Kategorie: Nachrichten

Das Alte war nicht immer schlecht. Deshalb werden seit einiger Zeit wieder Strohhalme erzeugt. Hergestellt werden sie in OÖ. von Daniel Auinger, einem Landwirt aus Atzbach bei Schwanenstadt, der die Trinkhalme aus dem natürlichen Rohstoff Stroh nur noch von alten Bildern her kannte.

Diese Strohhalme hätten ihn schon als jungen Burschen fasziniert, sagt er, und heute werden von dem 44-Jährigen etwa 30 Millionen Saughalme pro Jahr produziert. Diese sollen die bunten und wenig umweltfreundlichen Trinkhalme aus Plastik verdrängen, die von der EU verboten wurden. Auinger hat schon vor acht Jahren mit der Produktion von Strohhalmen begonnen und das Geschäft lief auch gleich gut an. “Seit zwei Jahren läuft das Geschäft nun etwas schleppender, was an der Corona-Pandemie und ihrer Bekämpfungsmaßnahmen liegt, die alles massiv eingebremst haben, unter anderem auch das Feiern. Das bekam auch Auinger zu spüren. Zurzeit sitzt Daniel auf einem Lager von 50 Millionen Strohhalmen, doch er ist zuversichtlich, diese nach der Pandemie wieder gut verkaufen zu können. 70 Prozent seiner Abnehmer kämen aus Hotellerie und Gastronomie, der Lebensmittelhandel sei mit 25 Prozent vertreten und der Rest verteile sich auf andere Branchen.

Viele Gastro-Kunden

Auinger ist mit seiner Retro-Idee in eine Marktlücke gestoßen und um diese zu füllen, scheute er auch keine Mühen und keine Kosten. Denn um Strohhalme herstellen zu können, benötigte er Strohschneidemaschinen, die es allerdings kaum noch wo gab. In einem Landwirtschaftsmuseum bei Bremen stöberte er schließlich noch zwei Modelle auf, die er auch erwerben konnten. Zu Hause ließ er dann noch einige dieser Geräte nachbauen, um seine etwa 100 Subunternehmer damit ausstatten zu können. Denn schneiden lässt Daniel seine Halme auf Honorarbasis in Behinderteneinrichtungen und in Strafanstalten. Nur geerntet wird das Stroh von ihm selbst am Feld, danach geht es zur Weiterverarbeitung. Auch in den letzten beiden Jahren wurde trotz Corona weiterproduziert, weshalb sein Lager nun gut gefüllt ist.

Umweltfreundlich

“Bei mir am Hof werden die bereits geschnittenen Halme dann nur noch sondiert: Die Schlechten mit zu kleinem Durchmesser werden ausgeschieden, die Guten gezählt und hübsch verpackt.” Angeboten werden seine Naturtrinkhalme in drei verschiedenen Längen und viele Leute haben Auinger schon zum Aufleben eines altbewährten Saugröhrchens gratuliert.
Die ersten Trinkhalme in der Menschheitsgeschichte sollen schon von den Sumerern zum Konsumieren von Bier verwendet worden sein. Um 1800 kamen dann Trinkhalme aus Lolch (Weidelgras) in Mode, da diese günstig waren, jedoch von Flüssigkeiten mit der Zeit aufgeweicht wurden. Marvin C. Stein kam 1888 mit einem modernen Trinkhalm aus Papier auf den Markt, später kamen wachsbeschichtete Strohhalme in Mode.
Auingers heutige Strohhalme sind naturbelassen und daher rein biologisch, lebensmittelecht, regional, nachhaltig und umweltschonend.

“So wird die Demokratie missbraucht” war in der Vorwoche ein Kommentar in einer Zeitung übertitelt, die einmal eine Art Sturmgeschütz des österreichischen Bürgers war.

Heute schießt dieses einstige Sturmgeschütz auf Menschen, die gegen die Impfpflicht demonstrieren. Der legendäre Gründer der Zeitung würde heute in seinem Grab rotieren, wenn er sähe, was aus seiner Angriffswaffe, die früher auf die Mächtigen gerichtet war, geworden ist. Die Leute, die heute seine Wort-Kanone bedienen, schießen jetzt lieber auf die Ohnmächtigen und attackieren die Opfer anstatt der Täter.

Die Regierung bricht die Grundrechte

Das wäre früher nicht passiert, denn der Zeitungsgründer, der auch Journalist war, hätte seinen Schreibern unmissverständlich klar gemacht: Es sind nicht die Demonstranten auf den Straßen, die die Grundgesetze permanent brechen und die dem Volk eine Impfpflicht aufs Auge drücken, die sie eigentlich gar nicht wollen, sondern es sind die Politiker der türkis-grünen Regierung, die die Demokratie gefährden. Sie allein sind es, die einen Keil in das Volk treiben, indem sie ihm – wider besserer Erkenntnisse – die Zwangsimpfung auferlegen, die mittlerweile so unnötig ist wie ein Kropf. Aus diesem Grund kann man auch gar nicht oft genug dagegen demonstrieren.

