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Der Epidemiologe Martin Kulldorf, als Professor in Harvard tätig, fordert dazu auf, ungeimpftes, genesenes Gesundheits- und Pflegepersonal gezielt dazu einzusetzen, um das Ansteckungsrisiko für Patienten zu minimieren. Der Professor erklärt schon seit langem die wesentliche Bedeutung des natürlichen Immunsystems.

Von Mara Tevelli

„Seit 430 v. Chr., der Attischen Pestseuche in Griechenland, weiß man, was natürlich erworbene Immunität durch Infektion und Genesung ist. Wie seltsam, dass diese natürlich erworbene Immunität nun von politisch Verantwortlichen plötzlich in Frage gestellt wird.“

Dies erklärt Dr. Martin Kulldorff, Professor für Medizin an der Harvard Medical School, Biostatistiker am Brigham and Women’s Hospital, Mitglied in wissenschaftlichen Beratungsausschüssen der FDA (Food and Drug Administration) und des CDC (Centers for Disease Control), sowie Mitunterzeichner der Great Barrington Declaration, die sich gegen Lockdowns für alle, die keinen Risikogruppen angehören, ausspricht.

In Broschüren des österreichischen Sozialministeriums schreibt man von einer „moralischen Verpflichtung“ des Gesundheits- und Pflegepersonals sich auch gegen CoVid-19 impfen zu lassen, und das nationale Impfgremium fordert die Impfung aller, also auch genesener Personen mit natürlicher Immunität. Immer mehr in Gesundheits- und Pflegeberufen Tätige, die sich dem de facto bestehenden Impfzwang nicht beugen wollen, verlieren ihre Arbeitsstelle, weil sie sich schikanösen Arbeitsbedingungen unter 3G am Arbeitsplatz nicht aussetzen wollen und können.

Von genesenem Personal geht geringste Gefahr aus

Harvard-Epidemiologe Prof. Kulldorf hingegen weist darauf hin, dass Menschen, die eine CoVid-19 Infektion durchlaufen haben, über länger andauernde und effizientere Immunität als geimpfte Personen, die noch nie mit dem CoVid-19 Virus in Kontakt gekommen sind, verfügen. Daher geht von genesenem Gesundheits- und Pflegepersonal die geringste Ansteckungsgefahr für Kranke und Pflegebedürftige aus. Anstatt Personal, das sich nicht impfen lassen möchte zu kündigen, sollten Spitäler, Pflegeheime und andere Gesundheitseinrichtungen ungeimpftes Personal, das über natürliche erworbene Immunität verfügt, besonders in Bereichen mit direkten Kontakten zu Patienten aus Risikogruppen mit geschwächtem Immunsystem einsetzen. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass Gesundheitspersonal Patienten infiziert, ist bei Personal mit natürlich erworbener Immunität am geringsten. Prof. Kulldorf bedauert, dass genau dieses Personal gekündigt wird, wenn es sich dem Impfzwang nicht unterwirft, obwohl man bereits vor 2.500 Jahren in Griechenland zur Pflege Pestkranker Genesene, also Personen mit natürlich erworbener Immunität, eingesetzt hatte.

Warum natürlich erworbene Immunität CoVid-19 Impfungen überlegen ist

Prof. Kulldorf: „Geimpfte tragen ein deutlich höheres Risiko, symptomatisch an CoVid-19 zu erkranken und Hospitalisierung zu bedürfen als Personen mit natürlich erworbener Immunität, da die CoVid-19 Vakzine nur auf eine spezifische Virusart abgestimmt sind und nur gegen diese wirken. Daher werden Geimpfte ohne natürliche Immunität auch an anderen Virusarten erkranken. Durch Infektion und Genesung natürlich erworbene Immunität hingegen wirkt gegen ein breites Virenspektrum, also auch gegen verwandte und mutierte Virustypen.“

Warum Genesene keine Impfung benötigen

Prof. Kulldorff erklärt „In den meisten Studien zur Impfstoffwirksamkeit wird natürlich erworbene Immunität, die zum Impfzeitpunkt bereits bestand und somit zur Erhöhung der Impfstoffwirksamkeit beigetragen hat, nicht berücksichtigt.

Eine CDC-Studie aus Kentucky vergleicht 2 Gruppen. Beide Gruppen verfügen über natürlich erworbene Immunität. Gruppe 1 wurde geimpft, Gruppe 2 wurde nicht geimpft. Gruppe 1 hatte eine geringere Wahrscheinlichkeit, positiv getestet zu werden, was aber nicht überraschend ist, da durch die Impfung die Antikörper erhöht und Viren, die dem Immunsystem präsentiert wurden, beseitigt wurden. Es ist jedoch falsch, sich auf Infektionswahrscheinlichkeiten zu beziehen. Den Immunsystemen von Menschen werden täglich unzählige Viren präsentiert. Würde man alle diese Menschen auf alle Viren testen, auf die ihr Immunsystem getroffen ist, würden so gut wie alle dieser Menschen positiv getestet werden, obwohl nur ein sehr geringer Prozentsatz der Getesteten jemals symptomatisch erkranken wird. Daher sollte man sich nicht auf Infektionswahrscheinlichkeiten und positiv Getestete fokussieren. Das Hauptaugenmerk muss auf der Wahrscheinlichkeit, symptomatisch zu erkranken, Hospitalisierungs- und Sterberaten liegen.

Impfung wie Risiko eines Blitztreffers zu minimieren: Ergibt nur wenig Unterschied

Eine Studie aus Israel bezieht sich ebenfalls auf die 2 Gruppen der Kentucky-Studie, vergleicht jedoch zusätzlich die Wahrscheinlichkeiten beider Gruppen, symptomatisch zu erkranken, um eine Aussage zur Impfstoffwirksamkeit treffen zu können. Dabei hatte die geimpfte Gruppe 1 mit natürlich erworbener Immunität gegenüber der ungeimpften Gruppe 2 mit ebenfalls natürlich erworbener Immunität eine circa 35% geringere Chance symptomatisch zu erkranken. Die Frage ist jedoch, ob diese 35% tatsächlich einen wichtigen Unterschied ergeben. Dazu ein Vergleich – könnte man die Wahrscheinlich an Krebs zu erkranken, um 35% verringern, wäre dies ein enormer Erfolg, da das Risiko, im Laufe des Lebens an Krebs zu erkranken, statistisch gesehen sehr hoch ist. Würde damit jedoch die Wahrscheinlichkeit, von einem Blitz getroffen zu werden, um 35% verringert, würde dies keinen Unterschied machen, da das statistische Risiko, von einem Blitz getroffen zu werden, ohnehin sehr gering ist. Genauso verhält es sich mit dem Risiko der ungeimpften Gruppe 2 mit natürlich erworbener Immunität – ihr Risiko, an CoVid-19 zu erkranken, ist genau so niedrig, wie die Wahrscheinlichkeit, von einem Blitz getroffen zu werden. Daher machen Impfungen Genesener und anderer Personen mit natürlich erworbener Immunität, auch wenn sie eine 35%ige niedrigere Wahrscheinlichkeit symptomatisch zu erkranken bringen, keinen Sinn.

