Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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FPÖ: Szekeres’ Knebelung der Ärzte muss aufhören! Behandlungs-Entscheidung muss frei sein

FPÖ: Szekeres’ Knebelung der Ärzte muss aufhören! Behandlungs-Entscheidung muss frei sein

Das infame Vorgehen der Ärztekammer unter ihrem umstrittenen Präsidenten Thomas Szekeres gegen einen Teil der Ärzteschaft haben heute Donnerstag der NAbg. Mag. Gerald Hauser und der Mediziner und Notarzt Univ- Doz. Dr. Hannes Strasser in einer Presseaussendung scharf kritisiert. Die Androhung von Disziplinarstrafen für Ärzte, die ihre Patienten über die zahlreichen schwerwiegenden Nebenwirkungen aufklären, sehen sie als “eine Einschränkung der ärztlichen Behandlungsfreiheit” an. Diese “Knebelung” der Ärzte müsse beendet werden. Auch auf die Effektivität einer frühen medikamentösen Behandlung von Covid-19, wie sie im Freiheitlichen Plan B schon vor Monaten vorgeschlagen wurde, wies Mag. Hauser hin.

Verfolgung von Ärzten die “Falschinformationen” verbreiten

„Im vergangenen Herbst haben Ärztekammer-Präsident Szekeres und der Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte Steinhart mit Minister Mückstein eine Vereinbarung unter anderem folgenden Inhalts getroffen: Das Impfthema sei bei allen Terminen anzusprechen und gegen Ärzte, die aus Sicht des Ministeriums und der Ärztekammer-Spitze sogenannte ‚Falschinformationen‘ verbreiten würden, sei vorzugehen.

Impfen: Goldgrube für die Ärzte

In der selben Vereinbarung wurden auch die Impftarife für die Ärzte geregelt: Für die Erstimpfung gibt es 25 Euro, für die weiteren jeweil 20 Euro. Das dürfte sich für die Impf-Ärzte also durchaus rentieren, wenn man davon ausgeht, dass sie nur wenige Minuten für einen Patienten benötigen. Denn: wer zu umfangreiche Aufklärungsgespräche führt, wird ja wie eben erwähnt von der Kammer verfolgt.

“Knebelung” der Ärzte muss aufhören

Szekeres hat außerdem im Dezember Ärzten, die ihren Patienten nicht zur Impfung raten, mit Disziplinarstrafen gedroht. Das alles kann man nicht anders als eine Einschränkung der ärztlichen Behandlungsfreiheit bezeichnen. Die Ärzte sind von einer derartigen ‚Knebelung‘ endlich zu befreien – auch im Sinne ihrer Patienten“, betonten Mag. Hauser wie auch der Arzt Dr. Strasser.

Freiheitlicher Plan B: Frühe Behandlung mit Medikamenten bei Covid-19

Zur Behandlung von Corona erklärte Hauser: „In der Zwischenzeit werden Covid-19-Medikamente erfolgreich zum Einsatz gebracht“, und verwies in diesem Zusammenhang auf den von der FPÖ bereits vor Monaten vorgelegten Plan B. Dieser sieht unter anderem die frühzeitige medikamentöse Behandlung von Corona-positiven Menschen vor. Eine klare Absage erteilte Hauser erneut dem Impfzwang-Gesetz: „Selbst wenn dieses Gesetz ausgesetzt werden sollte, das reicht nicht: Dieses Gesetz ist ersatzlos zu streichen, es ist durch nichts zu legitimieren.“

Für freie Impfentscheidung

Die Entscheidung, ob man sich impfen lässt oder nicht, müsse eine freie Entscheidung sein. Diese werde in Absprache mit dem Arzt des Vertrauens getroffen. „Und dieser Arzt muss in seiner Entscheidung ebenfalls frei sein, zu welcher Behandlung er seinem Patienten nach bestem Wissen und Gewissen und nach bester Fachkenntnis rät. So wie es immer war und auch sein sollte. So wie es sich die Patienten auch vom Arzt ihres Vertrauens erwarten können.” Das sei eine Selbstverständlichkeit, so Strasser.

Angriff auf freie Behandlungentscheidung der Ärzte

Dr. Strasser betonte, dass Vereinbarungen wie jene zwischen Ärztekammer und Gesundheitsministerium vom September und die darauffolgenden Drohgebärden des Ärztekammer-Präsidenten ein direkter Angriff auf die freie Behandlungsentscheidung sind.

Ärztekammerwahlen: Neuer Wind lässt Szekeres zittern

Wie Wochenblick berichtete, ist Dr. Strasser Mitglied der „Freien Ärzten Tirol“. Diese sind eine überparteilichen Ärztegruppe, die bei der Ärztekammerwahl kandidiert. Damit tritt seit langem wieder eine neue Gruppierung bei der Ärztekammerwahl am 22.2.2022 in Tirol an.

1G-Regel in Wiener Ärztekammer: Wahlbehinderung?

Am 19. März finden auch die Ärztekammerwahlen in Wien statt. Seit September gilt dort eine 1G-Zutrittsregel. Eine Teilnahme von nicht gentherapierten Ärzten an den Podiumsdiskussionen soll dadurch nicht möglich sein. Offenbar zittert Szekeres schon vor den maßnahmenkritischen Ärzten, die zur Wahl antreten. Manche sprechen sogar davon, dass das einer Wahlbehinderung gleichkommt.

