Kategorie: Nachrichten

Als die Nationalsozialisten den Judenstern eingeführt haben, ging es ihnen vornehmlich darum, ein Wahrnehmungsproblem zu beheben. Einerseits waren Juden in der nationalsozialistischen Propaganda zum Volksschädling aufgebaut worden, zu Wesen entmenschlicht worden, deren einziges Ziel darin bestand, die guten deutschen Volksgenossen zu schädigen. Andererseits gab es bei allen Rassegesetzen ein Problem. Juden als solche waren nicht […]

Verliebt in Mailand: Greta Thunberg (mit Maske gegen Mundgeruch?) und ihr Palästina-Fanboy (Foto:Imago)

Dass es linke Überzeugungen nur im Dutzend gibt, dass unter Neo-Bolschewisten die Formel „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ gilt und Weltverbesserern ein ausgeprägter Manichäismus innewohnt: Das war alles schon keine Überraschung, lange bevor ein autistischer schwedischer Teenager von geltungssüchtigen Eltern und einflussreichen Medienprofis zur Ikone einer weltweiten „Klimabewegung“ aufgebaut wurde, mit der sich bald schon jede Menge feuchte Sozialistenträume verbanden. Erst einmal leistungsfrei zu unverdient Weltgeltung und fragwürdiger Prominenz gelangt, nutzt Greta Thunberg ihren Einfluss seither mehr oder minder subtil auch zur Bespielung von Nebenkriegsschauplätzen, die mit ihrem originären Klimathema überhaupt nichts zu tun haben.

Ihre einseitig palästinenserkonformen Attacken auf Israel während der jüngsten Gaza-Eskalation Anfang Mai gingen nicht nur einher mit plumpen unterkomplexen Vorurteilen, die die mit der Materie eindeutig überforderte „Fridays for Future“-Galionsfigur zum Schlechten gab. Thunberg hatte auch ein antisemitisch angehauchtes, unverhohlen israelfeindliches Video der Aktivisten Naomi Klein geteilt, das praktisch alle antiamerikanistischen und „antizionistischen“ Narrative aufgreift, die die europäische Linke seit RAF-Zeiten verinnerlicht hat:

(Screenshot:Twitter)

DAS also ist die geistige Verwandtschaft von Fridays for Future, und dass auch deren deutscher Ableger seiner verhaltensauffälligen kindlichen Führerin in puncto Vorurteilen und antisemitischen Ressentiments in nichts nachsteht, bewiesen sie mit unmissverständlichen Solidaritätsbekundungen gegenüber dem militanten, judenfeindlichen, islamistischen Hamas-Terror, etwa durch Tweets wie diesen:

(Screenshot:Twitter)

Eine besondere Ironie dieser Anti-Israel-Hetze und Propaganda durch FFF liegt darin, dass fasst zeitgleich zu diesem Tweet dessen Sprecherin und Greta-Statthalterin auf deutschem Boden, Glamour-Klimaschnepfe Luisa Neubauer, die ihr gänzlich unverdient und illegitim gebotene große Bühne bei „Anne Will“ missbrauchte, um im Streit mit Armin Laschet haarsträubende, gänzlich unbewiesene und ehrabschneiderische  Antisemitismus-Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen zu erheben, einem erklärten Freund Israels und Verteidiger jüdischen Lebens in Deutschland; auch Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel erinnerte gestern nochmals hieran. Realer Judenhass in der eigenen Organisation wird ignoriert, stattdessen werden linke Feindbilder haltlos verleumdet: Dieser Populismus passt zu einer protofaschistischen Erlösungsbewegung, für die „das Klima“ in erster Linie Mittel zum Zweck eines globalen Umsturzes ist – und zwar just des kapitalistischen Systems, in dem die wohlstandsverwahrlosten und geschichtsvergessene „Generation Schulschwänzer“ bisher wie die Maden im Speck lebt.

Dass sich Gretel Thunberg – die, ihrer solipstistischen Persönlichkeitsstruktur entsprechend, über jede Kritik erhaben ist und daher auch keine Selbstkritik kennt -, nie von ihren Nahost-Verirrungen distanziert hat, sondern sich in den seitherigen fünf Monaten dem propalästinensischen Lager offenbar sogar noch stärker angenähert hat, legen die aktuellen Bilder mit ihrem mutmaßlichen Freund nahe (ob Thunberg sich für ihre reaktionäre Heterosexualität in der eigenen Posse rechtfertigen muss, ist übrigens unbekannt): Dieser trägt darauf demonstrativ einen palästinensischen, israelfeindlichen Aktivistenschal. In welcher Beziehung er zu der immer zornigen, zickigen Kindfrau steht – Toyboy? Adjutant? Manndecker? Verlobter? – ist unbekannt; sicher ist nur, dass er von Gretel mit Bananenchips gefüttert wurde und sie bei jüngsten Auftritten nicht von seiner Seite wich. Gemeinsamkeiten schweißen zusammen, und offenbar gehört zu diesen, neben 1,5-Grad-und den Pariser Klimazielen, auch die Vernichtung Israels.

„Die ganze Sache stinkt“ – 31 Gründe, warum sich ein Rabbi in Israel nicht impfen lässt

Das mit den Pfizer-Erklärungen etc. müsste man nochmal nachschlagen.

childrenshealthdefense.org: Ein am 30. September in der Zeitschrift Eurosurveillance veröffentlichter Bericht zeigt, dass sich COVID von einem vollständig geimpften Patienten rasch auf vollständig geimpfte Mitarbeiter, Patienten und Familienangehörige ausbreitet – trotz einer Impfquote von 96 % und der Verwendung einer vollständigen persönlichen Schutzausrüstung. Fünf Patienten starben und neun erlitten schwere Fälle.

Ein am 30. September in der Zeitschrift Eurosurveillance veröffentlichter Artikel wirft Fragen zur Legitimität der „durch Impfung erzeugten Herdenimmunität“ auf.

In der Studie wird ein COVID-Ausbruch zitiert, der sich in einem israelischen medizinischen Zentrum rasch unter dem Krankenhauspersonal ausbreitete – trotz einer Impfquote von 96 %, der Verwendung von N-95-OP-Masken durch die Patienten und des Tragens vollständiger persönlicher Schutzausrüstung durch das Personal.

Die berechnete Infektionsrate aller exponierten Patienten und des Personals betrug 10,6 % (16/151) für das Personal und 23,7 % (23/97) für die Patienten, und das bei einer Impfquote von 96,2 % (238 geimpfte/248 exponierte Personen).

In der Studie wurde festgestellt, dass mehrere Übertragungen wahrscheinlich zwischen zwei Personen stattfanden, die beide eine chirurgische Maske trugen und in einem Fall eine vollständige PSA mit N-95-Maske, Gesichtsschutz, Kittel und Handschuhen benutzten.

Von den 42 bei dem Ausbruch diagnostizierten Fällen waren 38 mit zwei Dosen des Impfstoffs Comirnaty von Pfizer und BioNTech vollständig geimpft, einer hatte nur eine Impfung erhalten und drei waren ungeimpft.

Von den Infizierten waren 23 Patienten und 19 Mitarbeiter. Die Mitarbeiter erholten sich alle schnell. Acht geimpfte Patienten erkrankten jedoch schwer, sechs wurden kritisch krank und fünf der kritisch Kranken starben. Bei den beiden ungeimpften Patienten wurden leichte COVID-Fälle festgestellt.

