Kategorie: Nachrichten
Purer Horror: Arzt entdeckt mysteriöse „schwarze Strukturen“ im Blut von geimpften Patienten
Immer mehr Patienten des südafrikanischen Arztes Zandre Botha leiden nach der Corona-Impfung unter Nebenwirkungen. Dazu gehören Thrombosen, Embolien, kognitive Probleme, Nervenschmerzen und Kurzatmigkeit. Sie beschloss, das Blut ihrer Patienten unter dem Mikroskop zu untersuchen und war schockiert.
Die roten Blutkörperchen der Geimpften seien bis zur Unkenntlichkeit deformiert, sagte Dr. Botha in der Stew Peters Show. „Das habe ich noch nie gesehen. Ich war schockiert“, sagte die Ärztin, die seit 15 Jahren in diesem Bereich tätig ist.
Schwarze Strukturen
Außerdem fand sie bei allen geimpften Patienten mit Symptomen „schwarze Strukturen“ im Blut. „Ich war sehr schockiert“, sagte sie.
Botha gelang es auch, einen Janssen-Impfstoff in die Hände zu bekommen und dessen Inhalt unter dem Mikroskop zu untersuchen. „Ich war sehr schockiert, denn was ich im Blut meiner Patienten fand, war auch im Impfstoff enthalten“, sagte sie. Sie bezog sich auf die schwarze Substanz, die aus zahlreichen Scheiben mit Löchern besteht.
Der Arzt entdeckte auch seltsame rechteckige Strukturen in dem Impfstoff. „Ich weine, wenn ich solche Dinge sehe. Ich weine, wenn diese Patienten reinkommen“. Sie sagte, einer ihrer Patienten habe innerhalb von fünf Stunden nach der Impfung acht Herzinfarkte erlitten und liege nun auf der Intensivstation. „Ich hoffe, ich kann ihm helfen.“
Letzte Woche wurde der Beipackzettel für den Impfstoff Corona von Janssen um den Hinweis auf eine venöse Thrombose, ein Blutgerinnsel in einer Vene, ergänzt.
Unglaubliche internationale Blamage: „La familia“-ÖVP und Kanzleramt durchsucht
Der Heiligenschein des angeblich biederen Saubermanns Sebastian Kurz verrutscht zusehends. Bereits die Tage vor der heutigen Behördenaktion waren aus rechtsstaatlicher Sicht völlig unglaublich. Denn die offenbar vorgewarnte ÖVP richtete den Ermittlungsbehörden per Pressekonferenz aus, dass es bei ihnen nichts mehr zu holen gäbe, es wäre schon alles vernichtet und gelöscht. Trotzdem marschierten die Ermittler heute früh in der ÖVP-Bundeszentrale Lichtenfelsgasse und im Bundeskanzleramt ein.
Ein Kommentar von Willi Huber
Es ist wohl einmalig in der Rechtsgeschichte einer westlichen Demokratie, dass eine Partei die sich im Mittelpunkt von Korruptions-Ermittlungen befindet den Ermittlern öffentlich ausrichtet, sie brauchen gar nicht erst vorbeizukommen, alle Unterlagen wären ohnehin schon vernichtet worden. Die Praxis der Vernichtung von Beweisen und belastenden Unterlagen wird von der Kurz-ÖVP schon seit langem gepflegt, auch wenn man dort natürlich vehement widerspricht und gänzlich andere Erklärungen vorschiebt. Erinnern Sie sich an das „Schreddergate„? Ein enger Vertrauter von Sebastian Kurz ließ im Mai 2019 eine Reihe von Festplatten vernichten – doch nicht auf „normalem“ Weg sondern gleich mehrfach. Restliche Trümmer und Stäube wurden von dem Mitarbeiter mitgenommen. Der Schredder-Vorgang wurde von Ermittlern und Justiz nie ordentlich aufgearbeitet. Die Sonderkommission ignorierte den direkten Befehl nach Beschlagnahme des Mobiltelefons des Schreddermannes.
