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Die Entfremdung zwischen der zunehmend in byzantinischen Bevormundungs- und Herrschaftsgelüsten über die Mitgliedstaaten entrückten Brüsseler EU-Machtzentrale und auf nationale Restsouveränität bedachten Polen ging gestern in die nächste Eskalationsstufe, als Polens Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sek indirekt mit einem Polexit drohte und davor warnte, einzelne unbotmäßige Länder weiter unter Druck zu setzen – wie beispielsweise sein eigenes. „Wenn die Organe der EU die Mitgliedstaaten weiterhin immer wieder bestrafen wollen, wird es zu einer Schrumpfung der Gemeinschaft kommen„, sagte Szynkowski vel Sek laut „dts“.

Diese Aussage kann in ihrer Brisanz gar nicht hoch genug bewertet werden – denn mit ähnlichen Warnungen hatte sich vor sechs Jahren auch die Brexit-Initiative angekündigt, als eine schon immer vorhandene nationalistische Minderheiten von vornherein europafeindlicher Kräfte plötzlich rapiden Zustimmung auch in der Breite der Bevölkerung erfuhr, weil zentralistische EU-Gremien in arroganter Selbstherrlichkeit den Bogen überspannt hatten und sich über die spezifischen Nöte und Interessen einzelner wichtiger Gemeinschaftsmitglieder hinwegsetzten. Die rechtliche Lesart, mit EU-Beitritt hätte ein Staat die Volkssouveränität quasi an der Garderobe abgegeben und das Ticket für nationale Selbstaufgabe gelöst, die EU-Verträge stünden über der demokratisch legitimierten Verfassung der Einzelstaaten und erlaubten somit ein beliebiges EU-Hineinregieren in diese, wird vor allem in den osteuropäischen Staaten kritisch gesehen – zu Recht, sind sie es doch, die Mehrheitsbeschlüsse zu Lasten weniger auszufressen haben, an deren Folgen sie ungleich schwerer schleppen müssen als andere.

Stärkung der Zentrifugalkräfte wie vor dem Brexit

Dies zeigt sich augenblicklich gerade in der EU-Außengrenzsicherung, wo Brüssel nicht einmal den Schutzzaun gegen Belarus mitfinanzieren möchte. Zugleich maßen sich der Europäische Gerichtshof und die Kommission an, Polen wegen seiner Justizreform zur Richterbesetzung wie ein unmündiges Kind abzustrafen. Lange wird dies nicht gutgehen und das auch schon im Falle Ungarns überstrapazierte Argument, weil Polen von nützlichen Folgen der EU – etwa Zuwendungen – profitiere, müsse es die Hacken zusammenschlagen, stärkt den Zentrifugalkräften im EU-Osten weiter den Rücken.

Die als Sanktion gedachte verzögerte Auszahlung von EU-Mitteln an Polen droht daher zum Bumerang zu werden. Genau davor warnt auch Vize-Außenminister Szynkowski vel Sek, wenn der insbesondere die in Polen stark vertretene deutsche Wirtschaft vor den Folgen dieser gefährlichen Brüsseler Politik warnt: Deutsche Geschäftsleute würden dieses Risiko bereits bemerken. Tatsächlich hatte der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft jüngst deutlich gemacht, dass die verzögerte Auszahlung von EU-Mitteln an Polen auch deutsche Unternehmen treffen würde. „Die Stimme der deutschen Wirtschaft macht deutlich, welche Gefahren rein arbiträre, nicht im EU-Recht begründete Entscheidungen und schlussendlich eine unredliche Anwendung von Verfahren und Geldmitteln als politische Druckinstrumente mit sich bringen„, so Szynkowski vel Sek. Seine Regierung hofft nun mit  Blick auf die Ampel-Koalitionsverhandlungen in Deutschland, dass der Koalitionsvertrag eine „dem Stellenwert der deutsch-polnischen Beziehungen angemessene Klausel“ enthalten wird. Eine klare „Würdigung“ von Angela Merkels überheblicher, eurozentrischer Gängelungspolitik etwa in der Flüchtlingskrise, die anders tickende „Partner“-Länder wie trotzige Bengel abgekanzelt hat.

