Kategorie: Nachrichten
Ticken die noch ganz sauber: Im Bundestag gilt weiter Maskenpflicht!
Ungeachtet der ab Sonntag (3.April) vielerorts aufgehobenen Corona-Beschränkungen gelten für den Deutschen Bundestag weiterhin Maskenpflicht (FFP2) und 3G-Regel. Eine entsprechende „Allgemeinverfügung“ hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) per Hausrecht erlassen. Die Anordnung ist zunächst bis zum 30. April befristet.
Den Fraktionen und den Abgeordneten wird „dringend empfohlen“, entsprechende Regelungen für Räume und Bereiche zu erlassen, die ihnen „in eigener Verantwortung“ zur Nutzung überlassen sind, zum Beispiel Büros und Fraktionsräumlichkeiten. Zu Plenarsitzungen sowie zu den Ausschüssen erhalten Bas zufolge nur geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen Zutritt.
James Mawdsley: Ein Priester gegen die Corona-Diktatur
(David Berger) Er hatte bereits vor vielen Jahren in Burma für seine Überzeugungen Gefängnis und Folter hingenommen, nun schickten ihn seine kirchlichen Oberen in die Verbannung. Sein Vergehen: er hatte sich gegen die Unterwerfung des Katholizismus unter die Corona-Diktatur ausgesprochen.
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Joachim Kuhs (AfD) fordert mehr Überprüfungen der EU-Fördermittel
BULGARIEN – Seit 2019 gibt es in Bulgarien einen wachsenden Skandal um die Auszahlung von EU-Mitteln für den Bau oder die Renovierung von Gästehäusern, um den Tourismus und die Aktivitäten ländlicher Gemeinden zu unterstützen. Bei den Begünstigten handelt es sich oft um lokale Verwaltungsbeamte oder Politiker, die diese angeblichen Ferienhäuser dann als Privatwohnsitz nutzen. Das Projekt aus dem Jahr 2007 (!) umfasst 746 Gästehäuser im Wert von 103.000.000 EUR.
Die bulgarischen Behörden haben nur 288 der insgesamt 746 Gästehäuser überprüft. Dabei entsprachen nur 23 der 288 überprüften Gebäude in vollem Umfang den in den Zuschussverträgen festgelegten Zielen. Für die anderen 258 Häuser müssen die Begünstigten die erhaltenen Zuschüsse in voller Höhe zurückzahlen.
Was aber ist mit den 458 Gästehäusern, die nicht kontrolliert wurden?
Die bulgarischen Behörden behaupteten, diese Häuser lägen außerhalb des „Überwachungszeitraums“ und führten daher keine Untersuchungen durch. Nach vorläufigen Schätzungen liegt die Betrugsquote bei 88 %, d. h. 90 von 103 Millionen Euro wurden in Bulgarien höchstwahrscheinlich betrügerisch erschlichen.
Dazu kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs:
„Dieser Skandal verdeutlicht das Problem der Interessenkonflikte, des Betrugs, der organisierten Kriminalität und des Versagens des Kontrollsystems für EU-Mittel. Ein solches Problem wurde in vielen Mitgliedstaaten festgestellt, nicht nur in Bulgarien.
Wie viele Millionen sollen noch gestohlen und insbesondere von deutschen Bürgern zu viel bezahlt werden, bis der EU-Haushalt wirklich effizient und rechenschaftspflichtig wird?
Wenn ich Mitte April mit dem Haushaltskontrollausschuss nach Bulgarien reise, werde ich überprüfen, wie der aktuelle Sachstand ist.“
Zu früh aufgeatmet? VfGH-Corona-Urteil lässt an Demokratie zweifeln
Wer sich angesichts der am 26. Jänner 2022 vom österreichischen Verfassungsgerichtshof an den Gesundheitsminister gesendeten Fragen auf ein baldiges Ende der „Pandemie” gefreut hat, muss eventuell doch wieder um den Zustand der Demokratie bangen.
