Kategorie: Nachrichten

Unter großer internationaler Aufmerksamkeit fand in Wien am 20. November 2021 eine Großdemonstration gegen die geplante Impfpflicht und für die Wiederherstellung der Grundrechte in Österreich statt. Die beiden Teilnehmer Markus Haintz und Gerold Beneder trafen sich anschließend zum Gespräch, um die aktuelle Situation zu analysieren und einen Blick in die Zukunft zu wagen.

Gerold Beneder, seit mehr als 20 Jahren in Wien als Rechtsanwalt tätig, ist seit Mai 2020 juristisch mit Sachverhalten rund um Corona befasst. Er ist Gründungsmitglied der Rechtsanwälte für Grundrechte, Gründungsmitglied des Außerparlamentarischen Corona Ausschusses ACU Österreich sowie Gründungs – und Vorstandsmitglied der neuen Partei MFG Östereich.

Markus Haintz ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Ulm, Friedensaktivist und international tätiger Journalist. Seit Beginn der Corona – Krise engagiert er sich auf vielfache Weise unablässig im Widerstand gegen einen zunehmend übergriffig agierenden Staat. Sein Motto nach Martin Luther King: „Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.“

Ein deutliches Signal: Die Menschen wollen keine Impfpflicht

Beide Anwälte bewerten die Demonstration in Wien als großen Erfolg. Das Novum und besondere Element war, dass – anders als bei vorangegangenen Veranstaltungen, alle Initiativen und Organisationen zusammengewirkt hatten. Von politischen Parteien über Pensionistenverbände und Vertreter der Gesundheitsberufe bis hin zu einzelnen bekannten Persönlichkeiten vereinten sich am 20. November alle unter einer Flagge zu einem großen, die ganze Ringstraße umfassenden Demonstrationszug, um gegen Lockdown und Impfpflicht zu protestieren. Beneder schätzt, dass diese Demonstration zu den größten der Zweiten Republik zählt – ein Ereignis, das ihn Kraft für die Bewegung schöpfen lässt. Auch Haintz, der über sehr viel Demonstrationserfahrung verfügt, war beeindruckt. Er berechnet eine auf die Bevölkerung Österreichs umgerechnete Teilnehmerzahl von 1% – ein richtiger Erfolg, den die Politik nicht wegdiskutieren können wird. Die internationale Beteiligung und Aufmerksamkeit wirkt zusätzlich unterstützend. Das Signal, sind die Anwälte sicher, ist angekommen: Eine allgemeine Impfpflicht wird abgelehnt.

„Ein Staat, der eine Impfpflicht mit Gewalt durchsetzt, ist eine totalitäre Diktatur.“

Beneder weist darauf hin, dass jeder mündige Bürger angesichts der Vorgehensweise der Bundesregierung, mit allen nur denkbaren Lock – und Druckmitteln die Menschen zur Covid-Impfung zu bewegen, skeptisch werden sollte. Besonders jedem Juristen sollten sich die Nackenhaare sträuben, „wenn der Staat derartige Mittel einsetzt, um jemandem etwas Gutes zu tun.“ Er hat zahlreiche Gründe im Sinn, weswegen eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig ist. Hinzu kommt, dass keinerlei entsprechende Gefährdungslage gegeben ist (Beneder verweist hier auf Prof. Ioannidis).

Für Haintz ist eine allgemeine Impfpflicht auch in einer viel gefährlicheren als der aktuellen Situation nicht gerechtfertigt. Man muss über den Körper selbst bestimmen können: „Mir kann der Staat nicht vorschreiben, wie ich mich selbst zu schützen habe.“ Unabhängig davon, dass eine Gefährdungslage nicht gegeben ist, scheitert eine derartige Vorgehensweise für ihn an anderen Grundrechten. Dabei wählt er seine Worte ganz bewusst: „Ein Staat, der eine Impfpflicht einführt, gegen seine Bevölkerung, und die notfalls mit Gewalt durchsetzen möchte, ist für mich keine Demokratie. Der ist für mich eine totalitäre Diktatur.“

Dass es auch völlig anders geht, zeigen die USA. Aus Florida, das Haintz kürzlich bereiste, weiß er zu berichten, dass es sich dort „fast wir früher“ lebt. Es ist wichtig, auf langjährige Sicht einen direkten gesundheitspolitischen und gesundheitlichen (Stichwort: Impfung, Kontrollgruppe) Vergleich zu haben. Dieser wird aufgrund der unterschiedlichen Vorgehensweisen der einzelnen US-Bundesstaaten im Umgang mit Corona möglich.

