Es wurde bestätigt, dass in Slawjansk, Volksrepublik Donezk, Einheiten ukrainischer bewaffneter Gruppen mit Unterstützung der militärisch-zivilen Verwaltung Angriffe auf Wohngebiete zur Förderung der antirussischen Meinung durchführen.

Am 14. Juli 2022 griff die am Bahnhof von Slawjansk stationierte AFU-Artillerie den zentralen Markt an.

Nur wenige Minuten nach dem Beschuss begannen Reporter ukrainischer Massenmedien ihre Arbeit am Ort des Geschehens und machten Foto- und Videoaufnahmen von den Folgen der angeblich wahllosen Angriffe der russischen Streitkräfte auf die Zivilbevölkerung.

Wir bekräftigen, dass die russischen Streitkräfte der Zivilbevölkerung umfassende Hilfe und Unterstützung gewähren, sie mit großer Menschlichkeit behandeln und während der speziellen Militäroperation keine Angriffe auf die zivilen Infrastruktureinrichtungen durchführen.

Darüber hinaus nutzen ukrainische bewaffnete Gruppen weiterhin Wohngebäude, Bildungseinrichtungen und soziale Einrichtungen für militärische Zwecke:

• In Kramatorsk, Volksrepublik Donezk, haben AFU-Einheiten im Kindergarten (Nadi Kurchenko St.) ihre Arbeitskräfte, gepanzerte Ausrüstung, Langstreckenartillerie und MRLS eingesetzt, die Zufahrten zum Kindergarten wurden vermint, aber die örtliche Bevölkerung wurde absichtlich nicht darüber informiert;
• in Nikolajew haben die Nationalisten ihre Stützpunkte in Wohngebäuden (Admiralskaja-Straße) eingerichtet, die Bewohner wurden nicht evakuiert;
• in Toretsk, Volksrepublik Donezk, haben ukrainische bewaffnete Gruppen in der Schule 9 (Tereshkovoy at.) ihre Truppen, Munitionsdepots und gepanzerten Fahrzeuge stationiert, während die Bewohner der örtlichen Gebäude in der Sporthalle bleiben.
• Trotz der wiederholten Erklärungen der Gemeinsamen Koordinierungsstelle der Russischen Föderation für humanitäre Hilfe wird diese Art der unmenschlichen Behandlung der Zivilbevölkerung von der internationalen Gemeinschaft und den Organisationen weiterhin ignoriert.

Zuverlässigen Informationen zufolge werden in der Region Odessa Mitarbeiter staatlicher und kommunaler Einrichtungen gezwungen, Berichte über Verwandte in Russland auszufüllen, in denen die Beziehungen zu ihnen beschrieben werden, sowie über Nachbarn, die die Politik der ukrainischen Führung nicht unterstützen.

Alle Personen, die einer prorussischen Gesinnung verdächtigt werden, werden festgehalten und an einen unbekannten Ort gebracht.

Dutzende von Inhaftierten sind nicht nach Hause zurückgekehrt, über ihr Schicksal gibt es keine Informationen.

Diese von ukrainischen Neonazis an der Zivilbevölkerung begangenen Taten sind in der Tat Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und die Verantwortlichen und Vollstrecker sind Kriegsverbrecher.

Trotz aller Schwierigkeiten und Hindernisse, die von ukrainischer Seite auferlegt wurden, sind in den letzten 24 Stunden 26.269 Menschen aus gefährlichen Gebieten der Ukraine und des Donbass evakuiert worden, darunter 4.522 Kinder. Insgesamt wurden seit Beginn der militärischen Sonderoperation bereits 2.584.323 Menschen evakuiert, darunter 407.405 Kinder.

Die Staatsgrenze der Russischen Föderation wurde von 412.060 privaten Kraftfahrzeugen überquert, davon 4.909 in den letzten 24 Stunden.

In den Regionen der Russischen Föderation sind weiterhin mehr als 9,5 Tausend Notunterkünfte in Betrieb.

Die ankommenden Flüchtlinge werden individuell betreut und bei der Lösung verschiedener Fragen im Zusammenhang mit ihrer weiteren Unterbringung, der Beschäftigung, der Versorgung der Kinder mit Vorschul- und Bildungsangeboten sowie der Versorgung mit Sozialleistungen und Zuschüssen unterstützt.

Bei der Hotline der Gemeinsamen Koordinierungsstelle der Russischen Föderation für humanitäre Hilfe, den föderalen Exekutivbehörden, den Regionen der Russischen Föderation und verschiedenen Nichtregierungsorganisationen sind 38 Anträge auf Evakuierung nach Russland, in die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in die von den russischen Streitkräften kontrollierten Gebiete der Regionen Saporoschje, Nikolajew, Charkow und Cherson eingegangen.

