Kategorie: Nachrichten
1,2 Mio. Euro abkassiert: Hiannick Kamba und der Tod im Kongo
Von MANFRED ROUHS | Hiannick Kamba war noch vor wenigen Jahren eine Fußballhoffnung des FC Schalke 04. Er spielte in der A-Jugend mit Manuel Neuer und Benedikt Höwedes, kickte auch für den westfälischen Verbandsligisten VfB Hüls. Dann war er angeblich tot – gestorben in seiner alten Heimat, dem Kongo. Da verschwinden immer wieder mal Leute, […]
Unfassbar: Staatsanwalt will keine Ermittlungen zur Antifa-Todesliste
Wochenblick-Chefredakteurin Elsa Mittmannsgruber ist eine derjenigen, die von der Antifa auf eine Todesliste gesetzt wurden (Wochenblick berichtete). Sie hat Anzeige erstattet, doch die Staatsanwaltschaft sieht von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab! Die Begründung: Der Tatbestand der gefährlichen Drohung sei nicht gegeben, auch wenn die Liste „Todesliste“ heißt und der Verfasser von „Entnahme“ der Gelisteten, also Mord spricht.
Es ist unfassbar. Da wittern gewisse „Aktivisten“ überall „Hass im Netz“, dann wird eine Todesliste gegen Regierungskritiker veröffentlicht und plötzlich ist es keine gefährliche Drohung, dazu aufzufordern eine Person aus der Gesellschaft „zu entnehmen“. Es wäre „kein Übel in Aussicht gestellt worden“, so die Begründung seitens der Staatsanwaltschaft. Wenn der Tod kein Übel ist, was denn dann?
Zitat aus der Todesliste: „Wäre es wirklich ein Verbrechen 250 Menschen zu entnehmen und zehntausende zu retten?“, wird im Hetzschreiben gefragt. Dann kommt auch der Vergleich zwischen Maßnahmen-Kritikern und Nazis, der an sich eigentlich schon eine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen darstellen müsste. „Wie viel Menschen wären im Zweiten Weltkrieg nicht gestorben, wenn man rechtzeitig die 250 schlimmsten Nazis aus dem Weg geräumt hätte? In den nächsten Wochen und Monaten werden diese Menschen aber merken, dass man ihnen auch ganz ohne physische Gewalt große Probleme bereiten kann. Dazu reicht ein Notebook.“
Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund zu handeln
Für die Staatsanwaltschaft ist das offenbar kein Grund aktiv zu werden und es ist künftig in Österreich scheinbar recht einfach andere Menschen einzuschüchtern. Man darf eben nur Fragen stellen, dann geht das in Ordnung. Wobei die Aussage, dass man Menschen auch mit einem Notebook große Probleme bereiten kann, klingt doch irgendwie schon nach einer Drohung.
Bei Regierungs-Kritikern übliches Vorgehen
Elsa Mittmannsgruber lässt sich natürlich so leicht nicht abspeisen – auch nicht von der Staatsanwaltschaft und hat bei einem Anwalt nachgefragt. „Bei Regierungskritikern und in Fällen, in denen die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln will, sei das ein übliches Vorgehen.“ Es müsste normalerweise „in alle Richtungen ermittelt werden“, lautete die Anwaltsauskunft. Es ginge in diesem Fall nicht nur um Drohung, sondern auch der Tatbestand der Verhetzung müsste geprüft werden. Ebenso das Anstacheln zu einer terroristischen Tat wäre einer Überprüfung würdig. Die Ausforschung des Verfassers zum Zweck seine tatsächlichen Motive herauszufinden, sollte das Mindeste sein. Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft sollten eigentlich ein Interesse daran haben, solche Personen auszuforschen. Bei Maßnahmen-Kritikern ist man da umgekehrt ganz schnell zur Stelle.
Messen mit zweierlei Maß
Als im Vorjahr Merkel, Baerbock und Drosten auf einer vergleichbaren Liste auftauchten, meinte der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, dass der Fall „sehr ernst genommen wird und der Sache natürlich nachgegangen wird.“
Auch andere auf dem unsäglichen Schreiben auftauchende Personen haben Anzeigen eingebracht, doch es ist nicht davon auszugehen, dass diese Fälle anders behandelt werden als im Fall der WB-Chefredakteurin. Auch der Anwalt schätzt das so ein.
