Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Ukrainische Armee bombardiert ihre eigene Zivilbevölkerung

Die französische Kriegsjournalistin Anne-Laure Bonnel berichtet aus dem Donbass über den Krieg in der Ukraine. Am Dienstag war sie auf dem französischen Nachrichtensender CNews zu sehen. Die Sendung ging den sozialen Medien viral.

„Wir reden eine Woche lang über diesen Konflikt, aber er dauert schon seit acht Jahren an“, sagte Bonnel. „Es gab 13.000 Tote, die Menschen sind erschöpft“. Nach Angaben des Journalisten wird die Zivilbevölkerung im Donbass von der ukrainischen Armee bombardiert. „Ich habe den Beweis, daran gibt es keinen Zweifel“, sagte Bonnel.

Am Dienstag war sie in Donezk, wo gegen 15.30 Uhr Ortszeit zwei Zivilisten bei einem Bombardement durch die ukrainische Armee getötet worden waren. „Seit acht Jahren herrscht ein Bürgerkrieg. 13.000 Tote. In den letzten drei Tagen hat die Zahl der Angriffe zugenommen“, schrieb sie auf Facebook. Bitte beachten Sie, dass die Bilder als schockierend empfunden werden können. Das Video zeigt, dass die Bombardierung verheerende Folgen hatte. „Es tut mir leid, aber wir befinden uns im Krieg“, sagte sie.

Der französische Journalist Bernard-Henri Lévy äußerte Zweifel an der Echtheit der Aufnahmen. Bonnel stellte dann Fotos der Opfer in die sozialen Medien, um zu zeigen, dass sie authentisch sind.

Am Mittwoch war die Kriegsjournalistin in einem Vorort von Donezk, wo sie mit einer 83-jährigen Großmutter sprach. Das Haus ihres Nachbarn wurde von einer ukrainischen Granate gesprengt.

Auf Facebook schreibt Bonnel weiter, dass die Regierung in Kiew seit Jahren jeden Tag die Bevölkerung in der Ostukraine bombardiert. Auch Pensionen und Gehälter für Beamte und Ärzte werden nicht mehr gezahlt. Die Menschen hungern. Die Behörden haben die Millionen ukrainischer Bürger, die in Luhansk und Donezk leben, als „Terroristen“ eingestuft, sagt sie.

Anne-Laure Bonnel : « Aujourd’hui, du côté où je me trouve (Donbass), les bombardements sont Ukrainiens », dans #HDPros pic.twitter.com/GBOH1xZQ7U

— CNEWS (@CNEWS) March 1, 2022

Aus der Geschichte nichts gelernt: Es gibt wieder offenen Rassenhass in Deutschland

Aus der Geschichte nichts gelernt: Es gibt wieder offenen Rassenhass in Deutschland

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Ich bin wirklich schockiert über das, was ich derzeit aus Deutschland zu hören bekomme. Ausgerechnet in Deutschland, dem Land, das aus seiner Geschichte gelernt haben sollte, dass Rassenhass keine gute Idee ist, wird der offene Rassenhass wieder kultiviert. Die Anfänge Um zu verstehen, was derzeit in Deutschland vor sich geht, müssen wir auf die Jahre […]

Der Beitrag Aus der Geschichte nichts gelernt: Es gibt wieder offenen Rassenhass in Deutschland erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

Sanktionskeule gegen Russland: Der Westen zieht der eigenen Industrie den Stecker

Sanktionskeule gegen Russland: Der Westen zieht der eigenen Industrie den Stecker

Der Wunsch der USA, Europa das Gas abzudrehen, aber selbst weiter russisches Öl zu beziehen, dürfte ein Wunsch bleiben. Tatsächlich werden die Sanktionen weit tiefere Verwüstungen im Welthandel anrichten, als auf den ersten Blick zu erkennen ist.

von Dagmar Henn

Manchmal hat man den Eindruck, die ganze Sanktionsgeschichte wird enden wie die von Goethes Zauberlehrling: Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los. Es ist seit dem Ende der Sowjetunion das erste Mal, dass ein auch für die industriellen Kernländer ökonomisch relevantes Land in einem solchen Ausmaß mit Sanktionen belegt wird, und es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass die Folgen weit über das hinausgehen werden, was die Erfinder sich gedacht haben.

