Kategorie: Nachrichten

Maßnahmen des Klimaschutzes sowie Ressourcenschonung nehmen derzeit einen hohen Stellenwert in der Politik ein. Doch in diesem Zusammenhang wird einem Wirtschaftszweig wenig Beachtung geschenkt. Die Ergebnisse mehrerer Studien bringen schonungslos zutage, welche überaus problematische Rolle dieser Wirtschaftszweig spielt …

Im Internet mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell

Argentinien –  Der kürzlich von einem Amateurastronomen entdeckte Asteroid 2023 BU zog am Freitag gegen 0:27 GMT nahe der Südspitze Südamerikas vorbei, teilte die NASA in einer Erklärung mit. Er wird nur 3’600 Kilometer von der Erdoberfläche entfernt vorbeifliegen, viel näher als viele geostationäre Satelliten, die den Planeten umkreisen. Es besteht aber kein Risiko, dass der Asteroid die Erde trifft, betont die amerikanische Weltraumbehörde. Das Objekt wurde am Samstag von einem Observatorium auf der Krim vom Amateurastronomen Gennady Borissov, dem Entdecker des interstellaren Kometen Borissov im Jahr 2019, entdeckt. RFI.fr

Deutschland – Bei der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar werden keine Beobachter der OSZE eingesetzt.

● Mit der Führungsspitze ihrer Partei Die Linke und deren Politik kann Sahra Wagenknecht sich nicht mehr identifizieren. Auch wünscht sie sich mehr direkte Demokratie im Land und würde etwa nur Leopard-Panzer nach Kiew liefern, wenn das Volk dies in einer Volksbefragung so entscheidet. RBB.de

● 40 Jahre «99 Luftballons». Diese Friedenslieder bieten Krieg und Unterdrückung die Stirn. von Nena (1983). Bis an die Zähne bewaffnet standen sich die USA und die Sowjetunion zu Beginn der 1980er-Jahre gegenüber. Beide Atommächte waren in der Lage, die Welt mit nur einem Knopfdruck in Schutt und Asche zu legen. Genau dieses Szenario beschreibt «99 Luftballons» – Nenas grösster Musikhit. 1981 – mitten im Kalten Krieg – veröffentlichte Udo Lindenberg zusammen mit dem damals zehnjährigen Pascal Kravetz das Lied «Wozu sind Kriege da?». Darin richtete der deutsche Rockmusiker einen kritischen Blick auf die damals immanente Gefahr eines Angriffskrieges – aus der Sicht eines Kindes. Mit der Liedzeile «Keiner will sterben, das ist doch klar», gesungen von Pascal Kravetz, beginnt ein Song, der die Sinnhaftigkeit von Kriegen hinterfragt. «Imagine» Lennons Lied gilt für viele als die Hymne aller Friedensbewegungen. Der Musiker und Friedensaktivist traf 1971 – während des Vietnamkrieges – den Nerv der Zeit: Er rief darin nicht nur zu einer Welt ohne Gewalt auf, sondern übte auch radikale Kritik an Nationalismus, Privateigentum und Religionen. Die Strophen beginnen stets mit dem Wort «Imagine»: Laut Lennon müssen sich Menschen zuerst in ihren Köpfen eine bessere Welt vorstellen, bevor sie sie wirklich verändern können. «Ermutigung» (1968): Liedermacher Wolf Biermann rief dazu auf, sich trotz widriger Umstände nicht unterkriegen zu lassen. Der Song wurde in der DDR so populär, dass manche ihn zur heimlichen Nationalhymne erklärten. SRF.ch

EU – Statt Sanktionen und Waffenlieferungen sollte sich die EU lieber um einen Friedensschluss in der Ukraine bemühen. Das erklärte der ungarische  Aussenminister Péter Szijjártó am Montag in Brüssel, wo er sich mit seiner Meinung allerdings erneut alleine fand. KR.hu

Finnland – Finland hat erstmals in Betracht gezogen, ohne seinen Partner Schweden der NATO breitzutreten. Das NATO-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Gemeinschaft. SRF.ch

Frankreich – In Paris ist der Zugverkehr am Ostbahnhof nach einem Feuer in einem Stellwerk unterbrochen. Weder Fernzüge noch Regionalbahnen können am Gare de l’Est in der französischen Hauptstadt einlaufen oder den Bahnhof verlassen. RBB.de

