Kategorie: Nachrichten
Trudeaus rechte Hand ist ein aktives Mitglied des Weltwirtschaftsforums und die Enkelin eines prominenten Nazis
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat letzte Woche ein Notstandsgesetz in Kraft gesetzt, das noch nie gegen Demonstranten im Land angewandt wurde und der Regierung und der Polizei weitreichende Befugnisse einräumt.
Seine rechte Hand und Finanzministerin Chrystia Freeland erklärte, dass die Konten von Personen, die Geld für protestierende Trucker gespendet haben, eingefroren werden. Sie sagte auch, dass das Notstandsgesetz dauerhaft werden wird. Zuvor hatte Trudeau erklärt, das Gesetz sei nur vorübergehend.
Freelands Großvater war ein hochrangiger Nazi unter Hitler, der nach dem Krieg von den polnischen Behörden gesucht wurde, schreibt die Website The Gateway Pundit. Die Mutter von Freeland, Halyna, war die Tochter des Nazis Mykhailo Khomiak.
Aus den von der Website veröffentlichten Dokumenten geht hervor, dass der polnische Geheimdienst nach Khomiak suchte und dass seine Kriegsakte von der polnischen Polizei ausgegraben wurde. Zur Zeit der Nürnberger Prozesse arbeitete Khomiak in Bayern für den amerikanischen Geheimdienst. Er wanderte nach Kanada aus und setzte sich dort zur Ruhe.
The Gateway Pundit hat auch ein Foto veröffentlicht, auf dem Chomiak, der später seinen Namen in Michael Chomiak änderte, mit einem deutschen Offizier und einer Gruppe von Beamten aus dem Generalgouvernement Polen posiert, einem Teil Polens, der von Nazi-Deutschland besetzt, aber nicht annektiert worden war. Er ist auch mit Emil Gassner, dem Pressechef des Generalgouvernements, abgebildet.
Live-Ticker zur Ukraine-Krise: Anerkennung der Volksrepubliken / Putin beauftragt Friedenstruppen
Die militärische Situation in der Ostukraine ist extrem angespannt. Angesichts der katastrophalen Lage in der Region hat der russische Präsident Wladimir Putin das Dekret zur Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk unterzeichnet. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen.
Biden: Rasche Reaktion auf weitere „Aggression“ Russlands gegen Ukraine
US-Präsident Joe Biden hat eine „rasche und entschlossene“ Reaktion auf weitere „Aggressionen“ Russlands gegen die Ukraine angekündigt. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij habe Biden das Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine betont, teilte das Weiße Haus am Montag mit.
Biden hatte am Montagnachmittag mit Selenskij, Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron telefoniert. Biden, Scholz und Macron hätten erörtertet, wie sie ihre Reaktion auf die nächsten Schritte weiter koordinieren werden.
Trudeau erklärt, dass der Ausnahmezustand in Kraft bleiben wird
Obwohl der „Freedom Convoy“-Protest dank der Brutalität der Behörden in Ottawa tatsächlich beendet wurde, erklärte Justin Trudeau, dass der „Ausnahmezustand“ bestehen bleiben wird.
Der kanadische Premierminister äußerte sich heute in einer Rede nach einem Wochenende, das von dreister Gewalt und Polizeibrutalität gegen die Demonstranten geprägt war.
„Auch wenn die Blockaden an den Grenzübergängen aufgehoben sind, ist der Ausnahmezustand nicht vorbei“, sagte Trudeau.
NOW – Canada’s PM Trudeau: “Even though the blockades are lifted… this state of emergency is not over.” pic.twitter.com/DY75gIqrsg
— Disclose.tv (@disclosetv) February 21, 2022
Der Premierminister weigert sich, die drakonischen Befugnisse aufzugeben, die er sich selbst verliehen hat, vermutlich aus Angst, dass es erneut zu Demonstrationen kommen könnte.
Dies steht im völligen Widerspruch zu dem, was Trudeau letzte Woche versprochen hatte, als er erklärte, die Befugnisse würden „zeitlich begrenzt, geografisch ausgerichtet sowie vernünftig und verhältnismäßig zu den Bedrohungen sein, denen sie entgegentreten sollen.“
Trudeau rechtfertigte die Ausweitung der Befugnisse mit „Fehlinformationen“ und „ausländischer Finanzierung“ und berief sich dabei erneut auf die lächerliche und unbegründete Behauptung, russische Agenten hätten die Proteste angestiftet und finanziert.
