Kategorie: Nachrichten
Konferenz-Videos gehen nun einzeln online: Nir Shaviv – Einfluß der Sonne auf das Klima und Auswirkungen auf das Verständnis des Klimawandels
von AR Göhring
Welche Rolle hat die Sonne im Klimawandel gespielt? Was bedeutet das für uns?
Welche Rolle spielt die Sonne im Klimabericht AR6 des Weltklimarats?
Nir Shaviv und Henrik Svensmark sind zwei der wichtigsten Experten für die Klimawirkung der Erdsonne auf unsere Atmosphäre.
Prof. Shaviv aus Jerusalem zeigt, daß Schwächephasen der Sonne in der Geschichte klar mit Kältephasen assoziiert sind, was der Weltklimarat aber verneint. Der Referent erklärt, wie die Berechnungen und Modelle dazu konstruiert werden und zeigt Alternativen auf, die ein wirklichkeitsbasiertes Bild zeichnen. Fazit: Die Erwärmung im 20. Jahrhundert ist hauptsächlich auf die solare Aktivität (etwa zwei Drittel) zurückzuführen, und nur zu einem geringen Teil auf die „Klimasensitivität“ des IPCC (etwa ein Drittel).
Persönliche Gedanken zu Meuthens AfD-Austritt
Jörg Meuthen: Inhaltlich völlig falsche Analyse (Foto:Imago)
Heute fällt es mir nicht leicht, diese Zeilen zu schreiben: Ich habe über drei Jahre – von Oktober 2016 bis Ende 2019 – für Professor Dr. Jörg Meuthen gearbeitet. Das war eine interessante, turbulente und lehrreiche Zeit, die ich nicht missen möchte, auch wenn sie mir einiges abverlangt hat. Es gibt vermutlich nur wenige Menschen, die in so jungen Jahren unter einem solchen politischen Permanentdruck standen, wie ich an seiner Seite. Und ich denke, daß wir in dieser Zeit auch viel für die Partei und für Deutschland erreicht haben.
Sein innerparteilicher Kurs in den letzten zwei Jahren war mir, der immer ein Verfechter eines integrativen Ansatzes war und ist, zu konfrontativ. Trotz Meinungsverschiedenheiten hat er mich aber immer fair behandelt. Das rechne ich ihm hoch an. Ich trenne hier bewusst die politische Ebene von der persönlichen. Mir gegenüber war er immer ein angenehmer Chef und ein guter Mensch. Jetzt nachzutreten, um sich innerparteilich zu profilieren, kommt für mich nicht infrage, wäre unanständig und entspräche nicht meinem Stil. Das erwarte ich umgekehrt auch von jedem, der aus der Partei austritt.
Seine analytischen Aussagen zur Lage der Partei, die ich gestern vernommen habe, teile ich nicht. Ich halte sie für völlig falsch.
Für die Zukunft wünsche ich ihm und seiner Familie alles Gute.
Auch in Österreich-Versicherungen verweigern Deckung in Corona-Fällen
Wie gegenüber unserer Redaktion bereits zu Beginn des Jahres, durch einen Rechtsschutzexperten einer namhaften österreichischen Versicherung, bestätigt wurde lehnen sämtliche Versicherungsunternehmen jegliche Deckung im Zusammenhang mit Corona, ab.
Dabei erging eine Direktive auf direktem Weg durch die Vorgesetzten an ihre Mitarbeiter, jegliche Deckungsanfragen betreffend Corona von vorne hereinunter anderem mit dem Argument von „Vorsatzdelikten“, ab zu lehnen.
Unter derartige Delikte fällt alles, das „ein Zuwiderhandeln“ gegen eine gültig existierende Rechtsvorschrift betrifft. In diesen Fällen wird mit Corona-Verordnungen der Regierung argumentiert.
Allianz lehnt Deckung ab
Wie auch die APA berichtet, hatte die Allianz Versicherung die Deckung eines, im Letzten Jahr, im Zusammenhang mit der Causa „Ischgl“ infizierten und zu Schaden gekommenen Versicherungsnehmers, die Deckung abgelehnt.