Zu Zeiten, als der Westen wirtschaftlich noch so stark war, wie er sich immer noch einbildet zu sein, hätte das womöglich gut gehen können. Inzwischen sind aber zu viele Bereiche betroffen, in denen die Maßnahmen auf die Erfinder zurückfallen werden. Warum? Weil es wenig Auswirkungen auf den Welthandel hat, wenn bei einem Land wie Syrien Handelswege und Finanzverbindungen blockiert werden, weil es für besagte westliche Kernländer keine essenzielle Rolle spielt. Bei Russland ist das, wie das Beispiel Öl und Gas sehr schnell zeigt, ein ganz anderes Thema. Aber es gibt noch eine Ebene, die unabhängig von dem konkreten Ziel einer konkreten Sanktion ist. Das, was der Westen gerade durchexerziert, stellt die Möglichkeit eines globalen Handels an sich in Frage.

Nachdem russische Flugzeuge im westeuropäischen Luftraum nicht mehr fliegen dürfen und Russland, wie es die diplomatischen Gepflogenheiten vorsehen, dafür den Fluggesellschaften aus EU-Ländern das Überfliegen Russlands untersagt hat, hängen jetzt Dutzende Flugzeuge in Russland fest, die von russischen Fluggesellschaften in der EU geleast wurden. Die Leasingunternehmen müssen wegen der Sanktionen die Verträge mit den russischen Fluggesellschaften bis Ende März kündigen, auch wenn sie nicht wissen, wie sie das tun sollen, da eine solche Entwicklung in den Verträgen nicht vorgesehen ist. Die Leasingraten werden höchstwahrscheinlich nicht beglichen werden, wegen der SWIFT-Sanktionen, und wenn die Maschinen weiter betrieben werden, wird es mit der Wartung schwierig, weil auch die Lieferung von Ersatzteilen von Boeing oder Airbus unter die Sanktionen fällt.

Wenn die Verträge gekündigt sind, müssten die Flugzeuge normalerweise zurückgegeben werden. Aber wie? Als russische Flugzeuge dürfen sie in der EU nicht landen, aber als EU-Flugzeuge in Russland nicht starten … Die westlichen Chartergesellschaften werden also vermutlich dank der Sanktionen mit dem Ofenrohr ins Gebirge schauen und ihre Flieger abschreiben können, während die russischen Fluggesellschaften ihre Flugrouten so umstrukturieren, dass die betroffenen Flugzeuge keinesfalls in einem Land landen, in dem die Chartergesellschaften die Möglichkeit hätten, ihr verliehenes Eigentum zu beschlagnahmen.

Nun, es werden sich Lösungen für die Wartung finden, irgendwie. Es sind auch nicht alle Flugzeuge betroffen, die in Russland unterwegs sind; sechs von zehn der größten dort tätigen Leasinganbieter sind russisch, und nur einer davon, eine Tochtergesellschaft der Sberbank, hat noch ein ganz spezielles Problem – sie sitzt in Irland. Sie ist also gleich von beiden Seiten sanktioniert …

Praktischerweise hat Russland Ende des vergangenen Jahres den Beginn der Serienproduktion des ersten vollständig im eigenen Land hergestellten Passagierflugzeugs bekannt gegeben. Ungünstig für Airbus und Boeing, denen dieser Markt wohl dauerhaft verloren geht.

Wirklich heikel an der ganzen Sanktioniererei ist die Geschichte mit den Beschlagnahmungen. Die russische Fluggesellschaft Pobeda hat erklärt, sich gegen die Kündigungen rechtlich zur Wehr setzen zu wollen. Dabei geht es um drei Flugzeuge einer einzelnen Leasingfirma, Avolon, von denen eines in Istanbul steht. Was, wenn die Firma versucht, das Flugzeug in Istanbul zu beschlagnahmen, und Russland seinerseits entsprechend antwortet? Der gesamte Flugverkehr beruht auf dem rechtlichen Konstrukt, dass Flugzeuge extraterritorial sind, das heißt, ähnlich wie Schiffe oder Botschaften ein Stück eines Landes auf dem Gebiet eines anderen darstellen. Das macht sie weitgehend unantastbar. Diese Regel ermöglicht es, den Verkehr weitgehend aufrechtzuerhalten, auch wenn das Land, aus dem das Flugzeug kommt, und dasjenige, in dem das Flugzeug landet, einander gerade nicht grün sind.

Russland liegt (oder lag) allerdings nicht irgendwo abseits der wichtigen globalen Flugrouten. Im Gegenteil, die russischen Flughäfen waren gerade dabei, sich zu zentralen Drehkreuzen zu entwickeln, nach dem Modell von Dubai unter Ausnutzung der günstigen Treibstoffpreise. Das ändert sich jetzt vielleicht für die Länder des Westens, deren Flieger jetzt Richtung Asien gigantische Umwege in Kauf nehmen müssen, aber nicht für den Rest der Welt. Was passiert aber, wenn an einem solchen zentralen Punkt die grundlegenden Regeln außer Kraft gesetzt werden? Sie erodieren überall.