Risiko der Nebenwirkungen hingegen hoch

Außerdem muss man das Risiko von bekannten Impfnebenwirkungen wie Myokarditis oder Blutgerinnseln betrachten. Wobei das tatsächliche Risiko aktuell gar nicht abschätzbar ist, es dauert nämlich rund 2 bis 3 Jahre, um Aussagen zu allen, möglicherweise auftretenden Nebenwirkungen eines Impfstoffes treffen zu können. Für Menschen mit natürlich erworbener Immunität bringt diese Impfung im Verhältnis zu möglichen Nebenwirkungen keinen Nutzen, ebenso wenig für Kinder, deren Risiko schwer zu erkranken und zu versterben, äußerst gering ist.

Die immer lauter werdenden Forderungen nach Impfplicht halte ich für falsch, da sie das Vertrauen der Bürger in die Gesundheitsbehörden zerstören, aus Sicht der öffentlichen Gesundheit unnötig und meiner Meinung nach politisch motiviert sind. Stattdessen wäre es sinnvoller, die CDC würde monatlich und landesweit den Grad und die Entwicklung von Immunität in allen Altersgruppen erheben, um vernünftig mit CoVid-19 umgehen zu können.

Es ist unwürdig, Ungeimpfte zu diskriminieren

Was die Dämonisierung Ungeimpfter und Forderungen, Ungeimpften medizinische Hilfe zu verweigern angeht, muss ich sagen, dass dies einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig ist. Es ist außerdem unwürdig, dass in Gesundheitsberufen Tätige, die sich oft Immunität natürlich erworben haben, nun von Geimpften, die im Home Office tätig waren, gekündigt werden, obwohl sie über eine bessere Immunabwehr als Geimpfte verfügen. Bei Geimpften verringert sich zudem im Laufe weniger Monate der Impfschutz und vergrößert damit die Wahrscheinlichkeit, symptomatisch zu erkranken und damit Überträger zu werden, während Ungeimpfte mit natürlich erworbenem Immunsystem wahrscheinlich jahrelang vor symptomatischer Erkrankung geschützt sein werden.

Da Geimpfte trotz Impfung erkranken können, sind sie gerade bei einem schwächeren Verlauf gefährlich für ihr Umfeld, da sie nicht zu Hause bleiben und zu Überträgern werden können. Ungeimpfte können zwar symptomatisch schwerer erkranken, sodass sie zu Hause bleiben müssen, jedoch ist damit die Möglichkeit der Übertragung stark verringert. Daher kann man nicht sagen, dass Ungeimpfte ohne natürlich erworbene Immunität eine größere Gefahr als Geimpfte für die Allgemeinheit darstellen.

Wie viele “Booster Impfungen” werden denn gebraucht?

Wir wissen auch nicht, wieviel Booster-Impfungen benötigt werden, um eine Person als „vollständig immunisiert“ bezeichnen zu können, und ob und wie Booster überhaupt wirken. Wir wissen nur, dass die Durchimpfung der Bevölkerung und Lockdowns keine wirkungsvollen Maßnahmen sind, um CoVid-19 auszurotten.

Ich bin auch kein Befürworter von CoVid-19 Impfpässen, da sie unlogisch sind und Geimpften mit abnehmender und immer schwächer werdender Immunität Aktivitäten erlauben, die Ungeimpften mit stabil bleibender, natürlich erworbener Immunität verwehrt bleiben.

Die Pandemie wird nur zur Endemie, wenn der Großteil der Bevölkerung über natürlich erworbene Immunität verfügt. Die meisten Geimpften werden erkranken und damit natürliche Immunität erlangen. Es werden Re-Infektionen auftreten, aber da die meisten Menschen dann immun sein werden, kann man mit milden Verläufen rechnen. Mit jeder Re-Infektion wird die Antwort des Immunsystems auf das Virus noch wirksamer. Mit zunehmendem Alter wird das Immunsystem jedoch trotzdem geschwächt werden, und Infektionen mit CoVid-19, einer seiner Mutationen oder anderen Virusinfektionen werden schwer und tödlich verlaufen. Es wird also immer alte Menschen geben, die an CoVid-19 oder anderen Virusinfektionen sterben werden. Es ist nicht möglich, diese Menschen durch Impfung davor zu bewahren.“

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Harvard Immunologe: Natürliche Immunreaktion besser als Covid-Impfungen

Auch wenn die Sendung dieses Mal improvisiert aus dem Hotel in Kaliningrad kommt, weil ich auf einer Konferenz war, haben Robert Stein und ich wieder viele Themen zu besprechen gehabt. Sollte YouTube die Sendung mal wieder löschen, finden Sie den Link zur Sendung auf der Seite von NuoViso hier.

Der Beitrag Tacheles #72 ist online erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

(David Berger) Imad Karim, der Filmemacher und ebenso kluge wie unermüdliche liberale Kämpfer gegen alle (auch die religiösen) menschenfeindlichen Totalitarismen widmet seine nächste Produktion dem Kölner Muezzinruf und dem Sumpf, um den heraus der jetzige Zustand überhaupt erst möglich wurde.

Der Beitrag „Köln, die zarteste Unterwerfung seit es Islam gibt“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Am 26. Oktober 2021 hielt das „beratende Komitee zu Impfstoffen und verwandten biologischen Produkten“ (VRNPAC) der FDA (Food and Drug Administration) eine Zoom-Konferenz ab. Die Sitzung dauerte 8 Stunden. Es ging dabei um die Sicherheit und Wirksamkeit der Pfizer mRNA Injektion und um die Entscheidung, ob die Notfallzulassung des Pfizer-Impfstoffes auf Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren ausgedehnt werden soll.

Dabei durfte auch für 3 Minuten Steve Kirsch reden, der Direktor des Covid-19 Early Treatment Fund.

Im Video ab 4:40:00

Er stellt seine Dias unter diesem Motto vor

„Warum kippen Kinder nach der Impfung um wie die Fliegen?“

Er konnte in den 3 Minuten nur einen Teil seiner mehr als 50 Slides vorstellen.

Auf seiner Webseite findet sich die komplette Liste mit der Überschrift

„Fragen, die beantwortet werden müssen, bevor man die Covid-Impfstoffe für irgendeine Altersgruppe zulässt“

Die komplette Liste findet man hier:

Hier ein Beispiel:

Man impft 28 Millionen Kinder

Hypothetischer Nutzen: Man rettet weniger als 14 Kinde vor einem Covid-Tod.

Projektierter Schaden: Man tötet mehr als 1.400 Kinder und verletzt viele weitere, womöglich für immer.

Warum sollte man so etwas riskieren?

Viele der Probleme mit dem Sozialismus, sowohl die offiziellen als auch die inoffiziellen, ja viele der Probleme in der Welt, lassen sich auf Karl Marx zurückführen.

Nicht alle Linken sind, sagen wir, marxistische Materialisten – viele sind heute Idealisten (z.B. pazifistische Buddhisten) – noch sind alle Linken unkritisch gegenüber Marx – sie verstehen, dass eine völlig unkritische Verehrung absurd ist und sind oft intelligent genug, um die offensichtlicheren Fehler in der marxistischen Philosophie zu erkennen. Und es bdeutet auch nicht, dass alle Marx gelesen haben – ich schätze, die meisten haben es nicht.

Vielmehr ist Marx die Quelle – und wir könnten sagen, die Verkörperung – der Linken als Ganzes, als „Gestalt“. Wenn man seine Philosophie versteht und sie durchschaut, ist es möglich, ein radikaleres Verständnis der alltäglichen Welt zu erlangen – oder zumindest die unausgesprochenen und ziemlich verrückten Annahmen der Linken zu durchschauen.