ÖVP immer wieder durch Informanten vorgewarnt
Laut ÖVP habe es sich um belanglose Drucker-Festplatten gehandelt. Insider vermuten, dass es Laptop-Festplatten waren, auf denen sich entweder Beweise zur Ibzia-Affäre, zur Casinos-Affäre, zur Wirecard-Affäre oder vergleichbaren politischen Bomben befanden. Die ÖVP ist traditionell sehr gut ins Innenministerium vernetzt und wurde immer wieder vor bevorstehenden Behördenaktionen gewarnt. Diese Vorgänge sind ebenso aktuell Teil von intensiven Ermittlungen. Skandalös waren auch die Vorgänge rund um die Hausdurchsuchung beim immer noch amtierenden Finanzminister Gernot Blümel, dem man erlaubte, seine Frau anzurufen und vor der kommenden Durchsuchung zu warnen. Diese ging dann in Folge mit seinem Laptop spazieren – was mit dem Gerät dann geschah, weiß bis heute niemand. Blümel selbst leugnete in einer Anhörung, einen besessen zu haben beziehungsweise konnte sich an nichts erinnern.
Historisch beispiellose Vorgänge
Wie ein Kanzler Österreich im Ausland vertreten möchte, der im Grunde genommen mit seinem gesamten Umfeld seit Jahren im Mittelpunkt diverser Ermittlungen steht, ist höflich gesagt interessant. Eine Rücktrittskultur gibt es spätestens seit der Regierung Kurz in Österreich nicht mehr. Lieber werden Ermittler und Staatsanwälte beschimpft und herabgewürdigt, ansonsten prallt durch die reichlich bezahlten Hof- und Systemmedien alles an der dunkelweißen Weste des Noch-Bundeskanzlers ab. Es ist Strategie der Kurz-ÖVP, mit negativen Nachrichten immer andere vorzuschicken – der Noch-Kanzler selbst patzt sich nicht an. So fand am 28. September, also vor gut einer Woche, eine bizarre Pressekonferenz der ÖVP statt. Dort durfte die stellvertretende Generalsekretärin Schwarz der Justiz öffentlich bestellen, dass Durchsuchungen bei der Partei sinnlos wären, da man ohnehin schon alles von Relevanz vernichtet hätte.
Rätselraten um exaktes Ziel der Ermittlungen
Doch was suchen die Ermittler aktuell? Es ginge laut APA und ORF jedoch nicht um offenbar noch nicht abgeschlossene Ermittlungen um die ÖBAG-Bestellung von Herrn Thomas Schmid beziehungsweise die Casinos-Ermittlungen. Offenbar geht es um die schon länger laufende Offensive linkslastiger Kräfte gegen die Österreich-Herausgeberfamilie Fellner. Das üppig mit Steuergeldern geförderte Gratisblatt soll mit „La familia“ ÖVP einen Deal haben – finanzielle Zuwendungen im Austausch für „geschönte“ Umfragen – so die Version des Staatsmediums. Dabei sollen diese Deals schon vor der Zeit von Sebastian Kurz als Bundeskanzler stattgefunden haben. Im Focus der Ermittlungen stehen laut ORF die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin, die Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die Mediengruppe Österreich, Helmuth und Wolfgang Fellner und natürlich Teile der ÖVP. Der Vorwurf lautet auf Bestechung, Bestechlichkeit und Beihilfe. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft will sich im Laufe des Tages zu den Vorgängen äußern. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.
Verdachtsmomente in Ibiza-Untersuchungsausschuß aufgetaucht
Der ORF zitierte die Ex-Außenministerin Karin Kneissl, ex FPÖ, dann parteilos, die im Ibiza-Untersuchungsausschuß davon sprach, die Inserate ihres Ministeriums „zum Schrecken vieler“ um 80 Prozent gekürzt zu haben. Denn der Zweck von Regierungsinseraten wäre es, sich „guten Willen in der Berichterstattung zu erkaufen“. Vor Kneissl war das Ministerium seit den 90er-Jahren fest in schwarzer Hand. Dementsprechend soll die Staatsanwaltschaft hier Ermittlungen eingeleitet haben – so die Vermutung der Medien. Am Dienstag kam es übrigens auch zu weiteren Hausdurchsuchungen im Umfeld des ehemaligen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid, den man in sozialen Medien auch für das so genannte #beidlgate kennt.