Die Vereinigten Staaten haben dazu einen gehörigen Teil beigetragen. Man denke nur an die Beschlagnahmung venezolanischer Flugzeuge oder des afghanischen Auslandsvermögens. Nur diesmal geht es um ein Gegenüber, das gleichziehen kann. Der britische Ölkonzern BP hat den Braten schon gerochen und sich schnell von seiner Beteiligung bei Gazprom getrennt. Aber es bleibt dabei: Diese Sanktionen gegen Russland gefährden den Welthandel, weil sie die Spielregeln außer Kraft setzen, die ihn ermöglichen.

Ein schönes Beispiel dafür lieferten die Briten mit ihrem Verbot, britische Häfen anzufahren. Weil sie gründlich sind, haben sie gleich jede Variante sanktioniert, in der irgendein Schiff irgendetwas mit Russland zu tun haben kann. Es betrifft Schiffe, die russische Eigner haben, Schiffe, die unter russischer Flagge fahren, die von Russen gechartert sind oder die russische Güter transportieren …

Nun, das wird die USA freuen, die eigentlich geplant hatten, zwar die Europäer von russischem Erdgas abzuschneiden, aber gern weiter russisches Öl importieren würden, das immerhin 30 Prozent ihres Bedarfs deckt. Damit wird es wohl nichts werden. Inzwischen haben sechs der zehn größten globalen Reeder, MSC, Maersk, CMA CGM, Yang Ming, ONE und Hapag-Lloyd, erklärt, sie würden keine russischen Güter mehr transportieren. Warum? Die Fachzeitschrift American Shipper erklärt das so: “Die Chefs der Reedereien verweigern Schiffe oder Transporte nicht auf Grundlage dessen, was klar sanktionierbar ist. Sie tun es auf Grundlage dessen, was jetzt oder später sanktioniert werden könnte. Sanktionen sind zwar in präziser Sprache geschrieben, aber in der Praxis sind sie chaotisch.” Die (überwiegend griechischen) Tankerreedereien reagieren genauso.

Bei einem Vortrag auf einem Treffen der BIMCO (Baltic and International Maritime Council, größte Vereinigung der Handelsschifffahrt) erklärte das ein Anwalt: “Man muss nicht nur sichergehen, dass die Verschiffung rechtlich erlaubt ist; man muss außerdem sicherstellen, dass jede andere Partei der Transaktion das ebenfalls denkt: die Banken, Versicherer, Schiffer, Empfänger, Reeder, Eigner etc. Andernfalls wird man nicht bezahlt, kann die Lieferung nicht abschließen oder verliert die Versicherung.”

Die Finanzkreisläufe rund um die Handelsschifffahrt sind vergleichsweise langsam, weil sie immer noch auf Wechseln beruhen, die bei Erteilung des Auftrags ausgestellt, aber erst nach Erfüllung gezogen werden. Dazwischen können Wochen liegen. Dieser Zeitraum macht den Ablauf so empfindlich für alle möglichen Risiken. “Was passiert, wenn die Partei, mit der man gerade einen Chartervertrag unterzeichnet hat, oder für die man Fracht befördert, morgen sanktioniert wird, oder in der nächsten Stunde, oder den nächsten 20 Minuten?”

Die Konsequenz daraus lautet: Es gibt keine Tanker, die das von den USA gewünschte Öl von Russland dorthin transportieren, weil das Risiko als zu hoch eingeschätzt wird, auch wenn der Energiesektor von den Sanktionen explizit ausgenommen wurde. Die einzigen Tanker, die die Lieferungen durchführen könnten, wären russische (die USA besitzen keine Tanker); aber deren Risiko ist im Grunde das höchste, denn dann könnten die Schiffe selbst beschlagnahmt werden. Kaum anzunehmen, dass ausgerechnet die Russen dem “Reich der Lügen” solch blindes Vertrauen entgegenbringen.

Allein, dass Großbritannien seine Häfen sperrt (und Frankreich eine Jacht beschlagnahmt), hat Konsequenzen, die weit über das hinausgehen, worauf eigentlich abgezielt wurde. Wenn man sich jetzt vorstellt, dass Ähnliches mit China passieren könnte, und sei es über Sekundärsanktionen, weil sie ihren Handel mit Russland normal fortsetzen, dann gerät man sehr schnell an den Punkt, an dem der globale Handel zum Stillstand kommt.

Augenblicklich sind erst einmal die Kosten für Tanker auf den Routen aus Russland gestiegen, für Aframax von 5.000 Dollar täglich auf 130.000 Dollar täglich. Dieser Preisanstieg setzt sich auch auf Strecken fort, die mit Russland gar nichts zu tun haben. Was den Ölproduzenten egal ist, die bei den momentanen Preisen ohnehin ihren Schnitt machen, gleich, ob in Russland oder dem Nahen Osten, aber für die Kunden – ja, in den westlichen Kernländern – die Energiepreise weiter in die Höhe treibt.