Insgesamt enthält die Datenbank 2.759.312 Appelle dieser Art aus 2.139 Siedlungen in der Ukraine und den von Kiew kontrollierten Gebieten der Donbass-Republiken.

Darüber hinaus bleiben 70 ausländische Schiffe aus 16 Ländern in sechs ukrainischen Häfen (Cherson, Nikolajew, Tschernomorsk, Otschakow, Odessa und Juschnij) blockiert.

Die Bedrohung durch Beschuss und die hohe Minengefahr, die vom offiziellen Kiew ausgeht, verhindern, dass die Schiffe ungehindert auf hoher See fahren können.

Infolge einer Reihe von Maßnahmen der russischen Marine werden im Hafen von Mariupol weiterhin Minenräumungsarbeiten durchgeführt, die Hafeninfrastruktur wird routinemäßig wieder aufgebaut.

Die Streitkräfte der Russischen Föderation haben die notwendigen Voraussetzungen für den Betrieb von zwei humanitären Seekorridoren geschaffen, die sichere Schifffahrtswege darstellen:

im Schwarzen Meer (täglich von 08:00 bis 19:00 Uhr), um die Häfen von Cherson, Nikolajew, Tschernomorsk, Otschakow, Odessa und Juschnyj in südwestlicher Richtung vom ukrainischen Hoheitsgewässer aus zu verlassen, 139 Meilen lang und 3 Meilen breit;

im Asowschen Meer (ohne Unterbrechung) vom Hafen Mariupol, 115 Meilen lang und 2 Meilen breit, in Richtung Schwarzes Meer.

Detaillierte Informationen über die Funktionsweise der humanitären Seekorridore werden täglich alle 15 Minuten über UKW-Radio auf den internationalen Kanälen 14 und 16 in englischer und russischer Sprache gesendet.

Die Kiewer Behörden vermeiden es weiterhin, mit Vertretern von Staaten und Reedereien eine Lösung für die sichere Durchfahrt ausländischer Schiffe in das Sammelgebiet zu finden.

Die Gefahr für die Schifffahrt, die von ukrainischen Minen ausgeht, die an den Küsten der Schwarzmeerstaaten verankert sind, besteht weiterhin.

Die Russische Föderation ergreift eine ganze Reihe umfassender Maßnahmen, um die Sicherheit der zivilen Schifffahrt in den Gewässern des Schwarzen Meeres und des Asowschen Meeres zu gewährleisten.

Die Minenräumkommandos der russischen Streitkräfte und des russischen EMERCOM führen auf dem Gebiet der Volksrepubliken Donezk und Lugansk Räumungsarbeiten durch.

Insgesamt wurden 4.005,72 Hektar (davon 70,04 Hektar in den letzten 24 Stunden), 35 Gebäude (davon 13 gesellschaftlich wichtige Einrichtungen), 2 Brücken und 9,64 km Straßen gesondiert.

60.321 Sprengstoffe wurden entdeckt und neutralisiert, davon 1.208 in den letzten 24 Stunden.

Die föderalen Exekutivbehörden sammeln in Abstimmung mit den Regionen der Russischen Föderation, verschiedenen öffentlichen Organisationen und patriotischen Bewegungen weiterhin humanitäre Hilfe.

Die größten Beiträge zu den Hilfsmaßnahmen leisteten:

Das Ministerium der Russischen Föderation für Zivilschutz, Notfälle und die Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen, das Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation, das Ministerium für Verkehr der Russischen Föderation, das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation, das Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenmedien der Russischen Föderation, die Föderale Agentur für See- und Binnenschifffahrt, der Föderale Dienst für Gerichtsvollzieher, der Föderale Dienst für staatliche Registrierung, Kataster und Kartographie, die Föderale Agentur für ethnische Angelegenheiten;

die Republiken Baschkortostan, die Tschetschenische Republik, die Krim, Dagestan, Kabardino-Balkarien, Sacha (Jakutien) und Tatarstan sowie Archangelsk, Belgorod, Brjansk, Kaluga, Chabarowsk, Krasnodar, Leningrad, Moskau, Nowosibirsk, Primorje, Rostow, Samara, Saratow, Swerdlowsk, Tula, Woronesch und Jaroslawl, das autonome Gebiet Chanty-Mansi sowie die Städte Moskau, Sankt Petersburg und Sewastopol;

unter den politischen Parteien und gemeinnützigen Organisationen: Einiges Russland“, die gesamtrussische öffentliche Bewegung „Volksfront“, die gesamtrussische öffentliche Organisation der Veteranen „Kampfbrüderschaft“, die autonome gemeinnützige Organisation zur Unterstützung humanitärer Programme „Russische Humanitäre Mission“, die Offene Aktiengesellschaft „Russische Eisenbahnen“, die staatliche Raumfahrtgesellschaft „Roscosmos“ und die gesamtrussische öffentliche staatliche Organisation „Union der Russischen Frauen“.

