Kategorie: Nachrichten
Netto-Null und ESG verschlimmern die Energiekrise – und schwächen den Westen
Rupert Darwall
Am Tag, nachdem Präsident Biden das Verbot für die USA verkündet hatte, russisches Öl und Gas zu importieren, stellte eine Gruppe von elf mächtigen europäischen Investmentfonds, zu denen auch Europas größter Vermögensverwalter Amundi gehört, Pläne vor, die zweitgrößte Bank der Schweiz Credit Suisse zu zwingen, ihre Kreditvergabe an Öl- und Gasunternehmen zu reduzieren. Das Zusammentreffen dieser beiden Ereignisse verdeutlicht die grundlegende Uneinigkeit des Westens. Während die Regierung Biden russische Öl- und Gasproduzenten sanktioniert, sanktionieren westliche Investoren westliche Unternehmen. Unter dem Schlagwort ESG-Investitionen (Environmental, Social and Governance) wird das Kapital des Westens eingesetzt, um eine künstliche Verknappung des von seinen Unternehmen geförderten Öls und Gases herbeizuführen und nicht-westliche Öl- und Gasproduzenten wie Russland und den Iran mit höheren Preisen zu belohnen. Auf diese Weise untergräbt der Westen seine eigenen Sicherheitsinteressen.
Vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine waren die Energiemärkte bereits extrem angespannt. In der Vergangenheit haben hohe Öl- und Gaspreise eine angebotsseitige Reaktion ausgelöst, die zu einem Anstieg der Produktion und einem Rückgang der Preise führte. Dieses Verhältnis ist zusammengebrochen. Den Analysten von JP Morgan zufolge erreichten die Investitionsausgaben der S&P Global 1200-Energieunternehmen im Jahr 2015 mit knapp über 400 Mrd. USD ihren Höchststand und schrumpften im vergangenen Jahr auf rund 120 Mrd. USD – weniger als die Hälfte des früheren Tiefpunkts von 250 Mrd. USD nach der Finanzkrise 2008, obwohl die weltweite Nachfrage heute um rund 15 % höher ist als damals.
In den letzten zehn Jahren und während der Pandemie konnten Anleger anderswo höhere Renditen erzielen, z. B. in der Technologiebranche – aber angesichts der steigenden Preise gilt diese Annahme nicht mehr. In einer Rede vor Führungskräften der Ölindustrie auf der Energiekonferenz CERAWeek in Houston letzte Woche zeigte Energieministerin Jennifer Granholm mit dem Finger auf die Wall Street. „Ihre Investoren fordern Klimamaßnahmen“, sagte sie vor einem Publikum, das aus Führungskräften von Energieunternehmen bestand. Für ESG-Investoren bedeutet Klimaschutz, dass sie den Öl- und Gasproduzenten aus nichtfinanziellen Gründen absichtlich Kapital entziehen, was zu Unterinvestitionen und steigenden Preisen führt.
Granholm ist viel ehrlicher als Fatih Birol, Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur (IEA). „Die derzeit hohen Energiepreise haben nichts mit Netto-Null zu tun“, sagte Birol letzten Monat gegenüber The Guardian. „Dies ist keine Krise der sauberen Energie oder der erneuerbaren Energien. Diese Behauptungen sind unverantwortlich und werden benutzt, um die öffentliche Unterstützung für die Netto-Null-Umstellung anzugreifen.“ In Wirklichkeit ist es Birol, der unverantwortlich ist. Er weiß so gut wie jeder andere, dass die Netto-Null-Umstellung bedeutet, die Investitionen in erneuerbare Energien zu erhöhen und die Investitionen in neue Öl-, Gas- und Kohleproduktion auf Null zu drosseln. Er weiß das, weil die IEA im Mai letzten Jahres ihren Fahrplan für den Energiesektor „Netto-Null bis 2050“ veröffentlicht hat, in dem genau dies gefordert wird.
