Bundesregierung-Update

Berliner Zeitung: Bundesregierung streicht Maskenpflicht im Flugzeug
05.09.2022, 20:12 Uhr. Transition News – https: – – Empfehlungen…

Impfpatente: Wie die Pharmalobby die Bundesregierung auf Linie brachte
04.09.2022, 17:40 Uhr. Corona Doks – https: – Unter dieser Überschrift ist auf abgeordnetenwatch.de das Ergebnis einer Recherche zu lesen, das erneut beweist: Bei der „Impfkampagne“ ging es nie um Gesundheit. Am 2.9. ist zu lesen: »Fast zwei Jahre lang wurde über die Patente der Corona-Impfstoffe gestritten, Regierungsmitglieder änderten in dieser Zeit ihre Position. Recherchen von abgeordnetenwatch…

Strack-Zimmermann: Die lauteste Kriegstrommel in Berlin | Von Hermann Ploppa
04.09.2022, 12:31 Uhr. uncut-news.ch – https: – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag treibt die Bundesregierung mit männlich-herber Entschlossenheit in den Krieg…

Bundesregierung plant Schulschließungen durch die Hintertür
03.09.2022, 10:31 Uhr. reitschuster.de – https: – Und schon wieder beim Lügen ertappt. Allen Beteuerungen zum Trotz will Karl Lauterbach Kinder und Jugendliche erneut aus Schulen und Kitas aussperren. Der BVKJ geht auf die Barrikaden. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Bundesregierung plant Schulschließungen durch die Hintertür erschien zuerst auf reitschuster.de….

Deutschland unter Strom: Wohin führen uns Energiekrise und Energiewende? (Teil 3)
03.09.2022, 08:06 Uhr. neulandrebellen – https: – Nach unserem ersten Video zur derzeitigen Energiepolitik der Bundesregierung folgte ein zweiter Teil, der eigentlich gar nicht geplant war. Und Der Beitrag Deutschland unter Strom: Wohin führen uns Energiekrise und Energiewende? (Teil 3) erschien zuerst auf neulandrebellen….

Virologe Streeck: An Omikron angepasste Impfung kein Gamechanger
03.09.2022, 01:44 Uhr. Corona Doks – https: – Unter dieser Überschrift meldet dpa am 2.9.: „Berlin/Bonn (dpa) – Angesichts der neuen angepassten Omikron-Impfstoffe dämpft der Virologe Hendrik Streeck die Erwartungen. «Der Booster sorgt noch einmal für etwas gesteigerte Antikörperspiegel im Blut von Geimpften. Wie gut er vor einer Infektion schützt, wurde nicht getestet», sagte der Wissenschaftler…

Nach „Maßnahmen“ viel mehr psychische Erkrankungen bei Jungen
02.09.2022, 21:17 Uhr. reitschuster.de – https: – Die Bundesregierung drückte sich weg, wenn man sie in der Pandemie nach psychischen Folgen fragte. Vor allem bei Kindern und Jugendlichen. Eine Analyse zeigt jetzt, wie dramatisch diese Folgen sind. Der Beitrag Nach „Maßnahmen“ viel mehr psychische Erkrankungen bei Jungen erschien zuerst auf reitschuster.de….

Mächtige Mitwisser
02.09.2022, 12:02 Uhr. uncut-news.ch – https: – Die organisierte Kriminalität unter den „Volksvertretern“ gefährdet unsere Demokratie. von Markus Gelau Seit genau 20 Jahren weiß die Bundesregierung vom Cum-Ex-Betrug. Und genauso lange wird dieses Verbrechen an den europäischen Steuerzahlern zuverlässig immer nur dann an die Oberfläche gespült, wenn es der Agenda nützt. Die dunklen Verwicklungen…

E-Mails zeigen, wie die US-Regierung mit Big-Tech zusammenarbeitet, um Informationen zu Covid zu zensieren
02.09.2022, 07:40 Uhr. uncut-news.ch – https: – Beamte aus dem Weißen Haus von Biden und anderen Bundesbehörden haben wiederholt mit Unternehmen der sozialen Medien, einschließlich Twitter und Facebook, bei der Zensur von COVID-19-Berichten zusammengearbeitet. Die Beziehung zwischen der Bundesregierung und den großen Social-Media-Plattformen wurde durch eine Klage aufgedeckt, die der Generalstaatsanwalt…

Niemand darf wissen, wie viel Gas die Importeure bestellt haben
01.09.2022, 13:17 Uhr. infosperber – Shoutem Feed! – https: – Weder der Schweizer Bundesrat noch die Bundesregierung erfahren, wie viel Gas grosse Importeure für den Winter vertraglich kauften….

