Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Deutsche Statistiker kommen in Deutschland zu demselben Ergebnis wie die britische Gesundheitsbehörde: es ist eine Pandemie der Geimpften

Von Paul Craig Roberts: Er ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.

Der Covid-„Impfstoff“ macht anfälliger für die Erkrankung an Covid und allen anderen Viren und Krankheiten, weil der „Impfstoff“ das angeborene Immunsystem zerstört.

In Deutschland gibt es in den Bundesländern mit der höchsten Impfrate die meisten Todesfälle.

Dr. Ute Bergner, Physikerin und Mitglied des Thüringer Landtags, hat Statistiker beauftragt, den Zusammenhang zwischen Impfung und Übersterblichkeit in den 16 deutschen Bundesländern zu untersuchen.

Die Statistiker fanden heraus, dass die Bundesländer mit dem geringsten Anteil an geimpfter Bevölkerung die geringste Übersterblichkeit aufwiesen. Das Bundesland mit der höchsten Impfrate (66 %) hatte dagegen die höchste Übersterblichkeitsrate.

„Der Korrelationskoeffizient beträgt +0,31. In den Augen der beiden Datenwissenschaftler ist das ‚erstaunlich hoch‘. Zumal die Impfbefürworter zwar das Gegenteil behaupten, aber keinen Beweis für ihre Vorstellung von ‚Schutz‘ liefern. Zumindest sollte man ein anderes Verhältnis erwarten: Je mehr Impfungen, desto geringer die Sterblichkeit. Schließlich sollen die Menschen ja geschützt werden.“

„Die Übersterblichkeit steigt mit der Erhöhung der Impfrate. Das muss dringend geklärt werden“, forderten die beiden Statistiker. Und: „Angesichts der anstehenden politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ist diese Zahl besorgniserregend und erklärungsbedürftig, wenn weitere politische Maßnahmen zur Erhöhung der Impfrate ergriffen werden sollen.“ Quelle und mehr.

Associated Press berichtete Mitte November 2021, dass es in Afrika trotz der niedrigen Impfraten nur wenige Covid-Fälle gibt.

In Afrika geht etwas „Mysteriöses“ vor sich, das die Wissenschaftler vor ein Rätsel stellt, so Wafaa El-Sadr, Lehrstuhlinhaberin für globale Gesundheit an der Columbia University. „Afrika verfügt nicht über die Impfstoffe und die Ressourcen zur Bekämpfung von COVID-19, die in Europa und den USA zur Verfügung stehen, aber irgendwie scheint es dort besser zu laufen“, sagte sie.

Weniger als 6 % der Menschen in Afrika sind geimpft. Seit Monaten bezeichnet die Weltgesundheitsorganisation in ihren wöchentlichen Pandemieberichten Afrika als „eine der am wenigsten betroffenen Regionen der Welt“.

Frösche die langsam in ihren Töpfen kochen

Die auf Regeln basierende liberale Ordnung war in Teilen immer eine Illusion – wenn auch eine, die einen Großteil der Welt für eine gewisse Zeit im Griff hatte.

George Kennans berühmtes „langes Telegramm“ aus Moskau von 1946 war in erster Linie eine scharfsinnige Analyse der dem sowjetischen Modell inhärenten strukturellen Widersprüche. Sie führte zu der analytischen Schlussfolgerung, dass die UdSSR letztlich unter dem Gewicht ihrer eigenen Schwächen zusammenbrechen würde. Das Telegramm wurde vor etwas mehr als siebzig Jahren geschrieben.

Andere haben sich daran versucht: Nur vier Wochen nach Bidens Amtsantritt wurde „The Longer Telegram“ – ein von einem anonymen ehemaligen hohen Regierungsbeamten verfasster Aufsatz, der für eine neue amerikanische China-Strategie plädiert [1] – mit großem Beifall veröffentlicht. Kennans Original war jedoch eine tiefgreifende Bewertung, wie die Sowjetunion funktionierte (oder auch nicht), aus der Kennans Vorhersage hervorging, dass das sowjetische System letztendlich implodieren würde. Es genügte, Geduld zu haben.