Seitens des Corona-Regimes und seiner willfährigen Schreibsklaven wird man nicht müde zu versuchen, die friedlichen Massen-Proteste gegen den drohenden Stich-Zwang in die Ecke von Rechtsextremen und sonstigen Extremisten zu drängen. Eine holländische Anwaltskanzlei verortet “Kriminelles” offenbar andernorts – nämlich auf der Regierungsbank! Die Juristen drohen Österreich wegen der Stich-Zwang-Pläne eine Suspendierung aus der EU anzustreben: „wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU“, stellt man im Schreiben an Kanzler Nehammer (ÖVP), das dem Wochenblick vorliegt, klar. Weit hat es diese Regierung gebracht…

Österreich wurde einmal als reiches und hochentwickeltes Land angesehen – auch bezogen auf die demokratischen Verhältnisse im Land. Seit bald zwei Jahren allerdings reißt die schwarz-grüne Regierung sämtliche Errungenschaften der letzten Jahrzehnte gewaltsam nieder. Die schrittweise Abschaffung der Menschrechte, mit der unsere Unrechts-Regierung mehr als nur kokettiert, scheint nun allerdings zu weit zu gehen. Eine holländische Anwaltskanzlei will Österreich im Falle der Einführung der Spritz-Pflicht von der EU suspendieren – im schlimmsten Fall sogar ausschließen. Eine der Unterzeichnerinnen des Briefes an Nehammer ist die Rechtsexpertin Eva Vlaardingebroek. Erst kürzlich berichtete Wochenblick über ihre Warnung im US-Nachrichtensender Fox News, dass mit der Stich-Pflicht auf lange Sicht ein Sozial-Kredit-System chinesischer Prägung eingeführt werden soll. Der Brief an Nehammer stammt also von Juristen, die durchaus auch international Gehör finden.

2G-Regime verstößt gegen EU-Recht

Man beobachte das harte Corona-Regime in Österreich mit „Argusaugen“ und kritisiert in dem Schreiben an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auch das „unlautere 2G-System“, das gegen das EU-Recht auf „Freizügigkeit und freien Aufenthalt“ verstoße. Man werde auch diesbezüglich eine Beschwerde bei der europäischen Kommission einbringen.

Stichzwang erinnert an “unappetitliche Vergangenheit Österreichs”

Der Umgang mit denjenigen, die sich dem verordneten Gentechnik-Experiment entziehen wollen, erinnere „an die sehr unappetitliche Vergangenheit Österreichs und an eine ganze Reihe berüchtigter Österreicher aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.“ Österreich sei nun wieder „der Paria Europas“ und die Welt schaue mit Schrecken auf unser Land – und daneben auch noch auf Deutschland und Italien. „Aus historischer Sicht höchst interessant“, wird im Brief hierzu angemerkt.

Experimental-Stiche unwirksam bei Omikron

Mit Hinweis auf die Omikron-Variante wird festgehalten, dass mittlerweile erwiesen sei, dass die Gentechnik-Stiche die Zahl der Infektionen nicht reduzieren würden. Im Gegenteil, scheine „die Omikron-Variante einen besonderen Appetit auf geimpfte Personen zu haben“. Denn bereits drei Monate nach dem Stich sei das Risiko einer Infektion für die „Geimpften“ höher.

Gentherapierte häufiger von Omikron betroffen – Daten aus Dänemark

Aktuelle Daten aus Dänemark belegen diese Aussagen. Demnach gibt es bei den zweifach gestochenen 5- bis 11-Jährigen eine HÖHERE Infektionsraten. Und auch die „Booster“, also die „Auffrischungs-Impfungen“, führen nicht zu niedrigeren Infektionsraten.

ungestochen 2 Dosen – Booster

Die Unwirksamkeit der Gen-Spritzen ist auch in nachfolgender Tabelle gut zu erkennen. Der Anteil der “Ungeimpften” bei Omikron ist fast gleich groß wie der, der “Geboosterten”. Allerdings ist die Gruppe der Spritzenvermeider mehr als 9-Mal so groß. Noch deutlicher wird es beim Anteil der doppelt Gestochenen: 79,8 Prozent der Omikron-Fälle sind auf diese Gruppe zurückzuführen. Diese Gruppe ist rund um das 3-Fache größer als jene der Nicht-Gestochenen.