Die Vereinbarung zwischen Ärztekammer und Gesundheitsminister

Gutmenschen-Wahn: Jetzt ist das Völkerballspiel dran – „fördert Mobbing und Rassismus“

Wer innert sich nicht aus seiner Schulzeit an das Völkerballspiel – meist war dieses Spiel eine willkommene Abwechslung zum lästigen Geräteturnen. Noch heute ist dieses Spiel fester Bestandteils des Sportunterrichtes. Das soll jetzt jedoch anders werden, denn selbst dies Ballspiel geriet ins Visier besorgter Studienersteller, pardon, Studien Erstellenden, Pädagog*innen und sonstigen Innen.

 

Damit der Leser nicht glaubt, hier handelt es sich um einen Satirebeitrag, wollen wir aus deutschlandfunkkultur.de zitieren, wo Unfassbares über dieses Spiel zu lesen ist:

„ … Nun hat eine Studie erneut für Aufsehen gesorgt: Sie kritisiert, das Spiel unterstütze Ressentiments gegenüber Schwächeren und fordert, es zu streichen. …“

Warum das so ist, wird anhand von Aussagen von Leuten untermauert, die vermutlich in Zeiten, wo noch Normalität herrschte, in der Klapsmühle gelandet wären. Heute sind solche Geister maßgeblich am Umbau der Gesellschaft beteiligt – das Resultat erleben wir immer häufiger: Psychisch kranke Leute und Kinder die immer öfter psychiatrische Hilfe in Anspruch nehmen müssen.

Sehen wir uns an, was denn am Völkerballspiel so „gefährlich“ für das Kindeswohl sein könnte. Hier die wichtigsten Punkte aus dem genannten online-Portal:

  • Eine Studie der britischen Sportpädagogin Joy Butler bezeichnet „das Spiel als legalisiertes Mobbing und organisierten Rassismus“.
  • Völkerball verfolge einzig das Ziel, andere zu treffen und auch verletzen zu wollen.
  • Laut der Studie soll das Spiel Schwächere zu stigmatisieren und Menschen anderer Hautfarbe und Aussehens zu diskriminieren.

„Bilder eines Kriegsszenarios“

Wer glaubt die Aussagen der Britin ist an Irrsinnigkeit nur mehr schwer zu toppen, liegt daneben, wir zitieren:

„Völkerball rufe alleine schon wegen seiner Bezeichnung Bilder eines Kriegsszenarios hervor, sagt auch Nadine Frey, Geschäftsführerin beim Aachener Stadtsportbund. ‚Wenn man das ursprüngliche Leitmotiv des Spiels Völkerball betrachtet: Das ist die Kriegsschlacht. Wenn ich den Ball als Angriffswaffe sehe, dann ist so eine Kritik natürlich berechtigt.‘ Aber für sie liege das Problem ganz woanders, so Frey: ‚Dieses Spiel macht gesellschaftliche Probleme, gesellschaftliche Wundstellen sichtbar, und das sind Rassismus, Mobbing, Ausgrenzung. …“

Historisch belastet, da „Krieg spielerisch nachgebildet“ wird

Zum besseren Verständnis zitieren wir weiter:

„Das Studium sportgeschichtlicher Dokumente zeigt, dass das traditionelle Völkerballspiel tatsächlich Krieg spielerisch nachbilden sollte. Bereits vor 200 Jahren sprach Friedrich Ludwig Jahn, der als Turnvater Jahn in die Geschichte einging, von Völkerball als einem Spiel, das die deutsche Jugend auf den Kampf gegen die Besatzung Napoleons vorbereiten sollte.“

„Sündenbockmechanismus“

Der Sportpsychologe Professor Sigurd Baumann erklärt in einer seiner Studien den „Sündenbockmechanismus“ im Mannschaftssport, bei dem Wehrlose, Minderheiten und Schwache ungezügelter Aggressivität ausgesetzt sein können.

„Fachliche pädagogische Begleitung“

Sabine Reuker, Professorin für Sportpädagogik und Sportdidaktik am Institut für Schulsport der Deutschen Sporthochschule hat einen Lösungsvorschlag parat, wie man das Schlimmste verhindern können, falls dennoch gespielt werden sollte:

„Nötig sei daher bei solchen Spielen – wie bei allen anderen Sportspielen auch – die fachliche pädagogische Begleitung für gutes ‚Fair Play‘. Einfach die Spielerinnen und Spieler sich selbst zu überlassen, damit sei es sicher nicht getan.“

Richtig: Wo kommen wir denn da hin, wenn beim Ballspiel die „Spielerinnen und Spieler“ nicht pädagogisch begleitet werden!

Als Pädagogin habe Professorin ja „einen Bildungs- und Erziehungsauftrag zu erfüllen“ und bitte, das ist kein Witz:

„Ich denke und hoffe, dass alle Studierenden, die dann in die Schulen gehen, so ausgebildet werden, dass sie nicht nur den Ball in die Mitte geben und spielen lassen, sondern dass sie eine Zielsetzung verfolgen mit dem Unterricht“, so Reuker.

