Kategorie: Nachrichten

Der Ukraine-Krieg spitzt sich täglich zu. Nun beginnt der Endkampf, der Showdown in verschiedenen Städten wie etwa in Mariupol: Dort verteidigt das ultra-nationalistische Nazi-Bataillon Asow die Stadt gegen die Russen. Und die schicken nun ihre pro-russischen Tschetschenen-Schlächter, berüchtigt wegen ihrer Grausamkeit und Skrupellosigkeit. Nähere Infos zu den Asow-Nazis hier: HEINZ G. JAKUBA enthüllt: Wie der […]

In acht Monaten sind mehr Menschen durch den Corona-Impfstoff gestorben als durch alle anderen Impfstoffe zusammen in den letzten 30 Jahren, sagt der Anwalt und Präsident von Children’s Health Defense Robert F. Kennedy Jr.

Offiziell sind in den Vereinigten Staaten etwa 20.000 Todesfälle durch die Corona-Impfung zu beklagen, aber Kennedy sagt, die Todesrate sei viel höher, „wahrscheinlich 40 Mal so hoch“.

Pfizer wusste, dass dies geschehen würde

„Wenn die Menschen die Wahrheit wüssten, würden sie diesen Impfstoff nicht nehmen“, sagte er. „Der Nutzen nach sechs Monaten ist gleich Null oder kleiner als Null“. In Großbritannien hat sich gezeigt, dass Menschen, die geimpft sind, eher an Corona erkranken als Ungeimpfte.

„Wir wissen, dass Pfizer wusste, dass dies passieren würde“, sagt Kennedy. Er verweist auf den klinischen Impfstoffversuch von Pfizer, der nur sechs Monate dauerte. Am Ende dieser Studie waren in der Impfstoffgruppe 20 Menschen gestorben, in der Placebogruppe nur 14.

In der Impfstoffgruppe erlitten fünf Personen einen Herzinfarkt, in der Placebogruppe nur eine. Geimpfte Menschen haben also – nach den Untersuchungen von Pfizer – ein um 500 Prozent höheres Risiko, einen Herzinfarkt zu erleiden, als ungeimpfte Menschen, sagt Kennedy.

„Sie wussten, dass sie eine Menge Menschen töten würden. Und doch haben sie es getan.“

Die ukrainische Regierung hat Russland wiederholt für die Bombardierung von Wohngebieten verurteilt, in denen sich nach Angaben des belagerten Landes keine strategischen militärischen Einrichtungen befinden.

Heute, nach dem russischen Raketenangriff auf das Retroville-Einkaufszentrum in Kiew, ist die Regierung versehentlich von diesem Standpunkt abgerückt.

Heute gab der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) bekannt, dass er einen TikTokker verhaftet hat, der sich dabei gefilmt hatte, wie er den Standort ukrainischer Artillerie in der Nähe des Retroville-Einkaufszentrums in Kiew identifizierte. Man geht davon aus, dass russische Geheimdienstagenten das Video bemerkt haben, woraufhin ein Raketenangriff auf das Gebiet durchgeführt wurde.

„Das Video zeigt einen TikTokker, der kürzlich Materialien über den Standort des ukrainischen Militärs ins Internet gestellt hat“, erklärte der SBU. „Daraufhin wurde das Einkaufszentrum, in dessen Nähe sich unsere Verteidiger befanden, von den russischen Besatzern mit einer Rakete beschossen“.

Der Kreml gab eine Erklärung ab, in der er bestätigte, dass die Bombardierung das beabsichtigte Ziel traf, das nach russischen Angaben Raketen beherbergte, die von Ukrainern in nahegelegenen Mehrfachraketenabschussanlagen eingesetzt wurden.

Die Ukraine hat diese Behauptungen jedoch zunächst bestritten. Das Büro des Generalstaatsanwalts verurteilte den Angriff als „vorsätzlichen Mord“, der „gegen die Gesetze und Gebräuche des Krieges“ verstoße, was implizit bedeutet, dass das Ziel unrechtmäßig war und ausschließlich von Zivilisten genutzt wurde. Eine Voruntersuchung ist im Gange, aber die Behauptungen des Generalstaatsanwalts halten einer genaueren Prüfung nicht stand.

Mit der Verhaftung des TikTokkers, der den Ort vor dem Angriff gefilmt hat, hat der SBU bestätigt, dass sich in und um das Einkaufszentrum tatsächlich legitime militärische Ziele befanden. Die Times berichtete auch, dass Ukrainer behaupteten, mobile Raketenwerfer in dem Gebiet gesehen zu haben.

Zum Leidwesen des TikTokkers und des SBU wird die Annahme, dass Russland den Ort anhand von Posts in sozialen Medien identifiziert hat, durch die Veröffentlichung von Luftüberwachungsaufnahmen durch den Kreml widerlegt. Auf dem Video verfolgt eine Drohne mehrere ukrainische Militärfahrzeuge, die auf dem Weg zum Einkaufszentrum sind, was darauf hindeutet, dass dieser Angriff nicht das Produkt eines unbedarften Ukrainers war, der im Internet berühmt werden wollte.

Russische Beamte behaupten seit langem, das ukrainische Militär benutze die Bürger als „Schutzschilde“, um entweder Russlands Angriffsfähigkeit zu beeinträchtigen oder Russland gegenüber der internationalen Gemeinschaft als Völkermörder darzustellen. Medienorganisationen auf der ganzen Welt haben diese Behauptung größtenteils belächelt, aber die Enthüllungen, die durch den Angriff auf Retroville aufgedeckt wurden, könnten darauf hindeuten, dass doch etwas dran ist.

Ein Staat muss lediglich Autopsien für alle Personen vorschreiben, die innerhalb von 2 Monaten nach einer Impfung sterben. Der Gerichtsmediziner wäre verpflichtet, die Ergebnisse zu veröffentlichen.

Wenn man der Fehlinformation über Impfstoffe wirklich ein Ende setzen wollte, bräuchte man nur Autopsien vorzuschreiben, bei denen auf Impfschäden geprüft wird, und die Ergebnisse zu veröffentlichen.

Wenn man wirklich die Impfmüdigkeit beenden wollte, müsste man nur Autopsien vorschreiben, wenn man innerhalb von 60 Tagen nach der Impfung stirbt, und von den Gerichtsmedizinern verlangen, dass sie die erforderlichen Tests durchführen, um eine Impfstoffbeteiligung festzustellen (wie es die Ärzte Bhakdi und Burkhardt getan haben), und diese veröffentlichen. Die Veröffentlichung eines betrügerischen Berichts wäre eine Straftat.

Dies würde die Debatte beenden.

Oder man könnte einfach alle lizenzierten Einbalsamierer verpflichten, auf verräterische Gerinnsel zu prüfen und die Zahlen zu veröffentlichen. Auch hier wäre es eine Straftat, Berichte zu fälschen.

Oder sie könnten beides tun.

Warum tun sie das nicht?