Das Gesetz wird, so es tatsächlich kommt, mit allen Mitteln bekämpft werden

Beide Anwälte sind derzeit nicht davon überzeugt, dass das Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht in Österreich tatsächlich beschlossen werden wird. Haintz beraumt ein, dass es sich bei der Ankündigung der Impfpflicht für alle um einen Propagandaschachzug handelt, der darauf abzielte, die Leute aufzuhetzen und in die Enge zu treiben mit dem Ziel, bei der am Folgetag stattfindenden Großdemonstration in Wien Eskalationen zu provozieren, um in den Medien Bilder von gewalttätigen Ausschreitungen präsentieren zu können.

„In Österreich versucht man jetzt, wie weit man gehen kann,“ so Haintz.

Das Gesetz wird, so Beneder, im Gesetzwerdungsprozess bekämpft werden. Es wird Möglichkeiten zur Stellungnahme, Diskussionen im Parlament, eventuell auch im Bundesrat geben. Sollte es tatsächlich beschlossen werden, wird „den Anwälten sicher etwas einfallen.“ Bereits fest steht, dass es beim Verfassungsgerichtshof angefochten werden wird. Strafbescheide werden mittels Einspruch bekämpft. Beneder: „Wir wissen alle, wie lange die Gerichte brauchen. Da sind eineinhalb Jahre vergangen. Bis dahin ist man vielleicht schon etwas gescheiter geworden und hat erkannt, dass es keinen Sinn macht, die Bevölkerung mit einer Impfpflicht zu beglücken.“

Der durchschnittliche Bürger denkt beim Wort „Pflicht“ daran: „Muss ich machen.“ Dem ist aber nicht so. Faktisch, so führt er aus, wird man „das juristisch erst einmal ausbremsen können. Das System kann es ausbremsen,“ pflichtet Haintz bei.

„Die Zeit spielt für uns“

Beneder geht davon aus, dass jene rund 30% der österreichischen Bevölkerung, die noch nicht gegen Covid geimpft sind, „sich etwas dabei gedacht, sich informiert und ein fundiertes Bild gemacht“ haben. Entsprechend schwierig bis unmöglich wird es sein, schätzt er, diese Menschen mittels Verwaltungsstrafverfahren davon zu überzeugen, sich injizieren zu lassen. Die Vorstellung, dass zwei Millionen Menschen Strafbescheide beeinspruchen und vielleicht ebenso viele Antrag auf Verfahrenshilfe stellen, lässt den Anwalt schmunzeln: „Da ist die Justiz ein bisschen beschäftigt und man hat Zeit gewonnen.“

Seine Überzeugung: „Die Zeit spielt dabei für uns.“ Kein Tag vergeht ohne neue Erkenntnisse, ständig schließen sich neue Leute den Kritikern an. Auch der Rechtsstaat funktioniert in Österreich noch in Teilbereichen. Die Polizei schützt Demonstrationen, nachdem das Demonstrationsverbot gerichtlich gekippt wurde. Der Verfassungsgerichtshof hebt Gesetzwidriges auf. Richter werden nicht nur das Narrativ der Regierung übernehmen, sondern sich mit allen Unterlagen auseinandersetzen und ihre Möglichkeit, einer Sache auf den Grund zu gehen, nutzen – wie es im Wesen eines Prozesses liegt, sich beide Seiten anzuhören. Auch Haintz sieht Österreich als guten Hebel, um „die Sache zu kippen.“ Dass der Staat in drei Monaten dazu übergehen wird, die Menschen zwangszuimpfen, schließt Hainz aus.

Die 6 Wege des Widerstands

Der einzelne Bürger mag, so Beneder, sich oftmals machtlos fühlen und glauben, er könne selbst nichts bewirken. Dem stimmt jedoch nicht. Jeder Mensch verfügt über Talente und Möglichkeiten, mit denen er sich einbringen kann. Es ist ein Zusammenspiel, bei dem jeder Einzelne angehalten ist, zu tun, was er tun kann. Wichtig ist es, tatsächlich aktiv zu werden. Die beiden Rechtsanwälte sehen sechs unterschiedliche Möglichkeiten, sechs Wege des Widerstands, um „das System wieder zur Vernunft zu bringen“:

1. Rechtlicher Widerstand

Das rechtliche Instrumentarium in Form von Einsprüchen, Klagen, Eingaben an den Verfassungsgerichtshof, Kündigungs – und Entlassungsanfechtungen etc. in Anspruch nehmen. Beneder weist darauf hin, dass bereits rund 22 Entscheidungen des österreichischen VfGH vorliegen, mittels derer Gesetzes – und Verordnungsteile aufgehoben und weitere hunderte Anträge bereits eingebracht wurden.

2. Parteipolitischer Widerstand

Beneder betont an dieser Stelle die Rolle der neuen Partei MFG, deren Generalsekretär und Pressesprecher er ist und die im vergangenen September auf Anhieb den Einzug in den oberöstereichischen Landtag schaffte.

Auch wenn es nur 6% sind, hält der Anwalt fest, können die Abgeordneten Anträge stellen. Fragen stellen. Die Position jener Leute vertreten, für die sie angetreten sind. Und bei der nächsten Wahl sehen die Dinge möglicherweise dann anders aus.

