Kategorie: Nachrichten

Beim Parteitag der LINKEN haben die Delegierten es versäumt, überlebenswichtige Signale zu senden. Um die NATO-Kritik abzuschwächen, wurde auch mit fragwürdigen Inszenierungen gearbeitet. Immerhin: Nun herrscht Klarheit. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Beim Parteitag der LINKEN in Erfurt hat sich der rechte Flügel der sogenannten Reformer klar durchgesetzt – Verlierer dieses Machtkampfes sind viele Bürger, denen nun (endgültig?) eine politische Alternative abhanden gekommen ist.

Vorwärts ins Nichts

Die Parteitagsbotschaft des „Weiter so!“ ist nach den Wahlschlappen und einem generellen Abwärtstrend der Partei ein Affront für alle, die noch Hoffnungen in die Selbsterhaltungskräfte der Partei gesetzt haben. Für den Niedergang der Partei in den letzten Jahren ist eindeutig eine tonangebende Gruppe um die Ex-Parteichefin Katja Kipping verantwortlich. Diese Verantwortung wurde vom Parteitag aber nicht festgestellt, stattdessen praktizierten die Verantwortlichen eine erfolgreiche Vorwärtsverteidigung.

Der Wille der parteirechten „Reformer“ zum kurzfristigen Triumph, auch wenn der den langfristigen Untergang der Partei bedeutet, ist so offensichtlich wie destruktiv. Man muss aber anerkennen: Dieser Flügel, der die Partei gemeinsam mit medialen Verbündeten in die schlechte aktuelle Situation geführt hat, kann noch immer die Mehrheit der Delegierten für sich mobilisieren. Gemeinsam feiert man nun eine neue „Einigkeit“ auf dem Weg ins politische Nichts.

Fragwürdige Inszenierung beim Parteitag

Bei dem Vorhaben, die konsequente NATO-Kritik in der Partei zu brechen, wurden beim Parteitag auch emotionale und fragwürdige Inszenierungen benutzt. So durfte die „Philosophin“ Oxana Timofeeva ein Grußwort „im Namen der russischen Linken“ verkünden. Dieser Beitrag enthielt inakzeptable Äußerungen wie die folgenden:

„Das deutsche Volk hat den Faschismus erlebt. Es schien, als sei diese Bedrohung gebannt und werde nie zurückkehren. Doch genau das ist vor unseren Augen geschehen – diesmal in Russland. (…)

Auch ein Waffenstillstand ist unmöglich, denn zu den Bedingungen des Aggressors geschlossen, liefe er auf die Okkupation ukrainischen Territoriums durch russische Truppen hinaus. Der einzige Weg, diesen Krieg zu beenden, ist ein Sieg der Ukraine.“

Solche Aussagen begründen sich entweder durch Unwissen oder durch den Willen zur skrupellosen Fehlinformation. Beides hätte auf einem Parteitag der LINKEN nicht zugelassen werden dürfen.

Was sind die Konsequenzen aus dem Parteitag?

Möglicherweise kann der nun endgültig dominante Parteiflügel mit der Unterstützung einiger Medien die LINKE als braven „Grünen-Abklatsch“ noch eine Weile um die fünf Prozent halten. Die Entwicklung zur endgültigen politischen Bedeutungslosigkeit ist nun aber meiner Meinung nach kaum noch aufzuhalten. Was bedeutet das für enttäuschte Aktive? Auch Sahra Wagenknecht hat laut Medien festgestellt, dass es nach diesem Parteitag „kaum Hoffnung“ gebe, dass „die Linke ihren Niedergang stoppen kann“. Wagenknecht sagte über die neuen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, sie hätten beide Wahlniederlagen zu verantworten:

“Wie eine Partei, die derzeit bei vier Prozent steht, mit dieser Aufstellung wieder nach oben kommen will, ist mir ein Rätsel.“

Konsequenzen ließ Wagenknecht laut Medien noch offen. Sie kündigte an, sich mit anderen verständigen zu wollen, wie man nun reagiert. Eine Überlegung sei, vorerst ein organisiertes Netzwerk auf Basis des “Aufrufs für eine populäre Linke” zu schaffen und auf einer großen Konferenz im Herbst über das künftige Vorgehen zu diskutieren. Der gescheiterte Kandidat Sören Pellmann will laut Medienberichten nun über „persönliche Konsequenzen“ nachdenken. „Das hier ist kein Aufbruch“, sagte Pellmann demnach über den Parteitag. Die Strömungen in der Partei würden zu wenig gewürdigt. Seine Niederlage wolle er nun nutzen, um in den kommenden Tagen über sein „weiteres Engagement in der Partei“ nachzudenken.

