Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

«Für mich kommt das Ganze einem Verrat gleich»

Seit dem erzwungenen Rücktritt von Michael Bubendorf aus dem Vorstand steckt die Leitung der «Freunde der Verfassung» in einer Krise (wir berichteten). Seither läuft der Verein Gefahr, sich zu spalten. Nun scheint diese Spaltung tatsächlich eingetreten zu sein. Die «Arbeitsgruppe Statuten Plus» hat sich am Dienstag dafür entschieden, einen Rückzieher zu machen.

«Nach einer gründlichen Beurteilung und einer Aussprache in unserem Team sind wir gemeinsam zum Schluss gekommen, dass wir eine Wahl zum Vorstand nicht annehmen werden», schreibt die Arbeitsgruppe in ihrer Medienmitteilung vom 23. März 2022.

Dazu muss man wissen: Der Gruppe gehören insgesamt neun Kandidaten an. Darunter der Rechtsanwalt Andreas Röthlisberger, der Finanzfachmann Urs Ryser und weitere. Die Kandidaten machten sich zuletzt stark für eine Statutenrevision, die der Basis und insbesondere auch den Regiogruppen mehr Autonomie gewähren sollte. Anvisiert war, dass sie im April gegen die Liste «Visionen» mit den bestehenden Vorstandsmitgliedern Sandro Meier und Christina Rüdiger antreten sollten.

Meier und Rüdiger gerieten zuletzt in die Kritik (wir berichteten, hier und hier). Doch davon gleich mehr. Begründet wird diese Entscheidung mit den «erschütternden Informationen» über den bisherigen Vorstand, die zuletzt an die Öffentlichkeit gelangt seien.

Zur Erinnerung: Die bestehenden Vorstandsmitglieder Markus Häni und Alec Gagneux kritisierten zuletzt in Gesprächen mit Daniel Stricker von Stricker TV sowie mit WD Chur und Daniele Schranz von CWL Media das Verhalten von Sandro Meier, Christina Rüdiger und Marion Russek scharf (wir berichteten). Ihnen werfen sie unter anderem vor, wichtige Entscheide in Eigenregie gefällt zu haben und hinsichtlich der Spendengelder des Vereins keine Transparenz an den Tag zu legen. So kritisierten Häni und Gagneux, dass die Vorstandsmitglieder Marion Russek und Sandro Meier während der zweiten Kampagne zahlreiche Personen aus der Bürgerrechtsbewegung über den Verein angestellt und entsprechend auch bezahlt hätten – dies jedoch, ohne den Gesamtvorstand zu informieren.

Ins Spiel kam dabei zuletzt auch die Werbeagentur Goal von Alexander Segert, die der SVP nahesteht. Kampagnenleiter Sandro Meier nahm während der zweiten Kampagne gegen das Covid-19-Gesetz die Dienste der Agentur in Auftrag. Laut Häni und Gagneux sollen aber auch nach dem 28. November 2021, als die Kampagne mit der verlorenen Abstimmung zu Ende ging, weiterhin Gelder an die Agentur geflossen sein. Auch dies, ohne dass der Gesamtvorstand oder die Mitglieder darüber informiert worden seien.

Doch zurück zur «Arbeitsgruppe Statuten Plus». Aufgrund der zuletzt geäusserten Kritik von Häni und Gagneux kamen die Kandidaten nun zum Schluss, sich nicht mehr für den Vorstand zur Verfügung zu stellen. «In der Zwischenzeit sind erschütternde Informationen an die Öffentlichkeit gelangt über die Art und Weise, wie der bisherige Vorstand gearbeitet hat. Aus diesen Informationen müssen wir schliessen, dass gegenüber dem Verein juristische Verfahren laufen werden, für welche zwar die bisherigen Vorstands-Mitglieder geradestehen müssen, die ganze Abarbeitung jedoch den neuen Vorstand nicht unwesentlich belasten dürfte», heisst es weiter in der Mitteilung. Man sei sich bewusst, damit viele Mitglieder des Vereins zu enttäuschen und bitte um Verständnis.

Gegenüber Corona-Transition erklärt Andreas Röthlisberger auf Nachfrage: «Das Ganze ist für mich sehr unbefriedigend. Den Mitgliedern, die wir mit unserem Entscheid enttäuscht haben, kann ich sagen: Es tut uns aufrichtig leid.»

Enttäuscht über diesen Schritt zeigt sich auch Noch-Vorstandsmitglied Markus Häni. «Ich verstehe nicht, weshalb die Kandidaten nun wenige Wochen vor den Wahlen einen Rückzieher machen», sagt er gegenüber Corona-Transition. Laut Häni sei den Kandidaten der «Arbeitsgruppe Statuten Plus» durchaus bewusst gewesen, wie schlecht es derzeit um den Vorstand stehe.

«Die Art und Weise, wie der Vorstand seit Januar gearbeitet hat, war den Kandidaten bekannt.» Er verweist dabei darauf, dass er, gemeinsam mit Alec Gagneux, in den vergangenen Monaten mehrfach auf Telegram auf die schwierige Situation innerhalb des Vorstands aufmerksam gemacht habe. Häni betont zudem, dass er und Gagneux einzelne Kandidaten schon seit längerer Zeit transparent über die Zustände innerhalb des Vorstands informiert hätten.

Darauf angesprochen, weshalb man sich nun wenige Wochen vor den Wahlen für diesen Schritt entschieden habe, schliesslich habe man doch schon länger gewusst, auf was man sich einlasse, entgegnet Röthlisberger: «Was Häni und Gagneux zuletzt in der Öffentlichkeit sagten, das wussten wir noch nicht, als wir uns im Februar dafür entschieden hatten, uns für den Vorstand aufstellen zu lassen.»

Als besonders ärgerlich erachtet Häni, dass er und Gagneux über den Entscheid der «Arbeitsgruppe Statuten Plus» überhaupt nicht informiert worden seien. «Ich erfuhr heute Morgen durch Michael Bubendorf davon. Doch die Gruppe selbst informierte mich nicht. Für mich kommt das Ganze einem Verrat gleich. Das ist eine schallende Ohrfeige.» Gemeinsam mit Gagneux hatte er bis zuletzt öffentlich Werbung für die Kandidaten gemacht. «In meinen Augen ist nun keine Liste mehr wählbar», erklärt Häni resigniert.

Röthlisberger und Co. haben nun bereits den Verein «Verfassungsbündnis Schweiz» gegründet. Ziel sei es, «einen Neuanfang zu machen», wie sie in ihrer Mitteilung berichten. Der Verein sei auf Basis der neuen Statuten, welche die Gruppe erarbeitet hat, ins Leben gerufen worden. Für den Moment steht also fest: Besser hätte es für die Liste «Vision» mit den bisherigen Vorstandsmitgliedern rund um Christina Rüdiger und Sandro Meier nicht laufen können. Sie werden nun voraussichtlich im April wieder gewählt werden.

Doch klar ist bereits jetzt: Für Rüdiger und Co. könnte es möglicherweise auch noch ungemütlich werden. Einzelne Mitglieder spielen inzwischen bereits mit dem Gedanken, juristische Schritte gegen den Vorstand einzuleiten. Röthlisberger betont gegenüber Corona-Transition, dass es angesichts der bisherigen Informationen und Indizien gut möglich sei, dass gegen die bestehenden Vorstandsmitglieder rund um Marion Russek demnächst «juristische Verfahren» in Gang kommen könnten. «Ich weiss als Anwalt, was das für uns als potenzielle Vorstandsmitglieder hätte bedeuten können. Möglicherweise hätten wir längere Zeit mit Aufräumarbeiten verschwendet.»

Ernüchtert analysiert Verfassungsfreunde-Initiant Christoph Pfluger die jüngsten Geschehnisse rund um den Verein. Auf dem Zeitpunkt schreibt Pfluger:

«Die Verfassungsfreunde sind im Widerstand steckengeblieben und haben sich wie viele andere Widerstandsbewegungen zerstritten. Sie haben sich zum Teil die zweifelhaften Methoden des Gegners zu eigen gemacht, sind jetzt mit Selbstverteidigung beschäftigt und stehen faktisch mit dem Rücken zur Wand.»

Trauriges Jubiläum: Völkerrechtswidriger NATO-Angriffskrieg gegen Serbien

Trauriges Jubiläum: Völkerrechtswidriger NATO-Angriffskrieg gegen Serbien

Am 24. März 1999 begann der Luftkrieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Bis zum 9. Juni sollten die Angriffe dauern. Tausende Zivilisten starben und der Großteil der zivilen Infrastruktur zerstört. Der NATO-Einsatz gilt auch heute noch als umstritten und völkerrechtswidrig.

Es war der erste Kampfeinsatz Deutschlands seit 1945 und ebenso der erste Einsatz der NATO. Dabei gab es weder einen Bündnisfall noch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates für die Intervention des westlichen Militärbündnisses. Der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) argumentierte die Teilnahme der Bundeswehr an dem Angriffskrieg damit, dass die NATO so „weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern” wolle.

US-Präsident Bill Clinton formulierte die Ziele des NATO-Einsatzes in einer Fernsehansprache am 24. März 1999 mit drei Punkten: Erstens, die Ernsthaftigkeit des Widerstands der Nato gegen Aggression und die Unterstützung des Bündnisses von Frieden zu demonstrieren. Zweitens, Präsident Milosevic davon abzuhalten, seine Angriffe gegen hilflose Zivilisten fortzusetzen. Und drittens die Reduzierung der militärischen Möglichkeiten Serbiens.

Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung

Was ursprünglich nur als Luftkrieg über wenige Tage vorgesehen war, eskalierte schnell zum Bombenkrieg gegen die Zivilbevölkerung. Wurden zunächst nur Ziele der Kategorie 1 und 2 – also militärische Ziele – angegriffen, kamen alsbald solche der Kategorie 3 hinzu – Ziele der zivilen Infrastruktur. Dies aus dem Grund, da sich Milosevic der Gewalt der Luftangriffe nicht beugen wollte und zudem die Armee in Deckung gegangen war.

Dabei wurden nicht nur Brücken und Transportwege zerstört oder beschädigt, sondern auch mindestens 25.000 Häuser, 69 Schulen, 19 Spitäler, 20 Gesundheitszentren, einschließlich der Dr. Dragisa Misovic-Universitätsklinik in Belgrad. Aber auch Kulturgüter und Denkmäler wurden von den NATO-Bombardements in Mitleidenschaft gezogen. So das mittelalterliche serbisch-orthodoxe Kloster Visoki Dečani, das Patriarchenkloster Peć oder das Kloster Gračanica, die heute allesamt auf der UNESCO-Weltkulturerbeliste stehen. Viele Zerstörungen durch Bomben gab es auch in der serbischen Hauptstadt Belgrad.

Chemiefabriken und Ölraffinerien

Während des Krieges bombte die NATO auch die serbische Industrie in Grund und Boden. Ölraffinerien oder die serbischen Chemiefabriken in Pančevo, Novi Sad und Bor wurden mehrmals angegriffen und völlig zerstört. Dabei kam es zu Bränden, massiven Umweltverschmutzungen und Austritten von Chemikalien, was auch als chemische Kriegführung mit konventionellen Waffen bezeichnet wurde. Die Folgen für die Zivilbevölkerung, die den giftigen Rauchwolken ausgesetzt war, sind bis heute noch nicht wirklich aufgearbeitet. Allerdings gibt es in diesen Regionen vermehrt Fälle von Krankheiten wie Lungenkrebs etc.

Langzeitfolgen des Krieges

Abgesehen von politischen Verwerfungen – der Streit um den Kosovo besteht fort – stieg die Zahl der Flüchtlinge durch die NATO-Angriffe noch stark an. War die Operation Allied Force anfangs als Luftkrieg mit 430 Flugzeugen geplant, waren durch die längere Dauer schließlich insgesamt 1.200 Kampfflugzeuge aus 14 NATO-Staaten im Einsatz. Abgeworfen wurden während der Operation über 28.000 Sprengkörper, 83 Prozent davon von Flugzeugen des US-Militärs. Eingesetzt wurde m von der NATO zudem Streubomben, Landminen und auch mindestens 35.000 Geschosse mit abgereichertem Uran, was in etwa 10 Tonnen entspricht.

Aufgrund der Folgen der Bombardierungen wurde die NATO sogar vom Europarat wegen Verletzung der Genfer Konvention gerügt. Von Blindgängern und Munitionsresten geht noch heute eine Gefahr für die Bevölkerung aus. Die Opfer des Konflikts gehen in die Tausende, darunter auch viele Kinder. US-Außenministerin war damals übrigens die kürzlich verstorbene Madeleine Albright von der Demokratischen Partei, die einst erklärte, dass 500.000 tote Kinder im Irak als Preis für harte US-Sanktionen ein gerechter Preis seien.

