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Schock-Prognose: Selbstmord-Sanktionen wirken kaum, Europa droht Ruin
Die schwarz-grüne Regierung wiederholt ihr Mantra, wonach die Sanktionen “wirken” – doch die Zahlen schauen anders aus. Dies ergeht aus der aktuellen “Herbstprognose” des Wiener Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW), das in den letzten Monaten selbst mit seinen Vorhersagen kräftig daneben lag. Zumindest, wenn man zwischen den Zeilen liest. Offiziell behauptet man freilich etwas anderes: “Ökonomisch betrachtet wirken die Sanktionen also, wenn auch langsamer, als das viele erwartet haben“
, so der WIIW-Russland-Experte Wasily Astrow. Erstmals wird auch zugegeben, dass man mit massiven Einschnitten in EU-Ländern rechnete und dass es für Österreich und Deutschland finster aussieht.
Russische Wirtschaft erleidet kaum Einbrüche
Mit “viele” meint das Institut letztendlich auch sich selbst. Wie Wochenblick berichtete, tönte das WIIW nämlich selbst noch im April von einem Einbruch der russischen Wirtschaft um 7-8 Prozent und eine dortige Inflation in der Nähe der 30-Prozent-Marke. Tatsächlich schrumpfte die russische Wirtschaft nur um 1,5 Prozent – und die Inflation ging auf 13,9 Prozent zurück. Diese ist bereits seit April rückläufig und nähert sich immer mehr jener untersuchten EU-Länder (13,1 Prozent). Indes befindet sich der Rubel weiter auf einem Sieben-Jahres-Hoch und Gazprom macht dank des hohen Gaspreises Milliarden.
Die Prognose dürfte für Russland hierbei den Zahlen zufolge positiv aussehen: Für 2023 ist eine Halbierung der russischen Inflation auf 6,7 Prozent anzunehmen – das ist exakt derselbe Wert wie im Vorjahr. Damit stünde das Land besser da, als die untersuchten 11 osteuropäischen EU-Länder, die im Schnitt eine weitere Teuerung bei den Verbraucherpreisen von 8,1 Prozent zu erwarten haben. In der ganzen EU würde diese – in vielen Ländern einschließlich Österreich (September: 10,5 Prozent) liegt der Wert schon höher – hingegen nur von neun auf sechs Prozent zurückgehen.
Wochenblick berichtete bereits im Juli über die völlig fehlerhaften und unseriösen Prognosen:
Ukraine überlebt nur am Tropf des Westens
Auch die Arbeitslosenquote ist in Russland in diesem Jahr nur knapp über vier Prozent und damit niedriger als im EU-Schnitt. Ganz anders in der Ukraine: Die Inflation steht bei 21 Prozent, der Einbruch des Bruttoinlandsproduktes bei 33 Prozent, 28 Prozent der Ukrainer sind arbeitslos. Das Budgetdefizit beträgt 25 Prozent – das Land überlebt nur am Tropf des Westens. Das bestätigt Olga Pindyuk vom WIIW: “Ebenfalls positiv schlägt der verstärkte Zufluss ausländischer Hilfsgelder zu Buche, vor allem aus den USA. Rund 60% des Budgetdefizits werden damit mittlerweile finanziert.”
Die Zahlen passen auf eine Seite und bieten dennoch tiefe Einblicke: (Quelle: APA-OTS)
Ruin in Europa war immer eingepreist
Dann kommt ein entlarvender Teil der Interpretation der Studienautoren: “Der Ukraine-Krieg hat sich auf die Volkswirtschaften der 23 Länder Mittel-, Ost- und Südosteuropas (CESEE) bisher nicht so negativ ausgewirkt, wie zunächst angenommen. In den kommenden Monaten wird sich das aber ändern.” Sprich: Insgeheim wäre man immer davon ausgegangen, dass die Selbstmord-Sanktionen auch massive Einschnitte in den östlichen EU-Ländern und am Balkan bedeuten. Und es dürfte für Länder wie Tschechien oder Estland, die unter 15-20 Prozent Teuerung leiden, noch dicker kommen.
Gas-Rationierung wird Rezession bringen
Das gibt Prognosen-Hauptautor Branimir Jovanovic sogar offen zu: “Die aus dem Ruder laufende Inflation unterminiert die Realeinkommen und damit den privaten Konsum als bisher wichtigste Stütze des Wachstums.
Dazu kommen die immer bedrohlichere Energiekrise, eine
schwächelnde deutsche Wirtschaft, Leitzinserhöhungen und zu wenig fiskalische Unterstützung seitens der Regierungen. Das Schlimmste steht Osteuropa also noch bevor
.” Und der Brüsseler EU-Gas-Sparzwang ruiniert sie endgültig: „Sollte Gas im Winter mancherorts rationiert werden müssen, könnten einzelne Länder in eine Rezession schlittern“
.
Deutschland droht die Deindustrialisierung – es wirkt wie eine späte Umsetzung des Morgenthau-Plans:
Deutschland und Österreich droht Kollaps
Dass solche Institute ihre Prognosen korrigieren und quasi einräumen, dass bei den Selbstmord-Sanktionen eher der Wunsch Vater des Gedankens war, ist entlarvend. Stark daneben lag auch das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO), das Russland im Fall eines Wirtschaftskrieges eine Rezession um bis zu 10 Prozent vorhersagte. Wenig mit Ruhm bekleckerte sich auch die Österreichische Nationalbank (OeNB): Sie korrigierte die Inflations-Prognose von 3,2 Prozent im Dezember auf 5,6 Prozent im April und 7,6 Prozent im Juni und auf 8,5 Prozent für das ganze Jahr am 14. Oktober.
Immerhin gibt nun das WIIW offen zu, dass der Ruin droht: Deutschland würde seinen Bedarf mit seinen Speichermengen kaum decken können und bei einer Rezession Tschechien, Ungarn, die Slowakei und Polen mit in den Abgrund reißen. Auch für unser Land sieht es düster aus: “Die reduzierten Gaslieferungen aus Russland treffen Österreich also in mehrfacher Hinsicht – eine Problematik, die sich bei einem völligen Lieferstopp zuspitzen würde: Einerseits über eine stark anziehende Inflation mit Reallohn- und Kaufkraftverlusten, die im September in Österreich bereits rund 11% erreichte.”
Die hohe Abhängigkeit von russischem Erdgas könne “insbesondere in energieintensiven Industrien wie Papier, Chemie und Stahl” zu Problemen führen. Auch der deutsche Einbruch träfe unser Land stark: “Die für den Winter absehbare Rezession in Deutschland und der prognostizierte Wachstumseinbruch in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei von heuer 3,8% auf noch 1,1% im kommenden Jahr lassen für Österreich nichts Gutes erwarten. Die Rating-Agentur Fitch sagt Österreich für kommendes Jahr sogar eine leichter Rezession voraus und könnte die heimische Kreditwürdigkeit herabstufen.
STUDIE: Kinderlosigkeit führt zu Liberalismus, Unterstützung von Homosexualität, Abtreibung und Promiskuität, während Elternschaft zu Konservatismus und traditionellen Werten führt.
„Du wirst anders empfinden, wenn du selbst Kinder hast“, ist eine wissenschaftlich belegte Aussage.
Eine Reihe von vier Studien von Forschern aus den Vereinigten Staaten, Chile, Australien, Südkorea, Polen, Japan, Dänemark und Serbien kommt zu dem Schluss, dass „die Motivation, sich um Kinder zu kümmern, zu den grundlegenden Triebkräften menschlichen Verhaltens gehört, ihre Macht, soziale Einstellungen und Kognition zu formen, aber unterschätzt wird“.
Die Studien ergaben „kulturübergreifende und experimentelle Belege dafür, dass die elterliche Betreuungsmotivation zu einer Zunahme sozial konservativer Einstellungen führt und dass Elternschaft weltweit mit sozialem Konservatismus verbunden ist“.
Der Bericht verleiht der umgangssprachlichen Verwendung von Sätzen wie „Das wirst du verstehen, wenn du selbst Kinder hast“ Glaubwürdigkeit und stellt die Verbindung zwischen Konservatismus und Weisheit durch das Alter im Gegensatz zu Konservatismus als Folge der Elternschaft direkt infrage.
Umgekehrt stellten die Forscher fest, dass das Ausbleiben von Kindern zwangsläufig zu einer größeren Akzeptanz von sozial liberalen oder degenerierten Verhaltensweisen führt, wie der Unterstützung von Abtreibung, Homosexualität, sexueller Promiskuität oder Untreue/Ehebruch.
Die Studie mit dem Titel „Experimental and cross-cultural evidence that parenthood and parental care motives increase social conservatism“ (Experimentelle und kulturübergreifende Belege dafür, dass Elternschaft und elterliche Fürsorgemotive den sozialen Konservatismus erhöhen) wurde im Sommer in der Zeitschrift Proceedings of the Royal Society B veröffentlicht. Die Schlussfolgerungen wurden aus einer Umfrage unter 2 610 Personen in zehn Ländern und einer separaten Studie mit Archivdaten von über 400 000 Personen in 88 Ländern gezogen.
Auswirkungen der Bedingung auf den sozialen Konservatismus, moderiert durch emotionales Engagement mit der Manipulation in Studie 1.Den Forschungsergebnissen zufolge korreliert nicht nur die Elternschaft (oder die Motivation, sich um Kinder zu kümmern) direkt mit der Ausprägung sozialer Einstellungen, sondern sie scheint auch von der Anzahl der Kinder beeinflusst zu werden:
Obwohl die Anzahl der Kinder nicht unbedingt die elterliche Betreuungsmotivation widerspiegelt, investieren Eltern mit mehr Kindern mehr in die Interessen ihrer Kinder und wenden wahrscheinlich mehr Zeit (und Ressourcen) für die Kinderbetreuung auf. Daher kann es zu einer Verstärkung der mit der Elternschaft verbundenen motivationalen Veränderungen kommen, insbesondere bei Personen mit mehreren kleinen Kindern. In der Tat stand die Anzahl der Kinder in einem positiven Zusammenhang mit sexuellem Konservatismus und erklärte mehr Gesamtvarianz als die dichotome Variable Elternschaft.