Auch die Ausgestaltung von Völkerball habe eine wichtige Rolle, heißt es weiter:

„Zum Beispiel kann man ganz wunderbar Völkerball unter Regelveränderungen thematisieren.“

Beim letzten Vorschlag ist sich viel Entwicklungspotenzial drinnen. So könnte man ja festlegen, dass weiße Spieler keine Schwarzen abschießen dürfen, sondern politisch korrekt nur umgekehrt. Oder, dass zwei Nifris nicht gleich hintereinander ins Visier genommen werden dürfen. Ein schöne Geste wäre auch, sich nach jedem Treffer zu entschuldigen, etwa, „tut mir Leid Yusuf, ist ja nur ein Spiel, das nächste Mal darfst Du mich abschießen“, oder „Sorry Afewerki, dass ich etwas fester schoss, aber du hast mich kurz an den namibischen Politiker Adolf Hitler optisch erinnert, da konnte ich einfach nicht anders.“

Eines wundert uns allerdings schon: Dass wir in unserer Kindheit Völkerballspiele so ganz ohne pädagogische Begleitung traumatafrei überstanden haben.


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Schottische Gesundheitsbehörde will keine Covid-Daten mehr veröffentlichen

Die Zensur hat in Schottland einen dramatischen Höhepunkt erreicht. «Covid-Daten werden nicht mehr veröffentlicht, da sie von Impfgegnern falsch interpretiert werden könnten», titelt die Glasgow Times am 17. Februar.

Die schottische Gesundheitsbehörde habe mitgeteilt, dass sie die Veröffentlichung von Daten über Covid-Todesfälle und Krankenhausaufenthalte, die bisher je nach Impfstatus registriert und veröffentlicht wurden, einstellen werde. Die Begründung: Diese könnten von Impfgegnern «absichtlich missbraucht» werden.

Diese «Änderung ihrer Politik» habe die Gesundheitsbehörde am 16. Februar in ihrem jüngsten statistischen Wochenbericht über Covid angekündigt, lässt die Glasgow Times wissen. Dieser habe noch Daten zu Infektionsraten unter Geimpften und Ungeimpften enthalten. Ebenso wie Daten über Krankenhausaufenthalts- und Sterberaten, aufgeschlüsselt nach der Anzahl der erhaltenen Impfdosen. Doch wöchentliche Berichte dieser Art werde es ab sofort nicht mehr geben.

«Stattdessen werden sich die Beamten auf die Veröffentlichung robusterer und komplexerer Daten zur Wirksamkeit von Impfstoffen konzentrieren», betont die Glasgow Times.

Entscheidung VG Berlin – Verkürzung des Genesenen-Status rechtswidrig

Entscheidung VG Berlin – Verkürzung des Genesenen-Status rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einer, gestern durch die klagende Anwältin Jessica Hamed veröffentlichten Entscheidung, einem Kläger recht gegeben und damit die Entscheidung über die Verkürzung des Genesenen-Status für rechtswidrig erklärt. Somit wurde der Status von „ursprünglich“ 180 Tagen bestätigt.

Somit hat das VG Berlin entschieden, dass der, durch das RKI verkürzte Genesungsstatus rechtswidrig ist.

Wir haben vor dem VG Berlin in Sachen #Genesenenstatus vollumfänglich gewonnen; das Gerichte folgte unsere Argumentation. Es bestätigte zudem, dass ausnahmsweise alle Betroffenen direkt gegen D @BMG_Bund klagen können und das VG Berlin zuständig ist.
??t.co/7VarcADznm

— Jessica Hamed (@jeha2019) February 16, 2022

Herber Rückschlag für Lauterbachs „Allmachtsgelüste“

Wir haben ja bereits in der Vergangenheit gelernt, dass Gesundheitsminister Lauterbach, mit delegieren, Anerkennung vor „Fremdkompetenz“ und Infragestellungseiner Allmachtstendenzen ein ziemliches Problem zu haben scheint.

Forderte jüngst auch FDP Fraktionsvorsitzender Christian Dürr die Aufhebung der Corona-Maßnahmen, worauf Lauterbachs SPD einlenkte und die Lockerung spätestens für 19. März in Aussicht stellte.

Auch mit dem RKI ging der Minister hart ins Gericht indem er die Änderung des Genesenen-Status von deren Seite scharf kritisierte und mit Entzug der Kompetenzen drohte. „über tiefgreifende Entscheidungen, wie etwa den Genesenen Status, möchte ich selbst und direkt entscheiden“ erklärte er dazu.

„Die Geister die er rief“, denn hiermit fliegt ihm nun eindeutig die Auslagerung der Entscheidungsgewalt an RKI und PEI kräftig um die Ohren.

Nun aber muss er sich die Frage stellen wie umzugehen, mit der mühsam über jahrelanges Talk-Show „Panikmache-Training“, erworbenen Machtstellung in Pandemie-Fragen, die nun zu bröckeln beginnt.

Technisches Problem ermöglicht momentane 180 Tage-Gültigkeit

Darüber hinaus kam es auf Grund technischer Probleme zu einem weiteren „Missgeschick“ in Lauterbachs „Einfluss-Sphäre“. Die Gültigkeit des Zertifikates galt auf Grund dieses Problems daher sowieso bei Ausstellung für die ursprünglichen 180 Tage.

Entscheidung des VG Berlin nur für diesen Kläger gültig

Wie in derlei Fällen üblich braucht es einmal jemand Mutigen der eine solche Klage einbringt. Dieses Urteil ist also an genau diesen Kläger ergangen, der Vorteil daran ist allerdings, dass sich nun alle weiteren „Klagswilligen“ an dieser Klage orientieren können und mit der darin angeführten Argumentation ebenfalls erfolgreich sein können.