Unvollständige Liste von Militärinterventionen der USA seit 1990:

1990, Operation “Promote Liberty”: Panama, 31. Januar 1990

1990, Operation “Desert Shield”: 2. August 1990 bis 17. Januar 1991

1990, Operation “Wipeout”: Hawaii, ab 1990

1990, Operation “Ghost Zone”: Bolivien, März 1990 bis 1993
1991, Operation “Sharp Edge”: Liberia, Mai 1990 bis 8. Januar 1991

1991, Operation “Support Justice”: Südamerika, 1991 bis 1994

1991, Operation “Desert Calm”: “Südwest-Asien, 1. März 1991 bis 1. Januar 1992

1991, Operation “Desert Storm”: Irak, 17. Januar 1991 bis 28. Februar 1991
1991, Operation “Eastern Exit”: Somalia, 2. Januar 1991 bis 11. Januar 1991
1991, Operation “Productiv Effort/Sea Angel”: Bangladesh, Mai 1991 bis Juni 1991
1991, Operation “Fiery Vigil”: Philippinen, 1. bis 30. Juni 1991

1991, Operation “Provide Comfort”: Kurdistan, 5. April 1991 bis Dezember 1994
1991, Operation “Provide Comfort II”: Kurdistan, 24. Juli 1991 bis 31. Dezember 1996
1991, Operation “Victor Squared”: Haiti, 1. bis 30. September 1991
1991, Haiti: CIA Militärputsch Jean-Bertrand Anstide.
1991, Operation “Quick Lift”: Zaire, 24. September 1991 bis 7. Oktober 1991

1992, Operation “Maritime Guard”: Adria, 22. November 1992 bis 15. Juni 1993
1992, Operation “Maritime Monitor”: Adria, 16. Juli 1992 bis 22. November 1992
1992, peration “Sky Monitor”: Bosnien-Herzegowina, ab 16. Oktober 1992

1992, Operation “Desert Farewell”: Südwest-Asien, 1. Januar 1992 bis 1992

1992, Operation “Silver Anvil”: Sierra Leone, 2. Mai 1992 bis 5. Mai 1992

1993, Operation “Sharp Guard”: Adria, 15. Juni 1993 bis Dezember 1995

1993/95, Bosnien: Luftangriffe auf Serbenstellungen
1994, Operation “Distant Runner”: Ruanda, 9. April 1994 bis 15. April 1994
1994, Operationen “Quiet Resolve”/”Support Hope”: Ruanda, 22. Juli 1994 bis 30. September 1994
1994, Operation “Uphold/Restore Democracy”: Haiti, 19. September 1994 bis 31. März 1995
1995, Kroatien: US-Luftangriffe zur Vorbereitung Operation Oluja
1995, Operation “United Shield”: Somalia, 22. Januar 1995 bis 25. März 1995
1996, Operation “Assured Response”: Liberia, April 1996 bis August 1996
1996, Operation “Quick Response”: Zentralafrikanische Republik, Mai 1996 bis August 1996
1996, Operation “Guardian Assistance”: Zaire/Ruanda/Uganda, 15. November 1996 bis 27. Dezember 1996
1996, Operation “Pacific Haven/Quick Transit”: Irak – Guam, 15. September 1996 bis 16. Dezember 1996
1997, Operation “Guardian Retrieval”: Kongo, März 1997 bis Juni 1997
1997, Operation “Noble Obelisk”: Sierra Leone, Mai 1997 bis Juni 1997
1997, Operation “Bevel Edge”: Kambodscha, Juli 1997
1998, Operation “Noble Response”: Kenia, 21. Januar 1998 bis 25. März 1998
1998, Operation “Shepherd Venture”: Guinea-Bissau, 10. Juni 1998 bis 17. Juni 1998
1998, Operation “Infinite Reach”: Sudan/Afghanistan, 20. bis 30. August 1998
1995, Operation “Safe Border”: Peru/Ekuador, ab 1995
1996, Operation “Laser Strike”: Südafrika, ab 1. April 1996
1994, Operation “Steady State”: Südamerika, 1994 bis April 1996
1991, Operation “Coronet Nighthawk”: Zentral- und Südamerika, ab 1991
1991, Operation “Desert Falcon”: Saudi Arabien, ab 31. März 1991
1996, Operation “Northern Watch”: Kurdistan, ab 31. Dezember 1996
1995, Operation “Vigilant Sentine I”: Kuwait, ab August 1995
1994, Operation “Vigilant Warrior”: Kuwait, Oktober 1994 bis November 1994
1996, Operation “Desert Focus”: Saudi Arabien, ab Juli 1996
1997, Operation “Phoenix Scorpion I”: Irak, ab November 1997
1998, Operation “Phoenix Scorpion II”: Irak, ab Februar 1998
1998, Operation “Phoenix Scorpion III”: Irak, ab November 1998

1998, Operation “Desert Fox”: Irak, 16. Dezember 1998 bis 20. Dezember 1998
1998, Operation “Phoenix Scorpion IV”: Irak, ab Dezember 1998
1996, Operation “Desert Strike”: Irak, 3. September 1996

1993, Cruise Missile-Angriffe: Irak, 26. Juni 1993, 17. Januar 1993, Bombardements: Irak, 13. Januar 1993
1996, Operation “Provide Promise”: Bosnien, 3. Juli 1992 bis 31. März 1996
1996, Operation “Decisive Enhancement”: Adria, 1. Dezember 1995 bis 19. Juni 1996
1998, Operation “Deliberate Forke”: Bosnien-Herzegowina, ab 20. Juni 1998
1996, Operation “Decisive Edeavor/Decisive Edge”: Bosnien-Herzegowina, Januar 1996 bis Dezember 1996
1993, Operation “Deny Flight”: Bosnien, 12. April 1993 bis 20. Dezember 1995
1994, Operation “Able Sentry”: Serbien-Mazedonien, ab 5. Juli 1994
1996, Operation “Nomad Edeavor”: Taszar, Ungarn, ab März 1996
1996, Operation “Nomad Vigil”: Albanien, 1. Juli 1995 bis 5. November 1996
1995, Operation “Quick Lift”: Kroatien, Juli 1995/1998,

1995, Operation “Deliberate Force”: Republika Srpska, 29. August 1995 bis 21. September 1995
1998, Operation “Joint Forge”: ab 20. Juni 1998
1998, Operation “Joint Guard”: Bosnien-Herzegowina, 20. Juni 1998
1995, Operation “Joint Edeavor”: Bosnien-Herzegowina, Dezember 1995 bis Dezember 1996
1995, Operation “Determined Effort”: Bosnien, Juli 1995 bis Dezember 1995
1998, Afghanistan: Cruise Missiles Angriff auf frühere CIA-Ausbildungslager

1998, Sudan: Raketenangriff auf pharmazeutische Fabrik
1998, Operation “Determined Falcon”: Kosovo/Albanien, 15. Juni 1998 bis 16. Juni 1998
1998, Operation “Eagle Eye”: Kosovo, 16. Oktober 1998 bis 24. März 1999
1999, Operation “Sustain Hope/Allied Harbour”: Kosovo, ab 5. April 1999
1999, Operation “Shining Hope”: Kosovo, ab 5. April 1999
1999, Operation “Cobalt Flash”: Kosovo, ab 23. März 1999
1998, Operation “Determined Force”: Kosovo, 8. Oktober 1998 bis 23. März 1999

2001, Operation “Enduring Freedom: Afghanistan, 7. Oktober 2001, dauert bis heute an
ab 2001, Somalia Operation Enduring Freedom: Die US-Marine sichert Seehandelswege um die somalischen Gewässer.

2002, Venezuela CIA-Putschversuch gegen Präsident Chavez
2003, Operation “Iraqi Freedom”: Irak, 20. März 2003, dauert bis heute an
2006, Libanonkrieg: US Unterstützung, Satelitenaufklärung und Waffenlieferungen an Israel

2004, Haiti, Nach dem Sturz von Präsident Jean-Bertrand Aristide entsenden die Vereinigten Staaten zur Vorbereitung einer multinationalen Übergangstruppe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vorerst 50, später 200 Mann nach Haiti.

2011, Libyen, Militärische Luftschläge sowie Marineeinsätze mit Marschflugkörpern gegen Libyen, um eine Flugverbotszone durchzusetzen und Militärschläge des Machthabers Muammar al-Gaddafi gegen die von den USA unterstützen Aufständischen im Land zu verhindert.

2014, Uganda, Im März trafen US-Spezialeinheiten in Uganda ein, um die Streitkräfte der Afrikanischen Union bei der Suche nach dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher Joseph Kony zu unterstützen.

2014, Liberia, Operation United Assistance: Zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika errichteten US-Truppen ab September in Liberia Behandlungseinrichtungen unter der Beteiligung von 539 Soldaten. Nachdem der Präsident von 3000 Soldaten gesprochen hatte, sollen gemäß Medienberichten bis zu 4700 Soldaten in Westafrika im Einsatz stehen.

2014, Naher Osten, Seit Juni 2014 führen die USA die Operation Inherent Resolve durch, um die Terrormiliz Islamischer Staat zu bekämpfen.

2015, Jemen, Militärintervention im Jemen seit 2015

7. April 2017, Syrien, Luftangriff auf den Militärflugplatz asch-Schaʿirat in Syrien.

14. April 2018, Syrien, Luftangriff auf Duma in Syrien.

Absurde Gesetze: Haimbuchner “empfiehlt” Regierung Maßnahmen-Lotterie

Absurde Gesetze: Haimbuchner “empfiehlt” Regierung Maßnahmen-Lotterie

Lange versuchte sich Oberösterreichs Stellvertretender Landeshauptmann Dr. Manfred Haimbuchner in seriöser Kritik an den Corona-Maßnahmen. Stets staatsmännisch im Auftreten und juristisch fundiert reagierte er auf die Corona-Politik der Bundesregierung. Doch jetzt reicht es ihm. Er schlägt der Regierung angesichts ihrer Chaos-Politik nun eine Maßnahmen-Lotterie vor. Das sei billiger und habe das selbe Ergebnis, ist sich der Freiheitliche sicher.

Will unwürdige Corona-Politik nicht weiter durch ernste Kritik legitimieren

Haimbuchner erklärt: „Wir befinden uns in Sachen Pandemiebekämpfung aktuell in einem Stadium, das nichts mehr mit Wissenschaftlichkeit oder Staatsverantwortung zu tun hat, sondern nur noch mit parteipolitischem Kalkül und ich weigere mich, diese unwürdige Scharade durch konstruktive Kritik auch noch als ernstzunehmende Politik zu legitimieren.” Denn nichts an der Corona-Politik habe mit Wissenschaftlichkeit oder Staatsverantwortung zu tun, stellt Haimbuchner fest.

Inzidenzzahl als eingebildete Gefahr

Dass es der Bundesregierung seit zwei Jahren nicht gelingt, auch nur annähernd so etwas wie ein klares, verbindliches Regelwerk zu schaffen, das sich an den tatsächlichen Gegebenheiten der Pandemie orientiert, regt Haimbuchner auf. Er wagte im Gegensatz zur Bundesregierung offenbar den Blick über Österreichs Grenzen und stellt fest: „Ganz Europa öffnet, nur Österreich verschärft die Maßnahmen, weil man wie Don Quijote gegen eine eingebildete Gefahr, nämlich die der Inzidenzzahl kämpft”, bringt es der oö. Landeshauptmann-Stellvertreter auf den Punkt.

Krankenhaus-Krise durch Quarantäne-Wahnsinn

Doch Haimbuchner, dem es nun völlig mit den Sinnlos-Maßnahmen reicht, lässt es sich letztlich dennoch nicht nehmen, auch sachlich zu argumentieren: „Jeder seriöse Wissenschaftler vertritt heute die Auffassung, dass die Inzidenz nichts mehr über die tatsächliche Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems aussagt. Dieses Überlastungsszenario auf den Intensivstationen war aber einmal die rechtliche Grundlage für die Freiheitseinschränkungen.”

Er erklärt: “Das wahre Problem sind die absolut nicht nachvollziehbaren und willkürlichen Quarantäneregeln, die für die personellen Engpässe in Krankenhäusern sorgen. Insgesamt sehe ich einer ausführlichen Beschäftigung seitens des VfGH mit dieser ganzen Thematik erwartungsvoll entgegen”

Wir unterbrechen das Programm, um Ihnen die zu zeigen, wie die Welt brennt

Von Phil Butler: Er ist Politikwissenschaftler und -analytiker, Experte für Osteuropa und Autor des Bestsellers „Putins Prätorianer“ und anderer Bücher. Er schreibt exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.

Die Ukraine-Krise hat sich so schnell entwickelt, dass wohl keiner von uns Schritt halten kann. Während ich dies schreibe, scheinen die russischen Streitkräfte im Begriff zu sein, die vollständige Kontrolle über Mariupol zu übernehmen. Während Russland das beispielloseste Militärmanöver der Geschichte durchführt, sind die melodramatischen Kräfte, die diese Katastrophe in Gang gesetzt haben, durchgedreht. Und die Russen nehmen alles gelassen hin, als wären sie durch Hunderte von Jahren des realen und psychologischen Krieges konditioniert. Was die Welt hier nicht erkennt, ist, wie entschlossen und engagiert das russische Volk sein kann.

