Kategorie: Nachrichten
«Long Covid» bei Kindern ist nicht einem Virus geschuldet
Wie auch für «Covid» selbst, bestehen für «Long Covid» keine spezifischen Symptome. Die Diagnose beruht einzig und allein auf positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen. Dass auch «Long Covid» bei Kindern eine «Testkrankheit» ist, bestätigen nun die neuesten Daten des britischen Office for National Statistics (ONS), wie der Daily Mail berichtet. Demnach leidet daran nur einer von 100 Grundschülern, obwohl die Hälfte der Eltern mindestens eines der Symptome angibt.
Professor Russell Viner, Mitglied des Scientific Advisory Group for Emergencies (SAGE) und ehemaliger Vorsitzender des Royal College of Paediatrics and Child Health, sagte zu den Ergebnissen:
«Diese Daten unterstreichen, wie häufig Symptome wie Müdigkeit oder Kopfschmerzen bei Kindern und Jugendlichen auftreten, unabhängig davon, ob sie Covid-19 hatten oder nicht.»
Dem Bericht des ONS zufolge gaben 47,5 Prozent der Eltern an, dass ihr Kind auch zwölf Wochen nach der «Infektion» noch mit mindestens einem «Symptom des Virus» kämpft.
Aber fast ebenso viele hatten ähnliche Symptome, obwohl sie nie positiv getestet wurden: 46,6 Prozent; am häufigsten waren Halsschmerzen, Stimmverlust, Husten und Kurzatmigkeit.
Das ONS schätzt, dass weniger als einer von 40 Sekundarschülern im Vereinigten Königreich «Long Covid» hat.
Der Bericht basiert auf einer Befragung von 3400 Eltern und 3300 Schülern zwischen März 2020 und Dezember 2021.
Quelle: Daily Mail/ONS
Die Grafik zeigt: 47,5 Prozent der Eltern gaben an, dass ihr Kind mindestens zwölf Wochen nach einem positiven Test zwischen März 2020 und Dezember 2021 in England ein oder mehrere «Covid»-Symptome zeigte. Aber 46,6 Prozent gaben auch an, dass ihre Kinder die gleichen Symptome hatten, obwohl sie offiziell keine Covid-Fälle sind.
Quelle: Daily Mail/ONS
Dem Bericht des ONS zufolge erfüllt nur ein Prozent der Kinder unter elf Jahren alle Kriterien für «Long Covid».
Quelle: Daily Mail/ONS
Bei Grundschulkindern traten unabhängig von einem positiven Test häufiger Symptome im Bereich Kopf, Augen, Ohren, Nase und Rachen auf (21 Prozent), darunter Halsschmerzen, Stimmverlust oder Ohrenschmerzen. Ein Viertel der positiv getesteten Personen wies diese Symptome auf, verglichen mit einem Fünftel derjenigen, die nicht positiv getestet worden waren. Es folgten kognitive Störungen wie Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Gedächtnisverlust (21 Prozent) und pulmonale Symptome wie Husten oder Kurzatmigkeit (20 Prozent).
Quelle: Daily Mail/ONS
Das häufigste «Long-Covid»-Symptom bei Schülern der siebten bis elften Klassen, die nicht positiv getestet wurden, waren Angstzustände und Stimmungsschwankungen (30 Prozent). 31 Prozent der positiv getesteten Schüler hatten Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Gedächtnisverlust, verglichen mit 29 Prozent der nicht positiv getesteten Schüler.
«Glaube wenig, hinterfrage alles»
Red. Die geopolitische Ausgangslage in der Ukraine hat sich mit dem Eingreifen Russlands grundlegend verändert. Corona-Transition verurteilt diesen Angriff auf die Ukraine. Ebenso deutlich müssen wir aber die Scharfmacher im Westen kritisieren, die die Situation in der Ukraine weit im Vorfeld angeheizt hatten. Es ist uns wichtig, die Propagandisten und Kriegstreiber auf beiden Seiten aufzudecken.
Im Rahmen unserer Serie «Wie Propaganda funktioniert» werden wir in den kommenden Tagen und Wochen Auszüge aus Klassikern der Propagandaforschung publizieren; Bücher, die aufzeigen, wie Meinungen gemacht werden. Einzelne Schriften sind schon älter, aber in unseren Augen aktueller denn je. – Corona-Transition Redaktion
Albrecht Müller ist ein ausgewiesener Kenner der Politik. 1972 leitete er Willy Brandts Wahlkampf sowie die Planungsabteilung unter den SPD-Kanzlern Brandt und Schmidt. Von 1987 bis 1994 war er für die SPD Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2003 ist Müller Herausgeber der Online-Zeitung NachDenkSeiten.
2019 schrieb der Journalist das Buch «Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst – Wie man Manipulationen durchschaut». Darin fasste Müller die wichtigsten Erkenntnisse zum Thema Propaganda zusammen, die er im Laufe seines Lebens als Politiker und Journalist gesammelt hatte. Müller beschreibt 18 Methoden der Manipulation, wie sie im Zuge von Konflikten regelmässig zum Tragen kommen; beispielsweise, indem Medien und Politik «Geschichten verkürzt erzählen» – eine Methode, die gegenwärtig auch im Ukraine-Krieg zu erkennen ist. Im Folgenden veröffentlichen wir einen Auszug aus Müllers Buch, der aktueller kaum sein könnte.