An den Sammelstellen wurden über 47 Tausend Tonnen lebensnotwendiger Güter, Lebensmittel, Medikamente und medizinische Produkte bereitgestellt.

Seit dem 2. März 2022 wurden im Rahmen von 1.311 humanitären Aktionen 46.206,8 Tonnen humanitäre Güter verteilt; in den letzten 24 Stunden wurden im Rahmen von 5 humanitären Aktionen in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den Regionen Charkow und Cherson 691,8 Tonnen humanitäre Güter an die Zivilbevölkerung verteilt.

Am 15. Juli 2022 werden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk, in den Regionen Saporoschje und Charkow 5 humanitäre Aktionen durchgeführt, bei denen 353,8 Tonnen lebensnotwendiger Güter, Medikamente und Lebensmittel verteilt werden.

Können Sie sich vorstellen, dass ein anderes Produkt mit den Nebenwirkungen übermäßiger Blutungen, von denen 42 % der menstruierenden Frauen betroffen sind, auf dem Markt zugelassen ist?

Sie vergiften die Frauen!

Und die Männer haben eine verringerte Spermienzahl.

Und doch propagieren Dr. Fauci, die CDC und Big Pharma immer noch diese Giftspritzen.

Die letzte Studie zu den COVID-Impfstoffen ergab, dass fast die Hälfte der Menstruationszyklen von Frauen beeinträchtigt wurden.

9News berichtete:

In einer neuen Studie der Universität Washington wurde festgestellt, dass die COVID-19-Impfung den Menstruationszyklus von etwa 42 Prozent der Frauen beeinträchtigt.

Im Rahmen der Studie, die Berichte über ungewöhnliche Menstruationsblutungen nach einer SARS-CoV-2-Impfung aufklären sollte, wurden mehr als 39.129 Erwachsene online befragt, nachdem sie doppelt gegen das Virus geimpft worden waren.

Dabei wurde festgestellt, dass 42 Prozent der Personen mit regelmäßigem Menstruationszyklus nach der Impfung stärkere Regelblutungen hatten als zuvor.

Außerdem wurde festgestellt, dass einige Personen, die normalerweise keine Menstruation haben, wie z. B. Personen, die lang wirkende reversible Verhütungsmittel oder geschlechtsangleichende Hormone einnehmen, und Personen, die in den Wechseljahren waren, über Durchbruchblutungen berichteten.

Wir berichteten bereits zum erstmal im April 2021 über Zehntausende von Frauen, die nach der Einnahme der COVID-Impfstoffe über unregelmäßige Menstruation klagten.

Forscher untersuchen den Zusammenhang zwischen COVID und Menstruation, nachdem Tausende von Frauen nach der Impfung mit dem Coronavirus über Veränderungen ihres Zyklus berichteten.

NBC Chicago berichtet:

Tausende von Frauen haben nach der Verabreichung des COVID-Impfstoffs über Veränderungen in ihrem Monatszyklus berichtet.

Anne Thompson erhielt ihre erste Dosis des Impfstoffs von Pfizer am 12. April, also an dem Tag, der eigentlich der letzte Tag ihrer Periode hätte sein sollen.

„Ich hatte die ganze Zeit über Schmierblutungen. Und jetzt, zwei Wochen nach der Impfung, ich glaube, es war vor drei Tagen, habe ich wieder meine Periode bekommen“, sagte Thompson.

Ihre nächste Periode kam eineinhalb Wochen zu früh, was Thompson zu der Frage veranlasste, ob der Impfstoff ihren Menstruationszyklus irgendwie beeinflusst hatte.

Diese Frage stellte sich auch die Forscherin Katherine Lee nach ihrer eigenen Erfahrung.

„Ich hatte Schmierblutungen, obwohl ich normalerweise keine Menstruationssymptome habe, weil ich die Mirena-Spirale trage“, sagte Lee, eine promovierte Wissenschaftlerin in der Abteilung für öffentliche Gesundheitswissenschaften an der Washington University School of Medicine in St. Louis.

Lee wandte sich an Kate Clancy, eine außerordentliche Professorin für Anthropologie an der Universität von Illinois, die daraufhin einen Tweet darüber absetzte.

„Dieser Tweet wurde am 24. Februar gesendet, und ich erhalte immer noch jede Minute 20 weitere Benachrichtigungen, die sich in irgendeiner Form mit diesem Thema befassen“, sagte Clancy.