Georgien – Wer war მიხეილ სააკაშვილი? Michael Saakashwili wurde 1967 als ältester von drei Söhnen geboren. Sein Vater Nikolaus Saakaschwili war Mediziner und Kurdirektor von Tiflis. Seine Mutter Giuli Alassania (* 1946) war Professorin für orientalische Geschichte an der Staatlichen Universität. Seine Brüder Giorgi und Nikolaus arbeiten als Filmproduzenten in den USA. Saakaschwili studierte Völkerrecht in Kiew und in Strassburg, wo er seine spätere Frau kennenlernte, die Niederländerin Sandra Roelofs (*1968) aus der Hafenstadt Terneuzen in Seeland. Das Paar ging nach New York, wo Saakaschwili Jura an der Columbia Universität studierte. Anschliessend arbeitete er in den USA als Rechtsanwalt. 1995 zogen sie nach Georgien, wo er für Präsident Eduard Schewardnadse Justizminister wurde. 2003 führte er seinen Wahlkampf unter dem Slogan „Georgien ohne Schewardnadse“. Am 4. Januar 2004 wurde Saakaschwili zum neuen Präsidenten Georgiens gewählt. Als Präsident sah er sich mit Problemen in den Regionen konfrontiert, die sich von Georgien abgespalten hatten. Die Probleme mit den ethnischen Minderheiten in Südossetien und Abchasien konnte er nicht lösen. 2005 wurde er von den US-Senatoren Hillary Clinton und John McCain für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Im November 2007 brachen grosse Volksaufstände gegen seine Politik aus, die ihm Vetternwirtschaft und Korruption vorwarfen. Am 7. November erklärte Saakaschwili den Ausnahmezustand und befahl dem Militär, zwei wichtige Fernsehsender zu schliessen, und die Demonstranten gewaltsam auseinanderzutreiben, wobei mehr als 500 verletzt wurden. Am 5. Januar 2008 gewann Saakaschwili die Präsidentschaftswahl mit umstrittenen 52,8 % der Stimmen. Anfang August 2008 spielte er eine Schlüsselrolle in den Ereignissen, die zum russisch-georgischen Krieg führten. Er rief den Westen auf, sein Land zu unterstützen. Im Oktober 2013 gewann Margvelashvili die Wahlen und löste Saakaschwili als Präsident ab. Nach einem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten wurde er am 30. Mai 2015 vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko als Gouverneur der ukrainischen Region Odessa eingesetzt. Gleichzeitig erhielt er die ukrainische Staatsbürgerschaft. Am 7. November 2016 trat Saakaschwili nach einem Streit als Gouverneur von Odessa zurück, was ihn staatenlos machte. im Dezember 2017 erklärten sich die Niederlande bereit, den ehemaligen Präsidenten aufzunehmen. Am 28. Juni 2018 wurde Saakaschwili von einem georgischen Gericht in Abwesenheit zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Ende Mai 2019 erhielt Saakaschwili per Dekret von Präsident Selenski die ukrainische Staatsbürgerschaft zurück. Nach Meinungsverschiedenheiten mit seiner Gattin kehrte Saakaschwili am 2. Oktober 2021 nach Georgien zurück und wurde festgenommen. BBC.uk u.a.

Israel – Tausende Soldaten, rund 140 Flugzeuge, darunter Bomber, und ein Dutzend Kriegsschiffe seien bis Freitag an der Übung in Israel und im Östlichen Mittelmeer beteiligt, teilte Israels Militär am Montagabend mit. Medienberichten zufolge handelt es sich um die grösste Militärübung, die Israel und die USA je gemeinsam abgehalten haben. KR.il

Kanada – Warnung vor einer Invasion kanadischer „Superschweine“ . Es handelt sich um eine Kreuzung zwischen einem Wild- und einem Hausschwein, die in den 1980er Jahren zunächst auf kanadischen Farmen gezüchtet wurde. Mangels wirtschaftlichen Erfolges seien etliche Tiere in die freie Wildbahn ausgesetzt worden und durchstreifen mittlerweile „schätzungsweise 620’000 Hektar kanadischer Prärie“. Da die „Superschweine“ gezüchtet worden seien, „um die kanadischen Winter zu überleben“, handle es sich um „kräftige Tiere“ – und das habe teils verheerende Auswirkungen auf die Natur und Landwirtschaft. ORF.at

Österreich – Der Wasserstand im Neusiedler See ist derzeit aufgrund des eher trockenen Winters weiter niedrig. Mit 115 Meter über Adria liegt er 18 Zentimeter unter dem bisher niedrigsten Wert für Ende Januar, der im ersten Jahr der Aufzeichnungen, 1965, gemessen wurde. Der See war allerdings im 19 Jh. einige Jahre komplett ausgetrocknet.