3. Demonstrationen

Den Widerstand auf die Straße zu tragen und dort durch friedlichen Protest kund zu tun, dass die Politik der Regierung nicht mitgetragen wird, ist eine starke Möglichkeit für jeden Einzelnen. Jeder kann auf diese Weise aufzeigen, dass in der aktuellen Politik eine Fehlentwicklung besteht.

4. Vernetzung

Leute kennenlernen, die man unter anderen Umständen niemals kennengelernt hätte.

5. Boykott

Abstand nehmen von bisherigen Gepflogenheiten. Beispielsweise von der bislang bevorzugten Tageszeitung. Austreten aus Arbeitnehmervertretungen und anderen Organisationen. Initiativen fördern, die den persönlichen Vorstellungen besser entsprechen. Mitgliedsbeiträge dort investieren, wo sie vielleicht besser angelegt sind. Als Beispiel nennt Beneder Freie Arbeitnehmer Österreich FAN, die neue Teilorganisation der MFG. Sie begleitet aktuell rund 9.000 Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen bei ihrem Streik – Vorhaben.

6. Metapolitik

Aufklären. Neue Medien nutzen. Informationen einholen und verbreiten.

Die Pandemie ist dann beendet, wenn die Bevölkerung sie beendet!

Die beiden Anwälte stimmen darin überein, dass es den einen Ausweg aus der Situation nicht gibt. Vielmehr ist es eine Mischung aus allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, die ans Ziel führen wird. Zudem bestehen länderspezifische Unterschiede. Während in den ehemaligen Ostblockländern eher wenig demonstriert und mehr auf Boykott gesetzt wird, so Haintz, wird der Protest auf der Straße beispielsweise in Frankreich und Italien groß geschrieben. Was zählt, ist der stete Tropfen, der letzten Endes den Stein höhlt. Dabei kommt es auf das Engagement jedes Einzelnen an. Es ist wichtig, selbst aktiv zu werden. Ins Tun zu kommen. „Die eine Klage, die das Ganze beenden wird, wird es nicht geben,“ prophezeit Haintz. Jeder ist angehalten, die Verteidigung seiner Freiheit selbst in die Hand zu nehmen. Die Zeit, sich auf andere zu verlassen, ist vorbei.

Beneder ist felsenfest davon überzeugt, dass letzten Endes alles für die österreichische, deutsche und auch für die weltweite Bevölkerung in eine gute Richtung gelenkt werden kann: „Wenn man so viele gute Leute, die ehrlich hinter der Sache stehen, zusammenspannt, werden wir am Schluss siegreich und erfolgreich sein.“

Ein Kommentar von Alice Hasters am 22. November im Deutschlandfunk (DLF) zeigt dramatisch: Sender wie der staatliche DLF pflügen mit schwerer, sozialistischer Schlagseite durch das gebührenfinanzierte Sendegebiet. Und sie machen ein Niveau der politischen Diskussion gesellschaftsfähig, das man bei 13jährigen Teenagern früher entrüstet kritisiert hatte.

Ein Gastbeitrag von Steven Garcia

• Autor Steven Garcia kritisiert niedriges Niveau in Deutschlands Medienlandschaft
• Faktenleere Beiträge dieser Medien strotzen vor Verschwörungstheorien und Lügen
• Rechte werden unreflektiert ohne Fakten als machtgeil dargestellt
• Bürgerliche spielen in Deutschlands Mediengeschehen kaum eine Rolle
• Manipulativ und auf niedrigem Niveau
• Erinnert an 1984

Der rote DLF – Pardon, die rote DLF-Redakteurin, Alice Hasters – sorgt sich um die vorgebliche „Verrohung der Gesellschaft“. Deren Ursachen wittert sie freilich nicht bei roten Terrororganisationen (wie der Antifa) – sondern bei „konservativen und rechten Bewegungen“. Denn diese würden „ihre Interessen rein auf Machterhalt auslegen, und nicht am Wohl der Gesamtbevölkerung.“ Bürgerliche als „machtgeile Rechte“ also. Interessant. Vor allem vor dem Hintergrund, dass Deutschland nur links funkt. Kein einziger bürgerlicher Sender weit und breit, keine bürgerliche Tageszeitung, und (außer dem Fokus) auch kein bürgerliches Wochenmagazin. Immer nur links, oder linksextrem. Auch der marxistische Spiegel manipuliert derart subtil. In seiner TV-Serie „Deutsche Bundeskanzler“ unterstellt er bürgerlichen („rechten“) Kanzlern wie Adenauer und Kohl „ein Streben nach Macht“ – während man Willy Brandt und Co. als Menschenfreunde hochhält.

