Kategorie: Nachrichten

Im Zuge des Ukraine-Krieges scheinen immer mehr Zeitgenossen alle Russen zu Freiwild zu erklären. So schockierte etwa ein Restaurant in Baden-Württemberg damit, russische Staatsbürger für “unerwünscht” zu erklären. Russische Künstler werden rausgeworfen, wenn sie sich nicht öffentlich von ihrer Heimat distanzieren. Und die Jagd auf Russen scheint keine Grenzen zu kennen: Immerhin wähnt man sich auf der richtigen Seite der Geschichte…

Medienmacher sinnierten über Russen-Kotbewurf

Man kennt das Muster bereits von Corona: Wer auch immer nicht dem erwünschten Bild entspricht, gegen den ist jedes Mittel billig. Was gestern Ungeimpfte waren, sind nun Russen. Davon gibt es alleine in Deutschland etwa eine Viertelmillion, dazu kommen etwa zwei Millionen in der einstigen Sowjetunion geborene Russlanddeutsche. Sie sollen nun als Sündenbock für den Angriff ihres Präsidenten auf das Nachbarland herhalten.

Zu einem besonders widerlichen Gedankenspiel verstieg sich dabei der Journalist Holger Klein, der jahrelang als Hörfunk-Moderator im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) arbeitete. Er wollte “für einen Freund” fragen, wie es strafrechtlich zu bewerten sei, wenn man Russen, die aus der Botschaft ihres Landes schreiten, mit Hundekot bewirft.

Dabei bekam er letztlich auch Schützenhilfe vom Publizisten Mario Sixtus, der seines Zeichens ebenfalls eine steile Staatsfunk-Karriere hinlegte und einst Sendungen für ZDFinfo und 3sat moderierte. Er fantasierte davon, dass die deutsche Polizei womöglich gar nichts dagegen tun könnte…

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Russische Kunden und Produkte unerwünscht

Es ist nicht die erste – und wohl auch nicht die letzte – solche Unflätigkeit. Russen und russischstämmige Bürger sehen sich überall in Deutschland mit Schikanen konfrontiert. Für Aufregung sorgte die Ankündigung eines Restaurants in Baden-Württemberg, wonach “Besucher mit russischem Pass” im Haus “unerwünscht” seien. Zwar wisse man, dass der normale russische Staatsbürger keine Schuld am Konflikt trage, aber es sei “Zeit ein Zeichen zu setzen”, als “Beitrag, damit unsere Kinder in einem friedlichen Europa leben können.” Nach einem Shitstorm erkannte der Wirt seinen Fehler an.

Auch die Wirtschaftssanktionen sollen längst nicht mehr Putin und die Oligarchen treffen. Auch die Produkte kleinerer russischer Lieferanten werden offenbar gnadenlos ausgelistet.

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Die Absurdität geht mittlerweile so weit, dass alleine die Produktbezeichnung “russisch” als problematisch gilt. Eine Bäckerei ließ zeitweise ihren “Russischen Zupfkuchen” umbenennen. Besonders skurril daran: Das Rezept kommt mutmaßlich aus Ostdeutschland, die Bezeichnung “russisch” entstand rein aus Marketinggründen. In Russland selbst kennt man diese Kreation als “Deutschen Quarkkuchen”. Nach breiter Kritik nahm die Bäckerei übrigens ihre Aktion zurück und entschuldigte sich.

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Linke Stiftung: Es gibt doch “Rassismus gegen Weiße”

Dennoch ist das Problem längst manifest. Mittlerweile kritisiert dies sogar die umstrittene linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane. Die massiven Anfeindungen gegen in Deutschland lebende Russen ließen sie dabei sogar von ihrer im Jahr 2020 behaupteten Einschätzung, wonach es “keinen Rassismus gegen Weiße” geben kann, abrücken.

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Journalistin: “Alle wichtigen Russen ausweisen”

Beunruhigend am Säbelrasseln gegen alle Russen ist dabei die Rolle, welche manche Medienmacher spielen. Denn der Ausritt von Klein und Sixtus ist kein Einzelfall. Schon am Wochenende forderte eine “Presse”-Journalistin, die in der Vergangenheit etwa für Bestürzung sorgte, weil sie mit der Off-Label-Impfung ihrer zweijährigen Tochter hausieren ging, man möge “alle wichtigen Russen” abschieben.

