Kategorie: Nachrichten
Nach 16 Jahren an der Macht: Was bleibt von Angela Merkel?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat diese Woche offiziell die scheidende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihr Kabinett entlassen. Bis zum 6. Dezember, wenn Olaf Scholz (SPD) sich zum künftigen Bundeskanzler wählen lassen möchte, bleibt die langjährige Regierungschefin indes kommissarisch im Amt. Bis dahin wird sie aber keine eigenen Impulse mehr setzen, sondern das Amt lediglich verwalten. Aber hat sie das nicht auch in den vergangenen 16 Jahren genauso gehandhabt? Und was bleibt von ihrer langjährigen Kanzlerschaft?
- Widerstandslos: Merkel „entkernte“ die ehemals stärkste und erfolgreichste Volkspartei
- Unverhofft: Die Pfarrerstochter aus der Uckermark biss alle innerparteilichen Kontrahenten weg
- Unerwartet: Die promovierte Physikerin setzte nicht auf Fakten, sondern auf das Bauchgefühl
- Unwidersprochen: Rechtsbruch 2015 ihr größter Makel
Von Achim Baumann
Die Vorwürfe wiegen schwer: Für viele – nicht nur in den Unionsparteien – hat die langjährige Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel die CDU im Kielwasser des Zeitgeistes deutlich nach links geführt und damit das ehemalige Leuchten des „C“ zum völligen Erlöschen gebracht. Insbesondere der konservative Flügel – früher neben dem christlichen und dem wirtschaftsliberalen gleichrangig – ist faktisch nicht mehr existent. Es gibt heute keinen hochrangigen CDU-Funktionär auf Bundesebene, der sich selbst als dezidiert konservativ, geschweige denn als nationalkonservativ bezeichnen würde. Aber dennoch wird die Pfarrerstochter aus der Uckermarck regelmäßig von Medien und Politikern anderer Parteien sowie ausländischen Staats- und Regierungschefs hoch gelobt. Zu ihrem letzten EU-Gipfel vergangene Woche erreichten sie von vielen Seiten anerkennende Worte. „Danke, liebe Angela, für die für unser Europa ausgefochtenen Kämpfe“, schrieb beispielsweise der französische Präsident Macron auf Twitter. War sie also erfolgreich oder nicht? Oder besser gefragt: Welchen Interessen diente sie und welchen nicht?
Der gesellschaftliche Linksruck
Fakt ist, sie betrieb keine traditionelle CDU-Politik, und das ohne ernsten Widerstand in der eigenen Partei, sondern rückte die ehemals konservative Volkspartei weit in die linke Mitte. Der CDU-Linksruck kann exemplarisch an zahlreichen gesellschaftspolitischen Themen festgemacht werden. Zu nennen sind unter anderem die Umsetzung und Duldung der absurden Genderideologie, das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare, die Ehe für alle, Aufgabe des Lebensschutzes, die Frühsexualisierung der Kinder, die Einführung eines Dritten Geschlechts und – nicht zuletzt – die Förderung von illegaler Massenmigration – vor allem aus dem arabischen Raum.
Dies ist zweifellos ein Verrat am traditionellen „C“, nicht nur aus Sicht der wenigen restlichen Konservativen in der Union. Die CDU unter Merkel hat sich an die Spitze der globalen Eliten gesetzt, die an der Dekonstruktion gewachsener Werte wie Volk, Familie und Tradition arbeiten. Die promovierte Physikerin war nicht willens, den Kulturkampf gegen die absurden gesellschaftspolitischen Forderungen zu führen, nein, sie förderte die destruktiven Kräfte, wo sie nur konnte.
Die „Kompromiss-Maschine“?
Für die politische, besonders die ausländische Elite verlässt eine Frau die Bühne, die als „Kompromiss-Maschine“ bekannt gewesen war, heißt es beispielsweise von Seiten des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel. Wie diese Kompromisse ausgesehen haben, liegt auf der Hand: stets zu Ungunsten Deutschlands! Erinnert sei an die Umgestaltung der EU zur Schuldenunion. Dies geht ganz klar auf ihr Konto, Stichwort Griechenland. Dass die öffentliche Verschuldung Griechenlands im Jahr 2009 298,5 Millionen Euro betrug und im Jahr 2021 auf 389 Milliarden angewachsen ist, zeigt, dass die angebliche und unbedingt notwendige Rettung des angeschlagenen hellenischen Staates wirkungslos verpufft ist – bis auf die 750 Milliarden Euro schwere EU-Schutzschirmpolitik, die vor allem durch deutsches Steuerzahlergeld finanziert wurde.
Prinzip „Alternativlosigkeit“
Aber für was wird die erste Bundeskanzlerin positiv in Erinnerung bleiben? Für eines sicher nicht: Die angebliche Alternativlosigkeit ihrer Politik. Die in der DDR gelernte FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda unterband geschickt gesamtgesellschaftliche Diskussionen, indem sie ihre Politik einfach als alternativlos bezeichnete. Mit dieser Art des Regierens – ohne große Diskussionen – hat Merkel Deutschland sicherlich geprägt, aber nicht im positiven Sinne. Ihre innerparteilichen Konkurrenten – Roland Koch, Christian Wulff und Friedrich Merz – stellte sie bereits früh kalt, und dies vor allem im Gleichklang mit der Einheitspresse.
