Kategorie: Nachrichten
Desaster: Trotz Energiekrise schaltet Deutschland drei weitere Reaktoren ab
Deutschland befindet sich in einer Energiekrise und ist gerade jetzt im Winter auf eine stabile Stromversorgung angewiesen. Dennoch werden im Dezember drei Atomreaktoren heruntergefahren. Nächstes Jahr folgen drei weitere. Das kann nicht gut gehen. Die Bevölkerung und die Wirtschaft werden leiden.
Die Atomkraft hat seit Tschernobyl und Fukushima in Deutschland immer weniger Freunde. Doch der überhastete Ausstieg aus der Kernenergie macht sich mittlerweile in der Versorgungssicherheit der Bundesrepublik bemerkbar. Denn die erneuerbaren Energien können bis dato weder eine stabile Versorgung garantieren, noch die verlorene Leistung durch die Abschaltung der Reaktoren kompensieren.
Doch gerade jetzt im Winter, wo Sonnen-, Wind- und Wasserkraft natürlich deutlich geringer sind als in den wärmeren Jahreszeiten, sollen drei weitere Reaktoren vom Netz genommen werden. Es handelt sich hierbei um die Reaktoren Brokdorf, Grohnde und Grundremmingen C. Deren Gesamtleistung liegt bei 4050 MW an Elektrizitätsproduktion. Dies entspricht in etwa dem Stromverbrauch von Dänemark. Und nicht nur das: im Dezember 2022 folgen drei weitere Reaktoren (Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2) mit weiteren 4.490 MW Leistung. Das heißt, insgesamt verschwinden 8,54 GW an Leistung. Doch genügend Ersatz gibt es nicht.
Durch was ersetzen?
Um über die Wintermonate überhaupt genügend Strom produzieren zu können, wird Deutschland dann wohl auf Erdgas, Kohle und Biomasse umsteigen müssen. Alles verlässliche und regelbare Stromproduzenten – doch alles andere als “grün”. Das heißt, die sogenannten “Klimaziele” werden dadurch sabotiert. Für die Grünen, die nun in der Bundesregierung vertreten sein werden, ist dies ein veritables Dilemma. Denn gerade die “Melonenpartei” war es, die sich für die Abschaltung der Atomreaktoren stark gemacht hat – ohne auch nur ansatzweise einen Plan davon zu haben, wie man die Stromversorgung trotzdem stabil halten kann.
Die Leistung von 8,54 GW muss erst einmal durch entsprechende Produktionsstätten kompensiert werden. Das geht nicht so schnell und einfach, wie es sich die grünen Utopisten vorstellen. Vor allem wenn es um eine stabile Stromversorgung geht. Egal welche Einstellung man zur Atomenergie hat – der überhastete Ausstieg ist einfach nur völlig kontraproduktiv. Dies zeigt sich vor allem in Zeiten wie diesen, wo auch Kohle- und Gaskraftwerke dank der allgemeinen Klimahysterie verschwinden sollen. Doch gerade die Atomkraft, sowie die Kohle- und Gaskraft sind jene Formen der Elektrizitätsproduktion, die eine zuverlässige, konstante und einfach regelbare Versorgung gewährleisten können. Und diese nimmt man einfach so vom Netz.
Deutschland darf sich warm anziehen
Schon jetzt fegt eine Kältewelle durch die Bundesrepublik und die kältesten Monate – Januar und Februar – kommen erst noch. Die dunkle Jahreszeit hat begonnen. Da ist nicht viel mit Sonnenenergie. Die Flüsse führen auch Niedrigwasser, das bedeutet auch weniger Strom durch Wasserkraft. An genug Windenergie ist auch nicht zu denken. Dann ist da noch die politisch motivierte Blockade von Nord Stream 2, was die Gaskraftwerke unter Druck setzt. Nicht nur preislich.
Für die Deutschen heißt dies, dass sie sich wohl sprichwörtlich warm anziehen dürfen. Wir sprechen hier immerhin von einer völligen Überlastung der deutschen Energiesysteme. Das betrifft die privaten Haushalte genauso wie die Wirtschaft. Ohne ausreichend Energie, wird es nämlich kritisch. Das hätte auch die Union wissen sollen, als sie unter Bundeskanzlerin Angela Merkel die Energiewende vorantrieb. Doch die Politik bleibt offenbar unbelehrbar. Lieber lässt man die Menschen im Winter frieren und die Wirtschaft (nicht nur durch unsinnige Lockdown-Maßnahmen, sondern auch durch den Energiemangel und extrem hohe Energiepreise) an die Wand fahren. Das ist eben das „beste Deutschland, das es je gab“…
War 2021 der Höhepunkt für Davos?