Ein Gastbeitrag von Chris Veber
Am 30. März hat der VfGH zwei Erkenntnisse über die Zulässigkeit des „Lockdowns für Ungeimpfte” und „2G Regel” sowie die unterschiedliche Behandlung Genesener und Geimpfter veröffentlicht. Laut diesen Erkenntnissen waren die Grundrechtseingriffe zulässig.
Kritiklose Anerkennung der Behauptungen des Gesundheitsministers
Weil – und damit könnten wir den Artikel auch schon beenden – der VfGH die Begründungen des Gesundheitsministers kritiklos anerkennt. Es sind die seit Beginn der Pandemie von der Regierung verbreiteten Fehlinformationen und Unwahrheiten.
Diese Behauptungen wurden anerkannt: Von Geimpften und Genesenen gehe eine geringere Gefahr aus, das Virus zu verbreiten (das stimmt sogar bei den Genesenen). Die Lage in den Spitälern sei angespannt gewesen. Prognosen und Rechenmodelle hätten eine drohende Überlastung ergeben. Die Einschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene seien geeignet, die drohende Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, usw. Nur getestete aber nicht geimpfte Personen hätten ein größeres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Genesene hätten einen schlechteren Schutz vor Covid als Geimpfte. Und so weiter und so fort. Es ist ermüdend, die gleichen Lügen immer wieder zu hören.
Dafür wurde die “Expertenkommission” eingerichtet
Natürlich kann die Regierung für alle ihre Positionen auf Veröffentlichungen von Regierungsbehörden verweisen. Auf die von der Regierung bestellte „Expertenkommission”. Auf Studien. Was aber keinerlei Beachtung findet sind die Experten der „Gegenseite”. Die Studien, die den Interessen der Pharmaindustrie entgegenstehen. Das offensichtlich Evidente, wenn man kurz aus dem Fenster schaut und die Welt betrachtet. Die Regierung selbst, die andauernd öffentlich bekannte, die diskriminierenden „Maßnahmen” dienten nur zur Steigerung der Injektionsquote (so was nannte man früher ein Geständnis).
Impf-AIDS und Intensivbetten-Lüge
Es ist inzwischen klar, dass die absolute, persönliche Risikoreduktion durch eine Covid-Injektion vernachlässigbar ist, sowohl gegen Tod als auch gegen einen schweren Verlauf. Selbst Biontech/Pfizer hatten nie etwas Anderes in ihren Zulassungsstudien behauptet. Im Gegenteil hat sich herausgestellt, dass die „Wirksamkeit” der Injektionen über die Zeit ins Negative kippt. Und dass die Injektionen das Immunsystem schädigen (V-AIDS).
Es ist klar, dass die „Maßnahmen” keinen Einfluss auf den Verlauf der „Pandemie” hatten. Dazu gibt es Studien, aber es reicht auch ein Blick auf die Nachbarländer. Die Infektionswellen kamen und gingen, egal ob ein Land „Maßnahmen” setzte oder nicht. Und auch die Überlastung der Intensivstationen war eine Lüge, wie jederzeit auf der AGES-Homepage nachzuprüfen war.
Maßnahmen belasten Gesundheitssystem
Worauf die „Maßnahmen” einen Einfluss haben, das ist die Belastung des Gesundheitssystems durch sinnlose Regeln. Die Verknappung des Personals durch sinnlose Quarantänen aufgrund aussageloser PCR Tests. Die Erhöhung der Gesundheitsrisiken durch Stress, Angst, ausgelassene Vorsorgeuntersuchungen und unterlassene menschliche Kontakte. Das Alleinlassen der Alten während des Sterbens. Und die Isolierung der Jugend, der sowohl Ausbildung wie auch Lebensfreude genommen wurde.