Überhaupt war es ungewöhnlich, dass sie sich stets der vollen Unterstützung der traditionell linksgestrickten Mainstreampresse sicher sein konnte. Ein Novum für einen Kanzler aus der Union, aber auch ein Beleg dafür, wie unionsfremd ihre Politik tatsächlich war. Stringent oder wertebasiert waren ihre politischen Entscheidungen zudem nie. Obwohl sie als Physikerin aus der faktenbasierten Wissenschaft stammt, entschied sie offenbar instinktiv mit ihrem Bauchgefühl. Als beispielsweise im fernen Fukushima ein Erdbeben zum Nuklearvorfall im dortigen Kernkraftwerk führte, beschloss die Bundeskanzlerin fast über Nacht das Aus für die deutsche Kernkraft. Und auch der Kohleausstieg, der final bis zum Jahr 2038 geplant ist (möglicherweise aber auf 2030 vorgezogen wird), geht auf ihr Konto.
Sollte es in wenigen Jahren zu eklatanten Energielücken kommen, so wird man nicht oft genug daran erinnern müssen, dass Angela Merkel mit ihren irrwitzigen Entscheidungen die Wegbereiterin der kostenintensiven Energiepolitik war.
Schaffen wir das wirklich?
Ihre zweifellos für den deutschen Steuerzahler noch in ferner Zukunft verhängnisvollste Entscheidung fiel im Jahre 2015. Obwohl nahezu alle anderen EU-Länder der Aufnahme von Flüchtlingen kritisch gegenüberstanden, ließ sie knapp zwei Millionen illegale Migranten nach Deutschland einreisen – wohl wissend, dass darunter zahlreiche Islamisten zu finden waren und auch noch sind und zudem die große Masse der illegal Eingereisten dauerhafte Nutznießer von staatlichen Transferleistungen sein werden. „Wir schaffen das“, war ihre lapidare Durchhalteparole, später ergänzt um die Feststellung „Nun sind sie halt da“. Dass sie nach Auffassung zahlreicher Juristen mit dieser Entscheidung offenkundigen Rechtsbruch begangen hatte, ficht sie nicht an. Anzeigen wurden gar nicht erst ernsthaft verfolgt.
Merkel hatte ihre Probleme mit dem deutschen Volk
Die scheidende Bundeskanzlerin war auf der großen politischen Bühne aktiv, keine Frage. Aber für deutsche Interessen hat sie sich nicht stark gemacht. Ihr Interesse galt hier vor allem der EU-Politik, aber auch der NATO mit ihren völkerrechtswidrig fragwürdigen weltweiten Militäreinsätzen unter US-Führung, Beispiel Afghanistan. Man könnte zahlreiche weitere Beispiele aufführen, aber erinnert sei einfach an die CDU-Feier nach der Bundestagswahl 2013. Der damalige Generalsekretär Hermann Gröhe bekam auf der Bühne eine Deutschland-Fahne in die Hand gedrückt und wollte damit dem Publikum winken. Die Kanzlerin nahm sie ihm regelrecht angewidert weg, anders sind die auch heute noch im Internet leicht zu findenden TV-Mitschnitte nicht zu deuten. Plastischer könnte ein Beleg, wie sehr sie mit deutschen Interessen fremdelte, nicht sein. Trotzdem sie ihren Amtseid auf das deutsche Volk schwor, hatte sie mit dem autochthonen deutschen Volk eben nichts zu schaffen. Dem folgt ihre Auffassung, dass wer in Deutschland wohnt, Teil des deutschen Volkes sein müsse, wie sie einmal erklärte.
Nein, unterm Strich findet man nichts, was einst als positives Wirken im Sinne des Amtseides in Erinnerung bleibt. Sie war lediglich die erste Frau in diesem Amt. Natürlich entspricht diese Einschätzung nicht den Jubelarien, die die etablierte Politik und die Mainstreammedien über Dr. Angela Merkel verkünden. Aber wer sie lobt, ist entweder unwissend oder gehört zu den gleichen destruktiven globalen Eliten, deren Weg sie 16 Jahre lang maßgeblich ebnete!
Das könnte Sie auch interessieren:
- Der verschwiegene Skandal: Merkels Krisenmaulkorb für die Presse
- Merkel kassiert ab: Luxuspension und Dienerschaft auf Staatskosten
- Nach Abendessen mit Merkel: Verfassungsrichter als befangen abgelehnt
- Psychiater: So gefährlich ist Merkels Narzissmus für Deutschland
- Merkels Putsch von oben: So sollen die Länder entmachtet werden
Weiterlesen: Nach 16 Jahren an der Macht: Was bleibt von Angela Merkel?
Wie die Bundeswehr nach rechtsaußen „geframed“ wird
Las man in diesen Tagen die Medien oder verfolgte man die Bundespressekonferenz, bekam man den Eindruck, die Bundeswehr habe ein massives Rechtsextremismus-Problem. Blickt man genauer hin, kommen einem Zweifel an der Art der Darstellung.
Der Beitrag Wie die Bundeswehr nach rechtsaußen „geframed“ wird erschien zuerst auf reitschuster.de.
Inszenierte Energiekrise im Westen und in China tauchen plötzlich vergessene Technologien auf!