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Mit der Methode, Geschichten verkürzt zu erzählen, werden viele Menschen unentwegt in die Irre geführt. Sie bestimmt über weite Strecken die öffentliche Debatte. Auf Basis dieser Manipulation werden reihenweise politische Fehlentscheidungen getroffen und gedeckt.
Typische Beispiele sind: Wenn hierzulande über das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland berichtet und gesprochen wird, dann wird die Tatsache, dass West und Ost 1990 gemeinsam vereinbart haben, sich nicht mehr zu bedrohen und das Verhältnis auf die Idee der gemeinsamen Sicherheit zu gründen, häufig weggelassen. Es war vereinbart worden abzurüsten. Jetzt wird so getan, als gäbe es diese Vereinbarungen nicht, ja als gäbe es die gesamte Entspannungs- und Friedenspolitik nicht.
Und natürlich wird auch vom Bruch der gegenseitigen Versprechen nichts erzählt. Nichts davon, dass schon die Ausdehnung der NATO bis an die russische Grenze ein übler Vertrauensbruch war. Nichts davon, dass und wie der Westen in der Amtszeit des russischen Präsidenten Jelzin in die inneren Verhältnisse Russlands hinein zu regieren versucht hat. Von diesen unglaublichen Machenschaften hat Naomi Klein in ihrem Buch «Schock-Strategie» eindrucksvoll berichtet. Das Buch ist 2007 in Deutschland erschienen und wurde erstaunlich erfolgreich vergessen gemacht.
Es wird bei der Beurteilung der russischen Politik und insbesondere des Präsidenten Putin alles Mögliche angeführt, aber nicht die Tatsache, dass Putin im September 2001 in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag, teilweise auf Deutsch, weitreichende Angebote für die Zusammenarbeit gemacht hat. Das passt nicht ins Bild, deshalb wird es nicht berichtet. Genauso wenig wie die betretenen Gesichter deutscher Kabinettsmitglieder von Joschka Fischer bis Otto Schily, denen man anmerkte, dass ihnen diese Friedensofferte nicht in den Kram passt, weil ihre amerikanischen Freunde sie auf Konfrontation eingestimmt hatten und haben (…)
Drittes Beispiel: Der Ukraine-Konflikt. Viele Medien und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier datieren die Ukraine-Krise auf die militärische Unterstützung Russlands für die Aufständischen in der Ost-Ukraine und auf die Annexion der Krim. Weggelassen wird quasi alles Wichtige, was davor geschah: die erwähnte Ausdehnung der NATO bis an die russische Grenze, der Versuch von EU und NATO, auch die Ukraine einschliesslich der Krim und damit die Militärbasis Russlands in Sewastopol in den Bereich der EU und der NATO einzubeziehen.
Es wird weggelassen, was die USA an Propaganda und – wie sie es nennen – demokratischer Aufbauarbeit in der Ukraine veranstaltet haben. Sie haben nach Auskunft der zuständigen US-Unterstaatssekretärin Victoria Nuland 5 Milliarden Dollar – Milliarden, nicht Millionen! – in der Ukraine eingesetzt. Auch die westlichen Inszenierungen zum Maidan, die Umstände des Staatsstreichs gegen den amtierenden Präsidenten Viktor Janukowitsch und der Einfluss rechter Gruppen in der Ukraine werden in die Erzählung nicht aufgenommen.
Es wird auch nicht darüber aufgeklärt, welche Rolle die Aussenminister von Polen, Frankreich, und Deutschland, namentlich Steinmeier, im Februar 2014 in Kiew gespielt haben. Man kann alle diese Interventionen ja rechtfertigen, aber man kann sie bei der Erzählung der Geschichte nicht einfach weglassen.
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Albrecht Müller, «Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst – Wie man Manipulationen durchschaut». Westend, Frankfurt/Main 2019. ISBN: 9783864892189, 144 Seiten. 14 Euro. Weitere Infos und Bestellung hier.
Entschädigung bei Impfschäden: Bessere Erfolgschancen für junge und gesunde Menschen
Fordern Patienten in der Schweiz Entschädigungszahlungen aufgrund von Impfschäden, sind sie auf sich selbst gestellt. Im Gespräch mit Corona-Transition erklärt der Schweizer Jurist Markus Zollinger, welche Schritte Impfopfer gehen können, um eine Entschädigung zu erhalten.
Corona-Transition: Wie viele Klagen gibt es derzeit in der Schweiz aufgrund von Impfschäden durch Covid-Impfstoffe?
Markus Zollinger: Persönlich sind mir keine Zivil- oder Strafklagen bekannt, die bereits erhoben worden wären. Offenbar haben aber um die 100 Personen versucht, beim Bund entsprechende Forderungen zu erheben (dazu nachfolgend mehr), sind aber an formalen Voraussetzungen gescheitert.
Welche Chancen hat der Patient, den Fall zu gewinnen?
Das ist sehr schwierig zu beurteilen und hängt vom Einzelfall ab. Wichtig ist, dass eine Patientendokumentation vorliegt, welche sowohl den Zustand vor der «Impfung» als auch den Zustand nach der «Impfung» bzw. den «Impfungen» möglichst umfassend aufzeigt. Litt der Patient bereits an erheblichen Vorerkrankungen, dürfte der Nachweis, dass die «Impfung» kausal für den Tod oder schwere körperliche Schäden war, eher schwierig zu erbringen sein. Wenn aber «Impf»-Termin und festgestellte Schäden zeitlich eng zusammenliegen, sind die Chancen grundsätzlich intakt. Generell: Bei vollständig gesunden und vorab auch jungen Menschen stehen die «Erfolgs-Chancen» besser.
