Kategorie: Nachrichten

Während die Polizei in Deutschland selbst querschnittgelähmte biodeutsche Rollstuhlfahrer auf Corona-Spaziergängen verhaftet und abführt, nässen sich die erbärmlich zu nennenden Staatsbüttel gegenüber Neubürgern und Bereicherungssubjekten ein. Angesichts der folgenden Bilder stellt sich die Frage, mit welcher Legitimation deutsche Polizisten regierungskritische Demonstranten künftig noch maßregeln wollen.

von Theo-Paul Löwengrub

Wie soll man ein Gemeinwesen und seine Repräsentanten noch ernst nehmen, der mit zweierlei Maß misst bei der Anwendung der eigenen Gesetze? Das schizothyme Dilemma eines gegen die einen übergriffigen, gegen die anderen vorsätzlich versagenden Staates treibt viele einst pflichtbewusste und loyale Deutsche zunehmend in die Verzweiflung; sie verstehen die Welt nicht mehr. Gerade erst hatte sich das Verhältnis der Deutschen zu ihrem Land normalisiert, das nach vielen Verirrungen der Geschichte endlich normal zu ticken schien und zu einer mustergültig freiheitlichen, toleranten und demokratischen Heimat geworden war. Nach 16 Jahren Merkel und knapp zwei Jahren Corona ist nichts davon übrig geblieben.

Der abstoßende, rundum schändliche öffentliche Umgang mit legitimen Corona-Protesten, die an polizeistaatliche Willkür gemahnenden Übergriffe der Staatsgewalt gegen friedliche Demonstranten: Dies sind bereits Skandale, die ihresgleichen suchen – doch sie stellen sich umso verwerflicher dar, wenn man zeitgleich betrachtet, wie der Staat bei Auflagenverstößen, nicht genehmigten Zusammenballungen und Ausschreitungen durch Gruppierungen ganz anderer Art alle Augen zudrückt. Ungeheuerliche Bilder aus etlichen deutschen Großstädten zu Silvester zeigen riesige, unkoordinierte Aufmärsche der sprichwörtlichen „Migrantifa“ und der „Party- und Event-Szene“.

Corona-Auflagen: Nur bei Deutschen ein Delikt

Im Gegensatz zu den Spaziergängern und Demonstrantengruppen, die die Negativschlagzeilen beherrschen, drängen sich diese jedoch dicht an dicht, zu Zehntausenden zusammen und würdigen dabei weder Maskenpflicht noch irgendwelche Abstandsregeln; und dies alles ganz ohne polizeiliches Ein- bzw. Durchgreifen oder Gegensteuern, versteht sich. Dieselben Delikte, die bei Corona-Protesten „todesmutigen“ Polizisten und „Helden“ als Vorwand dienen, um deutsche Rentner, Frauen, Familienväter oder wehrlose Normalbürger drangsalieren, attackieren oder in Gewahrsam nehmen zu können: Hier spielen sie auf einmal keine Rolle mehr.

Die Einsatzkräfte und „Ordnungshüter“ verzichten bei den Open-Air-Großversammlungen der Parallelgesellschaften – wie schon bei den Plünder- und Randaleorgien im Sommer 2020 oder bei den „Black Lives Matter“-Demos – „deeskalativ“ auf Schlagstock und Pfefferspray, und geben sich auffallend zahm gegenüber den neuen Herren dieses Landes. Das spüren natürlich diese Vorreiter einer neuen Ethnogenese, die zum Jahreswechsel einen Vorgeschmack darauf boten, wie es in Deutschland in spätestens 25 bis 30 Jahren praktisch überall aussehen wird (wenn die kombinierte Afrikanisierung und Orientalisierung weitgehend abgeschlossen und die autochthone Ursprungsbevölkerung zu einer Randerscheinung geworden sein wird). Wer sich die Bilder von Silvester anschaut, der wähnt sich schon jetzt eher in Kabul, Bagdad oder Khartoum als in Mitteleuropa:

In bewegten Bildern, etwa nachfolgend aus Hamburg, zeigt sich zudem die ganz erstaunliche Zurückhaltung der Polizei: Tausende überwiegend migrationsstämmige Personen feiern da auf St. Pauli, an den Landungsbrücken und an der Alster ab. Dass in der Hansestadt eigentlich eine Obergrenze von 10 Personen galt (nur für Geimpfte wohlgemerkt), scheint die Beamten nicht zu bekümmern, denn immer wieder sind Polizisten zu sehen, die – wie die „Junge Freiheit“ feststellt – „angesichts der offensichtlichen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen rund um den Jahreswechsel untätig bleiben und sich unter lautem Gejohle sogar zurückziehen”:

