Kategorie: Nachrichten
Deutsche Friedensbemühungen inmitten der antirussischen Hysterie um Ukraine
Von Alexander Männer
In der Angelegenheit um gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und den Vereinigten Staaten wurde der Streitpunkt „Ukraine“ seitens westlicher Medien und Politiker unlängst in den Mittelpunkt gerückt und steht inzwischen auch an der Spitze einer hysterischen Informationskampagne. Dabei wird bereits seit dem vergangenen Dezember ein russischer Angriff auf die ehemalige Sowjetrepublik heraufbeschworen, was wiederum die USA und andere NATO-Staaten zum Anlass nutzten, um gegen Moskaus Sicherheitsinteressen vorzugehen. Und während diese Länder ihre Streitkräfte in Osteuropa verstärken und Kiew militärisch aufrüsten, tritt die Bundesregierung eindeutig gegen entsprechende Waffenlieferungen in die Ukraine ein und fordert eine diplomatische Lösung in dieser Konfliktsituation.
So hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
Ungeeignete Corona-Schnelltests im Kindergarten
In Kitas werden derzeit “Corona-Schnelltests” an Eltern verteilt, mit denen sie ihre Kinder auf COVID-19 testen sollen. Die Schnelltests sind aber für den Gebrauch erst ab 18 Jahren vorgesehen. Kinder werden somit mit Erwachsenen gleichgesetzt und Unmengen problematischer Bio-Sondermüll produziert. Von Ulrich Kutschera.
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Deutschland wird zur internationalen Lachnummer: Baerbock kündigt „feministische“ Außenpolitik an! (VIDEO)
Kantonsvergleiche belegen: Auch die Schweiz hat eine Pandemie der Geimpften
«Für eine kurze Zeit im letzten Herbst machte alles Sinn.» So schrieb es der Tages-Anzeiger (TA) am 20. Januar. «Die Corona-Zahlen spiegelten die Haltung einzelner Kantone: hier die mit der hohen Impfquote und den tiefen Fallzahlen. Und dort jene mit den Impf- und Massnahmenskeptikern und den hohen Fallzahlen.»
Zwei Monate später sehe das Bild ganz anders aus: «Die Schlusslichter von damals sind die Musterschüler von heute: Die Kantone mit der tiefsten Impfquote und eher lockeren Massnahmen weisen die niedrigsten Fallzahlen aus.»
Der TA nimmt als Beispiele die beiden Appenzell, Obwalden, Glarus, Schwyz, St. Gallen und Thurgau: «Überall ist die Inzidenz pro 100’000 Einwohner deutlich unter 2000.» Ganz anders das Beispiel Genf: Hier sind es fast doppelt so viele. «Auch die übrigen Westschweizer Kantone spielen in einer anderen Liga mit Werten um 3000», so der TA weiter: «Noch im November freuten sie sich über ihre Vorzeigesituation.»
Omikron habe «alles über den Haufen geworfen». Darin sind sich die drei Autoren des Artikels einig. Ansonsten ist deren Ursachenforschung für die aktuelle Situation wenig stichhaltig. Pikant: «Die meisten Kantone erfassen nicht, ob ein positiv getesteter Mensch geimpft oder sogar geboostert ist.» Darum lasse sich auch nicht sagen, ob Omikron Geimpfte wie Ungeimpfte gleichermassen ansteckt.
Doch der Zusammenhang liegt nahe und ist logisch: Geimpfte und Geboosterte wähnen sich noch immer in einer falschen Sicherheit. Überall da, wo sie unter sich, d.h. wo sie mit dem 2G-Zertifikat zugelassen, die Ungeimpften aber ausgeschlossen sind – beispielsweise beim Essen im Restaurant –, lassen sie die Masken fallen. Und stecken sich an.
Genau auf dieses logische Argument geht das Autorentrio nicht ein. Warum wohl? Vielleicht, um sich noch immer krampfhaft im Narrativ festzukrallen, dass die Corona-«Impfung» vor Ansteckung schütze und damit sinnvoll sei? Mutmassungen sind erlaubt. Sicher ist: Die «Impfung» schützt keineswegs vor Ansteckung – zumindest dies wird mittlerweile auf breiter Basis eingeräumt.
Dass längst von einer Pandemie der Geimpften zu sprechen ist, wird dadurch belegt, dass gerade Länder mit rekordhohen Durchimpfungsraten wie beispielsweise Israel, Dänemark oder die Färöer, auch rekordhohe «Fallzahlen», bzw. «Inzidenzen» aufweisen.
Welsche Verfassungsfreunde kritisieren Vorstand scharf
Die «Freunde der Verfassung» werden demnächst einen neuen Vorstand wählen (wir berichteten). Doch wie die Wahl konkret erfolgen soll, darüber wird gegenwärtig heftig gestritten.