Das Netto-Null-Szenario der IEA für 2050 stützt sich in hohem Maße auf „immer billigere“ Wind- und Sonnenenergie. Die Kernenergie kommt kaum vor, und die IEA löst das Problem der Unterbrechung von Wind- und Solarenergie auf magische Weise, indem sie das Wort „Unterbrechung“ auf den 224 Seiten des Berichts kein einziges Mal erwähnt. Indem sie die inhärenten Beschränkungen der wetterabhängigen Stromerzeugung ignoriert, hat die IEA ihre Unterschrift unter eine grüne Fantasie von nahezu 100 % erneuerbarer Stromerzeugung gesetzt, in der fossile Brennstoffe eine unbedeutende Rolle spielen, um das Stromnetz stabil und die Lichter am Leuchten zu halten. Diese Fiktion war notwendig, um die meistzitierte Passage des Berichts zu rechtfertigen. „Abgesehen von Projekten, die bereits für 2021 zugesagt sind, sind keine neuen Öl- und Gasfelder für die Erschließung genehmigt“, heißt es in dem Bericht über den Netto-Null-Pfad, was bedeutet, dass „sich der Fokus der Öl- und Gasproduzenten vollständig auf den Output – die Emissionsreduzierung – aus dem Betrieb bestehender Anlagen verlagert“.
ESG-Investoren und Klimaaktivisten griffen die Forderung der IEA auf, alle Investitionen in neue Öl- und Gasförderanlagen zu stoppen. „Dies ist ein großer Schritt nach vorn für die IEA und ein wichtiges Signal, dass die Welt sich heute von fossilen Brennstoffen verabschieden muss – nicht erst morgen“, schrieb das World Resources Institute in seinem Blog. „1,5°C bedeutet keine neuen fossilen Brennstoffe, sagt die IEA“, erklärte ShareAction, die Gruppe, die den Kampf gegen die Prokura der Credit Suisse koordiniert, und bezog sich dabei auf das Ziel einer maximalen Erwärmung um 1,5 Grad. „Das neue Szenario wird für viele Unternehmen – und diejenigen, die sie finanzieren – eine unangenehme Lektüre sein“.
This article originally appeared at Real Clear Energy
Autor: Rupert Darwall is a Senior Fellow at the RealClear Foundation.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Gerald Grosz auf „Bild TV“: Lauterbach ist „Karl der Letzte!“
Mit einer laut Mediendiensten geschätzten Reichweite von 0,1- 0,2 Prozent findet „Bild TV“ bislang weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das dürfte sich jetzt ändern. Gerald Grosz, prominenter und streitbarer Kolumnist des Deutschland-Kuriers, tritt neuerdings in der Boulevard-Talkrunde „Viertel nach Acht“ auf. Kostprobe: „Zwei Jahre nach Beginn der Pandemie muss endlich Schluss mit der Panikmache sein. Karl Lauterbach muss schnellstmöglich Karl der Letzte werden und aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden. Die mediale Dauerbeschallung mit Inzidenzen und Infektionszahlen muss ein Ende haben.“
Der „Freedom Convoy“ ist zurück: Demonstrationen in Kanadas Hauptstadt gehen weiter
Vor rund fünf Wochen hatte man den „Freedom Convoy“ aus Ottawas Innenstadt vertrieben – doch die Demonstrationen gegen den Covid-Irrsinn gehen weiter. Am Samstag Nachmittag fuhren erneut hunderte von mit Flaggen bestückten Fahrzeugen durch Kanadas Hauptstadt.
Diesmal blieb der Convoy nicht in der Stadt, doch die lange Parade von Fahrzeugen und die zahreichen Unterstützer am Straßenrand setzten dennoch ein deutliches Zeichen: Dass die kanadische Regierung aktuell einige Restriktionen gelockert hat oder in Zukunft lockern will, reicht nicht aus – die Covid-Maßnahmen inklusive aller Impfzwänge müssen endgültig fallen. Einer der Organisatoren, Jeromy O’Sullivan, gab an, man wolle Ottawa wissen lassen, dass der Freedom Convoy immer noch da sei: „Wir sind nicht gegangen und werden nirgendwo hingehen, bis diese Mandate aufgehoben werden.“
Eine Unterstützerin der Demo erläuterte gegenüber CTV News, dass nach wie vor keine bundesweiten Reisen möglich sind, kein Recht auf Mobilität bestehe und dass Bildungsangebote noch immer an den Impfstatus geknüpft seien. Tatsächlich fanden am Parliament Hill auch nach dem Ende des großen Trucker-Protests, in dessen Folge die Stadt den Notstand ausgerufen und Justin Trudeau diktatorische Maßnahmen ergriffen hatte, um die Teilnehmer und Unterstützer zu sanktionieren, immer wieder kleinere Demonstrationen statt.