● Nach zwei Jahren CoV-bedingter Pause hat Richard Lugner (90) heute den Namen seines Gastes für den Wiener Opernball am 16. Februar bekanntgegeben. Er wird in diesem Jahr von dem 85-jährigen Hollywood-Star Jane Fonda begleitet. ORF.at

● Der bisherige Bundespräsident Alexander van der Bellen hat seinen Eid für eine zweite sechsjährige Amtszeit abgelegt. Bei seiner Vereidigung fordert das 79-jährige Staatsoberhaupt in einer Rede eine klarere internationale Positionierung der EU. Die Europäische Union müsse ihre geostrategische Rolle erst noch finden, sagt Van der Bellen bei seiner Vereidigung. «Andernfalls werden andere über uns bestimmen.» Am Vorabend der Vereidigung hatte Van der Bellen eine klare Grenze zur rechten FPÖ gezogen. Laut einer Umfrage des Magazins «Profil» unterstützen derzeit 28 % der Bürger die FPÖ. Dahinter liegen die sozialdemokratischen SPÖ mit 24 % und die von Kanzler Karl Nehammer geführte konservative ÖVP mit 22 %. SRF.ch

Russland – Er wurde in Butiny bei Moskau am 4.6.1976 geboren. 1993 maturierte Alexej Nawalny. Zwischen 1993 und 1998 absolvierte er sein Studium an der juristischen Fakultät der Volksfreundschaftsuniversität in Moskau. In den Jahren 1999–2001 setzte er seine Ausbildung an der Finanz- und Kreditfakultät der Finanzuniversität Russlands fort, während er bereits im Finanzbereich und als Anwalt arbeitete. 2010 besuchte er im Rahmen des World Fellows-Programms einen Kurs an der Yale Universität. 2004 beteiligte er sich an der Gründung einer Antikorruptionsorganisation und begann seine politische Tätigkeit in der Partei Jabloko, wurde jedoch 2007 aus der Partei ausgeschlossen. 2013 verurteilte ihn das Gericht wegen angeblicher Unterschlagung im Jahr 2008 zu einer fünfjährigen Haftstrafe auf Bewährung. Am nächsten Tag wurde Nawalny gegen Kaution freigelassen. Am 24. Dezember 2017 gab er bekannt, dass er genug Stimmen gesammelt habe, um bei den Präsidentschaftswahlen im März gegen Wladimir Putin anzutreten. Wegen seiner Bewährungsstrafe war er aber zehn Jahre lang als Kandidat gesperrt. Am 28. Januar 2018 organisierte Nawalny eine Demonstration, um die Wahlen zu boykottieren. Am 20. August 2020 erkrankte Nawalny während eines Fluges nach Moskau und wurde in das Notfallkrankenhaus in Omsk eingeliefert. War Gift in seinem Frühstückstee? Nawalnys Frau Julia kam am Abend aus Moskau ins Krankenhaus. Ein von der Stiftung Cinema for Peace, als Plattform für engagierte Filmemacher, finanziertes Charterflugzeug brachte ihn in die Berliner Charité. Alexander Murakhovsky, der Chefarzt des Omsker Krankenhauses, sagte Reuters am 24. August, dass kein Gift in seinem Körper gefunden wurde. Nawalny erinnerte an die Vergiftung von Alexander Litvinenko im Jahr 2006 mit Tee und von Julia und Sergei Skripal im Jahr 2018, beide in Grossbritannien. Während seines Aufenthalts in Deutschland entstand der 112 Minuten Film „Putins Palast“, über die Finanzierung des Baus am Kap Idokopas am Schwarzen Meer (palace.navalny.com/). Es soll sich um die teuerste Residenz der Welt handeln, die mit 100 Milliarden Rubel angeblich aus der Staatskasse finanziert wurde. Das Video entstand in den Blackforest Studios in Kirchzarten bei Freiburg im Breisgau im Schwarzwald. Unter anderem wurde auch in Berlin gedreht: an Putins ehemaligem Wohnort in der Radeberger Strasse 101, und beim ehemaligen KGB-Gebäude in der Angelikastrasse 4. Es wurde am 19. Januar 2021 mit englischen Untertiteln auf dem YouTube-Kanal von Alexei Nawalny veröffentlicht, einen Tag nachdem er nach Russland zurückgekehrt war. Bis Ende Januar 2021 hat es über 100 Millionen Zugriffe gegeben. Würde ein russischer Präsident wirklich am Präsentierteller wohnen wollen, so nahe und ungeschützt am Meer, wo man ihn leicht ausspionieren oder sogar angreifen könnte? Wie hoch wären die täglichen Betriebskosten eines solchen Gebäudes? Ist es nicht vielleicht doch ein Grosshotel? Innen- und Aussenaufnahmen passen nämlich nicht wirklich zusammen. Nawalny blieb nicht in Deutschland und kehrte am 17. Januar 2021 nach Russland zurück. Sein Flugzeug wurde vom internationalen Flughafen Vnukovo, wo seine Anhänger auf ihn warteten, nach Scheremetyevo umgeleitet, wo ihn die russischen Behörden sofort festnahmen. Er wurde zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt. Im Oktober 2021 erhielt er den Sacharow-Preis, den jährlichen Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments. BBC.uk u.a.