Niveaulosigkeit auf neuem Niveau

Schlimmer als die linken Platituden ist im DLF allerdings das intellektuelle „Niveau“. Die Publizistik-Absolventin Hasters: „Wir leben in Krisen, die die Welt noch nie gesehen hat.“ Stopp! – was? Covid – eine größere Krise als jene des ersten Weltkriegs, oder des Zweiten Weltkriegs? Oder der Spanischen Grippe? Oder des 30jährigen Kriegs? Es ist bekannt, dass Publizistik nicht gerade zu den schwersten Studien zählt – aber solch einen Stuss darf ein Chefredakteur nicht auf Sendung gehen lassen. Da macht man sich vor der Welt lächerlich.

Mega-Fake: Klimakrise an Migration verantwortlich

Bleibt die Hoffnung, dass „die Welt“ ohnedies längst weggeschaltet hat. Denn es kommt noch dicker. Hasters: „Angeführt wird alles von der Klimakrise, die zieht einiges mit sich: knappe Ressourcen, was wiederum zu Kriegen führt, und weiter zu Migration.“ Aha. Die Klimakrise also als Migrationstreiber. Wer glaubt denn das noch? Jedenfalls nur, wer noch nie in Afrika (mit offenen Augen) war und sich weder mit Geschichte noch mit Ökonomie befasst hat. Denn Wohlstand kommt nicht von klimatischen Bedingungen (Afrika könnte die Welt theoretisch alleine mit Energie und Nahrung versorgen) – und schon gar nicht von Ressourcen.

Linkes Weltbild voller Verschwörungstheorien– Faktenleer, zurechtgelogen

Wohlstand entsteht ausnahmslos dort, wo Menschen über technisches Talent („Tüftler“) und kapitalistischen Ehrgeiz verfügen. Nur das motiviert Menschen, Produkte (nach-) zu bauen und Fabriken zu errichten, um Güter zu produzieren (und damit reich zu werden). Merke: wer produziert, wird reich. Wer nicht, nicht. In Vietnam, in China oder in Taiwan ist es heißer als in vielen Gegenden Afrikas – dazu fehlen die Rohstoffe. Und doch haben es Tüchtigkeit und Fleiß dort zu größtem Wohlstand gebracht. Kein Japaner und kein Koreaner muss über das Meer fliehen. Kein Vietnamese muss in seiner feuchtheißen, überbevölkerten und rohstoffarmen Heimat an Hunger leiden – dabei hatte Vietnam gleich drei (!) brutale Kolonialregime zu ertragen. Die ARD- und DLF-Journalistin Hasters zeigt auf erschreckende Weise, wie wir Bürger (politisch korrekt: wir „Rechten“) sukzessive dem Fakten-basierten Denken entwöhnt werden sollen. Mit dem Ziel, die Welt bloß noch in linken Feindbildern und Verschwörungstheorien zu begreifen. Es kann angenommen werden, dass Hasters weder George Orwells Dystopie „1984″ gelesen hat – noch seine Fortsetzung „Orwell 2024″. In beiden Romanen geht es um nichts anderes, als der Frage, warum Medien wie Spiegel, Deutschlandfunk und ARD die Geschichte umschreiben wollen. Ein Nachtrag: Ebenfalls am 22.11. freut sich die linke DLF-Journalistin Katharina Hamberger über die Kandidatur der linken Politikerin Serap Güler (CDU). Sie titelt: „CDU-Vorsitz: Endlich Hoffnung auf Frauen und Vielfalt“. Komisch. Ich hatte gedacht, die letzte CDU-Vorsitzende wäre bereits eine Frau gewesen – und sogar eine Linke.

Orwells „1984″ geht weiter: „Orwell 2024″

„Fake News, Political Correctness, Meinungskontrolle. Alles, was George Orwell in seiner Dystopie ‚1984′ vorhergesehen hatte, ist eingetroffen!“, betont Romanautor Steven Garcia, „ich musste geradezu eine Fortsetzung schreiben!“

Der packende Thriller spielt in London, Frankreich und Deutschland. Für Garcia ist das Werk die „pure Revolution gegen Deutschlands linkes Establishment – und gegen den Kulturmarxismus der EU.“

www.orwell2024.com  Facebook: Orwell 2024

„Orwell 2024″, 2021 bei Baier Media erschienen.

€ 19,90 Taschenbuch, ca. 352 Seiten

€ 9,99 eBook

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Ich war am Dienstag und Mittwoch auf einer Konferenz in Moskau. Die Konferenz hat sich mit Fragen von Medien, Desinformation und Politik beschäftigt und neben Journalisten waren dort auch Professoren für Politik oder Medienwissenschaft von Universitäten vertreten. Als die neue Bundesregierung am Mittwoch ihre Pressekonferenz abgehalten hat, hatten wir gerade Kaffeepause und ich stand mit […]

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Die staatsfinanzierte Amadeu Antonio Stiftung deutet die Wende nachträglich in einen von rechtsradikalen Kräften angezettelten Umsturz um. Von Vera Lengsfeld.