Ich werde Ihnen sagen, warum sie es nicht tun: Sie tun es nicht, weil sie wissen, dass die Ergebnisse verheerend wären und den Impfstoff sofort stoppen und die FDA, CDC, das gesamte medizinische Establishment, praktisch alle Mitglieder des Kongresses und die Mainstream-Medien in Verruf bringen würden.

Warum verlangt der Gouverneur von Florida, DeSantis, dies nicht in Florida? Wovor hat er Angst? Warum verlangt Gouverneur Newsom dies nicht in Kalifornien? Was hat er zu befürchten? DeSantis wäre von allen Gouverneuren derjenige, der dies am ehesten tun würde. Er könnte ein Weltheld sein, wenn er das tut.

Niemand will Transparenz bei den Daten. Sie alle wollen, dass man im Dunkeln bleibt.

Mein Vorschlag ist nicht auf die USA beschränkt.

Jeder Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens überall auf der Welt könnte dies anordnen: auf lokaler, bundesstaatlicher oder föderaler Ebene.

Ein Bundes- oder Landesgesetzgeber könnte dies vorschreiben.

Jedes Mitglied einer beliebigen Legislative könnte einen Gesetzentwurf einbringen.

Warum tun der kalifornische Abgeordnete Evan Low und der Senator Dr. Richard Pan nichts? Sie haben gesagt, dass sie die medizinische Fehlinformation beenden wollen. Dies ist die perfekte Gelegenheit für sie, ihren Worten Taten folgen zu lassen!

Warum fordern die Mitglieder der medizinischen Gemeinschaft dies nicht? Wird sich jemand von diesen Leuten meiner Forderung anschließen? Oder werden sie am Rande sitzen und nichts sagen?

• Eric Topo
• Eric Rubin
• Paul Offit
• Monica Gandhi
• Vinay Prasad
• Professor Jeffrey Morris (der behauptet, ein Wahrheitssucher zu sein… jetzt ist Ihre Chance, „die Wahrheit zu sagen“, Jeffrey)
• ZdoggMD
• Ihr örtlicher Epidemiologe

Jeder öffentliche Beamte könnte dies fordern: ein Bürgermeister, ein Mitglied des Stadtrats, ein Aufsichtsgremium usw.

Die Geschäftsführer von Pfizer und Moderna könnten dazu aufrufen, um der Welt zu beweisen, dass ihr Produkt sicher ist! Was haben sie zu verlieren?

Jede Mainstream-Zeitung der Welt könnte dies fordern.

Seien wir doch mal ehrlich. Keiner dieser Leute wird Transparenz fordern. Sie wollen keine Transparenz. Sie alle wollen sicherstellen, dass niemand die Wahrheit herausfindet, denn wenn sie es tun, werden alle diese Leute für Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, wegen ihrer Rolle bei der Ermordung von über 100.000 Amerikanern diskreditiert sein.

Stattdessen hört man Ausreden wie: „Wir würden das gerne tun, aber wir haben nicht die Mittel dazu.“ Nun gut. Machen Sie 1 von 10 zufällig ausgewählten Autopsien. Oder 1 von 100. Oder verkürzen Sie die Zeit, in der man sterben muss, um sich zu qualifizieren, auf zwei Wochen nach einer COVID-Impfung. Oder kürzer

Anstelle von Autopsien setzen sie auf Zensur: Sie verwenden Argumente, mit denen sie Angst, Unsicherheit und Zweifel schüren, um jede Studie zu diskreditieren, die Daten zeigt, die nicht in ihr Narrativ passen.

Anstatt die Daten offen zu legen, schreiben sie stattdessen gefälschte Faktenchecks, wie diesen von Reuters: Faktencheck – Eine vierseitige, noch nicht begutachtete Arbeit ist kein Beweis dafür, dass COVID-19-Impfstoffe 93 % der Todesfälle nach der Impfung verursachen.

Hier ist, was Sie über diesen sogenannten „Faktencheck“ wissen müssen:

Es handelt sich um dieselbe Reuters-Organisation, die behauptet: „Es gibt keine Beweise dafür, dass Spike-Proteine aus COVID-19-Impfstoffen toxisch sind.“ Wir würden Reuters gerne zu diesem Thema befragen. Werden sie es tun? Keine Chance. Nicht für den ganzen Tee in China. Das wird nie passieren.

Die Forscher bekamen die Gewebeproben zugeschickt. Sie hatten keinen Einfluss auf die Auswahl der Proben, und bei allen Todesfällen wurde festgestellt, dass sie nicht durch den Impfstoff verursacht worden waren. Es gab also keine Verzerrung bei der Auswahl der Proben. Soweit wir wissen, waren die Proben alle zufällig.

Ja, die Studie wurde nicht von Fachleuten geprüft, was typisch ist, denn alles, was gegen die gängige Meinung verstößt, wird nicht veröffentlicht. Man kommt also nie zu einem Peer-Review, weil keine Zeitschrift das Thema anfassen will.

Sie haben die Autoren der Studie nie um eine Stellungnahme gebeten. Ist das nicht seltsam für einen „Faktencheck“?

Sie haben sich auch nie an mich gewandt, um einen Kommentar zu erhalten. Ich wurde zwar erwähnt, aber sie haben sich nie mit mir in Verbindung gesetzt. Ich liebe es, mit Faktenprüfern zu sprechen, wie PolitiFact bezeugen kann, als ich ihren Faktenprüfer aufzeichnete, der kein Interesse an der Wahrheitsfindung hatte.

Sie behaupteten, die CDC-Studie widerspreche den Ergebnissen von Bhakdi, und sie sei gut gemacht. Soll das ein Witz sein?!?! Es gibt keine Möglichkeit, dass die CDC-Studie korrekt sein könnte. Sie widerspricht jeder Logik. Jeder mit einem funktionierenden Gehirn kann diese Studie auseinandernehmen und zeigen, dass sie unmöglich ist. Das habe ich bereits am 12. November 2021 in meinem Artikel FDA entdeckt Jungbrunnen getan. Offensichtlich hat der Faktenprüfer von Reuters meinen Artikel nie gesehen. Wie gesagt, ich würde mich gerne in einem aufgezeichneten Gespräch über diesen Artikel unterhalten. Können wir das tun?

Ich fordere jeden Faktenprüfer von Reuters auf, mich anzurufen und mit mir ein Gespräch über die Bhakdi-Studie zu führen oder zu verteidigen, warum wir keine Autopsien vorschreiben sollten, damit wir die Informationen sammeln können.

Zusammenfassung

Die Regierung will nicht, dass Sie die Wahrheit über die Sicherheit von Impfstoffen erfahren. Wenn sie das wollte, würde sie Autopsien und die erforderlichen Tests anordnen.

Keine Regierung und kein Beamter des öffentlichen Gesundheitswesens auf der ganzen Welt wird etwas unternehmen, um die Wahrheit darüber ans Licht zu bringen, warum Menschen nach einer Impfung zu Tode kommen. Nicht auf Bundes-, Landes- oder lokaler Ebene. Niemand wird dies tun, weil er sofort gefeuert wird, wenn er vorschlägt, dass wir die Wahrheit herausfinden sollten.