Die Autoren kamen zu dem Schluss:

„Diese Mitteilung … stellt die Annahme in Frage, dass hohe allgemeine Impfraten zu Herdenimmunität führen und COVID-19-Ausbrüche verhindern … Bei dem hier beschriebenen Ausbruch waren 96,2 % der exponierten Bevölkerung geimpft. Die Infektion schritt schnell voran (viele Fälle wurden innerhalb von 2 Tagen nach der Exposition symptomatisch), und die Viruslast war hoch.“

Dem Papier zufolge ging der Ausbruch von einem vollständig geimpften Hämodialysepatienten in den 70ern aus, der mit Fieber und Husten eingeliefert und in einem Zimmer mit drei anderen Patienten untergebracht wurde.

Der Patient war am Tag der Aufnahme nicht auf SARS-CoV-2 getestet worden, da seine Symptome fälschlicherweise für eine mögliche Infektion des Blutkreislaufs gehalten wurden, die eine Herzinsuffizienz verschlimmerte.

Um die Quelle des Ausbruchs zu ermitteln, führten die Forscher eine phylogenetische Analyse der Ganzgenomsequenzen von SARS-CoV-2 durch, die für 12 Fälle des Ausbruchs zur Verfügung standen, darunter Personal und Patienten der Stationen A, B und C sowie der Dialyseabteilungen.

Bis auf einen Fall waren alle mit der Delta-Variante infiziert und epidemiologisch und phylogenetisch mit demselben Ausbruch verbunden. Dieser Fall und drei Mitarbeiter wurden nicht als Teil des Ausbruchs betrachtet.

„Dies ist eine sehr interessante Arbeit, die wissenschaftlich sehr fundiert ist“, sagte Dr. Brian Hooker, Ph.D., P.E., wissenschaftlicher Leiter von Children’s Health Defense und Professor für Biologie an der Simpson University.

„Die Durchbruchsrate von 96,2 % der geimpften Bevölkerung zeigt, dass der Impfstoff in diesem Fall praktisch nutzlos war, um die Übertragung zu verhindern“, so Hooker. „Es sollte auch beachtet werden, dass die zwei gemeldeten Fälle bei den nicht geimpften Patienten mild verliefen, während sechs der geimpften Patienten starben.“

BioNTech-Chef: Neuer COVID-Impfstoff wird 2022 benötigt

Der Leiter von BioNTech – dem deutschen Unternehmen, das gemeinsam mit Pfizer einen COVID-Impfstoff entwickelt hat – sagte, dass wahrscheinlich bis Mitte 2022 eine neue Formel benötigt wird, um gegen zukünftige Mutationen des Virus zu schützen.

Laut Bloomberg erklärte Ugur Sahin, Mitbegründer und CEO von BioNtech, gegenüber der Financial Times, dass die aktuellen COVID-Varianten, wie der ansteckende Delta-Stamm, zwar nicht so unterschiedlich seien, dass sie die aktuellen Impfungen untergraben würden, dass aber neue Stämme auftauchen würden, die Auffrischungsimpfungen und die Immunabwehr des Körpers umgehen könnten.

„Dieses Jahr [ein anderer Impfstoff] ist völlig überflüssig, aber Mitte nächsten Jahres könnte die Situation schon wieder anders aussehen“, so Sahin. „Dies ist eine kontinuierliche Entwicklung, und diese Entwicklung hat gerade erst begonnen“.

Laut einer neuen Pre-Print-Studie, die zur Begutachtung eingereicht wurde, verschwinden die Impfstoff-Antikörper von Pfizer/BioNTech bei vielen innerhalb von sieben Monaten.

Sechs Monate nach Erhalt der zweiten Dosis des Zweifach-Impfstoffs von Pfizer haben viele Empfänger keine durch den Impfstoff induzierten Antikörper mehr, die besorgniserregende SARS-CoV-2-Varianten sofort neutralisieren können, berichtet Reuters.

Die Forscher analysierten Blutproben von 46 gesunden, meist jungen oder mittelalten Erwachsenen nach Erhalt der beiden Dosen und erneut sechs Monate nach der zweiten Dosis.

„Unsere Studie zeigt, dass die Impfung mit dem Impfstoff von Pfizer-BioNtech hohe Mengen an neutralisierenden Antikörpern gegen den ursprünglichen Impfstamm hervorruft, aber diese Mengen fallen sieben Monate nach der ersten Dosis um fast das Zehnfache ab“, so Bali Pulendran von der Stanford University und Mehul Suthar von der Emory University in einer E-Mail an Reuters.

Bei etwa der Hälfte (47 %) aller Probanden waren neutralisierende Antikörper, die eine Infektion gegen COVID-Varianten wie Delta, Beta und Mu blockieren können, sechs Monate nach der zweiten Dosis nicht mehr nachweisbar, wie die Studie ergab.

Neutralisierende Antikörper sind nicht der einzige Schutz des Immunsystems gegen das Virus. Dennoch sind sie „für den Schutz vor einer SARS-CoV-2-Infektion von entscheidender Bedeutung“, so Pulendran und Suthar.

Den Forschern zufolge rechtfertigen die Ergebnisse die Verabreichung einer Auffrischungsdosis im Abstand von sechs bis sieben Monaten, um den Schutz gegen SARS-CoV-2 und seine Varianten zu verbessern.

Fauci hält drei Impfungen mit einem COVID-Impfstoff für das „optimale Schema

Dr. Anthony Fauci, Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases, sagte am Dienstag, er glaube, dass das „optimale Schema“ der Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus eine Auffrischungsimpfung beinhalten werde.

Faucis Äußerungen kommen eine Woche, nachdem die US-Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) und die Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention Auffrischungsimpfungen für Millionen von Amerikanern genehmigt haben, darunter auch für diejenigen, die aufgrund ihrer Berufe ein „hohes Risiko“ darstellen.

Nach Angaben des Weißen Hauses haben bereits fast 1 Million Amerikaner Termine für eine dritte Dosis des COVID-Impfstoffs von Pfizer vereinbart.

Pfizer und BioNTech haben der FDA am 30. September erste Daten aus ihrer Impfstoffstudie mit Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren vorgelegt.

Der unabhängige Impfstoff-Beratungsausschuss der FDA wird im Oktober drei Sitzungen abhalten, um COVID-Auffrischungsimpfungen, kombinierte Auffrischungsimpfungen und Impfstoffe für Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren zu erörtern, teilte die Behörde am Freitag mit.

Bei den ersten beiden Sitzungen am 14. und 15. Oktober geht es um Auffrischungsimpfungen mit den Impfstoffen Moderna und COVID von Johnson & Johnson, die beide für Erwachsene zugelassen sind.

Während der zweiten Sitzung wird der Ausschuss auch Daten von den National Institutes of Health über die Sicherheit und Wirksamkeit der ersten Dosen eines COVID-Impfstoffs und später einer Auffrischungsdosis eines anderen Herstellers diskutieren, berichtete Politico.

mises.org: Vor der weltweiten Pandemie, die durch SARS-CoV-2 oder Covid-19 ausgelöst wurde, betrachteten viele die Vereinigten Staaten als einen Leuchtturm der Freiheit und des Friedens. Im Vergleich zu den rauen Realitäten in der Welt mag das stimmen. Schließlich wird die Wahrnehmung von Freiheit und Freiheit durch die Perspektive verzerrt. In den letzten Wochen hat die Regierung Biden ihren zunehmend autoritären Ansatz zur „Bewältigung“ der Bedrohung durch das Virus verschärft. Sogar Präsident Biden selbst erklärte, dass die Sicherheit Vorrang vor der Freiheit hat. Beispiele für die Übergriffigkeit der Biden-Regierung sind die Ausweitung des Räumungsmoratoriums durch die Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention, Impfstoffvorgaben durch das Arbeitsministerium und Untersuchungen gegen Bundesstaaten, die sich weigern, die von der Bundesregierung bevorzugten Richtlinien für die öffentliche Gesundheit einzuhalten.