Per Mail eines Lesers.

Sie lügen, was das Zeug hält. Sollte ich falsch liegen, korrigieren Sie mich bitte:

Artikel 18-21 fehlen komplett im Abstimmungsbüchlein.

Genau die Artikel, wo folgendes beschlossen worden ist:

„Die Geltungsdauer von Artikel 1 nach Absatz 4 wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.“
Die Geltungsdauer von Artikel 9 Buchstabe C wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.
Nirgendwo im Abstimmungsbüchlein ist das Verlängerungsdatum «bis 2031“vermerkt.

Haben Sie wieder „versehentlich“ eine alte Auflage erwischt? Der Gesetzestext auf offizieller ad-min.ch (http://ad-min.ch/) Seite ist Stand Oktober 2021.

Das ist aber noch nicht alles. Erwähnt wird auf dem Stimmzettel: «Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende und Veranstaltungen.» Sie wissen ganz genau, dass es bei dieser Abstimmung in keinster Weise darum geht. Es geht um die Verschärfung des Covid-Gesetzes, also um Zertifikat, Contact-Tracing und Quarantäne-Massnahmen. Sie täuschen und manipulieren die Bevölkerung bewusst und vorsätzlich. Ich kann mich noch gut an die «Arena» erinnern, in der Sie, Herr Berset, den Art 1a nicht kennen wollten. Wieder das alte Spiel? Sie wissen von nichts? Das ist eine niederträchtige und skandalöse Irreführung des Stimmvolkes: Die wesentlichen und umstrittenen Artikel bleiben einfach unerwähnt. Das, meine Herren, sind ganz miese Buebetrickli!

Es wird Kampagnenmaterial beschlagnahmt. Es werden Aufkleber mit Freiheitslogo von der Polizei beschlagnahmt. Plakate der Kampagne gegen das Covid19 Gesetz werden polizeilich entfernt mit der Begründung, dass diese ein Baugesuch brauchen. Ist das eine faire Abstimmungs-Kampagne? Manipulation des Volkes scheint in Bern Alltag zu sein!

Das Covid-Gesetz, welches am 28.11.21 zur Abstimmung gelangt, ist verfassungswidrig. So sehen es viele renommierte Juristen, insbesondere auch Alt-Bundesrichter Spühler. Es fällt überdies auf, dass der Bundesrat und die beiden Parlamentskammern bereits wieder am Gesetz herumschrauben und versuchen, die bis jetzt vorgesehenen langfristigen Ermächtigungen weiter auszubauen. Wenn Sie so weiter machen, steht eine dritte Abstimmung ins Haus. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. So schnell lassen wir uns nicht unterbuttern.
Sie schalten und walten in Bern, als ob es kein Morgen mehr gebe. Zuckerbrot und Peitsche! Lockern, verschärfen, lockern, verschärfen! Und jetzt werden die Fallzahlen wieder nach oben ge-schraubt, damit man die Zertifikatspflicht auch noch auf den Arbeitsplatz oder den Einkauf im Supermarkt ausweiten kann. Denn darauf läuft es doch hinaus. Die Impfverweigerer, Aluhüte, Wirr-köpfe, Corona-Leugner usw. sollen zur Räson gebracht werden und sich gefälligst diese serielle, experimentelle Injektion setzen lassen. Das können Sie vergessen: Mein Körper, meine Entscheidung! Und so wie ich denken noch viele!

Schon jetzt ist die Gesundheitsversorgung ohne 3G teilweise nicht mehr möglich. Sogar in gewissen Notaufnahmen wird 3G verlangt. Ohne Test oder Impfung wird die Behandlung verweigert. Wofür bezahlen wir Krankenkassen-Prämien, wenn nicht einmal die geringste Grundversorgung gewähr-leistet ist?
Eltern, die ihre hospitalisierten Kindern besuchen wollen, müssen sich entweder testen oder, wenn das schlussendlich zu teuer wird, impfen lassen. Das ist verfassungswidrig. Sie spalten mit dieser unsäglichen 3G-Regel das Volk ganz massiv. Aber das scheint Ihnen egal zu sein.

