Kategorie: Nachrichten
Von COVID-19 zur Ukraine: Wie man von einer Krise zur nächsten springt – Dr. Piers Robinson, pandata.org
Quelle: COVID-19 to Ukraine: Bouncing from one crisis to the next – OffGuardian Als COVID-19…
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“Frieren für die Freiheit”: Polit-Bonzen verhöhnen das unter den Sanktionen leidende Volk
Die absurden Russland-Sanktionen treffen vor allem das eigene Volk. Dieses erlebt derzeit Rekord-Gaspreise und Rekord-Ölpreise und kann sich die einfachsten Dinge im Leben nicht mehr leisten. Der abgehobene polit-mediale Betrieb will aber keine wirklichen Lösungen bieten. Viel einfacher ist es da doch, das Volk auf Jahre voller Entbehrungen einzustimmen. Ganz nach dem Prinzip: “Wenn sie kein Brot haben, sollen sie eben Kuchen essen.”
Steinreicher Ex-Politiker: “Frieren für die Freiheit”
Der verschwenderische Lebensstil der französischen Königin Marie Antoinette (1755-93) machte sie in der Französischen Revolution zum Feindbild des leidenden Volkes. Das ging so weit, dass ihr das obengenannte Zitat für alle Ewigkeit in den Mund gelegt wurde. Nicht weit davon entfernt ist der Realitätssinn des deutschen Ex-Bundespräsidenten Joachim Gauck.
Dieser bekommt selbst auch in der Rente einen jährlichen “Ehrensold” von 214.000 Euro. Und mit diesem prall gefüllten Konto schwört er das Volk auf knallharten Verzicht ein. In einer TV-Talkrunde sagte er ernsthaft: “Wir haben eine Menge von Möglichkeiten, uns solidarisch zu zeigen. Und wir können auch einmal frieren für die Freiheit. Und wir können auch einmal ein paar Jahre vertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben.”
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Liberaler findet Krisen-Diskussion “abartig”
Gauck wird vermutlich weniger Kälte erleiden müssen als einfache Arbeiter, die sich bei der rollenden Preislawine entscheiden müssen, ob ihre Familie ein warmes Essen am Tisch hat oder ein warmes Wohnzimmer. Aber er ist nicht der einzige. Der ehemalige NEOS-Vizeparteichef Nikolaus Scherak stieß ins selbe Horn. Für ihn ist die Diskussion darüber, ob die Menschen frieren und Werke stillstehen sogar “abartig”.
Aber mit vollen Hosen ist eben gut stinken: Scherak hat nämlich als Nationalratsabgeordneter monatlich 9.375,70 Euro an Steuergeld auf seinem Lohnzettel stehen. Da werden ein paar Witzeleien auf Kosten des Pöbels, der halt mal schnell seinen Job verliert oder in der kalten Wohnung sitzen muss, schon einmal drin sein…
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Unleistbare Tankladung: Staatsfunk wird schnippisch
Dass nicht nur Politiker derart über die Stränge schlagen können, illustrierte das Satire-Magazin “extra 3”. Das Format des öffentlich-rechtlichen NDR hat offenbar schnell gelernt, dass der verantwortungsvollste Umgang mit den Zwangsgebühren seiner (Nicht-)Seher ist, diese zu beleidigen. Zum hohen Spritpreis, der Millionen deutscher Pendler an den Rand des Ruins treibt, hat man nur ein schnippisches “tja” übrig.
Vielleicht sieht es ja in Deutschland anders aus, aber zumindest in Österreich sieht die Realität anders aus. Die Liste der meistverkauften Autos im Jahr 2021 in unserer Heimat beginnt so: Fiat 500 (6.477), Skoda Octavia (6.233), VW Golf (4.816), VT T-Roc (4.349), VW Bus (4.281), Skoda Fabia (3.917), VW Polo (3.890), Seat Ibiza (3.667). Unter den acht beliebtesten Modellen befand sich somit nur ein SUV, dafür gleich fünf Kleinwägen und zwei Kompaktklasse-Wägen. Tja.
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So reagiert das Volk auf weltfremde Vorschläge
Wie solche Vorschläge beim notleidenden Volk ankommen, liegt auf der Hand. Teilweise versuchen sich manche Bürger noch in kritischer und vehementer Ablehnung…
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… und andere die Orwell’schen Neusprech-Mechanismen eines pervertierten Freiheits-Begriffes anprangern…
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…sind manche längst der Ansicht, dass man so viel Abgehobenheit der politischen Klasse nur mehr mit Galgenhumor beikommen kann.
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Schallenberg dementiert: Ließ ÖVP Oligarchen Deripaska von Sanktions-Liste streichen?