„Es kann keinen Frieden in der Welt geben, ohne Russland“. – Wladimir Putin

Diesmal aber wird die „Spaltung“ zwischen West und Ost von Dauer sein. Es ist zu viel passiert, und das zu schnell. Die inkompetente Präsidentschaft in meinem Land, die von Technokraten und Hedgefonds-Königen wie eine Mannschaft von Handpuppen geführt wird, hat die Sache zu sehr ausufern lassen. Und jetzt hat die liberale Elite nur noch eine Chance – sie muss aufs Ganze gehen. Traurigerweise ist die Medienblase für meine Landsleute bis auf ein paar wenige Stimmen komplett. Und auch sie werden in Kürze verstummen. Washington und London steuern Kiew wie einen zentralen Gefechtsstand, auch wenn viele bezweifeln, dass der ukrainische Präsident überhaupt noch dort ist. Die „Nachrichten“ kommen angeblich aus der Hauptstadt der Ukraine. Aber es sind gar keine Nachrichten.

Wenn Sie sich an die ersten Tage des Konflikts erinnern, werden Sie sich sicherlich an die Nicht-Helden von Snake Island erinnern. Das war ein Martyrium rebellischer ukrainischer Soldaten gegen die einfallenden Horden, das nie stattgefunden hat. Dann gab es ein neues Fliegerass, das dem deutschen Roten Baron ähnelte und den Himmel über der Ukraine von den russischen Luftstreitkräften säuberte. Nur gab es keinen „Geist von Kiew“ – zumindest kein bestätigtes Ass. Interessanterweise verdiente der Mythos jedoch eine Wikipedia-Seite. Aber natürlich ist mein alter Freund Jimmy Wales ohnehin ein Hauptakteur dieser Weltordnung. Dann gab es noch die weit verbreiteten Bilder von Zelenskyy, der seine Truppen in voller Kampfmontur besucht. Nur stellte sich heraus, dass diese Bilder aus dem Jahr 2021 stammten, also ein Jahr vor diesem Konflikt. Sie sind immer noch weit verbreitet, damit Sie es wissen. Oh, und die verwundete ältere Dame, die es auf die Titelseiten einiger westlicher Medien geschafft hat? Erinnern Sie sich, das bandagierte Gesicht, der traurige Blick, die verwüstete Stadtlandschaft? Eine weitere Fälschung. Von einer Gasexplosion im Jahr 2018, glaube ich. Bei all diesen Bemühungen um Rauch und Spiegel kann ich nur daran denken, wie glasklar das alles wirklich ist. Glauben Sie, der Herr der Heerscharen, Allah oder Jesus selbst würden sich in solche Illusionen hüllen? Das erinnert mich an den Ausspruch eines großen Autors:

Gott wird einmarschieren. Aber ich frage mich, ob die Menschen, die Gott bitten, sich offen und direkt in unsere Welt einzumischen, wirklich wissen, wie es sein wird, wenn er es tut. Wenn das geschieht, ist es das Ende der Welt.“ – C.S. Lewis, Das Argument für das Christentum

Nichts davon ist wichtig. Niemand glaubt etwas anderes als das, was man ihm sagt. Die einzigen Amerikaner, Briten oder Europäer, die glauben, dass alles nur ein Schwindel ist, sind diejenigen, die Erfahrung mit der westlichen Werbemaschinerie haben. Sie wissen schon, die gleiche hungrige Maschine, die uns alles verkauft, was die Eliten uns lesen, sehen und hören lassen wollen. Sie ist endgültig kaputt, die globale Gemeinschaft, die sie uns verkauft haben. Wie ironisch, dass dieselben bösen Eliten, die die Globalisierung zum „Wohle“ der Menschheit geschaffen haben, sie jetzt in Stücke sprengen. Und wissen Sie, woran ich erkenne, dass es vorbei ist? Ist es nicht offensichtlich, warum all unsere Analysen, Studien und Aufrufe zur Mäßigung auf dem Boden der westlichen Gehöfte verstummen? Es hat funktioniert. Die Propagandamaschine hat ihre Arbeit getan.

Sehen Sie sich die Situation mit den Biolabs an, die vom Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten und mit Hilfe der britischen Botschaft finanziert wurden. Trotz der Tatsache, dass die amerikanische Regierung zugegeben hat, dass es sie gibt, behaupten alle amerikanischen und britischen Medien, dass sie es nicht sind.

Nazis! Die Bandera-Faschisten, die den Euromaidan-Putsch entführt haben? Das sind Gespenster. Es gibt sie nicht bei der BBC, der New York Times, im Wall Street Journal, in der Washington Post, bei CNN, NBC, CBS, ABC, PBS oder sogar im Discovery Channel. Google, Meta, Twitter, Jeff Bezos, Elon Musk, Microsoft, die gesamte Big-Tech-Branche, hat jedes schwache Signal aus Russland oder von russischen Sympathisanten blockiert. Für jeden auf diesen Plattformen ist jeder, der in der Ukraine eine Führungsrolle innehat, George Washington oder Mutter Teresa. Das Massaker von Odessa? Es war ein Feuer in einem Müllcontainer vor dem Zollgebäude. Eine Fiktion, russische Propaganda, eine weitere Intrige des großen, bösen und mächtigen Putin. NICHTS, kein Beweis, keine Offenbarung von Gott selbst könnte jetzt die glühenden Liberalen in meinem Land von unserer Schuld überzeugen. NICHTS.

Neulich stellten einige Filmleute Beweise dafür zusammen, dass der ukrainische Regisseur Zelenskyy in einer Sendung eine grüne Leinwand verwendet hat, um die Zuschauer davon zu überzeugen, dass er sich noch in Kiew befindet. Eine weitere Fälschung. Die Anspielung ist offensichtlich. Aber das spielt keine Rolle. Kiew behauptet, die mächtigen ukrainischen Streitkräfte hätten 14.000 russische Soldaten getötet. Das Verteidigungsministerium sagt, Russland habe nur noch einen Panzer und ein paar alte Kampfflugzeuge, und die Munition sei fast aufgebraucht. Aber die Nazis, die die Bürger von Mariupol als Geiseln halten und als Schutzschilde benutzen, haben die Russen nicht daran gehindert, die Stadt einzunehmen. In den sozialen Medien verbreiten Horden von ukrainischen und NATO-Trollen immer wieder die gleichen alten Bilder von einem brennenden russischen Panzer oder einem abgeschossenen russischen Hubschrauber. Jedes in die Luft gesprengte Gebäude mit Nazis darin ist plötzlich ein Kriegsverbrechen. Aber etwas fehlt.

Wo sind die Massengräber, das Blut und das Gemetzel, die Reihen der russischen Opfer? Wo ist das ganze Eisen aufgestapelt? Wie kommt es, dass diese schicken Kriegsdrohnen, die Washington schickt, diese ukrainischen Siege nicht aufdecken können? Die Rückeroberung von Städten, die bitteren Niederlagen, die diesen verdammten Russen zugefügt wurden, wo sind sie? Es ist phänomenal, wenn man darüber nachdenkt. Warum ist das russische Volk nicht dem Rat von US-Senator Lindsey Graham gefolgt und hat die Welt einfach von Wladimir Putin befreit? Ist Russland nicht kurz vor dem Zusammenbruch? Warum sehen wir nicht, wie Außenminister Sergej Lawrow inzwischen die Herausgabe ganz Russlands einklagt? Ich weiß, dass Sie mich hier verstehen. Es geht um Nordamerika und den größten Teil Europas gegen Russland, China, Indien, den Iran, den größten Teil des Nahen Ostens, Afrika und einen Großteil Lateinamerikas gegen ein Medien- und Militärimperium. Es ist vollbracht.

Die Russen brauchen Europa nicht. Sie brauchen eigentlich niemanden. Von allen Nationen der Erde ist das größte Land autarker als alle anderen. Russland ist im Grunde genommen eine Welt für sich. Es ist doppelt so groß wie Amerika und fast doppelt so groß wie China, und es gibt keine Ressource, an der es dem russischen Volk bis zum Ende der vorhersehbaren Zeit mangeln wird. Das ist eine weitere Sache, die die Menschen in meinem Land vergessen. 143 Millionen Menschen besitzen das Doppelte der förderbaren natürlichen Ressourcen von 330 Millionen Menschen in Amerika. Russland, der Iran, China, Brasilien und Venezuela verfügen über Öl, Gas, Kohle, Gold, Silber, Holz und seltene Mineralien im Wert von 130 Billionen Dollar, die es noch auf der Welt gibt. Und die westlichen Medien glauben, dass der Rückzug von McDonald’s und Apple aus Russland den Russen schaden wird.

Ich bin hier, allein, am Ende der Welt. Ich strecke meine Hand aus und berühre nichts.“ – Haruki Murakami

Dies ist die lächerliche, ironische, bedauernswerte Wahrheit der westlichen Zivilisation. Oder ich sollte sagen, was die westliche Zivilisation geworden ist. Was wir haben, ist eine Art kulturelle und rassische Apartheid. Und ich muss das sagen, denn es ist wahr. Für viele in den Machtzentren des Westens sind die Russen dasselbe, was schwarze Amerikaner oder Hispanoamerikaner seit Generationen in meinem Land sind. Russen sind in Amerika, Großbritannien oder Deutschland keine Bürger zweiter Klasse, sie sind drittklassig. Sie wissen schon, die Leute, die hauptsächlich ertranken, als die Titanic unterging. Das Einzige, was für liberale Amerikaner auf der Menschlichkeitsskala noch weiter unten steht, ist zum Beispiel ein Trump-Anhänger mit einer Rebellenflagge.

Dr. Christian Fiala über den Umbruch in der Ärztekammer: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!“

Dr. Christian Fiala über den Umbruch in der Ärztekammer: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!“

Wir haben DDr. Christian Fiala, Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Frauenheilkunde
auf der „Europe for Freedom“ Kundgebung am 27. Februar 2022 in Wien getroffen.
Warum er Gesicht zeigt, weshalb Widerstand jetzt so wichtig ist und welchen Umbruch es in der Ärztekammer braucht, hat er uns im Interview erzählt.

Ein Interview von Edith Brötzner

Der Mediziner erinnert sich an einen Spruch aus seiner Jugend: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.“ Nie hätte er gedacht, dass er diesen weisen Spruch gegen Ende seiner beruflichen Laufbahn noch einmal tatsächlich leben muss. Angesichts dessen, was die Regierungen in Österreich und weltweit mit den Menschen machen, ist der Widerstand für ihn das Gebot der Stunde. Gegen jede Vernunft werden seit zwei Jahren konsequent die Spaltung der Gesellschaft und die Zerstörung der wirtschaftlichen Existenz der Menschen vorangetrieben. Auch die Psyche und die Gesundheit der Bürger sieht Fiala in großer Gefahr. Das kann und will er nicht so stehenlassen. Er wünscht sich eine Rückkehr in eine tatsächliche Demokratie, in der die Macht vom Volk ausgeht. Anstatt uns weiterhin alles gefallen zu lassen, ist es höchste Zeit, uns aktiv zu engagieren, für die Werte der Demokratie einzustehen und das Ruder wieder selbst in die Hand zu nehmen. Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, droht dieser Wahnsinn weiterzugehen. Solange, bis das Land und die Menschen endgültig kaputt sind.

Ärztekammer-Präsident gefährdet die Menschen mit seinem Handeln!

Bei unserem Gespräch (vor der Ärztekammerwahl) betont Fiala, der für die Liste MFG angetreten ist, wie wichtig eine Veränderung in der Ärztekammer jetzt sei. Schließlich sei diese nicht nur die Interessensvertretung der Ärzte, sondern gibt auch wichtige Standards vor, die uns alle betreffen. Das, was wir die letzten Monate vom Ärztekammer-Präsidenten gesehen und erlebt haben – die Einschüchterung von Ärzten und die fraglichen Vorgaben, wie die Ärzte Medizin auszuführen hätten – ist potenziell gefährlich für die Gesundheit der Menschen. Das geht nicht nur die Ärzte etwas an, sondern betrifft alle Bürger gleichermaßen. Weil wir davon ausgehen und uns darauf verlassen können müssen, dass uns die Ärzte individuell nach bestem Wissen und Gewissen behandeln – abhängig davon, was wir benötigen. Derzeit sei das nicht immer der Fall, weil der Ärztekammer-Präsident die individuelle Entscheidungsfreiheit von Arzt und Patienten einschränke und nur gewisse Vorgaben gelten lasse.

