Kategorie: Nachrichten
Eine Perlenkette: Jemen könnte der arabische Knotenpunkt der maritimen Seidenstraße werden
Von Pepe Escobar: Er ist Kolumnist bei The Cradle, leitender Redakteur bei Asia Times und unabhängiger geopolitischer Analyst mit Schwerpunkt Eurasien. Seit Mitte der 1980er Jahre hat er als Auslandskorrespondent in London, Paris, Mailand, Los Angeles, Singapur und Bangkok gelebt und gearbeitet. Er ist Autor zahlreicher Bücher; sein neuestes Buch ist Raging Twenties.
Mit einer Übernahme des Jemen durch die Ansarallah könnten Asiens Handels- und Verbindungsprojekte auf einige der strategisch wichtigsten Wasserstraßen der Welt ausgedehnt werden
Die üblichen Verdächtigen haben alles gegen Jemen versucht.
Zuerst zwangen sie das Land zu einer „Strukturreform“. Als das nicht funktionierte, instrumentalisierten sie takfirische Söldner. Sie infiltrierten und manipulierten die Muslimbruderschaft, Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) und ISIS. Sie setzten US-Drohnen und gelegentlich Marinesoldaten ein.
Und dann, im Jahr 2015, begannen sie mit der totalen Kriegsführung: Eine von den Vereinten Nationen unterstützte Schurkenkoalition begann, die Jemeniten zu bombardieren und auszuhungern, bis sie sich unterwarfen – ohne dass die Bewohner der „regelbasierten internationalen Ordnung“ auch nur einen Pieps von sich gaben.
Die Koalition – das Haus Saud, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die USA und das Vereinigte Königreich – hat praktisch eine Endlösung für den Jemen in Angriff genommen.
Souveränität und Einheit waren nie Teil der Abmachung. Doch schon bald geriet das Projekt ins Stocken. Saudis und Emiratis kämpften mit Hilfe von Söldnern um die Vorherrschaft im Süden und Osten des Jemen. Im April 2017 geriet Katar sowohl mit den Saudis als auch mit den Emiraten aneinander. Die Koalition begann sich aufzulösen.
Nun sind wir an einem entscheidenden Wendepunkt angelangt. Die jemenitischen Streitkräfte und verbündete Kämpfer der Volkskomitees, die von einer Koalition von Stämmen, darunter dem sehr mächtigen Murad, unterstützt werden, stehen kurz davor, das strategisch wichtige, öl- und erdgasreiche Marib zu befreien – die letzte Hochburg der vom Haus Saud unterstützten Söldnerarmee.
Stammesführer befinden sich in der Hauptstadt Sanaa und sprechen mit der recht populären Ansarallah-Bewegung, um eine friedliche Übernahme von Marib zu organisieren. Dieser Prozess ist also das Ergebnis eines weitreichenden Abkommens von nationalem Interesse zwischen den Houthis und dem Murad-Stamm.
Das Haus Saud ist seinerseits mit den zusammenbrechenden Kräften des ehemaligen Präsidenten Abd Rabbuh Mansur Hadi sowie mit politischen Parteien wie Al-Islah, der jemenitischen Muslimbruderschaft, verbündet. Sie waren nicht in der Lage, der Ansarallah Widerstand zu leisten.
Ein ähnliches Szenario spielt sich nun in der westlichen Küstenstadt Hodeidah ab, wo die Takfiri-Söldner aus den südlichen und östlichen Bezirken der Provinz verschwunden sind.
Der jemenitische Verteidigungsminister Mohammad al-Atefi betonte in einem Gespräch mit der libanesischen Zeitung al-Akhbar, dass „wir der ganzen Welt erklären, dass die internationale Aggression gegen den Jemen bereits besiegt ist, und zwar aus strategischen und militärischen Gründen.
Noch ist die Sache nicht erledigt – aber wir sind auf dem besten Weg dahin.
Die Hisbollah fügt über ihren Exekutivratsvorsitzenden Hashim Safieddine dem Kontext hinzu und betont, dass die derzeitige diplomatische Krise zwischen dem Libanon und Saudi-Arabien in direktem Zusammenhang mit der Angst und Ohnmacht von Mohammad bin Salman (MbS) angesichts der Befreiung des strategisch wichtigen Marib und der unerschütterlichen Unterstützung der Hisbollah für den Jemen während des gesamten Krieges steht.
Ein erfundener „Bürgerkrieg“
Wie sind wir also hierher gekommen?
Abgesehen von der hervorragenden Analyse von Karim Shami hier auf The Cradle sind einige geoökonomische Hintergrundinformationen wichtig, um zu verstehen, was im Jemen wirklich vor sich geht.
Mindestens ein halbes Jahrtausend lang, bevor die Europäer auftauchten, bauten die herrschenden Klassen in Südarabien das Gebiet zu einem wichtigen Knotenpunkt für den intellektuellen und kommerziellen Austausch aus. Der Jemen wurde zum bevorzugten Reiseziel der Nachkommen des Propheten Mohammed; bis zum 11. Jahrhundert hatten sie solide geistige und intellektuelle Verbindungen mit der übrigen Welt geknüpft.