Insbesondere die vierte Studie, in der die Korrelation zwischen Elternschaft und sozial konservativen Einstellungen in der ganzen Welt untersucht wurde, ergab, „dass Elternschaft und Anzahl der Kinder in den weltweit meisten Ländern robuste Korrelate von drei Kernkomponenten des sozialen Konservatismus sind“.
Korrelationen zwischen Kinderzahl und sozialem Konservatismus in kombinierten Daten des World Values Survey.Die Forscher führten auch Experimente mit den Teilnehmern durch und fanden heraus, dass Personen, die über positive Interaktionen mit Kindern schrieben, sozial konservativer waren als ihre Kollegen, die über nicht kinderbezogene Erfahrungen nachdenken sollten.
„In Anbetracht der Tatsache, dass sozialkonservative Werte angeblich Sicherheit, Stabilität und Familienwerte in den Vordergrund stellen, stellten wir die Hypothese auf, dass die Tatsache, dass man ein Elternteil ist oder mehr in die elterliche Fürsorge investiert, sozialkonservative Politiken attraktiver machen könnte“, erklärte Nicholas Kerry, PhD und Mitautor der Studie.
„Der elterliche Status und die Motivation zur elterlichen Fürsorge wurden in vielen verschiedenen Ländern, vom Libanon bis Japan, eindeutig mit sozialem Konservatismus in Verbindung gebracht.“
Die Studie kommt zu einem Zeitpunkt, an dem verschiedene Unternehmen und linksgerichtete Gruppen wie das Weltwirtschaftsforum (WEF) und Black Lives Matter (BLM) versuchen, die Kernfamilie zugunsten einer marxistischen Sozialstruktur abzuschaffen.
Die BLM beispielsweise hat heimlich einen Teil ihrer Seite „What We Believe“ (Was wir glauben) entfernt, auf der Amerikas „westlich verordnete Kernfamilienstruktur“ verurteilt wurde, während Aktivisten für den Klimawandel versucht haben, Menschen davon abzubringen, Kinder zu bekommen, weil sie angeblich die Umwelt belasten.
Das Papier selbst verweist auf die politischen Implikationen seiner Ergebnisse und verweist auf Chinas Ein-Kind-Politik“, Geburtenkontrolle und Abtreibung.
„In Anbetracht der Tatsache, dass die Geburtenraten in den weltweit meisten Teilen zurückgehen, in einigen Regionen jedoch enorm ansteigen, könnten die aktuellen Ergebnisse tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft der Zukunft haben. Insbesondere deuten unsere Ergebnisse darauf hin, dass die weltweit zunehmende Kinderlosigkeit möglicherweise zu einem Prozess der Liberalisierung in sozialen Fragen beitragen könnte. Folglich könnte die Integration dieser Ergebnisse in bestehende Modelle politischer Einstellungen zu genaueren Modellen von Ideologieverschiebungen auf Bevölkerungsebene beitragen.“
Die Autoren berichteten über keine konkurrierenden Interessen oder Konflikte und erhielten keine finanzielle Unterstützung für diese Studie, die Sie hier vollständig lesen können.
Der Mensch als Bioreaktor: Wie die DARPA Pionierarbeit bei der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen leistete
DARPA ist der technokratische/transhumanistische dunkle Arm der Militär-/Bioverteidigungsindustrie. mRNA-„Impfstoffe“ wurden ursprünglich für den militärischen Einsatz gegen Biowaffen in Betracht gezogen, aber Moderna wurde eingesetzt, um das Konzept an der gesamten Weltbevölkerung zu testen. Die Ergebnisse waren katastrophal, aber die Verantwortlichen weigern sich, die Injektionen zu stoppen. Die vertraute Beziehung zwischen DARPA und Moderna muss aufgedeckt werden. ⁃ TN-Redakteur
Nukleinsäure-Impfstoffe
Ein Nukleinsäureimpfstoff ist ein Impfstoff, der Genverabreichungsmethoden wie Lipid-Nanopartikel oder virale Vektoren verwendet, um eine bestimmte Menge an DNA oder RNA in eine Zelle einzubringen. Die zelleigene Maschinerie, in Form von RNA-Polymerasen und Ribosomen, verwendet diese Nukleinsäuren als Anleitung zur Synthese von Proteinen. Bei einem Nukleinsäureimpfstoff handelt es sich in der Regel um eines der Strukturproteine eines Virus, mit dem Ziel, eine Antikörperreaktion gegen dieses spezifische Protein zu erzeugen. Die Gentransfektion in Zellen kann diese Zellen mit den richtigen Anweisungen dazu bringen, jede Art von Protein zu produzieren, einschließlich monoklonaler Antikörper, Designer-Rezeptoren, alles Erdenkliche.
Im Fall der COVID-19-Impfstoffe versuchten die Medien und das medizinische Establishment dies zu umgehen, indem sie argumentierten, dass die Impfstoffe die DNA des Empfängers nicht veränderten und somit keine Gentherapie darstellten. Die Einführung fremder Nukleinsäuren in den Körper zur Erzeugung fremder Proteine ist per Definition eine Gentherapie, unabhängig davon, ob die eigenen Gene des Patienten dadurch verändert werden oder nicht. DNA und RNA sind genetisches Material, und wenn das Immunsystem eine Zelle erwischt, die nicht-menschliche Proteine produziert, wird mit dieser Zelle Schlimmes passieren.
Im Gegensatz zu einem Virus, das sich nur an bestimmte Wirtsfaktoren bindet, die von bestimmten Zelllinien exprimiert werden, und in diesen spezifischen Zellen endozytiert wird, können kationische Lipide, wie die in mRNA-Impfstoffen verwendeten LNPs, praktisch jede Art von Zelle mit Anweisungen zur Herstellung von Proteinen transfizieren. LNPs wurden viele Jahre lang als Mittel zur Verabreichung von Alzheimer-Medikamenten an das Gehirn untersucht, da sie die Blut-Hirn-Schranke problemlos überwinden.
Wenn es sich jedoch um ein Toxin wie SARS-CoV-2 Spike handelt, hat dies ernste Folgen.
Im vorliegenden Bericht wird der Fall eines 76-jährigen Mannes mit Morbus Parkinson vorgestellt, der drei Wochen nach seiner dritten COVID-19-Impfung verstarb. Der Patient wurde erstmals im Mai 2021 mit dem ChAdOx1 nCov-19 Vektorimpfstoff geimpft, gefolgt von zwei Dosen des BNT162b2 mRNA-Impfstoffs im Juli und Dezember 2021. Die Familie des Verstorbenen beantragte eine Autopsie, da die klinischen Anzeichen vor dem Tod unklar waren. Die Obduktion bestätigte die Parkinson-Krankheit. Außerdem wurden Anzeichen einer Aspirationspneumonie und einer systemischen Arteriosklerose festgestellt. Die histopathologischen Untersuchungen des Gehirns erbrachten jedoch bisher unvermutete Befunde, darunter eine akute Vaskulitis (vorwiegend lymphozytär) sowie eine multifokale nekrotisierende Enzephalitis unbekannter Ätiologie mit ausgeprägter Entzündung einschließlich glialer und lymphozytärer Reaktion. Am Herzen fanden sich Anzeichen einer chronischen Kardiomyopathie sowie eine leichte akute lympho-histiozytäre Myokarditis und Vaskulitis. Obwohl es bei diesem Patienten keine Vorgeschichte von COVID-19 gab, wurde eine Immunhistochemie für SARS-CoV-2-Antigene (Spike- und Nukleokapsidproteine) durchgeführt. Überraschenderweise konnte in den Entzündungsherden sowohl im Gehirn als auch im Herzen, insbesondere in den Endothelzellen der kleinen Blutgefäße, nur Spike-Protein, aber kein Nukleokapsid-Protein nachgewiesen werden. Da kein Nukleokapsidprotein nachgewiesen werden konnte, muss das Vorhandensein von Spike-Protein eher auf die Impfung als auf eine Virusinfektion zurückgeführt werden. Die Ergebnisse bestätigen frühere Berichte über Enzephalitis und Myokarditis, die durch COVID-19-Impfstoffe auf Genbasis verursacht wurden.
In den vergangenen Jahren wurde die Einführung von Nukleinsäure-Impfstoffen stark vorangetrieben, wobei die Öffentlichkeit weitgehend im Dunkeln blieb. Um dem auf die Spur zu kommen, muss man nur die Jahre vor 2020 nach Nukleinsäureimpfstoffen durchsuchen. Die Befürworter dieser Technologie treten sofort zutage.
Nature – mRNA-Impfstoffe – eine neue Ära in der Vakzinologie
mRNA-Impfstoffe stellen eine vielversprechende Alternative zu herkömmlichen Impfstoffkonzepten dar, da sie hochwirksam sind, schnell entwickelt werden können, kostengünstig hergestellt und sicher verabreicht werden können. Ihre Anwendung war jedoch bis vor kurzem durch die Instabilität und die ineffiziente In-vivo-Verabreichung von mRNA eingeschränkt. Die jüngsten technologischen Fortschritte haben diese Probleme nun weitgehend überwunden, und mehrere mRNA-Impfstoffplattformen gegen Infektionskrankheiten und verschiedene Krebsarten haben sowohl in Tiermodellen als auch beim Menschen ermutigende Ergebnisse gezeigt. Die vorliegende Übersichtsarbeit gibt einen detaillierten Überblick über mRNA-Impfstoffe und geht auf künftige Richtungen und Herausforderungen bei der Weiterentwicklung dieser vielversprechenden Impfstoffplattform zu einer breiten therapeutischen Anwendung ein.
Frontiers – Fortschritte bei mRNA-Impfstoffen für Infektionskrankheiten
In den letzten zwei Jahrzehnten hat es ein breites Interesse an RNA-basierten Technologien für die Entwicklung von prophylaktischen und therapeutischen Impfstoffen gegeben. Präklinische und klinische Versuche haben gezeigt, dass mRNA-Impfstoffe in Tiermodellen und beim Menschen eine sichere und lang anhaltende Immunantwort hervorrufen. In dieser Übersicht fassen wir den aktuellen Stand der Forschung zu mRNA-Impfstoffen zusammen, die das Potenzial haben, schnell hergestellt zu werden und sich zu leistungsfähigen Instrumenten gegen Infektionskrankheiten zu entwickeln, und wir zeigen die vielversprechende Zukunft ihrer Entwicklung und Anwendung auf.
