Übernommen von vb’s weblog:

Weil ich grad drauf angesprochen werde: es ist die Absicht der Propagandisten, dass die Impflinge sich ständig in einem inneren Widerspruch befinden. Dadurch werden sie formbar.

Es ist Euch bestimmt auch schon aufgefallen, dass Impflinge gleichzeitig glauben, die Impfung sei der einzige Schutz vor Corona, und sie glauben, die Ungeimpften gefährden die Geimpften. Beides lesen, hören und sehen sie in den Qualitätsmedien. Offensichtlich widerspricht sich das – wenn die Impfung schützt, dann können Ungeimpfte nicht mehr Geimpfte gefährden. Schützt sie jedoch nicht, weshalb sollte man sich überhaupt impfen lassen? Das ist kein Scheinwiderspruch. Aber es ist trotzdem volle Absicht, dass beide sich widersprechenden Nachrichten in Dauerschleife wiederholt in die Köpfe gehämmert werden.

Denn dadurch kommen die Impflinge in den Zustand der Kognitiven Dissonanz. Dieser wird im Lexikon wie folgt beschrieben:

Kognitive Dissonanz bezeichnet in der Sozialpsychologie einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch unvereinbare Kognitionen hat (Wahrnehmungen, Gedanken, Meinungen, Einstellungen, Wünsche oder Absichten). Kognitionen sind mentale Ereignisse, die mit einer Bewertung verbunden sind. Zwischen diesen Kognitionen können Konflikte („Dissonanzen“) entstehen.

Das Bringen und Halten von Menschen im Zustand kognitiver Dissonanz ist ein gängiges Mittel der Propaganda. Man nennt diese Methode Gaslighting:

Die Wahrnehmung der Realität wird beim Opfer in Frage gestellt. Dies geschieht nicht permanent, aber wiederholt und über einen langen Zeitraum durch eine oder mehrere Personen. Das kann durch Verleugnung von real existierenden Dingen, Verhaltensweisen oder Ereignissen geschehen, seltener auch durch eine bewusste Inszenierung derselben. Dabei ist eine Grundvoraussetzung, dass sich Täter und Opfer in einem Vertrauensverhältnis befinden, also dass das Opfer dem Täter und seinen manipulierenden Aussagen vertraut. Mit der Zeit beginnen die Opfer, an ihrem Gedächtnis, ihrer Wahrnehmung und an ihrem Verstand zu zweifeln. Weil Gaslighter ihre Opfer bewusst isolieren, lassen sich die manipulativen Aussagen nicht durch eine Drittperson überprüfen.

Besonders perfide ist es, wenn Täter auch Menschen aus dem sozialen Umfeld des Opfers manipulieren und dazu bringen, dass sie den Standpunkt oder die Aussagen des Täters bestätigen oder ebenfalls die Wahrnehmungen des Opfers anzweifeln und so unbewusst in der „Inszenierung“ des Täters mitwirken. Hierdurch kann oft innerhalb kurzer Zeit das Selbstvertrauen des Opfers weitgehend zerstört und eine soziale Isolierung erreicht werden. […]

Ähnliche Methoden können z. B. in totalitären Regimen und Sekten als potentes Mittel im Rahmen von Gehirnwäsche, „Zersetzung“ (Stasi), Manipulation und Indoktrination Anwendung finden und beim Opfer u. a. zu tiefgreifender und nachhaltiger, teilweise existenzieller Verunsicherung und Verwirrung, zu Schwächung und Schädigung von Selbstbewusstsein, Persönlichkeit und Widerstandskraft, zur Herbeiführung von Angst- und Panikzuständen bis hin zu Wahnvorstellungen und psychotischen Zuständen führen.

Die Corona-Angstpsychose wäre ohne Gaslighting gar nicht zu erzeugen.

Vertrauensrahmen und biometrische Innovationen zur Förderung der finanziellen Eingliederung und der Einführung digitaler ID

Forgerock führt in dieser Woche die Liste der erfolgreichen Finanzierungsrunden mit einem Börsengang in Höhe von 275 Mio. US-Dollar an, dem ein Anstieg des Aktienkurses folgte, der dem Unternehmen eine Bewertung von 2,8 Mrd. US-Dollar bescherte. TransUnion hat Neustar für 3,1 Milliarden Dollar übernommen, um dessen Technologie zur Auflösung digitaler Identitäten zu integrieren, und die Serie F von Jumpcloud in Höhe von 159 Millionen Dollar setzt die digitale Identitätspräsenz fort.

