Kategorie: Nachrichten
„Aufbau einer Weltordnung“ von Alfred de Zayas

Zur Person des Autors:
ALFRED-MAURICE de ZAYAS ist Professor für Recht an der Genfer Schule für Diplomatie sowie Gastdozent an schweizerischen, französischen, deutschen und spanischen Universitäten. Er war unabhängiger UN-Experte zur Förderung einer
demokratischen und gerechten internationalen Ordnung (2012- 2018), leitender Anwalt beim UN-Büro des Hohen Menschenrechtskommissars, Sekretär des UN-Menschenrechtsausschuss und Chef des Petitionsabteilung.
Zayas ist in Chicago aufgewachsen. r hält den Titel eines J.D. – Juris Doctor – der Harvard Law School und einen Ph.D. in Neuerer Geschichte der Universität Göttingen. Er war Fulbright Graduate Fellow in Deutschland, praktizierte als Mitglied der New York und Florida Anwaltsvereinigung. Alfred de Zayas veröffentlichte 9 Bücher und mehr als 200 wissenschaftliche Artikel. Von 2006 bis 2009 und von 2013 bis 017 war Alfred de Zayas Präsident des Schweizer PEN-Clubs.
Zur Neuerscheinung ‚Aufbau einer gerechten Weltordnung‚:
Direktes Link zum Verlag Clarity Press: hier
Verlag: Clarity Press, Inc.
ISBN13: 978–1‑949762–42‑6
EBOOK: 978–1‑949762–43‑3
Thema: Law, Political Science
Buchpreis: $29.95
Illustrationen: 12
Seitenzahl: 402
Erscheinungsdatum: October 1, 2021
Zum Inhalt:
Eine demokratische und gerechte internationale Ordnung ist möglich. Die Menschheit benötigt eine durchsetzbare, auf Regeln basierende Ordnung für eine nachhaltige Entwicklung und das Wohlergehen künftiger Generationen.
Während zwischenstaatliche Organisationen wie das Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) die Vision einer gerechten Weltordnung vorangetrieben und dazu beigetragen haben, die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen – zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Menschenrechten – zu erfüllen, sind die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft dagegen zurück geblieben.
So hat im Jahr 2011 der UN-Menschenrechtsrat das Mandat des Unabhängigen Experten zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung geschaffen. Das Buch fasst die Erkenntnisse von Dr. Alfred de Zayas – dem ersten Mandatsträger (2012–2018) in der neu geschaffenen Funktion – zusammen:
Alfred de Zayas schlägt konkrete Reformen des UN-Systems, insbesondere des Sicherheitsrats, vor. Er formuliert 25 Prinzipien der internationalen Ordnung, definiert die innerstaatliche und internationale Demokratie, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und ein Menschenrecht auf Frieden. Er schlägt konkrete Reformen des UN-Systems vor, insbesondere des Sicherheitsrats sowie der Funktionen des Generalsekretärs.
Alfred de Zayas plädiert insbesondere für die:
– Anerkennung des Friedens als Menschenrecht
– Selbstbestimmung als Konfliktprävention
– Senkung der Militärausgaben
– Umkehrung der negativen Auswirkungen der Politik der Weltbank und des
Internationalen Währungsfonds
– Vereinbarkeit von Freihandelsabkommen mit den Menschenrechten
– Abschaffung von Steueroasen und ISDS (Investor-Staat-Streitbeilgung)
– Entschärfung der Auslandsschuldenkrise
– Kriminalisierung von Kriegs- und Pandemieprofiteuren.
Alfred de Zayas prangert einseitige Zwangsmaßnahmen, Wirtschaftssanktionen und Finanzblockaden an, weil sie nachweislich hunderttausende Tote verursachten und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 des Statuts von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs darstellen.
Alfred de Zayas ist für das Recht auf verlässliche Informationen, auf Meinungsfreiheit, gegen Zensur durch Regierungen und private Medien. Er schlägt eine Charta der Rechte für Whistleblower (Aufdecker) vor, lehnt die antidemokratische „Cancel Culture“ ab und fordert Rechenschaft zu Verbrechen gegen indigene Völker, Ökozid oder Vergehen, wie „außerordentliche Auslieferungen“ und Folter in Guantanamo. Er formuliert pragmatische Empfehlungen an Staaten, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft.
Im Jahr 2017 beklagte Alfred de Zayas vor der Generalversammlung die Umsetzungslücke, die UN-Berichterstatter zu einer „Versammlung von Kassandras“ werden lasse. Ein erneutes Engagement für eine ethische Politik im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sei notwendig. Die Berichte im Buch, die von den Delegierten und den Nichtregierungsorganisationen mit viel Beifall aufgenommen wurden, sorgen für zeitgerechte Lösungen.
Internationale Reaktion zur Veröffentlichung des Buches:
„Alfred de Zayas ist ein begnadeter Menschenrechtsanwalt, der zusammen mit Jakob Moller Pionierarbeit bei der Entwicklung der UN-Menschenrechtsrechtsprechung geleistet hat. Er war ein dynamischer Sonderberichterstatter, wie seine Grundsätze für eine demokratische und gerechte internationale Ordnung zeigen.“
BERTRAND RAMCHARAN,
amtierender UN-Hochkommissar für Menschenrechte 2002–2004
„Die 25 Zayas-Prinzipien der internationalen Ordnung sind eine moderne Magna Carta. “
MARIA FERNANDA ESPINOSA,
Präsidentin der 73. Sitzung der UN-Generalversammlung, 2018–19
„Zayas schlägt ein neues funktionales Paradigma der Menschenrechte für alle vor.“
Professor DR. CARLOS CORREA,
Universität Buenos Aires, Exekutivdirektor des South Centre
„Dieses Buch geht zu den Quellen von Recht und Gerechtigkeit und schlägt pragmatische Lösungen für viele Probleme vor, auch für die der indigenen Völker.“
SHARON H. VENNE,
Notokwew Muskwa Manitokan, Expertin für internationales Recht und indigene Völker
„Diese klare, praxisnahe, unabhängige und pragmatische Studie ist ein „mode d’emploi“ für die Verwirklichung einer regelbasierten internationalen Ordnung im Rahmen der UN-Charta.“
PROFESSOR CARLOS VILLÁN DURAN,
Präsident der Spanischen Gesellschaft für internationales Menschenrechtsrecht
„Dieses facettenreiche Buch schlägt ein neues funktionales Paradigma der Menschenrechte vor, das die künstliche Unterteilung der Rechte in die Rechte der sogenannten ersten, zweiten und dritten Generation aufhebt und einen ganzheitlichen Ansatz für alle Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Entwicklung und des Rechts auf Frieden, befürwortet.“
PINO ARLACCHI,
Mitglied des Europäischen Parlaments & ex Generaldirektor des UN-Büros in Wien
«pandata», die bessere Alternative zu Worldometer
Worldometer ist eine Website, die sich während der Pandemie mit dauernd aktualisierten Zahlen aus den Tiefen des Internet zu einer der meistzitierten Quellen emporgeschwungen hat. Im April 2020 war sie auf Platz 28 der meistbesuchten Websites.
Die Website gehört einer Firma namens Dadax LLC in der US-Steueroase Delaware, die aber nicht einmal auf der about-Seite vermerkt ist.
Nicht einmal CNN erhielt zuverlässige Informationen. Über Dadax ist so gut wie nichts bekannt. Die Geschäftsführung liegt bei der Firma «Incorporating Services, Ltd.», ebenfalls aus Delaware, ein Dienstleister für Briefkastenfirmen. Das alles sieht nach bewusster Verschleierung aus.
Aber es gibt eine Alternative: pandata.org (Pandemics Data & Analytics) wird von einer Gruppe von internationalen Wissenschaftlern, vor allem aus Südafrika, Grossbritannien und den USA, betrieben.
Diese Seite bringt rund 100 Statistiken und Grafiken, die tagesaktuell nachgeführt werden. Die Darstellung ist etwas gewöhnungsbedürftig. Aber man findet den Durchschnitt der Positivraten für die Welt und die meisten Länder ebenso wie das Verhältnis der Todesfälle zu der Härte der Lockdowns (kein Zusammenhang).