Der Vater eines Versicherungsnehmers war im März 2020 in Ischgl Skifahren, hat sich mit Covid 19 infiziert und ist nach Wochen im Krankenhaus und auf der Intensivstation verstorben.
Der Sohn und die Mutter klagen die Republik Österreich aus der Amtshaftung auf Schadenersatz. Die Rechtsschutzversicherung Allianz lehnt jedoch die Deckung des Kostenrisikos ab.
Keine Deckung bei Katastrophen und keine Deckung bei Schäden aus behördlichen Anordnungen, aus den allgemeinen Versicherungsbedingungen begründen seitens der Allianz die Ablehnung.
Ähnlich gelagert ist dies bei Klauseln der D.A.S. Rechtsschutzversicherung, die auf Grund einer Verbandsklage vor dem Handelsgericht Wien für gesetzwidrig erklärt wurden, wobei das Urteil hierzu nicht rechtskräftig ist.
Millionen-Einsparungen für Versicherer
Wie wir bereits in einem Artikel über die Verweigerung der Auszahlung einer Lebensversicherung (nach einem Impftod) in Frankreich berichten mussten, zieht dieses „Phänomen“ nun europaweite Kreise.
Dazu erklärt Peter Kolba, Obmann des Verbraucherschutzvereins (VSV), „Die Rechtsschutzversicherer ersparen sich Millionen damit, dass sie den Versicherungsnehmern in Zeiten der Pandemie für alle Fälle, die irgendwie mit dieser zu tun haben, die Hilfe versagen.
Das betrifft nicht nur die Opfer von Ischgl 2020, sondern auch jene, deren Flüge bezahlt und dann abgesagt wurden.
In tausenden Fällen verweigerten die Airlines die Deckung von Klagen auf Rückzahlung der Preise. Ähnliches auch bei Pauschalreisen, Konzertabsagen, Absagen von Sportveranstaltungen und in vielen weiteren Bereichen“.
Die Angehörigen des, nach der Infektion in Ischgl Verstorbenen werden nun vom VSV in einer Deckungsklage gegen die Allianz Versicherung, unterstützt.
Alternative Prozessfinanzierer
Als Alternative zu den Bekannten Rechtsschutzversicherungen könne hierbei auch sogenannte Prozessfinanzierer gesehen werden.
Als Versicherungsnehmer besteht, vor allem in Zeiten wie diesen, das Risiko, jahrelang Prämien ein zu bezahlen, um am Ende des Tages erkennen zu müssen, dass sich die Versicherung aus ihren Pflichten „herauslawiert“.
Ein Prozessfinanzierer übernimmt das Kostenrisiko von Gerichtsverfahren, als Gegenleistung für, in der Regel 30 Prozent des erstrittenen Wertes.
Hierbei gibt es nun, wie könnte es auch anders sein, den Versuch der Versicherungsunternehmen, das Geschäft der Prozessfinanzierer durch abstruse Regelungen ab zu drehen. Dies entwickelte sich im Zuge der Umsetzung von Richtlinien zu Verbands-(Sammel)-Klagen, erklärte hierzu Kolba.
Der VSV wird hierbei am Ball bleiben und dagegen „Sturm laufen“, sowie über die Verhandlungen berichten, so Kolba.
Betreffend der Verfahren zu Ischgl 2020 findet man ausführliche Informationen unter www.verbraucherschutzverein.eu
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Endlich: Die Corona-Einheitsfront beginnt zu bröckeln!
Schön langsam wird es eng für die Regierung. Der Unmut über die völlig willkürlich gesetzten Corona-Maßnahmen steigt. Erschwert wird die Situation für die Regierung zudem durch die nicht enden wollenden Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP.
- Nun beginnt sich auch in den etablierten Medien der Wind zu drehen.
- Die ersten ÖVP-Landeshauptleute und schwarzen Funktionäre pochen bereits auf Lockerungen.
- Die zahlreichen Demonstrationen und Spaziergänge sorgen zudem für Druck.