Quelle: Bericht zu Omikron vom 7. Jänner 2022

Impfplicht: “Verstoß gegen viele Grundrechte – um nicht zu sagen kriminell”

Vor diesem Hintergrund sei die Durchsetzung einer Impfpflicht „ein klarer Verstoß gegen viele Grundrechte – um nicht zu sagen kriminell.“ Man halte „störrisch an einer diskriminierenden und stigmatisierenden Politik gegenüber Ungeimpften“ fest. Aufgrund der Omikron-Mutante sei ein epidemiologischer Nutzen einer solch „drakonischen Maßnahme“ gering und “möglicherweise sogar negativ.“

Das Gesetz sei auf mehreren Ebenen „perfide“. Denn wohlhabende Österreicher könnten sich sozusagen von der Pflicht zur Nadel freikaufen, indem sie die horrenden Geldstrafen bezahlen. Der österreichischen Gesellschaft würde so zusätzlich ein enormer Schaden zugefügt und das Gesetz schaffe einen Präzedenzfall in der EU. Würde Österreich jetzt nicht „zurückgepfiffen“, werde sich Deutschland dahinter verstecken und ebenfalls ein Impfpflicht-Gesetz verabschieden.

Sowohl Charta der Grundrechte als auch EU-Menschenrechtskonvention wird gebrochen

Nehammer möge sich vorstellen, welcher „Sturm des Protests und welche möglichen Sanktionen“ über das Land hereinbrechen würden, so das Unrechts-Gesetz kommen sollte. Österreich verstoße mit dem Gesetz außerdem gegen die Charta der Grundrechte der EU (CHEU). Dieser sieht bei medizinischen Eingriffen „die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung“ vor. Eine Impfpflicht sei das „buchstäbliche Gegenteil davon“ und sei daher „unbedingt zu verbieten“. Weiters untersage der Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKSM) einen derartigen Eingriff in die persönliche Integrität des Körpers.

Ausgerechnet das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), dass die Regierung als Rechtfertigung heranzieht, wird hier als Gegenargument gegen den geplanten Stich-Zwang angeführt. Dieses akzeptierte den Eingriff in die Grundrechte deshalb, weil es um gründlich getestete Impfstoffe ging, deren Wirksamkeit unbestritten ist und die vor allem die Ausbreitung des Virus (in diesem Fall Masern) auch tatsächlich verhindern. Die experimentellen und nur bedingt durch die EMA zugelassenen Gentechnik-Seren gegen Covid-19 sind dagegen „relativ neu“ und können die weitere Verbreitung des Virus nicht eindämmen.

Österreich außerhalb der europäischen Rechtsordnung – Suspendierung aus EU

Österreich stelle sich mit der geplanten Stich-Pflicht außerhalb der europäischen Rechtsordnung und man werde daher die Europäische Kommission und/oder den Europarat dazu auffordern Maßnahmen zu ergreifen, „um Österreich als Mitglied der EU sofort zu suspendieren“. Wenn das nicht ausreiche, werde man versuchen, Österreich aus der EU auszuschließen.

Das Schreiben der Anwälte an Nehammer

Covid-Impfpflicht in Österreich? Kein Grund zur Panik, beruhigt Dr. Kurt Lichtl von den Rechtsanwälten für Grundrechte. Er skizziert den Weg durch die verschiedenen Verfahrensabschnitte und betont: Niemand soll sich von der Beanspruchung seiner Rechte abhalten lassen! Auch die Amtsärzte, zuständig für die Bescheinigung von Ausnahmegründen, spielen offenbar eine nicht zu unterschätzende Rolle im Gesamtgeschehen.

Am 19. Januar 2021 wurde im österreichischen Nationalrat eine allgemeine COVID-Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren beschlossen. Definitionsgemäß gilt diese für jene als erfüllt, die nach dem 15. März 2022 über einen gültigen Impfstatus gegen COVID-19 verfügen. 137 Mandatare votierten dafür, 33 dagegen, 13 blieben der Abstimmung fern. Der Widerstand Österreichs gegen das Gesetz, das per 31. Januar 2024 wieder außer Kraft treten soll, ist enorm und, so Robert F. Kennedy jr., weltweit sowohl Vorbild als auch Inspiration.

Widerstand ist das einzige Mittel gegen Totalitarismus

Kennedy wurde im Rahmen der Demonstration der Initiative Gesundheit für Österreich am 15. Jänner 2022 in Wien per Videowall zugeschaltet. Wichtig war ihm besonders, zu betonen, dass der einzige Weg, sich dem Totalitarismus zu widersetzen, in totalem Widerstand besteht – und zwar aus folgenden drei Gründen:

• Keines der Rechte, das die Regierung den Menschen genommen hat, wird sie freiwillig jemals wieder zurückgeben.
• Jedes der Rechte, das die Regierung den Menschen genommen hat, wird sie so weit wie nur irgend möglich missbrauchen.
• Niemandem in der Geschichte der Menschheit ist es jemals gelungen, sich aus Totalitarismus durch Anpassung zu befreien.