„La familia“
Es bleibt abzuwarten, wann und ob die gesamte ÖVP als kriminelle Organisation angeklagt wird. Das Strafgesetzbuch gibt nach der Fülle an Ermittlungen eine solche Vorgangsweise durchaus her. Hier muss man ÖVP-Parteigängern wie auch Funktionären und Mitgliedern die Frage stellen, ob sie sich nicht schön langsam als Mittäter betrachten. Das System Kurz hat in den Jahren seines Bestehens jedenfalls bewiesen, dass man die Ausplünderung Österreichs und seiner Bevölkerung perfektioniert hat. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft mag zwar eher von linkem Personal geprägt sein, ist hier aber die letzte Chance der Demokratie hier auf rechtsstaatliche Weise Einhalt zu gebieten und den mutmaßlichen Umtrieben einen Riegel vorzuschieben.
Schmutzige Inseraten-Deals: Razzia in Kanzleramt & ÖVP-Zentrale!
Die Spatzen pfiffen es schon länger von den Dächern, nun ist es tatsächlich passiert: In der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse sowie im Bundeskanzleramt kam am Mittwochmorgen es zu Hausdurchsuchungen. Besonders pikant: Diesmal soll es um Zeitungsinserate und geschönte Umfragen gehen – und nicht direkt um die Casinos-Ermittlungen oder andere Verdachtsmomente aus den jüngsten Untersuchungsausschüssen. Es gilt selbstredend die Unschuldsvermutung.
- Hausdurchsuchung bei zahlreichen hochrangigen Kurz-Vertrauten
- Es soll Geld an heimische Medien-Riesen geflossen sein, um geschönte Umfragen zu erkaufen
- Ermittlung auch gegen ÖVP-nahe Meinungsforscherinnen
- Erst kürzlich hatten ÖVP-Politiker mit Pressekonferenzen, die sich auf die Arbeit der WKStA und allfällige Razzien bezogen, für Verwunderung gesorgt
- Liste der türkisen (Ex-) Politiker, gegen die ermittelt wird, wird immer länger
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, betrifft die Razzia am heutigen Mittwoch insbesondere den engsten Vertrautenkreis von Kanzler Kurz. Betroffen waren unter anderem die Arbeitsplätze von Kanzlersprecher Johannes Frischmann und Berater und Ex-ÖVP-Generalsekretär Stefan Steiner. Außerdem wurde der Arbeitsplatz des Medienbeauftragten Gerald Fleischmann durchsucht – erst unlängst sorgte der teure Umbau der Schaltzentrale seiner türkisen „Message Control“ auf Steuerzahler-Kosten für Aufregung. Angeblich geht es um den „Verdacht von Geldflüssen gegen geschönte Umfragen“, die in einer Tageszeitung publiziert wurden.
Gekaufte Umfragen? Fast 600 Millionen Euro für Jubelmedien
Wie „Fact Sheet Austria“ ermittelte, gab die öffentliche Hand in nur drei Jahren 595 Millionen Euro für Inserate aus! Am besten stiegen demnach Kronen Zeitung, Heute, oe24 und Kurier aus. Wenig verwunderlich für Kenner der regierungstreuen Berichterstattung der durch Steuergelder wohlstandsverwöhnten Blätter.

Skurrile Presse-Konferenzen erscheinen in neuem Licht
Hauptbegünstigter sei dabei die Zeitung „Österreich“ rund um Wolfgang Fellner. Dessen Medien-Imperium gehörte auch bei den Corona-Sonderförderungen im Vorjahr zu den großen Gewinnern der Regierungszahlungen an heimische Medien. Ermittelt wird auch gegen die Ex-ÖVP-Familienministerin und Meinungsforscherin Sophie Karmasin, die Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die Mediengruppe Österreich, zudem auch gegen Helmuth und Wolfgang Fellner. Dort soll es angeblich um den Vorwurf der Bestechung und Bestechlichkeit gehen.