Hauptsache, man kann mit Angst- und Panikmache die Macht behalten und sogar noch ausbauen. Und die Me-dien spielen in diesem Panikorchester brav mit!

Wie wird mit den alten oder behinderten Menschen in vielen Heimen umgegangen? Erst wurden sie isoliert und jetzt müssen Besucher 3G vorweisen. Also wieder Isolation und Einsamkeit. Warum können diese Menschen ihr restliches Leben nicht ohne Zertifikatspflicht verbringen? Herr Berset, diese Menschen brauchen niemanden, der ihnen sagt, was für sie richtig und wichtig ist. Sie wurden nie gefragt, ob sie so geschützt werden wollen. Sie wollen einfach ihre letzten Jahre in Ruhe und im Kreise ihrer Liebsten geniessen!

Sie machen nicht einmal vor Kindern halt. Wer sich gegen Test und Impfung stellt, wird in der Schule gemobbt, blossgestellt, gedemütigt und zu einem Menschen 2. Klasse degradiert. Jugendtreffs müssen Ungeimpfte wegen Zertifikatspflicht abweisen. J&S Kurse können nur noch mit Zertifikat besucht werden. Jugend und Sport! Mit Zertifikatspflicht! Suchen Sie den Fehler. Da wächst eine traumatisierte Generation heran, die im Erwachsenenalter die Psychiatrien bevölkern wird. Auch das ist auf Ihrem Mist gewachsen.

Was aber den Fass den Boden ausschlägt ist, wie man mit Gastronomen umgeht, die sich partout nicht an diese unsägliche Zertifikatspflicht halten wollen. An eine Zertifikatspflicht, die rechtlich nicht haltbar ist. Man baut behördlicherseits Betonblöcke vor der Eingangstüre auf. Es gab vor nicht allzu langer Zeit einen Staat, der die Bürger/innen mit Betonwänden daran hinderte, das Land zu verlassen. In der Schweiz sorgt man nun mit Betonblöcken dafür, dass «unzertifizierte» Menschen, die einfach nur einen Kaffee trinken wollen, das Restaurant nicht betreten können. Das ist totalitärer Irrsinn! Damit noch nicht genug. Man verhaftet Wirt samt Eltern mit roher Polizeigewalt. Man renkt einem Beteiligten die Schulter aus, verweigert ärztliche Hilfe und steckt sie ins Gefängnis. Und das sind nicht die einzigen Gastronomen, die schikaniert werden. Wofür? Dass sich diese Menschen für eine gerechte Welt einsetzen? Dass sie sich gegen eine 2-Klassen-Gesellschaft wehren? Das ist nicht mehr meine Schweiz! So wird nur in totalitären Regimes agiert. Ich kann mich erinnern, dass BR Cassis Belarus ermahnt hat, Polizeigewalt zu unterlassen. Was passiert jetzt in der Schweiz? Polizeigewalt ist allgegenwärtig! Sie bewegen sich auf sehr dünnem Eis, juristisch, menschlich und gesellschaftlich. Bewohner der Reitschule, die mutwillig Autos demolieren und Menschen verletzen, geniessen behördlichen Schutz. Andere, die nur arbeiten wollen, werden schikaniert, mit Polizeigewalt in Gewahrsam genommen und inhaftiert. Jede/r, der sich gegen Ihre Corona-Diktatur stellt, wird zum Schweigen gebracht. Eine Staatsgewalt, die derart gegen die eigenen Bürger vor-geht, hat jegliche Legitimation verloren.

Wie lange wollen Sie dieses schäbige Theater noch durchziehen? Bis die einst blühende Schweiz komplett an die Wand gefahren ist? Bis es mit dem sozialen Frieden vorbei ist und jeder auf jeden losgeht? Bis die 2-Klassengesellschaft so richtig zementiert ist? Bis die Freiheit der Schweiz, für die unsere Vorväter gekämpft haben, nur noch Makulatur ist? Sie sind auf dem besten Weg dahin!