„Es sei bedauerlich, dass es immer erst Tote geben müsse, ehe die Gefahr wahrgenommen wird. Der Mord habe ihn nicht überrascht“, meinte derselbe Stephan Kramer nach dem Tankstellenmord durch einen vermeintlichen Maßnahmenkritiker. Muss es im Fall dieser Todesliste also erst Tote geben, bevor die Staatsanwaltschaft ermittelt, fragte Mittmannsgruber den Staatsanwalt. Der entgegnete, dass das damit nichts zu tun hätte. Das wäre dann eben ein eigener Fall.
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14. Internationale Konferenz zum Klimawandel von Heartland in Las Vegas
von AR Göhring
Unsere Partner vom Heartland Institute veranstalten genau wie EIKE jährlich eine alternative Klimakonferenz. In Amerika ist bekanntlich alles größer – so fand die International Conference on Climate Change 14 ICCC in Las Vegas vom 15. bis 17. Oktober statt. Der Titel lautete:
Der Große Reset. Klima-Realismus gegen Klima-Sozialismus
Mit dabei waren diesmal Naomi Seibt, EIKEs Holger Thuß und Wolfgang Müller, Christopher Monckton, Willie Soon, Myron Ebell, Wiliam Happer und Patrick Moore.
Heartland filmte alle Vorträge und Seminare, die Sie sich nun zum größten Teil auf Englisch online anschauen können.
Das ist selbst für örtliche Teilnehmer notwendig, da, wie bei großen internationalen Konferenzen üblich, mehrere Themenbeiträge gleichzeitig stattfinden. Heartland bot den Gästen eine Politik- und eine Wissenschaftsreihe an („Policy track“ und „Science track“), zwischen denen man je nach Interesse vor Ort wechseln konnte. Zeitplan
Im Rahmen der Politikreihe sprachen:
1. Sinnlose Energiepolitik und Basisopposition:
Kevin Dayatratna, E. Calvin Beisner und Anne Jordan diskutieren die vermeintliche Rechtfertigung für einen schnellen Übergang zu teurer und unzuverlässiger „grüner“ Energie und den Widerstand gegen diese Politik in Amerika und im Ausland.
2. Dubiose Annahmen bei der Verfolgung zweifelhafter Richtlinien.
Präsentationen von Benjamin Zycher, Kenneth Green und Myron Ebell darüber, wie schlechte Wissenschaft zu schlechterer Politik führt.
3. Wie man sich den Bemühungen von Woke Capital, aktivistischen Investoren und Finanzaufsichtsbehörden entgegenstellt, traditionelle Energie abzuschaffen:
Justin Danhof und Scott Shepard vom National Center for Public Policy Research und Stephen Soukup vom Political Forum Institute diskutieren den wachsenden Trend, dass Unternehmen treuhänderische Pflichten aufgeben und sich auf ESG-Ziele konzentrieren. Dieser Fokuswechsel hat tiefgreifende negative Auswirkungen auf Aktionäre, Kunden und die Gesellschaft insgesamt.
4. Prüfung der Energie- und Klimaagenda von Joseph Biden:
Amy Oliver Cooke vom John Locke Institute, Bette Grande vom Heartland Institute und Steve Milloy von JunkScience.com präsentieren die Energie- und Umweltagenda von Biden – von der Kündigung des Keystone XL-Pipeline-Deals mit Kanada bis zur Einschränkung des einst aufkeimenden Fracking-Industrie in den Vereinigten Staaten — wirkt sich auf die amerikanische Energiewirtschaft aus.
5. Zuverlässige Energie, unzuverlässige Energie und Energiearmut.
Oliver Hemmers, Wolfgang Müller und Timothy Doscher werden in dieser Reihe über „Clean Energy Projects“ in den USA, die „Great Energy Transformation“ in Deutschland und was „Umweltgerechtigkeit“ wirklich ist, sprechen.