Laut dem ORF wollte das die zuständige Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht bestätigen. Nach der heutigen Razzia im türkisen Machtzentrum erscheinen auch die jüngsten, skurrilen Pressekonferenzen der ÖVP-Politiker Andreas Hanger und Gaby Schwarz in einem anderen Licht. Hanger hatte gestern von „linken Zellen“ in der WKStA gesprochen, Schwarz in der Vorwoche darüber, dass man bei einer Razzia ohnehin nichts finden würde. In der Zwischenzeit wurde zudem bekannt, dass erst kürzlich Geheimdienst-Software zur Verschlüsselung für Mitarbeiter türkiser Ministerien beschafft wurde.
Zahlreiche türkise Beschuldigte in diversen Verfahren
Immer mehr ÖVP-Politiker sind inzwischen im Visier der Ermittlungsbehörde, ebenso zahlreiche Personen aus deren mittelbarem Umfeld. Erst am Dienstag fand eine Razzia bei einer früheren Mitarbeiterin von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid statt. Für einige politische Aufregung sorgte auch die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, dessen Frau währenddessen mit seinem Laptop spazieren ging.
Daneben wird auch wegen verschiedener Vorwürfe gegen folgendes ÖVP-Personal ermittelt: Kanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli, die aktuellen Minister Margarete Schramböck und Karl Nehammer, die früheren Minister Josef Proll, Wolfgang Brandstetter, Hartwig Löger und Christine Aschbacher sowie zumindest ein halbes Dutzend weiterer hochrangiger Parteigänger.
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Die Niederlande können die afghanische Migration nicht bewältigen
…hatte die Staatssekretärin Ankie Broekers-Knol erst voir kurzem erklärt; doch inzwischen hat die Staatssekretärin für Justiz und Sicherheit ihre in einem seltenen Moment der Aufrichtigkeit und des Mitgefühls geäußerten Worte bezüglich des massiven Zustroms von Afghanen in die Niederlande wieder zurückgenommen.
Noch Anfang dieser Woche erklärte Broekers-Knol (VVD) als Reaktion auf den Trommelwirbel von Aktivisten über die mögliche massive Ankunft von etwa 100.000 Afghanen in den Niederlanden: „Das können wir nicht verkraften“ und die Folgen von Afghanistan seien ein „Brain Drain“, also ein Abfluss von Wissen. Broekers-Knol musste jedoch unter dem Druck der Systempresse, extremer politischer Parteien und der verschiedenen Lobbys ihre Worte zurücknehmen.
Seit Wochen stimmt die Systempresse darüber ab, dass die Niederlande nach dem Abzug einiger niederländischer Soldaten aus Afghanistan wieder massenhaft Menschen ins Land bringen sollten, weil das moralisch richtig wäre. Die Hoffnung der Einwanderungslobbyisten ist daher groß, dass ein neuer Zustrom von Migranten und ihre Verteilung auf das ganze Land die notwendigen Mittel und Arbeitsplätze für eine lange Zeit bereitstellen kann.
Ankie Broekers-Knol, als Niederländerin und Teil der Gesellschaft, reagierte zunächst mit einer abweisenden Geste. Sie multiplizierte die 23.000 Anträge aus Afghanistan, in die Niederlande einreisen zu dürfen, mit 5, um auf die Zahl von 100.000 Afghanen zu kommen, um die sich die niederländische Gesellschaft kümmern muss. Bei all den Problemen im Zusammenhang mit Integration und Einwanderung ist dies eine nahe liegende Reaktion, aber die Staatssekretärin musste bald einen Rückzieher machen, nachdem die Regierungspartei D’66, die führende Stimme in der Frage des Zuzugs von Afghanen in die Niederlande, harsche Worte gefunden hatte.
