Kategorie: Nachrichten

Für ungeimpfte Arbeitnehmer, für die „physischer Kontakt“ mit anderen Menschen nicht ausgeschlossen werden kann, wird in Deutschland bundesweit ein täglicher Testzwang in Kraft treten (Report24 berichtete) – das neue Infektionsschutzgesetz wurde gestern im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen und heute vom Bundesrat abgesegnet. Die neue Regelung hat für Ungeimpfte auch finanzielle Folgen.

Von Max Bergmann

Die neue Verordnung sieht unter anderem strenge Kontrollen des 3G-Zwangs am Arbeitsplatz durch den Arbeitgeber vor. Arbeitgeber sollen demnach die Nachweise der Beschäftigten täglich prüfen. Für Ungeimpfte, die nicht getestet wurden, besteht ein absolutes Betretungsverbot für den eigenen Arbeitsplatz. Das Betretungsverbot gilt nur dann nicht, wenn Tests vor Ort am Arbeitsplatz unter Aufsicht angeboten und durchgeführt werden können. 

Für Ungeimpfte nur drei kostenlose Tests pro Woche bei 5-Tage Woche

Den aktuellen Verordnungen nach besteht nun wieder Anspruch auf einen kostenlosen Bürgertest pro Woche. Zuvor wurden die kostenlosen Tests für alle abgeschafft, um den Impfdruck zu erhöhen. Unternehmen sind außerdem weiterhin verpflichtet, ihren Arbeitnehmern zwei kostenlose Tests pro Woche anzubieten. Demnach hätten Ungeimpfte, die nicht als genesen gelten, nur Anspruch auf 3 kostenlose Tests pro Woche. Eine reguläre Arbeitswoche besteht in den meisten Fällen aber aus 5 Tagen, in einigen Fällen sind zeitweise auch 6-Tage Wochen üblich. Betroffene Arbeitnehmer müssten also je nach Situation zwei bis drei Tests pro Woche aus eigener Tasche begleichen, um überhaupt noch arbeiten zu dürfen. 

Paradoxe Situation durch 3G-Zwang im Nahverkehr

Dass diese Regelungen wie so oft wenig gut durchdacht sind, zeigt der ebenfalls vorgesehene 3G-Zwang zur Nutzung von Bussen und Bahnen. Ein ungeimpfter Arbeitnehmer darf, sollten die Entwürfe wie geplant am Donnerstag beschlossen werden, Bus und Bahn nicht mehr nutzen. Der Einstieg in ein öffentliches Verkehrsmittel soll nur noch geimpft, genesen oder frisch negativ getestet gestattet sein. Doch ein zertifiziertes Testzentrum oder der eigene Arbeitgeber liegen selten vor der Haustüre. Der Weg dorthin wird für Ungeimpfte fortan nur noch zu Fuß oder mit dem Fahrrad möglich sein, selbstverständlich bei Wind und Wetter. Oder natürlich mit dem eigenen Auto, falls vorhanden. Es bleibt abzuwarten, wie das insbesondere die Klima-affinen Parteien wie die Grünen auffassen werden. 

Rechnungsstellung für Mehrfachnutzung der kostenlosen Bürgertests unklar

Der neuen Testverordnung nach haben Bürger Anspruch auf nur noch einen kostenlosen Test pro Woche. Wie mit Bürgern umgegangen wird, die das Angebot mehrfach in Anspruch nehmen, geht aus dem Entwurf nicht hervor. In der Vergangenheit behielten sich einige Testzentren im Rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Recht vor, durchgeführte Tests auch der Testperson in Rechnung zu stellen, falls die Kostenübernahme durch den Bund abgelehnt würde. Möglich ist das jedenfalls. Zum kostenlosen Bürgertest sind in aller Regel die Versichertenkarte und der Personalausweis vorzulegen. eine separate Rechnungsstellung für Bürger, die das Angebot mehr als einmal pro Woche in Anspruch nehmen, wäre mit den dann vorliegenden Daten denkbar. Ungeimpften wird in jedem Fall dringend empfohlen, die AGBs der Teststationen in Bezug auf mögliche Nachberechnungen vorab genau zu prüfen. 

„Bis Weihnachten sollen sich 27 Millionen Bundesbürger zum dritten Mal impfen lassen. Währenddessen werden die…

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Nach medialer Dauerberieselung mit herbeigelogenen Corona-Rekordzahlen treten die Befürchtungen der „Verschwörungstheoretiker“ in Österreich ein: Am Montag gibt es einen Lockdown für alle. Auch für Geimpfte! Und ab Februar – wider alle vernünftigen Überlegungen – eine Zwangsimpfung.

Der Beitrag Österreich: Zwangsimpfung und Komplett-Lockdown ab Montag auch für Geimpfte erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Von Matthew J.L. Ehret: Er ist Journalist, Dozent und Gründer der Canadian Patriot Review.