Mit welcher „Legitimation“, alleine schon unter Aspekten der Gleichbehandlung, deutsche Polizisten Corona-Spaziergänger künftig noch maßregeln oder gängeln wollen, das ist nach solchen – gleichgültig oder sogar mit vollem Vorsatz hingenommenen – Szenen mehr als nur fraglich. Ganz im Gegenteil: Es muss sich fortan erst recht niemand mehr von irgendwelchen vorgeschobenen Regeln daran hindern lassen, sein Demonstrations- und Versammlungsrecht wahrzunehmen.

Das Risiko natürlich, dann von nur mehr erbärmlich zu nennenden Staatsbütteln (die sich gegenüber Neubürgern und „Bereicherungssubjekten“ lieber einnässen als durchgreifen) umso heftiger angefasst zu werden, muss natürlich in Kauf genommen werden. Und bei solch „wackeren“ Polizisten haben sogar Rollstuhlfahrer, sofern biodeutsch, schlechte Karten:

Sobald sich das „Zielpublikum“ verändert, sieht es dann hingegen so aus – wenn die „Bullyparade“ den geordneten Rückzug antritt:

In Berlin-Neukölln ließen es sich die migrantischen Nachwuchs-Influencer nicht nehmen, die Polizei sogar noch gebührend zu verhöhnen:

Aber warum eigentlich auch nicht? Schließlich sind die Innenstädte frei von „Almans“ und „Kartoffeln“, diese haben den öffentlichen Raum längst aufgegeben. Sie empören sich lieber über die eigenen Landsleute, die gegen Coronawillkür und Impfpflicht demonstrieren, indem sie der kollektiven Verhetzung durch Behörden und Medien getreulich Glauben schenken, es handele sich bei den Corona-Demonstranten vor allem um Nazis, Gewalttäter und Super-Spreader. Natürlich werden die echten Gewalttäter und Superspreader – als überlebensgroßer rosa Elefant im Raum – weiterhin vorsätzlich übersehen und verdrängt.

Die muslimischen Migranten begehen Straftaten in einem nie da gewesenen Ausmaß. Für seinen Bestseller „Sicherheitsrisiko Islam“ hat der Sicherheitsexperte und Autor Stefan Schubert Fakten in einer Fülle zusammengetragen, die Sie so noch nicht gesehen haben. Es ist eine erschreckende Chronologie der von illegalen Einwanderern begangenen Straftaten.

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Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat Menschen, die die experimentelle Covid-Impfung verweigern, eine deutliche Warnung ausgesprochen, falls sie einer Anordnung zum Hausarrest nicht nachkommen. Diese sollen inhaftiert werden, wenn sie ihre Häuser verlassen.

Nachdem die Zahl der Covid-Infektionen auf den Philippinen einen Dreimonatshöchststand erreicht hat, ging Präsident Rodrigo Duterte mit aller Entschiedenheit gegen die Ungeimpften vor und drohte, solche “widerspenstigen Personen” zu verhaften, wenn sie gegen einen Hausarrest-Befehl verstoßen. In einer am Donnerstag im Fernsehen übertragenen Ansprache an die Nation erklärte Duterte, dass er “für die Sicherheit und das Wohlergehen aller Filipinos verantwortlich” sei und sich daher gezwungen sehe, hart gegen Menschen vorzugehen, die noch immer nicht geimpft worden seien. Allerdings monieren Juristen, die mit Report24 sprachen, bereits, dass diese Anordnungen keine rechtliche Deckung aufweisen. Der Anwalt Kristian Acedo beispielsweise sagte, dass der Republic Act 11525 weiterhin gültig sei und Dutertes Forderungen dem Antidiskriminierungsgrundsatz widersprechen. Auch der Richter Allan Boncavil sieht keine Durchsetzungsfähigkeit dieser Forderungen des Präsidenten, da diese von der Verfassung des Landes nicht gedeckt seien.

