Rumänische Medien berichten:

Deutschland droht eine noch nie dagewesene Krise durch die mögliche Abschaltung des russischen Gases, was zu einem Verlust des Wohlstands führen wird, an den die deutschen Bürger gewöhnt sind.

Diese eindringliche Warnung stammt von Rainer Dulger, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Unternehmer.

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte Dulger:

„Wir sind von der größten Krise bedroht, die dieses Land je erlebt hat. Wir müssen ehrlich sein und sagen: Zunächst einmal werden wir den Wohlstand verlieren, den wir seit Jahren haben.“

Obwohl immer mehr Stimmen laut werden, die ein staatliches Eingreifen in Berlin zur Unterstützung der Wirtschaft fordern, lehnt Dulger dies ab.

Als erfahrener Unternehmer weiß er, dass jedes Mal, wenn die Regierung eingreift, um eine Krise zu lindern, mehr Schaden verursacht.

Das eigentliche Anliegen der Regierung sollten Maßnahmen zum Schutz der Schwachen sein.

„Mehr Nettoeinnahmen aus dem BIP müssen jetzt auf das Konto jedes Bürgers fließen“, sagt Dulger.

Der Chef der deutschen Unternehmer ist nicht die einzige Stimme, die die Apokalypse für das Land ankündigt, das immer noch die stärkste Wirtschaft der EU ist und das „dank“ der Politik von Angela Merkel, der so genannten „Klimakanzlerin“, Selbstmord begangen hat, indem es den Großteil seiner Energiekapazitäten in einer absurden „Ökologisierungs“-Regel abgeschaltet hat.

Stattdessen hat sich Deutschland in die totale Abhängigkeit vom russischen Gas begeben und ist nun inmitten des neuen Kalten Krieges Putins Gnade ausgeliefert.

Die furchtbare Krise, die das Land zu treffen droht, wird von der Regierung in Berlin selbst eingeräumt.

Vizekanzler Robert Habeck, der auch Wirtschaftsminister ist, warnt vor einem „katastrophalen Winter“.

Habeck spricht von einer „Zerreißprobe, wie wir sie schon lange nicht mehr hatten“.

Andere Experten sprechen von „Massenkonkursen“, Hyperinflation und Energierationierung, die „Schockwellen“ durch die deutsche Wirtschaft schicken werden.

Der Verband der Bayerischen Wirtschaft (VBW) hat davor gewarnt, dass durch eine mögliche vollständige Abschaltung des russischen Gases bis zu 5,6 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen könnten.

Zurzeit sind die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland und ins übrige Europa unterbrochen, weil die Nord Stream 1-Pipeline zur jährlichen Überholung ansteht.

Die Auslieferungen werden voraussichtlich am 22. Juli wieder aufgenommen.

Es gibt jedoch viele, die bezweifeln, dass Wladimir Putin die Lieferungen auf dem bisherigen Niveau wieder aufnehmen wird, was eine echte strategische Waffe gegen den Westen darstellt.

Viele sagen sogar, dass Putin die Gaslieferungen überhaupt einstellen wird.

Aus diesem Grund wird der 22. Juli von einigen als „Tag der Apokalypse“ bezeichnet. Nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa.

Auch Rainer Dulger ist der Meinung, dass die derzeitige Krise in Deutschland auf die Unfähigkeit des Landes zurückzuführen ist, Autonomie zu erlangen.

Bundeskanzler Heltmut Schmidt hat schon in den 1970er Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt:

„Wir können sie (die Autonomie) erreichen, wenn unsere Abhängigkeit von russischem Gas nicht mehr als 30 % beträgt“.

Wir hatten schon vor ein paar Tagen einen Artikel veröffentlicht der sich auf den 22. Juli 2022 bezieht: Europa: „Tag des Jüngsten Gerichts“ – Die Welt wappnet sich für den 22. Juli

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Neues Urteil: Herber Rückschlag für Facebook nach erneutem dreistem Zensurversuch

Die Willkür, mit der Facebook gegen Inhalte vorgeht, hat neue Dimensionen erreicht. Das Oberlandesgericht Hamburg bescheinigt dem Meta-Konzern nun, dass er bei der Löschung von Inhalten und Sperrung von Nutzern systematisch und mit Vorsatz gegen allgemeinverbindliche „rechtliche Grundlagen“ verstößt.

von Alexander Schwarz

Abermals hat Facebook einen juristischen Dämpfer für seine absurde Löschpraxis erhalten, und zwar in höherer Instanz: Das Oberlandesgericht Hamburg untersagte dem Meta-Konzern, das folgende Zitat des katholischen Publizisten Johann Joseph Görres (1776-1848) zu löschen:

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde“.