Marx‘ ökonomische und soziale Theorien basierten auf einem rational erfassbaren, gesetzesähnlichen Universum, einer Fortsetzung des immerwährenden Bestrebens der westlichen Zivilisation, die Realität auf faktisch-kausale Gesetze zu gründen, ein Bestreben, das mit den Griechen und Juden der Eisenzeit begann und seine moderne Erfüllung in den Arbeiten von Hegel (das Gesetz der Geschichte), Darwin (das Gesetz der Natur) und Freud (das Gesetz des Geistes) fand.

Dieses Projekt ist von Grund auf fehlerhaft, denn die Faktizität und Kausalität, auf die es sich stützt, lassen sich nicht in der Realität verorten – sie sind begriffliche Hilfsmittel, die zwar ungeheuer nützlich sind, aber genauso wenig eine Grundlage haben wie Zahlen. Ich erkläre dies ausführlich in „Self and Unself“.

Es genügt zu sagen, dass eine Philosophie, die auf einem Universum aus verursachten Tatsachen oder vom Verstand isolierten Dingen aufbaut, das Individuum zur Entfremdung von der Realität dieses Universums verurteilt, von dem, was „jenseits“ der Darstellungen liegt, die der Verstand von ihm präsentiert. Ein solcher Verstand ist nicht einmal in der Lage zu erkennen, was ihn umtreibt – er ist durch seine eigene Aktivität bedingt -, geschweige denn, seine Probleme durch Eingriffe in die rational-materiell-ökonomische Struktur der Gesellschaft zu beheben.

Philosophisch gesehen gibt es mehrere Varianten der inhärent entfremdenden Tätigkeit des rationalen Verstandes, die alle grobe Irrtümer und in dem Maße, in dem sie das Leben von Männern und Frauen bestimmen, ungeheuerliche Gewalt mit sich bringen. Die „Spielarten“, an denen Marx festhielt, waren der Rationalismus und der Materialismus, die (ebenso wie ihre vorgeblichen Gegenspieler, der Empirismus und der Idealismus) ignorieren, was das Nicht-Rationale und das Immaterielle uns zu lehren haben, und die Geschichte der Menschheit in einen im Wesentlichen mechanischen Prozess zwingen, der nur durch künstliche, rationale Gesetze erklärt werden kann.

Wie alle „Manager des Rationalen“ hatte Marx keinerlei Interesse am Unaussprechlichen, am Paradoxen, am Unbeherrschbaren, am Flüchtigen oder am Individuum, das solche Qualitäten verkörpert. Er war nur an der quantitativen, materiellen Masse interessiert, die durch rein mechanische, utilitaristische Ziele motiviert war; die Befriedigung materieller Bedürfnisse, die befriedigt werden müssen, bevor man sich um irgendeinen anderen luftig-feenhaften Wert, wie zum Beispiel die Freiheit, kümmert.

Für Marx muss die „Freiheit“ mit der rationalen Beherrschung der Natur beginnen und ihre Erfüllung in der Entwicklung der industriellen Technologie finden, denn nur so kann nach Marx der Krieg gegen den „Mangel“ gewonnen werden, den unstillbaren Mangel, mit dem alle Menschen geboren werden.

Für Marx war die Geschichte eine teleologische oder zweckgerichtete Maschine, deren Ziel eine klassenlose Gesellschaft ist, in der die verschiedenen Antagonismen innerhalb der Gesellschaft zwangsläufig enden müssen. Ein solches Paradies unterscheidet sich nicht von dem von ihm abgelehnten jüdisch-christlichen Standardhimmel, der versprochen, aber immer wieder aufgeschoben wird.

Zu diesem Zweck lobte Marx immer wieder die Entwicklung des Kapitalismus – selbst wenn sie zur völligen Erniedrigung der arbeitenden Menschen führte.

In Anlehnung an den quasi-faschistischen Nationalismus Hegels lobte er Englands Ruin Indiens und schrieb in seinem Essay „Die britische Herrschaft in Indien“, dass das britische Empire „das unbewusste Werkzeug der Geschichte“ sei und dass wir uns zwar nicht über die Verbrechen der Briten oder den Zerfall eines alten Imperiums freuen, uns aber mit dem Wissen trösten könnten, dass diese groteske Folter „uns letztlich größere Freude bereitet“.

Ebenso zuversichtlich äußerte er sich über die europäische Kolonisierung der Vereinigten Staaten. Solche Ereignisse waren „notwendige Etappen“ in dem linearen, gesetzesähnlichen Prozess der Geschichte, dem er sich verpflichtet fühlte.

Für Marx waren nur mechanische, rationale Prozesse von Interesse. Er schloss das (zeitlose oder andere) Bewusstsein als Akteur der Geschichte völlig aus. Spätere Marxisten versuchten, es – oder seine Manifestation in Kultur, Glaube, Recht usw. – durch die Hintertür einzuschleusen, oder sie versuchten, die Gesellschaft als Ganzes zu verstehen; in beiden Fällen untergruben sie die gusseisernen determinierenden Gesetze von Marx und die Grundlagen des Marxismus selbst.

Marx selbst hatte kein Interesse daran, nicht-historische, nicht-kausale und nicht-faktische Realitäten zu erforschen, weshalb er, abgesehen von seiner durchdringenden Analyse der entfremdenden Auswirkungen der kapitalistischen Ökonomie auf die menschliche Psyche, fast nichts über Liebe, Kunst, Tod, Realität, Moral oder irgendetwas anderes von vitalem Interesse für den Menschen zu sagen hatte.

Die Notwendigkeit, materielle Bedürfnisse zu befriedigen, die für Marx der bestimmende Faktor in den menschlichen Angelegenheiten ist, manifestiert sich in der Wirtschaft – dem Mechanismus, mit dem diese Bedürfnisse in großem Umfang befriedigt werden.

Für Marx sind das Denken, das Bewusstsein, der Instinkt, der Glaube, die Inspiration zunächst dem Bedürfnis zu essen, zu schlafen und sich warm zu halten untergeordnet, und dann – mit dem Wachstum der Gesellschaften – dem Bedürfnis, Pflanzen anzubauen, Häuser zu bauen, Hosen herzustellen usw.

Offensichtlich müssen wir nicht erst bewusst sein, denken, glauben, Instinkte haben und inspiriert werden, um zu jagen, zu kochen, Feuer zu machen, Ton zu brennen, Bücher zu schreiben, Böden zu fliesen oder Restaurants zu betreiben.

Nicht, dass materielle Bedürfnisse und die Wirtschaft nicht einen großen Teil der Welt erklären oder die Einstellungen der Menschen prägen würden – das tun sie natürlich. Aber wenn man materiell-ökonomische Fakten als den einzigen oder primitivsten bestimmenden Faktor im Leben des Menschen postuliert, reduziert man ihn auf eine Komponente in einer materiellen Geschichtsmaschine.

Das ist nicht nur ein moralisch verwerfliches Menschenbild, sondern intuitiv falsch – zumindest für jeden, der bewusst genug ist, um seine eigene innere Realität zu erfahren -; logisch falsch – da alle wirtschaftlichen Beziehungen auf einer ursprünglichen Auffassung von Eigentum und auf einer zwangsweise aufrechterhaltenen Annahme von Knappheit beruhen -; und empirisch falsch – was tatsächlich geschieht, entspricht einfach nicht den Vorhersagen von Marx.