Oder wie es ein Analytiker der Anlageberater von Evercore ISI formulierte: “Man kann nicht wirklich Lagerbestände haben, die für so wenige Tage reichen, einen geopolitischen Konflikt, bei dem einer der größten Ölproduzenten der Welt beteiligt ist, und glauben, dass das keine ernsten Auswirkungen auf die Rohstoffpreise und den Frachtmarkt haben wird.”

Um das ganze Schlamassel wirklich genießen zu können, muss man nur noch wissen, dass in der Geschichte der industriellen Produktion die Auswirkung der Rohstoffpreise immer weiter gestiegen ist, während der Anteil der Arbeitskosten immer weiter abnahm, sodass genau diese steigenden Rohstoffpreise der Punkt sind, an dem Produktion am schnellsten unrentabel wird. Russland zu sanktionieren beeinflusst aber nicht nur die Preise von Erdgas und Erdöl, sondern auch von Kobalt, Uran und einigen anderen Rohstoffen. Während das fiktive Kapital, das uns die Krise von 2008 bescherte, immer noch nicht beseitigt ist, zieht der Westen jetzt mit seinen Sanktionen dem globalen Handel und seiner eigenen industriellen Produktion den Stecker. Die paar Flugzeuge, die in Russland hängen geblieben sind, dürften sich letztlich als das geringere Problem erweisen.


In den westlichen Medien wird viel über den russischen Präsidenten Putin geschrieben. Aber Putin kommt praktisch nie selbst zu Wort und wenn doch, dann stark verkürzt. Man kann Putin mögen oder auch nicht, aber man sollte wissen, was Putin selbst zu den drängendsten Fragen unserer Zeit sagt, um die Entscheidung darüber treffen zu können. Machen Sie sich selbst ein ungefiltertes Bild von dem, wofür Präsident Vladimir Putin steht!

In seinem Bestseller „Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?“ lässt der Autor Thomas Röper, der seit 1998 überwiegend in Russland lebt und fließend Russisch spricht, den russischen Präsidenten Vladimir Putin mit ausführlichen Zitaten selbst zu Wort kommen. Ein wirklich sehr tiefgehendes Buch, welches hier direkt über den J. K. Fischer Verlag bestellbar ist.

Hier geht es zu diesem Buch

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Der ukrainische Präsident Zelenskyy ist mit Klaus Schwab, Justin Trudeau und anderen globalen Eliten verbunden

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy hat ein Vorbild: Kanadas Staatschef Justin Trudeau. Darüber berichtet das LifeSiteNews. Das Medienportal schreibt: «Nachdem er seine Karriere als Komiker und Entertainer aufgegeben hatte und im April 2019 Präsident der Ukraine wurde, würdigte Zelenskyy Trudeau als ‹eine der Führungspersönlichkeiten, die ihn dazu inspiriert haben, in die Politik zu gehen›.»

Zelenskyy sei aus der Perspektive des Westens aus der relativen Unbekanntheit zum Star aufgestiegen, seit der russisch-ukrainische Konflikt in der vergangenen Woche internationale Schlagzeilen gemacht habe. Doch seine Bewunderung für Trudeau sei weniger überraschend, wenn man sich seinen Hintergrund ansehe, lässt LifeSiteNews wissen.

Denn wie Trudeau sei auch Zelenskyy ein Gefolgsmann von Klaus Schwabs Weltwirtschaftsforum (WEF), der globalistischen Organisation, die hinter der berühmt-berüchtigten Great Reset-Agenda stehe, die der Welt sage, dass sie im Jahr 2030 «nichts mehr besitzen und glücklich sein wird».

Zelenskyy werde von der «Elite» unterstützt: Beispielsweise vom linken Mega-Sponsor George Soros, ebenso wie von Justin Trudeau, Joe Biden und den Mainstream-Medien, schreibt LifeSiteNews. Dies habe viele Kritiker veranlasst, die wahre Motivation hinter der Verurteilung Russlands durch den Westen in Frage zu stellen und die Sorge zu äussern, dass ein weiterer ausländischer Krieg mit Beteiligung des Westens im Gange sei.

Das Medienportal widmet sich auch der Manipulation, die Mainstream-Journalisten betreiben. Am vergangenen Dienstag habe sich die ukrainische Journalistin Daria Kaleniuk mit einer emotionalen Forderung an den britischen Premierminister Boris Johnson gerichtet und diesen aufgefordert, die NATO anzuweisen, in den Krieg in der Ukraine einzugreifen.