Sorge um die Demokratie
Wenn der VfGH der Regierung aufgrund von Prognosen und Modellrechnungen weitreichende Grundrechtseinschränkungen gestattet, bei einer Krankheit, von der die Regierung seit Juli 2020 um ihre Harmlosigkeit wusste (zur Erinnerung: die Ischgl Studie von Dorothee von Laer und der Med Uni Innsbruck ergab eine Fallmortalität von 0,26%), dann sehe ich schwarz für unsere Demokratie.
Grundrechte gelten immer und absolut. Die MenschenWÜRDE ist das oberste Gut. Freiheit muss speziell in Krisenzeiten entschlossen gegen staatliche Übergriffe verteidigt werden. Wenn Freiheit und Grundrechte nach Belieben abgeschafft oder gewährt werden können, hatte man sie nie.
Abschaffung der Demokratie durch Klima-Argument?
Die Regierung mag mit passenden Formulierungen und passenden Experten für den VfGH formal richtig gehandelt haben, aber wenn es ausreicht, keine Formfehler zu machen, um massivste Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen, dann ahne ich nichts Gutes angesichts kommender „Krisen”. Das Klima würde sich als Begründung für eine dauerhafte Abschaffung der Demokratie anbieten. Die Regierung muss nur eine Bedrohung postulieren und von „Experten” Rechenmodelle erstellen lassen, die Reiseverbote, Verbote bestimmter Berufsgruppen oder das Verbot bestimmter Freizeitbeschäftigungen, Nahrungsmittel, Fahrzeuge (die Liste ist endlos) als „geeignete Maßnahme” ausweisen, dieser Bedrohung entgegen zu treten. Die Regierung braucht immer nur der “Wissenschaft” zu folgen, nachdem sie sichergestellt hat, dass die Wissenschaft sagt, was die Regierung hören will.
Verfassungsrichter sollten nicht durch Parteien besetzt werden
Wenn wir das zulassen, wird unsere Demokratie Geschichte sein. Das sollte meiner Meinung nach auch den Richtern des VfGH bewusst sein. Ich hoffe also, dass das ausstehende Erkenntnis zu den VfGH-Fragen vom Jänner deutlich kritischer ausfällt.
Im Übrigen bin ich für eine direkte Volkswahl der Verfassungsrichter. Sie sind zu wichtig, um ihre Besetzung den Parteien zu überlassen.
Die Erkenntnisse im Wortlaut:
– VfGH-Erkenntnis vom 17. März 2022
– VfGH-Erkenntnis vom 3. März 2022
Zur Person:
Chris Veber ist Ex-Philosoph, Ex-Grüner, Unternehmer und freier Journalist.
Er bloggt auf chrisveber.blogspot.com
Die neue Tacheles-(Sonder-)-Sendung ist online
Da ich derzeit viel im Krisengebiet in der Ukraine unterwegs bin, können wir die Tacheles-Sendung nicht wie gewohnt regulär alle zwei Wochen planen, sondern müssen aufzeichnen, wenn es gerade zeitlich passt. Daher haben Robert und ich am Donnerstag eine Sendung aufgezeichnet, die natürlich vom Thema Ukraine dominiert wurde. Hier ist der Link zur Sendung bei […]
Der „böse Buchstabe“: Was bedeutet eigentlich das „Z“?
Gedanken zum 1. April: Stellen wir uns vor, der Bahn fehlte Strom…
Stillstand im Bahnverkehr: Kein Aprilscherz (Symbolbild:Imago)
Es war einmal ein Bauer, der versuchte, seinen Kühen das Fressen abzugewöhnen. Denn das Futter fiel nicht wie Manna vom Himmel. Er musste im Schweiße seines Angesichts Heu für sie machen, Futterrüben setzen, sie ausbuddeln und vieles mehr. Eines Nachts überkam ihn der Hunger, aber er war zu bequem um aufzustehen. Des Morgens dachte er sich: Es ist doch alles reine Willenssache. Wenn ICH den Hunger unterdrücken kann, müsste das doch auch bei meinen Viechern gehen. Deshalb wagte er das Experiment und fütterte jeden Tag etwas weniger, bis er ganz damit aufhörte.