Zuverlässige Quellen haben bestätigt, dass Klaus Schwab und sogar die Teilnehmer der Konferenz so viele Gewalt- und Todesdrohungen erhalten haben, dass er Davos im Januar zum ersten Mal verschoben hat, mit der Begründung, dies sei auf die Pandemie zurückzuführen, was nicht stimmt. Schwab beginnt endlich zu begreifen, dass seine akademischen Theorien einen Preis haben. In der Schweiz ist eine Lawine losgetreten worden, aber es sind keine Schneefälle, sondern Morddrohungen. Diese Welle der Wut bricht weltweit aus, und es gibt keine Möglichkeit, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um die führenden Politiker der Welt zu schützen. Auch die Südostschweiz hat über die gewalttätigen Drohungen berichtet. Sowohl die Mitarbeiter als auch die Teilnehmer wurden persönlich angegriffen.
Schwab wird feststellen, dass er einen hohen Preis für seine bizarren Ideen zahlen muss, dass man die Weltwirtschaft in zwei bis drei Jahren zerstören und in einem Wimpernschlag alles wieder besser aufbauen kann, GRÜN. Betrachtet man nur die USA, so gibt es dort etwa 350 Millionen Menschen, und interessanterweise gibt es laut der Volkszählung von 2016 im Durchschnitt 3,14 (pi!) Personen pro Familie. Daraus ergibt sich, dass die Zahl der Wohnungen in den Vereinigten Staaten höchstens 100 Millionen beträgt (mehr oder weniger). Laut der Volkszählung von 2010 leben etwa 80 % der Bevölkerung in Städten und nicht in Vorstädten. Wahrscheinlich leben etwa 50 % dieser 80 % in Wohnungen/Eigentumswohnungen, was bedeuten würde, dass bis zu 40 % der Amerikaner in Mehrfamilienhäusern leben. Nimmt man die verbleibenden 60 %, so scheint dies ungefähr das runde Maximum zu sein, das in Einfamilienhäusern lebt. Wenn wir die Zahl Pi für eine Familie nehmen, bedeutet dies, dass es etwa 70 Millionen Einfamilienhäuser gibt. Ein Blick auf Statista zeigt, dass die Zahl der selbstgenutzten Wohneinheiten in den Vereinigten Staaten im 2. Quartal 2021 82,51 Millionen erreicht hat.
Find more statistics at Statista
Ironischerweise werden gerade die Staaten, die die Demokraten gewählt haben, am stärksten betroffen sein. Der Nordosten verbraucht 86 % des gesamten Heizölmarktes. Kalifornien hat alle neuen Gebäude, die mit Erdgas betrieben werden, verboten und zwingt sie, mit Strom zu heizen, wenn das Netz dies nicht zulässt. Es ist absolut unmöglich, 82 Millionen Einfamilienhäuser auf Strom umzustellen. Das ist der Punkt, an dem ihre akademischen Theorien in sich zusammenfallen.
Der Anstieg der Preise nicht nur für Benzin, sondern auch für Heizöl wird die demokratischen Staaten stärker treffen als den republikanischen Süden. Sie wurden nie darüber informiert, dass eine Stimme für Biden ihren Lebensstandard senken würde. Etwa 83 % der Haushalte, die mit Propan heizen, befinden sich in ländlichen Gebieten, die in der Regel nicht an die Erdgasverteilungsinfrastruktur und die unzuverlässige Stromversorgung angeschlossen sind. Allerdings heizen fast 85 % der Haushalte in den Vereinigten Staaten mit Erdgas oder in einigen Städten mit Strom, aber mehr als 10 % sind auf Heizöl angewiesen, und das vor allem im Nordosten.