Dafür sei sie vom westlichen Mainstream gelobt worden. Doch seien Berichte aufgetaucht, aus denen hervorgehe, dass Kaleniuk nicht nur Journalistin, sondern auch Mitglied des WEF sei und von Soros unterstützte Initiativen in ganz Osteuropa betreibe.

Während viele dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen früheren Verbindungen zum KGB skeptisch gegenüberstünden, scheine die andere Seite des Konflikts in den Mainstream-Medien keine Beachtung zu finden, was viele angesichts der Radikalität des WEF und seiner Great Reset-Ziele beunruhige, fährt LifeSiteNews fort.

«Der Great Reset ist ein radikaler sozialistischer Plan, der von den globalen Eliten entworfen wurde, um die Weltwirtschaft ‹zurückzusetzen› und ein zentralisiertes und stark reguliertes totalitäres internationales System zu installieren, ähnlich dem chinesischen Sozialkreditsystem.»

Tatsächlich habe der Gründer und Vorsitzende des WEF, Klaus Schwab, den kommunistischen Präsidenten Chinas, Xi Jinping, immer wieder gelobt. Unter anderem in einer Erklärung während des WEF-Forums 2022. Bei dieser Gelegenheit sagte Schwab dem chinesischen Staatschef, dass sein Land unter seiner «integrativen» Führung «bedeutende soziale und wirtschaftliche Errungenschaften» erzielt habe.

Schwab lobe China als «inklusiv», obwohl es Beweise dafür gebe, dass China einen Völkermord an seiner uigurischen muslimischen Bevölkerung verübe, ein massives Organentnahmeprogramm durchführe und von Kritikern als «Albtraum des ersten wirklich totalitären Staates der Welt» bezeichnet werde, gibt LifeSiteNews zu bedenken.

Aus rein strategischer Sicht, bei der es vor allem darum gehe, die Zahl der Toten und Verletzten so gering wie möglich zu halten, gebe es auch Stimmen, die es ablehnen würden, dass sich der Westen in den Krieg einmische. Denn diese Haltung könne zu einer Eskalation des Konflikts führen, anstatt ihn zu beenden.

Nach Ansicht des amerikanischen Beraters für öffentliche Angelegenheiten, J. Robert Smith, sollte der Westen zum jetzigen Zeitpunkt ein militärisches Engagement der USA und der NATO in der Ukraine ablehnen, da dies seiner Meinung nach die ohnehin schon turbulente und tödliche Situation nur verschlimmern würde.

LifeSiteNews zitiert Smith: «Die grausamen Auswirkungen grosser Kriege werden oft unterschätzt, wenn sie beginnen. Nehmen Sie den Bürgerkrieg. Nur wenige Menschen, weder im Süden noch im Norden, konnten sich vorstellen, dass der Krieg je nach Schätzung zwischen 600’000 und 850’000 Menschenleben fordern würde. Zu Beginn des Ersten Weltkriegs ahnte keine Seite, dass dieser sinnlose Konflikt 40 Millionen militärische und zivile Opfer fordern würde.»

„Die Maßnahmen töten mehr Menschen als Covid-19“

„Die Maßnahmen töten mehr Menschen als Covid-19“

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Prof. Christian Schubert ist Psychoneuroimmunologe, Arzt, Psychologe und Psychotherapeut aus Innsbruck. Seit über 25 Jahren analysiert er die Wechselwirkungen zwischen Psyche, Gehirn und Immunsystem. Die Gesellschaft, so Schubert, ist in der Corona-Krise von Regierung, Medien und Wissenschaft emotional missbraucht und traumatisiert worden, indem man sie dauerhaft in schwersten Stress versetzt hat. Der Arzt spricht von einer „Maschinen-Medizin“ und „Maschinen-Ideologie unserer Kultur“. Und er fragt sich: Was passiert mit den vielen Menschen, die sich gegen ihren Willen impfen lassen, um damit ihre „Freiheit“ zurückzubekommen? Im Interview mit Multipolar schildert er auch, warum viele Menschen das offizielle Narrativ nicht loslassen können.

Die Jagd auf den Schlüssel zum Schwarzen Meer

Das Schwarze Meer grenzt an die Türkei, die Ukraine, Bulgarien, Georgien, Rumänien und Russland und ist durch die türkisch kontrollierten Meerengen Bosporus und Dardanellen mit der Welt verbunden. Dieses Binnenmeer ist seit jeher eine brenzlige geostrategische Passage, umso mehr in der gegenwärtigen Krise. Ihre Nutzung unterliegt internationalen Standards, die im Sommer 1936 in Montreux festgelegt wurden und noch heute gelten.