- Nun will die Regierung trotz steigender Zahlen die Maßnahmen schrittweise lockern
Ein Kommentar von Thomas Steinreutner
Selbst in regierungstreuen Blättern wie der Krone und Heute waren zuletzt kritische Stimmen zu lesen, wie unzensuriert zusammengefasst hat. Nun hat ORF-Moderator und Gutmenschen-Guru Armin Wolf auch noch einen „Kopfnüsse“-Kommentar von Christian Nusser (heute.at) auf Twitter weiterverbreitet, der mit Kritik nicht spart. Darin führt Nusser anhand zahlreicher Beispiele an, wie sich immer weniger Menschen darum kümmern, was die Regierung in Sachen Corona vorgibt. Wörtlich:
„Österreich stellt auf Selbstverwaltung um. Es gibt Regeln, die der Staat vorgibt, und Regeln, nach denen die Menschen leben, beides passt nur mehr bruchstückhaft zueinander.“
Erschwerend komme hinzu, so Nusser, dass zahlreiche Länder (Großbritannien, Spanien, Niederlande, Dänemark, Israel …) ihre Corona-Beschränkungen aufheben. Gleichzeitig beendet Österreich zwar den Lockdown für Ungeimpfte, behält jedoch die 2G-Zutrittsregeln bei. Nusser mutmaßt deshalb, dass der Lockdown für Ungeimpfte nur aufgehoben wurde, um diese aufgrund des Verstoßes gegen die Impfpflicht auf offener Straße bestrafen zu können.
Propaganda-Zahlen
In diesem Zusammenhang stellt Nusser auch die angeblich 200.000 2G-Kontrollen infrage, die die Polizei angeblich im Handel durchgeführt hat. Schließlich „habe kein Beamter einen Klicker in der Hand“, mit dem er die Kontrollen zählen könnte:
„In die Tagesprotokolle wird eine Fantasiezahl eingetragen, sie kann ungefähr stimmen, oder gar nicht, ein Polizeiauto, das an fünf Personen vorbeifährt, hat schließlich auch eine Kontrolle durchgeführt. Mit Augenschein halt.“
Datenchaos
Da in Oberösterreich das „Contact Tracing“ aufgrund von Überlastung in die Eigenverantwortung der Bürger übergeben wurde und auch das Datenmaterial zur wissenschaftlichen Bewertung der Infektionszahlen in einem katastrophalen Zustand ist, fasst Nusser zusammen:
„Der Staat ist in die Knie gegangen, aber er traut sich das nicht zuzugeben.“
Enttäuscht von der ÖVP zeigt sich auch Florian Gasser „Die Zeit“. Er hatte gehofft, dass Karl Nehammer als Nachfolger von Kurz und Schallenberg in seiner eigenen Partei aufräumt, damit „die Volkspartei, ihr letztes Quäntchen Glaubwürdigkeit“ nicht auch noch verliere. Diese Einschätzung offenbart zwar, dass sich der Leiter des Wiener „Zeit“-Büros mit der österreichischen Politik nicht auskennt, den Schluss den er daraus zieht, ist aber trotzdem richtig:
„Schlimmer aber ist: Wird die Causa ÖVP nicht aufgeklärt, nimmt die Republik selbst Schaden.“
Ob nun auch die etablierten Medien ihre Aufgabe als vierte Gewalt im Staat wahrnehmen und endlich Regierungskritik betreiben, ist fraglich. Schließlich macht eine Schwalbe auch noch keinen Sommer. Klar ist jedoch, dass die Unzufriedenheit mit der Regierung im Volk steigt – angeblich halten die ÖVP nur noch elf Prozent für anständig.
Schwarze Sündenböcke
Sofern die etablierten Medien diese Stimmung aufnehmen, werden sie uns bald einen Sündenböck für den Corona-Wahnsinn präsentieren. Die ÖVP wird versuchen die Grünen für alles verantwortlich zu machen, da diese mit Anschober und Mückstein den Gesundheitsminister stellten und mit Alma Zadic die Justizministerin. Der Großteil der etablierten Medien wird sich jedoch schützend vor die Grünen stellen (wie man bei Zadic schon sehen konnte) und mithilfe des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses ordentlich gegen die Volkspartei schießen.