Die Entwicklungsländer werden es vorerst nicht akzeptieren, auf dem Altar eines neuen Gaia-Kults geopfert zu werden, der von einer Priesterschaft von Davoser Milliardären geleitet wird.

Es scheint ein Wunder zu geschehen, denn die Multimilliardäre des Weltwirtschaftsforums (WEF) scheinen ein Gewissen zu haben.

Wie von Geisterhand scheint es, dass diese Goldkragen-Eliten nicht mehr nach Profit und Macht gieren, wie sie es einst taten. Während die COP26 ihre 12-tägigen jährlichen Feierlichkeiten abschließt, haben führende, mit dem WEF verbundene Persönlichkeiten wie Prinz Charles, Jeff Bezos, Mario Draghi, Mark Carney und Klaus Schwab ein neues Wirtschaftssystem angekündigt, das auf Tugend statt auf Profit basiert!

Auf der COP26-Webseite heißt es: „95 hochkarätige Unternehmen aus verschiedenen Sektoren verpflichten sich, ‚Nature Positive‘ zu sein und darauf hinzuarbeiten, den Rückgang der Natur bis 2030 aufzuhalten und umzukehren“.

Prinz Charles hat damit geprahlt, dass er 300 Unternehmen, die mehr als 60 Billionen Dollar repräsentieren, koordiniert hat, um sich für einen globalen grünen Wandel einzusetzen, und nach einem Treffen mit dem Prinzen am 2. November kündigte Jeff Bezos seinen neuen, mit 2 Milliarden Dollar dotierten Earth Fund an, um die Ökosysteme der Natur zu schützen, wobei der Schwerpunkt auf Afrika liegt. Sogar Premierminister Mario Draghi hat sich Mark Carney auf diesem neuen grünen Weg angeschlossen, denn beide Männer haben ihre alten Tage der Goldman-Sachs-Geldanbetung hinter sich gelassen und sich einem besseren Schicksal zugewandt. Auf dem G20-Gipfel am 1. November begrüßte Draghi die Green Markets Initiative von Prinz Charles und stellte sich voll hinter die Dekarbonisierungsinitiative Italiens.

Der Prinz selbst (der auch der nominelle Schöpfer der 2020 gestarteten Great Reset Agenda ist) sprach als aufgeklärter Staatsmann und sagte zu den Staats- und Regierungschefs der Welt: „Da die enorme Herausforderung des Klimawandels die Gespräche der Menschen beherrscht, von den Nachrichten bis zu den Wohnzimmern, und da die Zukunft der Menschheit und der Natur selbst auf dem Spiel steht, ist es sicherlich an der Zeit, unsere Differenzen beiseite zu legen und diese einmalige Gelegenheit zu ergreifen, um einen substanziellen grünen Aufschwung einzuleiten, indem wir die Weltwirtschaft auf einen zuversichtlichen, nachhaltigen Kurs bringen und so unseren Planeten retten.“

Zu den neuen Finanzmechanismen, die in diesem Krieg gegen die Menschheit zum Einsatz kommen, gehören der neue Earth Fund von Bezos, der Living Planet Index von Sir Robert Watson (der 2018 auf dem Weltwirtschaftsforum vorgestellt wurde) und die neue, von der Rockefeller Foundation geförderte Intrinsic Exchange Group (IEG), die versucht, globale Ökosysteme im Wert von schätzungsweise 4 Billionen Dollar in finanzielles Eigenkapital umzuwandeln, das von neuen privaten Unternehmen kontrolliert werden kann (die als „Naturkapitalgesellschaften“ bezeichnet werden).

Auf ihrer Website erklärt die IEG: „In Zusammenarbeit mit der New Yorker Börse stellt die IEG eine erstklassige Plattform zur Verfügung, um diese Unternehmen zum Handel zuzulassen und so die Umwandlung von Naturkapital in Finanzkapital zu ermöglichen. Das Eigenkapital des NAC erfasst den intrinsischen und produktiven Wert der Natur und bietet einen Wertespeicher, der auf den lebenswichtigen Vermögenswerten basiert, die unsere gesamte Wirtschaft untermauern und das Leben auf der Erde ermöglichen… Im Jahr 2021 haben wir damit begonnen, die behördliche Genehmigung zu beantragen, um die ersten Transaktionen mit natürlichen Vermögenswerten auf die Kapitalmärkte zu bringen. Unsere Vision ist es, Hunderte von Natural Asset Companies auf den Markt zu bringen, die Naturwerte im Wert von mehreren Billionen Dollar repräsentieren.“

Diese neuen Unternehmen werden die Verwalter neuer Schutzzonen auf der ganzen Welt sein, die laut UNO bis 2030 30 % der Erdoberfläche umfassen sollen und noch viel mehr, bis 2050.

Ist dies ein Grund zur Freude, oder ist etwas Dunkleres im Spiel?

