Kategorie: Nachrichten

„Diese Kommunalwahlen haben eine Art Jahr Null für alle bestimmt. Die siegreiche linke Mitte muss ihre Ziele klären, die sich nicht darauf beschränken dürfen, ihren Vertreter in den Quirinal zu wählen.“ (Enrico Letta, Partido Democratico)

Von S. Folli

Letta sprach von einem „vergrößerten Lager“, das dem Olivenbaum ähnelt, und deshalb müssen die Konturen definiert und erklärt werden. Es gibt ein Problem der Homogenität: Die Aufnahme der Zentristen der Forza Italia, Calenda, der Renzi-Anhänger, Bonino, Conte und der 5 Sterne unter ihrem Dach birgt das Risiko einer großen Instabilität. Und dann gibt es noch die unterlegene Mitte-Rechts-Fraktion. Die Möglichkeit, dass die gesamte Rechte in die Opposition geht, wie es Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) wünscht, ist unwahrscheinlich. Die Lega muss sich entscheiden: Wenn sie in der Regierung bleiben will, muss sie sagen, unter welchen Bedingungen, mit welchen Ideen und Vorschlägen. Ihre Wählerschaft, die sich aus Unternehmen zusammensetzt, die an den Aufschwung glauben und Vertrauen in Draghi haben, braucht keine Slogans, sondern konkretere Vorschläge. Hier kann die rechte Mitte wiedergeboren werden oder zusammenbrechen.

Quelle: Repubblica in der Übersetzung der französischen Botschaft in Rom, zitiert nach Lionel Balland

Über das von der Stiftung Życie i Rodzina (Leben und Familie) vorgelegte Volksbegehren „Stop LGBT“, der von 140.000 Unterzeichnern unterstützt wurde, werden am 28. und 29. Oktober die polnischen Abgeordneten in erster Lesung debattieren.

Mit der polnischen Verfassung „nicht vereinbare“ Postulate…

Den Urhebern dieses Volksbegehrens zufolge sind „im öffentlichen Raum die deutlich organisierten Aktivitäten von Gemeinschaften, an denen homosexuelle Aktivisten beteiligt sind (sogenannte LGBT-Gruppen), sichtbar.

Sie stellen das Modell der Familie als Verbindung von Frau und Mann in Frage und fordern die Gleichberechtigung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe. Sie bemühen sich auch um eine Gesetzesänderung im Bereich der Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare.

Diese Postulate sind mit Art. 18 der Verfassung der Republik Polen nicht vereinbar, und ihre Umsetzung steht in völligem Widerspruch zu den in Polen allgemein akzeptierten und von der Mehrheit der Bürger vertretenen ethischen Normen […].

Die LGBT-Bewegungen nutzen regelmäßige öffentliche Demonstrationen, um Druck auf Gesellschaft und Gesetzgeber auszuüben. Sie wollen, dass gesetzliche Änderungen vorgenommen werden, um ihren Forderungen gerecht zu werden.

Die so genannten Gleichstellungsmärsche fordern die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe, die Möglichkeit der Adoption von Kindern durch Homosexuelle, die Legalisierung der Abtreibung und die Erleichterung der so genannten Geschlechtsumwandlung. Es werden auch christliche Symbole und Werte verspottet und polnische Nationalsymbole instrumentalisiert. Die Teilnehmer an den Versammlungen verhalten sich oft in einer Weise, die gegen die öffentliche Moral verstößt“, und dieses Projekt

„Stop LGBT“ ist daher „ein Weg, sich den Aktivitäten der LGBT-Lobby zu widersetzen, die Verbreitung von Homo-Propaganda im öffentlichen Raum zu stoppen und den Schutz von Kindern und Familie zu stärken“, um der LGBT-Ideologie Einhalt zu gebieten, „Stopp der homosexuellen Propaganda, Stopp der Beleidigungen, Stopp der homosexuellen Ehe bzw. Adoption“.