Wenn Sie Daten suchen, vergessen Sie Worldometer und gehen Sie auf pandata.org
Passend dazu aus der Corona-Transition: Die «Fakten» zu den Fallzahlen der Corona-Krise haben einen höchst abenteuerlichen Ursprung und dramatisieren die Wahrnehmung (5.4.2020)
Über eine Million anerkannte Fälle von Nebenwirkungen in Europa
Le Courrier des Stratèges hat die Daten der Fälle von Nebenwirkungen auf die Covid-Vakzine analysiert . Das genaue Ausmass der Nebenwirkungen der Impfstoffe sei noch sehr unklar, doch die Daten der WHO-Datenbank VigiAccess seien etwas zuverlässiger als die der französischen Behörde für Arzneimittelsicherheit ANSM und anderer.
Die Datenbank liste für das Jahr 2021 allein in Europa mehr als eine Million Fälle von Nebenwirkungen auf, die auf die «Impfung» gegen Covid zurückzuführen sind. Diese Zahl lasse Zweifel an der Richtigkeit der Zahlen in Frankreich aufkommen.
Die Nebenwirkungen der Covid-Impfstoffe seien das grosse Tabu in der staatlichen Kommunikation in ganz Europa, stellt Le Courrier des Stratèges fest. Offiziell schütze uns der Impfstoff vor der Krankheit und sei vollkommen sicher. Nur würden die wenigen offiziellen Zahlen, die verfügbar sind, genau das nicht aussagen.
Nebenwirkungen laut WHO
Der Beweis dafür seien die Gesamtzahlen, die von der WHO auf der Grundlage der vom Uppsala Monitoring Centre betriebenen offiziellen VigiAccess-Datenbank angegeben werden, schreibt Le Courrier des Stratèges.
Anzahl der Impfstoffnebenwirkungen nach Kontinenten, alle Impfstoffe zusammen. Quelle: Le Courrier des Stratèges/WHO
In Europa wurden 1’074’200 Nebenwirkungen registriert. Europa hat etwa 280 Millionen geimpfte Einwohner. Das bedeutet ein Fall pro 560 Injektionen oder ein Fall pro 280 Geimpfte.
Die WHO widerspricht der französischen Behörde für Arzneimittelsicherheit
In Frankreich habe die ANSM soeben mit Mühe und Not 90’000 Fälle von Nebenwirkungen eingeräumt, so Le Courrier des Stratèges. Die französischen Behörden würden jedoch mit Zahlen geizen.
Evolution der Nebenwirkungen in Frankreich. Quelle: ANSM/WHO
In Frankreich seien etwa 90 Millionen Injektionen verabreicht worden, das heisst eine Nebenwirkung pro 1000 Injektionen. Mit anderen Worten: In Frankreich sind es halb so viele wie in Europa.
Diese Ungereimtheiten in den offiziellen Daten werfen einmal mehr die Frage nach der Transparenz über die Nebenwirkungen des Impfstoffs auf.
Welches sind die Nebenwirkungen der «Impfstoffe»?
Die WHO-Zahlen hätten zwar den Nachteil, dass sie die Nebenwirkungen nicht genauer aufschlüsseln (insbesondere nach Impfstoffen), aber sie hätten den Vorteil, dass sie eine numerische Zusammenfassung der verschiedenen Arten von Nebenwirkungen liefern.
Verteilung der Nebenwirkungen, weltweit. Quelle: Le Courrier des Stratèges/WHO
Einige Zahlen sind alarmierend, wie Le Courrier des Stratèges anmerkt. Es gibt unter anderem mehr als 100’000 Herzprobleme, mehr als 115’000 Gefässprobleme, 225’000 Atemwegsprobleme, fast 300’000 dermatologische Probleme, fast 650’000 Probleme des Bewegungsapparats und 925’000 Störungen des Nervensystems. Ganz zu schweigen von den 100’000 psychiatrischen Problemen.
Le Courrier des Stratèges wünscht sich, dass man in Frankreich ein solch präzises klinisches Bild hätte. Dies würde zu einer freien und informierten Zustimmung zur Impfung beitragen.
Kommentar Corona-Transition:
Diese Daten sind noch wesentlich bedenklicher, wenn man berücksichtigt, dass es hundertmal mehr tatsächliche Fälle von Nebenwirkungen geben könnte, als gemeldet wird.
Unterdrückte Heilung — die unglaubliche Geschichte von Ivermectin, dessen Entdecker 2015 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurden
Es ist das Verdienst von Dr. Uwe Alschner von Alschner-Klartext, ein aufschlussreiches Video über die Geschichte von Ivermectin und seiner Unterdrückung transkribiert und mit deutschem Text versehen zu haben. Hier die wichtigsten Ausschnitte:
1970 entdeckte ein japanischer Biochemiker namens Satoshi Ōmura ein Bakterium, das eine faszinierende Wirkung gegen Spulwürmer hatte. Er teilte seine Entdeckung mit seinem amerikanischen Kollegen William Campbell, der für Merck Pharmaceuticals arbeitete. Campbell nutzte die Bakterien zur Entwicklung eines Medikaments namens Ivermectin, das 1980 von Merck auf den Markt gebracht wurde. Ivermectin erwies sich als äusserst wirksam gegen eine Krankheit namens Onchozerkose, besser bekannt als Flussblindheit. …
Milliarden von Dosen des Medikaments wurden verabreicht, und es ist auf der Liste der unentbehrlichen Arzneimittel der Weltgesundheitsorganisation aufgeführt. Das Patent von Merck auf Ivermectin lief 1996 aus. Das Medikament ist extrem billig in der Herstellung und in verschiedenen Formulierungen überall auf der Welt erhältlich. Am Allerbesten aber ist, dass es extrem sicher ist. Bei normaler Dosierung hat es keine nennenswerten Nebenwirkungen. Im Jahr 2015 wurde Dr. Ōmura in Anerkennung seiner Leistungen der Nobelpreis für Medizin verliehen, den er sich mit Dr. Campbell teilte.
Anfang 2020 führte ein Team von Wissenschaftlern der australischen Monash University eine Literaturrecherche durch und entdeckte, dass Ivermectin eine Wirkung gegen Viren wie Zika, West-Nil und Influenza gezeigt hatte. Sie führten eine Reihe von Experimenten durch, bei denen sie feststellten, dass Ivermectin in vitro, d. h. im Reagenzglas, eine bemerkenswerte Aktivität gegen SARS-CoV-2 aufweist. Sie veröffentlichten ihre Ergebnisse in einem Papier, das im April 2020 erschien. Darin stellten sie fest, dass eine einmalige Behandlung mit Ivermectin zu einer 5000-fachen Reduzierung der Virusmenge ohne jegliche Zytotoxizität führt, was bedeutet, dass die Zellen nicht geschädigt werden. …
Dr. Rajter behandelte als Facharzt für Intensivmedizin und Lungenheilkunde am Broward Health Medical Center, dem grössten Krankenhaus im Bezirk Miami-Dade eine Reihe von Covid-Patienten mit Ivermectin und veröffentlichte die Ergebnisse in einem Preprint-Paper, das im Juni 2020 erschien. Später im Jahr 2020 sagte er vor einem Senatsausschuss über seine Erfahrungen bei der Behandlung von Covid-Patienten mit Ivermectin aus.
«Von den Hunderten von Patienten, die mein Team ambulant behandelt hat, wurden nur zwei, ich wiederhole: zwei, ins Krankenhaus eingeliefert. Keiner von ihnen ist gestorben, keiner von ihnen musste intubiert werden.»
Als sich anekdotische Berichte und Studien zu häufen begannen, erregten sie die Aufmerksamkeit von Ärzten, die an vorderster Front gegen Covid arbeiten. Einer dieser Ärzte war Pierre Kory, ein Lungenfacharzt und Intensivmediziner am renommierten Mount Sinai Beth Israel Hospital in New York. New York erlebte einen der schlimmsten Ausbrüche von Covid in der ganzen Welt. …
Im Frühjahr 2020 schloss sich Dr. Kory mit Dr. Rajter und Dr. Paul Marick zusammen und gründete die Front Line Covid-19 Critical Care Alliance (FLCCC). Im Oktober 2020 veröffentlichte die FLCCC das iMATH+-Protokoll, ein Protokoll, das sich auf die Verwendung von Ivermectin zur Prävention und Behandlung von Covid-19 konzentriert.