Um diese Frage zu beantworten, lohnt es sich zu fragen: Hat diese neue tugendhafte Ordnung irgendetwas damit zu tun, Menschen aus der Armut zu befreien oder wirtschaftliche Ungerechtigkeit zu beenden?

Leider ist sie genau auf das Gegenteil ausgerichtet.

Wie wir allmählich erkennen und wie Staatsmänner auf der ganzen Welt darauf hinweisen, hat diese neue Ordnung mehr mit der oligarchischen Besessenheit zu tun, menschliches Vieh zu kontrollieren, und weniger mit dem tatsächlichen Schutz der Umwelt. Die Tausende von Tonnen CO2, die von Privatjets in Davos und auf der COP26 ausgestoßen werden, sind nur ein kleiner Aspekt dieser Unaufrichtigkeit.

Obrador prangert das Spiel an

Am 30. Oktober rief Mexikos Präsident Lopez Obrador diese neue Form des Kolonialismus aus, als er einer Zeremonie zur Feier des laufenden Baus des 6,7 Milliarden Dollar teuren Hochgeschwindigkeitszuges Maya Train vorstand, der derzeit in den südlichen Regionen Mexikos gebaut wird. Das Projekt, das den Lebensstandard in Mexiko durch die Förderung der industriellen und infrastrukturellen Produktion dramatisch anheben würde, ist weit hinter dem Zeitplan zurückgeblieben, was zu einem großen Teil auf umfangreiche juristische Auseinandersetzungen zurückzuführen ist, die von indigenen Gruppen geführt werden, die von ausländischen Interessen als Stellvertreter für die Verteidigung der mexikanischen Ökosysteme eingesetzt werden. In vielen Gerichtsverfahren gegen das Projekt wird argumentiert, dass das Projekt gestoppt und begraben werden muss, da mehrere Insekten- und Tierarten und sogar einige Leoparden von der neuen Bahnstrecke betroffen sein werden.

In seinen Ausführungen gegenüber einem Journalisten, der sich nach dem Eisenbahnprojekt erkundigte, sagte Obrador:

Eines der Dinge, die sie [die Neoliberalen] in der Welt förderten, um in aller Ruhe plündern zu können, war die Schaffung oder Förderung der sogenannten neuen Rechte. So wurden Feminismus, Ökologismus, die Verteidigung der Menschenrechte, der Schutz von Tieren stark gefördert, auch von ihnen. All diese Ursachen sind sehr edel, aber die Absicht war, all diese neuen Ursachen zu schaffen oder zu fördern, damit wir nicht Abhilfe schaffen – damit wir nicht umkehren und sehen, dass sie die Welt ausplündern, also das Thema der wirtschaftlichen und soziale Ungleichheit würde aus dem Zentrum der Debatte herausgehalten….Die internationalen Organisationen, die das neoliberale Modell unterstützten, das ein Plünderungsmodell ist, bei dem Unternehmen nationales Eigentum, das Eigentum des Volkes, an sich reißen – dieselben Unternehmen finanzierten und finanzieren weiterhin, Umweltgruppen, Verteidiger der ‚Freiheit‘. 

Viele Menschen sind über diese Äußerungen verwirrt, da sie sich nicht vorstellen können, wie neoliberale Monetaristen, die das neue Zeitalter der Ausplünderung im Rahmen der Globalisierung parasitär vorangetrieben haben, auch solche von Obrador skizzierten Gruppen für „neue Rechte“ unterstützen können.

Den Nationen des globalen Südens, die sich darüber ärgern, dass ihr Recht auf Unterstützung ihrer Bevölkerung durch die Beschneidung ihrer Ländereien und Ressourcen beschnitten wird, wird gesagt, dass sie sich keine Sorgen machen müssen, da Geldströme von oben auf sie herabregnen werden. Hunderte von Milliarden Dollar an Monopolgeldern werden auf den sich entwickelnden Sektor gespritzt, um ihn dafür zu belohnen, dass er unerschlossen bleibt. Wenn das nicht ausreicht, werden Kohlenstoffbörsen eingerichtet, so dass die armen Länder ihre ungenutzten Kohlenstoffquoten an private umweltverschmutzende Unternehmen verkaufen können (vielleicht dieselben Unternehmen, die die afrikanischen Kobaltminen kontrollieren und ein Monopol auf die Kontrolle des Sektors der erneuerbaren Energien anstreben). Das ist eine weitere Möglichkeit, Geld zu verdienen, das sie zumindest nachts als Brennholz warm hält, da die Armen der Welt sich keine Sorgen machen müssen, dass naturzerstörende Wasserkraftwerke ihre unberührte Umwelt verschandeln.

Sogar im Westen, wo Bidens 30×30-Verordnung in Kraft getreten ist, wird den Landwirten Geld angeboten, damit sie die Beweidung auf bald geschütztem Land einstellen, während eine angeblich basisdemokratische, mit dem WWF verbundene American Prairie Reserve (mit einer Ausstattung von 160 Millionen Dollar) ein Programm vorantreibt, mit dem 5000 Quadratmeilen Weideland in Montana aus der Nutzung genommen und in ein reines Ökosystem umgewandelt werden sollen.