Selbst-amplifizierende RNA oder RNA-Replikon ist eine Form von Impfstoff auf Nukleinsäurebasis, der entweder von positiv- oder negativstrangigen RNA-Viren abgeleitet ist. Die Gensequenzen, die in diesen RNA-Viren für Strukturproteine kodieren, werden durch mRNA ersetzt, die für Antigene von Interesse kodiert, sowie durch RNA-Polymerase zur Replikation und Transkription. Diese Art von Impfstoff wurde mit vielen verschiedenen Antigenen als Impfstoffkandidaten erfolgreich getestet und hat sich bei mehreren Tierarten, darunter Mäusen, nichtmenschlichen Primaten und Menschen, als wirksam erwiesen. Eine zentrale Herausforderung bei der Nutzung des breiten Potenzials von selbstverstärkenden Impfstoffen ist die Notwendigkeit sicherer und wirksamer Verabreichungsmethoden. Idealerweise sollte ein RNA-Nanocarrier Schutz vor Blutnukleasen und eine längere Blutzirkulation bieten, was letztlich die Wahrscheinlichkeit erhöhen würde, das Zielgewebe zu erreichen. Das Trägersystem muss dann von der Zielzelle internalisiert werden und bei rezeptorvermittelter Endozytose aus dem endosomalen Kompartiment in das Zellzytoplasma entweichen können, wo sich die RNA-Maschinerie befindet, und gleichzeitig den Abbau durch lysosomale Enzyme vermeiden. Ferner sollten Verabreichungssysteme für die systemische Verabreichung bei der Verabreichung gut verträglich sein. Sie sollten sicher sein und die für verbesserte klinische Ergebnisse erforderlichen Mehrfachverabreichungsmodalitäten ermöglichen, und aus entwicklungstechnischer Sicht ist auch die Herstellung großer Chargen mit reproduzierbaren Spezifikationen wünschenswert. In dieser Übersicht werden das Konzept der selbst-amplifizierenden RNA-Impfstoffe und
Nature Gene Therapy – Das Versprechen von Nukleinsäure-Impfstoffen
Die Einführung der wirksamen Verwendung „nackter“ Nukleinsäuren als Impfstoffe wäre zweifellos einer der wichtigsten Fortschritte in der Geschichte der Vakzinologie. Während Nukleinsäuren für die Verwendung als Impfstoffvektoren bei Versuchstieren vielversprechend sind, wurde bisher kein einziger nackter Nukleinsäurevektor für die Verwendung beim Menschen zugelassen. Tatsächlich sind die Daten aus klinischen Versuchen am Menschen spärlich: Für Nukleinsäure-Impfstoffe konnte keine überzeugende Wirksamkeit bei der Prävention oder Behandlung von Infektionskrankheiten oder Krebs nachgewiesen werden. Im Folgenden werden mögliche Mechanismen erläutert, die einer wirksamen Nukleinsäureimpfung zugrunde liegen. Wir konzentrieren uns auf die Fortschritte, die bei der Verbesserung ihrer Funktion erzielt wurden. Darüber hinaus zeigen wir vielversprechende neue Strategien auf und versuchen, künftige Entwicklungen zu prognostizieren, die zu einem echten Erfolg von Nukleinsäureimpfstoffen bei der Prävention und Behandlung menschlicher Krankheiten führen könnten.
Es werden neue Impfstoffplattformen benötigt, um die Zeitspanne zwischen dem Auftreten von Krankheitserregern und der Zulassung von Impfstoffen zu überbrücken. Impfstoffe auf RNA-Basis sind ein attraktiver Kandidat für diese Aufgabe: Sie sind sicher, werden zellfrei produziert und können als Reaktion auf das Auftreten von Krankheitserregern schnell hergestellt werden. Es stehen zwei RNA-Impfstoffplattformen zur Verfügung: synthetische mRNA-Moleküle, die nur für das betreffende Antigen kodieren, und selbstvervielfältigende RNA (sa-RNA). sa-RNA stammt von Viren ab und kodiert sowohl für das betreffende Antigen als auch für Proteine, die die Replikation des RNA-Impfstoffs ermöglichen. Beide Plattformen lösen nachweislich eine Immunreaktion aus, aber es ist nicht klar, welcher Ansatz optimal ist. In den aktuellen Studien verglichen wir synthetische mRNA und sa-RNA, die das Hämagglutinin des Influenzavirus exprimiert. Beide Plattformen waren schützend, doch wurde mit 1,25 μg sa-RNA im Vergleich zu 80 μg mRNA (64-mal weniger Material) ein gleichwertiger Schutz erreicht. Nachdem wir festgestellt hatten, dass sa-RNA wirksamer ist als mRNA, testeten wir Hämagglutinin von drei Stämmen der Influenza H1N1, H3N2 (X31) und B (Massachusetts) als sa-RNA-Impfstoffe, und alle schützten vor einer Challenge-Infektion. Wenn sa-RNA in einer trivalenten Formulierung kombiniert wurde, schützte sie vor aufeinanderfolgenden H1N1- und H3N2-Herausforderungen. Daraus schließen wir, dass sa-RNA eine vielversprechende Plattform für Impfstoffe gegen Viruserkrankungen ist.
Immer wieder werden die gleichen Eigenschaften angepriesen: einfache, schnelle und kostengünstige Entwicklung und Herstellung. Man setzt eine Gensequenz für das gewünschte Antigen ein und schon kann es losgehen.
Natürlich wäre das Militär an dieser Technologie interessiert, um große Bevölkerungsgruppen schnell gegen Biowaffen zu impfen, bevor sich eine Pandemie ausbreitet, denn sie bietet das Potenzial für eine schnelle Entwicklung und den Einsatz von Gegenmaßnahmen in einem Kriegsszenario mit ebenso schnell entwickelten Biowaffen, die überall eingesetzt werden.
ADEPT: SCHÜTZEN
ADEPT ist ein DARPA-Programm, das 2012 begann. Die Abkürzung steht für Autonomous Diagnostics to Enable Prevention and Therapeutics. PROTECT ist ein Unterprogramm von ADEPT und steht für Prophylactic Options to Environmental and Contagious Threats.
Eine schnelle Suche bringt Präsentationsfolien über das Projekt zutage:
Autonome Diagnostik zur Ermöglichung von Prävention und Behandlung (ADEPT)
Schnelle, verteilte Diagnostik, Impfstoffe und Therapeutika für den Kampfeinsatz.
…
Kontrolle der zellulären Maschinerie – Impfstoffe In RNA-Impfstoffen kodierte Antigene, immunmodulierende Elemente und Pharmakokinetik
…
PROTECT bietet prophylaktischen Schutz vor Krankheiten durch die Behandlung von Menschen mit Nukleinsäurekonstrukten, die für schützende monoklonale Antikörper kodieren.
Die DARPA leistete Pionierarbeit bei der Nutzung des Körpers als Bioreaktor zur Herstellung prophylaktischer Antikörper zum Schutz vor biologischen Bedrohungen
Offenbar war das Ziel von ADEPT: PROTECT war es, Nukleinsäure-Trägersysteme zu entwickeln, die für monoklonale Antikörper (oder mAbs) gegen bestimmte Krankheitserreger kodieren, die für die biologische Kriegsführung eingesetzt werden könnten, wie Grippe, Pocken, SARS, Chikungunya, Tollwut, Milzbrandbakterien und sogar Rizin, Nervenkampfstoffe und Prionen.
Antikörper sind das Mittel, mit dem das adaptive Immunsystem Dinge zur Zerstörung und Entsorgung markiert. Sie binden sich an die Oberflächenproteine von Krankheitserregern und leiten inaktivierte Viren und Bakterien in die Leukozyten, fördern die Komplementaktivierung usw. Monoklonale Antikörper sind im Wesentlichen Kopien einer bestimmten Art von Antikörpern für den therapeutischen Einsatz. Dies unterscheidet sich geringfügig von der Verwendung von mRNA-Impfstoffen, bei denen das Zielantigen-Protein erzeugt wird, gegen das der Körper dann Antikörper herstellt.
Nach eigenen Angaben hat die DARPA mit Moderna zusammengearbeitet, um mRNA-1944 herzustellen, einen nukleinsäurekodierten mAb gegen Chikungunya:
For past several years, DARPA has been pioneering a powerful new type of countermeasure against infectious disease called gene-encoded antibodies. They work by providing cells with genetic instructions for producing one or more highly protective antibodies against a given threat. pic.twitter.com/h2gz8fuOXJ
— DARPA (@DARPA) February 6, 2019
Tatsächlich hat die DARPA auf Twitter offen damit geprahlt, dass die mRNA-Impfstofftechnologie von Moderna – und damit auch die mRNA-1273 – ein Produkt von ADEPT war:
Via the ADEPT program, DARPA was an early investor in Moderna’s mRNA therapeutics & vaccines. The company announced today their experimental coronavirus vaccine, built in part on this groundbreaking work, is nearly 95% effective at preventing illness: https://t.co/OCi5MEQiVg
— DARPA (@DARPA) November 16, 2020
Was ist hier wirklich los? Warum haben die Medien nicht ausführlich über die militärische Denkfabrik und die dauerhafte Partnerschaft der DARPA mit Moderna berichtet?
Moderna hat Bundesmittel für Impfstoff-Patentanträge nicht offengelegt, sagen Befürworter
Eine Interessengruppe hat das Verteidigungsministerium gebeten, das zu untersuchen, was sie als „offensichtliches Versäumnis“ von Moderna (MRNA) bezeichnete, Millionen von Dollar an Zuschüssen offenzulegen, die das Unternehmen von der Defense Advanced Research Projects Agency im Rahmen von Patentanmeldungen für Impfstoffe erhalten hat.
In einem Schreiben an die Behörde erklärte Knowledge Ecology International, dass die Überprüfung von Dutzenden von Patentanmeldungen ergeben habe, dass das Unternehmen vor einigen Jahren von der Bundesregierung Zuschüsse in Höhe von rund 20 Millionen Dollar erhalten habe, die „wahrscheinlich“ zur Entwicklung seiner Impfstofftechnologie geführt hätten. Diese wurde zur Entwicklung von Impfstoffen gegen verschiedene Viren wie Zika und später gegen das Virus, das Covid-19 verursacht, verwendet.