Die Liste von Privatsanktionen gegen wohlhabende Russen seitens der westlichen Welt wird immer länger. Dabei fiel ein Detail auf: Der Industrie-Magnat Oleg Deripaska, der sehr wohl auf der Liste der US-Sanktionen und der britischen Sanktionen steht, tauchte auf der EU-Liste nicht auf. Da dieser in Österreich bestens vernetzt ist, stellte sich zwischenzeitlich die prekäre Frage: Machte sich die ÖVP aufgrund eigener Interessen einmal mehr zur “Hure der Reichen”?
ÖVP-Fürsprache für Deripaska?
Deripaska ist aus österreichischer Sicht kein unbeschriebenes Blatt. Der in der russischen Rüstungsindustrie tätige Industrielle betrieb bis zuletzt am Arlberg ein Luxushotel. Nach der ÖVP-nahen Uniqa/Raiffeisen-Gruppe (27,5%) und der Familie des NEOS-Förderers Hans-Peter Haselsteiner (26,4%) ist Deripaska zudem der drittwichtigste Aktionär des heimischen Straßenbau-Konzerns STRABAG. Er soll zudem ein Naheverhältnis zum superreichen Siegfried Wolf haben, für den die ÖVP-Mitarbeiter mutmaßlich intervenierten, um dessen Steuerschulden zu mindern. In den zugehörigen Chat-Verläufen fiel der berüchtigte “Hure der Reichen”-Sager.
Nun kommt der Knaller: Die Streichung Deripaskas von der Liste soll auf Initiative von Nehammer und Schallenberg geschehen sein. Dies behauptet zumindest der einstige Redenschreiber von Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern, Rudi Fußi. Dieser hatte bereits die “Beidlgate”-Affäre ins Rollen gebracht. Dabei ging es um 2.500 Bilder männlicher Gemächter auf dem Handy von Kurz-Intimus und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid – Wochenblick berichtete.
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Außenministerium dementiert Vorwürfe
Schnell folgten die Rufe nach politischer Aufklärung, so etwa vonseiten SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Er forderte Nehammer auf, das österreichische Stimmverhalten offenzulegen. Deripaska von den Sanktionen ausnehmen zu lassen, sei “entgegen jeder Solidaritätsbekundung mit den Ukrainer*innen, ein Schlag ins Gesicht derer, gegen die Putin und seine Vasallen jetzt Krieg führen”. Dass die Sanktionen an sich für Österreich und das einfache Volk enorm einschneidende Folgen haben, ist der “Arbeiterpartei” übrigens keine echte Kritik wert…
So oder so: Das Außenministerium Schallenbergs war in der Folge rasch um Imagekorrektur bedacht. Man halte “unmissverständlich fest”, dass die österreichischen Vertreter “in den gesamten Beratungen in Brüssel” die vorgeschlagenen Listungen “in keinster Weise beeinsprucht oder Änderungen eingefordert haben”. Dies werde man auch in Zukunft so handhaben.
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Kurz sollte bei WEF-Treff für ihn intervenieren
Dieses Dementi dürfte nicht alle Zeitgenossen überzeugen. Denn just der in der ÖVP-Korruptionsaffäre implizierte Wolf soll auch im Sinne Deripaskas an Ex-Kanzler Sebastian Kurz herangetreten sein. Dies geschah an einem illustren Ort: Nämlich im Rahmen des Treffens des Weltwirtschaftsforums (WEF) von “Great Reset”-Architekt Klaus Schwab in Davos. Kurz sollte bei US-Behörden intervenieren, damit diese die damals bereits geltenden US-Sanktionen gegen Deripaska und dessen GAZ-Konzern aufheben.
Dass es zu keiner Parteinahme kam, verwunderte das Medienteam von Kurz in der Folge offenbar selbst. Ein Sprecher des Ex-Parteichefs erklärte seinerzeit nach eingehender Recherche in den eigenen Akten: “Grundsätzlich unterstützen und servicieren Österreich beziehungsweise Österreichs Vertretungsbehörden im Ausland im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten alle Unternehmen und Unternehmer, die im Ausland tätig sind.”