Ebenfalls verbot das Gericht der totalitären Zuckerberg’schen Datenkrake, die betroffene Nutzerin, die dieses gepostet hatte, deshalb zu sperren. Dass das Zitat überhaupt zum Anlass für Löschung und Sperrung diente, ist Folge der mit ausdrücklicher Ertüchtigung durch die deutsche Politik im Rahmen des Netzdurchsetzungsgesetzes inflationär ausgedehnten Zensurwillkür. Wie vieltausendfach täglich hatte das Unternehmen auch in diesem Fall wieder einmal einen nicht revisions- und beanstandungsfähigen „Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards“ gesehen und die Nutzerin wegen „Hassrede“ gesperrt. Aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sei dies gerechtfertigt, ließ der Konzern dann seine Anwälte allen Ernstes vor Gericht behaupten, nachdem sich die Betroffene – selten genug – entschieden hatte, die Ochsentour einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Social-Media-Riesen auf sich zu nehmen – eine Hürde, an der viele scheitern, weil ihnen ihr Portemonnaie, ihr Nervenkostüm oder die Lebenszeit zu schade sind, um sie in einem Kampf gegen Windmühlen aufzureiben und die notwendigen dicken Bretter zu bohren, die hierfür erforderlich sind. Genau darauf, dass sich die wenigsten Opfer gegen die ungesetzlichen und überstaatlichen Anmaßungen zur Wehr setzen, spekulieren die kalifornischen Big-Tech-Monopolisten  bei ihren Handlungen; umso ehrenwerter, wenn einzelne den Fehdehandschuh auf sich nehmen, um dem nachgerade pervers freiheitsfeindlichen Geschäftsmodell von Facebook & Co. die rechtstaatlichen Grenzen aufzuzeigen.

Regeln ja – aber keine grundgesetzwidrigen

Das OLG stellte im bewussten Fall fest, dass Facebook seine – bereits im vergangenen Jahr vom Bundesgerichtshof (BGH für rechtsunwirksam erklärten -Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sogenannten „Gemeinschaftsstandards“ weiterhin anwende:  „Es kommt hinzu, dass [Facebook] nach dem unbestrittenen Vortrag der Klägerin nicht nur an ihren gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung unwirksamen AGB zur Löschung von Beiträgen und Sperrung von Nutzerkonten festhält, indem sie diese offenbar bis heute unverändert lässt, sondern sogar ihre Sanktionspraxis auf Basis dieser rechtswidrigen AGB fortsetzt. Sie nimmt also Löschungen und Kontosperrungen gegenüber Nutzern vor, obwohl sie positiv weiß, dass dafür gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung keine rechtliche Grundlage besteht.“ Konkret hatte der BGH damals entschieden, dass „die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam” seien. Geklagt hatten damals zwei Nutzer, die ebenfalls wegen „Hassrede“ gesperrt worden waren – weil sie 2018 festgestellt hatten: „Migranten können hier morden und vergewaltigen und keinen interessiert’s.” Der BGH billigte Facebook zwar das Recht zu, Regeln aufstellen, die strenger als die strafrechtlichen Vorgaben des Staates seien, und bei deren Verletzung Beiträge löschen und Benutzer sperren; Der Konzern sei jedoch verpflichtet, Nutzern den Grund für die Löschung mitzuteilen und die Möglichkeit zur Gegenäußerung einzuräumen.

Im nunmehrigen Fall des Görres-Zitats und der betroffenen Nutzerin war es der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der seit Jahren gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch Internet-Riesen kämpft, der Sieg vor Gericht errang. Steinhöfel kommentierte das Urteil: „Facebook ist laut OLG Hamburg ein vorsätzlicher, serienmäßiger Rechtsbrecher. Der IT-Riese ebnet unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze die Meinungsfreiheit auf seinen Plattformen ein.“