In ihrer Forderung nach einer Untersuchung behauptete die Interessengruppe, Moderna sei nach Bundesrecht verpflichtet, die Zuschüsse offenzulegen, die zu fast einem Dutzend spezifischer Patentanmeldungen geführt haben, und erklärte, die finanzielle Unterstützung bedeute, dass die US-Regierung bestimmte Rechte an den Patenten habe. Mit anderen Worten: Die US-Steuerzahler hätten einen Anteil an den von dem Unternehmen entwickelten Impfstoffen.
Es gibt hier eine umfangreiche Papierspur, die zeigt, dass Moderna nur eine weitere Fassade der Biodefense-Mafia ist. Die Medien, mit wenigen Ausnahmen, schweigen weitgehend zu diesem Thema.
Wenn wir uns im Krieg befinden – und zu diesem Zeitpunkt würde nur ein Idiot nicht erkennen, dass wir das tun – wer hat dann den ersten Schuss abgegeben? Warum sind die Staats- und Regierungschefs der Welt so wortkarg in dieser Angelegenheit? Nun, das ist eigentlich ganz einfach.
Der Grund, warum man Sie im Unklaren lässt, ist, dass Sie das Ziel einer weltumspannenden Militäroperation sind, deren Endziel die Reduzierung der Bevölkerung, die Massenüberwachung, die tyrannische Kontrolle der Bewegungen der Menschen und die Zerstörung der menschlichen Autonomie durch implantierte Technologie ist.
In allen wohlhabenden Nationen, die unter der globalistischen, auf Regeln basierenden Ordnung von öffentlich-privaten Partnerschaften, Nichtregierungsorganisationen und supranationalen Organisationen operieren, sind die einzigen wirklichen Bedrohungen für die herrschende Klasse der wiederauflebende Nationalismus, Populismus und Traditionalismus, weil diese Dinge unweigerlich zu einer protektionistischen Wirtschaftspolitik führen, die Ressourcen von der ohnehin schon prächtig wohlhabenden herrschenden Klasse weg und zur Mitte hin umlenkt.
Populismus ist nur dann ein Problem für die Reichen und Mächtigen, wenn es Menschen gibt, die ihn verkörpern. Keine Menschen, kein Problem. Daher der Rückgriff auf Biowaffen und giftige Impfstoffe. Die neomalthusianische herrschende Klasse will die unverschämten, aufmüpfigen, ressourcenverschlingenden Plebejer ausrotten, die wertvolle Infrastruktur intakt halten und daraus Profit schlagen, nachdem sie gerade genug Überlebende zusammengetrieben haben, um ihre globale Konsumorgie am Laufen zu halten.
Dabei sind sie nicht einmal diskret. Sie schwelgen ganz offen in ihren außerordentlich grandiosen Ideen.
Yuval Noah Harari, historian, futurist, and World Economic Forum (WEF) adviser, said,
“We just don’t need the vast majority of the population” in the early 21st century ….. Making human labor economically and militarily “redundant.”
„Useless eaters“ to be culled…. pic.twitter.com/iekSBeL67a
— Zaid Hamid (@ZaidZamanHamid) August 17, 2022
Diese Menschen wollen dich kontrollieren, und wenn sie dich nicht kontrollieren können, dann wollen sie dich durch jemanden ersetzen, den sie kontrollieren können. Das Wort für diesen Zustand ist Größenwahn.
Globale Streudiagramme
Seit einiger Zeit verwende ich eine seltsame Art von Streudiagramm. Hier ist ein Beispiel. Es zeigt die Beziehung zwischen der Oberflächentemperatur und den Auswirkungen der Wolken auf die Oberflächenstrahlung. Wolken können die Oberfläche entweder erwärmen oder abkühlen, je nach Ort, Zeit und Art. Dieses Phänomen wird als „Wolkenstrahlungseffekt“ (Cloud Radiative Effect, CRE) bezeichnet.
Das Ausmaß der Erwärmung oder Abkühlung durch Wolkenstrahlung (CRE) wird in Watt pro Quadratmeter (W/m²) gemessen. Ein positiver Wert bedeutet, dass die Wolken die Oberfläche erwärmen, ein negativer, dass die Wolken die Oberfläche abkühlen. Im flächengewichteten Durchschnitt kühlen die Wolken die Oberfläche um etwa 21 W/m² ab.
Abbildung 1. Streudiagramm, Oberflächentemperatur (horizontale X-Achse) gegenüber dem Netto-Strahlungseffekt der Wolken (vertikale Y-Achse). Das gibt dem Wort „nichtlinear“ eine neue Bedeutung.
Jeder blaue Punkt in Abbildung 1 steht für eine Gitterzelle von 1° Breitengrad und 1° Längengrad irgendwo auf der Erdoberfläche. Jeder Punkt ist horizontal in Bezug auf seine 21-Jahres-Durchschnittstemperatur und vertikal in Bezug auf seine 21-Jahres-Wolkenstrahlungswirkung angeordnet. Die gelb/schwarze Linie ist eine LOWESS-Glättung, die den Gesamttrend der Daten zeigt.
Von besonderem Interesse ist die Steigung der gelb-schwarzen Linie, die angibt, wie stark sich die Strahlungswirkung der Wolken pro 1°C Temperaturänderung ändert.
Aus Abbildung 1 ist ersichtlich, dass Wolken im Allgemeinen die kältesten Gebiete des Planeten erwärmen. Gitterzellen in den ~ 10 % der Erde, in denen die mittlere Jahrestemperatur unter -5 °C liegt, werden durch Wolken erwärmt.
In wärmeren Gebieten hingegen kühlen die Wolken die Oberfläche ab. Und wenn die Temperatur über 25-26 °C steigt, nimmt die Abkühlung durch Wolken mit steigender Temperatur stark zu. In diesen Gebieten nimmt die Wolkenabkühlung mit jedem zusätzlichen Grad Temperatur um bis zu 15 W/m2 zu. Das liegt daran, dass Anzahl, Größe und Stärke der thermisch bedingten Gewitter in den feuchtwarmen Tropen oberhalb von 26 °C rasch zunehmen.
Hier ist ein Video, das zeigt, wie die Gewitter dem warmen Wasser das ganze Jahr über folgen:
Abbildung 2. Die Gewitterintensität wird durch Farben dargestellt (die Höhe der Wolkenobergrenze ist ein Maß für die Stärke des Gewitters). Die grauen Konturlinien zeigen Temperaturen von 27, 28 und 29°C.
Daraus ist ersichtlich, dass sich Gewitter bevorzugt über den Hot Spots bilden und den Temperaturanstieg in diesen Gebieten wirksam begrenzen. Dies ist der Grund dafür, dass nur 1 % der Erdoberfläche und praktisch kein offener Ozean eine Jahresdurchschnittstemperatur von mehr als 30 °C aufweist.
Da nur wenige Klimatologen ein Streudiagramm auf der Grundlage von Gitterzellen verwenden, möchte ich nun auf diese Art von Streudiagramm eingehen. Sie hat eine sehr wertvolle Eigenschaft.
Der Wert besteht darin, dass die Methode längerfristige Durchschnittswerte betrachtet. In Abbildung 1 zum Beispiel sind dies die Durchschnittstemperaturen, auf die sich jede der Gitterzellen nach Jahrtausenden eingestellt hat. Infolgedessen enthalten die Temperaturen der einzelnen Gitterzellen alle möglichen Rückkopplungen und den Großteil der langsamen Reaktionen auf sich ändernde Bedingungen.
Dies ermöglicht es uns, Fragen zu beantworten wie: „Wie werden die Wolken reagieren, wenn die Temperaturen langsam steigen“? Die Alarmisten wollen uns glauben machen, dass die Erwärmung durch die Rückkopplung der Wolken verstärkt wird.
Aber Abbildung 1 erzählt eine viel komplexere und nuanciertere Geschichte. Die Steigung der gelb/schwarzen Linie zeigt die Veränderung der CRE als Reaktion auf eine Temperaturänderung von 1°. Wenn sie nach rechts abfällt, zeigt dies, dass das Ausmaß der wolkenbedingten Abkühlung mit steigender Temperatur zunimmt – die CRE wird negativer, und die Wolken bewirken mehr Abkühlung.
Es gibt nur zwei Stellen, an denen die Wolken die zugrunde liegende Erwärmung verstärken. Dies sind die Bereiche in Abbildung 1, in denen die gelb-schwarze Linie nach rechts oben abfällt. Es handelt sich um die 3 % der Oberfläche, die kälter als -20 °C sind, und die ~30 % der Erde zwischen 15 °C und 25 °C. Diese machen etwa ein Drittel des Planeten aus.
Bei allen anderen Temperatur-Bereichen kühlen die Wolken mit zunehmender Erwärmung immer mehr, insbesondere in dem Drittel der Erde, das im Durchschnitt über 25 °C liegt.
Schlussfolgerung? Nur ein Drittel des Globus‘ hat eine wärmende Wolkenrückkopplung, und diese ist nicht sehr stark. Zwei Drittel der Erde haben eine kühlende Wolkenrückkopplung, und darüber hinaus ist die kühlende Rückkopplung viel stärker als die wärmende Rückkopplung.
Wir können also sagen, dass die Wolkenrückkopplung im Durchschnitt negativ und nicht positiv ist. Ein flächengewichteter Durchschnitt der obigen Daten zeigt, dass die Wolkenabkühlung weltweit im Durchschnitt -3,2 W/m² Abkühlung für jedes Grad C Erwärmung beträgt. (In Wirklichkeit wird die Gesamtreaktion der Wolken geringer ausfallen, da sich die wärmsten Gebiete der Erde, in denen die Wolkenrückkopplung am stärksten ist, im Allgemeinen nicht sehr stark erwärmen werden).
Ich habe oben erklärt, dass dieses Verfahren uns die langfristige Antwort liefert, nachdem fast alle verschiedenen Rückkopplungen, langsamen Erwärmungen und Anpassungen stattgefunden haben. Ich habe erklärt, dass dies nicht die kurzfristige Reaktion der Wolken auf die Oberflächentemperatur ist. Es handelt sich um die langfristige, im Wesentlichen stationäre Reaktion.