6. Gefährliche Energiepolitik im In- und Ausland.
Benjamin Zycher, Holger Thuß und Rob Bradley werden in dieser Breakout-Session vorgestellt, die sich mit den sich ändernden Kraftstoffeinsparungsstandards, Deutschlands „erfolgreicher“ linker Energieagenda und der Zukunft der marktwirtschaftlichen Energiepolitik in den USA und im Ausland befaßt.
Im Rahmen der Wissenschaftsreihe sprachen:
1. Temperatur-Trends: Anthony Watts, Roy Spencer, und Ross McKitrick, zeigten Präsentationen zu den neuesten globalen Temperaturtrends und erklären, was sie antreibt.
2. Der Weltklimarat und die wissenschaftliche Methode: Ken Haapala, David Legates, Howard Hayden und Tom Sheahen diskutieren die wissenschaftliche Methode, und darüber, wie die Berichte der Vereinten Nationen sie immer wieder verletzen.
3. Das richtige Klima: Texas Freeze, Kernenergie und der Weg nach vorn Tom Moser, Gregg Goodnight, Bob Bauman und Marty Cornell von The Right Climate Stuff (gegründet von ehemaligen NASA-Ingenieuren) werden Vorträge über die katastrophalen Stromausfälle in Texas im letzten Winter halten und wie man solche Katastrophen in Zukunft vermeiden kann.
4. Natürliche Klimatreiber: Jay Lehr, Gregory Wrightstone und Willie Soon erklären, welche Naturkräfte den größten Einfluß auf das Klima haben und warum. Es ist nicht CO2, das die Temperatur antreibt.
5. Degradierte Wissenschaft und der kommende große Reset: Steve Milloy, H. Sterling Burnett und Marc Morano werden in dieser Breakout-Session vorgestellt, wie die Wissenschaft im Dienste des Great Reset des Kapitalismus mißbraucht wird.
6. Die Wahrheit über extremes Wetter: Neil Frank, Stanley Goldenberg und James Taylor sprechen über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Stärke und Häufigkeit von Hurrikanen sowie andere extreme Ereignisse wie Tornados, Waldbrände, Überschwemmungen und Dürren.
Die Grundsatzvorträge für das gesamte Publikum hielten:
1. William Happer mit dem Titel „Noble Lies“ und eine Vorführung des Trailers zu Climate Hustle 2 von Craig Rucker von CFACT
2. Präsentation von Patrick Moore, Mitbegründer von Greenpeace, und Beobachtungen während der Konferenz von James Taylor, Präsident des Heartland Institute, und Joseph Morris, dem Vorsitzenden des Board of Directors von Heartland. Verleihung eines Klimaschutzpreises
3. Podiumsdiskussion zum 20-jährigen Jubiläum von „ClimateGate“ und Impulsvortrag von Naomi Seibt
4. Viscount Christopher Monckton hält eine Präsentation zum Thema Wissenschaft.
5. Filmvorführung und Empfang von Climate Hustle 2.
Filmemacher Marc Morano zeigt seine fantastische Fortsetzung des Originals Climate Hustle aus dem Jahr 2017. Mit Diskussion.
Warum Weißrussland den französischen Botschafter ausgewiesen hat
Im Grunde kann man die Hintergründe der Ausweisung des französischen Botschafters aus Weißrussland in den Medienberichten erfahren, aber der durchschnittliche Leser wird das übersehen, weil man dazu Zusammenhänge verstehen muss, die die Medien ihren Lesern bei der Gelegenheit aber nicht erklären. Also werde ich das exemplarisch an dem Spiegel-Artikel zu dem Thema aufzeigen. Der Spiegel […]
Der Beitrag Warum Weißrussland den französischen Botschafter ausgewiesen hat erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Üble Volksverhetzung: „Putin will die Deutschen frieren lassen“
Von WOLFGANG HÜBNER | An diesem Montag eine Eilmeldung bei Focus.de mit der Überschrift: Der Putin-Plan: „Wir liefern kein weiteres Gas, bis ihr eure Gesetze brecht“. Daran stimmt allerdings überhaupt nichts: Weder kann Focus nachweisen, dass es einen „Putin-Plan“ gibt, noch gibt es eine Quelle für das Zitat: „Wir liefern kein weiteres Gas…“ Beides ist […]
Budapest: „Die Drohungen der Linken sind unerträglich“
Die Vereinbarung zwischen den beiden Gründern des Rates der Europäischen Union für zivile Zusammenarbeit (EUCET), dem Forum der Bürgervereinigung (CÖF) und dem Club der Gazeta Polska, ist die engste europäische Zusammenarbeit, die es geben kann, sagte der am Samstag gewählte Generalsekretär des EUCET. Zoltán Lomnici sagte auch, dass der Budapester Friedensmarsch am 23. Oktober der größte sein könnte, der jemals von der Technischen Universität bis zur Andrássy-Allee stattfand.