Dem zu Folge ist aber davon auszugehen, dass das Gesundheitsministerium die Verordnung kurzfristig selber anpassen wird.

In weiterer Folge haben wir den Link zu diesem „Muster-Antrag“ beigefügt. Das bedeutet jeder kann diesen Antrag kopieren (als PDF zum Download eingefügt) und selbst stellen. Man muss dazu noch darlegen, dass man nicht geimpft und wie man konkret betroffen ist.

Im Klartet heißt es also ab nun, eine Verkürzung des Genesenen-Status durch Bekanntgabe des RKI auf dessen Webseite ist verfassungswidrig. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) kann noch in Beschwerde gehen. Dieser Rechtsweg würde aber nach dem klaren Hinweis des Bundesverfassungsgerichts und nach Einschätzung von RA Ralf Ludwig, wohl nur sehr teuer werden.

Hierzu äußert sich auch RA Friedemann Däblitz in seinem Telegram Kanal, one More VG Entscheidung gegen die Verkürzung des Genesenen-Status. Diesmal allerdings mit der Besonderheit, dass Betroffene direkt einen Eilantrag gegen die BRD, vertreten durch Karl Lauterbach, stellen können:

Das Gericht folgte der Antragstellerin in ihrer Argumentation zur Zulässigkeit des Antrags, in dem sie direkt gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt und die vorgenannten Bundesverordnungen beanstandet hatte.

Das Gericht bestätigte damit, dass es ausnahmsweise direkt ein Rechtsverhältnis zwischen den Antragstellern und der Bundesrepublik Deutschland als Verordnungsgeberin gibt. Nach Ansicht von Hamed sind daher alle Anträge bezüglich des Verkürzungsstatus beim VG Berlin zu stellen, unabhängig davon in welchem Bundesland man lebt.


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Einbalsamierer meldet sich zum ersten Mal zu Wort: 93% Todesfälle durch Impfung

Anna Foster aus Carrollton im US-Bundesstaat Missouri ist seit 11 Jahren als Einbalsamiererin tätig. In einem Exklusivinterview mit dem Tech-Unternehmer Steve Kirsch verrät sie, dass 93 Prozent der letzten 30 Menschen, die sie einbalsamiert hat, an den Folgen von Blutgerinnseln gestorben sind, die durch den Impfstoff verursacht wurden.

Nicht alle Einbalsamierer finden bei 93 Prozent der Menschen Blutgerinnsel. Richard Hirschman zum Beispiel fand sie bei 65 Prozent der Verstorbenen. Auf jeden Fall ist dies derzeit die häufigste Todesursache, zumindest in Amerika.

Wir haben es hier mit einem großen Gesundheitsproblem zu tun, denn sehr viele Menschen sterben an den Folgen von Blutgerinnseln, schreibt Kirsch auf Substack. Auch Fosters Kollegen sind damit konfrontiert, und sie haben so etwas in ihrer Laufbahn noch nie erlebt.

Die Blutgerinnsel traten nach der Einführung der Corona-Impfstoffe auf. Die Gerinnsel sind lebensbedrohlich und mit ziemlicher Sicherheit die Todesursache in all diesen Fällen, so Kirsch.

Die Ärzte und Gerichtsmediziner haben keine Ahnung, was vor sich geht. Kirsch ist sich sicher, dass die CDC und die Medien dies weiterhin ignorieren werden. Er sagt, er plane, weitere Einbalsamierer zu befragen.

Wenn 100 Einbalsamierer die gleiche Geschichte erzählen, können die Politiker das nicht länger ignorieren, sagt er.

Maßnahmen-Kritiker Sedat Güler in Haft im Hungerstreik – Demonstration am 19.2.

Interview mit einem nahestehenden Freund des Hungerstreikenden Sedat Güler

„Durch den Hungerstreik kannst du vielen Menschen das Leben retten. Wenn du auch stirbst dabei, zeigt es deinen Willen für eine bessere Welt.“ – Sedat Güler

„Für Samstag, den 19.02.2022, ist in Bamberg eine stationäre Demonstration mit anschließendem Spaziergang durch die Stadt angemeldet. Weitere Infos zum Ort und Uhrzeit folgen in Kürze.“

Kanadas Justizministerin sagt, Trump-Anhänger sollten sich Sorgen machen, dass ihre Bankkonten eingefroren werden

Kanadas Justizministerin sagt, Trump-Anhänger sollten sich Sorgen machen, dass ihre Bankkonten eingefroren werden

Das Regime verschärft seine drakonische Maßnahme.

Kanadas Justizminister David Lametti sagt, dass Trump-Anhänger, die Geld für den Canadian Freedom Convoy gespendet haben, „besorgt“ sein sollten, dass ihre Bankkonten eingefroren werden.

Ja, wirklich.

Lametti machte diese obszöne Bemerkung in einem Interview mit CTV, nachdem er jemanden, der die Trucker finanziell unterstützt, mit der Finanzierung einer terroristischen Bewegung verglichen hatte.