Damit kann die Frage nach der langfristigen Reaktion der Wolken auf 1°C Erwärmung tatsächlich beantwortet werden. Und sie kann die Frage im Detail beantworten, indem sie zeigt, wie die Rückkopplung der Wolken von den Polen zu den Tropen variiert.
Das einzige Argument, das ich dagegen sehen kann ist, dass eine langsame thermische Anpassung durch die jüngste Erwärmung noch nicht eingetreten ist. Möglich, aber hier ist der Grund, warum das wahrscheinlich kaum einen Unterschied machen wird – eine steigende Flut hebt im Allgemeinen alle Boote.
Mit anderen Worten: Wenn wir mehrere nahe gelegene Gitterzellen haben und eine davon eine langsame thermische Restanpassung durch die jüngste Erwärmung erfährt, werden aller Wahrscheinlichkeit nach auch die anderen nahe gelegenen Zellen eine ähnlich langsame thermische Restanpassung erfahren.
Dadurch bleibt die interessierende Steigung, die Steigung der gelben Linie in Abbildung 1, so gut wie unverändert.
Zumindest besagt das meine Logik. Aber ich habe schon immer Daten der Logik vorgezogen. Nach einigem Nachdenken wurde mir klar, dass ich dies testen konnte, indem ich anstelle des vollen 21-Jahres-Durchschnitts kürzere Durchschnittswerte der CERES-Daten nahm. Ich habe 5-Jahres-Durchschnittswerte der gleichen CERES-Daten verwendet. Zum Vergleich habe ich sie im gleichen Maßstab wie in Abbildung 1 aufgetragen:
Abbildung 3. LOWESS-Glättungen der Streudiagramme von vier ausgewählten Teilmengen der CERES-Daten. Die zugrundeliegenden Streudiagrammdaten sind nicht dargestellt.
Wie man sieht, liegen die glatten LOWESS-Trendlinien aller vier Rasterzellen-Scatterplots so dicht beieinander, dass sie sich gegenseitig überdecken. Dies zeigt eindeutig, dass ein Rasterzellen-Scatterplot tatsächlich die langfristige, allumfassende Beziehung zwischen den beiden interessierenden Variablen anzeigt. Sie wird durch die Veränderungen bei CRE und Temperatur zwischen den 5-Jahres-Zeiträumen kaum beeinflusst.
Link: https://wattsupwiththat.com/2022/10/14/global-scatterplots/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
China: Xi bereitet sich auf den letzten Countdown vor
Pepe Escobar
Die 1h45minütige Rede von Präsident Xi Jinping zur Eröffnung des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in der Großen Halle des Volkes in Peking war eine fesselnde Übung der jüngsten Vergangenheit mit Blick auf die nahe Zukunft. Ganz Asien und der gesamte Globale Süden sollten sie sorgfältig prüfen.
Die Große Halle war üppig mit leuchtend roten Bannern geschmückt. Ein riesiger Slogan, der im hinteren Teil der Halle hing, lautete: „Es lebe unsere große, ruhmreiche und richtige Partei“.
Ein weiteres Banner, das darunter hing, fasste den gesamten Bericht zusammen:
„Haltet die große Fahne des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hoch, setzt den Xi Jinping-Gedanken über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära vollständig um, tragt den großen Gründungsgeist der Partei weiter und kämpft vereint für den vollständigen Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die vollständige Förderung der großen Verjüngung der chinesischen Nation.“
Traditionsgemäß wurden in dem Bericht die Errungenschaften der KPC in den letzten fünf Jahren und die Strategie Chinas für die nächsten fünf Jahre – und darüber hinaus – dargelegt. Xi sieht „heftige Stürme“ voraus, sowohl im Inland als auch im Ausland. Der Bericht war auch deshalb so bedeutsam, weil er nicht explizit erwähnt oder nur angedeutet wurde.
Alle Mitglieder des Zentralkomitees der KPCh wurden bereits über den Bericht unterrichtet – und haben ihn gebilligt. Sie werden diese Woche in Peking damit verbringen, das Kleingedruckte zu studieren und am Samstag über die Annahme des Berichts abstimmen. Dann wird ein neues Zentralkomitee der KPCh bekannt gegeben und ein neuer Ständiger Ausschuss des Politbüros – die 7, die wirklich regieren – wird formell bestätigt.
Diese neue Führungsriege wird die Gesichter der neuen Generation bestimmen, die sehr eng mit Xi zusammenarbeiten werden, sowie die Nachfolge von Li Keqiang als neuer Premierminister antreten: Er hat seine beiden Amtszeiten beendet und muss laut Verfassung zurücktreten.
In der Großen Halle sind auch 2 296 Delegierte anwesend, die die über 96 Millionen Mitglieder der KPCh vertreten. Sie sind nicht nur Zuschauer: Auf der Plenartagung, die letzte Woche endete, haben sie jedes wichtige Thema eingehend analysiert und den Nationalkongress vorbereitet. Sie stimmen über Parteibeschlüsse ab – auch wenn diese Beschlüsse von der Parteispitze hinter verschlossenen Türen gefasst werden.
Die wichtigsten Schlussfolgerungen
Xi behauptet, dass die KPC in den letzten fünf Jahren China strategisch vorangebracht und gleichzeitig auf alle ausländischen Herausforderungen „richtig“ (Parteiterminologie) reagiert hat. Zu den wichtigsten Errungenschaften gehören die Armutsbekämpfung, die Normalisierung von Hongkong sowie Fortschritte in der Diplomatie und der nationalen Verteidigung.
Es ist bezeichnend, dass Außenminister Wang Yi, der in der zweiten Reihe hinter den derzeitigen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses saß, seinen Blick nicht von Xi abwandte, während andere auf ihrem Schreibtisch eine Kopie des Berichts lasen.
Im Vergleich zu den Errungenschaften bleibt der Erfolg der von Xi angeordneten Null-Covid-Politik höchst umstritten. Xi betonte, dass sie das Leben der Menschen geschützt hat. Was er unmöglich sagen konnte, ist, dass die Prämisse seiner Politik darin besteht, Covid und seine Varianten als eine gegen China gerichtete US-Biowaffe zu behandeln. Das heißt, eine ernste Angelegenheit der nationalen Sicherheit, die alle anderen Erwägungen übertrumpft, sogar die chinesische Wirtschaft.
Ein Null-Covid hat die Produktion und den Arbeitsmarkt extrem hart getroffen und China praktisch von der Außenwelt isoliert. Nur ein bemerkenswertes Beispiel: Die Bezirksregierungen von Shanghai planen immer noch für den Null-Covid auf einer Zeitskala von zwei Jahren. Der Null-Covid wird in absehbarer Zeit nicht verschwinden.
Eine schwerwiegende Folge ist, dass die chinesische Wirtschaft in diesem Jahr höchstwahrscheinlich um weniger als 3 % wachsen wird – weit unter dem offiziellen Ziel von „rund 5,5 %“.
Schauen wir uns nun einige der Höhepunkte des Xi-Berichts an.
Taiwan: Peking hat auf Taiwan „einen großen Kampf gegen Separatismus und ausländische Einmischung“ begonnen.
Hongkong: Es wird jetzt „von Patrioten verwaltet, die es zu einem besseren Ort machen“. In Hongkong gab es „einen großen Übergang vom Chaos zur Ordnung“. Richtig: Die Farbenrevolution 2019 hätte beinahe ein wichtiges globales Handels- und Finanzzentrum zerstört.
Armutsbekämpfung: Xi bezeichnete sie als eines der drei „großen Ereignisse“ des vergangenen Jahrzehnts, zusammen mit dem hundertjährigen Bestehen der KPCh und dem Eintritt des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in eine „neue Ära“. Die Armutsbekämpfung ist das Kernstück eines der „zwei Hundertjahr-Ziele“ der KPCh.
Öffnung: China ist „ein wichtiger Handelspartner und ein wichtiges Ziel für ausländische Investitionen“ geworden. Damit widerlegt Xi die Behauptung, China sei autarker geworden. China wird sich bei seiner Öffnung nach außen nicht auf eine Art von „Expansionismus“ einlassen. Die grundlegende staatliche Politik bleibt: wirtschaftliche Globalisierung. Aber – er hat es nicht gesagt – „mit chinesischen Merkmalen“.
„Selbstrevolution“: Xi führte ein neues Konzept ein. Die „Selbstrevolution“ wird es China ermöglichen, einem historischen Zyklus zu entkommen, der zu einem Abschwung führt. Und „dies stellt sicher, dass sich die Partei niemals ändern wird“. Also heißt es: KPC oder Pleite.
Der Marxismus bleibt auf jeden Fall eines der grundlegenden Leitprinzipien. Xi betonte: „Wir verdanken den Erfolg unserer Partei und des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen dem Marxismus und der Art und Weise, wie China es geschafft hat, ihn anzupassen.“
Risiken: Das war das wiederkehrende Thema der Rede. Die Risiken werden diese entscheidenden „zwei Hundertjahresziele“ immer wieder beeinträchtigen. Das erste Ziel wurde letztes Jahr, zum 100. Jahrestag der KPC, erreicht, als China den Status einer in jeder Hinsicht „mäßig wohlhabenden Gesellschaft“ (xiaokang, auf Chinesisch) erreichte. Ziel Nummer zwei soll zum hundertjährigen Bestehen der Volksrepublik China im Jahr 2049 erreicht werden: „Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten und harmonisch ist“.
Entwicklung: Der Schwerpunkt wird auf einer „qualitativ hochwertigen Entwicklung“ liegen, einschließlich der Widerstandsfähigkeit der Versorgungsketten und der Wirtschaftsstrategie des „doppelten Kreislaufs“: Ausweitung der Inlandsnachfrage parallel zu ausländischen Investitionen (vorwiegend im Zusammenhang mit BRI-Projekten). Dies wird Chinas oberste Priorität sein. Theoretisch werden also alle Reformen eine Kombination aus „sozialistischer Marktwirtschaft“ und Öffnung auf hohem Niveau bevorzugen, wobei die Schaffung einer größeren Inlandsnachfrage mit einer Strukturreform auf der Angebotsseite kombiniert wird. Übersetzt: „Zweikreislauf“ auf Steroiden.