Die wichtigste Errungenschaft des vor zwei Jahren gegründeten Rates der Europäischen Union für zivile Zusammenarbeit (EUCET) ist, dass wir auf Berichterstatterebene aus mehr als einem Dutzend EU-Mitgliedsstaaten Mitarbeiter für unsere gemeinsame Sache gewonnen haben, die sich für eine auf starken Nationalstaaten basierende Europäische Union einsetzen, so Zoltán Lomnici, ein Verfassungsrechtler. Der neu gewählte Generalsekretär von EUCET betonte, dass die Vereinbarung zwischen den beiden Gründern der europäischen Kooperationsorganisation, dem Zivilen Kohäsionsforum (CÖF) und dem Club der Gazeta Polska, die engste europäische Zusammenarbeit ist, die es geben kann.
„Die Europäische Union muss sich auf ein Europa der Nationen stützen“
Vergessen wir nicht, dass Gruppen mit souveränistischen, nationalkonservativ-christlichen Werten heute im europäischen politischen Raum nachweislich im Nachteil sind. Im Vergleich dazu sind wir fast schockiert, dass Menschen von Spanien bis Polen, von Frankreich bis Finnland unsere Initiative unterstützen, was an sich schon ein großer Erfolg ist,“ so Lomnici.
Er führte ferner aus, dass der LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments, der sich mit Fragen der Rechtsstaatlichkeit befasst, früher Vertreter der CÖF zu seinen Sitzungen einlud, diese Gesten nun aber eingestellt wurde, wodurch das ohnehin fragile Gleichgewicht in den EU-Institutionen gestört wird.
Der Verfassungsrechtler wies auch darauf hin, dass die derzeitige EU-Politik die Legitimität der Organisation zeige: „Während in unserem Land nationale Konsultationen oder Volksabstimmungen gut funktionieren, scheint Westeuropa direktdemokratische Institutionen zunehmend unmöglich zu machen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Europäische Kommission in Brüssel die Initiative „Minority Safe Pack“ für die Rechte nationaler Minderheiten und andere Vorschläge, mit denen sie sich regelmäßig befassen sollte, einfach unter den Tisch fallen lässt. Zoltán Lomnici erklärte, dass das Komitee unter dem Vorsitz von László Csizmadia plant, ein Büro in Brüssel einzurichten und mit europäischen souveränen NGOs in Kontakt zu bleiben.
Die größte jemals erwartete Anzahl von Mneschen auf dem Budapester Friedensmarsch
Er sagte auch, dass die Organisatoren realistisch davon ausgehen, dass am 23. Oktober die größte Friedensdemonstration aller Zeiten stattfinden wird. Der CÖF-CÖKA-Sprecher erinnerte daran, dass der erste Friedensmarsch im Jahr 2012 nach den Erinnerungen von András Bencsik mit 30.000 bis 50.000 Menschen geplant war, aber im Vergleich dazu – unter Berufung auf einen linken Pressebericht von damals – die Straßen von Budapest mit endlosen Menschenmassen gefüllt waren.