Lesen Sie dazu auch: Robert F. Kennedy jr.: Österreichs Widerstand ist weltweit Vorbild und Inspiration!

1,4 Millionen Termine bei den Amtsärzten?

Juristische Aufklärung und Unterstützung wird der Bevölkerung beispielsweise von den Rechtsanwälten Höllwarth und Scheer zuteil, die mit ihrer Plattform www.keine-impfpflicht.at auf vielfältige Weise gegen ebendiese vorgehen und in ihrem aktuellen Video „Das Impfpflichtgesetz und wie man sich jetzt wehrt“ unter anderem die Thematik der für die Bescheinigung der Ausnahmegründe zuständigen Amts – und Epidemieärzte ansprechen. Zwar ist die Wahrscheinlichkeit, tatsächlich eine solche Bescheinigung zu erhalten, ihren Ausführungen gemäß gering. Das Recht auf einen Termin für eine entsprechende Untersuchung jedoch steht jedem zu, der es in Anspruch nehmen möchte. Ein Umstand, auf den auch der Unternehmer und Polit-Blogger Gerald Markel in seinem Beitrag zum zivilen Widerstand verweist:

„Also bleiben ganze 246 AmtsÄrzte übrig, die jetzt allein in Österreich entscheiden, wer eine Impfbefreiung bekommt.
Diese Entscheidung bzw. den dazu notwendigen Bescheid können die Ärzte nur nach ausführlicher persönlicher Diagnose erstellen, das Verfahren zum Bescheid selbst ist aufwendig- sowohl zeitlich als auch inhaltlich, da auch eine Ablehnung eines Impfbefreiungsantrags gut begründet werden muss. 
(Achtung, auch da kann man wieder einfach Einsprüche erheben und Verwaltungsressourcen binden.) .
Selbstverständlich ist es das Recht jedes Staatsbürgers die Meinung zu vertreten, dass eine Impfung aus persönlichen Gründen (Gesundheit, persönliche Überzeugung oder schlicht eine Angststörung gegen Injektionen mit genetisch veränderten Stoffen) abzulehnen ist.
Also schreibt man einfach an den für den Wohnort zuständigen Amtsarzt ein Mail, Betreff Impfbefreiung, und beantragt die Ausstellung einer Befreiung.“

Jeder Bürger wird, so die Ankündigung von Höllwarth und Scheer, auf der Plattform www.keine-impfpflicht.at die Möglichkeit haben, mittels Brief an den jeweils zuständigen Amtsarzt zwecks Terminvereinbarung für die Überprüfung der Impffähigkeit heranzutreten:

„Wenn jetzt 1,4 Millionen, weil so viele Leute sind derzeit ungeimpft, Tendenz steigend (…), 1,4 Millionen Briefe an 267 Amtsärzte schicken, um einen Termin zur Untersuchung ersuchen, dann kann sich jeder überlegen, ob der Amtsarzt glücklich nach Hause geht.“ Bzw.: „Der Amtsarzt wird schon glücklich nach Hause gehen. Er weiß, dass er bis zum Jahr 2340 (…) vollkommen ausgebuchte Termine hat. Das ist schon super!“

“Es gibt viel zu tun – tun auch Sie etwas!”

Mag. Gottfried Forsthuber, selbständiger Rechtsanwalt in Baden bei Wien, ist überzeugt, dass die österreichische Bundesregierung keine Ahnung hat, was auf sie zukommt. Wenn lediglich ein kleiner Teil jener Menschen, die sich bis dato nicht gegen Covid-19 haben impfen lassen, seine Rechte in Anspruch nimmt, bedeutet das für die Behörden den – Zitat: Exitus. Detailliert beschreibt Forsthuber, welche juristische Schritte auf welcher Ebene jeweils gesetzt werden können. Er fordert jeden Einzelnen auf, sich in jedem Verfahrensabschnitt aktiv für seine Rechte einzusetzen.

Lesen Sie dazu auch: RA Forsthuber: Impfpflicht – wie sich der Einzelne konkret zur Wehr setzen kann

Keine Panik!

RA Dr. Kurt Lichtl von den Rechtsanwälten für Grundrechte betont, dass es trotz allem keinen Grund gibt, die Nerven zu verlieren. In seinem Beitrag Impfpflichtgesetz – kein Grund zur Panik! informiert er hinsichtlich der rechtlichen Vorgehensweise wie folgt (Hervorhebungen, Zwischentitel und geringfügige Änderungen aus Gründen der Übersichtlichkeit durch Redaktion):

Es besteht kein Grund, sich voreilig impfen zu lassen!

Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist weder medizinisch notwendig noch rechtlich zulässig. Der gegenständliche Beitrag befasst sich allerdings nicht mit der Verfassungswidrigkeit des Impfpflichtgesetzes (kurz IG), sondern soll ausschließlich in einfacher Form aufzeigen, was die „Ungeimpften“ – zu denen mittlerweile auch die nicht oft genug Geimpften gehören – mit diesem Gesetz tatsächlich erwartet. Vorweg ist festzuhalten, dass überhaupt kein triftiger Grund besteht, sich voreilig und gegen seine Überzeugung „impfen“ zu lassen.

Die Impfpflicht trifft – mit einigen Ausnahmen – Personen über 18 Jahre mit Wohnsitz in Österreich; sie darf nicht durch unmittelbaren Zwang, also beispielsweise mit körperlicher Gewalt (§ 1 Abs. 2 IG), durchgesetzt werden. Es kann also nicht dazu kommen, dass jemand zum Arzt vorgeführt und dort fixiert und zwangsgespritzt wird.

I. Die Verpflichtung soll in drei Phasen umgesetzt werden:

1. Einführungsphase bis 15. März 2022:

Es soll die unwillige Bevölkerung durch „Aufklärung“ zur Gentherapie (Impfung) bewegt werden. In dieser Phase passiert sonst nichts.

2. Unbefristete Phase ab 15. März 2022:

Es wird die Impfpflicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (§ 15 Abs. 1 IG) im Rahmen der sonstigen Aufgaben, also ohne gesonderten Impfkontrollaktionen, beispielsweise bei einer Verkehrskontrolle, aber auch anlässlich einer 2 G Überprüfung im Handel, kontrolliert. Dabei hat man die Erfüllung der Impfpflicht oder das Vorliegen eines Ausnahmegrundes vorzuweisen.

Ist dies nicht möglich, so erfolgt eine Mitteilung an die nach dem Hauptwohnsitz zuständige Bezirksverwaltungsbehörde (BH, Magistrat). Die BH hat in weiterer Folge die gemeldete Person zur Vorlage eines Nachweises (Impfung, Ausnahme) binnen 14 Tagen schriftlich aufzufordern. Nach fruchtloser Aufforderung kann die BH eine Strafverfügung erlassen oder ist das Verwaltungsstrafverfahren einzuleiten. In der Regel ist zu erwarten, dass eine Strafverfügung, die maximal bis € 600,00 zulässig ist, ergeht. Nach der bisher üblichen Praxis ist allerdings in der ersten Strafverfügung mit einem wesentlich geringeren Betrag (um etwa € 100,00) zu rechnen.

3. Letzte Phase:

Der Beginn der letzten Phase, in der durch Abgleichung des Impfregisters mit den Meldedaten die „unzureichend Geimpften“ ermittelt und dann mit einer automatische Strafverfügung bedacht werden sollen, ist noch völlig ungewiss. Dazu hatte beispielsweise vorerst die Bundesregierung einen sogenannten „Impfstichtag“ durch Verordnung festzulegen (§ 9 IG).

II. Das Verwaltungsstrafverfahren:

1. Allgemeines:

Dieses wird erst relevant, wenn man in Phase 2. erwischt und verfolgt oder in Phase 3. durch Datenabgleich ermittelt wird. Vorweg einige Information über allgemeine Verfahrensgrundsätze. Wichtig ist:

a) Es besteht keine Verpflichtung, sich eines Rechtsanwaltes zu bedienen.

b) Mit der Behörde kam mündlich, schriftlich, aber auch per e-Mail kommuniziert werden (Nachweis empfohlen)

c) Auf die Einhaltung der Fristen (ab Zustellung oder Hinterlegung) bis zur Absendung der eigenen Veranlassung, ist besonderes Augenmerk zu legen.

d) Selbst bei einer endgültigen Verurteilung zu einer Geldstrafe gibt es keine zusätzlichen Konsequenzen (Eintragung ins Strafregister, Vormerkung oder Ähnliches)

e) Eine Strafe ist erst nach Rechtskraft am Ende des Instanzenzuges fällig.

f) Die Verfahrenskosten sind äußerst gering und nur bei endgültiger Verurteilung zu bezahlen (I. Instanz 10% des Strafbetrages, II. Instanz 20 % des Strafbetrages)

2. Zu den einzelnen Verfahrensabschnitten:

a) Impfstrafverfügung:

Nach Zustellung der Impfstrafverfügung kann der Beschuldigte binnen zwei Wochen begründeten Einspruch erheben. In der Strafverfügung ist von der BH auf diese Möglichkeit hinzuweisen (Einspruchsbelehrung). Es empfiehlt sich, nur eine kurze Begründung anzuführen zB.:“Ich erhebe Einspruch, weil ich die Tat nicht begangen bzw. nicht zu verantworten habe.“ Mit dem Einspruch tritt die Strafverfügung ersatzlos außer Kraft und die Behörde hat das eigentliche Verwaltungsstraferfahren einzuleiten (§ 11 Abs.5 IG, § 49 VstG)

b) Ermittlungsverfahren I. Instanz:

In diesem Verfahrensabschnitt (§§ 40 ff VStG) hat die Behörde (BH) den Sachverhalt zu ermitteln, um auf dessen Grundlage feststellen zu können, ob ein strafbares Verhalten vorliegt. Im gesamten Verfahren hat der Beschuldigte das Recht, sich so zu verantworten, wie er es für richtig hält. Es besteht für ihn keine Wahrheitspflicht. Der Beschuldigte hat auch das Recht, Akteneinsicht zu nehmen und sich Kopien aller darin enthaltenen Schriftstücke anzufertigen und erst danach in seiner Einvernahme bei der Behörde oder auf schriftlichen Weg eine Aussage zu machen.

In diesem Abschnitt ist es zudem möglich, Beweisanträge auf Einvernahme von Zeugen, Einholung von Sachverständigengutachten, Vorlage von Urkunden und vieles mehr einzubringen. Es bestehen also für den Beschuldigten zahlreiche Möglichkeiten, eine genaue und umfangreiche Ermittlung der Behörde, ob die Impfung tatsächlich zu Unrecht unterlassen wurde oder ein Grund vorliegt, berechtigt den Zwang abzulehnen, zu veranlassen.

Am Ende des Ermittlungsverfahrens – zumeist nach einer abschließenden Rechtfertigung durch den Beschuldigten – hat die Behörde zu entscheiden, ob das Verwaltungsstrafverfahren eingestellt oder ein Straferkenntnis erlassen und dem Beschuldigten zugestellt wird.

Im Straferkenntnis ist die als erwiesen angenommene Tat genau und mit gesetzlichen Bestimmungen zu bezeichnen und eine umfassende Begründung, warum die Behörde die Strafbarkeit angenommen hat, anzuführen. Das Straferkenntnis muss zudem eine Rechtsmittelbelehrung beinhalten. Neu – und ausschließlich im IG angeordnet – ist die Möglichkeit, die Verwaltungsstrafe, die immer den persönlichen Verhältnissen anzupassen ist, in einem Straferkenntnis höher als in der ursprünglichen Strafverfügung festzusetzen (§ 11 Abs. 5 IG). Dies stellt den Verstoß gegen einen fundamentalen Strafrechtsgrundsatz dar.

c) Rechtsmittelverfahren II. Instanz:

Gegen ein Straferkenntnis ist binnen vier Wochen nach dem Datum der Zustellung (Hinterlegung) die Beschwerde an das jeweilige Landesverwaltungsgericht (LVwG) möglich. Diese Beschwerde ist bei der Behörde erster Instanz einzubringen und von dieser, wenn keine Beschwerdevorentscheidung getroffen wird, dem LVwG vorzulegen. Die Beschwerde muss gemäß § 9 VwGVG einen bestimmten Mindestinhalt, untern Anderem die Bezeichnung der Behörde und des Straferkenntnisses sowie einen begründeten Antrag aufweisen.

Wurde die Beschwerde fristgerechte eingebracht, hat das LVwG ein eigenes Ermittlungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, zu überprüfen, ob das erstinstanzliche Straferkenntnisse berechtigt war. Das LVwG hat dabei, wenn in der Beschwerde beantragt, eine mündliche Verhandlung in Anwesenheit der des Beschuldigten durchzuführen. Im gesamten Rechtsmittelverfahren hat der Beschuldigte wiederum die Möglichkeit, neue Tatsachen zur Begründung seines Verhaltens und neue Beweismittel vorzubringen, die – sofern sie nicht völlig irrelevant sind – in das Verfahren einfließen und in der Verhandlung zu erörtern sind. Am Ende hat der Richter das Erkenntnis zu erlassen, welches entweder der Beschwerde Folge gibt und auf Einstellung des Strafverfahrens oder auf Bestätigung des erstinstanzlichen Straferkenntnisses lautet.

Wenngleich im Rechtsmittelverfahren gewisse Inhalts- und Formerfordernisse zu beachten sind, ist es nicht so kompliziert gestaltet, dass es nicht auch von einem rechtlich nicht ausgebildeten Normalbürger bewältigen werden könnte. Natürlich ist es einfacher und zweckmäßiger, sich eines Rechtsanwaltes zur Abwicklung des gesamten Verwaltungsstrafverfahrens zu bedienen. Im Rechtsmittelverfahren besteht die Möglichkeit, die kostenlose Beigebung eines Rechtsanwaltes im Rahmen der Verfahrenshilfe zu beantragen, was vom Landesverwaltungsgericht mangels Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen allerdings nur selten bewilligt wird.