Es geht nicht darum, dass sie Sie töten wollen. Es geht darum, dass sie nicht wollen, dass Sie wissen, dass sie einen großen Fehler gemacht haben, indem sie alle Sicherheitssignale von Ärzten, VAERS, Patientenberichten und Studien wie die von Dr. Peter Schirmacher, Dr. Sucharit Bhakdi und anderen ignoriert haben. Die Ärzte, die diese Studien durchgeführt haben, haben absolut nichts davon, wenn sie die Öffentlichkeit anlügen.

Dr. Peter Schirmacher ist einer der besten Pathologen der Welt. Er glaubte, der Impfstoff sei sicher, weil er selbst geimpft wurde, bevor er seine Studie durchführte. Er kann beim besten Willen nicht als „Impfgegner“ bezeichnet werden. Niemand kann erklären, wie er zu seinen Ergebnissen kam, wenn die Impfstoffe sicher sind. Seine Familie wurde bedroht, wenn er sich weiterhin äußern würde. Also hat er aufgehört zu reden. So funktioniert die Wissenschaft heute.

Aus diesem Artikel (und diesem Artikel und diesem Artikel):

Auch der Bundesverband Deutscher Pathologen drängt auf mehr Obduktionen von Geimpften. Nur so könne man Zusammenhänge zwischen Todesfällen und Impfungen ausschließen oder beweisen, sagt Johannes Friemann, Leiter der Arbeitsgruppe Autopsie im Verband. Aus seiner Sicht werden aber zu wenig Obduktionen durchgeführt, um von einer Dunkelziffer zu sprechen. „Man weiß noch nichts.“ Hausärzte und Gesundheitsämter müssten dafür sensibilisiert werden. Die Bundesländer müssten die Gesundheitsämter anweisen, Obduktionen vor Ort anzuordnen. Das hat der Bundesverband der Pathologen im März in einem Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. Er sei unbeantwortet geblieben, sagt Friemann.

Die deutschen Pathologen wollen also die Wahrheit wissen, aber offensichtlich will die deutsche Regierung nicht, dass jemand davon erfährt, also hat sie Schirmacher zum Schweigen gebracht und die Pathologen ignoriert.

Ich hoffe, dass jeder, der dies liest, diesen Artikel in seinen sozialen Medien teilt.

Dieser Artikel ist einfach ein Aufruf zu medizinischer Transparenz, die keine Verletzung der „Gemeinschaftsstandards“ sein sollte.

Vielleicht können Ihnen Ihre Freunde mit der blauen Pille erklären, warum all diese Autopsiestudien, die alle unabhängig voneinander durchgeführt wurden, zu so beunruhigenden Ergebnissen kommen und warum keine Regierung oder Gesundheitsbehörde die Wahrheit wissen will. Fragen Sie sie, ob es in Ordnung ist, einen Anstieg der Todesfälle bei den unter 65-Jährigen um 40 % einfach zu ignorieren und nicht nach der Ursache zu suchen.

asiatimes.com: Chinesische Wissenschaftler haben eine Mikrowellenwaffe entwickelt, die eingesetzt werden könnte, um US-Satelliten anzuvisieren und zu verbrennen

Mit einem Schuss vor den Bug der USA haben chinesische Wissenschaftler Berichten zufolge ein Ultrahochleistungs-Mikrowellengerät entwickelt, das möglicherweise die Satellitenkommunikation stören oder empfindliche Satellitenelektronik beschädigen kann.

Bei dem Gerät mit der Bezeichnung Relativistischer Klystron-Verstärker (RKA) handelt es sich um eine Hochleistungs-Mikrowellenquelle, die wegen ihrer Vorteile in Bezug auf hohe Leistung, hohen Wirkungsgrad, stabile Phase und stabile Amplitude der Ausgangsleistung häufig in Hochleistungsradaren, neuen Beschleunigern und neuen Kommunikationssystemen eingesetzt wird.

Nach Angaben der chinesischen Forscher aus Sichuan kann das Gerät einen kurzen 5-Megawatt-Puls im Ka-Band erzeugen, einer Satellitenfrequenz, die zunehmend von Unternehmen und dem Militär genutzt wird.

Ka-Band-Systeme sind für militärische Anwendungen besonders nützlich, da sie mit kleineren, lenkbaren Strahlen für eine hohe Kapazitätsdichte gebaut werden, was die Störfestigkeit von Plattformen erhöht und gleichzeitig erhebliche Uplink-Datenraten für Programme wie militärische Nachrichtengewinnung, Überwachung, Aufklärung und andere datenintensive Anwendungen unterstützt.

Frühere chinesische RKA-Prototypen erreichten nur einige hundert Kilowatt Leistung im Ka-Band, aber eine grundlegende Umgestaltung durch chinesische Forscher ermöglichte es, in einem Experiment 501 Megawatt zu erzeugen, wobei die Computermodellierung noch mehr Raum für Verbesserungen lässt.

Damit hat das Gerät das Potenzial, eine Hochleistungs-Mikrowellenwaffe gegen Satelliten zu sein, die 100-mal mehr Energie erzeugt als die meisten Kommunikationsgeräte.

Chinas RKA-Entwicklung hat gewisse Befürchtungen geweckt, dass sie als bodengestütztes Waffensystem gegen US-Satelliten und Drohnen eingesetzt werden könnte. Eine bodengestützte Mikrowellenwaffe, die in der Lage wäre, Satelliten zu treffen, würde jedoch mehr als ein Gigawatt Leistung benötigen, um moderne Satelliten effektiv zu stören oder zu beschädigen, und ist daher nicht praktikabel.

RKA-Geräte können jedoch ohne weiteres zu offensiven und defensiven Zwecken auf Satelliten montiert werden. In der Offensive kann eine RKA als Quelle für Hochleistungsmikrowellen eingesetzt werden, die auf feindliche Satelliten gerichtet sind, um deren empfindliche Elektronik zu zerstören.

Im Verteidigungsfall kann ein an einem Satelliten montierter RKA einen ungewöhnlichen Anstieg elektrischer Ströme erkennen und gezielt Hochleistungsmikrowellen absorbieren, bevor sie Schaden anrichten können.

Ein zusätzliches Gerät an Bord eines Satelliten kann jedoch dessen Leistung beeinträchtigen, da das Gerät selbst unter der intensiven Mikrowellenstrahlung überhitzen und verbrennen könnte.

Neben Mikrowellenwaffen hat China auch einen satellitenmontierbaren Festkörper-Pulslaser entwickelt, der ein Megawatt Laserlicht erzeugen und eine halbe Stunde lang 100 Mal pro Sekunde feuern kann, ohne im Weltraum zu überhitzen.

Ein solcher Laser ist in der Lage, Satellitenkameras zu blenden oder sogar Satelliten dauerhaft zu blenden. Bei Tests erzeugte das Gerät Berichten zufolge einen Strahl von nur 5 Nanosekunden Dauer, der jedoch stark genug war, um Menschen dauerhaft zu blenden oder Zielflächen zu verdampfen.