Illustre Oligarchen-Verbinden im ÖVP-Dunstkreis
Zeitweise wohnte Deripaskas Schwiegervater sogar in einer noblen Immobilie in der Wiener Innenstadt, die mittelbar Wolf gehört. Aber auch sonst ist das Näheverhältnis ÖVP-naher Gönner zu osteuropäischen Großindustriellen bemerkenswert. So ließ ÖVP-Großspender Alexander Schütz den ukrainischen Oligarchen Dmytro Firtasch in einer seiner Immobilien wohnen. Der Privatjet des unter Korruptionsverdacht stehenden Geschäftsmannes flog einst Ex-Kanzler Sebastian Kurz nach Israel, wo dieser eine Impf-Allianz begründen wollte. Man kennt sich eben…
Dr. Norbert van Handel – Zur österreichischen Neutralität
Ältere Leser, die möglicherweise noch die letzten Jahre des zweiten Weltkriegs erlebt haben, wissen wie schrecklich Krieg und seine Folgen sind. Sie wissen auch, wie sehr die Neutralität für Österreich wichtig war. In den Verhandlungen vor dem Staatsvertrag 1955, der Österreich endgültig seine Freiheit gab, verlangten die Sowjets, als eine der vier Besatzungsmächte, dass Österreich neutral werden müsse, wenn von Moskau der Staatsvertrag unterschrieben werden sollte. In den Vorgesprächen einigte man sich darauf, dass es eine Neutralität nach „Schweizer Muster“ sein solle. Weiters sollte Österreich von sich aus die immerwährende Neutralität erklären. Dies geschah auch am 26. Oktober 1955, die Besatzungstruppen zogen ab und der 26. Oktober wurde zum Staatsfeiertag.
Entwicklung der Neutralität
Bereits 1956 beim ungarischen Aufstand wurde die Probe aufs Exempel gemacht. Österreich verlegte Truppen des damals ganz neuen Bundesheeres an die ungarische Grenze, leistete Ungarn größtmögliche Hilfe und die Russen respektierten die österreichische Grenze. Der erste Neutralitätsfall war positiv bewältigt. Zwölf Jahre später, 1968, kam es zum tschechischen Aufstand und auch dort wurde ähnlich agiert. Die Grenzen wurden so gut als möglich geschützt, die Russen hielten sich daran, die österreichischen Grenzen nicht zu verletzen und es wurde größtmögliche Hilfe geleistet. In beiden Fällen vertrat Österreich den Standpunkt der freien Welt, kritisierte deutlich aber im Ton gemäßigt, dass die Sowjets die Aufstände in Ungarn und der Tschechischen Republik brutal niedergeschlagen hatten, dennoch kam es zu keiner wesentlichen Verschlechterung der Politik gegenüber der Sowjetunion. Im Gegenteil, das neutrale Österreich, das ja ein kleiner Staat ist und nicht mehr die Großmacht Österreich-Ungarn, verstand es durch geschickte Politik eine vernünftige und für beide Teile nützliche Wirtschaftspolitik mit Russland aufzubauen. Im Zuge des Beitrittes zur EU und auch des Beitrittes zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), sowie der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wurde die Neutralität wesentlich aufgeweicht. Einer der namhaftesten Völkerrechtler Österreichs, Professor Peter Hilpold, nahm dazu in einem exzellenten Artikel in der „Wiener Zeitung“ vom 4. März 2022 Stellung. (Wir können auf Wunsch den Artikel gerne liefern). Alles in allem wurde der Schwerpunkt der Neutralität zunehmend mehr zur Pflicht für eine umfassende Landesverteidigung: „Insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität“ (normiert Artikel 9a, Absatz 1, BVG). Von einer Neutralität nach Schweizer Musterkonnte man nicht mehr sprechen. Mit Ausnahme der Russlandpolitik der früheren FPÖ Außenministerin Karin Kneissl – an ihr etwas skurriles Tänzchen mit Präsident Putin anlässlich ihrer Hochzeit darf erinnert werden – intensivierten sich die Kontakte mit Russland, ohne dass dies „den Westen“ oder die EU störten.
Österreichs Versäumnisse
Seit Kanzler Kurz nach Ibiza völlig sinnloserweise die schwarz-blaue Koalition, die relativ partnerschaftlich und geräuschlos gearbeitet hat, aufgab, begann ein Teil der Misere. Ein Teil deshalb, weil schon bisher die früheren rot-schwarzen Koalitionen in rechtswidriger Weise die Landesverteidigung vernachlässigten. Es kam nun noch dazu, dass sich die heutige schwarz-grüne Koalition bis vor Kurzem verteidigungsunwillig zeigte und sich kritiklos in die Arme der EU begab. Visionen in der Außenpolitik fehlen und die frühere feine Art der österreichischen Diplomatie ist Vergangenheit. Von einem polternden Kanzler Nehammer, als gelernter Offizier, kann man vielleicht Diplomatie nicht verlangen. Sehr wohl aber vom Außenminister, der ein Beispiel dafür ist, wie Außenpolitik nicht funktioniert und wie Diplomatie zu einem unbekannten Wesen wird. Herr von Schallenberg hat nie verstanden, dass auch der Ton die Musik macht. Er sollte zugunsten eines gestandenen österreichischen Diplomaten sein Amt zur Verfügung stellen. Lediglich die FPÖ und Bundesparteiobmann Herbert Kickl verwiesen laufend auf das destruktive Neutralitätsverständnis und die Notwendigkeit einer starken Landesverteidigung.