Es gibt viele Technologien, die das Potenzial hätten, die Welt positiv zu verändern und es dennoch nie auf den Markt geschafft haben. Ein spektakuläres Beispiel ist die VZ-1 Pawnee von Hiller Aviation und wenn man bedenkt, dass das futuristische Fluggerät tatsächlich aus dem Jahr 1955 stammt, fragt man sich, warum wir heute – also rund 70 Jahre später – immer noch auf Rädern unterwegs sind. (vgl. Video)
Das Hiller Aviation Museum beherbergt einige der einzigartigsten Flugmaschinen, die man sich vorstellen kann. Ein solches Flugzeug, die Flying Platform, ist ein Prototyp, der vom Ingenieur Charles H. Zimmerman des National Advisory Committee for Aeronautics entwickelt wurde und als „Flying Shoes“ bekannt ist. Charles Zimmerman bewies zur Belustigung seiner Ingenieurskollegen die Theorie, dass Rotoren auf der
Botschaft der Ureinwohner Australiens: »Eure DNA ist heilig!« Video
Quer über Australien werden indigene Volksgruppen genötigt und bestochen, experimentelle Covid-Injektionen zu akzeptieren.
Die australische Regierung hat Polizei und Militär in diese Siedlungen geschickt, um diese Injektionen zu verabreichen.
Dies verstößt gegen mehrere international anerkannte Grundrechte.
Dies ist eine Botschaft an alle indigenen Völker…
in ganz Australien und auf der ganzen Welt.
Lewis Walker: (Ich bin Onkel) Lewis Walker. Ich bin Warhlubal. Als Vorsitzender der Ganjangali Co-op in der Jubullum Community, ist unsere Botschaft an alle unsere Gemeinschaften da draußen; die Wüstenbande im Norden, im Westen, im Süden und die Bande an der Ostküste Australiens, links und rechts, schwarz und weiß, das spielt jetzt keine Rolle, wir müssen uns vereinen und gemeinsam stark sein.
„Queeres“ Berliner Filmfestival: Katzbuckeln vor Islamisten
Islamisierung (Symbolbild:Shutterstock)
Gegen die linke Schimäre eines angeblichen westlich-modernen Reformislam anzuargumentieren ist ähnlich sinnvoll wie der Versuch, mit dem Kopf durch die Seitenwand einer Tiefgarage zu wollen. Selbst wenn muslimische Kritiker eines sich in Deutschland ausbreitenden zunehmend politischen oder dogmatischen Islam vor falscher Toleranz warnen, holen sie sich blutige Nasen – und dürfen dafür die Grenzen der Toleranz der Dauertoleranten kennenlernen: So wurde auf dem „queeren“ Soura-Filmfestival in Berlin am vergangenen Wochenende die Diskussion über einen dort gezeigten Dokumentarfilm abgeblasen, in dem es um die liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee geht. Grund: Die Festivalmacher halten deren Initiatorin, die Juristin Seyran Ates, für „islamophob„.
Besagter Film der türkisch-norwegischen Regisseurin Nefise Özkal Lorentzen mit dem Titel „Sex, Revolution und Islam“ zeigt, so die „Welt“ anerkennend, Ates bei ihrer Arbeit als eine der ersten Imaminnen Europas in der von ihr 2017 gegründeten Morbider Moschee und „…thematisiert dabei die Morddrohungen, denen sie insbesondere seit Gründung der liberalen Moscheegemeinde ausgesetzt ist„. Alleine die kritische Befassung mit dem Dauerthema „Gewalt von Muslimen gegen Muslime“, etwa wegen modernistische Koranauslegungen oder Liberalisierungsversuche, war den queeren Islam-Multikulti-Romantikern in ihrer weltanschaulichen Schizophrenie jedoch offenbar schon Zumutung genug.
Diskursverhinderung, sobald die richtigen Phrasenknöpfe gedrückt und die passenden Floskeln bemüht wurden, ist ein zeitloses Phänomen aller linken Denkschulen: Neoliberal, reaktionär, rechtspopulistisch, völkisch, rassistisch oder eben auch islamophob – ist das Attribut einmal vergeben, gehen die geistigen Barrieren hoch. Dass ausgerechnet „queere“ Festivalveranstalter (die nach einem vergleichbaren Festival in Kabul oder Teheran wahlweise gelyncht, bis zu Hüfte vergraben einem Steinhagel der Rechtgläubigen ausgesetzt oder an Baukränen aufgeknüpft würden) eine der engagiertesten muslimischen Frauenrechtlerinnen der Bundesrepublik in die Nähe der „Islamophobie“ rücken, ist so dermaßen gaga und wahnwitzig, dass hierzu eigentlich jedes Wort zuviel ist.
Jedes Wort zuviel
Ates selbst kritisiert das Vorgehen der Veranstalter harsch und nennt deren Verhalten „undemokratisch, betrügerisch und falsch„. Sie und die Mitarbeiter der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee, um die es in dem Festivalbeitrag ja gerade ging, seien „mit Lügen ausgeladen“ worden, beklagt Tugay Sarac, Koordinator der Moschee für die Belange von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transpersonen (LGBT), laut „Welt“ – und zwar gerade einmal 90 Minuten vor der Filmvorführung. Als Begründung wurden „Drohungen und Beschwerden“ unter anderem von Sponsoren angeführt, die die Soura-Organisatoren erhalten habe. Und wie man das in woken, linken, couragierten Kreisen der Zivilgesellschaft so handhabt, knickte man natürlich servil ein, beugt sich dem islamistischen Terror und befolgt dessen Forderungen; mehr noch, man schließt sich ihnen öffentlich an: „Wir distanzieren uns von den islamophoben Aussagen und haben die geplante Diskussion abgesagt, um diesen Ansichten keine Plattform zu bieten„, habe der Zeitung zufolge eine Mitarbeiterin gegenüber einem Zeugen erklärt.