Baerbock pfeift auf die Bürger: „Egal, was meine deutschen Wähler denken: Wir stehen zur Ukraine“
01.09.2022, 12:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Auftritt am Mittwoch unverblümt ihre politischen Prioritäten und ihre Verachtung für den Wählerwillen benannt. Man kann das auch „ehrlich“ nennen – mit wichtigen Einschränkungen: Die Politik der Bundesregierung gegen die eigenen Bürger kommt nicht…

Ausländische Airlines pfeifen auf Maskenpflicht
31.08.2022, 17:06 Uhr. reitschuster.de – https: – Die Bundesregierung will die Maskenpflicht in Flugzeugen verschärfen. Doch schon heute wird sie von vielen ausländischen Fluggesellschaften ignoriert – mit triftigem Grund. Der Beitrag Ausländische Airlines pfeifen auf Maskenpflicht erschien zuerst auf reitschuster.de….

Lobpreis der Aasgeier
31.08.2022, 17:01 Uhr. Neue Debatte – https: – Der Wald brennt. Die Oder stirbt. Die Felder um Berlin stinken. Windhosen legen gesunde Baumriesen nieder. „Klima-depressive“ Experten geben uns fünf, maximal zehn „gute Jahre“. Trotzdem setzt die Bundesregierung ihre ohnehin lächerlichen Klimaziele aus, um Krieg zu führen und den Waffenkonzernen 100 Milliarden € in den Allerwertesten zu blasen:…

Arbeitspapier der Bundesregierung: „Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus“ – „Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen“
31.08.2022, 16:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Als ob die private Organisation „Weltwirtschaftsforum“ (WEF) den Text geschrieben hätte. Dabei ist es doch ein Paper der Bundesregierung aus 2019: Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten Eine kurze Einordnung dazu: Deutschland hat es bereits in der Planung: Smart City Charta – Du wirst nichts besitzen…

Panzer-Ausbildung: Wird Deutschland Kriegspartei gegen Russland?
30.08.2022, 12:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Die Bundeswehr bildet ukrainische Soldaten aus – dadurch könnte eine weitere gefährliche Grenze überschritten werden. Auch laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages kann diese Ausbildung völkerrechtlich unter Umständen als Kriegsbeteiligung gewertet werden. Das Handeln der Bundesregierung ist auch bei diesem Aspekt…

Berliner Senat: Sozialproteste „von Rechtsextremisten und Reichsbürgern“ erwartet
30.08.2022, 00:17 Uhr. Corona Doks – https: – Daß das Framing angesichts der Verelendungspolitik der Bundesregierung diesmal aufgehen wird, kann bezweifelt werden. »Wegen der Energiekrise erwarten der Berliner Senat und der Verfassungsschutz Proteste vor allem von rechtsradikalen Gruppen. «Bereits jetzt ist erkennbar, dass Verfassungsfeinde die Themen Energieversorgung und Pandemiebekämpfung…

Lauterbach an Leistungserbringer: Jetzt geht’s los gegen BA.1
29.08.2022, 18:36 Uhr. Corona Doks – https: – Laut RKI liegt der Anteil von BA.1 seit Monaten bei 0 Prozent. »Bund bereitet Impfstart mit angepassten Corona-Präparaten vor Berlin (dpa) – Die Bundesregierung bereitet einen baldigen Impfstart mit Corona-Präparaten vor, die an die Virusvariante BA.1 angepasst sind. Vorbehaltlich einer erwarteten EU-weiten Zulassung soll Deutschland in den Wochen…

Foto: Bundesregierung
29.08.2022, 18:26 Uhr. Corona Doks – https: – Jetzt noch schnell drei Paxlovid einwerfen, dann bekommen wir bis 2029 die Pandemie in den Griff. Ja, ja, die Nachmeldungen… Keine 9 Prozent gelten zur Zeit als „vollständig geimpft“, 18,4 Millionen Menschen sind „nicht geimpft“:…