„Sie haben gerade Leute, die vielleicht gespendet haben, mit denselben Leuten verglichen, die vielleicht einen Terroristen finanzieren“, sagte der Reporter. „Ich möchte das nur klarstellen, Sir. Viele Leute sagen: ‚Hören Sie, ich mag Ihre Impfvorschriften nicht und ich habe dafür gespendet, jetzt ist es illegal, muss ich mir Sorgen machen, dass die Bank mein Konto einfrieren kann?‘ Was ist Ihre Antwort darauf?“

„Nun, ich denke, wenn man ein Mitglied einer Pro-Trump-Bewegung ist, das Hunderttausende von Dollar und Millionen von Dollar für diese Art von Sache spendet, sollte man sich Sorgen machen“, antwortete Lametti.

SHOCK: Trudeau’s justice minister says that being “pro-Trump” is a factor that will decide if your bank account is seized under their Emergency Orders. https://t.co/Ez5GPgvup1

— Ezra Levant ?? (@ezralevant) February 17, 2022

Anfang dieser Woche warnte das Trudeau-Regime, dass jedem, der die Proteste des Freiheitskonvois unterstützt oder gespendet hat, sein Bankkonto im Rahmen eines Notstandsgesetzes eingefroren werden könnte.

„Hier geht es darum, das Geld zu verfolgen. Es geht darum, die Finanzierung dieser illegalen Blockaden zu stoppen“, sagte Trudeaus stellvertretende Premierministerin Chrystia Freeland am Montag auf einer Pressekonferenz. „Wir teilen heute mit, dass wir Ihre Firmenkonten einfrieren werden, wenn Ihr Lkw für diese illegalen Blockaden benutzt wird.“

Lametti drohte den Truckern, die gegen die Impfpflicht protestieren, außerdem mit dem Verlust ihrer Lizenzen, falls sie weiterhin an der Demonstration teilnehmen.

Trudeau’s Justice Minister, David Lametti, warns truck owners involved in the convoy protest that “you may now actually lose your trucking licence”.

See our coverage at https://t.co/DEN7zzSz9G pic.twitter.com/dwou2oRB2C

— Rebel News (@RebelNewsOnline) February 17, 2022

Die Verteufelung des Truckerprotests als extremistische Bewegung durch die kanadische Regierung war der Auslöser für den GiveSendGo-Hack, durch den die Namen von 90.000 Personen, die für den Freedom Convoy gespendet hatten, bekannt wurden.

Dies wurde dann rücksichtslos von Medien wie der CBC und der Washington Post ausgenutzt, die die letzten Tage damit verbracht haben, die Personen auf der durchgesickerten Liste zu identifizieren und zu belästigen, die gespendet hatten.

Wie wir bereits hervorgehoben haben, hat sich sogar die linksgerichtete Kongressabgeordnete Ilhan Omar gegen diese Praxis ausgesprochen und sie als „skrupellos“ bezeichnet.

Prozess in Paris: Müssen Argumente von IS-Kämpfern ernst genommen werden?

Von Peter Haisenko 

In Paris findet gerade der Prozess wegen der Terroranschläge 2015 statt, bei dem 130 Menschen ihr Leben lassen mussten. Der Hauptangeklagte überrascht nun mit einer Aussage, die die Anschlagsserie als Notwehr erscheinen lassen soll. Ist das nachvollziehbar?

Stellt man ganz unvoreingenommen die Zahlen nebeneinander, wie viele Menschen im Westen bei Terroranschlägen ums Leben gekommen sind und wie viele Menschen in islamischen Staaten durch die Einwirkung westlichen Militärs getötet wurden, gibt es ein eindeutiges Ergebnis. Der Faktor 1000 wird im Vergleich der Todeszahlen nicht ausreichen. Genau das führt nun der IS-Mann bei seinem Prozess in Paris an. Bei der Anschlagsserie vom 13. November 2015 starben mehr als 130 Menschen. Der IS reklamierte die Taten für sich. Der Angeklagte bezeichnet die Anschläge als Verteidigungsaktion. Wegen französischer Angriffe gegen Islamisten in Syrien mit zivilen Opfern habe die Miliz in Paris zugeschlagen, sagte der einzige Überlebende des Terrorkommandos, Salah Abdeslam, vor Gericht.

Betrachtet man die Geschichte, ist die Sache klar. Seit der Zeit, als Kolumbus die Neue Welt entde

Die Irrungen und Wirrungen von Erdogans Außenpolitik

Von Pepe Escobar: Er ist Kolumnist bei The Cradle, leitender Redakteur bei Asia Times und unabhängiger geopolitischer Analyst mit Schwerpunkt Eurasien. Seit Mitte der 1980er Jahre hat er als Auslandskorrespondent in London, Paris, Mailand, Los Angeles, Singapur und Bangkok gelebt und gearbeitet. Er ist Autor zahlreicher Bücher; sein neuestes Buch ist Raging Twenties.

Eine tief in der NATO verwurzelte Türkei ist auf dem Weg nach Osten, aber nicht so, wie Sie denken. Bei Erdogans „Asien neu“-Strategie geht es um die Vorrangstellung der Türkei, die wahrscheinlich im Widerspruch zu den von China und Russland betriebenen Integrationsplänen stehen wird

Diese Informationen fielen wie ein Blitz aus heiterem Himmel mitten in eine produktive Diskussion mit einer Gruppe von Top-Analysten in Istanbul: Im gesamten türkischen Establishment – von den Politikern bis zum Militär – sind über 90 Prozent pro-NATO.