Neben den fortbestehenden Maßnahmen und dem Risiko, dass auch andere Restriktionen jederzeit wieder reaktiviert werden können, sind zudem die katastrophalen Folgen der Lockdown-Politik ein Grund für die Bürger, auf die Straße zu gehen. Ein Bauunternehmer aus dem Ottawa Valley berichtete gegenüber Ottawa Sun, dass die unvorhersehbaren Öffnungen und Schließungen von Unternehmen ihn regelrecht haben „Geld bluten“ lassen – im Dezember 2020 schloss er sein Geschäft dann endgültig. „Und ein Jahr später passiert immer noch dasselbe. Ich war schon hier, bevor die Trucker zum ersten Mal anrollten, und ich habe viele Menschen leiden sehen. Und als ich zum ersten Mal herunterkam, fühlte es sich wie eine Berufung an. Ich will, dass diese Bewegung fortgeführt wird„, sagte er.
Die Machenschaften während der sogenannten „Pandemie“ haben vielen Kanadiern verdeutlicht, dass das herrschende System von der Regierung bis hin zu den Medien massiv gestört ist. Es ging daher auch beim „Next Generation Convoy“ am Wochenende nicht bloß um den Protest gegen einzelne Covid-Maßnahmen, sondern um breiten Widerstand gegen ein bürger- und freiheitsfeindliches System. Auch wenn Berichten zufolge einige Einwohner Ottawas vom erneuten Protestzug ähnlich genervt wie die Polizei waren: Der breite Rückhalt in der Bevölkerung gibt dem Convoy Recht.
MARCH 26 2022 FREEDOM CONVOY pic.twitter.com/oMbPbIKMmI
— ???? ??????? ??? ??????? (@72powpow) March 28, 2022
Here it is!! The convoy against COVID restrictions from Québec City has arrived in Ottawa, via a police escort. pic.twitter.com/GDERkkqc8K
— Élie Cantin-Nantel (@elie_mcn) March 26, 2022
Pathologe warnt vor hoher Dunkelziffer bei Todesfällen, die durch die Impfung eingetretten sind
Der deutsche Pathologe Peter Schirmacher ist der Ansicht, dass viel mehr Autopsien durchgeführt werden sollten. Die Studie von Schirmacher, Direktor des pathologischen Instituts der Universität Heidelberg, ergab, dass 30 Prozent der Menschen, die kurz nach der Impfung starben, an den Folgen der Impfung gestorben sind.
„Wir sind die Einzigen, die diese besonderen Fälle systematisch untersucht haben“, sagte Schirmacher im Podcast der Rhein-Neckar-Zeitung. Er wies darauf hin, dass in diesen Fällen normalerweise keine Autopsien durchgeführt werden, weil die Betroffenen keine Patienten sind oder sterben, ohne einen Arzt zu kontaktieren.
„Wir müssen daher davon ausgehen, dass diese Fälle weitgehend nicht erkannt und untersucht werden“, betonte er. „Es gibt hier also eine erhebliche Informationslücke“.
In diesen Fällen gibt es Probleme mit der externen Autopsie und der Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft sowie einen Mangel an Unterstützung für eine umfassende Untersuchung. Die Menschen wollen das nicht wissen. All diese Fälle sollten untersucht werden, werden es aber leider nicht. Wir haben über unsere Ergebnisse berichtet und veröffentlicht, so Schirmacher.