Jahrhunderts, wie Isa Blumi in seinem herausragenden Buch Destroying Yemen (University of California Press, 2018) feststellt, zog eine „bemerkenswerte Infrastruktur, die saisonale Regenfälle nutzte, um eine scheinbar unendliche Menge an Reichtum zu produzieren, nicht mehr nur Jünger und Nachkommen von Propheten an, sondern auch aggressive Kapitalvertreter, die nach Profit strebten.“
Schon bald trafen holländische Händler, die auf terrassenförmig angelegten, mit Kaffeebohnen bedeckten Hügeln unterwegs waren, auf osmanische Janitscharen von der Krim, die diese für den Sultan in Istanbul einforderten.
In der Postmoderne hatten diese „aggressiven Agenten des Kapitals auf der Suche nach Profit“ den Jemen zu einem der fortgeschrittenen Schlachtfelder der giftigen Mischung aus Neoliberalismus und Wahhabismus gemacht.
Die anglo-amerikanische Achse förderte, finanzierte und instrumentalisierte seit dem afghanischen Dschihad in den 1980er Jahren eine essentialistische, ahistorische Version des „Islam“, die vereinfachend auf den Wahhabismus reduziert wurde: eine zutiefst reaktionäre sozialtechnische Bewegung, die von einer antisozialen Front mit Sitz in Arabien angeführt wurde.
Auf diese Weise entstand eine oberflächliche Version des Islams, die der westlichen Öffentlichkeit als antithetisch zu universellen Werten – wie der „auf Regeln basierenden internationalen Ordnung“ – verkauft wurde. Folglich ist er im Wesentlichen fortschrittsfeindlich. Der Jemen stand an der Frontlinie dieser kulturellen und historischen Perversion.
Doch die Befürworter des 2015 entfesselten Krieges – ein düsteres Fest des humanitären Imperialismus mit Bombenteppichen, Embargos und einer weit verbreiteten erzwungenen Hungersnot – haben die Rolle des jemenitischen Widerstands nicht in Betracht gezogen. Ähnlich wie es mit den Taliban in Afghanistan geschah.
Der Krieg war eine perverse Manipulation durch die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Israels und der untergeordneten saudischen, emiratischen und katarischen Behörden. Es handelte sich nie um einen „Bürgerkrieg“ – wie es in der hegemonialen Erzählung heißt -, sondern um ein geplantes Projekt, um die Errungenschaften des „Arabischen Frühlings“ im Jemen rückgängig zu machen.
Das Ziel war es, den Jemen wieder zu einem bloßen Satelliten im Hinterhof Saudi-Arabiens zu machen. Und dafür zu sorgen, dass die Jemeniten nicht einmal davon zu träumen wagen, ihre historische Rolle als wirtschaftlicher, geistiger, kultureller und politischer Bezugspunkt für einen großen Teil des Universums des Indischen Ozeans wiederzuerlangen.
Hinzu kommt die vereinfachende Trope, den schiitischen Iran für die Unterstützung der Houthis verantwortlich zu machen. Als klar war, dass es den Söldnern der Koalition nicht gelingen würde, den jemenitischen Widerstand zu stoppen, wurde ein neues Narrativ geboren: Der Krieg war wichtig, um „Sicherheit“ für die saudische Hazienda gegenüber einem „vom Iran unterstützten“ Feind zu gewährleisten.
So wurde die Ansarallah als schiitische Houthis dargestellt, die gegen die Saudis und lokale „sunnitische“ Vertreter kämpften. Der Kontext wurde über den Haufen geworfen, wie die großen, komplexen Unterschiede zwischen den Muslimen im Jemen – Sufis verschiedener Orden, Zaydis (die Houthis, das Rückgrat der Ansarallah-Bewegung, sind Zaydis), Ismailis und schafiitische Sunniten – und der weiteren islamischen Welt.
Jemen wird zur BRI
Die ganze Geschichte des Jemen ist also im Wesentlichen ein tragisches Kapitel des Versuches des Imperiums, den Reichtum der Dritten Welt bzw. des globalen Südens zu plündern.
Das Haus Saud spielte die Rolle von Vasallen, die nach Belohnungen streben. Die haben sie auch nötig, denn das Haus Saud befindet sich in einer verzweifelten finanziellen Notlage, die auch die Subventionierung der US-Wirtschaft durch Mega-Verträge und den Kauf von US-Schulden umfasst.
Fazit: Das Haus Saud wird nicht überleben, wenn es nicht den Jemen dominiert. Die Zukunft von MBS hängt ganz davon ab, dass er seinen Krieg gewinnt, nicht zuletzt, um seine Rechnungen für die bereits eingesetzten westlichen Waffen und die technische Hilfe zu bezahlen. Es gibt keine endgültigen Zahlen, aber nach Angaben einer westlichen Geheimdienstquelle, die dem Haus Saud nahe steht, belief sich diese Rechnung bis 2017 auf mindestens 500 Milliarden Dollar.
Das Bündnis zwischen der Ansarallah und den wichtigsten Stämmen macht deutlich, dass der Jemen sich weigert, seinen nationalen Reichtum aufzugeben, um den verzweifelten Bedarf des Imperiums an Liquidität, Sicherheiten für neue Finanzspritzen und den Durst nach Rohstoffen zu stillen. Die harte Realität hat absolut nichts mit dem imperialen Narrativ vom Jemen als „vormodernen Stammestraditionen“ zu tun, die dem Wandel abgeneigt sind, daher anfällig für Gewalt sind und in einem endlosen „Bürgerkrieg“ versinken.