Applaus von der falschen Seite

Offensichtlich schielen viele Delegierte der LINKEN noch immer nach Applaus von der falschen Seite. Und der erklingt nun, nachdem sich die Partei brav gegen den eigenen linken Flügel positioniert hat. So lobt die „Süddeutsche Zeitung“:

„Die Linken haben sich als Sprachrohr jener positioniert, die Waffenlieferungen an die Ukraine klar ablehnen, aber dabei sehen, dass Putin in diesem Konflikt der Aggressor ist, für eine imperialistische Politik steht. Für Befürworter von Waffenlieferungen ist das zu wenig, für die Linke immerhin ein beachtlicher Schritt.“

Mit gönnerhaftem Lob hält sich die „FAZ“ dagegen nicht auf, sondern fordert gleich noch mehr Anpassung:

„Selbst denen, die nicht völlig vernagelt sind, gelingt es nicht, über den Schatten ihres Antiamerikanismus zu springen. Das Äußerste, wozu die Linken sich durchringen, ist die Verurteilung von Völkerrechtsverstößen auf ‚beiden Seiten‘. In Erfurt zeigte sich eine Partei im moralischen Bankrott.“

Titelbild: nitpicker / Shutterstock

Die „G7-Staaten wollen ein Importverbot für russisches Gold erlassen“, heißt es vom G7-Gipfel in Elmau. „Gold sei Russlands wichtigstes Exportgut außerhalb des Energiebereichs“. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Der Beitrag G7 wollen Importverbot für russisches Gold und Preisobergrenze für russisches Öl erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Am 9. Oktober findet in Österreich die Bundespräsidentenwahl statt. Dr. Michael Brunner wird für die MFG kandidieren – mit dem klaren Ziel, den Rechtsstaat endlich wiederherzustellen und die aktuelle Regierung zu entlassen. Nicht nur die Aufarbeitung der Grundrechtsverletzungen durch die Corona-Maßnahmen haben für ihn Priorität: Auch die drohende Massenverarmung will er in jedem Fall verhindern!

Im Folgenden lesen Sie die entsprechende Pressemitteilung:

BP-Wahl: Michael Brunner kandidiert für die MFG

Erste Amtshandlung – die Regierung entlassen! Auch nach Abschaffung der Impfpflicht ist Rechtsstaat noch lange nicht wiederhergestellt.

(Wien, 27.6.22) Der MFG Bundesparteivorstand hat am Wochenende einstimmig Dr. Michael Brunner als Kandidaten für die BP-Wahl gewählt. 

Der 61-jährige Rechtsanwalt ist Sohn eines Trafikanten und einer Hausfrau. Gemeinsam mit seiner langjährigen Lebensgefährtin Gabriele hat er eine erwachsene Tochter. Gabriele unterstützt und bestärkt ihn in seiner politischen Arbeit. Er ist Opernliebhaber, hat in Wien Jus studiert und beschreibt sich selbst als “besonders gerechtigkeits- und freiheitsliebend”. Er gründete zu Beginn der Covid-Politkrise gemeinsam mit Kollegen die “Rechtsanwälte für Grundrechte”. Später mit einem bekannten Infektiologen den ACU-Austria: heute ein wichtiges Impfschaden-Meldeportal. Brunner sah schnell, dass viele Corona-Maßnahmen gegen rechtsstaatliche Normen verstießen, und es gelang ihm in Folge, mehrere Covid-Maßnahmen vor dem VfGH zu kippen.

Im Februar 2021 gründete er die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte. Im September 2021 zog sie auf Anhieb in den oberösterreichischen Landtag und war seitdem bei jeder weiteren Wahl erfolgreich. 