Es reicht, liebe Bundesrätinnen und Bundesräte. Wir haben genug, genug von der Gängelei, genug von Vorschriften, Lügen, Manipulation und Schikanen. Denken Sie immer daran, wir sind mehr, als sie glauben. Das dürften Sie an der letzten Kundgebung in Bern mitbekommen haben. Und es wer-den immer mehr! Rudern Sie zurück und geben Sie dem Volk die Freiheit und die Selbstbestimmung zurück. Kehren Sie endlich zur Verfassung zurück!

Nun noch zu den Zitaten:
Wer Kritiker als Leugner bezeichnet, will Sachfragen zu Glaubensfragen machen, um Widerspruch zur Ketzerei erklären zu können (Ramin Peymani)

Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen (George Orwell)

Mit nicht allzu freundlichen Grüßen, auf dass Sie endlich zur Wahrheit und zur Menschlichkeit finden

Quebec macht einen Rückzieher in Bezug auf die vorgeschriebene COVID-19-Impfung für Mitarbeiter des Gesundheitswesens, wie die Regierung am Mittwoch bekannt gab.

Nachdem der Termin mehrfach verschoben wurde, sagte Gesundheitsminister Christian Dubé, die Provinz werde die Maßnahme ganz aufgeben, da es sich das Gesundheitsnetz nicht leisten könne, Tausende von nicht geimpften Mitarbeitern zu verlieren.

Der Verlust von nicht geimpftem Personal hätte „verheerende Auswirkungen auf das System“ gehabt, so das Gesundheitsministerium.

Der Plan der Provinz, ungeimpfte Mitarbeiter ab dem 15. November zu suspendieren, hätte den Gesundheitssektor zu Leistungskürzungen gezwungen und die Bemühungen um bessere Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter gefährdet.

Zwar sind 97 Prozent der Beschäftigten im Gesundheitswesen von Québec geimpft, doch haben 14.000 von ihnen keine Erstimpfung erhalten, und 5.000 von ihnen haben direkten Kontakt zu Patienten.

Während die Impfung für die derzeitigen Mitarbeiter nicht mehr obligatorisch ist, fügte Dubé hinzu, dass alle neu eingestellten Mitarbeiter des Gesundheitswesens geimpft werden müssen.

Ungeimpfte Mitarbeiter müssen sich dreimal pro Woche auf COVID testen lassen, und wer dem nicht nachkommt, wird ohne Bezahlung suspendiert.

Die Regierung hatte ursprünglich den 15. Oktober als Stichtag für die Impfung aller Mitarbeiter festgelegt, verlängerte diesen Termin jedoch in der Hoffnung, die verbleibenden Mitarbeiter zu einer Impfung zu bewegen.

Die Impfquote unter den Beschäftigten des Gesundheitswesens ist seit der Ankündigung der Regierung im August, eine Impfpflicht einzuführen, von etwa 90 Prozent auf 97 Prozent gestiegen.

Dr. Donald Vinh, Spezialist für Infektionskrankheiten am McGill University Health Centre (MUHC), sagte, die Regierung von Québec habe sich mit einem solchen Schritt, der nach hinten losgehen könnte, selbst ein Loch gegraben.

„Ich befürchte, dass die politischen Entscheidungen nicht von wissenschaftlichen Erkenntnissen geleitet werden“, sagte Vinh.

„Gesundheitspersonal, das unzureichend geimpft ist, wird einem höheren Risiko ausgesetzt sein, ins Krankenhaus eingeliefert werden zu müssen“, fügte er hinzu.

Michel Lachance, ein ungeimpfter Sanitäter, der Teil einer laufenden Klage gegen das Impfmandat der Provinz ist, sagte gegenüber Global News, er sei erleichtert. „Ich bin wirklich glücklich, es erleichtert eine Last, die ich seit ein paar Monaten habe“, sagte Lachance.

„Es war die rechtmäßige und richtige Entscheidung“, sagte Natalia Manole, eine Anwältin, die die nicht geimpften Mitarbeiter in der Klage vertritt.