Der Beitrag Die Friedliche Revolution 1989/90 und ihre Feinde erschien zuerst auf reitschuster.de.

Sein Zeichen gegen die Corona-Diktatur sorgte international für Aufsehen. Vergangenen Freitag entschied sich Manfred Scheiblmair (57) zu protestieren. Gegen die Corona-Diktatur, gegen den Impf-Zwang und für die Meinungsfreiheit. Er schrieb in die Anzeigetafel seines Busses: „Impfen ist Mord“ Denn Scheiblmair ist sich sicher: „Das ist ein Massenmord, was hier passiert! Wir müssen alle etwas dagegen tun!“ Wochenblick sprach exklusiv mit dem Mut-Busfahrer über seinen Protest und warum uns die politische Situation gar keine andere Wahl lässt. Er ist sich sicher: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

Ein Interview geführt von Bernadette Conrads

• Busfahrer Manfred Scheiblmair (57) übte Protest gegen Corona-Diktatur: „Impfen ist Mord“
• Scheiblmair liest den Wochenblick
• Wegen Zivilcourage Job verloren: Scheiblmair würde es wieder tun
• Arbeitnehmervertreter: Protest verständlich, Kündigung überzogen
• Der Oberösterreicher aus Kleinzell legt nach: „Das ist ein Massenmord“
• Weil wir in keiner Demokratie mehr sind: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
• Familie steht hinter dem 57-Jährigen: Ehefrau ist auch gegen Corona-Impfungen
• Scheiblmair ist nicht allein: „Es werden immer mehr“
• Hat bereits neuen Job – ohne Maske: Wird zukünftig LKW-Fahren

„Man kann Menschen nicht zu so etwas zwingen“

Der Busfahrer wandte sich nach unserem Bericht über seine mutige Zivilcourage an den Wochenblick: „Danke für diesen Artikel im Wochenblick, leider kann ich nicht mehr gegen diesen Wahnsinn unternehmen.“ Dass er selber einmal zum Teil unserer Berichterstattung – die er sehr schätzt – werden würde, hätte der Oberösterreicher unlängst wohl noch nicht gedacht. „Ich hätte nicht damit gerechnet, dass das so ein Aufsehen erregt“, verriet uns Scheiblmair am Telefon.

Sportlich und couragiert: Mut-Busfahrer Manfred Scheiblmair (57)

ZVg: Scheiblmair

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

-Mut-Busfahrer Manfred Scheiblmair (57)

Scheiblmairs Zivilcourage sorgte für Begeisterung über Österreichs Grenzen hinaus. Auch in Deutschland sehen viele den mutigen Busfahrer als ihr Vorbild. Denn er zeigte: Jeder kann etwas tun, der Protest gegen die Corona-Diktatur kann vielseitig sein. Erwartbar war die Ressonanz im Mainstream, man wolle und werde den Mut-Busfahrer ausfindig machen, erklärte auch sein Arbeitgeber auf Fragen der Journaille. Doch was bewegte Manfred Scheiblmair am Freitag dazu, den Bus mit „Impfen ist Mord“ zu versehen? Scheiblmair: „Das war ein spontaner Einfall. Es wird so viel vertuscht, das ist unglaublich. Die ganze Politik die da betrieben wird ist ein Wahnsinn. Unglaublich dieser Impfzwang, man kann einen Menschen nicht zu so etwas zwingen. Die Menschen haben nicht aus der Geschichte gelernt.“ 

„Wir sind ja in keiner Demokratie mehr“

Für ihn ist der Corona-Wahnsinn reiner Betrug. Mit Manipulation würden wir in die Diktatur und in den Ruin geführt: „In meinem Umfeld haben viele Corona, sie haben alle einen stärkeren Grippeverlauf. Es wird nur mehr über Corona geredet, die Zahlen sind manipuliert. Es ist reine Panikmache, man zerstört mit Gewalt, was man nur zerstören kann.“ Die Missachtung des Parlaments durch die jetzige Regierung macht den Oberösterreicher wütend: „Wir sind ja in keiner Demokratie mehr. Mückenstich und Spaltenberg, das sind keine Politiker, das sind Marionetten.“ Scheiblmair verweist auf die Ignoranz, die der Gesundheitsminister und der Kanzler in einer Parlamentsrede des Abgeordneten Hauser zur Schau trugen, sie sei auf Youtube abrufbar. Friedlicher Protest dagegen sei wichtig, sagt Scheiblmair: „Es ist an der Zeit, dass noch mehr Menschen aufstehen und das Unrecht bekämpfen!“ Auf einer Corona-Demo war er bisher noch nicht, es ging sich für den Busfahrer meist nicht aus, wie er gegenüber Wochenblick verriet. Dennoch stimmt ihn der breite Protest zuversichtlich: „Was ich toll fand ist, dass die Polizei in Wien bei der Demonstration mitgegangen ist. So wie ich unsere Polizei kenne, glaube ich, wenn es hart auf hart kommt, wird die Polizei zu unserer Bevölkerung halten und nicht umgekehrt.“