„Ganzheitliche Demokratie“: Das war das andere neue Konzept, das Xi vorstellte. Übersetzt heißt das „Demokratie, die funktioniert“, also die Verjüngung der chinesischen Nation unter – was sonst – der absoluten Führung der KPCh: „Wir müssen sicherstellen, dass das Volk seine Macht durch das System des Volkskongresses ausüben kann.
Sozialistische Kultur: Xi sagte, es sei absolut notwendig, „junge Menschen zu beeinflussen“. Die KPC muss eine ideologische Kontrolle ausüben und sicherstellen, dass die Medien eine Generation junger Menschen fördern, „die von der traditionellen Kultur, dem Patriotismus und dem Sozialismus beeinflusst sind“, was der „sozialen Stabilität“ zugute kommt. Die „China-Story“ muss überall verbreitet werden, um ein China zu präsentieren, das „glaubwürdig und respektabel“ ist. Das gilt natürlich auch für die chinesische Diplomatie, selbst für die „Wolfskrieger“.
„Sinisierung der Religion“: Peking wird seine Bemühungen zur „Sinisierung der Religion“ fortsetzen, d. h. zur „proaktiven“ Anpassung von „Religion und sozialistischer Gesellschaft“. Diese Kampagne wurde 2015 eingeführt und bedeutet zum Beispiel, dass der Islam und das Christentum unter der Kontrolle der KPCh stehen und mit der chinesischen Kultur in Einklang stehen müssen.
Das Taiwan-Versprechen
Nun kommen wir zu den Themen, die den zerfallenden Hegemon völlig in Beschlag nehmen: der Zusammenhang zwischen Chinas nationalen Interessen und deren Auswirkungen auf die Rolle des Zivilisationsstaates in den internationalen Beziehungen.
Nationale Sicherheit: „Nationale Sicherheit ist die Grundlage der nationalen Verjüngung, und soziale Stabilität ist eine Voraussetzung für nationale Stärke.“
Das Militär: Die Ausrüstung, Technologie und strategischen Fähigkeiten der PLA werden gestärkt. Es versteht sich von selbst, dass dies die totale Kontrolle der KPCh über das Militär bedeutet.
„Ein Land, zwei Systeme“: Es hat sich als „der beste institutionelle Mechanismus für Hongkong und Macau erwiesen und muss langfristig beibehalten werden“. Beide „genießen eine hohe Autonomie“ und werden „von Patrioten verwaltet“. Xi versprach, beide besser in die nationalen Strategien zu integrieren.
Die Wiedervereinigung Taiwans: Xi versprach, die Wiedervereinigung Chinas zu vollenden. Übersetzt heißt das: Taiwan soll dem Mutterland zurückgegeben werden. Dies wurde mit großem Beifall quittiert und führte zu der Kernbotschaft, die sich gleichzeitig an die chinesische Nation und an „ausländische Störer“ richtete: „Wir werden nicht auf den Einsatz von Gewalt verzichten und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um alle separatistischen Bewegungen zu stoppen.“ Die Quintessenz: „Die Lösung der Taiwan-Frage ist eine Angelegenheit des chinesischen Volkes selbst, die vom chinesischen Volk entschieden werden muss.“
Bezeichnend ist auch, dass Xi Xinjiang nicht einmal namentlich erwähnte, sondern nur andeutungsweise, als er betonte, China müsse die Einheit aller ethnischen Gruppen stärken. Xinjiang bedeutet für Xi und die Führung die Industrialisierung des Fernen Westens und einen entscheidenden Knotenpunkt in der BRI: nicht das Objekt einer imperialen Dämonisierungskampagne. Sie wissen, dass die jahrzehntelang in Tibet angewandte Destabilisierungstaktik der CIA in Xinjiang nicht funktioniert hat.
Zuflucht vor dem Sturm
Lassen Sie uns nun einige der Variablen auspacken, die sich auf die sehr schwierigen Jahre auswirken, die der KPCh bevorstehen.
Als Xi von „heftigen Stürmen“ sprach, dachte er an 24/7: Xi ist überzeugt, dass die UdSSR zusammengebrochen ist, weil der Hegemon alles getan hat, um sie zu untergraben. Er wird nicht zulassen, dass ein ähnlicher Prozess China entgleisen lässt.
Kurzfristig könnte sich der „Sturm“ auf die jüngste Runde des unerbittlichen amerikanischen Krieges gegen chinesische Technologie beziehen – ganz zu schweigen vom Freihandel: China wird vom Kauf oder der Herstellung von Chips und Komponenten für Supercomputer abgeschnitten.
Man kann davon ausgehen, dass Peking langfristig denkt und darauf setzt, dass der weltweit größte Teil, insbesondere der globale Süden, sich von der Hightech-Lieferkette der USA abwendet und den chinesischen Markt bevorzugt. In dem Maße, wie die Chinesen zunehmend autark werden, werden die US-Tech-Unternehmen Weltmärkte, Größenvorteile und Wettbewerbsfähigkeit verlieren.
Xi hat die USA auch nicht namentlich erwähnt. Jeder in der Führung – vorwiegend das neue Politbüro – ist sich bewusst, dass Washington sich auf jede erdenkliche Weise von China „abkoppeln“ will und weiterhin provokativ jeden möglichen Strang des hybriden Krieges einsetzen wird.
Xi ging in seiner Rede nicht auf Einzelheiten ein, aber es ist klar, dass die treibende Kraft für die Zukunft technologische Innovation in Verbindung mit einer globalen Vision sein wird. Und hier kommt wieder die BRI ins Spiel – als privilegierter Anwendungsbereich für diese technologischen Durchbrüche.
Nur so können wir verstehen, wie Zhu Guangyao, ein ehemaliger stellvertretender Finanzminister, sicher sein kann, dass sich das Pro-Kopf-BIP in China im Jahr 2035 gegenüber 2019 mindestens verdoppeln und 20.000 Dollar erreichen wird.
Die Herausforderung für Xi und das neue Politbüro besteht nun darin, Chinas strukturelles wirtschaftliches Ungleichgewicht zu beheben. Eine erneute Ankurbelung schuldenfinanzierter „Investitionen“ wird nicht funktionieren.
Man kann also darauf wetten, dass sich Xi in seiner dritten Amtszeit – die im Laufe dieser Woche bestätigt werden soll – auf eine rigorose Planung und Überwachung der Umsetzung konzentrieren muss, viel mehr als in den vorangegangenen kühnen, ehrgeizigen, ruppigen, aber manchmal unzusammenhängenden Jahren. Das Politbüro wird technischen Überlegungen viel mehr Aufmerksamkeit schenken müssen. Xi wird einem Haufen kompetenter Technokraten mehr Autonomie bei der Politikgestaltung übertragen müssen.
Andernfalls werden wir zu der verblüffenden Feststellung des damaligen Ministerpräsidenten Wen Jiabao aus dem Jahr 2007 zurückkehren: Chinas Wirtschaft ist „instabil, unausgewogen, unkoordiniert und letztlich nicht nachhaltig“. Das ist genau der Punkt, an dem der Hegemon sie haben möchte.
Gegenwärtig sind die Dinge alles andere als düster. Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission stellt fest, dass die Verbraucherinflation in China im Vergleich zum Rest der Welt nur „marginal“ ist, der Arbeitsmarkt stabil ist und die internationalen Zahlungen stabil sind.
Xis Arbeitsbericht und seine Versprechen können auch als eine Umkehrung der üblichen anglo-amerikanischen geopolitischen Verdächtigen – Mackinder, Mahan, Spykman, Brzezinski – gesehen werden.
Die chinesisch-russische strategische Partnerschaft hat keine Zeit mit globalen Hegemonialspielen zu verlieren; was sie antreibt, ist, dass sie eher früher als später das Heartland – die Weltinsel – und darüber hinaus beherrschen wird, mit Verbündeten aus dem Rimland und von Afrika bis Lateinamerika, die alle an einer neuen Form der Globalisierung teilnehmen. Sicherlich mit chinesischen Merkmalen, aber vor allem mit pan-eurasischen Merkmalen. Der letzte Countdown läuft bereits.
Von Pepe Escobar: Er ist ein brasilianischer Journalist, der eine Kolumne, The Roving Eye, für Asia Times Online schreibt und ein Kommentator auf Russlands RT und Irans Press TV ist. Er schreibt regelmäßig für den russischen Nachrichtensender Sputnik News und verfasste zuvor viele Meinungsbeiträge für Al Jazeera.
Schweiz: Regina Castelberg zum Gerüchte-Gesetz: „Willkür werden Tür und Tor geöffnet“
Auch in der Schweiz herrscht der von den Regierenden ausgerufene Dauerkrisenmodus: Die Zwangsmaßnahmen und die totalitären Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte im Zuge der inszenierten Corona-Krise waren auch dort nur das Vorspiel zu weiteren derartigen Eingriffen. So wurde in der Schweiz ein Gesetz erlassen, wonach man mit Gefängnisstrafen rechnen muss, wenn man Gerüchte über eine womöglich bevorstehende Strommangellage verbreitet. Bernhard Riegler hat sich darüber und über weitere Themen mit Regina Castelberg von Transition-TV unterhalten.
“Kontraproduktiv”: Konservative schwedische Regierung kippt “feministische Außenpolitik”
Die neue konservative Regierung Schwedens, die von den Schwedendemokraten unterstützt wird, hat die sogenannte “feministische Außenpolitik” der vorherigen Linksregierung auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. Diese sei nämlich “kontraproduktiv”.
Schwedens neue Mitte-Rechts-Regierung hat angekündigt, dass sie die immer wieder kritisierte “feministische Außenpolitik” des Landes, die von der linken Regierung 2014 eingeführt wurde, aufgeben wird, da die Bezeichnung kontraproduktiv sein könnte. Außenminister Tobias Billström kündigte diesen Schritt an, kurz nachdem Ministerpräsident Ulf Kristersson seine neue Regierung vorgestellt hatte, die von den Schwedendemokraten unterstützt wird.