Quelle: ReactNews
Vaccinum Urbi et Orbi: Impf-Papst Franzismus
Papst Franziskus (Foto:Imago)
Die weltgrößte Konfession der Religion der Nächstenliebe, die in ihrem Umgang mit einer monströsen Missbrauchsaffäre eine bemerkenswerte Doppelmoral und Inkonsequenz an den Tag legt, unternimmt aktuell beträchtliche Anstrengungen, sich besonders „vorbildlich“ dem Impf-Zeitgeist anzubiedern, vermutlich um ihr an vielen anderen Stellen ramponiertes Image aufzupolieren – und einem völlig verschobenen Verständnis von Humanität und Solidarität nachzulaufen: Auf direkte Anweisung des Papstes dürfen seit Anfang Oktober nur noch Personen mit „Grünem Pass“ den Vatikan betreten. Diese faktische 2G-Zutrittsregel beschränkt sich nicht nur auf Mitarbeiter, sondern gilt auch für die Besucher der Vatikanischen Museen und Gärten sowie der Sixtinischen Kapelle – und insbesondere für Gottesdienste im Petersdom und den Kirchen der Ewigen Stadt.
Vor allem sorgt die faktische Impfpflicht für Angehörige der jahrhundertealten Schweizer Garde derzeit für Wirbel: Aufgrund der rigiden Bestimmungen der Kurie haben mittlerweile drei der sechs ungeimpften Mitglieder der für den persönlichen Schutz des Papsts zuständigen Leibwache, die traditionell Polizeidienste in der Vatikanstadt ausübt, ihren Dienst quittiert – weil sie ihre körperliche Selbstbestimmung über die Vorschriften des Heiligen Stuhls stellen und sich nicht unchristlich erpressen lassen wollen. Die drei anderen „Impfverweigerer“ der Garde bleiben vom Dienst suspendiert, bis sie sich dem Impfzwang unterwerfen; gut möglich, dass sie ebenfalls ganz hinschmeißen.
Keine Gnade mit umgeimpften Gardisten
Mit seiner „konsequenten“, wenn auch in konträrstem Widerspruch zum Geist der Bergpredigt stehenden Haltung bleibt Papst Franziskus dem rigiden Kurs treu, den er seit Beginn der Corona-Pandemie eingeschlagen hat: Wiederholt hat er nicht nur die staatlichen Lockdown-Maßnahmen befürwortet und allerlei Restriktionen im Vatikan und der ihm als Bischof unterstehenden Diözese Rom verhängt, sondern sich auch zu einem der vehementesten und leidenschaftlichsten Vorreiter der Corona-Impfkampagne gemacht. Corona war auch nicht der Anlass für diesen „exzentrischen“ Papst, sich hyperprogressiv zu gerieren. Schon lange Corona, lange bevor er zum faktischen „WHO-Mitarbeiter des Jahres“ mutierte und dem Pharma-Impf-Erlösungskult eine sakrale Dimension hinzufügte, diente Franziskus sich einem diffusen Globalismus an; quasi von Beginn seines Pontifikates im Jahr 2013 machte er sich nahezu alle „Markenkerne“ des linksliberalen Zeitgeistes zu eigen.
So setzte er sich undifferenziert und ideologietriefend für eine ungezügelte Migration nach Europa ein – vor allem streng korangläubier Zuwanderer, versteht sich, während er sich zu den blutigen Christenverfolgungen in deren Herkunftsländern in diplomatischer Zurückhaltung übte. Im Gegenteil schlug er einen fahrlässig-einseitigen „Versöhnungskurs“ gegenüber dem politischen Islam ein, der lupenreinstes und verantwortungslosestes Appeasement darstellte. Auch der Klimaschutz wurde unter Franziskus zum päpstlichen Steckenpferd; das Greenwashing des Vatikans erlebte unter diesem „politischen Papst“ ungekannte Ausmaße. Seine unverhohlene, beinahe befreiungstheologische Sympathie für linke Regime in Lateinamerika (siehe hier und hier sorgten in Europa und auch Afrika für Irritationen, ebenso wie seine bereitwillige Anpassung des Katholizismus an indigene Kulte oder sein Geheimabkommen mit China, das die dort verfolgten romtreuen Katholiken der dort von der Kommunistischen Partei beherrschten „Staatskirche“ chinesischer Katholiken faktisch auslieferte. Wahrlich: Ein „Heiliger Stuhlgang“ voller Überraschungen.