„Volks-Bundespräsident“ statt Schweigepräsident

Brunners Ziel für seine Kandidatur als Bundespräsident: „Präsident des Volkes und nicht des Systems“ und jedenfalls kein Schweigepräsident zu werden. “In ruhigeren Zeiten mag eine zurückhaltende Rolle für den BP gerechtfertigt gewesen sein, aber damit ist jetzt Schluss”, so Brunner. Für besonders gefährlich hält er die unlängst beschlossene Änderung des Epidemiegesetzes. Diese berechtigt den Gesundheitsminister, Verkehrsbeschränkungen für kranke sowie krankheits- und ansteckungsverdächtige Personen zu erlassen. 

Wenn nicht Corona, dann Affenpocken

Es kann also auch ein Lockdown für Ungeimpfte verhängt werden, mit der Begründung, dass Ungeimpfte ansteckungsverdächtig seien. Ebenso können diese Verkehrsbeschränkungen zur Einschränkung der Reisefreiheit sowie zu einem Verbot für Versammlungen (Demonstrationen) für Ungeimpfte führen. “Jeglicher Willkür sind Tür und Tor geöffnet: wenn nicht aufgrund von Corona, dann aufgrund der Affenpocken oder sonstiger Vorwände”, warnt Brunner. 

Regierung entlassen und Rechtsstaat wiederherstellen

“Wenn ich gewählt werde, wird der Beginn der Wiederherstellung des Rechtsstaates in Wochenfrist erfolgen und die Regierung entlassen. Alle, die für die Corona-Maßnahmen schuldhaft verantwortlich sind und dadurch die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger verletzt und erheblichen körperlichen oder wirtschaftlichen Schaden zugefügt haben, werden zur Rechenschaft gezogen werden. Ich werde ohne Verzug einen mit unabhängigen Fachleuten besetzten, außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen, dessen Ergebnisse die Staatsanwaltschaften und Gerichte beschäftigen werden. Die Möglichkeiten eines BP werden allgemein unterschätzt: Ein aktiver BP besitzt rechtliche und moralische Machtbefugnisse, die er auch einsetzen kann und soll. Ich werde nicht schweigen, wenn unsere Grundrechte in Gefahr sind.” 

Hauptziele:

• Wiederherstellung der Grundrechte – aktive Kontrolle der Regierung
• Aufwertung des Amtes des BP – als einzige direkt gewählte Funktion
• Verhinderung des Pandemievertrages mit der WHO
• Kompromisslose Beibehaltung der österr. Neutralität 
• Verhinderung einer Massenverarmung durch Kriegshetze, Gesundheitsdiktatur und einer ausufernden Verbotskultur
• Auftreten gegen Spaltung, gegen Missbrauch von Wissenschaft, Medien und rechtsstaatlichen Organen 

Auf dem G7-Gipfel im Schloss Elmau in den bayerischen Alpen haben die führenden Politiker dieser Länder beschlossen, die Ukraine weiterhin und quasi “so lange wie es nötig ist” mit Waffen zu versorgen. Wollen sie bis zum letzten Ukrainer gegen Russland kämpfen?

Erwartungsgemäß spielt der Krieg in der Ukraine auf dem G7-Gipfel im Fünf-Sterne-Hotel Schloss Elmau in Bayern eine gewichtige Rolle. Die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrienationen der Welt sehen es als ihre Mission an, die Ukraine weiter mit allen Mitteln (vor allem militärisch und finanziell) zu unterstützen und gleichzeitig den wirtschaftlichen und finanziellen Druck auf Russland deutlich zu erhöhen. Doch das ist nicht alles, was auf den Tagesordnungen der Spitzenpolitiker aus Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten steht.

The Guardian gibt eine Vorschau auf die Themen, die bis Dienstag behandelt werden sollen: “Eine Preisobergrenze für russisches Öl, die Verschiebung von Klimaschutzverpflichtungen, eine mögliche Hungersnot in Afrika und die weitere Lieferung von Waffen an die Ukraine werden sich in den nächsten drei Tagen bei einem Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs vor dem Hintergrund der größten geopolitischen Krise seit 1945 häufen.”

Präsident Biden erklärte auf Twitter: “Gemeinsam werden die G7 ankündigen, dass wir die Einfuhr von russischem Gold verbieten werden, einem wichtigen Exportgut, das Russland zig Milliarden Dollar einbringt.” Aber es war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die der Ukraine die unbegrenzte Unterstützung der G7 und Europas zusagte: “Wir werden der Ukraine so lange zur Seite stehen, wie es nötig ist. Die negativen globalen Auswirkungen von Russlands Krieg werden im Mittelpunkt unseres Austauschs auf der G7 stehen.”