„Der Tanz um das goldene Virus muss enden.“

Ärzten, die sich den vorgegebenen Behandlungsschritten widersetzen, drohen Disziplinarkonsequenzen – unabhängig davon, ob das zum Wohle des Patienten ist. „Das hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben und das ist etwas, das wirklich extrem bedrohlich ist.“, so Fiala. „Nicht nur für die Ärzte, sondern auch für die Patienten.“ Mit der Liste MFG, die in vier Bundesländern angetreten ist, strebt der Arzt eine wichtige Veränderung in der Ärztekammer an: „Die Ärztekammer muss wieder im Interesse der Ärzte und Patienten handeln.“ Notwendige Änderungen gibt es in seinen Augen noch viele. Die grundsätzliche politische Ausrichtung muss wieder sein, die Interessen der Ärzte zu vertreten – im Dienste und im Sinne der Ärzte – und nicht umgekehrt. Evidenzbasiertes, vernunftbasiertes und faktenbasiertes medizinisches Handeln muss wieder im Mittelpunkt stehen. Und weil die Medizin wesentlich mehr als ein Virus sei, braucht es ein Ende des Tanzes um das „goldene Virus“, der aktuell stattfindet. Der Mensch und seine Bedürfnisse muss wieder in den Vordergrund gerückt werden.

Nach der Ärztekammerwahl: Wie geht es weiter?

Anmerkung der Redaktion: Nach der Ärztekammerwahl haben wir bei DDr. Christian Fiala und Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner nachgefragt, wie es nun weitergeht und was die nächsten Ziele sind. Im nächsten Schritt steht die Überprüfung des skandalösen Immobiliendeals an. Auch auf Szekeres kommen harte Zeiten zu. Ob seine fragwürdige Dissertation vor der Disziplinarbehörde standhält, wird sich herausstellen. Als besonderes Signal sieht Fiala die umfangreiche Medienberichterstattung über die Ärztekammer-Wahl. Das zeigt auf, dass sich in der Bevölkerung und in der Ärztekammer wirklich etwas bewegt und Kritiker nicht mehr als Spinner abgetan werden können.

Ukraine blockiert Trans-Frauen-Flüchtlinge: „Sie sind Männer, müssen zurückgehen und kämpfen“

Die ukrainische Regierung weigert sich, Transgender-Frauen zusammen mit den Millionen von Frauen und Kindern, die nach Polen und in andere europäische Länder strömen, das Land zu verlassen. Stattdessen werden sie von ukrainischen Grenzbeamten zurückgewiesen und gezwungen, nach Hause zurückzukehren und sich dem Kampf anzuschließen.

Ihre Argumentation könnte einigen Trans-Aktivisten im Westen sauer aufstoßen: Das ukrainische Kriegsrecht verpflichtet alle biologischen Männer zwischen 18 und 60 Jahren, im Land zu bleiben und zu kämpfen. Und es macht keine Ausnahmen für Transfrauen.

Selbst Transfrauen, die von ihren Gemeinschaften weitgehend als Frauen akzeptiert werden, tragen immer noch Pässe, die sie als Männer ausweisen, was die Grenzbeamten sehen, wenn sie versuchen, die Grenze zu überqueren. In vielen Fällen wurden Transfrauen, die zu fliehen versuchten, zurückgewiesen, berichtet die italienische Zeitung La Corriere della Sera, Italiens auflagenstärkste Zeitung.

Die Zeitung zitierte eine Transfrau, die von ihren Erfahrungen mit den Grenzbeamten berichtete: „Sie sind Männer … sie müssen umkehren und kämpfen.“

Die Geschichte wurde von einer Handvoll europäischer Zeitungen aufgegriffen, darunter der britische Guardian. Transfrauen, die mit den beiden Zeitungen sprachen, beschrieben „demütigende“ Durchsuchungen durch Grenzbeamte und andere empfundene Übergriffe, bevor ihnen die Weiterreise verweigert wurde.

Als fremde Hände ihren Körper durchsuchten und ihr Haar zurückzogen, um zu prüfen, ob es sich um eine Perücke handelte, blickte Judis in die Gesichter der ukrainischen Grenzbeamten und empfand Angst und Verzweiflung.

Die ukrainischen Grenzbeamten ziehen dich aus und berühren dich überall“, sagt Judis. „Man kann in ihren Gesichtern sehen, dass sie sich fragen: ‚Was bist du?‘, als wärst du eine Art Tier oder so etwas.

Judis ist eine Transgender-Frau, deren Geburtsurkunde sie als Frau ausweist.

Rechtlich gesehen gibt es keinen Grund, warum sie nicht mit den Tausenden von Frauen, die täglich die ukrainische Grenze überqueren, in Sicherheit gebracht werden sollte.

Doch am 12. März gegen 4 Uhr morgens stellten die Grenzbeamten nach einer langen und demütigenden Durchsuchung fest, dass sie ein Mann ist, und verhinderten ihre Einreise nach Polen.

Seit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine am 24. Februar haben schätzungsweise Hunderte von Transfrauen versucht, die Grenze zu überqueren. Viele wurden zurückgeschickt. Die Trans-Aktivisten, die mit beiden Zeitungen sprachen, sagten, dass Trans-Personen Grund zur Flucht hätten, da sie wahrscheinlich verfolgt würden, wenn Russland die Kontrolle über das Land übernehmen würde. Der Guardian ging sogar so weit zu schreiben

Laut der Internationalen Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Trans- und Intersex-Vereinigung rangiert die Ukraine auf Platz 39 von 49 europäischen Ländern, was die Behandlung von LGBTQ+-Personen angeht. Die Homo-Ehe ist in dem Land nicht erlaubt, und die christlich-orthodoxe Kirche betrachtet Homosexualität als Sünde. Es gibt auch keine Antidiskriminierungsgesetze zum Schutz von LGBTQ+-Menschen.

Rechtlich gesehen hat die Ukraine 2017 damit begonnen, Transfrauen als Frauen anzuerkennen, allerdings mit einem wichtigen Haken: Sie müssen sich einer umfassenden psychiatrischen Beobachtung und einem langwierigen bürokratischen Verfahren unterziehen, bevor ihr angenommenes Geschlecht in offiziellen Dokumenten vermerkt werden kann.

Das Kriegsrecht besagt, dass alle Männer zum Militärdienst verpflichtet sind und das Land nicht verlassen dürfen“, sagt Olena Shevchenko, 39, Menschenrechtsverteidigerin und Vorsitzende von Insight, einer ukrainischen LGBTQ+-Organisation und eine der wenigen öffentlichen Organisationen im Land, die mit Trans-Personen arbeitet. „Technisch gesehen gilt das Gesetz auch für Trans-Menschen, also sowohl für zertifizierte Trans-Männer als auch für Trans-Frauen, die ihre Dokumente nicht geändert haben. Aber es scheint, dass die ukrainischen Grenzbeamten selbst Transmenschen mit einem gültigen Zertifikat, das ihr neues Geschlecht widerspiegelt, an der Ausreise aus der Ukraine hindern, und niemand weiß warum.

Zwei Transfrauen, die vom Guardian interviewt wurden, erzählten ähnliche Geschichten über Grenzbeamte, die ihnen sagten, sie sollten umkehren und sich dem Kampf anschließen.

Geh in den Krieg‘, antworteten sie und fügten hinzu, dass bereits mehr als 3 Millionen Menschen aus dem Land geflohen seien und sie mich nicht mehr herauslassen würden.

Alice, 24, eine Transfrau aus Brovary, einer Stadt in der Nähe von Kiew, erzählte von einer ähnlichen Erfahrung. Sie und ihre 21-jährige Frau Helen, die sich als nicht-binär identifiziert, wurden von Grenzbeamten angehalten, als sie versuchten, nach Polen zu gelangen.

Sie brachten uns in ein Gebäude in der Nähe des Grenzübergangs“, erzählt Alice. „Es waren drei Beamte in dem Raum. Sie sagten uns, wir sollten unsere Jacken ausziehen. Sie untersuchten unsere Hände, Arme und meinen Hals, um zu sehen, ob ich einen Adamsapfel habe. Sie berührten meine Brüste. Nachdem sie uns untersucht hatten, sagten uns die Grenzbeamten, dass wir Männer seien. Wir haben versucht, unsere Situation zu erklären, aber das hat sie nicht interessiert.

Interessanterweise hat die amerikanische Presse diese Geschichte nicht aufgegriffen. Könnte das daran liegen, dass sie das glänzende (definitiv nicht nazihafte) neue Heldenimage der ukrainischen Regierung untergraben könnte, über das in der amerikanischen Presse fast einhellig positiv berichtet wurde?

Werbeausgaben explodierten: So kauften sich Spahn und Lauterbach das Wohlwollen der Medien

Werbeausgaben explodierten: So kauften sich Spahn und Lauterbach das Wohlwollen der Medien

Für brave Systemmedien bedeutete die sogenannte „Pandemie“ einen wahren Geldsegen: Das Bundesgesundheitsamt schüttete unzählige Millionen von Euro für Corona- und Impfpropaganda aus. Das brachte eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ans Tageslicht.

Demzufolge gab allein das Bundesministerium für Gesundheit – zunächst unter der Leitung von Jens Spahn, zum Jahresende dann von Karl Lauterbach – im Jahr 2021 144,6 Millionen Euro im Zusammenhang mit Covid-19 aus. Zum Vergleich: Die gesamte deutsche Bundesregierung gab in den Jahren 2015 bis 2019 „nur“ rund 58 Millionen Euro pro Jahr für Werbung aus. 2020 verpulverte dann allein das Gesundheitsministerium schon 47,5 Millionen für Corona-Kampagnen.

Für 2022 sind in der vorläufigen Haushaltsführung aktuell 60 Millionen Euro eingeplant. Addiert man diese Summe mit denen der letzten zwei Jahre, so wird das Bundesgesundheitsministerium zum Jahresende 252,1 Millionen Euro an Steuergeldern für Maßnahmen- und Impfwerbung verbrannt haben – sofern das diesjährige Budget nicht noch erhöht wird.

Interessanterweise kann das Ministerium angeblich nicht sagen, an welche Unternehmen genau das Geld geflossen ist. 64,2 Millionen Euro will man jedenfalls im Jahr 2021 für Printanzeigen auf den Kopf gehauen haben, 45,9 Millionen Euro flossen in „Maßnahmen im öffentlichen Raum“, 15,8 Millionen Euro in TV-Spots, 12,2 Millionen Euro in Radio-Spots, 2,9 Millionen Euro in digitale Medien und 3,6 Millionen in soziale Medien. Das dürfte ausreichend erklären, warum der Großteil der Tagespresse, TV-Sender und Radiostationen sich so brav im Abnicken der Regierungsmaßnahmen gezeigt hat.

Kuscheljustiz für Migranten: 40 Islamisten kommen auf Bewährung frei

Kuscheljustiz für Migranten: 40 Islamisten kommen auf Bewährung frei

In den kommenden Monaten drohen „Massenentlassungen” von bis zu 40 Islamisten aus deutschen Gefängnissen, die ihre Strafen ganz oder zum größten Teil verbüßt haben. Einige davon sind bekennende IS-Sympathisanten – trotzdem sind sie wohl bald auf freiem Fuß. Gerade mit Blick auf unentdeckte „Schläfer” droht ein schwerwiegendes Sicherheitsproblem.

Von Daniel Matissek

Allein in Hamburg handelt es sich um zehn Personen, die von viel kurzen Haftstrafen oder gar vorzeitigen Entlassungen profitieren könnten. Zwei davon wurden wegen Straftaten im Zusammenhang mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien verurteilt. Auch von den 21 „Gefährdern”, die sich derzeit in Bayern wegen islamistischer Straftaten in Haft befinden, sind fünf zur Entlassung vorgesehen. Insgesamt befinden sich von den 551 beim Bundeskriminalamt (BKA) als Gefährder registrierten Islamisten derzeit rund 100 in deutschen Gefängnissen.

In Baden-Württemberg steht die Entlassung von fünf Personen an, die wegen religiös motiviertem Extremismus „vollzuglich unter Beobachtung stehen.“ Ob es sich dabei um religiösen Extremismus im Islamismusbereich handelt, ist unklar. In Hannover soll sich die Zahl der in diesem Jahr freikommenden islamistischen Häftlinge im „niedrig einstelligen Bereich“ befinden. Unter ihnen ist auch Safia S., die 2016, im Alter von 15 Jahren, zu fünf Jahren Jugendhaft verurteilt wurde, weil sie einem Polizisten ein Messer in die Kehle gestoßen hatte. Diese Tat gilt als das erste IS-Attentat in Deutschland.

Islamistin wird heute noch als Märtyrerin gefeiert

Zu ihrem Fall erklärt ein Justizmitarbeiter: „Safia S. wird von Islamisten draußen, außerhalb des Gefängnisses, als Märtyrerin gefeiert. Sie ist eine der wenigen Frauen in Deutschland, die eine islamistische Tat begangen hat, sie hat eine Vorbildfunktion.“ 

Auch in den „provinzielleren“ Bundesländern können sich Islam-Terroristen und „sprenggläubige“ Kriminelle auf ein baldiges Leben in Freiheit freuen. Mancherorts ist ihnen die fürsorgliche Diskretion der Politik sicher: So verweigerte in Rheinland-Pfalz das Justizministerium gegenüber Journalisten jegliche Auskunft auf die Frage, wie viele der elf dort wegen Unterstützung einer Terrororganisation, Aufnahme von Beziehungen zur Begehung oder Anleitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Terrorfinanzierung inhaftierten Personen in diesem Jahr zur Entlassung vorgesehen sind. Sicher ist nur: Es wird solche Entlassungen geben.