Anfang November 2020 veröffentlichte das FLCCC ein Papier, in dem es die Studien zur Verwendung von Ivermectin als Prophylaxe und Behandlung von Covid-19 untersuchte: Hier sind die Ergebnisse von neun Studien über die Verwendung von Ivermectin als Prophylaxe gegen Covid-19. …
Angesichts all der Todesfälle und der wirtschaftlichen Zerstörung, die Covid-19 verursacht hat, sollte man annehmen, dass die Regierung, die Gesundheitsbehörden und die Medien der USA diese Nachricht mit offenen Armen empfangen hätten, aber das war nicht der Fall. Stattdessen handelte eine Koalition mächtiger Kräfte gemeinsam, um jegliche Informationen über die Wirksamkeit von Ivermectin bei der Behandlung und Vorbeugung von Covid-19 zu unterdrücken. …
Der erste grosse Akteur, der Ivermectin unterdrückte, waren die Mainstream-Medien. Die New York Times machte den Anfang und erklärte, die Senatsanhörung habe Medikamente ohne Wirksamkeitsnachweis und zweifelhafte Behauptungen verbreitet. AP folgte mit der erstaunlichen Behauptung, es gebe keine Beweise dafür, dass Ivermectin gegen Covid-19 wirke, und ignorierte dabei bequemerweise jede einzelne der Studien, die in dem FLCCC-Papier aufgeführt waren.
Die nächste Gruppe, die Ivermectin unterdrückte, war Big Tech. YouTube, das zu Google gehört, zensierte ein beliebtes Video von Dr. Chris Martenson über Ivermectin. Dasselbe taten sie mit Dr. Christy Risinger.
Twitter ging gar so weit, ein europäisches Medizinjournal auf die schwarze Liste zu setzen, das einen Artikel über die Behandlung von Covid-19 mit Ivermectin veröffentlicht hatte. Facebook ging sogar noch weiter und entfernte Beiträge der FLCCC über ihre Arbeit.
Die nächste grosse Gruppe, die Ivermectin unterdrückte, waren die amerikanischen National Institutes of Health. Im April 2020 bildeten die NIH das Covid-19-Behandlungsrichtlinien-Panel. Dieses Gremium war sehr einflussreich, da es im Wesentlichen darüber entschied, wie Ärzte in den Vereinigten Staaten Patienten mit Covid-19 behandeln können. …
Das NIH-Behandlungsgremium Covid-19 sagt: «Behandeln Sie Ihre Patienten erst, wenn sie so krank sind, dass sie zusätzlichen Sauerstoff benötigen.» Eine endgültige Medikamentenempfehlung wird nur für Patienten ausgesprochen, deren Zustand sich so weit verschlechtert hat, dass sie ohne zusätzlichen Sauerstoff nicht überleben können.
Und wenn sie so krank sind, welche Behandlung empfehlen sie dann? Sie empfehlen ein Medikament namens Remdesivir. Es scheint fast so, als seien die Behandlungsrichtlinien darauf ausgerichtet, die Patienten so weit zu bringen, dass sie mit Remdesivir behandelt werden können. …
Anthony Fauci, Leiter des National Institute of Allergy and Infectious Diseases, einer Abteilung des NIH sagte im Weissen Haus über Remdesivir:
«Die Daten zeigen, dass Remdesivir eine eindeutige, signifikant positive Wirkung auf die Verkürzung der Zeit bis zur Genesung hat.»
Man beachte, dass er nichts über Sterblichkeit sagt. Er spricht von einer «Verkürzung der Zeit bis zur Genesung». Es ist wichtig anzumerken, dass Dr. Faucis NIAID diese Studie, auf die er sich bezieht, tatsächlich in Auftrag gegeben und finanziert hat.
Er ist sicher darüber informiert gewesen, dass der primäre Endpunkt in der Mitte der Studie geändert wurde, von der «Reduzierung der Sterblichkeit» zur «Zeit bis zur Genesung», was offensichtlich deshalb geschah, weil die Forscher sahen, dass Remdesivir keinen signifikanten Einfluss auf die Sterblichkeit hatte.
Nicht lange nachdem Anthony Fauci diese Erklärung abgegeben hatte, empfahl die Weltgesundheitsorganisation, Remdesivir nicht zu verwenden. Auf der Grundlage viel grösserer Studien wurde festgestellt, dass es keine Beweise dafür gibt, dass Remdesivir die Überlebensrate oder eine andere Kennzahl bei Covid-19 verbessert. Trotzdem empfahl das NIH-Behandlungsgremium weiterhin Remdesivir und tut dies auch heute noch.
All dies wirft die Frage auf, warum die NIH und Dr. Fauci weiterhin ein Medikament empfehlen, das nachweislich nicht zur Verbesserung der Überlebensrate bei Covid-19 beiträgt und das mehr als 3100 Dollar pro Behandlung kostet. Im Gegensatz zu Ivermectin, das fast kostenlos ist.
Remdesivir wird von Gilead Sciences hergestellt, einem Pharmaunternehmen mit Sitz in Foster City, Kalifornien. Gilead ist ein interessantes Unternehmen. Von 1997 bis 2001 war der Vorsitzende von Gilead Sciences Donald Rumsfeld, einer der Architekten des Einmarsches in den Irak. Im gleichen Zeitraum war eines der Vorstandsmitglieder von Gilead George Schultz, ein langjähriger Freund der Bush-Familie, der massgeblich daran beteiligt war, George W. Bush zur Kandidatur für das Amt des US-Präsidenten zu bewegen. …
Nicht weniger als sieben Mitglieder des NIH-Behandlungsgremium erhalten finanzielle Zuwendungen von Gilead Sciences. …
Anstatt Ivermectin zu empfehlen oder zumindest mehr Studien zu Ivermectin zu empfehlen, haben sie sich dafür entschieden, das Medikament Remdesivir weiter zu fördern, von dem sie wussten, dass es keine erkennbare Wirkung auf das Überleben bei Covid-19 hatte. …
den Artikel in voller Länge lesen Sie hier
Mehr dazu auf Corona-Transition:
19.8.21: Indien hat mit Ivermectin die Delta-Variante praktisch vollständig besiegt
19.7.21: Indonesien: Verfünffachung der Todesfälle nach Verbot von Ivermectin
18.6.21: Wie US-Gesundheitsbehörden das Medikament Ivermectin zur Behandlung von Corona unterdrückten
7.5.21: Ivermectin als preiswertes und hochwirksames Covid-Medikament
und einige weitere.
Noch eine Bemerkung zum Preis von Ivermectin: Ein Schweizer Arzt hat aus reinem Interesse vor Monaten eine Packung Ivermectin (IV Tabl. à 3 mg) für CHF 90.- gekauft. Dafür bezahlte er vor kurzem in einem ehemaligen Ostblockstaat 16 EUR.
Anwendung von Ivermectin in der Schweiz:
Befristet bis Ende 2021 erlaubt der Kantonsarzt Baselland die Verwendung von in der Schweiz nicht zugelassenen Ivermectin-Präparaten zur systemischen Behandlung von Scabies (Krätze)
Die Anwendung wird streng kontrolliert. Anordnung des Kantonsarztes Baselland: «Ärztinnen und Ärzte, die Medikamente bezogen haben, verpflichten sich, über die Anzahl der behandelten Patientinnen und Patienten zu berichten. Dies geschieht anlässlich der nächsten Medikamentenbestellung auf dem gleichen Formular.»
«La une TV»: Der neue TV-Sender geht hart ins Gericht mit der Corona-Politik
Die erste Sendung des neuen, unabhängigen TV-Senders La une TV widmete sich den Auswirkungen der «Pandemie» und lud zu einer Diskussionsrunde mit spannenden Gästen ein:
- Prof. Dr. Christian Perronne, Mitglied des Hohen Rates für öffentliche Gesundheit (Frankreich), Vizepräsident der Europäischen Beratenden Expertengruppe für Immunisierung (ETAGE), die die europäische Immunisierungspolitik der WHO berät.
- Jean-Dominique Michel, Gesundheitsanthropologe und Experte für öffentliche Gesundheit, Genf.
