Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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Terror-Anschlagsplan Hagen: „Viele werden sterben, so Allah will“

Terror-Anschlagsplan Hagen: „Viele werden sterben, so Allah will“

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ein 16-jähriger syrischer Moslem wollte im vergangenen Herbst in Hagen einen Terror-Anschlag durchführen. Auf die Synagoge in der Hagener Innenstadt, und zwar zum hohen jüdischen Feiertag Jom Kippur am 16. September. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, wohl in der Erwartung, dass dann viele Mitglieder der jüdischen Gemeinde vor Ort in […]

Rüdiger Lucassen (AfD): Scholz erfüllt AfD-Kernforderung – Reaktivierung der Wehrpflicht muss folgen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, in Zukunft mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Sanierung der Bundeswehr bereitzustellen. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat die Ankündigung grundsätzlich begrüßt. Offenbar hat Scholz inzwischen das AfD-Grundsatzprogramm gelesen, denn, so führte der AfD-Verteidigungspolitiker aus: 

„Putins Krieg weckt Deutschland aus dem Schlaf des naiven Pazifismus. Für die AfD-Bundestagsfraktion war und ist klar: Zur Verteidigung Deutschlands und seiner Bündnispartner brauchen wir einsatzbereite Streitkräfte. Das ist eine Kernforderung des AfD-Grundsatzprogramms. Die Bundesregierung zieht deshalb nun die richtigen Schlüsse und leitet den Wiederaufbau unserer Bundeswehr ein. Jetzt kommt es darauf an, das Geld auch effektiv zu investieren. Die Bundeswehr wurde 20 Jahre massiv vernachlässigt. Der Nachholbedarf ist gewaltig, aber sicherheitspolitisch absolut geboten. Sicherheit für Deutschland gibt es nicht kostenlos.“

Vorrangig gehe es nun darum, Fähigkeitslücken zu schließen, etwa in den Bereichen Flugabwehr, Aufklärung oder taktischer Lufttransport, betonte Lucassen und unterstrich: „Munitionsbestände und die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten müssen aufgefüllt werden. Ziel muss zudem die umfassende digitale Vernetzung aller Teilstreitkräfte und die Stärkung von Cyber-Abwehrfähigkeiten sein. Die zusätzlichen Mittel werden außerdem benötigt, um den massiven Investitionsstau in der Beschaffung aufzulösen und veraltete Systeme zu ersetzen.“

Die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands betrifft aus Sicht der AfD nicht nur die materielle, sondern auch die personelle und moralische Einsatzbereitschaft. „Dazu muss Deutschland die Wehrpflicht reaktivieren!“, forderte Lucassen.

GEMEINSAM Impfpflicht den Todesstoß versetzen!

Der größte Medizinskandal der Nachkriegsgeschichte! Die Katze ist aus dem Sack: Die vom Paul-Ehrlich-Institut veröffentlichten Meldezahlen über Impfschäden haben mit der Realität nichts zu tun!
Politiker, die jetzt noch für eine Impfpflicht stimmen, entlarven sich selber als “Marionetten von Big Pharma”!
Das Ende der Wende – eine Umkehr nach der anderen?

Das Ende der Wende – eine Umkehr nach der anderen?

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Von Frank Hennig

Es ist wieder Krieg. Noch sind die Folgen nicht klar, aber die vollökologische, dekarbonisierte Zukunft wird es in Deutschland nicht geben. In jedem Fall wird die deutsche Energiewende schneller scheitern als vorher absehbar. Eine Konstante bleibt: die Orientierungslosigkeit deutscher Politiker.

In den frühen Morgenstunden des 24. Februar 2022 wurde die deutsche, national angelegte Energiewende durch Außeneinfluss beendet. Der „Übergangs“-Energierohstoff Erdgas wird nicht mehr in Menge und Preis den Hoffnungen entsprechen. Gaskraftwerke mit 23 bis 40 Gigawatt installierter Leistung (die heutigen Kohlekraftwerke bringen reichlich 40 Gigawatt ein) wurden bis 2030 errechnet, es wird aber nur wenige neue geben.