Wie Präsident Obrador angedeutet hat, zielt die heutige von Milliardären finanzierte Naturschutzbewegung einfach darauf ab, die Ökosysteme der Erde im Rahmen eines neuen globalen feudalen Kontrollsystems von jeglicher menschlichen Wirtschaftstätigkeit auszuschließen.

Selbst die indigenen Völker, die diese Milliardäre als Vorbilder für globales „gutes Verhalten“ zu bewundern vorgeben, werden durch diese neuen grünen Indizes monetarisiert, wobei nicht nur der Unversehrtheit von Land und Wasser ein monetärer Wert beigemessen wird, sondern auch den kulturellen Ökosystemen indigener Gruppen auf der ganzen Welt ein Dollarwert beigemessen wird, in den reiche grüne Finanziers irgendwie investieren können. In dem Maße, in dem solche unveränderlichen Muster indigener Lebensweisen durch die toxische Verschmutzung moderner Technologien oder Infrastrukturen nicht verändert werden, werden diese Öko-Assets für diejenigen, die in sie investieren wollen, umso mehr wert sein. Das mag nicht wissenschaftlich sein, aber es ist krank.

Der Begriff „feudal“ ist keineswegs übertrieben, denn wir können eine starke Parallele zum Europa des 12. Jahrhunderts erkennen, nur dass die aufstrebenden Feudalherren von heute Unternehmen wie Blackrock, Vanguard, Google, Microsoft, Amazon und State Street leiten und versuchen, alle Leibeigenen dafür zu bestrafen, dass sie sich an Eigentum vergreifen, das nur der Adel kontrollieren darf. Blackrock allein verwaltet über 9 Billionen Dollar an Vermögenswerten und 21,6 Billionen Dollar an Technologieplattformen und wird zusammen mit Vanguard schnell zu einem der größten Immobilieneigentümer in den USA, wobei Bill Gates vor kurzem zum größten Eigentümer von amerikanischem Ackerland geworden ist.

Die tieferen imperialen Wurzeln des Konservatismus

Vor dem Hintergrund dieses gewaltigen imperialen Landraubs sollte es nicht überraschen, dass die moderne Naturschutzbewegung ihren Ursprung nicht in Greenpeace-Aktivisten hat, die gegen Wilderer kämpfen, wie es die Mythenmacher glauben machen wollen, sondern in den Eingeweiden des britischen Empire. Es war dieses Imperium, das im späten 19. Jahrhundert in Indien „Naturschutz“-Regionen einführte, um die Armen Indiens unter Kontrolle zu halten, nachdem es den einst mächtigen Textilsektor Indiens zerstört hatte. Diese Praxis wurde in ganz Indien angewandt, als 1876 Südindien von einer großen Hungersnot heimgesucht wurde, der mehrere zehn Millionen Menschen zum Opfer fielen. In dieser dunklen Zeit nutzten die britischen Imperialherren die Gelegenheit, um 1876 das „Imperial Forestry Department“ zu gründen, das zwei Fünftel des indischen Landes unter „Schutz“ stellte und für Menschen unzugänglich machte. Dadurch wurde sichergestellt, dass kein hungernder Untertan die geschützten Gebiete, auf die er sich jahrzehntelang zum Überleben verlassen hatte, zur Nahrungs- oder Wasserversorgung nutzen konnte.

Die nationalsozialistische Umarmung der anglo-amerikanisch finanzierten Wissenschaft der Eugenik auf der einen Seite und die Umarmung des Naturschutzes durch das Reich auf der anderen Seite waren ebenfalls nicht unverbunden. Hermann Göring, der als Minister für die deutschen Wälder diente, glaubte an eine giftige Weltanschauung, die besagte, dass: 1) die Natur ist rein und damit gut, weil sie eine reine, unveränderliche natürliche Ordnung ist, während 2) der Mensch unrein und damit unnatürlich ist, weil er nach Fortschritt strebt. Diese gefährliche Gleichung führte zu scheinbar harmlosen Programmen des Führers und Görings zur Säuberung der deutschen Ökosysteme von aller fremden und damit unnatürlichen Fauna und Flora, um die deutschen Wälder in ihren vermeintlich reinen vorindustriellen Zustand zurückzuversetzen. Die Anbetung der Natur war ein integraler Bestandteil der neuen Herrenrasse, und die Ausmerzung von Unreinheiten erstreckte sich auch auf die menschliche Genetik in Anlehnung an die von britischen Eugenikern und Anthropologen entwickelten Rassentheorien.