- Dr. Astrid Stuckelberger, Wissenschaftlerin, Universität Genf, Mandat bei WHO/UN
- Francis Lalanne, französischer Liedermacher, Schriftsteller, Dichter.
- Alexandre Juving-Brunet, Hauptmann der französischen Gendarmerie.
- Richard Boutry, französischer TV-Moderator, Kommentator, Journalist.
Wir haben die wichtigsten Aussagen für Sie übersetzt und zusammengefasst:
Das neue Schuljahr hat begonnen, und die meisten Kinder seien total verängstigt. Dr. Stuckelberger bittet die Eltern um grosse Wachsamkeit. Sie sollen eine unterzeichnete Erklärung des Leiters der Schule und der Kindertagesstätte verlangen, dass die Kinder nicht geimpft werden.
Prof. Perronne bestätigt ein Lerndefizit bei den Kindern, eine Verzögerung der Entwicklung, auch der Sprachentwicklung. In Pariser Krankenhäusern hätten sich 9-jährige Kinder erhängt oder aus dem Fenster gestürzt.
Michel zitiert: An der Art und Weise, wie eine Gesellschaft die Schwächsten ihrer Mitglieder behandelt, erkenne man ihren Wert.
Perronne bestätigt, dass die Gen-Präparate gegen Covid-19 bereits vor dem Ausbruch der Pandemie zur Verfügung gestanden seien und bestätigt die negativen Auswirkungen.
Junving-Brunet sprach darüber, dass die Aufforderung, sich Produkte injizieren zu lassen, für welche die Industrie keine Verantwortung tragen müsse, eine Verletzung eines Rechtsgrundsatzes darstelle. Wir befänden uns in einem verdeckten Krieg gegen das Volk, in dem rechtliche, normative und kognitive Modalitäten eingesetzt würden, die zum Zerfall einer Nation führten.
Macron habe das französische Volk gespalten. Alle Abgeordneten und Senatoren hätten sich aus der Affäre verabschiedet. Die Verfassung sei ausser Kraft, die gesunde Demokratie sei gefallen. Die Mobilisierung der Masse sei der Schlüssel im Kampf gegen das Unrecht. Frankreich sei ein Dominostein für das, was in Europa und in der Welt passieren würde und die Ereignisse in diesem Land würden daher international beachtet.
Lalanne gibt zu bedenken, dass der Staat im eigenen Interesse handle und/oder ausländischen Mächten gehorche. Die französische Armee müsse zu den Missständen im Land Stellung beziehen. Ihre Aufgabe sei es nicht, dem Staat zu dienen, wenn dieser die eigene Bevölkerung angreife. Aufgabe der Armee sei es, das Volk zu beschützen. Dies gelte auch für die Nationalgarde und die Gendarmerie.
Frankreich sei keine Republik mehr. Es müsse zu einem Generalstreik aufgerufen werden, nur so könne der Entwicklung Einhalt geboten werden. Es seien gefährliche, kriminelle Menschen an der Macht, die eine kriminalitätsfördernde Politik betreiben würden.
Michel erklärt, dass der grösste Teil des schweizerischen Volkes «in einem gefügigen Zustand gefangen» sei und volles Vertrauen in den Staat habe. Das derzeitige Drama sei ein Betrug am Volk, den sich die meisten Menschen nicht vorstellen könnten. Er erwähnt folgende Beispiele:
- Die Delta-Variante sei weniger ansteckend und tödlich als die vorherigen Varianten, am Universitätsspital Genf würden die Professoren jedoch das Gegenteil behaupten.
- In Israel seien 85 % der Menschen auf den Intensivstationen doppelt geimpft. In der Schweiz hingegen befänden sich offiziell nur Ungeimpfte auf den Intensivstationen. Demnach wäre die Schweiz entweder ein Wunderland, oder es geschehe etwas, das sich den Naturgesetzen entziehe — oder die Medizinprofessoren der Universitätskliniken würden uns wieder einmal anlügen.
- Die Bevölkerung werde somit durch falsche Informationen von Personen, denen sie am meisten vertrauten, in die Irre geführt. Wir müssten diese «Lügner und Manipulatoren» an den Pranger stellen und zur Rechenschaft ziehen.
- Wissenschaftliche Ausschüsse würden von Gates und der Pharmaindustrie bezahlt werden – wo bleibt da die Demokratie?
Stuckelberger macht darauf aufmerksam, dass die WHO kürzlich zwei Berichte veröffentlicht habe: Der erste betreffe die Digitalisierung von Impf- und Gesundheitsdaten, der zweite die Veränderung des Genoms, das unser universelles Erbe ist. Sie erinnert daran, dass die meisten Organisationen, die sich mit der Gesundheitskrise befassen, ihren Sitz in der Schweiz hätten. Die meisten würden Steuerfreiheit und Immunität geniessen. Die Wissenschaft sei heutzutage leer und unethisch, die WHO entwickle sich immer mehr zu einer Weltdiktatur.
Auf Boutrys Frage, ob der hippokratische Eid zum Eid der Heuchler verkommen sei, bejaht Perronne: Für viele treffe dies zu, insbesondere für Krankenhausärzte. Big Pharma würde heute die Medizin kontrollieren, und hätten sie pervertiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die Pharmakonzerne die gesamte Medizin übernommen. Alle natürlichen und günstigen Medikamente würden sukzessive verboten. Auch auf Vorbeugung, gesunde Ernährung und Hygiene werde kein Wert mehr gelegt.
Richard Horton, Chefredakteur des Lancet, habe gesagt: «Wir sind krank, unsere Zeitungen sind korrupt, die Hälfte der Artikel ist falsch». Erstaunlich sei, dass Horton immer noch beim Lancet tätig sei und betrügerische Artikel verfasse. Perronne sei entsetzt darüber, wie an den Hochschulen Medizin gelehrt wird. Die Schüler seien zu Robotern geworden. Nun wolle man in Frankreich einen Teil des ärztlichen Berufsstandes abschaffen und durch ein Korps von «Super-Krankenschwestern» ersetzen, die schlechter bezahlt würden, so eine Meldung von Agnès Buzyn. …
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6000 Ärzte kritisieren Corona-Politik als mögliches «Verbrechen gegen die Menschlichkeit»
Über 6000 Ärzte bezichtigen die Verantwortlichen der Corona-Politik schwerer Verbrechen. Dies, weil die Gesundheitsbehörden Ärzte daran hindern würden, lebensrettende Behandlungen durchzuführen. Im Zuge einer Konferenz in Rom einigten sich die Mediziner auf eine Erklärung. Robert Malone, der Erfinder der mRNA-Technologie, verlas die Erklärung. Im Folgenden die Übersetzung ins Deutsche:
«Wir, die Ärzte der Welt, vereint und loyal gegenüber dem Hippokratischen Eid, erkennen, dass der Beruf des Arztes, wie wir ihn kennen, an einem Scheideweg steht. Und wir sehen uns gezwungen, Folgendes zu erklären:
In Anbetracht dessen, dass es unsere äusserste Verantwortung und Pflicht ist, die Würde, Integrität, Kunst und Wissenschaft der Medizin aufrechtzuerhalten und wiederherzustellen;
In Anbetracht dessen, dass unsere Fähigkeit, unsere Patienten zu versorgen, in einem noch nie dagewesenen Ausmass angegriffen wird;
In Anbetracht dessen, dass die politischen Entscheidungsträger sich dafür entschieden haben, eine einheitliche Behandlungsstrategie zu erzwingen, die zu unnötigen Krankheiten bis zum Tod führt, anstatt die grundlegenden Konzepte der individuellen, personalisierten Patientenversorgung aufrechtzuerhalten, die sich als sicher und wirksam erwiesen hat;
In Anbetracht dessen, dass Ärzte und andere Leistungserbringer des Gesundheitswesens, die an vorderster Front arbeiten und ihr Wissen über Epidemiologie, Pathophysiologie und Pharmakologie einsetzen, oft die ersten sind, die neue, potenziell lebensrettende Behandlungen identifizieren;
In Anbetracht dessen, dass Ärzte zunehmend davon abgehalten werden, sich an einem offenen fachlichen Diskurs und einem Gedankenaustausch über neue und aufkommende Krankheiten zu beteiligen, wodurch nicht nur das Wesen des ärztlichen Berufsstandes gefährdet wird, sondern, was noch wichtiger und tragischer ist, das Leben unserer Patienten;
In Anbetracht dessen, dass tausende von Ärzten durch die von Apotheken, Krankenhäusern und Gesundheitsbehörden errichteten Barrieren an der Behandlung ihrer Patienten gehindert werden, sodass die grosse Mehrheit der Gesundheitsdienstleister hilflos ist, ihre Patienten vor Krankheiten zu schützen. Ärzte raten ihren Patienten nun, einfach nach Hause zu gehen (damit sich das Virus vermehren kann) und wiederzukommen, wenn sich ihre Krankheit verschlimmert, was zu Hunderttausenden von unnötigen Todesfällen bei Patienten führt, weil sie nicht behandelt werden;
In Anbetracht dessen, dass all dies nichts mit Medizin und Pflege zu tun hat und diese Politik tatsächlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen kann.