Sanktionen
Wir sind und waren immer der Meinung, dass Wirtschaftssanktionen nichts bringen. Sie schädigen sowohl das Zielland und damit dessen Bevölkerung als auch selbstzerstörend das Land, das die Sanktionen verhängt, mit vielfach den gleichen Ergebnissen. Sanktionen haben noch niemals das Ziel erreicht, dass der sanktionierte Staat seine Politik ändert. Es wäre für Österreich gut gewesen, hätte sich Nehammer in der EU bei den Sanktionen der Stimme enthalten. Es hätte Österreich genützt und die Sanktionen wären dennoch in Kraft getreten. Nehammer hätte sehen müssen, dass Österreich zu 80 Prozent von russischen Gas- und Erdöllieferungen abhängig ist. Außerdem hätte Österreich seine Neutralität unterstreichen könnenund Brückenbauer sein. Abgesehen davon, dass wir natürlich eindeutig den Krieg ablehnen, gibt es auch eine Staatsraison und diese haben Kanzler und Außenminister nicht erkannt. Jetzt haben die Russen die Kontakte zu Österreich eingefroren und das Land weiß nicht, wie es seine Energiesituation bewältigen soll. Ein toller Erfolg der Regierung! Norbert Hofer, der III. Nationalratspräsident, verwies darauf, dass immer größere Teile der Bevölkerung unter der exorbitanten Preiserhöhung leiden. Die Corona Politik, vor allem die Lockdowns, werden nicht verstanden. Das Autofahren, vor allem für Pendler, ist kaum mehr leistbar.
Abgesehen, davon dass wir jeden Krieg ablehnen, wie schon des Öfteren betont, fragt man sich, was eigentlich erreicht wurde?
- Millionen von Flüchtlingen durchziehen Europa. Ähnlich einem Tunnel kommen unerwünschte Wirtschaftsflüchtlinge aus Nahost und hilfsbedürftige Ukrainer aus dem Krieg.
- Wesentliche Teile der Infrastruktur der Ukraine wurden zerstört.
- Putin unterschätzte die Wehrbereitschaft, nicht nur des ukrainischen Militärs, sondern vor allem der ukrainischen Zivilbevölkerung.
- Gleichzeitig überschätzte der Präsident die eigenen taktischen Möglichkeiten, vor allem auch psychologisch. Zahlreiche russische Soldaten wollen nicht gegen die Ukraine kämpfen.
- Die Schlagkraft der russischen Armee wurde überschätzt. Von einem Blitzkrieg kann keine Rede sein.
- Aus heutiger Sicht zeigt sich als Licht am Horizont, dass die Ukraine allenfalls zu Kompromissen in Luhansk und Donezk bereit ist und gleichzeitig das Land neutral ohne Nato werden könnte.
- Übrig bleibt, dass die EU und zahlreiche ihrer Mitgliedsländer versäumt haben sich selbst zu verteidigen und demnach auf die USA und die Nato angewiesen sind. Herr Biden sitzt weit entfernt im Weißen Haus, hat mit dem Krieg praktisch nichts zu tun und kann bequem, wie man hört, Herrn Soros jun. zur Befehlsausgabe nach Europa schicken. Dass dieser z.B. in Österreich mit Staatsehren empfangen wurde, zeigt, dass die Open Society Realität gewinnen kann. Open Society heißt, dass vor allem kleinere Nationen mit ihren Kulturen und ihren Identitäten über Kurz oder Lang verschwinden werden. Dagegen anzukämpfen wird ebenso schwer wie dringend notwendig sein.
Dr. Norbert van Handel 10.03.2022, Steinerkirchen a.d. Traun
Die Klimaschau von Sebastian Lüning – Wer hat an der Tornadostatistik herumgeschraubt?
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Themen der 101. Ausgabe: 0:00 Begrüßung 0:21 Wie stark erwärmt das CO2? 4:40 Veränderungen in der Tornado-Statistik
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ENTHÜLLT: Der Leiter des Weltwirtschaftsforums befürwortet „Umerziehungslager“ nach chinesischem Vorbild für den Völkermord an den Uiguren.
Das Weltwirtschaftsforum hat Wang Guan zu einem seiner Young Global Leaders 2021 ernannt.
Wang Guan – ein Young Global Leader des World Economic Forum – hat sich wiederholt für die „Umerziehungslager“ der Kommunistischen Partei Chinas ausgesprochen, die das Regime gegen die Uiguren in Xinjiang einsetzt.