Damit bezog sie sich offenbar auf den Fall der Opern-Sängerin Anna Netrebko, die seitdem mehrere Konzert-Engagements im deutschsprachigen Raum verlor. Diese hatte sich vom Krieg distanziert, wollte aber ihr Geburtsland nicht vollumfänglich verurteilen. Detail am Rande: Die betreffende Journalistin steht auch deshalb in der Kritik, weil der umstrittene ÖVP-Kronjurist Christian Pilnacek in ihrem Sinne intervenierte.

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Von C. JAHN | Hat der Westen in den letzten Jahren Russland gegenüber überhaupt eine ernsthafte Diplomatie betrieben? Oder hat man die Ukraine ins offene Messer laufen lassen, weil man sich zu fein war, mit Putin zu sprechen? Selbst wenn man den Erzählmustern des deutschen Staatsfernsehens folgen will und die Ansicht vertritt, Putin sei der […]

Jahrzehntelang war die Gefahr eines Atomkriegs in Europa ständiger Begleiter. Ging doch während des Kalten Krieges die Grenze zwischen den beiden Machtblöcken mitten durch Deutschland. Es bildete sich eine Anti-Atom- und Friedensbewegung auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs, die gegen die Stationierung atomarer Gefechtsköpfe in Europa und vor allem Deutschland protestierte. Nach dem Fall der Mauer schien die atomare Gefahr gebannt. Dabei ist sie noch immer präsent, nur hatte sie niemand mehr wirklich auf dem Schirm.

Jetzt steht diese Gefahr allerdings wieder stärker im Vordergrund und verängstigt das Corona-gebeutelte Europa. Denn was passiert, wenn es zu einem militärischen Konflikt zwischen NATO und Russland kommt? Könnte dieser auch in einen Atomkrieg eskalieren? Geht es nach dem „Welt“-Chefkommentator Jaques Schuster aus dem notorischen Springer-Verlag, vermutlich schon eher heut als morgen. Am 22. Februar 2022, also noch Tage vor den militärischen Operationen in der Ukraine, schrieb er in seinem Kommentar „Jetzt gibt es für die NATO keinen Grund mehr zur Zurückhaltung“, unter anderem, dass Verträge immer nur einseitig von Russland gebrochen worden seien, wohingegen die NATO an ihrer Garantie, keine stehenden Heere auf dem neuen Bündnisgebiet zu stationieren, festgehalten hätte.

Atommächte gegen Verbot

Völlig verstieg er sich aber, als er geradezu kriegslüstern schrieb: „Wenn es eine Seite gab, die Verträge brach, dann war es die russische. Im Budapester Memorandum von 1994 garantierten die Russen zusammen mit den Amerikanern und Briten die Unabhängigkeit der Ukraine, zu der sowohl die Krim als auch das Donbass-Becken gehört. Kiew gab daraufhin seine Atomraketen ab. Von heute aus gesehen: ein schwerer Fehler.“ Wünscht er sich gar einen Atomschlag der NATO?

Dessen schreckliche Folgen sollte er sich ausmalen können. Alt genug ist er, um etwa Anfang der 80er-Jahre auch in deutschen Kinos den Film „The Day After“ gesehen haben könnte, der in drastischer Weise die Folgen eines Nuklearschlags auf die USA darstellt. Auch der damalige Präsident der USA, Ronald Reagan, berichtete später in seiner Biografie, den Film gesehen und danach tief deprimiert gewesen zu sein, zudem habe er seine Sichtweise des Themas verändert. Von Kritikern wurde der Regisseur Nicholas Meyer auch für den Film angegriffen. Er sei unamerikanisch und prosowjetisch.