Ich bezweifle ernsthaft, dass eine Karriere beim Weltwirtschaftsforum in den kommenden Jahren lebensfähig ist. Die Mitarbeiter werden in einem unterirdischen Bunker leben müssen und diesen nie verlassen können. Für Schwab zu arbeiten, könnte nach 2021 eine höchst gefährliche Karriere sein. Die Teilnahme an diesen Veranstaltungen wird für die führenden Politiker der Welt ein großes Risiko darstellen, und Schwab könnte feststellen, dass 2021 34 Jahre seit seiner ersten echten Davos-Veranstaltung vergangen sind. Dies könnte der Höhepunkt in Davos im Jahr 2021 gewesen sein.
Exklusiv: 49-Jähriger, der COVID überlebte, stirbt nach zweiter Moderna-Spritze, weil er gezwungen wurde, sich impfen zu lassen, um auf der Liste für eine Lungentransplantation zu bleiben
childrenshealthdefense.org: In einem Exklusivinterview mit The Defender sagte Amy Bolin, dass ihr Mann, um für eine Doppellungentransplantation zugelassen zu werden, vollständig gegen COVID geimpft werden musste, obwohl er das Virus bereits hatte und sich davon erholt hatte. Nach seiner zweiten Moderna-Impfung entwickelte er eine Lungenembolie und ein Herzleiden und starb, bevor er eine neue Lunge bekommen konnte.
Ein 49-jähriger Mann aus Texas, der sich von COVID erholt hatte, aber vor der Genehmigung für eine lebensrettende Lungentransplantation vollständig gegen das Virus geimpft werden musste, starb, als er nach seiner zweiten Moderna-Impfung eine Lungenembolie und Herzprobleme entwickelte.
In einem Exklusivinterview mit The Defender sagte die Ehefrau des Mannes, Amy Bolin, es gebe keinen Grund, warum ihr Mann, Bobby Bolin, zu der Impfung hätte gezwungen werden müssen.
„Im medizinischen Bereich sollte es das Ziel sein, das Leben der Menschen zu verbessern und zu retten, und stattdessen geben Sie ihnen nur eine Option – entweder Sie tun dies oder Sie bekommen kein lebensrettendes Transplantat“, sagte Amy.
Amy sagte, ihr Mann habe keine Wahl gehabt. „Er wusste, dass er ohne Lunge nicht überleben würde, weil seine Lunge ihn im Stich ließ. Aber sehen Sie sich an, was passiert ist, als er diese Entscheidung getroffen hat.“
Nach seiner zweiten Moderna-Spritze, die er am 17. April erhielt, entwickelte Bolin eine Lungenembolie und Vorhofflimmern – eine Herzerkrankung, die durch einen unregelmäßigen Herzschlag, Kurzatmigkeit, Brustschmerzen und extreme Müdigkeit gekennzeichnet ist. Sein Gesundheitszustand verschlechterte sich rapide und er verstarb am 20. August, bevor er eine neue Lunge erhielt.
Bolin hatte das COPA-Syndrom, eine seltene genetische Autoimmunerkrankung. „Die Nebenwirkung der Krankheit war ein Angriff auf seine Lungen, und seine Lungenkapazität lag bei 15 %, als er für eine Doppellungentransplantation untersucht wurde“, sagte Amy.
Bolin begann im September 2020 mit der Untersuchung auf neue Lungen. „Während dieses Prozesses wurde festgestellt, dass seine Hauptarterie und einige andere Arterien blockiert waren, so dass im September ein Stent eingesetzt werden musste“, sagte Amy.
Das Prüfungsverfahren wurde unterbrochen, weil Bolin nach dem Eingriff Blutverdünner einnehmen musste.
Als Bolin schließlich für eine neue Lunge zugelassen wurde, teilte man ihm mit, dass er gegen COVID geimpft werden müsse, um für die Transplantation in Frage zu kommen, obwohl er sich bereits von dem Virus erholt hatte.
„Unsere gesamte Familie erkrankte im Dezember 2020 an COVID“, sagte Amy. „Als dies bei Bobby der Fall war, erhielt er sofort die Antikörper-Transfusion. Sein Transplantationsteam war sich sicher, dass dies aufgrund seiner geringen Lungenkapazität den sicheren Tod für ihn bedeuten würde, aber er hatte keine wirklichen Nebenwirkungen davon. Das einzige, was ihm wirklich blieb, war der Verlust des Geruchsinns.“
Als Amy erfuhr, dass ihr Mann den COVID-Impfstoff erhalten sollte, wehrte sie sich „ziemlich heftig beim Transplantationsteam“. Sie sagte, sie verstehe nicht, warum das Team ihrem Mann eine COVID-Impfung aufzwingen würde, ohne vorher seine Antikörper zu testen.