Seiner Meinung nach sollte klargestellt werden, inwieweit ein Zusammenhang zwischen den Todesfällen und der Impfung besteht. Dies hilft, schwerwiegende Nebenwirkungen besser zu diagnostizieren, zu behandeln und zu verhindern, sagte der Pathologe.
Auch die nächsten Angehörigen haben Anspruch auf Entschädigung für die Impfung, allerdings nur auf Antrag. Ohne die Ergebnisse der Autopsie wird es nur in wenigen Fällen eine Entschädigung geben, so Schirmacher. „Jeder, der vernünftig darüber nachdenkt, kommt zu dem Schluss, dass der Staat nicht wegschauen sollte“.
Die Nebenwirkungen sind sehr unterschiedlich. So sieht der Pathologe beispielsweise keine Fälle von Hirnvenenthrombose mehr, weil die Impfstoffe von AstraZeneca nicht mehr verwendet werden. Er hat Moderna und die Impfstoffe von Pfizer mit Herzmuskelentzündungen mit tödlichem Ausgang in Verbindung gebracht. „Dies ist inzwischen weltweit anerkannt“, sagte er.
„Aber auch in der Leber und den Nieren können schwerwiegende Komplikationen auftreten, die bisher nicht zum Tod geführt haben, weil sie rechtzeitig behandelt wurden“, so der Pathologe weiter.
Ukrainische Soldaten filmen sich dabei, wie sie die Mütter von im Einsatz getöteten russischen Soldaten anrufen und sie verhöhnen
Die „Guten“ schlagen wieder zu.
Auf Twitter gepostetes Filmmaterial zeigt, wie ukrainische Soldaten die Mütter toter russischer Soldaten, die im Kampf gefallen sind, anrufen und sie über ihren Verlust verhöhnen.
Ja, wirklich.
„Pro-Ukraine-Konten auf Twitter übersetzten die Videos und feierten die abscheulichen Taten mit Freude“, schreibt Chris Menahan.
translation pic.twitter.com/YQkeye5KfA
— Angelo Giuliano (@Angelo4justice3) March 25, 2022
Aus der Übersetzung des Gesprächs geht hervor, dass der Soldat der Mutter sagt: „Dieser verdammte Idiot ist nicht mehr da“ und ihr mitteilt, dass von ihm nur noch „sein Arsch und ein Bein“ übrig seien.
Der Ukrainer benutzte offenbar das Telefon, das dem toten Russen gehörte, um seine Mutter anzurufen.
Ein mutmaßliches Mitglied des neonazistischen Asow-Bataillons namens Ivan Zaliznyak hat das Video und fünf weitere auf seinen Telegram-Kanal hochgeladen.
The sound of weeping Russian mothers will soon pierce the Kremlin’s walls
pic.twitter.com/PTg7rdguxQ
— ꑭ
Tanya
Die Clips tragen kaum dazu bei, die von den etablierten Medien unablässig verbreitete Darstellung zu untermauern, dass die Ukrainer die „Guten“ sind.
Am Wochenende wurden grausame Aufnahmen von ukrainischen Kämpfern veröffentlicht, die buchstäblich Kriegsverbrechen begehen, indem sie gefangenen russischen Soldaten in die Knie schießen und zusehen, wie sie qualvoll sterben.
Doch das scheint die „ukrainische Flagge in meiner Twitter-Bio“ nicht abgeschreckt zu haben, denn sie scheinen mehr denn je darauf versessen zu sein, ihre Tugend zu demonstrieren.
Ukrainische Soldaten schießen russischen Kriegsgefangenen in die Beine und verpassen ihnen anschließend schwere Schläge. Zu Beginn des Videos sieht man russische Kriegsgefangene mit Schusswunden in den Beinen auf dem Boden liegen, einige von ihnen haben gebrochene Beinknochen.