Und als er mit seinem Versuch soweit war, verreckten die blöden Dinger: Experiment gelungen, Kühe tot. Dem Bauer musste irgendwo ein Kunstfehler unterlaufen sein, dachten sich naturverbundene Politiker in Berlin und machten sich an einen Neuversuch. Die Industrie ist zu energiehungrig. Die privaten Haushalte sind zu energiehungrig. Das Wohnen braucht zu viel Energie. Der Verkehr braucht zu viel Energie. All diese Energie fehlt für die Geistesblitze der Herrschaften in Berlin.
Strom statt Treibstoffe
So erdachten sie verschiedene Energieeinsparungsvarianten, sinnvolle und unsinnige. Außerdem sorgten sie dafür, Energien teurer zu machen – schließlich ist der Geldbeutel der empfindlichste Körperteil des Menschen. Und heizen kann man auch mit etwas anderem als mit wertvollem Öl und Gas. Auch im Verkehr benötigt man keine Treibstoffe, mit Strom geht’s auch. Was bei Zügen möglich ist, muss doch auch mit Autos gehen – man muss sie nur elektrisch betreiben. Und warum den größeren Strombedarf noch mit Atom, Gas, Kohle oder Öl produzieren? Das geht doch auch mit Wind und Sonne! Also: Kraftwerke stilllegen. Und auf das bisschen Öl und Gas können wir notfalls auch verzichten, wenn sich der russische Nachbar danebenbenimmt.
Doch so langsam wird alles Mögliche knapp oder geht ganz aus: Rohstoffe aller Art, bestimmte Nahrungsmittel, Wohnungen, Autos wegen fehlender Bauteile, Sprit, Öl – sogar Speiseöl. Und wenn wir auch noch auf Gas aus Russland verzichten wollen, dann wird es eng. Nicht genug damit, dass im nächsten Winter die Wohnungen kalt bleiben; auch Strom müsste dann rationiert werden. Es werden bereits Notfallpläne geschmiedet, die Privatverbraucher sollen vorrangig bedient werden – Sie sind ja auch Wähler. Die Wirtschaft hat dabei das Nachsehen. Aber dann werden auch Industrieprodukte knapp, die Waren für den täglichen Bedarf.
Nun stellen wir uns einmal vor, dass die teuer erworbenen und mit hohen Subventionen versehenen E-Autos nicht mehr geladen werden können. Okay: Dann sind die Bürger soweit umerzogen, dass sie auf die Eisenbahnen, Straßen- und S-Bahnen umsteigen. Und die LKWs sind dann auch von den Straßen weg und die Waren auf die Schiene verfrachtet. Also alles gut!?
Nur nach WEF-Logik nachzuvollziehen
Stellen wir uns weiter vor – es ist ja schließlich der 1. April –, dass nicht genügend Strom für die Eisenbahn zur Verfügung stünde. Doch Moment – ist das wirklich ein Aprilscherz? Dann schauen wir stoisch einmal, was uns die Eisenbahnunternehmen letzte Woche berichteten: Der Bahn fehlte Strom. Dieses Mal traf es „nur” den Güterverkehr, der wegen Stromknappheit lahmgelegt wurde; doch auch ICEs brauchen nicht weniger Strom. Wenn sie anfahren, ziehen sie sich die Strommenge einer Kleinstadt. Aber nicht nur das: im Winter, bei Minustemperaturen, müssen die Weichen erwärmt werden. Eine einzigge Weichenheizung benötigt die Strommenge eines Haushalts für ein ganzes Jahr. Ohne genügend Strom also keine Mobilitätswende – und keine Warenversorgung der Bevölkerung mehr. Je größer unsere bunte Gesellschaft wird, desto mehr an Bedarf. Und dann muss irgendwann planwirtschaftlich entschieden werden, wem wann wieviel Strom (und anderes) zugeteilt wird.
