Kategorie: Nachrichten
Bestätigt: Dr. Andreas Noack verstarb in Kärnten, Österreich
Das Thema des bislang unbestätigten Todesfalles des Dr. Andreas Noack beschäftigt wohl zehntausende Menschen. Noack hat sich mit Videos über mutmaßliches Graphenhydroxid in Impfstoffen einen Namen gemacht – allerdings auch als unbeabsichtigt Betroffener eines Polizei-Sondereinsatzes und mit verschiedenen Theorien, die von Kritikern im esoterischen Bereich verortet werden. In jedem Fall hatte Noack ein großes Publikum. Wir haben in Deutschland und Österreich recherchiert und wurden letztendlich fündig.
Zunächst wurden auf sozialen Netzwerken Videos verbreitet, zu deren Inhalt rasch Fragen auftauchten. Darin war die Rede davon, dass Noack am 26. November durch nicht näher bezeichnete Fremdeinwirkung zu Tode kam. Wir berichteten am 30. November: Fragen und Unstimmigkeiten hinsichtlich des behaupteten Todes von Dr. Noack
Zunächst forschten wir im deutschen Langenzenn nahe Fürth nach. Dies war der letzte uns bekannte Aufenthaltsort des 57-jährigen Doktors der Chemie. Während wir mit Behörden im Austausch standen, trafen auch aus der Leserschaft viele Hinweise ein. Einerseits sehr wertvolle Tipps hinsichtlich des behaupteten Graphenoxids oder Graphenhydroxids – speziell die Arbeit eines spanischen Wissenschaftlers namens Pablo Campra vom 2. November 2021. Wir werden diese Unterlagen genauestens studieren und darüber berichten.
Letztendlich fanden wir einen Wohn- und Meldeort von Noack in Lavamünd, Kärnten, Österreich. Nach etwas hin- und her bestätigten letztendlich die örtlich zuständigen Behörden: Dr. Noack verstarb am 26. November 2021. Die Todesursache ist noch ungeklärt, einen Mordfall würden wir nach bisherigen Erkenntnissen aber ausschließen. Manche Leser bestanden energisch darauf, dass Noack von einer “SEK-Einheit” ermordet wurde. Hier werben wir für etwas mehr Besonnenheit und Vernunft. Zudem ist aus vielen Überlegungen heraus eher auszuschließen, dass deutsche Polizisten auf südösterreichischem Staatsgebiet unbehelligt einen Menschen töten. Der einzige belegte Polizeieinsatz im Zusammenhang mit Noack fand Ende 2020 statt – und betraf nicht ihn sondern einen mutmaßlichen Drogenkriminellen, der sich im selben Wohnobjekt befunden haben soll.
Die Bestattungsfeierlichkeiten sollen in privatem Rahmen stattfinden, deshalb sind auf der Homepage des Bestattungsinstitutes auch keine nähren Informationen vermerkt. Allerdings ist dort ein merkwürdiger Partezettel hinterlegt, der mit tiefschwarzem Grund und altägyptischer Symbolik auf einen esoterischen Hintergrund schließen lässt. Die Todesursache: “unerwartet verstorben” – was auch nicht unbedingt auf einen gewaltsamen Tod hinweist. Auch hierzu kursieren bereits zahlreiche Theorien in sozialen Medien – unsere Bitte: Lassen Sie doch die Kirche im Dorf. Den Toten ihre Totenruhe, den Hinterbliebenen ihre ganz eigene Art mit dem Verlust umzugehen. Es sollte nicht an uns Außenstehenden sein, dies zu bewerten.
Die Spekulationen können jedenfalls hiermit beendet werden, Dr. Andreas Noack ist tot und möge in Frieden ruhen.
Zwangsimpfung bei der Bundeswehr: Soldat widersetzt sich mit offenem Brief der Impfpflicht
Soldat widersetzt sich mit offenem Brief der Impfpflicht
03.12.2021, 19:26 Uhr. corona-blog.net – https: – Uns wurde ein offener Brief eines Oberfeldwebels zugesandt, der in einem offenen Brief an seinen Vorgesetzten klar macht, dass er sich nicht impfen lassen wird. Wir veröffentlichen den Brief dieses mutigen Soldaten….