Einem Entwurf der G7-Erklärung zufolge, der Bloomberg vorliegt, wird auch ausdrücklich eine dauerhafte Unterstützung für die Ukraine inmitten der anhaltenden russischen Invasion zugesichert. Darin heißt es: “Wir werden weiterhin finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung leisten und der Ukraine so lange zur Seite stehen, wie es nötig ist”, heißt es in dem Entwurf einer Erklärung zur Unterstützung der Ukraine. “Dabei verpflichten wir uns, globale Verantwortung und Solidarität zu zeigen, indem wir daran arbeiten, die internationalen Auswirkungen der russischen Aggression, insbesondere auf die Schwächsten, zu bekämpfen.”

Gleichzeitig enthält der Entwurf Berichten zufolge die Formulierung, Russland weiterhin zu bestrafen und gleichzeitig beschlagnahmte Vermögenswerte zur weiteren Unterstützung der Ukraine zu verwenden. Man stelle sich nur vor, man hätte die Auslandsvermögen der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und der anderen Teilnehmer des Krieges gegen den Irak konfisziert, um damit den Wiederaufbau des völkerrechtswidrig angegriffenen Landes finanziert. Was hätten Schröder und Fischer getan, wenn Russland, China und andere Länder deutsche Vermögenswerte wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der NATO auf Jugoslawien konfisziert und Belgrad ausgehändigt hätten?

Wer illegale Massenmigration und Einwanderung in die Sozialsysteme nicht so prickelnd findet, wird die neuen Zahlen der Statistik Austria als wenig angenehm empfinden. Die Zuwanderung hat wieder einen Stand von “vor der Pandemie” erreicht. Auch wenn 101.714 Menschen Österreich wieder verließen – der Zuwanderungssaldo liegt zwischen den Einwohnerzahlen der Landeshauptstädte St. Pölten und Dornbirn. Ob Österreich dadurch in einem positiven Sinne bunter wird, sei dahingestellt.

Ein Kommentar von Willi Huber

Bunt sind eigentlich nur die neuen Straßenübergänge, die derzeit überall mit Steuergeld gemalt und gefeiert werden. Für die Sozialsysteme sieht es hingegen ziemlich grau aus. Diese werden in Österreich Jahr für Jahr – auch ohne offizielle Asylkrise – mit mindestens 50.000 “neuen Menschen” belastet. Das Bevölkerungswachstum in Österreich ist ausschließlich der Zuwanderung geschuldet. Denn 2021 starben in Österreich 5.884 Menschen mehr als Geburten zu verzeichnen waren.

In Österreich jetzt 17,7 Prozent Einwohner ohne österreichische Staatsbürgerschaft

Inzwischen wohnen in Österreich 17,7 Prozent Menschen (in Zahlen: 1.586.709), die (noch) keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Wie viele Migranten insgesamt – auch mit Staatsbürgerschaft – im Land sind, scheint ein gut gehütetes Geheimnis zu sein. Solche Zahlen findet man nirgendwo. Wahrscheinlich berichtet die österreichische Politik diese nur stolz als Erfolg an die globalistischen Auftraggeber wie die Betreiber der UN Agenda 2030. Inzwischen befinden sich 68.358 Syrer und 45.120 Afghanen im Land, denen die österreichische Staatsbürgerschaft noch nicht verliehen wurde. Hinzu gesellen sich 38.319 Afrikaner, 117.625 Türken, 121.613 Serben und 97.347 Bosnier. 18.884 Personen gelten als staatenlos bzw. Herkunft ungeklärt. Es ist davon auszugehen, dass auch dieser riesigen Gruppe der volle Zugang zu Sozialsystem und Gesundheitssystem gewährt wird, obwohl sie offenbar hinsichtlich ihrer Herkunft nicht kooperativ sind und möglicherweise in ihrer Heimat als Schwerverbrecher gesucht werden (der einzige plausible Grund für eine Verschleierung der Herkunft).