Im Geiste der Würde und des Respekts vor dem Gedenken an die Opfer von 1956
Mit dem Näherrücken der Konferenzen über die Zukunft der Europäischen Union müsse Brüssel die Botschaft übermittelt werden, dass es die vielen ungarischen Menschen, die in der Vergangenheit, in der Gegenwart und in der Zukunft für ein unabhängiges, starkes und freies Ungarn gekämpft haben, nicht ignorieren kann. – Die andere Botschaft des Marsches richtet sich an die dunkle, unnachgiebigere linke Opposition als je zuvor, die in letzter Zeit nicht nur politische Debatten mit der nationalen Rechten führt, sondern auch deren Führer und Mitglieder physisch, psychisch und existenziell bedroht. „Das ist unerträglich“, sagte Lomnici. Auf unsere Frage hin äußerte sich der Verfassungsrechtler auch zu den Vorwahlen der Linken, die er als einen Zirkus bezeichnete, bei dem nichts auf dem Spiel stehe, der unaufrichtig und in Bezug auf die rechtlichen Garantien unberechenbar sei.
– Sie ignorieren die Wähler im In- und vor allem im Ausland und beleidigen damit immer wieder das ungarische Volk, sagte Zoltán Lomnici, der meinte, dass es selbst mit viel strengeren rechtlichen Garantien unrealistisch sei, dass sich diese Institution in unserem Land etablieren könne.
Es sei sehr wahrscheinlich, dass sich die ungarische Linke, wie viele andere europäische Beispiele, die schief gelaufen sind, langfristig nicht für diese Lösung entscheiden werde. Es sei jedoch offen, wie der Prozess selbst finanziert werde, wie die einzelnen Kandidaten Wahlkampf machten und was mit den Wählern geschehe, deren Daten möglicherweise auf ausländischen Servern gespeichert seien. „Die Beispiele aus dem Ausland, vor allem aus Übersee, zeigen, dass diejenigen, die an ähnlichen Vorwahlprozessen teilnehmen, viel ernster genommen und geschützt werden“, fügte der EUCET-Generalsekretär hinzu.
Quelle: Magyar Nemzet
FDA verschiebt Entscheidung für die Zulassung des Modernaimpfstoff für Jugendliche aus Sorge um Myokarditis-Risiko
Schweden und Dänemark gaben letzte Woche bekannt, dass sie die Moderna COVID-Impfung für alle unter 30 Jahren wegen möglicher Nebenwirkungen aussetzen.
Dies war eine sehr wichtige Nachricht.
Die beiden Länder sahen genügend Beweise für ein Verbot des Impfstoffs für Jugendliche.
Pfizer hatte vor zehn Tagen bei der FDA die Zulassung des Impfstoffs für Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren beantragt.
Laut der VAERS-Website sind in den Vereinigten Staaten 4144 Amerikaner an den Folgen der COVID-Impfung von Moderna gestorben. 11.346 Menschen sind durch die Impfung von Pfizer gestorben.
Am Montag verzögerte die FDA die Zulassung des Moderna-Impfstoffs für Kinder.
Der Examiner berichtete:
Die US-Arzneimittelbehörde FDA gab am Freitag bekannt, dass sie ihre Entscheidung über die Verabreichung des Moderna-Impfstoffs an Jugendliche verschieben wird, da sie befürchtet, dass die Impfung zu einem erhöhten Risiko für eine seltene Herzerkrankung führen könnte.
Die FDA hat noch nicht festgestellt, ob das Risiko für Jugendliche höher ist, aber die Behörde plant, die Daten weiter zu prüfen, bevor sie die Zulassung des Impfstoffs erweitert, wie das Wall Street Journal berichtet.
„Ich denke, die Menschen können beruhigt sein, dass das Myokarditis-Risiko bei einem mRNA-Impfstoff gering ist, es scheint zwischen den verschiedenen Produkten ausgeglichen zu sein“, sagte Paul Burton, Chief Medical Officer von Moderna, dem Magazin.
Dr Mike Yeadon: Ich danke Ihnen dafür, dass Sie alles in Ihrer Macht Stehende tun, um bei allen Transaktionen, bei denen dies möglich ist, Bargeld zu verwenden
Ich habe damit begonnen, als ich in Amerika war, wo es keinerlei Abneigung gibt, Bargeld zu akzeptieren. Ich glaube, einige europäische Staaten sind bereits fast vollständig bargeldlos, wie Dänemark und Schweden. Im Vereinigten Königreich wird ein hoher Anteil der Transaktionen mit Bargeld abgewickelt, auch wenn sie gemessen am Gesamtwert weit hinter dem digitalen Handel zurückbleiben.