Ates, ironischerweise selbst Vertreterin der Linken, ist darüber fassungslos. Selbstkritisch geht sie mit dem eigenen politischen Lager ins Gericht: „Der Vorfall ist ein Beispiel dafür, dass Teile der Linken blind für die Gefahr von Islamisten sind„, zitiert die „Welt“ die Imamin. Attacken aus der linken und queeren Szene empfinde sie als „besonders irritierend„, weil diese sich oftmals in den eigenen Reihen als Religionskritiker bezeichneten und bei jeder Gelegenheit „patriarchale Strukturen“ und den „Einfluss der Kirchen“ bekämpften – doch wenn es um Muslime geht, „dann werden sie plötzlich zu Verteidigern eines konservativen, patriarchalen und politischen Islam.“
Übrigens, welch Wunder: Der rot-rot-grüne Senat der Bundespleitehauptstadt Berlin fördert das Soura-Festival, das sich vor handfesten Islamofaschisten so bereitwillig im Staub wälzt und für diese offenbar willfährig zensorische Gesinnungspflege betreibt, aus dem Haushaltstitel „Kultur und Europa“ im laufenden und im kommenden Jahr mit insgesamt 42.000 Euro. Mit öffentlicher Förderung islamisiert’s sich doch gleich doppelt so schnell!
Ist Putins gesunder/gemäßigter/vernünftiger Konservatismus wirklich eine neue russische Ideologie?
Einfach ausgedrückt, geht es beim „gesunden/moderaten/vernünftigen Konservatismus“ darum, mit unvermeidlichen Veränderungen so umzugehen, dass das Chaos eingedämmt und gleichzeitig ein objektiver sozioökonomischer Fortschritt erzielt werden kann.
Beobachter spekulieren wild, dass der „gesunde/gemäßigte/vernünftige Konservatismus“, den Präsident Putin letzte Woche auf der Plenarsitzung des angesehenen Valdai-Clubs vorschlug, eine neue russische Ideologie darstellt. Das ist der falsche Weg, seinen Vorschlag zu interpretieren. Es handelt sich weniger um eine Ideologie als vielmehr um einen pragmatischen Managementansatz zur Bewältigung der unzähligen Probleme, die im Zuge des laufenden globalen Systemwechsels entstanden sind. Laut Präsident Putin wird der „gesunde/angemessene/vernünftige Konservatismus“ auch von den Vereinten Nationen verkörpert, die ihn somit zum offiziellen internationalen Standard machen sollten, auch wenn er aufgrund des Einflusses des amerikanischen Unilateralismus und seines aggressiven Bekehrungseifers für die radikale „progressive“ Ideologie in der ganzen Welt derzeit nicht als solcher behandelt wird.
Zum besseren Verständnis der Grundlage eines „gesunden/gemäßigten/vernünftigen Konservatismus“ ist es am besten, den russischen Führer selbst zu zitieren:
„Ich möchte hinzufügen, dass der Wandel, den wir erleben und an dem wir beteiligt sind, von einem anderen Kaliber ist als die Veränderungen, die es in der Geschichte der Menschheit immer wieder gegeben hat, zumindest die, die wir kennen. Es handelt sich nicht einfach um eine Verschiebung des Kräftegleichgewichts oder um wissenschaftliche und technologische Durchbrüche, obwohl beides ebenfalls stattfindet. Wir sind heute mit systemischen Veränderungen in allen Richtungen konfrontiert – von der immer komplizierter werdenden geophysikalischen Beschaffenheit unseres Planeten bis hin zu einer immer paradoxeren Interpretation dessen, was der Mensch ist und was die Gründe für seine Existenz sind.
…
In den letzten Jahrzehnten haben viele mit ausgefallenen Konzepten um sich geworfen und behauptet, die Rolle des Staates sei überholt und nicht mehr zeitgemäß. Die Globalisierung habe die nationalen Grenzen zu einem Anachronismus und die Souveränität zu einem Hindernis für den Wohlstand gemacht. Ich habe es schon einmal gesagt und werde es wieder sagen. Das haben auch diejenigen gesagt, die versucht haben, die Grenzen anderer Länder zu öffnen, um ihre eigenen Wettbewerbsvorteile zu nutzen.
…
Nur souveräne Staaten können wirksam auf die Herausforderungen der Zeit und die Forderungen der Bürger reagieren. Dementsprechend sollte jede wirksame internationale Ordnung die Interessen und Fähigkeiten des Staates berücksichtigen und auf dieser Grundlage vorgehen, und nicht versuchen zu beweisen, dass sie nicht existieren sollten. Darüber hinaus ist es unmöglich, irgendjemandem etwas aufzuzwingen, seien es die Prinzipien, die der soziopolitischen Struktur zugrunde liegen, oder Werte, die jemand aus seinen eigenen Gründen als universell bezeichnet hat.
…
Staat und Gesellschaft dürfen nicht radikal auf qualitative Veränderungen in der Technologie, dramatische Umweltveränderungen oder die Zerstörung traditioneller Systeme reagieren. Es ist leichter zu zerstören als zu schaffen, wie wir alle wissen. Wir in Russland wissen das sehr gut, leider aus eigener Erfahrung, die wir mehrfach gemacht haben.