Die harte Haltung von Duterte spiegelt die Besorgnis auf den Philippinen über die steigende Zahl von Covid-Fällen wider, von denen Mediziner befürchten, dass sie das Gesundheitssystem des Landes überfordern und zu einem Anstieg der Todesfälle führen könnten. Am Freitag erreichten die täglichen Covid-Fälle auf den Philippinen mit 21.819 Neuinfektionen nach Angaben des Gesundheitsministeriums den höchsten Stand seit dem 11. September 2021. Allerdings nimmt auch die Zahl der Omicron-Fälle zu, wenngleich nicht so stark wie jene von Delta. Am Donnerstag waren es offiziell 29 gemeldete Omicron-Infektionen. Diese tägliche Fallzahl ist mehr als das Dreifache der in der Vorwoche verzeichneten Zahl, wobei das Land die zweithöchste Zahl von Covid-Infektionen aller Staaten in Südostasien aufweist. Die Beamten erklärten, dass die meisten der neuen Fälle durch die Verbreitung der Omicron-Variante verursacht wurden. Wobei bislang nur ein paar Dutzend solcher Fälle bekannt wurden.

Duterte gilt als Impfungs-Scharfmacher

Duterte hat bereits früher seinen Ärger über Impfgegner zum Ausdruck gebracht und im vergangenen Jahr gewarnt, dass Menschen, die sich weigern, sich impfen zu lassen, mit einer Gefängnisstrafe oder einer Zwangsinjektion mit Ivermectin rechnen müssen. “Wenn er es wagt, aus dem Haus zu gehen und in der Gemeinde umherzugehen, kann er in Gewahrsam genommen werden. Wenn er es wagt, ist der Barangay Captain [Anm. d. Red.: eine Art Stadtteilvorsteher] jetzt befugt, widerspenstige Personen zu verhaften”, sagte Duterte und bezog sich damit auf diejenigen, die sich nicht mit den experimentellen Vakzinen impfen lassen. Er selbst hat sich offiziellen Angaben zufolge zwei Dosen des Impfstoffs von Sinopharm verabreichen lassen. Die letzte Injektion demnach im vergangenen Juli. Noch im Herbst forderte Duterte die Menschen auf, keine Booster zu nehmen, weil es nicht gut sei. Zudem würde man so den anderen die Chance auf eine Impfung nehmen, zumal die Versorgung nicht ausreichend gewährleistet sei.

Ende 2021 waren nach Angaben der Regierung 49,8 Millionen Menschen auf den Philippinen vollständig geimpft. Diese Zahl entspricht weniger als der Hälfte der 110 Millionen Einwohner des Landes. Allerdings gibt es innerhalb der Bevölkerung weit verbreitet Vorbehalte gegen die experimentellen Vakzine, so dass das nationale Gesundheitsministerium (Department of Health) insbesondere auf Facebook immer wieder Kampagnen startet, in denen auf angebliche Fake News und Fehlinformationen über die experimentellen Vakzine hingewiesen wird. Zudem behauptet das Ministerium, dass es auf den Philippinen bislang keine Impftoten gegeben habe, obwohl sich die Berichte in den Social Media häufen. Und nicht nur das, auch die Datenbanken für Impfnebenwirkungen in den USA, der EU und dem Vereinigten Königreich verzeichnen bereits zehntausende Impftote – da wirken die Angaben der philippinischen Behörden nicht plausibel.

In den Medien gibt es einige besonders „harte Hunde“, die bei jedem „machtelitenkritischen“ Thema mit äußerste Härte und gegen jegliche wissenschaftliche Beweisführung im Sinne der Propaganda hassen und hetzen, was das Zeug hält. Einer davon ist der pseudolinke Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo. Seine Spezialität ist der Holocaust-Missbrauch, denn bei ihm werden „Widerspenstige“ quasi ganz automatisch zu „Antisemiten“, Wahnsinnigen und Gewalttätern. Das lässt sich locker und ganz wissenschaftlich beweisen.