Und das bringt uns zu dem verlockenden „eine andere Welt ist möglich“-Ansatz, wenn der jemenitische Widerstand die Nation endlich aus dem Griff der hawkischen, zerfallenden neoliberalen/wahhabitischen Koalition befreit.
Wie die Chinesen sehr gut wissen, ist der Jemen nicht nur reich an bisher unerschlossenen Öl- und Gasreserven, sondern auch an Gold, Silber, Zink, Kupfer und Nickel.
Peking weiß auch alles über das ultra-strategische Bab al Mandab zwischen der südwestlichen Küste Jemens und dem Horn von Afrika. Darüber hinaus verfügt der Jemen über eine Reihe von strategisch günstig gelegenen Häfen am Indischen Ozean und am Roten Meer auf dem Weg zum Mittelmeer, wie z. B. Hodeidah.
Diese Wasserstraßen schreien förmlich nach der Belt and Road Initiative (BRI) und insbesondere nach der maritimen Seidenstraße – mit jemenitischen Häfen als Ergänzung zu Chinas einzigem Marinestützpunkt in Dschibuti, von wo aus Straßen und Eisenbahnlinien nach Äthiopien führen.
Die Ansarallah-Stammesallianz könnte mittel- bis langfristig sogar die volle Kontrolle über den Zugang zum Suezkanal ausüben.
Ein sehr mögliches Szenario ist, dass sich der Jemen der „Perlenkette“ anschließt – Häfen, die durch die BRI über den Indischen Ozean verbunden sind. Die Befürworter der „indopazifischen“ Agenda werden sich natürlich heftig wehren. An dieser Stelle kommt die iranische Verbindung ins Spiel.
Die BRI wird in naher Zukunft die schrittweise Verbindung zwischen dem chinesisch-pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC) – mit einer besonderen Rolle für den Hafen von Gwadar – und dem entstehenden chinesisch-iranischen Korridor, der Afghanistan durchqueren wird, beinhalten. Der Hafen von Chabahar im Iran, nur 80 km von Gwadar entfernt, wird ebenfalls aufblühen, sei es durch endgültige Zusagen Indiens oder eine mögliche künftige Übernahme durch China.
Warme Verbindungen zwischen dem Iran und dem Jemen werden zu einer Wiederbelebung des Handels im Indischen Ozean führen, ohne dass Sanaa von Teheran abhängig ist, da das Land im Wesentlichen energieautark ist und bereits seine eigenen Waffen herstellt. Anders als die saudischen Vasallen des Imperiums wird der Iran sicherlich in die jemenitische Wirtschaft investieren.
Das Imperium wird das alles nicht auf die leichte Schulter nehmen. Es gibt viele Ähnlichkeiten mit dem afghanischen Szenario. Afghanistan soll nun in die Neue Seidenstraße integriert werden – eine Verpflichtung, die von der SCO geteilt wird. Nun ist es gar nicht so weit hergeholt, sich den Jemen als Beobachter der SCO vorzustellen, der in die BRI integriert ist und von den Paketen der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) profitiert. In der laufenden Eurasien-Saga sind schon seltsamere Dinge passiert.
Bekämpfung der „Informationsstörung“: Aspens Orwellsche Kommission zur Kontrolle der Sprache in Amerika
Das „Aspen Institute“ hat die Ergebnisse seiner viel beachteten 16-köpfigen Kommission zur Informationsstörung veröffentlicht, die sich mit dem Schutz der Öffentlichkeit vor Fehlinformationen befasst. Die Kommission für Desinformation und „Vertrauensbildung“ wurde teilweise von Katie Couric geleitet, die immer noch mit ihrem eigenen Eingeständnis zu kämpfen hat, ein Interview bearbeitet zu haben, um kontroverse Aussagen der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg zu entfernen. Die Aspen-Empfehlungen sind jedenfalls eine uneingeschränkte Befürwortung von Zensursystemen.
Die Ergebnisse und Empfehlungen finden sich in einem 80-seitigen Bericht über die Bekämpfung von „Desinformation“ und „Fehlinformation“, die bemerkenswert schlecht definiert sind, aber als eine Angelegenheit von „wir erkennen sie, wenn wir sie sehen“ behandelt werden. Von Anfang an verwarf die Kommission jedoch den seit langem geltenden Grundsatz der freien Meinungsäußerung, wonach die Lösung für schlechte Meinungsäußerung in besserer und nicht in Zensur besteht. Das Problem ist, dass heute viele dagegen sind, dass Personen mit gegenteiligen Ansichten weiterhin sprechen oder andere ihnen weiterhin zuhören können. Die Kommission wirft die Norm der freien Meinungsäußerung schnell beiseite:
Die größte Lüge, von der diese Krise lebt und von der sich die Nutznießer der Falsch- und Desinformation ernähren, ist die, dass die Krise selbst unkontrollierbar ist. Eine der Folgerungen aus diesem Mythos ist, dass wir nur mehr (und besser verbreitete) gute Informationen brauchen, um schlechte Informationen zu bekämpfen. In Wirklichkeit reicht die bloße Aufwertung wahrheitsgemäßer Inhalte nicht annähernd aus, um unseren derzeitigen Kurs zu ändern.