FPÖ mit Herbert Kickl als einzige Partei noch glaubwürdig
Welche Rolle dann die SPÖ spielt, die in der Plandemie immer auf das falsche Pferd gesetzt hat, ist fraglich, vermutlich aber gar keine. Als Gewinner vom Platz wird die FPÖ gehen, die mit ihrer klaren Corona-Linie für neue Wählerschichten interessant geworden ist und vermutlich die einzige Partei ist, die von Neuwahlen wirklich profitieren würde.
Geheimer Krisengipfel
Am Sonntag soll nun ein geheimer
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Heckenschützen-Journalismus: Weekend-Magazin druckt Hetzartikel über Edith Brötzner
Nachdem mir Stefanie Hermann, die stellvertretende Chefredakteurin (Niederösterreich/Wien) des Weekend-Magazins, einen fast vierseitigen Artikel gewidmet hat, in dem sie für mich, meine Werbeagentur und den Verein Österreich ist Frei „wirbt“, darf ich mich mit diesem offenen Brief umfassend persönlich bei ihr dafür bedanken. Mit ein paar kleinen Anmerkungen.
Ein Kommentar von Edith Brötzner
Eeeeendlich schreibt auch mal jemand über mich. Vielen Dank, liebe Frau Hermann, für den wunderbaren “Artikel” über mich, meine Werbeagentur und mein Demo-Merchandise im Weekend-Magazin. Fast eine ganze A4 Seite in Farbe. Unbezahlbar. Ich erlaube mir Ihren Namen und den Namen des Magazins, für das Sie schreiben, ungefragt in diesem Artikel zu verwenden, da Sie mich ja auch nicht gefragt haben, ob Sie mich namentlich öffentlich verreißen dürfen. Das sorgt dann zumindest ein wenig für Ausgleich. Wer sponsert eigentlich das genannte Magazin und wie viel verdient man als „stellvertretende Chefredakteurin“ und freiberufliche Märchenerzählerin? Das würde mich wirklich interessieren. Wie heißt es so schön? Folge dem Geld … 1,2 Mio Covid-19-Förderungen bis incl. März 2021 für das Weekend Magazin. Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen, dass Ihnen der Artikel über die „wütenden Krisengewinner“ ein paar Klicks und Werbeschaltungen Ihrer Community eingebracht hat.
Nicht, dass Sie sich am Ende noch ganz umsonst stundenlang bemüht haben, einen vierseitigen, schwach aufbereiteten Beitrag zu basteln – mit ein paar widerrechtlich verwendeten, nicht von mir freigegeben Bildern und einem völlig frei erfundenen, unrecherchierten Text. Besonders kreativ finde ich die Hintergrundgestaltung mit den hübschen roten Virusmännchen. “Immer schön mit der Angst der Menschen spielen” scheint ja auch ein bestens funktionierendes Geschäftsmodell der heutigen Zeit zu sein. Nicht wahr? Und dass man einen Beitrag, der die eigene Meinung und keine recherchierten Fakten beinhaltet, als “Kommentar” und nicht als Story kennzeichnet, sollten Sie als stellvertretende Chefredakteurin eigentlich wissen. Oder hat Ihnen das bis dato noch niemand erklärt?
Davon abgesehen, dass viele Ihr Magazin ohnehin vermutlich ungesehen in der Rundablage verschwinden lassen, weil das Material nicht mal saugfähig genug ist, um zum Fensterputzen zu taugen, freu ich mich natürlich über jede Werbung für mein – wie nannten Sie es in ihrem Beitrag – „Geschäft mit der Wut“. Gratulation übrigens zu dieser großartige Überschrift. Hätte fast von mir sein können, Frau Hermann. Aber eben nur fast. Im Gegensatz zu Ihren “Artikeln”, werden meine Artikel und Kommentare nämlich wirklich gerne gelesen, weil ich umfassend recherchiere. Journalistische Sorgfaltspflicht und so… Sie wissen schon, was ich meine.