Die von Glaube und Hoffnung getragenen Prognosen zur deutschen Dekarbonisierung via Erdgas sind wie eine Seifenblase geplatzt. Unfassbar tragisch wurde das Gebäude einer europäischen Friedensordnung zerstört und die Furcht vor Eskalation nimmt zu. Die Windbranche will Kriegsgewinnler werden und preist den „Energiewendeturbo“ mit ganz schnellem und flächenmäßig uneingeschränktem und rücksichtslosem Ausbau als Lösung an. Heißes Gas soll durch laue Luft ersetzt werden. Dabei wird vergessen, dass dies seit 20 Jahren nicht funktioniert und in unserem Land nichts mehr schnell geht. Das Potenzial an Rohstoffen, Material und vor allem Fachkräften wird immer übersichtlicher.Insbesondere der Fachkräftemangel wird uns limitieren. War die Generation der Babyboomer noch mit dem Schinder-Gen ihrer Kriegs- und Nachkriegs-Elterngeneration versehen, setzen Teile der jetzt ins Berufsleben Tretenden andere Prämissen. Es gibt heute im Land mehr Studierende der Theaterwissenschaften als Auszubildende im Fliesenlegerhandwerk. Berufswünsche sind heute Blogger, Influencer, Model (wenn möglich) oder was mit Medien.

Work-Life-Balance steht im Vordergrund, viel Geld verdienen ist nicht mehr wichtig. Konkrete Arbeit an der Infrastruktur schreckt ab, bringt sie doch zuweilen Lärm, Hitze und Dreck mit sich. Und Schichtarbeit rund um die Uhr: Das ist nicht verlockend für Jugendliche, die gern Stuhlkreise besetzen, hüpfen und den Alten die Weltzerstörung vorwerfen. Während nicht weit von uns die Kanonen donnern, werfen sie Tomaten auf die FDP und kleben sich sinnfrei auf Straßen fest.

Die Idee, wirklich hilfreich zu sein (bei Spendensammlungen für die Ukraine oder der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen, auf den Covid-Stationen der Krankenhäuser, bei Tafeln oder anderweitig sozial) kommt denen nicht. Wo sind die FFF-Kinder, die „letzte Generation“, Greenpeace, „Ende Gelände“ und andere Scharfmacher, wenn es konkret wird? Der BUND und Grüne Liga klagen gegen den nur noch knapp zwei Jahre laufenden Braunkohle-Tagebau in Jänschwalde wegen eines Formfehlers in der wasserrechtlichen Genehmigung und wollen ihn damit sofort stillsetzen. Ideologisierte juristische Rechthaberei geht vor der Suche nach Lösungen.

Nun ist wieder Krieg in Europa, bisher kaum vorstellbar.

„Die gesamte Energiewende wird damit schlagartig einem Realitätscheck und einem Stresstest unterzogen“, sagt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und bestätigt damit, dass es den Realitätscheck bisher nicht gab. Gleichzeitig zweifelt er den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 an, nicht jedoch den 2038 und den Fahrplan dahin. Die FDP steigt aus dem Mustopf, der energiepolitische Fraktionssprecher Michael Kruse will den Rückbau des Kraftwerks Moorburg aussetzen. Zur Info: Das Personal ist weg, das Interieur zum Teil schon verkauft und Betreiber Vattenfall wird das genau so wenig tun, wie die KKW-Betreiber die Laufzeiten verlängern würden. Die Realitätsferne deutscher Politiker ist Weltspitze.

Klimaminister Habeck meinte indes, die beste Antwort auf die Importabhängigkeit sei der Ausstieg aus der Kohle, also auch der heimischen, preislich kalkulierbaren und reichlich vorhandenen Braunkohle. Importabhängigkeit verringern durch Aufgabe eigener Ressourcen, das ist die grüne Logik.

Steigende Gaspreise will er ausgleichen, auf russisches Gas könne man verzichten. Der Eon-Vorstandsvorsitzende Leonhard Birnbaum warnt indes vor Gasengpässen und Stilllegungen bei Industriekunden. Habeck will notfalls die Schuldenbremse aussetzen, weil die (vorher absehbare) Energie-Situation der wirtschaftlichen Notsituation der Pandemie entspräche. „Am Ende ist es nur Geld“, sagt er. Bezeichnend für einen Wirtschaftsminister, der aus dem Klima kommt.