Zweite Chance für IS-Rückkehrer

Nur in Hessen wird behördlicherseits bei „sämtlichen in Untersuchungshaft befindlichen Islamisten“ eine Fluchtgefahr vermutet. Unter diesen befinden sich auch noch nicht verurteilte IS-Rückkehrer. Deshalb sind laut den dortigen Justizbehörden derzeit keine Haftentlassungen geplant. Hingegen sollen die zwei derzeit im Saarland inhaftierten islamistischen Straftäter, die beide wegen in Deutschland (!) begangener Straftaten verurteilt worden, noch in diesem Jahr entlassen werden. Dasselbe gilt für drei Häftlinge in Schleswig-Holstein, die ihre Verbrechen ebenfalls in Deutschland verübt haben.

Kein Anlass zu Sicherheitsverwahrung

Während deutsche Gerichte bei vielen Beziehungsstraftaten und schweren Verbrechen ohne weltanschauliche Motivlage, jedoch auch bei rechtsextremen Tätern regelmäßig die besondere Schwere der Schuld feststellen (womit eine Entlassung in die Freiheit nach Verbüßen der Strafe ausgeschlossen ist und entweder besondere Sicherheitsverwahrung oder Klinikunterbringung angeordnet wird), werden islamistische Straftäter nach wie vor von der Justiz mit Samthandschuhen angefasst. Dabei besteht bei vielen der Täter die erhebliche Gefahr, dass sie sich in der Haft noch weiter radikalisiert haben könnten.

Hinzu kommt, dass die Staatsmacht blind ist, wie groß die drohende Terrorgefahr durch Islamisten wirklich ist: Von den mehreren tausend Bundesbürgern, die seit 2013 nach Syrien aufgebrochen sind, um sich dort als IS-Schergen oder Gefolgsleute dschihadistischer Kamptruppen zu verdingen, kennt die Bundesregierung gerade einmal 350 Rückkehrer. Wie viele sich außer diesen unerkannt im Land befinden, ist somit völlig unbekannt.

Nachwuchsrekrutierung unter Flüchtlingen?

Es gilt daher als wahrscheinlich, dass sich die nun zur Entlassung vorgesehenen Straftäter bereits bestehenden Netzwerken anschließen oder neue gründen könnten. Gerade die derzeitige erneute Masseneinwanderung auch von muslimischen jungen, afrikanischen Männern unter dem Ticket der angeblichen „Ukraine-Flüchtlinge“ erlaubt es einem riesigen Dunkelfeld potentieller Islamisten, unbemerkt nach Deutschland und in die EU einzusickern. Entsprechende Gefährdungsprognosen der Behörden, sofern sie überhaupt vorliegen, werden der Öffentlichkeit vorenthalten.

Gates, Fauci und Daszak in Strafanzeigen des Völkermords angeklagt

Gates, Fauci und Daszak in Strafanzeigen des Völkermords angeklagt

„Fallen Sie nicht auf die Propaganda herein, die behauptet, Gates, Fauci oder Daszak seien ganz normale Menschen, die Gutes für die Welt täten. Überall auf der Welt werden Anzeigen erstattet, daß sie den Rubikon in die Dunkelheit der Verbrechen gegen die Menschlichkeit überschritten hätten. Andererseits darf man nicht vergessen, dass der Internationale Gerichtshof das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen ist, so dass es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass er Mitverschwörer anderer UN-Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) strafrechtlich verfolgen wird.“ – Patrick M. Wood

Artikel von Dezember 2021, aktualisiert am 14. März 2022


In einer überwältigenden 46-seitigen Klageschrift, die am 6. Dezember beim Internationalen Strafgerichtshof eingereicht wurde, beschuldigten ein unerschrockener Anwalt und sieben Kläger Anthony Fauci, Peter Daszak, Melinda Gates, William Gates III und zwölf weitere Personen zahlreicher Verstöße gegen den Nürnberger Kodex. Dazu gehören verschiedene Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Sinne der Artikel 6, 7, 8, 15, 21 und 53 des Römischen Statuts.

https://web.archive.org/web/20220321171749/https://www.riotimesonline.com/brazil-news/modern-day-censorship/covid-19-pharmaceutical-giants-gates-fauci-uk-officials-accused-of-crimes-against-humanity-in-international-criminal-court-complaint/embed/

https://archive.ph/q8uGI

https://archive.ph/6YlSI

Neben den vier Hauptverantwortlichen wurden zwölf weitere Personen benannt, darunter die Vorstandsvorsitzenden der führenden Impfstoffunternehmen und die für das Vereinigte Königreich verantwortlichen Gesundheitsexperten.

  • Albert Bourla, Vorstandsvorsitzender von Pfizer
  • Stéphane Bancel, Vorstandsvorsitzender von Moderna
  • Pascal Soriot, Vorstandsvorsitzender von Astra Zeneca
  • Alex Gorsky, Vorstandsvorsitzender von Johnson und Johnson
  • Tedros Adhanhom Ghebreyesus, Generaldirektor der WHO
  • Boris Johnson, britischer Premierminister
  • Christopher Whitty, leitender medizinischer Berater des Vereinigten Königreichs
  • Matthew Hancock, ehemaliger britischer Staatssekretär für Gesundheit und Soziales
  • Sajid Javid, derzeitiger britischer Staatssekretär für Gesundheit und Soziales
  • June Raine, UK Chief Executive von Medicines and Healthcare products
  • Dr. Rajiv Shah, Präsident der Rockefeller-Stiftung
  • Klaus Schwab, Präsident des Weltwirtschaftsforums

https://docdro.id/WUjv6iw

Dr. Rajiv Shah, der seit 2001 für die Gates-Stiftung arbeitet, wurde 2007 vom Weltwirtschaftsforum zum „Young Global Leader“ ernannt. Heute ist er Vorsitzender der Rockefeller Foundation, die „ID2020“ gemeinsam mit der Gates Foundation finanziert.

https://archive.ph/y8dbr

Klaus Schwab, ein hochintelligenter, vielleicht teuflischer Deutscher mit zwei Doktortiteln in Wirtschaftswissenschaften und Ingenieurwesen, ist der Gründer des Weltwirtschaftsforums, eines Clubs für das reichste Prozent der weltweiten Unternehmens- und Politikelite. Er ist ein Machtmakler, der viele Präsidenten, Premierminister und Tech-CEOs ausgebildet hat, die ihn nun mit Ehrfurcht und unerschütterlicher Loyalität betrachten.

Schwab, ein Wirtschaftswissenschaftler und Technokrat, hat sich mit vielen Nationen angefreundet, allen voran mit Chinas Xi Jinping, der in Davos eine wichtige Rede hielt. Er lobte seine Vision einer neuen Weltordnung. Am 25. Januar 2021 sicherte Klaus Schwab Xi Jinping mit folgenden Worten seine Unterstützung zu: „Herr Präsident (Xi Jinping), ich glaube, dass dies der beste Zeitpunkt ist, um unsere Politik neu auszurichten und gemeinsam für eine friedliche und wohlhabende Welt zu arbeiten. Wir alle begrüßen jetzt seine Exzellenz Xi Jinping, den Präsidenten der Volksrepublik China.“ Siehe ab Minute 2:26.

Viele halten Schwab für den Vordenker der aktuellen Bewegung in Richtung Kryptowährung, universelle Identifikation und eine (faschistische) Eine-Welt-Regierung, die gemeinsam mit China in totalitärer Weise geführt werden soll.

https://archive.ph/pCY8I

Die Rechtsanwältin Hannah Rose und sieben Kläger reichten die Nürnberger Klage im Namen der Opfer, der gesamten Bevölkerung des Vereinigten Königreichs, ein. Sie reichte das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein. Den Haag ist bekannt für seine lange Geschichte bei der Unterstützung von Opfern bei der Wiedergutmachung von Kriegsverbrechen und der Festlegung angemessener ethischer Richtlinien für das Verhalten im Krieg.

Nach den von den Nazis im Zweiten Weltkrieg begangenen Gräueltaten wurden in Nürnberg die Kriegsverbrecherprozesse abgehalten. Im Anschluss an diese Prozesse wurde eine Reihe von Grundsätzen entwickelt, die schließlich zur Ausarbeitung des Nürnberger Kodex führten.

Diese Grundsätze bedeuteten im Wesentlichen, dass niemand, egal wie wohlhabend oder mächtig, selbst ein Staatsoberhaupt, über dem Gesetz stand. Die Tatsache, dass das Recht ihres Heimatlandes ihr Handeln zulässt, entbindet die Person nicht von der völkerrechtlichen Verantwortung.

Insbesondere die von den Nazi-Ärzten durchgeführten medizinischen Experimente führten zu strengen Regeln und ethischen Grundsätzen für künftige wissenschaftliche Versuche am Menschen, einschließlich der Doktrin der notwendigen informierten Zustimmung und der Freiheit von Zwang oder Bedrohung bei der Einnahme von experimentellen Medikamenten.

Wie wir alle wissen, ist es rechtlich und ethisch erforderlich, dass der Patient vor einem chirurgischen Eingriff über alle erheblichen potenziellen Risiken wie Infektionen, Blutungen, Nervenschäden oder sogar den Tod aufgeklärt wird. Nach dieser Aufklärung unterschreibt der Patient in der Regel die Einverständniserklärung. Und wie wir alle wissen, werden wir, wann immer wir verschreibungspflichtige Medikamente erhalten, auf einer Packungsbeilage über die potenziellen Risiken aufgeklärt und führen normalerweise ein Gespräch mit dem Apotheker.

Bei den Impfstoffen sollte es nicht anders sein, und doch ist es so. Eine Person, die sich impfen lassen will, wird nur selten auf das Risiko von Blutgerinnseln, Blutungen, Hirnthrombose, Herzmuskelentzündung und Tod hingewiesen, obwohl diese Risiken bestehen. Siehe ab Minute 12:58 bis 17:40.

https://rumble.com/vg6dcd-peter-mccullough-interview.html

https://archive.ph/6i9f7

https://archive.ph/fI8hu

https://www.totalhealth.co.uk/blog/are-people-getting-full-facts-covid-vaccine-risks

Rechtsanwältin Hannah Rose weist in Punkt 40 ihres Schriftsatzes darauf hin, dass die ethischen Standards des Nürnberger Kodex eine Verpflichtung für Ärzte und Pharmahersteller darstellen, sich an dessen Grundsätze zu halten. Dementsprechend würde sich jeder Arzt oder Forscher strafbar machen, der gegen einen der zehn Grundsätze des Nürnberger Kodex verstößt.

https://docdro.id/WUjv6iw

In Punkt 42 stellt sie fest: „Der erste Grundsatz des Nürnberger Kodex ist die Bereitschaft und die informierte Zustimmung der Person, sich behandeln zu lassen und an einem Experiment teilzunehmen. Die Person soll die Entscheidungsfreiheit ohne Einmischung, sei es durch Gewalt, Täuschung, Betrug, Drohung, Aufforderung oder jede andere Art von Bindung oder Zwang, aktivieren“.

https://docdro.id/WUjv6iw

In Punkt 43 argumentiert sie: „Als die Leiter des Gesundheitsministeriums sowie der Premierminister den Impfstoff im Vereinigten Königreich vorstellten und mit der Impfung der Einwohner des Vereinigten Königreichs begannen, wurden die Geimpften nicht darüber informiert, dass sie in der Praxis an einem medizinischen Experiment teilnehmen würden und dass ihre Zustimmung gemäß dem Nürnberger Kodex erforderlich ist. Es handelt sich in der Tat um ein genetisches medizinisches Experiment am Menschen, das ohne informierte Zustimmung durchgeführt wird und einen schweren und eklatanten Verstoß gegen den Nürnberger Kodex darstellt.“

Darüber hinaus argumentiert Rose unter Punkt 44, dass es eine Verpflichtung gibt, alternative Behandlungen zu diskutieren, einschließlich der Risiken und Vorteile solcher Alternativen. Sie stellt fest, dass diese nie erörtert wurden, obwohl sich alternative Behandlungen als sicher und wirksam erwiesen haben, „mit einer Erfolgsquote von bis zu 100 %.“

https://docdro.id/WUjv6iw

https://archive.ph/l3AoR

Ein zentraler Grundsatz des Nürnberger Kodex besagt, dass ein Wissenschaftler bereit sein muss, ein Experiment in jeder Phase abzubrechen, wenn er nach bestem Wissen und Gewissen und sorgfältigem Urteilsvermögen Grund zu der Annahme hat, dass eine Fortsetzung des Experiments wahrscheinlich zu Verletzungen, Behinderungen oder zum Tod der Versuchsperson führen würde.