Bilder: abotografierter Artikel aus dem Weekend-Magazin 1 27./28. Jänner 2022, Seiten 14-17
Dank fehlender Recherche alte “Infos” in Artikel verarbeitet
Hätte ich an Ihrer Stelle einen Artikel über mich verfasst, dann hätte ich mich vorher zumindest kurz angerufen und nachgefragt, ob noch alle „Infos“ auf dem neuesten Stand sind, anstatt blind darauflos zuraten. Hätten Sie mit mir gesprochen, wüssten Sie zum Beispiel, dass ich Herbert Kickl seit der gemeinsamen Pressekonferenz Anfang 2021 nicht mehr getroffen habe. Mit Ihrem druckfrischen Artikel sind Sie also bereits ein ganzes Jahr zu spät dran. Auch wenn ich Ihnen diese Blamage des „viel-zu-spät-dran seins“ in diesem Fall leider nicht ersparen konnte, bringe ich Sie einfach vorsorglich für Ihren nächsten Beitrag über mich auf den aktuellen Stand. Vorab bedanke ich mich nochmal aufrichtig für die umfassende Bewerbung meiner Werbeagentur und des “Österreich ist Frei” Vereins-Webshops.
Ich selber bin ja eher damit beschäftigt, vor der Spaltung der Gesellschaft und den sinnlosen Corona-Maßnahmen zu warnen, wie Sie bereits sehr schön erkannt haben. Da Eigenlob stinkt, sehe ich eher davon ab, für mich selber, den Verein oder mein Unternehmen Werbung zu machen. Daher bin ich Ihnen wirklich dankbar, dass Sie diesen Teil für mich kostenlos übernehmen. Wirklich schön hätte ich es gefunden, wenn Sie sich ein wenig genauer mit dem Impressum meiner Werbeagentur Blue Marketing und dem Verein Österreich ist Frei beschäftigt hätten. Oder zumindest die entsprechenden Webseiten in Ihrem Artikel erwähnt hätten, um Ihren Lesern die Möglichkeit zur Recherche zu geben, die Sie offenkundig versäumt haben.
Gemeinnütziger Verein unterstützt Krisentelefon
Hätten Sie ein wenig besser recherchiert, wären Sie ganz schnell draufgekommen, dass es sich bei „Österreich ist Frei“, dem auch der Webshop gehört, um einen gemeinnützigen Verein handelt, der die Bürger in der Krise unterstützt und vernetzt. Ich mag Ihre Idee vom großen Reichtum. Wäre natürlich schön, wenn man mit Vereins-T-Shirts reich werden könnte. Wenn Sie lieb gefragt hätten, dann hätte ich Ihnen sogar erzählt, was da am Ende wirklich monetär übrig bleibt. Wenn man von den Förderbeiträgen, die durch die T-Shirts in den Verein fließen, die laufenden gemeinnützigen Projekte und die Ausgaben für Drucksorten usw. abzieht, bleibt unterm Strich nicht viel. Gewinne sind es jedenfalls keine. Soviel dazu.
Wären Sie wirklich an dem interessiert, was ich tue, dann hätte ich Ihnen auch erzählt, dass der Verein „Österreich ist Frei“ mit den Förderbeiträgen, die hereinkommen, unter anderem das Projekt „Nur Mut!-Telefon“ des Familienhilfsvereins VALED unterstützt. Eine Krisenhotline, bei der sich die Damen, die dieses Projekt betreuen, täglich um die Anfragen verzweifelter Bürger kümmern, die schwerst maßnahmengeschädigt und oft mental und existenziell am Ende sind. Bei ernsthaftem Interesse können Sie sich gerne mit den Projektleiterinnen unterhalten und sich selber ein Bild von der gesellschaftlichen Situation in Österreich machen.
Wütende Hetzartikel überdauern Corona-Zeit
Was verdient man eigentlich mit so einem vierseitigen Hetz-Bericht in einem Gratis-Magazin? Ruhm und Ehre kann es wohl nicht sein. Und ein ruhiges Gewissen lässt sich davon vermutlich auch nicht auf Dauer bezahlen. Vor allem nicht, wenn man bedenkt, dass die Zeichen auf Umschwung stehen. Würden Sie ernsthaft für Ihre Artikel recherchieren, wäre Ihnen vermutlich längst bewusst, dass die echten Gewinner dieser Pandemie jene sind, die sich mit Masken, Tests und Pharma-Aktien eine goldene Nase verdienen. Oder die, die ihren PatientInnen unaufgeklärt im Dreiminuten-Takt Gensubstanzen spritzen.