Wang, der als politischer Chefkorrespondent für das amerikanische Programm eines staatlichen chinesischen Medienunternehmens arbeitet, ist einer von 112 Young Global Leaders, die vom World Economic Forum (WEF) des Vorsitzenden Klaus Schwab ausgewählt wurden.
Das WEF ist für seine globalistischen Einmischungen in der ganzen Welt berüchtigt, unter anderem für sein Drängen auf den „Great Reset“ inmitten von COVID-19. Die Gruppe strebt im Kern die Abschaffung des Eigentums an und fasst dieses Ziel in dem umstrittenen Satz „Ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein“ zusammen.
Der der Kommunistischen Partei Chinas nahestehende Journalist und Moderator des China Global Television Network (CGTN) hat wiederholt den Völkermord der Kommunistischen Partei Chinas an den Uiguren, einer ethnischen Minderheit in der Provinz Xinjiang, verteidigt.
Wang hat die Konzentrationslager, in denen die Uiguren leben müssen, beschönigend als „Umerziehungslager“ bezeichnet und in mehreren Interviews und Videos versucht, den Erfolg und die Wirksamkeit des Programms hervorzuheben.
In einem kurzen Film, in dem Wang Xinjiang besuchte und mit Uiguren sprach, die alle die Anschuldigungen gegen die Kommunistische Partei Chinas, ethnische Säuberungen durchzuführen, zurückwiesen, schien er den Einsatz von Konzentrationslagern zu verteidigen.
„54 Länder, die meisten von ihnen muslimische Mehrheitsstaaten, verteidigten Chinas Bemühungen zur Bekämpfung des Extremismus in Xinjiang und lobten China für seine Entwicklungspolitik dort und für die „Betreuung seiner muslimischen Bürger“, erklärte er, bevor er hinzufügte: „Und da haben sie wahrscheinlich recht.“
In dem Beitrag „Westliche Doppelmoral in Bezug auf Xinjiang aufgedeckt“ wurden auch mehrere Überlebende von Chinas „Umerziehungslagern“ vorgestellt, die angaben, dass ihre Internierung ihnen Fähigkeiten für das Leben und die Arbeit vermittelt habe.
„Wir trafen den 33-jährigen Künstler Abulizikari Aobuli, der seine Malerei im Umerziehungslager perfektionierte und jetzt in einer Galerie arbeitet. Wir trafen den 30-jährigen Yuregul Yusan, der im Gastgewerbe arbeitet. Wir trafen die 26-jährige Rukiya Yakup, die ihr Mandarin verbessert hat und jetzt als Immobilienmaklerin arbeitet. Und wir trafen die 23-jährige Halinur, die jetzt als Kassiererin in einem Restaurant arbeitet“, so Wang.
Nach Angaben der örtlichen Behörden hat die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer ein oder zwei Fertigkeiten erlernt, ihre Ausbildung abgeschlossen und ist nach Hause gegangen“, behauptet Wang in einem weiteren CGTN-Video, das die westliche Propaganda über die „Lager“ in Xinjiang widerlegt.
„Die sechsundzwanzigjährige Rukiya Yakup verbrachte 10 Monate in dem Ausbildungszentrum. Dort perfektionierte sie ihre Mandarin-Kenntnisse und lernte den Verkauf. Jetzt ist sie Immobilienmaklerin und verdient über 8.000 Yuan, mehr als 1.100 US-Dollar im Monat, weit über dem örtlichen Durchschnittseinkommen“, fügte er hinzu.
„Ich habe das Gefühl, dass ich jetzt glücklicher bin. Ich habe (im Umerziehungszentrum) Mandarin gelernt. Ich kann sowohl Han-Leute als auch Uiguren empfangen. Mein Einkommen ist beträchtlich“, sagte Yakup Berichten zufolge während ihres Interviews mit dem staatlichen Medienunternehmen.
The National Pulse hatte zuvor enthüllt, dass die „Journalistin“ Daria Kaleniuk, die den britischen Premierminister Boris Johnson zur Rede stellte und den Eintritt der NATO in den Krieg in der Ukraine forderte, eine ehemalige WEF Young Global Leader war.