● Der grosse Exodus westlicher Unternehmen blieb laut einer Studie der Universität St.Gallen und des IMD in Lausanne bis heute aus. Gerade einmal 8.5 % westlicher Unternehmen aus G7- und EU-Staaten, also nicht einmal jedes zehnte, haben sich zurückgezogen. SRF.ch

Schweiz – Fast 100 Waffen wurden 2022 bei der Schweizer Armee als vermisst gemeldet.

● Das Zürcher Kunsthaus vermisst seit diesem Jahr zwei wertvolle Bilder. Weil ein Diebstahl nicht mehr ausgeschlossen werden könne, sei die Polizei nun eingeschaltet worden. Wie das Kunsthaus mitteilt, habe man Mitte Januar Anzeige erstattet. Bei den beiden Werken handelt es sich um zwei kleinformatige Gemälde. Das erste Bild heisst «Soldaten im Lager» und stammt vom Niederländer Robert van den Hoecke. Gemalt wurde es im 17. Jahrhundert. Und auch das zweite, verschwundene Werk kommt aus den Niederlanden. Es handelt sich um Dirck de Bray’s «Narzissen und andere Blumen in Glasvase auf der Marmorplatte» aus dem Jahr 1673.

● Alterspflege. Knapp 40 % aller Heimbewohner bekommen Beruhigungsmittel. Damit lässt sich Personal einsparen.

● Todesfalle für grosse Vögel. Stromfirmen verhindern sichere Strommasten für Vögel. Vom Bund angedachte Schutzmassnahmen für Vögel kommen nicht, weil sich die Strombranche wegen der Kosten dagegen wehrte.

● Lausanne: Tausende Lehrer demonstrieren für mehr Lohn.

● Luzerner Gemeinde jagt eingeschleppten Laubholzbockkäfer. Der kleine Käfer sorgt für grosse Schäden. Über 200 Bäume mussten bereits gefällt werden – darunter auch gesunde.

● Die Migros hat angekündigt, sich an Revendo zu beteiligen. Das Start-up kauft gebrauchte Elektrogeräte wie Smartphones oder Laptops von Privatpersonen und Firmen, repariert diese, rüstet sie auf, um sie danach wieder zu verkaufen. Das Zauberwort heisst Kreislaufwirtschaft.Die Migros hat angekündigt, sich an Revendo zu beteiligen. Das Start-up kauft gebrauchte Elektrogeräte wie Smartphones oder Laptops von Privatpersonen und Firmen, repariert diese, rüstet sie auf, um sie danach wieder zu verkaufen. Das Zauberwort heisst Kreislaufwirtschaft. SRF.ch

Serbien –  Das seit 2008 unabhängige Kosovo ist heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnt. Serbien erkennt die Eigenstaatlichkeit seiner ehemaligen Provinz nicht an und beansprucht das Territorium des Kosovos für sich. Der deutsch-französische Plan, der im letzten Herbst bekannt wurde, sieht unter anderen vor, dass Serbien und Kosovo zwar einander formell nicht anerkennen, jedoch ihre staatliche Existenz in den gegenwärtigen Grenzen wechselseitig akzeptieren. Insbesondere würde Serbien damit aufhören, die Mitgliedschaft des Kosovos in internationalen Organisationen zu verhindern. SRF.ch