Welche Hürden muss er nehmen?
Zuerst sind sämtliche notwendigen Dokumente beizubringen (Impfbescheinigungen, Patientendokumentation etc.). Dann hat eine detaillierte Fallanalyse zu erfolgen, um die Prozesschancen auszuloten. Danach gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten:
Entweder der Patient klagt alleine auf dem Zivilweg. Diese Klage kann beispielsweise gegen den impfenden Arzt (Haftung nach Obligationenrecht) oder gegen die Herstellerin (Haftung aus Produktehaftpflicht) erhoben werden. Der «Haken»: Der Patient trägt das volle Kostenrisiko und muss den vollen Beweis erbringen, dass es tatsächlich die «Impfung» war, die ursächlich («kausal») für seine Leiden ist. Ohne Einholung von Privatgutachten und umfangreichen Beweiserhebungen wird ein solches Verfahren kaum Aussicht auf Erfolg haben. Dies wiederum bedeutet: Kosten von mehreren zehntausend Franken, die im Falle des Unterliegens auf den Patienten zurückfallen.
Oder aber der Patient schliesst sich einem Strafverfahren an, welches gegen die verantwortlichen Personen geführt wird. Dort hat er die Möglichkeit, sich als sogenannter «Privatkläger» dem Strafverfahren adhäsionsweise anzuschliessen. In diesem Verfahren obliegt der Nachweis des Schadens der Staatsanwaltschaft, womit der Patient diesbezüglich massiv entlastet wird. Auch Verfahrenskosten muss er in diesem Verfahren grundsätzlich keine befürchten – selbst wenn es zu einem Freispruch der beschuldigten Person kommt.
Es gibt hier aber gleich mehrere «Haken»:
• Der Patient ist abhängig von der Staatsanwaltschaft: Diese kann versuchen, die Arbeit gänzlich zu verweigern (also z.B. gar nicht erst ein Verfahren zu eröffnen, was leider in der Vergangenheit immer wieder zu beobachten war, wenn es um massnahmenkritische Strafanzeigen ging) oder die eigene Arbeit derart schlecht zu machen, dass die Erfolgs-Chancen vor Gericht gegen Null tendieren.
• An einen strafrechtlichen Schuldspruch werden höhere Anforderungen gestellt als an ein zivilrechtliches Urteil: Es gelten unter anderem die Grundsätze «nulla poena sine lege» (keine Strafe ohne Gesetz) und «in dubio pro reo» (im Zweifel für den Angeklagten).
• Erfolgt ein Freispruch, besteht die (eher geringe) Gefahr, dass auch gleich die Adhäsionsklage des Patienten abgewiesen wird. Dies kommt nach meiner Erfahrung aber eher selten vor, da sich die Strafgerichte den Aufwand zusätzlicher Begründungen ersparen möchten (oder schlichtweg nicht über das notwendige Know-How zur Beurteilung der Zivilklage verfügen) und daher lieber «auf den Zivilweg verweisen». Das bedeutet: Der Patient steht zwar wieder auf «Feld 1», kann seine Klage aber immer noch auf dem Zivilweg einbringen.
• Selbst wenn ein Schuldspruch erfolgt, kann die Adhäsionsklage des Privatklägers nur im Grundsatz gutgeheissen, im Übrigen aber immer noch «auf den Zivilweg verwiesen» werden. Dies passiert insbesondere dann, wenn die Bestimmung der konkreten Schadenshöhe und einer allfälligen Genugtuung weiterer Abklärungen bedarf (was insbesondere bei Langzeitschäden der Fall sein kann; siehe dazu Art. 126 Abs. 3 StPO). Der Vorteil hier ist dann aber immer noch, dass der Patient vom für ihn positiven Strafurteil profitieren kann und seine Zivilklage einfacher begründen kann.
Erst subsidiär ist es möglich, gestützt auf Art. 63 ff. Epidemiengesetz (EpG) gegen den Bund zu klagen (Staatshaftung). Hierzu muss man beim EDI ein entsprechendes Gesuch stellen (Art. 66 Abs. 1 EpG). Dabei muss glaubhaft gemacht werden, dass Dritte (also etwa der Arzt oder der Hersteller) keine oder keine genügenden Leistungen erbringen (Art. 69 Abs. 2 EpG); genau daran sind offenbar viele der Eingaben beim EDI gescheitert (Frage 1). Fordern kann man Entschädigung für Impfschäden (Art. 64 EpG) und darüber hinaus eine Genugtuung, welche höchstens CHF 70’000.00 beträgt (Art. 65 EpG) (Corona-Transition berichtete). Unabhängig davon, welchen Weg der Patient wählt: Ein Verfahren wird viele Jahre dauern.
Kann er beweisen, dass die Gesundheitsschäden durch den Covid-Impfstoff entstanden sind?
Grundsätzlich liegt eine Vielzahl an Meldungen vor, die auf eine schädliche Wirkung der «Impfstoffe» hindeuten. Ob der kausale Nachweis aber «gerichtsfest» erbracht werden kann, hängt unter anderem von den zuvor beschriebenen Faktoren (Antworten 2 und 3) ab.