Ein neuer Bericht bringt eine Gruppe, die mit der chinesischen Regierung in Verbindung steht, mit Cybersecurity-Angriffen auf Indien in Verbindung, einschließlich offensichtlicher Versuche, in das weltweit größte digitale ID-System, Aadhaar, einzudringen. Die Hackergruppe scheint es unter anderem auf personenbezogene Daten und biometrische Daten abgesehen zu haben, hat aber möglicherweise keine Daten gestohlen.

Biometrische Daten und ID-Banken sind beides Instrumente, die die meisten Menschen gerne nutzen würden, um die finanzielle Eingliederung von Menschen in prekären Wohnsituationen zu verbessern, so ein Bericht von zwei kanadischen Organisationen. Sie befragten 157 Personen aus zwei Küstenprovinzen und untersuchten die Optionen. Dabei stellte sich heraus, dass die Menschen zwar eher bereit sind, biometrische Verfahren zu nutzen als ID-Banken, dass letztere aber aufgrund des Kostenunterschieds realistischer sind.

Trust Stamp wurde als Partner in der Mastercard-Paycode-Initiative bekannt, die biometrische Zahlungskarten entwickelt, die neben der Authentifizierung auch zur Identifizierung verwendet werden können. Die Karten unterscheiden sich auch insofern von den meisten bisher bekannten biometrischen Karten, als sie eingebettete kryptografische Token enthalten, die auf den biometrischen Merkmalen von Gesicht und Handfläche und der proprietären Technologie von Trust Stamp basieren.

Das Projekt Digital Identities Design and Uses wurde ins Leben gerufen, um Projekte in ganz Afrika zu verfolgen und zu bewerten. Das vom Centre for Internet and Society und Omidyar unterstützte Projekt wird in Zusammenarbeit mit Research ICT Africa Details zu den Bemühungen von zehn Ländern um digitale Identitäten in Bezug auf rechtliche Rahmenbedingungen und Design sammeln.

Die Identity Week 2021 in London markiert die Rückkehr von Biometric Update zu Live-Veranstaltungen sowie die Enthüllung des nächsten Schritts im digitalen Identitätsplan des UK GDS, der ein Single Sign-on für alle Regierungsdienste vorsieht. Die Bedeutung von Vertrauensrahmen und ihr marktförderndes Potenzial wurden von Vertretern von Digi.me und tScheme erörtert.

Nick Mothershaw, Chief Identity Strategist von Open Identity Exchange (OIX), untersuchte die Akzeptanz digitaler Identitäten im Hinblick auf Hindernisse, wichtige Faktoren und die Notwendigkeit der Aufklärung der Nutzer. Die Welle des Online-Betrugs hat das Problem offengelegt, aber Vertrauensrahmen stellen eine weitere Möglichkeit dar, Unternehmen bei der Durchführung dringend notwendiger Änderungen zu unterstützen.

SIM-Swap-Betrug ist auf dem Vormarsch, und Stuart Neal, General Manager for Identity bei Boku, erklärt in einem Gastbeitrag für Biometric Update den Angriffsvektor, wie man erkennt, ob man Opfer geworden ist, und warum eine starke Identitätsüberprüfung eine notwendige Verteidigung ist. Herkömmliche Zwei-Faktor-Authentifizierungsmethoden wie Einmal-Passwörter sind gegen diese Art der Kontoübernahme nutzlos.

Aus einem neuen Bericht geht hervor, dass Gesichtserkennungssysteme auch mit Make-up anfällig für Angriffe sind. Mit künstlich hergestelltem „natürlichem“ Make-up sank die Zahl der Bilder, in denen Studienteilnehmer identifiziert werden konnten, von über 47 Prozent auf weniger als 2 Prozent. Ein wichtiges Ergebnis ist, dass das biometrische System bei „zufälligem“ natürlichem Make-up den Teilnehmer in über 33 Prozent der Bilder identifizierte.