Bewaffnete Flotten von Ländern ohne Küste an diesem Meer haben nur eingeschränkten Zugang. Wie lange noch? Diese Frage ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine noch schwieriger geworden. Die Ukraine hat die Türkei aufgefordert, das Abkommen aufzugeben und der russischen Flotte die Durchfahrt zu verweigern.

Im instabilen Klima der Zwischenkriegszeit wollten mehrere Mächte ein solches Abkommen: Australien, Bulgarien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Japan, Rumänien, die Sowjetunion, Grossbritannien und Jugoslawien. Das faschistische Italien war nicht mit von der Partie; die USA schickten nicht einmal Beobachter.

Die Norm galt dennoch für alle Länder und gilt auch heute noch. Die Türkei hält daran fest. Sie ist es, die Schiffe passieren lässt oder nicht. Handelsschiffe haben freien Zugang, sind von Mautgebühren befreit, unterliegen allerdings einer Tonnagebegrenzung.

Dasselbe gilt für Militärschiffe aus Nicht-Küstenstaaten. Diese sind verpflichtet, ihre Durchfahrt sechs Tage im Voraus bei der Türkei anzumelden. Maximal neun dieser Schiffe dürfen gleichzeitig passieren, und nur für eine Dauer von maximal 21 Tagen. Flugzeugträger und U-Boote dürfen die Meerengen nicht überqueren.

In den letzten Jahren gab es jedoch einige Ausnahmen zugunsten Russlands, das sich auf Wartungsarbeiten berief, die in der schriftlichen Vereinbarung vorgesehen sind. Dies hat die Amerikaner sehr verärgert, die ihre Armada ungehindert vor die russischen und ukrainischen Küsten schicken wollen. Daher die seit Januar 2022 starke Versuchung der USA, eine Revision des Übereinkommens von Montreux zu fordern – das sie zwar nicht unterzeichnet haben, aber dessen Auswirkungen sie sehr wohl zu spüren bekommen.

Paradoxerweise möchte auch die russische Seite eine Überarbeitung und Lockerung des internationalen Abkommens zu ihren Gunsten. Der Zugang seiner Kampfschiffe vom Schwarzen Meer zum Mittelmeer ist für Russland eine strategische Priorität.

Das Thema wird in Ankara heftig diskutiert, aber eher aus wirtschaftlichen als aus militärischen Gründen. Denn die Regierung Erdogan plant einen neuen Kanal in der Nähe von Istanbul, um den Transit zu entlasten und zu erhöhen. Es wurde diskutiert, das Montreux-Abkommen nicht auf ihn anzuwenden, damit Mautgebühren erhoben werden können – wie es beim Suez-Kanal der Fall ist, wo Ägypten Milliarden einnimmt. Bis diese Passage in Betrieb genommen wird, werden jedoch noch viele Jahre vergehen. Die innen- und aussenpolitische Lage kann inzwischen noch viele Überraschungen bereithalten.

Die Macht, die Erdogan heute hat, ist sowohl beträchtlich als auch peinlich: Wenn er sich dazu entschliesst, grosse bewaffnete Einheiten passieren zu lassen, ist er auf die Gunst der USA, aber auch Russlands angewiesen, das aus politischen Gründen riesige US-Flugzeugträger vor seinen Küsten fürchtet (…).

Die US-Streitkräfte verfügen über alle Mittel, um jedes noch so weit entfernte Ziel zu erreichen. Die Rolle der Türkei heute, die die russische Invasion verurteilt und der Ukraine bewaffnete Drohnen zur Verfügung gestellt hat, ist noch nicht klar.

In den letzten Monaten sind mehrere russische Kriegsschiffe und sogar ein U-Boot – entgegen der Konvention – vom Mittelmeer aus ins Schwarze Meer gelangt. Einige befinden sich seit dem Angriff vom 24. Februar vor Odessa, wo es zu Explosionen kam und wo die Stromversorgung teilweise unterbrochen ist, ebenso wie das Telefonnetz.

Die Kontrolle über das Schwarze Meer sowie das angrenzende Asowsche Meer ist historisch eine strategische Priorität Russlands. Montreux-Konvention hin oder her.

Zum vollständigen Artikel (auf Französisch)

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Dieser Artikel wurde uns von Bon pour la tête zur Verfügung gestellt, dem führenden alternativen Medium der französischsprachigen Schweiz. Von Journalisten für wache Menschen.

U.S. Senat stimmt für Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstands

Am Donnerstag, 3. März 2022, hat sich der U.S.-Senat mit 48 zu 47 Stimmen für die Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstandes ausgesprochen. Dies berichtet das Medienportal The Daily Sceptic unter Berufung auf The Hill. Die gute Nachricht wird jedoch durch die Tatsache getrübt, dass das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus diese Resolution ablehnen wird. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass sie Veto einlegen wird, falls sie auf Bidens Schreibtisch landet.