Regierung: Bald wird es auch in Deutschland den Valneva-Totimpfstoff geben
29.08.2022, 09:41 Uhr. Geld und mehr – https: – 29. 08. 2022 | Wie berichtet, gibt es seit Juni einen regulär zugelassenen Totimpfstoff gegen Covid-19. Die Bundesregierung hat eine Million Dosen gekauft. Aber obwohl es im Gesundheitswesen und im Militär eine Impfpflicht gibt, wird dieser Impfstoff den von dieser (sinnlos gewordenen) Pflicht Betroffenen bisher noch vorenthalten. ich habe beim…

An die Bundesregierung: Hört einfach auf!
28.08.2022, 07:04 Uhr. neulandrebellen – https: – von Dagmar Henn Nein, meine Abscheu kennt keine Grenzen mehr, meine Scham, weil ich Sprache und Herkunft mit euch teile, Der Beitrag An die Bundesregierung: Hört einfach auf! erschien zuerst auf neulandrebellen….

Verarmen für die Geopolitik | Von Karsten Montag
27.08.2022, 17:39 Uhr. apolut.net – https: – Ein Standpunkt von Karsten Montag. Während sich bei der Energieversorgung eine Katastrophe anbahnt, hält die Bundesregierung an den Sanktionen gegen Russland fest. Zukünftig will sie die Lücken mit dem Import von Fracking-Gas aus den USA kompensieren, einem Land, das für die schwersten Völkerrechtsbrüche der letzten Jahrzehnte verantwortlich…

Die zweite Front: Die Bundesregierung bereitet einen Wirtschaftskrieg mit China vor
27.08.2022, 08:02 Uhr. Gert Ewen Ungar – logon-echon.com – Nach dem Besuch von Pelosi in Taiwan droht eine Eskalation mit China. Die deutsche Politik positioniert sich an der Seite der USA. Ein Wirtschaftskrieg mit China in Verbindung mit den Russland-Sanktionen hätte für Deutschland weitreichende Konsequenzen. von Gert Ewen Ungar Der Westen und mit ihm die Bundesregierung planen immer offenkundiger die Eröffnung…

Bundesregierung will Robert-Koch- und Bernhard-Nocht-Straßen umbenennen
26.08.2022, 19:09 Uhr. Corona Doks – https: – Anläßlich des 70. Jahrestages der Formulierung des „Nürnberger Kodex“ wurde die Initiative der Bundesregierung bekannt, die Benennung von Straßen zu überprüfen. „Robert Koch und noch weniger Bernhard Nocht stehen für unser Verständnis einer Medizin, die dem aufgeklärten Menschen zugewandt sind“, erklärte Staatssekretärin Späth am Freitag…

Kabinett für mehr Maskenpflicht
24.08.2022, 15:26 Uhr. Corona Doks – https: – Marco Buschmann hat einen guten Rat: „Politisch würde ich uns empfehlen als Bundesregierung, daß wir überall die gleichen Regeln anwenden, die auch sonst gelten.“ Fraglich bleibt, ob das Gesetz durch das Parlament kommt. »Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter…

Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.
23.08.2022, 17:32 Uhr. diebasis-partei.de – https: – (frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht nur als wirkungs- und nutzlos, sondern auch als schädlich und zerstörerisch erwiesen haben, in den dritten Corona-Herbst und -Winter zu gehen. Der baden-württembergischen…

US-amerikanisches Medienportal The Defender wird Opfer von Zensurmassnahmen
23.08.2022, 17:30 Uhr. Transition News – https: – Facebook und Instagram haben vergangene Woche die Konten der Medienplattform The Defender blockiert. Nach Angaben des Medienportals verfügten beide Konten über Hunderttausende von Anhängern. The Defender erhielt von beiden sozialen Netzwerken die folgenden Benachrichtigungen: Robert F. Kennedy, Jr., Vorsitzender von Children’s Health Defense (CHD)…