Die Verwendung von Bargeld kann lästig sein, aber ich bitte uns inständig, es zu verwenden, WANN IMMER SIE KÖNNEN.
Betrachten Sie es bitte als einen Halt in der alten Normalität, nämlich dass ein übermächtiger Staat nicht weiß, was von wem gekauft wurde.
Diese Freiheit ist unbezahlbar.
Nun multiplizieren Sie sie mit Millionen von Menschen und Milliarden von Pfund an Transaktionen.
Je größer der Anteil dieser Transaktionen ist, desto dunkler sind die blinden Flecken im Panoptikum des Staates und der unsichtbaren Akteure darüber.
Catherine Austin Fitts, eine Veteranin des Finanzsystems, ermutigt dazu, so viel Bargeld wie möglich zu verwenden und sich sogar zu weigern, mit Händlern Geschäfte zu machen, die sagen: „Wir akzeptieren kein Bargeld“.
Ziehen Sie sich von allen solchen Händlern zurück, wo dies ohne wirkliche Schmerzen möglich ist. Machen Sie sie im Idealfall bankrott, indem Sie ihnen das Geschäft entziehen.
Catherine sagte vor ein paar Wochen (meine Worte, die auf dem Hören mehrerer verwandter Interviews basieren), dass
Sie sind nicht bereit, auf CBDCs (digitale Zentralbankwährungen) umzusteigen. Doch das ist eine absolute Voraussetzung, um die 4. industrielle Revolution und den Great Reset zu vollziehen. Die Verknüpfung von Impfstatus, digitalem Geld und hochauflösender Geolokalisierung sind für sie alle erforderlich, um voranzukommen. Je mehr von uns Bargeld verwenden, desto mehr wird der Wendepunkt in die Zukunft verschoben. Je länger wir in einem Schwebezustand zwischen der alten Normalität und dem Reset verharren, desto größer ist die Chance, dass mehr Menschen aufwachen. Da die Behörden sich dieses Risikos bewusst sind und wissen, dass der Betrug bei einer längeren Unterbrechung eher aufgedeckt wird, gehen sie wahrscheinlich ein Risiko ein, das sie nicht eingeschätzt haben. Und genau dann werden Fehler gemacht.
Während des Übergangs zu einer digitalen Tyrannei, einem unumkehrbaren Übergang, der die Ära der menschlichen Freiheiten beenden wird, ist ein anonymer Kauf ein revolutionärer Akt.
So gesehen ist das Ausgeben von Bargeld ein köstlicher und irritierender Akt der Rebellion. Sie haben sich entschieden, nicht länger an Ihrer eigenen Versklavung mitzuwirken.
Je mehr wir dies tun, desto mehr folgen wir der Idee der VEREINIGTEN NICHTKOMPLIZIERUNG!
Danke, dass Sie dies lesen. Wenn Sie es für lohnenswert halten, leiten Sie es bitte an andere Menschen, Freunde und Verwandte weiter und erwähnen Sie dies auch in Gesprächen (zusammen mit dem Ausdruck Ihrer Zweifel an dem, was geschieht. Das ist eine Erlaubnis für diejenigen, die Ihre Unsicherheit hören oder mitbekommen.
Ich habe schon einige Male gesagt, dass der beste und vielleicht einzige Weg zum Sieg darin besteht, sich dieser Tyrannei mit praktikablen, aber nicht offensichtlichen Ansätzen zu widersetzen.
Hände weg von Ihrem Geld! Verwenden Sie es oder verlieren Sie es!
Beste Wünsche
Mike
Dr. Mike Yeadon
Wichtiger als Klimaministerium und Posten-Poker: Wann ist Freedom Day?