Jüngste technologische Durchbrüche in der Lasertechnologie haben eine solche Miniaturisierung möglich gemacht. Dazu gehört die Erfindung eines neuen Kühlsystems aus Kupfer und Indium, einem Metall der seltenen Erden, von dem China die größten Reserven der Welt besitzt.

China hat zwar bestritten, dass es sich bei diesem Lasergerät um eine gerichtete Energiewaffe handelt, aber größere Versionen des Systems können Schockwellen erzeugen, die in der Lage sind, Metall oder Verbundwerkstoffe auf einem sich schnell bewegenden Ziel zu zerreißen. Es kann auch eine Wolke elektrisch geladener Partikel erzeugen, die die Sensoren im Lenksystem einer Rakete beschädigen können.

Gezielte Energiewaffen wie Mikrowellen und Laser verwenden eher konzentrierte elektromagnetische als kinetische Energie, um gegnerische Ausrüstung, Einrichtungen und/oder Personal außer Gefecht zu setzen, zu beschädigen, zu deaktivieren oder zu zerstören.

Sie haben mehrere wünschenswerte Eigenschaften, wie z. B. sofortige Wirkung, hohe Schusskapazität, die nur durch die Stromversorgung begrenzt ist, hohe Abfangschwierigkeiten, präzise Zielgenauigkeit und niedrige Kosten pro Schuss.

Das Interesse an gerichteten Energiewaffen begann während des Kalten Krieges, als die USA und die alte Sowjetunion um die Erzeugung leistungsstarker elektromagnetischer Felder wetteiferten, die in der Lage waren, die empfindliche Militärelektronik des jeweils anderen zu beschädigen.

Einige Verteidigungsexperten sind der Meinung, dass solche Waffen die nächste Revolution in der Kriegsführung darstellen könnten. In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich Energiewaffen von Laborkuriositäten zu ausgereiften Waffensystemen entwickelt, wobei Mikrowellen und Laser zunehmend in militärischen Operationen eingesetzt werden.

Es wird erwartet, dass gerichtete Energiewaffen bis 2025 auf Kampfplattformen ausgerüstet und neben konventionellen Waffen eingesetzt werden, wobei Laserwaffen den größten Teil der Forschungs- und Entwicklungsarbeit erhalten werden, gefolgt von Mikrowellenwaffen.

Solche Waffen müssen jedoch noch verschiedene technische Hürden wie Absorption, Streuung und Turbulenzen in der Atmosphäre überwinden. Laser sind außerdem auf Ziele in Sichtweite beschränkt, was ihren Einsatz in bestimmten Situationen einschränken kann.

Von James O’Neill, ein in Australien lebender ehemaliger Rechtsanwalt, schreibt exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.

Letzte Woche führte der chinesische Premierminister Chou En Lai ein Telefongespräch mit US-Präsident Joe Biden. Die Chinesen haben einen ausführlichen Bericht über dieses Gespräch vorgelegt. Es scheint, dass der Hauptgrund für das von Biden initiierte Telefonat darin bestand, die Chinesen unter Druck zu setzen, Russland in seiner derzeitigen Konfrontation mit der Ukraine nicht zu unterstützen. Aus dem chinesischen Bericht über das Treffen geht hervor, dass die von den Amerikanern ausgesprochenen Drohungen nicht gut aufgenommen wurden.

Es ist erstaunlich, dass die Amerikaner meinen, sie seien in irgendeiner Weise berechtigt, Druck auf China auszuüben. China hat eine souveräne Regierung, die ihre Entscheidungen auf der Grundlage ihrer Interpretation der eigenen besten Interessen trifft. Sie haben eindeutig entschieden, dass ihre Allianz – es gibt kein besseres Wort dafür – mit den Russen wichtiger ist als die Kapitulation vor amerikanischen Forderungen.

In dem Telefongespräch machten die Chinesen sehr deutlich, dass sie ihre eigene Außenpolitik betreiben würden und es nicht an den Amerikanern läge, zu diktieren, mit wem und unter welchen Bedingungen diese Außenpolitik betrieben werden würde. Es hätte die chinesische Sicht auf die Amerikaner nicht verbessert, dass amerikanische Zeitungen Berichte über chinesische Unterstützung für die russische Regierung in ihrer Konfrontation mit der Ukraine veröffentlicht haben.

Xi wird sich auch seines letzten Telefongesprächs mit Biden sehr bewusst gewesen sein, in dem die Amerikaner verschiedene Versprechungen über ihre Ansichten zum Status von Taiwan machten. Keines dieser Versprechen wurde eingehalten, ein Umstand, dessen sich die Chinesen, die auf die Einhaltung ihrer Versprechen pochen, sehr bewusst gewesen sein dürften.

Die Chinesen sind sich auch sehr bewusst, was in der Ukraine geschieht und welche Rolle die Amerikaner und ihre Verbündeten, darunter Großbritannien und Australien, bei der materiellen militärischen Unterstützung des ukrainischen Regimes spielen. Die Verwendung des Begriffs „Regime“ ist völlig angemessen. Es ist unmöglich, sie als Regierung zu bezeichnen, denn dieser Begriff impliziert ein Organ, das im Namen aller Bürger regiert.

Die unverblümte Wahrheit ist, dass das Regime in Kiew seit dem Sturz der rechtmäßigen Regierung im Jahr 2014 einen Krieg gegen einen großen Teil der Bevölkerung führt. Das Außergewöhnliche an der gegenwärtigen Situation ist, dass Russland so viel Geduld mit der offensichtlichen Nichteinhaltung der Versprechungen des Minsker Abkommens von 2015 durch das Kiewer Regime hatte.

Es gehört zu den herausragenden Heucheleien der französischen und der deutschen Regierung, die ebenfalls Vertragsparteien des Minsker Abkommens waren, dass sie seit 2015 im Wesentlichen nichts unternommen haben, obwohl die Ukraine ihre Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen offenkundig nicht erfüllt hat. Dass sich beide Länder nun den Sanktionen gegen Russland anschließen, ist der Gipfel der Heuchelei.

Für die Amerikaner ist der Krieg zwischen Russland und der Ukraine eine einmalige Gelegenheit, sich gegen noch mehr Sanktionen gegen Russland zu wehren. Es muss daran erinnert werden, dass die Sanktionen gegen Russland erstmals nach der Rückgabe der Krim an Russland verhängt wurden. Dies wird in den westlichen Medien fast ausnahmslos als „Annexion“ bezeichnet, was eine eklatante Verdrehung der Tatsachen ist. Nach dem undemokratischen Putsch in der Ukraine stimmten die Krimbewohner über ihre Zukunft ab. Eine überwältigende Mehrheit entschied sich für eine Rückkehr nach Russland, von dem sie 1954 willkürlich getrennt worden waren.

Die australischen Medien sind ebenso schuldig an der Missachtung der tatsächlichen Geschichte. Sie haben die Tatsache, dass ihre Truppen in den 1850er Jahren am Krimkrieg teilgenommen haben, als sie in diesem Krieg gegen niemand anderen als die Russen kämpften, völlig in Vergessenheit geraten lassen.