Neben Couric wurde die Kommission vom Präsidenten von „Color of Change“, Rashad Robinson, und Chris Krebs, dem ehemaligen Direktor der „Cybersecurity and Infrastructure Security Agency“, geleitet. Robinson war auch deshalb eine bemerkenswerte Wahl, weil er einer der unverblümtesten Befürworter der Zensur ist. Während einige von uns das sich ausbreitende Zensursystem von Unternehmen wie Facebook anprangerten, drohte Robinson mit Boykott, falls die Unternehmen diejenigen, die als Rassisten oder Verbreiter von Fehlinformationen gelten, nicht „zügeln“ würden.
Der Kommission gehört auch Prinz Harry an, der den Schutz der freien Meinungsäußerung durch den ersten Verfassungszusatz als „verrückt“ bezeichnet hat.
Ein großer Teil des Berichts scheint eher ehrgeizig zu sein, wenn es um Empfehlungen geht wie z.B. „die Unterstützung von Bemühungen, die sich darauf konzentrieren, aufzudecken, wie historische und aktuelle Ungleichgewichte in Bezug auf Macht, Zugang und Gleichberechtigung mit Hilfe von Fehlinformationen und Desinformation erzeugt und verbreitet werden, und die Förderung von gemeinschaftsgeführten Lösungen zum Aufbau sozialer Bindungen“.
Die Kommission scheint auch die Bewegung gegen „Objektivität“ und „Beidseitigkeit“ in den Medien zu unterstützen: „Die Kommissare diskutierten auch die Notwendigkeit, journalistische Normen anzupassen, um falsche Gleichsetzungen zwischen Lügen und empirischen Fakten bei der Nachverfolgung von ‚beiden Seiten‘ und ‚Objektivität‘ zu vermeiden, insbesondere in Bereichen der öffentlichen Gesundheit, der Bürgerrechte oder der Wahlergebnisse.“
Die ehemalige Reporterin des „New York Times Magazine“, Nikole Hannah-Jones, gehörte zu den Journalisten, die die „New York Times“ dazu drängten, ihre eigene Publikation anzuprangern und zu versprechen, ihre Kolumnen in Zukunft zu kürzen. Dabei wetterte sie gegen diejenigen, die einen, wie sie es nannte, „unparteiischen, beidseitigen“ Journalismus betreiben. Auch der emeritierte Stanford-Kommunikationsprofessor Ted Glasser hat öffentlich ein Ende der Objektivität im Journalismus gefordert, da sie die Reporter bei ihrer Suche nach „sozialer Gerechtigkeit“ zu sehr einschränke. In einem Interview mit „The Stanford Daily“ bestand Glasser darauf, dass sich der Journalismus „von dieser Vorstellung von Objektivität befreien muss, um einen Sinn für soziale Gerechtigkeit zu entwickeln“. Er wies die Vorstellung zurück, dass Journalismus auf Objektivität basiert und sagte, dass er „Journalisten als Aktivisten sieht, weil es im besten Fall im Journalismus – und in der Tat in der Geschichte – um Moral geht“. Daher „müssen Journalisten offen und ehrlich für soziale Gerechtigkeit eintreten, und das ist unter dem Zwang der Objektivität nur schwer möglich“.
Der erschreckendste Aspekt des Berichts ist jedoch die offensichtliche Aufforderung zu größeren Formen der Zensur. Er fordert die Regierung auf, sich an der Bekämpfung von Fehlinformationen zu beteiligen, der Geißel der freien Meinungsäußerung, und ist eine Einladung zur staatlichen Kontrolle der Meinungsäußerung. Ironischerweise besteht keine Notwendigkeit für eine solche direkte Beteiligung der Regierung, wenn Unternehmen der sozialen Medien bei der Zensur öffentlicher Debatten als Äquivalent zu staatlichen Medien agieren.
Die Bedeutung der Empfehlungen ist mehr als deutlich:
- Verringerung der Schäden: Verringerung der schlimmsten Schäden durch Fehlinformationen und Desinformation, wie z. B. die Bedrohung der öffentlichen Gesundheit und der demokratischen Teilhabe, sowie die gezielte Ansprache von Gemeinschaften durch Hassreden und Extremismus.
- Umfassender föderaler Ansatz: Schaffung eines umfassenden strategischen Ansatzes zur Bekämpfung von Desinformation und der Verbreitung von Fehlinformationen, einschließlich einer zentralisierten nationalen Reaktionsstrategie, klar definierter Rollen und Zuständigkeiten innerhalb der Exekutive und identifizierter Lücken in den Befugnissen und Fähigkeiten.
- Öffentlicher Wiederherstellungsfonds: Schaffung einer unabhängigen Organisation mit dem Auftrag, durch Bildung, Forschung und Investitionen in lokale Einrichtungen systemische Gegenmaßnahmen gegen Fehlinformationen zu entwickeln.
- Befähigung der Bürger: Investitionen und Innovationen im Bereich der Online-Bildung und der Produktmerkmale von Plattformen, um das Bewusstsein der Nutzer für Online-Fehlinformationen zu schärfen und sie widerstandsfähiger zu machen.
- Rechenschaftspflicht der Supersprader: Die Superspreader von Falsch- und Desinformationen sollen mit klaren, transparenten und konsequent angewandten Maßnahmen zur Rechenschaft gezogen werden, die schnellere und entschiedenere Maßnahmen und Strafen ermöglichen, die ihren Auswirkungen angemessen sind – unabhängig von ihrem Standort, ihren politischen Ansichten oder ihrer Rolle in der Gesellschaft.