Dieses zeitgenössische „Longer Telegramm“ ist jedoch ein Schwindel, welcher sich als tiefgreifende Einschätzung – im Kennan-Stil – ausgibt, während es in Wirklichkeit eine abgestandene Wiederholung des üblichen US-Interventionismus-Drehbuchs ist. Wenn auch ein Drehbuch, das auf China [2] abzielt (im Gegensatz zum Iran, obwohl die Methodik dieselbe ist). Es wurde irreführenderweise unter dem „Kennan“-Etikett verkauft. Es zeigt auf, wie man eine Implosion herbeiführen kann: Handeln statt Geduld. Es ist unwahrscheinlich, dass die Geschichte dieses jüngste Telegramm wohlwollend behandeln wird.

Nichtsdestotrotz gibt es tiefgreifende strukturelle Widersprüche, die die Auflösung des Systems beschleunigen – und die heute viele Menschen beunruhigen, die sich fragen, wie die Zukunft sich entwickeln wird, wie sie aussehen wird, und ob sie irgendwie überleben werden. Denn die strukturelle Dynamik mahlt laut und erzeugt eine überhitzte Politik.

Würden wir jedoch die jüngste Valdai-Rede [3] von Präsident Putin mit den Äußerungen von Sergej Lawrow und Präsident Xi verknüpfen, könnten wir feststellen, dass wir ein diskursives „Längstes Telegramm“ vor uns haben, das auf die inneren Widersprüche der westlichen Kultur- und Wirtschaftsstrukturen hinweist.
Putin unterstrich, dass es sich um kulturelle und ideologische Prozesse ähnlicher Art handelte, die Russland in den Jahren 1917 und 1920 schon heimgesucht hatten – mit enormen menschlichen Verlusten. Alle Systeme, die von der Gewissheit einer bestimmten Illusion besessen sind, haben ihre Widersprüche. Die Frage ist, ob sie die ganze „Sandburg“ kaskadenartig zum Einsturz bringen werden. Präsident Putin sprach aus Erfahrung – bitterer Erfahrung.

Betrachten wir zunächst die offensichtlichen Widersprüche, die dem amerikanischen „Gesicht“, wie es sich der Welt heute präsentiert, innewohnen: Team Biden (wie auch viele andere) will unbedingt ein Klimaziel erreichen; John Kerry sagt ihm ganz offen, dass jedes Klimaabkommen von der Zusammenarbeit mit China abhängen muss. China ist einfach zu groß, um übergangen zu werden. Jake Sullivan (und die China-Falken) sagen Biden jedoch, dass die moralisch-kulturelle Agenda – Menschenrechte, Behandlung der Uiguren, Hongkong, Tibet und vor allem Taiwan – Themen sind, die nicht wie bei Chamberlain für ein „Stück Papier“ eingetauscht werden können, das zu unseren Lebzeiten eine Netto-Null-Kohlenstoffbilanz verspricht.

Letztere befürchten, dass Biden ihre Druckpunkte – ihre Zermürbungsinstrumente -, mit denen sie die Vormachtstellung der USA gegenüber China zu erhalten hoffen, zugunsten hohler Klimaversprechen aus Peking „verschenken“ wird.

Der Widerspruch wird also immer deutlicher: Einerseits beschleunigen die „China-Falken“ die stückweise Aufgabe der „Ein-China“-Verpflichtung und gaukeln Taipeh vor, dass die USA „hinter ihnen steht“, sollte China eine Wiedervereinigung mit militärischer Gewalt versuchen.

Aber vielleicht wird die taiwanesische Führung durch diese Strategie zu der Überzeugung gelangen, dass sie Amerika wirklich hinter sich haben. Vielleicht gibt es sogar Momente, in denen auch Biden glaubt, ihnen den Rücken freizuhalten; oder in denen er denkt, dass Amerika dies tun sollte. Warum nicht? Taiwan „teilt die amerikanischen Werte“, sagt seine Regierung. Das ist wage. Interessanterweise drängen einige in seiner progressiven Fraktion auf „Kriegsbefugnisse“ für Biden wegen Taiwan, während sie gleichzeitig am lautesten auf eine radikale Klimapolitik pochen.