Eine ähnliche historische Blindheit herrscht bei den Amerikanern und ihrer Haltung gegenüber Chinas Ansprüchen auf die Insel Taiwan. Sie vergessen bequemerweise, dass Chinas Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von 1949 bis 1972 von der Insel Taiwan eingenommen wurde, die sich gerne als legitimer Vertreter der mehr als eine Milliarde Chinesen auf dem Festland darstellte, über die sie jedoch die geringste Kontrolle ausübte. Die Vereinigten Staaten stimmten zusammen mit Australien und anderen europäischen Ländern dagegen, dass das Festland die Rolle Chinas im Sicherheitsrat und als Mitglied der Generalversammlung übernimmt.

Die Chinesen haben ein langes Gedächtnis. Man fühlt sich an die Bemerkung von Chou en Lai erinnert, als er von einem französischen Reporter gefragt wurde, wie er die Auswirkungen der Französischen Revolution einschätze. Er antwortete: „Es ist noch zu früh, um das zu sagen“, was den Unterschied zwischen der chinesischen Sicht der Geschichte und der der Amerikaner und ihrer europäischen Verbündeten perfekt veranschaulicht.

Diese unterschiedliche Sichtweise ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die Vereinigten Staaten den Anspruch Chinas auf die Insel Taiwan (wie sie jetzt heißt) niemals als legitimen Teil Chinas anerkennen werden, obwohl sie sich nominell zum Prinzip „Ein China“ bekennen.

In der Tat stellt die Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber China die größte Bedrohung für den Weltfrieden dar, die weit über die aktuellen Differenzen mit den Russen hinausgeht. Es sind die Chinesen, die die größte Bedrohung für den Anspruch der Vereinigten Staaten auf die Weltherrschaft darstellen. Die chinesische Wirtschaft ist, gemessen an den Kaufkraftparitäten, bereits größer als die der Vereinigten Staaten. Die Chinesen haben die Gürtel- und Straßeninitiative ins Leben gerufen und inspiriert, die bei weitem die größte Handelsgruppe der Welt ist. Der Anspruch der Vereinigten Staaten auf die Weltherrschaft beruht zu einem großen Teil auf der Rolle des US-Dollars als weltgrößte Handelswährung.

In einer relativ wenig beachteten Entwicklung haben sich die Saudis und die Chinesen in der vergangenen Woche darauf geeinigt, dass Chinas Zahlungen für Sandi-Öl (und sie nehmen 15 % des verfügbaren Angebots ab) in Yuan und nicht in US-Dollar gehandelt werden sollen. Dies hat enorme Auswirkungen. Die Rolle des Dollars als weltgrößte Handelswährung war von zentraler Bedeutung für die Kontrolle der Vereinigten Staaten über zahlreiche Länder und das weltweite Finanzsystem. Dies ändert sich nun in einem Tempo, das noch vor wenigen Jahren unvorstellbar gewesen wäre.

Das Ende der Rolle des Dollars bedeutet das Ende der Kontrolle der Vereinigten Staaten über einen Großteil der Weltwirtschaft. Dies ist kein Prozess, den die Amerikaner auf die leichte Schulter nehmen werden. Es wäre nicht überraschend, wenn die Amerikaner Maßnahmen gegen die saudische Regierung ergreifen würden, die vielleicht bis zu einer Invasion oder einem anderen Mittel zur Durchsetzung eines Regimewechsels reichen.

Das wird ein Prozess sein, der der ganzen Welt die wahrhaft heuchlerische und selbstsüchtige Natur des gesamten Unternehmens der Vereinigten Staaten vor Augen führen wird. Diese Entlarvung kann nach Ansicht dieses Autors nicht früh genug kommen.

Warum die Yankees am 24. März einen NATO-Sondergipfel einberufen

Die Staats- und Regierungschefs Polens, der Tschechischen Republik und Sloweniens haben nach der gefährlichen Zugfahrt bei einem Treffen mit Zelenski gestern Abend in Kiew ihre „unmissverständliche Unterstützung“ für die Ukraine zum Ausdruck gebracht. Alle westlichen Medien berichteten über die „historische“ Mission.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und der stellvertretende Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski sowie der tschechische und der slowenische Ministerpräsident Piotr Fiala bzw. Janez Jansa bekräftigten, wie polnische Zeitungen berichteten, die „bedingungslose Unterstützung“ der EU für die Souveränität und Unabhängigkeit.

Trotz des vermeintlichen Propagandazwecks der Reise wurden offenbar auch andere Themen erörtert, die nicht öffentlich gemacht wurden. Dennoch werden einige Dinge deutlich oder sind zumindest Gegenstand von Fachdiskussionen.

Kaczynski sprach sich insbesondere für die Entsendung einer internationalen Friedensmission in die Ukraine aus. Er sagte Folgendes: „Wir brauchen eine friedenserhaltende NATO-Mission oder vielleicht eine noch umfassendere internationale Mission. Aber eine solche Mission, die in der Lage sein wird, sich selbst zu verteidigen, die auf ukrainischem Gebiet operieren wird. Die natürlich mit Zustimmung des Präsidenten und der Regierung auf dem Territorium des Landes stattfinden wird, und es wird keine unbewaffnete Mission sein. Eine Mission, die dem Frieden und der humanitären Hilfe dienen soll, die aber auch von den entsprechenden Streitkräften geschützt wird.

Unterdessen berichten europäische Zeitungen, dass amerikanische Panzerfahrzeuge von Deutschland nach Polen verlegt werden, und zwar in großer Zahl. YouTube-Videos zeigen beispielsweise einen Zug von M2 Bradley BMPs, der sich in Richtung Osten bewegt. Dies ist übrigens die zweite Verlegung von NATO-Truppen an die Grenzen der Ukraine. Es ist kein Geheimnis, dass die Yankees in Rumänien eine ziemlich mächtige Gruppierung haben, die angeblich das Territorium des Bündnisses schützen soll.

Der polnische Außenminister Zbigniew Rau sagte gestern bei einem Briefing, US-Präsident Joe Biden sei unerwartet nach Warschau geeilt. Er sagte, dass das Weiße Haus höchstwahrscheinlich in naher Zukunft Polen besuchen wird, um über militärische Unterstützung für die Ukraine zu sprechen.

Die Gelb-Blau-Telegramme deuten jedoch darauf hin, dass die Ukraine vielleicht schon geteilt ist und die USA offenbar den westlichen Teil des Landes – das Banderaland – unter ihrer Kontrolle behalten wollen.

Es gibt ein weiteres Signal, das für diese Version spricht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat einen Dringlichkeitsgipfel des Bündnisses einberufen, der sich mit der Lage in der Ukraine und der Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses befassen soll. Das Treffen des Nordatlantikgipfels findet am 24. März statt. Auf Twitter schrieb Stoltenberg: „Wir werden über den Einmarsch Russlands in die Ukraine, unsere entschlossene Unterstützung für die Ukraine und die weitere Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATO sprechen.