Die eurasischen „Hoffnungsträger“ in Westasien müssen diese harte Wahrheit über die oft verwirrende Außenpolitik der Türkei in Betracht ziehen. Der „erdogansche Neo-Ottomanismus“, der das derzeitige türkische Regierungssystem durchzieht, ist zutiefst von der NATO-Psyche kolonialisiert – was bedeutet, dass jede Vorstellung von echter türkischer Souveränität möglicherweise stark überbewertet wird.

Und das wirft ein neues Licht auf das ständige geopolitische Hin und Her des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zwischen der NATO und Eurasien.

Beginnen wir mit der von Erdogan angebotenen Vermittlung im Russland-Ukraine-Drama, was praktisch eine Vermittlung zwischen Russland und der NATO bedeuten würde.

Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu mag nicht derjenige sein, der Ankaras Politik diktiert – meine Gesprächspartner betonen, dass der Mann, der wirklich auf Erdogan hört, sein Sprecher Ibrahim Kalin ist. Dennoch waren Cavusoglus letzte Äußerungen recht interessant:

  • Russische und weißrussische Quellen hätten ihm gesagt, dass es keine „Invasion“ in der Ukraine geben werde.
  • Der Westen „sollte vorsichtiger sein“ mit Äußerungen „über die angeblich mögliche ‚Invasion‘, da sie zu Panik in der Ukraine führen“.
  • Wir als Türkei sind nicht Teil eines Konflikts, eines Krieges, eines Problems, aber jede Spannung betrifft uns alle, die Wirtschaft, die Energiesicherheit, den Tourismus.
  • Wir werden am Mittwoch ein Telefongespräch mit [dem russischen Außenminister Sergej] Lawrow führen, [dann] mit [dem ukrainischen Außenminister Dmytro] Kuleba. Wir werden gerne bereit sein, zu vermitteln, wenn beide Parteien einverstanden sind. Wir sind gerne bereit, ein Treffen des Minsker Trios auszurichten.
  • [Der russische Präsident Wladimir] Putin sollte die Tür nicht verschließen. Sie [die Russen] haben weder eine positive noch eine negative Antwort.

Die Bemühungen Ankaras, sich als Vermittler zu positionieren, mögen lobenswert sein, aber was Cavusoglu unmöglich öffentlich zugeben kann, ist ihre Vergeblichkeit.

So sehr Ankara auch gute Beziehungen zu Kiew unterhält – einschließlich des Verkaufs von Bayraktar-TB2-Drohnen – der Kern der Angelegenheit liegt nicht einmal zwischen Russland und der NATO, sondern zwischen Moskau und Washington.

Darüber hinaus wurde Erdogans Angebot bereits von dem notorischen Opportunisten – und völlig überforderten – Emmanuel Macron durch seinen auswendig gelernten Besuch in Moskau übergangen, wo er von Putin höflich, aber unverblümt abgewiesen wurde.

Der Kreml hat schon vor seinen Forderungen nach Sicherheitsgarantien sehr deutlich gemacht, dass die einzigen Gesprächspartner, auf die es ankommt, die Verantwortlichen sind – also die russophobe/neokonservative/humanitär-imperialistische Kombo, die den derzeitigen Präsidenten der Vereinigten Staaten fernsteuert.

Wie kann man die Türkei wieder groß machen?

Es wird ein hartes Stück Arbeit sein, die Türkei in Washington „wieder groß zu machen“, selbst wenn sie beide Teil der NATO-Matrix sind. Es ist eine Sache, das 300 Millionen Dollar teure Turkevi Center – oder Turkish House – in Manhattan in der Nähe des UN-Hauptquartiers einzuweihen, komplett mit einer Präsidentensuite im obersten Stockwerk für Erdogan. Aber es ist eine ganz andere Sache, wenn die Amerikaner ihm echte Souveränität zugestehen.

Doch immer, wenn er brüskiert wird, hat Erdogan einen dornigen Gegenvorschlag. Wenn er daran gehindert wird, sich im September letzten Jahres in New York und Washington mit den wirklichen Akteuren hinter „Biden“ zu treffen, kann er immer noch ankündigen, wie er es getan hat, eine weitere Ladung russischer S-400 zu kaufen, die ironischerweise ein Raketensystem ist, das die Waffen der NATO zerstören soll. Wie Erdogan dann kühn verkündete: „In Zukunft wird sich niemand mehr einmischen können, wenn es darum geht, welche Art von Verteidigungssystemen wir erwerben, von welchem Land und auf welchem Niveau.“

Die Akteure des globalen Südens, aus Westasien und darüber hinaus, haben mit großem Interesse (und Bangen) verfolgt, wie sich Ankara von einer säkularen, braven NATO-Halbkolonie an der Peripherie der EU, die sich der Brüsseler Maschinerie anschließen wollte, in eine islamistisch gefärbte in einen islamistisch gefärbten regionalen Hegemon verwandelt hat – einschließlich der Unterstützung und Bewaffnung „gemäßigter Rebellen“ in Syrien, der Entsendung von Militärberatern nach Libyen, der Unterstützung Aserbaidschans mit bewaffneten Drohnen, um Armenien zu besiegen, und nicht zuletzt der Förderung ihrer eigenen, eigenwilligen Version der eurasischen Integration.