„Das ergab für mich keinen Sinn“, sagte Amy. „Er war extrem immungeschwächt. Er hatte sogar Schwierigkeiten, die Grippeschutzimpfung zu nehmen, und wir haben uns sogar mit dem Team darüber gestritten, weil er jedes Mal auf der Intensivstation landete, wenn ihm die Impfung verabreicht wurde.“
Amy weiter:
Leider war er verzweifelt. Er war sehr krank. Es ging ihm nicht gut. Der Gedanke, diesen Impfstoff zu nehmen oder keine Chance auf ein Leben zu haben, war etwas, das er nicht riskieren wollte, also stimmte er zu.
Bolin erhielt seine erste Dosis Moderna am 20. März. Er verspürte keine anderen Auswirkungen als die „typischen Schmerzen und das Gefühl, ein wenig erschöpft zu sein“, sagte Amy, obwohl er sich aufgrund seiner Symptome generell nicht gut fühlte, sodass es schwer zu sagen war, ob es sich um ein unerwünschtes Ereignis handelte oder ob es Teil seiner Erkrankung war.
Kurz nachdem er die zweite Dosis erhalten hatte, unternahmen Amy und ihr Mann eine dreitägige Reise nach Jamaika.
„Es sollte sozusagen unser letztes Hurra sein, denn wir wussten, dass wir vor einer sehr großen Veränderung in unserem Leben standen“, sagte Amy. „Wenn man auf der Transplantationsliste steht, kann man nicht mehr als eine Stunde von zu Hause entfernt sein. Wir hatten das Gefühl, dass wir wegfahren mussten, um wieder zueinander zu finden und etwas Zeit für uns zu haben, bevor das Leben wirklich verrückt wird.
Auf dem Rückflug von Jamaika erlitt Bolin während des Fluges eine Lungenembolie. Nach Angaben der Mayo Clinic ist eine Lungenembolie ein lebensbedrohlicher Zustand, bei dem es zu einer Verstopfung der Lungenarterien durch Blutgerinnsel kommt.
„Plötzlich begann seine Sauerstoffsättigung zu sinken“, sagte Amy. „Er hatte ein Pulsoximeter am Finger, und ich beobachtete, wie seine Sauerstoffsättigung von 92 auf 85, auf 80 und auf 60 fiel. Er fiel bis in den 40er-Bereich, was einer Hirnschädigung gleichkommt.“
Amy sagte, dass sie Glück hatten, weil eine Krankenschwester auf der Intensivstation und ein Arzt, der direkt hinter ihnen saß, sofort eingriffen. „Sie waren unsere Helden auf diesem Flug“, sagte Amy.
Das Flugzeug erhielt die Erlaubnis, in einer niedrigeren Höhe zu fliegen, und musste in Houston notlanden. Die Besatzung verwendete Sauerstofftanks an Bord, um Bolin reinen Sauerstoff zu geben.
Nach der Landung wurde Bolin von Rettungssanitätern untersucht. Seine Sättigungswerte waren wieder normal, so dass er beschloss, nicht ins Krankenhaus zu gehen, da die umliegenden Krankenhäuser mit seinem Zustand nicht vertraut waren.
„Ein paar Tage später landeten wir im Krankenhaus, weil ich bemerkte, dass sein kognitives Bewusstsein beeinträchtigt war und er einfach nicht mehr er selbst war“, sagte Amy. Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass er während des Fluges eine Lungenembolie erlitten hatte, obwohl er keine Vorgeschichte mit Blutgerinnseln hatte. Außerdem diagnostizierten sie bei ihm Vorhofflimmern.
Amy sagte:
Dies ist ein Mann, der mehrmals im Jahr wegen seines Lungenleidens im Krankenhaus war und bei dem nie, wirklich nie, irgendwelche Rhythmusprobleme mit seinem Herzen festgestellt wurden, bis es zu diesem Vorfall kam.