Gestern nun eine Wende in der Verteidigungspolitik. Folgt eine Wende in der Energiewende? Habeck jedenfalls ließ nun vernehmen, er wolle nicht ausschließen, Kohlekraftwerke länger laufen lassen zu müssen; auch Atomkraftwerke länger am Netz zu lassen, werde geprüft, würde aber im nächsten Winter noch nicht helfen, weil die Abschaltung schon sehr weit betrieben wurde.Die Frage, wie die Energieversorgung zu jeder Zeit und Wetterlage künftig aufrechterhalten werden kann, wird uns zunehmend beschäftigen. Dabei wird das Thema Kälte den Hype um die „Erderhitzung“ verdrängen. Vorerst setzt die Regierung noch andere Prioritäten. Einen Tag nach Kriegsbeginn kündigte Justizminister Buschmann (FDP) eine Ablösung des Transsexuellengesetzes durch ein Selbstbestimmungsgesetz an.

Interessant wird die Diskussion um eine eventuelle Aktivierung der Wehrpflicht werden, sie ist ja nur „ausgesetzt“. Eine unbequeme Stichtagsregelung wäre unvermeidbar und natürlich müsste sie alle Geschlechter umfassen.

Alle Studien mit Grafiken, die in gerader Linie sinkend die deutschen CO2-Emissionen bis 2045 zur Nulllinie führen, sind seit dem 24. Februar ein Fall fürs Altpapier oder die Löschtaste.

Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier

Ukraine-Flüchtlinge: Geheimdienste warnen vor Trittbrettfahrern

Frauen und Kinder aus der Ukraine flüchten zu Hunderttausenden vor dem Krieg in die Nachbarländer Polen, Rumänien, Slowakei und Ungarn. Doch intern warnen Nachrichtendienste davor, dass sich unter die ukrainischen Kriegsflüchtlinge zunehmend auch Wirtschaftsmigranten vornehmlich arabischer und afrikanischer Provenienz mischen. Dieser Verdacht sei nicht von der Hand zu weisen, heißt es nach DK-Informationen aus BND-Kreisen. 

Im Klartext: Sicherheitsexperten befürchten, dass auf der Flüchtlingswelle „Schutzsuchende“ mitsurfen, die das Leid der Menschen in der Ukraine ausnutzen, um ungehindert nach Westeuropa zu gelangen. Im Netz kursierende Videos und Bilder etwa vom Ansturm auf Züge gen Westen scheinen das zu belegen. Auch gibt es Berichte, wonach Afrikaner gewaltsam aus Zügen aus der Ukraine Richtung Polen entfernt worden sein sollen.

«Die Schweiz darf nicht Partei ergreifen»

Christoph Blocher war nicht überrascht, als Russland am 24. Februar in die Ukraine einmarschierte. «Der Einmarsch war voraussehbar – seit langem.» Der Alt-Bundesrat begründet dies in einem Interview mit der Handelszeitung so:

«Russland hat mit dem Fall des Eisernen Vorhangs viel Land und Einfluss verloren. Russland hat den Kalten Krieg verloren. Die Geschichte lehrt: Wer einen Krieg verliert, ist verletzt.»

Nach dem Zerfall der Sowjetunion habe man Russland «dem Lauf der Dinge» überlassen, so Blocher weiter:

«Der Kalte Krieg war gewonnen, die Sowjetunion zerfiel in Einzelstaaten, Deutschland wurde wiedervereinigt. So entstand schliesslich unter anderem die Ukraine.»

Russland habe die Ukraine aber nie als unabhängig akzeptiert, «denn sie war früher ein Teil der Sowjetunion.» Blocher wirft dem Westen in Bezug auf Putin vor, «naiv» gewesen zu sein:

«Er [der Westen] hätte wissen können: Finten waren schon immer Teil der militärischen Geschichte, angefangen bei den Eroberungsfeldzügen von Julius Cäsars über Napoleon bis zu Hitler.»

Der Westen sei blind für die Realität: «Alles war getragen von idealistischer, weltfremder und moralistischer Weltauffassung. Gefahren wie Macht, Sehnsucht nach Grösse und Krieg wurden verdrängt. Der Westen war taub, als Putin sagte, Russland sei nicht fertig gebaut. Was kommt nach der Ukraine?»

Ähnlich wie Donald Trump, der Putins Strategie vor Tagen als «schlau» und «gerissen» bezeichnete, findet auch Christoph Blocher, dass dies nicht zu bestreiten sei:

«Das Lob gilt nicht dem Ziel, sondern der Strategie. Die Gegner – Europa, USA, die Nato – haben keine! Putin führte den Westen an der Nase herum, und die europäischen Staaten haben die Nato vernachlässigt.»