Vielleicht hätten Sie dann auch herausgefunden, wie viele Impfschäden inzwischen sichtbar sind und würden das Wort „Impfgegner“ aus Ihrem Bericht streichen. Irgendwann, in nicht allzu ferner Zukunft, kommt der Tag X – und das steht fest. Dann fällt der ganze Wahnsinn in sich zusammen und seine Unterstützer werden für ihr Handeln und ihre Worte Verantwortung übernehmen dürfen. Der Tag an dem man die Impfschäden und -toten nicht mehr verstecken können wird und die großen Gewinner der Krise sich plötzlich in geächtete Verlierer wandeln. Ob Sie sich dann noch, in Anbetracht Ihrer Schund-Artikel, selber in den Spiegel schauen können, wird sich zeigen. Irgendwann werden Sie sich an meine Worte erinnern und sich wünschen, dass man wirklich alle Ihre Artikel in der Rundablage entsorgt hätte.
Und genau dann, wenn Sie sich am sichersten fühlen und all Ihre Wortsünden in Vergessenheit glauben, wird sich irgendjemand finden, der Ihre Artikel irgendwo ausgräbt und wieder sichtbar macht. Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen, dass Sie gut durch diese Krisenzeit kommen, sich hinterher noch selber im Spiegel anschauen können und sich am Ende nicht plötzlich auf der schmutzigen Seite der großen Verlierer wiederfinden.
Beste Grüße von Redakteurin zu Redakteurin
Über die Subtilität von Monstern – Dr. Naomi Wolf
Wir müssen über den Nationalsozialismus reden. Wie unsere Zeit tatsächlich an eine frühere totalitäre Ära…
The post Über die Subtilität von Monstern – Dr. Naomi Wolf first appeared on Axel B.C. Krauss.
Pfizer interveniert vor Gericht
Mit Händen und Füßen wehrt sich die FDA gegen die angeordnete Herausgabe der Daten zur Zulassungsstudie der Pfizer-Impfung. Nun springt Pfizer der US-Behörde juristisch zur Seite. Von Mario Martin.
Der Beitrag Pfizer interveniert vor Gericht erschien zuerst auf reitschuster.de.
Anwälte erklären: So können wir uns gegen Impfzwang und 2G-Schikane wehren
In einem Live-Vlog nahmen die beiden Anwälte Mag. Florian Höllwarth und Mag. Alexander Scheer kritisch Bezug auf den “Lockdown-Trick” der Bundesregierung, die fortgesetzte 2G-Schikane sowie die Erwartungen, die sie im Hinblick auf den Rechtsweg gegen den Spritzenzwang haben. Wie üblich brillierten die zwei Juristen, die derzeit ein Volksbegehren zur Aufhebung der Impfpflicht auf den Weg bringen, mit ihrer unverkennbaren Mischung aus fachlich fundierten und seriösen Tipps und Wiener Schmäh.
Lockdown-Trick: Mückstein kann am Parlament vorbei regieren
Kein gutes Haar ließen sie an der Aufhebung des sogenannten “Lockdowns für Ungeimpfte” nach über zwei Monaten. Denn faktisch bliebe alles beim Alten. Wohl mehr als zwei Millionen Menschen, die über kein gültiges 2G-Zertifikat verfügen, dürfen weder in die Geschäften, noch in die Oper, zum Skilift oder auf den Eislaufplatz. Verblüffend sei, dass die Mainstream-Medien die Erzählung der Regierung schlucken – und die Koalition glaubt dass sie damit durchkommt: “Heißt das wirklich, dass ihr da oben in euren Palästen des Ballhausplatzes ernsthaft glaubt, dass wir nicht checken, dass wir das nicht dürfen?”, so Scheer.