Er war zum Beispiel zuversichtlich, dass die Verelendung des Proletariats dieses zur Revolte gegen die Bourgeoisie zwingen würde. Wie wir wissen, geschah und geschieht das nicht; der Mensch tritt in die kapitalistische Welt in einem unterwürfigen Zustand ein, der sich nur noch verschlimmert, da er durch die Armut betäubt wird (insbesondere in der Dritten Welt), durch die Professionalität verkrüppelt, durch die Technologie domestiziert und mit den verschiedenen Angeboten des Wohlfahrtsstaates besänftigt wird – ein quasi-sozialistischer Mechanismus, der perfekt mit der kapitalistischen Selbsterhaltung übereinstimmt.

Die so genannte „reale Grundlage“ (Engels Worte), auf der Marx seine Gesetze der Geschichte aufstellte, führte zu vier katastrophalen, miteinander verbundenen Folgen: Etatismus, Reformismus, Technophilie und Professionalismus.

Etatismus – der Versuch, einen sozialistischen Staat (oder „nationalistisch-kapitalistischen“ Staat) zu schaffen, der dann vom Proletariat gestürzt wird – war nach Marx ein unverzichtbarer Schritt auf dem Weg zum Kommunismus. Deshalb stellte er die fast unglaubliche Forderung, dass „die Bourgeoisie zuerst ans Ruder kommen muss“.

Wie viele spätere Sozialisten und Kommunisten machte er vage Andeutungen, dass der Staat eines Tages verschwinden würde, aber wie die ständig aufgeschobene Befreiung von jeglicher tyrannischen Autorität konnte dies nur dadurch geschehen, dass man die Macht zunächst Experten (wie Lenins „Avantgardepartei“) übertrug, die den staatlichen Mechanismus zum „Wohl“ des Volkes verwalten würden.

Dass diese Partei den Staat in ihrem eigenen Interesse leiten könnte (und dies auch immer wieder tat), schien Marx nicht in den Sinn zu kommen, ebenso wenig wie die Tatsache, dass der technische Fortschritt, den er als Voraussetzung für die Erfüllung der Bedürfnisse eines solchen Staates forderte, diesen mit einer zentralisierten Techno-Bürokratie weiter aufblähen würde, die wiederum ihre eigenen Interessen vertritt.

Tatsächlich hatte Marx nicht die Absicht, den Staat zu stürzen, er wollte ihn nur von innen heraus reformieren. Die konkreten Reformen, die er im Kommunistischen Manifest, seinem „radikalen Programm für revolutionäre Veränderungen“, forderte, waren daher eine Erbschaftssteuer, eine gestaffelte Einkommenssteuer und die Zentralisierung des Kreditwesens und der Kommunikation.

Michail Bakunin, der, wie alle Anarchisten, die etwas auf sich hielten, den Staat dadurch abschaffen wollte, ihn dann aber auch wirklich abzuschaffen, widersetzte sich diesem schwachen, selbstsüchtigen Gradualismus mit aller Kraft:

Marx ist ein autoritärer und zentralistischer Kommunist. Er will, was wir wollen, den vollständigen Triumph der wirtschaftlichen und sozialen Gleichheit, aber er will es … durch die Staatsmacht, durch die Diktatur einer sehr starken und sozusagen despotischen provisorischen Regierung, das heißt durch die Negation der Freiheit.

Sein Wirtschaftsideal ist der Staat als alleiniger Eigentümer des Bodens und aller Arten von Kapital, der den Boden unter der Leitung von Staatsingenieuren bewirtschaftet und alle industriellen und kommerziellen Vereinigungen mit Staatskapital kontrolliert. Wir wollen den gleichen Triumph der wirtschaftlichen und sozialen Gleichheit durch die Abschaffung des Staates und all dessen, was sich den Namen „Recht“ gibt …

Wir wollen, dass der Wiederaufbau der Gesellschaft und die Vereinigung der Menschheit nicht von oben nach unten durch irgendeine Behörde, auch nicht durch sozialistische Beamte, Ingenieure oder akkreditierte Gelehrte, sondern von unten nach oben durch den freien Zusammenschluss aller Arten von Arbeitervereinigungen, die vom Joch des Staates befreit sind, erreicht wird.

In der Marx’schen „Oben-Unten“-Rekonstruktion der Gesellschaft werden Natur und menschliche Natur weiterhin beherrscht, nur jetzt im Namen des Volkes, von technokratischen Beamten und mit dem aufgeschobenen Ziel, den autoritären Staat abzuschaffen.

Die peinliche Tatsache, dass die autoritäre Herrschaft fortbesteht und weiterhin das ruiniert, was sie eigentlich befreien sollte, wird von den Sozialisten ebenso verdrängt wie die Tatsache, dass sich im Grunde genommen nichts geändert hat. Die „Arbeit“, um ein kritisches Beispiel zu nennen, sollte in einer kommunistischen Gesellschaft befreit werden.

Die Idee war, dass durch die Übernahme des industriellen Produktionssystems, das in der kapitalistischen Wirtschaft entwickelt wurde, mit all seinen Spezialisten und ihren Theorien und all seinen Technikern und ihren Maschinen, etwas grundlegend anderes entstehen würde. In der realen Welt ist dies ein lächerlicher Anspruch.

Eine kapitalistische Maschine, die die totale Kontrolle über den arbeitenden Menschen ausübt – darüber, wo er arbeitet, wie schnell er arbeitet und welche winzigen spezialisierten Handgriffe von ihm erwartet werden – bleibt dieselbe Maschine, wenn sie von einem kommunistischen Staat regiert wird. Sie kann nicht anders tun oder sein.

Wie soll zum Beispiel eine Möbelfabrik (wie die, die IKEA-Flatpacks herstellt) dem einzelnen Arbeiter Autonomie gewähren? Wie soll der einzelne Arbeiter die vollständige Kontrolle über den Produktionsapparat in der Fabrik übernehmen, der für ein mechanisiertes, streng hierarchisches System entwickelt wurde und die Belegschaft mechanisch disziplinieren soll?

Die Fabrik wurde konzipiert, um die größtmögliche Anzahl von Waren zu den niedrigsten Kosten und mit der höchsten Geschwindigkeit zu produzieren; dafür sind ihre Maschinen da. Wie sollen sie dann eingesetzt werden, um qualitativ hochwertige, handgefertigte Waren zu produzieren, und zwar in dem Tempo, das der einzelne Arbeiter wählt, und mit der Fähigkeit des einzelnen Arbeiters, seine unterscheidende Intelligenz autonom auf den Schaffensprozess anzuwenden?

Wie wär’s hiermit …

… um unter kommunistischer Führung zu dem hier reformiert zu werden?

Es ist nicht so. Es kann nicht so sein.

Die Fabrik, so wie sie ist, muss zerstört werden. Und zwar nicht nur ihre physische Architektur und Maschinerie, sondern auch ihre ideologischen und organisatorischen Strukturen; die Aufteilung der Arbeitstätigkeit in tausend überspezialisierte Aufgaben und die Aufteilung des Arbeitszwecks in die intellektuelle Arbeit des Managers und die subtrottelige Maschinenknechtschaft des Arbeiters.

Irgendwie, auf magische Weise, kann all dies unter kommunistischer oder sozialistischer Führung angeblich wieder zu einem würdigen Ganzen reformiert werden – obwohl niemand weiß, wie.