…
Die Bedeutung einer soliden Unterstützung im Bereich der Moral, der Ethik und der Werte nimmt in der modernen, fragilen Welt dramatisch zu. In der Tat sind Werte ein Produkt, ein einzigartiges Produkt der kulturellen und historischen Entwicklung einer jeden Nation. Die gegenseitige Verflechtung der Nationen bereichert sie zweifellos, die Offenheit erweitert ihren Horizont und erlaubt ihnen, einen neuen Blick auf ihre eigenen Traditionen zu werfen. Aber der Prozess muss organisch sein und kann niemals schnell erfolgen. Fremde Elemente werden ohnehin abgelehnt, womöglich unverblümt. Jeder Versuch, anderen die eigenen Werte mit ungewissem und unvorhersehbarem Ausgang aufzuzwingen, kann eine dramatische Situation nur noch weiter verkomplizieren und führt in der Regel zu einer gegenteiligen Reaktion und zu einem gegenteiligen Ergebnis als beabsichtigt.
…
Ich habe bereits erwähnt, dass wir uns bei der Gestaltung unserer Ansätze von einem gesunden Konservatismus leiten lassen werden. Das war vor einigen Jahren, als die Leidenschaften auf der internationalen Bühne noch nicht so hochkochten wie heute, obwohl man natürlich sagen kann, dass sich schon damals Wolken aufzogen. Jetzt, wo die Welt einen strukturellen Umbruch erlebt, ist die Bedeutung eines vernünftigen Konservatismus als Grundlage für einen politischen Kurs gerade wegen der zunehmenden Risiken und Gefahren und der Zerbrechlichkeit der uns umgebenden Realität in die Höhe geschnellt.
Bei diesem konservativen Ansatz geht es nicht um einen ignoranten Traditionalismus, um Angst vor Veränderungen oder um Zurückhaltung und schon gar nicht um den Rückzug ins eigene Schneckenhaus. Es geht in erster Linie um das Vertrauen in eine bewährte Tradition, um den Erhalt und das Wachstum der Bevölkerung, um eine realistische Einschätzung von sich selbst und anderen, um eine präzise Ausrichtung der Prioritäten, um eine Korrelation von Notwendigkeit und Möglichkeit, um eine umsichtige Formulierung von Zielen und um eine grundsätzliche Ablehnung des Extremismus als Methode. Und offen gesagt, in der bevorstehenden Periode des globalen Wiederaufbaus, die ziemlich lange dauern kann und deren endgültige Gestaltung ungewiss ist, ist ein gemäßigter Konservatismus die vernünftigste Handlungsweise, soweit ich sie sehe. Das wird sich zwangsläufig irgendwann ändern, aber bis jetzt scheint der Grundsatz, keinen Schaden anzurichten – der Leitsatz in der Medizin -, der vernünftigste zu sein. Noli nocere, wie man sagt.
…
Ich habe bereits auf die Herausforderungen hingewiesen, vor denen die internationalen Institutionen stehen. Leider ist dies eine offensichtliche Tatsache: Es geht jetzt darum, einige von ihnen zu reformieren oder zu schließen. Die Vereinten Nationen als zentrale internationale Institution behalten jedoch ihren bleibenden Wert, zumindest im Moment. Ich glaube, dass es die UNO ist, die in unserer turbulenten Welt einen Hauch von vernünftigem Konservatismus in die internationalen Beziehungen bringt, was für die Normalisierung der Lage so wichtig ist.
Viele kritisieren die UNO dafür, dass sie sich nicht an eine sich schnell verändernde Welt anpassen kann. Zum Teil stimmt das auch, aber daran sind nicht die UNO, sondern in erster Linie ihre Mitglieder schuld. Darüber hinaus fördert dieses internationale Gremium nicht nur internationale Normen, sondern auch den Geist der Regelsetzung, der auf den Grundsätzen der Gleichheit und der größtmöglichen Berücksichtigung der Meinung aller beruht. Unsere Aufgabe ist es, dieses Erbe zu bewahren und gleichzeitig die Organisation zu reformieren. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, dass wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten, wie ein Sprichwort besagt.
…
Ich wage jedoch zu behaupten, dass unser Land einen Vorteil hat. Lassen Sie mich erklären, worin dieser Vorteil besteht. Er hat mit unserer historischen Erfahrung zu tun. Sie haben vielleicht bemerkt, dass ich im Laufe meiner Ausführungen mehrfach darauf Bezug genommen habe. Leider mussten wir viele traurige Erinnerungen wachrufen, aber zumindest hat unsere Gesellschaft das entwickelt, was man heute als Herdenimmunität gegen Extremismus bezeichnet, der den Weg zu Umwälzungen und sozioökonomischen Katastrophen ebnet. Die Menschen legen wirklich Wert auf Stabilität und die Möglichkeit, ein normales Leben zu führen und in Wohlstand zu leben, während sie darauf vertrauen, dass die unverantwortlichen Bestrebungen einer weiteren Gruppe von Revolutionären ihre Pläne und Bestrebungen nicht durchkreuzen werden.
…
Die konservativen Ansichten, die wir vertreten, sind ein optimistischer Konservatismus, der das Wichtigste ist. Wir glauben, dass eine stabile, positive Entwicklung möglich ist. Das hängt in erster Linie von unseren eigenen Anstrengungen ab. Natürlich sind wir bereit, mit unseren Partnern an gemeinsamen hehren Zielen zu arbeiten.