Die beiden Anwälte halte es allerdings für möglich, dass das offizielle Lockdown-Ende auch ein Schachzug war, um am Parlament vorbei zu regieren. Denn für die 2G-Regel braucht es keinen Hauptausschuss des Nationalrates, der die Rechtmäßigkeit alle zehn Tage prüft. Sie kündigen an, die Verordnung dennoch weiter bekämpfen. Zum Glück steige auch der Druck von Handel und Gewerkschaften, das 2G-Diktat aufzuheben. Eine Entwarnung wäre ein Zurückrudern aber keineswegs: Denn Mückstein könnte überdies planen, nach dem Vorbild seines deutschen Kollegen Lauterbach den Genesenen-Status zu verkürzen.
2G an der Uni verletzt Recht auf Bildung
Als wahrscheinlich verfassungswidrig stufen sie die Ausdehnung der 2G-Regel auf immer mehr Universitäten ein. Denn Jedermann hätte ein Recht auf Bildung, beim deutschen Nachbarn bekam ein Student bei einer Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg in einem ähnlichen Fall recht. Es würde neben diesem Grundrecht auch jenes auf (zukünftige) Erwerbsfreiheit verletzt. Das epidemiologische Argument fehle ohnehin.
Sich dem Impfdruck zu beugen, halten Höllwarth & Scheer nicht für den richtigen Weg. Es gebe Möglichkeiten, sich zu wehren – sie würden auch gerne Studenten, die dagegen vorgehen, vertreten. Ähnlich problematisch sei eine solche Regelung bei der Fahrprüfung, zumal es dort nicht einmal ein echte gesetzliche Grundlage für den Ausschluss Ungeimpfter gebe.
Taktisches Vorgehen bei Impfpflicht-Einspruch
Dass die frisch verabschiedete Impfpflicht in der aktuellen Version hält, halten die Mut-Anwälte für unwahrscheinlich. Es gebe mehrere Angriffspunkte, mit denen man einen Einspruch begründen könnte. So etwa möglicherweise das Doppelstrafungsverbot. Auch die Aushebelung des Verschlechterungsverbots sei problematisch. Es sei unüblich, dass Bürger quasi für das Ergreifen eines Rechtsmittels bestraft werden können. Jedenfalls sei es bei Einsprüchen ratsam, das eigene Einkommen sowie notwendige Aufwände und Unterhaltszahlungen anzugeben, weil dies auch die Bemessungsgrundlage einer Strafe verändern kann. Jedenfalls ratsam sei einige Geduld und Ruhe. Wichtig: Wird der Einspruch nur mit einem Grundrechtseingriff begründet, kommt es zu keiner mündlichen Verhandlung.
Massenstrafen seien anfangs unrealistisch, ein Gesetz könne man zudem erst bekämpfen, wenn es in Kraft ist. Auch die Erörterung allfälliger Ausnahmegründe beim Amtsarzt nehme Zeit in Anspruch. Bei Verweigerung eines Termins unter einem 2G-Vorwand stelle dies mitunter einen Amtsmissbrauch dar, mache den Bescheid aber allemal erneut bekämpfbar. Direkte Beschwerden hätten weiters größere Aussichten auf Erfolg als Individualanträge. Bei diesen sei die individuelle Betroffenheit oft schwer zu argumentieren, außerdem sei hier ein Kostenersatz im vierstelligen Betrag fällig. Entscheidet man sich doch für diesen Weg, sei es sinnvoll, sich mit anderen Betroffenen zusammenzutun, anstatt mehrere inhaltsgleiche Klagen einzubringen.
Wie Sie sich am Besten gegen den Impfzwang wehren, erklären Höllwarth & Scheer in diesem Video:
Volksbegehren & Protest als wichtiges demokratisches Mittel
Jedenfalls halten es die beiden für sinnvoll, alle demokratischen Mittel zu ergreifen – und diese könne auch niemand als angebliche Anstiftung zu einer Verwaltungsübertretung werten. Dazu zählten neben Rechtsmittel auch Volksbegehren und Demonstrationen. Das von Höllwarth & Scheer initiierte Volksbegehren, das derzeit in der Unterstützungsphase ist, soll wahrscheinlich nächste Woche eingereicht werden. Dann könne man es eine Zeitlang nicht direkt unterstützen, ehe es zur Eintragungswoche kommt, die mutmaßlich in den Sommer fallen könnte. Die 100.000-Unterschriften-Schwelle, bei der der Nationalrat sich damit beschäftigen muss, dürfte bereits erreicht sein. Doch: Je mehr Unterschriften, desto eher findet es ausgiebige Behandlung im Plenum.