Mut-Busfahrer zeigt sich unbeeindruckt vom Job-Verlust

Auf einer Corona-Demo war er noch nie, hatte berufsbedingt keine Zeit. Vergangenen Freitag demonstrierte der mutige Busfahrer auf seine Weise. Deswegen wurde Scheiblmair nun tatsächlich gekündigt. Ein weiterer Beweis für den Kleinzeller, dass es in Österreich keine Meinungsfreiheit mehr gibt: „Da sieht man wieder, wenn einer gegen dieses System arbeitet, dass das nicht erwünscht ist und dass die freie Meinungsäußerung nicht erwünscht ist. Wir leben nicht mehr in einer Demokratie, das ist ganz klar Faschismus. Ich glaube es wird noch schlimmer. Früher sperrte man kranke Menschen ein, heute sperrt man die Gesunden ein. Es ist ein Wahnsinn, als Gesunder darf ich ungeimpft nichts mehr machen.“ Doch seinen Beschluss ein Zeichen zu setzen, bereut er nicht. Im Gegenteil: „Ich werde die Kündigung nicht anfechten, sondern schauen, dass ich noch weiter gehen kann.“ Doch was sagt seine Familie dazu, dass Scheiblmair den Job verlor? Am Anfang war seine Frau natürlich nicht besonders begeistert davon, dass er dadurch seinen Job verloren hat. Mit ihr hat er eine bereits erwachsene Tochter. Doch seine Familie steht fest hinter ihm: „Auch meine Frau ist gegen diese Impfung.“ Und um die finanzielle Sicherheit macht sich der Kleinzeller auch keine Sorgen, er sieht das große Ganze: „Es ist ein Wahnsinn was da Existenzen vernichtet werden.“ 

Arbeitnehmer-Vertreter: „Kündigung überzogen“

Existenzvernichtung. Gerhard Scheiblmairs Kündigung ist eine völlig überzogene Reaktion, wie auch Arbeitnehmervertreter Gerhard Knoll von den Freiheitlichen Arbeitnehmern auf unsere Rückfrage hin bestätigt. 

Arbeitnehmervertreter Gerhard Knoll (FA): „Die Kündigung ist überzogen, er hat weder den Arbeitgeber beleidigt, noch Schaden erzeugt. Der Mann hat seine Meinung zum Ausdruck gebracht zu einem Thema, das die gesamte Gesellschaft betrifft. Das hätte man mit gelinderen Mitteln auch sanktionieren können. Vielleicht ist da eine Familie, sind da Kinder zu ernähren. Ich verstehe es, wenn Menschen verzweifelt sind und Angst haben. Es ist klar, dass da nicht jeder in der Arbeit seinen Emotionen freien Lauf lassen kann. Doch die Menschen haben Sorgen und werden im Stich gelassen. Wir wissen ja überhaupt nicht, welche Folgen diese Impfungen in ein paar Jahren haben werden. Es wird in ihre Grundrechte eingegriffen. Das ist ein Resultat von diesem Eingreifen und im Stich lassen.“

Treuer Wochenblick-Leser: „Ihr schreibt die Wahrheit“

Herr Scheiblmair ist ein kritischer Bürger und überzeugter Wochenblick-Leser: „Ich lese gerne den Wochenblick. Ihr seid die einzige größere Zeitung, die noch die Wahrheit schreibt. Ich finde das so super!“ Doch seine Sichtweise entnimmt Manfred Scheiblmair nicht nur den Alternativen Medien. Unsere Berichte decken sich mit seinen persönlichen Beobachtungen: „Ich habe eine Bekannte, die auf der Intensiv arbeitet. Das sind fast alles Geimpfte, die dort behandelt werden.“ Auch in seinem Bekanntenkreis verstarb unlängst eine bereits geimpfte Frau am Corona-Virus: „Mittlerweile wird es eh immer öffentlicher, dass die Impfung nichts bringt. Dass Intensivpatienten doppelt und dreifach geimpft sind. In meinem Bekanntenkreis ist eine Frau eine Woche nachdem sie geimpft wurde, an Corona erkrankt und verstorben.“

Widerstand zahlt sich aus: Neuer Job ohne Maske!

Der Oberösterreicher lässt sich nicht unterkriegen: „Ich hab schon immer gesagt, was ich mir gedacht habe. Die Wahrheit muss gesagt werden. Ich bin ein freier Mensch, ich kann immer tun was ich will. Es hat kein einziger Mensch das Recht, dass er jemand anderen zu etwas zwingt! Und er weiß, dass er nicht alleine auf weiter Flur kämpft: „Aber ich bin nicht alleine. Viele trauen sich noch nichts zu sagen. Jeder soll das machen, jeder muss ein Zeichen setzen. Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Es wird Gott sei Dank immer mehr, es gibt Unternehmen die aufstehen.“ Scheiblmair hat sofort wieder einen neuen Job gefunden. Künftig wird er wieder LKW fahren: „Da brauch ich auch keine Maske tragen!“, erklärt der mutige 57-Jährige.