- Änderungen an Abschnitt 230 des „Communications Decency Act“ von 1996: 1) Aufhebung der Immunität von Plattformen für Inhalte, die durch bezahlte Werbung und Post-Promotion beworben werden; und 2) Aufhebung der Immunität in Bezug auf die Implementierung von Produktfunktionen, Empfehlungsmaschinen und Design.
Die schlecht definierten Begriffe „Fehlinformation“ und „Desinformation“ werden noch bedrohlicher, wenn sie als Grundlage für ein staatliches und privatwirtschaftliches System verwendet werden, um „entschlossene Maßnahmen und Sanktionen“ gegen diejenigen zu ergreifen, die solche Informationen verbreiten. Die Kommission konzentriert sich mehr auf den Schaden als auf die spezifische Definition:
Desinformation schürt seit langem bestehende Ungleichheiten und untergräbt die Lebenserfahrungen historisch betroffener Gemeinschaften, insbesondere schwarzer und afroamerikanischer Gemeinschaften. Falsche Erzählungen können Spaltung säen, Initiativen im Bereich der öffentlichen Gesundheit behindern, Wahlen untergraben oder Betrügern und Profiteuren neue Chancen bieten, und sie nutzen tief verwurzelte Probleme in der amerikanischen Gesellschaft aus. Desinformation gießt Feuerzeugbenzin auf die Funken der Zwietracht, die in jeder Gemeinschaft existieren.
Schließlich weist die Kommission die klassische Verteidigung der Redefreiheit zurück und fordert ihre stärkere Regulierung, um „tief verwurzelte Probleme in der amerikanischen Gesellschaft“ anzugehen. Zu den tief verwurzelten Problemen in unserer Gesellschaft gehört jedoch die Verweigerung der freien Meinungsäußerung. Der erste Verfassungszusatz basiert auf der Überzeugung, dass dieses Recht für den Schutz der anderen Freiheiten in der Verfassung unerlässlich ist. Es ist das Recht, das es den Menschen erlaubt, ihre Regierung und andere in Wahlfragen, Fragen der öffentlichen Gesundheit und anderen Kontroversen herauszufordern.
Der Aspen-Bericht ist der jüngste Beweis für eine wachsende Bewegung gegen die Redefreiheit in den Vereinigten Staaten. Es handelt sich um eine Bewegung, die nicht nur die Grundwerte der Meinungsfreiheit ablehnt, sondern auch versucht, Zensur zu normalisieren. In den letzten Jahren ist der Ruf nach privater Zensur von demokratischen Politikern und linken Kommentatoren immer lauter geworden. Dozenten und Redakteure unterstützen jetzt aktiv moderne Versionen der Bücherverbrennung mit schwarzen Listen und Verboten für Personen mit gegenteiligen politischen Ansichten. Der Dekan der „Columbia Journalism School“, Steve Coll, hat die „Bewaffnung“ der freien Meinungsäußerung angeprangert, die anscheinend von den Rechten genutzt wird. Der Dekan einer der führenden Journalistenschulen unterstützt nun also die Zensur.
Die Befürworter der freien Meinungsäußerung sehen sich mit einem Generationswechsel konfrontiert, der sich nun auch in unseren juristischen Fakultäten widerspiegelt, wo die Grundsätze der freien Meinungsäußerung einst ein Prüfstein der Rechtsstaatlichkeit waren. Während Millionen von Studenten gelehrt wird, dass die freie Meinungsäußerung eine Bedrohung darstellt und dass „China Recht hat“, was die Zensur angeht, prägen diese Persönlichkeiten eine neue und eingeschränktere Rolle für die freie Meinungsäußerung in der Gesellschaft.
Deutschland folgt Inselreichen und Diktaturen: Impfpflicht per Zwang gefordert
Was nie wieder geschehen sollte, wird jetzt in unglaublichem Tempo vorangetrieben. Kaum hat die von Angehörigen der ältesten österreichischen Freimaurerfamilie Schallenberg geführte Republik Österreich die Impfpflicht verkündet, werden auch in Deutschland entsprechende Begehrlichkeiten laut. Die Menschen sollen sogar mit Zwang einer Impfung zugeführt werden, an deren Wirkung massive Zweifel bestehen.
Man könnte die Diskussion jederzeit abkürzen, wenn man das wollte. Denn nach der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten wurde der Nürnberger Kodex verabschiedet, der medizinische Menschenexperimente für alle Zeiten verhindert sollte. Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen
„die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist). Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können“.
Offensichtlich hat man in den ehemaligen Nazi-Ländern aber nichts aus der Geschichte gelernt. Jahrzehntelange “Gedenkkultur”, aus Milliarden von Steuergeldern finanziert, entpuppen sich letztendlich als Betrug, Spott und Hohn. Besonders schockierend ist, dass nun auch an der Holocaust-Gedenkstätte Buchenwald 2G von den Besuchern gefordert wird.