Präsident der Gesellschaft für Biotechnologie WARNT vor österreichischer Impfpflicht
CH-Mobilfunkfirmen überschreiten zulässige Grenzwerte
„Klimaleugner unterminieren die COP26 via Facebook“: Klima-Privatdetektive produzieren heiße Luft
Zahlreiche Klima-NGOs, von Forschungsinstituten wie dem PIK bis hin zu den Medizinberatern von „Klima und Gesundheit“, leben vom Weltuntergangs-Narrativ der Journalisten und Politiker, und finanzieren sich zumeist über Steuergeld-Transfers. In London, der Heimat des legendären Sherlock Holmes, hat eine besondere Nicht-Regierungsorganisation ihren Sitz, die als eine Art Klima-Privatdetektei die Feinde von den Klimaleugnern investigativ untersucht. Die Ergebnisse: eher mager.
von Redaktion
Auf der EIKE Klima- & Energie Konferenz in Gera tauchte am Ende des ersten Tages eine junge Frau mit Fensterglasbrille auf, die vom Sicherheitspersonal schon am Eingang als nicht ganz koscher erkannt wurde, und sich nach Googeln schnell als Julia Ebner herausstellte, eine Extremismus-Expertin aus Wien, die für das Institute for Strategic Dialogue ISD mit Sitzen in Berlin, London, Paris und Washington arbeitet. Hinter dem pompösen Namen, der sich nach Außen- oder Sicherheitspolitik anhört, steckt nur eine der mittlerweile zahlreichen NGOs gegen Haß, Extremismus und Desinformation. Das ISD berichtet wie die deutschen Pendants, zum Beispiel der Volksverpetzer oder die Amadeu-Antonio-Stiftung, über Aktivitäten von als irgendwie „rechts“ eingestufte Kritiker des Zeitgeistes und/oder der Regierung, zum Beispiel EIKE. Die Finanzierung erfolgt durch die üblichen Verdächtigen, also durch Steuertransfers und durch Stiftungen wie Hertie, Mercator, Soros, Gates.
Ebner ist durch Markus Lanz und selbst bei Wikipedia als verdeckte Ermittlerin bekannt, die sich (nicht) unerkannt auf Treffen und Konferenzen von allen möglichen „Rechten“ begibt und ihre Erlebnisse dann in Büchern oder bei Lanz & Co. berichtet.
Bei uns in Gera konnte sie nichts „ermitteln“, was nicht auch auf unserer Internetseite steht. Ihre Kollegen von der Zentrale in London analysierten derweil mit Hilfe von Stichwortsuche die Aktivitäten englischsprachiger Klimazweifler während der Weltklimakonferenz in Glasgow – allerdings nur im Internet auf Facebook. Ihre Objekte waren die Auftritte von Breitbart, Björn Lomborg, Tucker Carlson (Fox), Net Zero Watch (GWPF), GB News Online, und natürlich einer unser US-Partner, das Heartland-Institut. Die EIKE-Seite wurde nicht beobachtet, aber vielleicht liefert Julia Ebner noch was nach.
Was haben die Kollegen von Heartland & Co. denn so angestellt?
Zunächst etwas Statistik: Während ein Klimakrisen-Informationsdienst von Facebook in der ersten Woche der Glasgower Konferenz 188 Publikationen (posts) herausbrachte, waren die Klimaskeptiker mit 449 deutlich produktiver. In Prozent: Die „Leugner“ brachten 230% mehr Kommentare während der COP, und die Behördenstellen nur 110%, verglichen mit den beiden ersten Oktoberwochen vor Glasgow.
Öde – das war zu erwarten. Es wird aber besser: Die offiziösen Videos der UN wollte kaum einer sehen – das am häufigsten geschaute Video war die Rede des ehemals renommierten Naturforschers und BBC-Filmers und jetzigen Klimaalarmisten David Attenborough (8.600 Aufrufe). Die kritische Konkurrenz war viel interessanter: So wurde eine emotionale Wortmeldung von Brendan O’Neill von „Spiked online“ („Heuchler, Narzißten und Tugend-Angeber“) über 34.000 mal geschaut und fünf Mal häufiger geteilt als die UN-Produktion.
Allgemein erzeugten die Skeptiker zwölf Mal mehr Aufmerksamkeit auf ihren Seiten als die UN-Alarmisten. Die Seite „GB News Online“ war die aktivste Skeptikerquelle mit rund 100 Kommentaren am Tag und 500.000 Reaktionen während der ganzen Konferenz. Das IPCC schaffte nur sechs Publikationen täglich und 18.000 Reaktionen insgesamt.
Andersherum gewannen die UN-Seiten neue 81.000 Abonnenten (followers), die Kritiker aber nur 8.300 – die UN-Quellen wurden also während des Gipfels stärker beworben.
Zum Inhalt – was haben die englischsprachigen Skeptiker denn Böses über Greta & Co. gesagt? Die COP wurde als Reinfall, nutzlos, heuchlerisch, wirtschaftsgefährdend und elitär-ökofaschistisch bezeichnet. Ein Kritiker habe sogar gesagt, Greta werde erst glücklich sein, wenn die ganze Menschheit wieder in Höhlen lebe, Moos esse und mit 35 sterbe.
Die ISD-Forscher meinen, die Klimaskeptiker hätten sich taktisch dahingehend verändert, daß sie nicht mehr rechtsaußen den Klimawandel leugnen, sondern die Klimapolitik als Element des konservativ/linken Kulturkampfes einordneten und daher bestehende Spaltungen der Gesellschaften aufgriffen. Daher würden sie eine große Vielfalt an Fehl- und Desinformationen ins Netz speisen.