Justin Trudeau explains why he invoked the Emergencies Act.
He blames “misinformation”, “foreign funding trying to destabilize Canada’s democracy”, among other things for his invocation of the EA.
“Invoking the EA has been necessary… it has been the responsible thing to do.” pic.twitter.com/D6w2cP6ozG
— Marie Oakes (@TheMarieOakes) February 21, 2022
Wie wir bereits berichteten, kündigte die stellvertretende Premierministerin Chrystia Freeland an, dass die Maßnahmen zum Einfrieren der Bankkonten der Demonstranten und ihrer Unterstützer dauerhaft werden sollen.
„Wir haben alle Instrumente eingesetzt, die wir vor der Inkraftsetzung des Notstandsgesetzes hatten, und wir haben festgestellt, dass wir einige zusätzliche Instrumente brauchen“, kündigte Freeland an.
„Einige dieser Instrumente werden wir durch Maßnahmen dauerhaft einführen“, fügte sie hinzu.
Einmal mehr hatte Reagan Recht.
„Nichts hält sich länger als ein befristetes Regierungsprogramm“.
Inzwischen hat sich herausgestellt, dass auch bei einigen Familienmitgliedern von Demonstranten, die nicht direkt für die Proteste gespendet haben, die Bankkonten eingefroren wurden.
Peinlich-Video: Ugandischer Außenminister brüskiert die mächtigste Frau der EU! (VIDEO)

Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
Ich werde nicht viel vorweg sagen, denn Putins Rede war ungewöhnlich lang und dauerte fast eine Stunde, entsprechend lang ist auch dieser Artikel mit der Übersetzung der Rede. Da vielleicht nicht jeder die Rede komplett lesen wird, fasse ich kurz zusammen, worum es in der Rede ging. Zunächst hat Putin einen historischen Exkurs gemacht und […]
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Grüne: Ein Mann erschleicht sich ein Mandat – über die Frauenliste

Bei den Grünen hat es ein Mann, der sich plötzlich als (Trans-)Frau definiert, geschafft, über die Frauen-Liste ein lukratives Bundestags-Mandat zu ergattern. Das empört die AfD – und das feministische Magazin „Emma“. Nun drohen auch noch Gesetzesänderungen. Von Manfred Schwarz.
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Verbrechen der Coronapolitik sollen aufgeklärt und verfolgt werden
Die willkürlichen Corona-Massnahmen haben einen gesamtgesellschaftlichen Schaden angerichtet. Jetzt beginnt die Zeit der Aufarbeitung. Gemeinsam mit einem Netzwerk aus internationalen Partnern möchte die Stiftung ZAAVV (Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristische Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Massnahmen) diese Aufarbeitung vorantreiben.
Am 21. November 2021 wurde die Stiftung ZAAVV auf Mallorca gegründet. Sie beschäftigt sich mit übergeordneten Aspekten des Corona-Unrechtshandelns in allen gesellschaftlichen Bereichen. Aufarbeiten, aufklären, verfolgen, verhindern – das ZAAVV ist die erste Organisation, die es sich zur Aufgabe macht, Dokumente zu den Folgen der Corona-Massnahmen systematisch zu archivieren und aufzuarbeiten.
Die gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse werden einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In Abgrenzung zu anderen bereits bestehenden Organisationen befasst sich die Stiftung nicht mit Einzelfällen in individuellen Mandatsbeziehungen, sondern greift den übergeordneten Aspekt der Verbrechen gegen die Menschheit durch das Handeln von Politikern, Pharmaunternehmern, Beamten, Polizisten, Richtern und anderen Tätern heraus. Die Arbeit des ZAAVV wird den Grundstein dafür legen, die Verantwortung der Täter gerichtlich feststellen zu lassen, und es ermöglichen, Entschädigungsfonds für die Opfer einzufordern.
Die Stiftung setzt ein digitales Archiv auf, in dem sie relevante Schrift-, Bild- und Tondokumente zum Thema Corona-Massnahmen erfasst. Über eine Datenbank werden die Dokumente den Nutzern zugänglich gemacht, etwa für wissenschaftliche Zwecke oder zur Unterlegung juristischer Beweisführung. Parallel dazu gibt es ein physisches Archiv mit Originaldokumenten und Exponaten. Mit diesen Archiven lassen sich virtuelle und physische Ausstellungen organisieren. In der angeschlossenen wissenschaftlichen Spezialbibliothek werden darüber hinaus Bücher und andere Publikationsformen zum Thema gesammelt, katalogisiert und zur Nutzung bereitgestellt.
Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig ist einer der Mitgründer der Stiftung. Er setzt sich bereits seit 2020 für die Beendigung der Corona-Massnahmen ein und ist vielen bekannt durch die Corona Info-Tour durch ganz Deutschland zusammen mit dem Arzt Bodo Schiffmann und den Unternehmern Samuel Eckert und Wolfgang Greulich. Der engagierte Anwalt kritisiert die Coronapolitik grundlegend: «Alles zusammen genommen halte ich diese Massnahmen nicht nur für rechtswidrig, sondern sogar für menschenrechtswidrig. Ich halte sie für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.»
Anhand eines Newsletters können Interessierte Neuigkeiten zum Aufbau der Stiftung verfolgen. Die Stiftung freut sich ausserdem über Spenden und bietet auch Ehrenamtlichen ein Betätigungsfeld. Christine Born
Pakt zwischen Ärztekammer und Gesundheitsminister
Am 2. September 2021 haben der Präsident und der Obmann der Bundeskurie der niedergelassenen Ärzte der Österreichischen Ärztekammer mit dem Gesundheitsminister Dr. Mückstein eine Ergänzung zum «Memorandum of Understanding zu Covid-19-Impfungen» vereinbart. Und diese Vereinbarung ist eine Bombe.
Die Ärztekammer ist mit dem Gesundheitsminister übereingekommen, dass die Ärztekammer «verstärkt gegen Ärztinnen und Ärzte, die Falschinformationen verbreiten, vorgehen wird». Was Falschinformationen sind, wird dabei nicht definiert, bleibt also der Meinung des Gesundheitsministers und der Führung der Ärztekammer überlassen.
Jedenfalls hielt sich die Ärztekammer umfassend und mit äußerster Brutalität an diese Vereinbarung. Am 2. Dezember 2021 schrieb der Ärztekammerpräsident an diverse Organe der Ärztekammer, dass «eine allfällige Verletzung einer Berufspflicht bezüglich der Covid-19-Schutzimpfung durch die Disziplinarorgane der österreichischen Ärztekammer geprüft und bei Feststellung einer solchen dies entsprechend sanktioniert» wird.
Mit anderen Worten: gegen jeden, der gegen die Meinung der Ärztekammer auftritt, wird von der Ärztekammer «verstärkt vorgegangen». Und was eine «Verletzung der Berufspflicht» ist, unterliegt dabei der Willkür der Ärztekammer.
Dieser Brief enthält aber noch eine weitere knallharte Feststellung: der Ärztekammerpräsident behauptet allen Ernstes, dass es «grundsätzlich keinen Grund gibt, Patientinnen/Patienten von einer Impfung gegen Covid-19 abzuraten.» Und gemäss dieser Behauptung werden auch Ärzte entsprechend disziplinarrechtlich verfolgt.
Ausnahmen zur Impfpflicht
Es ist klar, dass diese Behauptung des Ärztekammerpräsidenten medizinischer Unfug ist. Denn selbstverständlich gibt es bei vielen Menschen sehr wohl triftige medizinische Gründe, um von einer Impfung abzuraten.
Diesbezüglich kommt der Ärztekammer jetzt das Covid-19-Impfpflichtgesetz gefährlich in die Quere: denn laut diesem aktuellen Gesetz gibt es eben sehr wohl Ausnahmen zur Impfpflicht, unter anderem bei «Personen, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Gesundheit geimpft werden können, sofern dieser Gefahr auch nicht durch die Wahl des Impfstoffs durch den Impfpflichtigen begegnet werden kann.» Das Gesetz akzeptiert damit klipp und klar, dass die Covid-19-Impfung Nebenwirkungen haben und durchaus gefährlich sein kann.
Damit ist per Gesetz bestätigt, dass die Behauptung des Ärztekammerpräsidenten, es gäbe keinen Grund, jemandem von der Impfung abzuraten, falsch ist. Welches Risiko bei einer Impfung besteht, kann nur ein Arzt im Einzelfall nach ausführlicher Untersuchung feststellen. Und mit Einführung des Gesetzes ist diese falsche Behauptung sogar faktisch illegal. Das Covid-19-Impfgesetz bietet Millionen Österreicherinnen und Österreichern einen Anspruch auf eine Impfbefreiung aus medizinischen Gründen.