In Anbetracht all dessen erklären wir folgendes:
Wir beschliessen, dass die Beziehung zwischen Arzt und Patient wiederhergestellt werden muss. Das Herzstück der Medizin ist diese Beziehung, die es den Ärzten ermöglicht, ihre Patienten und deren Krankheiten am besten zu verstehen und Behandlungen zu formulieren, die die besten Erfolgsaussichten haben, während der Patient aktiv an seiner Behandlung beteiligt ist.
Wir beschliessen, dass die politische Einmischung in die Ausübung der Medizin und in die Beziehung zwischen Arzt und Patient ein Ende haben muss. Ärzte und alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen müssen die Freiheit haben, die Kunst und Wissenschaft der Medizin auszuüben, ohne Vergeltungsmassnahmen, Zensur, Verleumdung oder Disziplinarmassnahmen befürchten zu müssen, einschliesslich des möglichen Verlusts von Zulassungen und Krankenhausprivilegien, des Verlusts von Versicherungsverträgen und der Einmischung von staatlichen Stellen und Organisationen, die uns weiter daran hindern, uns um Patienten in Not zu kümmern. Mehr denn je muss das Recht und die Fähigkeit zum Austausch objektiver wissenschaftlicher Erkenntnisse, die unser Verständnis von Krankheiten fördern, geschützt werden.
Wir beschliessen, dass Ärzte ihr Recht verteidigen müssen, Behandlungen zu verschreiben, wobei der zentrale Grundsatz zu beachten ist: erst einmal keinen Schaden zu verursachen. Ärzte dürfen nicht daran gehindert werden, sichere und wirksame Behandlungen zu verschreiben. Diese Einschränkungen verursachen weiterhin unnötige Krankheiten und Tod. Die Patienten müssen wieder das Recht haben, diese Behandlungen zu erhalten, nachdem sie umfassend über die Risiken und Vorteile der einzelnen Optionen informiert wurden.
Wir beschliessen, die Ärzte der Welt und alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen einzuladen, sich uns in dieser edlen Bemühungen anzuschliessen, das Vertrauen, die Integrität und die Professionalität in der Ausübung der Medizin wiederherzustellen.
Wir beschliessen, die Wissenschaftler der Welt einzuladen, die Experten der biomedizinischen Forschung sind, die höchsten ethischen und moralischen Standards einhalten und auf ihrer Fähigkeit bestehen, objektive, empirische Forschungen durchzuführen und zu veröffentlichen. Dies, ohne Repressalien für ihre Karrieren, ihren Ruf und ihren Lebensunterhalt befürchten zu müssen.
Wir beschliessen, die Patienten einzuladen, die an die Bedeutung der Arzt-Patienten-Beziehung und die Möglichkeit, aktiv an ihrer Behandlung teilzunehmen, glauben. Wir fordern sie auf, Zugang zu einer wissenschaftlich fundierten medizinischen Versorgung zu verlangen. …»
Tessiner Jugendliche bevorzugen eine «Ansteckung», um ein Zertifikat zu erhalten
Wie der Corriere del Ticino berichtete, gibt es Hinweise, dass sich Jugendliche im Tessin lieber anstecken als impfen lassen, um ein Zertifikat zu erhalten. In einer Konsultation des Kantonsrats zur Frage der kostenlosen Tests heisse es klar und deutlich:
«Bei Jugendlichen gibt es bereits Hinweise darauf, dass sie sogar aktiv nach der Infektion suchen, um dann das Zertifikat für sechs Monate zu bekommen».
Mit anderen Worten: Die Jugendlichen hätten keine Angst vor dem Virus, sondern würden versuchen zu erkranken, um das Covid-Zertifikat zu erhalten, ohne geimpft werden zu müssen, so der Corriere. Dies sei ein beunruhigender und nachdenklich stimmender Alarm, zu dem sich die Gesundheitsbehörden im Moment nicht äussern möchten.
Die Tessiner Regierung sehe auch die Gefahr einer «Umgehung des Systems durch Fälschung» des Covid-Zertifikats, so der Corriere. Vor allem aber befürchte der Kantonsrat, dass «zunehmende Schwierigkeiten beim Zugang zu den Tests», beziehungsweise Schwierigkeiten, ihn zu bezahlen, die Überwachung der Ausbreitung des Virus erschweren könnte. Aus diesen Gründen schlage die Regierung dem Bundesrat eine weitere Verlängerung der der kostenlosen Tests vor: Nicht bis zum 10. Oktober, wie Bern geplant habe, sondern bis zum 31. Oktober.
Diese Frist, so schreibe die Regierung, «ermöglicht es, die Entwicklung der Infektionen bis zum Beginn der kalten Jahreszeit zu beobachten, wenn man bedenkt, dass im letzten Jahr die zweite Welle im Oktober auftrat». Die Gewährung eines weiteren Monats würde «allen mehr Zeit geben, sich zu informieren und Fragen zur Impfung zu stellen». Die Regierung schlage ausserdem vor, die Situation Ende Oktober neu zu bewerten, wobei eine weitere Verlängerung «je nach epidemiologischem Kontext und dem Fortschritt der Impfkampagne» nicht ausgeschlossen werde, hielt der Corriere fest.
Im Prinzip teile der Kantonsrat jedoch die Position des Bundesrates und wiederhole, was er in der vorangegangenen Vernehmlassung geschrieben habe: «Nach einer ausreichend langen Übergangszeit hielten wir es für gerechtfertigt, der Gemeinschaft die Kosten für die einzelnen Tests zur Erlangung des Covid-Zertifikats nicht mehr in Rechnung zu stellen». Gemäss diesem Dokument würden diese Überlegungen auch nach der Ausweitung des Zertifikats gültig bleiben.
Kommentar Corona-Transition:
Was diese Jugendliche betrifft, ist der Schuss des Bundesrates, das Covid-Zertifikat auszuweiten, nach hinten losgegangen. Sie handeln jedoch völlig rational, denn statistisch haben sie vor einer «Ansteckung» in der Tat weniger zu befürchten als vor den Nebenwirkungen der Gen-Präparate.
«Lehrernetzwerk Schweiz» will die Maskenpflicht kippen
Am 29. September reichte der kürzlich gegründete Verein «Lehrernetzwerk Schweiz» eine Klage gegen die bestehende Maskenpflicht an Schulen beim Verwaltungsgericht in Aarau ein. Der Verein besteht aus mehreren hundert Lehrern, die sich gegen das Masken- und Testregime an den Schulen zur Wehr setzen. Juristische Schützenhilfe erhalten die massnahmenkritischen Lehrer von Rechtsanwalt Philipp Kruse.
Kruse reichte am Mittwoch auch die Klage gegen die Maskenpflicht ein. Der Rechtsanwalt übermittelte der Kanzlei nicht weniger als sechs Bundesordner. Seine Klageschrift umfasst 104 Seiten und ist laut Kruse gespickt mit medizinischer Evidenz. Evidenz, die zeige, dass das Maskentragen bei Kindern schädlich, nutzlos und nicht zumutbar sei. Corona-Transition war während der Übergabe live vor Ort.
«Hiermit stellen wir einen Antrag auf sofortige Sistierung der Maskentragepflicht an den Schulen. Wir haben sehr viel Energie und Liebe in den Antrag hineingesteckt. Dies ist nun meine achte Eingabe. Aber ich bin überzeugt: Das ist die bisher beste Eingabe»,
erklärte Kruse gegenüber Corona-Transition.