Und als ich ihn [den Impfstoff] darauf ansprach, hieß es natürlich: ‚Oh nein, das hat nichts damit zu tun.‘ Und ich sagte, dass ich die Tatsache nicht ignorieren kann, dass die zweite Injektion gerade erst stattgefunden hat und er jetzt Herzprobleme und Blutgerinnselprobleme entwickelt hat, die vorher noch nie da waren, also warum schließen wir das so schnell aus, anstatt zu prüfen, ob das eine Möglichkeit ist, aber das stieß auf taube Ohren.
Seine Ärzte gaben nie eine Erklärung dafür ab, warum Bolin plötzlich eine der beiden Krankheiten entwickelte. Amy sagte, dass das Risiko einer Myokarditis nach einer mRNA-Impfung nie mit ihnen besprochen wurde, obwohl ihr Mann schon einmal am Herzen operiert worden war.
Amy sagte, ihr Mann sei 22 Tage lang im Krankenhaus gewesen.
„Sie verabreichten ihm Blutverdünner und Medikamente für sein Herzleiden. Als er starb, nahm er 31 verschreibungspflichtige Medikamente ein. Wir haben ihn also mit Medikamenten zugeschüttet und versucht, eine Lösung zu finden, aber es wurde nie gelöst“, sagte Amy.
Bolin war zwischen Mai und August mehrmals im Krankenhaus, zweimal mit dem Krankenwagen, weil sein Vorhofflimmern außer Kontrolle geriet“, so Amy. „Wenn man eine eingeschränkte Lungenkapazität hat und das Gefühl, dass man nicht atmen kann, wird es zu einem Teufelskreis aus Stress und Angst, und wieder konnten sie nicht herausfinden, wie man dieses Vorhofflimmern unter Kontrolle bekommt.“
Amy sagte, sie wisse nicht, wie lange ihr Mann mit seinen Organen zu tun hatte, aber sie sah, wie er sich innerhalb von vier Monaten völlig veränderte. „Es war unfair, es war ungerecht und es war unmenschlich, dass er nachts schlafen ging und dachte: ‚Was soll ich jetzt tun?’“
„Die Menschen haben das Recht, sich die Spritze zu geben, wenn sie glauben, dass das das Beste für sie ist“, sagte Amy. „Ich hatte nie das Gefühl, dass dies das Beste für ihn war … nie und nimmer. Und wieder gesagt zu bekommen, dass man entweder das tun kann oder nicht für eine Transplantation in Frage kommt, hat ihn in einen Zustand völliger Verzweiflung versetzt – und er hat es aus völliger Verzweiflung getan.“
Amy sagte dem Defender:
„Für jeden, der eine immungeschwächte Person in seinem Leben hat, hat sich unser Leben nicht geändert, als COVID aufkam. Wir lebten bereits einen COVID-Lebensstil. Wir haben keine Türklinken angefasst, wir sind nicht mit kranken Menschen ausgegangen, wir haben bereits als Familie … die notwendigen Schritte unternommen, um uns zu schützen.
„Die Idee und die Schuldgefühle, die durch all das hervorgerufen werden, dass wir alle anderen schützen müssen. Das sind Menschen, die bereits wissen, wie sie sich so gut wie möglich vor Dingen schützen können. Die Krankheit meines Mannes war seine Lunge, und man kann nicht nicht atmen.“
Amy sagte, sie habe ihre eigene Autopsie beantragt, weil sie Antworten brauchte.
„Es macht mich einfach krank, das tut es wirklich“, sagte Amy. „Sein Vermächtnis ist mir sehr wichtig, und ich möchte nicht, dass eine andere Frau und Familie dasselbe durchmachen muss wie wir in den letzten Monaten.“
COVID-Impfstoffe sind bei immungeschwächten Menschen unwirksam
Wie The Defender am 29. Oktober berichtete, haben die Centers for Disease Control and Prevention ihre Empfehlung aktualisiert, dass immungeschwächte Erwachsene sechs Monate nach der dritten Dosis eine vierte Auffrischungsdosis des COVID-Impfstoffs von Pfizer-BioNTech oder Moderna erhalten sollten, da Untersuchungen zeigen, dass Menschen mit geschwächtem Immunsystem nach der Impfung keine ausreichende Immunreaktion zeigen.
