Haben wir nicht alle den Wunsch, der Krieg in der Ukraine möge endlich aufhören? Immer neue Waffenlieferungen werden den Konflikt nicht beenden, sie könnten schlimmstenfalls zu einer nuklearen Eskalation führen. Diese Ansicht vertreten auch Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer und haben aus diesem Grund gemeinsam eine Petition initiiert, in der sie Kanzler Olaf Scholz zur Beendigung der Eskalation durch immer neue Waffenlieferungen auffordern und ihn an seinen Amtseid erinnern. Der Zuspruch ist groß: Die deutsche Bevölkerung hat genug von der Kriegstreiberei ihrer Regierung!
In ihrem am Freitag gestarteten “Manifest für den Frieden” sprechen sich Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und für Friedensverhandlungen aus. Sie fordern, Bundeskanzler Olaf Scholz solle die „Eskalation der Waffenlieferungen“ stoppen und “sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen”. Sie befürchten, dass “Putin spätestens bei einem Angriff auf die Krim zu einem maximalen Gegenschlag ausholt” und “wir dann unaufhaltsam auf eine Rutschbahn Richtung Weltkrieg und Atomkrieg” geraten könnten. Scholz wird von ihnen auch an seinen Amtseid – “Schaden vom deutschen Volk wenden“ – erinnert.
In ihrer Petition betonen Wagenknecht und Schwarzer, “die von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität”, gleichzeitig werfen sie aber die Frage auf: “Wie lange noch soll auf dem Schlachtfeld Ukraine gekämpft und gestorben werden?” Kritik üben sie an Selenskyjs ständigen Forderungen, der nach Panzern nun Kampfjets, Langstreckenraketen und Kriegsschiffe verlangt. Die Ukraine könne zwar mit Unterstützung des Westens einzelne Schlachten gewinnen, aber gegen die größte Atommacht der Welt kann sie keinen Krieg gewinnen, schreiben sie.
Das Manifest hat bereits über 400.000 Unterschriften, Tendenz stetig steigend. Eine große Friedenskundgebung ist für den 25. Februar am Brandenburger Tor geplant.
Es bleibt die Hoffnung, dass die lauter werdenden Stimmen der Vernunft Gehör finden, denn Frieden gibt es nur am Verhandlungstisch, nicht auf dem Schlachtfeld. Leider entspricht dies weder der Betrachtungsweise der Regierung, noch der der zahlreichen Befürworter weiterer Waffenlieferungen in Politik, Medien und Rüstungsindustrie…