Dass Lehrer diese Initiative ergriffen haben und die Kinder schützen wollen, sei grossartig. Der Rechtsanwalt erwartet, dass die Maskenpflicht durch das Gericht sofort aufgehoben wird. Das Verwaltungsgericht habe nun 30 Tage Zeit, um zu reagieren.
Der Verein «Lehrernetzwerk Schweiz» wurde vom Sekundarlehrer Jérôme Schwyzer und dem Primarlehrer Christoph Wittwer Ende August gegründet. Dem Verein schlossen sich daraufhin innerhalb von nur 10 Tagen 1100 Menschen an. Rund drei Viertel davon seien Lehrerinnen und Lehrer, sagte Jérôme Schwyzer gegenüber Corona-Transition.
«Unsere Initiative ging wie ein Lauffeuer durch die sozialen Medien. Viele Lehrerinnen und Lehrer sind verzweifelt, sie wollen das Beste für die Kinder. Das Bedürfnis nach Hilfe ist riesig. Auch von betroffenen Eltern. Wir brauchen nicht 2000 Lehrer, die Widerstand leisten. Es reichen schon 200. So viele sind längstens schon da.»
Schwyzer verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass die Schulen mehr auf die Lehrer angewiesen sind als umgekehrt. «Viele Kantone haben Anfangs Jahr Schwierigkeiten, die offenen Stellen zu besetzen. Wenn sich die Lehrer vernetzen, hat das eine sehr grosse Wirkung», ist Schwyzer überzeugt. Die Schulen könnten sich schliesslich keine Kündigungen erlauben, wenn sie weiterhin den Schulbetrieb aufrechterhalten möchten.
Von links nach rechts: Philipp Kruse, Jérôme Schwyzer und Christoph Wittwer mit seinem Sohn Noah / Foto: Stephan Seiler
Aktiv wurde Schwyzer nachdem seine Tochter, die derzeit die fünfte Klasse besucht, zum Maskentragen gezwungen worden sei.
«Ich rief Philipp Kruse an und erklärte ihm, dass ich dagegen vorgehen wolle. Er nannte mir einen Betrag von 3000 Franken für die Eingabe, was sehr wenig für eine solch aufwändige Arbeit ist.»
Sofort stand für Schwyzer fest: Jetzt geht es los. Allerdings habe er Kruse auch gleich gesagt, dass er ihn anständig bezahlen wolle. Nachdem er einige Bekannte um finanzielle Unterstützung angefragt hatte, kamen prompt innert weniger Stunden bereits 3000 Franken zusammen. «So begann die Geschichte, die sich dann später zum Verein Lehrernetzwerk Schweiz entwickelt hat. Heute, nach nur wenigen Wochen, haben wir bereits 60ʹ000 Franken in der Vereinskasse.»
Auf der Webseite von Lehrernetzwerk Schweiz findet man nur die Gesichter der beiden Vereinsgründer. Jérôme Schwyzer erklärt den Grund:
«Es gibt noch eine dritte Frau im Vorstand, aber sie getraut sich nicht ihr Gesicht zu zeigen. Es regiert ein Geist der Angst. Ich habe für diese Zurückhaltung Verständnis. Aber bitte, wo sind wir gelandet wenn wir als Lehrer nicht mehr öffentlich zu unserer eigenen Meinung stehen dürfen. Um einer Lehrperson zu kündigen braucht es viel, denn diese Berufsgruppe ist zu recht besonders gut geschützt. Wir wollen unseren Kolleginnen und Kollegen die Angst nehmen. Das ist ein wesentliches Ziel unseres Netzwerkes.»
Aktiv ist der Verein aber längst nicht nur im Kanton Aargau. Berufskollege und Mitgründer Christoph Wittwer sagt:
«Auch im Kanton Zürich klagen wir gegen die Maskenpflicht an Schulen. Die Klage wird durch den Zürcher Juristen Arthur Terekhov erstellt.» Es könne in einem funktionierenden Rechtsstaat doch nicht sein, dass Kinder zum Maskentragen sowie zu stetigen Tests gezwungen werden. «Was vermitteln wir den Kindern für ein Menschenbild, wenn sie uns stets beweisen müssen, dass sie gesund sind? Wenn sie vor allen anderen Kindern Angst haben, die keine Maske tragen können oder nicht geimpft sind.»
Sprachlos zeigt sich Wittwer auch über die Impfkampagne an den Schulen. «Beim Besuch eines Impfbusses musste ich kürzlich feststellen, dass dort gar kein Arzt vor Ort war. Das ist der Wahnsinn.»
Vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichts Aarau / Foto: Stephan Seiler
Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt Arthur Terekhov, dass er seine Eingabe noch vor dem Wochenende dem Gericht überreichen wird: «Wir klagen gegen die Maskenpflicht an Zürcher Schulen und auch gegen die Tests, die verlangt werden, wenn Schüler keine Maske tragen können».
Das «Lehrernetzwerk Schweiz» plant bereits weitere rechtliche Schritte gegen die derzeitigen Massnahmen einzuleiten. Dies deshalb, weil diese die Grundrechte oder die Unterrichtsqualität einschränken und das Wohl der Kinder gefährden würden. Wächst der Widerstand in den Schulen in diesem Tempo weiter, könnte es sehr bald sein, dass unsere Kinder im Unterricht wieder durchatmen dürfen.
Jérôme Schwyzer wurde kürzlich von Stricker-TV interviewt.

Sieht Merkels Sprecher fremd?

Da soll noch einer sagen, Bundespressekonferenzen seien langweilig. Wer zwischen den Zeilen liest, erfuhr heute geradezu Unglaubliches von Steffen Seibert.
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Gesetz gegen Internet-Zensur: 11 US-Bundesstaaten wehren sich gegen „Big Tech“

Die größten Online-Plattformen haben fast eine monopolistische Macht und diese wird auch für einseitige Zensur genutzt. Alles was den Globalisten nicht passt wird einfach gelöscht. Auf diese Weise können wenige Technologiekonzerne die öffentliche Meinung beeinflussen und gefährden somit die Demokratie. In Amerika wollen sich das nicht länger alle gefallen lassen. Der Bundesstaat Florida hat jetzt ein Gesetz gegen politische Zensur in den Sozialen Medien erlassen. Für die neue Regelung gibt es Rückendeckung von 10 weiteren Bundesstaaten.
Von Berthold Krafft
- Soziale Medien müssen einheitliche Regeln einhalten. Willkürliches Löschen ist verboten.
- Politische Kandidaten sind gesondert geschützt: Für Zensur gibt es bis zu 250.000$ Strafe täglich
- Betroffene Firmen haben Beschwerde eingelegt. Jetzt muss ein Gericht über die Gültigkeit des Gesetzes entscheiden
- Florida wird von 10 weiteren Bundesstaaten beim Prozess unterstützt.
Unbegründete Zensur wird verboten
Der Senat von Florida hat das neue Gesetz mit der Nummer SB 7072 im Mai beschlossen. Einseitige politische Zensur soll dadurch illegal werden. Plattformen dürfen zwar weiter Regeln, welche Inhalte bei ihnen erlaubt sind und welche nicht, Löschungen dürfen aber nicht willkürlich erfolgen, das heißt, es dürfen nicht nur bestimmte politische Meinungen zensiert werden.
So wäre es beispielsweise möglich, dass eine Plattform alle politischen Beiträge löscht, aber selektieren darf sie nicht. Verstöße können einer Behörde gemeldet werden, die dann ein Verfahren gegen die Betroffene Firma einleiten kann. Dieses Verfahren wird dann von Amts wegen durch den Generalstaatsanwalt von Florida geführt. Und das kann saftige Strafen zur Folge haben.
Politische Kandidaten werden geschützt
Das neue Gesetz wurde auch vor dem Hintergrund erlassen, dass die großen Technologiekonzerne nicht nur allgemein zensieren, sondern auch immer wieder ungeniert in Wahlkämpfe und politische Debatten eingreifen, wobei ausschließlich Republikaner zensiert werden. Das berühmteste Beispiel ist hier wohl der ehemalige Präsident Donald Trump, der noch innerhalb seiner Amtszeit von Twitter gesperrt wurde.