Andererseits halten die Chinesen den Glauben der USA, sie könnten eine chinesische Invasion abwehren, sollte es zu einer solchen kommen, für Phantasterei. Wahrscheinlich denken sie, dass die USA Blankoschecks ausstellen, d.h. dass Biden blufft. China wird geduldig sein, bis Taiwan seine „Unabhängigkeit“ erklärt.

Dieser „Blindflug-Ansatz“ ist auch im Fall der Ukraine zu beobachten: Die Biden-Regierung sagt, dass die Tür zur NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine offen stehe. Die EU deutet eher kleinlaut an, dass auch die Tür zur EU-Mitgliedschaft „irgendwie“ offen sei. Zwei weitere geplatzte Schecks.
Aber hier wittert Kiew eine Falle: Man vermutet dort, dass sie lügen und ist verzweifelt. Ihre wirtschaftliche Lage ist mehr als katastrophal. Das Wasser im Topf beginnt zu kochen. Vielleicht kommt es dann zu der Überzeugung – angesichts all dieser Schecks, die angeblich auf Kiew ausgestellt sind – dass „ein Frosch“ aus dem Topf springen muss, um nicht gekocht zu werden – in der Hoffnung, dass ein Angriff auf den Donbass die westliche Unterstützung erzwingen und die ansonsten nicht eingelösten Schecks einlösen wird.
Der strukturelle Widerspruch ist also wieder einmal offensichtlich.

Der Westen versucht, die Ukraine als Aufhänger zu benutzen, um Russland mit der NATO zu drohen. Aber es gibt keine Möglichkeit, den Donbass von Kiew zurückzuerobern (Moskau wird es nicht zulassen, und die NATO weiß, dass sie sich nicht durchsetzen kann).

Der Punkt ist, dass die Ukraine entweder den Status Quo beibehält und an ihren eigenen wirtschaftlichen und politischen Widersprüchen zerbricht („gekocht wird“), oder an den Kräften im Donbass zerbricht und als zerstückelter Staat endet. Am Ende werden die Ukraine und Europa geschwächt sein – so oder so.

Dieser Widerspruch ist offensichtlich; ein weiterer besteht darin, dass Brüssel offenbar zu der Überzeugung gelangt ist, dass die leeren Drohungen der EU (und der NATO) in Moskau ein gewisses Gewicht haben; und dass Putin schließlich Kiew aus der Patsche helfen wird (weshalb die EU ständig für einen Gipfel im Normandie-Format plädiert).

Moskau jedoch betrachtet Brüssel inzwischen mit völliger Verachtung. Sie werden es als Bluff betrachten und davon ausgehen, dass die USA – die all diese ungedeckten Schecks ausgestellt hat – das daraus resultierende Chaos vor der europäischen Haustür abladen wird. In einem Satz: Die Verachtung, mit der die russische Führung das EU-Establishment betrachtet, wird sich nur noch mehr vertiefen.
Dies ist ein ebensolcher Widerspruch, wie die Tatsache, dass die EU dringend auf russisches Gas angewiesen ist, um sich im kommenden Winter warm zu halten, während sie gleichzeitig keine Gelegenheit auslässt, ihren Hauptlieferanten zu beschimpfen.
Gleich weiter zum nächsten überdeutlichen Widerspruch – Iran: Biden wollte offenbar, dass der Iran in die „Box“ des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action – Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran, Anm. d. Red.) zurückkehrt. Er war aber nicht bereit, den Preis dafür zu zahlen. Er wollte den Preis niedrig halten, damit er genug „Druck“ ausüben konnte, um den Iran zu zwingen, ein „stärkeres und längeres“ JCPOA der „Mark Two“ zu akzeptieren, das zusätzlich das iranische Raketenabwehrsystem und seine Netzwerkverbindungen zu regionalen Verbündeten einschließen sollte.