Das Next-Generation-Identification-System des FBI dient mehr als 35.000 Behörden und Organisationen mit biometrischen Übereinstimmungen in mehr Modalitäten in kürzerer Zeit, wie der stellvertretende CJIS-Abteilungsleiter Gary Stroupe bei einem Webinar der Security Industry Association erklärte. Die Behörde hat auch ein neues Engagement-Programm gestartet, in dessen Rahmen CJIS in diesem Jahr bereits mit weit über 100 Unternehmen zusammengekommen ist.

Hamburgs „Facebook-Jäger“, der Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar, erreicht das Ende seiner zweiten Amtszeit im Juni 2021, nachdem er sich in den zwei Jahren seiner Amtszeit mit Clearview, Pimeyes und anderen Biometrieanbietern angelegt hat. Wie Wired berichtet, galt Caspar als einer der aktivsten Datenschutzbeauftragten der Welt, aber sein bleibendes Vermächtnis könnte darin bestehen, die Notwendigkeit einer zentralen europäischen Datenschutzbehörde zu demonstrieren.

Einwanderer könnten innerhalb von Jahrzehnten die Mehrheit in europäischen Städten bilden

Von Mariann Őry

Marion Maréchal ist Leiterin des französischen Instituts für Soziologie, Wirtschaft und Politikwissenschaft (ISSEP) und war früher Abgeordnete des Rassemblement National, dem ihre Tante Marine Le Pen vorsitzt. Marion Maréchal, die mit uns sprach, nahm am Budapester Demografiegipfel teil, wo sie von Ministerpräsident Viktor Orbán und mehreren anderen Teilnehmern empfangen wurde.

– Was ist der Auftrag des ISSEP, warum wurde es gegründet?

– Das französische Bildungswesen hat sich in zweierlei Hinsicht verirrt. Der erste ist pädagogischer Natur, denn die Allgemeinbildung verschwindet und die Schüler werden nicht ausreichend einbezogen. Der zweite ist ideologisch – intellektueller Terrorismus, Sektierertum. Intellektuell werden die Schüler durch LGBT‑, Gender- und Woke-Ideologien in Geiselhaft genommen. Intellektueller Pluralismus wird nicht geduldet, Lehrer werden zur Seite geschoben, wenn sie die Richtung in Frage stellen. Unser Institut hat sich zum Ziel gesetzt, den Pluralismus zu schützen und zu verhindern, dass sich diese tödlichen Ideologien im Bildungswesen noch weiter verfestigen. Wir wollen eine Ausbildung bieten, die auf Erwartungen und Exzellenz basiert und die Schüler auf die Anforderungen von heute vorbereitet. Wir wollen eine neue Elite bilden, die nationalen und europäischen Interessen dient.

– Welchen Schaden richtet dieser intellektuelle Terrorismus und insbesondere die Gender-Ideologie in der Bildung an?

– Sie ist unter jungen Menschen sehr verbreitet und bereits in Grund- und Sekundarschulen präsent. Einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge identifizieren sich dreißig Prozent der Teenager im Alter zwischen dreizehn und siebzehn Jahren weder als weiblich noch als männlich. Es gibt bereits Intellektuelle, die Stellung beziehen, Bewegungen, die sich dagegen wehren, aber der Druck ist sehr stark. Wer gegen die Gender-Ideologie kämpft, wird als homophob beschimpft.

– In den letzten Jahren wurde viel darüber gesprochen, dass die Einwanderung die französische Gesellschaft verändert. Wie sind Ihre Aussichten für die kommenden Jahrzehnte?