Das Problem ist, wie die Türkei all diese ehrgeizigen Vorhaben bezahlen soll – angesichts der desolaten wirtschaftlichen Lage des Landes.

Nicht wenige Politiker der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in Ankara sind begeisterte Verfechter einer „türkischen Welt“, die sich nicht nur vom Kaukasus bis nach Zentralasien erstrecken würde, sondern bis nach Jakutien im äußersten Osten Russlands und Xinjiang im äußersten Westen Chinas. Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie dies in Moskau und Peking gesehen wird.

Eigentlich war es Devlet Bahceli, der Vorsitzende der ultrarechten Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), ein enger Verbündeter Erdogans, der dem türkischen Präsidenten eine überarbeitete Karte der türkischen Welt vorlegte.

Die Antwort des Kremlsprechers Dmitri Peskow, der zufällig Turkologe ist, war unbezahlbar. Damals sagte er, dass das Herz der türkischen Welt im Altai-Gebirge liegen sollte. Das heißt, in Russland, nicht in der Türkei.

Und damit sind wir bei der Organisation der Turkstaaten (OTS), der neuen Bezeichnung des ehemaligen Türkischen Rates, die auf dem achten Gipfel im vergangenen November in Istanbul beschlossen wurde.

Die OTS hat fünf Mitglieder (Türkei, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan) und zwei Beobachter (Ungarn und Turkmenistan). Generalsekretär ist der kasachische Diplomat Baghdad Amreyev.

Ein erster Besuch in ihrem schönen, lachsfarbenen historischen Palast in Sultanahmet – vor einem bevorstehenden offiziellen Gespräch – schafft den dringend benötigten Kontext. Unter den schillernden byzantinischen und osmanischen Nachbargebäuden befindet sich das Grab des letzten osmanischen Sultans Abdulhamid II, der zufällig niemand anderes als Erdogans Vorbild ist.

Je nachdem, mit wem man spricht – den weitgehend AKP-kontrollierten Medien oder kemalistischen Intellektuellen – ist Abdulhamid II. entweder ein ehrwürdiger religiöser Führer, der Ende des 19. Jahrhunderts gegen Umstürzler und die westlichen Kolonialmächte kämpfte, oder ein rückständiger, fanatischer Spinner.

Der OTS ist eine äußerst faszinierende Organisation. Sie vereint ein NATO-Mitglied mit der zweitstärksten Armee (die Türkei), ein EU-Mitglied (Ungarn, das jedoch noch Beobachterstatus hat), zwei OVKS-Mitglieder, d. h. Staaten, die Russland sehr nahe stehen (Kasachstan und Kirgisistan), und eine äußerst eigenwillige, dauerhaft neutrale Gas-Supermacht (Turkmenistan).

Selbst in der OTS-Zentrale ist man sich einig, auch mit einem Lächeln, dass niemand außerhalb der Türkei die wahren Ziele der Organisation kennt, die locker als Investitionen in Konnektivität, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), grüne Technologien und intelligente Städte umrissen werden. Der Großteil der Investitionen soll von türkischen Unternehmen kommen.

Bis vor kurzem konzentrierte sich Erdogan nicht gerade auf die türkische Welt in Zentralasien – die aus islamistischer Sicht als zu säkular oder, schlimmer noch, als ein Haufen gefürchteter Krypto-Kemalisten angesehen wurde. Der Schwerpunkt lag auf der von den USA definierten MENA-Region (Naher Osten/Nordafrika), zu der historisch gesehen auch die wichtigsten osmanischen Gebiete gehörten.

Die Geschichte zeigt natürlich, dass diese neo-osmanischen Einfälle in den muslimischen Ländern nicht so gut ankamen. Daher der spektakuläre Wiedereintritt Eurasiens in die türkische Außenpolitik. Das mag in der Theorie gut klingen, aber in der Praxis ist es viel komplizierter.

Eurasien kreuz und quer durchqueren

Die OTS mag durch die Sprache geeint sein – aber in ganz Zentralasien werden Sie nicht viele Menschen finden, die Türkisch sprechen: Sie sind alle auf Russisch.

Geschichte und Kultur sind eine andere Geschichte, und die geht in etwa so:

Wie Peskow richtig feststellte, stammen die turkophonen Völker ursprünglich aus dem Altai-Gebirge – zwischen der Mongolei und Zentralasien. Zwischen dem 7. und dem 17. Jahrhundert befanden sie sich in einem Eroberungsfeldzug in die entgegengesetzte Richtung im Vergleich zu Alexander dem Großen und seinen hellenistischen Nachfolgern, den Seleukidenkönigen und dann den Arabern unter dem Islam.

So hatten wir lange Zeit einige ephemere Reiche, die von türkischen Dynastien gegründet wurden und im Wesentlichen auf persisch-sassanidischen Strukturen aufbauten, mit einem Zusatz von turkmenischen Gruppen, bis die Osmanen auf der Grundlage byzantinischer Strukturen ein imperiales System errichteten, das nicht weniger als fünf Jahrhunderte lang Bestand hatte.

Was die antiken Verbindungen betrifft, so lag die Steppenroute eher im Norden Eurasiens – und wurde im 13. Jahrhundert von Dschingis Khan und seinen Nachfolgern mit spektakulärem Erfolg verfolgt. Heute wissen wir alle, dass die Mongolen das allererste echte eurasische Großreich errichteten. Dabei nahmen sie auch die südliche Route, die von den Türken und Turkmenen befahren wurde.