Fazit: Was haben die Klima-Detektive vom ISD gemacht, und was haben sie herausgefunden?
Antwort: In beiden Fällen wenig bis nichts – sie haben zwei Wochen lang mit Hilfe automatisierter Stichwortsuche verfolgt, was einige Klimaskeptiker auf Facebook so machen. Herausgekommen ist nichts, was nicht zu erwarten gewesen wäre – die sensationalistische Nachricht, daß mehr Reaktionen der Leser bei den Kritikern zu verzeichnen waren, sagt eigentlich nur, daß das offen heuchlerische Weltrettungsgetue von Großkopferten, die mit rund 400 Privatflugzeugen klimaneutral nach Schottland geflogen waren, niemanden mehr vom Hocker haut. Und die aktiveren Medienkonsumenten ärgern sich bei Lomborg und Heartland drüber. Eigentlich ist DAS die zentrale Erkenntnis der kleinen Studie – danke, liebes ISD.
Diese Studie hätte allerdings ein einzelner Praktikant machen können – ein paar Facebook-Auftritte automatisiert zu beobachten und ein paar Youtube-Videos durchzuzählen ist schon zeitlich kein großer Aufwand. Und technisch-intellektuell erfordert die Untersuchung auch keine großen Ressourcen. Diese Art der Arbeit scheint beim Institut für strategischen Dialog in London aber gang und gäbe zu sein, wie ein Auftritt von Julia Ebner bei Markus Lanz von 2019 zeigt. Dort berichtet sie von ein paar Nazis, die unpolitische Computerspiel-Foren im Internet heimlich als Austausch-Plattform benutzen. Much ado about nothing, würde Shakespeare dazu sagen – viel Lärm um nichts.
Sahra Wagenknecht über Regierung: „Haben die ihren Verstand verloren?“
Wer die Arbeit von Sarah Wagenknecht (Die Linke) verfolgt, der findet in dieser Wochenschau die Haltung der Politikerin zur Corona-Debatte umfänglich aufbereitet, fast wie eine Art persönlicher Zwischenstand.
Der Beitrag Sahra Wagenknecht über Regierung: „Haben die ihren Verstand verloren?“ erschien zuerst auf reitschuster.de.
Terror-Herrschaft? Olaf ist noch nicht im Amt und bedroht schon die deutschen Bürger
Die SPD-Bundestagsfraktion twittert Folgendes: Das ist eine unverholene Drohung, denn in einer Demokratie sind rote Linien gemeinhin durch individuelle Rechte gezogen. Olaf Scholz kündigt hier an, individuelle Rechte nicht in Rechnung stellen zu wollen, eine Ankündigung, die ihn offenkundig in die Riege von Fundamentalisten einreiht, denn nur Fundamentalisten sind der Überzeugung, die Weisheit mit Löffeln […]
Welle der Solidarität: Pathologie-Mitarbeiterin nach kritischem Video freigestellt
Eine Präparatorin am pathologischen Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) sorgte vor einigen Tagen mit einem viralen Video für Furore. Darin deckte sie auf, dass sie auf der einen Seite zwar jede Menge Leichen zu versorgen hätte – nur ein kleiner Bruchteil davon aber Corona-Fälle beträfen. Das Problem sei nicht eine pandemische Lage – sondern der Zustand des Gesundheitssystems, wo ein Pflegenotstand herrsche. Ihr Arbeitgeber setzte sie für diese mutige Wahrheit vor die Tür – nun zeigt sich das Netz solidarisch mit der mutigen jungen Dame.
- Mutige Präparatorin veröffentlichte Video, in dem sie absurde Maßnahmen kritisiert
- Nicht Corona, sondern der Pflegenotstand sei das Problem
- Abrechnung mit dem brutalen Impfdruck auf Gesundheitspersonal
- LMU München stellte daraufhin die Mitarbeiterin vom Dienst frei
- Doch das Netz zeigt sich solidarisch mit der mutigen Frau
- Konnte sogar eine Kollegin motivieren, selbst ihre Stimme zu erheben
Problem ist nicht Corona, sondern Pflegenotstand!
Die sympathisch wirkende junge Frau, die sich selbst „Samii“ nennt, drehte ihr Video direkt im Sektionssaal. Sie teilte es später auf ihrem Instagram-Konto. Sie beginnt damit, sich darüber zu ärgern, dass die bayerische Politik von ungeimpften Pflegekräften verlange, sich selbst einen PCR-Test zu zahlen, um überhaupt arbeiten zu dürfen. Dies geschehe, weil man in Kauf nähme, dass diese stattdessen kündigen. Für die Präparatorin unvorstellbar. Arbeit hat sie genug: sie hat 22 Leichen zu versorgen – nur drei davon hätten aber Corona.