Nun plötzlich würden die Grenzen in Europa neu gezogen. Dies sei hochgefährlich, warnt der SVP-Politiker. «Die internationalen Gremien wie die UN, die OSZE oder die Diplomatie, sie haben alle versagt. Gut gemeinte Gremien, Diskussionsforen – vor allem wenn sie auf idealistischer wirklichkeitsfremder ‹main stream›-Haltung beruhen – können keinen Erfolg haben.»

Die UNO sei nach dem Zweiten Weltkrieg gegen aussen als «Friedensprojekt, eigentlich aber als Absicherung der Siegermächte» entstanden, erklärt Blocher. Diese hätten im Sicherheitsrat das Vetorecht erhalten, «wo über Krieg und Frieden entschieden wird». Genau deshalb sollte sich die Schweiz dort nicht einmischen, denn «mitgegangen – mitgefangen».

Der Bundesrat habe jedoch Angst, sein Gesicht zu verlieren, wenn er seine Kandidatur für den Beitritt zum UN-Sicherheitsrat nun zurückzöge, so Christoph Blocher weiter. «Dabei schwächt ein Beitritt unsere Neutralität massiv. Neutralität heisst eben auch stillsitzen.»

Auf die aktuelle Situation bezogen, hat Christoph Blocher eine klare Haltung:

«Auch wenn die Besetzung eines souveränen Staates nicht gutgeheissen werden kann, muss die Schweiz auf der Neutralität beharren, also darf die offizielle Schweiz jetzt nicht Partei für die eine oder die andere Seite ergreifen.»

*****

Heute hat der Bundesrat entschieden, die EU-Sanktionen gegenüber Russland gänzlich zu übernehmen. Der Bundesrat habe die Neutralitätsfrage überprüft, so Bundespräsident Ignazio Cassis gegenüber den Medien: «Einem Aggressor in die Hände zu spielen, ist nicht neutral.»

TransitionTV: News vom 28. Februar 2022

In der heutigen Ausgabe von TTV News erfahren Sie wie und warum Gemüse teurer wird, und warum wir nach der angeblich ausgestandenen Pandemie – zumindest was die Schweiz anbelangt – die Hände noch lange nicht in den Schoss legen dürfen. Wir berichten darüber, wie falsche und manipulierte Bilder verwendet werden, Menschen auf falsche Fährten zu locken und welcher Gastronom wegen mangelnder Zertifikats-Kontrolle vor Gericht stehen wird. Im letzten Beitrag gehen wir darauf ein, was der österreichische Verfassungsgerichtshof mit dem Gesundheitsministerium zu schaffen hat.

✔️ Verknappungskrise (00:47)

✔️ Ablenkungsmanöver (06:42)

✔️ Falsche Bilder für Propaganda (12:22)

✔️ «Wer sagt’s denn» mit Thomas Brändle (18:30)

✔️ Verfassungsgerichtshof Österreich (21:26)

Die Quellenangaben finden Sie auf TransitionTV.

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Gespräche zwischen Russland und der Ukraine beendet: Die Ergebnisse

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Über die Ergebnisse der Gespräche mit der Ukraine haben die russischen Vertreter im russischen Fernsehen gesprochen. Da die Seite des russischen Fernsehens jedoch derzeit kaum erreichbar ist, übersetze ich die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS dazu, die sich inhaltlich nicht von dem unterscheidet, was im russischen Fernsehen gesagt wurde. Beginn der Übersetzung: Ukraine und Russland […]

Der Beitrag Gespräche zwischen Russland und der Ukraine beendet: Die Ergebnisse erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

Polen weisen Afrikaner an der Grenze ab

Polen weisen Afrikaner an der Grenze ab

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Von MANFRED ROUHS | Ukraine hin, Krieg her: Wer nach Polen einreisen will, muss seine Identität durch die Vorlage gültiger Ausweispapiere nachweisen. Das gilt für jeden, unabhängig von der Hautfarbe. Weil an der polnisch-ukrainischen Grenze vereinzelt nicht nur, aber auch Menschen afrikanischer Herkunft, die keinen gültigen Reisepass hatten, zurückgewiesen wurden, sieht sich der polnische Zoll […]