Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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USA gestehen Test-Wahnsinn ein – Deutschland und Österreich machen unbeirrt weiter

USA gestehen Test-Wahnsinn ein – Deutschland und Österreich machen unbeirrt weiter

Während in Deutschland und Österreich unerbittlich und uneinsichtig am vermeintlichen „Goldstandard“ der PCR-Tests festgehalten wird – mit der Folge, dass so ermittelte positive Resultate wochenlange Quarantäne nach sich ziehen -, geht man in den USA mehr und mehr von dieser Methode ab. 

Kurz vor Jahreswechsel, am 29. Dezember, hatte Rochelle Walensky, Direktorin der Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC), bereits erklärt, dass man zunehmend auf PCR-Tests verzichten werde, weil diese auch 12 Wochen nach dem Test und selbst nach überstandener Krankheit noch ein positives Ergebnis anzeigen können (Report24 berichtete). Das “Freitesten” zum Ende der Isolation solle entsprechend wegen fehlender Aussagekraft der Tests abgeschafft werden.

Damit wurde ganz offiziell eingestanden, dass man das „Rohmaterial“ der angeblichen Pandemie, die vermeintlich gesichert ermittelten Neuinfektionen, fast zwei Jahre lang durch eine unzulängliche, die Ergebnisse verzerrenden Testmethode gewonnen hat. Kritik an der Nutzung der PCR-Tests wurde schon im Jahr 2020 laut, 2021 folgten auch in Europa erste Gerichtsurteile, die den Tests in Anbetracht viel zu hoher ct-Werte jedwede Aussagekraft über Viruslast und Infektiösität absprachen. Im Dezember 2021 erläuterte nun sogar der US-amerikanische Corona-Papst Anthony Fauci öffentlich im US-Fernsehen: Die einzige Möglichkeit, um zu erkennen, ob eine Person infektiös ist, sei, wenn man ein lebendes, vermehrungsfähiges Virus bei ihr nachweisen könne. Der PCR-Test könne dies nicht feststellen. Der PCR-Test stelle nur das Vorliegen oder das Fehlen von Genbestandteilen des Virus fest. Das beim positiven PCR-Test gefundene Virus kann tot oder inaktiv sein – und folglich nicht übertragbar.

Deutschland und Österreich führen Test-Wahnsinn unbeirrt fort

Dieses Eingeständnis kommt spät – aber es kommt. In den USA zumindest. In Deutschland derweil befindet man sich in Anbetracht der derzeitigen Omikron-Welle erneut im blindwütigen Testrausch: Nun wird bereits die “Test-Triage” verkündet – die Laborkapazitäten werden knapp, es sollen Priorisierungen eingeführt werden, damit zumindest medizinisches Personal sich weiterhin testen lassen kann. Dasselbe Bild zeigt sich in Österreich: Beim Testen müssten fortan “Schwerpunkte” gesetzt werden, das PCR-Testsystem stoße an seine “Belastungsgrenzen“, so heißt es.

In etablierten Medien entblödet man sich nicht, die PCR-Testungen weiterhin als “besonders genau und zuverlässig” zu loben – dass ihnen jede Aussagekraft fehlt, lässt man lieber unter den Tisch fallen. Verwunderlich ist dies freilich nicht, immerhin soll durch die “schockierend” hohen Inzidenz-Zahlen (die ebenso wenig aussagekräftig sind wie die positiven Covid-Testergebnisse, aus deren Summe sie sich errechnen) ausreichend Panik in der Bevölkerung geschürt werden, um die Bürger gefügig zu halten.

Schon in puncto Impfpflicht sind Österreich und Deutschland mit besonderer Wissenschaftsferne und Grundrechtsfeindlichkeit vorangeprescht. Es vermag wenig zu überraschen, dass an diesem Kurs auch dann eisern festgehalten wird, wenn andere Nationen beginnen, Irrtümer einzugestehen.

Mit der Verweigerung der Sicherheit für Russland hat Washington die Tür zum Krieg geöffnet

Von Paul Craig Roberts: Er ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.

Wie die Leser wissen, halte ich die Weigerung Washingtons, auf die Sicherheitsbedenken Russlands einzugehen, für völlig unverantwortlich. Durch die Verweigerung von Sicherheitsgarantien für Russland hat Washington dem Kreml im Wesentlichen mitgeteilt, dass es beabsichtigt, Atomraketen an Russlands Grenzen zu stationieren und Farbrevolutionen in ehemaligen russischen Provinzen zur Destabilisierung der Russischen Föderation zu nutzen. Mit anderen Worten: Washington hat gezeigt, dass die USA eine lebensbedrohliche Feindschaft gegenüber Russland vertreten.

Russland wird nicht tatenlos zusehen, wie das geschieht. Die Ukraine wird ganz sicher nicht Mitglied der NATO werden. Russland würde die Ukraine eher wieder in Russland eingliedern, als dies zuzulassen. Die USA oder die NATO werden keine Raketenbasen in der Ukraine zulassen. Wenn sie dort vorhanden sind oder dorthin verlegt werden, werden sie zerstört werden.

Die bestehenden US-Raketenbasen in Rumänien und Polen werden vernichtet. Russland kann dies auf dem Luftweg oder mit Raketen erreichen und muss nicht einmarschieren. Eine Mobilisierung der NATO wäre sinnlos, da ihre konventionellen Streitkräfte im Vergleich zu Russland klein und nicht in der Lage sind, den russischen Armeen irgendetwas entgegenzusetzen. Russland könnte Osteuropa überrennen, lange bevor die USA genügend Streitkräfte mobilisieren könnten, um einen Kampf zu führen.

Stratfor, ein Unternehmen, das geopolitische Geheimdienstinformationen für Firmenkunden bereitstellt, sagt, dass die vier Armeen im östlichen Militärbezirk Russlands derzeit an die Westfront verlegt werden. Ich habe keine Meinung über die Zuverlässigkeit der Informationen von Stratfor und weiß auch nicht, wer hinter der Organisation stehen könnte.

Der Stratfor-Bericht ist vielleicht ein Hinweis darauf, dass der Kreml mit einem Scheitern der Gespräche mit dem Westen rechnete und Russland in die Lage versetzt, die NATO zurückzudrängen, wie der stellvertretende russische Außenminister andeutete. Wenn die Sicherheitsprobleme Russlands nicht gelöst werden, so der stellvertretende Außenminister, werde das schlimme Folgen haben.

Bevor Russland Gewalt anwendet, wird es wahrscheinlich Atomraketen 200 Meilen vor der Atlantik- und Pazifikküste der USA in Stellung bringen, um Washington daran zu hindern, eine unbedeutende konventionelle Aktion in einen Atomkrieg umzuwandeln, um sein Gesicht zu wahren. Washington hat sich in seiner Arroganz und Dummheit auf eine Niederlage eingestellt, die es nur schwer akzeptieren kann, zumal es sich diese selbst zuzuschreiben hat.

Putin hat mehrfach seine Verzweiflung darüber zum Ausdruck gebracht, dass Washington nicht in der Lage ist, die Souveränität anderer Länder zu akzeptieren und zu lernen, in der Welt zusammenzuleben. Um den Frieden aufrechtzuerhalten, hätte Washington nur die an Russland angrenzenden NATO-Mitglieder entmilitarisieren und die Aufnahme neuer Länder in die NATO einstellen müssen. Stattdessen hat ein zu selbstbewusstes und in Selbstüberschätzung ertrinkendes Washington eine schlechte Entscheidung getroffen.

Es ist möglich, dass ein Atomkrieg die Folge sein wird. Aber dazu wären weitere dumme Entscheidungen in Washington erforderlich. Das ist nicht die Absicht Russlands.

Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Grushko erklärte am Mittwoch vor Reportern, dass Russland und die NATO keine gemeinsame Basis gefunden hätten. Er fasste das Treffen vom Mittwoch zusammen: „Durch die Entscheidung der NATO wurde jede praktische Zusammenarbeit zwischen Russland und der Allianz in Bereichen von gemeinsamem Interesse ausgesetzt. Heute haben wir keine einheitliche positive Agenda, überhaupt keine“. Er sagte, der Westen habe Russland eine „inakzeptable Bedrohung“ präsentiert, der Russland entgegentreten müsse.

Mit anderen Worten: Weder Washington noch sein NATO-Arm haben den Russen zugehört, als sie ihnen sagten, dass Militärstützpunkte an Russlands Grenzen inakzeptabel sind. Da der Kreml Vernunft und Diplomatie im Umgang mit dem Westen als nutzlos erachtet, ist die Aussicht auf den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Sicherheit nicht mehr gegeben. Russland hat „keine andere Wahl, als eine Politik der Gegeneindämmung und Gegeneinschüchterung zu betreiben“.

Da der idiotische Westen Russland Sicherheit verweigert, kann er mit einem Krieg rechnen.

Update
Die Dummheit Washingtons ist unfassbar. Demokratische Senatoren wollen Sanktionen gegen Putin persönlich verhängen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte dazu: „Die Verhängung von Sanktionen gegen das Staatsoberhaupt und gegen den Führer Russlands … ist eine Maßnahme, die mit dem Abbruch der Beziehungen vergleichbar ist.“

Diktaturen: Unrecht verheimlichen, Fehler & Versagen vertuschen

G2-Regel schliesst Abgeordnete aus

Man kennt dieses Vorgehen von Diktaturen und totalitären Regimes: Sie alle wollen nicht dass man ihre Gräueltaten fotografiert, Fehler dokumentiert und Versagen öffentlich macht. Genau so gehen die derzeitigen „Gesundheits“-Diktaturen Deutschlands und Österreichs vor:

Beispiele gefällig?

Fotografieren von demokratiefeindlichen Schildern verboten!

Nachdem impffreien Abgeordneten der Zutritt in den Plenarsaal des deutschen Bundestag untersagt wurde (wir berichteten), ist nun auch das Fotografieren des entsprechenden Verbotsschildes am Eingang untersagt.

Die Abgeordnete Beatrix von Storch (AfD) wurde gewaltsam daran gehindert das Schild abzulichten, wie sie in einer Aussendung über Die Freie Welt berichtet.

Das Impf-Regime möchte also nicht dass die ganze Welt erfährt wie es in Deutschland die Demokratie abschafft und (wieder einmal) eine Diktatur errichtet.

Die 2G+ Regel geht allerdings nicht nur der AfD zu weit, auch die (ungeimpfte) Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht bezeichnet die neuen Maßnahmen als „epidemiologisch unsinnig“.

Jobverlust für Whistleblower

Nachdem bereits vor vielen Wochen ein Datenleck bei der Plattform „Österreich testet“ bekannt wurde, wird der Aufdecker zum Schweigen gebracht. Im Zuge seiner Arbeit für eine Apotheke entdeckte deren IT-Techniker eine massive Sicherheitslücke in der Datenbank von „Österreich testet“, wodurch praktisch Jeder Millionen von Gesundheitsdaten samt persönlichen Details der Österreicher hätte auslesen können.

Laut der Datenschutz-NGO epicenter.works ging es um Millionen Datensätze, die über das System abgerufen werden konnten: Name, Adresse, Sozialversicherungsnummer, Telefonnummer, E‑Mail und CoV-Testergebnis waren im Test-Modus öffentlich sichtbar.

Der aufmerksame Programmierer Gürkhan S. meldete den Bug dem Gesundheitsministerium, das ihn zuerst ignorierte und lediglich der von ihm betreuten Apotheke den Zugang sperrte. Mit dem Ergebnis, dass er damit seinen Job verlor. Erst danach reagierte das Ministerium, „Österreich testet“ wurde „wegen Wartungsarbeiten“ offline genommen und der Vorfall bagatellisiert, die damals berichtet wurde.

Auch heute noch gibt das Ministerium der Apotheke die Schuld am Systemfehler und die Betreiberfirma, die A1-Tochter World Direct, die im Auftrag des Ministeriums das Portal um ein monatliches Honorar von 200.000,- € betreut, weist jede Kritik zurück.

Rechtliche Schritte wenn das Test-Ergebnis nicht den Linie entspricht?

Bei den PCR-Tests an Österreichs Schulen herrscht völliges Chaos. Nachdem eine neue Laborgemeinschaft für alle Bundesländer (außer Wien) die Auswertung der Schultests übernommen hat, berichten die Medien über schwere Pannen. – Die Tests sollen nicht, zu spät oder falsch ausgewertet worden sein. Vor allem die zu niedrige Positiv-Quote stößt der Regierung sauer auf und das Bildungsministerium will deswegen nun das Unternehmen klagen. Es sei „eine nicht nachvollziehbar niedrige Zahl von positiven Fällen“ gemeldet worden. 40 Positive Schüler in ganz Österreich sind zu wenig, berichtet Puls4 News . Im Staatsfunk ORF ist hingegen von 400 positiven Fällen allein in Oberösterreich die Rede –  ein Kommunikationsversagen beim Ausgeben der Tageslosung scheint also offensichtlich. Die ARGE für molekulare Diagnostik räumte Fehler ein und wird sich jetzt sicher bemühen schnellstens genügend positive Coronatests abzuliefern. Österreichs Schulen dürfen im totalitären Corona-Regime natürlich nicht virenfrei werden!

Bei allen Pannen scheint es für die Regierungen nur eine 3V-Konstante zu geben:

Verheimlichen, Verschweigen, Vertuschen.

 

Anders als die offiziellen Stellen, denen der Unrechtsgehalt ihres Vorgehens durchaus bewusst ist, brüsten sich die zivilen Handlanger und Denunzianten gerne mit ihren Schikanen gegenüber impffreien Personen. So wie seinerzeit auch immer wieder Angehörige der Wehrmacht verbotenerweise Fotos von den Gräuel hinter der Front schossen und sich mit den Massakern brüsteten, so posten auch jetzt wieder die Blockwarte ihre „Erfolge“ im Kampf gegen die „Abtrünnigen“ und zeigen sich stolz mit ihren „Trophäen“ – wie z.B. brav maskiert und mit Impfpass bewaffnet neben den höhnisch formulierten 2G+ Schildern vor ihrem Lokal und sonstigen diskriminierenden Schikanen.

Gut so – sollen sie nur machen. Am Tag der Abrechnung haben sie damit gleich selber für das Beweismaterial gegen sich gesorgt – so wie die „Befehlsempfänger“ verschiedener Diktaturen, die sich stolz auf ihren „Arbeitsplätzen“ mit ihren „Arbeiten“ und vor ihren Opfern abbilden ließen. (Transdanubier)

Epsteins Pädo-Sex-Ring: Queen nimmt Prinz Andrew Titel weg

Epsteins Pädo-Sex-Ring: Queen nimmt Prinz Andrew Titel weg

Prinz Andrew, der Sohn der britischen Königin Elisabeth II., muss sich bald als Privatmann in einem Zivilprozess in den USA verteidigen. Er soll vor rund 20 Jahren die damals minderjährige Virginia Giuffre mehrfach sexuell missbraucht haben. Die britische Königin hat ihrem zweitältesten Sohn nun sämtliche royale Schirmherrschaften und militärische Titel entzogen. Der Herzog von York wird künftig auch nicht mehr als Königliche Hoheit (His Royal Highness) angesprochen werden.

Militärische Titel entzogen

Am Donnerstag teilte der Buckingham-Palast in London via Twitter mit, dass Andrews militärische Titel und königliche Schirmherrschaften an die „Queen“ zurückgehen. Der Herzog von York wird auch keine öffentlichen Aufgaben mehr erfüllen und sich im Missbrauchsverfahren als Privatbürger verteidigen müssen.

A statement from Buckingham Palace regarding The Duke of York: pic.twitter.com/OCeSqzCP38

— The Royal Family (@RoyalFamily) January 13, 2022

Antrag auf Einstellung des Verfahrens wurde abgelehnt

Die Ankündigung kam nur einen Tag, nachdem ein Bundesrichter in New York Andrews Antrag auf Einstellung des Zivilverfahrens gegen ihn abgelehnt hat. Die Klage wurde von Virginia Giuffre eingereicht, die ihn beschuldigt, sie im Jahr 2001 als Minderjährige sexuell missbraucht zu haben. In der Klage, die Giuffre im August 2021 unter dem Kinder-Opfer-Gesetz (Child Victims Act) eingereicht hat, heißt es, dass Jeffrey Epstein und seine Zuhälterin Ghislaine Maxwell die minderjährige Giuffre gehandelt und missbraucht haben, nachdem sie im Mar-a-Lago Club in Palm Beach, Florida, zu arbeiten begann. Maxwell wurde am 29. Dezember nach einem einmonatigen Prozess wegen Sexhandels verurteilt, weil sie zwischen 1994 und 2004 minderjährige Mädchen für Epstein rekrutiert und für den Missbrauch “vorbereitet” hatte.

Minderjährige zu sexuellen Handlungen gezwungen

In der Klage heißt es weiter, dass Prinz Andrew, ein Freund des verurteilten Kinderschänders Jeffrey Epstein, Giuffre dann dreimal sexuell angegriffen habe. “Bei jedem der vorgenannten Vorfälle wurde die Klägerin durch ausdrückliche oder stillschweigende Drohungen von Epstein, Maxwell und/oder Prinz Andrew gezwungen, sexuelle Handlungen mit Prinz Andrew vorzunehmen”, heißt es in der Klage, und es wird erklärt, dass Giuffre “den Tod oder körperliche Verletzungen bei sich selbst oder einer anderen Person sowie andere Konsequenzen für den Ungehorsam gegenüber Epstein, Maxwell und Prinz Andrew aufgrund ihrer mächtigen Verbindungen, ihres Reichtums und ihrer Autorität befürchtete.”

Richter: Knebelvereinbarung unwirksam

Giuffre gab im vergangenen Jahr zusammen mit ihrer Klage beim Bundesgericht eine Erklärung gegenüber ABC News ab. “Ich ziehe Prinz Andrew für das, was er mir angetan hat, zur Rechenschaft. […] Die Mächtigen und Reichen sind nicht davon ausgenommen, für ihre Taten zur Verantwortung gezogen zu werden. Ich hoffe, dass andere Opfer sehen werden, dass es möglich ist, nicht in Schweigen und Angst zu leben, sondern sein Leben zurückzuerobern, indem man seine Stimme erhebt und Gerechtigkeit fordert.“ Aufgrund einer geheimen Abmachung aus dem Jahr 2009 versuchten Andrews Anwälte die Zivilklage im Keim zu ersticken. Darin wurde vereinbart, dass Giuffre niemanden aus Epsteins Umfeld beschuldigen dürfe. Die Anwälte des geschassten Prinzen hatten argumentiert, dass die Vereinbarung ihren Mandanten vor einer Klage bewahren würde. Der zuständige Bezirksrichter Lewis Kaplan entschied jedoch anders.

Andrew bestritt Giuffre getroffen zu haben

Nach einem katastrophalen Interview mit “BBC Newsnight”, in dem der Prinz versuchte, sich von seinem Freund, dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein, zu distanzieren, zog er sich 2019 von seinen königlichen Pflichten zurück. Im Interview beteuerte er kein Mitgefühl mit den Opfern von Epstein und bestritt, Giuffre jemals getroffen zu haben, obwohl Fotos die beiden zusammen zeigen.

Nobody should be above the law, absolutely nobody https://t.co/X89bzabhVt

— Kevin Maguire (@Kevin_Maguire) January 12, 2022

Keine öffentlichen Auftritte mehr für Andrew

Im August, kurz nachdem Giuffre ihre Klage eingereicht hatte, schloss eine Quelle aus dem Umfeld von Prinz Charles jede Möglichkeit aus, dass Andrew in die königlichen Pflichten oder das öffentliche Leben zurückkehren könnte. Der britischen Zeitung The Times sagte die Quelle, die Klage sei “ein unwillkommener Imageschaden für die Institution” und Charles betrachte die Vorwürfe gegen seinen jüngeren Bruder als “ein unlösbares Problem”, das “mit schrecklicher Regelmäßigkeit auftaucht”.

Hinterbliebene wütend: Alles Lüge – “erster Omikron-Toter” starb nicht an Corona!

Hinterbliebene wütend: Alles Lüge – “erster Omikron-Toter” starb nicht an Corona!

Vor etwa einer Woche geisterte die Nachricht durch die heimischen Mainstream-Medien: In Niederösterreich wäre der erste Mensch aufgrund seiner Infektion mit der SARS-CoV-2 Variante “Omikron” verstorben. Nahezu freudig wirkte die diesbezügliche Meldung bei der HEUTE, der restliche Boulevard jubelte mit. Nun meldeten sich die Hinterbliebenen des in Niederösterreich verstorbenen 87-Jährigen bei Report24: “Unser Vater starb nicht an Covid!” Wir haben das Krankenhaus kontaktiert – und berichten exklusiv über alle Hintergründe.

Von Florian Machl

Eine Lüge ging durch das Land – wieder einmal hat die gesamte etablierte Medienöffentlichkeit verabsäumt nachzufragen und Hintergründe zu recherchieren. Report 24 berichtete auf Basis vorliegender Informationen bereits früh über Ungereimtheiten: Österreichs erster “Omikron-Toter”: 87 Jahre alt, zweifach geimpft. Wenn ein geliebter 87-jähriger Großvater stirbt, ist es ohne Frage traurig für seine Familie. Doch die Lebenserwartung in Österreich liegt deutlich unter diesem stolzen Lebensalter.

Man muss der Realität manchmal auch einfach ins Auge sehen – für jeden Menschen kommt einmal die Zeit zu gehen. Schön wäre es, wenn man dann in Würde Abschied nehmen kann – doch genau dies wird einem seit zwei Jahren von der Regierung mit so überzogenen wie absurden Corona-Maßnahmen verweigert. Im Fall des Verstorbenen wurde der Pietätlosigkeit noch eins draufgesetzt – denn die Anverwandten mussten aus Systemmedien erfahren, dass ihr Vater und Großvater der erste Omikron-Tote Österreichs gewesen wäre.

Sohn wütend: Mein Vater ist nicht an Corona gestorben!

“Stimmt nicht!”, schreibt uns sein in Deutschland lebender Sohn. “Derzeit bin ich am abklären, welche Todesursache im Totenschein steht. Sollte das KH Corona eingetragen haben, werde ich Anzeige erstatten.” In allen Zeitungen wurde mit dramatisierendem Unterton über “Österreichs ersten Omikron-Toten” berichtet, einige Beispiele:

Sohn berichtet von langer, schwerer Krankheit

In einem längeren Schreiben schildert uns der Niederösterreicher den Sachverhalt aus seiner Sicht. Wir tauschen mehrere E-Mails aus, überzeugen uns auch davon, dass die Daten und die behauptete Identität korrekt sind. Wir schließen uns der Verärgerung an, wie es sein kann, dass der Todesfall eines identifizierbaren Mitbürgers trotz aller Beteuerungen von “Datenschutz” für staatliche Propaganda missbraucht wird – und dies noch dazu mit einer weitgehend unwahren Geschichte.

Hallo,

ich möchte ihnen Bericht erstatten, wie es wirklich war.

Mein Vater ist mit Corona gestorben und nicht an Corona. Mein Vater hatte massive Vorerkrankungen. Nur noch ca. 20% Lungenkapazität und ein sehr schwaches Herz mit Herzschrittmacher. Das Herz war schon so schwach, dass es nicht mehr in der Lage war, das Wasser in den Beinen abzupumpen. Die regelmäßigen Krankenhausaufenthalte wurden länger. Letztmalig Anfang Dezember.

Nach den Weihnachtsfeiertagen, war wieder so viel Wasser in den Beinen (wie Ballons) und die Atemnot wurde immer größer, dass ein Transport ins KH unvermeidbar war. Zu diesem Zeitpunkt war er bereits positiv getestet. Bis zum letzten Tag hatte er keine Symptome einer Corona-Erkrankung. Am 1. Januar hatte ich mit ihm noch telefoniert. Er hatte keine Corona-Symptome, wie unten beschrieben.

Hätte aus gesundheitlichen Gründen nie geimpft werden dürfen

Mein Vater war zweimal geimpft, der dritte Termin stand schon fest. Meiner Meinung nach hätte er aus gesundheitlichen Gründen sowieso nicht geimpft werden dürfen.

So nun zur Impfung, die nicht wirkt.

Wir hatten zu Weihnachten eine Familienfeier. Keiner hatte irgendwelche Symptome. Alle Familienmitglieder wurden später (außer einem) positiv getestet und alle haben die gleichen Symptome gehabt (auch der Nicht-Positive, das lag wohl daran, dass er genesen war und zwei Impfungen hatte). Die Symptome waren, Reizhusten, laufende Nase und vereinzelt erhöhte Temperatur. Die Erkrankten waren zum Teil ungeimpft, doppelt geimpft (Anfang Dezember), und ein dreifach Geimpfter ist auch erkrankt. Würde es die Tests nicht geben, hätten alle eine Erkältung gehabt.

Derzeit bin ich am abklären, welche Todesursache im Totenschein steht. Sollte das Krankenhaus Corona eingetragen haben, werde ich Anzeige erstatten.

Sollten sie noch weitere Fragen haben, können sie sich gerne melden. Dieses E-Mail dient zur Info und Richtigstellung zu der Falschmeldung der Kronen Zeitung und den anderen Fake News, die nur Angst erzeugen sollen.

Wurden Hinterbliebene vor der Pressepropaganda befragt?

Wir fragten nach, unter anderem “Wurden seitens der Behörden oder des Krankenhauses mit Ihnen Gespräche geführt, ob Ihnen die Veröffentlichung der Todesumstände Recht ist?” Darauf antwortete der Sohn des angeblichen Corona-Toten wie folgt:

Es war das KH Scheibbs, mein Vater wohnte in Wieselburg. Weder von den Behörden, noch vom Krankenhaus wurde mit uns gesprochen, ob wir mit der Veröffentlichung der Todesumstände  einverstanden sind. Wir wissen auch nicht, wer die Kronen Zeitung informiert hat. Im Totenschein steht auch nicht die Todesursache. Er ist ganz sicher nicht an Corona gestorben.

Anfragen an das Krankenhaus

Wir sind mit den Vorwürfen an das Krankenhaus herangetreten, auch aus Gründen der journalistischen Sorgfaltspflicht, welche gebietet, immer alle Seiten zu hören. Unsere Fragen an das Haus lauteten unter anderem:

  • Würden Sie zustimmen oder dementieren, dass er “AN” Omikron verstarb?
  • Wie erklären Sie sich, dass die diesbezüglichen Informationen so schnell ihren Weg an die Presse fanden, ist das üblich?
  • Die Hinterbliebenen beschweren sich, dass sie nicht um Zustimmung gefragt wurden und all ihre Verwandten und Bekannten durch die Presseberichte genau wussten, um wen es sich handelte. Ist das üblich?

Dabei ist festzuhalten, dass das Krankenhauspersonal sowohl telefonisch als auch schriftlich höflich, professionell und freundlich verhalten hat. Vorwürfe sollte man in der Corona-Krise hauptsächlich der Regierung machen, welche die Bevölkerung zu unmenschlichem Verhalten zwingt.

Wir können Ihnen bestätigen, dass die von Ihnen angefragte Person bei uns im Landesklinikum Scheibbs verstorben ist. Aus Datenschutzgründen können wir hierzu keine näheren Auskünfte geben.

Der Schutz der Daten und der Privatsphäre unserer PatientInnen und deren Angehörigen ist uns sehr wichtig. Es werden daher seitens des Klinikums keine personenbezogenen Daten an die Öffentlichkeit weitergegeben. So wie es die bundesweiten Vorgaben vorsehen, werden meldepflichtige Infektionskrankheiten an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (AGES) gemeldet.

Aus diesem Schreiben ist indirekt zu entnehmen, dass sich keinesfalls das Krankenhaus mit der Geschichte an die Medien wandte. Vielmehr kam man nur der Berichtspflicht an das Land Niederösterreich nach, von wo aus das Märchen von Österreichs erstem Omikron-Toten in die Zeitungen und an den ORF ging. Wie sich nun herausstellt, gibt es in Österreich wohl nach wie vor niemanden, der an den Folgen einer Omikron-Infektion verstorben ist. Dennoch hält die Regierung am menschenrechtswidrigen, unangemessenen Impfzwang und zahllosen überschießenden Corona-Maßnahmen fest. Es liegt an der Bevölkerung, der Regierung dies mit geeigneten Protestmaßnahmen nahezubringen.

Die Wahrheit hat nie ein Problem damit, hinterfragt zu werden. Nur die Lüge hat damit ein Problem.

Freie Arbeitnehmer Österreich (FAN): Der Covid-Maßnahmen-Flut Einhalt gebieten!

Freie Arbeitnehmer Österreich (FAN): Der Covid-Maßnahmen-Flut Einhalt gebieten!

Alte Muster umgestalten. Gleichgewicht, Fairness und Rechtskonformität am Arbeitsplatz herstellen. Die Wertigkeit von Arbeitnehmern als Säulen der Gesellschaft neu denken. Dies sind einige der Ziele der Initiative, die sich in ihrem Handeln nur den Arbeitnehmern verpflichtet sieht und unabhängig von der politischen Orientierung Unterstützung anbietet.

Auf Telegram ist die Teilorganisation der neuen Partei MFG seit November 2021 bekannt und hat dort inzwischen mehr als 12.000 Abonnenten. Nun ging auch die Webseite von FAN, der neuen Interessensvertretung für Arbeitnehmer in Österreich, online. In einem Offenen Brief an alle Arbeitgeber werden diese nun ersucht, dazu beizutragen, die Covid-Maßnahmenpolitik zu beenden und so eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen herbeizuführen.

Ausgangspunkt waren die Beschäftigten im Gesundheitsbereich. Sie versammelten sich im neu gegründeten Arbeitnehmerflügel der MFG und richteten auf diesem Weg klare Forderungen an Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein: Er möge die medizinisch sinnlose, grundrechtswidrige und gesellschaftsspaltende Ankündigung einer Impfpflicht zurücknehmen. Andernfalls wird auch ein Streik in Betracht gezogen.

Report24.news berichtete: ‘MFG an Mückstein: Knapp 9.000 Beschäftigte im Gesundheitsbereich drohen mit Streik

Teams, welche die Herausforderungen des Arbeitsalltags kennen

Inzwischen wurde um die Sektionen Angestellte, Arbeiter, Produktion, Medien – und Telekommunikation, Verkehr und Tourismus sowie Öffentlicher Dienst und Gemeindebedienstete erweitert. FAN notiert:

„Mehr denn je macht es Sinn, sich für gesunde und sichere Arbeitsplätze, die Wahrung der Arbeits-, Grund- und Menschenrechte und für Gleichberechtigung und fairen Chancen am Arbeitsmarkt einzusetzen. Unser Bestreben liegt darin, eine Interessensgemeinschaft zu sein, welche ihre Mitglieder in ihren Bedenken wahrnimmt und sie bei Herausforderungen unterstützt.

Dies gewährleisten wir unter anderem dadurch, dass unsere Sektionen aus Teams bestehen, die selbst in diesen Berufen und Branchen tätig sind oder waren und somit wissen, wie sich der Arbeitsalltag in diesen Berufsfeldern gestaltet. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt, dazu nutzen wir zielgerichtet den offenen und ehrlichen Austausch mit unseren Mitgliedern.

Wir sorgen dafür, dass deine Grund – und Arbeitsrechte nach allen Aspekten gewahrt werden und du dich sorgenfrei auf deine Berufung konzentrieren kannst. Unser ideeller Arbeitgeber ist der Souverän, die Verfassung und der Rechtsstaat Österreich.“

Beendigung der Spaltung am Arbeitsplatz und Datenschutz zentrale Themen

Neben den Schwerpunkten Ethik, Gleichbehandlung und Religion, Arbeitsrechte, Umwelt und Ökologie, Gesundheit und Medizin und Faire Gehälter nimmt das Thema Corona & Arbeit im Programm von FAN eine zentrale Rolle ein. Die diesbezüglichen Forderungen lauten:

  • Evidenzbasierte, verhältnismäßige und verfassungskonforme Maßnahmen auch am Arbeitsplatz.
  • Sofortige Beendigung der Spaltung von geimpften und ungeimpften Arbeitnehmer*innen. Keine Benachteiligungen aufgrund des aktuellen Impfstatus.
  • Kein Lohndumping.
  • Aufstockung des überlasteten Gesundheitspersonals und deren Löhne und Gehälter.
  • Die Wahrung unserer verfassungskonformen Rechte, auch am Arbeitsplatz.
  • Einhaltung des Datenschutzes und keine Weitergabe von persönlichen Gesundheitsinformationen.

FAN-Mitgliedern stehen unter anderem Rechts-, Sozial- und Versicherungsberatung sowie eine Jobbörse zur Verfügung. Alle Mitglieder sind darüber hinaus aufgerufen, sich mit ihren Erfahrungen einzubringen und die Initiative zu unterstützen.

Unternehmer gefordert, der Covid-Politik Einhalt zu gebieten

FAN versteht sich als Bindeglied zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und legt den Fokus auf sichere, langfristige sowie arbeitnehmerfreundliche Arbeitsplätze. In einem Offenen Brief fordert FAN nun auf Ersuchen der Mitglieder und von Gleichgesinnten alle Arbeitgeber Österreichs dazu auf, „über Gremien, die Ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen (Kammern, Verbände, etc.) vertreten, einzuwirken, dass der Flut der derzeitigen Covid-19-Maßnahmen Einhalt geboten wird und es insgesamt zu einer Verbesserung der oben erwähnten Arbeitsbedingungen kommt.“

Den vollständigen Offenen Brief lesen Sie hier:

Eine 18-Jährige wurde zur Einnahme des Impfstoffs von Sputnik V gezwungen. Jetzt ist sie tot.

Obligatorische Impfung in Russland beendet ein junges Leben. Ein Einzelfall?

Wie die COVID-Impfung der Big Pharma ist auch Sputnik V ein unbewiesener experimenteller genetischer Impfstoff. Anders als bei den COVID-Impfungen der Big Pharma ist es schwierig, die Sicherheit von Sputnik V zu beurteilen, da die russische Regierung keine Daten über Komplikationen nach der Impfung veröffentlicht. (Kein VAERS, nichts. Null Transparenz.) In Ländern, die Sputnik V verwenden und über ein gewisses Maß an Transparenz verfügen, zeichnet sich Russlands Vorzeigeimpfstoff“ nicht als besonders sicher aus. Im August meldete das argentinische Gesundheitsministerium, dass Sputnik V mit mehr schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen in Verbindung gebracht wurde als der Impfstoff von AstraZeneca.

Auch in Russland gibt es eine Pflichtimpfungspolitik. Millionen völlig gesunder Menschen werden gezwungen, ein experimentelles Medikament zu nehmen, das sie nicht brauchen, um an der Gesellschaft teilzuhaben oder ihren Arbeitsplatz zu behalten.

Im Folgenden finden Sie einen russischen Nachrichtenbericht über eine 18-jährige Schülerin aus Kamtschatka, die gezwungen wurde, sich impfen zu lassen, um ihre Ausbildung fortsetzen zu können. Jetzt ist sie tot.

Die Mutter der 18-jährigen Valentina, die im Regionalkrankenhaus gestorben ist, bestätigte gegenüber einem Journalisten von Kam 24, dass ihre Tochter mit dem Impfstoff Sputnik V geimpft wurde. Daraufhin traten Symptome auf, die zum Tod führten.

Wie die Nachrichtenagentur „Kam 24“ berichtet, starb die 18-jährige [Universitätsstudentin] Valentina Yazenok am 11. Januar auf der Intensivstation des Regionalkrankenhauses von Kamtschatka. Ihr Zustand hatte sich verschlechtert, nachdem sie im Dezember mit der zweiten Komponente des Impfstoffs Sputnik V gegen das Coronavirus geimpft worden war. Der Journalist der Nachrichtenagentur „Kam 24“ sprach mit der Mutter von Alena Engelsgard-Valentina. Sie sprach über die Umstände der Tragödie:

Im Prinzip hat Valentina die erste Komponente von Sputnik normal vertragen. Allerdings hatte sie mehrere Tage lang Migräne. Die zweite Komponente wurde ihr am 12. Dezember verabreicht. Fast sofort begann ihr Kopf zu schmerzen – an der linken Schläfe. Es wurde jeden Tag schlimmer, so sehr, dass sie sich bei mir beschwerte. Ich war dagegen, dass sie geimpft wird. Aber laut Valentina wurde der Universität mitgeteilt, dass sie vom Unterricht suspendiert und nicht zur Sitzung der nicht Geimpften zugelassen würden.

Meine Tochter sagte, sie wolle das Leben in vollen Zügen genießen. Und das ist jetzt nur noch mit einem QR-Code möglich… Drei Tage nach der zweiten Impfung begann ihre rechte Hand taub zu werden, und vier Tage später weigerte sich ihr Bein. Valya hörte auf, normal zu gehen. Sie erzählte mir, dass sie nicht mehr verstand, was geschah, ihre Sehkraft verschlechterte sich, ihr Bewusstsein trübte sich ein.

In der Nacht zum 17. Dezember ging es ihr noch schlechter. Wir riefen einen Krankenwagen, aber dort sagten sie, sobald sie hörten, dass ihre Tochter geimpft worden war, dass ihr Zustand nur eine Reaktion auf den Impfstoff sei und sie Ibuklin trinken müsse. Am nächsten Morgen rief ich erneut den Krankenwagen an, nannte die Symptome, sprach aber nicht über die Impfung. Dann wurde die Tochter ins Krankenhaus gebracht. In der neurologischen Abteilung begann man, ihr zu helfen.

Walja fühlte sich besser – ihre Sprache und ihr Bewusstsein kehrten in den Normalzustand zurück, ihr Arm und ihr Bein begannen zu funktionieren. Die Ärzte planten, ihre Tochter am 30. Dezember zu entlassen. Doch am 25. Dezember hatte sie erneut Kopfschmerzen und Fieber. Valya rief mich an und klagte über Bauchschmerzen. Das Foto wurde am 27. Dezember aufgenommen. Die Ärzte sagten, sie hätten eine Lungenentzündung festgestellt, also wurde Valya in die therapeutische Abteilung verlegt. Am 28. und 29. Dezember konnte ich meine Tochter nicht erreichen. Am 30. Dezember erfuhr ich, dass sie auf der Intensivstation lag. Ich kam im Krankenhaus an. Der Arzt sagte, dass ihre Nieren versagt hätten und sie ein Hirnödem habe. Sie sagten auch, sie habe eine Enzephalitis [Entzündung des aktiven Gehirngewebes, verursacht durch eine Infektion oder eine Autoimmunreaktion]. Außerdem sagte der Neurologe, dass es die Impfung war, die ihn provoziert hat.

Die Tochter wurde zusätzlich untersucht, es wurde ein MRT gemacht, die Bilder wurden nach Moskau geschickt. Die Neurologen – sowohl in Moskau als auch bei uns – kamen zu dem Schluss, dass es sich um eine Enzephalitis handelte. Und ein Lungenödem, wie man jetzt in den sozialen Netzwerken sagt, hatte sie nicht. Es war eine Entzündung des Gehirns, eine Enzephalitis, die sich nach der Impfung entwickelte. Und sie starb, wie man mir sagte, an einer Autoimmun-Enzephalitis. […]

Die Information über den Tod des Mädchens wurde im regionalen Gesundheitsministerium kommentiert. Die Beamten glauben, dass „die Verstorbene eine chronische Krankheit gehabt haben könnte, von der sie nichts wusste.“

Der bevorstehende Rückzug der CSTO aus Kasachstan bestätigt den Erfolg ihrer Mission

Der bevorstehende Rückzug der CSTO aus Kasachstan bestätigt den Erfolg ihrer Mission

Der Weg in die Zukunft ist klar: Die Militärs und Nachrichtendienste der OVKS-Länder werden auf diesem Erfolg aufbauen, um ihre Aktivitäten enger zu koordinieren und hoffentlich zu verhindern, dass ein ähnlicher Hybrider Krieg des Terrors jemals wieder gegen einen von ihnen geführt wird. Zu diesem Zweck wäre es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn sie ihre Taktiken und Strategien zur Bekämpfung des hybriden Krieges offiziell als „demokratische Sicherheit“ bezeichnen würden, um dieses Konzept offiziell in der Welt einzuführen.

Präsident Tokajew gab am Dienstag bekannt, dass die begrenzte friedenserhaltende Mission der OVKS unter russischer Führung zur Sicherung strategischer Einrichtungen vor Terroristen erfolgreich war und Kasachstan bei der Wiederherstellung seiner verfassungsmäßigen Rechtsstaatlichkeit im ganzen Land geholfen hat. Dies geschah einen Tag nach dem Gipfeltreffen der OVKS-Führer, auf dem sie sich einig waren, dass es sich bei den jüngsten Ereignissen in Kasachstan tatsächlich um einen hybriden Terrorkrieg handelte, bei dem sich eine im Voraus geplante Farbrevolution in einen unkonventionellen Krieg verwandelte, der teilweise von externen Kräften inszeniert wurde. Genau das hat der Autor in der vergangenen Woche in einer Reihe von Analysen festgestellt:

  • 5. Januar: „Kazakhstan: Petroleum-Protest, Farbenrevolution oder etwas anderes?“
  • 5. Januar: „Antistaatliche Terroristen versuchen einen Hybridkriegsputsch in Kasachstan“
  • 6. Januar: „Hat die subversive antirussische Fraktion des Tiefen Staates der USA Kasachstan destabilisiert?“
  • 6. Januar: „Der hybride Krieg gegen Kasachstan hat einen Einfluss auf die russische Psyche“
  • 6. Januar: „Entlarvung von 10 westlichen Infokriegsnarrativen über die kasachische Mission der CSTO“
  • 6. Januar: „Kasachstans 5. Januar war viel schlimmer als der 6. Januar der USA“
  • 6. Januar: „Don’t Listen To James Dorsey: Kasachstan ist nicht Russlands ’nächste Ukraine’“
  • 6. Januar: „Dies ist ein Angriff eines hybriden Krieges durch von außen kommende Kräfte“
  • 6. Januar: „Kasachstan inmitten einer Hybridkriegskrise“
  • 7. Januar: „Es ist nicht Jen Psakis Aufgabe, die Friedensmission der CSTO in Kasachstan in Frage zu stellen“
  • 7. Januar: „Russlands ‚demokratische Sicherheit‘ vs. Amerikas ‚Demokratieförderung’“
  • 7. Januar: „Analyse von Russlands Reaktion auf fünf regionale Regimewechsel-Bedrohungen seit 2013“
  • 7. Januar: „Kasachstans Präsident enthüllt Details der terroristischen Bedrohung für sein Land“
  • 8. Januar: „Mukhtar Ablyazov ist ein machthungriger, opportunistischer Krimineller, kein ‚Oppositionsführer’“
  • 8. Januar: „Das Schweigen der OSZE zu terroristischen Angriffen auf kasachische Medien spricht Bände“
  • 9. Januar: „Es ist unwahrscheinlich, dass in Kasachstan ein Bürgerkrieg ausbricht“
  • 9. Januar: „Es gab einen Putschversuch in Kasachstan, aber nicht von Präsident Tokajew“
  • 9. Januar: „Politico hat Recht, die USA haben keinen wirklichen Einfluss in Kasachstan, aber das ist auch gut so“
  • 9. Januar: „Tatsächliche Beweise widerlegen die Spekulation, dass die Türkei Kasachstan destabilisiert hat“
  • 10. Januar: „Putins Sprecher entlarvt die 5D-Schachtheorie der Alt-Medien über Russland und Kasachstan“

US-Außenminister Blinken hingegen fürchtete: „Wenn die Russen erst einmal in deinem Haus sind, ist es manchmal sehr schwierig, sie wieder herauszubekommen.“ Dieser Spruch hat sich inzwischen als perfektes Beispiel für die von den USA geführte Fake-News-Kampagne gegen diese erstaunlich erfolgreiche Intervention erwiesen. Er sollte nichts anderes bewirken, als den westlichen Mainstream-Medien, die unter dem Einfluss seines Landes stehen, einen Wink mit dem Zaunpfahl zu geben und sie dazu zu bringen, zusätzliche Informationsprodukte zu produzieren, um die begrenzte Friedensmission der OVKS unter russischer Führung zu diskreditieren.

Diejenigen, die dem pflichtbewusst folgten, wurden so als Agenten des US-Infokriegs gegen Russland entlarvt. Es gab keine so genannte „russische Besatzung“, es gab keinen „afghanischen Sumpf“, und alles stabilisierte sich bald nach Beginn dieser Mission. Die verfassungsmäßige Rechtsstaatlichkeit wurde in ganz Kasachstan wiederhergestellt, was wiederum den chaotischen Absturz dieses geostrategischen Landes in ein schwarzes Loch des Terrorismus und die anschließenden massiven Menschenrechtsverletzungen an seinen Bürgern verhinderte. Durch dieses entschlossene Eingreifen wurde eine potenziell beispiellose regionale Sicherheitskrise abgewendet.

Beobachter sollten sich daran erinnern, dass diese Intervention ganz auf das Ziel der „Regimestärkung“ ausgerichtet war, das mit Russlands Konzept der „demokratischen Sicherheit“ verbunden ist. Zur Erläuterung für diejenigen, die den obigen Artikel nicht gelesen haben: „Demokratische Sicherheit“ bezieht sich einfach auf Taktiken und Strategien zur Bekämpfung des hybriden Krieges, die darauf abzielen, nationale Demokratiemodelle zu stärken, die durch von außen kommende farbige Revolutionen (bewaffnete Protestbewegungen) und unkonventionelle Kriege (Terrorismus) bedroht sind. Dies ist das Gegenteil der zerstörerischen „Demokratieförderungs“-Politik der USA, die auf illegale Regimewechsel abzielt.

Diese Mission war in so kurzer Zeit erfolgreich, weil sich die OVKS seit ihrer Gründung vor mehreren Jahrzehnten auf genau dieses Szenario vorbereitet hat. Ihre Mitglieder waren sich bewusst, dass sich die regionalen Sicherheitsbedrohungen infolge des chaotischen Rückzugs der USA aus dem benachbarten Afghanistan im vergangenen August verschärft hatten. Obwohl ihre militärischen Nachrichtendienste dieses genaue Szenario nicht im Voraus erkannt hatten, gab es bereits Pläne, wie man auf Ereignisse wie den hybriden Terrorkrieg gegen Kasachstan in der vergangenen Woche reagieren könnte. Die Verbündeten der OVKS haben schnell reagiert und sich professionell verhalten.

Durch die Sicherung strategischer Einrichtungen im ganzen Land vor Terroristen konnten sich die kasachischen Sicherheitsdienste auf dringende Anti-Terror- und andere Strafverfolgungsmaßnahmen konzentrieren. Dieses perfekte Zusammenspiel zwischen den Streitkräften mehrerer Länder zeigte, wie erfolgreich die jahrzehntelange Ausbildung war. Es steht im Gegensatz zu den Erfahrungen der USA und der NATO mit internationalen Interventionen, die stets destruktiv und regional destabilisierend waren. Der Westen hat nun keine andere Wahl, als zähneknirschend anzuerkennen, dass die OVKS unter russischer Führung trotz gegenteiliger Fake-News-Vorhersagen erfolgreich war.

Der Weg in die Zukunft ist klar: Die Militärs und Geheimdienste der OVKS-Länder werden auf diesem Erfolg aufbauen, um ihre Aktivitäten enger zu koordinieren und hoffentlich zu verhindern, dass ein ähnlicher hybrider Terrorkrieg jemals wieder gegen einen von ihnen geführt wird. Zu diesem Zweck wäre es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn sie ihre Taktiken und Strategien zur Bekämpfung des hybriden Krieges offiziell als „demokratische Sicherheit“ bezeichnen würden, um dieses Konzept offiziell in der Welt einzuführen. Von dort aus können sie dann dringend Konferenzen zwischen ihren Mitgliedern veranstalten, um ihre Erfahrungen auszutauschen.

In der Praxis könnten daran militärische, nachrichtendienstliche, politische, soziologische, ethnografische, historische, wirtschaftliche, mediale und andere Fachleute teilnehmen, denn „demokratische Sicherheit“ betrifft den ganzen Staat. Sie ist nicht nur kinetisch im Sinne der proaktiven Vereitelung von oder Reaktion auf Farbrevolutionen und unkonventionelle Kriege (deren phasenweise Abfolge als hybrider Krieg bezeichnet werden kann), sondern auch nicht-kinetisch, indem sie präventiv mit bereits bestehenden Identitätsspannungen (politisch, religiös, regional, sozioökonomisch, historisch usw.) so umgeht, dass sie gar nicht erst von außen ausgenutzt werden können.

Die nationalen Demokratiemodelle werden ständig verbessert, was sie nicht nur in jeder Hinsicht effizienter macht, sondern auch verhindern soll, dass ihre Schwächen von ausländischen Kräften ausgenutzt werden. Aus diesem Grund erklärte Präsident Tokajew am Dienstag, dass „eine Umgestaltung der Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft überfällig ist. Wir brauchen ein neues Format für einen Gesellschaftsvertrag. Genau darauf sollten die Verbündeten der OVKS in ihren eigenen Staaten hinarbeiten, und zwar in einem Tempo, mit dem sich alle verantwortlichen Akteure in ihren Gesellschaften wohlfühlen und das ihren aktuellen Bedingungen und nationalen Besonderheiten entspricht.

Die umfassenden paradigmenverändernden Folgen, die durch die unkoordinierten Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Eindämmung von COVID-19 („Weltkrieg C“) ausgelöst wurden, beschleunigten bereits bestehende sozioökonomische und politische Trends bis zu dem Punkt, an dem die gesamte Zukunft für alle ungewiss bleibt. Dies hat bei vielen Mitgliedern der Bevölkerung Angst ausgelöst, was sie wiederum anfällig für schädliche Vorschläge von feindlichen ausländischen Kräften macht, die ihre Emotionen ausnutzen könnten, um sie dazu zu bringen, kommende Farbrevolutionen entweder passiv zu akzeptieren oder aktiv daran teilzunehmen.

Die Verbündeten der OVKS sollten ihre Erfahrungen und ihr Fachwissen austauschen, um sich gegenseitig bei der Ausarbeitung realistisch reformierter Gesellschaftsverträge zwischen ihren Regierungen und den Regierten zu helfen. Die engen wirtschaftlichen Beziehungen dieser Länder (alle OVKS-Verbündeten mit Ausnahme Tadschikistans sind Teil der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion) könnten synchronisiert weiter gestärkt werden, um sicherzustellen, dass ein möglichst großer Teil der Bevölkerung auf möglichst gerechte Weise von einer stärkeren Integration zwischen ihnen profitiert.

Die nachhaltige Schaffung gerechter und stabiler sozioökonomischer Beziehungen wird die solide Grundlage für die Aushandlung eines reformierten Gesellschaftsvertrags zwischen der Regierung und der Regierung bilden. Parallel dazu müssen die Behörden eine patriotischere Bürgerschaft heranziehen, die lernt, ihre politischen Meinungsverschiedenheiten verantwortungsbewusst zu äußern. Dadurch werden Versuche von außen, bereits bestehende Bruchlinien innerhalb der Gesellschaft zu verschärfen, wirkungsvoll unterbunden, und die staatlichen Militär-, Geheimdienst- und Strafverfolgungsbehörden können sich stärker auf kriminelle und terroristische Bedrohungen der Integrität ihres Staates konzentrieren.

RAs für Grundrechte: Neues Arzneimittelgesetz soll rechtswidrige Zustände legalisieren

RAs für Grundrechte: Neues Arzneimittelgesetz soll rechtswidrige Zustände legalisieren

Ein Gesetzesentwurf, der den Anschein erweckt, als würde er dazu dienen, die Interessen der Pharmaindustrie durchzusetzen. Begriffe, für die keine Legaldefinitionen existieren. Die Ausschaltung wesentlicher Schutzmechanismen im Zusammenhang mit klinischen Studien. Die Anwälte halten fest: Vor allem im Kontext mit einer möglichen Impfpflicht sind die geplanten Änderungen im Gentechnik- und Arzneimittelgesetz abzulehnen.

Die Schlussfolgerung der Rechtsanwälte für Grundrechte in ihrer Stellungnahme zum Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz mit dem das Arzneimittelgesetz und das Gentechnikgesetz geändert werden soll (eingebracht von Österreichs Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein im Dezember 2021):

„Betrachtet man die nunmehrigen Änderungen gemäß Ministerialentwurf in Zusammenhang mit einer derzeit geplanten Einführung einer Impfpflicht mit den sogenannten Impfstoffen gegen SARS-CoV-2, so wird wohl das wesentlichste Prinzip der Arzneimittelforschung – der freiwilligen Teilnahme nach umfassender Aufklärung – ad absurdum geführt.

Im Ergebnis könnte man nach Inkrafttreten einer Impfpflicht die Bevölkerung zur Teilnahme an klinischen Versuchen, ohne dass auch nur ansatzweise die Rechte der Teilnehmer gewahrt werden und der Schutz dieser Personen gewährleistet ist, de facto verpflichten.“

Nachzulesen auch unter: https://www.afa-zone.at/allgemein/stellungnahme-der-rechtsanwaelte-fuer-grundrechte

Das Abgeben von Stellungnahmen ist noch (bis zum 16. Jänner 2022) möglich.

Eklatanter Verstoß gegen das Legalitätsprinzip

„§ 94d Abs. 3 AMG neu soll dem Gesundheitsminister dabei sogar ermöglichen, auch rückwirkend (!) Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit „Krisensituationen“ per Verordnung zu schaffen. Diese nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen in Einklang zu bringende Ermächtigung dient offensichtlich der rückwirkenden Legalisierung von rechtswidrigen Zuständen, wie der Verabreichung von gentechnisch veränderten Organismen im Rahmen einer lediglich bedingten Zulassung im Zusammenhang mit den sogenannten Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 seit nunmehr über einem Jahr, die mit Einschränkungen von Grundrechten durch Verordnungen durchgesetzt wird.“

Weitere Schwachpunkte verorten die Rechtsanwälte für Grundrechte bei:

  • der fehlenden Unabhängigkeit von Entscheidungsträgern
  • der Möglichkeit, Informationen in Gebrauchsinformationen teilweise oder gänzlich einzuschränken
  • dem teilweise fehlenden Versicherungsschutz im Fall von Schäden im Zusammenhang mit der Anwendung von gentachnisch veränderten Organismen am Menschen

Spielfeld für Experimente am Menschen maximal erweitert

Report24.news berichtete: Mittels Erweiterung des Gentechnik-Gesetzes soll der Einsatz gentechnisch modifizierter Organismen in der Humanmedizin ermöglicht, zugleich bisher geltende Schutzbestimmungen im Arzneimittelgesetz außer Kraft gesetzt werden.

Im Gegensatz zum bestehenden Gesetz berücksichtigt der neue Entwurf des Arzneimittelgesetzes weder potentielle schwerwiegende Folgen bei Probanden von medizinischen Versuchen, noch werden schwerwiegende unerwünschte Ereignisse oder Nebenwirkungen besprochen, die lebensbedrohend sind oder zu schwerwiegender Behinderung oder Invalidität führen. Auch der tödliche Ausgang eines medizinischen Experiments wurde gestrichen. Stattdessen werden die Haftung und der Schutz bestimmter Personengruppen stark eingeschränkt. An unmündigen Probanden oder schwangeren Frauen beispielsweise soll offenbar künftig ohne prinzipielle Auflagen geforscht und therapiert werden können.

Lesen Sie dazu: ‘Neues Gentechnik-Gesetz: Spielfeld für Experimente am Menschen wird maximal erweitert

Private Ethikkommission soll entscheiden

Die Hauptverantwortung für ein korrektes Vorgehen bei medizinischen Experimenten und Therapien liegt gemäß dem Änderungsantrag bei einer privaten (!) Ethikkommission, welche weisungsfrei entscheiden kann.

Rechtsanwalt Mag. Gottfried Forsthuber dazu in seiner Analyse:

„Die Aufgabenverteilung zwischen Behörde und Ethikkommission soll eine extra abgeschlossene Vereinbarung näher regeln. Begrenzungen, Befristungen, Determinanten jedweder Art, welche Mindestanforderungen diese Vereinbarungen aufweisen sollen, fehlen völlig.

Welche Entscheidungen in einzelnen Fällen von der Ethikkommission getroffen werden und wie tief die betroffene Materie in den Sitzungen behandelt wird, ist völlig offen. Es besteht auch keinerlei Rechtsschutz, um gegen Entscheidungen der Ethikkommission vorzugehen.“

Lesen Sie auch: Mag. Forsthubers Stellungnahme zu gravierenden Änderungen im Arzneimittel – und Gentechnikgesetz

Auch aus der Pharmazie kommt scharfe Kritik

Schon in der viel beachteten Stellungnahme einer Pharmazeutin vom 3. Januar war scharf kritisiert worden, dass die Gesetzesänderungen offensichtlich zur nachträglichen Legitimation der Massenimpfungen mit den experimentellen und nur bedingt zugelassenen Covid-Vakzinen dienen und obendrein den Weg für die Impfpflicht bahnen sollen. Die Änderungen zeugten demnach “von einer großen Verantwortungslosigkeit der Regierung in Bezug auf die Gesundheit der Staatsbürger im Kontext der Anwendung, klinischen Prüfung und Überwachung von Arzneimitteln”.

Report24 berichtete: ‘Pharmazeutin: Verantwortungsloses Gentechnikgesetz bereitet den Weg für die Impfpflicht

Antifa greift Studenten an – Zeugen gesucht!

Antifa greift Studenten an – Zeugen gesucht!

In den vergangenen Monaten wurde die Bewegung Studenten Stehen Auf wiederholt von Anhängern der Antifa verbal und körperlich angegangen, was am vergangenen Montag, dem 10.01.2022, in mehreren Angriffen gipfelte. Die Linksextremisten griffen friedliche Studenten mit Faustschlägen in Berlin und Leipzig an. Studenten Stehen Auf verurteilt diese Gewalttaten aufs Schärfste und solidarisiert sich mit den Geschädigten. 

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Corona-Apokalypse: Uns stehen Tage heftiger Gewalt bevor

Corona-Apokalypse: Uns stehen Tage heftiger Gewalt bevor

Das weiße und das rote Pferd: Ein harter, aber notwendiger Text über Corona und das Chaos. Von Kopekenstudent (David Berger) Der folgende Text unterscheidet sich von den anderen Artikeln dieses Blogs sehr deutlich, daher sei mir eine kurze Vorbemerkung gestattet: Im ersten christlichen Jahrhundert hat der Apostel und Evangelist Johannes auf der Insel Patmos, auf […]

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