18+ (21+)
Ukrainian soldiers shoot Russian prisoners of war in the legs and afterwards give them a severe beating. At the beginning of the video, there are Russian POWs lying on the ground with bullet wounds in their legs, some of them have got leg bones broken. #WarCrimes pic.twitter.com/t8Wj33X8rv
— Maria Dubovikova (@politblogme) March 27, 2022
Grün wirkt: Explosion der Immobilienpreise
Baukosten und Immobilienpreise gehen durch die Decke (Symbolbild:Imago)
Die zunehmende wirtschaftliche Verunsicherung, Inflationsgefahr und Zukunftsängste treibt immer mehr Deutsche zum Eigenheim – und in die Anlageform Immobilie, die mit Blick auf den steigenden Wohnraumbedarf als besonders zukunftsträchtig gilt. Dass Millionen wahllos aufgenommene Migranten hier auf Dauer auch eine Bleibe brauchen, sorgt nicht nur für exorbitante Mietpreise, sondern erhöht auch die Nachfrage nach Anlageobjekten aller Art. Die Verunsicherung der Deutschen, was die Mietpreisentwicklung infolge der Verteuerung durch zunehmende Klimaschutzmaßnahmen betrifft, aber auch energetische Zweifel, Angst vor Unruhen und vor allem die Massenzuwanderung treiben das Volk zum „Nestbau“ – viele versuchen, sich der Mietspirale durch Eigentum zu entziehen – beziehungsweise in sichere Anlageformen. So sind im zweiten Corona-Jahr 2021 sind die Preise für Wohneigentum in Deutschland weiter gestiegen – und das mit noch deutlich höherem Tempo als in den Vorjahren.
In 98 Prozent aller deutschen Landkreise und kreisfreien Städte verteuerten sich Eigentumswohnungen im Bestand, so ein Ergebnis des „Postbank-Wohnatlas 2022„. Im Durchschnitt über alle Regionen hinweg lag der Preisanstieg gegenüber 2020 inflationsbereinigt bei 14,2 Prozent, er beschleunigte sich damit deutlich. 2020 hatte das Plus noch 9,6 Prozent betragen, im Jahr davor 9,3 Prozent. Dabei kletterten die Preise nicht allein in den Metropolen und, teils noch stärker, in ihrem Umland. Der Trend erfasste auch zuvor eher unbeachtete Städte im ost- und mitteldeutschen Raum – etwa Chemnitz oder Salzgitter, so die Studie. Anhaltend niedrige Zinsen, ungebremste Nachfrage und ein stagnierendes Angebot hätten 2021 den Immobilienmarkt in Deutschland bestimmt. „Die neuen Rekorde auf dem Immobilienmarkt werden von der Angst vor einer Zinserhöhung sowie steigender Inflation begünstigt„, sagte Eva Grunwald, Leiterin des Immobiliengeschäfts bei der Postbank, laut „dts”. „Die Corona-Pandemie hat den Wunsch nach dem eigenen Zuhause nur noch bestärkt und den Radius erweitert.“
Migrantenströme in urbane Zentren sorgen für Run auf die Speckgürtel
Deutschlands teuerstes Pflaster ist nach wie vor München. Nirgendwo anders müssen Käufer für den Quadratmeter so viel bezahlen wie in der bayerischen Landeshauptstadt. Der Preis für Eigentumswohnungen im Bestand stieg um weitere 9,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr und lag 2021 bei durchschnittlich 9.732 Euro pro Quadratmeter. Zweitteuerste Großstadt ist Frankfurt am Main, hier wurden im Schnitt 6.586 Euro pro Quadratmeter fällig. Hamburg rangiert im Ranking der sogenannten Big Seven, den sieben größten deutschen Metropolen, mit 6.489 Euro pro Quadratmeter auf Platz drei vor Berlin mit 5.528 Euro. Den höchsten Preiszuwachs unter den Big Seven verzeichnete Düsseldorf: Er lag mit 15,3 Prozent deutlich höher als 2020 (9,4 Prozent) und 2019 (7,8 Prozent). Auf Rang zwei rangierte Hamburg mit einem Plus von 13,4 Prozent. Damit schließt die Hansestadt beim Preisniveau weiter zu Frankfurt auf, wo die Preise nur um 5,8 Prozent zulegten. Auch in Köln, der vergleichsweise günstigsten Stadt unter den sieben Metropolen, zogen die Preise mit 11,8 Prozent stark an.