USA beenden Abkommen

Für Aufsehen sorgte im Jänner vergangenen Jahres auch ein Video aus dem Außenministerium von ÖVP-Minister Schallenberg, welches zeigte, was der Abwurf einer Atombombe mit der Sprengkraft von 100 Kilotonnen in Wien anrichten würde. Der spätere Kurzeit-Kanzler Schallenberg kommt in dem Video auch zu Wort und erklärte: „Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) läuten wir den Anfang vom Ende dieser heimtückischen Waffen ein.“ Dabei scheint dem Grafen im Außenamt niemand erklärt zu haben, dass die tatsächlichen Atommächte – also die auch über Kernwaffen verfügen –  USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sowie auch die NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande weder an den Verhandlungen teilnahmen, noch den Vertrag unterzeichneten.

Wichtiger sind bzw. waren hingegen andere Abkommen. So etwa die Start-Verträge zur Abrüstung der strategischen Atom-Streitkräfte. Nach Start I und Start II wurde zuletzt New Start von Putin und Biden verlängert. Andere wichtige Abkommen, die eine Eskalationsspirale in den vergangenen Jahren hätten verhindern können, leider nicht. So kündigten die USA 2002 einseitig den ABM-Vertrag (Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen), der 1972 mit unbefristeter Gültigkeit zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossen wurde und gingen daran, einen Raketenabwehrschirm den osteuropäischen NATO-Staaten zu errichten. Russland sah dadurch einerseits sein Abschreckungspotenzial bedroht und hatte zudem mit an der Grenze stationierten Raketen und Truppen wenig Freude. 

Top-Themen & interessante Artikel der aktuellen Ausgabe

• Wochen-Blick: Unser Untergang für das Überleben der USA
• Österreich und die Welt: Wie hält es Amerika nun eigentlich mit den Sanktionen gegen Russland?
• Wochenthema: Neutralität: Wahrerin des Friedens / Die große Nuklear-Gefahr
• Im Gespräch: Kickl: “Halte nichts davon, dass unsere Soldaten auf Washingtons Zuruf in den Krieg ziehen.”
• Aus der Heimat: Bedenken wegen der Folgen einer Corona-Impfung
• Reportage: Bald Lebensmittelkrise in Europa?
• Mediathek: Anschlag auf Pressefreiheit: Medien-Behörde will kritische Sender AUF1 & RTV zerschlagen
• Unsere Leute:  Die außerparlamentarische Opposition im Wirtshaus kommt wieder

In der österreichischen Medienlandschaft gibt es bis auf den „Wochenblick“ fast keinen wirklichen Widerstand. In den vergangenen Wochen und Monaten erreichten zahlreiche Leserbriefe die „Wochenblick“-Redaktion und zeigen, dass der „Wochenblick“ mit seiner Berichterstattung einen krisensicheren Kurs fährt. Dennoch übt die Regierung einerseits mit ihren Maßnahmen großen wirtschaftlichen Druck aus – und überschüttet andererseits ihr ergebene Medien mit Geld, um die demokratische Meinungsbildung zu ihren Gunsten zu verzerren.

Kritische Medien wie der „Wochenblick“ sind den Mächtigen hingegen ein Dorn im Auge, weil wir es als unseren Auftrag sehen, das Informationsbedürfnis der Bevölkerung mit verlässlichen Informationen zu stillen, indem wir schreiben, was andere verschweigen. Damit wir in diesem wichtigen Kampf um die Wahrheit wettbewerbsfähig bleiben können, bauen wir vor allem auf die Unterstützung unserer Leser. WIR sind auf IHRE Hilfe angewiesen! Empfehlen Sie uns ihren Freunden, Verwandten und Bekannten.

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Der nächste Ministerwechsel soll vor der Tür stehen. Gesundheitsminister Mückstein dürfte genug haben. Eventuell hat er aber auch Angst vor einer möglichen Strafverfolgung. Anzeige gegen ihn wurde ja bereits erstattet. Überschattet von der Ukraine-Krise soll er nun offenbar das Handtuch werfen und seinen Rücktritt bekanntgeben. Auch ein möglicher Nachfolger dürfte bereits feststehen. Der grüne Vorarlberger Landesrat Rauch könnte Mückstein auf den Ministersessel folgen.