In den vergangenen achtzehn Monaten haben unzählige Kommentatoren erklärt, dass die Pandemie wie ein Krieg behandelt werden sollte, wobei sie oft militärische Analogien verwendeten. Während einer früheren Pandemie veröffentlichte die American Civil Liberties Union (ACLU), die wichtigste Bürgerrechtsorganisation des Landes, einen Bericht, in dem sie vor der Verhängung nationaler Sicherheitsmaßnahmen durch die Regierung warnte, um gegen einen „unsichtbaren Feind“ vorzugehen. In einem ACLU-Bericht aus dem Jahr 2008 heißt es dazu:

„Zwang und rohe Gewalt sind selten notwendig. Tatsächlich sind sie in der Regel kontraproduktiv – sie schüren unnötigerweise das Misstrauen der Öffentlichkeit und ermutigen die Menschen, die am dringendsten eine Behandlung benötigen, sich den Gesundheitsbehörden zu entziehen.“

Die vergangenen achtzehn Monate haben gezeigt, dass die öffentlichen Gesundheitseinrichtungen ihre Rolle als Teil des breiteren nationalen Sicherheitsapparats der Nation sehen.

Als ob die ACLU die Reaktion der Regierung auf Covid-19 vorausgesehen hätte, stellt ihr Bericht Folgendes fest:

„Zu oft greifen die politischen Entscheidungsträger auf Strafverfolgungs- und nationale Sicherheitsmaßnahmen zurück, die nicht nur die Rechte des Einzelnen unnötig unterdrücken, sondern sich auch als unwirksam erwiesen haben, wenn es darum geht, die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen und Leben zu retten.“

In der Anfangsphase der Pandemie haben Gouverneure aller politischen Richtungen in ihren jeweiligen Bundesstaaten ähnliche Abschottungsmaßnahmen ergriffen. Nach einigen Wochen zogen konservativ eingestellte Gouverneure diese Erlasse langsam zurück, als sie mehr über die Übertragbarkeit und die Tödlichkeit der Bedrohung erfuhren. Progressiv eingestellte Gouverneure zögerten eher, diese Erlasse zurückzunehmen.

Als die Impfstoffe auf breiter Front verfügbar wurden, erwärmten sich die Menschen im ganzen Land langsam für die Idee, die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 aufzuheben. Einige fortschrittlich gesinnte amerikanische Städte wie New York City, San Francisco und New Orleans haben sich dafür entschieden und gleichzeitig einen digitalen Gesundheitspass eingeführt, der oft als Impfpass bezeichnet wird. Andere Städte stehen diesem Konzept eher skeptisch gegenüber; die Bürgermeisterin von Boston, Kim Janey, verglich das Konzept mit den Freiheitspapieren aus der Zeit der Sklaverei.

In den ersten Tagen der Massenimpfkampagne war der Impfpass nur eine abstrakte Idee. Die städtische Elite und die Führungsschicht haben die Idee, eine Impfung oder den Nachweis eines negativen Covid-Tests zu verlangen, um am täglichen Leben teilzunehmen, voll und ganz unterstützt. Es ist unwahrscheinlich, dass der Impfpass jemals vollständig von der Regierung der Vereinigten Staaten als Politik übernommen wird. Es ist auch unklar, was das Endziel unserer Politik zur Eindämmung von Covid-19 ist. Die widersprüchlichen Botschaften zur öffentlichen Gesundheit haben zu Befürchtungen über eine „permanente Pandemie“ geführt, bei der die Notstandsbefugnisse auf unbestimmte Zeit in Anspruch genommen werden.

Die Idee des Impfpasses wächst

Zusammen mit einem Großteil des globalen Establishments – z. B. der Weltgesundheitsorganisation – hat der chinesische Präsident Xi Jinping im November 2020 ein Konzept befürwortet, das dem Impfpass ähnelt:

„einen globalen Mechanismus zur gegenseitigen Anerkennung von Gesundheitszeugnissen auf der Grundlage von Nukleinsäure-Testergebnissen in Form von international anerkannten QR-Codes.“

Auch wenn sich die Idee von Präsident Xi ausdrücklich auf einen negativen Covid-Test und nicht auf den Nachweis einer Impfung bezieht, bleibt das zugrunde liegende Konzept des „Vorzeigens der Papiere“ bestehen. Andere Regime setzten bald auf ähnliche Ideen.

Auch der chinesische Staat war ein früher Befürworter des Einsatzes digitaler QR-Codes, um das Land bei der Bewältigung der Pandemie zu unterstützen. Digitale QR-Codes sind ein einfaches und effizientes Mittel zur Verfolgung der eigenen Bewegung und zur Überprüfung des Identitätsnachweises für alle, die ein Smartphone besitzen. Digitale QR-Codes werden inzwischen häufig in Restaurants und anderen Einrichtungen verwendet, um Speisekarten aus Papier zu ersetzen und weitere Informationen über Produkte zu liefern. Nur wenige hätten vorhersagen können, dass prominente Progressive in den Vereinigten Staaten den Identitätsnachweis beim Betreten von nahezu jedem Ort offen annehmen würden. Der Gedanke, beim Betreten eines Lokals einen persönlichen digitalen QR-Code scannen zu müssen, erinnert an „Ihre Papiere, bitte“. In Anbetracht der Tatsache, dass Amerika effektiv von den umstürzlerischen Diktaten von Dr. Anthony Fauci im Bereich der öffentlichen Gesundheit regiert wird, gehe ich davon aus, dass Impfpässe nur das Sahnehäubchen auf dem Kuchen sind.

Dr. Fauci sorgte am 13. September für Aufsehen, als er im Kabelfernsehen die Idee befürwortete, für Inlandsflüge eine Impfung vorzuschreiben. Der Vorschlag von Dr. Fauci kommt fast ein Jahr nach einer gemeinsamen Studie des Verteidigungsministeriums und der Fluggesellschaft United Airlines, die besagt, dass „das Risiko einer COVID-19-Exposition an Bord ihrer Flugzeuge ‚praktisch nicht vorhanden‘ ist, wenn Masken getragen werden.“ Trotz der billigeren und weniger einschneidenden Option einer allgemeinen Maskierung in bestimmten Situationen treibt Dr. Faucis neurotische Befürwortung von Pflichtimpfungen für Flugreisen Amerikas Abstieg in einen autoritären Alptraum weiter voran.