Unter den Top 10 der teuersten Landkreise finden sich neben Nordfriesland nur Landkreise aus dem Speckgürtel Münchens und aus den Feriengebieten des Alpenvorlandes. In dieser Gruppe legten die Preise im Landkreis Miesbach mit 14,9 Prozent am stärksten zu, so dass der Abstand zu Nordfriesland 2021 nur noch wenige Euro beträgt. Im Landkreis Starnberg schwächte sich der Zuwachs auf 6,2 Prozent ab, wodurch die Region vom Landkreis München von Platz drei verdrängt wurde. Für alle genannten Landkreise gilt laut der Studie: Die Quadratmeterpreise sind so hoch wie nie zuvor. Nur in drei der genannten zehn Kreise liegt der durchschnittliche Quadratmeterpreis für Bestandswohnungen noch unter 6.000 Euro, vier von ihnen liegen bereits jenseits der 7.000- Euro-Marke. Bei der Preisdynamik liefen die Umland-Kreise der Big Seven den Städten den Rang ab: Den höchsten Anstieg verzeichnete der Berliner Speckgürtel, wo eine steigende Nachfrage auf ein besonders knappes Angebot traf. Die linksgrüne Zuwanderungspolitik dürfte diesen Trend noch zunehmend ungut akzelerieren; da helfen dann auch keine Mietbremsen mehr.
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Ideologisch-sexualisierte Früherziehung: Sendung mit der Maus erklärt Kindern, was eine „Transperson“ ist
Dass die LGBTQ-Agenda nicht bei immer weitreichenderen Rechten und Privilegien in den westlichen Gesellschaften enden wird, samt dem Zensur- und Totschlagargument der Diskriminierung, haben Kritiker seit Jahren angeprangert. Denn ein erklärtes Ziel der „Homo-Lobby“ ist die Frühsexualisierung von Kindern sowie die damit einhergehende Zerstörung der biologischen Geschlechter, was wiederum ein Türöffner für Pädophilie ist. In diesen Chor stimmt nun auch die deutsche Kinderserie „Sendung mit der Maus“ ein.
4- bis 9‑Jährigen wird erklärt, was „Transpersonen“ sind
Und weil es aktuell in aller „woken“ Munde und in Mode ist, eine „Transperson“ zu sein, erklärt dies nun auch der WDR unter dem Titel der „Lach- und Sachgeschichten“ den Kleinsten. Nämlich der Zielgruppe der „Sendung mit der Maus“ von 4- bis 9‑Jährigen. Sozusagen die ideologisch-sexualisierte Früherziehung mit Zwangsgebühren.
Und um natürlich politisch Überkorrekt zu bleiben, interviewt eine farbige Moderatorin eine „Prinzessin, die lieber ein Ritter sein möchte“. In dem Beitrag erzählt die Transperson von ihrer tragischen Lebensgeschichte, schminkt sich und geht gemeinsam mit dem WDR-Team in der Öffentlichkeit spazieren, um die omnipräsente „Diskriminierung“ zu dokumentieren. Was genau dieser Bildungsinhalt den Kindern vermitteln soll, abgesehen vom Offensichtlichen, erklärt die Sendung mit der Maus nicht.
Demnächst kann man sich womöglich freuen auf Beiträge wie „Warum es Mann und Frau gar nicht gibt“.
Freiheitsbastion Oberösterreich: FPÖ stimmt gegen Impfpflicht und für Überprüfung durch VfGH
Erst kürzlich bekundete der Chef der Freiheitlichen in Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner, seinen Unmut über die Corona-Politik der ÖVP und meinte, dass eine Maßnahmen-Lotterie wohl günstiger wäre. Jetzt scherte die FPOÖ im Landtag aus und stimmte zwei Anträgen gegen die Impfpflicht bzw. für eine Überprüfung dieser durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu. Man hält das Versprechen gegenüber den Wählern also ein und bleibt der FPÖ-Linie in Sachen Impfpflicht treu – für die Bürger, aber gegen den Koalitionspartner.