Slowakei – Ersten Flugauto-Testflug mit BMW-Motor. Das Klein Vision AirCar ist ein zweisitziges fliegendes Auto, das von Štefan Klein entworfen und in Nitra hergestellt wird. Es wurde im Januar 2022 als Flugzeug zugelassen. Der slowakische Designer Professor Štefan Klein begann Ende der 1980er Jahre mit der Arbeit an fliegenden Autos. Nachdem er das AeroMobil entwickelt hatte, verliess er das Unternehmen, um eine neue Idee als AirCar zu entwickeln, und gründete Klein Vision mit seinem Kollegen Anton Zajac. Der Hauptrumpf des AirCar dient gleichzeitig als zweisitziges Strassenauto mit vier grossen Strassenrädern. Im Stil eines Sportcoupés trägt es in der Luft 30 bis 40 % zum Gesamtauftrieb bei. Für den Flug ist es mit ausklappbaren Flügeln und ausfahrbaren Heckauslegern ausgestattet, die ein hohes Leitwerk tragen. Zwischen Rumpf und Leitwerk ist ein Schubpropeller fest eingebaut und ein Sicherheitsfallschirm. Die Konstruktion ist ein Semi-Monocoque aus Kohlefaserverbundwerkstoff über einem Stahlhilfsrahmen. Über 20 programmierbare Servomotoren werden verwendet, um den Übergang zwischen Strassen- und Luftkonfigurationen durchzuführen. Auf der Strasse erzeugt das eingezogene Leitwerk einen ähnlichen Abtrieb wie herkömmliche Heckflügel. Für den Antrieb sorgt ein 1,6‑Liter-Strassenautomotor von BMW, der mit Benzin betrieben wird und 139 PS leistet. Der Prototyp AirCar ist mit 5,2 Metern von vergleichbarer Länge wie eine Mercedes S‑Klasse-Limousine. Das Gesamtgewicht beträgt 1’100 Kilogramm. Der Prototyp hebt nach einer Strecke von 300 Metern mit rund 120 Stundenkilometern ab. Die Reisegeschwindigkeit in der Luft soll 170 Kilometer pro Stunde betragen. Die Reichweite wird auf 1000 Kilometer in einer Höhe von 2500 Metern geschätzt. Die aktuelle Version des Autos kann Höhen von 4’572 Metern erreichen. Es soll zwei Minuten und 15 Sekunden dauern, um sich vom Auto in ein Flugzeug zu verwandeln. (klein-vision.com/) SRF.ch

Spanien – Vor wahrscheinlich mehr als 55’000 Jahren haben Neandertaler in einer Höhle im heutigen Spanien Jagdtrophäen gesammelt: Die „Des Cubierta“-Höhle liegt im „Tal der Neandertaler“ nördlich von Madrid, wo es schon zuvor Funde zu Neandertalern gab. Diese Höhle wurde 2009 von Archäologen entdeckt . Sie ist zickzack-förmig, rund 80 Meter lang und zwei bis vier Meter breit. Mehr als tausend Steinwerkzeuge im Fertigungsstil der Neandertaler sowie Milchzähne und der Unterkiefer eines im Alter von drei bis fünf Jahren verstorbenen Kleinkindes zeugen davon, welche Menschen die Höhle in urgeschichtlichen Zeiten nutzten.Es wurden auch 35 Schädelteile von grossen Pflanzenfressern gefunden, von Steppenbisons, Auerochsen, Rothirschen, Rehen und Steppennashörnern. Ein Team um Enrique Baquedano vom Archäologischen und Paläontologischen Museum der Autonomen Gemeinschaft Madrid in Alcalá de Henares in Spanien besah sie genauer. „Es ist sehr ungewöhnlich für Steinzeitjäger, dass sie die Köpfe von grossen Tieren wie Nashörnern und Bisons von den Stellen mitbrachten, wo sie die Tiere getötet hatten“. ORF.at

Ukraine –  Der ukrainische Präsident Selenski geht weiter gegen die russische Kirche vor: Am Montag belegte er 22 Vertreter der Russisch-Orthodoxen Kirche mit Sanktionen. Das ukrainische Staatsoberhaupt begründete die Entscheidung mit dem Wunsch seines Landes nach geistiger Unabhängigkeit.