Die Gerüchte halten sich ja schon lange. Jetzt soll es soweit sein. Der Gesundheitsminister steht offenbar vor seinem Rücktritt. Vor gut einem Jahr hat er das Amt von seinem Vorgänger Rudolf Anschober übernommen. Dieser hatte nach 13 Monaten Corona-Krise offenbar genug von den ständigen Angriffen durch die ÖVP. Nach nicht einmal einem Jahr soll es auch Mückstein reichen. Die ÖVP-Attacken seien nun auch ihm zu viel.

Angst vor einer Strafverfolgung?

Vielleicht aber bekommt der Gesundheitsminister einfach kalte Füße. Immerhin wurde bereits Anzeige gegen ihn erstattet. Die Vorwürfe gegen ihn und das nationale Impfgremium lauten Beweismittelfälschung und Gefährdung der körperlichen Sicherheit. Verschärfte Warnhinweise zu Herzmuskelentzündungen seien nicht aktualisiert und schwere, durch die COVID-Impfung, versursachte Herzschäden gar bagatellisiert worden. Wochenblick berichtete. Jedenfalls dürfte Mückstein noch in den nächsten Tagen seinen Rücktritt bekanntgeben und einen Abflug machen. Offizielle Stellungnahmen gibt es noch nicht.

Mückstein komplett überstimmt

Medienberichten zufolge sei Mückstein über die türkis-grünen Entscheidungen rund um die Corona-Krise in den letzten Wochen sehr unzufrieden. Vor allem bei der “kompletten Öffnung” soll er von der ÖVP und den Landeshauptleuten überstimmt worden sein. Offenbar wollte er diese Entscheidungen so nicht mittragen. Mückstein dürfte wieder in seine Gruppenpraxis zurückkehren. Wolfgang Mücksteins Nachfolger soll der Vorarlberger Johannes Rauch werden. Derzeit ist er Landesrat für Umwelt und Verkehr. Ob das Ressort Umwelt und Verkehr für die Ausführung der Tätigkeit als Gesundheitsminister wirklich hilfreich ist, ist eher fraglich.

Neue tägliche Schreckensmeldungen

Corona befindet sich aber auch gerade medial sehr auf dem Rückzug. Die Ukraine-Krise dürfte wohl dem Virus den Kampf angesagt haben. Die Medien sind auf Krieg eingestimmt, die täglichen Schreckensmeldungen über Fallzahlen, Infizierte und Todesfälle wurden abgelöst. Und so werden von der Bevölkerung die österreichischen Interna derzeit nicht oder kaum wahrgenommen. Diskussionen um die Abschaffung der Neutralität überragen momentan die innenpolitische Lage. Da kann die nächste Personalrochade ohne viel Aufsehen erfolgen. Bleibt spannend wie viele Minister noch wechseln, bevor die gesamte Regierung das Feld räumt.

Unsere Redakteure sind seit Wochen darum bemüht, von staatlichen Stellen eine klare Stellungnahme zu erhalten, ob und wo das Covid-19 Impfserum geprüft wird. Eines ist klar: In Österreich geschieht keine solche Prüfung, man verlässt sich auf das Ausland. Doch selbst dort sind Kontrollen zweifelhaft – hinzu kommt, dass Lagerung und Transportbedingungen der angeblich hochsensiblen Wirkstoffe bis zur Verabreichung kontrolliert werden müssten – auch das passiert nicht.

Nach wochenlanger Recherche kommen wir zum Schluss, dass es gar keine Verschwörungstheorie braucht, um an der Qualität der Impfstoffe zu zweifeln. Selbst wenn man dem offiziellen Narrativ folgt und selbst wenn die Wirkstoffe in der jeweils herstellenden Fabrik vielleicht sogar gewissenhaft produziert werden – was schlussendlich in den Körpern der Geimpften landet, ist eine ganz andere Sache.

Unsere Redaktion hat sich im In- und Ausland darum bemüht, klare Aussagen zu erhalten, wer die Impfstoffe prüft und nach welchen Kriterien diese Prüfungen stattfinden. Eine wichtige Erkenntnis daraus ist: Die in Österreich am meisten gespritzten Impfstoffe von Pfizer/Biontech werden innerhalb Österreichs definitiv nicht auf ihre Qualität geprüft. Vielmehr verlässt man sich auf „andere Länder“ und „dort zertifizierte Labors“.