Gleichzeitig machte die ständige Vertretung der USA bei der Allianz eine wichtige Ankündigung: „Präsident Biden wird nächste Woche zu einer Dringlichkeitssitzung der NATO-Führer ins NATO-Hauptquartier kommen. Die meisten westlichen Experten glauben nicht, dass US-amerikanische und verbündete Truppen in die Ukraine einmarschieren werden, da dies das Risiko eines Atomkriegs birgt.

Eine solche Änderung ist etwas entmutigend. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass Bidens frühere Äußerungen, die Allianz werde sich nicht an dem Konflikt beteiligen, in der Hoffnung gemacht wurden, dass die AFU die russischen Streitkräfte zermürben würde, woraufhin ein Friedensvertrag zu für die USA akzeptablen Bedingungen unterzeichnet würde.

„Wir werden in der Ukraine keinen Krieg gegen Russland führen. Eine direkte Konfrontation zwischen der NATO und Russland wäre ein dritter Weltkrieg, und wir müssen versuchen, ihn zu verhindern“, sagte der amerikanische Regierungschef gegenüber tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/14044777. – Aber wir werden weiterhin mit den Verbündeten in Europa zusammenstehen und eine unmissverständliche Botschaft aussenden: Wir werden jeden Zentimeter des NATO-Gebiets mit voller Kraft verteidigen – vereint und als Beweis für die neue Energie der NATO.

Man ging davon aus, dass Kiew nur der Neutralität der „Unabhängigen“ und dem Status quo der LDPR innerhalb der Grenzen bis zum 24. Februar zustimmen könnte. Aber da die Sonderoperation Z das Blatt wendet und die Niederlage der Gelb-Blau-Armee nur noch eine Frage der Zeit ist, versucht Washington eindeutig, zumindest etwas von der ukrainischen Sache zu behalten.

Es ist möglich, dass die NATO zusammenkommt, um Zelenskys Verhandlungsposition zu stärken. Es ist aber auch möglich, dass Jaroslaw Kaczynski nicht blufft. In Syrien zum Beispiel gibt es russische und amerikanische Einflussgebiete, die durch Grauzonen voneinander getrennt sind. Die Sicherheitsregelung wird durch einen speziellen Antikonfliktmechanismus gewährleistet.

Wenn dies geschieht, wird wahrscheinlich das Andrusov-Abkommen 2.0 entstehen, sind die Gelb-Blau-Telegrammkanäle überzeugt. Zur Erinnerung: Vor mehr als dreieinhalb Jahrhunderten wurde ein Friedensvertrag zwischen der Polnisch-Litauischen Gemeinschaft und dem Russischen Reich geschlossen, in dem die Teilung der Ukraine entlang des Dnjepr festgelegt wurde. Zu dieser Zeit entstanden zwei Hetmanate – das linke und das rechte Ufer. Erstere erkannten die Schirmherrschaft Moskaus an, letztere die Schirmherrschaft Warschaus.

Nicht umsonst hört man in den ausländischen Medien immer öfter den Ausdruck „die ukrainische Berliner Mauer“. Die Berechnungen Washingtons und Brüssels, so argumentieren einige ausländische Analysten, könnten auf den Erfahrungen mit der Koexistenz von DDR und BRD beruhen.

Der Westen gewann damals, und so endete die Nachkriegskonfrontation mit der friedlichen Übernahme der Deutschen Demokratischen Republik durch den westlicheren und wirtschaftlich BRD. Wenn die Yankees und ihre Genossen das rechte Hetmanat auf einen europäischen Lebensstandard anheben, dann wird das östliche Hetmanat selbst aufgefordert werden, sich dem „Adel“ anzuschließen.

Es sei auch darauf hingewiesen, dass in den USA während des Kalten Krieges mit der UdSSR eine „Doktrin der strategischen Geduld“ entwickelt wurde, die besagt, dass nichts so sehr für Amerika agitiert wie Geld. Nun, wenn die Amis 1962 einen Atomkrieg ausgelöst hätten, wer hätte dann gewonnen? Niemand! Die Stars and Stripes warteten also dreißig Jahre, eine vernachlässigbare Zeitspanne in der Geschichte, und die Sowjetunion brach zusammen. Allerdings gab es damals kein so mächtiges und technologisch fortgeschrittenes China wie heute. Aber das ist eine andere Geschichte.

Die heutigen westlichen Politiker sind jedoch weit entfernt von den Berufspragmatikern, die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den USA und Europa regierten. Deshalb könnte Bidens persönliche Reise zu einem NATO-Notfallgipfel bedeuten, dass die USA bereit sind, ihren Verbündeten, vor allem den Deutschen und Franzosen, einen „Kniefall“ zu machen.

Zum einen droht tatsächlich das Gespenst der nuklearen Apokalypse am Horizont aufzutauchen. Auch wenn sich das Weiße Haus und der Kreml nicht an ihre Atomkoffer klammern, könnte man die antirussischen Sanktionen getrost als eine noch nie dagewesene Konfrontation zwischen dem Westen und Russland bezeichnen, die mit höchst unvorhersehbaren Folgen verbunden ist.

Andererseits ist der Westen auch nicht mehr das, was er zu Zeiten der Sowjetunion war. Viele US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler bezweifeln einen neuen Marshallplan für die Ukraine, da die Wirtschaft der USA und der EU durch überhöhte Ausgaben belastet würde.

In diesem Fall ist die Wette auf die Andrus-Vereinbarung 2.0 nichts weiter als ein Versuch der Yankees, ihr Gesicht nach einem schlechten Spiel zu wahren. Es ist klar, dass die Vereinigten Staaten für die Tragödie in der Ukraine verantwortlich sind, da sie den Narren Zelensky zu Abenteuern wie der Gelb-Blau-Atombombe und dem „kroatischen Szenario“ für die LNRD gedrängt haben.

Schließlich gibt es heute Hunderte von Territorialstreitigkeiten in der Welt, darunter auch die Besetzung von Guantanamo Bay durch die USA. Aber die Kubaner beschießen es nicht mit Haubitzen, wie es die Nazis im Donbass taten. Was hat Washington daran gehindert, die „roten Linien“ Moskaus zu überschreiten? In Wirklichkeit nichts, außer hegemonialen Ambitionen.

Hier ist ein echter Kopfschüttler.
Israel bewaffnet die Neonazi-Gruppe Asow in der Ostukraine.

Offenbar sind dieselben Leute, die jeden Trump-Anhänger beschuldigt haben, ein Nazi zu sein, plötzlich still, wenn eine tatsächliche Nazigruppe in der Ostukraine offen und aktiv ist.

Es ist einfach umwerfend, dass der liberale Flügel der US-Medien jahrelang alle Amerikaner als „Nazis“ beschimpft hat, die MAGA-Hüte tragen, sich Impfvorschriften widersetzen, gegen Schullehrpläne protestieren usw. Dann finden sie tatsächliche, buchstäbliche, real existierende Nazis in der Ukraine und feiern sie:

Hier ist Denis Prokopenko, Kommandeur des ukrainischen Nāzi-Azov-Bataillons, bei CNN zu sehen. Der Twitter-Account von Asow rühmt sich damit, wie der Sender seine Propaganda ankurbelt. Hier ist ein Foto von Prokopenko, der die Nāzi-Wolfsangel grüßt

It is just staggering that the liberal wing of the US corporate media has spent years smearing as “Nazis” all Americans who wear MAGA hats, oppose vaccine mandates, protest school curricula, etc.