Auch hier spricht das Team Biden von „anderen Optionen“: ein Plan „B“ sei in Arbeit, falls der Iran nicht zur vollständigen Einhaltung des JCPOA zurückkehren sollte. Selbst die Israelis verstehen, dass die USA nicht in einen Krieg mit dem Iran ziehen. Das ist ein Bluff.
In der Tat hat ein hochrangiger israelischer Militärkommentator ausdrücklich gesagt, dass Israel in einem Topf mit langsam aufkochendem Wasser sitzt [4] (eine Anspielung darauf, dass der Iran Israel mit intelligenten Raketen umzingelt hat). Jedoch wird kein israelischer politischer Führer die Entscheidung treffen, aus dem Topf zu springen, bevor der Frosch totgekocht ist – aus Angst dabei im Feuer zu landen, das den Topf erhitzt.

Was hat es mit dieser Reihe von nicht sehr glaubwürdigen Bluffs auf sich? Sie sind vor dem Hintergrund von Amerikas eigenen strukturellen Schwierigkeiten zu sehen: Angefangen von einer Energiekrise über eine sich beschleunigende Inflation bis hin zur Abwanderung von Arbeitskräften, von Lieferengpässen, leeren Regalen, Lebensmittelknappheit, Mangel an wichtigen Rohstoffen und Chips; von überfüllten Containerhäfen, Spannungen bei Impfstoffpflichten und Rücktritten, festgefahrenen Legislativprogrammen bis hin zum Widerspruch zwischen einer finanzialisierten Realwirtschaft, die auf niedrigen Zinssätzen aufbaut, und der Unvermeidlichkeit ihrer baldigen Erhöhung. Kurzum: Das Wasser im Topf wird sehr heiß.
Und hier liegt der eigentliche Widerspruch, der von Pat Buchanan hervorgehoben wurde:

„Im Gegensatz zu früheren Generationen sind die Spaltungen im 21. Jahrhundert viel tiefer – nicht nur wirtschaftlich und politisch, sondern auch sozial, moralisch, kulturell und ethnisch. Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe und Transgender-Rechte spalten uns. Sozialismus und Kapitalismus spalten uns. Affirmative Action, Black Lives Matter, städtische Kriminalität, Waffengewalt und kritische Race-Theorie spalten uns. Der Vorwurf des weißen Privilegs und der weißen Vorherrschaft sowie die Forderung, dass die Chancengleichheit der Verdienstgleichheit weichen muss, spalten uns. Bei der Covid-Pandemie entzweien uns das Tragen von Masken und Impfvorschriften.“ [5]

Dieser Punkt von Buchanan trifft den Kern von Russlands und Chinas diskursivem „Telegramm“: Der Westen hat sein Streben nach globaler Vorherrschaft genau auf eine bestimmte Darstellung seiner eigenen sozialen, moralischen, kulturellen und ethnischen Verwerfungen ausgerichtet, die zur Untermauerung globaler Werte genutzt werden.

Präsident Putin sagte jedoch auf der Valdai-Konferenz: „Wir gehen den Weg mit Ihnen, wenn es um Umweltschäden und das Klima geht (‚Sie sind zweifellos real‘), aber wir werden Ihre ideologischen, moralisch-kulturellen Agenden nicht akzeptieren“; das haben wir bereits getan und die Folgen 1917 gesehen. Xi sagte es ähnlich: Halten Sie sich raus.

Diese Ablehnung macht die globalistische Agenda zunichte. Sie lehnen es ab, dass Themen wie die Identitätsrechte in Afghanistan zum Gegenstand internationaler Politik werden oder die Afghanen unter Druck setzen (sie sollten auf andere Weise behandelt werden). Sie bringen die Politik zurück zum souveränen Staat. Putin sagte: Schauen Sie, was passiert ist als die Covid-Krise ausbrach: Da war jeder Staat für sich – das ist die Realität.