Der Zweck der dritten Dosis bestand darin, ihre Immunität auf das Niveau anzuheben, das bei Menschen mit normalem Immunsystem nach zwei Dosen erreicht wird.
Das Ziel der vierten Dosis ist die „Bekämpfung der nachlassenden Immunität“. Sie würde demselben Zweck dienen wie eine Auffrischungsdosis, die Menschen ohne Immunschwäche sechs Monate nach der Erstimpfung verabreicht wird.
Einige Experten sind besorgt über die Auswirkungen der Verabreichung einer vierten Impfstoffdosis an immungeschwächte Menschen – eine Praxis, die nicht auf Sicherheit oder Wirksamkeit untersucht oder von der US-Arzneimittelbehörde FDA oder den Impfstoffsicherheitsberatern des CDC abgesegnet wurde.
„Die Dosierung der COVID-19-Impfstoffe ist besorgniserregend, da sich das Spike-Protein im menschlichen Körper anreichert“, so Dr. Peter McCullough, Berater und Kardiologe.
„Bei jeder Injektion kommt es zu einer unkontrollierten Produktion des pathogenen Spike-Proteins von SARS-CoV-2, die sich über Wochen oder Monate hinzieht“, so McCullough. „Jüngste Erkenntnisse bei der SARS-CoV-2-Atemwegsinfektion haben gezeigt, dass das S1-Segment des Spike-Proteins in menschlichen Monozyten über ein Jahr nach der Erkrankung wiederhergestellt werden kann“.
McCullough sagte, dass sich das Spike-Protein nach und nach im Gehirn, im Herzen und in anderen lebenswichtigen Organen anreichert – und mit jeder Dosis die Ausscheidungsrate übersteigt – und dafür bekannt ist, dass es Krankheiten wie Myokarditis, neurologische Schäden und Blutgerinnung verursacht.
Langweiligste Meldung des Jahres: Politisch weisungsgebundene Justiz handelt auch entsprechend. Go figure.
„Verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar“: Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die „Bundesnotbremse“ abgewiesen….
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Nicolai Binner: Das zensierte Video über die Faschisten von heute gibt’s jetzt hier
(David Berger) “Ein frech-kritisch-mutiger Comedian, der nun wirklich überall Auftrittsverbot hat und bei youtube gelöscht wird”, schreibt mir ein Freund aus Köln. Es geht um Nicolai Binner, der derzeit vermutlich der witzigste und zugleich mutigste der deutschen Comedians ist. Youtube hat eines seiner besten Videos gesperrt. Hier könnt Ihr es sehen.
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Nach den Ungeimpften nun HIV-Patienten: Neue Feinde im Krieg gegen Corona
(David Berger) Nach den Ungeimpften haben nun Politiker und die ihnen gleichgeschaltete Medienmeute neue Sündenböcke entdeckt: HIV-Positive. Die Omikron-Mutante sei in ihnen entstanden, so Seuchenexperten. Erste Rufe nach Isolierungslagern werden laut.
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Kampf gegen Meinungsfreiheit anstrengend: Twitter-Chef Dorsey gibt auf
(David Berger) Der Geschäftsführer des sozialen Netzwerks Jack Dorsey tritt nach eigenen Angaben von alle Aufgaben zurück. Der Mann, der weltweit den ersten Tweet abgesetzt hat, gibt auf. Jason Miller, ist Chef des Social-Media-Konkurrenten GETTR und kann den Schritt von Dorsey irgendwie verstehen. Es sei enorm anstrengend die Meinungsfreiheit permanent mit Füßen zu treten.