Die überwältigende Resonanz veranlasste die Forscher, eine Umfrage zu erstellen, die sie in den sozialen Medien veröffentlichten. Insgesamt haben 59.000 Menschen die Umfrage gestartet und dabei unterschiedliche Erfahrungen geschildert.

„Die Teilnehmerinnen berichten von Unterschieden in der zeitlichen Abstimmung ihres Zyklus“, so Lee. „Manche Menschen berichten von einer viel leichteren Periode, andere von einer viel stärkeren Periode.

Clancy sagte, die Forscher hätten auch von Blutungen und Schmierblutungen bei Frauen nach der Menopause gehört.

Eine Frau schickte eine E-Mail an Lauren Petty von NBC 5 und sagte, sie sei seit neun Jahren in den Wechseljahren. Sie bekam ihre erste Dosis von Pfizer im März, begann in der Nacht zu bluten, und es dauerte 10 Tage.

„Ehrlich gesagt haben sich nicht viele meiner Patientinnen über Unregelmäßigkeiten bei ihrer Menstruation beschwert“, sagte Dr. Elizabeth Yepez, Gynäkologin am Rush University Medical Center.

Es ist jetzt ein Jahr her, dass die wissenschaftliche Gemeinschaft über diese Nebenwirkung des Impfstoffs berichtet hat.

Was verschweigt man Ihnen noch?

Rumänische Medien berichten:

Deutschland droht eine noch nie dagewesene Krise durch die mögliche Abschaltung des russischen Gases, was zu einem Verlust des Wohlstands führen wird, an den die deutschen Bürger gewöhnt sind.

Diese eindringliche Warnung stammt von Rainer Dulger, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Unternehmer.

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte Dulger:

„Wir sind von der größten Krise bedroht, die dieses Land je erlebt hat. Wir müssen ehrlich sein und sagen: Zunächst einmal werden wir den Wohlstand verlieren, den wir seit Jahren haben.“

Obwohl immer mehr Stimmen laut werden, die ein staatliches Eingreifen in Berlin zur Unterstützung der Wirtschaft fordern, lehnt Dulger dies ab.

Als erfahrener Unternehmer weiß er, dass jedes Mal, wenn die Regierung eingreift, um eine Krise zu lindern, mehr Schaden verursacht.

Das eigentliche Anliegen der Regierung sollten Maßnahmen zum Schutz der Schwachen sein.

„Mehr Nettoeinnahmen aus dem BIP müssen jetzt auf das Konto jedes Bürgers fließen“, sagt Dulger.

Der Chef der deutschen Unternehmer ist nicht die einzige Stimme, die die Apokalypse für das Land ankündigt, das immer noch die stärkste Wirtschaft der EU ist und das „dank“ der Politik von Angela Merkel, der so genannten „Klimakanzlerin“, Selbstmord begangen hat, indem es den Großteil seiner Energiekapazitäten in einer absurden „Ökologisierungs“-Regel abgeschaltet hat.

Stattdessen hat sich Deutschland in die totale Abhängigkeit vom russischen Gas begeben und ist nun inmitten des neuen Kalten Krieges Putins Gnade ausgeliefert.

Die furchtbare Krise, die das Land zu treffen droht, wird von der Regierung in Berlin selbst eingeräumt.

Vizekanzler Robert Habeck, der auch Wirtschaftsminister ist, warnt vor einem „katastrophalen Winter“.

Habeck spricht von einer „Zerreißprobe, wie wir sie schon lange nicht mehr hatten“.

Andere Experten sprechen von „Massenkonkursen“, Hyperinflation und Energierationierung, die „Schockwellen“ durch die deutsche Wirtschaft schicken werden.

Der Verband der Bayerischen Wirtschaft (VBW) hat davor gewarnt, dass durch eine mögliche vollständige Abschaltung des russischen Gases bis zu 5,6 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen könnten.

Zurzeit sind die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland und ins übrige Europa unterbrochen, weil die Nord Stream 1-Pipeline zur jährlichen Überholung ansteht.

Die Auslieferungen werden voraussichtlich am 22. Juli wieder aufgenommen.

Es gibt jedoch viele, die bezweifeln, dass Wladimir Putin die Lieferungen auf dem bisherigen Niveau wieder aufnehmen wird, was eine echte strategische Waffe gegen den Westen darstellt.

Viele sagen sogar, dass Putin die Gaslieferungen überhaupt einstellen wird.

Aus diesem Grund wird der 22. Juli von einigen als „Tag der Apokalypse“ bezeichnet. Nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa.

Auch Rainer Dulger ist der Meinung, dass die derzeitige Krise in Deutschland auf die Unfähigkeit des Landes zurückzuführen ist, Autonomie zu erlangen.