Kaum öffentliche Kritik an illegaler aber auch legaler Massenmigration

Die meisten Ausländer zieht es in die Bundeshauptstadt Wien. Dort ist das Sozialsystem für Menschen aus aller Welt wohl am Attraktivsten, daran können auch restriktive Corona-Maßnahmen nichts ändern. Fazit: Österreich schafft sich nicht ab, es hat sich schon lange abgeschafft. Kritik an dem spätestens seit dem EU-Beitritt mit voller Kraft betriebenen Austausch der Bevölkerung ist nicht erwünscht, eine öffentliche Debatte findet nicht statt – wenn es mahnende Worte gibt, dann maximal von der FPÖ. Klare Begriffe wie “der große Austausch” finden sich leider viel zu selten – im Endeffekt ist die Situation aber so weit fortgeschritten, dass man nicht mehr von einer Änderung ausgehen kann. Das Recht, ein eigenständiges, in Begrifflichkeiten von “Nation”, “Heimat” und “Volk” denkendes Land zu sein, wird ausschließlich der Ukraine zugestanden. Dass man hier mit zweierlei Maß misst, wird im Mainstream ebenso nicht beachtet.

Wann immer das Imperial College bislang eine Modellrechnung in die Welt posaunt hat, war diese dazu geeignet, maximale Angst und Panik zu schüren. Tatsächlich waren all diese Rechnungen katastrophal falsch und hatten mit der Realität nichts zu tun. Bekannt wurde das Institut vor allem durch Vorhersagen von “Wellen”. Aktuell geht das mathematische Modell um die Welt, dass durch die Genspritze Millionen Menschenleben gerettet worden wären. Viel Geld für die Wahrsagerei kommt von Bill Gates.

Wer finanziert eigentlich die Hellseher und Wahrsager des Imperial College, deren Glaskugel ein wenig trüb zu sein scheint? Die neueste Modellrechnung, nach der angeblich 20 Millionen Todesfälle verhindert worden wäre, wurde von folgenden Geldgebern ermöglicht, die im Rahmen der Pandemie immer wieder aufgetaucht sind – durchaus mit massiven finanziellen und machtpolitischen Eigeninteressen:

Schmidt Science Fellowship in Partnerschaft mit dem Rhodes Trust; WHO; UK Medical Research Council; Gavi, the Vaccine Alliance; Bill & Melinda Gates Foundation; National Institute for Health Research; und Community Jameel

Geld für das Imperial College gibt es außerdem von (Auswahl): EU Kommission, DARPA und NIH.

Beispiel: Das Imperial College stellte zwei Rechnungen für Schweden zur Verfügung: Blau = ohne Maßnahmen, Gelb = moderate Maßnahmen; die tatsächliche Seuchenentwicklung ohne Maßnahmen sieht man in Rot eingezeichnet.

Im Bildbeispiel, das Henning Rosenbusch via Telegram verbreitete, ist eine ältere Modellierung des Imperial College zu sehen. (Vergessen Sie bitte nicht, dass auch Report24 über einen top-aktuellen Telegram Kanal verfügt, wo Information abseits des Mainstreams zumindest derzeit noch ohne Zensur möglich ist!) Die blaue Kurve zeigt die Modellrechnung, mit wie vielen Todesfällen auf 100.000 Einwohner man in Schweden bei “keinen Maßnahmen” zu rechnen habe, Gelb wäre ein moderater Verlauf bei gesetzten Maßnahmen. Die Wahrheit ist die rote Kurve – sie beweist, dass die Rechnungen des Imperial College entweder aus Inkompetenz heraus oder grob vorsätzlich katastrophal falsch sind.

Die Hof- und Systemmedien haben allerdings in zweieinhalb Jahren “Pandemie” nichts dazugelernt. Unreflektiert und unkritisch verbreiten sie das Märchen der 20 Millionen geretteter Menschenleben, statt auf die problematischen, parteiischen Geldgeber der Studie hinzuweisen – und auf die bisherigen wissenschaftlichen “Leistungen” der Einrichtung. In den letzten 20 Jahren hat die Bill & Melinda Gates Foundation das Imperial College 74 Mal (vierundsiebzig!) mit Geldspenden unterstützt.

Es wäre an der Zeit, dass Stiftungen anständiger Menschen auch einmal an die Finanzierung alternativer Medien denken, damit wir auch weiterhin gegen all den Wahnsinn bestehen können – denn so ehrlich muss man sein: Leicht ist es derzeit nicht.

Bild: Bill Gates lacht.