Die Vereinbarung zwischen der Ärztekammer und dem Gesundheitsminister deckt zwei grundsätzliche Probleme auf: die Ärztekammer, die eigentlich die unabhängige Interessensvertretung der Ärzte sein sollte, agiert als Helfershelfer des Gesundheitsministers; sie hat damit ihre Unabhängigkeit über Bord geworfen und agiert sogar gegen Ärzte. Und die Disziplinargerichtsbarkeit der Ärztekammer wird nach dieser Vereinbarung für parteipolitische Zwecke dazu verwendet, missliebige Ärzte unter Druck zu setzen und zu «disziplinieren». Kein Wunder, wenn sich viele Ärzte nicht mehr von der Ärztekammer vertreten fühlen.
Immense Rufschädigung für Ärztestand
Wir, die «Freien Ärzte Tirol» , treten bei der Ärztekammerwahl an und haben diese beiden Punkte in unserem Programm längst thematisiert. Wir fordern die freie Berufsausübung für Ärzte, ohne Druck, ohne Angst. Und wir fordern auch Freiheit für die Ärztekammer. Mit ihrem Verhalten, ihrem Pakt mit dem Gesundheitsminister und den falschen Behauptungen zur Impfung fügt die Führung der Ärztekammer dem Ärztestand eine immense Rufschädigung zu.
Was sollen jetzt Patienten denken, denen man bisher erklärt hat, dass sie sich unbedingt impfen lassen müssen, und denen man jetzt sagt, dass sie nicht geimpft werden sollten? Was sollen jetzt Ärzte machen, die man die ganze Zeit gezwungen hat, unter allen Umständen zur Impfung zu raten, und die jetzt im Gesetz lesen müssen, dass nunmehr das Gegenteil gilt? Was sollen sie ihren Patienten sagen, die sie jetzt fragen, warum sie zur Impfung gedrängt wurden, obwohl sie per Gesetz von der Impfung zu befreien sind?
Und was sollen die Bevölkerung und die Ärzteschaft jetzt über den angeblich so unabhängigen Rechtsstaat denken? Jetzt wo offen nachgelesen werden kann, dass der Gesundheitsminister und die Führung der Ärztekammer ausmauscheln, wie sie das Disziplinarrecht für ihre Interessen nutzen?
Schön langsam scheinen Fakten in Österreich nichts mehr zu gelten, selbst wenn manche Leute das Gegenteil behaupten. Und schön langsam scheint die Gerichtsbarkeit in Österreich nicht mehr unabhängig und objektiv zu sein. Verfahren quasi auf Anordnung der Politik und unter tatkräftiger Mithilfe von Funktionären, das erinnert mich fatal an politische Schauprozesse. Es ist daher höchste Zeit, dass Ärztegruppen wie die «Freien Ärzte Tirol» bei der Ärztekammerwahl antreten. So kann und darf es in der Ärztekammer nicht weitergehen.
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Dr. med. univ. Hannes Strasser, MSc., ist Facharzt für Urologie und Notarzt und führt eine urologische Praxis in Hall in Tirol. Der Universitätsdozent hat zahlreiche Auslandsaufenthalte absolviert und Gastprofessuren bekleidet, unter anderem am Northwest Hospital in Seattle, am University of Virginia Health System in Charlottesville, am Johns Hopkins Hospital in Baltimore und am Beaumont Hospital in Royal Oak. Er hat zahlreiche wissenschaftliche Preise erhalten und über 100 wissenschaftliche Publikationen und Buchbeiträge verfasst.
Plötzlicher Tod nach Grippeimpfung
«Meine Mutter ist eine halbe Stunde nach einer Grippeimpfung auf offener Strasse zusammengebrochen und eine weitere halbe Stunde später durch Verbluten nach Aortenwandeinriss verstorben, wie die spätere Obduktion ergeben hat», schreibt Corona-Transition-Leser Jörg Blauert.
«Ich will öffentlich über diese Zusammenhänge informieren, um weitere Todesopfer zu verhindern.»