Bundeskanzler Heltmut Schmidt hat schon in den 1970er Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt:

„Wir können sie (die Autonomie) erreichen, wenn unsere Abhängigkeit von russischem Gas nicht mehr als 30 % beträgt“.

Wir hatten schon vor ein paar Tagen einen Artikel veröffentlicht der sich auf den 22. Juli 2022 bezieht: Europa: „Tag des Jüngsten Gerichts“ – Die Welt wappnet sich für den 22. Juli

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Neues Urteil: Herber Rückschlag für Facebook nach erneutem dreistem Zensurversuch

Die Willkür, mit der Facebook gegen Inhalte vorgeht, hat neue Dimensionen erreicht. Das Oberlandesgericht Hamburg bescheinigt dem Meta-Konzern nun, dass er bei der Löschung von Inhalten und Sperrung von Nutzern systematisch und mit Vorsatz gegen allgemeinverbindliche „rechtliche Grundlagen“ verstößt.

von Alexander Schwarz

Abermals hat Facebook einen juristischen Dämpfer für seine absurde Löschpraxis erhalten, und zwar in höherer Instanz: Das Oberlandesgericht Hamburg untersagte dem Meta-Konzern, das folgende Zitat des katholischen Publizisten Johann Joseph Görres (1776-1848) zu löschen:

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde“.

Ebenfalls verbot das Gericht der totalitären Zuckerberg’schen Datenkrake, die betroffene Nutzerin, die dieses gepostet hatte, deshalb zu sperren. Dass das Zitat überhaupt zum Anlass für Löschung und Sperrung diente, ist Folge der mit ausdrücklicher Ertüchtigung durch die deutsche Politik im Rahmen des Netzdurchsetzungsgesetzes inflationär ausgedehnten Zensurwillkür. Wie vieltausendfach täglich hatte das Unternehmen auch in diesem Fall wieder einmal einen nicht revisions- und beanstandungsfähigen „Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards“ gesehen und die Nutzerin wegen „Hassrede“ gesperrt. Aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sei dies gerechtfertigt, ließ der Konzern dann seine Anwälte allen Ernstes vor Gericht behaupten, nachdem sich die Betroffene – selten genug – entschieden hatte, die Ochsentour einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Social-Media-Riesen auf sich zu nehmen – eine Hürde, an der viele scheitern, weil ihnen ihr Portemonnaie, ihr Nervenkostüm oder die Lebenszeit zu schade sind, um sie in einem Kampf gegen Windmühlen aufzureiben und die notwendigen dicken Bretter zu bohren, die hierfür erforderlich sind. Genau darauf, dass sich die wenigsten Opfer gegen die ungesetzlichen und überstaatlichen Anmaßungen zur Wehr setzen, spekulieren die kalifornischen Big-Tech-Monopolisten  bei ihren Handlungen; umso ehrenwerter, wenn einzelne den Fehdehandschuh auf sich nehmen, um dem nachgerade pervers freiheitsfeindlichen Geschäftsmodell von Facebook & Co. die rechtstaatlichen Grenzen aufzuzeigen.

Regeln ja – aber keine grundgesetzwidrigen

Das OLG stellte im bewussten Fall fest, dass Facebook seine – bereits im vergangenen Jahr vom Bundesgerichtshof (BGH für rechtsunwirksam erklärten -Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sogenannten „Gemeinschaftsstandards“ weiterhin anwende:  „Es kommt hinzu, dass [Facebook] nach dem unbestrittenen Vortrag der Klägerin nicht nur an ihren gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung unwirksamen AGB zur Löschung von Beiträgen und Sperrung von Nutzerkonten festhält, indem sie diese offenbar bis heute unverändert lässt, sondern sogar ihre Sanktionspraxis auf Basis dieser rechtswidrigen AGB fortsetzt. Sie nimmt also Löschungen und Kontosperrungen gegenüber Nutzern vor, obwohl sie positiv weiß, dass dafür gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung keine rechtliche Grundlage besteht.“ Konkret hatte der BGH damals entschieden, dass „die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam” seien. Geklagt hatten damals zwei Nutzer, die ebenfalls wegen „Hassrede“ gesperrt worden waren – weil sie 2018 festgestellt hatten: „Migranten können hier morden und vergewaltigen und keinen interessiert’s.” Der BGH billigte Facebook zwar das Recht zu, Regeln aufstellen, die strenger als die strafrechtlichen Vorgaben des Staates seien, und bei deren Verletzung Beiträge löschen und Benutzer sperren; Der Konzern sei jedoch verpflichtet, Nutzern den Grund für die Löschung mitzuteilen und die Möglichkeit zur Gegenäußerung einzuräumen.