● Der ukrainische Präsident Selenski hatte am Montagabend einen Erlass unterzeichnet, der es ukrainischen Beamten verbietet, im Ausland auf Urlaub zu gehen. UR.ua

●Nach mehreren Korruptionsskandalen ist in der Ukraine die Regierung umgebildet worden. Vier Vize-Minister und fünf Regional-Gouverneure wurden entlassen. Ihnen wird vorgeworfen, Schmiergelder angenommen zu haben. Ausserdem geht es um die Veruntreuung von Hilfsgeldern sowie das Zuschanzen von Bauaufträgen und Luxusreisen. Präsident Selenski hatte versprochen, entschlossen gegen Korruption innerhalb der Behörden vorzugehen. In der Folge gab es in den vergangenen Tagen bereits mehrere Rücktritte. Die Ukraine gilt als äusserst korrupt. RBB.de

● Was bisher geschah: Nach dem Putsch in Moskau erklärte das ukrainische Parlament am 24. August 1991 seine Unabhängigkeit. Am 1. Dezember bei einer grossen Wahlbeteiligung stimmten 90 % der Wähler für die Unabhängigkeit. Auf der Krim stimmten 40 % der Bevölkerung dagegen. (Am 17. März 1991 hatten 70,2 % aller abstimmenden Ukrainer bei einem Referendum für den Verbleib in der UdssR gestimmt. Am 24. August 1991 erklärte sich die Ukrainische ssR selbst in den bestehenden Grenzen, also einschliesslich der Krim, für unabhängig. Am 4. September erklärte sich die AssK als innerhalb der UdssR autonom, mithin nicht als Teil der Ukraine. Im Sommer 1991 kam es auch auf der Krim, wo der damalige Präsident der Sowjetunion Urlaub machte, zu einem Putschversuch gegen Michail Gorbatschow. Der Putsch, seine Folgen und das Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine am 2. Dezember 1991 besiegelten tatsächlich das Schicksal der UdssR. Beim letztgenannten Referendum wurde die Bevölkerung der Autonomen Republik Krim nicht darüber befragt, ob sie nach der Auflösung der UdssR in der Ukraine bleiben oder sich alternativ wieder der Russischen Föderation anschliessen möchte. Tatsächlich wurde die Sowjetunion am 8. Dezember 1991 bei einem Treffen der Staatsoberhäupter der Russischen Föderation, der Ukraine und von Belarus aufgelöst. Am Das Parlament der Krim stimmte für eine Unabhängigkeit der Halbinsel selbst. Am 26. Februar 1992 änderte der Oberste Sowjet der AssR der Krim ohne Zustimmung der ukrainischen Behörden den offiziellen Namen des Landes in Republik Krim. Am 5. Mai 1992 proklamierte das Parlament der Krim die Selbstverwaltung der Krim und verabschiedete ihre erste Verfassung. Auf Druck Kiews wurde letzteres am 6. Mai 1992 um einen Satz zur Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine ergänzt. Im Juli 1993 erklärte das russische Parlament Sewastopol zur russischen Stadt auf fremdem Territorium nach dem Vorbild von Gibraltar. Der Flottenvertrag vom Mai 1997 regelte die Aufteilung der Flotte und den Verbleib der russischen Marine auf der Krim bis 2017, womit sich die Situation entspannte. Russland pachtete den grösseren Teil Sewastopols auf zwanzig Jahre. Erst am 12. Januar 1998 wurde die Krim zum „integralen Bestandteil der Ukraine“. Im bewaffneten Konflikt zwischen Georgien und Russland 2008 stellte sich die Ukraine unter dem damaligen Präsidenten Wiktor Juschtschenko auf die Seite von Georgien und drohte, den Stationierungsvertrag mit Russland nicht zu verlängern. Dies geschah dann aber 2010 unter Präsident Wiktor Janukowitsch, der den Pachtvertrag bis 2042 verlängertete.) Nach der Unabhängigkeit war die Ukraine eine grosse Atommacht. Am 5. Dezember 1994 bestätigte der damalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma, dass die Ukraine ihre Atomwaffen offiziell zur Vernichtung an Russland abgegeben habe. Bei seiner Ankunft in Budapest zum Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bezeichnete US-Aussenminister Warren Christopher dies als einen wichtigen Schritt in der nuklearen Abrüstung. Das Budapester Memorandum sah vor, dass das Land im Austausch für die Atomwaffen eine Souveränitätsgarantie der USA, Grossbritanniens und Russlands erhielt. Auf dem Bukarest-Gipfel 2008 versuchten die Ukraine und Georgien, der NATO beizutreten. Die Reaktion unter den NATO-Mitgliedern war geteilt; Westeuropäische Länder weigerten sich, um Russland nicht zu verärgern, während US-Präsident George W. Bush auf ihre Aufnahme drängte. Nach einem Korruptionsskandal auf höchster Ebene endete die erste Juschtschenko-Timoschenko-Regierung am 8. September 2010 vorzeitig, und Viktor Janukowitsch wurde bei den Präsidentschaftswahlen 2010 Präsident. Ab August 2013 sorgte das zunächst auch von ihm verfolgte Assoziierungsabkommen mit der EU zunehmend für Spannungen. Putin sah durch das Abkommen seine Pläne, die Zollunion mit Belarus und Kasachstan durch den Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Union auszubauen, als gefährdet an. Trotz des Drucks aus Moskau und hohen Erwartungen der EU hielt die Regierung Janukowitsch an dem Abkommen fest. Ihre Haltung zu dem Assoziierungsabkommen mit der EU änderte sich aber, als das Land in eine wirtschaftliche Schieflage geriet und von der EU in Stich gelassen wurde. Die pro-westliche Euromaidan-Proteste eskalierten im Februar 2014 zu gewalttätigen Zusammenstössen, die mehr als 100 Tote forderten. Welche Rolle hat dabei die US Botschaft in Kiew gespielt (kla.tv/)? In russischen Kreisen wurde die Orange Revolution mit den US Geheimdiensten in Verbindung gebracht, weil Ukraine-Amerikaner, wie etwa die in den USA geborene Präsidentengattin Katarina Juschtschenko (*1.9.1961 in Chikago) daran beteiligt waren. Das neue ukrainische Parlament hat Janukowitsch am 22. Februar 2014 mit Morddrohungen abgesetzt und Neuwahlen anberaumt. In den russischsprachigen Teilen der Ukraine kam es zu Protesten gegen die neue Regierung, woraufhin Russland die Halbinsel Krim annektierte. Auch im Donbass übernahmen prorussische Rebellen die Macht und riefen ihre eigenen lokalen Referenden aus. Nach den Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai 2014 wurde Petro Poroschenko am 7. Juni 2014 zum neuen Präsidenten der Ukraine ernannt. Am 20. Mai 2019 wurde Poroschenko von dem pro-amerikanischen Schauspieler und Juristen Selenski abgelöst. Gleichzeitig erklärte der russische Präsident, dass er niemals akzeptieren würde, dass die Ukraine der NATO beitritt, und sagte, er sei besorgt um die russischsprachige Bevölkerung des Nachbarlandes. Die Ukraine hat Minderheiten wie die Ungarn, Rumänen, Türken und Russen nie anerkannt. Am 22. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk einschliesslich ihrer Ansprüche auf das gesamte Territorium der Oblaste an. Mit Zustimmung des russischen Parlaments entsandte er unter dem Deckmantel einer „Friedensmission“ russische Soldaten in die beiden Volksrepubliken. Am Morgen des 24. Februar 2022 kündigte Putin eine „militärische Spezialoperation“ zur „Entmilitarisierung und Entnazifizierung – gemeint war der Bandera-Kult.“ der Ukraine an.. BBC.uk u.a.