Dies verweist auf den Meta-Widerspruch in dem Versuch, eine universelle Weltsicht durch eine imaginäre alternative Realität zu schaffen (wie es die Bolschewiki versucht hatten).

Die auf Regeln basierende liberale Ordnung war zum Teil immer eine Illusion – wenn auch eine, die einen Großteil der Welt für eine gewisse Zeit im Griff hatte. Macht war überall wichtiger als Regeln, aber die Illusion behielt ihre langsam erodierende Aura der Stabilität, bis sich die Macht woanders hin verlagerte. Und diese Verschiebung hat jetzt stattgefunden.

Vielleicht ist dies für das westliche Establishment kulturell zu schwer zu ertragen. Das ganze Bluffen mag der Ablenkung dienen. Die Gefahr besteht jedoch darin, dass einige US-Eliten ihren eigenen Bluffs Glauben schenken. Das Wasser im Topf erreicht den Siedepunkt. Vielleicht ist der Frosch schon zu zombifiziert, zu entnervt von der Hitze, um zu springen – und wenn er es versuchen sollte, könnte er feststellen, dass er nicht mehr die Energie und Vitalität hat, um die Brände unter ihm zu löschen – möglicherweise die Brände von Taiwan, Iran oder der Ukraine.

Studie in The Lancet: Die Mehrheit der derzeit Infizierten und Toten in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Israel und den USA ist vollständig geimpft

Studie in The Lancet: Die Mehrheit der derzeit Infizierten und Toten in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Israel und den USA ist vollständig geimpft

Wie wir bereits auf checkfact geschrieben haben, verlieren die Impfstoffe nach einigen Monaten ihre Wirksamkeit und nach einigen weiteren Monaten schützen sie überhaupt nicht mehr.

Inzwischen liegen Daten aus Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Israel und den USA vor, die dies zweifelsfrei belegen. Heute ist die Mehrheit der Infizierten geimpft, und fast nur in dieser Gruppe sterben die Menschen.

Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der Daten aus dem Artikel in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet:

  • Deutschland: Ende Oktober waren fast 6 von 10 (59 %) der über 60-Jährigen mit Covid vollständig geimpft.
  • Vereinigtes Königreich: Die sekundäre Übertragung für Personen innerhalb eines Haushalts war gleich hoch, wenn sie infizierten Vollgeimpften und infizierten Ungeimpften ausgesetzt waren (25 % Gruppe 1, 23 % Gruppe 2). Die Viruslast war unabhängig vom Impfstatus und der Virusvariante ähnlich. Zwischen den Wochen 39-42 waren 9 von 10 (90 %) aller Koinfektionsfälle bei Personen über 60 Jahren vollständig geimpft, und etwas mehr als 3 % waren völlig ungeimpft. In Woche 41 gab es in allen Altersgruppen über 30 Jahren eine höhere Infektionsrate pro 100 000 Geimpfte im Vergleich zu Ungeimpften.
  • Israel: Es wurde ein Ausbruch im Gesundheitswesen gemeldet, von dem 16 Beschäftigte des Gesundheitswesens, 23 Patienten und 2 Familienmitglieder betroffen sind. Die Infektion stammte von einem vollständig geimpften ko-infizierten Patienten. Von den 248 exponierten Personen waren 96 % vollständig geimpft, 14 Patienten erkrankten schwer oder starben, 2 Ungeimpfte entwickelten eine leichte Erkrankung.
  • USA: Die US-amerikanischen Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) haben bekannt gegeben, dass vier der fünf Bezirke (ähnlich wie die Bezirke in Schweden) mit dem höchsten Prozentsatz an vollständig geimpfter Bevölkerung hohe Übertragungsraten aufweisen.

Dies kann durch Statistiken für Schweden ergänzt werden. Im Oktober starben nach Angaben der Gesundheitsbehörde 151 Menschen. Davon waren 122 Personen oder 81 % vollständig geimpft, 9 Personen oder 6 % hatten eine Dosis oder zwei Dosen erhalten, ohne dass zwei Wochen vergangen waren, und 20 Personen oder 13 % waren ungeimpft.