„Wir haben den Notstand in Deutschland – nicht wegen dem Coronavirus, sondern wegen Fachkräftemangel. Und wenn jetzt die Leute kündigen, weil sie sich nicht leisten können, einen PCR-Test zu machen – was glauben denn die Leute, was passieren wird mit dem Notstand in Deutschland. Was glauben die denn, wie die Versorgung gesichert wird? Ich kapiere es nicht mehr: Wollen wir jetzt Kranken helfen – oder wollen wir einfach nur alle dazu zwingen, sich impfen zu lassen? Und dann am besten noch alle vier oder sechs Monate, wo du die Blutgerinnung anregst mit dem Impfstoff. Die sind doch geisteskrank.“
Kein Verständnis für massiven Impfdruck auf Kollegen
Da könne ihr niemand erzählen, dass man die Versorgung sichern wolle. Zumal jene, die für eine Impfpflicht seien, ihre Kollegen nun nach zwei Jahren harter Arbeit abstempeln würden. Bereits in Frankreich hätten knapp 2 Prozent des Pflegepersonals nach einer solchen Maßnahme gekündigt. Nehme man dies in Deutschland in Kauf, liege die Gewichtung der Prioritäten wohl anders: „Also werdet mal wach.“
Sie selbst sei von solchen Maßnahmen nicht betroffen. Aber sie ist schockiert, dass keiner den Mund aufmache. Es gehe nicht um den Schutz von Menschen: „Das ist einfach nur ein Druck, ein Zwang, eine Volksverhetzung, eine Diskriminierung.“ Sie hat deshalb „die Schnauze gestrichen voll“. Sie hat kein Verständnis für diesen Umgang mit Menschen. Es wäre an der Zeit, dass „die Medizin mal die Fresse aufmacht.“
LMU kennt kein Pardon: Mut-Mitarbeiterin freigestellt
Die mutigen Worte fanden sofort Anklang. Tausende Bürger applaudierten der Dame, schrieben ihr solidarische Worte. Beim Arbeitgeber hatte man hingegen keine Freude. Mit sofortiger Wirkung wurde sie von ihren Aufgaben freigestellt. Man erteilte ihr angeblich sogar Hausverbot am Institut. Wie sie in einer Instagram-Story schildert, erfuhr sie von diesem Schritt nicht direkt von der LMU, sondern aus den Medien.
Die LMU distanziert sich von dem Inhalt des Videos einer Pathologie-Mitarbeiterin. Sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird auf den Weg gebracht. https://t.co/yteNFCOfFG
— Universität München (@LMU_Muenchen) December 1, 2021
#SoliMitSamii: Das Volk ist dankbar für ihren Mut
Aber die Welle der Solidarität ebbt nicht ab. Unter dem Hashtag #SoliMitSamii danken etwa unzählige Twitter-Nutzer ihr für die offenen Worte. Für manche Kollegin ist es sogar ein Grund, selbst über die tatsächliche Situation zu sprechen. So etwa eine weitere Münchener Schwester. Sie beklagt unzählige Impf-Nebenwirkungen und das unfassbare Leid, das die Kinder mitmachen müssen.
WOW, Kollegin von Samii äußert sich!
Bitte teilen!#SoliMitSamiiTeil 1: pic.twitter.com/30jS3l148H
— Soli mit Samii (@solimitsamii) December 2, 2021
Andere zeigen sich einfach nur dankbar dafür, dass die mutige Präparatorin den Menschen Hoffnung macht.
#SoliMitSamii trendet und das ist gut so. Es zeigt, dass immer mehr Menschen Mut schätzen, vor allem dann, wenn sich jemand für andere einsetzt. Das macht Hoffnung. Spread the word.
— Annette Creft (@AnnetteCreft) December 2, 2021
Wiederum andere wollen ihr bei einem allfälligen Kampf gegen die Freistellung behilflich sein:
Falls Samii von der @LMU_Muenchen einen Anwalt braucht und jemand eine Crowdfunding-Aktion startet – ich bin dabei. 100 Euro.@reitschuster @Steinhoefel @rosenbusch_ @nhaerting#SoliMitSamii
— Mister Sarkasmus
(@AsmusSark1) December 1, 2021
#Followerpower: #SoliMitSamii wurde von der @LMU_Uniklinikum nach ihrem viralen Video gekündigt.
Die #alternativeGewerkschaft #Zentrum kann ihr sofort helfen, sie hat nur drei Wochen für eine #Kündigungsschutzklage Zeit.
Also: Wer kann den #Kontakt vermitteln? LOS! pic.twitter.com/QZm6oshkmK
— Simon Kaupert (@dersimonkaupert) December 2, 2021
Sogar Angebote zur beruflichen Umorientierung fanden sich unter den Solidaritätsbekundungen.