● Mit der geplanten Lieferung von Kampfpanzern wird die Ukraine mit den am besten gepanzerten Fahrzeugen für das Schlachtfeld ausgestattet. Dazu gehören der deutsche Leopard 2, das US-Modell M1 Abrams und der britische Challenger 2. Militärexperten sehen bei den Fahrzeugen eine Balance aus Schutz, Beweglichkeit und Feuerkraft. Neben Grossbritannien wollen nun auch Deutschland, Polen, die Niederlande, Spanien, Norwegen und die USA Kampfpanzer in die Ukraine schicken. Auch Finnland sowie Frankreich und Portugal erwägen eine Panzerlieferung. Ein Überblick über die verschiedenen, der Ukraine versprochenen Panzer. Die Bundeswehr nutzt den Leopard 2 in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Über die Jahre erhielten die Kettenfahrzeuge des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann eine immer stärkere Panzerung. Die etwa 64 Tonnen schwere aktuelle Serie A7V erreicht mit 1500 PS starken Dieselmotoren eine Höchstgeschwindigkeit von 63 Kilometern pro Stunde. Der Leopard 2 A6 soll jetzt in die Ukraine geliefert werden. Das 62.5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einführung im Jahr 2001 als verbesserte Variante des A5 etwa mit neuer Hauptwaffe (120 Millimeter) versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minenschutz. Der US-Kampfpanzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mittlerweile drei Hauptvarianten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Millimeter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahlpanzerung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchstgeschwindigkeit von knapp 68 Kilometern pro Stunde. In der britischen Armee ist der Challenger 2 seit 1998 im Einsatz. Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 59 Kilometern pro Stunde auf der Strasse und 40 Kilometern pro Stunde im Gelände soll der Kampfpanzer mit seiner 120-Millimeter-Kanone feindliche Panzer zerstören. Die vierköpfige Besatzung steuert das über Diesel angetriebene Fahrzeug mit einem Kampfgewicht von 75 Tonnen. SRF.ch