Das alles ist eigentlich nicht mehr zu verstehen – es sei denn, man betrachtet diese Entwicklung unter dem Gesichtspunkt der Plänen des Chefs des World Economic Forum Klaus Schwab, der uns bekanntlich für das Jahr 2030 prophezeit hat: „Sie werden nichts besitzen, und Sie werden glücklich sein.” Und wer weiß – vielleicht wird ja das Märchen vom Hans im Glück schon vor 2030 wahr, welches bekanntlich damit endet, dass er alles verliert – und ausruft: „So glücklich wie ich gibt es keinen Menschen unter der Sonne!”. Oder ist ab sofort das ganze Jahr über 1. April?
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Dr. Vanden Bossche warnt: Neue Virusvarianten werden speziell Impflinge schwer erkranken lassen
Die mangelhafte Wirksamkeit der Covid-Vakzine, die für Virusvarianten entwickelt wurden, die seit Langem nicht mehr zirkulieren, könnte Impflinge noch teuer zu stehen kommen: Davor warnt der belgische Virologe und Impfstoffspezialist Dr. Geert Vanden Bossche in einer aktuellen Ausarbeitung.
Der Titel: „Die geringe Virusneutralisationskapazität in stark gegen C-19 geimpften Populationen könnte bald zu einer fulminanten Ausbreitung von Sars-CoV-2-Supervarianten führen, die bei Impflingen hochinfektiös und hochvirulent sind, während sie gleichzeitig vollständig resistent gegen alle bestehenden und zukünftigen Spike-basierten C- 19 Impfstoffe sind“
Vanden Bossches fasst seine eindringliche Warnung wie folgt zusammen:
Ich gehe ERNSTHAFT davon aus, dass eine Reihe neuer hochvirulenter und hochinfektiöser SARS-CoV-2 (SC-2)-Varianten jetzt schnell und unabhängig voneinander in hochgeimpften Ländern auf der ganzen Welt auftauchen und sich bald mit hoher Geschwindigkeit ausbreiten werden. Ich gehe davon aus, dass sich das derzeitige Muster sich wiederholender Infektionen und relativ milder Erkrankungen bei Impflingen bald verschlimmern und durch schwere Erkrankungen und Tod ersetzt werden wird.
Im Kern stellt Vanden Bossche, der seit etlichen Monaten vor den potenziellen Auswirkungen der Massenimpfkampagnen warnt, fest, dass die Impfungen mit ungeeigneten und schlecht wirksamen Vakzinen die Immunabwehr von Impflingen negativ beeinflussen: Geimpfte können sich bei Kontakt mit SARS-CoV-2-Varianten nicht mehr auf ihr Immunsystem verlassen, da die angeborenen neutralisierende IgM-Antikörper dabei sehr leicht durch impfinduzierte Antikörper, die eine hohe Affinität zu SARS-CoV-2 aufweisen, übertroffen werden. Die impfinduzierten Antikörper binden also viel mehr an die entsprechenden Rezeptoren des Virus und verdrängen so quasi die körpereigenen Antikörper. Jedoch: Diese Impf-Antikörper sind nicht virusneutralisierend, sondern wirken vielmehr infektionsverstärkend.
Ungeimpfte dagegen sind gerade dank der Omikron-Variante im Vorteil: Ihre angeborene Immunabwehr wird durch den Kontakt mit dem Virus auf SARS-CoV-2 trainiert. In Ermangelung impfinduzierter, infektionsverstärkender Antikörper sind sie auch bei virulenteren Varianten besser gewappnet.