Das Buch „Schöne Neue Welt 2030“ wurde soeben ins Niederländische übersetzt
Hierzu ein Interview zwischen Tom Zwitser/NL (in niederländischer Sprache) und Ullrich Mies/NL (in deutscher Sprache): Wen es interessiert:
Studie: Bezirke mit Maskenpflicht weisen signifikant höhere Todesfallraten auf als Bezirke ohne Maskenpflicht
The Foegen effect A mechanism by which facemasks contribute to the COVID-19 case fatality rate
„Eine Parallelisierungsanalyse auf der Grundlage von Daten auf Bezirksebene zeigte, dass in Kansas Bezirke mit Maskenpflicht signifikant höhere Todesfallraten aufwiesen als Bezirke ohne Maskenpflicht, mit einem Risikoverhältnis von 1,85 (95% Konfidenzintervall [95% CI]: 1,51-2,10) für COVID-19-bedingte Todesfälle. Selbst wenn man die Zahl der „geschützten Personen“, d. h. die Zahl der nicht infizierten Personen in der Gruppe mit Maskenpflicht im Vergleich zur Gruppe ohne Maskenpflicht, berücksichtigt, bleibt das Risikoverhältnis mit 1,52 (95 % KI: 1,24-1,72) signifikant hoch. Bei der Analyse der überhöhten Sterblichkeitsrate in Kansas wird in dieser Studie festgestellt, dass mehr als 95 % dieses Effekts allein auf COVID-19 zurückzuführen sind. Diese Ergebnisse deuten darauf hin, dass das Tragen von Masken eine noch unbekannte Gefahr für den Benutzer darstellen könnte, anstatt ihn zu schützen, was die Maskenpflicht zu einer fragwürdigen epidemiologischen Maßnahme macht.“
Regierung muss sofort handeln: FPÖ-OÖ fordert Entlastungspaket für Bürger
Die Preise für Energie und auch für Lebensmittel sind in den vergangenen Wochen geradezu explodiert. Dies geht soweit, dass sogar Strom-Anbieter mittlerweile ihre Kunden vor die Wahl stellen, entweder höhere Preise zu akzeptieren oder die bestehenden Verträge zu kündigen. Die Regierung schaut der Entwicklung bisher nur zu, ohne Einzuschreiten und die Bürger zu entlasten. Selbst die CO2-Steuer soll im Sommer kommen und verteuert nochmals die Spritkosten. So kann es nicht weitergehen, forderte die FPÖ und machte die Teuerungen zum Thema im oberösterreichischen Landtag.
Es sind nicht nur Privathaushalte, die von der Teuerungswelle betroffen sind, die derzeit durch das Land fegt. Auch Betriebe und selbst die öffentliche Hand spürt die rasant steigenden Kosten in allen Lebensbereichen. Die Freiheitliche Partei Oberösterreichs brachte einen Antrag für ein Entlastungspaket im Landtag ein.
Mehrwertsteuersenkungen und Preisdeckel
„Energie- und Lebenshaltungskosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden. Dafür sind ehestmöglich zielgerichtete Entlastungsmaßnahmen zu treffen. Vor allem Privathaushalte sowie wirtschafts- und energieintensive Industriebetriebe sind mit massiven Mehrbelastungen konfrontiert“, fasste FP-Klubobmann Herwig Mahr die Situation zusammen. Einige Vorschläge sind allerdings nur durch die Bundesregierung umzusetzen. Dies wären ein vorübergehender Verzicht auf die Mehrwertsteuer für Energieleistungen, Preisobergrenzen bei Kraftstoffen und die Aussetzung der CO2-Bepreisung, die im Sommer kommen soll und weitere Verteuerungen kommt. Andere Möglichkeiten fallen in die Kompetenz der Bundesländer und werden derzeit mit dem Koalitionspartner ÖVP ebenfalls diskutiert. Darunter fällt etwa die Erhöhung des Heizkostenzuschusses, mit der man unbürokratisch und schnell die Bürger entlasten kann.
Bundesregierung lässt Bürger im Stich
Während man in Oberösterreich versucht Wege zu finden, damit für die Bevölkerung die Lebenserhaltungskosten erschwinglich und bezahlbar bleiben, versucht man in Wien das Thema offenbar auszusitzen. Gerade für die Grünen dürften die jetzigen Spritpreise ein Grund zur Freude sein. In Wien forderten sie schon im Oktober 2020, dass der Spritpreis steigen müsste, um die Klimavorgaben zu erfüllen. Von Preisen von bis zu 4 Euro war damals die Rede. Kein Wunder also, dass der grüne Vizekanzler Werner Kogler der Aussetzung der CO2-Steuer sofort eine Absage erteilte. Den fehlenden Willen der Bundesregierung kritisiert auch der freiheitliche Landtagsabgeordnete David Schießl scharf: “Auf Bundesebene ist kein Wille zur Entschärfung der Situation zu erkennen. Der Staat ist durch die Mineralöl- und Mehrwertsteuer der größte Nutznießer der weiterhin steigenden Preise.”