Am 30. November 2020 liess sich Helga Blauert aus Lübeck die Grippeimpfung verabreichen. Eine halbe Stunde später brach sie tot zusammen. Vermutete Todesursache: Herzinfarkt oder plötzliches Herzversagen.
Jörg Blauert, ihr Sohn, liess es nicht dabei bewenden. «Der zeitliche Zusammenhang spricht offensichtlich für einen Zusammenhang mit der vorangegangenen Impfung», ist sich Blauert sicher. Deshalb habe er eine Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung gegen die behandelnde Hausärztin gestellt, die die Grippeimpfung veranlasst hatte.
«Meine Mutter wurde von ihrer Hausärztin über keinerlei Risiken aufgeklärt (belegbar durch mehrere Zeugen und eidesstattliche Versicherungen) und hätte überhaupt nicht geimpft werden dürfen», hält Jörg Blauert fest:
«Bereits im 2019 erlitt meine Mutter nach der Grippeimpfung erhebliche und lang anhaltende Impfkomplikationen.»
Wochenlang habe Helga Blauert an heftigen Rückenschmerzen gelitten, die nur durch starke Medikamente gelindert werden konnten.
Ansonsten sei es seiner Mutter sehr gut gegangen, so Jörg Blauert: «Sie war voller Energie und Lebensfreude. Zwar hatte sie seit 2004 mit einem Aortenaneurysma zu kämpfen. Durch ihre gesundheitsbewusste Lebensweise war dieses jedoch stabil geblieben.» Umso schmerzlicher und sinnloser sei ihr plötzlicher Tod deshalb für ihn.
«Deshalb trete ich nun an die Öffentlichkeit. Andere Menschen müssen gewarnt werden und sich des Risikos, dem sie durch die Grippeimpfung und andere Impfungen ausgesetzt sind, bewusst werden», betont Blauert. Leider habe er sich bis zum Tod seiner Mutter kaum mit Impfnebenwirkungen beschäftigt. «Das habe ich jetzt aber nachgeholt.»
Nach der Obduktion, die auf einen Tod durch Aortenwandeinriss hindeute, habe er sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. «Sehr wahrscheinlich ist, dass meine Mutter eine systemische Anaphylaxie nach Kontakt mit dem Impfstoff entwickelt hat, die zu Gefässschädigungen im Bereich der Aorta und in der Folge zur Aneurysma-Ruptur geführt hat», vermutet Jörg Blauert.
Das Risiko für Anaphylaxien steige mit zunehmendem Alter und auch durch Einnahme von ACE-Hemmern und Betablockern erheblich. Grundsätzlich könne es jeden treffen, nach Kontakt mit hochallergenen Substanzen, wie sie in den Impfstoffen enthalten sind (insbesondere bei bestehender allergischer Disposition).
Ein kausaler Zusammenhang zwischen der Impfung und dem plötzlichen Tod von Helga Blauert wollen die Behörden bislang nicht anerkennen. «Bei Todesfällen, die direkt nach einer Impfung auftreten, haben es Gutachter und Staatsanwälte meist sehr eilig, den Angehörigen oder der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass ein kausaler Zusammenhang mit der Impfung auszuschliessen sei», erklärt Jörg Blauert.
«Falls der Verstorbene unter Vorerkrankungen gelitten hat (was bei älteren Menschen fast immer der Fall ist), ist es recht einfach, diese als Todesursache vorzuschieben.»
Genauso ist es im Fall Helga Blauert passiert. Gemäss den Lübecker Gutachtern sei ein «Zusammenhang mit der stattgehabten Impfung ausgeschlossen», teilt Blauert mit. «Nachdem dies von mir mithilfe ärztlicher Stellungnahmen widerlegt und der Impfschaden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden konnte, hat die Oberstaatsanwältin nun dieselben nachweislich befangenen Lübecker Gutachter um eine ergänzende Stellungnahme gebeten.»
Deshalb hat Jörg Blauert nebst der Anklage gegen die behandelnde Hausärztin eine Petition gestartet, die von der zuständigen Oberstaatsanwältin fordert, «die mit dem Impftod von Helga Blauert befassten, nachweislich befangenen Lübecker Gutachter unverzüglich von ihrer Aufgabe zu entbinden und auf diese Weise die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen.»
Es ist das Einzige, was Jörg Blauert noch für seine Mutter tun kann.