In der Coronakrise ist Lobo selbstverständlich auch herrschaftsdienlich unterwegs, die Uli Gellermann in seinem Artikel „Hass auf die Gesunden“ beschreibt:

„Lobo hat seinen Feind fest ins Auge gefasst und behauptet: ‚Tatsächlich ist aus »Querdenken«, Esoterik-Gläubigen und Rechtsextremen eine gefährliche Protestbewegung entstanden, ihr kaum verstecktes Ziel ist ein Umsturz.‘. Ach Gottchen, wer jemals bei den üblichen Demonstrationen der Grundrechte-Bewegung war, bei den Leuten, die ‚Frieden, Freiheit, keine Diktatur‘ skandieren, der hat große Mühe, ein Umsturz-Potential zu erkennen. Dezentral organisiert und spontan zueinander gefunden, stehen sie bisher der Flower-Power-Bewegung in den späten 60ern näher als einer Kreuzberger Maidemonstration. Aber Lobo und sein SPIEGEL versuchen – wenn sie von ‚Antisemitismus und autoritär geprägtem Elitenhass‘ faseln – mit primitiven Etiketten der Demokratie-Bewegung eine Ideologie aufzupfropfen, um sie zum legitimen Ziel der Staatsgewalt zu machen. Dass sie das längst ist, kann man an den Verleumdungsanstrengungen des Verfassungsschutzes ebenso erkennen, wie an den Vorbeuge-Verboten der Justiz und der wachsenden Polizeibrutalität gegen friedliche Demonstranten.“

Ähnlich „argumentierte“ Lobo bereits zu den „Terroranschlägen“ des 11. September 2001 in den USA: Wer nicht dran glaubt, sei aber mindestens ganz nahe dran am Antisemitismus. Sascha Lobo schrieb in Spiegel Online im September 2019 in dem Artikel „9/11 und Social Media Mit zwölf Schritten in die Verschwörungsgalaxie„:

„9/11 ist die Einstiegsdroge vieler Verschwörungstheoretiker. Was mit Sinnsuche und Neugier beginnt, kann in einem bedenklichen Weltbild enden (…) Antisemitismusforscher Samuel Salzborn sieht mit 9/11 eine epochale Veränderung des Judenhasses, wie in seinem neuen Buch deutlich wird. 9/11 ist der vergiftete Brunnen des 21. Jahrhunderts. (…) Fast nirgends bekommt man so schnell Anerkennung wie in Verschwörungszirkeln. Es reicht, die Verschwörungstheorien zu bestätigen oder nur Zweifel an den ‚offiziellen Versionen‘ zu äußern. (…) Wer solche Verschwörungsweltbilder als Teil seiner neuen Persönlichkeit verinnerlicht hat, sieht in jedem Diskussionsversuch über die Verschwörungstheorie zwingend einen Angriff auf die eigene Person. Spätestens an diesem Punkt ist eine normale Diskussion sinnlos geworden.“

Angesichts der Beweislage zu 9/11 ist es klar, warum eine Diskussion für Sascha Lobo wirklich sinnlos ist: Er würde sie gnadenlos verlieren.

Bild 1: Offizielle Einschlagstelle der angeblich von islamistischen Terroristen entführten Boeing 757-223 im Pentagon am 11. September 2001 sowie eine Boeing 757-223 der American Airlines, Fotos von US Marine Corps, Wikipedia.

Der Nationale Notstand in den USA, der aufgrund der „9/11-Al-Qaida-Angriffe“ erlassen wurde, wird seit 20 Jahren jedes Jahr vom jeweiligen US-Präsidenten verlängert. Bush, Obama, Trump und jetzt Biden am 9. September 2021: Sie alle verlängerten immer wieder ihre Notstandsbefugnisse in einer „Notice on the Continuation of the National Emergency with Respect to Certain Terrorist Attacks“.

Der mit der Begründung „Anschläge des 11. September 2001“ ausgerufene „War on Terror“ hat außerhalb des Westens Millionen Menschenleben gekostet, die bei den Führern und Aktivisten der Westlichen Wertegemeinschaft keine Bedeutung zu haben scheinen.

Bild 2: Amtliche Boeing-757-Einschlagstelle in Arlington am Pentagon am 11. September 2001. Foto oben links: Direkt nach dem Einschlag, Bild der US Navy. Foto mittig links: Kurz vor dem Zusammensturz mit offizieller „quadratischer“ Einschlagstelle in der unteren Mitte des Bildes, Bild des US Marine Corps, Wikimedia. Foto unten links: Nach dem Zusammenbruch, Bild der US Air Force, Wikipedia. Rechts: Auszug aus einem PDF der Bundeswehr mit einem Beitrag zum „Anschlag auf das Pentagon“ am 11. September 2001.