Zur Erinnerung: Teile des jetzigen Vorstands haben unlängst das Prozedere für die kommenden Vorstandswahlen selbst erarbeitet. Beabsichtigt ist, dass mit Listen und nach dem Majorzsystem gewählt wird. Das heisst: Kandidaten dürfen weder gestrichen noch panaschiert werden.
Grosse Sorgen hinsichtlich des Wahlprozederes machen sich Vertreter der Verfassungsfreunde aus der Westschweiz. Isabelle Goumaz Burka, Koordinatorin der Regioleiter in der Romandie, äusserte in einem offenen Brief vom 31. Januar «verschiedene Bedenken im Zusammenhang mit den Wahlmodalitäten für den neuen Vorstand».
In ihren Augen ist der Vorstand nicht befugt, das Wahlprozedere eigenständig festzulegen. Sie stellt die Rechtmässigkeit des Verfahrens zur Wahl des Vorstands gänzlich in Frage. Den Brief, der an die Adresse des Vorstands, des Beirats und alle Regioleiter der «Freunde der Verfassung» gerichtet ist, verfasste Goumaz Burka gemeinsam mit mehreren Regioleitern und Mitglieder der Verfassungsfreunde aus der Romandie.
«Gemäss den aktuellen Statuten des Vereins liegt die Wahl des Vorstands – und damit die Wahl der damit einhergehenden Prozesse – in der Kompetenz der Generalversammlung. Aus unserer Sicht ist der Vorstand nicht legitimiert, die Erneuerung seiner Mitglieder zu organisieren, ohne dass ihm diese Aufgabe ausdrücklich von der ordentlichen oder einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung übertragen wurde», heisst es in dem Brief.
Scharf kritisiert wird zudem, dass der Vorstand die Organisation der Wahlen an eine externe Fachstelle vergeben hat. Dafür zuständig ist Markus Schneider aus Solothurn (wir berichteten). Er ist ehemaliger Solothurner Kantonsrat und heute selbständiger Berater im Bereich «Public Affairs».
Die welschen Verfassungsfreunde werfen in diesem Zusammenhang dem Vorstand vor, «die Wahlmodalitäten ausserhalb des satzungsgemässen Rahmens festgelegt» zu haben. Dies, weil man «einen externen Experten engagierte» und die von Markus Schneider «vorgeschlagenen Wahlprozesse bestätigte». Die Sektion verlangt deshalb, dass der Vorstand diesbezüglich Rechenschaft ablegt. Er solle darlegen, wie dieser Prozess «in rechtlicher Hinsicht» mit der Satzung der «Freunde der Verfassung» zu vereinbaren sei.
Goumaz Burka und Co. zeigen sich des Weiteren überrascht, dass der Vorstand bereits am 30. Januar in einem Newsletter an alle Mitglieder in der Romandie den genauen «Ablauf der Wahl erläutert» habe. Denn Russek habe noch am 29. Januar den welschen Vertretern der Verfassungsfreunde versichert, dass Informationen hinsichtlich der Wahlen nicht «weitergeleitet werden», solange der konkrete Ablauf der Wahl durch den Vorstand und Markus Schneider nicht definitiv abgeklärt sei. Russek sei am 29. Januar in der Westschweiz gewesen, um die Vertreter aus der Romandie zu informieren.
Ebenso möchten Goumaz Burka und Co. wissen, ob respektive wie sich der Beirat der Verfassungsfreunde zum Wahlprozedere geäussert hat. Von Markus Schneider verlangt die welsche Fraktion wiederum eine Begründung dafür, weshalb «er es nicht für angebracht hielt, die Generalversammlung – und damit die Mitglieder – in die Gestaltung eines Wahlverfahrens einzubeziehen».
Kritisiert wird zudem die anvisierte Listenwahl. Dieser Wahlmodus begünstige die «Wahl einer Gruppe auf Kosten einer Vielfalt von Meinungen und Sensibilitäten». Und weiter: «Es besteht die Gefahr, dass an der Spitze des Vereins ein Vorstand steht, der von einer einheitlichen Denkweise geleitet wird, eben jener, die sie zu einer Liste zusammengefasst hat.» Auch benachteilige dieser Wahlmodus die Romandie.
«Die deutschsprachigen Mitglieder bilden drei Viertel der treibenden Kräfte des Vereines. Es ist daher sicher, dass keine Liste aus der Romandie eine ausreichende Anzahl Stimmen erhalten wird, um deren Wahl zu ermöglichen», heisst es weiter im Schreiben. Goumaz Burka und Co. verlangen nun die «Aussetzung der Wahlen, wie sie derzeit geplant sind». Das heisst: Keine Listenwahl.
Auch fordern die welschen Mitglieder der Verfassungsfreunde, dass rasch eine ausserordentliche Generalversammlung einberufen wird. Dies, «damit die Mitglieder gemeinsam, wie in der Satzung vorgesehen, die Modalitäten für die Wahl des künftigen Vorstands festlegen können».