…
Wenn ich von gesundem Konservatismus spreche, muss ich immer an Nikolai Berdjajew denken, den ich schon mehrmals erwähnt habe. Er war ein bemerkenswerter russischer Philosoph, und wie Sie alle wissen, wurde er 1922 aus der Sowjetunion ausgewiesen. Er war so vorausschauend wie ein Mensch nur sein kann, aber er war auch auf der Seite des Konservatismus. Er pflegte zu sagen, und Sie werden mir verzeihen, wenn ich nicht seine genauen Worte zitiere: ‚Konservatismus ist nicht etwas, das eine Aufwärtsbewegung, eine Vorwärtsbewegung verhindert, sondern etwas, das einen davor bewahrt, ins Chaos zurückzugleiten.‘ Wenn wir den Konservatismus auf diese Weise behandeln, bietet er eine wirksame Grundlage für weiteren Fortschritt.“
Vereinfacht ausgedrückt geht es beim „gesunden/gemäßigten/vernünftigen Konservatismus“ darum, mit unvermeidlichen Veränderungen so verantwortungsvoll umzugehen, dass das Chaos eingedämmt und gleichzeitig ein objektiver sozioökonomischer Fortschritt erzielt werden kann.
Die UNO bildet aufgrund der in ihrer Charta verankerten Grundsätze das Gravitationszentrum für solche Bemühungen. Obwohl sie bei weitem nicht perfekt ist, ermöglicht sie ein gewisses Maß an Vorhersehbarkeit in den internationalen Beziehungen, was wiederum die Aussichten auf Konflikte zwischen Ländern verringert. Die Rolle der UNO ist unersetzlich, auch wenn sie sich natürlich mit der Zeit reformieren muss. Dennoch sollte ihr Geist derselbe bleiben, da der UN-Sicherheitsrat das mächtigste Entscheidungsgremium bleiben sollte und das Veto der ständigen Mitglieder nicht abgeschafft werden darf. Wenn die internationale Gemeinschaft den Grundsätzen der UN-Charta treu bleibt, kann sie den laufenden globalen Systemwandel effektiver und zum beiderseitigen Nutzen bewältigen, zumindest in der Theorie. Trotz der enormen Herausforderungen, die mit dem Erreichen eines solchen Konsenses verbunden sind, ist Russland der Meinung, dass es einen Versuch wert ist.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil des „gesunden/gemäßigten/vernünftigen Konservatismus“ ist die Anerkennung der fortbestehenden Rolle des Staates in den internationalen Beziehungen und der Bedeutung seiner Souveränität. Die Globalisierung hat diese Rolle nicht vollständig ausgehöhlt, auch wenn sie in der Tat beträchtlichen Schaden angerichtet hat, insbesondere in vielen Ländern des globalen Südens. Auf jeden Fall behalten sie noch ein gewisses Maß an Souveränität, und es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass sie so viel wie möglich zurückgewinnen, bevor sie diese umfassend ausweiten. Die UNO kann in einer Welt, in der die Staaten nichtstaatlichen Akteuren wie multinationalen Unternehmen, Big Tech und unverhältnismäßig mächtigen internationalen Blöcken und Organisationen unterworfen sind, nicht richtig funktionieren. Die staatliche Souveränität ist das Fundament der in der UNO verankerten internationalen Ordnung, weshalb sie in allen Aspekten der russischen Politikgestaltung Vorrang hat.
Die dritte Säule des „gesunden/angemessenen/vernünftigen Konservatismus“ ist die Achtung der nationalen Traditionen und Werte, die von Land zu Land unterschiedlich sind. Ausländische Philosophien können anderen nicht aufgezwungen werden, da sich dies als kontraproduktiv für die soziopolitische Stabilität erwiesen hat. Die radikale „fortschrittliche“ Revolution der USA im eigenen Land ist wohl oder übel ihre Sache, aber ihre Versuche, sie aggressiv in vergleichsweise traditionellere Staaten wie die in Afro-Eurasien zu exportieren, laufen darauf hinaus, diese politischen Prozesse zu geostrategischen Zwecken in einem hybriden Krieg als Waffe einzusetzen. Die „Herdenimmunität“ der russischen Gesellschaft gegenüber dem Extremismus ist ein wertvolles Gut, das das Land vor solchen ideologischen Viren schützt, aber andere Länder haben dieses Stadium noch nicht erreicht und sind daher weitaus anfälliger für diese Destabilisierungspläne. Russland kann daher seine Erfahrungen weitergeben, um auch ihnen zu helfen, eine „Herdenimmunität“ zu erreichen.
Diese prinzipiellen Ansätze kennzeichnen das Managementmodell, auf das Präsident Putin während seiner Teilnahme an der Plenarsitzung des Valdai-Clubs in der vergangenen Woche weltweit aufmerksam machen wollte. Es ist dringender denn je, dass die Worte des russischen Führers beherzigt werden, um die internationalen Beziehungen inmitten des laufenden globalen Systemwechsels so stabil wie möglich zu gestalten. Sein entschiedenes Eintreten für einen „gesunden/moderaten/vernünftigen Konservatismus“ steht in krassem Gegensatz zum Unilateralismus und aggressiven Proselytismus des radikalen „Progressivismus“ der USA. Dies verstärkt die Wahrnehmung, dass Russland und die USA „ideologische Gegner“ im Neuen Kalten Krieg sind, obwohl in dieser Analyse argumentiert wurde, dass der Ansatz des Kremls eher einem verantwortungsbewussten, pragmatischen, von der UN-Charta beeinflussten Managementmodell ähnelt als einer eigentlichen Ideologie an sich.
Operation Mindfuck
Totalitarismus ist definiert als „ein politisches Regime, das auf der Unterordnung des Individuums dem Staat gegenüber beruht sowie auf strikter Kontrolle aller Aspekte des Lebens und der Produktionskapazität der Nation, was vor allem durch Zwangsmaßnahmen (wie Zensur und Terrorismus) erreicht wird.“ (1)
Ich zieh die Leine!