Liebe Samii, in meinem Unternehmen sind Mitarbeiter aufgefordert, kritisch zu sein. Wir suchen eine couragierte Social-Media-Managerin wie dich. #JobAngebotSamii #SoliMitSamii #Priebshow
— Mathias Priebe
#Priebshow (@MathiasPriebe) December 2, 2021
Manche Nutzer ärgern sich über den Abbau der Meinungsfreiheit in Deutschland:
Maßnahmengegner und Ungeimpfte riskieren eine Kündigung, werden gesellschaftlich ausgegrenzt, zahlen Strafen, opfern ihre Freizeit für Tests, frieren auf Demos, uvm. Wie beschränkt muss das eigene Weltbild sein, dass man denkt sie würden das aus „Egoismus“ tun? #SoliMitSamii
— Fräulein Rotfuchs
(@Fuechsinvonwelt) December 2, 2021
Auch AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bekundete ihr Unterstützung für die mutige Frau:
Wer in #Deutschland seine freie Meinung äußert, der landet schnell in der rechten Ecke – oder wird gleich seiner Existenzgrundlage beraubt. Deshalb: #SoliMitSamii – und „herzliches“ #dankeLMUklinik…
— Alice Weidel (@Alice_Weidel) December 2, 2021
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Testpflicht-Befreiung für Geboosterte: Ein mafiöses Modell
Vorläufig frei nur mit Booster: Unheilige Dreifaltigkeit (Symbolbild:Imago)
Gerade folgte aus heiterem Himmel die nächste Willkürentscheidung der Bundesländer, die ab morgen „2G plus“ in Kraft setzen werden: Von der von nun auch für „vollständig Geimpfte“ geltenden Testpflicht sind – man höre und staune – mit sofortiger Wirkung alle Geboosterten befreit. Was hier jedoch hinterhältig als vermeintliche Erleichterung daherkommt, hievt in Wahrheit nur die Impf-Erpressung auf die nächste Stufe – indem nun alle „nur“ zweifach“ Geimpften, die aus zeitlichen, logistischen oder nervlichen Gründen zu einer täglichen „Freitestung“ als Voraussetzung für Einkaufen, Einkehren, Friseurbesuche und kulturelle Teilhabe nicht bereit sind, genötigt werden, sich direkt an die dritte Spritze zu hängen; eine aus Sicht des Corona-Staats geradezu geniale Taktik. Niedersachsens Stephan Weil und Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz, die SPD-Länderchefs, die diese modifizierte faktische „G2Gplus-“ bzw. „3Gplus2.0.-Regel“ als erste auf den Weg bringen, maximieren damit die Verunsicherung und Mutlosigkeit der Bürger, um sie in Impfwilligkeit zu transformieren. Sie nehmen sogar in Kauf, dass viele, die sich nun zum Boostern bereitfinden, so schnell gar keine Möglichkeit dazu haben werden. Trotzdem dürfte das Beispiel schnell Schule machen.
Diese erstmals offen in Erscheinung tretende Privilegierung von Geboosterten entfaltet jedoch noch eine weitere Signalwirkung: Sie ist quasi der Startschuss zur Diskriminierung nun auch der Ungeboosterten, die – genau wie bisher die Impfverweigerer (die jetzt völlig ins Abseits wegkriminalisiert werden) – nur noch unter Inkaufnahme der Mühsal und Schikanen täglicher Tests eine leidliche Freizügigkeit genießen können. Damit wird die Abrichtung der Bürger, ihre Konditionierung auf das neue und unbefristete Impfregime fortgesetzt. Nun ist glasklar, wie unsere Zukunft aussieht: Alle drei bis sechs Monate, vorzugsweise noch früher, muss man sich irgendetwas Brandneues spritzen lassen, um wieder eine Zeitlang Ruhe zu haben – bis die erimpften Freiheiten wieder verfallen oder eingeschränkt werden, solange, bis das jeweils nächste Update „installiert“ ist. Es ist wie in einem Computerspiel, wo Special Features nur für eine kurze Zeitspanne gelten; bloß dass die Special Features hier (früher einmal als unantastbar geltende) Grundrechte sind.
Staatliche Drückerkolonnen
Big Pharma wird sein Glück abermals kaum fassen können; selbst die noch so schamloseste und perfideste PR- oder Marketingstrategie muss hinter der List verblassen, die die staatliche Drückerkolonnen anwenden, um die Bürger in die ewige Abofalle zu zwingen. Wie die Faust aufs Auge passt da die heutige Äußerung von Biontech-Chef Ugur Sahin, er gehe „angesichts der stark mutierten Omikron-Variante” von der Notwendigkeit eines neuen Covid-19-Impfstoffs aus. „Ich glaube grundsätzlich, dass wir ab einem bestimmten Zeitpunkt einen neuen Impfstoff gegen diese neue Variante benötigen werden”, sagte Sahin auf der Konferenz „Reuters Next“ (die skandalösen Lobbyverbindungen zwischen der Nachrichtenagentur Reuters und Biotech-Partner Pfizer spielen hierbei natürlich GAR keine Rolle, versteht sich…). Die Frage sei, so Sahin, „wie dringend” dieser benötigt werde; er erwarte (treffender: er hofft), dass Omikron sich zur „Antikörper-Escape-Variante“ entwickeln wird – was bedeutet, dass diese Variante „möglicherweise in der Lage ist, geimpfte Personen zu infizieren.”