Die Verblödung der Gedankenpolizei

Dass sich Facebook mit seiner arbiträren Löschpraxis seit Jahren nicht nur des fortgesetzten Eingriffs in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schuldig, sondern schlichtweg lächerlich macht, zeigt auch ein Fall aus dem Jahr 2019. Damals wurde in den USA ein Zitat des spätantiken christlichen Philosophen und Kirchenvaters Augustinus (354–430) als „Hassrede“ gelöscht. Dieses lautet wie folgt: „Lasst uns niemals annehmen, dass unser Leben ohne Sünde sein wird, wenn wir ein gutes Leben führen; unser Leben soll nur gelobt werden, wenn wir ständig um Vergebung bitten. Die Menschen aber sind Verzweifelte und je weniger sie auf ihre eigenen Sünden schauen, umso mehr interessieren sie sich für die Sünden anderer. Sie wollen kritisieren, nicht korrigieren. Unfähig, selbst um Verzeihung zu bitten, sind sie bereit, andere anzuklagen.“ Die Bildungsferne, Verblödung, Ungewissenhaftigkeit und in jedem Fall Nichteignung der von Facebook eingesetzten Löschteams und „Gedankenpolizeien“ bzw. der Programmierer der entsprechenden Löschalgorithmen hätten kaum drastischer unter Beweis gestellt sein können.

Rechtsanwalt Steinhöfel fragt: „Wo bleibt der Gesetzgeber? Warum gibt es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch? Warum denkt man nicht über einen pauschalierten Schadensersatz nach, pro ungerechtfertigter Löschung und für jeden Tag rechtswidriger Sperre?“ Die Antwort darauf ist mehr als offensichtlich: Die Politik braucht Facebook, Twitter und Co., damit diese ihr selbst Drecksarbeit der Meinungsunterdrückung und -kontrolle abnehmen. Die Anleitung zur Selbstzensur zur Vermeidung von Unbill und Ärger wie soziale Ausgrenzung in virtuellen Netzwerken ist effektiver und für die Politik weitaus unverfänglicher als direkte Zensurmaßnahmen. Und praktischerweise folgt die „Delikt”-Terminologie bei Facebook denselben inhaltsleeren und beliebig anwendbaren Phrasen wie in der Politik – denn die völlig willkürlichen Bezeichnungen „Hass“ oder „Hassrede“ können theoretisch auf jede Äußerung angewandt werden, durch die sich irgendjemand beleidigt fühlen könnte – letztlich also auf alles.

Dadurch werden die Big-Data-Molochs und sozialen Mediengiganten zu Erfüllungsgehilfen des tiefen Linksstaats oder gleich de facto selbst zum Staat im Staate – indem sie ihre eigenen Rechtssysteme etablieren und damit massiv in Grundrechte eingreifen. Die ideologischen Zeitgeistthemen von Gender über Covid- und Impfpropaganda bis Klimawahn, die Politik und Medien im Westen fest im Griff haben, werden von den Internet-Giganten in die Köpfe ihrer Nutzer gehämmert , indem sie sich – im Gegenzug für steuerliche und sonstige Vorteile – bereitwillig zum Vollstrecker totalitärer Maßnahmen machen, die einen freien Meinungsaustausch behindern und damit zur Zerstörung demokratischer Gemeinwesen beitragen.

Der Beitrag Neues Urteil: Herber Rückschlag für Facebook nach erneutem dreistem Zensurversuch ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Von JÖRG WOLLSCHLÄGER | Thierry Baudet sieht sich als Vorkämpfer der europäischen Zivilisation, der „größten der Welt“. Baudet gilt mit seinem intellektuellen Auftreten als Fürsprecher der gebildeten Mittelschicht und der Studenten. Er kann übergeordnete Zusammenhänge erkennen und steht inhaltlich im starken Gegensatz zum einseitig auf den politischen Islam fixierten Geert Wilders [Link]. Als Newcomer auf der politischen Bühne gelang es ihm 2019 mit seinem „Forum voor Democratie“ mit 14,53 % die meisten Stimmen zu gewinnen, was auch mit der extrem zersplitterten Parteienlandschaft (über 20 Parteien, Stand 2019) in den Niederlanden zusammenhängt [Link].

 

Er sieht in der EU ein „kulturmarxistisches Projekt“, deren eigentliches Ziel die „Zerstörung der europäischen Zivilisation“ ist [Link]. Folgenden beiden Sätze sind unter dem Video einer Rede von Baudet zu lesen, die am 6.7.2022 auf dem YouTube Kanal des Forum voor Democratie hochgeladen wurde und die er vor dem Generalstaaten, dem niederländischen Parlament, hielt:

Wenn man eine große Zivilisation zerstören will, muss man genau das tun, was die westlichen Regierungen in unseren Ländern seit Jahrzehnten tun. Wenn Sie das Gegenteil wollen, eine Wiederbelebung unserer Zivilisation, unserer Geschichte und unserer Menschen, dann landen Sie bei der FVD.