Unternehmer stehen auf: „Jetzt gilt es für die Freiheit zu kämpfen!“

Die vierte „Corona-Lage AUF1“ wurde thematisch ganz vom bevorstehenden Impf-Streik am 1. Dezember dominiert: AUF-Chefredakteur Stefan Magnet hatte dazu zwei Unternehmerpersönlichkeiten zu Gast, die zur brisanten Streikfrage viele unerwartete Antworten und Anregungen lieferten. Dietmar Heuritsch und Jürgen Meinhart unterstützen den Warnstreik am Mittwoch, da sie der Überzeugung sind, dass es jetzt um sehr viel mehr als nur den persönlichen Profit geht:

Es geht es jetzt um die Freiheit! Und daher, so Meinhart, appelliere er auch an seine Kollegen, den Widerstand gegen die Zwangsmaßnahmen zu unterstützen. Denn wenn die Regierung mit der Impfpflicht, die für ihn eine zwangsweise Gentherapie sei, durchkäme, denn würde die Freiheit am 1. Februar enden – und soweit dürfe es nicht kommen. Daher gelte es jetzt aktiv zu werden und die Regierung durch Aufbringung aller legalen Möglichkeiten zum Einlenken zu zwingen…

Mit ELGA-Daten zum Zwangs-Impftermin: Überwachungsstaat im Ausbau

Mit ELGA-Daten zum Zwangs-Impftermin: Überwachungsstaat im Ausbau

Am 6. Dezember soll das Impfzwang-Gesetz beschlossen werden, das bereits für alle ab 14 Jahren, die die Impfung nicht haben wollen, horrende Strafen vorsieht (Wochenblick berichtete). Eine Grundlage für die Umsetzung sind die in ELGA gespeicherten Daten. Die türkis-grüne Regierung veröffentlichte bereits im Juli dieses Jahres ein Gesetz zur Registerforschung. Damit können  Wissenschaftlern und auch private Firmen, wie beispielweise Marktforschungs-Institute Zugriff auf die Daten der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) und weitere Daten zu den Personen erhalten. Aufgrund dieser Daten werden aber auch die Bezirkverwaltungsbehörden die Impftermine vorschreiben. Massive Kritik für die Ausweitung der Datensammlung hagelte es von Seiten der „Datenschützer“ und zuerst auch von der Ärztekammer, die dann jedoch einknickte. Eine Abmeldung von ELGA ist derzeit (noch) hier möglich.

  • ELGA-Daten als Grundlage für Umsetzung des Impfzwangs-Gesetzes
  • Statistik Austria wird zur Riesen-Datenkrake – die Österreicher zu gläsernen Menschen
  • Massive Kritik von Seiten verschiedener Datenschützer
  • Ärztekammer-Szekeres kritisierte Gesetz erst, um es dann freudig zu begrüßen:“Die Möglichkeiten, die wir haben, sind ja einzigartig.“
  • Datenschützer bemängeln, dass Gesetz sich über DSGVO und damit EU-Recht stellt
  • Datensicherheit wird laut Datenschützern „unterwandert“
  • Anhand dieser Daten werden die Menschen zur Zwangimpfung „vorgeladen“

Neue Riesendaten-Krake: „Austrian Micro Data Center“

Das Gesetz zur Registerforschung verfolgt vorgeblich das Anliegen, wissenschaftliche Forschung anhand von staatlichen Registerdaten zu ermöglichen. Wissenschaftliche Einrichtungen sollen Online-Zugriff auf diese Daten erhalten. Zu diesem Zweck wird die Statistik Austria um eine Riesendatenbank, das „Austrian Micro Data Center“, erweitert. Dieses soll als zentrale Anlaufstelle dienen und macht die Österreicher zu gläsernen Menschen.