Julian Huxleys neue Eugenik-Revolution

Nach Hitlers Niederlage wurde die Eugenik neu verpackt, indem der Vizepräsident der britischen Eugenics Society, Julian Huxley, im Gründungsmanifest für die UNESCO folgende Aussage machte

„Gegenwärtig ist es wahrscheinlich, dass die indirekte Wirkung der Zivilisation eher dysgenisch als eugenisch ist, und in jedem Fall scheint es wahrscheinlich, dass das tote Gewicht der genetischen Dummheit, der körperlichen Schwäche, der geistigen Instabilität und der Krankheitsanfälligkeit, die bereits in der menschlichen Spezies vorhanden sind, sich als zu große Last erweisen wird, um einen wirklichen Fortschritt zu erreichen. Auch wenn es stimmt, dass eine radikale eugenische Politik für viele Jahre politisch und psychologisch unmöglich sein wird, wird es für die UNESCO wichtig sein, dass das eugenische Problem mit größter Sorgfalt untersucht wird und dass die Öffentlichkeit über die auf dem Spiel stehenden Fragen informiert wird, damit vieles, was heute undenkbar ist, zumindest denkbar wird.“

Die Umsetzung dieser neuen Eugenik in die Praxis nahm in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg viele Köpfe einer Hydra an. Der Hydrakopf, der für diesen Artikel am wichtigsten ist, nahm die Form eines anderen Projekts an, das Julian 1948 ins Leben rief: die Internationale Union für die Erhaltung der Natur (IUCN). Kurz darauf folgte 1961 der World Wildlife Fund (WWF), den er zusammen mit zwei misanthropischen Prinzen namens Philip Mountbatten und Bernhardt von den Niederlanden gründete.

Zwischen 1959 und 1962 war Julian zum Präsidenten der British Eugenics Society aufgestiegen und hatte einem neuen Bereich wissenschaftlicher menschenfeindlicher Theologie den letzten Schliff gegeben, den er zusammen mit einem jesuitischen Mitarbeiter namens Pierre Teilhard de Chardin als „Transhumanismus“ bezeichnete.

Falls Sie es noch nicht erraten haben: Der Transhumanismus war lediglich eine weitere Form der neu verpackten Eugenik, die den spirituellen Bedürfnissen einer neuen Priesterschaft elitärer Sozialingenieure diente, von denen man erwartete, dass sie das Räderwerk einer neuen technokratischen Feudalmaschine steuern würden. Dieses Neuheidentum unterscheidet sich nicht wesentlich von den kultischen Überzeugungen der Thule-Gesellschaft der Nazis, die den Mitgliedern von Hitlers Regierung eine spirituelle Richtung gab.

Die neomalthusianische Wiederbelebung, die diese Eugeniker bis Ende der 1960er Jahre anführten, nahm die Form einer neuen Reihe internationaler Organisationen an, die Systemanalyse und Kybernetik in sich vereinten und darauf abzielten, Nationalstaaten und Ökosysteme gleichermaßen zu kontrollieren. So übernahm das Weltwirtschaftsforum schon früh die von Aurelio Peccei skizzierten Computermodelle des Club of Rome (die 1973 in Schwabs zweites offizielles Treffen in Davos aufgenommen wurden). Diese neuen Modelle zielten darauf ab, dem Wachstumspotenzial der Menschheit feste, unveränderliche Grenzen zu setzen, über die hinaus keine Technologie oder wissenschaftliche Entdeckung jemals vordringen könnte. Es ist kein Zufall, dass dieselben Multimilliardäre, die den Umbau der Weltwirtschaft zu einem neoliberalen Raubzug leiteten, gleichzeitig das Wachstum dieser neuen Gruppe von „neuen Rechten“ finanzierten, angeführt von einer wachsenden Armada von Nichtregierungsorganisationen, Umweltschutz- und Menschenrechtsgruppen.

Die heutige Beteiligung sowohl von Julian Huxleys WWF als auch der IUCN (nicht umbenannt in Conservation International) als Partner der Intrinsic Exchange Group sollte keinem ehrlichen Naturliebhaber ein gutes Gefühl geben.

Offensichtlich gibt es noch viel mehr zu sagen, sowohl über die Geschichte des Naturschutzes, als auch darüber, wie er wieder einmal benutzt wird, um ein neues Zeitalter der Bevölkerungskontrolle einzuleiten, oder darüber, wie er seit mehr als 120 Jahren benutzt wird, um groß angelegte Infrastrukturprojekte in der ganzen Welt zu stören, oder wie Naturschutzgebiete im gesamten globalen Süden terroristische Narkogruppen unterstützt haben.

Für den Moment reicht es jedoch aus, festzustellen, dass die Entwicklungsländer im Allgemeinen nicht akzeptieren werden, auf dem Altar eines neuen Gaia-Kults geopfert zu werden, der von einer Priesterschaft von Davoser Milliardären geleitet wird. Angesichts der Dynamik, die von der Großen Eurasischen Partnerschaft, der Gürtel- und Straßeninitiative und den Bestrebungen lateinamerikanischer und afrikanischer Führer ausgeht, sich endlich von der jahrhundertelangen imperialen Manipulation zu befreien, wird es immer offensichtlicher, dass die utopischen Computermodelle der COP26 zunehmend versagen, wenn sie mit der Realität der kreativen Kraft der Menschheit konfrontiert werden, die die festen Regeln der imperialen Spiele sprengt, wenn eine echte Krise uns zum Handeln bewegt.