Schon ein Blick auf die vermeintliche Pentagon-Einschlagstelle in Arlington (siehe Bild 2 oben) zeigt, dass hier kein (von „Islamisten“ entführtes) großes Passagierflugzeug ein kleines Mauerloch verursacht hat, und das, ohne die umliegenden Fenster zu beschädigen. Auf dem US-Navy-Foto oben links, welches die Situation direkt nach dem Einschlag zeigt, sieht das Verhalten der umstehenden Personen eigentlich eher nach einer Übung samt Evakuierung als nach katastrophalem Ernstfall aus. Den offiziellen Angaben zufolge sind hier gerade alleine am Boden 125 Menschen gestorben – oder liegen zu diesem Zeitpunkt noch im Sterben. Das Foto mittig links zeigt die Situation später, kurz vor dem Gebäude-Zusammensturz, samt offizieller „quadratischer“ Einschlagstelle. Das Foto unten links zeigt diese Stelle später während der Aufräumarbeiten, nach dem forcierten Zusammenbruch dieses Gebäudeteils (Man beachte auch, dass das Erdgeschoss direkt nach dem Einschlag noch vorhanden ist…). Rechts im Bild ein PDF-Dokument der Bundeswehr zu 9/11, in dem das Militär seine ganz eigene Vorstellungen von Physik und Realität einbringt. Textauszug:

„Kurz nach 9:37 Uhr flog AmericanAirlines-Flug 77 in das größte Bürogebäude der Welt: das Pentagon. Genau gegenüber der Bundeshauptstadt Washington auf der anderen Seite des Flusses Potomac beendete der Absturz einen eineinviertelstündigen Flug, der am Dulles International Airport bei Washington begonnen hatte. Die Zerstörung, die der Aufschlag der 100 Tonnen schweren Boeing bei 460 Knoten beziehungsweise 235 Metern pro Sekunde mit sich brachte, war verheerend. Die Innenfläche des Pentagon beträgt insgesamt 610 000 Quadratmeter. Der Aufschlag zerstörte sofort etwa vier Prozent dieser Fläche und tötete 125 Personen im Pentagon sowie 59 unschuldige Passagiere an Bord des Flugzeugs. Die circa 18 Tonnen Kerosin an Bord verursachten zusätzlich einen sich schnell ausbreitenden Brand. Dieser gefährdete die etwa 20 000 sich zu dieser Zeit im Gebäude befindenden Menschen sowie die zahlreichen Einsatzkräfte, die innerhalb der nächsten 32 Stunden vor Ort eintrafen. Ein Zufall rettete viele Leben: Die Büros von 4000 Mitarbeitern in der Aufschlagzone waren bereits für begonnen Renovierungsarbeiten im Pentagon geräumt worden.“

Bild 3: Offizielle Einschlagstelle der Boeing 757-223 im Pentagon sowie eine Boeing 757-223 der American Airlines, Fotos aus Wikimedia, Wikipedia.

Bild 4: Offizielle Einschlagstelle der Boeing 757-223 im Pentagon direkt nach dem „Einschlag“ sowie eine Boeing 757-223 der American Airlines, Fotos von US Navy, Wikipedia.

Bild 5: Links ein Foto der US Navy, mit der offiziellen Boeing-Einschlagstelle direkt nach dem „Anschlag“. Kein Scherz: Rechts ein Screenshot mit einem Foto der US Navy mit dem Titel „Die ersten Feuerwehrteams beginnen mit den Löscharbeiten in den Minuten nach dem Anschlag, 11. September 2001“.

Die im Zuge eines Antrags nach dem Freedom of Information Act geforderte Offenlegung sämtlicher Zulassungsdaten zum Covid-Vakzin von Pfizer bringt die FDA zunehmend ins Schwitzen. Verwunderlich ist das nicht: Schon beim ersten Satz veröffentlichter Dokumente war das Echo gewaltig, nachdem publik wurde, dass das enorme Nebenwirkungspotenzial des Impfstoffs frühzeitig bekannt war, aber offensichtlich kurzerhand ignoriert (um nicht zu sagen: vertuscht) wurde. Nachdem die FDA zuletzt angab, die Offenlegung sämtlicher Dokumente würde bis 2096 dauern, schob ein Bundesrichter dem nun einen Riegel vor.