„Ein diskriminierender Antrag…“

Auf Seiten einer bestimmten Zivilgesellschaft und der liberalen Medien hat diese Initiative die Wirkung eines roten Tuches. So veröffentlichte das Portal Wyborcza am Donnerstag, den 14. Oktober, einen offenen Brief an die Abgeordneten des Sejm, in dem diese aufgefordert werden, dieses „faschistische Gesetz“ abzulehnen, das „eine Tragödie für viele unschuldige Menschen und eine Schande für unser Land“ wäre:

„Dies ist ein diskriminierender Antrag, der LGBT+ Menschen und ihre Familien trifft und gegen die wichtigsten christlichen Werte und Traditionen verstößt: Nächstenliebe und Gleichheit aller vor Gott.

Dieses Projekt wurde von 140.000 Polen unterzeichnet – aufgrund der Anti-LGBT+-Ideologie, die in der Gesellschaft verankert ist, des mangelnden Wissens zu diesem Thema und der daraus resultierenden Ängste: Homophobie und Transphobie […]

Deshalb möchten wir darum bitten, dass niemand von Ihnen eine Entscheidung über dieses Projekt trifft, bevor Sie nicht ein zuverlässiges Wissen und Verständnis darüber erlangt haben, was Nicht-Heteronormativität wirklich ist, d.h. sexuelle und geschlechtliche Minderheiten, ob diese wirklich in irgendeiner Weise gefährlich sein können.

[…] Homosexualität, Bisexualität und Transgenderismus sind keine Wahl, keine Ideologie, keine Modeerscheinung und keine Laune; die Menschen werden so geboren, wie sie sind, und haben keinen Einfluss darauf – weder sie selbst, noch ihre Eltern, noch eine Ideologie, Propaganda oder Erziehung. […] Transgender-Personen die Geschlechtsumwandlung zu verbieten, ist unmenschlich, weil die Unfähigkeit, dies zu tun, unmittelbar zu schweren Depressionen und Selbstmord führt – es ist keine Laune, es ist kein geringfügiges oder sekundäres Problem…“

Dieser Beitrag erschien zuerst bei VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

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Durch Spaziergänge an der Grenze zwischen dem Burgenland und Ungarn ist es einigen Patrioten gelungen die mediale Aufmerksamkeit Richtung illegale Einwanderung zu lenken. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gefällt das gar nicht. Anstatt – wie mehrfach versprochen – die Grenzen endlich wirklich zu schließen, will der erfolglose Innenminister nur die „Grenzgänger“ vom Verfassungsschutz verfolgen lassen. Info-DIREKT hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz gefragt, wie er über die Vorgehensweise des ÖVP-Ministers denkt und klare Antwort bekommen.

Info-DIREKT: Herr Schnedlitz, was sagen Sie dazu, dass jetzt teilweise Privatpersonen mit Taschenlampen an der Grenze im Burgenland spazieren gehen, um Schlepper davon abzuhalten Migranten nach Österreich zu schleusen?

Michael Schnedlitz: Grundsätzlich spricht nichts dagegen, dass Menschen am Abend oder gar in der Nacht entlang der Staatsgrenze spazieren gehen. Das ist das gute Recht eines jeden Staatsbürgers. Auch ich kenne die Gegebenheiten vor Ort sehr gut, da ich den „Iron Curtain Trail“ Radweg oft für Trainingsfahrten nutze. Auch ich kann bestätigen, dass die Grenzen völlig offen für Zuwanderung sind und weiß auch von Gesprächen während meines Trainings mit Bürgern vor Ort, dass vor allem die betroffene Bevölkerung an der Grenze nicht mehr weiter ohnmächtig zusehen will. Das Problem sind nicht rechtschaffene Österreicher oder Spaziergänger, sondern illegale Migranten. Wesentlich ist dabei, dass bei Spaziergängen der Einsatz des Österreichischen Bundesheeres und der Polizei nicht beeinträchtigt wird, aber genau das ist nach meinem Kenntnisstand auch nicht passiert. Hier versucht die ÖVP mit falschen Behauptungen einen Spin, der ihnen wie beim angeblichen Parlamentssturm und ähnlichen PR-Tricks nicht gelingen wird. Nehammer sollte sich eher die Frage stellen, was für ein großer Versager er ist, wenn sich Bürger mittlerweile genötigt sehen, zur Selbsthilfe greifen zu müssen, weil die Türkisen unsere Sicherheit in eine Ohnmacht geführt haben.