Maria Assunção Araújo 2021 13 nov Maria Araujo

Henrik Svensmark Gera2021

Valentina Zharkova zharkova_gera_nov2021_v3a

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Um das zu ändern, müßte man das entsprechende Tag kennen und es individuell für diese eine Seite manuell ändern. Vermutlich müßte man das „class-Tag“ von „pdfemb-viewer“ auf etwas anderes umstellen oder ganz weglassen. Dazu ist eine Ferndiagnose ungeeignet, man müßte das Gesamtkonzept der Seitenarchitektur kennen inkl. aller style sheets.

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Nach der Ankündigung der Bundesregierung und des Bundeskanzlers, dass es ab 1. Februar eine generelle Corona-Impfpflicht in Österreich geben soll (Wochenblick berichtete), äußerte sich nun der oberösterreichische Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zu den Plänen der Regierung. Er erklärte, dass diese Übergriffe des Staates mit allen juristischen Mitteln bekämpft werden müssen.

• Haimbuchner kündigt juristisches Vorgehen an, um „Bürger vor Willkür der Regierung zu schützen“
• Bürger büßen durch Impfzwang für Regierungsversagen
• Kickl: Regierung „führt das Land eiskalt in eine Diktatur“
• Verfassungsgerichtshof soll tätig werden – nicht nur Dienst nach Vorschrift wie bisher

Schon von Beginn der Pandemie an hatten die Freiheitlichen klar gemacht, dass sie für die Freiheit der Bürger eintreten. Und zu dieser Freiheit gehört auch die Entscheidung, ob man sich gegen Corona impfen lassen will oder auch nicht. Immerhin geht es um die freie Willensentscheidung der Bürger und um das Recht, selbst über seinen Körper bestimmen zu können. Daher verurteilte Manfred Haimbuchner die angekündigte Corona-Impfpflicht aufs Schärfste. Haimbuchner sei nicht bereit, das Versagen der Regierung in der Pandemie auch noch zu decken. „Die FPÖ wird sich daher in keinem parlamentarischen oder exekutiven Gremium, in dem sie vertreten ist, einer Mittäterschaft bei der Verhängung einer Impfpflicht schuldig machen“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter. Vielmehr werde man versuchen, die Bürger vor Machtmissbrauch und Willkür der Regierung zu schützen und daher sämtliche zur Verfügung stehenden juristischen Mittel nutzen.

Autoritäre Zwänge gegen Bürger

Denn die Bürger dürften jetzt nicht für die Fehler der Regierung büßen. Diese habe in den vergangenen zwei Jahren von der Corona-Ampel bis zur Impf-Kampagne bei sämtlichen Maßnahmen beispiellos versagt. Zu keinem Zeitpunkt ist den Bürgern von der Regierung reiner Wein eingeschenkt worden, sondern das Geschehen sei einzig zur politischen Profilierung genutzt worden, kritisiert Haimbuchner. Zudem seien auch die Belange der Wirtschaft und auch die finanzielle Zukunft der Österreicher mit fragwürdigen Lockdowns immer wieder geschädigt worden. Rechtsstaatlichkeit spielte dabei für die Bundesregierung keine Rolle, wie zahllose aufgehobene Verordnungen aus den letzten zwei Jahren zeigen. Um vom eigenen Versagen abzulenken, läßt die Regierung nun mit der Impfpflicht „die Bürger mit autoritären Zwängen für dieses Versagen büßen – das ist längst keine evidenzbasierte Gesundheitspolitik mehr, sondern nur noch ein verzweifelter Überlebenskampf um die eigenen Posten“, erklärte Haimbuchner.

Bundesregierung führt das Land in eine Diktatur

Scharfe Kritik an den Plänen des nichtgewählten Bundeskanzlers und seiner Regierung kam auch von der Bundes-FPÖ. Deren Obmann Herbert Kickl sieht mit der angekündigten Impfpflicht eine „dunkelrote Linie“ überschritten. Die Bundesregierung werfe „die Basis unserer Bundesverfassung über Bord und führt das Land eiskalt in eine Diktatur“. Noch im Juli 2021 habe der grüne Gesundheitsminister den Österreichern schamlos ins Gesicht gelogen, als er erklärte, dass es eine generelle Impfpflicht in Österreich nicht geben werde, erinnerte Kickl nur an eines von unzähligen gebrochenen Versprechen der Regierung. Der FPÖ-Obmann sieht nun den Verfassungsgerichtshof in der Pflicht und fordert ihn auf, rasch zu handeln: „In einer Situation, wo Grund- und Freiheitsrechte in Österreich in immer kürzeren Abständen unter die Räder kommen, genügt es nicht, dass der VfGH weiterhin lediglich Dienst nach Vorschrift macht und man Monate warten muss, bis es zu Entscheidungen kommt.“