Forum voor Democratie, 6.7.2022, Link

Bild: Pixabay, @Helenjank

Parlaments-Rede des Thierry Baudet

Wenn man eine große Zivilisation wie unsere zerstört wie unsere, dann könnte man eine Anleitung erstellen mit den Dingen die dafür zu tun sind. Zum Beispiel Massenmigration, Enteignung der Bauern, so daß die Nahrungsverorgung ist gefährdet, Energiepreise werden unleistbar, das Umschreiben der Geschichte durch Homo-Propaganda und Emanzipation, Feminismus, Abtreibungspropaganda, Zerstörung der Familie und der Familienstrukturen, moderne Kunst, moderne Architektur um die Seelen der Menschen zu schädigen, überstaatliche Verbindungen zerstören die Demokratie.

Tatsächlich muß man genau das tun, was die Leute des Kartells seit Jahrzehnten in unseren Ländern machen. Es ist eigentlich ein vollständige Anleitung für die Zerstörung einer großen Zivilisation, der größten Zivilisation, die die Welt jemals gesehen hat! Und es versetzt mich so sehr in Trauer jeden Tag zu sehen wie es passiert.

Sie wird jeden Tag ein bißchen mehr zerstört, jeden Tag wird gegen unsere Welt ein wenig stärker gearbeitet und man liest über die Dekadenz der Römer, von Montesquieu, man liest darüber bei Tomasi di Lampedusa so wie ein Hanswurst gerade versuchte Clover zu zitieren, Sie betreiben Hühnerdiebstahl bei Sprengler! Man sieht wie es passiert aber man kann zu Euch, dem hypnotisierten Mob  nicht durchdringen. Es ist nicht möglich diesen Menschen zu sagen, sie machen weiter gemäß ihrer Anweisung. Ich mache was ich kann um es aufzuhalten, aber ich kann wahrscheinlich ihren Vormarsch nicht aufhalten. Danke!

Fragen und Antworten

Abgeordneter Herr van der Berg: Der Vorsitzende Herr Baudet verlas vor allen einen zum Widerspruch aufreizenden Text über Schwulen-Propaganda, den ich einfach wegwarf und Sie haben noch nicht einmal ihre Antwort gegeben. Ich habe nicht einmal die ganze Debatte zugehört, Nein.

TB: All das Geplapper von Deppen wie Ihnen, daß ich nichts ändern werde daran, ist auch Teil des Verfalls unserer Gesellschaft. Es ist das Problem des Mikromanagments. Mikromanager wie alle von Euch hier, die wirklich nur auf den allerkleinsten Effekt von großen Problem erkennen können.Das führt uns zu dem Paradox, daß es zum Beispiel kurzfristig gut sein könnte diesem Bereich eine kleine Subvention zu geben. Aber das Endergebnis ist noch mehr Staat. Zum Beispiel nur wenn man die wichtigsten Themen aus einer Hubschrauberperspektive angehen kann, kann man sie diskutieren und eine Übereinstimmung finden. Dann macht es Sinn anzufangen auf einer Mikroebene

Abgeordneter Herr van der Berg: Abgehobenes Gerede wieder. Er wurde endlich Vorsitzender, aber nach viel Gerede über Psychologie und den Euro. Aber intellektueller Unsinn hift auch nicht die Lebenskosten zu bezahlen, die Wähler von seiner Herrlichkeit Buddha haben heute gesehen. Überhaupt keine Ideen wie man vorangehen kann, wie sie ihre Rechnungen zahlen können,  nur moralisch abgehobenes Gerede. Keine Lösungen, ein Jammer.

TB: Das ist völliger Unsinn. Meine Lösungen sind sehr konkret und sehr wohl anwendbar. Man kann Gas einführen in Groningen, Ende des Energiewandels, Ende der Masseneinwanderung die die Wohnungen verteuert, Ende des Euro, der unsere Pensionen verdunstet und unser Geld. Ende der modernen Architektur, die die Seelen der Menschen zerstört, Ende der Zerstörung der Familien, so daß unsere Zivilisation wiederbelebt wird.Es ist gar nicht so schwer. Nur auf der höheren Ebene gibt es keine Übereinstimmung mit Euch, daher sprechen wir über die allerkleinsten Mikropunkte. Und ja, Sie lehnen sich ein klein wenig zurück, um zu spielen und Fliegen zu fangen, und indigniert zu spielen. Ja, sehen Sie…Ich finde das nicht so interessant.