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Im Juli setzte der Mainstream zu einer unfassbaren Schmutzkübel-Kampagne gegen den renommierten kritischen Mediziner und Bestseller-Autor Dr. Sucharit Bhakdi an. Aus dem Kontext gezerrte Ausschnitte aus einem Gespräch, in dem er die Corona-Diktatur in Israel kritisierte, wurden zum Katapult für Antisemitismus-Vorwürfe. Das Ganze führte sogar zu einer Anzeige wegen Volksverhetzung! Nun stellte sich heraus – alles nur ein Sturm im Teeglas. Denn seine Kritik war vollkommen legal! Doch die Obrigkeit will das nicht hinnehmen – der Generalstaatsanwalt will nämlich nach politischem Druck den Fall wieder aus den Akten holen… 

• Bhakdi kritisierte Israel wegen seiner scharfen Corona-Maßnahmen
• Mainstream überhäufte ihn mit konstruierten Antisemitismus-Vorwürfen
• Staatsanwaltschaft sah Vorwurf der Volksverhetzung nicht erfüllt
• Generalstaatsanwalt passt das nicht: Reißt Fall einfach an sich, ermittelt weiter
• Zuvor hatten Politik gegen die Einstellung des Verfahrens gewettert

Kritik an Israels Corona-Diktatur antisemitisch?

Erst vor wenigen Tagen wurde ein schikanöses Verfahren gegen Bhakdi vonseiten der Staatsanwaltschaft Kiel eingestellt. Seine kritischen Aussagen würden sich „vornehmlich gegen den Staat Israel als solchen“ richten, wobei er sich „auf die dortige Politik im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie bezieht“. Staaten seien keine tauglichen Angriffsobjekte im Rahmen des § 130, da der Schutzzweck der Norm sich allein auf den inländischen Frieden richte.

„Sie haben das Böse jetzt gelernt – und umgesetzt. Deshalb ist Israel jetzt living hell – die lebende Hölle“ – diese Aussage wollte man Bhakdi zum Verhängnis machen. Er, der nur Sekunden zuvor seine Hochachtung für das jüdische Volk bekannte und seine Intelligenz lobte. Die üble Kampagne führte sogar dazu, dass sein Verlag ihm kündigte und ein heimischer Sender ihn fortan nicht mehr als Expertenstimme einlud. Wochenblick berichtete damals über die unfassbare Desinformations-Kampagne gegen den Top-Experten.

Zorn richtete sich ausschließlich gegen Machthaber

Seine Einschätzung bekam nur zwei Wochen später emotionale Rückendeckung – und zwar durch die Holocaust-Überlebende Vera Sharav. Im Zuge eines Symposiums kritischer Experten, das Wochenblick ausführlich journalistisch begleitete, sagte sie: „Ich wünschte, es wäre nicht so. Die Geschichte wiederholt sich.“ Auch seine Partei „dieBasis“ stellte sich geschlossen hinter ihr prominentes Mitglied, das für sie für den Bundestag kandidierte, sprach von „medialer Manipulation“.

Bhakdi selbst unterstrich stets, dass es ihm nie darum ging, Juden herabzusetzten. Gegenüber der „Jüdischen Allgemeinen“ sagte er etwa: „Seien Sie versichert, dass ich mich Ihrem Volk außerordentlich verbunden fühle. Meine Enttäuschung und Zorn richten sich ausschließlich gegen die Machthaber, die dieses barbarische Impfprogramm durchziehen. Wie die armen, schutzlosen Kinder gemartert und geopfert werden, ist ein Verbrechen. Wenn diese Aussage als gefährlich eingestuft wird, tut es mir leid für alle.“

Generalstaatsanwalt reißt Fall an sich, ermittelt weiter…

Also war es folgerichtig, dass die Staatsanwaltschaft den Fall zu den Akten legen wollte. Denn, wie sie selbst erkannte: Ein strafbares „Aufstacheln zum Hass“ würde aber „das gezielte Setzen von Anreizen zu einer emotional aufgeladenen Feindseligkeit gegenüber dem angegriffenen Personenkreis“ erfordern. Die Kieler Ermittler sahen die Aussagen schlicht und ergreifend von der Meinungsfreiheit gedeckt. So weit, so gut – wäre da nicht der vorgesetzte Generalstaatsanwalt in Schleswig.