Marxisten und Sozialisten hoffen einfach, dass sich all die verstreuten Aufgaben, die beispielsweise das mechanisierte industrielle Kuchenherstellungssystem erfordert (ein Mann an der Mischmaschine, ein Mann an der Backmaschine, ein Mann an der Schneidemaschine, ein Mann an der Verpackungsmaschine), irgendwie von selbst in die autonome Tätigkeit eines einzigen Bäckers auflösen werden, und dass die Managerklasse, sobald sie vom Druck der kapitalistischen Eigentümer befreit ist, sich freiwillig mit den Drohnen zusammentun wird, die ihre Befehle befolgen, sich fröhlich umschulen und dann triumphierend auf eine Gesellschaft mit geringerer Technisierung zusteuern, die die Fachkompetenz des Managers und die darauf basierende Macht obsolet macht.

Wir sollen uns vorstellen, dass die bürokratische Techno-Elite, die von einer globalen Industriemaschine gefordert wird, auf ihre Macht verzichtet, wenn diese Maschine aus den Händen privater Unternehmer in die Hände des sozialistischen Staates übergeht, und dass Atomkraftwerke, ölbetriebene Containerschiffe und Spritzgussfabriken so reformiert werden, dass sie einer energiearmen, lokalen Wirtschaft dienen.

Diese Idee ist für jeden, der sie ohne die verzerrenden ideologischen Filter der Linken wahrnehmen kann, ein lächerlicher, kindischer, religiöser Glaube. Eine riesige Industriefabrik kann ebenso wenig zum Wohle des Menschen umgestaltet werden wie ein Traktor zum Umgraben eines Gartens umfunktioniert werden kann.

Und so wie das Land umgestaltet werden muss, um den Bedürfnissen des Traktors gerecht zu werden, muss auch der Mensch umgestaltet werden, um den Bedürfnissen der Fabrik gerecht zu werden – was erklärt, warum der Fabrikmensch (einschließlich einer Managementklasse, die vielleicht nie einen Fuß in eine Fabrik gesetzt hat) so sehr darauf bedacht ist, das Fabriksystem aufrechtzuerhalten, und sich der Idee widersetzt, dass, wenn der Mensch die Kontrolle über die Fabrik haben soll, die gesamte Fabrik zerstört und für den Menschen neu aufgebaut werden muss – und nicht nur eine Fabrik, sondern alle ineinander greifenden Systeme, die in und aus ihr gespeist werden.

Der Fabrikmensch versteht, dass eine radikale Bedrohung des industriellen Systems eine radikale Bedrohung seines eigenen Wesens ist, weshalb er radikale Kritik an der industriellen Technologie fast genau so aufnimmt wie fundamentalistische Gläubige radikale Kritik an ihren Propheten oder heiligen Texten.

Marx‘ Verständnis dessen, was die volle „Entwicklung der Produktivkräfte“ der Menschheit durch technischen Fortschritt und Expansion tatsächlich bedeutet oder was sie unweigerlich nach sich ziehen wird – den Ruin des Menschen und die Absorption der menschlichen Psyche in ein alptraumhaftes, selbstinformiertes (und ironischerweise nicht-materielles) Simulakrum – war gleich Null.

Er hat nicht verstanden oder wollte nicht verstehen, dass ein technokratisches System eine bürgerlich-technokratische Führungselite erfordert. Seine Analyse der produktiven Entfremdung war unübertroffen und wird immer noch zu Recht gefeiert, aber seine Besessenheit von der Klassenausbeutung machte ihn blind für die Ausbeutung durch die demokratische Masse, durch das technokratische System, durch die professionelle Macht und durch die abstrakte Hyperwelt, die die bewusste Realität parasitär überwältigt.

Die entfremdende Wirkung, die darin besteht, dass die eigene Fähigkeit, frei zu arbeiten, zu lernen, zu sprechen, zu heilen und zu sterben, vollständig in eine „schwerelose“ Technosphäre hochgeladen oder von einer Klasse von Technikern (die sich selbst „Manager“, „Lehrer“, „Wissenschaftler“, „Ärzte“ und gelegentlich „Geschäftsleute“ und „Politiker“ nennen) vereinnahmt wird, war für Marx unsichtbar, ebenso wie für alle Fachleute, die ihm direkt oder indirekt in die Sackgasse des technischen Fortschritts gefolgt sind. Bakunin (und übrigens auch Dostojewski) sahen die Schrift an der Wand:

Eine wissenschaftliche Körperschaft, der man die Regierung der Gesellschaft anvertraut hätte, würde sich bald nicht mehr der Wissenschaft widmen, sondern einer ganz anderen Angelegenheit; und diese Angelegenheit wäre, wie bei allen etablierten Mächten, ihre eigene ewige Verewigung, indem sie die ihr anvertraute Gesellschaft immer dümmer und folglich immer mehr ihrer Regierung und Leitung bedürftig machen würde.

Wir befinden uns jetzt in der Sackgasse, die Bakunin vorausgesagt hat und in die uns Marx und seine vielen Anhänger geführt haben: in der uns nicht mehr in erster Linie Könige oder Kapitalisten, sondern professionelle, technische Experten und die verwirrende Supermaschine, die sie bedienen, unterdrücken.

Die militärische Macht und die Eigentumsmacht der Könige und Kapitalisten gibt es immer noch, aber sie wurde durch die Managementmacht der Techniker ersetzt (die, wie ihre allgemeine Akzeptanz von Lockdowns und der jüngsten biofaschistischen Phase des Systems gezeigt hat, die Arbeiterklassen genauso gerne brutal diszipliniert sehen, wie es Kapitalisten und Könige je taten) sowie durch die realitätsabsorbierende Macht der virtuellen Unkultur und einer Welt, die gebaut wurde, um ihr zu dienen.

All dies erklärt, warum Marx die Gesellschaftsschicht verachtete, die am wenigsten von der Industrialisierung betroffen war, nämlich die Bauernschaft. Marx hatte (wie Plato) keinerlei Interesse an den Lehren, die die wilde Natur dem Menschen erteilen konnte, und befürwortete praktisch das Ende der kleinbäuerlichen Produktion.

Er wollte, dass „moderne Methoden wie Reizung, Entwässerung, Dampfpflügen, chemische Behandlung und so weiter in der Landwirtschaft angewandt werden…“, zusammen mit einer „großflächigen“ Bewirtschaftung des Bodens; das, was wir heute einen „monokulturellen“ Betrieb nennen würden.

Die Ausrottung der biologisch vielfältigen Natur und des bewussten Lebens derer, die von ihr lebten, war ihm letztlich egal, ebenso wie denjenigen, die trotz hochtrabender „umweltfreundlicher“ Rhetorik immer noch an der Unterdrückung der Subsistenz sowie der Unabhängigkeit des Volkes beteiligt sind.

Zu diesen Menschen gehören nicht nur landbesitzende Adlige und informationsbeherrschende Fachleute, sondern auch das Proletariat, von dem Marx sagte, dass es eine klassenlose Gesellschaft schaffen würde, das aber in Absprache mit der Bourgeoisie und der Aristokratie an der Industrialisierung aller Aspekte des Lebens und der Kultur beteiligt war und immer noch ist und sich selbst immer tiefer im „Reich des Mangels“ gefangen hält, das solche Aktivitäten hervorbringen.

David Cayley fasst Ivan Illichs Darstellung dieses Prozesses zusammen:

„Der [Arbeiter] befand sich in einer Verschwörung mit seinem Arbeitgeber“, da „beide gleichermaßen an der wirtschaftlichen Expansion und der Unterdrückung der Subsistenz interessiert waren“.