Am 1. Februar bezog Markus Schneider Stellung zu den Vorwürfen. Das Schreiben liegt Corona-Transition vor. Die Rechtmässigkeit des Verfahrens zur Wahl des Vorstands ist in den Augen des PR-Beraters gegeben. Der Vorstand sei sehr wohl berechtigt, die Wahlmodalitäten zu definieren.
«Das Verfahren stützt sich auf die Bestimmung, dass der Vorstand alle laufenden Geschäfte führt und alle Kompetenzen innehat, die nicht einem anderen Organ übertragen worden sind», schreibt Schneider. Er verweist darauf, dass der Vorstand zwar in Eile beschlossen habe, Neuwahlen durchzuführen. Dass dies aber auch notwendig sei, um dem Verein «rasch wieder Handlungsfähigkeit zurückzugeben». Dies sei entsprechend auch gegenüber allen Mitgliedern kommuniziert worden.
Als richtig erachtet Schneider zudem, dass die Statutenrevision vorübergehend gestoppt wurde, «um vorerst einen handlungsfähigen Vorstand zu bestellen». Auch dies ein Punkt, den die welschen Verfassungsfreunde kritisierten.
Die Kritik von Isabelle Goumaz Burka und Co., dass die Listenwahl die sprachlichen Minderheitenregionen der Westschweiz benachteilige, nimmt Schneider zur Kenntnis. Er hält aber fest: «Die Statuten sehen keine angemessene Vertretung der Sprachregionen vor.» Das sei zwar «tatsächlich ein Mangel». Doch lasse sich dieser nicht korrigieren.
Schneider räumt weiter ein, dass die Ausgangslage nicht optimal sei. Er betont aber auch, dass gerade deshalb «eine deutliche Empfehlung» abgegeben wurde, bei «Teamkandidaturen die Landesteile und Sprachregionen angemessen zu berücksichtigen».
Der Vorwurf, dass mit der Kandidatur von Teams im Rahmen der Listenwahl die Vielfalt der Meinungen im Vorstand nicht mehr gewährleistet seien, hält Schneider für nicht gegeben.
Dazu der PR-Berater: «Geht eine Teamkandidatur im Sinne der Stimmenmaximierung geschickt vor, wird sie alles daran setzen, eine ausgewogene und vielfältige Liste zu präsentieren. Und sie wäre dumm, das beachtliche Stimmenpotential der Romandie ausser Acht zu lassen, indem man nicht zum Beispiel drei Kandidierende aus diesem Landesteil auf die Liste setzt.»
Der geplante Wahlmodus rief zuletzt mehrere Kritiker auf den Plan. Verfassungsfreunde-Initiant Christoph Pfluger befürchtet ebenso wie die welschen Verfassungsfreunde, dass durch die Listenwahl eine einzige Liste die Mehrheit im Vorstand übernimmt. Dies ist in seinen Augen auch deshalb problematisch, weil der neue Vorstand dann die Statuten nach seinen Wünschen gestalten kann. Pfluger vertritt den Standpunkt, dass es zuerst eine Statutenrevision benötige.
In diesem Sinne äusserte sich unlängst auch Andreas Röthlisberger in einem offenen Brief an Marion Russek (wir berichteten). Röthlisberger hatte den Vorstand zu den neuen Statuten beraten und die Arbeitsgruppe geleitet, die Ende Dezember im Auftrag des Vorstandes neue Statuten vorlegte.
Lockdowns hatten keinen Einfluss auf die Covid-Sterbezahlen
Regierungen auf der ganzen Welt haben in den vergangenen zwei Jahren wiederholt harte Einschränkungen und Lockdowns verfügt. Gesundheitsexperten verkauften diese als alternativlos und zeichneten düstere Zukunftsszenarien; Szenarien, die angeblich nur mittels harter Massnahmen verhindert werden konnten.
Doch was haben die Massnahmen tatsächlich bewirkt? Dies wollten die Forscher Steve H. Hanke, Lars Jonung und Jonas Herby genauer wissen. Sie stellten die Frage, ob Abriegelungen Einfluss auf die Covid-19-Mortalität haben. Resultat: Lockdowns und andere NPIs (nicht-pharmazeutische Interventionen) hatten keine «grosse, signifikante Auswirkung auf die Sterblichkeitsrate». Zu diesen Ergebnissen kamen die Autoren anhand einer Metaanalyse, die unlängst in der Fachzeitschrift Studies of Applied Economics publiziert wurde.
Die Erkenntnis ist natürlich nicht neu. Schon mehrere Forscher kamen zu ähnlichen Ergebnissen (wir berichteten). Doch das macht die Ergebnisse nicht weniger wertvoll. Denn die Autoren berücksichtigten zahlreiche Studien, die die Auswirkungen von sogenannten NPIs während des Frühjahrs 2020 untersuchten.
Hanke, Jonung und Herby weiter: «Studien ergaben (…), dass die durchschnittliche Abriegelung in Europa und den Vereinigten Staaten die Covid-19-Sterblichkeit im Vergleich zu einer ausschliesslich auf Empfehlungen basierenden Covid-19-Politik nur um 0,2 Prozent verringerte». Auch sogenannte SIPOs (shelter in place orders) – die Verpflichtung der Bürger, zu Hause zu bleiben – seien unwirksam gewesen.
Zudem hätten die untersuchten Studien gezeigt: Spezifische NPIs wie Grenz- und Schulschliessungen, die Einschränkung von Versammlungen sowie auch die Schliessung von nicht lebensnotwendigen Betrieben lieferten keine «Belege für spürbare Auswirkungen auf die Covid-19-Mortalität».
Fazit der Autoren: «Insgesamt kommen wir zu dem Schluss, dass Abriegelungen kein wirksames Mittel zur Verringerung der Sterblichkeitsrate während einer Pandemie sind, zumindest nicht während der ersten Welle der Covid-19-Pandemie.»
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Über die Autoren der Studie: Hanke ist Professor für Angewandte Wirtschaftswissenschaften und Gründer und Co-Direktor des Johns Hopkins Institute for Applied Economics, Global Health, and the Study of Business Enterprise. Jonung ist emeritierter Professor für Wirtschaftswissenschaften an der schwedischen Universität Lund und Herby Sonderberater am Center for Political Studies in Kopenhagen.
Who is to blame for (world-)war? Putin speaks out: Atlantic warmongering unmasked!
Press conference 23.12.2021 with Vladimir Putin in English Translation:
Atlantic country elites prepare for their last battle
Since its return to power on January 20, 2021, the Deep State has been trying to rekindle Obama’s war policy, which Trump successfully choked off. The feverish dreams of the warmongers count to revive the US triumph of 1945 by triggering a limited nuclear war in Europe. They think, that only war may avert their global decline. The Ukraine has been chosen as Sarajevo 2.0, when Malaysia Airlines MH17 was shot down or any similar future event would take place at that location: Will it ignite the desired localized war next time?
On 21 December 2021 the Russian Defence Minister, Sergey Shoygu, announced, that private US military contractors were training Ukrainian special-forces in the Donetsk region and unleash a provocation under a false flag with chemical weapons included. The so-called White Helmets in Syria have shown us already, how dirty operations might work.
Rumours by patriotic circles from the US predict, that the Deep State might direct a cyberattack on their homeland but with fake news to falsely blame only Russia for the incident. It explains the narrative of the Atlantic main stream press: Their concentrated media power will take care of the spin and distract public attention from the realities.
Putin teaches world media a lesson
At his traditional end-of-year press conference, Russian President Vladimir Putin answered questions from the international media. Question from Sky News‘ Russia correspondent Diana Magnay provided Putin the opportunity to deliver important clarifications.
Sky News: Thank you for accepting my question. I will speak in English if you allow me:
You talked a lot about security guarantees and now we see new proposals. You also said that you have no intention of attacking the Ukraine. Can you give an unequivocal guarantee that you really will not attack Ukraine or any other sovereign state, or will that depend on the progress of the negotiations? And another question: What do you think the West can‚t understand about Russia or its intentions? Thank you.
Vladimir Putin: Regarding guarantees and whether anything will depend on the progress of the negotiations: Our actions will not depend on the progress of the negotiations. They will depend on unconditional compliance ensuring the security requirements of Russia today and in historical perspective. In this regard, we have made it clear that any further expansion of NATO to the East is unacceptable. What is not clear here? Are we deploying missiles near the borders of the USA? No!
It is the USA with their missiles, which have come close to our home and already standing in the doorstep of our house. Are we demanding too much not to move more attack systems to our national borders? What’s unusual here? How would Americans react if we for example decided to come to US borders with Canada or Mexico and deployed our missiles there? Or did Mexico and the US never had territorial disputes? Who owned California and Texas before? Did you forget that? Fine, everything has calmed down, nobody remembers it the way Crimea is remembered today. Wonderful! Also we do not try to remember how Ukraine was created. Who founded it? Vladimir Ilyich Lenin when he founded the Soviet Union: By the Union Treaty in 1922 and the constitution in 1924. It was established after his death, but in line with his principles.
But meanwhile it is the question of security – let’s leave history aside. It is not the course of the negotiations, which matters to us, but the result. It seems we don’t know all this. I have mentioned it many times before, and you probably know it too: Not an inch to the East – that has been the NATO guarantee in the 90s. What came out of that? They fooled us: We have seen five waves of NATO expansions. Now they are in Romania and corresponding systems will soon appear in Poland. That’s what it’s all about. You should finally understand: We do not threaten anyone. We did not come to the borders of the USA or to the borders of Great Britain or somewhere else. They came to our borders and now they are saying: Now Ukraine will also be in NATO. Then there will be the systems as well. If not as a NATO member, then the systems will be deployed on a bilateral basis. That’s what we’re talking about.
And you want guarantees from us. You have to give us guarantees – you! Immediately – at once. Instead of spending decades with mild talking about the need for security assurances but instead doing still, what they set out to do. It’s all about this. So are we threatening anyone?
What was the second part of your question? Please repeat it.
Sky News: In your opinion, what does the West not understand about Russia?
Vladimir Putin: You know – What we understand and what you understand or what you not understand: Sometimes it seems to me that we live in different worlds. I just said obvious things – how can you not understand? You said: “We won’t expand, but you keep expanding.” You said: “There will be equal guarantees for all under a series of international agreements!” But then we see, there is no equality and this equal security does not occur.
Listen: In 1918 one of the assistants of Woodrow Wilson, the President of the United States, said: „The whole world will become calmer when instead of today’s vast Russia there will be a state in Siberia and four other states in its European part.“ In 1991 we divided ourselves into 12 parts, I reckon – correct! But I have the impression, that this is not enough for our partners: Russia is much too big nowadays. They think, because the European countries themselves have become small states – not big empires, but small countries, with 60–80 million people. And after the collapse of the Soviet Union, only 146 million have been left, but even that seems too much. I think that’s the only explanation for this constant pressure. In the 1990s, the Soviet Union did everything possible to establish normal relations with the West and the US. I have said it before and I shall repeat it again – let it your listeners and viewers know – I do not remember what media you are from, but it doesn’t matter:
At the facilities of our nuclear weapons complex, that is, the military complex, there were representatives of the relevant American services. They went there to work – within the facilities of the Russian nuclear weapons complex – every day. They lived there. Numerous advisers worked in the Russian government, including CIA employees. What more do you need? Why was it necessary to support terrorists in the North Caucasus and use blatant terrorist organizations to try to crush the Russian Federation? But they did, and as a former director of the FSB I know that very well: We worked with double agents. They told us what tasks the Western special services had handed over to them. But why did you have to do that? Perhaps you should have acted differently and treated Russia as a possible ally and strengthen it. But no, the opposite was the case: To attempt at an even more extensive collapse. And then NATO began to expand eastward. And of course, we said: “Don’t do that, you promised us not to do it.” And they said to us: „Where is it written? There is nothing? Well what do you want then? Get away – we could not care less about your worries!“ It went on like this from year to year. Every time we spoke up, tried to prevent something and expressed our concern. “No!” has been the answer: “No matter your worries. We will do what is necessary.” One, two, three, four, five – five NATO expansion waves, we had to experience. So what you can´t understand? I do not know. What seems unclear here. I think everything is more than clear: We want to ensure our security!
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Schwedens Modell hat sich bewährt
Allen Unkenrufen zum Trotz hat Schweden bei den Daten zur Sterblichkeit aussergewöhnlich gut abgeschnitten. Das Medienportal The Daily Sceptic schreibt, dass das Land zwischen dem 3. Januar 2020 und dem 18. Juni 2021 eine sogenannte negative Übersterblichkeit verzeichnet habe. Es seien also sogar weniger Menschen verstorben als üblich.
Für Lockdown-Anhänger sei das Resultat schwer nachvollziehber, so The Daily Sceptic. Denn Schweden habe seinen Kritikern damit das Gegenteil von deren Erwartung bewiesen. Aber was ist mit der Wirtschaft? Hat Schwedens Wirtschaft gelitten? Der Artikel wirft die Frage auf, ob die schwedischen Verbraucher zu viel Angst hatten, ihre Häuser zu verlassen, Angst vor einer unkontrollierten Virusübertragung im Freien. – Nicht im geringsten.
Der Economist hat die wirtschaftliche Gesamtleistung von 23 reichen Ländern während der Pandemie bewertet. Schweden belegte auf dieser Liste hinter Slowenien und Dänemark den dritten Platz. Berücksichtigt sind darin auch Veränderungen des BIP, der Haushaltseinkommen, der Aktienkurse, der Investitionen und der Staatsverschuldung:
Grafik: The Economist.
Schweden schnitt bei der Staatsverschuldung besonders gut ab und begrenzte ihren Anstieg im Verhältnis zum BIP auf nur 6,2 Prozentpunkte – verglichen mit 19 in den USA und 22 in Grossbritannien. «Dies spiegelt vielleicht die Tatsache wider», schreibt The Economist, «dass das Land strenge Corona-Massnahmen weitgehend vermieden hat.»
Schweden widerlegt damit zwei Kernsätze des Abriegelungsdogmas: dass Lockdowns notwendig seien, um eine grosse Zahl von Todesfällen zu verhindern, und dass es keinen Kompromiss zwischen Gesundheit und Wirtschaft gebe. The Daily Sceptic verweist darauf, dass die Formulierung «zwischen Abriegelung und Wirtschaft» eher passen würde.
Der Autor des Artikels, Noah Carl, hebt seinen Hut vor Schwedens staatlichem Epidemiologen Anders Tegnell. Er sei standhaft geblieben, während andere westliche Politiker und Experten unter dem Druck, «etwas zu tun», in Panik geraten seien.
Weiterlesen auf englisch.
Nach Sendeverbot für RT DE in Deutschland: Russland kündigt Maßnahmen gegen deutsche Medien an
RT sendet sein Fernsehprogramm auf Deutsch aus Moskau, was bedeutet, dass RT DE, die in Deutschland ansässige Tochter von Russia Today, gar nicht der Ansprechpartner für die deutschen Behörden ist, was diese jedoch ignorieren. Außerdem wurde die Erlaubnis, per Satellit zu senden, auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenlizenz in voller Übereinstimmung mit dem […]
Der Beitrag Nach Sendeverbot für RT DE in Deutschland: Russland kündigt Maßnahmen gegen deutsche Medien an erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Schwerer Stand für Impfopfer
Medizinische Schulden sind in den USA die Hauptursache für etwa 25 Prozent der Verbraucherinsolvenzen. Dabei ist zu bemerken, dass diese medizinischen Schulden durch «plötzliche unerwünschte Ereignisse» wie etwa impfbedingte Myokarditis entstehen.
Wie aus einem Bericht des Nachrichten-Portals The Defender hervorgeht, leiden US-amerikanische Familien seit Jahren schwer unter den finanziellen Folgen von Impfschäden. Schätzungsweise 18 bis 26 Prozent der Verbraucherinsolvenzen oder mehr sind auf medizinische Schulden zurückzuführen. The Defender nennt das Beispiel Autismus: Diese Krankheit wird heute mit Impfstoffen und anderen Giften in Verbindung gebracht. Für Familien entstehen dadurch lebenslange Pflegekosten zwischen 1,4 bis 2,4 Millionen Dollar.
Auch das National Vaccine Injury Compensation Program (NVICP) der US-Regierung ist laut The Defender seiner Bestimmung nicht nachgekommen. Nur in seltenen Fällen wurden Autismus und andere Impfschäden bei Kindern entschädigt. Erschwerend kam hinzu, dass das Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) einige der Fälle erst gar nicht gemeldet hat.
Im Jahr 2010 hat das US-Gesundheitsministerium eine Studie in Auftrag gegeben. Demnach ruft eine von 38 Impfstoffdosen – das entspricht 2,6 Prozent – eine unerwünschte Reaktion hervor. The Defender zufolge widerspricht das Studienergebnis der These, dass unerwünschte Ereignisse «selten», «eins zu einer Million» oder, laut dem Leiter des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), Dr. Anthony Fauci, «fast nicht messbar» sind.
Das vom Steuerzahler finanzierte Programm für Entschädigungszahlungen (NVICP) hat seit 1988 über 4,7 Milliarden Dollar ausgezahlt. Das Programm sollte auf eine effiziente Weise Fälle von Impf-Schädigungen bearbeiten. Das widersprüchliche – und schleppende – Verfahren und die geradezu utopisch wirkenden Beweisanforderungen führen jedoch dazu, dass zwei Drittel der Klagen abgewiesen werden oder in der Schwebe bleiben. The Defender weist darauf hin, dass das NVICP eher Erwachsene als Kinder für Impfstoffverletzungen entschädigt.
Für Personen, die per Notfallgenehmigung freigegebene Gen-Injektionen erhalten haben, gibt es das spezielle Countermeasures Injury Compensation Program (CICP). The Defender räumt ein, dass das CICP sich von Anfang an als noch hohleres Versprechen erwiesen habe als das NVICP. Das liege daran, dass keine Mittel für eine eventuelle Entschädigung vorgesehen sind, keine Anwaltskosten übernommen werden und die Verjährungsfrist ein Jahr beträgt.
US-amerikanische Anwälte haben bereits im Januar darauf aufmerksam gemacht: «Wenn Sie eine schwere Verletzung durch einen Covid-19-Impfstoff erlitten haben, sind Sie im Grunde auf sich allein gestellt.» (wir berichteten)
Weiterlesen auf Englisch.
Stimmvolk könnte staatliche Medienmogelpackung abschiessen
Bereits vor drei Wochen lag die Ablehnung bei einer ersten Umfrage bei 51 Prozent, wie 20 Minuten schreibt. SP-Nationalrat Matthias Aebischer zeigte sich noch guter Dinge: «Ich glaube, dass das Mediengesetz angenommen wird». Inzwischen ist die negative Einstellung der Bevölkerung zum Paket um ganze 5 Prozent gewachsen: «Die Zustimmung verharrt nämlich bei 42 Prozent, die Ablehnung hat hingegen um fünf Prozentpunkte auf 56 Prozent zugenommen», so 20 Minuten.
«Das erscheint mir seltsam. Andere Umfragen zeigen, dass der Ja- und Nein-Anteil fast gleich hoch ist», beurteilt Matthias Aebischer das Ergebnis: «Es wird knapp werden am 13. Februar.» Mitte-Nationalrat Philipp Kutter engagiert sich mit 90 weiteren Parlamentariern gegen das Massnahmen-Paket. Ob den derzeitigen Umfrageergebnissen zeigt er sich gegenüber 20 Minuten optimistisch:
«Es wird ein knappes Rennen, schliesslich ist es eine Vorlage von Bundesrat und Parlament. Doch die Resultate zeigen, dass es uns gelungen ist, unsere Argumente bei der Stimmbevölkerung zu platzieren. Jetzt geht der Abstimmungskampf in die Schlussphase.»
Beide Seiten – Gegner und Befürworter – suchen nach Erklärungen für die wachsende Ablehnung in der Bevölkerung. So könnte «die Corona-Krise Einfluss auf den Ausgang der Abstimmung» haben. Die Medien könnten als zu staatsnah beurteilt werden, meint Philipp Kutter: «Ob es stimmt oder nicht: Die Behauptung steht im Raum.»
Matthias Aebischer sinniert: «Ich glaube, es sind höchstens ein oder zwei Prozent, die in der Krise die Medien als Lügenpresse und Ähnliches bezeichnet haben. Von ihnen lesen vermutlich viele nicht Zeitung und gehen auch nicht abstimmen.» Vorsichtig will er dennoch bleiben: «Wenn es sehr knapp wird, könnte die Wut einiger weniger über die Corona-Berichterstattung letztlich den Unterschied machen.»
Kommentar Corona-Transition :
Die Causa Marc Walder, welche vom Nebelspalter Anfang Jahr publik gemacht wurde, dürfte das ihrige zu den aktuellen Umfrageresultaten beigetragen haben (wir berichteten). Die Leser-Kommentare zum 20 Minuten-Artikel sprechen jedenfalls für sich:
- User coldheart findet die Vorlage «eine Farce. Die staatsunkritische und mehrheitlich linkslastige Tendenz ist ja bei einem Grossteil der Schweizer Medien klar zu erkennen.»
- PaulKlee sieht das ähnlich: «Ich bin kein Schwurbler und habe auch keinen Aluhut im Schrank. Aber die rot-grünen Staatsmedien zu subventionieren sehe ich gar nicht ein. Journalismus muss unabhängig sein!»
- DavePeppercorn möchte von den Medien zuerst gute Resultate sehen, bevor es Fördergelder gibt: «Ich bin schon grundsätzlich dagegen, dass Medienkonzerne subventioniert werden. Zuerst einmal bessere Qualität abliefern, gibt mehr Umsatz. Man schaue dazu die Berichterstattung betr. Corona. (Äusserst staatsgläubig).»
- Asterixis merkt an, dass es durchaus Medien gibt, die das Massnahmenpaket ablehnen: «Komisch dass auch Medien, die von einem Ja profitieren könnten (K-Tipp) ein Nein befürworten.»
- Kathrin54321 fürchtet sich bei einem Ja vor ausländischen Einflüssen: «Das wird unserer Gesellschaft guttun, wenn die Medien in russischen oder chinesischen Händen sind.»
- VolksSpaltung@ch beurteilt auch die Corona-Berichterstattung durch die Leitmedien: «Kriege ich auch ‹Fördergeld›, wenn ich im Sinne des Bundesrates News publiziere? Ist das das Ziel der ‹freien, unabhängigen Presse›? Ich sehe die Geldschieberei als absolut sinnfrei, zumal sich die Qualität in den letzten 2 Jahren als nicht gegeben zeigt.»
Ungarn hat das liberalste Covid-Regime Europas
„Jedes Wunder dauert drei Tage.“ (ungarisches Sprichwort)
Während es in allen Ländern des Westens zu drastischen Corona-Maßnahmen und empfindlichen Einschränkungen der persönlichen Freiheit, und in der Folge zu massiven Protesten der Zivilgesellschaft gekommen ist, beschritt der ungarische Ministerpräsident Orban einen pragmatisch-gelassenen Weg, der auch der ungarischen Mentalität entspricht…
Nun bestätigt eine Untersuchung der Universität Oxford: Kein anderes Land handhabt so locker die Corona-Maßnahmen wie Ungarn. – Während etwa die französischen Sportler bei der Handball-Europameisterschaft entsetzt auf diese Nonchalance dem Virus gegenüber reagierten (UngarnHeute), schaut das ungarische Modell so aus:
„Müde von Einschränkungen, wird Laxheit nach einer Weile zum Gesetz, da die Gesellschaft immer weniger in der Lage ist, mit Einschränkungen zu leben. In Wirklichkeit ist jedoch Ungarn eine Insel im Meer Europas.“ (portfolio.hu) – Insofern lehnen der jüngsten Jänner-Umfrage zufolge 59 % der Befragten eine Pflichtimpfung gegen das Coronavirus ab (im November 2021 waren es nur 44 %, UngarnHeute)
Ungarn nur mit 22 Punkten (von insgesamt 100)
Die verschiedenen nationalen Corona-Regime-Maßnahmen wurden von der Universität Oxford auf einer Skala von 0–100 wiedergegeben. Dabei wird jeder Maßnahme eine objektivierte Zahl zugeordnet und und wird diese nach den aktuellen epidemiologischen Regeln zusammengefasst. Je höher der Index, desto größer die Strenge im Land. In Ungarn liegt dieser Wert bei nur 22 Punkten…
Meine Einschätzung der Corona-Lage als Auslandsösterreicher
Seit dem Sommer 2021 läuft sowohl das öffentliche, politische und wirtschaftliche Leben in Ungarn weitgehend normal ab: Seither waren die Geschäfte die Friseure, die Restaurants, die Schulen offen… Hier meine Einschätzung zum Corona-Regime in Österreich: „Es hat mich an die Spätphase der DDR erinnert.“ (philosophia perennis)
Neustart der ungarischen Wirtschaft
Insofern hat sich die ungarische Wirtschaft erstaunlich gut erholt. Und gibt die Regierung Orban dieses Wachstum an die Steuerzahler zurück:
Für 2021 rechnet die ungarische Regierung mit einem BIP-Wachstum von 6,4 %, was deutlich über den (Ende letzten Jahres) prognostizierten 3,5 % lag. Für 2022 wird mit einem Wirtschaftswachstum von 5,9 % gerechnet. 4,3 % im Jahr 2023, 4 % im Jahr 2024 und 4,2 % im Jahr 2025.
Der erfolgreiche Neustart der ungarischen Wirtschaft ermöglichte es, soziale Maßnahmen ab 2022 einzuführen.
Eltern mit Kindern bekommen ihre (im Jahr 2021 eingezahlt) Einkommensteuer zurück. Das Gleiche gilt für Personen, die in einer Lebenspartnerschaft leben.
Die Regierung hat außerdem ein Kreditmoratorium (im März 2020 bis 30 Juni 2022) eingeführt, zur Unterstützung der von der Pandemie betroffenen Haushalte und Unternehmen.
Ab dem 1. Januar 2022 werden junge Menschen unter 25 Jahren steuerfrei gestellt. Dieser Steuererlass für junge Menschen ist weltweit einzigartig, nur noch Polen wendet ihn an. Dadurch erhöht sich das Einkommen junger Menschen um 22 %, und bedeutet finanzielle Flexibilität für all denjenigen, die eine Familie gründen wollen.
Der garantierte Mindestlohn wird auf 260.000 HUF (ca 720 Euro) erhöht. (Laut Eurostat-Daten war die ungarische Mindestlohnerhöhung zwischen 2010 – 2021 die vierthöchste in der Europäischen Union und die höchste unter den V4-Ländern.)
Ab 2022 wird die 13. Monatsrente wieder vollständig eingeführt. Dies bedeutet, dass 2,5 Millionen Rentner im Februar ihre 13. Monatsrente erhalten, die bereits um 5 % erhöht wurde. Im Jahr 2021 wurde eine einmalige Rentenprämie von 80.000 HUF (ca 220 Euro) für jeden Rentenbezieher ausgezahlt.
Die Steuern wurden um 750 Milliarden HUF (ca 2,1 Md Euro) gesenkt.
Es werden in staatlichen Sektoren auch Lohnerhöhungen von 10–30 % durchgesetzt. (Quelle: ungarnreal.de)
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben mit derselben Intention. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Subskritionspreis von 16.- EUR (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>.
Hier der Klappentext des Buches (Auszug):
„Auf drei Dingen beruht die Welt: Auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Liebe.“ (Talmud)
Die links-nihilistischen EU-Eliten hassen das Ungarn unter Orban, weil es um seine Selbstbestimmung, für seine Freiheit kämpft: „Am Ende haben immer wir gesiegt. Wir haben den Sultan mit seinen Janitscharen nach Hause geschickt, den habsburgischen Kaiser mit seinen Soldaten, die Sowjets mit ihren Genossen, und jetzt schicken wir auch Soros mit seinem Netzwerk nach Hause.“ (Orban)