https://archive.ph/1gi04

In Punkt 46 argumentiert sie: „Es ist bekannt, dass die mRNA-‚Impf‘-Behandlungen den Tod vieler Menschen sowie Verletzungen und schwere Schäden (einschließlich Invalidität und Lähmung) nach Verabreichung des ‚Impfstoffs‘ verursacht haben. Trotz dieser Tatsache hat die Regierung keine Untersuchung der Angelegenheit veranlasst. Es ist auch bedenklich, dass angesichts des experimentellen Charakters dieser Impfungen keine vollständigen Berichte über die Zahl der Toten oder Verletzten vorliegen, wie sie bei einem solchen medizinischen Verfahren zum Nutzen der an dem Experiment teilnehmenden Öffentlichkeit zu erwarten wären.“

https://docdro.id/WUjv6iw

Der Leser sei daran erinnert, dass die Nazi-Ärzte in den Konzentrationslagern Menschenversuche ohne deren Einwilligung durchführten, was zu entsetzlichem Leid und Tod führte.

https://archive.ph/yZJWa

https://archive.ph/ouBt

Um die Bedeutung von Nürnberg für die schrecklichen Todesfälle, die wir jetzt im Zusammenhang mit dem experimentellen mRNA-„Impfprogramm“ sehen, drastisch zu unterstreichen, hat Rose unter Punkt 34a eine Erklärung einer Gruppe von Holocaust-Überlebenden aufgenommen, die sowohl die Nazi-Experimente als auch das heutige Impfstoffexperiment aus erster Hand erlebt haben. Dies ist ein Auszug aus ihrer einzigartigen Perspektive:

Wir, die Überlebenden der Gräueltaten, die während des Zweiten Weltkriegs an der Menschheit begangen wurden, fühlen uns verpflichtet, unserem Gewissen zu folgen … Ein weiterer Holocaust größeren Ausmaßes findet vor unseren Augen statt. Wir fordern Sie auf, dieses gottlose medizinische Experiment an der Menschheit sofort zu beenden. Es ist ein medizinisches Experiment, auf das der Nürnberger Kodex angewendet werden muss.

https://docdro.id/WUjv6iw

Die Holocaust-Überlebende Vera Sharav gab eine Erklärung zu den Punkten 34b und 34c ab:

Die eindringliche Lehre aus dem Holocaust ist, dass die Medizin von einem heilenden, humanitären Beruf zu einem mörderischen Apparat pervertiert werden kann, wenn sich Ärzte mit der Regierung zusammentun und von ihrer persönlichen, beruflichen und klinischen Verpflichtung, dem Einzelnen keinen Schaden zuzufügen, abweichen … Was den Holocaust von allen anderen Massengenoziden unterscheidet, ist die zentrale Rolle, die das medizinische Establishment, das gesamte medizinische Establishment, gespielt hat. Jeder Schritt des mörderischen Prozesses wurde durch das akademische, professionelle medizinische Establishment gebilligt.

https://docdro.id/WUjv6iw

Als unmittelbare Folge der Nürnberger Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg beauftragten die Vereinten Nationen die Internationale Rechtskommission mit der Ausarbeitung der Nürnberger Grundsätze, der wichtigsten Normen zur Vermeidung der Gräueltaten der Nazi-Ärzte. Leider wurden, wie Hannah Rose darlegte, viele dieser zehn Grundsätze des Nürnberger Kodex vom Vereinigten Königreich und vielen anderen Ländern während der COVID-19-Pandemie systematisch verletzt.

https://encyclopedia.ushmm.org/content/en/article/the-nuremberg-code#permissible-medical-experiments-1

Außerdem wurde ein ständiger internationaler Strafgerichtshof für Ermittlungen und Strafverfolgung eingerichtet, der als Internationaler Strafgerichtshof bekannt ist. Der IStGH nahm 2002 seine Tätigkeit auf und hat derzeit 123 Mitgliedsstaaten, die ausdrücklich zugestimmt haben, durch das Römische Statut gebunden zu sein.

Das Vereinigte Königreich ist Mitglied, die Vereinigten Staaten hingegen nicht. Nach Artikel 12 Absatz 3 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs kann jedoch auch ein Staat, der NICHT Mitglied ist, seine Gerichtsbarkeit „durch eine beim Kanzler abgegebene Erklärung“ ausüben, was bedeutet, dass jede Nation je nach den Umständen dem IStGH unterworfen sein kann, ob sie Mitglied ist oder nicht. Denken Sie daran, dass Nazi-Deutschland der Gerichtsbarkeit nicht zugestimmt hat.

Der IStGH bezeichnet sich selbst als „Gericht der letzten Instanz“, was bedeutet, dass Klagen nach Möglichkeit im Heimatland des Täters entschieden werden sollten. Der Kerngedanke des IStGH ist jedoch die Straflosigkeit, d. h. die Überzeugung, dass niemand, der Kriegsverbrechen begeht, straffrei bleiben sollte. Daher agiert der IStGH als unparteiischer und allmächtiger Schiedsrichter für die Menschenrechte in der Welt und wird aggressiv eingreifen, wenn er sieht, dass eklatante Gräueltaten wie in Nürnberg ohne Konsequenzen bleiben.

Genau das hat Hannah Rose in ihrem Schriftsatz in Punkt 2 festgestellt,

„Wir haben versucht, diesen Fall über die englische Polizei und das englische Gerichtssystem aufzuklären – ohne Erfolg. Wir waren nicht einmal in der Lage, den Fall nach mehreren Versuchen bei der Polizei oder beim Gericht registrieren zu lassen … Dies ist ein solcher Fall, weshalb wir uns direkt an den ICC wenden.“

Rechtsanwältin Rose stützte sich zum Teil auf das Fachwissen von Dr. Michael Yeadon, einem forschungsbasierten Doktor der Pharmakologie der Atemwege und ehemaligen Vizepräsidenten und leitenden Wissenschaftler bei Pfizer.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

Im hinteren des Schriftsatzes schreibt sie unter Punkt 5:

„Die Covid-19-‚Impfstoffe‘ erfüllen nicht die Voraussetzungen, um als Impfstoffe eingestuft zu werden, und sind in Wirklichkeit eine Gentherapie (Anhang 8) … Dr. Mike Yeadon, ein Mitantragsteller bei diesem Antrag, behauptet, dass die Behauptung, die Covid-19-Injektionen seien ein ‚Impfstoff‘, eine öffentliche Manipulation und eine falsche Darstellung der klinischen Behandlung ist.

„Es handelt sich nicht um eine Impfung. Es schützt nicht vor einer Infektion. Es ist kein Mittel zur Verhinderung der Übertragung. Es ist ein Mittel, mit dem Ihr Körper dazu gebracht wird, das Toxin zu produzieren, so dass sich Ihr Körper angeblich daran gewöhnt, damit umzugehen, aber im Gegensatz zu einem Impfstoff, der eine Immunreaktion auslösen soll, soll dieses Mittel die Bildung des Toxins auslösen.

Die mRNA nutzt die Maschinerie der Zelle, um Proteine zu synthetisieren, die dem SPIKE-Protein des Virus ähneln sollen, mit dem es über den ACE2-Rezeptor in die Zellen eindringt. Diese Proteine werden dann vom Immunsystem erkannt und es werden Antikörper gegen sie gebildet. Die eigentliche Sorge besteht darin, dass sich diese Proteine im Körper ansammeln könnten, insbesondere in Regionen mit hoher Konzentration von ACE2-Rezeptoren, wie z. B. in den Keimdrüsen. Wenn das Immunsystem dann den Ort angreift, an dem sie sich ansammeln, könnte es sich um eine Autoimmunerkrankung handeln.“

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Dr. Yeadon erwähnt in einem Interview, dass unsere Regierungen die gesamte Bedrohung durch COVID-19 maßlos übertrieben haben. Er stellt fest, dass COVID-19 ein etwas größeres Risiko als die Grippe darstellt, wenn man älter als 70 Jahre ist, aber ein viel geringeres Risiko als die saisonale Grippe, wenn man jünger ist. Siehe ab Minute 31:00.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

„Es ist einfach absurd, dass man sich darüber freut oder bereit ist, die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft für etwas zu zerstören, das für fast alle Berufstätigen ein geringeres Risiko darstellt als die Grippe – aber es ist wirklich so“, sagte Yeadon in dem Interview.

„Angesichts der Tatsache, dass dieses Virus schlimmstenfalls für alte und kranke Menschen ein etwas größeres Risiko darstellt als die Influenza und ein geringeres Risiko als für fast alle anderen, die jünger und fit sind, war es für uns NIE NOTWENDIG, etwas zu tun.

Wir brauchten nichts zu tun, keine Lockdowns, keine Masken, keine Massentests, keine Impfstoffe – es gibt mehrere therapeutische Medikamente, die mindestens so wirksam sind wie Impfstoffe … ein patentfreies Medikament namens Ivermectin, eines der am häufigsten verwendeten Medikamente der Welt, ist ebenfalls in der Lage, die Symptome in jedem Stadium der Krankheit, einschließlich der Sterblichkeit, um etwa 90 % zu reduzieren.“

„Man braucht also keine Impfstoffe und auch keine der eingeführten Maßnahmen“, so Yeadon abschließend. Siehe ab Minute 31:15.

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Für alle Leser, die immer noch der Illusion anhängen, dass diese mRNA-Covid-Impfstoffe geholfen haben, lesen Sie bitte den folgenden Artikel, in dem die Länder ohne Impfung mit den Ländern mit Impfung verglichen werden. In den am meisten geimpften Ländern ist die Zahl der Todesfälle pro Million bis zu 100 Mal höher als in den am wenigsten geimpften. Hinterfragen Sie immer, was die Regierung Ihnen erzählt.

https://archive.ph/uxsX9

Yeadon erklärt weiter, dass die Menschen sich keine Sorgen über Varianten machen müssen. Er erklärt, dass unser Immunsystem problemlos in der Lage ist, mit ALLEN Mutationen von SARS-CoV-2 umzugehen, und erklärt, dass diese Menschen 18 Jahre nach dem ersten SARS immer noch durch ihre Immunität geschützt sind – und diese Immunität erstreckt sich sogar auf die Immunität gegen SARS-CoV-2, ein Virus, das zu 80 % ähnlich, aber zu 20 % anders ist als das ursprüngliche SARS.

Yeadons Hauptargument ist: Wenn die Überlebenden von SARS 18 Jahre später gegen das neue Virus immun sind, das sich um 20 % unterscheidet – warum sollten wir dann glauben, dass eine aktuelle Virusmutante, die sich nur um 0,3 % unterscheidet, eine Bedrohung darstellen könnte? Siehe Minute 35:40.

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„Wenn also Ihre Regierungswissenschaftler sagen, dass eine Variante, die sich nur um 0,3 % von SARS unterscheidet, sich als neues Virus ausgeben und eine Gefahr für Ihre Gesundheit darstellen könnte, dann sollten Sie wissen, dass sie lügen. Wenn sie lügen, und das tun sie, warum stellt die Pharmaindustrie dann Auffrischungsimpfstoffe her? Sie stellen sie ja her“, sagte Yeadon. Siehe Minute 35:55

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„Sie sollten an dieser Stelle entsetzt sein. Ich bin es, denn es gibt absolut keine Rechtfertigung für ihre Herstellung. Aber sie werden hergestellt, und die Arzneimittelbehörden der Welt haben gesagt, dass wir von ihnen keine klinischen Sicherheitsstudien verlangen werden. Lassen Sie mich nur noch einmal sagen, dass die Varianten nicht so unterschiedlich sind, dass sie eine Bedrohung für Sie darstellen, so dass Sie keine Auffrischungsimpfstoffe benötigen…“, sagte Yeadon.

„Die Regulierungsbehörden haben sie durchgewunken. Das macht mir große Angst, denn es gibt keine Möglichkeit, das Ganze gutartig zu interpretieren. Ich glaube, sie werden dazu benutzt, Ihre Gesundheit zu schädigen und Sie möglicherweise zu töten. Ganz im Ernst. Ich sehe keine andere vernünftige Interpretation als einen ernsthaften Versuch der Massenentvölkerung.

Das wird die Mittel dazu liefern und eine plausible Leugnung ermöglichen – denn sie werden eine andere Geschichte über eine biologische Bedrohung erfinden, Sie werden Schlange stehen und Ihre Auffrischungsimpfungen bekommen, und ein paar Monate oder ein Jahr oder so später werden Sie an einem seltsamen, unerklärlichen Syndrom sterben, und sie werden nicht in der Lage sein, es mit den Auffrischungsimpfungen in Verbindung zu bringen.“ Siehe Minute 36:05 bis 37:15.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

Yeadon schließt daran seine Schlussfolgerung an: „Dieses System (verpflichtende Impfpässe) wird mit Hilfe von Lügen eingeführt, und es wird zu einem bestimmten Zweck eingeführt, und ich glaube, dieser Zweck ist die vollständige totalitäre Kontrolle, und ich denke, der Zweck davon wird die Massenentvölkerung sein.“ Siehe Minute 45:40.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

„Lassen Sie nicht zu, dass eine interoperable globale Datenbank mit festem Format erstellt wird, denn das wäre das Ende der menschlichen Freiheit, und ich sehe keine Möglichkeit, sich davon zu erholen, wenn das System erst einmal in Betrieb ist.“ Siehe Minute 46:30.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

Yeadon erklärte, dass nur wenige Menschen seine Worte hören werden und dass dieser Betrug an der Weltbevölkerung durch Zensur, Angst und Propaganda verübt wurde. Dr. Yeadon, ein einfühlsamer Mann, stellt fest, dass die Täter dies alles gründlich geplant und sich überlegt haben, wie die Menschen reagieren könnten. Yeadon stellt fest, dass wir verlieren werden, wenn wir alle wie erwartet reagieren. „Wir müssen gemeinsam etwas Unerwartetes tun“. Siehe Minute 48:43.

https://rumble.com/vg4inv-michael-yeadon-full-interview-planet-lockdown.html

Allerdings haben sie wahrscheinlich nicht damit gerechnet, dass der Internationale Strafgerichtshof hinter ihnen her ist. Sie hatten auch nicht mit Dr. Reiner Fuellmich gerechnet, einem erfahrenen Prozessanwalt mit Zulassung in Deutschland und Kalifornien, der das Berliner Corona-Komitee gegründet hat, das eine Gruppe von Anwälten mit globaler Reichweite anführt, die sich der Aufgabe verschrieben hat, diese tödliche Verschwörung an die Öffentlichkeit zu zerren und in Grund und Boden zu klagen.