„Diese grundlegende Absprache zwischen Kapital und Arbeit“, so Illich weiter, „wurde durch das Ritual des Klassenkampfes mystifiziert.“ Die Tragweite dieser Behauptung ist geradezu atemberaubend. Marx hatte behauptet, dass die universelle Klasse, in der der Kapitalismus auf seinen umfassenden Widerspruch und seine potenzielle Abschaffung trifft, das Proletariat sei.

Ganz und gar nicht, sagt Illich – das Proletariat ist nur ein Komplize im Kampf gegen die Subsistenz, der der eigentliche Ort des Widerspruchs ist. Die Neuheit, die Marx entweder übersieht oder als gegeben ansieht, ist der homo oeconomicus, ein Wesen, das „von allen anderen Menschen unterschieden werden muss…“.

Der Klassenkampf ist nicht mehr als ein Ritual, und ein Ritual ist, wie Illich es an anderer Stelle definiert, „eine Prozedur, deren imaginierter Zweck es den Beteiligten erlaubt, zu übersehen, was sie tatsächlich tun.“

Was die Antagonisten/Komplizen im Klassenkampf „tatsächlich tun“, ist der Krieg gegen die Subsistenz durch ihr gemeinsames Interesse an der Industrialisierung jedes Aspekts der Kultur und jedes Elements des Lebensunterhalts – das Projekt, das den homo oeconomicus von „allen anderen Menschen“ abgrenzt.

Marx‘ „Proletarier“, die „eine Welt zu gewinnen“ und „nichts zu verlieren haben als ihre Ketten“, ziehen in Wirklichkeit ihre Fesseln fester, indem sie versuchen, ihre Position im Reich des Mangels zu verbessern, anstatt für eine Wiederherstellung der Allmende zu kämpfen. Die wahre universelle Klasse sind die Schattenarbeiter – all jene, die „unproduktiv“ im Schatten der Produktion schuften.

Marx konnte nicht ahnen, dass die Arbeiterklasse durch die „Entwicklung ihrer Produktivkräfte“ unterworfen und domestiziert werden würde; dass die Industrialisierung ihres Lebens sie zwingen würde, sich dem Gott der Produktivität zu unterwerfen und eine natürliche Welt zu verwüsten, in der es keine Knappheit gibt.

Marx war nicht fähig, vorauszusehen, dass schließlich jeder Mensch – d.h. die individuelle Psyche eines jeden Erdenbürgers – unweigerlich zu einem „Produktionsmittel“ werden würde, zu einer virtuellen kapitalistischen Einheitsindustrie, die vor der Fabrik des Bildschirms arbeitet und psychologisch mit ihr verschweißt ist.

Wie kann man sich „der Produktionsmittel bemächtigen“, wie Marx es gesagt hat, wenn man selbst dieses Produktionsmittel ist? Wer oder was soll die Ergreifung durchführen?

Marx hatte keine Antwort auf diese Frage. Nicht, weil er sich eine Welt, die beispielsweise vom Internet beherrscht wird, nicht vorstellen konnte, sondern weil er der technokratischen Priesterschaft, zu der er gehörte und deren Gründungsprophet er in gewissem Sinne war, keine kritischen Fragen stellte – nicht stellen konnte.

Marx war der erste stagversive oder professionelle Radikale; er versprach Revolution, Freiheit, Gleichheit und andere solche Wunder, aber in seinen tatsächlichen Annahmen und Handlungen unterstützte er das System und half, es zu entwickeln.

Er war unkritisch gegenüber der Technologie oder der techno-bürokratischen Klasse von Funktionären (Manager, Fachleute, Politiker, Gewerkschaftsführer), die sie hervorbrachte, er verachtete die Macht der armen Landbevölkerung und der Arbeiterklasse (der Bauernschaft und des „unzureichend entwickelten“ Proletariats, die für Marx vor den allmächtigen Gesetzen der Geschichte beide entbehrlich waren), ihre Angelegenheiten selbst zu regeln; er unterstützte Kolonialkriege, sofern sie seiner staatsrechtlichen Revolution dienten, und er vertrat eine ungeheuer grobe Theorie des menschlichen Lebens, der Geschichte und der Erfahrung, die nichts Interessantes über das Leben jenseits davon zu sagen hat.

Deshalb wurde er von der bürgerlichen Presse, von kantigen Radikalen wie John Stuart Mill, von Unternehmern, von fortschrittlichen Geschäftsleuten und von „Revolutionsführern“ gefeiert, von denen Lenin einige Jahrzehnte nach Marx‘ Tod das berüchtigtste und tyrannischste Beispiel sein sollte.

Wenn das schon alles wäre, könnten wir ihn getrost vergessen, aber in all diesen wesentlichen Punkten ist er identisch mit den zahllosen Sozialisten, Kommunisten und nominellen Anarchisten (dem sozialdemokratischen Chomsky-Bookchin-Graeber-Typ und dem nihilistischen „Gegen alles“-Sex-Pistol-Typ), die ihm folgten.

Deshalb ist es so wichtig – nachdem wir die wenigen Beobachtungen von unschätzbarem Wert, die er gemacht hat, herausgezogen haben, zusammen mit denen innerhalb der unverzichtbaren Kapitalismuskritik, die er initiiert hat (z. B. von Braverman, Baran & Sweezy, Mumford, Ellul, Fromm, Berger und vielen, vielen anderen) – seine krude, hyperrationalistische Theoriebildung, seinen brutal unsensiblen Autoritarismus, seine erbärmlich, graduelle reformistische – und etatistische – Politik, seine monomanische Anbetung des technologischen, bürgerlich verwalteten Fortschritts, seine nackte Verachtung für die einfachen Menschen und seine Feier der Zivilisationsmaschine, die uns alle zu Sklaven macht, zu verstehen und vollständig zurückzuweisen.

Nachtrag: Die Welt wird sozialistisch

Das Management kann nur abgeschafft werden,
wenn die Maschinerie, die es notwendig macht,
beseitigt wird“.

– Ivan Illich, „Tools for Conviviality“, 1973

Es gibt keinen wirklichen Unterschied zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zumindest nicht in dem gewöhnlichen Sinne, in dem ich die Worte hier verwende. Ersteres ist die Ideologie der privaten/korporativen Macht, letzteres die Ideologie der professionellen/staatlichen Macht, aber beide hängen vollständig voneinander ab und gehen ineinander über. Sie sind eins.

Es sieht jedoch nicht so aus, denn erstens sind die beiden Gruppen – Eigentümer und Techniker – oft zerstritten, und zweitens dient es beiden Gruppen, um den Eindruck einer echten demokratischen Wahl zwischen der Rechten und der Linken zu erwecken, dazu, ihre Unterschiede massiv zu übertreiben.

Sie verbreiten ständig ihre Meinungsverschiedenheiten darüber, welcher Aspekt der systemischen Macht zu einem bestimmten Zeitpunkt in den Vordergrund treten sollte; sie kleiden sich in unterschiedlichen Farben und sprechen von unterschiedlichen Verpflichtungen, aber sie arbeiten zusammen (der linke Staat kontrolliert die Sozialfürsorge, die Polizeiarbeit, die Besteuerung, die berufliche Qualifizierung und bietet eine PR-Show der „Demokratie“; der rechte Privatsektor ist für alles andere zuständig), und wenn es hart auf hart kommt, schließen sie sich immer zusammen und verschieben die Macht in Form von Geld und Kapital, um den Anforderungen des Augenblicks zu entsprechen.