Einen Impfzwang gibt es derzeit in folgenden Ländern und Regionen der Welt:
- Turkmenistan – islamistische de facto Diktatur
- Tadschikistan – islamistische de facto Diktatur
- Indonesien – mehrheitlich moslemische Präsidialrepublik
- Neukaledonien – französische Inselgruppe
- Föderierte Staaten von Mikronesien – Inselgruppe
- Vatikan – Wahlmonarchie
- Österreich – Bananenrepublik
Laute Rufe nach Impfzwang in Deutschland
Was den Impfzwang betrifft, begann die Diskussion bereits im Juni im Ärzteblatt und im Juli in der linkstendenziösen TAZ. Dort erklärte der “Rechtsexperte” Ratzel dass ein “indirekter Zwang möglich” wäre. Diese fraglos extremistische und mutmaßlich schwer rechtswidrige Sichtweise wird mittlerweile vielfach übertroffen. Aktuell wird noch darüber philosophiert, ob es Unterschiede zwischen einer Impfpflicht oder einem Impfzwang gäbe. Eine Rechtsanwältin namens Jessica Hamed erklärt in Cicero, dass ein Impfzwang besser zu den Grundrechten passen würde als die aktuelle Situation.
Staatsrechtler fordert Haftstrafen für Ungeimpfte
Besonders hervorzuheben ist ein Artikel des Redaktionsnetzwerk Deutschland RND, wo ein “Staatsrechtler” Freiheitsstrafen und Zwangsimpfungen fordert. All diese Menschen tun das mit völlig sicherer Selbstverständlichkeit.
Zur Umsetzung eine allgemeinen Impfpflicht ist laut Fachleuten auch Zwang denkbar.
Freiheitsstrafen und Zwangsimpfung hält etwa der Göttinger Staatsrechtler Thiele für möglich.
Zuvor hatte auch schon der Verfassungsrechtler Pestalozza gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) die Möglichkeit einer Zwangsimpfung betont.
Zwang statt Pflicht auch in Österreich gefordert
Auch in Österreich versucht der Mainstream inzwischen einen Impfzwang salonfähig zu machen. So erklärte Walter Fink in den Vorarlberger Nachrichten: “Man sollte einen Impfzwang einführen”. Mittlerweile haben sich verschiedene ausländische Spitzenpolitker besorgt darüber geäußert, dass Faschismus und “Nazis” nach Österreich zurückgekehrt wären. Nun giert auch Deutschland danach, den selben Weg zu beschreiten.
Eigentlich gibt es ein höchstgerichtliches Verbot eines Impfzwanges.
“Die Ungeimpften” – Die Zahlen, die Jens Spahn verheimlicht, nicht kennt, verschweigen will
Ein neuer Tag. Neues aus dem Bundes-Panoptikum. Dieses Mal ist es Jens Spahn, der sich in Volksverhetzung versucht. Die Gruppe der Schuldigen, früher DIE Juden, heute: DIE Ungeimpften, ist mittlerweile auch im ARD-Jargon angekommen. Das macht es leichter, kollektive Zuschreibungen, Vereinfachungen, wie sie notwendig sind, wenn man eine gesellschaftliche Gruppe zum Sündenbock machen will, umzusetzen, […]
AHS-Direktor gibt zu: Impfdurchbrüche an Linzer Schule!
Obwohl Kinder in den wenigsten Fällen schwer an Covid erkranken, brüstet man sich in Wien bereits damit, Kinder ab fünf Jahren ohne jegliche Zulassung und Empfehlung mit den umstrittenen Wirkstoffen zu impfen. Anstatt vernünftige Lösungen zu finden, verunsichert die Bundesregierung die Schulen und Eltern mit immer unklareren Vorgaben und Empfehlungen.
Dass es höchste Zeit für einen Richtungswechsel mit Hausverstand ist, beweist die Aussendung eines Linzer Schuldirektors. Darin bestätigt er, dass an seiner Schule sowohl geimpfte als auch ungeimpfte Schüler erkrankt sind. Er spricht auch von Impfdurchbrüchen. Aus seinem Schreiben geht außerdem hervor, was uns allen lange klar sein sollte: Das Virus wird auch von geimpften Personen verbreitet. Damit ist einmal mehr belegt, dass die Impfung keinerlei sterile Immunität bietet. Das widerlegt sämtliche Argumente, die eine Covid-Impfung an Kindern rechtfertigen wollen.
Ausschnitt aus der Original-Aussendung des Schuldirektors
In seinem Eltern-Brief schreibt der Schuldirektor:
Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern, liebe Schulgemeinschaft!
Wir sehen uns derzeit angesichts des von der Regierungsspitze verkündeten bundesweiten Lockdowns mit einer bislang einzigartigen Doppelbotschaft konfrontiert: Einerseits die Information, dass die Schulen offenbleiben, Unterricht grundsätzlich in Präsenz stattfindet und es deshalb kein flächendeckendes Distance-Learning gibt, andererseits der deutliche Appell der Regierungsspitze an die Eltern, ihre Kinder zu Hause zu lassen und nicht zur Schule zu schicken. Aufgrund des derzeitigen Informationsstandes gilt für unsere Schule: Wir Lehrkräfte werden am Montag, 22. November 2021, regulären Präsenzunterricht laut Stundenplan abhalten. Die Schularbeiten der kommenden Woche werden abgehalten. Eine Verschiebung würde den anschließenden Stress erhöhen. Der Erlass des Bildungsministeriums geht vom Offenhalten der Schulen aus, stellt es aber Eltern frei, ihre Kinder zu Hause zu lassen.