Heiliger Stuhlgang des linken Zeitgeistes
All diese Vorstöße machten ihn zwar als ersten Papst zum Favoriten des linksliberalen Establishments. Aufgrund seines oft widersprüchlichen, mitunter geradezu irrlichternden Redens und Handelns sieht Franziskus sich jedoch seit längerem massiver Kritik von traditionsverbundenen Katholiken und Teilen des Klerus ausgesetzt, die seinem Wirken mittlerweile ein „destruktives Potential“ attestieren. Diese Vorwürfe beziehen sich insbesondere auf die starke politisch-soziale Ausrichtung seines Pontifikates, die Relativierung des katholischen Glaubens zugunsten diffuser Einheitsideologien der Religionen und seinen unerbittlichen Umgang mit Kritikern, die in krassem Widerspruch zum nach Außen gepflegten Image eines barmherzigen, dialogbereiten Papstes stehen.
Wie alle Moralisten, sorgt auch dieser in seiner weißen Soutane vor allem für Spaltung, für Konfrontation, für Scherkräfte anstelle von Versöhnung und Synergien, von Dialog und Austausch. Franziskus spielt, ob gewollt oder nicht, permanent Interessengruppen gegeneinander aus, um eine persönliche Agenda durchzusetzen. Wen dies an einer gewisse (hoffentlich sehr bald) scheidende DDR-kadersozialisierte Bundeskanzlerin erinnert, der sei an die dogmatischen und hierarchischen Parallelen zwischen Katholizismus und Sozialismus erinnert: jenseits ihres Menschen- und Geschichtsbildes ist die das Gut-Böse-Schema, das Denken in Licht und Dunkel für beide charakteristisch. Kein Wunder, dass Corona beiden gelegen kam.
Systemschutz gegen den Geist von Schnellroda

Von WOLFGANG HÜBNER | Als „gesichert rechtsextremistisch“ stuft der ‚Verfassungsschutz‘ in Sachsen-Anhalt nun das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) um den Verleger und Autor Götz Kubitschek ein. Dass die offen zum Systemschutz mutierte Behörde damit ein wichtiges geistiges Kraftzentrum in Deutschland einschüchtern und unter ständige Verbotsdrohung bringen will, ist so offensichtlich wie die Angst vor dem […]
Schweiz: 1,2 Milliarden Franken staatlich finanzierter Sender verstärkt Falschbehauptungen von Alain Berset
Nur mit der «Impfung» könne die Bevölkerung immunisiert werden, behauptete Berset an der letzten Pressekonferenz. «SRF» verstärkt diesen Eindruck mit einer Grafik.
«Das fehlt uns noch zur Aufhebung der Corona-Massnahmen», so der Titel des Schweizer Radio und Fernsehen SRF zur Covid-19-Pressekonferenz des Bundesrates vom 1. Oktober. Die einfache Antwort: «Eine zu tiefe Impfquote.» Die Schweiz hinke mit 58,5 Prozent dem europäischen Durchschnitt weit hinterher. So als würde es sich um einen wirtschaftlichen Wettbewerb handeln. Zum Stand der Impfungen kann SRF sogleich die aktualisierten Daten des BAG als Grafik liefern:
„Wahlen“ in Qatar: ARD vergaß beim Jubeln 6500 Tote
Glattzüngiges Schönreden von verbündeten Diktaturen gehört für die ARD ebenso zum Tagesgeschäft wie hemmungslose Gräuelpropaganda gegen jeden Staat, der den Macht- und Wirtschaftseliten des Westens in die Quere kommt.