Dieser entzog der Kieler Ermittlungsbehörde – pikanterweise von seiner wahrscheinlichen Nachfolgerin geleitet – kurzerhand den Fall. Damit ist das Verfahren noch nicht ganz vom Tisch. Manch Bürger fühlt sich an die Schikanen im Fall des Weimarer Mut-Urteils erinnert. Nachdem ein dortiger Richter die Maskenpflicht an Schulen als gegen das Kindeswohl verstoßend erkannte, fand – womöglich sogar auf politisches Geheiß – am Ende sogar eine Razzia-Schikane beim widerständigen Richter statt.

Polit-Mainstream wetterte gegen die Einstellung

Die politische Komponente könnte auch im Fall Bhakdi eine gewichtige Rolle spielen. Denn kaum war das Verfahren eingestellt, empörten sich bereits die ersten darüber. So etwa der frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU). Er unterstellte Bhakdi einfach weiter eine verwerfliche Gesinnung: „Wie soll ich einen Antisemiten von antisemitischen Aussagen abhalten, wenn er ahnen kann, dass ihm keine Strafe droht?“

Auch Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Noch-Bundesregierung, schlug in dieselbe Kerbe. Er sagte: „Die Corona-Pandemie hat sehr stark dazu beigetragen, dass Antisemitismus heute wieder salonfähig ist […] dazu gehört offensichtlich leider auch, dass Hetze gegen Juden und schlimmste antisemitische Verschwörungsmythen offen in Fernsehkameras gesprochen werden.“ Burkhard Peters (Grüne) vertrat die Ansicht, dass die Staatanwaltschaft „nach dem Leitsatz ‚in dubio pro Antisemitismus‘ vorgegangen sei.“

NS-Vergleiche als juristisch heikles Terrain

Die Debatte, ob Israelkritik per se antisemitisch sei, ist ein Dauerbrenner. Darüber wird nicht zuletzt im Zuge des schwelenden Nahost-Konflikts auch akademisch diskutiert. Die deutsche Bundesregierung unterstützt die Antisemitismus-Definition der „International Holocaust Remembrance Association“ (IHRA). Diese befindet, dass auch Israel-Kritik antisemitisch sein kann. Sie hält aber auch deutlich fest: „Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden.“ Bhakdi hat ähnliche Praktiken auch in anderen Ländern bereits kritisiert.

Letztendlich geht es in diesem Fall vermutlich auch um etwas anderes: Nämlich die Frage, ob es in Deutschland zulässig ist, die einschneidenden Corona-Maßnahmen in weiten Teilen der Welt mit den totalitären Maßnahmen im dritten Reich zu vergleichen. In der deutschen Rechtslage ist diese Frage nicht abschließend geklärt. Anders in Österreich: Hier gibt es bereits ein umstrittenes Urteil, dass Vergleiche zwischen der Corona-Politik und der Zeit des Nationalsozialismus gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen. Diese würden angeblich, so das Ansicht des Gerichts, den Holocaust verharmlosen.

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Während des Champions-League-Spiels zwischen Real Madrid und Sheriff Tiraspol in Moldawien brach gestern Abend ein weiterer Fußballprofi plötzlich mitten im Spiel zusammen.

Der 26-jährige Flügelspieler von Sheriff Tiraspol, Adama Traore, sackte in der 77. Minute zu Boden und hielt sich die Brust.

Der Angreifer aus Mali blieb am Boden liegen, während Sanitäter auf das Spielfeld eilten, um ihm zu helfen, wobei sie zunächst erfolglos versuchten, ihn mit Riechsalz wiederzubeleben.

Otro caso de #repentitis Champions League. Adama Traoré cae con la mano al pecho, cortan las emisión y el comentarista se caga en los pantalones. pic.twitter.com/l3y5VXdxSy

— Dr. César Lacayo (@FuerzaCoriolis) November 24, 2021

„Man sah, wie er auf die Fragen der Sanitäter mit dem Kopf schüttelte und schließlich in eine sitzende Position gebracht wurde, bevor er vom Spielfeld und zurück in die Umkleidekabine gebracht wurde“, berichtet die Daily Mail.

Die moldawische Mannschaft muss noch die Gründe nennen, warum Traore unter Brustschmerzen litt.

Footballers suddenly collapsing on the field used to be a mercifully rare experience.

It’s now almost a daily one.

Are any mainstream media journalists investigating the sudden rise in these events? https://t.co/RK6xj7YaGd

— Laurence Fox (@LozzaFox) November 25, 2021

Traores Zusammenbruch ereignete sich in der Nacht, nachdem ein anderer Spieler, John Fleck von Sheffield United, während eines Spiels gegen Reading ebenfalls zusammengebrochen war.

Fleck musste auf einer Trage abtransportiert werden, nachdem er langwierig behandelt und mit einer Sauerstoffmaske versorgt worden war, bevor er ins Krankenhaus gebracht wurde.

Wie wir bereits berichteten, wurde die Live-Übertragung der Sendung schnell unterbrochen, als ein Radiosprecher die Frage stellte, ob Fleck den COVID-Impfstoff erhalten habe.