Info-DIREKT: Verstehen Sie die Aufregung von Innenminister Nehammer über die Spaziergänge an der Grenze? Er hat ja den Verfassungsschutz auf die friedlichen Spaziergänger angesetzt.

Schnedlitz: ÖVP-Innenminister Nehammer ärgert, dass durch die Aktion der mediale Fokus auf die unzähligen illegalen Grenzübertritte gelenkt wurde, die vorher medial totgeschwiegen wurden. Dadurch wird nämlich neben den mutmaßlichen Korruptionsskandalen ein weiteres Mal die Doppelbödigkeit der ÖVP offensichtlich. Nehammer, aber auch das türkise System sind höchst nervös und versuchen gleichzeitig auf Biegen und Brechen von eigenen Skandalen abzulenken. Verständlich, da erst bekannt wurde, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einen Kronzeugen gefunden hat. In diesem Fall wird es aber nicht gelingen, eine Wand der Ablenkung aufzubauen. Der Verfassungsschutz hätte aus meiner Sicht im Übrigen Wichtigeres zu tun.

Info-DIREKT: Obwohl die illegalen Grenzübertritte in den letzten Monaten enorm gestiegen sind, berichten die etablierten Medien kaum darüber. Wie erklären Sie sich das?

Schnedlitz: Die Bevölkerung vor Ort – mit der ich auch selbst gesprochen habe – bestätigt eine gänzlich andere Wahrnehmung, als sie in den Medien transportiert wird. Die Message-Control des türkisen Systems ist außer Kontrolle. Die Inseratenaffäre und vor allem die veröffentlichten Chats haben belegt, wie der tiefe Staat im Staat arbeitet und handelt. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sogenannte Systemmedien nicht über reale Missstände berichten. Daher gibt es nur eine Möglichkeit, die illegalen Grenzübertritte auf null zu reduzieren. Diese Botschaften müssen illegale Einwanderer an unserer Grenze kennen: „No Way“ und „Unsere Grenzen sind dicht.“

Hier ein „Info-DIREKT Live-Podcast“ zu den Grenzgängern im Burgenland:

Der Beitrag Schnedlitz: Nehammer sollte sich fragen, was für ein großer Versager er ist erschien zuerst auf Info-DIREKT.

Nicht nur Budapest und Warschau, sondern nicht nur Mittel- und Osteuropa, sondern auch Athen und Kopenhagen und insgesamt fast die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten fordern nun, dass die Europäische Kommission ihren „Idealismus“ in Bezug auf Einwanderung aufgibt, warnte Jean-Thomas Lesueur, Direktor des Thomas-More-Instituts, in einer Erklärung gegenüber Le Figaro und erklärte, dass diese Mitgliedstaaten die Gefahr einer Destabilisierung erkannt hätten.

 

Die Innenminister von zwölf Mitgliedstaaten (Bulgarien, Dänemark, Estland, Griechenland, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) haben laut einem Interview mit Lesueur am 7. Oktober einen Brief an EU-Kommissar Margaritis Skinas geschickt, in dem sie ihre Unzufriedenheit mit der gemeinsamen Migrationspolitik zum Ausdruck brachten.

Das Schreiben war an Margaritis Skinas, Kommissar für die Förderung der europäischen Lebensart, und Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres, gerichtet. Trotz des höflichen und konstruktiven Tons des Schreibens unterstreicht Lesueur, dass dieser Brief eine Warnung vor der europäischen Migrationspolitik und ein Aufruf zum Handeln an die Kommission darstellte.

Die Unterzeichner des Vorschlags zur Erörterung und Änderung der von der Kommission im Juni vorgelegten „Strategie für einen stärkeren und widerstandsfähigeren Schengen-Raum“ sind nicht zimperlich:

Sie sagen, dass der 2006 angenommene und 2016 überarbeitete Schengener Grenzkodex „das illegale Überschreiten der Außengrenzen nicht angemessen behandelt“, „keine klaren Regeln bietet“ und keine Instrumente für den Fall „ernsthafter Bedrohungen“ vorschlägt.

Diesem Konzept zufolge könne Europa nur im Falle der oben erwähnten ernsthaften Bedrohung substanzielle Maßnahmen ergreifen.