Offener Brief eines Polizisten: „Ich bin erschüttert über den Zustand unserer Polizei“
Ein Polizeibeamter wendet sich mit einem offenen Brief an seine Kollegen und die Öffentlichkeit. Er spricht mit Blick auf die Umsetzung der Corona-Verordnungen durch die Polizei von einem „systemischen Versagen“. Viele erfahrene Kollegen wüssten „instinktiv“, dass ein „nicht unerheblicher Teil der Maßnahmen rechtswidrig beziehungsweise verfassungswidrig“ ist, wagten aber nicht den Schritt, ihre Kritik auch zu äußern. „Wir sind halt ein zutiefst hierarchisches System“, so der Polizist, dessen Identität der Redaktion bekannt ist und der hier unter Pseudonym schreibt. Er appelliert: „Gerade wir als Polizei sollten Garant von Rechtsgrundsätzen und Grundrechten sein und nicht reine Erfüllungsgehilfen der Politik.“
Eckpunkte einer Nachkriegsordnung mit Russland
Mural in der Ukraine (Symbolbild:Imago)
Der Kriege sind es genug. Die bisherigen forderten zu viele Tote und schufen neue Grenzen ohne Rücksicht auf die jeweilige Bevölkerung. Aus dem Deutschen Kaiserreich mit 541.000 Quadratkilometern wurde das Deutsche Reich mit 469.000 Quadratkilometern. Durch den Zweiten Weltkrieg wurde halb Mitteleuropa samt seiner angestammten Einwohner nach Westen verschoben bzw. vertrieben. Aus Ostdeutschland wurde die DRR und Polen, aus Ostpolen wurde die Ukraine und so fort. Westdeutschland wurde auf 249.000 Quadratkilometer geschrumpft und maß nur noch 46 Prozent des Kaiserreichs. Dabei hatten wir noch Glück; denn wie schrieb Bertold Brecht 1951: „Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.”
Nicht ganz so schlimm traf es die Sowjetunion, die einmal 22,4 Millionen Quadratkilometer umfasste. Das heutige Russland ist noch 17 Millionen Quadratkilometer groß. Der Warschauer Pakt erstreckte sich von der Beringstraße vom 170. Längengrad über 11.000 km bis nach Berlin auf dem 13. Längengrad, im Norden vom 75. Breitengrad rund 5.000 km bis zum 35. Breitengrad in Turkmenistan. Die OVKS unter der Führung Russlands musste Federn lassen; einige Länder wechselten die Seiten und gehören jetzt zur NATO.
Die entgegengesetzte Bilanz kann die Ukraine vorweisen. Sie war nie selbstständig, sondern immer Spielball von Russland, Polen, der Tschechoslowakischen Republik und Rumänien gewesen. Erst 1991 erhielt die Ukraine ihre volle Eigenständigkeit und wurde ein Land fast doppelt so groß wie Deutschland, aber mit nur etwa halb so vielen Einwohnern. Der Start von null auf hundert war wirtschaftlich getrübt, denn nach der Loslösung von der Sowjetunion ging das Bruttoinlandsprodukt erst einmal um 60 Prozent zurück. Ohne den industriell prosperierenden Südosten des Landes hätte es noch schlechter ausgesehen.
Rückeroberungen wären Revisionismus
Aber Kriege und andere Kräfte oder Mehrheiten verändern und schaffen neue Grenzen, die zu respektieren sind. Für Deutschland sind die Ostgebiete verloren, ebenso für Russland frühere Sowjetrepubliken. Sie militärisch zurückzuholen, verbietet sich nicht nur nach dem Völkerrecht; es wäre reiner Revisionismus. Deshalb hat Russland in der Ukraine auch nichts mehr verloren – schon gar nicht mit Truppen.
Russland muss ebenso aus der Ukraine raus, wie es einst bei Vietnam hieß: „Ami go home”! Aber auch die USA haben heute in Europa nichts mehr verloren. Kein NATO-Land wurde angegriffen; die Stationierung ihrer Waffensysteme samt Bedienungstruppen in den neuen Frontstaaten bedeutet für das benachbarte Russland eine Provokation, die gefährlich war und nun zum Krieg führte. Denn Russland will sich offensichtlich nicht noch einmal einen übermächtigen Gegner vor die Nase setzen lassen. Dass die Ukraine schon jetzt ein gefährlicher Feind für die Russen ist, zeigt sich an den Verlusten auch auf Seiten der Invasoren. Es ist ein völkerrechtswidriger Krieg.
Die jetzt die Ukraine verlassen, sind wirkliche Flüchtlinge – auch wenn sie ihre jetzige Lage teilweise ihrem Präsidenten zu verdanken haben. Sie sollten nicht nur von den Nachbarländern, sondern auch von Deutschland aufgenommen werden. Aber solange das der Fall ist, muss für Migranten aus Asien und Afrika ein Aufnahmestopp verhängt werden. Das gilt auch für jene, die es nun über die Ukraine versuchen: Bei den 145.000 Ukrainern, die schon hier leben, sollten nicht nur Verwandte, sondern auch andere Landsleute einquartiert werden. Das entlastet unsere staatlichen Aufnahmekapazitäten, die schon jetzt überlastet sind. Die Hetze aus Brüssel gegen Polen und Ungarn sollte nun schon wegen der Flüchtlinge aus der Ukraine unterbleiben. Ein „Sondervermögen” für die Ukraine darf nicht erst gebildet werden, da es das genaue Gegenteil von „Vermögen” wäre – es wären Zusatzschulden!