Australien wendet sich vom Liberalismus ab

Kein westliches Land hat sich das Ideal der despotischen Abschottung so zu eigen gemacht wie Australien. Conor Friedersdorf von The Atlantic schreibt: „Die Regierung von Südaustralien, einem der sechs Bundesstaaten des Landes, hat eine App entwickelt und testet sie jetzt, die so orwellianisch ist wie jede andere in der freien Welt, um ihre Quarantänevorschriften durchzusetzen. Zurückkehrende Reisende, die zu Hause unter Quarantäne stehen, werden gezwungen, eine App herunterzuladen, die Gesichtserkennung und Geolokalisierung kombiniert. Der Staat schickt ihnen zu zufälligen Zeiten eine SMS, woraufhin sie 15 Minuten Zeit haben, ein Foto von ihrem Gesicht an dem Ort zu machen, an dem sie sich befinden sollen. Sollte dies nicht gelingen, wird die örtliche Polizeibehörde geschickt, um persönlich nachzuforschen. In normalen Zeiten würde eine derartige Anwendung der Regierung als Kontrollmechanismus eines Polizeistaates betrachtet werden; die Regierung von Südaustralien empfindet jedoch offenbar keine Reue, ihre Bürger unter dem Deckmantel der öffentlichen Gesundheit äußerst aufdringlichen Maßnahmen zu unterwerfen.

Ende Juli berichtete die BBC, dass Soldaten der australischen Verteidigungsstreitkräfte eingesetzt werden, um die Abriegelung von Covids zu unterstützen. Die Soldaten würden „zusammen mit der Polizei an den Virus-Hotspots sicherstellen, dass die Menschen die Regeln befolgen“. Ende August verhaftete die australische Polizei Hunderte von Demonstranten, die an „nicht genehmigten Protesten“ gegen die drakonischen Abriegelungsmaßnahmen der Regierung teilgenommen hatten. Auf die Frage, wie die Polizei auf die Demonstranten reagierte, warnte der Polizeichef von Victoria, Shane Patton, vor einer Teilnahme und fügte hinzu, es sei „einfach lächerlich zu glauben, dass die Leute so egoistisch sind und kommen und das tun“. Friedersdorf behauptet, dass Australiens anhaltende Polizeistaatsmethoden ein Produkt des Versäumnisses sind, in einen großen Vorrat an Impfstoffen zu investieren. Zum Abschluss seiner Argumentation stellt Friedersdorf die ergreifende Frage, die sich speziell an die angeblich liberale, demokratische Regierung Australiens richtet: „Wie viel Zeit muss noch vergehen, bis wir Australien als illiberal und unfrei betrachten müssen?“

Angesichts eines „unsichtbaren Feindes“ haben viele westliche Staaten Notmaßnahmen ergriffen, die einst als dystopisch und mit der liberalen Demokratie völlig unvereinbar galten. Die Verabschiedung solch einschneidender und drakonischer Maßnahmen wäre ohne die ständige Panikmache der Nachrichtenmedien nicht möglich, die dazu geführt hat, dass viele so genannte Liberale die Bedeutung von Freiheit und Ungebundenheit abwerten, um ihre eigene „Sicherheit“ zu gewährleisten. Allerdings erfordern Freiheit und Freiheit nicht, dass man auf Sicherheit verzichtet, und Sicherheit erfordert nicht den Verzicht auf Freiheit und Freiheit.

Das Problem bei der westlichen Einführung von Impfpässen, allgemeiner Vermummung und drakonischen Abriegelungen ist, dass es in fast allen westlichen Ländern zu Massenprotesten gegen diese Maßnahmen gekommen ist. Hier nur ein paar Beispiele:

Die Gouverneure von zwei der größten Bundesstaaten der Vereinigten Staaten haben einen regelrechten Angriff auf die von ihnen als zu weit empfundenen Erlasse der Regierung Biden im Bereich der öffentlichen Gesundheit gestartet, insbesondere auf Präsident Bidens jüngste Durchführungsverordnung zur Vorschrift von Covid-19-Impfstoffen.

Eine Gruppe von Lastwagenfahrern in Australien drohte Ende August mit einem Streik gegen die Beschränkungen der öffentlichen Gesundheit; die Lastwagenfahrer forderten „die Australier auf, sich mit Lebensmitteln und anderen Vorräten einzudecken, bevor der Protest die Versorgungskette unterbricht“.

In Frankreich wüten seit Monaten Massenproteste gegen Impfpässe, da die „Ungeimpften“ eine Zwei-Klassen-Gesellschaft befürchten.

In Kanada haben die Provinzen Quebec und Ontario die Einführung von Impfpässen angekündigt, was zu einigen kleineren Protesten geführt hat.

Da sich das Alltagsleben allmählich wieder an die Normalität der Zeit vor dem Ausbruch der Pandemie anpasst, ist es von größter Bedeutung, dass sich die Bürger gegen die Versuche der Regierung wehren, die Notstandsbefugnisse aufrechtzuerhalten, obwohl keine Pandemie wütet. Ebenso ist es an der Zeit, dass wir von den Gesundheitsexperten klare Zielvorgaben fordern, welches Maß an „Herdenimmunität“ erforderlich ist, um die offiziell anerkannte Pandemie zu überwinden. Wenn beide Aufgaben scheitern, ist es nicht klar, dass der Westen aus der Pandemie als etwas hervorgehen wird, das auch nur annähernd liberal ist.

Mercola.com

• Zwei neue Studien untermauern die zunehmenden Beweise dafür, dass Vitamin-D-Mangel mit einem erhöhten Risiko für eine COVID-19-Infektion, deren Schweregrad und Tod verbunden ist
• Die neuen Daten bestätigen die im Jahr 2020 veröffentlichten Papiere und Forschungsarbeiten, die zu den gleichen Ergebnissen kamen, doch die Behörden scheinen darauf bedacht zu sein, die Öffentlichkeit nicht gut zu informieren
• Das Center for Science in the Public Interest (CSPI), eine selbsternannte Verbraucherschutzorganisation, hat in der Vergangenheit zwei Jahrzehnte lang die Interessen des Großkapitals gefördert und unterstützt.
• Im Sommer 2020 startete das CSPI eine Kampagne gegen Mercola.com, die in einem Warnschreiben der FDA gipfelte. Dr. Peter Lurie, ehemaliger stellvertretender FDA-Kommissar, machte sich öffentlich für diese Aktion stark
• Die im FDA-Warnschreiben hervorgehobenen Aussagen sind vollständig referenziert, zitiert und von der veröffentlichten Wissenschaft unterstützt. Ich bin für eine strenge wissenschaftliche Debatte, kann aber nicht unbestätigte und gefälschte Anschuldigungen unterstützen, die im Widerspruch zu veröffentlichten, von Fachleuten geprüften wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen.

Langjährige Forschungsarbeiten haben die vielfältigen Vorteile von Vitamin D für die Gesundheit nachgewiesen. Zu diesen Vorteilen gehören die Unterstützung des Aufbaus gesunder Knochen und Zähne, die Unterstützung der Lungen und der Herz-Kreislauf-Funktion, die Beeinflussung der Genexpression, die Unterstützung der Gesundheit des Gehirns und des Nervensystems und die Regulierung des Insulinspiegels.

Im Jahr 2020 entdeckten Wissenschaftler außerdem, dass Vitamin D bei Infektionen der oberen Atemwege auch zum Schutz vor COVID-19 beiträgt. Im Jahr 2021 bestätigten zwei neue Studien, was viele Forscher bereits festgestellt hatten: Es besteht ein Zusammenhang zwischen Vitamin-D-Mangel und dem Risiko, sich mit COVID-19 zu infizieren, dem Schweregrad der Krankheit und dem Risiko, daran zu sterben.