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Es ist der ultimative Verrat an der Bevölkerung, vorbei an Menschenrechten und Verfassung. Die Verräterparteien ÖVP, SPÖ und Grüne haben vereinbart, die Menschen Österreichs alle vier Monate zu einer Impfung zu treiben, die mit jeder weiteren Verabreichung schlimmere Folgen hervorruft. Und das, wo mittlerweile öffentlich zugegeben wurde, dass die Impfungen gegen die heute im Umlauf befindlichen Mutationen so gut wie keine Wirkung aufweisen.

Ein Kommentar von Willi Huber

Die so genannte Pandemie war nie gefährlicher als eine starke Grippewelle. Weder bei den hospitalisierungen, noch bei den Intensivpatienten, noch bei den Todesfällen. Noch zu Beginn 2020 wurde von 206.000 grippekranken Österreichern gesprochen (!). Mit dem Startschuss zur angeblichen Corona-Pandemie wurden all diese Grippekranken durch Zauberhand gesund – und durch Covid-19 Kranke der ersten Welle ersetzt. Die Grippe, die es sonst jedes Jahr als Pandemie gab, war weltweit von den Statistiken verschwunden. In den Jahren 1998 und 1999 grassierte eine starke Grippewelle, die zu einer Übersterblichkeit von 6.100 Menschen führte. Im Jahr 1999/2000 wurden 4.200 Tote verzeichnet. An Sars-Cov-2 bzw. Covid-19 starben angeblich rund 12.000 Menschen in Österreich.

Können Sie mir folgen, sehen Sie was hier passiert? Speziell unter dem Gesichtspunkt, dass immens viele Todesfälle dem Coronavirus zugeschrieben wurden, obwohl die Menschen an anderen Gründen starben aber im Monat vor ihrem Tod einen positiven Test absolvierten. Ich sage es geradeheraus: Hier läuft ein Betrug von nie zuvor dagewesenen Ausmaßen. Sie werden von der Regierung nach Strich und Faden belogen und verarscht. Ein nie gewählter Freimaurer verantwortet die Einführung der Hygienediktatur in unserem schönen, friedlichen Österreich mit seinen großartigen und gutmütigen Menschen.

Am 19. November kamen Vertreter der Parteien ÖVP, Grüne und SPÖ zusammen, um die Demokratie in unserem Land zu beenden. Gerade diejenigen, die immer von “niemals vergessen” und “nie wieder” schwafeln und dafür Multimillionenbeträge an Steuergeld abgezweigt haben, führen in diesem Land einen neuen Faschismus ein, der seinesgleichen sucht. Im Grunde genommen ist der Plan nur mit der Menschenverachtung eines Stalin oder Mao zu vergleichen, die beide keinerlei Rücksicht auf ihre Bevölkerung nahmen oder Teile davon als entbehrlich erachteten und danach handelten. Lesen sie selbst, was diese Kreaturen hinter dem Rücken der Bürger im stillen Kämmerchen ausgeheckt haben. Wollen Sie in so einem Land leben? Ist es das, wofür Sie diese Politiker gewählt haben?

Sie sehen es schwarz auf weiß: Jeder Österreicher soll alle vier Monate eine Impfung mit den experimentellen Gen-Impfstoffen hinnehmen, die wie oben erwähnt gegen keinen der noch im Umlauf befindlichen Viren eine signifikante Wirkung erzielen. Es kann hier nicht um Ihre Gesundheit gehen, es geht um ganz andere Dinge. Und deshalb sind nun verschiedene Maßnahmen angesagt, die sofort umgesetzt werden müssen. Warten Sie nicht darauf, dass andere Ihr Leben und ihre Freiheit verteidigen – verteidigen Sie diese selbst oder akzeptieren Sie, von diesem System zum ewigen Opfer gemacht zu werden.

• Generalstreik! Geimpfte und Ungeimpfte müssen brüderlich Hand in Hand gegen dieses System aufstehen und die Arbeit niederlegen. Auch Firmenchefs und Eigentümer müssen das solidarisch unterstützen. Sperren sie alles zu, ausnahmslos alles.
• Demonstrationen! Nehmen Sie an jeder Kundgebung teil und bringen Sie ihre Missbilligung der faschistischen Umtriebe zur Geltung. Wir wollen Frieden und Demokratie, keine Diktatur und keine Herrschaft nie vom Volk gewählter Dunkelmänner.
• Ziviler Ungehorsam! Alles was sie dennoch tun müssen, können Sie auch langsam machen. Setzen Sie Handlungen, die Sand ins Getriebe streuen – ohne sich angreifbar oder strafbar zu machen. Niemand kann Sie dazu zwingen, schnell zu sein und niemand kann Sie dazu zwingen, klug zu sein.