Eingebracht wurde die Resolution zur Beendigung des Gesundheitsnotstands vom republikanischen Senator Roger Marshall. Bereits am Tag zuvor wurde zudem eine Massnahme zur Abschaffung der von Präsident Biden geforderten Pflichtimpfung für Beschäftigte im Gesundheitswesen verabschiedet. Die Republikaner konnten sich somit zum zweiten Mal gegen die Demokraten durchsetzen.

«Ich möchte ihn bitten, auf die Menschen zu hören und diese Notstandserklärung zu beenden», appellierte Marshall vor der Abstimmung an Biden.

Aber wie schon erwähnt: Die Biden-Regierung hat bereits klargestellt, dass sie die Resolution über die Beendigung des Gesundheitsnotstands ebenso wie die Abstimmung über das Impfmandat im demokratisch kontrollierten Repräsentantenhaus nicht annehmen wird:

«Der Schutz vor Covid-19 und die Sicherstellung einer schnellen Reaktion haben für die Regierung höchste Priorität. Daher lehnt die Verwaltung die Senate Joint Resolution 38 entschieden ab, die den am 13. März 2020 ausgerufenen nationalen Notstand beenden und die Fähigkeit der Verwaltung, auf die Covid-19-Pandemie zu reagieren, unnötig und abrupt einschränken würde», so das Office of Management and Budget (OMB) in einer Erklärung.

Wie Flugverbotszonen wirklich funktionieren

Seit einer Woche diskutieren westliche Experten und Journalisten über den Ukraine-Konflikt. Das Medienportal Off Guardian hat davor gewarnt, Ausdrücke falsch zu interpretieren und Fakten zu verdrehen. Dazu gehöre auch die weit verbreitete Forderung nach einer von der NATO verhängten Flugverbotszone über dem ukrainischen Luftraum. Dieser Vorschlag ist laut Off Guardian in den Medien allgegenwärtig.

«Ein Blick auf den Hashtag #NoFlyZone auf Twitter zeigt, dass Hunderte und Aberhunderte von Menschen die Forderung nach einer Flugverbotszone lautstark unterstützen.»

Off Guardian geht davon aus, dass ein Grossteil dieser Personen Twitter-Konten der NATO benutzt. Der Artikel verweist ausserdem darauf, dass viele Menschen keine Ahnung hätten, was es mit einer Flugverbotszone auf sich hat, geschweige denn wie sie funktioniert. Das gleiche Problem habe sich vor ein paar Jahren in Syrien gezeigt. Nachdem die Russen in den Krieg eingetreten seien, hätten westliche Journalisten chauvinistische Züge gezeigt und begonnen, Flugverbotszonen zu fordern.

«Eine Flugverbotszone ist keine magische, schützende Kuppel, die mit einem Fingerschnippen und ohne einen kriegerischen Angriff etabliert wird. Eine Flugverbotszone entspricht einer Kriegserklärung. Sie dient nicht dazu, Leben zu retten. Das ist eine Lüge, um dumme Menschen dazu zu bringen, nach einer Eskalation zu rufen.»

Laut Off Guardian wird eine Flugverbotszone die NATO dazu verpflichten, jedes russische Flugzeug abzuschiessen, das in den Luftraum eindringt.

Dies werde zu unvermeidlichen Vergeltungsmassnahmen der Russen führen. Die NATO werde Flugzeuge abschiessen und NATO-Flugabwehrbatterien angreifen, so das Medienportal:

«Und da Russland seine Nuklearwaffen bereits in höchster Alarmbereitschaft hat, ist die Wahrscheinlichkeit einer sofortigen Eskalation zu einem Atomkrieg in der Ukraine sehr hoch. Und nein, das wäre kein Austausch von taktischen Gefechtsfeld-Atomwaffen. Es würde sich um strategische ICBMs (schwere, flüssigkeitsbetriebene Interkontinentalraketen) handeln.»

Das Medienportal warnt davor, sich manipulieren zu lassen und den Hashtag #NoFlyZoneinUkraineNow zu teilen. Abschliessend appelliert Off Guardian an den Leser, dass er sich gewissenhaft darüber informieren soll, was tatsächlich in der Ukraine vor sich geht.