Während eine natürliche Pandemie natürlicherweise zu einer Herdenimmunität führt, wird eine Pandemie, die durch Massenimpfkampagnen gestört wird, die nicht in der Lage sind, die Kette der Virusübertragung zu unterbrechen, es dem Virus schließlich ermöglichen, der durch den Impfstoff induzierten Immunantwort vollständig zu widerstehen. Infolge des zunehmenden Immundrucks auf Bevölkerungsebene auf die virale Infektiosität (verursacht durch Impfstoff-Anti-RBD-Antikörper) wird das Virus in einem ersten Schritt den potenziell neutralisierenden Antikörpern entkommen und seine Infektiosität erhöhen (ADEI). Dies hat sich nun in der vorherrschenden Zirkulation von Omicron niedergeschlagen, das hochinfektiös und weitgehend resistent gegen potenziell neutralisierende Impfstoff-Antikörper ist. Als Ergebnis des zunehmenden Immundrucks, den stark geimpfte Populationen jetzt auf die C-Typ-Lectin-vermittelte virale „Trans-Infektiösität“ ausüben (verursacht durch nicht-neutralisierende, „verstärkende“ Anti-NTD-Antikörper), wird sich das Virus in einem nächsten Schritt wahrscheinlich dahingehend entwickeln, dass auch seine Virulenz erhöht wird, wodurch ein dramatischer Anstieg der Fälle schwerer Erkrankungen (ADED) und Todesfälle bei Impflingen verursacht wird. Da der Mechanismus der Verstärkung von Infektion und Krankheit durch die Bindung von nicht-neutralisierenden Antikörpern vermittelt wird, die auf eine konservierte Stelle auf dem Spike-Protein gerichtet sind, wird das Auftreten von ADEI und ADED besonders ausgeprägt in „stark geimpften – stark geboosterten“ Populationen sein, die einer SC-2-Variante ausgesetzt sind, die weitgehend resistent gegen Impfstoff-Antikörper ist, die potenziell eine Virusinfektion hemmen (d.h. virusneutralisierende Antikörper).
Um Impflinge zu schützen, fordert Vanden Bossche nun groß angelegte antivirale Prophylaxeprogramme in Ländern mit hoher Impfquote – andernfalls könnten seiner Ansicht nach viele Menschen sterben.
Vor der Gefahr der antikörperabhängigen Verstärkung bei den Covid-Vakzinen wird seit Langem gewarnt, doch alle Rufe verhallten ungehört – oder wurden als Verschwörungstheorie gebrandmarkt. Dass die Impfstoffe gegen Omikron keine überzeugend belegte Wirkung zeigen, ist allerdings bereits Fakt. Auch ist aus Daten unterschiedlicher Länder abzulesen, dass Impflinge im Vergleich zu Ungeimpften offenbar vermehrt erkranken – und das trotz der eigentlich milden Omikron-Variante durchaus mit schweren Verläufen (siehe etwa hier, hier und hier).
Dr. Geert Vanden Bossche ist nicht irgendwer. Heute mag er Vertretern der Impfagenda zwar ein Dorn im Auge sein, da er sich bei seiner Arbeit am Wohl der Menschen statt an den Profiten der Pharma-Industrie orientiert. Doch früher vertraute man noch auf seine Expertise bei der Vorbereitung auf Pandemien: Er war sogar in leitender Position bei der Global Alliance for Vaccines and Immunization (GAVI) tätig und eng in diverse Impfstoffforschungen und -entwicklungen involviert.
Dresdner Gespräche: Hat das Abendland eine Zukunft?
Nach einer etwas seichten aber unterhaltsamen Folge zur Frauenpolitik hat das Team der Dresdner Gespräche rund um den Europaabgeordneten Maximilian Krah nachgelegt und die bislang beste Sendung der kurzen Geschichte produziert, die Mitte Februar, also vor dem Krieg in der Ukraine, aufgenommen wurde. Bereits die Besetzung mit Karlheinz Weißmann, David Engels und Hans-Thomas Tillschneider macht […]