„Unverantwortlich, Horrorszenarien ohne konkret tragfähige Basis zu prophezeien“
22.08.2022, 15:50 Uhr. Corona Doks – https: – So ist ein Artikel hinter der Bezahlschranke auf welt.de am 22.8. überschrieben. Es kommen zwei Verfassungsrechtler zu Wort, die bei grundsätzlicher Zustimmung zur Corona-Politik schwerwiegende Bedenken äußern: »…„Reicht nicht, dass Menschen mit Corona im Krankenhaus sind“ Verfassungsrechtler jedenfalls hegen Zweifel – an der allgemeinen…

Sicher und wirksam: Hier ist die Liste der Länder, die über Covid-Impfschäden berichten
21.08.2022, 07:51 Uhr. uncut-news.ch – https: – In diesem Jahr hat die Zahl der Todesfälle, die auf Impfstoffe zurückgeführt werden, plötzlich zugenommen. Diese autoritären Politiker haben uns in den letzten zwei Jahren erzählt, dass diese Impfstoffe sicher und wirksam sind, aber wir haben ihre Behauptungen konsequent widerlegt. Anstatt offen, ehrlich und transparent über die Impfstoffe zu…

Handwerker fordern Ende der Sanktionen: „Wollen Sie der Kanzler sein, der Deutschland in den Ruin getrieben hat?“
19.08.2022, 11:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Es regt sich Widerstand gegen die selbstzerstörerische Sanktionspolitik der Bundesregierung: In einem Offenen Brief fordert die Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis in Sachsen-Anhalt von Kanzler Olaf Scholz (SPD), alle Sanktionen gegen Russland zu stoppen und Verhandlungen zur Beendigung des Krieges aufzunehmen. Die Handwerker fragen den Kanzler…

Wer über bezahlbare Energie spricht, darf zum Krieg gegen Russland nicht schweigen
18.08.2022, 11:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Der Gaspreis ist außer Kontrolle und den Verbrauchern droht ein Preisschock, wie es ihn seit der Ölpreiskrise in den 1970ern nicht mehr gegeben hat. Die Bundesregierung schaut dieser Entwicklung weitestgehend tatenlos zu. Insbesondere den Grünen scheint die Preisentwicklung als Beschleuniger für die Energiewende sogar recht gelegen…

Deutschland 2022: Schocktherapie und Friedhofsruhe
17.08.2022, 12:28 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Die Lähmung im Lande ist gespenstisch angesichts der gegen die Bürger gerichteten Sanktions-, Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Die Regierung und sie unterstützende Medien haben bislang Erfolg mit einer Mischung aus Überrumpelung durch politische Schockwellen und der Diffamierung von Kritikern. Wer könnte die…

Gasumlage – warum blickt niemand auf den Elefanten im Raum?
17.08.2022, 10:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Die Höhe der als „Gasumlage“ bezeichneten Abgabe, mit der die Bundesregierung die „Rettung“ des großen Gasimporteurs Uniper finanzieren will, steht nun fest. Es sind 2,419 Cent. Nachrichtenformate wie die Tagesschau beziffern die Mehrbelastung eines durchschnittlichen Haushalts auf 484 Euro pro Jahr. Dabei geht meist unter, dass diese…

Militärregime für alle Fälle | Von Susan Bonath
15.08.2022, 13:45 Uhr. apolut.net – https: – Die Bundesregierung befürchtet Aufstände — und rüstet die Bundeswehr für Inneneinsätze auf. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons)…

Verstieß Lauterbach gegen die geltende Schutzmaßnahmenverordnung?
15.08.2022, 11:02 Uhr. reitschuster.de – https: – Der Bundesgesundheitsminister nimmt trotz positivem PCR-Testergebnis und widersprüchlichen Angaben zu seiner Symptomatik an einer Kabinettssitzung der Bundesregierung teil. Von Aaron Clark. Der Beitrag Verstieß Lauterbach gegen die geltende Schutzmaßnahmenverordnung? erschien zuerst auf reitschuster.de….