UNO-Sicherheitsrat –  Die Schweiz will Sanktionierten mehr Rechte geben. Wer auf einer Sanktionsliste der UNO landet, ist sozial tot und kann sich kaum dagegen wehren. Das will die Schweiz jetzt ändern. Bei Sanktionen denkt man derzeit automatisch an Russland. Doch auch wenn der Ukraine-Krieg die grösste Aufmerksamkeit auf sich zieht, gibt es weltweit zahlreiche weitere Kriege und Konflikte. Dann tritt meist der UNO-Sicherheitsrat in Aktion und versucht, die Konfliktparteien unter Druck zu setzen, indem er Personen oder Organisationen auf Sanktionslisten setzt. Insgesamt 15 Sanktionsregimes gibt es gegenwärtig, vom Südsudan über Nordkorea bis Jemen. Wer auf einer Sanktionsliste landet – derzeit gegen tausend Personen oder Organisationen – ist sozial praktisch tot. Sanktionierte können nicht mehr reisen, arbeiten oder auf ihr Geld zugreifen. Obwohl die Folgen massiv sind, gibt es für die Betroffenen meist keine echte Möglichkeit, sich gegen eine Sanktionierung zur Wehr zu setzen. SRF.ch

USA – Die Oscar-Nominierungen wurden am 24. Januar 2023 durch die Schauspieler Allison Williams und Riz Ahmed bekanntgegeben. Die meisten Nominierungen erhielt der Science-Fiction-Streifen Everything Everywhere All at Once von Daniel Kwan und Daniel Scheinert, der elf Mal berücksichgt wurde. Auf je neun Nominierungen kommen Martin McDonagh historische Tragikomödie The Banshees of Inisherin und die deutsche Koproduktion Im Westen nichts Neues von Edward Berger. (oscars.org). Die 95. Verleihung der Oscars soll am 12. März 2023 im Dolby Theatre in Los Angeles stattfinden.

● Eine weltweite Störung bei Microsoft am 25.1. hat zu einem Ausfall zahlreicher Cloud-Dienste des Software-Konzerns geführt. Tausende Nutzerinnen und Nutzer weltweit hatten derzeit keinen Zugriff auf E‑Mails oder Videokonferenzen. Diese Störung ist nach mehreren Stunden nun wieder behoben. Der Konzern machte einen Fehler bei einer Änderung der Netzwerk-Konfiguration als Ursache aus. Dadurch konnten Dienste nicht mit der Cloud-Infrastruktur und auch nicht untereinander kommunizieren. Das fehlerhafte Update wurde dann wieder rückgängig gemacht, wie Microsoft auf seiner Systemstatus-Seite erläuterte. Danach kamen die Dienste am späten Vormittag nach und nach wieder online.

● Auch Trumps früherer Vize Pence hatte Geheimdokumente zu Hause.

● Tesla hat 2022 trotz hoher Inflation, Konjunktursorgen und Lieferkettenproblemen so viel verdient wie nie zuvor in einem Geschäftsjahr. Der Elektroautokonzern steigerte den Gewinn gegenüber dem Vorjahr um 128 % auf 12.6 Milliarden Dollar (11.5 Mrd Franken). Konzernchef Elon Musk erwartet jedoch eine «sehr schwierige Rezession» im laufenden Jahr. «Es war ein fantastisches Jahr, unser bislang bestes», verkündet Musk bei der Präsentation der Zahlen. Die Erlöse wuchsen demnach um 51 % auf 81.5 Milliarden Dollar. SRF.ch

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