Auch wenn die Beschwerde abgewiesen wird, bleibt noch die Möglichkeit, dieses negative Erkenntnis beim Verfassungsgerichtshof bzw. beim Verwaltungsgerichtshof einer Überprüfung zuzuführen. Dafür ist allerdings die Mitwirkung eines Rechtsanwaltes zwingend vorgeschrieben.

III. Schlussbemerkung:

Die Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten und Instanzen gegen eine behördliche Anordnung stellte keinen querulatorischen Akt dar, auch wenn solche Verfahren eine Überlastung von Behörden und Gerichte bewirken. Die Regierung hätte es im Übrigen ganz einfach in der Hand gehabt, dieses unselige Gesetz nicht durchzudrücken. Das Verfahren samt Instanzenzug bietet dem Bürger im Rechtsstaat eine gewisse Sicherheit, eine behördliche Entscheidung auf deren Richtigkeit überprüfen zu lassen. Es sollte sich daher niemand, auch wenn die Abwicklung eines Verfahrens bei den Beamten Arbeit und Unlust bewirkt, von der Beanspruchung dieser Rechte abhalten lassen.

Die Anwälte für Grundrechte, die in der Erlassung des Impfpflichtgesetzes unter anderem einen massiven Eingriff in die garantierten Grund- und Freiheitsrechte sehen, werden zur Unterstützung der rechtssuchenden Bevölkerung bei Durchführung eines Verwaltungsstrafverfahrens aufgrund des Impfpflichtgesetzes eine genaue Beschreibung der einzelnen Verfahrensabschnitte und eine Veröffentlichung von Mustern für Eingaben und Rechtsmittel auf ihre Homepage stellen. Dies als Teil des berechtigten und notwendigen Widerstandes gegen die, unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes, etablierte Unterdrückung.

Wir lassen uns nicht unterkriegen!

Dr. Kurt Lichtl RA em

In einem Beitrag von “Monitor” der ARD muss sich der (verbliebene) Mainstream-Zuseher sehr wundern. Wo ist er da hineingeraten, sind dies etwa “Schwurbler” und “Aluhutträger”? Ganz deutlich wird hinterfragt, ob die Fantasiehonorare für Impfärzte tatsächlich gerechtfertigt sind. Bezahlen muss dies einmal mehr der deutsche Steuerzahler, der in Kürze vielleicht auch noch zu einer Impfung gezwungen werden soll.

Eine Reportage, die man vom umstrittenen Georg Restle nicht erwartet hätte. “Machen Ärzte mit der Pandemie das große Geschäft”, fragt der Frontman gleich zu Beginn des Beitrags vom 20. Jänner. Dieser verbreitet sich auch in Sozialen Medien wie ein Lauffeuer. Die Recherche hat es in sich – und der “kleine Steuerzahler” kann wohl nur noch den Kopf schütteln.

300 Spritzen pro Tag

“Oben” impft der Arzt im Minutentakt, eine Fachangestellte zieht eine Spritze nach der anderen auf. “Wie in einem Taubenschlag” (O-Ton) sind die Patienten aufgereiht, in zehn Kabinen warten sie auf ihre Impfung. “Es läuft richtig gut, wir sind sehr zufrieden”, sagt der finanzielle Hauptnutznießer, ein Hausarzt, in die Kamera.

Fast 64.000 Euro Umsatz pro Woche

Man erfährt: Impfen ist ein einträgliches Geschäft. In dieser Praxis werden rund 300 Patienten pro Tag geimpft. Montag bis Freitag gibt es dafür 28 Euro pro Person, am Wochenende gleich 36 Euro. Monitor rechnet vor: 63.600 Euro Umsatz pro Woche, eine Viertelmillion Euro pro Monat. Ärzte, die ein Stundenhonorar für ihre Tätigkeit als Impfärzte erhalten, können sich über bis zu 175 Euro statt zuvor 90 Euro freuen. Der Grad der mutmaßlichen Korruption ist unterschiedlich, der niedrigste Satz in einem deutschen Bundesland liegt bei 80 Euro pro Stunde – bei völlig identischer Tätigkeit und “Verantwortung”.