In Österreich ist das BASG (Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen) für die Prüfung von Medikamenten zuständig. Auf mehrfache Nachfrage bestätigte man einer freien Redakteurin, dass in Österreich keine Prüfung von Comirnaty (dem Pfizer/Biontech Impfstoff) stattfindet:

Die Freigabe erfolgte durch andere OMCLs gemäß den Vorgaben und Regeln der Official Control Authority Batch Release. Diese entspricht den im Rahmen der Zulassung festgelegten Werte und Spezifikationen, sonst könnten diese so auch nicht in Verkehr gebracht werden.

Mit OMCL sind amtliche Prüfstellen (Official Medicines Control Laboratory) gemeint. Auch in Österreich gäbe es eine solchermaßen zertifizierte Prüfstelle, diese wurde aber offenbar nicht mit der Prüfung des Impfserums beauftragt. Man verlässt sich dabei auf das Paul Ehrlich Institut. Ob und wie dort geprüft wird, werden wir an anderer Stelle veröffentlichen – man trifft insgesamt aber auf eine Mauer des Schweigens, stellenweise sogar auf so absurde Aussagen, dass die exakte Prüfmethodik ein Geschäftsgeheimnis wäre.

Vieles im Ablauf beruht auf „gutem Glauben“

Dass die Impfstoffe „irgendwo“ und „vielleicht“ geprüft werden – denn der Vorgang scheint auf gutem Glauben zu beruhen – ist für die Geimpften vermutlich wenig hilfreich. Selbst wenn wir davon ausgehen, dass man bei den Impfstoffen nicht nur den Herstellern vertraut sondern auch Sicherheitsproben gezogen und analysiert werden, bedeutet dies nicht, dass die in Österreich verimpften Stoffe den versprochenen Spezifikationen entsprechen.

Die Problematik liegt in der Fragilität, also Empfindlichkeit, der mRNA-Impfstoffe begründet. Diese werden bereits durch leichte Erschütterungen schwer geschädigt. Der Transport muss deshalb durchgehend in tiefgefrorenem Zustand stattfinden. Dabei muss eine Mindesttemperatur gewährleistet werden. Einmal aufgetaut, beginnt die Problematik – denn die mRNA ist so „zerbrechlich“, dass man den Ärzten dazu rät, vor der Injektion weder gegen die Ampulle zu schnippen wie bislang üblich war. Man darf die Ampullen nicht einmal schnell wenden, auch das Schütteln ist verboten. Zur Durchmischung vor der Injektion ist „langsames, vorsichtiges Wenden“ vorgesehen. Dies ist der Packungsbeilage für Ärzte zu entnehmen.

Transport, Lagerung und Kühlung müssten penibel dokumentiert werden

Nehmen wir an, die Mindesttemperatur wird nicht eingehalten, dann wird jede beliebige Transportart zu schweren Erschütterungen der Impfseren führen. Ob KFZ, Lastwagen, Flugzeug oder Zug, überall gibt es Vibrationen in unterschiedlichem Ausmaß. Im Grunde genommen müssten also Aufbewahrung und Transportweg noch viel penibler dokumentiert werden, als bei Fleisch, das in den Handel kommt. Dies geschieht allerdings nicht. Die BASG führt aus:

Die behördliche Tätigkeit (gesetzlicher Auftrag) des OMCL ist mit der Chargenfreigabe abgeschlossen. Die Sicherstellung der entsprechenden Qualität durch Einhaltung der Anforderungen für Großhandel, Lagerräume, Transportfahrzeuge, etc. werden ebenfalls bei der Zulassung der Impfstoffe festgelegt, es gilt die Good Distribution Praxis für die gesamte Lieferkette. Bei allfälligen Auffälligkeiten oder eventuellen Qualitätsmängeln im Rahmen der Distribution oder Anwendung können weitere Maßnahmen seitens BASG-Inspektionstätigkeiten oder Qualitätsmangelmeldungen erfolgen.