– Lange Zeit war Frankreich dank einer großzügigen Familienpolitik, die vor allem unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande langsam abgebaut wurde, in Bezug auf die Geburtenrate außergewöhnlich gut aufgestellt. Dies geschah zum Teil auf der Grundlage, dass nach den Leitlinien der Vereinten Nationen dem Bevölkerungsrückgang durch Bevölkerungsaustausch begegnet werden sollte. Ein Drittel der heute in Frankreich geborenen Kinder ist ausländischer Herkunft, und dabei sind die Einwanderer der dritten und vierten Generation noch gar nicht berücksichtigt. Es gibt bereits viele Stadtteile und Nachbarschaften, in denen Menschen mit Migrationshintergrund in der Mehrheit sind, und sie haben in der Regel viel mehr Kinder. Es gibt Vorhersagen, dass sich die Verhältnisse in den Großstädten in vierzig Jahren umkehren könnten, wobei die Mehrheit der Einwohner Einwanderer sein werden. Es handelt sich also auch um ein Identitäts‑, Kultur- und Zivilisationsproblem. Ich bin gerade deshalb hierher gekommen, weil mich die geburtenfördernde Politik der Regierung von Viktor Orbán sehr interessiert.

– Hat Frankreich noch eine Chance, diese Entwicklung umzukehren?

– Wenn wir Erfolg haben wollen, müssen wir die Zuwanderung drastisch reduzieren. Nach den Zahlen von vor zwei Jahren gab es in einem einzigen Jahr vierhundertzehntausend Grenzübertritte, so viel wie die Einwohnerzahl von Nizza. Allein während der Präsidentschaft von Emmanuel Macron kamen zwei Millionen Einwanderer ins Land. Und wir sprechen hier nicht von Migration im Allgemeinen, sondern speziell von Muslimen aus Nordafrika, aus dem Maghreb. Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene müssen die Anreize zur Einwanderung beseitigt werden. Alles in allem: Es ist nie zu spät, es zu versuchen!

– Eine Reihe von Terroranschlägen hat gezeigt, dass viele junge Einwanderer der dritten Generation das französische Recht nicht anerkennen und Frankreich sogar hassen. Lässt sich dies durch Bildung bekämpfen?

– Es gibt zwei mögliche Antworten auf dieses Problem. Die erste ist die Sicherheit: Auflösung von Moscheen, Kultur- und Sportvereinen, die solche Ansichten propagieren und sich an muslimische Jugendliche wenden, und Abschneiden ihrer finanziellen Unterstützung, die oft aus Katar, Saudi-Arabien oder sogar der Türkei kommt. Die Tatsache, dass französische Tunesier im eigenen Land für islamistische Parteien stimmen, ist ein Warnzeichen. Die andere Antwort ist kultureller Natur, denn wir können nicht eine Identität, eine Ideologie bekämpfen, wenn wir uns nicht einer anderen entgegenstellen. Ein weiteres Problem ist der Wegfall der früheren Rolle der katholischen Kirche bei der Bewahrung des kulturellen Erbes. Ungarn geht in diesem Bereich übrigens mit gutem Beispiel voran.

– Präsident Macron hat kürzlich in Marseille Wahlkampf gemacht und versprochen, die Kriminalität zu bekämpfen. Wie glaubwürdig ist er?

– In Frankreich herrscht eine allgemeine, strukturelle Unsicherheit aufgrund von Einwanderungs- und Integrationsproblemen. Wenn Wahlen anstehen, wird die Regierung viele Ankündigungen zur Polizei machen. Worüber wir aber wirklich reden sollten, ist das Justizsystem, die linke Ideologie der Richter, überfüllte Gefängnisse, langwierige Prozesse, Gesetzeslücken. Es müssen mehr Gefängnisse gebaut werden, und die Richter müssen mit der Realität konfrontiert werden, mit der Erfahrung von Polizeibeamten im Einsatz. Es ist amüsant, dass der Justizminister beim Besuch eines Gefängnisses von den Gefangenen beklatscht wurde.

– Was erwarten Sie von den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr?

– Es ist schwer vorherzusagen, weil noch nicht alle Präsidentschaftskandidaten offiziell feststehen. Marine Le Pen und Emmanuel Macron werden sich in der zweiten Runde wohl ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, doch der rechte Publizist Éric Zemmour, der seine Kampagne auf die Themen Identität, Islam und Einwanderung ausgerichtet hat, könnte das Kräfteverhältnis durcheinander bringen. Leider ist die Unterstützung für Macron nach wie vor groß, insbesondere bei älteren, zentristischen Wählern, die mit seinem Umgang mit der Epidemie zufrieden sind. Macron führt einen geschickten Wahlkampf und sendet Botschaften an verschiedene Wählerschichten, nicht einheitlich, sondern je nach seinen Interessen. Die Parlamentswahlen werden auf jeden Fall interessant sein, denn seine Partei wird wahrscheinlich keine Mehrheit erlangen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Imigranci mogą stanowić większość w europejskich miastach w ciągu kilkudziesięciu lat