Eine mögliche Friedensperspektive
Wie kann es nach dem Abzug der Truppen und Kriegsende weitergehen? Als Moderator könnte China eine maßgebliche Rolle spielen, das zu beiden Ländern gute Beziehungen pflegt. Nachfolgend einige Punkte zu einer möglichen Friedenslösung, wenn auch aus Platzgründen nur thesenhaft.
- Die NATO darf weder die Ukraine noch Finnland und Schweden zum Beitritt auffordern, und jede Forderung nach Aufnahme in die NATO sollte definitiv ausgeschlossen werden;
- Ein Beitritt der Ukraine zur EU muss ermöglicht werden, sobald die Konvergenzkriterien erfüllt sind. Das ist noch nicht der Fall; im Gegenteil fiel das Land mit seiner Korruption und sonstiger Defizite im Demokratie-Ranking fast auf das „Niveau” der Türkei zurück (siehe hier).
- Keine weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine! Sie ist schon jetzt überrüstet. Die deutsche Ankündigung, weitere Waffen zu liefern, löste bei Putin unter anderem die Aktivierung von Atomwaffen aus.
- Die Rüstungshaushalte der europäischen NATO-Länder sollten auf das Doppelte der Rüstungsausgaben von Russland beschränkt werden. Russland gab 2020 umgerechnet 66,8 Milliarden Dollar für das Militär aus, sodass sich die Kernländer in Europa auf 134 Milliarden Dollar beschränken könnten. Doch alleine Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands Militärhaushalte belaufen sich auf über 160 Milliarden Dollar, die der übrigen NATO-Länder noch einmal so viel. Es gibt keine Rechtfertigung für weitere Aufrüstung.
- Ukrainische Landesteile mit russischen Bevölkerungsmehrheiten sollte die Autonomie zugestanden werden – also der Krim und dem Donezk, und diese von der Völkergemeinschaft anerkannt werden. Das muss allerdings nicht für Luhansk gelten, das mehrheitlich ukrainisch ist.
Vieles ist zurückzunehmen
- Das Selbstbestimmungsrecht muss umgekehrt auch für Volksgruppen von NATO-Ländern gelten, die das Säbelrasseln der NATO und die Reglementierung durch Brüssel nicht mehr mitmachen wollen (spontan könnte hier mindestens eine Handvoll genannt werden).
- Die ukrainischen Angriffe auf die autonomen Gebiete sind einzustellen, ebenso die Diskriminierung von Russen in der Ukraine. Umgekehrt auch die von ukrainischen Minderheiten in russischdominierten Gebieten, gegebenenfalls unter Kontrolle der UNO.
- Das Verbot der Ausstrahlung russischer Sender in Deutschland muss aufgehoben werden. Zwar sind diese ebenso einseitig wie unsere Medien, aber es war schon immer gut, dass im Krieg auch „Feindsender” gehört wurden. Nicht umsonst waren deshalb ja auch „Westsender” in der DDR verpönt.
- Der Boykott russischer Rohstoffe, insbesondere von Gas, ist wieder aufzuheben. Aber nicht wegen der Interessen Russlands oder aus Rücksicht auf unsere Wirtschaft und Privathaushalte, sondern weil das LPG-Flüssiggas aus den USA das „schmutzigere” Gas ist, mit dem die CO2-Ziele kaum erreicht werden können. Der Zweck heiligt nicht alle Mittel.
- SWIFT sollte beibehalten werden – alleine schon, damit die deutschen Exportfirmen zu ihrem Geld kommen. Darauf wies sogar die „Süddeutsche Zeitung“ hin. Schon jetzt müssen die an Nord Stream II beteiligten Firmen von Deutschland entschädigt werden; ohne SWIFT gilt dies dann bald auch noch für die Lieferanten. Und zu alledem kommen noch die 100 Milliarden Euro mehr für die Aufrüstung der Bundeswehr… So kann man Deutschland auch zerstören, ganz ohne dass auf unserem Boden ein Krieg stattfindet.
- Ukrainer, die zivil – quasi als Partisanen – gegen die regulären russischen Truppen kämpften, dürfen nach dem Krieg nicht vor Gericht gestellt werden. Denn der nicht erklärte und dennoch eröffnete Angriffskrieg gegen die Ukraine rechtfertigte nicht nur den zivilen Widerstand mit Waffen, sondern machte diesen geradezu zur Pflicht!
Noch ist ein Kompromiss möglich
Mittlerweile bestätigte auch die Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja die obige Sicht: Noch hält sie einen Friedenskompromiss für möglich. Sie meint, dass „…die 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim als russisch anerkannt wird, die russisch-sprachigen Regionen Luhansk und Donezk unabhängig bleiben.” Dies und der neutrale Status der Ukraine könnten Putin dann zum Abzug der Truppen bewegen, meint sie. Genau dies forderte Putin am Montag. „Aber wenn er kein Licht am Ende des Tunnels sieht, kann das alles schlecht ausgehen für alle”, so Stanowaja. Im gleichen Artikel wird auch eine Kehrtwende verbreitet: „Die Allianz braucht die Ukraine nicht. Die NATO betont seit Monaten, dass jedes Land selbst darüber entscheiden dürfe, mit wem es ein Bündnis eingehen möchte – auch die Ukraine. Zugleich folgt daraus, dass es die NATO natürlich akzeptieren würde, wenn die Ukraine selbstbestimmt auf ihre Beitrittsambitionen verzichten würde, um zum Beispiel den Krieg dadurch zu beenden.” NATO-Stoltenberg schickte Selenskyj zuerst ins Feuer – und gibt ihm jetzt einen Korb, nachdem hunderte Ukrainer den Tod fanden. Er scheint auch keine viel bessere Moral zu haben als Putin.