Moment mal: Trifft nicht exakt das auch schon auf seinen bisherigen Impfstoff zu, der Impfdurchbrüche in mittlerweile so großer Zahl produziert, dass ein Schutzeffekt jenseits von öffentlich-rechtlichem Framing und schamloser Regierungspropaganda so gut wie nicht gegeben ist? Und was bringen eigentlich die jetzt erstmal indirekt erzwungenen Booster überhaupt, wenn die Vakzine laut Herstellern gegen diese sich rasant ausbreitende Variante gar nichts bringen? Sahin können solche Widersprüche egal sein – bei den Entscheidern hinterfragt diese eh keiner, und statt Regressansprüchen (die unter normalen Umständen bei einem derart fehlerhaften Produkt ebenso angebracht wären wie der sofortige Entzug der Zulassung) reagiert die Politik bekanntlich mit immer neuen Großaufträgen und Nachbestellungen. Sahins hat quasi aus seinem Versagen ein Geschäftsmodell gemacht – und sowohl Auftragslage wie auch sein privater Vermögenszuwachs sind gesichert, denn mit jeder neuen Variante heißt es: süßer die Kassen nie klingeln. Auch wenn die Menschen durch den Impfwahn ihre Unbeschwertheit, ihre Freiheit und Lebensfreude für immer verlieren – wenn nicht noch mehr.
Corona-Diktatur und Impfpflicht: „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“
Mit der Verkündung des neuen Lockdowns und der kommenden Impfpflicht zeigte die Regierung einmal mehr, wohin der Weg geht und dass die Mär vom mündigen Staatsbürger nichts weiter ist als eine Beruhigungspille. Und davon hat die Regierung in der Pandemie schon mehr als genug verabreicht. Wie geht es nun nach dieser erneuten Eskalation und dem massiven Angriff auf die Rechte der Bürger weiter?
Von Matthias Hellner
Die Ankündigung der generellen Impfpflicht kam für viele nicht wirklich überraschend. Auch wenn einige noch geglaubt und gehofft haben dürften, dass durch das offenbare Scheitern der bisherigen Corona-Strategie und der offensichtlich mehr als mangelhaften Wirkung der Impfstoffe es vielleicht doch nicht so schlimm wird. Doch das mediale Trommelfeuer gegen Ungeimpfte und die Zuschreibung, sie seien die alleinigen Sündenböcke, ließen wenig Illusionen übrig. Überraschend war vielmehr, wenn, dann nur der Zeitpunkt. Einen Tag vor einer seit Wochen angekündigten Groß-Demonstration – eiskaltes Kalkül der Regierung, das dadurch – wenn man nur genug Öl ins Feuer gießt – die Lage vielleicht endgültig eskaliert und man so zu den unschönen Bildern kommt, die man 2015 an den Grenzen während der „Flüchtlingskrise“ so krampfhaft zu vermeiden suchte? Allein der Versuch schlug fehl. Und angesichts der bevorstehenden Demonstration am nächsten Tag kam es auch nicht zu spontanen Kundgebungen gegen die österreichische Impfpflicht, wie dies aus Solidarität mit Österreich etwa in Frankreich der Fall war, so demofreudig sind die Österreicher dann auch wieder nicht. Somit ließ sich auch vonseiten der Regierung trefflich erklären, dass die Demonstranten ja von langer Hand „aufgehetzt“ worden seien und nur einige wenige nicht einverstanden seien. Dazu trug auch die Berichterstattung bei, bei der die Zahlen nach Polizeiangaben beständig auf maximal 40.000 Teilnehmer heruntergerechnet wurden. Selbst in den deutschen Mainstreammedien, wie „tagesschau.de“ widersprach ein Reporter, der auch nur Teile des Demonstrationszuges gesehen hatte, den Polizeiangaben und schätzte 65 bis 70.000 Demonstranten.
Impfzwang und Nazi-Vergleich
So verwunderte es auch nicht, dass das mediale Echo zu dem nächsten gebrochenen Versprechen der türkis-grünen Regierung – die Impfung wird immer freiwillig bleiben – in den Inseraten-verwöhnten und von Regierungsgeldern gefütterten österreichischen Medien sich auf die Narrative der Regierung beschränkte. Gänzlich anders im Ausland. Neben Solidaritätsdemonstrationen in Frankreich, Großbritannien, Kroatien, Italien, Australien, Deutschland usw. war auch in der öffentlichen Berichterstattung im Ausland Entsetzen über diesen Eingriff in die Menschenrechte zu vernehmen. „Die Nazis kommen wieder“, titelt etwa die Athener Zeitung „Dimokratia“. Und Kroatiens Präsident Zoran Milanovic bezeichnete die Maßnahmen in Österreich als faschistisch und soll sich in tiefer Sorge über die Grundfreiheiten in Österreich geäußert haben. Auch der hochrangige WHO-Beamte Mike Ryan erklärte, dass obligatorische Impfungen und Lockdowns für ungeimpfte Personen wegen Covid-19 Menschenrechtsfragen aufwerfe und Länder diese Maßnahmen „äußerst sorgfältig“ prüfen sollten.