Fuellmich leistet in diesem Interview hervorragende Arbeit bei der Entlarvung der Handlungen von Klaus Schwab und des Weltwirtschaftsforums, WEF, auch bekannt als Davos. Das WEF hat die Errichtung einer neuen Weltordnung zum Ziel, bei der der Globus von selbstgewählten Technokraten wie Bill Gates und anderen Mitgliedern von Davos geleitet werden soll.

1971 gründete Schwab die Organisation, die 1987 zum WEF werden sollte. Es hat 1.000 Mitglieder. Um sich zu qualifizieren, muss ein Unternehmen in der Regel einen Jahresumsatz von mehr als 5 Milliarden Dollar erzielen. Das Thema des WEF und von Klaus Schwab war in letzter Zeit „The Great Reset“, was im Wesentlichen eine neue Weltordnung bedeutet. Im folgenden Video ist Klaus Schwab zu hören, wie er mit Henry Kissinger darüber diskutiert. Wir hören, wie Dr. Kissinger die Rede von Chinas Xi Jinping und die Bildung einer neuen internationalen Ordnung lobt. Siehe Minute 2:50 bis 4:00.

Schwab selbst fasst das Treffen in Davos 2017 mit der folgenden Aussage zusammen: „Was für eine wunderbare Gelegenheit, unsere Woche hier mit so konkreten Vorschlägen und Ideen zu beenden, wie wir wirklich eine neue Weltordnung schaffen können.“ Siehe Minute 26:40.

Siehe obiges Video

Professor Andreas Oehler beschreibt die Agenda von Schwab und dem WEF treffend: „Das Weltwirtschaftsforum scheint die treibende Kraft und der Organisator der globalen Bevölkerungskontrollmaßnahmen zu sein, seien es Pandemien, biometrische IDs, Great Reset oder öffentlich-private Partnerschaften im Namen des ‚Gemeinwohls‘ (faschistischer Korporatismus).“ Siehe den folgenden Artikel: „Die vier Reiter der Apokalypse identifiziert, zusammen mit der Apokalypse selbst.“

https://live2fightanotherday.substack.com/

Professor Oehler von der Universität Bamberg hat zahlreiche Publikationen zu den Themen Kredit, Banken, Finanzen und Anlegerschutz veröffentlicht. Er glaubt, dass Klaus Schwab und seine WEF-Mitglieder, darunter Bill Gates, die COVID-19-Pandemie geplant haben, indem sie „Event 201“ sponserten, eine Coronavirus-Pandemie-Simulationsübung, die am 18. Oktober 2019 in New York City stattfand. Der WEF ist ein Befürworter digitaler biometrischer Identitätssysteme, um Gesellschaften „effizienter und produktiver“ (und leichter kontrollierbar) zu machen.

https://archive.ph/RCJhz

Oehler schrieb: „Das WEF arbeitet mit der ID2020-Allianz zusammen, die von den Gates- und Rockefeller-Stiftungen finanziert wird, um ein Programm zur ‚Bereitstellung einer digitalen Identität mit Impfungen‘ durchzuführen. ID2020 sieht insbesondere die Impfung von Kindern als ‚Einstiegspunkt für die digitale Identität‘. In der Realität bedeutet dies, dass alles, was eine Person tut oder tun darf (Beschäftigung, Reisen, Handel, Gesundheitsfürsorge …), mit der digitalen ID der Person verknüpft wird. Dadurch wird jegliche Privatsphäre beseitigt und die totale Kontrolle über jede einzelne Aktivität eines jeden Menschen auf der Erde übernommen.“

https://archive.ph/Xh2Mr

Leser, die daran zweifeln, sollten das Buch von Klaus Schwab, „The Great Reset“, lesen. Eines seiner Hauptziele ist die perfekte Überwachung jedes Menschen und die Möglichkeit, jegliches Verhalten zu regulieren, sogar bis hin zu einer vollständigen totalitären Kontrolle.

Der WEF sieht Zeiten großer Turbulenzen oder Katastrophen als ideale Gelegenheiten, diesen Reset durchzuführen, wie z. B. während der Finanzkrise von 2008 und jetzt die COVID-19-Pandemie, die nach Ansicht von Dr. Reiner Fuellmich eine perfekte Gelegenheit für den WEF darstellt, seinen Plan auszuführen. Fuellmich, ein weltbekannter Prozessanwalt, bezeichnet Schwab und seine Handlanger kollektiv als „Mr. Global“.

„Klaus Schwab führt dies in seinem Buch ‚The Great Reset‘ aus und fordert … eine Weltregierung unter der UNO, die vom WEF unter Kontrolle gebracht wurde. Dies soll erreicht werden, indem möglichst viel weltweites Chaos in Form von Pandemien, Kriegen einschließlich Bürgerkriegen und Naturkatastrophen geschaffen wird, damit die Weltbevölkerung zu der Überzeugung gelangt, dass die nationalen Regierungen überfordert sind und nur eine Weltregierung helfen kann.

Gleichzeitig fordert Schwab die Verlagerung allen Reichtums auf Mr. Global, so dass im Jahr 2030 außer Mr. Global niemand mehr etwas besitzen wird, und wir werden angeblich damit zufrieden sein. Das Bargeld soll abgeschafft und durch eine digitale Währung ersetzt werden. Diese wird jedem Menschen auf der Welt zugeteilt oder weggenommen, der dann auch überall und jederzeit durch verschiedene Ortungssysteme auffindbar ist. Dies soll durch eine einzige zentrale Weltbank geschehen.“

Siehe Minute 32:45 bis 33:56.

Sowohl Fuellmich als auch Oehler beschreiben eine Reihe von Puppen, die das WEF im Rahmen des 1993 ins Leben gerufenen WEF-Programms „Young Global Leader“ ausgebildet hat, um diese Aufgaben zu erfüllen. Diese Menschen sind später Präsidenten, Premierminister und CEOs geworden. Dazu gehören auch einige der Hauptakteure in dieser Pandemie- und Impfkampagne:

  • Microsoft-Gründer Bill Gates (1993)
  • der Gouverneur von Kalifornien,Gavin Newsom (ausgewählt 2005)
  • Pete Buttigieg (ausgewählt 2019, Kandidat für das Amt des US-Präsidenten 2020, US-Verkehrsminister seit 2021)
  • Stéphane Bancel (CEO von Moderna; ausgewählt 2009)
  • Facebook-Gründer und CEO Mark Zuckerberg (2009)
  • Sheryl Sandberg, COO von Facebook (2007)
  • die Google-Mitbegründer Sergey Brin und Larry Page (2002/2005)
  • die Covid-Twitter-Persönlichkeit Eric Feigl-Ding (ein ‚WEF Global Shaper‘ seit 2013)
  • Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern (seit 2017, ausgewählt im Jahr 2014)
  • der australische Gesundheitsminister Greg Hunt (ausgewählt 2003; ehemaliger WEF-Strategiedirektor)
  • die kanadische Vize-Premierministerin Chrystia Freeland (ausgewählt 2001; ehemalige Geschäftsführerin von Reuters)
  • der kanadische Premierminister Justin Trudeau ist ein WEF-Teilnehmer, aber kein bestätigter Young Global Leader
  • sie deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (ausgewählt 1993, 12 Jahre bevor sie Bundeskanzlerin wurde)
  • der ehemalige deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn und die früheren Gesundheitsminister Philipp Rösler und Daniel Bahr
  • die EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso (2004-2014, ausgewählt 1993) und Jean-Claude Juncker (2014-2019, ausgewählt 1995)
  • der französische Präsident Emanuel Macron (seit 2017, ausgewählt 2016),
  • der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy (2007-2012, ausgewählt 1993),
  • der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz
  • der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi (2014-2016, ausgewählt im Jahr 2012),
  • der ehemalige spanische Premierminister Jose Maria Aznar (1996-2004, ausgewählt 1993)
  • Dr. Rajiv Shah, Präsident der Rockefeller-Stiftung

https://archive.ph/Xh2Mr

Wenn wir die strengen autoritären und verpflichtenden Lockdowns in Australien, Österreich und Kanada sehen, ergibt es vielleicht mehr Sinn, wenn wir die Namen der Teilnehmer des WEF-„Young Global Leadership“-Programms berücksichtigen. Siehe Minute 34:25 bis 34:58.

Siehe obiges Fuellmich-Video

Angesichts der scheinbar ausweglosen Situation gibt uns Reiner Fuellmich allen Grund, optimistisch zu sein:

„Vor diesem Hintergrund, den immer mehr Menschen erkennen, sind in Indien, Südafrika, den USA, Kanada und Frankreich sehr große juristische Auseinandersetzungen in Gang gesetzt worden. Ziel ist es, die Verantwortlichen sowohl zivil- als auch strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. Dazu gehört auch, dass das Vermögen, das Mr. Global der Weltbevölkerung entzogen hat, zurückgegeben wird … Insbesondere das anglo-amerikanische Recht mit seinen mächtigen Instrumenten der Sammelklage, der vorgerichtlichen Offenlegung, des Strafschadensersatzes … bietet die Instrumente für eine sehr wirksame Justiz.“

Siehe Minute 35:00.

Siehe Video

Reiner erwähnt, dass er sehr gute Beweise dafür entwickelt hat, dass der PCR-Test in betrügerischer Absicht eingesetzt wurde, um die Zahl der echten COVID-Fälle stark zu übertreiben, und dass die Gerichte in Portugal, Österreich und Deutschland in ihren Urteilen in diesem Sinne hervorragende Präzedenzfälle geschaffen haben.

„Das Berliner Corona-Komitee verfügt bereits jetzt über äußerst belastendes Beweismaterial, das beweist, dass diese Corona-‚Plandemie‘ NIEMALS etwas mit der Gesundheit zu tun hatte, sondern dass die Handlungen von ‚Mr. Global‘ einzig und allein auf diese Ziele ausgerichtet sind“, so Fuellmich abschließend:

1. Zerstörung der regionalen Wirtschaft, um die Bevölkerung von den globalen Lieferketten von Mr. Global abhängig zu machen.

2. Verlagerung des Wohlstands der Weltbevölkerung von unten nach oben – zu den Superreichen – zu Mr. Global.

3. Bevölkerungsreduktion – man kann es auch Völkermord nennen.

4. Die Einsetzung einer Weltregierung unter der UNO, die jetzt unter der Kontrolle des WEF steht“. Siehe Minute 36:13 bis 36:56.

Siehe Fuellmich-Video

Er erinnert uns daran, dass wir es mit Größenwahnsinnigen und Soziopathen zu tun haben, mit Menschen, die kein Gewissen haben. Fuellmich erinnert uns daran, dass die Mainstream-Medien zwar zensieren mögen, aber Hunderttausende von Menschen die Botschaft trotzdem hören; sie gehen in England, Deutschland, Australien, Brasilien usw. aus Protest auf die Straße. Beamte, Ärzte, Anwälte, Politiker, Krankenschwestern und Polizeibeamte verweigern die Impfung.

Zu den Schlüsselelementen gehören Mitgefühl und Spiritualität, denn dies ist in der Tat zu einem epischen Kampf zwischen Recht und Unrecht geworden. Reiner erzählt die Geschichte eines Arztes, der eine Bank betrat und von einer Person angesprochen wurde, die Angst hatte, weil er keine Maske trug. Er umarmte die Person, die zu weinen begann, weil sie seit mehr als einem Jahr nicht mehr gehalten worden war. Fuellmich erinnert uns daran, dass wir alle lachen, weinen und fühlen können, während sie (die Soziopathen) das nicht können.