Im nunmehrigen Fall des Görres-Zitats und der betroffenen Nutzerin war es der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der seit Jahren gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch Internet-Riesen kämpft, der Sieg vor Gericht errang. Steinhöfel kommentierte das Urteil: „Facebook ist laut OLG Hamburg ein vorsätzlicher, serienmäßiger Rechtsbrecher. Der IT-Riese ebnet unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze die Meinungsfreiheit auf seinen Plattformen ein.“

Die Verblödung der Gedankenpolizei

Dass sich Facebook mit seiner arbiträren Löschpraxis seit Jahren nicht nur des fortgesetzten Eingriffs in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schuldig, sondern schlichtweg lächerlich macht, zeigt auch ein Fall aus dem Jahr 2019. Damals wurde in den USA ein Zitat des spätantiken christlichen Philosophen und Kirchenvaters Augustinus (354–430) als „Hassrede“ gelöscht. Dieses lautet wie folgt: „Lasst uns niemals annehmen, dass unser Leben ohne Sünde sein wird, wenn wir ein gutes Leben führen; unser Leben soll nur gelobt werden, wenn wir ständig um Vergebung bitten. Die Menschen aber sind Verzweifelte und je weniger sie auf ihre eigenen Sünden schauen, umso mehr interessieren sie sich für die Sünden anderer. Sie wollen kritisieren, nicht korrigieren. Unfähig, selbst um Verzeihung zu bitten, sind sie bereit, andere anzuklagen.“ Die Bildungsferne, Verblödung, Ungewissenhaftigkeit und in jedem Fall Nichteignung der von Facebook eingesetzten Löschteams und „Gedankenpolizeien“ bzw. der Programmierer der entsprechenden Löschalgorithmen hätten kaum drastischer unter Beweis gestellt sein können.

Rechtsanwalt Steinhöfel fragt: „Wo bleibt der Gesetzgeber? Warum gibt es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch? Warum denkt man nicht über einen pauschalierten Schadensersatz nach, pro ungerechtfertigter Löschung und für jeden Tag rechtswidriger Sperre?“ Die Antwort darauf ist mehr als offensichtlich: Die Politik braucht Facebook, Twitter und Co., damit diese ihr selbst Drecksarbeit der Meinungsunterdrückung und -kontrolle abnehmen. Die Anleitung zur Selbstzensur zur Vermeidung von Unbill und Ärger wie soziale Ausgrenzung in virtuellen Netzwerken ist effektiver und für die Politik weitaus unverfänglicher als direkte Zensurmaßnahmen. Und praktischerweise folgt die „Delikt”-Terminologie bei Facebook denselben inhaltsleeren und beliebig anwendbaren Phrasen wie in der Politik – denn die völlig willkürlichen Bezeichnungen „Hass“ oder „Hassrede“ können theoretisch auf jede Äußerung angewandt werden, durch die sich irgendjemand beleidigt fühlen könnte – letztlich also auf alles.

Dadurch werden die Big-Data-Molochs und sozialen Mediengiganten zu Erfüllungsgehilfen des tiefen Linksstaats oder gleich de facto selbst zum Staat im Staate – indem sie ihre eigenen Rechtssysteme etablieren und damit massiv in Grundrechte eingreifen. Die ideologischen Zeitgeistthemen von Gender über Covid- und Impfpropaganda bis Klimawahn, die Politik und Medien im Westen fest im Griff haben, werden von den Internet-Giganten in die Köpfe ihrer Nutzer gehämmert , indem sie sich – im Gegenzug für steuerliche und sonstige Vorteile – bereitwillig zum Vollstrecker totalitärer Maßnahmen machen, die einen freien Meinungsaustausch behindern und damit zur Zerstörung demokratischer Gemeinwesen beitragen.

Der Beitrag Neues Urteil: Herber Rückschlag für Facebook nach erneutem dreistem Zensurversuch ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Von JÖRG WOLLSCHLÄGER | Thierry Baudet sieht sich als Vorkämpfer der europäischen Zivilisation, der „größten der Welt“. Baudet gilt mit seinem intellektuellen Auftreten als Fürsprecher der gebildeten Mittelschicht und der Studenten. Er kann übergeordnete Zusammenhänge erkennen und steht inhaltlich im starken Gegensatz zum einseitig auf den politischen Islam fixierten Geert Wilders [Link]. Als Newcomer auf der politischen Bühne gelang es ihm 2019 mit seinem „Forum voor Democratie“ mit 14,53 % die meisten Stimmen zu gewinnen, was auch mit der extrem zersplitterten Parteienlandschaft (über 20 Parteien, Stand 2019) in den Niederlanden zusammenhängt [Link].