Autor: Mariann Őry

Marion Maréchal jest dyrektorem Francuskiego Instytutu Socjologii, Ekonomii i Nauk Politycznych (ISSEP), a wcześniej była posłanką do parlamentu z ramienia Rassemblement National, któremu przewodniczy jej ciotka Marine Le Pen. Marion Maréchal, która z nami rozmawiała, uczestniczyła w szczycie demograficznym w Budapeszcie, gdzie została przyjęta przez premiera Viktora Orbána i kilku innych uczestników.

– Jaka jest misja ISSEP, dlaczego została założona?

– Francuski system edukacji zagubił się na dwa sposoby. Pierwsza z nich ma charakter pedagogiczny, ponieważ kształcenie ogólne zanika, a studenci nie są w nie dostatecznie zaangażowani. Drugi jest ideologiczny – terroryzm intelektualny, sekciarstwo. Intelektualnie studenci są zakładnikami ideologii LGBT, gender i woke. Pluralizm intelektualny nie jest tolerowany, nauczyciele są odsuwani na bok, jeśli kwestionują kierunek. Nasz instytut ma na celu ochronę pluralizmu i zapobieganie zakorzenianiu się tych zabójczych ideologii w edukacji. Chcemy zapewnić edukację opartą na oczekiwaniach i doskonałości, która przygotuje uczniów do wymagań współczesności. Chcemy stworzyć nową elitę, która będzie służyć interesom narodowym i europejskim.

– Jakie szkody wyrządza edukacji ten intelektualny terroryzm, a zwłaszcza ideologia gender?

– Jest on bardzo rozpowszechniony wśród młodzieży i jest już obecny w szkołach podstawowych i średnich. Według ostatnich badań, trzydzieści procent nastolatków w wieku od trzynastu do siedemnastu lat nie identyfikuje się ani jako kobiety, ani jako mężczyźni. Są już intelektualiści, którzy zajmują stanowisko, ruchy sprzeciwiające się temu, ale presja jest bardzo silna. Ci, którzy walczą z ideologią gender, nazywani są homofobami.

– W ostatnich latach wiele mówi się o tym, że imigracja zmienia francuskie społeczeństwo. Jakie są Pana przewidywania na najbliższe dziesięciolecia?

– Przez długi czas Francja była w wyjątkowo dobrej sytuacji pod względem przyrostu naturalnego dzięki hojnej polityce rodzinnej, którą powoli rozmontowywano, zwłaszcza za rządów socjalistycznego prezydenta Francois Hollande’a. Wynikało to częściowo z faktu, że zgodnie z wytycznymi Organizacji Narodów Zjednoczonych problem spadku liczby ludności powinien być rozwiązywany poprzez zastępowanie pokoleń. Jedna trzecia dzieci urodzonych dziś we Francji jest obcego pochodzenia, a to nie uwzględnia nawet trzeciego i czwartego pokolenia imigrantów. Istnieje już wiele dzielnic i osiedli, w których ludzie o pochodzeniu imigranckim stanowią większość, i mają oni zazwyczaj o wiele więcej dzieci. Istnieją prognozy, że w ciągu czterdziestu lat proporcje w dużych miastach mogą się odwrócić, a większość mieszkańców stanowić będą imigranci. Jest to więc także problem tożsamości, kultury i cywilizacji. Przyjechałam tutaj właśnie dlatego, że jestem bardzo zainteresowana polityką pro-urodzeniową rządu Viktora Orbána.

– Czy Francja ma jeszcze szansę na odwrócenie tego trendu?