Wer hinnimmt, was hier passiert, stimmt zu. Wer schweigt stimmt zu. Sie müssen das später ihren Nachkommen erklären, falls ihre Reproduktionsfähigkeit nach den Spritzen keinen irreparablen Schaden genommen hat. Sie müssen sich vor ihren Kindern und vor sich selbst rechtfertigen, weshalb Sie nichts getan haben oder die Errichtung der Hygienediktatur vielleicht sogar beklatscht und befürwortet haben. Es geht nicht darum, ob der “dumme Nachbar” sich nicht impfen lassen will. Es geht darum, dass jeder Mensch in diesem Land, egal welches Alter, egal welche Hautfarbe, egal welches Geschlecht, egal welche Herkunft alle vier Monate gespritzt werden soll. Bis er plötzlich und unerwartet aus dieser Welt abtritt. Es ist mir persönlich egal ob sie groß oder klein, grün oder blau, Syrer oder Türke sind. Gegen dieser Wahnsinn müssen wir als Menschen gemeinsam auftreten so lange es noch geht.

Welche Daten genau haben die US Food & Drug Administration überzeugt, den mRNA-Impfstoff von BioNTech / Pfizer regulär zuzulassen? Diese Frage stellen sich zahlreiche kritische Fachleute – und das nicht erst seit publik wurde, dass die Zulassungsstudien des Vakzins grob fehlerhaft sind. Daher forderte eine Initiative von Wissenschaftlern die Veröffentlichung der Daten, die Pfizer für die Zulassung bei der FDA vorgelegt hatte. Die Behörde wird dem auch Folge leisten – aber erst im Jahr 2076.

Die FDA vergab im August die erste reguläre Zulassung für ein Covid-Vakzin: Der Pfizer-Wirkstoff war also nicht mehr nur notfallmäßig zugelassen, sondern vollumfänglich für Personen ab 16 Jahren. Dieser Schritt diente vor allem dazu, Vertrauen in der Bevölkerung aufzubauen – denn diese könne nun sicher sein, dass “dieser Impfstoff die hohen Standards für Sicherheit, Wirksamkeit und Herstellungsqualität erfüllt, die die FDA an ein zugelassenes Produkt stellt”, hieß es damals laut FDA-Kommissarin Dr. Janet Woodcock. Die Entscheidung habe auf aktualisierten Daten der klinischen Studie für die Notfallzulassung sowie einer längeren Nachbeobachtungszeit in einer größeren klinischen Studienpopulation beruht.

Auf diese Daten würden freilich gern auch unabhängige, nicht mit der Pharma-Industrie verbandelte oder politisch gesteuerte Experten einen Blick werfen. Entsprechend hatten nach der Vollzulassung des Vakzins mehr als 30 US-Wissenschaftler renommierter Universitäten einen Antrag auf Einsicht nach dem Freedom of Information Act gestellt. Dieser verlief jedoch im Sande. Daher erhielt die Initiative im September juristische Unterstützung – und die FDA sah sich offensichtlich endlich gezwungen, zu reagieren.

Veröffentlichung frühestens in 55 Jahren

Und zwar, indem sie um mehr Zeit bittet. Um 55 Jahre, um genau zu sein. Immerhin müssten 329.000 Seiten darauf geprüft werden, dass nicht etwa Geschäftsgeheimnisse von Pfizer oder persönliche Daten von Versuchspersonen darin enthalten seien. Aufgrund der schwachen Personaldichte könnten nur 500 Seiten pro Monat geprüft werden, womit die Veröffentlichung der Daten frühestens im Jahr 2076 möglich sei.

Das Portal “ZeroHedge” fasst die Sachlage wie folgt zusammen:

Es dauerte genau 108 Tage, vom Tag, wo Pfizer mit der Erstellung der Unterlagen für die Zulassung (am 7. Mai 2021) begann, bis zu dem, wo die FDA den Pfizer-Impfstoff (am 23. August 2021) zuließ. Nimmt man die FDA beim Wort, so führte sie eine intensive, verlässliche, gründliche und vollständige Überprüfung und Analyse dieser Dokumente durch, um sicherzustellen, dass der Pfizer-Impfstoff für die Zulassung sicher und wirksam ist. Während es diese intensive Überprüfung der Dokumente von Pfizer in 108 Tagen durchführen kann, benötigt es jetzt über 20.000 Tage, um diese Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die Daten, die die angebliche Sicherheit und Wirksamkeit des Vakzins belegen sollen, sollen demnach für die nächsten 55 Jahre ein Geheimnis bleiben. Nicht auszudenken schließlich, wenn sie die Bedenken kritischer Wissenschaftler bestätigen und aufzeigen würden, dass keinesfalls so gut gearbeitet wurde, wie stets behauptet wird…