Wie das persische, das griechische und das arabische Reich waren auch das türkische und das mongolische Reich auf die Eroberung des Kontinents ausgerichtet. Die Hauptverbindungslinie durch Eurasien war immer, wie Toynbee es genau definiert, „die Steppen- und Wüstenketten, die den Gürtel der Zivilisationen von der Sahara bis zur Mongolei durchschneiden“.

Ähnlich wie China das Konzept der Seidenstraße in jüngster Zeit überarbeitet hat, hat auch Erdogan – auch wenn er kein Leser und schon gar kein Historiker ist – seine eigene neo-osmanische Interpretation dessen, was Konnektivität ausmacht.

Instinktiv, und das ist sein Verdienst, scheint er verstanden zu haben, wie die Eroberungszüge der Turko-Mongolen von Zentralasien nach Westasien dazu führten, dass diese riesige, schwer zu umgehende Zone der Diskontinuität zwischen Ostasien und Europa zerbrach.

Die Sonne „geht im Osten wieder auf“

Erdogan selbst gab sich auf dem OTS-Gipfel im November unumwunden zu erkennen: „Inshallah, die Sonne wird bald wieder im Osten aufgehen“.

Aber dieser „Osten“ war sehr konkret: „Die Region Turkestan, die Jahrtausende lang die Wiege der Zivilisation war, wird wieder ein Zentrum der Anziehungskraft und Erleuchtung für die gesamte Menschheit sein.“

Die bloße Erwähnung des Wortes „Turkestan“ ließ den Zhongnanhai in Peking sicherlich erschauern. Beim OTS versichert man jedoch, dass die Organisation keinerlei Absichten in Bezug auf Xinjiang hat: „Es ist kein Staat. Wir vereinen türkische Staaten.“

Viel relevanter ist das Bestreben der OTS nach „nachhaltiger multimodaler Konnektivität“.

Es handelt sich um eine Zwillingsstrategie, die die transkaspische Ost-West-Korridor-Initiative – eine trans-eurasische Verbindung – und den Zangezur-Korridor, der den Südkaukasus mit Europa und Zentralasien verbindet, nebeneinander stellt.

Der Zangezur-Korridor ist für Ankara von entscheidender Bedeutung, da er eine direkte Verbindung nicht nur zu seinem wichtigsten OTS-Verbündeten Aserbaidschan, sondern auch zum türkischen Zentralasien ermöglicht. In den vergangenen drei Jahrzehnten war diese Verbindungsroute durch Armenien blockiert. Jetzt nicht mehr. Ein endgültiges Abkommen mit Armenien steht jedoch noch aus.

Theoretisch ergänzen sich die chinesische Neue Seidenstraße – oder Belt and Road Initiative (BRI) – und der türkische Mittelkorridor, der die türkische Welt verbindet, gegenseitig. Doch nur die (Konnektivitäts-)Fakten vor Ort werden dies mit der Zeit zeigen.

Tatsache ist, dass die Türkei bereits mitten in einer großen Konnektivitätsinitiative steckt. Nehmen Sie die Eisenbahnlinie Baku-Tbilis-Kars, die die Türkei, Georgien und Aserbaidschan verbindet. Ankara hat vielleicht nichts, was auch nur annähernd an die Größe und den Umfang der BRI-Master-Roadmap herankommt, die alle Schritte bis 2049 vorsieht.

Was entworfen wurde, ist eine türkische Weltvision – 2040, die auf dem OTS-Gipfel angenommen wurde und in der der Mittlere Korridor als „die kürzeste und sicherste Verkehrsverbindung zwischen Ost und West“ bezeichnet wird, einschließlich einer neuen Sonderwirtschaftszone namens Turan in Kasachstan, die 2022 eröffnet werden soll.

Diese Sonderwirtschaftszone wird ausschließlich für OTS-Mitglieder und Beobachter zugänglich sein. Die Turan-Steppe wird von vielen in der Türkei auch als die ursprüngliche Heimat der Turkvölker angesehen. Es bleibt abzuwarten, wie Turan mit der SWZ Khorgos an der kasachisch-chinesischen Grenze, einem wichtigen Knotenpunkt der BRI, interagieren wird. Die Ansicht, dass Ankara auf lange Sicht eine große systemische Bedrohung für Peking darstellt, ist reine Spekulation.

Unterm Strich ist die OTS Teil einer größeren Initiative Erdogans, die außerhalb der Türkei kaum bekannt ist: Asia Anew. Diese Initiative wird Ankaras expandierende Verbindungen in Asien leiten, wobei der OTS als eines von vielen „Instrumenten der regionalen Zusammenarbeit“ beworben wird.

Ob Ankara diese äußerst ehrgeizige strategische Auslegung von Geografie und Geschichte zum Aufbau einer neuen Einflusssphäre nutzen kann, hängt von einer Menge türkischer Lira ab, die in Erdogans Kassen schmerzlich vermisst werden.

Warum sollte man in der Zwischenzeit nicht davon träumen, Sultan von Eurasien zu werden? Nun, Abdulhamid II. hätte nie gedacht, dass sein zukünftiger Schüler ihm die Stirn bieten würde, indem er sich – wie Alexander der Große – nach Osten und nicht nach Westen orientierte.