Menschliche Schutzschilde: Nazi-Bataillone verweigern der Zivilbevölkerung von Mariupol der Evakuierung

Menschliche Schutzschilde: Nazi-Bataillone verweigern der Zivilbevölkerung von Mariupol der Evakuierung

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Mariupol dürfte einer der Orte in der Ukraine sein, wo die härtesten Kämpfe drohen. Der Grund ist, dass das für Kriegsverbrechen im Donbass berüchtigte Asow-Bataillon die Stadt hält, das seine Kämpfer aus den radikalsten Nazis der Ukraine rekrutiert. Nicht nur die Radikalität der Kämpfer, sondern auch das Bewusstsein, dass ihnen für ihre früheren Kriegsverbrechen Strafverfahren […]

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«Es geht um die Einschüchterung des Westens»

«Es gibt Szenarien, in denen Putin Nuklearwaffen einsetzen könnte», bestätigt John Bolton, aber relativiert gleichzeitig: «Man muss realistisch sein und die Drohung nicht unkritisch für bare Münze nehmen.» Putin versuche, die Moral der russischen Bevölkerung zu erhöhen: «Er will ihr zeigen, dass Russland stark sei und dem Westen das Fürchten beibringen könne. Zudem geht es ihm auch um eine Einschüchterung des Westens.»

Bolton sagt, er könnte zum aktuellen Zeitpunkt keine signifikante Änderung in der bisherigen Alarmhaltung der russischen Nuklearstreitkräfte erkennen. «China und Russland hatten während langer Zeit einen Teil ihrer Nuklearkapazitäten in ständiger Alarmbereitschaft, um für den Fall bereit zu sein, dass sie angegriffen würden. Ist Putin nun darüber hinausgegangen?» Nach seinem Wissensstand gebe es keine Hinweise dafür.

Russland habe sich in den ersten Tagen dieses Kriegs übernommen. Gleichzeitig habe man die ukrainischen Streitkräfte unterschätzt. Auch habe der Westen in den vergangenen Jahren seine Glaubwürdigkeit verloren:

«Wir haben in den vergangenen Jahren wiederholt mit Strafmassnahmen gedroht, doch dann wurde nichts daraus. Hinzu kommt der katastrophale Rückzug der USA und der Nato aus Afghanistan im letzten Jahr, was der Abschreckungskraft des Westens geschadet hat. Die Drohung des Westens, einen Angriff auf die Ukraine mit Sanktionen zu beantworten, hat Putin deshalb schlicht nicht ernst genommen.»

Putin habe nun allerdings ein noch grösseres Problem als die Sanktionen, analysiert John Bolton: «Er ist wohl ziemlich wütend auf seine Armee. Das so viel kleinere und schlechter ausgerüstete ukrainische Heer, das alleine kämpft, hält nämlich nach wie vor strategisch wichtige Stellen.»

Wird Putin durch Long Covid «in den Wahnsinn getrieben»?

Die Welt rätselt über die Gründe Putins für seinen Einmarsch in die Ukraine. Nun haben britische Mediziner laut Blick, gestützt auf das Portal Mail Online, eine mögliche Erklärung gefunden: «Sein Verhalten hängt mit Long Covid zusammen.»

Laut Blick würden «Insider vermuten», dass Putins «Waghalsigkeit» durch Long Covid ausgelöst werde, «auch wenn eine Erkrankung des Präsidenten nicht offiziell bestätigt wurde».

«Die Nachwehen einer Corona-Infektion sollen ‹Hirnnebel› verursachen, welcher die Schuld an den Aktionen des russischen Präsidenten tragen soll.»

So habe der britische Apotheker Hussain Abdeh gegenüber Mail Online bestätigt, dass das Coronavirus durchaus den «geistigen Zustand» einer Person verändern könne.

«Bei Untersuchungen zu Beginn der Pandemie wurde festgestellt, dass bei einer kleinen Anzahl von Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, plötzliche Verhaltensänderungen wie Delirium, Verwirrung und Unruhe auftraten», wird Abdeh zitiert. «Die Veränderungen können sich durch übermässiges Selbstvertrauen, Rücksichtslosigkeit und Verachtung für andere ausdrücken».

Auch der britische Arzt Paul Ettlinger, der in der Londoner General Practice praktiziert, gebe dem Apotheker recht, schreibt Blick:

«Long Covid kann die psychische Gesundheit beeinflussen. Es kann dazu führen, dass man nicht mehr in der Lage ist, die richtigen Entscheidungen zu treffen.»

Putin im O-Ton über die Lage in der Ukraine und die russischen Ziele

Putin im O-Ton über die Lage in der Ukraine und die russischen Ziele

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Bei dem Treffen mit weiblichen Mitarbeitern der Luftfahrtbranche, also mit Pilotinnen und Stewardessen, wurde Putin von einer Airbus-Co-Pilotin nach der Lage in der Ukraine, den Gründen für die Militäroperation und den Zielen Russlands gefragt. Ich habe Putins vollständige Antwort übersetzt. Beginn der Übersetzung: Ich mache es sehr kurz, muss aber trotzdem, wie man in solchen […]

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