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Geliefert wie bestellt: Karlsruhe erklärt Bundesnotbremse für zulässig
„Rundum unabhängig“: Harbarth, Merkel (Foto:Imago)
Tusch, Trommelwirbel, Paukenschlag: In einem Urteil, das so überraschend kommt wie ein Blitz bei Gewitter und so unerwartet wie nächtliche Dunkelheit fällt, meldet der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts unter Merkels-CDU-Protegé und Fanboy Stephan Harbarth ordnungsgemäß Vollzug – und erklärt in seiner Hauptsacheentscheidung die „Bundesnotbremse“ für zulässig und grundgesetzkonform, indem es die Beschwerden dagegen zurückwies. „In der äußersten Gefahrenlage der Pandemie”, so die Richter, seien die Maßnahmen „mit dem Grundgesetz vereinbar” gewesen. Und: Sogar die flächendeckenden Schulschließungen seien Rechtens gewesen. Wer hätte DAS gedacht…
Die neudeutsche Sonderform von Gewaltenteilung verschont Merkel nicht nur von der Schmach, als Verfassungsbrecherin abzutreten. Sie beschert dem Corona-Staat auch nachträglich den erhofften Persilschein für beispiellose Freiheitsberaubungen des letzten Lockdowns bis hin zu Ausgangssperren, und ertüchtigt bzw. ermutigt Merkels scheidende Corona-Junta nach Kräften, auch in der aktuellen „Welle“ nachzulegen und ja keine falschen Rücksichtnahmen obwalten zu lassen. Unzweideutig die Botschaft an Berlin: Fühlt euch nicht gehindert hart durchzugreifen – immer nur zu!
Es ist eine Entscheidung mit verheerender Signalwirkung, die zwar genauso so befürchtet wurde, vor allem aber beweist: Freiheit und Grundrechte haben in Deutschland keine staatliche Lobby mehr. Das nach dem Vorbild des US Supreme Court geschaffene Bundesverfassungsgericht wurde einst installiert als Lehre aus Weimar, um sicherzustellen, dass es nicht noch einmal zu einer zwar formal rechtskonformen, in Wahrheit aber amoralischen Aushebelung von Verfassungsgrundsätzen unter Verweis auf angebliche „Staatsnotwehr“ oder „Gefahrenabwehr“ käme. Deshalb sollten die Urteile dieser letzten Instanz, als oberste Firewall des Rechtsstaat, auch nicht revidierbar sein (was durch die EU-Verträge und den EuGH bereits relativiert wurde).
Regierungsloyale Systemjustiz
Doch nun macht sich das Verfassungsgericht selbst zum Verbündeten ähnlich listenreicher Bestrebungen wie 1933, die Grundrechte zur Disposition zu stellen – indem es dem Putsch gegen bürgerliche Freiheiten seinen Segen gibt. Unantastbare Rechte stehen in der bundesdeutschen Demokratur fortan auch mit höchstrichterlichem Segen unter Vorbehalt und gelten nur bis auf exekutiven Widerruf. Manch einer spricht hier, nicht ganz abwegig, von „effektiver Gleichschaltung“. So einfach ging das also, selbst in der vermeintlich stabilen und wehrhaften BRD-Demokratie wieder dieselben Mechanismen in Gang zu setzen, die schon einmal eine Diktatur ermöglicht haben! Und auch wenn diese Diktatur derzeit noch nicht existiert: Die Weichen sind gestellt und die förmliche Blaupause ist in der Welt, durch die in Zukunft Regierende jeden Widerstand – gegen was auch immer – brechen können. Die Road Map in die Barbarei ist offen für die Regierenden ausgebreitet; Pandemie-, Klima-, Nazinotstand: Irgendein kreativer Anlass findet sich immer, und mit regierungsloyalen „Systemrichtern“ in Karlsruhe ist der Rest Makulatur. Auch Olaf Scholz und seine Ampel können sich ganz beruhigt ans Werk machen.
Hellsichtig, ganz so, als hätten sie den Ausgang dieses „überraschenden“ Urteils gekannt (wer wollte am Gegenteil zweifeln?), versammeln sich heute Mittag auch sogleich die Spitzen von Bund und Ländern – wohl ein letztes Mal unter Merkels Ägide – im Kanzleramt, um sogleich frisch und fromm Nägel mit Köpfen zu machen. Mit Segen und Rückenwind der obersten Juristen braucht nun nämlich keine Rücksicht mehr genommen zu werden; welche Erleichterung! Was in der dritten Pandemie-Welle von Frühjahr erlaubt war, in der sogenannten „Corona-Notbremse“ mit ihren Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, das ist es jetzt erst recht – und auch wenn mit heutigem Datum noch keine konkreten Lockdown- oder sonstigen Beschlüsse fallen sollten, so dürfte immerhin die terminliche Marschroute abgesteckt werden, wie Deutschland wieder stillgelegt werden kann – und zwar regierungswechselübergreifend. Das Pandemie-Regime hat seine Hausaufgaben gut gemacht.