Alle Zeichen auf Ampel – was bedeutet das für die Corona-Politik? (Foto:Imago)
In den nun offiziell auch von der FDP abgenickten Koalitionsverhandlungen zur Ampel, die im Gegensatz zu den Sondierungen der Vorwoche weitgehend öffentlich ausgetragen werden sollen (was bei soviel inhaltlicher und persönlicher Nähe und Sympathie wohl weitgehend unbedenklich ist!), geht es prompt und zuvörderst um Themen, die von den eigentlichen, vordringlichen Sorgen und Interessen der Bürger gar nicht weiter entfernt sein könnten: Welche Kompetenzen erhält das neuzuschaffende „Klima-Ministerium“? Kann sich Christian Lindner seinen Lebenstraum erfüllen, Finanzminister zu werden, oder greifen darauf doch die Grünen zu? Wie könnte eine künftige „europäische Außenpolitik“ aussehen? Schon jetzt lässt sich getrost festhalten: Die Prioritäten liegen bei diesem angeblichen „Zweckbündnis“ (als das Lindner die neue Regierung bezeichnet) offenbar nicht im Handfesten und Zweckmäßigen, sondern in der Abarbeitung ideologischer Bucketlists und uregoistischer Wunschzettel.
Wie sonst wäre es zu erklären, dass das zentrale und wichtigste Thema, das die Deutschen seit 20 Monaten umtreibt – die sogenannte Pandemie – weiterhin praktisch hat nicht zur Sprache kommt und für die kommende Bundesregierung anscheinend so gut wie keine Rolle spielt? Dass im Sondierungspapier dieser „Kasus Knaxus“ praktisch ausgeblendet war, mochte man noch akzeptieren – doch jetzt, wo es koalitionär bald zum Schwur kommt, findet der Komplex Corona, Impfung, 2G/3G, Tests und so weiter schlechterdings nicht statt. Weder was die überfällige Beendigung einer unverändert geltenden, willkürlich verlängerten „epidemischen Lage“ mit subsequent fortbestehenden massiven Grundrechtseinschränkungen, noch was eine überfällige juristische und politische Aufarbeitung einer autoritären, fehlerhaften und auf falschen Annahmen basierten Corona-Politik der scheidenden Merkelregierung betrifft, sehen die neuen rotgelbgrünen „Polit-Swinger“ anscheinend irgendeine Notwendigkeit, sich zu einer deutlichen Ansage durchzuringen. Will man die mitschuldige SPD und den bisherigen Vizekanzler als künftigen Boss nicht in die Bredouille bringen, und setzt man auf ein „weiter so“? Nicht die neuen Regierungspartner, sondern ausgerechnet Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte heute die Beendigung des Ausnahmezustands Mitte November an. Beschlossen werden muss die allerdings von den neuen Regierungsfraktionen. Was ist von deren Seite geplant?
Das Corona-Schweigen der Ampel-Swinger
Auch im Mainstream wird das Problem mit wachsender Ungeduld erkannt. „Die Verhandler von SPD, Grünen und FDP sind so sehr damit beschäftigt, einander zu versichern, was für sympathische Leute sie sind, und was für einen großartigen Aufbruch sie für unser Land planen, dass sie verständlicherweise keine Lust haben, sich mit längst Vergangenem zu beschäftigen„, schreibt Susanne Gaschke treffend in der „Welt„, und fragt sich zu Recht, wo denn nun eigentlich die „Überprüfung der Corona-Politik“ bleibe? Zu ergänzen wäre: Wo die wiederholt gerade von der FDP und ihrem Poltergeist Wolfgang Kubicki eingeforderte, für die seelische und politische Hygiene dieses Landes dringend notwendige Aufarbeitung der Krise insgesamt bleibt?
Mehr noch: Wann gedenken die neuen Ampel-Partner, sofern überhaupt je, hierzulande den „Freedom Day“ auszurufen? Wie soll es mit der von den Liberalen wiederholt problematisierten Impf-Restriktionen weitergehen, die einer faktischen Gesundheitsapartheid gleichkommen? Wurden diese Kröte schon geschluckt, bleibt es also bei der staatlich betriebenen Diskriminierung Ungeimpfter inklusive sozialer Spaltung? Von SPD und Grünen – obligat antilberalen Parteien – sind in diesen Punkten keine Überraschungen zu erwarten. Hier ist ausschließlich die FDP gefragt, nur sie kann und muss hier Farbe bekennen und beweisen, dass Freiheit bei ihr nicht nur eine beliebige Floskel ist, sondern wirklich ein unverhandelbarer Nukleus ihrer Daseinsberechtigung. Unterlässt sie dies, kann man sie getrost vergessen – und sie als obsoleten Wurmfortsatz eines rot-grünen Links- und Coronastaats abhaken.