Ob es bereits so schlimm ist, überlasse ich der Urteilskraft des Lesers. Ehrlich gesagt wollte ich so schnell keinen Text mehr schreiben. Jedenfalls keinen mehr, der das Wort Corona in irgendeiner Weise beinhaltet oder behandelt. Ebenso wollte ich nichts mehr mit so Worten zu schaffen haben wie Maßnahmen, Masken, Impfen, Testen, Verordnungen, Merkel, Abstandsregel, Spahn, Lauterbach, RKI, WHO, Pandemie, 2G, 3G, 4G, 5G, Coronaleugner et cetera. Diese Begriffe sollten mir nicht mehr über, durch oder – wie auch immer man es sagt –, meine Finger kommen. Und ebenso wollte ich mir auch keine Gedanken mehr über Figuren wie Ken FM und seine Multimedia Guerilla machen oder Michael Ballweg und seine Querdenker. Die Liste an Worten, Namen, Gruppen und Blogs auf beiden Seiten, über die ich nicht länger nachdenken wollte, wurde von Tag zu Tag länger und länger und länger.
Denn zwei Dinge sind klar: Erstens werden sie alle mein Leben in keiner Weise verbessern. Und zweitens muss ich selbst sehen, wie ich mich, meine Familie, meine Freunde durch diesen totalitären Irrsinn unbeschadet hindurchbringe.
Bei all den medialen Gefechten, all den ideologischen Grabenkriegen wird am
Irreführender Stimmzettel zum Covid-Gesetz
Die brisanten Artikel über Covid-Zertifikat, Contact-Tracing und Quarantäne werden darauf nicht erwähnt, stattdessen vorwiegend die Finanzhilfen.
Wie schon andere Male, zum Beispiel bei der Vollgeld-Initiative, sind die Abstimmungsunterlagen des Bundesrates auch beim Covid-Gesetz irreführend. Auf dem Stimmzettel des am 28. November 2021 zur Abstimmung kommenden Referendums gegen die am 19. März 2021 hinzugefügten Artikel steht folgende Frage:
«Wollen Sie die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) annehmen?»
Die kommende Regierung wird beim Freiheitsabbau neue Wege beschreiten — wir kommen vom Plandemie-Regen in die Klima-Traufe.
„Freiheit ist Sklaverei“ hieß einer der Partei-Slogans in George Orwells „1984“. „Wir müssen die Freiheit einschränken, damit nicht noch schlimmere Freiheitsbeschränkungen künftig notwendig werden“, echot die aktuelle Politik. Gemeint ist: Nur eine Art Klimanotstand heute könnte die voll ausgereifte Ökodiktatur in der Zukunft verhindern. Dabei dürften Corona-Totalitarismus und neuer Klima-Ausnahmezustand einander nahtlos ablösen oder sogar zeitweise gleichzeitig an unseren Freiheitsrechten nagen. Christian Lindner (FDP) kündigte für die Ampelregierung ein neues Ressort an. Damit übergeben Merkel, Drosten, Wieler und Co die Staffel im Wettlauf um totale Kontrolle der Bürger an Baerbock oder Habeck. Einer der beiden moralresistenten Politiker wird das neue Ressort wohl übernehmen. Bei der erwartbaren grün gewendeten Staatskunst sieht unser Autor schwarz.
„Die Regierung ist hauptsächlich eine kostspielige Organisation, die sich mit Übeltätern abgibt und die Leute besteuert, die sich ordentlich aufführen. Für die anständigen Menschen tut die Regierung ziemlich wenig — abgesehen davon, dass sie sie ärgert“ (Edgar Watson Howe).
Die Mehrheit der Bevölkerung ist scheinbar noch immer davon
Ohne Grundlügen gäbe es keine bösartige Politik
Von Peter Haisenko
Pseudologen sind die Meister des Lügens und als Lügner nur schwer erkennbar. Sie beginnen mit einer Grundlüge, einer Lebenslüge, und bauen darauf alle weiteren Lügen in logischer Abfolge auf. Auf diese Weise schaffen sie ein in sich schlüssiges Konstrukt, das nur zu durchschauen ist, wenn die Grundlüge erkannt wird. In gleicher Weise handeln Politiker, die ein Ziel verfolgen, das jenseits der Wahrhaftigkeit ist.
In der Politik wird schon immer gelogen und damit meine ich, seit es Politik gibt. Allerdings sind die Methoden der Lüge verfeinert, perfektioniert worden. Die Grundlüge, die den Verlauf der Geschichte der letzten hundert Jahre bestimmt hat, ist die „Alleinschuld“ des Deutschen Reichs am Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Damit wurde Deutschland bis heute die Position des größten Schurkenstaats zugewiesen und auch noch mit einer „Erbschuld“ fixiert. Diese Grundlüge verhindert, dass die weitaus größeren Verbrechen anderer Täter aufgearbeitet werden. Ja, sie werden nicht einmal andiskutiert. Man hat ja einen Schuldigen, an dem man sich abarbeiten kann und dieser
Kampusch zu Lockdown-Hölle: „Ich bin es gewohnt“
Niemand ist so Lockdown-erprobt wie sie: Natascha Kampusch. 8 Jahre verbrachte sie in ihrem Verlies in Strasshof, eingesperrt von ihrem Peiniger Wolfgang Priklopil. Jetzt steht der Lockdown für Ungeimpfte ins Haus. Sie dürfen – ähnlich wie Natascha Kampusch – lediglich zum Arbeiten aus ihrem „Verlies“. Jetzt bezog Kampusch in der Stellung zur Einsperr-Politik des Corona-Regimes. Für sie waren die vergangenen Lockdowns erträglich: „Ich bin es gewohnt, allein zu sein.“ Kampusch befreite sich nach 3.096 Tagen aus dem Verlies – Wie lange wird es bei den Österreichern dauern, bis sie wieder frei sind?