Das Konzept der “feministischen Außenpolitik” wurde von mehreren Ländern (z.B. von Kanada) kopiert, hat aber auch in anderen Ländern, vor allem im Nahen Osten, für Aufregung gesorgt. Die ehemalige sozialistische Außenministerin Margot Wallström prägte den Begriff 2014 und stellte die Gleichstellung der Geschlechter in den Mittelpunkt der internationalen Agenda Schwedens. Zu ihren Zielen gehörten die Förderung der wirtschaftlichen Emanzipation, die Bekämpfung sexueller Gewalt und die Verbesserung der politischen Teilhabe von Frauen. Wallströms kritische Äußerungen zu den Rechten der saudischen Frauen führten 2015 dazu, dass Saudi-Arabien seinen Botschafter in Stockholm abberief.
Es sei auch an einen Besuch der “schwedischen Heldinnen” im Iran im Jahr 2017 erinnert, als die Mitglieder der “ersten feministischen Regierung Schwedens” ganz den islamischen Regeln folgend mit Kopftuch und langer, verhüllender Kleidung auftraten. Laut der Zeitung “Expressen” waren 11 der insgesamt 15 Personen der schwedischen Delegation auf der Reise weiblich. Die Frauen wurden “fast die ganze Zeit” mit Kopftüchern fotografiert, während sie im Iran waren – mit Ausnahme einiger Veranstaltungen in der schwedischen Botschaft. Ganz “feministisch” also, indem sie sich den islamischen Vorschriften unterwarfen, die eigentlich so gar nicht mit den Vorstellungen zu Frauenrechten der schwedischen Linken zusammenpassen.
“Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein grundlegender Wert in Schweden und auch ein grundlegender Wert für diese Regierung”, sagte Billström von der konservativen Partei der Moderaten am Dienstag dem schwedischen Nachrichtenmedium TT. “Aber wir werden den Ausdruck ‘feministische Außenpolitik’ nicht verwenden, denn Etiketten auf Dingen haben die Tendenz, den Inhalt zu verschleiern.” Verschiedene Veröffentlichungen zu diesem Thema wurden am Dienstag von der Website des Außenministeriums entfernt.
Schikanen gehen weiter: Regierung verlängert Corona-Verordnung
Am 23. Oktober läuft die derzeitige Verordnung zu den Corona-“Maßnahmen” aus. Wie nun aus dem Gesundheits- und Sozialministerium durchsickerte, wird die Verordnung vom Gesundheitsminister weiter verlängert. Auch die Maskenpflicht soll weiterhin bestehen bleiben.
Rauch verlängert “Basis-Maßnahmen”
Während andere Länder die Corona-Schikanen schon aufgehoben und die Pandemie für beendet erklärt haben, will man in Österreich nicht von dem Instrument der Schikane lassen. Die Basis-Maßnahmenverordnung, die als Grundlage für sämtliche Corona-Regeln dient, bleibt weiter erhalten. Somit muss auch weiterhin in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen eine FFP2-Maske getragen werden.
Wir verlängern die bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen über den 23.10. hinaus. Bundesweit gilt eine Maskenpflicht weiterhin in bestimmten “vulnerablen Settings”, vor allem in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Arztpraxen. 1/2
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) October 19, 2022
Schonfrist für weiteren Maskenterror
Einzig der von “Expertinnen und Experten” geforderte Maskenzwang in Öffentlichen Verkehrsmitteln und im Lebensmittelhandel kommt derzeit noch nicht, wie Rauch kundtat.
Dzt sinkt die Zahl an Neuinfektionen und die Viruslast im Abwasser. Deshalb sehe ich vorerst keine Notwendigkeit für neue Maßnahmen. Selbstverständlich werden wir reagieren, sollte sich die Situation ändern. Ich empfehle weiter nachdrücklich, in Innenräumen Maske zu tragen. 2/2
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) October 19, 2022
Dies begründet er mit der sinkenden Zahl von “Neuinfektionen” und auch mit den Ergebnissen des Abwassermonitorings, welches auf ein Abklingen der angeblichen Welle hinweist. Allerdings droht der grüne Gesundheitsminister den Österreichern auch schon wieder: “Selbstverständlich werden wir reagieren, sollte sich die Situation in den kommenden Wochen ändern.” “Die FFP2-Maske ist unser effektivstes Mittel, um sich selbst und seine Mitmenschen zu schützen. Greifen Sie daher in Innenräumen zur Maske”, verbreitet Österreichs oberster Corona-Gruru weiterhin Fake-News. Denn der angebliche Nutzen der Masken ist längst widerlegt. Vielmehr ist deren dauernde Einsatz, wie er während der Hochzeit der Corona-Hysterie allen Bürgern aufgezwungen wurde, gesundheitsschädlich.
Empfehlungen vor dem Zwang
Zudem empfiehlt er dennoch das Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen, wie der Gastronomie, dem Handel oder an Schulen. Mit der Verlängerung der Verordnung sind jedoch auch die ausufernden Maskenregeln in Wien – dort muss diese auch weiterhin in Öffis getragen werden – gedeckt. Wie lange weitere schärfere Maßnahmen “nicht notwendig” sind, bleibt ebenfalls offen.
Denn schnell kann wieder eine Überlastung des Gesundheitssystems herbeiphantasiert werden. Denn wie die Regierung die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger achtet, konnte man in den vergangenen Jahren zur Genüge beobachten. Da wurden Lockdowns verkündet, die nur kurze Zeit zuvor kategorisch ausgeschlossen wurden und auch eine Impfpflicht hätte es ja demnach nie geben dürfen.
Weitere Impfwerbung
Auch die Impfung will sich der Gesundheitsminister offenbar noch immer nicht schlechtreden lassen. Geradezum jetzigen Zeitpunkt sei auch der Abschluss der Grundimmunisierung und eine Auffrischungsimpfung wichtig, gibt sich Rauch überzeugt: “Damit ist jeder und jede Einzelne gut für die kommenden Wochen geschützt.”
Dass die Gen-Präparate noch immer keine reguläre Zulassung haben und Omikron-spezifischen mRNA-Spitzen lediglich an 8 Mäusen getestet wurden, diese Fakten werden von Rauch ebenso geflissentlich ignoriert.
Noch stärkere Abhängigkeit der Medien
Halleluja! Geschlossen wird in den Systemgazetten das neue Medienförderungspaket der Regierung bejubelt, das Zeitungsverleger und ihre Redaktionen künftig noch stärker ins Joch der politischen Abhängigkeit zwängen wird.
Dennoch werden die dazu präsentierten Vorstellungen von Ministerin Susanne Raab und der Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer gelobt und als großer Wurf bezeichnet. Denn damit werde die Förderung von Qualitätsjournalismus auf neue uns besser dotierte Beine gestellt, heißt es überschwänglich. Das große Problem dabei freilich ist: Wer beurteilt, was Qualitätsjournalismus ist? Um als Qualitätszeitung anerkannt zu werden, müssen die Medien einige vorgegebene Rahmenbedingungen erfüllen. Tun sie das nicht, gibt’s auch kein Fördergeld.
Von wegen mehr Transparenz
Parteizeitungen, so wurde stolz verkündet, seien künftig von der Förderung ausgeschlossen. Vermutlich betrifft das nur die deklarierten Parteimedien und nicht auch jene Tageszeitungen, die – gemessen an ihrer Berichterstattung – verdeckte Parteiblätter sind. Diese werden aber auch künftig die Medienförderung kassieren. Von wegen mehr Transparenz! Nur wer völlig auf staatliches Medienförderungsgeld verzichtet, so wie es der Wochenblick schon von Anfang an tut, ist wirklich unabhängig und kann daher echten Qualitätsjournalismus liefern.
Zwei Deutsche tot: Macheten-Killer aus Somalia soll „Allahu akbar“ gerufen haben!
Das rheinland-pfälzische Ludwigshafen steht unter Schock: Einen Tag nach der blutigen Messerattacke im Stadtteil Oggersheim mit zwei Toten werden nach und nach Details bekannt.
Am Dienstag, 18. Oktober, gegen 12.15 Uhr eskalierte den bisherigen Ermittlungen zufolge ein Streit auf offener Straße. Nach ersten Erkenntnissen rastete der mutmaßliche Täter, ein 25 Jahre alter Somalier, aus und ging mit einer Waffe auf zwei Männer im Alter von 20 bzw. 35 Jahren los. Mehrere Zeugen beschrieben die Waffe laut Medienberichten als „Machete“ oder „Säbel“. Bei den Opfern handelt es sich nach Polizeiangaben um Deutsche. Beide Männer starben an ihren Stich- und Schnittverletzungen. Einer war dem anderen offenbar zu Hilfe gekommen.
Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf „Sicherheitskreise“ berichtet, soll der Somalier „Allahu akbar“ gerufen haben, als er die beiden jungen deutschen Männer tötete. Einem der Opfer soll er demnach bei dem Angriff eine Hand abgeschlagen haben.
Unmittelbar nach der Tat lief der bewaffnete Angreifer den Ermittlungen zufolge quer durch ein Wohngebiet, vorbei an Geschäften und einem Kindergarten. In einem 500 Meter entfernten Drogeriemarkt stach der mutmaßliche Killer auf ein weiteres Opfer (27) ein, verletzte den Mann schwer.
Als Polizisten den Schwarzafrikaner im Drogeriemarkt stellten, wurde er angeschossen und brach schwer verletzt zusammen. Der Somalier und sein überlebendes Opfer kamen in ein Krankenhaus, beide sollen aber nicht in Lebensgefahr schweben. „Die grausame Tat erfüllt mich mit großem Entsetzen“, sagte Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD).
Ob Täter und Opfer sich kannten, ist unklar. Ebenso Hintergründe und Motiv der Wahnsinnstat. „Wir ermitteln in alle Richtungen“, so eine Polizeisprecherin. Laut „Rheinpfalz“ soll der Killer mittags seine Ex-Freundin in einer Wohnung in Ludwigshafen-Oggersheim aufgesucht haben, um seine Kinder zu sehen – was aber nicht zustande kam.