Abgeordneter Herr van der Berg: Ja, Sie sitzen uns in den Ohren jeden Tag, und Sie dürfen es nicht sehr interessant finden, aber ich denke, daß alle die Leute, die diese Debatte hier sehen finden seine Zerknirschnung nicht so sinnvoll.

TB: Nun, ich denke, weil die Menschen in den Niederlanden die wählen können zwischen allen Arten von Varianten des Great Reset. Great Reset Partei 1, Great Reset Partei 2, Great Reset Partei 3. Ihr wollt alle dasselbe. Ihr wollt, daß die massive Immigration weitergeht, daß der Energiewandel weitergeht, bald ein Proteinübergang, wir müssen also alle Vegetarier werden, mehr moderne Kunst, mehr moderne Steuerung, mehr Atomisierung, mehr Einsamkeit, mehr Gerede über Transnationalismus, also weniger Demokratie.

Das ist eine Richtung, das ist eine Option. Oder die Leute können leistbare Energie, leistbare Lebenshaltungskosten, wenn die Niederlande wieder für die Niederlande da sind, mit unserer Kultur, unserer Geschichte. Keine Verunreinigung und Verleumdung mehr unserer großartigen kolonialen, ehrbaren und stolzen Vergangenheit. Leben inmitten der Nachkommen meiner Familie. Das ist eine ernsthaft politische Wahl. Und alles andere ist die Durchführung und Positur.

Parlamentsvorsitzende: Danke mein Herr.

Auch eine ganze Reihe anderer ähnlicher Produkte sind auf Amazon zu finden, die beispielsweise mit testosteronblockender Wirkung werben, also ebenfalls eine geschlechtsumwandelnde Wirkung suggerieren! Die Hauptgefahr ist, daß Kinder und Jugendliche durch den in den Medien gehypten Genderismus beeinflußt, durch Eigentherapien versuchen ihr Geschlecht zu wechseln und sich dabei möglicherweise selber gesundheitlich schädigen. Hier sind Ärzte gefragt diesen Sachverhalt medizinisch korrekt einzuordnen.

 

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Schon seit 2019 können Menschen aus dem Donbass die russische Staatsangehörigkeit in einem vereinfachten Verfahren beantragen. Das ist freiwillig, aber die EU erkennt die russischen Pässe der Menschen aus dem Donbass nicht an. Nun wurde das russische Programm auch auf die südukrainischen Gebiete ausgedehnt, die unter russischer Kontrolle sind, und auch das will die EU […]

Die Kriegstreiber der Transatlantiker haben mit Deutschlands Politikern mehr als willfährige Erfüllungsgehilfen für ihre Agenda gefunden. Denn nicht nur die Ampel-Regierung setzt aktuell alles daran, einen militärischen Konflikt mit Russland zu provozieren, auch die Opposition in Form der CDU und ihres Vorsitzenden Friedrich Merz ist fleißig mit dabei, wenn es um laute Rufe nach Krieg geht.

Merz geht Krieg nicht schnell genug

So stimmte Merz via Twitter ganz auf NATO-Linie in die Kriegshetze ein. Er bemängelte in einem Kommentar die „Kriegsmüdigkeit“ der Deutschen, mit der die Regierung offenbar rechne und die sich abzeichnet, und warnte im gleichen Atemzug vor einem „Verrat an der Ukraine“ und „unserer Freiheit und Demokratie“:

„Rechnet die Bundesregierung mit einer zunehmenden Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung? Wenn das so ist, dann ist es nur noch ein kleiner Schritt hin zum Verrat an der Ukraine. Wer aber die Ukraine verrät, der verrät auch unsere Freiheit und unsere Demokratie.“

Schon in der Vergangenheit ließ Merz mit ähnlichen Aussagen aufhorchen. Er forderte etwa einen unverzüglichen EU-Kandidatenstatus der Ukraine und mehr deutsche Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet.

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Am 6. Juli 2022 fielen die mysteriösen Georgia Guidestones einem Sprengstoffanschlag zum Opfer und mussten gemäß offizieller Angaben aus Sicherheitsgründen vollständig abgerissen werden. Befinden wir uns bereits in der Zielgeraden zur Verwirklichung der in Stein gemeißelten Forderungen?