Personen, die für ein politisches Amt kandidieren, sollen durch das Gesetz besonders Geschützt werden. Wird eine Person, die für ein Amt auf Bundesstaatsebene kandidiert, zensiert, kann es dafür bis zu 250.000 Dollar Strafe täglich geben! Doch auch Kandidaten für regionale Ämter darf man nicht sperren, ansonsten drohen dafür 25.000 Dollar Strafe täglich.
Skurril: Meinungsfreiheit soll Zensur rechtfertigen
Eigentlich sollte das Gesetz ab dem 1. Juli in Kraft treten, doch einige betroffene Firmen, denen offenbar die Zensur am Herzen liegt, haben dagegen geklagt. Ihre Begründung ist äußerst skurril. Der bekannte erste Verfassungszusatz der amerikanischen Verfassung schreibt unmissverständlich fest, dass jeder das Recht hat, seine Meinung zu äußern und dass dieses Recht in keiner Weise eingeschränkt werden darf. Die Kläger meinen jetzt, dass das Recht auf Meinungsfreiheit der Technologiekonzerne eingeschränkt wird, wenn man sie dazu zwingt, Meinungen Raum zu lassen, die sie als anstößig empfinden.
Das ist natürlich absurd, denn niemand wird dazu gezwungen, etwas zu veröffentlichen, was ihm nicht passt. Doch die Sozialen Netzwerke behaupten ja stets, dass sie eben keine redaktionell tätigen Medien sind und nur eine Plattform zur Verfügung stellen würden, weshalb sie für die Inhalte nicht verantwortlich und daher haftbar seien. Doch sie wollen aber eben doch redaktionell eingreifen und politisch zensieren, dann wären sie aber eben keine neutrale Plattform, sondern presserechtlich haftbar. Aus diesem Dilemma können sich die Konzerne nicht so einfach herausreden.
Eine Koalition aus 10 Staaten unterstützt Florida
Juristische Unterstützung kommt jetzt von den von konservativen regierten Bundesstaaten Texas, Alabama, Alaska, Arizona, Arkansas, Kentucky, Mississippi, Missouri, Montana und South Carolina und zwar in der Form eines „amicus brief“. Darunter versteht man im amerikanischen Rechtssystem, wenn eine Partei, die an einem Fall ein berechtigtes Interesse an, selbstständig ihre Expertise einbringt.
Verfasst wurde der „amicus brief“ vom texanischen Generalstaatsanwalt Ken Paxton: „Ich werde den ersten Verfassungszusatz verteidigen und sicherstellen, das konservative Stimmen das Recht haben, gehört zu werden. Big Tech hat nicht die Autorität, die Äußerungen von Personen, die schlichtweg eine andere Meinung haben, zu kontrollieren.“
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Alles bricht zusammen, doch sie reden vom Klimaschutz

Für einen beträchtlichen Teil der Linken ist die Klimakrise Mittel zum Zweck, den Sozialismus zu reanimieren – diesmal nicht unter dem Vorwand der Befreiung ausgebeuteter Lohnabhängiger oder sozialer Gerechtigkeit auf Erden, sondern im Zeichen der Umwelt- und Planetenrettung. Das, worum es eigentlich geht, ist identisch: Anderen Wohlstand und Besitz wegzunehmen und sie umzuverteilen, unter planwirtschaftlicher Ägide eines Staates, der die Dinge als einziger vernünftig und fair regeln könne. Die Geschichte hat diesen Irrglauben mehrfach als monströse, blutige Lüge entlarvt – und doch ist er nicht totzukriegen, sondern er feiert in der Klimajugend und dem grünen Volkssturm fröhliche Wiederauferstehung.
Noch steht die politische Durchsetzung dieses verhängnisvollen Paradigmenwechsels ganz an ihrem Anfang. Trotzdem sind die Vorboten seiner katastrophalen Folgen bereits überall deutlich spürbar. Statt sie ernst- oder zumindest zur Kenntnis zu nehmen, wischt die Politik in Deutschland sie jedoch zur Seite, ignoriert oder bagatellisiert sie und verweigert sich arrogant der Realität; eine Haltung, die sich noch immer gerächt hat und auch diesmal einen hohen Preis fordern wird.
Während die grüne Basis, aber auch alle anderen etablierten Parteien in Annäherung an den Zukunftstrend der Stunde begeistert ins Hohelied des Klimaumbaus, der Energie- und Mobilitätswende, der großen Nachhaltigkeitstransformation einstimmen und unverdrossen in Richtung ideologisches Shangri-La streben, da kommen die Einschläge der Wirklichkeit immer näher. Und keinen scheint es zu interessieren. Stets auf Dissoziation und Dekontextualisierung bedachte Medien sorgen mit Eifer dafür, dass niemand eins und eins zusammenzählt, dass Krisenwahrnehmung und Mustererkennung getrübt und Warnzeichen im Gesamtbild unentdeckt bleiben, damit sich ja keine Zweifel in die Euphorie mischen. Wer will schon der Party-Pooper im fröhlichen nachhaltig-erneuebaren Klimawolkenkuckucksheim sein?
Auf ins ideologische Shangri-La
Wie schon im Wahlkampf, werden die realen, beinharten, akuten und ganz konkreten Begleiterscheinungen einer Krise, die im Gegensatz zur Klimaschimäre längst real da ist, einfach ausgeblendet und finden schlicht nicht statt. Die Einschläge kommen näher – und damit unweigerlich auch der Moment, da ihre hartnäckigen Verleugner mit der Krise konfrontiert werden. Und diese Krise manifestiert sich immer bedrohlicher, in immer mehr Alltagsbereichen.
Zum Beispiel in einem Baustelleninfarkt, in einer maroden Infrastruktur, in einem Staatsversagen, das Menschenleben aufs Spiel setzt – egal ob es um einsturzgefährdete Brücken oder nicht weitergeleitete Hochwasserwarnungen geht. Erst heute fiel in mehreren Regionen Deutschlands wieder einmal teilweise der Notruf ausgefallen; betroffen waren die Nummern 110 und/oder 112. Unter anderem meldete die Feuerwehr in Stadt und Landkreis Kassel eine Störung des Notrufs 112 in Teilen des Mobilfunknetzes. Per Festnetz war die Nummer offenbar erreichbar.
Auch in der Stadt Regensburg und den Landkreisen Cham, Neumarkt in der Oberpfalz und Regensburg war der Notruf 112 teilweise nicht erreichbar, so „dts“. In Sachsen-Anhalt war der Bereich Magdeburg sowie die Landkreise Harz, Börde und Salzlandkreis von einem Ausfall des Notrufs 110 betroffen. Auch in den Kreisen Lippe, Paderborn, Soest sowie Unna in Nordrhein-Westfalen war die Erreichbarkeit der Notrufnummern 112 und 110 ebenfalls teilweise eingeschränkt.
Die Krise offenbart sich auch in einer astronomischen Verschuldung des öffentlichen Gesamthaushalts, die zum Ende des ersten Halbjahres 2021 2,252 Billionen Euro betrug, entsprechend einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.090 Euro, wie das Statistische Bundesamt heute Mittwoch bekanntgab; alleine in den ersten sechs Monaten seit Jahresbeginn nahm sie um 3,6 Prozent – entsprechend 78,9 Milliarden Euro – zu.
Ebenfalls offenbart sie sich im grassierenden Materialmangel der deutschen Industrie, der sich immer weiter verschärft. 77,4 Prozent der Industriefirmen in Deutschland klagten im September laut ifo-Umfrage über Engpässe und Probleme bei Vorprodukten und Rohstoffen. Vor allem die Autoindustrie ist extrem betroffen, hier klagen 97 Prozent aller Firmen über Engpässe. Auch die Elektroindustrie mit 93 Prozent, der Maschinenbau (89 Prozent) und die Chemische Industrie (67 Prozent) leiden an Beschaffungsmängeln – ohne Absicht auf Besserung. Die Folge ist ein massiver weiterer Preisanstieg.