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Ehemaliger US-Botschafter in Moskau: Der Krieg hätte verhindert werden können, wenn Ukraine Minsk II umgesetzt hätte
Jack F. Matlock, ehemaliger US-Botschafter in der Sowjetunion und Direktor für europäische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat der USA, hat in einem bemerkenswerten Beitrag für die US-Denkfabrik „Institute for Responsible Statecraft“, die US-Regierung aufgefordert, alles zu tun, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen und zudem erklärt, dass der Ukraine-Krieg „wahrscheinlich“ hätte verhindert werden können, wenn Kiew das Minsker Abkommen, insbesondere den Autonomie-Status für den Donbas, umgesetzt und auf NATO-Ausbilder verzichtet hätte. Von Florian Warweg
„Der Krieg hätte verhindert werden können – wahrscheinlich hätte er verhindert werden können -, wenn die Ukraine bereit gewesen wäre, sich an das Minsker Abkommen zu halten, den Donbas als autonome Einheit innerhalb der Ukraine anzuerkennen, auf NATO-Militärberater zu verzichten und sich zu verpflichten, nicht der NATO beizutreten. Doch was noch im Januar 2022 möglich war, ist jetzt vermutlich nicht mehr möglich. Die russische Annexion weiterer Gebiete erhöht den Einsatz. Doch je länger der Krieg andauert, desto schwieriger wird es sein, die völlige Zerstörung der Ukraine zu verhindern.“
So die Einschätzung eines der Granden der US-amerikanischen Außenpolitik. Matlock war als US-Botschafter von 1987 bis 1991 in Moskau tätig und in dieser Funktion direkt beteiligt an den Verhandlungen zum Ende des Kalten Krieges. Zuvor war er unter Ronald Reagan innerhalb des Nationalen Sicherheitsrates der USA dafür verantwortlich, eine Verhandlungsstrategie zur Beendigung des Wettrüstens zu entwickeln. Nach 1991 galt Matlock als einer der prominentesten Kritiker der NATO-Osterweiterung. Er argumentierte, unter anderem auch im US-Senat, dass wenn man langfristig Frieden in Europa wolle, „dann sollten Russland, die Ukraine und die Länder Ost- und Westeuropas in einer einzigen Sicherheitsgemeinschaft sein“.
In einem Interview mit der taz erklärte der ehemalige US-Botschafter nach dem Umsturz 2014 in der Ukraine, dass die USA im Zweifel genauso gehandelt hätten wir die Russische Föderation:
„Wenn China anfangen würde, eine Militärallianz mit Kanada und Mexiko zu organisieren, würden die USA das nicht tolerieren. Wir würden uns auch nicht auf abstrakte Prinzipien von internationalem Recht beschränken lassen. Wir würden das verhindern. Mit jedem Mittel, das wir haben. Jedes Land, das die Macht dazu hat, würde das tun. (…) Putin handelt so, wie jeder russische politische Verantwortliche unter diesen Umständen handeln würde. Der Umsturz in Kiew im vergangenen Februar hat Leute in den Sicherheitsapparat gebracht, die vehement antirussisch sind und die politisch so weit rechts stehen, dass man sie ohne Übertreibung Neonazis nennen kann. Die gewaltsame Übernahme von Regierungsgebäuden hat im Westen der Ukraine begonnen. Nicht im Osten.
Ukraine wie Russland mit unmöglichen Zielsetzungen
In seinem aktuellen Beitrag unter dem Titel „Warum die USA auf einen Waffenstillstand in der Ukraine drängen müssen“ kritisiert der US-Spitzendiplomat die verhärteten Positionen auf beiden Seiten:
„Die Führer sowohl Russlands als auch der Ukraine haben sich unmögliche Ziele gesetzt. In der Tat hat sich kein einziger der am Krieg in der Ukraine Beteiligten ein Ziel gesetzt, das den Frieden in der Region wiederherstellen könnte.“
Er nennt dann vier Ereignisse, die den Krieg in der Ukraine „auf einen deutlich gefährlicheren Kurs“ gebracht haben:
- Die russische Annexion von vier weiteren ukrainischen Provinzen blockiere Kompromisslösungen, die zuvor machbar waren;
- Die Anschläge und weitgehende Zerstörung der beiden North-Stream-Pipelines machen es kurzfristig unmöglich, Russland wieder als Hauptenergielieferanten für Deutschland zu etablieren, selbst wenn der Krieg in der Ukraine wie durch ein Wunder beendet werden sollte;
- Der ukrainische Angriff auf die Brücke-Krim lieferte Russland einen Vorwand, um die Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine zu verstärken;
- Die russischen Vergeltungsangriffe auf zivile Ziele werden der Ukraine mit Sicherheit mehr Schaden zufügen als diejenigen, die Ukraine Russland zufügen kann.
Laut Matlock „hätte dies nicht passieren müssen“ und verweist dann auf die Rolle der USA bei der NATO-Osterweiterung:
„Als der Kalte Krieg endete (durch Verhandlungen, nicht durch einen Sieg) und die UdSSR in 15 getrennte Staaten zerfiel (aufgrund des Drucks von innen, nicht von außen), war Europa plötzlich ganz und frei – das Ziel der Politik der USA und der NATO während des Kalten Krieges. Um die künftige Stabilität und den Wohlstand Europas zu gewährleisten, bestand die Hauptaufgabe darin, ein Sicherheitssystem aufzubauen, das alle europäischen Länder umfasst.
Doch eine Reihe amerikanischer Präsidenten, von Clinton bis Trump, entschied sich stattdessen für die Erweiterung der NATO, die Aufkündigung der Rüstungskontrollverträge, die den Kalten Krieg beendeten, und die Einbeziehung ehemaliger Sowjetrepubliken in ein Militärbündnis, das Russland ausschloss.“
Der US-Spitzendiplomat warnt dann in Folge vor einem zunehmendem „Widerstand gegen die US-Dominanz“, da immer mehr Länder auch in Europa unter den von den USA forcierten Sanktionen leiden werden, und betont:
„Was alle Konfliktparteien in der Ukraine zu vergessen scheinen, ist, dass die Zukunft der Menschheit nicht davon abhängt, wo die internationalen Grenzen gezogen werden – diese waren in der Geschichte noch nie statisch und werden sich zweifellos auch weiterhin von Zeit zu Zeit ändern. Die Zukunft der Menschheit wird davon bestimmt, ob die Nationen lernen, ihre Differenzen friedlich beizulegen. „
Welche Chancen für einen Waffenstillstand?
Matlock führt dann seine Überlegungen zu den Möglichkeiten eines Waffenstillstands aus:
„Der einzige praktische Weg, die Kämpfe zu beenden, wäre die Vereinbarung eines Waffenstillstands. Dies ist für die Ukrainer schwierig, da sie einen Teil der besetzten Gebiete befreien, aber die Realität ist, dass Russland, wenn der Krieg weitergeht, in der Lage ist, der Ukraine mehr zu schaden als die Ukraine Russland schaden kann, ohne einen größeren Krieg zu riskieren.
Als wichtigster Waffenlieferant der Ukraine sollten die USA die Ukrainer ermutigen, einem Waffenstillstand zuzustimmen. Als Verfechter der schärfsten Sanktionen gegen Russland sollten die USA ihren Einfluss nutzen, um Russland dazu zu bewegen, während eines Waffenstillstands in echte Verhandlungen einzutreten.
Um erfolgreich zu sein, müssen die Verhandlungen unter vier Augen geführt werden, was eine Wiederbelebung der amerikanisch-russischen Diplomatie erfordern würde. In den letzten Jahren haben beide Länder durch die gegenseitigen Ausweisungen ihre diplomatischen Vertretungen auf ein Minimum reduziert. Doch wenn der Wille zum Gespräch und zur Verhandlung vorhanden ist, können Wege gefunden werden. Bislang scheint es an diesem Willen zu fehlen.“
Der US-Spitzendiplomat endet mit einer grundsätzlich pessimistischen Einschätzung, wenn nicht bald der Weg der Verhandlungen genommen wird:
„Die Welt steuert auf ein Ergebnis zu, bei dem wir alle Verlierer sind.“
Titelbild: shutterstock / Ivan Marc
Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“: Gegen die atomare Bedrohung gemeinsam vorgehen
Krieg in der Ukraine: Warum sich der Westen so schwertut, Kompromisse einzugehen – Teil 1
Schweden beendet “feministische Außenpolitik”
Das Mutterland der so genannten “feministischen Außenpolitik” beendet diese nun unter der neuen konservativen Regierung. Dies kündigte der neue Außenminister Tobias Billström in einem Interview mit schwedischen Aftonbladet an.
Eine Linke Wortschöpfung
Bereits 2014 wurde der Begriff von der damaligen linken Außenministerin Margot Wallström geprägt und als fester Bestandteil der schwedischen Außenpolitik etabliert. Nach der Definition des Centre for Feminist Foreign Policy (CFFP) stelle die “feministische Außenpolitik” die Sicherheit des Menschen in den Vordergrund, während traditionelle Außenpolitik nur der Vergrößerung der eigenen staatlichen Machtinteressen diene. Mit anderen Worten: ein typisch globalistisch geframter Begriff.
„Dieses Etikett hat keinen guten Zweck erfüllt“
Nun hat die kürzlich gewählte konservative Regierung Schwedens der “feministischen Außenpolitik” zumindest für Schweden eine Ende gesetzt. Bereits am Dienstag entfernte man die entsprechenden Veröffentlichungen von den Seiten des Außenministeriums. Dazu Billström: „Wir werden keine feministische Außenpolitik betreiben. Dieses Etikett hat keinen guten Zweck erfüllt. Es hat die Tatsache verschleiert, dass die schwedische Außenpolitik auf schwedischen Interessen und schwedischen Werten basieren muss“.
Ein Begriff für Kriegstreiber
Der Begriff fiel besonders in den USA und in Deutschland auf fruchtbaren Boden, wo ihn zum Beispiel Hillary Clinton im Wahlkampf gegen Donald Trump besonders oft verwendete. In Deutschland ist die “feministische Außenpolitik” seit dem Amtsantritt der Ampel-Regierung die offizielle Bezeichnung für das peinliche und dilettantische Wirken der grünen Außenministerin Annalena Baerbock, welche selbst einen Atomkrieg für vertretbar hält, wenn er dem Zweck dienlich ist.
Schweden hat den globalistischen Kurs der kulturellen und ethnischen Zersetzung ihrer Heimat gehörig satt. Wochenblick berichtet bereits zuvor über die spannende Wahl im hohen Norden: