Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Bill Gates auf Hotel-Einkaufstour im krisengeschüttelten Venedig

Italienische Unternehmen sind immer stärker einer Reihe von Übernahmen ausgesetzt. Aufgrund der von der Regierung verhängten langen Schliessungen sind sie gezwungen, das erste Angebot ausländischer Investoren anzunehmen, wie Byoblu berichtet.

Insbesondere die Tourismusbranche ist von den fast zwei Jahre andauernden Beschränkungen betroffen. Byoblu berichtete zum Beispiel über die Verhandlungen, die zum Verkauf des Skigebiets von Sestriere an einen britischen Investmentfonds führen könnten.

Nun ist offenbar Venedig an der Reihe; die Stadt, die einst zu den 50 meistbesuchten Städten der Welt gehört hat. Die jüngsten Massnahmen hätten den Zugang für ausländische wie auch für einheimische Touristen stark eingeschränkt, so Byoblu weiter. Hotels, Restaurants, Bars und Geschäfte hätten enorme Einbussen hinnehmen müssen, denn die Besucherzahlen seien gegenüber der Zeit vor den Massnahmen um satte 86 Prozent zurückgegangen.

Und wenn die Geschäfte schlecht laufen, die Einnahmen sinken und die Ausgaben steigen, ist die einzige Möglichkeit, den Konkurs zu vermeiden, der Verkauf an den Meistbietenden. Die Gefahr werde immer grösser, dass Venedig zu einem grossen Discounter für ausländische Fonds wird, konstatiert Byoblu.

Die neuesten Nachrichten würden den Palazzo Danieli betreffen, ein Hotel aus dem 14. Jahrhundert in der Lagunenstadt. Es liege nun ein Angebot der Four Seasons-Gruppe auf dem Tisch, eines kanadischen multinationalen Unternehmens. Zu seinen Mehrheitseigentümern gehören der allgegenwärtige Bill Gates sowie wie Al-Walid bin Talal, ein saudischer Multimilliardär und Mitglied der königlichen Familie.

Der amerikanische Fonds King Street habe sich ebenfalls an der Transaktion beteiligt und erklärt, er sei bereit, weitere 30 Millionen Euro in ein noch nicht definiertes Umstrukturierungsprojekt zu investieren. Beunruhigend am Schicksal des «edelsten Palastes von Venedig» sei die Identität der Käufer. Wie die Byoblu-Redaktion aus direkter Quelle erfuhr, soll das Unternehmen in italienischer Hand bleiben, während das Management an den kanadischen Konzern übergehen soll.

Bill Gates hat sich eine führende Rolle bei der Bekämpfung der «Pandemie» erarbeitet, indem er zum wichtigsten Geldgeber der Weltgesundheitsorganisation wurde, wie Byoblu anmerkt. Darüber hinaus hat der Milliardär stets offen die Lockdown-Politik unterstützt, indem er dazu aufrief, die Wirtschaft nicht wieder zu öffnen, und ständig den drohenden Untergang prophezeite.

Erst im Dezember 2021 behauptete Bill Gates, dass die «Welt kurz vor dem Eintritt in die schlimmste Phase der Pandemie» stehe, während ein von ihm selbst finanziertes amerikanisches Institut kürzlich erklärte, Italien habe in den kommenden Wochen täglich mehr als 500 Todesfälle durch Covid zu erwarten.

Dieses Narrativ sei sicherlich kein Anreiz, zu reisen, sich im Land zu bewegen und Städte wie Venedig zu besuchen, stellt Byoblu fest. So könne Gates’ Alarmismus den jüngsten Erwerb desselben Milliardärs in der Lagunenstadt begünstigt haben.

«Wir befinden uns in einer Kollektiv-Psychose»

Maaz spricht mit Gunnar Kaiser über den Angstkomplex «Corona», die Spaltung der Gesellschaft und den narzisstisch-gestörten Geisteszustand der Mächtigen. Ausserdem kommen Auswege zur Sprache, mit denen wieder Wege zueinander gefunden werden können, denn gegenwärtig sei die Gesellschaft von individuellen narzisstischen Persönlichkeitsstörungen durchzogen, die in einer solchen Masse auftreten, dass sie zu einer pathologisch kranken Gesellschaft, einer Normopathie, werde.

Der Grund der kollektiven Psychose entstehe aus dem Zusammenspiel zwischen narzisstisch gestörten Eliten, die an ihrer Grösse festhalten müssen, selbst wenn sie Zweifel haben, und dem grossen Teil der abhängigen Menschen, die sich gerne führen und retten lassen wollen, so Maaz. Kurz: das «Grössenselbst» trifft auf das «Grössenklein». Wenn Massnahmen anscheinend Schutz gewähren, würde sich das Individuum freudig ihrer Durchsetzung anschliessen.

Maaz versteht unter dem Angstkomplex, dass das Virus benutzt werde, um Angst zu fokussieren und alle möglichen Ängste darauf zu projizieren, sowohl individuelle wie Todesangst als auch kollektive (0:35):

«Wenn man davon ausgeht (…), dass diese Gesellschaft, die ich als eine narzisstisch gestörte Gesellschaft, eine narzisstische Normopathie begreife, zu Ende ist.»

Diese Gesellschaft müsse geradezu Angst haben angesichts ihrer bedrohlichen Fehlentwicklungen. Maaz verweist dabei auf Themen wie Umwelt, Migration, Finanzen, Energie oder Wasser, die alle in einem kritischen Zustand seien. Von diesen Problemen könne dank des Virus politisch abgelenkt werden. Seit dem Panikpapier aus dem Innenministerium sei klar, dass Angst bewusst geschürt werde.

Narzissmus als Kompensation

Maaz beschäftigt sich mit der Frage, wie frühe Entwicklungsstörungen zwischen Mutter-Vater-Kind zu Persönlichkeitsstörungen führen, wobei eine narzisstische Störung aufgrund von Liebesmangel verbreitet sei. Wenn das viele Menschen betreffe, entstehe eine Gesellschafspathologie, eine narzisstische Normopathie. Dies führe zu Kompensation durch Konsum, Macht, Leistung. Durch ihre begrenzte Existenz werde man irgendwann aber wieder mit den ursprünglichen seelischen Problemen konfrontiert (11:00):

«Der Einzelne sucht jetzt wieder einen kollektiven Schutz, und wenn es jetzt heisst, dieser werde durch die Massnahmen gegen die angebliche, eigentliche Gefahr [gewährleistet], dann schliesst man sich diesem Glauben an in der Illusion. Eine Illusion, die vorgibt, die Rettung zu sein. Die sagt: Ich muss die Massnahmen befolgen, ich muss mich impfen lassen usw. und dann wird alles wieder gut.»

Diese Entwicklung sei deshalb verhängnisvoll, weil die ganz persönlichen Entwicklungsängste damit nicht erkannt und bearbeitet werden und die gesellschaftlichen Zukunftsängste damit auch nicht. Maaz ist überzeugt, dass in der heutigen Zeit bei Menschen, die an mächtige Positionen gelangen, narzisstische Störungen vorliegen müssen. Politiker und Eliten müssten geradezu grössenüberhöht auftreten und daran glauben, denn es sei nicht vorstellbar, dass ein Politiker sich einsichtig gebe und Fehler einsehe. Auf der anderen Seite gebe es viele Menschen mit eigenen Entwicklungsstörungen, die sich führen und retten lassen wollten, weil sie selbst nicht autonom und selbstsicher geworden seien.

Psychodynamik des Extremismus

Mit Einsicht und Vernunft sei wenig gewonnen. Bei einem Rücktritt eines Politikers sei die Lebensbilanz «im Arsch», so Maaz. Die gefühlsmässige Verankerung eines bestimmten Verhaltens sei der Grund, weshalb die Vernunft nicht ausreiche. Die Emotionen seien dabei stärker als die Einsicht (23:45):

«In der Masse spielt die Vernunft überhaupt keine Rolle mehr, sondern nur noch Gefühlsreaktionen. (…) Manche Menschen brauchen die Masse, und sind verleitet, in die Masse zu strömen, weil sie dort endlich ihre Gefühle ausleben können.»

Die Gefährlichkeit dieses Massenphänomens liege darin, so Maaz, dass Menschen die Masse suchen, um ihren Gefühlsstau abzureagieren. Politisch würde so eine Möglichkeit geschaffen, Hass auf ein projiziertes Ziel abzuladen. Wir stünden wieder kurz davor (27:10):

«In einer Gesellschaft, die nun angeblich 60, 70 Jahre Demokratie gepflegt hätte, ist dieses Phänomen im Moment wieder akut, dass Menschen andere Menschen jagen und denunzieren als Gefährder, Bedroher. (…) Was haben wir seit 1933 gelernt?»

Dabei verändere sich die Psychodynamik des Extremismus nicht, so Maaz. Es bestehe derzeit wieder die Gefahr, dass aufgestaute Gefühle massenpsychologisch missbraucht würden, um einen Feind zu benennen und zu bekämpfen, weil so die eigene Schmach und Verletzung nicht wahrgenommen werden müsse.

Fünf Wege, dem Wahn zu entkommen

Maaz spricht auch über Möglichkeiten, mit der gegenwärtigen Situation umzugehen. Konkret müsse sich dies jeder selbst überlegen, was zu welcher Zeit an welchem Ort möglich sei (34:40):

  • 1. Anpassung: Wie viel Anpassung ist nötig, damit ich überlebe?
  • 2. Widerstand: Gehorsam verweigern.
  • 3. Rückzug: Distanz vom politischen Geschehen.
  • 4. Subversivität: Dinge heimlich machen, Forderungen unterlaufen.
  • 5. Kleine Gemeinschaften bilden: Austausch mit Menschen pflegen, zu denen man wirklich offen sprechen kann, ohne Belehrung, mit echtem Interesse an der individuellen Geschichte.

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Zur Person:

Dr. Hans-Joachim Maaz ist Psychiater, Psychoanalytiker und Autor. Knapp drei Jahrzehnte arbeitete er als Chefarzt in der Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik in Halle und war langjähriger Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für analytische Psychotherapie und Tiefenpsychologie.

Darüber hinaus ist Maaz als Buchautor tätig. Er schrieb unter anderem «Die narzisstische Gesellschaft» oder «Das falsche Leben. Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft» sowie das kürzlich erschienene Buch «Corona – Angst».

Mexiko erhält eine Welle von Einwanderern: die «Freiheitsliebenden»

Artikel von Claudio Fabian Guevara im Dario de la Vallarta y Nayarit vom 3. Januar 2022, übersetzt von FE.

Viele kommen mit Charterflügen, um den tyrannischen Regierungen ihrer Heimatländern zu entkommen. Sie wählen Mexiko als das letzte freie Land der Erde. Hunderte von Familien haben sich 2021 in Riviera Nayarit und Puerto Vallarta niedergelassen. Ein ähnliches Phänomen ist an den Küsten von Yucatan zu beobachten.

«Mexiko, Land der Freiheit» lautet ein häufig wiederholter Slogan unter denjenigen, welche die Geschichte dieses Landes kennen. Getreu seiner Tradition begrüsst Mexiko eine neue Welle von Einwanderern, die aus der ganzen Welt kommen, um der medizinischen Tyrannei zu entfliehen.

Die meisten kommen aus den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Neuseeland. Viele landen mit Charterflügen, um Ausreisebeschränkungen zu umgehen. Sie kommen aus Ländern, die sich «Demokratien» nennen, aber Aufmüpfige in Konzentrationslager sperren. Sie kommen auch aus dem alten Europa, wo die Rechtsstaatlichkeit durch eine monströse Karikatur ersetzt worden ist. Sie bezeichnen sich selbst als «Freiheitsliebende» und kommunizieren in Telegram-Gruppen, um sich gegenseitig zu helfen, Schulen für ihre Kinder zu organisieren und soziale Treffen für alle zu veranstalten.

Mehrere hundert Familien, meist Kanadier und Amerikaner, haben sich in der Banderas Bay an der Pazifikküste niedergelassen. Auch in El Tuito, Talpa und Mascota gibt es neue Einwanderer. Sie sind durch eine gemeinsame Hoffnung verbunden: in Mexiko eine Heimat zu finden, in der sie in Freiheit leben können.

Auf der anderen Seite, in der Karibik, ist die Situation ähnlich: Viele kommen als Touristen und bleiben als ständige Einwohner.

Mexiko, Land der Freiheit

Die Regierung von Präsident Andrés Manuel López Obrador – für Mexikaner kurz: AMLO – hat angesichts der Pandemie eine originelle Politik verfolgt. Er hat sich nicht wie John Magufuli in Tansania oder Pierre Nkurunziza in Burundi frontal gegen das offizielle Narrativ gestellt. Aber er wich dem Plan der kontrollierten Zerstörung der Wirtschaft aus, den die Architekten des Great Reset fast überall auf der Welt anwandten.

Die mexikanische Bundesregierung weigerte sich, Quarantäne zu verhängen, nahm die von der Weltbank angebotenen Kredite zur finanziellen Einkreisung der Bevölkerung nicht an und wandte nur wenige Einschränkungen nach dem Prinzip der «Plandemie» an. Die schlimmsten Massnahmen wurden von einigen oppositionellen Provinzregierungen ergriffen, die den politischen Preis für ihre Grausamkeit zahlen mussten und durch bestehende Bundesgesetze eingeschränkt wurden.

AMLO hat in der Öffentlichkeit nie eine Maske getragen und immer wieder betont, dass das Tragen von Masken nicht obligatorisch ist. Die gleiche Haltung vertrat er bei den Impfungen: Er warb für sie, machte aber immer deutlich, dass sie freiwillig sind.

Bundesbeamte betonten, dass es illegal sei, einen «Gesundheitspass» einzuführen. AMLO selbst teilte den Menschen in seinen morgendlichen Pressekonferenzen mit, dass es in Mexiko so etwas nicht geben werde.

Der mexikanische Präsident forderte vehement, dass die Schulen und Universitäten baldmöglichst zum Präsenzunterricht zurückkehren. Er übte Druck auf die Mafia der medizinischen Tyrannen aus, die mit Unterstützung von Bildungsgewerkschaften und Bürokraten die zerstörerische Online-Ausbildung verlängern wollte.

Das beste Land der Welt, um die Pandemie zu überstehen.

Kurz gesagt: Während bestimmte Regierungsebenen und viele private Unternehmen dem «Covid-Dogma» gehorchten, zeichnet sich die Bundesregierung durch Umsicht und Zurückhaltung aus. Sie respektiert die Freiheiten der Menschen, und die Grenzen des Landes sind offen: Für die Einreise sind kein PCR-Test und keine Impfung erforderlich.

Dieses Bündel von Massnahmen hat natürlich nicht zu einer gesundheitlichen Katastrophe geführt. Ganz im Gegenteil: Sie hat es ermöglicht, den internationalen Tourismus aufrechtzuerhalten, sowie die Wirtschaft und vor allem die geistige Gesundheit der Bevölkerung zu erhalten.

Dies erklärt die neue Welle von freiheitsliebenden Einwanderern. Es sind nicht nur anonyme Bürger, die hierher kommen. Vor einigen Wochen kam der australische Aktivist Max Igan in Acapulco an, nachdem er um die halbe Welt gereist war, um dem erdrückenden Gefängnis in seinem Land zu entkommen. Der Spanier Miguel Bosé scheint sich in Mexiko-Stadt niedergelassen zu haben. Letztes Jahr zog der russische Forscher Daniel Estulin in die Karibik und definitierte Mexiko als «das beste Land der Welt, um die Pandemie zu überstehen».

Der Hafen für Freiheitsliebende

Claude leitet die PV Freedom Cell, eine Telegram-Gruppe mit rund 500 Mitgliedern. In den letzten Monaten sind Hunderte von neuen Einwanderern in die Stadt gekommen, vor allem aus Kanada. Sie sind Befürworter einer freien Gesellschaft, eines offenen Marktes und einer dezentralisierten Macht. Die meisten investieren in Kryptowährungen, die als eine Form des Widerstands gegen die Pläne des Great Reset verstanden werden. Sie glauben an ein Leben frei von Gewalt und Zwang. Sie wollen Menschen in Not helfen, ohne an eine Belohnung zu denken. Sie wissen, dass die «Pandemie» eine politische Konstruktion ist und nichts mit dem Schutz der Gesundheit der Menschen zu tun hat.

«Wir sind Menschen, die sehen können, was wirklich passiert», sagt Claude, der im März 2020 aus Kalifornien nach Mexiko gekommen ist.

«Ich kann nicht in den Vereinigten Staaten leben, einem Land, das von Dummheit und Absurdität beherrscht wird: Masken, Pflichtimpfungen, Gesundheitspässe – In Mexiko sind die Menschen freundlich, sie lächeln und winken auf der Straße. Die Kinder sind glücklich. Die Menschen helfen sich gegenseitig, niemand wird dich darauf aufmerksam machen, dass du ohne Maske herumläufst, das Land ist reich und jeder hat eine Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Hier bin ich glücklich. Ich bin bereit, mexikanischer Staatsbürger zu werden und nie wieder in mein Land zurückzukehren.»

Die stille Rebellion

Freiheitsliebende, die nach Mexiko kommen, sind sich bewusst, dass es andere Länder geben kann, die noch freier sind, zum Beispiel in Afrika. Allerdings gilt Mexiko als das «lebenswerteste» Land, also das Land, dessen Lebensstandard dem ihrer Herkunftsländer am ähnlichsten ist. Das sagt Josh, ein weiteres Mitglied der PV Freedom Cell.

Mit Freude hatte Josh über Puerto Vallartas stille Rebellion am 31. Dezember berichtet, als die Stadt das Mandat des Gouverneurs von Jalisco ignorierte, die Malecon-Festivitäten abzusagen. In einer stillschweigenden Übereinkunft übten sich die Bürger in der Nichteinhaltung von Vorschriften, und das funktionierte perfekt: Der Malecon war überfüllt. Bars, Diskotheken und Restaurants waren voll mit glücklichen Menschen. Masken fielen durch ihre Abwesenheit auf.

Puerto Vallarta, eine maskenfreie Zone

Die Freiheitsliebenden von Puerto Vallarta träumen davon, hier eine besondere Zone zu schaffen, in der die Menschen den lächerlichen Maulkorb für immer ablegen werden. Sie haben die Entwicklung des Fremdenverkehrs untersucht, und die Daten zeigen, dass der Verzicht auf Masken zu mehr Besuchern und höheren Einnahmen in allen Bereichen führt. So wird zum Beispiel angeführt, dass das kleine Sayulita mit seiner Politik der fast vollständigen Abschaffung von Beschränkungen im letzten Jahr genauso viel Geld verdient hat wie Vallarta.

Das Projekt klingt nicht unsinnig. Vielmehr scheint es die natürliche Berufung der Bevölkerung der Bucht zu sein. Und es könnte der erste Schritt sein, um den ganzen amerikanischen Kontinent wieder zur Vernunft zu bringen.

Ärger um Luca-App: „Hat uns Smudo an die Bullen verraten?“

Leistet „IM Smudo“ indirekte Ermittlungshilfe durch Luca-Daten? (Foto:Imago)

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg – und umgekehrt: Folgte der Datenschutz in Deutschland früher einmal generalpräventiven Erwägungen, wonach die Erfassung sensibler Informationen wegen selbst nur theoretischer Missbrauchsmöglichkeiten im Zweifel verboten oder an extreme Hürden gebunden war, so gilt heute das Prinzip: Einfach mal machen… wird schon nichts passieren. Schließlich ist doch Pandemie! Mit dieser an sich völligen unmöglichen Lässlichkeit wurden in der Corona-Zeit in Windeseile alle einstigen Brandmauern der informationellen Selbstbestimmung und Privatsphäre niedergerissen und eingeebnet. Es diente ja alles dem „Gesundheitsschutz“.

Die Befürchtungen, dass sich am reichhaltigen, freimütig und reichlich naiv dargebotenen Datenschatz der Bürger – von Mail- und Wohnadressen, Handyummern, Bewegungsprofilen mit Zeitstempeln, Sozialkontakten bis hin zum Impf- oder Gesundheitsstatus – nicht nur Gesundheitsbehörden, sondern auch Dienststellen anderer hoheitlicher Aufgabenbereiche bedienen könnten (von Begehrlichkeiten der Industrie, Marktforschung und Privatwirtschaft ganz zu schweigen) schlugen die Deutschen dabei ebenso leichtfertig in den Wind, wie sie mehrheitlich bis heute auch an die Redlichkeit der Maßnahmen und der Impfkampagne glauben. In solidarischer Gemeinschaft wird Einfalt zur obersten Tugend. Dass es der Staat womöglich nicht gut mit ihnen meinen könnte, liegt im institutionsgläubigen Deutschland außerhalb des Vorstellungshorizonts vieler Menschen – heute genauso wie vor 88 Jahren.

Bequemes Alltagstool für Naivlinge

Und so machen sich denn die meisten auch reichlich wenig Gedanken, wenn sie sich allwöchentlich vieldutzendfach scannen, Identitätsfeststellungen unterziehen oder testen lassen, und vor allem bei fast jedem Aufenthalt ihre Kontaktdaten hinterlassen. Als bequemstes Alltagstool hat sich hierbei die Luca-App etabliert, von der es immer hieß, sie sei ebenso sicher und seriös wie bequem. Dass sich ihre Nutzer in Wahrheit gläserner machen, als ihnen womöglich lieb ist, zeigt nun allerdings ein Vorfall aus Mainz: Dort griffen Ermittler der Kriminalpolizei auf die Luca-Kontaktdaten von Besuchern einer Kneipe zu, um auf diese Weise Zeugen in einem Todesfall ausfindig zu machen.

Auch wenn der Anlass im konkreten Fall diesen Schritt der Beamten vielleicht vertretbar erscheinen lässt (es ging um die Klärung es Todesumstände eines 39-jährigen, der vor sechs Wochen beim Verlassen einer Gaststätte gestürzt und später an seinen Verletzungen verstorben war), so gibt es hierbei ein massives Problem: Eigentlich ist es nämlich nicht erlaubt (und sollte vor allem gar nicht möglich sein), dass die Polizei Daten aus der Luca-App zur Strafverfolgung nutzen kann. Ob es sich wie im vorliegenden Fall „nur“ um Zeugenermittlung handelt oder um Täterfahndung, ist dabei von nachrangiger Bedeutung: Bei Daten der Luca-App handelt es sich – wie beim Verwertungsverbot rechtswidrig erlangter Beweise – um das, was die angelsächsische Justiz klassischerweise als „Früchte des verbotenen Baums” kennt: Um sensible Informationen, die von anderen Behörden außerhalb der eng definierten „seuchenpolitischen“ Zweckbestimmung grundsätzlich  nicht verwendet (und diesem Fall überhaupt nicht hätten eingeholt) werden dürfen, da dies unrechtmäßig ist.

Doch erstens stellt sich im Corona-Jahr 3 die Frage, was „Rechtsmäßigkeit“ in Deutschland überhaupt nicht bedeutet. Und zweitens ist es wie immer: Was irgendwie möglich ist, wird auch ausgenutzt. Im konkreten Mainzer Fall riefen, wie „Bild“ berichtet, die Ermittler 21 via Luca-App registrierte Kneipengäste an, die den Sturz des Gastes beobachtet haben könnten. Die Handynummern besorgten sie sich, so die Zeitung, über das Gesundheitsamt, das die Wirtin um Einverständnis zur Herausgabe der Daten gebeten hatte; ein klarer Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz, das die Verwendung der App-Daten zur Strafverfolgung explizit verbietet. Nun fühlen sich viele bisherige Luca-Fans reichlich verschaukelt und irritiert. „Hat uns Smudo an die Bullen verraten, oder was?“, fragte einer unverblümt mit Blick auf den „Fantastische Vier“-Sänger und den prominenten Teilhaber der App, dem einst als rebellischem Freigeist die Herzen zufolgen, der heute aber leider voll auf „vorbildlicher Linksstaatsbürger“ abonniert ist (siehe z.B. hier, hier und hier).

Alles easy-peace?

Doch wen juckt es? Wenn schon zwecks Ausfindigmachung von Zeugen zu solchen Mitteln gegriffen wird – glaubt dann irgendjemand noch ernsthaft, dasselbe würde nicht längst auch bei der Ermittlung und Überwachung von Verdächtigen – zunehmend natürlich auch Andersdenkenden, „Rechten“ (worunter heute ja jeder fällt), „Spaziergängern“ oder sonstigen potentiellen Verfassungsfeinden – erfolgen??? Und mehr noch: Auch andere Dienststellen wie Bundeskriminalamt, Jobcenter, Arbeitsagenturen, Ausländerämter, Schulbehörden oder Zoll könnten ihre Wissbegier über ihre „Bürgerkunden“ längst aus dem reichhaltigen Fundus der Luca-Überwachungsdatenbestände stillen. Wer wollte die Hand dafür ins Feuer legen, dass dies nicht längst schon geschieht?

Ebenso ärgerlich wie interessant ist in diesem Zusammenhang die dubiose Rolle des App-Entwicklers selbst: Luca, das unter Beteiligung von Haltungs-Rappers Smudo zur hippen, smarten und leicht handhabbaren Lieblingsapp der Virusmeidungsgesellschaft aufgestiegen ist, gab sich bislang stets als supersicher und unbedenklich aus. Noch im April wurde Smudo richtig stinkig, als Kritik an Sicherheitslücken seiner App aufkam, und wies entsprechende Zweifel scharf von sich. Doch jetzt, da der Beweis erbracht wurde, wie „easy-peacy“ sich die App für staatliche Datenabgriffe offenbar nutzen lässt, geben sich die App-Betreiber plötzlich ganz kleinlaut: „Wir verurteilen diesen Missbrauch der für den Infektionsschutz erhobenen Daten der lucaApp und begrüßen die Ankündigung der Staatsanwaltschaft Mainz.

Smudo selbst ist übrigens völlig in der Deckung abgetaucht. Dafür betonen seine Partner, Luca selbst habe weder Kenntnis von dem Vorfall gehabt, noch verfüge das Unternehmen selbst über die Möglichkeit, „auf die Daten zuzugreifen”. Das mag durchaus der Fall sein, ist hier aber nicht der Punkt: Normalerweise müsste die Software dafür sorgen, dass bei jeder Abfrage – sogar zweckentsprechend durch das Gesundheitsamt – der Betroffene automatisch zuerst informiert oder besser noch um Zustimmung ersucht wird. Dass diese datenschutzrechtliche Mindestabsicherung nicht einmal vorgesehen ist, wirft die heikle Frage auf, ob Luca die mögliche künftige Nutzbarmachung seiner erfassten Daten an unbefugte Dritte nicht von vornherein eingepreist hat.

Unternehmen zeigen Courage gegen Spaltung und Diskriminierung

Die Corona-Politik der Bundesregierung im Verbund mit der medialen Hetze der Massenmedien hat seit Beginn der sogenannten Pandemie zu einer tiefgreifenden Spaltung in der Gesellschaft geführt, die schon für reichlich Protest in der Bevölkerung gesorgt hat. Die heutige Sendung zeigt, dass auch zahlreiche Unternehmen aufstehen, um ein Zeichen gegen Diskriminierung und Spaltung zu setzen.

Österreich: Über 200 Hebammen lehnen in offenem Brief Impfpflicht strikt ab

In einem offenen Brief an den Bundespräsidenten sowie die gesamte Bundesregierung und alle im Nationalrat vertretenen Parteien, Medien und Journalisten, sprach man sich darin klar gegen die bevorstehende Impfpflicht aus.

 

Der mit 7. Jänner datierte offene Brief wird von 217 österreichischen Hebammen unterstützt.

Gegen Impfpflicht, Spaltung und Diskriminierung

In diesem Appell wendet man sich an das österreichische Hebammengremium, den Bundespräsidenten, alle Mitglieder der österreichischen Bundesregierung, Landeshauptleute, die Klubs aller im Nationalrat vertretenen Parteien, sowie an Politiker, die für Frauen- und Menschenrechte einstehen, diverse Medien und Journalisten.

Wir bringen den Brief hier im Original.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Erschüttert beobachten wir die momentanen gesellschaftlichen, politischen und vor allem gesundheitspolitischen Entwicklungen in unserem Land. Gesellschaftliche Spaltung, Diskriminierung und die geplante Einführung einer Impfpflicht widersprechen den Werten, Grund- und Freiheitsrechten, die bis vor knapp zwei Jahren das stabile Fundament unseres Zusammenlebens in Österreich waren.

In unserem Arbeitsalltag als Hebammen erleben und erfahren wir Missstände, die wir nicht länger hinnehmen und mittragen können.

Wir betreuen die uns anvertrauten Frauen mit größter Sorgfalt und Umsicht, wissend, dass diese während Schwangerschaft, Geburt, Wochenbett und Stillzeit besonderen Schutz brauchen und verdienen. (Werdende) Mütter wenden sich mit ihren Fragen und Unsicherheiten vertrauensvoll an uns Hebammen, wir versorgen sie mit fachlichen Informationen, damit sie eine informierte Entscheidung treffen können.

Im Newsletter des ÖHG vom 02.12.2021 mit dem Betreff „Covid-19 Impfempfehlung für Schwangere“ werden österreichische Hebammen dazu aufgefordert, „Schwangere zur Impfung zu beraten“. Als Begründung werden vor allem Empfehlungen internationaler Fachgesellschaften formuliert (ÖGGG-Österreichische Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, CDC-Centers for Disease Control and Prevention, ACOG- American College of Obstetricians and Gynecologists, RCOG- American College of Obstetricians and Gynecologists, STIKO- Ständige Impfkommission).

Covid-19 Impfstoffe sind bedingt von der Europäischen Kommission zugelassen, aussagekräftige, großangelegte Studien laufen noch, somit ist deren Wirksamkeit und Sicherheit noch nicht endgültig festgestellt und belegt.

Für Schwangere und Stillende wird der Impfstoff Comirnaty (BioNTech/Pfizer) empfohlen – dazu schreibt die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf ihrer Homepage Folgendes:

„Can pregnant or breast-feeding women be vaccinated with Comirnaty?

Animal studies do not show any harmful effects in pregnancy, however data on the use of Comirnaty during pregnancy are limited. Although there are no studies on breast-feeding, no risk for breastfeeding is expected. The decision on whether to use the vaccine in pregnant women should be made in close consultation with a healthcare professional after considering the benefits and risks.“

Da die Datenlage zur Verwendung von Comirnaty in der Schwangerschaft begrenzt ist und es keine Studien mit Stillenden gibt, finden wir es höchst befremdlich, dass der Impfstoff dieser vulnerablen Personengruppe quasi uneingeschränkt im 2. und 3. Trimenon sowie in der Stillzeit empfohlen werden soll, obwohl er „off-label“ (=nicht bestimmungsgemäß) verwendet wird.

„Informed Consent“ und „Informed Choice“ sind von uns Hebammen hochgehaltene und unabdingbare Voraussetzungen für jegliche medizinische Intervention. Abgesehen davon, dass notwendige Daten für eine fundierte Beratung zur Impfung fehlen, findet eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung und umfassende Aufklärung, wie sie auch von der ÖGGG empfohlen wird, in der Praxis kaum Umsetzung.

Betroffen beobachten wir, dass es im geburtshilflichen Setting immer wieder zu Diskriminierung von ungeimpften Frauen und deren Angehörigen kommt. Sie fühlen sich massiv unter Druck gesetzt durch Aussagen wie:

„Jemanden wie Sie sollte ich gar nicht behandeln.“

„In unserem Krankenhaus betreuen wir nur noch geimpfte Schwangere.“

„Nur geimpfte Männer dürfen ihre Frauen zur Geburt begleiten.“

Diese Vorgangsweisen sind menschenunwürdig, (grund)rechtswidrig und auch unethisch!

Sowohl der Contergan- als auch der Duogynon-Skandal, sollten uns gelehrt haben, wie wichtig die sichere Anwendung von Arzneimitteln in der Schwangerschaft ist.

Wir können daher in keiner Weise nachvollziehen, warum Covid-19 geimpfte Schwangere und Stillende nicht lückenlos erfasst werden. Wir fordern eine systematische Beobachtung des Gesundheitszustandes von Mutter und Kind über die nächsten Jahre, um auszuschließen, dass dieser durch den neuartigen mRNA-Impfstoff nicht nachhaltig beeinträchtigt oder geschädigt wird!

Große Sorgen bereiten uns auch berufliche Beobachtungen im zeitlichen Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung von Schwangeren, denen häufig nicht nachgegangen wird:

Fehlgeburten, vorzeitige Wehentätigkeit, früher vorzeitiger Blasensprung, vaginale Blutungen, Frühgeburten, Wachstumsretardierung, Eklampsie, Myokarditis, etc.

Wir fordern einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Verdachtsfällen von Impfnebenwirkungen. Es sollte von höchstem wissenschaftlichen und medizinischen Interesse sein, diese lückenlos und proaktiv zu erheben und die erforderlichen Schlüsse daraus zu ziehen.

Immer wieder betreuen wir Frauen, die in der Schwangerschaft eine Covid-19 Infektion durchgemacht haben, bis auf wenige Ausnahmen mit milden bis moderaten Verläufen, überwiegend jedoch mit mangelnder medizinischer Begleitung.

Hier drängen sich wesentliche Fragen auf: Haben Schwangere, die auf Grund der Schwere der Erkrankungen intensivmedizinischer Versorgung bedürfen, Vorerkrankungen (wie zB Adipositas, Diabetes Mellitus, kardiovaskuläre Erkrankungen) oder schwangerschafts-induzierte Erkrankungen (wie zB Gestationsdiabetes, hypertensive Schwangerschaftserkrankungen)? Wie, wo, von wem und wann werden diese Daten in Österreich systematisch erhoben und veröffentlicht?

Als Hebammen haben wir gemäß §6 HebG „das Wohl und die Gesundheit der Schwangeren, Gebärenden, Wöchnerinnen und Mütter sowie der Neugeborenen und Säuglinge unter Einhaltung der hierfür geltenden Vorschriften und nach Maßgabe der fachlichen und wissenschaftlichen Erkenntnisse und Erfahrungen zu wahren.“

Der Ethik-Kodex des Österr. Hebammengremiums „basiert auf der Anerkennung der Würde eines jeden Menschen und strebt das Einhalten von Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gleichheit im Gesundheitswesen an.“

Selbstbestimmung ist ein Grundrecht, das viele Generationen von Frauen für uns erkämpft haben. Wir wollen es gewahrt und geschützt wissen!

Wir betrachten jegliches Drängen und jegliche Pflicht zu einem medizinischen Eingriff als unethisch und weder moralisch noch medizinisch vertretbar!

Auch wir – hinter diesem Brief stehenden – Hebammen bestehen auf unsere Grund- und Freiheitsrechte, sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Wir stehen für eine freie Impfentscheidung! Die Covid-19 Vaccine gewährleisten keine sterile Immunität – sie schützen weder zuverlässig vor Infektion noch vor Übertragung des Virus.

Sollte unsere Berufsausübung in Zukunft aber an Covid-19-Impfungen gebunden werden, behalten wir uns jegliche (arbeits)rechtliche Schritte vor.

Von unserer Standesvertretung, dem ÖHG, erwarten wir, dass es sich gemäß §39 Abs.1 HebG für die angeführten Bedenken und Anliegen einsetzt.

Hinter diesem Schreiben stehen über 210 österreichische Hebammen, die eine freie und selbstbestimmte Impfentscheidung fordern, sowie die sofortige Beendigung jeglicher Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Impfstatus.

Wir solidarisieren uns mit Kolleg:innen aus allen Gesundheitsberufen und anderen Berufsgruppen, die einen offenen, sachlichen Diskurs fordern. Ebenso mit Personen, die aktuell auf Grund Ihrer öffentlichen, kritischen Stellungnahme oder ihres Covid-19 Impfstatus Ausgrenzung, Diskreditierung, bis hin zur Suspendierung erleben. Wir distanzieren uns aber von jeglichen politischen Gruppierungen.

Da wir uns keinen weiteren Repressalien aussetzen möchten und um uns und unsere Familien zu schützen, nennen wir unsere Namen vorerst nicht.

Hochachtungsvoll

217 österreichische Hebammen

Dem ist von Seiten unserer Redaktion nicht mehr viel hinzuzufügen. Die inhaltliche Präzision und die zum Ausdruck gebrachte medizinische sowie ethische Kompetenz sprechen zweifellos für sich.

Bezeichnend ist allerdings, dass auch diese mutigen Frauen und Männer als medizinisches Personal in diesem Lande unter Repressalien und Drohungen in ihrer Berufsausübung massiv zu leiden haben, wie von uns auch im Zusammenhang mit der Ärzteschaft bereits mehrfach berichtet wurde.


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Nur die SPD!

Dankbarer Obdachloser im besten Corona-Deutschland aller Zeiten (Symbolbild:Imago)

Es war schon die dritte Attacke, und die war besonders heftig: Micha B. blutete und ihm fehlten drei Zähne. Minutenlang hatte die Truppe Jugendlicher mit ihren Markenturnschuhen auf ihn eingetreten und alles mit ihren teuren Handys aufgenommen. „Weiße Nazikartoffel” und „Rassist” hatten sie geschrien, laut gelacht und ihm die paar Euro gestohlen, die er sich zusammengebettelt hatte. Erst kürzlich waren sie mit ihren großen Familien in die eigens neugebauten, schmucken Reihenhäuser gegenüber eingezogen. „Naja, diese Lauser”, dachte sich Micha B.. „Sie haben halt viel Tagesfreizeit. Wir waren doch alle mal jung.

Zwei Monate hauste Micha B. nun schon unter der Brücke. Er sah recht übel aus in seinen zerrissenen Fetzen und dem langen, grauen Bart. Letzten Sonntag erst war Frau Müller von nebenan mit ihren drei fein herausgeputzten Kindern vor ihm aufgetaucht und hatte gesagt: „Seht ihr, Kinder, das wird aus euch, wenn ihr eure Hausaufgaben nicht ordentlich macht. Ein verlauster Versager. Wer nichts wird, wird Künstler oder Wirt.” Am Tag danach waren die Kinderchen allein da und bewarfen ihn mit Steinen.

Frau Müller war Lehrerin und wählte SPD. Sieben Monate war sie als Beamtin im bezahlten Urlaub gewesen, denn die Schulen hatten in der Krise ja geschlossen. Den Müllers ging es prächtig, denn auch Ehemann Knut Müller brachte als Finanzbeamter im mittleren Dienst ordentlich Kohle nach Hause. Er wählte die SPD nicht nur, sondern war sogar Parteimitglied.

Alles lief gut – bis das Virus kam

Ja, Micha B. war zeitlebens Gastronom gewesen. Jeden Tag hatte er jahraus, jahrein hinter dem Tresen seiner Kneipe gestanden. Er hatte sich dumm und dämlich geschuftet. Das „Zu den drei Möhren” war sein Ein und Alles. Sein Refugium. Sein Leben. Er hatte sich alles im Schweiße seines Angesichts aufgebaut und selbst eingerichtet. Bis hin zu den Holzvertäfelungen, die allem ein uriges, gemütliches Ambiente verliehen.

Der Laden lief gut. Bis das Virus kam. Alles dicht. Lockdown.

Zwei seiner Stammgäste, Kurt und Egon, nahmen sich in dieser Zeit das Leben. Erwin fand man verwest in seiner Wohnung. Das „Möhren” war sein einziger Anlaufpunkt gewesen. Micha B. kannte die Geschichte der meisten seiner Gäste.

Monate später durfte er wieder öffnen – aber nur bis 22 Uhr. Mit Abstand. Bedienung nur an Tischen. Registrierung der Personalien. Die Gäste tröpfelten nur spärlich. Der Umsatz blieb aus. Die Unkosten blieben. Dreimal führte das Gesundheitsamt Razzien durch und er zahlte jeweils tausend Euro Strafe, weil der einzige Gast im Laden keine Maske trug.

Dann kam 2G. Danach 2G+. Das gab ihm den Rest. Kurzum: Michael B. war pleite. Das war’s. Er musste schließen. Das Häuschen nicht abbezahlt, Schulden bis über beide Ohren. Seine Frau Erika („So kann ich nicht leben!”) schnappte sich die Kinder und zog zu ihren Eltern. Micha B. zog unter die Brücke. Tröstlich: Er war kein Einzelfall. So wie ihm erging es vielen Gastronomen, Einzelhändlern, Hoteliers – ja Gewerbetreibenden insgesamt. Auch vielen Künstlern. Die Zeiten waren eben so. Da konnte man nichts machen. Das Virus diktierte die Regeln.

Freudentränen für Karl Lauterbach

Im letzten September hatte es ja wieder Wahlen gegeben. Für Micha B. stand fest: Nur die SPD! Die Partei der kleinen fleißigen Leute. Also genau das richtige für Micha B.

Er selbst fand ja Karl Lauterbach am besten und hatte, als er noch eine Wohnung samt Fernseher besaß, keine Sendung von „Markus Lanz”, „Anne Will” oder „Maischberger” verpasst, in der der charismatische SPD-Gesundheitsexperte zu Gast war. Wie groß war sein Glücksgefühl, als seine SPD die Wahlen gewann und sein Karl Gesundheitsminister wurde. Micha B. schämte sich seiner Freudentränen nicht.

Karl Lauterbach machte als Gesundheitsminister den erwartet herausragenden Job. Das hatte Micha B. in einer vergilbten Tageszeitung gelesen, mit der er sich in den kalten Januar- und Februar-Nächten des anbrechenden Jahres 2022 zugedeckt hatte.

Konrad K., ein befreundeter Künstler, der drei Brücken weiter wohnte, fand die 2G- und 2G+-Regel hingegen suboptimal, da sie weitere Millionen Gewerbetreibende die Existenz kostete und in sich unlogisch sei, da auch Geimpfte das Virus übertragen, das inzwischen zudem harmloser wäre.

Die Politik hat alles richtig gemacht!

Es gab Streit. Micha B. verwahrte sich gegen diese unsolidarischen Schwurbeleien und Leugnungen – und als Konrad K. sich auch noch gegen die allgemeine Impfpflicht aussprach, war das Maß endgültig voll. Micha B. kündigte ihm die Freundschaft und meldete ihn bei der Polizei.

Micha B. fand, dass die Politik alles richtig gemacht und das Land sehr gut durch diese gefährliche Pandemie geführt hatte. Laut repräsentativen Umfragen sahen das schließlich fast Menschen im Lande so. Von ein paar verrückten Rechtsradikalen mal abgesehen, die Montags durch die Straßen spazierten – was Micha B. extrem wütend machte, weshalb er sich den Gegenprotesten der Zivilgesellschaft anschloss.

Courage zeigen, weiter SPD wählen und mit aller Entschlossenheit den Kurs der Regierung unterstützen! Zufrieden strich sich Micha B. durch den langen, grauen Bart. Er hatte alles richtig gemacht. Und nur wenn er Kurs hielt und der solidarische Zusammenhalt stimmte, konnte es noch besser werden.

Zweierlei Maß bei Demos: „Extinction Rebellion“ darf alles

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Am Wochenende haben in vielen deutschen Städten zehntausende Kritiker der Corona-Maßnahmen friedlich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen. Das störte sowohl die Staatsspitze als auch deren folgsame Medienberichterstattung. Wenn überhaupt berichtet wurde, dann kurz und mit dem Fokus darauf, welche Auflagen verletzt wurden oder wo es vielleicht Anzeichen von Gewalt gegeben haben könnte. Bösartige Unterstellungen, die […]

GETTR-Boom: Eine Million neue Nutzer in einer Woche!

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Energiewende: Habecks Trippelschritte

Energiewende: Habecks Trippelschritte

Fred F. Mueller

Die Grünen sind in einer wenig beneidenswerten Lage: Solange sie überwiegend in der Opposition waren, fiel es Ihnen leicht, maßlose Forderungen zu stellen. Beim Ausbau der konventionellen Energie, der Netze sowie bei der Suche nach einem Endlager wurde nach Lust und Laune Obstruktion betrieben. Gleichzeitig feierten sie ihre Sabotage- und Besetzertrupps als Helden des Kampfes um die Erlösung vom Klimawandel-Übel. Doch jetzt sind sie selbst in der Verantwortung für die Energieversorgung einer modernen Industrienation mit 83 Mio. Einwohnern. Und plötzlich werden aus dem angekündigten „Großen Sprung nach vorn“ zaghafte Trippelschrittchen.

Offenbar musste Robert Habeck, neuer Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, schon nach den ersten Wochen im Amt feststellen, dass er erhebliche Mengen Kreide zu fressen und Kröten zu schlucken haben wird. Vermutlich haben ihm einige Beamte in der zweiten Reihe seines Ministeriums – die erste Reihe wurde ja mit seinen Günstlingen besetzt – mit schonenden Worten einige unbequeme Wahrheiten erläutert. Schließlich ist er angetreten, um die Zahl der Windenergieanlagen, mit denen Deutschlands schöne Natur bereits bisher vollgestellt wurde, von aktuell 31.000 in den nächsten Jahren massiv zu steigern. Das kostet den Stromkunden allerdings viel Geld. Nur wie viel genau? Zwar hat man sich schon seitens der Regierung Merkel seit Jahren viel Mühe gegeben, die tatsächlichen Zahlen zu verstecken. Doch eine genauere Untersuchung der mit großer Raffinesse auf zahlreiche Einzelbeiträge gesplitteten und mit anderen Positionen vermischten Kosten ergab schon im September 2019, dass die Kosten der „Energiewende 1) mittlerweile die Größenordnung von 1.000 Milliarden € (1 Billion) erreicht hatten. Inzwischen ist die entsprechende Summe weiter angestiegen. Herr Habeck ist demnach auf der Suche nach weiteren Billionen für die bis 2030 angestrebte Verdoppelung des Anteils „erneuerbarer“ Energien am Strommix. Ganz abgesehen von den anderen Zumutungen für die Bürger, als da sind: Milliarden für stetig zunehmende CO2-Abgaben, Milliarden für die Subventionierung von E-Autos, Milliarden für deren Ladeinfrastruktur, Billionen für die energetische Zwangssanierung der knapp 20 Millionen deutschen Wohngebäude, Milliarden für den elektrifizierten Nahverkehr, Milliarden für die Errichtung zahlreicher neuer Stromnetze und Gaskraftwerke, und und und. Nicht zu vergessen die explodierenden Baukosten, Verteuerung von Lebensmitteln („keine Ramschpreise, © Cem Özdemir), Strom- und Heizkosten, Fliegen oder Benzin („5 Mark für den Liter Benzin“, © Joschka Fischer).