Heftige Kritik von Datenschützern und Ärztekammer

Die Datenschutzbehörde, der überparteiliche Datenschutzrat der Arbeiterkammer und „epicenter works“ kritisierten den Entwurf in der Begutachtung scharf. Auch seitens der Ärztekammer kam ursprünglich harsche Kritik am Vorhaben: „Die aktuellen Pläne des Gesundheitsministeriums gehen aber deutlich zu weit“, kommentierte der Ärztekammer-Präsident, Thomas Szekeres, den Entwurf. Denn dieser bringe im Zusammenhang mit dem „Grünen Pass“ auch eine Datenverknüpfung mit der Arbeitsmarkt- und Krankenstandsstatistik sowie dem Bildungsstandregister. „Diese Absicht steht im Widerspruch zu allem, was wir im Sinne des Schutzes unserer Privatsphäre erwarten können. Es ist die Pflicht der Österreichischen Ärztekammer, hier klare Kritik zu üben, sagte Szekeres.

Ärztekammer macht Kehrtwende

Es scheint einen massiven Gesinnungswandel beim Kammer-Präsidenten gegeben zu haben, denn mittlerweile begrüßt er das Vorhaben sogar: Würden bestehende Datenbanken anonymisiert ausgewertet werden, sei dies datenschutzrechtlich unbedenklich, meinte er in der Pressekonferenz. Die Vorteile würden überwiegen, so könne man Medikationsdaten der ELGA bzw. der Sozialversicherung mit Daten zu schweren Covid-Verläufen verknüpfen, um herauszufinden, welche Medikamente davor schützen. Die Verknüpfung von Impf- und Infektionsdaten könnten laut Szekeres dabei helfen, „Impfdurchbrüche“ schnell ausfindig zu machen. „Das macht sehr viel Sinn“, meint Szekeres jetzt. „Die Möglichkeiten, die wir haben, sind ja einzigartig.“

Künftig könnten diese Daten ähnlich wie in China als „Sozial-Kredit-System“ missbraucht werden. Eine Säule der totalen Kontrolle über das Volk wäre damit etabliert. Kommt noch der digitale Zentralbank-Euro hinzu ist die Knechtschaft endgültig zementiert.

Gesetz stellt sich über EU-Recht

Das Gesetz verstoße nicht nur gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sondern stelle das nationale Recht über die EU-Richtlinie, bemängelt „epicenter works“, eine Organisation, die sich dem Schutz der Grund- und Freiheitsrechte im digitalen Raum verschrieben hat. Es würde zu massivem Missbrauch der Daten der österreichischen Bevölkerung aus fast allen Lebensbereichen einladen und breche zusätzlich auch noch eine Säule des E-Government (Bereichsspezifische Personenkennzeichen – bPK’s). Dadurch würden in allen E-Government-Anwendungen des Bundes (z.B. ELGA, Sterbehilferegister, etc.) Betroffenenrechte und Datensicherheitsstandards unterwandert werden, warnt „epicenter works“.

So werden die Zwangs-Impftermine fixiert

Aufgrund folgender Daten sollen die Bezirksverwaltungsbehörden die „Vorladungen“ zu den zwangsweisen Impfterminen organisieren:

Daten aus dem Melderegister:

  1. Bereichsspezifisches Personenkennzeichen
  2. Vor- und Familienname
  3. Gemeindecode und Adresse

Bei Personen, für die im Register keine „vollständige“ Impfung nachgewiesen ist, sollen folgende Daten ergänzt werden:

  1. Nummer der Impfdosis
  2. Datum der Impfung
  3. Welcher Impfstoff verwendet wurde
  4. Das Datum des positiven PCR-Tests bei Genesenen, wenn die vorgesehene Grundimmunisierung im Impfregister ausgewiesen ist.

Die ELGA GmbH muss diese gesammelten und ergänzten Daten dann den Bezirksverwaltungsbehörden zur Verfügung stellen. Diese geben dann die Impftermine aus. Werden diese nicht wahrgenommen drohen Strafen von 3.600 Euro beim erstan Mal und bis zu 7.200 Euro beim zweiten Mal, oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von vier oder im zweiten Fall sechs Wochen.

PDF: Rohentwurf Impfzwang-Gesetz 

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