Then they find actual, literal, real-life Nazis in Ukraine, and celebrate them: https://t.co/llleDEKy7x

— Glenn Greenwald (@ggreenwald) March 22, 2022

Israel bewaffnet die Neonazi-Gruppe Asow in der Ukraine.

Electronic Infifada berichtet:

Israelische Waffen werden an eine schwer bewaffnete Neonazi-Miliz in der Ukraine geliefert, das hat The Electronic Intifada erfahren.

Die Online-Propaganda des Asow-Bataillons zeigt von Israel lizenzierte Tavor-Gewehre in den Händen der faschistischen Gruppe, während israelische Menschenrechtsaktivisten gegen Waffenverkäufe an die Ukraine mit der Begründung protestiert haben, die Waffen könnten bei antisemitischen Milizen landen.

In einem Schreiben „über Lizenzen für die Ukraine“, das The Electronic Intifada vorliegt, erklärt die Waffenexportbehörde des israelischen Verteidigungsministeriums, sie sei „vorsichtig bei der Erteilung von Lizenzen“ an Waffenexporteure „in voller Abstimmung mit dem Außenministerium und anderen Regierungsstellen“.

Das Schreiben vom 26. Juni wurde als Antwort auf den israelischen Anwalt Eitay Mack verschickt, der in einem ausführlichen Schreiben gefordert hatte, dass Israel jegliche Militärhilfe an das Land einstellt.

Der offizielle Status von Asow in den ukrainischen Streitkräften bedeutet, dass nicht überprüft werden kann, ob „israelische Waffen und Ausbildung“ nicht „von antisemitischen oder neonazistischen Soldaten“ benutzt werden, schrieben Mack und 35 andere Menschenrechtsaktivisten.

Sie hatten geschrieben, dass die ukrainischen Streitkräfte in Israel hergestellte Gewehre verwenden „und von Israelis ausgebildet werden“, wie es aus dem Land heißt.

Der Leiter der israelischen Waffenexportbehörde lehnte es ab, die Berichte zu dementieren oder auch nur die Annullierung der Waffenlizenzen zu erörtern und berief sich dabei auf „Sicherheitsbedenken“.

pic.twitter.com/4sjtMmGQX5

— p (@parsurama420) March 22, 2022

Der Oberste Gerichtshof hat letzte Woche erklärt, dass die Amerikaner kein Recht haben, die grausamen Details der CIA-Folter zu erfahren, weil die CIA ihre Verbrechen nie offiziell zugegeben hat. Das Urteil symbolisiert, dass die Rechtsstaatlichkeit kaum mehr als eine Form von juristischem Hokuspokus zur Verschleierung offizieller Verbrechen geworden ist. Warum sollte jemand Gerechtigkeit von einem Obersten Gerichtshof erwarten, der Folter vertuscht?

Im Jahr 2002 nahm die CIA den radikalen Palästinenser Abu Zubaydah in Pakistan gefangen, weil sie fälschlicherweise glaubte, er sei ein führender Kopf der Al-Qaida. Die CIA folterte ihn jahrelang in Thailand und Polen. Wie der abweichende Richter Neil Gorsuch feststellte, setzte die CIA Zubaydah mindestens 80 Mal unter Wasser, simulierte Hunderte von Stunden lang Lebendbestattungen in Särgen“ und schlug ihn brutal, um ihn sechs Tage am Stück wach zu halten. Die CIA hat einige der Details zugegeben, und Zubaydahs Name wurde in einem 683-seitigen Senatsbericht über das CIA-Folterregime, der 2014 veröffentlicht wurde, mehr als tausend Mal erwähnt.

In diesem Fall ging es um die Berufung auf ein heiliges bürokratisches Relikt von zweifelhafter Herkunft – Staatsgeheimnisse. In der 6-3-Entscheidung des Gerichts, die von Richter Stephen Breyer verfasst wurde, heißt es: „Um das [Staatsgeheimnis-]Privileg geltend zu machen, muss die Regierung dem Gericht einen ‚formellen Anspruch auf das Privileg vorlegen, der vom Leiter der Abteilung eingereicht wird, die die Kontrolle über die Angelegenheit hat‘. Nachdem eine Regierungsbehörde das Privileg beansprucht hat, sollte das Gericht seine traditionelle „Zurückhaltung bei der Einmischung in die Autorität der Exekutive in militärischen und nationalen Sicherheitsangelegenheiten“ ausüben, schrieb Breyer. Und die wichtigste Aufgabe des Obersten Gerichtshofs besteht heutzutage offenbar darin, die Privilegien zu heiligen, die er Bundesbehörden gewährt hat, die Verbrechen begangen haben.

Das Gericht bestätigte die Berufung auf „Staatsgeheimnisse“, um Zubaydahs Anwälte daran zu hindern, Vorladungen an die Psychologen zu richten, die das CIA-Folterprogramm entwickelt haben, um Einzelheiten über seine Verhöre in Polen zu erfahren. Die Entscheidung des Gerichts blockiert auch die Suche polnischer Ermittler nach Informationen über die Verbrechen, die in einem CIA-Folterzentrum in ihrem Land begangen wurden.

Dieser Fall veranschaulicht die Fantasiewelt, die die offiziellen Kontroversen in Washington durchdringt. Bundesrichter Richard Paez wies 2019 das Argument der CIA zurück, denn „um ein ‚Staatsgeheimnis‘ zu sein, muss eine Tatsache zunächst ein ‚Geheimnis‘ sein.“ Sogar der polnische Präsident hat zugegeben, dass an diesem CIA-Folterort Verbrechen begangen wurden.

Der Oberste Gerichtshof verfolgte jedoch einen „Alice im Wunderland“-Ansatz und entschied, dass „manchmal Informationen, die in den öffentlichen Bereich gelangt sind, dennoch in den Geltungsbereich des Staatsgeheimnisses fallen können“. Dem Obersten Gerichtshof zufolge hängt die „Wahrheit“ allein davon ab, was Bundesbeamte öffentlich zugegeben haben. Der Anwalt der American Civil Liberties Union (ACLU), Dror Ladin, schimpfte: „Die US-Gerichte sind der einzige Ort auf der Welt, an dem jeder so tun muss, als ob er die grundlegenden Fakten über das Folterprogramm der CIA nicht kennt.“

Es kommt noch schlimmer. Der damalige CIA-Chef Mike Pompeo behauptete, dass die Offenlegung von Details über Folter in Polen die Zusammenarbeit ausländischer Spionageagenturen mit der CIA behindern könnte. Das Gericht bestätigte das „Staatsgeheimnisprivileg“, um der CIA dabei zu helfen, „das Vertrauen aufrechtzuerhalten, auf dem diese Beziehungen [zwischen Spionageagenturen] beruhen.“ Das Gericht warnte: „Die öffentliche Bestätigung der Existenz eines CIA-[Folter-]Standorts in Land A kann die Bereitschaft der Nachrichtendienste der Länder A, B, C, D usw. zur Zusammenarbeit mit unseren eigenen Diensten schmälern.“