Ministerin Gewessler muss einschreiten und wirkungsvolle Maßnahmen setzen
Die grüne Bundesministerin Gewessler wies er darauf hin, dass sie endlich ihrer Verantwortung nachkommen müsse und Handlungen setzen, die der entwicklung entgegenwirken. Denn nur auf die Erhöhung von Fördermitteln zu setzen, damit ein Umstieg auf erneuerbare Energiequellen erfolgt, sei zu wenig. Viele Normalbürger könnten sich selbst mit Förderungen einen Umstieg nicht leisten und auch technisch sei die Errichtung in vielen Fällen überhaupt nicht möglich. Außerdem sind noch “viele Bürger auf Öl und Gas angewiesen. Die rasante Preisspirale muss aufgehalten werden, damit sich die Bevölkerung ein normales Leben leisten kann”, so Schießl.
Neutralität und Ukraine-Krieg
Ebenfalls Thema bei der Landtagssitzung war der Krieg in der Ukraine und die österreichische Neutralität. Auf Initiative der FPÖ wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht, der die Neutralität schützen soll. “Österreichs Neutralität ist unantastbar! Wir fordern die Bundesregierung auf, ein klares Bekenntnis hierzu abzugeben“, so Mahr, für den die Neutralität ein Garant ist, dass Österreich bei Eskalationen nicht zwischen die Fronten gerät. Für die Äußerungen von Teilen der Bundesregierung, die die Neutralität leichtsinnig aufs Spiel setzen und Österreichs internationales Renomme verspielten, zeigt er kein Verständnis. Zur Erfüllung von humanitären Verpflochtungen und zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Ukraine sei man jederzeit bereit. Schließlich gehe es darum Frauen und Kindern zu helfen. Interessant sei jedoch, im Gegensatz zu 2015 kommen Frauen und Kinder und nicht junge wehrfähige Männer, stellte OÖ-FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner fest.
Amerikas Ressourcenfluch
strategic-culture.org: Wie bei Amerikas Krieg gegen Drogen, Krieg gegen das Verbrechen und Krieg gegen die Armut verdecken die Ressourcen nur das eigentliche Problem und präsentieren falsche Lösungen.
Etwa zwanzig Jahre nach dem Ende des Vietnamkriegs fand eine Sicherheitskonferenz zwischen führenden Militärs aus Amerika und Vietnam statt. Im Anschluss an die Konferenz wandte sich ein General der US-Luftwaffe an einen vietnamesischen General. Der Amerikaner war während des Konflikts Kapitän eines Kampfflugzeugs gewesen, der vietnamesische General war Oberst in der N.V.A. Der Amerikaner fragte (umschreibend): „Sie müssen mir sagen, wir wussten, dass Ihre Armee ständig den Mekong überquerte, wir flogen Einsätze flussaufwärts und flussabwärts und konnten Ihre Brücken nie finden.“ „Ich weiß“, sagte der Vietnamese, „wir haben sie drei Fuß unter Wasser gebaut.“
In diesem Moment verstand der Amerikaner, warum Amerika den Krieg verloren hatte. Sein „Weg nach Damaskus“-Moment war davon geprägt, wie die verschiedenen Kombattanten an Probleme herangingen. Wäre das ein amerikanisches Problem gewesen, wie eine Armee einen breiten, tiefen und schnell fließenden Fluss überquert, hätten sie das Problem anders gelöst. Sie hätten eine Hängebrücke gebaut und auf beiden Seiten Stützpunkte zum Schutz der Brücke errichtet. Sie hätten Bowlingbahnen und Burger Kings gehabt und Bob Hope eingeflogen, um die Truppen zu unterhalten. Und warum? Weil sie es konnten, denn wenn man Ressourcen hat, sind sie die Antwort auf jedes Problem. Die Vietnamesen hatten keine Mittel, also waren sie einfallsreich.
Und das war, wie der Amerikaner erkannte, der Grund, warum die Vietnamesen gewannen und Amerika verlor.
Der General mag seine Lektion gelernt haben, aber wenn er es jemandem erzählte, hörte ihm niemand zu. Viele der gleichen Fehler wurden in Afghanistan wiederholt, mit den gleichen Ergebnissen. Ressourcen sind nicht die Antwort auf jedes Problem. Wie bei Amerikas Krieg gegen Drogen, Krieg gegen das Verbrechen, Krieg gegen die Armut verschleiern Ressourcen nur das eigentliche Problem und bieten falsche, unwirksame Lösungen.
Krieg und die Androhung von Krieg sind Amerikas Lösung für alles. Für den Mann mit dem Hammer ist jedes Problem ein Nagel. Amerika verfügt in der Tat über eine gewaltige Kriegsmaschinerie. Doch wie alle Maschinen braucht sie Treibstoff, um zu funktionieren, und dieser Treibstoff ist der US Dollar. Seit dem Bretton-Woods-Abkommen am Ende des Zweiten Weltkriegs hat Amerika das Privileg, die Weltreservewährung zu besitzen. Dies ermöglichte es Amerika, allen Ländern außerhalb des Sowjetblocks zu diktieren, wie das globale Finanzsystem funktionieren sollte. Die so genannte „freie Welt“ war alles andere als frei, sie war durch ein System gefesselt, das effektiv die Kontrolle über ihre heimischen Wirtschaften ausübte.