– Jeśli chcemy odnieść sukces, musimy drastycznie ograniczyć imigrację. Według danych sprzed dwóch lat, w ciągu jednego roku odnotowano czterysta dziesięć tysięcy przekroczeń granicy, czyli tyle, ile wynosi liczba mieszkańców Nicei. Tylko w czasie prezydentury Emmanuela Macrona do kraju przybyły dwa miliony imigrantów. I nie mówimy tu o migracji w ogóle, ale konkretnie o muzułmanach z Afryki Północnej, z Maghrebu. Zarówno na szczeblu europejskim, jak i krajowym, należy usunąć zachęty do imigracji. Podsumowując: nigdy nie jest za późno, aby spróbować!

– Seria ataków terrorystycznych pokazała, że wielu młodych imigrantów w trzecim pokoleniu nie uznaje francuskiego prawa, a nawet nienawidzi Francji. Czy można to zwalczać poprzez edukację?

– Istnieją dwie możliwe odpowiedzi na ten problem. Pierwszym z nich jest bezpieczeństwo: likwidacja meczetów, klubów kulturalnych i sportowych, które propagują takie poglądy i są skierowane do młodzieży muzułmańskiej, oraz odcięcie ich wsparcia finansowego, które często pochodzi z Kataru, Arabii Saudyjskiej, a nawet Turcji. Fakt, że francuscy Tunezyjczycy głosują na partie islamistyczne we własnym kraju jest znakiem ostrzegawczym. Inna odpowiedź jest kulturowa, ponieważ nie możemy zwalczać jednej tożsamości, jednej ideologii, jeśli nie przeciwstawiamy się innej. Innym problemem jest zanik dawnej roli Kościoła katolickiego w zachowaniu dziedzictwa kulturowego. Nawiasem mówiąc, Węgry dają dobry przykład w tej dziedzinie.

– Prezydent Macron prowadził niedawno kampanię wyborczą w Marsylii i obiecał walkę z przestępczością. Jak bardzo jest on wiarygodny?

– We Francji panuje ogólny, strukturalny brak bezpieczeństwa spowodowany problemami związanymi z imigracją i integracją. Kiedy zbliżają się wybory, rząd wyda wiele oświadczeń dotyczących policji. Ale tak naprawdę powinniśmy rozmawiać o systemie sprawiedliwości, lewicowej ideologii sędziów, przepełnionych więzieniach, przewlekłych procesach, lukach w prawie. Należy zbudować więcej więzień, a sędziowie muszą być konfrontowani z rzeczywistością, z doświadczeniem funkcjonariuszy policji w terenie. To zabawne, że minister sprawiedliwości był oklaskiwany przez więźniów podczas wizyty w więzieniu.

– Czego spodziewa się Pan po wyborach prezydenckich w przyszłym roku?

– Trudno to przewidzieć, ponieważ nie wszyscy kandydaci na prezydenta zostali jeszcze oficjalnie ogłoszeni. Marine Le Pen i Emmanuel Macron prawdopodobnie pójdą łeb w łeb w drugiej turze, ale prawicowy publicysta Éric Zemmour, który skupił się w swojej kampanii na kwestiach tożsamości, islamu i imigracji, może zachwiać układem sił. Niestety, poparcie dla Macrona pozostaje silne, zwłaszcza wśród starszych, centrowych wyborców, którzy są zadowoleni z jego postępowania w sprawie epidemii. Macron umiejętnie prowadzi kampanię, wysyłając komunikaty do różnych warstw elektoratu, nie jednolicie, ale zgodnie ze swoimi interesami. Wybory parlamentarne będą z pewnością interesujące, gdyż jego partia raczej nie zdobędzie większości.

Ten artykuł ukazał się po raz pierwszy na stronie MAGYAR HÍRLAP, naszego partnera w EUROPEAN MEDIA COOPERATION.

Umstürze gelingen immer dann, wenn die Sicherheitskräfte eines Landes die Seiten wechseln. Populäre Revolutionen gibt es zwar auch, doch sie sind weit seltener als in Fällen, in denen es innerhalb der staatlichen Hierarchie Risse gibt und insbesondere die Polizei und das Militär den Mächtigen die Gefolgschaft versagt. In Australien, wo die Politik in einigen Landesteilen weiterhin eine unerbittliche Linie fährt, filmte ein Demonstrant bei einem illegalen Protest einen kurzen Austausch mit Polizisten, der zeigt, dass dort einiges im Argen liegt. Vielleicht ist das auch der Grund, weshalb das Land damit begann, Militäreinheiten beim Zivilschutz einzusetzen. Es brodelt unter der Oberfläche in Down Under, so viel ist sicher.