Rechtsanwalt Rose, inzwischen eine Ikone, forderte die ICC in den Punkten 128 und 153 auf, sofortige Maßnahmen im Wege einer einstweiligen Verfügung zu ergreifen:

„Es ist von äußerster Dringlichkeit, dass der ICC unter Berücksichtigung all dessen sofortige Maßnahmen ergreift, um die Einführung von Covid-Impfungen, die Einführung rechtswidriger Impfpässe und alle anderen hier erwähnten Arten illegaler Kriegsführung, die derzeit gegen die Bevölkerung des Vereinigten Königreichs geführt werden, durch eine gerichtliche Anordnung zu stoppen.“

https://docdro.id/WUjv6iw

Zum Schluss forderte Reiner Fuellmich uns auf, uns an die Spiritualität zu erinnern. Wir müssen unsere Menschlichkeit feiern. Wie die Menschen in den Konzentrationslagern der Nationalsozialisten, die sich angesichts der größten Widrigkeiten daran erinnerten, zu singen und Gott zu loben, müssen auch wir an unseren Wurzeln in der Religion und der Liebe zueinander festhalten.

Fuellmich ist zuversichtlich, dass wir siegen werden. Siehe Minute 38:40.

Siehe Fuellmich-Video

Darum geht es hier: Menschlichkeit gegen Unmenschlichkeit. Wir sind Menschen. Wir können lachen, weinen, singen, tanzen und uns umarmen. Die andere Seite, Mr. Global und seine Marionetten, können das nicht. Sie können nur Gefühle vortäuschen und haben überhaupt kein Einfühlungsvermögen. Das liegt daran, dass die andere Seite keinen Zugang zur spirituellen Seite hat. Die US-Verfassung beginnt mit den Worten: „Wir, das Volk“. Und als vor 33 Jahren die Mauer zwischen Ost- und West-Berlin fiel, war es das ostdeutsche Volk, das sie zum Einsturz brachte, indem es „Wir, das Volk“ skandierte. Das Kartenhaus von Mr. Global wird auf die gleiche Weise zusammenbrechen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass Mr. Global und seine Marionetten diesen Krieg des Guten gegen das Böse verlieren werden – sie werden ihren wahnsinnigen Krieg gegen das Leben und die Schöpfung selbst verlieren. Es gibt keinen anderen Weg.

Nachdem ich ihn gehört habe, bin auch ich zuversichtlich. Dr. Pierre Kory hat mir einmal gesagt: „Diese Situation scheint rückwärtsgewandt zu sein. Die Ärzte waren die korrupten Leute, die diesen Schlamassel verursacht haben, aber die Anwälte sind diejenigen mit Ethik, die uns retten werden.“

Pierre Kory hat, wie immer, recht. Eines Tages werden die Jugendlichen von heute Senioren sein. Sie werden ihre Gesellschaft an die heutigen Nürnberg 2.0-Prozesse erinnern und daran, wie sie dazu beigetragen haben, den größten Betrug zu stoppen, der je in der Welt begangen wurde. Es ist an der Zeit, die Lockdowns, die Impfvorschriften, die Zensur und die Propaganda zu beenden.

Die Medien werden wieder über echte Nachrichten berichten und mit der Angstmacherei aufhören. Dann werden sich die Journalisten wieder dem widmen, was sie am besten können – einer echten investigativen Berichterstattung. Und der Internationale Strafgerichtshof wird mit Sicherheit das tun, was er am besten kann – kaltblütige Massenmörder vor Gericht bringen.

https://archive.ph/zCLBw


Dr. Justus R. Hope, Pseudonym des Autors, schloss sein Studium am Wabash College mit summa cum laude ab, wo er zum Lilly-Stipendiaten ernannt wurde. Er besuchte das Baylor College of Medicine, wo er mit dem Doktortitel ausgezeichnet wurde. Er absolvierte eine Facharztausbildung in Physikalischer Medizin und Rehabilitation am University of California Irvine Medical Center. Er ist staatlich geprüft und hat am University of California Davis Medical Center in den Abteilungen für Allgemeinmedizin und Physikalische Medizin und Rehabilitation gelehrt. Er praktiziert seit über 35 Jahren als Arzt und unterhält eine Privatpraxis in Nordkalifornien.

Weitere Sanktionen gegen Russland werden Europa zerstören

Weitere Sanktionen gegen Russland werden Europa zerstören

Am 21. Februar kündigte Russland an, dass es die Donbass-Republiken anerkennen werde. Einen Tag später tat es dies. Der „Westen“ kündigte sofort Sanktionen an, die in Wirklichkeit bereits im Vorfeld vorbereitet worden waren. Am 24. Februar überschritten russische Truppen die Grenze zur Ukraine.

Der russische Rubel erlitt sofort einen schweren Schlag. Inzwischen hat er sich wieder etwas erholt.

Die heutige Nachricht wird den Rubel auf einen neuen Höchststand bringen.

Kommersant berichtet (Maschinenübersetzung):

Putin hat angewiesen, Gasverträge mit unfreundlichen Ländern in Rubel umzuwandeln

Präsident Wladimir Putin hat Gazprom angewiesen, Verträge mit unfreundlichen Ländern in Rubel umzuwandeln. Seiner Meinung nach macht es für uns keinen Sinn, russische Waren in die EU und die USA zu liefern und dafür in Dollar und Euro bezahlt zu werden. Vor diesem Hintergrund legte der Rubel an der Moskauer Börse zu.

Sowohl die USA als auch die EU sind im Grunde ihren Verpflichtungen gegenüber Russland nicht nachgekommen. Und jetzt weiß jeder in der Welt, dass die Verpflichtungen in Dollar und Euro möglicherweise nicht erfüllt werden. <…> Es liegt auf der Hand, dass es in dieser Hinsicht für uns keinen Sinn ergibt, unsere Waren sowohl in die EU als auch in die USA zu liefern und dafür Zahlungen in Dollar, Euro und einer Reihe anderer Währungen zu erhalten. Deshalb habe ich beschlossen, in kürzester Zeit eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahlungen für unser Erdgas, das wir an unfreundliche Länder liefern, in russische Rubel umzuwandeln, sagte Putin bei einem Treffen mit der Regierung.

Der Präsident wies die Zentralbank und die Regierung an, innerhalb einer Woche die Reihenfolge der Operationen für den Kauf von Rubeln auf dem Inlandsmarkt durch Käufer von russischem Gas festzulegen. Er versichert, dass Russland weiterhin Gas „in Übereinstimmung mit den in den Verträgen vereinbarten Mengen und Preisbildungsprinzipien“ liefern wird.

Der Dollarkurs an der Moskauer Börse ist zum ersten Mal seit dem 3. März unter 100 Rubel gefallen. Um 15:37 Uhr notiert die US-Währung bei 101,55 Rubel. (-2 Rubel). Der Euro-Kurs fiel um 2,85 Rubel auf 111,65 Rubel. Der maximale Dollar fiel auf 94,99 Rubel, der Euro – auf 109,7 Rubel.

Die Europäische Union, die Vereinigten Staaten, Großbritannien und eine Reihe anderer Länder haben als Reaktion auf die Militäroperation in der Ukraine, die seit dem 24. Februar auf Befehl Putins durchgeführt wird, Sanktionen gegen Russland verhängt. Eine der Maßnahmen war das Einfrieren von etwa der Hälfte der Gold- und Devisenreserven der Zentralbank (300 Milliarden Dollar).

Um in Rubel zu bezahlen, muss man zunächst Rubel kaufen. Bei höherer Nachfrage nach Rubel und unverändertem Angebot wird der Preis für die russische Währung steigen. Da Russland Kohlenwasserstoffe und andere Ressourcen für Milliarden von Dollar pro Tag verkauft, wird der Rubel wahrscheinlich bald Rekordhöhen erreichen.

Am 28. Februar wurde Russland von einer weiteren Runde von Sanktionen getroffen. Der Teil der russischen Zentralbankreserven, der im „Westen“ gelagert war, wurde eingefroren. Die Zentralbank erhöhte sofort ihren Zinssatz von 9 % auf 20 %, um eine Flucht aus dem Rubel zu verhindern. Dies trug zwar zur Schadensbegrenzung bei, verteuerte aber die Kredite und beeinträchtigte das künftige Wachstumspotenzial in Russland.

Angesichts der hohen Nachfrage nach neuen Rubeln aus dem Ausland wird die Zentralbank jedoch bald in der Lage sein, ihren Zinssatz auf ein normaleres Niveau zu senken. Die Kreditbedingungen werden sich lockern, und die Investitionen in Russland, die bisher importierte Produkte ersetzen, werden wieder steigen.

Der heutige Schritt, Rubel für Kohlenwasserstoffe zu verlangen, ist nur einer der vielen Schritte, die Russland unternehmen kann und wahrscheinlich auch unternehmen wird, um sich für die Sanktionen des „Westens“ zu revanchieren.

Wie ich bereits schrieb:

Der gesamte Energieverbrauch in den USA und der EU wird nun zu einem höheren Preis erfolgen. Dies wird die EU und die USA in eine Rezession stürzen. Da Russland die Preise für Exporte von Gütern, bei denen es über Marktmacht verfügt – Gas, Öl, Weizen, Kalium, Titan, Aluminium, Palladium, Neon usw. – erhöhen wird, wird der Anstieg der Inflation in der ganzen Welt erheblich sein.

Inzwischen schreibt die New York Times:

Auf seinem Weg nach Europa wird Präsident Biden die Verbündeten der USA drängen, bei der Verhängung noch aggressiverer Sanktionen gegen Russland zu helfen.

Biden fordert, dass Europa Selbstmord begeht, während er die US-Industrie schützt. Ich hoffe, dass einige Menschen in den europäischen Hauptstädten noch in der Lage sind, klar genug zu denken, um zu erkennen, welche Machenschaften die USA hier versuchen zu betreiben:

Zusammen mit der wirtschaftlichen Verwüstung, die die Sanktionen der USA und Europas gegen Russland in ihren eigenen Volkswirtschaften anrichten, wird dies zu Regimewechseln in mehreren europäischen Ländern führen. Die USA schützen sich natürlich wieder einmal selbst, so gut sie können, auf Kosten anderer.

Quelle: Bloomberg – größer

Tony Wood fragt:

Es bleibt die Frage, warum all diejenigen, die diesen Krieg so lange vorhergesagt haben, so wenig getan haben, um ihn zu verhindern, und so viel, um die Katastrophe zu beschleunigen, die Russland nun in Gang gesetzt hat.

In der Tat. Warum hat die deutsche Regierung nicht schriftlich zugesichert, dass sie gegen jede weitere NATO-Mitgliedschaft ihr Veto einlegen wird? Damit wäre zumindest die Hälfte des Problems gelöst worden. Warum hat das keine andere NATO-Regierung getan?

Und was tun sie jetzt? Wo sind ihre Initiativen für den Frieden?

Wachen Sie auf. Sonst wird das in einer Katastrophe enden. Nicht für Russland, sondern für den Rest Europas.

Christina Baum (AfD): „Wenn ich Gesundheitsministerin wäre…“

Wenn AfD-Gesundheitsexpertin Christina Baum (AfD) Gesundheitsministerin wäre, würde sie als erstes die Kassenleistungen bei der „Verstümmelung von Kindern“ streichen – „verharmlosend und irreführend Geschlechtsumwandlung genannt.“ In der Aussprache des Deutschen Bundestages über den Lauterbach-Etat ließ die AfD-Politikerin nicht ein gutes Haar an der Gesundheitspolitik der „Ampel“ wie auch der Vorgängerregierungen: 

Das deutsche Gesundheitswesen sei zu einem nur noch an Profit orientiertem System verkommen, es gehe nicht mehr um Daseinsvorsorge, sondern darum, mit welcher Behandlung das meiste Geld verdient werde. Mit Blick auf den Corona-Irrsinn rief Baum den Altparteien zu: „Hören Sie endlich auf, ein ganzes Volk zu bevormunden!“ Glück, Zufriedenheit und Lebensfreude seien die wichtigsten Voraussetzungen, um gesund zu bleiben. Die Gesundheitspolitik der Altparteien aber habe das Gleichgewicht von Körper, Seele und Geist zerstört.

CDU-Minister (fast 20.000 Euro/Monat) hält 15 Grad in der Wohnung für zumutbar

Der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat auf Gauck und Habeck noch einen draufgesetzt: Der CDU-Politiker, der nach Berechnungen des Deutschland-Kuriers inklusive halber Landtagsdiäten 19.359 Euro monatlich von uns Steuerzahlern einstreicht, hält es ebenfalls für zumutbar, wenn die Deutschen „etwas“ frieren. „15 Grad im Winter hält man mit Pullover aus. Daran stirbt niemand“, sagte Hauk im Landesparlament. Dieser große Geostratege aus dem Wahlkreis Neckar-Oedenwald sprach sich zudem für einen Stopp der Einfuhren von Gas und Öl aus Russland aus: „Wir müssen Putin den Geldhahn und damit uns den Hahn für Erdgas und Öl aus Russland zudrehen, damit die Freiheit endlich wieder eine Chance hat.“

Vorschlag: Kleiderschrank entrümpeln und alte Pullover an Herrn Landesminister Peter Hauk, MdL, Kernerpl. 10, 70182 Stuttgart senden! Die völlig abgehobenen Altparteien-Bonzen können ja schon mal vorfrieren für den Frieden…