Trotz vollständiger Impfung: Ex-US-Außenminister Powell stirbt an Corona
Der frühere US-Außenminister Colin Luther Powell, der erste Afro-Amerikaner in dieser Position, starb am Montag im Alter von 84 Jahren an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung – obwohl er vollständig geimpft war, heißt es in einer Erklärung seiner Familie.
- Colin Powell starb mit 84 Jahren an Covid-19
- Trotz vollständiger Impfung
- Politiker, Diplomat und Vier-Sterne-General
- Mitglied der Republikanischen Partei
- Konflikte mit Clinton-Regierung
- Gegen Bosnien-Intervention
Realist und Republikaner
Powell war ein amerikanischer Politiker, Diplomat und Vier-Sterne-General. Er war US-Außenminister von 2001-2005 unter Präsident George W. Bush. Von 1987-1989 war er nationaler Sicherheitsberater und von 1989 bis 1993 Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff (= höchster Vertreter des US-Militärs) unter George Bush. In dieser Position war er für 28 Krisen zuständig, inklusive der Invasion in Panama 1989 und der Operation „Wüstensturm“ im Golfkrieg gegen den Irak 1990-1991. Er formulierte die Powell-Doktrin, die amerikanische Militäraktionen nur dann zuließ, wenn sie im Interesse der nationalen Sicherheit der USA sind und öffentliche Unterstützung haben. Ex-US-Präsident Donald Trump setzte dieses Prinzip fort, in seiner Amtszeit führte die USA keine Kriege. Von 1995-2021 war Powell Mitglied der Republikanischen Partei.
Wenig Sympathie für Clinton-Politik
Als Außenminister verstrickte er sich in widersprüchliche Aussagen, bei der Rechtfertigung für den US-Krieg im Irak, 2003. Nach der Wiederwahl von Bush, musste er 2004 zurücktreten. Als höchster Vertreter des US-Militärs diente Powell auch unter US-Präsident Clinton. In einer Regierung, die vor allem aus liberalen Internationalisten bestand, fühlte er sich als erklärter „Realist“ nicht mehr sehr wohl. So lehnte er u.a. das Motto der Clinton-Regierung ab „Nicht fragen, nichts sagen“, das Homosexuellen die Aufnahme in den Militärdienst ermöglichte.
Gegen Bosnien-Intervention
Es kam auch zu Konflikten mit der US-Botschafterin bei der UNO, Madeleine Albright – etwa wegen der Bosnien-Krise. Powell war gegen eine Intervention, da sie nicht unmittelbar nationale US-Interessen betraf. Powell verstand sich auch nicht besonders mit dem von Bill Clinton (Demokraten) ernannten Verteidigungsminister Leslie Aspin. U.a. gab es Uneinigkeit bei der Vorbereitung zur Operation Gothic Serpent (Schlacht von Mogadishu/Somalia). Collin Powell trat u.a. deshalb 1993 von seiner Position als Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff zurück. Sein Nachfolger, David E. Jeremiah, startete nur wenige Tage später die Operation in Mogadishu, u.a. mit dem Ziel, den Warlord Mohammad Farrah Aidid auszuschalten.
Powell-Warnungen ignoriert
Die Operation endete in einem totalen Desaster, 19 US-Soldaten starben, zwei US-Black Hawk Helikopter stürzten ab, ein US-Pilot wurde von der Somalischen Miliz gefangen genommen. Man lastete das Fiasko Verteidigungsminister Aspin und der Clinton-Regierung an: denn die Forderung Powells nach mehr Panzern, bewaffneten Fahrzeugen und verstärkter Luftwaffe waren abgelehnt worden. Verteidigungsminister Aspin musste 1994 deshalb zurücktreten. Das Mogadishu-Desaster war Thema im Film „Black Hawk Down“.
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18.10.2021, 15:16 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…
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