Inflation, Materialmangel, Energiekrise
Die Krise kommt ferner in Form explodierender Importpreise daher, die im August 2021 um 16,5 Prozent höher ausfielen als im Vorjahresmonat. Eine krassere Vorjahresveränderung hat es seit 40 Jahren nicht gegeben (und damals war sie durch die absolute Ausnahmesituation der Zweiten Ölkrise bedingt). Besonders die seit Juli 2020 stark gestiegenen Preise für Erdgas tragen zum Preisanstieg be: Im August 2021 lagen sie um 177,5 Prozent höher als vor einem Jahr. Hier rächt sich die einseitige, durch Nord-Stream 2 vergrößerte Abhängigkeit von russischen Erdgasimporten. Steigende Sprit- und Heizkosten machen die Deutschen immer ärmer. Den meisten werden die Augen Wasser geben, wenn sie am eigenen Geldbeutel die fahrlässige Gefährdung der Versorgungssicherheit realisieren müssen.
Vor allem im Energiesektor schlägt die Krise voll durch, und es wird bereits ernst; die stark gestiegenen Gaspreise haben erste Konsequenzen auf dem deutschen Markt: Die in Niedersachsen ansässige Deutsche Energiepool kündigt jetzt die Lieferverträge mit ihren Kunden. Zwar stelle der Konzern sicher, dass es „zu keiner Unterbrechung der Energieversorgung“ komme, doch künftig wolle man sich eher „auf Dienstleistungen im Energiesektor zu konzentrieren“; zu unsicher ist die Preisentwicklung und damit die Verfügbarkeit der vertraglich zu liefernden Mengen zu vertretbaren Preisen geworden. Das Problem zweifelhafter Planungsicherheit steht auch für Branchengrößen wie E.on im Vordergrund ihres Energieeinkaufs: Eon-Energie-Manager erklärt laut „n-tv„: „Wir kaufen die benötigten Energiemengen langfristig und vorausschauend ein, um genau solche Preisspitzen, wie wir sie derzeit erleben, im Sinne unserer Kunden zu vermeiden.“ Eine Dauerlösung ist dies allerdings nicht, sollten die Preise weiter durch die Decke gehen.
Auch im Stromsektor gehen die Versorgung inzwischen offenbar von worst-case-Szenarien aus – und bereiten sich für den immer wahrscheinlicher werdenden Fall künftiger wiederkehrender Blackouts vor. Wenn tatsächlich in einigen Jahren durch zunehmende Mengen an E-Autos Ladeengpässe bestehen, gehen die Lichter aus. So testen einzelne Energieversorger schonmal die Katastrophe. Letzte Nacht simulierte die Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft einen Ernstfall – und testete ihre Dorstener Notstromanlage. Mit dem Ergebnis, dass die Stromkunden in Oberhausen testbedingt vom Netz abgehängt wurden. Mancheiner vermutet hier, dass die Bürger schonmal behutsam an eine neue Realität von Dauer-Blackouts herangeführt werden solle.
Testlauf mit Blackouts
Statt auf einen tragfähigen Ideologiemix zu setzen, der etwa auch den Gedanken an eine Wiedereinführung der zwischenzeitlich um Technikgenerationen weiterentwickelten, effizienter und sicherer gewordenen Atomenergie beinhaltet, wird ideologisch verboten und verengt. Zu Wort kommen weiterhin vor allem solche „Experten“, die als Lobbyisten der jahrzehntelangen EEG-Profiteure und „Erneuerbaren“ auftreten; etwa vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) oder vom Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), denen nicht schmeckt, dass als Folge der winterlichen Flaute die Stromversorgung zunehmend wieder auf verlässlichere Grundlastgaranten – fossile Energieträger und importierten Atomstrom – verlagert wurde.
Mit der Folge, dass der Anteil nachhaltiger Energieträger sinkt – was im Interesse der Versorgungssicherung der Bürger absolut sinnvoll und notwendig ist. „Die Energiewende muss wieder ganz oben auf der To-do-Liste der neuen Bundesregierung stehen„, fordert Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, ausdrücklich mit Blick auf die beginnenden Koalitionssondierungen: Ein klarer Hint in Richtung Grüne, die es in Berlin wieder „richten“ sollen, damit das Geschäftsmodell trotz „Flaute“ weiterbesteht.
Doch nicht nur an im privaten und unternehmerischen Stromverbrauch, auch an den Tankstellen drohen Engpässe und Ausfälle. Aktuell steigen die Spritpreise von Allzeithoch zu Allzeithoch. Künstlich akzeleriert wird diese Entwicklung durch politische Zuschläge wie der CO2-Preis. Millionären wie VW-Vorstandschef Herbert Diess ist dieser immer noch zu niedrig; dessen voll auf Steuersubventionen und künstliche Nachfragesteuerung durch die Politik ausgerichtete Produktpolitik kann den Umstieg auf Elektrofahrzeuge auch trotz fehlender Infrastruktur und Ladekapazitäten gar nicht abwarten. Und während sich die konformistische Journaille hierzulande mit hämischen Berichten über die Energiekrise in Großbritannien Satisfaktion verschafft, indem sie diese einseitig und verkürzt als eine Art Gottesstrafe für den Brexit trivialisiert (obwohl die durch den Brexit bedingten Faktoren, vor allem Fernfahrermangel, ein lösbares Übergangsproblem darstellen und nur zum Teil ursächlich für die Spritengpässe sind), vergessen sie völlig, dass die Deutschen letztlich ebenso Opfer einer wirtschaftsgefährdenden Energiekrise zu werden drohen.
Schatten der Ökoplanwirtschaft
Während die Grünen bereits in ihren Vorsondierungen versuchen, einen nochmals vorgezogenen Kohle- und Verbrennungsmotorausstieg zum Erreichen phantastisch-abstruser Klimaziele im künftigen Koalitionsvertrag zu fixieren, wirft die Ökoplanwirtschaft bereits ihre Schatten übers Land – und keinen scheint es zu jucken: Nur zwei Tage nach der Bundestagswahl erfuhren gestern 1.000 Mitarbeiter der Diepersdorfer Bolta-Werke, Automobilzulieferer und einer der größten Arbeitgeber der im Raum Nürnberg, dass ihr Unternehmen insolvent ist. Die einzige realistische Einordnung dieser Hiobsnachricht kam leider wieder einmal von der AfD: „Solche Schlagzeilen werden sich zukünftig mehren… die Bolta-Werke werden nicht das letzte Opfer einer Politik sein, die sich gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland richtet und den Menschen ihre Existenzgrundlage nach und nach nimmt„, so Fraktionschefin Alice Weidel.
Menschen werden arbeitslos, können sich die Heizung nicht mehr leisten, der Strom ist bereits der teuerste der Welt und kommt künftig keinesfalls mehr so sicher aus der Steckdose, wie wir dies zeitlebens kannten. Sie wissen nicht, was ihr Geld morgen noch wert sein wird, ob sie ihre Autos noch betanken oder überhaupt noch fahren dürfen. Die ganze Welt stürzt ins Chaos, die Sorgen und Nöte werden großen – doch die deutsche Politik zieht sich in den Elfenbeinturm zurück und sorgt sich um hypothetische Klimaziele und globale Durchschnittstemperaturen, auf Zehntelgrade, genau im Jahr 2050 oder 2100.
Der Aufschlag auf dem Boden der Tatsachen wird gewaltig sein.
Macron kritisiert Zemmour

… wegen dessen Vorschlag, die Vornamen zu französisieren und beschwört dabei „eine französische Sprache, deren Epizentrum nicht mehr an den Ufern der Seine liegt, sondern im Becken des Kongo“.
„Wir stellen uns in der politischen Debatte oft die Frage nach unserer Identität“, sagte Emmanuel Macron in einer Rede anlässlich eines Besuchs der Renovierung der französischen Nationalbibliothek, die erst nach den Präsidentschaftswahlen vollständig abgeschlossen sein wird, und verwies auf die Ideen des Polemikers Éric Zemmour, der seine mögliche Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2022 in der Schwebe hält.
„Aber unsere Identität ist weder auf Schrumpfung, noch auf Namen, noch auf Formen der Spannung aufgebaut“, kommentierte er und bezog sich dabei zum ersten Mal öffentlich auf die Vorschläge des Polemikers.
„Unser Land, unsere Nation wurde durch zwei Institutionen aufgebaut: den Staat und die Sprache. „Eine Sprache, deren Epizentrum heute nicht mehr an den Ufern der Seine, sondern zweifellos viel mehr im Kongobecken liegt“, erklärte er am Dienstagabend.
Quelle: Ouest France