Lesueur weist darauf hin, dass sich neben Polen und Ungarn in letzter Zeit zehn weitere Mitgliedstaaten kritisch zum Thema Migration und europäische Rechtsordnung geäußert haben. Dies ist ein Zeichen dafür, dass sich diese Länder der Gefahr einer Destabilisierung politisch bewusst sind.

Quelle: Magyar Nemzet

Alle überschlagen sich geradezu in Sachen Klima: Die Parteien überbieten sich, Gesetze wurden auf den Weg gebracht und weitere sind in der Pipeline. Milliardenschwere Klimaschutzprogramme wurden aufgelegt. Die Kommunen stellen Klimabeauftragte ein, es bedarf Geldbewilliger, Geldverteiler und Handwerker, die das alles realisieren, Kontrolleure einschließlich der Finanzbeamten, die für die „richtige“ Verwendung der Mittel sorgen, und alle Maßnahmen müssen auch noch „evaluiert“ werden. Neben der Legislative und Exekutive lässt sich auch die Judikative nicht lumpen: „Umweltsünder“ werden inzwischen härter bestraft als Gewaltverbrecher.

Die Hausbesitzer nahmen viel Geld in die Hand – eigenes und steuerfinanziertes – und steckten es in energetische Maßnahmen, insbesondere die Gebäudeisolierung. Anscheinend half es bislang nicht viel. Ob es anders wird, wenn erst einmal die Wohnungen verstaatlicht sind? Die Berliner wollen es jedenfalls wissen.

„Dämmung alleine reicht nicht„, titelt nicht nur meine Regionalzeitung, sondern auch so manches Fachportal, und klagt: „Trotz aller Wärmesanierungen von Wohngebäuden geht der Heizungsverbrauch in Deutschland nicht zurück.“ Es stimmt: In den Nullerjahren, zwischen 2000 und 2010, war der Heizenergiebedarf noch rückläufig. Seither stagniert der Verbrauch pro Quadratmeter und steigt absolut. Der eigentlich technisch beschlagene Autor zerbrach sich bereits in einer früheren Veröffentlichung den Kopf darüber, ob die Schlafzimmer zu warm seien oder ob die Leute gedankenverloren „zum Fenster hinaus“ heizen. Mein damaliger Artikel schloß mit den Worten: „Es gibt Untersuchungen, wonach viele Menschen sparsamer heizen, wenn sie die Abrechnung während der Heizperiode bekommen und nicht im Sommer.“ Die Frage stellt sich: Sollen Vermieter wirklich Erzieher spielen, indem sie Rückzahlungen im Sommer vornehmen, aber Nachzahlungen erst im Winter erheben, damit es richtig weh tut?

Nachzahlungen erst im Winter?

Hier eine ganz andere Erklärung für das Problem: Die Bevölkerung Deutschlands wuchs – im Gegensatz zum deutschen Volk – in den letzten zehn Merkel-Jahren um drei Millionen Menschen entsprechend rund 3,5 Prozent. Zur Bewältigung dieser Bevölkerungsentwicklung wurden im gleichen Zeitraum immerhin zwei Millionen neue (!) Wohnungen gebaut – im Schnitt also rund 200.000 Einheiten pro Jahr Jahr (einmal waren es auch 300.000). Der  Zuwachs an Wohnungen lag in diesen zehn Jahren bei 4,6 Prozent und damit sogar über dem Bevölkerungswachstum (die Wohnfläche nahm sogar 5,6 Prozent zu, weil es mehr Singlehaushalte gibt). Trotzdem fehlen weiterhin Wohnungen – und die immer weitere Zuwanderung macht es nicht besser. Auch die Wohnfläche pro Kopf hat in der fraglichen Zeitspanne zugenommen, wenn auch „nur“ um zwei Prozent; sie beträgt jetzt 47 Quadratmeter pro Kopf.

Nehmen wir einmal an, die „Merkelgäste“ kämen, quasi zum Eingewöhnen, mit nur der Hälfte dieser Fläche zurecht, sobald sie nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften leben, dann ergibt sich folgende Rechnung: Je „Neubürger“ müssen dann immerhin 56 Kubikmeter Wohnraum zusätzlich beheizt werden (vielleicht brauchen manche von ihnen es im Winter auch etwas wärmer als unsereins, da sie ja aus dem wärmeren Süden kommen, dann wird es sogar mehr). 3 Millionen zusätzliche Bewohner mal 56 Kubikmeter ergibt 168 Millionen Kubikmeter zusätzlich zu beheizender Wohnraum! Das entspricht bei einem gedachten Quadratmeter Grundfläche der Säule mit einer Höhe der halben Entfernung bis zum Mond.