Dennoch gibt es natürlich einige Unterschiede zwischen der kommunistischen Linken und der kapitalistischen Rechten, ebenso wie zwischen der privaten Gesellschaft und dem öffentlichen Staat. Sie haben unterschiedliche Funktionen, und zu einem bestimmten Zeitpunkt oder an einem bestimmten Ort muss einer von ihnen mehr Macht haben oder bekommen oder gelegentlich mehr Macht an sich reißen als der andere.

Gegenwärtig erleben wir eine Verschiebung hin zu mehr staatlicher Macht, und so wird jetzt der Kommunismus gefördert. Vor nicht allzu langer Zeit war es einfach undenkbar, dass jemand mit echter Macht im Westen den Kapitalismus ernsthaft kritisieren würde. Linke Randgruppen konnten sich auf sozialistischen Medienplattformen zu Wort melden, aber sie wurden nicht ernst genommen.

In den letzten fünf oder zehn Jahren und insbesondere in den letzten paar Jahren hat sich das alles geändert. Kapitalismuskritik (einschließlich Kritik an der „Arbeit“) wird jetzt überall gefördert.

Als die Lockdowns die unteren Ebenen der Wirtschaft erschütterten, begannen viele Linke, das „Ende des Kapitalismus“ und den „Beginn des Kommunismus“ zu bejubeln, ohne zu wissen, dass das System nach wie vor beides umfasst.

Slavoj Žižek war ein prominenter Fall, aber es gibt jetzt viele Sozialisten und „Anarchisten“, die die Anti-Arbeits-Trommel im Rhythmus der Trommel schlagen, die von der Zentralbank heruntergereicht wird (in gewisser Weise ähnlich wie XR und BLM [Extinction Rebellion und Black Lives Matter, Anm. d. Übersetzers], die mutig für die Natur und für Schwarze kämpfen, aber in die gleiche Richtung wie das System).

Der Grund für die neue sozialistische Morgendämmerung ist, dass das System derzeit eine Schrumpfung der Weltwirtschaft und die Inhaftierung aller, die in ihr existieren, fordert, was wiederum eine massive Vergrößerung der staatlichen Macht erfordert. Wie Marx uns gelehrt hat, ist die kapitalistische Wirtschaft von Natur aus instabil, absturzgefährdet und widersprüchlich, da sie gezwungen ist, die Arbeitnehmer gleichzeitig auszubeuten und auszugrenzen.

Es ist immer noch schwierig, mit Sicherheit zu sagen, was genau passiert ist, aber es hat den Anschein, dass die mächtigsten Banken und Investmentfonds der Welt – als die Weltwirtschaft mit einer Krise konfrontiert war, die den Crash von 2008 wie einen postprandialen Rülpser aussehen ließ – einen Plan ausheckten („sich verschworen haben“ könnte man sagen), um dem System wieder „Liquidität zuzuführen“, „die Realwirtschaft vor einer Verschlechterung zu bewahren“ und die Produktion zu drosseln.

Unabhängig davon, was sich hinter den Kulissen abspielte, erschien bald darauf unsere Lockdown-Welt, die praktischerweise die vollständige Virtualisierung der Wirtschaft, die Liquidierung kleiner Unternehmen, die Erzwingung oder den Versuch der erzwungenen Einführung eines Passes für den Zugang zur Gesellschaft und das Pumpen von Milliarden in die Technologie- und Pharmaindustrie beinhaltete.

All dies hat, ebenfalls systemisch recht praktisch, einen weiteren wirtschaftlichen Zusammenbruch hinausgezögert und die Mittel, mit denen die immer mehr ausgegrenzte Bevölkerung der Welt (insbesondere die verschwindenden Mittelschichten des Westens) gezwungen werden konnte, vom Zuckerbrot (einem kapitalistischen System nach Huxley) auf die Peitsche (ein sozialistisches System nach Orwell) übertragen.

Die neue, letzte und wahrscheinlich endgültige Phase des Systems, der biofaschistische Totalitarismus, der Anfang 2020 in Gang gesetzt wurde, erfordert massiv aufgeblähte Befugnisse der staatlichen Rechtskontrolle, der Polizei, der Überwachung, der Wohlfahrt, der technologischen Entwicklung und des Einsatzes und natürlich der „Gesundheit“.

Das ist der Grund, warum wir einen Schwenk in Richtung Sozialismus und Kommunismus erleben, da der Staat aufgefordert wird, „die Pandemie zu verwalten“, die – leider und völlig unerwartet – zu einem wirtschaftlichen „Abschwung“ geführt hat.

Was tatsächlich geschah, war, dass der Staat mit der Schaffung einer „Pandemie“ beauftragt wurde (was bedeutet, dass die Schwere eines grippeähnlichen Virus aufgebauscht wurde, weshalb die Staaten, die am eifrigsten an der Einführung von Impfpässen interessiert waren, erstaunlicherweise am stärksten betroffen waren), um einen Crash zu bewältigen und die Millionen von Arbeitnehmern zu verwalten, die durch die technologische Entwicklung überflüssig geworden sind.

Diejenigen, die sich über „kommunistische“ Regierungen und ein „kommunistisches“ Management der „Pandemie“ und des „Klimanotstands“ beschweren, sind sich nicht bewusst oder nicht bereit zu akzeptieren, dass der Kapitalismus, wenn auch in abgewandelter Form, ohne Unterbrechung weiterbestehen wird.

Dass private Macht und Ungleichheit weiter zunehmen werden und dass alle grundlegenden Annahmen und Instrumente des Kapitalismus bestehen bleiben werden und müssen – ein auf Wucherschulden basierendes Finanzsystem, privater Reichtum, unantastbare Eigentumsrechte und so weiter.

Aber sie haben völlig Recht, wenn sie das staatsfeindliche Gespenst von Marx, den technofaschistischen Bürokraten, in der neuen Welt spuken sehen – weshalb es so wichtig ist, ihn und seine Philosophie als das zu sehen, was sie sind: Werkzeuge des Systems.

Spaniens Höchstgericht hat entschieden, dass der zwischen 14. März und 21. Juni 2020 verhängte Corona-Lockdown verfassungswidrig war und dass Strafen, die bei Verstößen dagegen verhängt wurden, rückerstattet werden müssen. Laut Innenministerium wurden in Summe 1,1 Mio solcher Geldbußen verhängt – in Summe sammelte die Regierung dabei rund 115 Mio Euro ein. In Spanien sind laut offiziellen Angaben 78% der Bevölkerung voll geimpft.  

Von Kornelia Kirchweger

• Wegweisendes Höchstgerichtsurteil 
• Spaniens Sozialisten-Regierung am Pranger
• Lock-Down war verfassungswidrig
• Verletzung der Grundrechte
• Parlament wurde ausgeschaltet
• Refundierung der Lock-Down Strafen 
• 1,1 Mio mal verhängt
• 115 Mio Euro eingesammelt
• Eigene Task-Force für Abwicklung

Flut von Anträgen

Das Ministerium für Territoriale Angelegenheiten kündigte nun die Rückerstattung der bezahlten Strafen an, die während des dreimonatigen Lockdowns anfielen. Jeder betroffene Bürger kann einen Antrag auf Rückerstattung verhängter Strafen einreichen. Zu diesem Zweck wurde eine eigenen Task-Force gegründet, die das abwickeln muss. Miteiner Flut von Anträgen wird gerechnet. Das Gericht stellte aber auch klar, dass das nicht für Geschäfte oder Unternehmer gelte, die im Lock-Down Umsätze einbüßten. 