1973 hob Richard Nixon den Dollar vom Goldstandard ab, sehr zum Leidwesen der übrigen Welt. Trotz der Proteste war kein Land in der Lage, viel dagegen zu unternehmen. Unter ihren Stellvertretern, dem IWF und der Weltbank, versklavte sie einen Großteil der Entwicklungsländer und verhinderte deren postkoloniale Entwicklung. Die Ressentiments gegenüber Amerika und die Bewaffnung seiner Dollar-Ressource sollten nicht unterschätzt werden.
Der Irak verfügte über Ressourcen, vor allem Öl, aber was für das Land ein Segen sein sollte, wurde zum Fluch. Saddam Hussein beschloss, aus dem Petrodollar-System auszusteigen und sein Öl in anderen Währungen zu verkaufen, und wir alle wissen, wie das ausging. Ähnlich erging es Ghadafi, als er beschloss, sein Öl in dem neu eingeführten goldgedeckten Dinar zu verkaufen, was ihm und dem libyschen Volk zum Verhängnis wurde. Beide Länder wurden vorsätzlich zerstört, und in Tripolis, der einst pulsierenden Hauptstadt des wohlhabendsten Landes Afrikas, gibt es jetzt offene Sklavenmärkte. Niemand sollte daran zweifeln, wie ernst Amerika das Thema des Dollars nimmt. Dies waren Lektionen, die die nationalen Führer überall gelernt haben. Wer sich fragt, warum Amerika 1000 ausländische Militärstützpunkte in mehr als 100 Ländern braucht, dem sei gesagt, dass dies der Grund ist, warum kein Land versucht, sich von der Dollarplantage zu entfernen.
Die Billionen Auslandsschulden Amerikas sollten nie zurückgezahlt werden, sondern nur auf unbestimmte Zeit verlängert werden. Man kann sagen, dass die meisten Länder verstehen, dass die Gelder, die sie gezwungen waren, in US-Staatsanleihen zu investieren, versunkene Kosten sind, die sie nicht zurückbekommen werden. Mit jeder Umdrehung der Druckerpresse verliert der Dollar weiter an Glaubwürdigkeit und der Vermögenswert ihrer Bestände nimmt weiter ab. Jedes Land sucht nach alternativen Möglichkeiten, Geschäfte zu machen, die nicht mit dem Dollar zu tun haben. China und Russland, China und der Iran und China mit vielen seiner asiatischen Nachbarn verwenden seit einigen Jahren gegenseitige Währungen. Dies bedeutet ein Handelsvolumen in Billionenhöhe, an dem der Dollar nicht mehr beteiligt ist. Wenn man dies einmal verstanden hat, kann es helfen, einen Kontext für die aktuellen Ereignisse zu schaffen.
Russland hat die vollständige Kontrolle über seine Zentralbank und eine minimale Auslandsverschuldung. Außerdem verfügt es über immense Goldreserven. Präsident Putin hat Russland in weiser Voraussicht praktisch „sanktionssicher“ gemacht. Sicher, der Westen kann ein paar Oligarchen in Übersee sanktionieren, aber wen kümmert das? Nicht das russische Volk. Der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-Zahlungssystem wird kurzfristig zu Unannehmlichkeiten führen, aber es gibt Alternativen. Sowohl Russland als auch China haben ihre eigenen Interbank-Zahlungssysteme entwickelt und stellen sie nun anderen Ländern zur Verfügung, die den Dollar ganz umgehen wollen.
Der Einsatz des Dollars als Kriegswaffe hat für Amerika bis jetzt gut funktioniert. Aber wenn ein Land sich zu sehr auf seine Ressourcen verlässt, wird es zu einem „One Trick Pony“, siehe Saudi-Arabien. Was für eine Wirtschaft hätten die Saudis, wenn sie kein Öl mehr hätten? Sie hätten überhaupt keine mehr. Amerika, das seiner einzigartigen Ressource beraubt ist, wird sich in der gleichen Lage befinden.
Der Dollar kann jeden Tag zusammenbrechen, das weiß die Regierung schon lange. Eine von der Regierung herausgegebene digitale Währung soll ihn ersetzen. Das mag in Amerika funktionieren, aber nur wenige Länder werden sich in ein weiteres amerikanisch dominiertes Finanzsystem einbinden lassen wollen. Die Ressourcen gehen zur Neige, und die amerikanische Führung zeigt keinerlei Anzeichen von Einfallsreichtum.
Interessante Zeiten…