«Ich hoffe sehr, dass es gelingt, die Informationen über den tragischen Tod meiner Mutter rasant im Netz zu verbreiten, damit andere Menschen vor den schrecklichen und potenziell tödlichen Folgen von Impfungen gewarnt werden. Dies wäre ganz im Sinne meiner Mutter, die ein sehr sozialer Mensch war und sich mehr für die Bedürfnisse von anderen als für ihre eigenen interessiert hat.»
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Die Petition können Sie hier unterzeichnen. Weiterführende Informationen zum Fall finden Sie hier.
Bill Gates: «Die nächste Pandemie ist im Anmarsch»
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat Bill Gates am Freitag gesagt, dass schwere Krankheitsverläufe drastisch gesunken seien. Er prophezeite jedoch, dass eine weitere Pandemie so gut wie sicher sei. Dies berichtete das Online-Portal The Defender.
In einem Interview mit der Journalistin Hadley Gamble vom Nachrichtensender CNBC sagte der Co-Vorsitzende der Bill & Melinda Gates Foundation, dass eine mögliche neue Pandemie wahrscheinlich von einem anderen Erreger als jenem der Corona-Familie ausgehen würde.
Nach Informationen des Medienportals The Defender fügte er hinzu, dass die Fortschritte in der Medizintechnik der Welt helfen sollten, eine solche Pandemie besser zu bekämpfen – wenn jetzt investiert werde. Zur Erinnerung: Bill Gates investiert Millionen in diese Medizintechnik, um ein Vielfaches daran zu verdienen. Inwiefern Gates Einfluss auf die globale Pharmaindustrie und -lobby ausübt, beleuchtet der Journalist Thomas Röper in seinem Buch Inside Corona. (Wir berichteten.)
Zwei Jahre nach der Coronavirus-Pandemie sind laut Gates die schlimmsten Auswirkungen abgeklungen, da grosse Teile der Weltbevölkerung eine gewisse Immunität erlangt hätten. Auch die Schwere der Pandemie habe mit der jüngsten Omikron-Variante abgenommen.
Gates sagte jedoch, dass dies vielerorts auf das Virus selbst zurückzuführen sei, welches eine gewisse Immunität erzeuge. Dadurch sei ein besserer Schutz erzielt worden als durch die Impfstoffe. Im selben Atemzug fügte er laut The Defender indes hinzu, dass die Welt in Zukunft bei der Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen schneller vorankommen sollte und forderte die Regierungen auf, jetzt zu investieren.
zum vollständigen Artikel (auf Englisch).
Ausbringen von Herbizid weiterhin erlaubt – trotz Warnung
«Denn sie wissen nicht, was sie spritzen», titelte der Beobachter am 4. Februar. Dabei geht es für einmal nicht um die Covid-Spritze, sondern das Ausbringen des Herbizids «Njett». Obwohl der Bund die Verbreitung von Pestiziden durch «Hobbygärtner» weitgehend verbieten will, hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) die Bewilligung für «Njett» kürzlich verlängert.
«Es widersprach damit dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV). Dieses Amt hatte empfohlen, Njett für Hobbygärtnerinnen und -gärtner aus dem Verkehr zu ziehen», informiert der Beobachter. Das BLV könne schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit nicht ausschliessen. Weil aber seit Anfang des Jahres neuerdings das BLW für die Bewilligung von Pestiziden zuständig ist, hatte es auch in diesem Fall die Hoheit und übertrumpfte damit das BLW.
Das Herbizid «Njett» wird gegen Unkraut auf Rasenflächen eingesetzt. «Wer Njett auf seinen Rasen spritzt, muss Schutzkleidung tragen. Und darf die Fläche danach bis zum nächsten Schnitt nur mit langärmligem Pullover, langen Hosen und festen Schuhen betreten», schreibt der Beobachter. Dass sich Hobbygärtner an diese Vorschriften halten, sei laut BLV jedoch unwahrscheinlich.
Dies sieht auch die Umweltorganisation WWF so: «Wir verstehen nicht, weshalb ein Herbizid mit solchen Risiken für die Gesundheit und die Umwelt weiterhin für die Privatanwendung zugelassen wird», sagt die WWF-Landwirtschaftsexpertin Eva Wyss gegenüber dem Beobachter.