Für beide Haltungen gibt es gute Argumente, ohne Anspruch auf Vollständigkeit möchte ich nennen:
Für einen möglichst eingeschränkten Schulbesuch spricht: Die meisten Virologen*innen sprechen sich für eine radikale Kontaktreduktion aus, um das Infektionsgeschehen einzuschränken. Trotz Impfung kann man erkranken, wenn auch nicht so schwer. Impfdurchbrüche gibt es auch in der Schule. Auch geimpfte Personen können das Virus verbreiten, wenn auch kürzer und weniger intensiv. Die Gesundheitsbehörden sind überlastet und kommen nicht mehr dazu, bei Verdachtsfällen rasch PCR-Test anzuordnen und Absonderungsbescheide zuzustellen.
Für eine möglichst hohes Aufrechterhalten des Regelunterrichts spricht: In den Schulen wird mehr getestet, also kann das Infektionsgeschehen leichter beobachtet werden und rasch reagiert werden. Im Präsenzunterricht werden raschere Lernfortschritte erzielt als im Fernunterricht. Die Jugendlichen brauchen soziale Kontakte und deren Einschränkung hat bei einer Gruppe negative Auswirkungen auf die Psyche, bei einigen Schüler*innen sind sie dramatisch. Fast alle Lehrkräfte sind geimpft oder genesen. Viele Schüler*innen der Oberstufe sind geimpft.
In dieser Situation delegiert die Politik die Entscheidung an die Eltern, als Schule müssen wir dies so gut als möglich administrieren. Die Vorgabe dafür erhielten wir vom Bildungsministerium: Der Stundenplan und der Präsenzunterricht bleiben aufrecht. Für jene Kinder, die zu Hause bleiben, werden Aufgabenstellungen über MS-Teams übermittelt. Für einen Hybridunterricht fehlt die Rechtsgrundlage. Er wird, wenn möglich, angeboten werden, eine Verpflichtung dazu gibt es weder für Schüler*innen noch für Lehrkräfte. Es gibt auch für die Unterstufe eine durchgehende Maskenpflicht, wenn möglich eine FFP2-Maske. Die zusätzlichen Antigen-Testungen führen wir in unserer Schule schon länger durch. Es wird empfohlen, Abschlussklassen im Präsenzunterricht zu halten. Ich wünsche Euch/Ihnen Kraft, Geduld und Zuversicht in diesen herausfordernden Zeiten.
Linz, 19.11.2021
Ein weiteres Jahr, in dem die Regierung die Kinder mit völlig evidenzfreien Maßnahmen quält und ihnen das uneingeschränkte Recht auf Bildung verwehrt und erschwert. Es bleibt abzuwarten, wie lange die Eltern bei diesem Zirkus noch mitspielen.
Neue verheerende Daten zu Impfungen: Höheres Infarkt-Risiko, Anstieg von Totgeburten
Falls Sie noch nicht überzeugt sind: Sie verdoppeln Ihr Risiko, einen Herzinfarkt zu erleiden, und die Rate der Totgeburten steigt um das 29-fache (aber nur, wenn Sie geimpft sind). Interessiert das irgendjemanden in den vom Impfwahnsinn befallenen Behörden oder der Regierung? Wahrscheinlich nicht.
Die führenden Politiker (inklusive solcher Dauer-Panikverbreiter wie Karl Lauterbach) in Deutschland und Österreich versuchen in Sachen Covid-19 und experimenteller Impfstoffe immer wieder die Wissenschaftskarte zu ziehen. Ständig heißt es, die Impfstoffe seien sicher (weshalb man auch einen Wisch unterschreiben muss, dass man die Hersteller und Verabreicher für Nebenwirkungen nicht haftbar macht) und würden vor schweren Erkrankungen und Tod durch Covid-19 schützen.
Angesichts dessen, dass sich weltweit die Krankenhäuser und deren Intensivstationen, sowie die Leichenhallen mit (“vollständig”) geimpften Personen füllen, klingt das etwas nach falschen Versprechungen. Nun gut, von Politikern ist man ja eigentlich nichts Anderes gewohnt, oder? Böse Zungen behaupten, dass man als Berufspolitiker auch ein guter Lügner, Blender und Heuchler sein muss, um überhaupt erfolgreich zu werden. Andere sagen, ehrliche Politiker seien so leicht zu finden wie jungfräuliche Prostituierte. Wie viel daran wahr ist und wie viel Fiktion, wäre eine Sache von unabhängigen Studien. Doch darauf legt die Politik ja nicht besonders viel Wert. Stattdessen begnügt man sich lieber oftmals mit beschönigten Unternehmensstudien, die auch gewünschte Ergebnisse liefern. Coca Cola und Monsanto sind da ja auch nicht besser als Pfizer & Co. Aber das sind Studien, denen die Regierungen glauben.
Verheerende Studienergebnisse
Nun, da unabhängige Studien (also solche, die nicht von Big Pharma in Auftrag gegeben oder “überwacht” wurden) für die Damen und Herren in den Bundesregierungen in Deutschland und Österreich irrelevant sind, haben sie diese folgende Warnung zu den experimentellen mRNA-Impfstoffen garantiert nicht gelesen. Denn in den renommierten “AHA Journals” (dieses ist ein bestbewertetes Journal der Kardiologie) heißt es in der Einleitung zu der aufschlussreichen Studie “MRNA COVID-Impfstoffe erhöhen drastisch die endothelialen Entzündungsmarker und das ACS-Risiko, gemessen mit dem PULS-Herztest: eine Warnung”:
“Unsere Gruppe verwendet den PLUS Cardiac Test (GD Biosciences, Inc, Irvine, CA), eine klinisch validierte Messung mehrerer Protein-Biomarker, die einen Score zur Vorhersage des 5-Jahres-Risikos (prozentuale Chance) eines neuen akuten Koronarsyndroms (ACS) erstellt. Der Score basiert auf der Abweichung mehrerer Protein-Biomarker von der Norm, darunter IL-16, ein proinflammatorisches Zytokin, lösliches Fas, ein Auslöser von Apoptose, und Hepatozyten-Wachstumsfaktor (HGF), der als Marker für die Chemotaxis von T-Zellen in Epithel und Herzgewebe dient, neben anderen Markern. Ein Anstieg über die Norm erhöht den PULS-Wert, während ein Rückgang unter die Norm den PULS-Wert senkt.”