Menschenrechte und Rechtsstaat ade?
Dies alles darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Räderwerk läuft. Aussagen wie jene des Verfassungsjuristen Heinz Mayer: „Nur mit Geldstrafen, damit wird es nicht getan sein. Es braucht dann wohl auch weitere Konsequenzen. Am ehesten wäre das eine Zwangs-Isolierung“, zeigen, wohin die Reise gehen soll. Auch das bereits vom Juristen Hubert Niedermayr ein Führerscheinentzug als Zwangsmittel ins Spiel gebracht wird – in einem der größten Boulevardmedien des Landes – auch wenn er als wenig wahrscheinlich bezeichnet wird, kann nur als Randgeplänkel verstanden werden, um von der möglichen Höhe der Geldstrafen von 3.600 Euro oder 1.450 Euro und einer möglichen Ersatzfreiheitsstrafe abzulenken, treten diese doch dadurch etwas in den Hintergrund. Und diese Geldstrafen sind in dem Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht der medizinischen Berufsgruppen bereits vorgesehen. Und was viele der Geimpften, die sich jetzt nicht genug ereifern können, dass es den „Impfverweigerern“ endlich an den Kragen geht, übersehen, ist, dass sie mit der allgemeinen Impfpflicht ebenfalls ein Spritzen-Abo auf unbestimmte Zeit abschließen, ebenso ihre Kinder. Denn auch der fehlende Booster und auch dessen vierte, fünfte oder sechste Generation wird damit verpflichtend und das Fehlen mit Strafe belegt.
Der Weg zum Gesetz
Wenn sich also eine Mehrheit im Nationalrat findet, ist ein Gesetz für eine generelle Impfpflicht nicht zu verhindern. Und der Fahrplan der Regierung steht bereits fest. Bis Anfang Dezember soll der Gesetzesentwurf vorliegen. Damit könnte er um den 6. Dezember vom Ministerrat beschlossen werden und dann in die sechswöchige Begutachtung geschickt werden. Noch während der Begutachtungszeit könnte im Dezember eine erste Lesung um Nationalrat stattfinden und das Thema dem zuständigen Ausschuss zugewiesen werden. Somit wäre dann der Weg frei, mittels Abänderungsantrag das Gesetz im Plenum am 20. oder 21. Jänner zu beschließen. Da der Bundesrat, der ebenfalls zustimmen muss, erst am 3. Februar tagt, müsste dieser eine Sondersitzung abhalten, damit das Gesetz noch vom Bundespräsidenten unterschrieben und anschließend kundgemacht werden kann, damit es am 1. Februar 2022 in Kraft tritt.
Ob die Regierung sich allerdings an diesen möglichen „Fahrplan“ hält, bleibt abzuwarten. Zwar hieß es vonseiten der Regierung, dass man eine angemessene Begutachtungszeit einhalten will, aber es wäre nicht das erste gebrochene Versprechen von der türkis-grünen Regierung während der Pandemie – denn eine Impfpflicht sollte ja auch nie kommen. Und es gibt bereits Gerüchte, die vor diesem Hintergrund nicht unwahrscheinlich wirken, dass die Regierung mit der Ausrufung eines Notstandes das Prozedere auf den 1. Jänner verkürzen will, denn was pickt, pickt.
Runder Tisch ohne Kritiker
Und auch Hinweise auf den Verfassungsgerichtshof oder auf den Europarat, der im Jänner in seiner Resolution 2361/2021 auch beschlossen hat, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf, helfen dann nicht weiter. Denn wie man bereits während der Pandemie gesehen hat, braucht es zu lange, um selbst rechtswidrige Verordnungen wieder aufzuheben. Zudem wird argumentiert, dass es in anderen Ländern bereits Impfpflichten gegen Masern, Tetanus, Diphterie u.ä. gibt oder auch gegen Pocken gab. Hinweise darauf, dass es sich dabei um herkömmliche Impfstoffe handelt, die zudem eine wirkliche Immunität herstellen, die Erkrankungen und auch Weitergabe der Krankheiten zu nahezu 100 Prozent ausschließen, und es damit völlig andere Voraussetzungen sind als bei den minderwirksamen Corona-Impfungen, werden nicht verfangen.
Denn wenn man etwas in der Pandemie gelernt hat, dann, dass die Politik völlig frei von jeglichen Daten und Evidenzen agiert und auf Fakten schon lange kein Wert mehr gelegt wird. Und solange Stimmen, wie die des steierischen AK-Präsident Josef Pesserl, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht – es bleibt abzuwarten wie lange er noch AK-Präsident ist – in der Minderheit bleiben und auch medial kaum Beachtung finden, wird die Regierung an ihrem Vorhaben festhalten. Dies zeigte auch der „Runde Tisch“ zur Beratung um das Impfgesetz.