Doch trotz eines bekannten und sicheren Nebenwirkungsprofils, der Vorteile für Patienten mit COVID-19 und der relativ einfachen Beschaffung des kostengünstigen Ergänzungsmittels haben Gesundheits-„Experten“ weiterhin Informationen unterdrückt, die sehr wohl viele Leben retten könnten. Um eine Vitamin-D-Toxizität zu erreichen, muss eine Person täglich mehr als 40.000 internationale Einheiten (IE) einnehmen und einen Serumspiegel von über 500 bis 600 Nanogramm pro Milliliter (ng/ml) aufweisen.

Darüber hinaus müssen sie auch übermäßige Mengen an Kalzium zu sich nehmen, um eine Vitamin-D-Toxizität zu erfahren. Mit anderen Worten: Eine Überdosierung von Vitamin D ist schwieriger als eine Überdosierung von Paracetamol (Tylenol). Die Einnahme von mehr als 3.000 Milligramm (mg) Paracetamol an einem Tag kann zu Symptomen einer Überdosierung führen. Die ersten Anzeichen einer Vergiftung können bereits 30 Minuten nach der Einnahme auftreten.

Darüber hinaus ist es nicht schwer, eine Überdosis Paracetamol zu nehmen, da es in vielen rezeptfreien Erkältungspräparaten enthalten ist. Viele Menschen, die das Medikament jede Woche einnehmen, wissen nicht, dass es in kombinierten Produkten enthalten ist. Das Medikament ist jedes Jahr für 500 Todesfälle, 56.000 Besuche in der Notaufnahme und 2.600 Krankenhausaufenthalte verantwortlich.

Experten zufolge sind 50 % dieser Verletzungen auf eine unbeabsichtigte Überdosierung zurückzuführen. Im Gegensatz dazu haben Untersuchungen ergeben, dass eine Vitamin-D-Toxizität selten ist und in der Regel durch Rezepturfehler, unsachgemäße Verschreibung, versehentliche Abgabe oder unsachgemäße Verabreichung verursacht wird.

Allerdings ist die Toxizität in den Studien nicht einheitlich definiert. In einer irischen Studie wurde eine Prävalenz von 4,8 % festgestellt, aber als erhöhtes Ergebnis galt alles über 50 ng/ml (125 nmol/L), was innerhalb des normalen Bereichs von 40 ng/ml bis 60 ng/ml liegt. Ein weiterer Vergleich: Während Studien gezeigt haben, dass die Prävalenz des Vitamin-D-Mangels in der Gesamtbevölkerung bei 41,6 % und bei Menschen mit dunkler Hautfarbe sogar bei 82,1 % liegt, ist ein Mangel bei Paracetamol nicht bekannt.

Vitamin-D-Mangel im Zusammenhang mit dem Schweregrad von COVID-19

Eine der neueren Studien wurde im Juni 2021 veröffentlicht. Die Forscher wollten herausfinden, welche Rolle Vitamin D bei der Abschwächung der Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf die Morbidität und Mortalität spielen könnte. Sie erkannten, dass die Produktion von Vitamin D durch vernünftige Sonneneinstrahlung oft durch den geografischen Standort eingeschränkt ist.

Auch Kleidung, Sonnenschutzmittel und Hautpigmentierung begrenzen die Vitamin-D-Produktion in der Haut. Die Serumspiegel von 25-Hydroxyvitamin D wurden bei Erwachsenen aus vielen Ländern als suboptimal eingestuft und sind nicht auf bestimmte Risikogruppen beschränkt. In der Studie wurde ein ökologisches Design verwendet, um einen Zusammenhang zu finden, und es wurden Komplikationen und Sterblichkeit in 46 Ländern untersucht.

Anhand von Daten aus öffentlichen Quellen suchten und fanden sie Hinweise auf einen Vitamin-D-Mangel, der als Serumspiegel von weniger als 20 ng/ml definiert wurde. Dieser Wert ist zwar niedriger als der optimale Vitamin-D-Spiegel, wird aber von Forschern immer wieder als Mangelgrenze verwendet.

Die Forscher sammelten Daten von Worldometer über die Anzahl der Fälle, Tests und Todesfälle in einer Bevölkerung. Sie fanden eine statistisch signifikante Korrelation zwischen Mangel, Infektion und Todesfällen.

Die Datenanalyse war nicht auf ein bestimmtes Gebiet oder eine bestimmte Bevölkerungsgruppe beschränkt, sondern umfasste Daten aus 46 Ländern. Die Daten dieser Studie untermauern eine in der Zeitschrift Nutrients in 2020 veröffentlichte Untersuchung, die einen Zusammenhang zwischen dem Vitamin-D-Spiegel und der Krankheit aufzeigt:

• Eine geringere Anzahl von Fällen in der südlichen Hemisphäre
• Ein Zusammenhang zwischen Mangel und der Entwicklung eines akuten Atemnotsyndroms
• Anstieg der Sterblichkeitsrate bei älteren Erwachsenen und Patienten mit chronischen Krankheiten, die mit Vitamin-D-Mangel in Verbindung gebracht werden
• Ausbrüche während der Wintermonate, wenn die Serumspiegel von Vitamin D am niedrigsten sind

Sie schlussfolgerten, dass die Daten darauf hindeuten28 , „dass ein Vitamin-D-Mangel in einer Vielzahl von Ländern mit einem erhöhten Risiko für eine COVID-19-Infektion und -Mortalität verbunden ist“.

Zweite Studie mit ähnlichen Ergebnissen

Eine zweite Studie wurde im September 2021 vom Trinity College und der Universität Edinburgh veröffentlicht. Auch diese Forscher untersuchten den Zusammenhang zwischen COVID-19 und dem Vitamin-D-Spiegel. Sie fanden heraus, dass die Höhe des ultravioletten B-Lichts am Wohnort einer Person in den Wochen vor der Infektion „einen starken Schutz vor schwerer Krankheit und Tod bietet“.

Die Studie wurde in der Fachzeitschrift Scientific Reports veröffentlicht. Die Forscher ermittelten den Zusammenhang anhand von Daten aus 417 342 Datensätzen, die in der britischen Biobank gespeichert sind. Dabei handelt es sich um eine groß angelegte Datenbank, die ausführliche Informationen über Genetik und Gesundheit von einer halben Million Teilnehmern enthält.

Aus dieser Kohorte wurden zwischen März 2020 und Juni 2020 1.746 Fälle und 399 Todesfälle registriert. Leider wurden die Vitamin-D-Werte im Durchschnitt etwa 11 Jahre vor der Pandemie gemessen. Daher untersuchten die Forscher das UVB-Licht in der Umgebung, das nach ihren Erkenntnissen in starkem und umgekehrtem Zusammenhang mit Krankenhausaufenthalten und Todesfällen stand.

Diese Studien unterstützen und bestätigen frühere, in den Jahren 2020 und 2021 veröffentlichte Untersuchungen, die einen starken Zusammenhang zwischen dem Vitamin-D-Status und der Infektion, der Krankenhauseinweisung und dem Tod durch COVID-19 aufzeigen. Frühe, im Mai 2020 veröffentlichte Arbeiten boten reichlich Beweise dafür, dass „Vitamin-D-Mangel zur Behandlung von COVID-19 eine aggressive Verfolgung und Untersuchung rechtfertigt“.