Und weiter:
“Diese Veränderungen führten zu einem Anstieg des PULS-Scores von 11 % 5-Jahres-ACS-Risiko auf 25 % 5-Jahres-ACS-Risiko. Zum Zeitpunkt dieses Berichts bestehen diese Veränderungen noch mindestens 2,5 Monate nach der zweiten Vac-Dosis. Wir kommen zu dem Schluss, dass die mRNA-Vakzine die Entzündung des Endothels und die T-Zell-Infiltration des Herzmuskels drastisch erhöht und für die beobachtete Zunahme von Thrombose, Kardiomyopathie und anderen vaskulären Ereignissen nach der Impfung verantwortlich sein könnte.”
Totgeborene Babys
In Waterloo, Ontario, ist derweil die Zahl der Totgeburten um das 29-fache gestiegen, nachdem das Impfprogramm eingeführt wurde. Alle Mütter der Totgeburten waren geimpft. Ich bin sicher, dass dies überall passiert, aber niemand in den USA oder in Europa will deswegen seinen Job verlieren.
Warum also behauptet beispielsweise die US-amerikanische CDC, dass die Impfung für schwangere Frauen völlig sicher ist? Man kann neugierig darauf sein, was Behörden wie die CDC als Ursache für den Anstieg an Totgeburten ausmachen. An dem “sicheren und wirksamen” Impfstoff kann es offensichtlich nicht liegen. Hinweis: Die CDC ist natürlich nicht für Kanada zuständig, aber sie könnten dort anrufen und sich erkundigen…
Die gute Nachricht ist natürlich, dass dies nur in den Gebieten der Welt zu passieren scheint, in denen sie Daten über die Vorgänge an die Öffentlichkeit weitergeben. Ein Ort ist Schottland: “Untersuchung der ungewöhnlichen Häufung von Todesfällen bei Neugeborenen in Schottland eingeleitet.” Dies begann erst nach der Impfung, und ich wette, dass alle Mütter geimpft waren. Ist es nicht seltsam, dass sie den Impfstatus der Mütter nicht auflisten?
“Plötzlich und unerwartet”
Wie Report24 bereits mehrfach berichtet hat (z.B. hier und hier), sind in den letzten Monaten immer mehr Menschen “plötzlich und unerwartet” verstorben. Zumeist war das Herz die Ursache. Junge und kräftige Sportler, Jugendliche und auch Prominente sind unter ihnen. Allesamt mit den experimentellen mRNA-Vakzinen durchgeimpft. Warum? Laut der Studie oben sorgen diese Impfstoffe für einen massiven Angriff der Immunzellen auf das menschliche Herz. Aber auch hier interessiert dies die führenden Politiker einen feuchten Dreck. Denn die Impfagenda muss ausgeführt werden. Koste es was es wolle.
Und die willfährigen Mainstreammedien (Staats- und Konzernmedien) spielen dieses Spiel auch noch mit. Ein Paradebeispiel dafür, wie diese Impffanatiker es sich erklären, weshalb in den letzten Monaten fitte und gesunde Sportler reihenweise zusammenklappen und wie die Fliegen wegsterben, finden Sie hier. Klar, an den hohen Entzündungswerten infolge der experimentellen Vakzine mit lediglich einer Notfallzulassung kann es ja überhaupt nicht liegen, nicht wahr? Und was ist mit unabhängigen Untersuchungen? Braucht man nicht. Da könnten ja Ergebnisse herauskommen, die das ganze Impf-Kartenhaus der herrschenden Politik zum Einsturz bringen würden. Da müssen eben (Menschen-)Opfer gebracht werden…
Koblenz: Hayalis Festrede gerät zur „Woke Mob“-Drohgebärde
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte am Montag in das Koblenzer Stadttheater geladen, um die Konstituierung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 und damit dem Landtag würdig zu begehen. Eingeladen hatte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Als Festredner sprachen Hering und die bundesweit bekannte ZDF-Journalistin Dunja Hayali. Ihre Festrede (im Video oben ab 1:06:57 min) geriet jedoch […]
Fehlbesetzte „journalistische“ Arbeitsplätze: Sinnbild des Totalversagens eines ganzes Berufsstandes – Tut was Gutes und werdet Frittenwender oder Müllsammler
Quelle: Überlaufene Impfstationen: Sinnbild des politischen Corona-Versagens – WELT Daß es in der Corona-Politik kein…
The post Fehlbesetzte „journalistische“ Arbeitsplätze: Sinnbild des Totalversagens eines ganzes Berufsstandes – Tut was Gutes und werdet Frittenwender oder Müllsammler first appeared on Axel B.C. Krauss.