Was für mich unerträglich ist: Orthodoxe russische und ukrainische Christen bekämpfen sich gegenseitig, obwohl ihre gemeinsame religiöse Verfassung – das Neue Testament – dies unmissverständlich verbietet. Auch in diesem Konflikt also versagen die Kirchen und belassen es wieder bei bloßen Lippenbekenntnissen. Man dürfte in dieser Situation eigentlich erwarten, dass die Popen mit Kreuzen und Ikonen „bewaffnet” den Panzern entgegentreten und den Soldaten auf beiden Seiten in den Arm fallen; aber Hände falten ist eben ungefährlicher. So war es in allen Kriegen.
Wer sich für weitere Hintergründe, Informationen und Meinungen zum Thema interessiert, dem seien die nachfolgenden Quellen empfohlen:
Eine Expertenrunde bei „Servus TV”; Florian Homm und Dominik Kettner (Kontakt: info@kettner-edelmetalle.de) im Gespräch mit Ernst Wolff ; Infos zur Vorgeschichte des Konflikts auf „Rubikon” oder im „Multipolar-Magazin”. Aktuelle Daten und Fakten zum Russland-Ukraine-Konflikt gibt es auch auf Statista.
Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors.
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Universität Malmö: Indiz, dass der Corona-Impfstoff die Entstehung von Krebs fördert
Neue Studie zur Karzinogenität des BioNTech-Pfizer Impfstoffs: „das gibt Anlass zur Sorge“
„Eine neue Studie aus Schweden sollte allen Geimpften Grund zur Sorge geben. Denn nun holten Forscher der Universität in Malmö die Arbeit nach, die eigentlich von BioNTech-Pfizer vor der Impfkampagne hätte durchgeführt werden sollen. Die Ergebnisse sind ein erstes Indiz dafür, dass der Impfstoff die Entstehung von Krebs fördert.“
DDR-artiger Gesinnungsterror gegen Künstler – Teil 2: Bayerische Staatsoper entlässt Netrebko
MÜNCHEN – Nach der Entlassung des russischen Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker ist jetzt auch die Anna Netrebko dran. Die Bayerische Staatsoper hat sich von der russischen Opernsängerin getrennt.
„Nicht ausreichend distanziert“
Grund für die Annullierung des Engagements sei, dass sich Netrebko nicht ausreichend von Wladimir Putin distanziert und nicht klar genug gegen den russischen positioniert habe, so der Leiter des Hauses Serge Dorny.
„Eher gewunden“
Auf weser-kurier.de ist zu lesen, dass wenige Tage nach dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine die in Österreich lebende Netrebko in einem Social-Media-Statement eher gewunden als klar zur russischen Invasion geäußert habe. Da nützt es auch nichts, dass die Künstlerin „gegen diesen Krieg“ sei und „viele Freunde in der Ukraine“ habe. Darüber hinaus bat sie jedoch, russische Künstlerinnen und Künstler nicht zu politischen Meinungsäußerungen zu zwingen. Sie selbst wie auch viele ihrer Kolleginnen und Kollegen seien keine politischen Menschen und auch keine Experten in Sachen Politik: „Ich bin ein Künstler, und mein Ziel ist es, Menschen über politische Grenzen hinweg zu vereinen.“
Derartige Statements hatte man noch vor Jahren akzeptiert, nicht jedoch in einer Gesinnungsdiktatur in die wir Schritt für Schritt hineingleiten.
„Sag mir wo Du stehst“
So wie in Teil 1 „DDR-artiger Gesinnungsterror gegen Künstler: München entlässt russischen Chefdirigenten der Philharmoniker“ haben wir für die Brüder im Geiste von Gesinnungsdiktaturen das DDR-Lied „Sag mir wo Du stehst“ zum Mitsingen hier verlinkt:
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USA: Keine Maskenpflicht mehr im Pentagon
Pentagon hebt Maskenpflicht auf
„»Das Pentagon hob am Mittwoch seine Maskenpflicht für das Innere des Gebäudes auf, nachdem die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) neue Richtlinien herausgegeben hatten.
‚Mit sofortiger Wirkung … sind Masken in Innenräumen des Pentagons nicht mehr erforderlich‘, heißt es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums. ‚Einzelpersonen können eine Maske tragen, wenn sie es wünschen.’“
In Deutschland werden selbstverständlich weiter schon die Erstklässler in den Schulen mit Masken gefoltert.