 

Er sieht in der EU ein „kulturmarxistisches Projekt“, deren eigentliches Ziel die „Zerstörung der europäischen Zivilisation“ ist [Link]. Folgenden beiden Sätze sind unter dem Video einer Rede von Baudet zu lesen, die am 6.7.2022 auf dem YouTube Kanal des Forum voor Democratie hochgeladen wurde und die er vor dem Generalstaaten, dem niederländischen Parlament, hielt:

Wenn man eine große Zivilisation zerstören will, muss man genau das tun, was die westlichen Regierungen in unseren Ländern seit Jahrzehnten tun. Wenn Sie das Gegenteil wollen, eine Wiederbelebung unserer Zivilisation, unserer Geschichte und unserer Menschen, dann landen Sie bei der FVD.

Forum voor Democratie, 6.7.2022, Link

Bild: Pixabay, @Helenjank

Parlaments-Rede des Thierry Baudet

Wenn man eine große Zivilisation wie unsere zerstört wie unsere, dann könnte man eine Anleitung erstellen mit den Dingen die dafür zu tun sind. Zum Beispiel Massenmigration, Enteignung der Bauern, so daß die Nahrungsverorgung ist gefährdet, Energiepreise werden unleistbar, das Umschreiben der Geschichte durch Homo-Propaganda und Emanzipation, Feminismus, Abtreibungspropaganda, Zerstörung der Familie und der Familienstrukturen, moderne Kunst, moderne Architektur um die Seelen der Menschen zu schädigen, überstaatliche Verbindungen zerstören die Demokratie.

Tatsächlich muß man genau das tun, was die Leute des Kartells seit Jahrzehnten in unseren Ländern machen. Es ist eigentlich ein vollständige Anleitung für die Zerstörung einer großen Zivilisation, der größten Zivilisation, die die Welt jemals gesehen hat! Und es versetzt mich so sehr in Trauer jeden Tag zu sehen wie es passiert.

Sie wird jeden Tag ein bißchen mehr zerstört, jeden Tag wird gegen unsere Welt ein wenig stärker gearbeitet und man liest über die Dekadenz der Römer, von Montesquieu, man liest darüber bei Tomasi di Lampedusa so wie ein Hanswurst gerade versuchte Clover zu zitieren, Sie betreiben Hühnerdiebstahl bei Sprengler! Man sieht wie es passiert aber man kann zu Euch, dem hypnotisierten Mob  nicht durchdringen. Es ist nicht möglich diesen Menschen zu sagen, sie machen weiter gemäß ihrer Anweisung. Ich mache was ich kann um es aufzuhalten, aber ich kann wahrscheinlich ihren Vormarsch nicht aufhalten. Danke!

Fragen und Antworten

Abgeordneter Herr van der Berg: Der Vorsitzende Herr Baudet verlas vor allen einen zum Widerspruch aufreizenden Text über Schwulen-Propaganda, den ich einfach wegwarf und Sie haben noch nicht einmal ihre Antwort gegeben. Ich habe nicht einmal die ganze Debatte zugehört, Nein.

TB: All das Geplapper von Deppen wie Ihnen, daß ich nichts ändern werde daran, ist auch Teil des Verfalls unserer Gesellschaft. Es ist das Problem des Mikromanagments. Mikromanager wie alle von Euch hier, die wirklich nur auf den allerkleinsten Effekt von großen Problem erkennen können.Das führt uns zu dem Paradox, daß es zum Beispiel kurzfristig gut sein könnte diesem Bereich eine kleine Subvention zu geben. Aber das Endergebnis ist noch mehr Staat. Zum Beispiel nur wenn man die wichtigsten Themen aus einer Hubschrauberperspektive angehen kann, kann man sie diskutieren und eine Übereinstimmung finden. Dann macht es Sinn anzufangen auf einer Mikroebene

Abgeordneter Herr van der Berg: Abgehobenes Gerede wieder. Er wurde endlich Vorsitzender, aber nach viel Gerede über Psychologie und den Euro. Aber intellektueller Unsinn hift auch nicht die Lebenskosten zu bezahlen, die Wähler von seiner Herrlichkeit Buddha haben heute gesehen. Überhaupt keine Ideen wie man vorangehen kann, wie sie ihre Rechnungen zahlen können,  nur moralisch abgehobenes Gerede. Keine Lösungen, ein Jammer.