Das Urteil von Richter Mark Pittman vom Donnerstag weist die Argumente der FDA zurück, die behauptete, nicht mehr als 500 Seiten der Dokumente pro Monat verarbeiten und veröffentlichen zu können. “Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass dieser FOIA-Antrag von größter öffentlicher Bedeutung ist“, heißt es im Urteil: Die zügige Offenlegung der Daten sei somit nicht nur möglich, sondern notwendig. Pittman legte fest, dass die FDA fortan nicht bloß 500 Seiten pro Monat offenlegen muss, sondern 55.000 Seiten.

Bis Ende Januar müssten zwar nur 12.000 Seiten publik gemacht werden, danach müsse der Prozess aber drastisch beschleunigt werden. Der Jurist Aaron Siri, der die FOIA-Klage im September im Namen der “Public Health and Medical Professionals for Transparency” eingereicht hatte, kommentierte das jüngste Urteil wie folgt:

Dies ist ein großer Gewinn für die Transparenz und bricht den Würgegriff der Bundesgesundheitsbehörden bezüglich der Daten, die unabhängige Wissenschaftler benötigen, um Lösungen anzubieten und schwerwiegende Probleme mit dem aktuellen Impfstoffprogramm anzugehen – Themen wie abnehmende Immunität, Varianten, die sich der Impfimmunität entziehen , und, wie die CDC bestätigt hat, dass die Impfstoffe die Übertragung nicht verhindern.

In Hamburg fehlt bei bis zu 90 Prozent der Corona-Fälle der Impfstatus, in Bayern bei 70 Prozent. Und auch in den Zahlen des RKI klaffen große Datenlöcher. Trotzdem berechnet das Institut die Wirksamkeit der Impfstoffe, so als wäre nix gewesen. Von Gregor Amelung.

Der Beitrag RKI berechnet Wirksamkeit der Impfstoffe trotz großer Datenlücken erschien zuerst auf reitschuster.de.

Von WOLFGANG HÜBNER | Spannende Frage: Wann und wie werden die Mädels und Jungs, die freitags so gerne die Schule schwänzen, gegen die grünen Klimaverräter in der Bundesregierung demonstrieren? Denn für die üppigen Staatsgehälter als Minister- und Staatssekretäre, den Segen von Flugbereitschaft und Dienstwagen sind die Politstars der Grünen allemal bereit, die EU-Kröte mit der […]

Im Dezember überführte ein kritischer Artikel in der “Welt” Markus Söder (CSU) der Verbreitung von falschen Inzidenzzahlen: Um Ungeimpften wie so oft den Schwarzen Peter zuzuschieben, verwies Bayerns Ministerpräsident auf Inzidenzwerte, denen zufolge die Fallzahlen unter Ungeimpften um ein Vielfaches höher sein sollten als unter Geimpften. Jedoch: In die Inzidenz der Ungeimpften floss seitens der zuständigen Behörde jeder Corona-Fall ein, bei dem der Impfstatus unbekannt war. FDP-Vize Wolfgang Kubicki fand dafür nun erneut deutliche Worte – und empfahl Söder, zurückzutreten.

Gegenüber der “Welt am Sonntag” sagte er am Freitag:

Entweder Markus Söder wollte ein schiefes Bild über die von Ungeimpften ausgehende Infektionsgefahr zeichnen und eine Gruppe von Menschen damit amtlich stigmatisieren – oder er hat seinen Laden nicht im Griff. Sowohl das Eine wie auch das Andere sind ausreichende Gründe für einen Rücktritt.

Für Kubicki steht fest:

Markus Söder hat die Öffentlichkeit mit den Zahlen über den Impfstatus von Ungeimpften und Geimpften offensichtlich getäuscht. Es spielt für die Bewertung des Sachverhaltes keine Rolle, ob er dies bewusst oder unbewusst getan hat.

Wer in einer Krisenlage Falschmeldungen verbreite, solle dem FDP-Vize zufolge “den Anstand haben und die notwendigen persönlichen Konsequenzen ziehen, um das Amt des Ministerpräsidenten vor weiterem Schaden zu bewahren”.

Dass Markus Söder sich dies zu Herzen nehmen wird, darf freilich bezweifelt werden. Bei der CSU herrschte ob dieser klaren Worte Empörung: CSU-Generalsekretär Markus Blume bezeichnete die Rücktrittsforderung als “haltlos” und unterstellte Wolfgang Kubicki “ständige verbale Ausfälle”, die ihn zur Belastung für das Hohe Haus machen würden. “Haltlose” Behauptungen kann man an dieser Stelle faktisch nur Bayerns CSU-Ministerpräsidenten vorwerfen.