Auch Urs Streuli des Vereins Bioterra, gibt zu bedenken, dass die Sicherheitsvorschriften kaum eingehalten würden. «Viele Hobbygärtner informieren sich nicht richtig und wenden die Mittel völlig falsch an.» Es brauche deshalb strengere Vorschriften.
«Die Schweiz hinkt hinterher. In Österreich, Frankreich oder Baden-Württemberg ist der Pestizideinsatz für Private viel stärker eingeschränkt.»
Nun wolle der Bund doch handeln, schreibt der Beobachter. Konkret habe sich das Bundesamt für Umwelt (BAFU) in die Debatte eingeschaltet. Auch das BAFU gehe nämlich davon aus, dass sich Hobbygärtner nicht an die Vorschriften halten, «womit sie der Umwelt und sich selbst unnötig schaden». Viele Private würden auf Wegen und Plätzen Herbizide einsetzen, «obwohl das seit langem verboten ist».
Das BAFU weist auf etliche Alternativen hin, denn «Unkraut könne auch durch Jäten entfernt werden». Das Bundesamt will sich für ein Verbot der Herbizide stark machen. Dieses befinde sich im Moment aber erst «im Entwurf einer Verordnungsrevision». Ob es umgesetzt werden könne, sei offen.
Australien: Hat die Polizei Schallwaffen gegen friedliche Demonstranten eingesetzt?
Hat die australische Polizei Schallwaffen gegen Menschen eingesetzt, die friedlich gegen die Covid-Tyrannei protestieren? Es gebe beunruhigende Hinweise darauf, dass die «Canberra Convoy»-Demonstrationen am 12. Februar 2022 – die grössten in der Geschichte Australiens – mit Schallwaffen angegriffen wurden. Sollte dies der Fall sein, so handle es sich um «einen ungeheuerlichen Angriff der Regierung auf ihre Bürger und einen weiteren Schritt zur militarisierten Unterdrückung legaler Proteste», informiert das Medienportal LifeSiteNews.
Zwar gebe es keine Beweise dafür, dass diese Schallkanonen (LRAD) kurz- oder langfristige Gesundheitsprobleme verursacht hätten, aber die Tatsache, dass sie auf den Demos gesichtet wurden, sei schon beunruhigend genug. Zudem hätten viele Demonstranten berichtet, dass sie sich krank fühlten und ihnen übel wurde. Dies deute darauf hin, dass die Waffe eingesetzt wurde. «Versuchen die Behörden, friedliche Demonstranten abzuschrecken?», fragt LifeSiteNews.
Zwei australische Senatoren, Malcolm Roberts und Alex Antic, befragten den Kommissar der australischen Bundespolizei, Reece Kershaw, in einem Senatsausschuss, ob ein LRAD-Gerät gegen Demonstranten eingesetzt wurde. Antic zeigte ein entsprechendes Foto. Kershaw wich der Frage aus und meinte, er müsse das «zur Kenntnis nehmen» und sich beraten lassen.
«Australien erlebt dunkle Zeiten», betont LfeSiteNews. Die so genannten «Staatsdiener» hätten sich darin geübt, das absolute Gegenteil von dem zu tun, was sie der Öffentlichkeit schuldig seien. Die Polizei habe «normale Australier, die gegen den Verlust ihrer bürgerlichen Freiheiten und Rechte protestierten, wie feindliche Kämpfer behandelt». Dementsprechend gering seien die Erwartungen, dass die Bundespolizei über irgendetwas die Wahrheit sage.
Dies sei ein weiteres Indiz für den Abbau grundlegender Freiheiten in Australien, unterstreicht LifeSiteNews und verweist auf den Dokumentarfilm «Battleground Melbourne». Darin wird minutiös aufgezeichnet, wie gewalttätig die Polizei gegen unbewaffnete Demonstranten vorging.
Die Mainstream-Medien hätten pflichtbewusst die Propaganda der Regierung verbreitet und versucht, den Vorwurf der Schallwaffen-Anwendung zu unterdrücken, so LifeSiteNews. Die Canberra Times habe die Anschuldigung als «Verschwörungstheorie» bezeichnet. Die staatliche Australian Broadcasting Corporation (ABC) räumte dagegen die Existenz der Waffe ein, behauptete aber, sie sei «nur zur Übermittlung von Nachrichten» verwendet worden.
Verschiedenen Berichten zufolge hat die Polizei des Australian Capital Territory (ACT) den Einsatz der Waffen bestätigt.