Getreu dem Motto „die halbe Wahrheit ist die beste Lüge“ vergisst die ARD dabei gerne unbequeme Fakten, wie etwa 6500 Tote auf Qatars Baustellen, wenn man offensichtlich pseudodemokratische Scheinwahlen bejubelt. Dumm nur, wenn kurz zuvor der in Einzelfällen schlecht gleichgeschaltete Schwestersender ARTE zumindest ansatzweise kritische Fakten benennt. Da stehen die Hofberichterstatter der ARD-Tagesschau dann plötzlich ziemlich dumm da, wie am Samstag den 2.Oktober 2020. Da versuchte sich ein Diktator mit einer Wahl-Show dem Westmedien-Publikum anzubiedern. Doch nicht mit den bei Menschenrechtsverletzungen
EU diskutiert über militärischen Ausbildungseinsatz in der Ukraine. Ukrainischer Botschafter in Berlin fordert eine „robuste Mission“
Die Ukraine verstärkt ihren Druck auf die Bundesregierung, einem militärischen EU-Trainingseinsatz für ukrainische Offiziere zuzustimmen. Die EU und „vor allem Deutschland“ müssten die Intervention „schnellstmöglich auf den Weg“ bringen – und zwar als „robuste militärische Ausbildungsmission“, fordert der Botschafter des Landes in Deutschland, Andrij Melnyk. Für die Außenpolitik der künftigen Bundesregierung sei dies „ein Lackmustest“. Am Wochenende war berichtet worden, dass die EU über einen Ausbildungseinsatz in der Ukraine diskutiert. Bereits zuvor hatte es in einem Strategiepapier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) geheißen, „Vorbehalte“ gegen einen Ausbau der militärpolitischen Kooperation mit Kiew seien unangemessen; Berlin sei „gut beraten“, die Suche nach Kooperationsfeldern mit Moskau „einzustellen“. Treffen die Berichte über den Stand der Debatte zu, dann sind vor allem die Modalitäten des Einsatzes noch offen; er könne, heißt es, über eine kaum auffällige „Verbindungs- und Planungszelle“ organisiert werden. Einzelne EU-Staaten unterstützen die Ukraine längst mit Waffenlieferungen.
Militäreinsätze als Gegengeschäft
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Medizinische Fehlinformationen – Andeas Popp und Rico Albrecht und war die WhatsApp-Störung geplant? (Cyber-Polygon 2021)
War die WhatsApp-Störung geplant? (Cyber-Polygon 2021)
Französischer Senat bringt Gesetzesentwurf ein, der COVID-19-Impfungen für alle ab dem 1. Januar 2022 vorschreibt
„Am 13. Oktober findet im französischen Senat eine öffentliche Diskussion über die vorgeschlagene Änderung des Gesundheitsgesetzes statt, bevor sie an die Nationalversammlung weitergeleitet wird.
„Wie viele andere Länder in Europa hat auch Frankreich mehrere strenge Impfvorschriften eingeführt, die das Leben in Frankreich unwiderruflich verändert haben. Die Stadt der Lichter wurde mit dem allegorischen Ambiente von Heugabeln und Fackeln beleuchtet, als massive Proteste auf den Straßen von Paris stattfanden, seit Präsident Emmanuel Macron am 12. Juli Maßnahmen ankündigte, die einen Impfnachweis erfordern, um Cafés, Restaurants und sogar Krankenhäuser zu betreten.
Die Vorahnung des Aufschreis dieser Demonstranten hat nun ihren Höhepunkt erreicht, da der Sozialausschuss des französischen Senats einen Gesetzentwurf eingebracht hat, der ab dem 1. Januar 2022 für alle Bürger eine Impfpflicht gegen COVID-19 vorschreibt.

Das vorgeschlagene Impfmandat wurde von Senator Bernard Jomier am 4. Oktober eingebracht. Jomier, der Pariser Senator, der den Gesetzesvorschlag eingebracht hat, ist stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses (….) in der französischen Regierung. Jomier, der der Sozialistischen Partei angehört, arbeitet weiterhin als Arzt, wie schon vor seiner ersten Amtszeit als Senator, die 2017 begann…
Die Impfpflicht würde am 1. Januar 2022 in Kraft treten, und wer ihr nicht nachkommt, würde gemäß Artikel 519 der französischen Strafprozessordnung mit einer Geldstrafe von 135 Euro belegt. Bei wiederholten Verstößen gegen die Impfpflicht kann die Geldstrafe auf bis zu 1.500 Euro erhöht werden.