Bereits vor Corona waren Ärzte Spitzenverdiener

Monitor fragt, ob die Vergütungen durch den Staat auch wirklich angemessen sind. Schon vor Corona betrug das Durchschnittseinkommen eines niedergelassenen Arztes 215.000 Euro pro Jahr. Dabei wären Ärzte mit 20 Euro pro Spritzung ohnehin schon sehr gut entlohnt worden – doch Pharma-Lobbyist und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn erhöhte diese nach Verhandlungen mit der kassenärztlichen Vertretung auf die oben genannten Sätze. Der neue Gesundheitsmininister, Pharma-Lobbyist Karl Lauterbach erhöhte nochmals während der Feiertage auf durchgehend 36 Euro. Bezeichnend: Ausgerechnet ein Politiker der “antikapitalistischen” Linkspartei, Prof. Gerhard Trabert, darf wütend äußern, dass ihn die Diskussion um das Geld nerve. Es wäre schließlich ein Akt der Solidarität, dass Ärzte hier “helfen” würden. Mehr Heuchlerei und Doppelmoral geht nicht.

Wird das Geld ausreichen, wenn die Schadensersatzklagen kommen?

Was die Reportage nicht behandelt, liefern wir von Report24 als Gedankenanstoß nach. Wird das Geld ausreichen, wenn die Zeit kommt, wo die Familien von Impftoten oder Menschen, die lebenslange Impfschäden davongetragen haben, ihre Schadenersatzforderungen einklagen? Jetzt lachen noch alle und halten es für unmöglich, für die Verabreichung der Gen-Impfungen belangt zu werden – doch wie lange noch? Unter diesen Gesichtspunkten sind die Helden der Medizin, welche die Mitwirkung an diesem Experiment mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, nicht hoch genug zu schätzen. Jeder Arzt, der sich für die Sicherheit der Patienten anstelle des schnellen Geldes entschieden hat, wird bis zu seinem Lebensende ohne Gewissensbisse in den Spiegel sehen können – wie ist es mit den anderen?

Hans Kluge, Europa-Chef der WHO, gab am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an, dass die Corona-Krise sich aufgrund der Omikron-Variante in Europa ihrem Ende nähern könnte.

“Es ist plausibel, dass die Region sich auf eine Endphase der Pandemie zu bewegt”, sagte er. Allerdings mahnte er gleichzeitig auch weiterhin wegen möglicher neuer Varianten zur Vorsicht.

Wenn die Omikron-Welle in Europa abgeebbt sei, werde es “für einige Wochen und Monaten eine globale Immunität geben, entweder dank der Impfung oder weil die Menschen wegen einer Infektion Immunität haben”. Bis März könnten sich Kluge zufolge 60% aller Menschen in Europa mit Omikron infiziert haben. Im Hinblick auf das saisonale Auftreten von Krankheitswellen kündigte er an: “Also stellen wir uns darauf ein, dass es eine Zeit der Ruhe geben wird, bevor Covid-19 zurückkommen könnte gegen Ende des Jahres, aber die Pandemie kommt nicht unbedingt zurück.”

Anstatt Ansteckungen unter allen Umständen vermeiden zu wollen, sollte man sich Kluges Ansicht nach auf den Schutz besonders anfälliger Personen konzentrieren. Die Lage müsse soweit stabilisiert werden, dass das Gesundheitssystem nicht mehr mit Covid-19 überfordert sei. Die grundlegende Gesundheitsversorgung, die etwa im Hinblick auf Krebs oder Herzerkrankungen unterbrochen wurde, müsse fortgesetzt werden.

Auch WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zeigt sich zuversichtlich, dass die “Akutphase der Corona-Pandemie” in diesem Jahr “mit einem internationalen Kraftakt” beendet werden könne. Dazu müssten aber unter anderem die Impflücken in ärmeren Ländern geschlossen werden. In Afrika beispielsweise sollten in den kommenden Monaten 70 Prozent der Bevölkerung geimpft werden. Aktuell liegt die Impfquote dort bei etwa 15 Prozent – ob die afrikanische Bevölkerung sich einem Impfzwang wie etwa in Deutschland oder Österreich unterwerfen möchte, darf freilich bezweifelt werden. Auf Seiten der Gates-hörigen WHO spricht in Wahrheit wenig dafür, dass man sich tatsächlich vom Dauer-Krisenmodus verabschieden möchte. Vielmehr scheint plausibel, dass der Covid-“Notfall” früher oder später durch einen neuen Alarmzustand ersetzt werden soll – sei es eine neue Pandemie oder aber die “Klimakrise“.

Der Spiegel ist nun einmal die Pressestelle von Pentagon und NATO, wie ich schon oft aufgezeigt habe. Der Spiegel-Redaktion ist es ausgesprochen wichtig, dass ihre Leser nichts über Kriegsverbrechen der USA erfahren und wenn es sich nicht vermeiden lässt, darüber zu berichten, bleiben die Spiegel-Artikel darüber sachlich und kurz, während sie – sogar nur angebliche […]

Der Beitrag USA haben Staudamm in Syrien bombardiert und hunderttausende Tote riskiert, aber kein Wort im Spiegel erschien zuerst auf Anti-Spiegel.