Binsenweisheit: Mehr Neubürger, mehr Heizbedarf

Und da wundern sich welche, dass der Heizungsverbrauch mit seinem notorischen CO2-Ausstoß partout nicht sinken will! Selbst wenn die Häuser statt 16 Zentimeter dicker Isolierung fortan 20 Zentimeter dick eingepackt würden, könnte dies energetisch den Zubau infolge der Zuwanderung nicht ausgleichen. Derartige Rechnungen werden von unseren Politikern allenfalls über den Daumen vorgenommen – und von den Grünen wohl überhaupt nicht. Sonst würden sie nicht hemmungslos für eine weitere Zuwanderung plädieren, die ihre eigenen deutschen Klimaziele konterkariert.

Es geht aber auch ums Wasser – besonders um warmes Wasser: Bereits vor fünf Jahren Im Schnitt wurden in Deutschland täglich rund 123 Liter pro Person an Trink- und Warmwasser im Haushalt verbraucht. Weitere 3.900 Liter Wasser pro Tag wurden für die Herstellung von Lebensmitteln, Bekleidung und anderen Bedarfsgütern verwendet – darunter für die Bewässerung von Obst, Gemüse und Getreide. 3 Millionen zusätzliche Menschen brauchen somit täglich 12 Millionen Kubikmeter Wasser mehr. Die Förderung und Aufbereitung dieses Wassers benötigt ebenfalls Energie.

Auch der Neubau der jährlich hunderttausenden Wohnungen selbst ist energieintensiv – insbesondere mit Beton, aber auch mit anderen Baustoffen. Ebenso ist die Herstellung des aufwändigen Isoliermaterials energieintensiv – und viel Energieverbrauch emittiert viel CO2, das ja als „Klima-Gas“ gilt und schuld am Weltuntergang sei (was  aus Sicht der FFF-Generation auf das Konto ihrer Eltern gehe, nicht jedoch auf ihr eigenes und das ihrer neuen bunten Freunde).

Mehr journalistische Fachkräfte nötig

Hat schon einmal jemand errechnet, wie viele Windräder und Quadratkilometer Photovoltaik erforderlich sind, um eine Million mehr Menschen zu beherbergen und zu versorgen? Ach ja, dafür sollen jetzt zwei Prozent von Deutschlands Fläche abgezweigt werden. Aber wo sollen dann die Zuwanderer wohnen, die immer mehr werden – durch Neumigranten, Familiennachzug und hohe Fortpflanzungsrate? Die Landwirtschaftsflächen werden für deren Ernährung gebraucht. Doch es gibt Schlaumeier, die auch dafür eine Lösung parat haben: Wir bräuchten angeblich ausländische Fachkräfte – bis hin zu Wissenschaftlern, die für uns tätig werden sollen und alles besser können als wir Einheimische. Die „neu Hinzugekommenen“ sollen also selbst die Lösungen für die durch sie bedingten Probleme ertüfteln. Womit sich der Teufelskreis schließt.

Auf einem Gebiet wäre den „Fachkräfte-Theoretikern“ ja durchaus zuzustimmen: Wir bräuchten in der mehr Journalisten von außen, die nicht an der typisch deutschen Blickverengung leiden (wie eingangs erwähnt) oder stur daran glauben, dass ein sparsameres Heizverhalten der Leute die Lösung für alle Probleme sei. Müssen wir nur lange genug für die Merkelgäste frieren, bis der durch sie ausgelöste Mehrbedarf an Energie kompensiert wird?

Gold oder Bitcoin… oder doch lieber beide? Was sind die Vor- und Nachteile beider Anlagen und wer wird sich in Zukunft besser entwickeln? Im Interview mit Mark Valek dem Mitgründer von Incrementum AG besprechen wir genau das und klären auf, was in der momentanen Inflation die bessere Anlage ist. Viel Spaß!