Grund unserer Recherchen ist der Umstand, dass bei manchen Impfstoffchargen mehr Todesfälle in zeitlicher Nähe auftreten als bei anderen und insgesamt mehr schwere Nebenwirkungen dokumentiert wurden. Dies ist unter anderem auf der Seite howbad.info nachzuvollziehen, wo man die entsprechenden Daten für seine eigenen Impfcharge prüfen kann.

Die Daten der ursprünglichen Zulassungsstudie von Pfizer wurden auf Basis „perfekter“ Impfstoffe unter Laborbedingungen erhoben. Es ist nicht gesagt, dass auch nur eine Impfstoffcharge, die heute in Europa zur Anwendung kommt, dieselben Herstellungs-, Lagerungs-, Kühlungs- und Transportbedingungen hatten wie jene dieser Studie. Das war bei kaum einem anderen Medikament bisher von Bedeutung, erst die mRNA Technologie macht diese Details so wichtig. Und eben deshalb wäre es von zentraler Bedeutung, die Beschaffenheit der Impfstoffe auch in den Ländern vor Ort zu prüfen, wo sie zum Einsatz kommen.

Weshalb das BASG sich hier vornehm zurücklehnt und die Prüfung dem Ausland überlässt, kann nur gemutmaßt werden. Sehr wahrscheinlich ist aber ein politische Auftrag dazu, der hauptsächlich von Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) zu verantworten ist. Einen vergleichbaren Auftrag gab es hinsichtlich der „Schutzmaterialien“ und „Tests“ – hier wurde den Behörden eine Qualitätsprüfung seitens der Verantwortlichen sogar direkt untersagt. Die Wahrnehmung einer großen Verantwortung und der Schutz der Bevölkerung sieht jedenfalls anders aus. Nicht zu vergessen: Comirnaty wird auch in unsere Kinder gespritzt.

„Sie nannten ihn Mücke“: der Ruf des grünen Mediziners, der durch besonders impertinentes Auftreten aufgefallen ist und so manches Mal Stirnrunzeln unter fachkundigen Ärzten hervorrief, ist nicht der Beste. „Die Mücke muss weg“, tönt es jedes Wochenende aus den Kehlen zehntausender Demonstranten. Gerard Markels Insiderinformationen bewahrheiteten sich: Zunächst fuhr die Systempresse eine Rufmord-Kampagne, jetzt folgt offenbar in Kürze der Rücktritt.

Die Kronenzeitung berichtete am Donnerstag, dem 3. März, wohl zuerst, nun zieht beispielsweise der Kurier nach. Report 24 hatte dieses Ereignis auf Basis der Insider-Informationen von Gerald Markel schon vor einem Monat vorhergesehen: Der grüne Mediziner Wolfgang Mückstein sei in Ungnade gefallen, zunächst würde er öffentlich attackiert und demontiert, dann folge sein Rücktritt. Im ORF wird ausgeführt, Mückstein wolle die Entscheidung zu einer Öffnung und zum weitgehenden Ende der Maßnahmen nicht mittragen.

Dieser lange überfällige Rücktritt wird von der Kronenzeitung für das kommende Wochenende angekündigt. Es soll zu einer Regierungsumbildung kommen. An die Stelle Mücksteins soll der 62-jährige Johannes Rauch treten, will die Kronenzeitung bereits wissen. Bei solchen Prophezeiungen sollte man aber vorsichtig sein, in der Vergangenheit haben sich angesagte Personalentscheidungen nur selten hundertprozentig bewahrheitet.

Gerald Markel hingegen sah in seiner selben Veröffentlichung bereits Neuwahlen am Horizont. Und tatsächlich ist fraglich, wie die Koalition unter all den widrigen Umständen, aber auch bei den aktuellen Umfrageergebnissen (die ÖVP hält nur noch knapp über 20 Prozent) weiterwursteln kann. Siehe auch Umfrage: Vier Koalitionsvarianten nur mit MFG möglich – Partei gibt klare Antwort zu Präferenz.

Siehe auch:

Gerald Markel hatte mit Insiderinfos recht: Medienkampagne gegen Mückstein läuft