Umfrage: Vier Koalitionsvarianten nur mit MFG möglich – Partei gibt klare Antwort zu Präferenz
Das Peter Hajek Institut führt für ATV regelmäßig eine Umfrage durch, in der die so genannte Sonntagsfrage gestellt wird: Wie würde Österreich wählen, wenn jetzt Nationalratswahlen wären. Bei den am 27. Februar veröffentlichten Ergebnissen käme die MFG auf 7 Prozent, wohingegen alle anderen Parteien so schwach abschneiden, dass eine Koalition aus mindestens drei Parteien nötig wäre, um zu regieren. Wir haben die MFG gefragt, mit wem sie sich theoretisch zusammentun würde.
Von Florian Machl
Auf Twitter wurden die Ergebnisse der Umfrage des Peter Hajek Institut von @Wahlen_AT veröffentlicht. Dabei kommt die SPÖ mit 25 Prozent auf Platz 1, die ÖVP mit 23 Prozent auf Platz 2, die FPÖ mit 20 Prozent auf Platz 3, die Grünen und NEOS mit 11 Prozent auf Platz vier, gefolgt von der MFG mit 7 Prozent.
NATIONALRATSWAHL | Sonntagsfrage Peter Hajek/ATV/APA
SPÖ: 25%
ÖVP: 23% (-4)
FPÖ: 20% (+3)
GRÜNE: 11% (-3)
NEOS: 11% (+1)
MFG: 7% (+3)
Sonstige: 3%Änderungen zur letzten Umfrage vom 19. Dezember 2021
Verlauf: https://t.co/tlQQv2oBUr#nrw #NRWahl pic.twitter.com/3gyfJ14tER
— Österreich Wählt (@Wahlen_AT) February 27, 2022
Daraus ergeben sich folgende Koalitionsmöglichkeiten:
Linksaußen: SPÖ / GRÜNE / NEOS / MFG – 54 Prozent
Mitte-Rechts: ÖVP / FPÖ / MFG – 52 Prozent
Großkoalitionär: SPÖ / ÖVP / MFG – 55 Prozent
Links-Rechts: SPÖ / FPÖ / MFG – 52 Prozent
In unserem großen Interview mit Gerhard Pöttler und Dagmar Häusler war der MFG noch keine klare Aussage zu Kooperationsvarianten zu entlocken (Das große MFG-Interview: Anstehende Wahlen, U-Ausschuss Corona und Versöhnung). Nun, da völlig klar auf der Hand liegt, was wir schon früh vermutet hatten, nämlich dass die MFG das Zünglein an der Waage und damit Königsmacher sein wird, haben wir die MFG nochmals gefragt: Welche der oben stehenden Koalitionsvarianten sind denkbar?
Für Politiker ungewohnt geradlinige Antwort
Die Antwort hat uns überrascht, denn sie ist kein unter Politikern übliches in theoretischem Geschwätz herumlavieren. Dr. Michael Brunner, Bundesparteiobmann schreibt:
Dass wir nur sieben Prozent der Stimmen erhalten würden, ist ein Wunschdenken der anderen Parteien. Ich gehe von 15 Prozent oder noch mehr aus. Der Regierungskurs ist wie ein Wahlhelfer für MFG. Ich habe immer betont, dass eine Koalition mit den Parteien, die für das Impfpflichtgesetz gestimmt haben, so lange nicht möglich sein wird, bis nicht alle Führungspersonen aus diesen Parteien ausgewechselt worden sind. Also bleibt prinzipiell nur die FPÖ. Grundsätzlich müssen zunächst Neuwahlen stattfinden, nach dem Vorliegen eines Wahlergebnisses können weitere Gedanken angestellt werden.
Dr. Michael Brunner, Bundesparteiobmann der MFG
So lange das Führungspersonal der anderen Parteien also nicht grundlegend und nachhaltig ausgetauscht wurde, sieht die MFG nur einen potenziellen Koalitionspartner. Damit wären alle vier oben erwähnten Modelle vom Tisch – und keine stabile Regierungsmehrheit möglich.
Regierung ohne ÖVP-Beteiligung in Sicht?
Aus meiner Sicht wäre jede Regierung charmant, welche die ÖVP vollständig von der Macht ausschließt und eine Aufarbeitung der Vorgänge während der letzten ÖVP-Regierungen ermöglicht. Würde sich die SPÖ von ihrer Vorsitzenden trennen, deren Kurs ohnehin niemand außer ihre Freunde in der Pharmaindustrie versteht, wäre eine SPÖ / FPÖ / MFG Regierung sicherlich einmal ein Versuch, der dem Land neuen Schwung verleihen könnte. Letztendlich sind alle drei Parteien zumindest theoretisch und in ihren Parteiprogramm daran interessiert, dass es nicht nur den Großkonzernen sondern vor allem den normalen Bürgern gut geht.
HURRA: Unsere Waffen sind im Kriegsgebiet angekommen
(David Berger) 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ und ganze 1000 Panzerfäuste stehen nun zur Verfügung, um den Feind bzw. Russen auch aus weiter Entfernung zuverlässig töten zu können. Jetzt heißt es “Fire, Kill and Forget” – Einfach nur geil!
Der Beitrag HURRA: Unsere Waffen sind im Kriegsgebiet angekommen erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Anna Netrebko singt das „Pie Jesu“
(David Berger) Aus aktuellem Anlass: Anna Netrebkos atemberaubende Aufnahme von Andrew Lloyd Webbers “Pie Jesu” aus seiner Requiem-Messe. Das “Pie Jesu” ist ein Ausschnitt aus der Sequenz der Totenmesse „ Dies irae “. Und bittet Jesus um die ewige Ruhe für die Verstorbenen.