Im Oktober 202036 hatten Forschungsarbeiten ergeben, dass Menschen mit Vitamin-D-Mangel während der globalen Pandemie einem höheren Risiko ausgesetzt sind und dass Nahrungsergänzungsmittel verwendet werden sollten, um den zirkulierenden 25-Hydroxyvitamin-D-Spiegel auf einem optimalen Niveau zu halten. Retrospektive Daten zeigten, dass ein Mangel auch mit einem erhöhten Risiko einer COVID1-19-Infektion verbunden war.

Bei einer Gruppe gebrechlicher älterer Pflegeheimbewohner mit COVID-19 in Frankreich stellten die Forscher fest, dass die Verabreichung eines Bolus von Vitamin D3 während der Krankheit oder im Monat davor einen signifikanten Einfluss auf den Schweregrad der Krankheit hatte und die Überlebensraten verbesserte.

Weitere Studien kamen zu ähnlichen Ergebnissen und zeigten, dass ein Vitamin-D-Mangel mit einem höheren Schweregrad und einer höheren Sterblichkeitsrate verbunden war39 und dass eine Supplementierung die Immunität stärken und die Anfälligkeit für die Infektion verringern kann.

Informationen werden trotz zunehmender Beweise unterdrückt

Obwohl es immer mehr Beweise dafür gab, dass eine einfache und wirksame Strategie zur Verringerung von Krankheit und Sterblichkeit zur Verfügung stand, versuchten die Gesundheitsbehörden, die Informationen zu unterdrücken. In den ersten Monaten stellten viele die organisierten Bemühungen in Frage, eine Situation zu schaffen, in der mehr Menschen starben.

Doch im Laufe des Jahres wurde immer deutlicher, dass die US-Gesundheitsbehörden sicherstellen wollten, dass möglichst viele Menschen an einem Gentherapieversuch teilnehmen, um sich gegen ein Virus zu schützen, für das es bereits Behandlungsprotokolle und Präventivmaßnahmen gab. Das Ziel einiger Behörden war es, Mercola.com ein Ende zu setzen. Im Sommer 2020 startete das Center for Science in the Public Interest (CSPI) zu diesem Zweck eine Social-Media-Kampagne.

Es ist wichtig anzumerken, dass diese selbsternannte Verbraucherschutzgruppe mit Bill Gates‘ Agrarchemie-PR-Gruppe, der Cornell Alliance for Science, zusammenarbeitet und von der Rockefeller Foundation, dem Rockefeller Family Fund, der Public Welfare Foundation, der Tides Foundation und Bloomberg Philanthropies finanziert wird.

Die CSPI veröffentlichte am 21. Juli 2020 eine Pressemitteilung, in der sie mich fälschlicherweise beschuldigte, von der Pandemie zu profitieren, indem sie „mindestens 22 Vitamine, Nahrungsergänzungsmittel und andere Produkte“ zur „Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer COVID-19-Infektion“ verkaufte.

Aus ihrem eigenen Anhang mit den unzulässigen Angaben geht jedoch eindeutig hervor, dass auf keinem der Produkte selbst Angaben zu COVID-19 zu finden sind. Die Links, die CSPI verwendet, führen vielmehr zu Artikeln und Interviews von Mercola, die allesamt nicht dazu dienen, etwas zu verkaufen.

HINWEIS: Es ist ratsam, nicht auf die verkürzten Links von CSPI in der Spalte „Website-Links“ zu klicken, da sie derzeit nicht auf die Produktseiten von Mercola.com verweisen.

Drei Wochen später schickte CSPI-Präsident Dr. Peter Lurie am 12. August 2020 eine E-Mail an die Abonnenten des CSPI-Newsletters, in der er die falsche Behauptung wiederholte, dass ich „von der COVID-19-Pandemie profitiere“ durch „Anti-Impf-Angstmacherei“ und die Berichterstattung über wissenschaftlich fundierte Ernährung, die nachweislich Ihr Krankheitsrisiko beeinflusst.

CSPI erhält öffentliche Anerkennung für die Maßnahmen der FDA

Interessanterweise ist Lurie ein ehemaliger stellvertretender FDA-Kommissar. Es ist entmutigend, aber nicht überraschend, dass die FDA im Februar 2021 eine Warnung wegen „nicht zugelassener und mit falschen Marken versehener Produkte im Zusammenhang mit der Coronavirus-Erkrankung 2019“ aussprach.

Lurie hat öffentlich die Lorbeeren für diese Aktion geerntet und damit die Möglichkeit geschaffen, dass CSPI unter der neuen Regierung die Fäden zieht, und zwar über Beziehungen, die sie im Juli 2020, als sie ihren ersten Angriff auf meine Redefreiheit starteten, noch nicht hatten.

Dem Schreiben zufolge listet die FDA liposomale Vitamin C-, liposomale Vitamin D3- und Quercetin-Produkte zur Behandlung von COVID-19 als „nicht zugelassene neue Medikamente, die unter Verletzung von Abschnitt 505(a) des Federal Food, Drug, and Cosmetic Act (FD&C Act), 2pt1 U.S.C. § 355(a), verkauft werden“.

Es ist schon ironisch, dass Lurie veröffentlichte wissenschaftliche Studien, die belegen, dass die Immunfunktion von bestimmten Nährstoffen abhängt und dass diese dazu beitragen, das Risiko einer schweren Infektion zu senken, ganz gleich, ob es sich um COVID-19, die saisonale Grippe, eine Erkältung oder irgendetwas anderes handelt, einfach beiseite schiebt.

Stattdessen plädiert er für das Tragen von Masken, für das es keine veröffentlichten wissenschaftlichen Belege gibt, die den allgemeinen Einsatz als eine der wichtigsten Präventionsstrategien gegen COVID-19 belegen. In einem am 18. Mai 2021 veröffentlichten Blogbeitrag sagt er: „… während das Tragen von Masken für die meisten Geimpften die meiste Zeit sinnvoll sein mag, hat es das Potenzial, die soziale Norm des Maskentragens zu zerstören.“

CSPI möchte die freie Meinungsäußerung zensieren

Ich schreibe seit über einem Jahrzehnt über die Bedeutung von Vitamin D für die allgemeine Gesundheit. Doch die CSPI hat sich für das Jahr 2020 entschieden, um meine Bemühungen zu zensieren, die Menschen über die Bedeutung der Aufrechterhaltung eines angemessenen Vitamin-D-Spiegels aufzuklären. Im Jahr 2020 habe ich gemeinsam mit William Grant, Ph.D. und Dr. Carol Wagner die beide dem GrassrootsHealth-Vitamin-D-Expertengremium angehören, ein Papier verfasst.

Darin wurde der eindeutige Zusammenhang zwischen Vitamin-D-Mangel und schweren Fällen von COVID-19 nachgewiesen. Die Arbeit wurde im Oktober 2020 in der von Experten begutachteten medizinischen Fachzeitschrift Nutrients veröffentlicht.

Das Warnschreiben der FDA hat Aussagen in den auf meiner Website veröffentlichten Artikeln hervorgehoben, die vollständig referenziert, zitiert und von der veröffentlichten Wissenschaft unterstützt werden. Ich verpflichte mich, wahrheitsgemäße Informationen für jeden, der sie haben möchte, kostenlos zur Verfügung zu stellen. Ich unterstütze eine strenge wissenschaftliche Debatte, kann aber keine unbestätigten und gefälschten Anschuldigungen unterstützen, die im Widerspruch zu veröffentlichten, von Fachleuten überprüften wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen.