Geradezu exemplarisch legt der Austausch auch die in geradezu perfider Weise erzeugte Gegnerschaft zwischen Demonstranten und der Polizei offen. Der Protest richtet sich gegen die Maßnahmen, weil sie den Menschen die Möglichkeit nimmt, sich ein Einkommen zu erwirtschaften. Ihnen gegenüber stehen Polizisten, die trotz ihrer Skrupel dazu verurteilt sind, den Befehlen zur Unterdrückung der Proteste zu folgen, da sie ansonsten selbst ebenso ihre einzige Einkommensquelle verlieren würden. Die Politik hat eine perfekte Situation geschaffen, in denen es nur noch Gräben gibt: Zwischen den Bürgern und der Polizei, zwischen der Polizei und der Politik und natürlich auch zwischen den Bürgern, von denen einige nicht genug bekommen können von rigiden den Maßnahmen und teilweise sogar noch nach strikteren Einschränkungen rufen.

_{Quelle Titelbild}

Von István Krómer

 

Haben Sie gehört, dass sich die slowakische Regierung für die beschämenden Bestimmungen der Beneš-Dekrete entschuldigt hat, die die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten der Bürger ungarischer und deutscher Herkunft einschränken, und dass sie die Tragödie, die unschuldige Opfer gefordert hat, zutiefst bedauert? Sie haben mich fast richtig verstanden.

Die Entschuldigung erfolgte in der Tat öffentlich unter Verwendung der genannten Begriffe, nachdem die Regierung der Slowakischen Republik sich moralisch verpflichtet fühlte, ihr Bedauern über das von der ehemaligen Staatsmacht begangene Verbrechen öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Das Verbrechen, um das es hier geht, waren jedoch nicht die Beneš-Dekrete, sondern die Veröffentlichung des Codex Judaicus/Zidovsky kodex vor achtzig Jahren, die den Juden aufgrund ihrer „rassischen“ Identität ihre Menschen- und Bürgerrechte vorenthielt und es ihnen unmöglich machte, sich zu bilden und ein freies gesellschaftliches Leben zu führen. So wie die Slowaken es vier Jahre später mit den ungarischen und deutschen Bürgern taten – jetzt im Wissen um die Tragödie der Juden.

Außerdem wurde die ethnische Säuberung unter Benesch nicht gemäß einer imperialen ideologischen Forderung durchgeführt, wie es unter dem slowakischen Marionettenstaat Tiso der Fall war. Im Gegenteil: 1945 erhielt die Tschechoslowakei auf der Potsdamer Konferenz der Siegermächte trotz ihrer großen Bemühungen nicht das Mandat, die Ungarn in der Slowakei einseitig zu vertreiben, sondern nur die ungarisch-tschechoslowakische Bevölkerung auszutauschen. Was damit nicht gelöst wurde, machten sie dadurch wett, dass sie die verbliebenen Ungarn zur Zwangsarbeit ins Sudetenland deportierten, ihnen den Gebrauch ihrer Muttersprache untersagten und ihre Schulen wegnahmen.

Unter Anwendung der hohen moralischen Standards der Erklärung der slowakischen Regierung zum jüdischen Kodex und unter Verwendung der Sprache dieser Erklärung können wir all dies zu Recht als Verbrechen bezeichnen, wie es László Kövér, der Präsident des ungarischen Parlaments, kürzlich bei der Einweihung des Somorja-Denkmals für die aufgrund der Beneš-Dekrete deportierten Ungarn und Deutschen getan hat. „Die Entmündigung, Demütigung und Vertreibung aus der Heimat ist noch immer eine unvollendete Geschichte in unserer Erinnerung und eine offene Wunde in unserer Seele. Der gemeinsame christliche Glaube der Ungarn und Slowaken und das gemeinsame Schicksal Mitteleuropas sowie das gemeinsame Interesse unserer Staaten verpflichten uns alle, die offenen Wunden unserer gemeinsamen Geschichte des 20. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert zu heilen.“

Aber in Ermangelung eines gemeinsamen Glaubens, eines gemeinsamen Schicksals und eines gemeinsamen Interesses haben die slowakischen Politiker es bisher versäumt, die einfachen, aber klaren Worte zu sprechen, die sie als ihre moralische Pflicht gegenüber den verfolgten Juden betrachteten. Die wenig konfrontativen Worte des ungarischen Präsidenten lauteten: „Wir erwarten mit sanfter, aber unerschütterlicher Geduld Ihre Geste der Entschuldigung und Genugtuung für die Verbrechen, die an den Ungarn begangen wurden, um des Friedens willen für kommende Generationen“.