Der Beitrag Anna Netrebko singt das „Pie Jesu“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Fachkräftemangel: FPÖ-Haimbuchner für mehr Migration und Frauenarbeit
Die ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Oberösterreich will auf Frauen und weitere Einwanderung setzen, um die Wirtschaft mit Fachkräften zu versorgen. Dieser Ansatz greift jedoch viel zu kurz, verschärft aktuelle Probleme und widerspricht grundlegenden Positionen echter freiheitlicher Politik.
Ein Kommentar von Annarita Menegus und Michael Scharfmüller
Hausgemachter Fachkräftemangel
Schon vor der Corona-Krise waren die Pflegekräfte am Limit. Seit Jahren ist bekannt, dass in diesem Bereich Reformen längst überfällig sind, um Pflegeberufe attraktiver zu gestalten. Anstatt die Dienstzeiten, Verdienstmöglichkeiten zu verbessern, Ausbildungsplätze zu schaffen und die Belastung in den Pflegeberufen zu minimieren, wollen ÖVP und FPÖ mehr Ausländer ins Land holen. Durch diese kurzsichtige Maßnahme wird die Attraktivität dieser Branche weiter abnehmen.
Zudem müssen auch sogenannte „qualifizierte Zuwanderer“ und deren Familien integriert werden. Bisher haben Integrationsmaßnahmen zwar Milliarden an Steuergeldern verschlungen, aber wenig bis gar nichts gebracht. Weshalb wird das Geld, dass für Integrationsmaßnahmen gezielt angelockter Ausländer aufgebracht werden muss, nicht gleich in den Pflegebereich investiert?
Beruhigungspille für eigene Wähler
Das Versprechen von FPÖ-Oberösterreich-Obmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, man würde als Ausgleich für die „qualifizierte Migration“ die „illegale Migration“ verstärkt bekämpfen, ist nur eine Beruhigungspille für seine zuwanderungskritischen Wähler. Dem gelernten Juristen Haimbuchner müsste eigentlich bewusst sein, dass er auf Landesebene keine Möglichkeit hat, um illegale Migration zu unterbinden. Selbst der Bundesregierung sind in diesem Bereich die Hände gebunden. Selbst wenn Kanzler Nehammer wirklich den Willen hätte, illegale Migration zu stoppen, wäre das mit den bestehenden Regelungen der EU äußerst schwierig.
Resultat: Mehr Einwanderung statt weniger
Landeshauptmann Stelzers (ÖVP) und Haimbuchners Willen „qualifizierte Einwanderer“ nach Österreich zu holen, bedeutet daher auf keinen Fall, dass zukünftig nur mehr „ordentliche“ Migranten zu uns kommen, sondern einfach, dass zur Einwanderung, die die Regierenden weder verhindern wollen noch können, noch zusätzliche dazukommen. Damit treibt die ÖVP-FPÖ-Landesregierung den Bevölkerungsaustausch voran anstatt ihn zu stoppen.
Trotz hoher Steuern nur Billigarbeitskräfte
Ganz davon abgesehen, dass sich pflegebedürftige Personen sicher Pfleger wünschen, von denen sie über das Allernotwendigste hinaus auch verstanden werden. Stelzer und Haimbuchner sollten sich deshalb dafür schämen, dass Österreich zwar eines jener Länder mit der höchsten Steuerlast ist, sie den Mangel an Pflegepersonal aber trotzdem mit Billigarbeitskräften aus der ganzen Welt beheben wollen.
Mehr dazu in diesem Kommentar aus dem Jahr 2019: Rumänen zu teuer: ÖVP will jetzt billige „Fachkräfte aus Asien“ anwerben!
Frauen in die Arbeit statt bei der Familie
Zudem wollen Stelzer und Haimbuchner die Frauen-Erwerbsquote erhöhen, um den Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Die Teilzeitquote soll gesenkt bzw. die Aufstockung von Stunden für teilzeitarbeitende Frauen erleichtert werden. Auch damit ist jedoch nicht die Lösung des Problems gefunden.
Die jährliche Geburtenzahl ist im Sinkflug. Mit 1,46 Geburten pro Frau zählt Österreich zu den Ländern mit einem spürbaren Rückgang an Geburten. Die verzerrte Wahrnehmung über die „Rolle“ einer Frau in unserer Gesellschaft hat zu diesem miserablen Zustand beigetragen. Beeinflusst von feministischer Gleichmachungspropaganda werden Frauen angespornt mit ihrer eigenen Identität unzufrieden zu sein und ihre wesentliche Bestimmung zu ignorieren.
Familie als Keimzelle fördern
Der Frau obliegt es Mutter zu werden, zu erhalten, zu ernähren und zu erziehen. Frauen leisten einen wichtigen Beitrag zum Fortbestand der Familie als Keimzelle einer jeden funktionierenden Gesellschaft. Diese Tatsache kann man nicht genug wertschätzen.
Aufgabe von konservativen Politikern ist es, junge Menschen bei der Familiengründung finanziell und ideell zu unterstützen und Frauen zu ermutigen sich bewusst für Kinder und Familie zu entscheiden. Nur so wird Österreich bald wieder reich an qualifizierten Fachkräften sein, denen ein in jeder Hinsicht blühendes Land wichtig ist.
Hier finden Sie weitere Kommentare zur Arbeit von Manfred Haimbuchner.
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