Daniel Desharnais, ein stellvertretender Minister, der für die Zusammenarbeit mit den lokalen Gesundheitsnetzwerken zuständig ist, sagte, das Gesundheitssystem der Provinz sei so unterbesetzt, dass ein Personalabbau von nur einem Prozent „sehr schädliche Auswirkungen“ haben würde. Die Anwendung des Dekrets hätte zu einer Verringerung der Arbeitsstunden um etwa vier Prozent insgesamt und um bis zu neun Prozent in einigen Diensten geführt, sagte er.

Desharnais sagte, dass ein Abbau von Leistungen in Bereichen wie der häuslichen Pflege oder der Langzeitpflege einen Dominoeffekt auf andere Dienste haben könnte, indem Patienten gezwungen würden, länger in überfüllten Krankenhäusern zu bleiben.

Der Gesundheitsminister warnte jedoch die ungeimpften Mitarbeiter, dass die Provinz ungeimpftes Personal wahrscheinlich ersetzen werde, sobald sie über genügend geimpfte Mitarbeiter verfüge, aus denen sie auswählen könne.

Die Gesundheitsbehörden haben wiederholt betont, dass die Impfung gegen COVID-19 notwendig ist, um gefährdete Patienten zu schützen.

Machiavelli empfahl dem strategisch vorgehenden Herrscher, die Grausamkeiten am besten gleich zu Beginn seiner Herrschaft zu begehen. Doch Demokratien kennen noch einen besseren Zeitpunkt. Die bald aus dem Amt scheidende Bundeskanzlerin Merkel könnte die wohl größte Grausamkeit ihrer Amtszeit quasi «geschäftsführend» begehen, in der Zombie-Phase ihrer Herrschaft. Soeben kündigte sie an, für die Ungeimpften werde es bald noch ungemütlicher. Was kann das eigentlich noch heißen: Ausgangssperren und Lockdowns für Ungeimpfte? Die Kennzeichnung Ungeimpfter? Was auch immer es ist, es dürfte die Vollendung der Quasi-Ghettoisierung im Impf-Apartheidsstaat sein. In Orwells 1984 war alles außer Arbeiten verboten. Mit 2G am Arbeitsplatz oder einer de facto Impfpflicht durch 3G (bei täglich kostenpflichtigen Tests), ist man von der Vorstellungswelt Orwells nicht mehr weit entfernt.

Jetzt kommt die staatliche Verzweiflungsgrausamkeit

Wir nähern uns dem Gipfel des Wahnsinns der Pandemiebekämpfungspolitik. Das Corona-Narrativ von der größten Pandemie seit 100 Jahren, für die inzwischen die Gruppe der Ungeimpften verantwortlich gemacht werden soll, bröckelt immer

Derzeit etabliert sich eine Kultur der pauschalen „Unwillkommenheit“, in welcher wir erst beweisen müssen, dass wir in der Gesellschaft daseinsberechtigt sind.

Wir leben in einer Zeit, in der neue Maßstäbe des sozialen Lebens und neue soziale Kategorien wie „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ geschaffen werden. Diese Kriterien sind unter humanistischen Gesichtspunkten höchst fragwürdig, beherrschen jedoch trotzdem unsere öffentlichen und privaten Diskurse. Hatte man vor ein paar Monaten noch auf einen zumindest teilweise normalen Alltag gehofft, weil die Erlösung versprechenden Impfstoffe ausreichend verfügbar sind, so ist heute klar: die Befreiung ist doch nicht so einfach zu bekommen. Die neuen, derzeit geltenden Maßnahmen lassen den Schluss zu, dass es für die Bevölkerung kein Zurück in die alte, sondern nur noch ein Vorwärts in die neue Normalität gibt.

Aus den unsäglichen sozialen Grußformeln „Ich bin negativ“ und „Ich bin geimpft“ ist nun eine gesetzliche Regelung geworden: Wir alle haben ab sofort eines der 3G, das heißt getestet, geimpft oder genesen, zu sein. Eine vierte Kategorie für gesund ist nicht angedacht, weil der gesunde Mensch als symptomfreier Infizierter dem Irrtum erliegen könnte, sich für gesund und für seine Umwelt unbedenklich zu halten. Wer bis vor einem Jahr mit Husten und Schnupfen über der Tastatur schnäuzend gearbeitet hat, um ein Projekt fertigzustellen oder um die leistungsfordernden Vorgesetzten nicht zu enttäuschen, darf von nun an nur dann arbeiten, wenn er oder sie mit einem digitalen Zertifikat nachweisen kann, behördlich geprüft und zur Arbeit zugelassen zu sein.