Abstandsregeln, 2G- und 3G-Regeln. „All das wird wiederkommen“
13.08.2022, 23:41 Uhr. Corona Doks – https: – Ich habe mir abgewöhnt, mir manche Namen zu merken. Deshalb konnte ich mit der Überschrift „Ministerpräsident Rhein kritisiert Corona-Pläne der Bundesregierung“ auf hessenschau.de am 13.8. zunächst nichts anfangen. Bei den ersten Sätzen des Artikels dachte ich noch „Ist doch gar nicht schlecht“: »Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)…

Friedensbewegung: Friedensökologischer Appell
13.08.2022, 15:54 Uhr. Freie Linke – https: – Appell an die Bundesregierung, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden   von Hajo Zeller (zuerst erschienen auf: https://www.myheimat.de/marburg/politik/friedensbewegung-friedensoekologischer-appell-d3407709.html)   Friedensbewegung gegen soziale Verwerfungen und unkalkulierbare Risiken. 25 Aktive der Friedensbewegung haben einen Appell an…

Offener Brief an Scholz: Sanktionen ruinieren Mittelstand, massives Unternehmenssterben droht
13.08.2022, 13:00 Uhr. Report24 – https: – In einem offenen Brief warnt die Zentralkonsum eG Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich vor einer Fortführung der Russlandsanktionen sowie des aktuellen wirtschaftspolitischen Kurses in Deutschland: Die Folgen wären andernfalls verheerend. Es käme zu einem massiven Unternehmssterben, hoher Arbeitslosigkeit und – das dürfte die einzige Sprache sein…

Die Zwei von der Teststelle. „Klipp und klar: ‚Die Bundesregierung muss hier umgehend handeln’“
11.08.2022, 23:00 Uhr. Corona Doks – https: – Die Zahl der Opfer der Lauterbach-Gläubigkeit ist Legion. Hier zwei aus Soest: »… Nach der Änderung der Testverordnung Ende Juni fehlen noch immer die erforderlichen Vorgaben vom Bund für die Abrechnungen. „Ich habe monatlich laufende Kosten von 85 000 Euro“, lässt Wischnewski durchblicken. Mieten, Personal und Material wollen bezahlt werden…

Ärzte für Assange warnen – (Wann) reagiert Baerbock?
11.08.2022, 10:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in London langsam, aber gründlich zugrunde gerichtet wird, schweigt die Bundesregierung, und allen voran Außenministerin Baerbock. Von ihrem „Einsatz“ für Assange im Wahlkampf scheint bei ihr im Auswärtigen Amt nichts übriggeblieben zu sein. Daniela Lobmueh und Hannes…

Öffnet Nord Stream 2 ! – offener Brief an Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz (u.a.)
10.08.2022, 22:23 Uhr. Home – https: – Oskar Lafontaine hat am am 5.07.2022 einen Artikel in den NachDenkSeiten veröffentlicht, der die Sanktionen gegen Russland verurteilt, die vor allem den Menschen und der Wirtschaft hierzulande schaden. Daran angehlehnt hat die Gruppe „Aachener für eine menschliche Zukunft“ den folgenden offenen Brief verfasst, in dem auch die Verantwortung der neokonservativen…

So funktioniert das „Katastrophen-Domino“
10.08.2022, 12:01 Uhr. uncut-news.ch – https: – BRDigung: Es ist keine gute Idee Panik zu verbreiten, das tut die Bundesregierung bereits auf vielen Ebenen. Sich allerdings fundierte Gedanken dazu zu machen wohin die aktuelle Politik uns führt, ist mehr als angesagt. Wir müssen feststellen, dass die Politik zur Zeit rein ideologiegetrieben ist. Letzteres ist eine überaus schlechte Grundlage für…

Deutschland leitet Erdgas nach Marokko
09.08.2022, 11:52 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Während die deutsche Bundesregierung auf einen Gast-Notstand hinarbeitet, werden große Mengen Erdgas aus Deutschland nicht nur nach Polen und in andere europäische Länder exportiert, sondern auch direkt in das nordafrikanische Marokko verfrachtet. Bei dem Gas handelt es sich offenbar um aus den USA importiertes Flüssiggas (LNG). Das spanische Magazin…

Friedensökologischer Appell
09.08.2022, 11:12 Uhr. clausstille56 – https: – Appell an die Bundesregierung, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden Die in viele massive Völkerrechtsbrüche seit dem Ende des Kalten Krieges verwickelten Nato-Staaten beantworten den Krieg Russlands gegen die Ukraine mit einem Wirtschaftskrieg aus vielen Einzelmaßnahmen wie Sanktionen, Embargos und Extrazöllen. … Weiterlesen →…