Ausschaltung des Parlaments

Spanien hat drei Notfallstufen. Den Alarmzustand, Ausnahmezustand und die höchste Stufe: der Belagerungszustand. Das spanische Verfassungsgericht kam mit einer knappen Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen zu dem Schluss, der Zustand, auf den sich die Regierung berief, habe nicht ausgereicht, um die verhängten Beschränkungen verfassungsrechtlich abzustützen. Die Regierung habe ihre Zuständigkeit weit überschritten und das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit verletzt. Die Regierung hat sich auch deshalb auf den „Alarmzustand“ berufen weil dieser nicht vom Parlament abgesegnet werden muss und man rasch Gesetze durchpeitschen kann. Laut Verfassungsgericht wäre aber die Verhängung des „Ausnahmezustandes“ der richtige Weg gewesen, der hätte durchs Parlament gehen müssen. 

Brutalo-Lockdown in Endlosschleife

Nach den damaligen Notstandregeln wurden fast alle Menschen im Land zu Hause „eingesperrt“. Die Gesetze waren bis Juni 2020 in Kraft. Einige Einschränkungen wurden wenige Monate später erneut verhängt, weil die Infektionszahlen erneut stiegen. Der zweite Lockdown lief von Oktober 2020 bis Mai 2021. Wenn auch mit weniger Brutal-Restriktionen als beim ersten Mal, wo man de facto 47 Mio Menschen wegsperrte, und auch Kinder nicht mehr im Freien spielen durften. Der erste Lock-Down wurde ursprünglich auf 15 Tage angelegt, und dann wegen steigender Infektionszahlen um Monate verlängert. Nur Geschäfte für den Grundbedarf waren geöffnet. 

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Jetzt gewinnen die Regierungsmaßnahmen allmählich eine neue Dynamik. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein neuer Bezirk in Österreich von Ausreisekontrollen betroffen ist. Zum wiederholten Male musste bereits Braunau in den Corona-Knast. Nun trifft es einen weiteren Bezirk in Oberösterreich. Seit Mitternacht wird auch in Freistadt kontrolliert.

• Seit Mitternacht auch Freistadt in OÖ von Ausreisekontrollen betroffen
• Insgesamt schon 6 Bezirke in ganz Österreich abgesperrt
• Erst wenn Inzidenz sinkt oder Impfquote steigt, werden Maßnahmen beendet
• Wieso hält Regierung trotz Wirkungslosigkeit an Impf-Kampagne fest?
• Bürger werden eingesperrt aber Grenzen sind für Migranten offen?

Weil die Inzidenz zu hoch ist – im 7-Tage-Schnitt lag sie bei 503,8 – also über der von der Regierung definierten 500er Grenze und zugleich die Impfquote unter 60 Prozent liegt, wurde nun auch der Bezirk Freistadt abgesperrt und Ausreisekontrollen eingeführt. Diese Maßnahme gilt nun so lange, bis die Inzidenz unter 400 sinkt oder die Impfquote über die 60 Prozent-Marke steigt. Dann könnten die Ausreisekontrollen bereits aufhören, wenn die Inzidenz unter 500 ist.

Bereits sechs Bezirke sind Freiluft-Knast

Dabei ist der Mühlviertler Bezirk nicht der einzige, der derzeit die schikanösen Maßnahmen der Regierung ertragen muss. Seit Dienstag gelten die Regeln, dass nur ausreisen darf wer geimpft, genesen oder getestet ist, auch – bereits zum dritten Mal – wieder für den oberösterreichischen Bezirk Braunau. Und auch vier niederösterreichische Bezirke hat es inzwischen erwischt. Hier sind es die Bezirke Amstetten, Lilienfeld, Melk und Scheibs. Der Bezirk Melk mit seinen 40 Gemeinden hatte sogar den österreichischen Spitzenwert mit einer Inzidenz von mehr als 1.000 pro 100.000 Einwohnern zu verzeichnen.

Impfpropaganda geht weiter

Allerdings dürften es nicht die einzigen Bezirke bleiben. So lange die Regierung alternativlos an ihrer Impfkampagne festhält, werden immer mehr Bezirke hinzukommen. Denn die Impfstoffe halten bei weitem nicht, was die Regierung verspricht. Da hilft selbst die Propaganda der Mainstream-Medien nicht mehr, um die Impfquote weiter auf Teufel komm raus zu erhöhen. Selbst wenn gewisse Medien in der Überschrift reißerisch darauf hinweisen, dass zuletzt in Niederösterreich 4 Ungeimpfte ihr Leben verloren, aber im Text zugeben müssen, dass bedauerlicherweise sogar insgesamt 9 Personen verstorben sind und davon 5 geimpft waren. Böse Zungen behaupten derzeit sogar schon, dass die Sperren überhaupt nichts mit Corona mehr zu tun hätten, aber dass die Regierung und vor allem ÖVP-Innenminister Karl Nehammer inzwischen der Kritik über mangelnde Kontrollen und offene Grenzen derart überdrüssig sind, dass man die Effektivität der bewaffneten Organe den Bürgern auch im Landesinneren vorführen will…

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„Corona-Ausbrüche“, aber Hauptsache „durchgeimpft“…

Gleich fünf Corona-Fälle in Fürth

„Jetzt kommt es knüppeldick für Greuther Fürth. Wie der Aufsteiger am Freitag bekanntgab, wurden gleich fünf Profis positiv auf COVID-19 getestet und fallen bis auf Weiteres aus. Trainer Leitl reist mit einem Mini-Aufgebot zum Spiel nach Freiburg. (…) Welche Spieler sich infiziert haben, ließen die Fürther noch offen. ‚Wir halten es noch geheim. Aber morgen wird man es ja dann sehen, es gibt leichte Symptome, bei einem gar keine‘, erklärte Sportdirektor Rachid Azzouzi, der auf eine hohe Impfquote bei den Kleeblättern verwies, ‚wir sind nahezu durchgeimpft, wir liegen weit über den für eine Herdenimmunität nötigen 70 Prozent.’“

DFL: Impfquote in 1. und 2. Bundesliga bei mehr als 90 Prozent

„Am Dienstag teilte die DFL mit, dass die Impfquote unter den Spielern, Trainern und Betreuern der 1. und 2. Bundesliga bei mehr als 90 Prozent liege.  (…) Der FC Augsburg hatte unter anderem eine 100-prozentige Quote vermeldet, bei Borussia Dortmund sind alle Profis geimpft oder genesen.“

Nagelsmann ist wegen Infektion froh, geimpft zu sein

„Der FC Bayern muss doch noch etwas länger auf seinen Trainer Julian Nagelsmann verzichten. Der sitzt mit seiner Corona-Infektion weiter in häuslicher Quarantäne. Wie er vor dem DFB-Pokal gegen Gladbach von zu Hause aus coacht, berichtet er aus der Küche. (…) Lafontaine vs. HerrmannDie Politik streitet weiter über Kimmich“

Nicht geimpfter Kimmich: „Habe für mich persönlich ein paar Bedenken“

„‚Es stimmt, ich habe für mich persönlich ein paar Bedenken, was fehlende Langzeitstudien angeht. Trotzdem bin ich mir meiner Verantwortung bewusst und halte mich natürlich an die Hygienemaßnahmen. Und im Verein werden alle nicht geimpften Spieler auch alle zwei bis drei Tage getestet.’“

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