Nicht nur, dass mögliche Strafen auf bis zu 7.200 Euro gar verdoppelt werden könnten, auch die einzige Maßnahmen-kritische Partei, die weiterhin an der Freiwilligkeit der Impfung festhält, war überhaupt nicht eingeladen. Demokratiepolitisch bedenklich, wenn die FPÖ aufgrund ihrer Oppositionsrolle im Gegensatz zu SPÖ und NEOS gar nicht erst vertreten ist. Bei der anschließenden Pressekonferenz blieben viele Fragen, wie dem Impfalter, den höhen möglicher Strafen usw. nach wie vor unklar. Man berate noch, hieß es knapp. Aber vielen Österreichern dürfte dämmern, dass die Impfpflicht im Vorhinein verhindert werden muss und nicht nur die generelle Impfpflicht sondern bereits jene für einzelne Berufsgruppen. Denn es sitzen alle im gleichen Boot.
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Die Eskalationsspirale der letzten vier Tage
Dass die Nato derzeit jeden Tag neue Provokationen Richtung Russland schickt, habe ich schon am 29. November aufgezeigt, indem ich über die wichtigsten Aktionen und Entscheidungen der Nato einer Woche berichtet habe. Nun wollen wir und chronologisch anschauen, was die Nato in den vier Tagen seit dem 29. November getan hat. Die Nato droht Russland […]
Der Beitrag Die Eskalationsspirale der letzten vier Tage erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Steyr: Ein Lichtermeer für die Freiheit
Ganz Österreich ist auf den Beinen. Gegen die Impfpflicht, gegen die Impfung der Kinder, gegen den Verlust der Grundrechte und gegen die Spaltung der Gesellschaft. Mit einer bewegenden Aktion setzten die Steyrer am Mittwochabend ein großartiges Zeichen für die Freiheit. Unter dem Motto „Kerzenmeer für Grundrechte“ fanden sich unzählige Menschen am Steyrer Stadtplatz ein und entzündeten eine Kerze. Die Teilnehmer entschieden sich anschließend kurzerhand für einen ungeplanten Freiheitsmarsch. Auch Kapfenberg war unterwegs.
- Kerzenmeer für Grundrechte in Steyr
- Am Abend des 1. Dezember
- Gegen Impfzwang und Verlust der Grundrechte
- Lichtermarsch durch Kapfenberg gestern Abend
Nicht nur die erfolgreichen Warnstreiks am 1. Dezember in etlichen Städten lassen erkennen, wie viele Menschen die Zwänge durch die Corona-Maßnahmen satt haben. Die kommende Impfpflicht bringt immer mehr Menschen auf die Straße. In Steyr entzündeten tausende Menschen Kerzen vor dem Steyrer Rathaus. Viele Eltern fanden sich gemeinsam mit ihren Kindern am Stadtplatz ein, um ein Zeichen für die Freiheit und gegen den Zwang zu setzten. Völlig überraschend entstand aus der Zusammenkunft am Stadtplatz ein ungeplanter Freiheitsmarsch.
Bereits letzten Sonntag waren rund 5000 Menschen gegen den Impfzwang, aber für Freiheit und echte Demokratie durch die alte Eisenstadt auf den Beinen. Am Mittwoch marschierten rund 2000 Menschen über zwei Stunden durch die Steyrer Innenstadt. Die Polizei begleitete den spontanen Spaziergang.
Lichtermarsch mit Solidaritätsfackel
Auch in anderen Städten und Gemeinden spazieren die Menschen friedlich für ihre Freiheit. So gestern Abend in Kapfenberg. Für „Friede, Freiheit, Demokratie!“ waren die Spaziergänger unterwegs. Umrahmt wurde der Marsch von einer genialen Leuchtfackel am Balkon. Das nennt sich Solidarität!
Weitere geplante Lichter- und Fackelmärsche:
MITTWOCH, 08.12.2021, 17:00 Uhr: Perg, Hauptplatz, Lichtermeer für Frieden und Freiheit
DONNERSTAG, 09.12.2021, 16:30 Uhr: Graz, Kinderlaternenmarsch
FREITAG, 10.12.2021, 17:00 Uhr: Eibiswald, A1 Tankstelle beim Kreisverkehr,
Fackelmarsch (Grabkerzen mitbringen)
Wöchentliche Termine:
Jeden Freitag und Sonntag um 18:00 Uhr:
Fackelzug Gleisdorf: Hauptplatz, Gleisdorf mit Fackeln, Kerzen und Schilder
Jeden Samstag um 15:00 Uhr:
Innsbruck: Landhausplatz, mit Kerzen, Taschenlampen und Schilder
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- Auch Steyr reicht’s – 5000 Menschen stehen auf!
- Dieses Unrecht wollen wir nicht!
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