Harsche Kritik an Maßnahmen-Washnsinn
Der Chef der FPÖ-Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner, stellte sich kürzlich ganz offen gegen den Wahnsinns-Kurs der ÖVP in Sachen Corona. „Wir befinden uns in Sachen Pandemiebekämpfung aktuell in einem Stadium, das nichts mehr mit Wissenschaftlichkeit oder Staatsverantwortung zu tun hat, sondern nur noch mit parteipolitischem Kalkül und ich weigere mich, diese unwürdige Scharade durch konstruktive Kritik auch noch als ernstzunehmende Politik zu legitimieren”, ging er mit dem Koalitionspartner hart ins Gericht.
Für die Bürger – gegen Koalitionspartner
Im Landtag stellte man sich nun mutig offen gegen die ÖVP und stimmte zwei MFG-Anträgen gegen die Impfpflicht zu. Konkret stimmte die FPOÖ für die Aufhebung der Impfpflicht, gegen die sich Haimbuchner immer wieder aussprach, und unterstützte auch einen Antrag auf Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht beim VfGH, laut einem Medienbericht.
FPÖ-Mahr: “Bei Impfung anderer Meinung”
Man stellt sich also in Oberösterreich trotz der Koalition mutig gegen die ÖVP und bleibt der Linie treu. Haimbuchners Parteikollege Klubobmann Herwig Mahr erklärte hierzu: „Wir sind bei der Impfung anderer Meinung, das ist überhaupt kein Problem. Das ist auch so mit der ÖVP besprochen.“
Koalition trotzdem stabil
Auch wenn der ÖVP das ganz sicher nicht gefallen wird, muss ÖVP-Landeshauptmann-Stelzer der FPÖ und Haimbuchner beim Thema Corona und vor allem bei der Impfpflicht Zugeständnisse machen. Immerhin hat die FPÖ den Wählern diesen Kurs vor der Wahl versprochen und hält dieses Versprechen nun ein. Zudem wird Stelzer wohl auch die stabile und konstruktive Zusammenarbeit mit Haimbuchner in Oberösterreich nicht riskieren wollen. Die Koalition dürfte durch das Abstimmungsverhalten also nicht am Wackeln sein.
Demo in Dornbirn: Für Friede und Freiheit – gegen den Impfzwang
Der Corona-Widerstand in Vorarlberg lässt nicht nach. Die Menschen sind sich sicher, dass mit dem Aussetzen der Impfpflicht “der Spuk noch nicht vorbei ist!” Und so fand gestern in Dornbirn eine gelungene Freiheitsdemo statt. Bei strahlendem Sonnenschein marschierten Menschen allen Alters durch die Dornbirner Straßen.
Ein großer Protestmarsch führte gestern durch Dornbirn. Der Widerstand Vorarlbergs geht “für Freiheit, Selbstbestimmung und unsere Kinder” auf die Straße. Gut gelaunt marschierten die Vorarlberger bei frühlingshaften Temperaturen für die Freiheit und gegen den Zwang.
Impfpflichtgesetz muss weg
Die Menschen stehen weiter gegen die Impfpflicht auf. Sie sind sich sicher: so lange das Gesetz nur ausgesetzt ist, ist der Spuk nicht vorbei. Das Impfpflichtgesetz muss weg. Die Menschen wollen Frieden und Freiheit!
Gesundheitsminister-Gattin eskalierte vor wenigen Wochen
Die Vorarlberger lassen sich auch von den widerlichen Faschisten-Beschimpfungen der Gesundheitsminister-Gattin nicht unterkriegen. Wochenblick berichtete Anfang März über die miesen Aussagen der Vorarlberger SPÖ-Politikerin Gabriele Sprickler-Falschlunger, mit denen sie sich mehr als unbeliebt gemacht hat.
Vorarlberger marschieren für ein “Miteinand”
Der Protestmarsch wurde von etlichen Trommlern begleitet. Die Vorarlberger wollen Freiheit und keine Spaltung der Gesellschaft, sondern ein “Hand in Hand” und “Miteinand”.
Fotos der Dornbirn-Demo vom Fotografen Alois Endl.