Der slowakische Außenpolitiker Ivan Korčok  reagierte darauf eher verärgert und wies die Idee, dass einer der höchsten öffentlichen Würdenträger Ungarns „seine eigene Lesart der Geschichte in der Slowakei präsentiert“, entschieden zurück: „Wir erhalten ständig Botschaften und Vorträge aus Budapest über unsere gemeinsame Geschichte.“ Bratislava seinerseits hat das Buch der Vergangenheit geschlossen, aber wenn Vertreter des ungarischen Staates in der Öffentlichkeit über Themen sprechen, „die uns in das tragische 20. Jahrhundert zurückversetzen, schürt das nur negative Emotionen“.

Krisztián Forró, der Vorsitzende der Ungarischen Gemeinschaftspartei (MKP) im „Hochland“ (ung. Felvidék, ein Begriff, gegen den sich Korčok besonders vehement wehrte), gab eine treffende Antwort, indem er sagte, dass dieses Kapitel der Vergangenheit nicht einseitig abgeschlossen werden kann, da „der Schatten der kollektiven Schuld immer noch da ist, sogar auf unseren Kindern“. Die Vergangenheit muss abgeschlossen werden, aber nicht, indem die strittigen Fragen unter den Teppich gekehrt werden. Denn nach den Worten von Péter Őry, Mitglied des MKP-Vorstands, wird das Ansprechen ungelöster Probleme und das Aufbegehren gegen deren Unterdrückung auch 2021 eine Provokation für die slowakische politische Elite darstellen.

György Gyimesi, ein ungarischer Abgeordneter der führenden slowakischen Regierungspartei OĽaNO, sagte, dass wir Ungarn an die gleiche moralische Genugtuung denken, die den Juden zuteil wurde; oder den Deutschen, bei denen sich das slowakische Parlament in einer Entschließung entschuldigte. Norbert Hegedűs, ein Journalist aus dem „Hochland“, sagte, eine Entschuldigung bei den verfolgten Ungarn sei längst überfällig, koste nichts und sei eine wichtige Geste. Die Tatsache, dass das slowakische Parlament seit 1993 nicht in der Lage war, dies zu tun, ist ein Zeichen für die Kleinlichkeit der führenden Politiker des Landes. László Bukovszky, der Minderheitenbeauftragte der slowakischen Regierung, sagte, die slowakische und die ungarische Regierung sollten eine Erklärung zur gegenseitigen Versöhnung verabschieden, die seit mehr als zwei Jahrzehnten aufgeschoben wurde. „Dieses Thema sollte auf eine professionelle Basis gestellt werden. Lassen wir den Historikern ihren Raum“, fügte er hinzu.

Es ist eine historische Tatsache, dass das Gesetz, das die Deportation der slowakischen Juden am 15. Mai 1942 anordnete, vom Parlament in Bratislava fast einstimmig verabschiedet wurde. Nur ein Abgeordneter stimmte dagegen, Graf János Esterházy, ein Vertreter der in der Slowakei verbliebenen ungarischen Minderheit, mit den Worten: „Als Ungar und Christ und als Katholik halte ich den Vorschlag für pietätlos und unmenschlich“. Dieser Mann, der sich nicht 80 Jahre später, sondern zum Zeitpunkt der Entscheidung moralisch verpflichtet fühlte, den Codex Judaicus zu verurteilen, wird vom slowakischen Staat immer noch als Kriegsverbrecher betrachtet… Hier beginnt der professionelle Diskurs.

Der Autor, István Krómer, ist Journalist.

Quelle: Magar Nemzet