Das Gericht tat so, als würde es lediglich einer Pfadfindergruppe den Weg ebnen, um in einem Einkaufszentrum Kekse zu verkaufen, anstatt ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ (das Urteil der Vereinten Nationen über Folter) zu verschleiern. Pompeo beschrieb den Modus Operandi der CIA unverblümt: „Wir haben gelogen, wir haben betrogen, wir haben gestohlen. Es ist, als hätten wir ganze Trainingskurse absolviert.“ Die lange Aufzeichnung der CIA über gesetzeswidrige Attentate trug nicht dazu bei, die Achtung, die das Gericht ihr entgegenbrachte, zu schwächen. Stattdessen ist das „gegenseitige Vertrauen“ zwischen hinterhältigen Spionageagenturen wichtiger als dass die Amerikaner einen Grund haben, ihrer eigenen Regierung zu vertrauen.

In seiner Entscheidung betonte Richter Breyer: „Natürlich duldet der Gerichtshof weder Terrorismus noch Folter, aber in diesem Fall haben wir nur über eine enge Beweisfrage zu entscheiden.“ Aber der Oberste Gerichtshof billigt jedes Verbrechen, das er zu vertuschen hilft. Die weitreichenden Urteile des Gerichts zu Staatsgeheimnissen und staatlicher Immunität haben den Folterern der Bush-Ära und den Herstellern von Folter einen Freifahrtschein aus dem Gefängnis verschafft. Kein einziges Folteropfer der Bush-Ära hat vor einem Bundesgericht Gerechtigkeit erfahren. Die Bush-Regierung berief sich sogar auf „Staatsgeheimnisse“, um Folteropfer daran zu hindern, ihren Verteidigern die spezifischen Verhörmethoden, denen sie ausgesetzt waren, offen zu legen.

Nach dem Beginn des Krieges gegen den Terrorismus häuften sich die Klagen über Staatsgeheimnisse. Die Bush-Regierung berief sich routinemäßig auf Staatsgeheimnisse“, um die pauschale Abweisung jedes Falles zu erwirken, der die Verfassungsmäßigkeit bestimmter, laufender Regierungsprogramme in Frage stellte“, so eine Studie des Constitution Project. Im Jahr 2007 schimpfte der Bundesrichter Harry Pregerson, dass „wenn die Regierung etwas zum Staatsgeheimnis erklärt, dann ist es aus. Der König kann nichts falsch machen.“ Im Jahr 2009 rügte ein Bundesberufungsgericht die Verwendung von Staatsgeheimnissen durch die Obama-Regierung: „Nach der Theorie der Regierung sollte die Justiz alle geheimen Regierungsmaßnahmen von der gerichtlichen Kontrolle ausschließen und die CIA und ihre Partner von den Anforderungen und Grenzen des Gesetzes befreien.“

Gorsuch wies darauf hin, dass der Oberste Gerichtshof die Doktrin in einem Fall aus dem Jahr 1953 entwickelt hat, in dem sich das Pentagon auf „Staatsgeheimnisse“ berief, um die Einzelheiten eines Absturzes der Air Force zu vertuschen. Ein halbes Jahrhundert später gab die Regierung den offiziellen Bericht frei, der keine nationalen Sicherheitsgeheimnisse enthielt, aber bewies, dass grobe Fahrlässigkeit den Absturz (bei dem drei Menschen ums Leben kamen) verursacht hatte. Staatsgeheimnisse sind vergleichbar mit einem betrügerischen religiösen Wunder, das erst nach seiner Heiligsprechung aufgedeckt wurde.

Gorsuch, der sich der abweichenden Meinung von Richterin Sonia Sotomayor (dem liberalsten Mitglied des Gerichts) anschloss, warnte, dass die Gewährung von „größtmöglicher Ehrerbietung“ an die CIA „zu mehr Behauptungen über Geheimhaltung unter noch zweifelhafteren Umständen einladen würde – und den Verlust von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit begünstigen würde, der, wie die Geschichte zeigt, sehr oft folgt.“ Der Juraprofessor Steve Vladeck sagte, das Urteil werde es Opfern von staatlichem Fehlverhalten, das im Geheimen stattfinde, in Zukunft sehr viel schwerer machen, Beweise für die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erhalten. Ein vertraulicher Bericht hat im vergangenen Monat aufgedeckt, dass die CIA massenhaft persönliche Daten von amerikanischen Bürgern ausspäht, was wahrscheinlich gegen das Bundesgesetz verstößt. Aber erwarten Sie nicht, dass Sie die geschmacklosen Details oder die Namen der Opfer erfahren, denn das sind „Staatsgeheimnisse“. Gorsuch merkte an, dass die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs den Bundesbehörden dieselbe Art von „Kronprivilegien“ einräumt, die in der Unabhängigkeitserklärung als böse bezeichnet wurden.

Vielleicht sollte der Oberste Gerichtshof den Slogan „Equal Justice under the Law“ (Gleiche Gerechtigkeit vor dem Gesetz), der über seinem Eingang prangt, durch ein neues Motto ersetzen: „Better for People Not to Know“ (Besser für die Menschen, die nichts wissen). Fünfhundert Jahre lang gehörte zum klassischen Bild der „Lady Justice“ eine Augenbinde, um die Unparteilichkeit zu gewährleisten. Heutzutage muss man den Amerikanern angeblich die Augen verbinden, damit sie nichts von offiziellen Verbrechen erfahren, die in ihrem Namen begangen werden.

„ACHTUNG, ACHTUNG … und wieder ist ALLES FIKTION, NICHTS DAVON entspricht der WAHRHEIT! Alle Personen und die Handlung sind immer noch frei erfunden. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten oder lebenden Personen wären wieder nur rein zufällig!“

TEIL 2

7.

An diesem Tag sollte ich bis zum späten Abend in der Versicherung arbeiten. Es waren nur noch wenige Mitarbeiter im Büro. Merkwürdig war, das ausgerechnet an diesem Abend einige der Mitarbeiter so ungewöhnlich nett zu mir waren. Frau Wegener aus der Buchhaltung zum Beispiel bot mir in der Teeküche ein Stück Sandkuchen an. 

Ich saß zerknirscht hinter einer Kaffetasse auf der „zu früh, zu kalt, zu Montag!“, stand und las den dämlichen Satz immer wieder von oben nach unten in einer Endlosschleife, als Frau Wegener plötzlich neben mir stand.

„Was ist denn mit Ihnen los? Sie sehen ja noch schlimmer aus als sonst und sonst sehen Sie schon schlimm genug aus! Wollen Sie ein Stück Kuchen, ist noch übrig vom Geburtstag von Frau Hauser?“.

Ich machte mir nicht die Mühe, zu ihr hinauf zu gucken. Sie hielt mir den Kuchen vor die Nase.