Es sollte niemals ein Verbrechen sein, über die Ergebnisse von Wissenschaftlern und Forschern zu berichten. Wenn Zensur zur grundlegenden Methode der Beeinflussung der öffentlichen Meinung und der Gesundheitsstrategien wird, führt dies mit Sicherheit auf einen verhängnisvollen Weg.

Für das Protokoll: Wir haben uns ausführlich mit dem Warnschreiben der FDA befasst. Es verstößt einfach gegen den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung, wenn die FDA freie Meinungsäußerungen unterbindet, die der CSPI nicht gefallen.

CSPI hat wiederholt gegen sein Leitbild verstoßen

Dies ist nicht das erste Mal, dass die Empfehlungen des CSPI die öffentliche Gesundheit gefährden. In der Vergangenheit beschrieb das CSPI Transfette als „einen großen Segen für die amerikanischen Arterien, nachdem es sie Jahre zuvor mit den Worten „es gibt kaum gute Beweise dafür, dass Transfette mehr Schaden anrichten als andere Fette enthusiastisch befürwortet hatte“.

In der realen Welt führte diese äußerst erfolgreiche Transfett-Kampagne, die 1986 begann, zu einer Epidemie von Herzkrankheiten. Als die Organisation begann, ihre Entscheidung über synthetische Transfette rückgängig zu machen, gab sie den Fehler nie zu und schob die Schuld einfach auf andere, indem sie die früheren Pro-Transfett-Artikel von ihrer Website löschte und dann eine Zeitleiste über künstliche Transfette veröffentlichte, die einfach überspringt, was sie zuvor propagierte.

Die Zeitleiste beginnt 1993, als CSPI „plötzlich“ beschloss, die FDA aufzufordern, Transfette zu kennzeichnen, und reicht bis 2003, als CSPI stolz behauptet, eine ganzseitige Anzeige in der New York Times geschaltet zu haben, „in der McDonald’s für das ‚gebrochene McVersprechen‘ in Bezug auf Transfette angeklagt wird.“ Und das, obwohl sie 1986 McDonald’s dafür kritisiert hatten, nicht früher auf Transfette umgestellt zu haben, wie es andere Fast-Food-Restaurants bereits getan hatten.

Auch wenn die CSPI es vorzieht, Sie glauben zu lassen, dass sie schon immer gegen Transfette war, erinnern sich einige Leute immer noch daran, was sie und ihre Funktionäre in der Vergangenheit gesagt haben, und Kommentare ihrer Funktionäre und Mitglieder, die sie gemacht haben, als sie ihre Position änderten, sind auf den Websites von anderen erhalten geblieben.

Weston A. Price beschreibt beispielsweise, wie die CSPI-Direktorin für Ernährung, Bonnie Liebman, im Dezember 1992 die Haltung ihrer Organisation änderte, nachdem sie die Unterstützung der CSPI für Transfette nur wenige Jahre zuvor völlig ignoriert und die Margarineindustrie für die Förderung von Transfetten verantwortlich gemacht hatte, indem sie schrieb:

Wir haben schon seit einiger Zeit ‚Foul‘ geschrien, da die Margarineindustrie versucht hat, die Menschen davon zu überzeugen, dass der Verzehr von Margarine genauso gut für ihr Herz sei wie Aerobic… Und wir haben die Leute schon vor einigen Jahren gewarnt, dass Transfettsäuren ein Problem sein könnten.

Wie in der Vergangenheit empfiehlt die CSPI weiterhin den Verzehr von ungesättigten Fetten wie Öl und Rapsöl, während sie Butter und andere gesunde gesättigte Fette meidet und sagt, dass „ein Wechsel der Fette das Sterberisiko nicht senkt“.

Transfette sind jedoch nicht die einzigen Lebensmittel, bei denen CSPI eine Kehrtwende vollzog, nachdem sie jahrelang als gesund angepriesen worden waren. Erst 2013 stufte CSPI den künstlichen Süßstoff Splenda von der Kategorie „sicher“ auf „Vorsicht“ herab. Es dauerte weitere drei Jahre, um ihn erneut von „Vorsicht“ auf „vermeiden“ herabzustufen.

Dennoch wirbt die Organisation weiterhin für Diätlimonaden als sicherere Alternative zu normalen Limonaden und behauptet, dass sie „Diabetes, Gewichtszunahme oder Herzkrankheiten nicht in dem Maße fördern, wie es kalorienreiche Limonaden tun – obwohl zahlreiche von Fachleuten geprüfte Studien das Gegenteil behaupten.

Die Unterstützung der CSPI für vermutete und in einigen Fällen gut belegte Gesundheitsgefahren von Transfetten und künstlichen Süßstoffen, zusammen mit Soja, GVO, fettarmer Ernährung und falschem Fleisch, zeigt, dass die Absicht der Organisation, die öffentliche Gesundheit zu schützen und zu fördern, gelinde gesagt fragwürdig ist.

Die CSPI scheint mehr daran interessiert zu sein, profitable Industrien zu schützen, und ihre Bemühungen, Unternehmen zu zerstören, die Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel mit natürlicher antiviraler Wirkung verkaufen, sind nur ein weiterer Beweis dafür.

Von Anita Gužvič (Nova24tv)

 

Heute beginnt eines der wichtigsten Ereignisse der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft: Ministerpräsident Janez Janša wird Gastgeber eines informellen Abendessens der Mitglieder des Europäischen Rates sein, und am Mittwoch, den 6. Oktober 2021, findet ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und der Partner aus den westlichen Balkanstaaten statt. Den Vorsitz der Veranstaltungen führt der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, der die EU gemeinsam mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vertreten wird.

Der westliche Balkan und die glaubwürdige Fortsetzung des EU-Integrationsprozesses sind eine langfristige Priorität der slowenischen Außenpolitik und somit auch eine Priorität für Slowenien als Inhaber des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union. Aus diesem Grund wurde beschlossen, dass Slowenien das Gipfeltreffen EU-Westliche Balkanstaaten veranstalten wird. Das Gipfeltreffen ist wichtig, um eine kontinuierliche Debatte über dieses Thema auf höchster Ebene zu fördern, sowohl im Hinblick auf die Vertiefung der sektoralen Zusammenarbeit und die Verringerung des Entwicklungsgefälles zwischen der EU und der Region als auch im Hinblick auf politische Botschaften über die geostrategische Bedeutung der Region für die Union und eine gegenseitige Verpflichtung zu glaubwürdigen Maßnahmen im Integrationsprozess.