Bild 2. Zusammensetzung des Strompreises für Haushaltskunden mit einem Jahresverbrauch zwischen 2.500 und 5.000 kWh per 1.4. 2018 (Grafik: Monitoringbericht von Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt)

Wenn nur der verflixte Verschleiß nicht wäre…

Wie unangenehm für ihn die Lage bereits jetzt schon zu sein scheint, lässt sich daraus ablesen, dass er in einem Interview vom 29.12. als Ausbauziel für die Windkraft lediglich „1.000 bis 1.500 Windräder im Jahr2) angab. Das verwundert etwas, denn bei einem aktuellen Bestand von 31.000 WEA gelangen ja jedes Jahr einige ans Ende ihrer Lebensdauer und müssen ersetzt werden. Da ihre Auslegungslebensdauer 20 Jahren beträgt, müssen jährlich 1.550 davon ersetzt werden. Die Notwendigkeit einer solchen kontinuierlichen Erneuerung eines Maschinenbestandes ist Allgemeinwissen jedes Wirtschaftswissenschaftlers, sogar jedes Handwerksmeisters oder Fuhrparkmanagers. Bei Absolventen des Fachs „Philosophie“ wie Habeck fehlt das im Lehrplan. Die von ihm genannte Zahl von 1.000 bis 1.500 WEA würde nicht einmal ausreichen, um den aktuellen Bestand zu halten. Für die anvisierte Bestandsverdoppelung bis 2030 müssten jedes Jahr zusätzlich zum fälligen Ersatz von 1.550 Windenergieanlagen noch weitere 3875 – insgesamt also 5.425 WEA – errichtet werden.

Bild 3. Der Beitrag der solaren Stromerzeugung zur Netzlast von 73.205 MW lag am 21.12.1018 selbst in der Spitze zur Mittagszeit bei geradezu kläglichen 1.414 MW (Grafik und Berechnungen: Autor, Daten)

Mit einer Verdoppelung wäre es noch lange nicht getan

In Wirklichkeit ist die „Untertreibung“ des Ministers bezüglich der eigentlich erforderlichen Zahl an WEA noch viel größer. Selbst eine Verdoppelung des jetzigen Anteils an „erneuerbarer Energie“ an der Stromerzeugung würde nicht einmal annähernd ausreichen. Das „Netto-Null“-Ziel der Ampelkoalition umfasst ja noch viel mehr als nur die Stromerzeugung, sondern auch den Ersatz der gesamten fossilen und nuklearen Brenn, Heiz- und Treibstoffe, die Deutschlands Bürger warm und mobil und ihre Industrie am Laufen halten. Dabei ist auch der zusätzliche Speicherbedarf für Flaute- und Dunkelzeiten zu berücksichtigen. Eine 2019 erstellte Analyse des Verfassers ergab, dass zur Erreichung des früher für 2038 geplanten und jetzt auf 2030 vorgezogenen Zwischenziels allein auf dem Festland rund 139.000 WEA 3) bei Gesamtkosten von vermutlich min. 10 Billionen € errichtet werden müssten. Dieses Ziel ist ja jetzt auf 2030 vorgezogen worden. Vollends atemberaubend werden die Zahlen, wenn man diese Planungen konsequent bis „netto-Null“ durchkalkuliert. Nach Berechnungen des Ingenieurs Prof. Walter Pelka 4), früherer Präsident der Hamburger HafenCity Universität, wären dafür sogar 350.000 WEA erforderlich, das wäre eine Anlage für jeden Quadratkilometer Deutschlands 5) einschließlich der Innenstädte.

Bild 4. Bis 2030 soll laut Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien allein schon die im Winter so gut wie nutzlose Fotovoltaik auf 200 GW ausgebaut werden (Bild: Autor)

Hat die Ampelkoalition schon jetzt Angst vor ihrer eigenen Courage?

Die Diskrepanz zwischen den im Koalitionsvertrag großspurig angekündigten „Klimaschutz“-Projekten und der verschämten Ankündigung von – im Vergleich zum Anspruch – geradezu lächerlichen Ausbauzahlen wirft ein Schlaglicht auf die bereits jetzt schwierige Lage der neuen Bundesregierung. Sie hat im Wahlkampf viel mehr abgebissen, als sie wird kauen können. Während unsere grüne Außenministerin Russland durch Schließung von Nordstream 2 ärgern möchte, treiben Russland und China bereits Planungen für eine weitere Erdgaspipeline mit einer Kapazität von 50 Mrd. Kubikmeter voran.

Dank einer jahrelang betriebenen grün-rot-gelb-schwarzen Politik des Boykotts gegen alle Industrien, die fossile Rohstoffe fördern, wird deren Nachschub auf Jahre hinaus knapp bleiben, was zu den jetzt spürbar werdenden Preisexplosionen im Energie- und Rohstoffsektor führt. In der Bevölkerung der betroffenen Länder regt sich deshalb Unmut, wie sich aktuell in Kasachstan zeigt. Haben Scholz und Habeck bereits jetzt Angst vor dem, was im Volk losbrechen könnte, wenn sie ihm reinen Wein über die tatsächlich geplanten Belastungen einschenken würden? Oder weshalb spricht man lieber von 1.000 bis 1.500 statt von 350.000 WEA, wohl wissend, dass dies den tatsächlichen Planungen in keinster Weise entspricht. Salamitaktik durch Trippelschrittchen halt. Auf die Bevölkerung und damit auch auf die Ampelregierung kommen, wie es in einem chinesischen Sprichwort heißt, „interessante Zeiten“ zu. Vielleicht muss ja eine künftige Ampelregierung Putin nach dem Beispiel Kasachstans um „Amtshilfe“ gegen das aufmüpfig gewordene Volk bitten. Bitte gut festschnallen, es wird holprig werden…

Hintergrundliteratur

Limburg, M.; Mueller, F.: Strom ist nicht gleich Strom TvR Medienverlag, Jena, ISBN 978-3-940431-54-7

Quellen

Bild 1: http://gegenwind-borchen.de/windrad-havarie-neue-200m-windkraftanlage-in-borchen-voellig-zerfetzt

1) https://eike-klima-energie.eu/2019/09/03/merkel-das-ipcc-und-die-geister-die-sie-rief-teil-2-horrende-kosten/

2) https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.robert-habeck-deutschland-wird-klimaziele-2022-und-2023-wohl-verfehlen.c6cbd4a9-25f9-45e8-8e48-cacd02bba4b5.html

3) https://eike-klima-energie.eu/2019/10/11/merkel-das-ipcc-und-die-geister-die-sie-rief-teil-6-beim-schummeln-erwischt/

4) https://www.welt.de/regionales/hamburg/plus233541344/Energiewende-Wir-werden-einen-hohen-Preis-bezahlen.html

5) https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/windraeder-energiewende-pelka-folgen/

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Infografiken/Energie/strompreise.html