Jemand, der in der Funktionsforschungsabteilung eines Krankenhauses arbeitet, berichtete dem holländischen Onlinemedium Zorgmedewerker Verenigd eine beunruhigende Geschichte.

„In der Abteilung für Funktionsforschung, in der ich als Laborantin arbeite, wird jeder, der eine TIA oder einen CVA (Schlaganfall, Anm. d. Red.) erlitten hat, eine Zeit lang an ein Holter-Gerät angeschlossen, um Herzflimmern auszuschließen“, sagt die Laborantin, die Fleur heißt. Das Holter-Gerät misst kontinuierlich die elektrische Aktivität des Herzens.

„Ich habe festgestellt, dass seit Beginn der Impfung die Zahl der Patienten, die innerhalb von 10 Tagen nach der Impfung mit Lähmungserscheinungen, Schwindel, Herzrhythmusstörungen und Unwohlsein kommen, stark zunimmt“, schreibt Fleur.

„Diese Menschen müssen von der Krankenschwester für Vorhofflimmern untersucht werden“, fügt sie hinzu. „Diese Ambulanz ist seit der Einführung der Impfungen völlig überlastet“.

Das Krankenhaus hat nun eine „Lösung“ für den enormen Anstieg der Patientenzahlen gefunden. „Sie haben die Einschlusskriterien geändert, um den Patientenstrom zu reduzieren“, sagt die Laborantin. „Wir erweitern also nicht die Kapazität, aber die Wahrscheinlichkeit, dass Patienten an diese Krankenschwester überwiesen werden, ist geringer.

Das ist wirklich nur ein Tropfen auf den heißen Stein

„Immer mehr Patienten fragen mich jetzt: „Kann das an meinen Impfungen liegen?“ Mittlerweile will ich das Krankenhaus verlassen, ich halte das nicht mehr aus, das ist wirklich der letzte Strohhalm“, seufzt sie.

Care Employees United ist eine Gruppe von Krankenschwestern und Pflegekräften aus vielen Bereichen des Gesundheitswesens. Sie halten es für wichtig, dass Menschen in Würde leben und sterben können, ohne Einsamkeit, Angst und Zwang.

Viele Konvertitinnen stehen in Nordafrika unter Druck, um jeden Preis zu heiraten. Aber es gibt nicht viele junge christliche Männer. Nelya* hat vor Kurzem den Mann geheiratet, den sie liebt. »Langsam ändern sich die Dinge«, sagt sie und meint damit den Respekt, der den Frauen entgegengebracht wird, und die Einstellung der Kirchen und christlichen Paare in muslimischen Ländern.

Einen Muslim heiraten oder ledig bleiben

In ganz Nordafrika haben die christlichen Frauen große Mühe, einen Ehemann zu finden, der ihren Glauben teilt. »Viele sagen, dass sie eigentlich keine Wahl haben, denn es ist eine Schande für ein Mädchen, mit über 25 noch nicht verheiratet zu sein. Gewissermaßen wird man erst durch die Ehe wirklich als Frau anerkannt. Diese Denkweise herrscht auch in gewissen Kirchen vor. Man sieht oft vierzig- und sogar fünfzigjährige Männer, die Mädchen in den Zwanzigern einen Antrag machen«, erklärt Nelya.

Andere Frauen fühlen sich so bedrängt, dass sie schließlich einen Muslim heiraten. »In den meisten Fällen wird es für sie sehr schwierig sein, an ihrem Glauben festzuhalten«, meint Nelya. »Einige werden Jesus weiterhin heimlich folgen. Es ist leider sehr selten, dass sich dann auch der Ehemann zu Jesus bekehrt.«

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