Am Rande des Gipfels betonte Ministerpräsident Janez Janša: „Wir glauben, dass es für die Europäische Union an der Zeit ist, in ihrem Denken und Handeln in der Welt strategischer zu werden. Dies gilt insbesondere für unsere unmittelbare Nachbarschaft. Aus diesem Grund wird Slowenien als EU-Ratspräsidentschaft die Zusammenarbeit der EU mit der westlichen Balkanregion sowie mit ihren östlichen Nachbarn ganz oben auf die Tagesordnung setzen. Slowenien weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig die europäische Perspektive für die Umsetzung der Reformen im Beitrittsprozess ist. Diese Perspektive muss greifbar sein und so beschaffen sein, dass ihre Verwirklichung noch zu Lebzeiten der jetzigen Generation wirklich geglaubt werden kann, sonst ist sie kein Anreiz mehr. Aus dieser Greifbarkeit muss sich die politische Energie speisen, die für die Umsetzung der notwendigen Reformen auf politischer Ebene erforderlich ist. Sie muss eine Energiequelle und ein Brennpunkt für das politische Bewusstsein der Bürger sein, damit sie die notwendigen Reformen von unten nach oben unterstützen können. Unser Ziel ist es, die europäische Perspektive für den westlichen Balkan, die auf dem Gipfeltreffen von Thessaloniki im Jahr 2003 gegeben wurde, zu bekräftigen, wiederzubeleben und mit neuem Leben zu erfüllen. Wenn uns dies gelingt, haben wir bewiesen, dass wir ein strategischer Akteur in unserer Nachbarschaft sind. Wenn wir dazu nicht in der Lage sind, wenn wir auf dem westlichen Balkan keinen Schritt vorwärts machen, wird jemand anderes mit anderen Interessen und anderen Werten diese Schritte tun.“

Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung

Das Gipfeltreffen zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten, das von der slowenischen Ratspräsidentschaft in Brdo pri Kranju (Egg bei Krainburg) ausgerichtet wird, wird die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten sowie die sechs Partner aus den westlichen Balkanstaaten – Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, die Republik Nordmazedonien und den Kosovo – zusammenbringen. Den Vorsitz des Gipfels führt der Präsident des Europäischen Rates, der die EU gemeinsam mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vertritt. In seiner Einladung unterstrich Charles Michel seinen Wunsch, dass beim Arbeitsessen eine strategische Debatte über die Rolle der Union auf der internationalen Bühne im Lichte der jüngsten Ereignisse in Afghanistan, eine Diskussion über die Sicherheitspartnerschaft AUKUS und die Entwicklung unserer Beziehungen zu China stattfindet. „Wie in der Strategischen Agenda 2019–2024 vereinbart, müssen wir uns bemühen, strategisch zu handeln und unsere Fähigkeit zu stärken, unabhängig zu handeln, um unsere Interessen zu schützen, unsere Werte und Lebensweise zu bewahren und die Zukunft der Welt zu gestalten. Um dies zu erreichen, muss die EU entschlossener und effektiver werden. Die Beziehungen zu strategischen Partnern, einschließlich unserer transatlantischen Partner, sowie zu neuen Mächten müssen ein Schlüsselsegment einer starken Außenpolitik sein. Unsere Ziele in diesem Bereich haben sich nicht geändert, aber die jüngsten Ereignisse zwingen uns, darüber nachzudenken, wie wir sie am besten erreichen können“, sagte er.

Ministerpräsident Janez Janša und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen · Foto: STA

Ein gemeinsames Verständnis der weltweiten Herausforderungen und ihrer Bewältigung ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung, ganz gleich, ob es sich um Klima‑, Energie‑, Handels- oder Sicherheitsfragen handelt. Das Gipfeltreffen zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten biete die Gelegenheit, rechtzeitig auf die strategische Bedeutung der westlichen Balkanstaaten für die Union hinzuweisen und die Zusammenarbeit mit der Region zu erörtern, betonte er.

Prioritäre Tagesordnungspunkte für die beiden Sitzungen:

Die wichtigsten Akteure in der Region – der Regionale Kooperationsrat, die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die Weltbank – werden zur ersten Sitzung eingeladen, um ihre Ansichten darzulegen. Der Schwerpunkt wird auf der Stärkung unserer Zusammenarbeit bei der Förderung des sozioökonomischen Aufschwungs und der nachhaltigen Entwicklung in der Region sowie auf einer besseren Bewältigung der Pandemie liegen, aufbauend auf dem Wirtschafts- und Investitionsplan für die westlichen Balkanstaaten. Die zweite Sitzung, an der nur die Staats- und Regierungschefs Europas und der westlichen Balkanstaaten teilnehmen, wird Gelegenheit bieten, zu erörtern, wie unser politischer Dialog, unsere sicherheitspolitische Zusammenarbeit und unser strategisches Engagement weiter vertieft werden können, und unser gemeinsames Engagement für ein starkes, stabiles und geeintes Europa zu bekräftigen. Es wird auch eine wichtige Gelegenheit sein, zu erörtern, wie die Stabilität in der Region gewährleistet, die regionale Zusammenarbeit gestärkt und regionale Konflikte gelöst werden können.

Dies ist der dritte EU-Westbalkan-Gipfel nach dem ersten 2018 in Sofia und dem zweiten 2020 in Zagreb, der per Videokonferenz stattfand.

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama, der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der belgische Ministerpräsident Alexander De Croo, der Präsident der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina Zeljko Komsic, der bulgarische Präsident der Republik Bulgarien Rumen Radev, der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic, der Präsident von Zypern Nicos Anastasiades und der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš, Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, der irische Ministerpräsident Micheál Martin, die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der französische Präsident Emmanuel Macron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban · Foto: Regierung der Republik Slowenien

Programm des Gipfels

Das Gipfeltreffen besteht aus einer Plenarsitzung, gefolgt von einer Sitzung der Führungskräfte und weiblichen Führungskräfte:

• Bekräftigung der europäischen Perspektive für den westlichen Balkan, der von gemeinsamem strategischem Interesse ist und weiterhin eine gemeinsame strategische Entscheidung darstellt
• die Entwicklung unserer Zusammenarbeit und die sozioökonomische Erholung der Region angesichts der aktuellen COVID-19-Pandemie
• die Umsetzung der Wirtschafts- und Investitionsoffensive, die ein umfangreiches Investitionspaket umfasst und für ein nachhaltigeres, grünes, digitales und auf den Menschen ausgerichtetes Wachstum zum Nutzen der Region und Europas insgesamt sorgen wird
• Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit
• Sondierung der weiteren Zusammenarbeit in politischen und sicherheitspolitischen Fragen von gemeinsamem Interesse

An der Plenarsitzung werden neben den Staats- und Regierungschefs auch Vertreter der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Weltbank und des Regionalen Kooperationsrates teilnehmen. Es wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs der EU am Ende des Treffens eine Erklärung verabschieden, die von den Staats- und Regierungschefs der westlichen Balkanstaaten gebilligt werden muss.

30 Milliarden Euro Wirtschafts- und Investitionsplan

Die EU ist der wichtigste politische, wirtschaftliche und handelspolitische Partner der westlichen Balkanländer. In den nächsten sieben Jahren wird die Wirtschafts- und Investitionsoffensive die Region mit einer beispiellosen finanziellen Unterstützung in Höhe von 30 Mrd. EUR versorgen. 9 Mrd. EUR an Zuschüssen werden von der EU im Rahmen von 10 Vorzeige-Investitionsinitiativen bereitgestellt.

– Beschleunigung des grünen und digitalen Wandels

– Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit

– Förderung der Konvergenz mit der EU

Der Plan zielt auch darauf ab, öffentliche und private Investitionen anzuziehen, die durch das Garantiesystem für den westlichen Balkan unterstützt werden, das das Potenzial hat, 20 Milliarden Euro zu mobilisieren.

Geteilte Verantwortung

Die Investitionen des Wirtschafts- und Investitionsplans sollten die treibende Kraft für einen positiven Wandel in den westlichen Balkanstaaten sein. Um nachhaltig zu sein, sind jedoch gemeinsame Anstrengungen aller Beteiligten erforderlich. Die Unterstützung der EU ist daher an spürbare Fortschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, sozioökonomische Reformen und Achtung der europäischen Werte, Regeln und Normen geknüpft.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

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