TB: Das ist völliger Unsinn. Meine Lösungen sind sehr konkret und sehr wohl anwendbar. Man kann Gas einführen in Groningen, Ende des Energiewandels, Ende der Masseneinwanderung die die Wohnungen verteuert, Ende des Euro, der unsere Pensionen verdunstet und unser Geld. Ende der modernen Architektur, die die Seelen der Menschen zerstört, Ende der Zerstörung der Familien, so daß unsere Zivilisation wiederbelebt wird.Es ist gar nicht so schwer. Nur auf der höheren Ebene gibt es keine Übereinstimmung mit Euch, daher sprechen wir über die allerkleinsten Mikropunkte. Und ja, Sie lehnen sich ein klein wenig zurück, um zu spielen und Fliegen zu fangen, und indigniert zu spielen. Ja, sehen Sie…Ich finde das nicht so interessant.

Abgeordneter Herr van der Berg: Ja, Sie sitzen uns in den Ohren jeden Tag, und Sie dürfen es nicht sehr interessant finden, aber ich denke, daß alle die Leute, die diese Debatte hier sehen finden seine Zerknirschnung nicht so sinnvoll.

TB: Nun, ich denke, weil die Menschen in den Niederlanden die wählen können zwischen allen Arten von Varianten des Great Reset. Great Reset Partei 1, Great Reset Partei 2, Great Reset Partei 3. Ihr wollt alle dasselbe. Ihr wollt, daß die massive Immigration weitergeht, daß der Energiewandel weitergeht, bald ein Proteinübergang, wir müssen also alle Vegetarier werden, mehr moderne Kunst, mehr moderne Steuerung, mehr Atomisierung, mehr Einsamkeit, mehr Gerede über Transnationalismus, also weniger Demokratie.

Das ist eine Richtung, das ist eine Option. Oder die Leute können leistbare Energie, leistbare Lebenshaltungskosten, wenn die Niederlande wieder für die Niederlande da sind, mit unserer Kultur, unserer Geschichte. Keine Verunreinigung und Verleumdung mehr unserer großartigen kolonialen, ehrbaren und stolzen Vergangenheit. Leben inmitten der Nachkommen meiner Familie. Das ist eine ernsthaft politische Wahl. Und alles andere ist die Durchführung und Positur.

Parlamentsvorsitzende: Danke mein Herr.

Auch eine ganze Reihe anderer ähnlicher Produkte sind auf Amazon zu finden, die beispielsweise mit testosteronblockender Wirkung werben, also ebenfalls eine geschlechtsumwandelnde Wirkung suggerieren! Die Hauptgefahr ist, daß Kinder und Jugendliche durch den in den Medien gehypten Genderismus beeinflußt, durch Eigentherapien versuchen ihr Geschlecht zu wechseln und sich dabei möglicherweise selber gesundheitlich schädigen. Hier sind Ärzte gefragt diesen Sachverhalt medizinisch korrekt einzuordnen.

 

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Schon seit 2019 können Menschen aus dem Donbass die russische Staatsangehörigkeit in einem vereinfachten Verfahren beantragen. Das ist freiwillig, aber die EU erkennt die russischen Pässe der Menschen aus dem Donbass nicht an. Nun wurde das russische Programm auch auf die südukrainischen Gebiete ausgedehnt, die unter russischer Kontrolle sind, und auch das will die EU […]

Die Kriegstreiber der Transatlantiker haben mit Deutschlands Politikern mehr als willfährige Erfüllungsgehilfen für ihre Agenda gefunden. Denn nicht nur die Ampel-Regierung setzt aktuell alles daran, einen militärischen Konflikt mit Russland zu provozieren, auch die Opposition in Form der CDU und ihres Vorsitzenden Friedrich Merz ist fleißig mit dabei, wenn es um laute Rufe nach Krieg geht.

Merz geht Krieg nicht schnell genug

So stimmte Merz via Twitter ganz auf NATO-Linie in die Kriegshetze ein. Er bemängelte in einem Kommentar die „Kriegsmüdigkeit“ der Deutschen, mit der die Regierung offenbar rechne und die sich abzeichnet, und warnte im gleichen Atemzug vor einem „Verrat an der Ukraine“ und „unserer Freiheit und Demokratie“:

„Rechnet die Bundesregierung mit einer zunehmenden Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung? Wenn das so ist, dann ist es nur noch ein kleiner Schritt hin zum Verrat an der Ukraine. Wer aber die Ukraine verrät, der verrät auch unsere Freiheit und unsere Demokratie.“

Schon in der Vergangenheit ließ Merz mit ähnlichen Aussagen aufhorchen. Er forderte etwa einen unverzüglichen EU-Kandidatenstatus der Ukraine und mehr deutsche Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet.

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Am 6. Juli 2022 fielen die mysteriösen Georgia Guidestones einem Sprengstoffanschlag zum Opfer und mussten gemäß offizieller Angaben aus Sicherheitsgründen vollständig abgerissen werden. Befinden wir uns bereits in der Zielgeraden zur Verwirklichung der in Stein gemeißelten Forderungen?