Wäre dafür nicht – mindestens – ein Dankes- oder Abschiedsessen für Harbath und Kollegen im Kanzleramt angebracht? Im kleinen Kreis, versteht sich.
Russland warnt Moldawien mit 48-Stunden-Vorlauf, die Gaslieferungen einzustellen, wenn es diese nicht bezahlt
Der Sprecher des russischen Energieriesen Gazprom, Sergei Kupryanov, sagte dem kleinen Land, das zwischen den beiden Staaten Rumänien (EU) und Ukraine liegt, dass es seine Energieversorgung einstellen werde, wenn es Lieferungen im Rahmen des vereinbarten Vertrages nicht bezahle. Erst letzten Monat haben Moldawien und Gazprom einen Vertrag über die Lieferung von Gas an das Ex-Sowjetland verlängert. Es kam zu einer bitteren Pattsituation, in der Chisinau wegen Gasmangels den Notstand ausrief und zum ersten Mal einen Vertrag mit einem anderen Land als Russland unterzeichnete.
[Chişinău ist die Hauptstadt der osteuropäischen Republik Moldawien. Etwa 700.000 Einwohner auf 128 km²]
Die Nachbarstatten haben Bedenken über die provokativen Aktionen des Kremls geäußert.
Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki twitterte:
„Europa steht neuen Bedrohungen gegenüber. Migrationskrise, Cyberangriffe und Gaspreismanipulation sind nur Beispiele für hybride Kriege, die in Minsk und Moskau begonnen haben. Wir erleben einen Versuch, die aktuelle Sicherheitsordnung zu ändern. Die militärische Konzentration Russlands an der ukrainischen Grenze und die Erpressung von Moldawien mit Gas sind Alarmstufe Rot für die EU. Es ist noch Zeit, eine Katastrophe zu vermeiden.“
Der polnische Premier Morawiecki ist jetzt auf einer Tour durch europäische Staaten in der Hoffnung, eine angemessene kollektive Antwort zu finden.
In der gesamten EU ist man darüber aufgeschreckt.
Der russische Präsident Wladimir Putin ist bereits unter Beschuss geraten, weil er Berichten zufolge mit Gasvorräten in Europa gespielt und die Ressource als „geopolitische Waffe“ verwendet hat.
Die EU ist auf rund 40 Prozent der Gasimporte aus Russland angewiesen. Der Lieferengpass soll in der Hoffnung entstanden sein, dass die neue Pipeline Nord Stream 2 nicht unter die strengen EU-Regeln fällt.
Woher Europa sein Gas bezieht und warum Russland alle Karten hat
Europas Energiekrise ist bereits seit Jahren abzusehen. Wind- und Solarenergie zeigen, dass die Abhängig von anderen Energiequellen zunimmt.
Jetzt fehlt es den von Brüsseler beherrschten Ländern an Gas und Kohle – und mit „erneuerbaren Energiequellen“ wie Windkraft könnten die Nationen das Worst-Case-Szenario sehen [und mehr und mehr erleben] – Stromausfälle und Fabrikschließungen.
2019 kamen fast drei Viertel der Erdgasimporte der EU aus Russland – das summiert sich auf 41 Prozent des gesamten Energieverbrauchs
Learn more about where Europe gets its gas from and why Russia holds all the cards.
Eurostat_Kohle-Öl-Gas_importe
Eurostat_Anteile in vH
Legende: Anteile von Mio m³, Importe von nicht spezifizierten Ländern sind nicht berücksichtigt. Quelle Eurostat
Die gemeldeten Beschränkungen des Gasflusses in die EU ließen die Preise mehrmals in die Höhe schnellen und führten dazu, dass die EU mehrere Notfallgespräche über eine sich abzeichnende Energiekrise führte.
Aber die deutsche Energieregulierungsbehörde hat letzte Woche den Prozess zur Inbetriebnahme der Nord Stream 2-Pipeline ausgesetzt. Voraussichtlich könnte sie nun erst im März nächsten Jahres in Betrieb genommen werden, was den Kreml weiter verärgert haben soll.
Die Erdgaspreise stiegen am vergangenen Mittwoch auf über 100 € pro Megawattstunde.
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Von CALLUM HOARE, 23. Nov. 2021, AKTUALISIERT: 24. November 2021
Übersetzt und formuliert durch Andreas Demmig