- Kampusch war 3.096 Tage eingesperrt – Dann befreite sie sich aus ihrer „Lockdown“-Hölle
- Regierung denkt nicht daran, uns frei zu lassen
- Erschütternde Parallelen: Wann werden sich die Österreicher befreien?
- Auch Kampusch „durfte“ zum Arbeiten nach draußen
- Lockdown-erprobt: „Fand es nicht so dramatisch“ und „Bin es gewohnt“
Bei Kampusch waren es 8 Jahre – für Österreichs Bevölkerung ist ein Ende der Lockdown-Hölle noch nicht absehbar, wie die ÖVP-Aufpasserin Gaby -„Es gibt hier nichts zu finden“-Schwarz unlängst verriet.
Die Corona-Politik als Peiniger: Erschütternde Parallelen
Kampusch führt vor Augen, wie dramatisch die Lockdowns sind. Sie vergleicht sie mit ihrer achtjährigen Gefangenschaft im Verlies des verrückten Triebtäters Wolfgang Priklopil: „Ich fand es nicht dramatisch, keinen Kontakt mit Freunden und Familie haben zu dürfen. Ich war ja acht Jahre eingesperrt.“ Sie ist sozusagen Österreichs erstes Lockdown-Opfer. Sie musste das Eingesperrtsein bereits als 10-Jährige – lange vor der Corona-Politik – erfahren: „Ich war dem Willen einer anderen Person ausgeliefert, durfte nicht selbstbestimmt leben. Ich bin es gewohnt, allein zu sein.“ Die Parallelen sind frappierend.
Wie auch Kampusch haben die Bürger nichts verbrochen, das sie in die Lockdown-Haft bringt. Und wie Kampusch betrifft dieser Horror auch viele Kinder (sie war zum Zeitpunkt ihrer Entführung 10 Jahre alt). Im August 2006 gelang Kampusch die Flucht aus ihrer Hölle und die ganze Welt freute sich für die junge Frau. Dass sie Jahre später wieder „eingesperrt“, „dem Willen einer anderen Person ausgeliefert“ und dabei so „allein“ sein würde – und die gesamte Weltbevölkerung gleich mit… damit hätte zum damaligen Zeitpunkt wohl niemand gerechnet.
3.096 Tage war Kampusch eingesperrt, in den Fängen ihres irren Peinigers. Lediglich um Haushaltsarbeit zu verrichten, durfte sie gelegentlich ihr Kellerverlies verlassen. So gelang ihr letztlich auch beim Staubsaugen seines Autos die Flucht aus ihrer Horror-Situation, die damals noch die ganze Welt erschütterte. Mittlerweile wurde die gesamte, österreichische Bevölkerung bereits für Monate zuhause eingesperrt und durfte – ähnlich wie Kampusch – lediglich zum Arbeiten und in Ausnahmefällen nach Draußen. Der Vergleich der „Lockdown“-Diktatur mit Kampuschs weltberühmtem Ausgeliefertsein kommt nicht von ungefähr und ist keine Übertreibung. Unter strengster Kontrolle durfte sie auch mit ihrem Peiniger zum Skifahren oder mit in den Baumarkt. Für Ungeimpfte könnte sogar das bald nicht mehr gestattet sein.
+++ Lesen Sie hier, unter welchen absurden Auflagen das Skifahren in diesem Winter erlaubt sein soll. +++
Optimistisch bleiben: Lockdown-Tipps nach Kampusch
Viele Menschen nahmen sich wegen der Lockdowns das Leben. Ein Pfarrer schilderte: Im Jahr der schlimmsten Pandemie verzeichneten sie so wenige Begräbnisse wie noch nie. Doch noch nie hatten sie so viele begraben, die sich während der Ausgangssperren das Leben genommen haben. Auch der Suizid eines jungen Mädchens aus Oberösterreich erschütterte, wie Wochenblick berichtete.
Auch Kampusch beging drei Suizid-Versuche im Verlies. Jetzt schilderte sie im „Bild“-Interview, wie sie die Lockdown-Hölle überstand. Sie malte sich in Gefangenschaft aus, wie es wäre, reiten zu können. Derartige Träume gaben ihr offenbar die Motivation, den Horror zu überstehen. Sie sei „ein grundsätzlicher Optimist“. Heute reitet sie und bringt ihren Pferden Zucker.
- 3G-Diktatur ab 1. November fix – Wer darf dann wie noch Ski fahren
- Corona-Ampel fast überall rot: Kommt bald Lockdown für Ungeimpfte?
- ÖVP-Schwarz gibt zu: Es gibt kein Ende des Impf-Terrors
- Mut-Pfarrer verrät: Während Lockdowns so viele Suizide wie noch nie bestattet
- Lockdown für Ungeimpfte: Werden sie sich einsperren lassen?
- Suizid von 15-Jähriger macht fassungslos: Der Lockdown nahm ihr die Freude
Weiterlesen: Kampusch zu Lockdown-Hölle: „Ich bin es gewohnt“
COVID-19: Moderna erhält sein Wunder – Whitney Webb
COVID-19 beseitigte die regulatorischen und studienbezogenen Hürden, die Moderna zuvor nicht überwinden konnte. Doch woher…
The post COVID-19: Moderna erhält sein Wunder – Whitney Webb first appeared on Axel B.C. Krauss.