Die Zwischenzeit könne man dann nutzen, um dafür zu sorgen, dass es in aller Munde ist – sowie von seiner Versammlungsfreiheit Gebrauch machen. Höllwarth & Scheer erinnern auch an die heutige Freiheits-Demo in Wien. Ab 12 Uhr mittags finden erneut Kundgebungen im Votivpark und am Heldenplatz statt. Man geht davon aus, dass wie üblich eine Ringrunde folgt. Beide werden mit von der Partie sein. Sie hoffen auf viele Gleichgesinnte: “Geht’s auf die Straße, kämpft gegen die Ungerechtigkeit, die uns hier angetan wurde.” Und man dürfe nicht vergessen, dass das Gesetz früher oder später jeden betrifft – denn “der Geimpfte von heute ist der Ungeimpfte von morgen.” Sie selbst werden etwa um 14:30 Uhr von ihren Kanzleien aufbrechen-
„Weltwoche Daily“: Meilensteine der Schweizer Geschichte, Folge 4
Jeden Samstag stellt „Weltwoche“-Chef Roger Köppel zusammen mit dem Medizinhistoriker Prof. Christoph Mörgeli Denkmäler und bedeutende Plätze der Schweizer Geschichte vor. In Folge 4 besuchen die beiden das Löwendenkmal in Luzern, Monument der Niederlage, Würdigung des Söldnerwesens und eidgenössische Denkmalkultur des Nicht-Triumphs.
Immer mehr Geimpfte bereuen die Spritze öffentlich
Ein höchst aufschlussreichender Trend macht sich derzeit in den sozialen Medien bemerkbar: Insbesondere auf Twitter erklären auffallend viele Menschen, dass – und warum – sie es bereuen, sich gegen Covid-19 impfen gelassen zu haben.
So beklagt etwa eine Frau, dass die Zahl ihrer Migräneanfälle, die sie mit großen Anstrengungen reduzieren konnte, seit ihrer zweiten Impfung im Mai wieder massiv angestiegen sei. Zudem würden sie länger andauern. Der letzte habe eine Woche lang angehalten. Daher werde sie die Booster-Impfung verweigern. Eine andere beklagt Herzprobleme seit der Zweitimpfung.
Schreckliche Nebenwirkungen der “Impfungen”
Andere sprechen von monatelangen Krankheitsphasen, manchmal seit der zweiten Impfung, manchmal ohne Angabe des genauen Impfstatus. Unter den gemeldeten Impffolgen sind Brustschmerzen, Atemnot, Fieber, Kopfschmerzen, geschwollene Lymphknoten und Schlafstörungen.
Ein Mann berichtet von seiner Angst, „so zu enden, wie ein Freund von mir”, der nach der Impfung einen Schlaganfall erlitten habe. Eine weitere Frau bekundet, dass sie sich nur habe impfen lassen, weil sie befürchtet habe, ansonsten nicht von einem Arzt behandelt zu werden, wenn sie krank werde. Doch ausgerechnet seit der Impfung sei sie, die zuvor immer kerngesund war, nun täglich krank.
Menschen fühlen sich betrogen
Weitere Twitter-Nutzer bekennen offen, sie bereuten es, andere zur Impfung überredet zu haben, sich nur impfen gelassen zu haben, um ihr Leben leben zu können (in diesem Fall in New York) oder weil ihre Universität es verlangt habe. Ansonsten hätte ständige zermürbende und kräftezehrende Tests gedroht.
Bei vielen ist der Grund für die „gepostet Reue“ der, dass sie sich betrogen fühlen – weil die Impfung sie nicht vor einer Covid-Infektion geschützt habe (nicht erst jetzt in der Omikron-Welle, sondern oftmals auch bei Delta), und vor allem dass das falsche Freiheitsversprechen durch den „harmlosen Pieks“ von den Regierenden nicht eingelöst wurde – denn tatsächlich sind die Einschränkungen vielerorts noch heftiger, als sie es vor Beginn der Impfkampagne waren.