Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Europäisches Parlament bricht Protokoll, indem es die Olympischen Winterspiele in Peking politisiert

Von Paul Antonopoulos: Er ist unabhängiger geopolitischer Analyst

Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union aufgefordert werden, Chinas Einladung zur Teilnahme an den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking abzulehnen. Ihr Versuch, die Olympischen Winterspiele zu politisieren, indem sie zu einem diplomatischen Boykott aufrufen und damit China verleumden, wird jedoch größtenteils auf taube Ohren stoßen.

Die nicht bindende Resolution des Europäischen Parlaments wurde am 8. Juli verabschiedet und fordert die EU-Beamten und Mitgliedsstaaten auf, alle chinesischen Regierungs- und diplomatischen Einladungen zu den Olympischen Winterspielen in Peking abzulehnen, solange das Land keine Schritte unternimmt, um die sogenannte Menschenrechtssituation in Hongkong, Xinjiang, Tibet und anderen Teilen Chinas zu verbessern. Nach der neuen Resolution bleibt die frühere Entscheidung, ein EU-Investitionsabkommen mit China auszusetzen, so lange eingefroren, bis der asiatische Riese seine Sanktionen gegen europäische Abgeordnete aufhebt. Es wird jedoch nicht erwähnt, dass die Sanktionen gegen EU-Abgeordnete Gegenmaßnahmen Chinas waren.

China befindet sich in einer historischen Phase, vor allem nachdem am 1. Juli der 100. Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas gefeiert wurde und im Herbst 2022 der 20. nationale Kongress der Kommunistischen Partei Chinas stattfinden wird. In der gegenwärtigen Situation wird China keine grundlegenden Zugeständnisse an den Westen machen, und daher wird jeder Versuch, Pekings Politik durch Zwang und Druckkampagnen so zu ändern, dass sie mit dem westlich geprägten Liberalismus übereinstimmt, wenig Aussicht auf Erfolg haben. Die Konfrontation zwischen Peking und dem Westen im ideologischen und politischen Bereich wird sich nicht auflösen, da der Aufstieg Chinas andere erfolgreiche Regierungsmodelle präsentiert, die die Schwächen des westlich geprägten Liberalismus herausfordern und in vielen Fällen offenlegen.

Mit der Verabschiedung der nicht bindenden Resolution des Europäischen Parlaments ist zu erwarten, dass viele westliche Vertreter nicht an den Olympischen Winterspielen in Peking teilnehmen werden. China rechnet jedoch schon jetzt damit, dass der Investitionsdeal für eine sehr lange Zeit eingefroren bleiben wird. Darüber hinaus sind große internationale Sportereignisse eine Gelegenheit, der internationalen Arena Chinas wichtigen globalen Status und die Fortschritte zu präsentieren, die das Land gemacht hat, insbesondere seit der Austragung der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2008.

Obwohl es unwahrscheinlich ist, dass China über einen möglichen diplomatischen Boykott übermäßig besorgt sein wird, zumindest öffentlich, um ein positives Image gegenüber den Olympischen Winterspielen in Peking aufrechtzuerhalten, negiert dies nicht, dass westliche Politiker und radikale politische Kräfte ihr Bestes tun werden, um die Atmosphäre zu verderben. Es ist wahrscheinlich, dass Peking reagieren wird, wenn der Westen zu viel Druck ausübt und Gegenmaßnahmen ergreifen könnte, vor allem im wirtschaftlichen Bereich.

Auch bei den Olympischen Sommerspielen 2008 gab es Boykottaufrufe, die aber meist von Prominenten wie Steven Spielberg ausgingen und nichts Ernstes darstellten. Allerdings hat sich das internationale System seither deutlich verändert. 2008 gab es die ersten starken Andeutungen einer entstehenden multipolaren Weltordnung. Es sei daran erinnert, dass Moskau 2008 trotz des Drucks und der Drohungen der NATO in den georgisch-südossetischen Konflikt eingriff, um Inhaber russischer Pässe zu verteidigen. Dies war das erste große Zeichen dafür, dass Staaten ihre Interessen erfolgreich verteidigen können, seit das von den USA dominierte unipolare System nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 entstanden ist. Nach dem sogenannten Arabischen Frühling 2011 wurde die internationale Macht der USA als überdehnt entlarvt, und in Verbindung mit der globalen Finanzkrise 2007-2008 präsentierte sich China als ernsthafte Herausforderung für die westliche wirtschaftliche Dominanz.

Obwohl China im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele 2008 Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wurden, war das Land immer noch nicht das wirtschaftliche Kraftpaket, das es heute ist, zumal die Belt and Road Initiative erst fünf Jahre später im Jahr 2013 zum ersten Mal angekündigt wurde. Da China in einer viel stärkeren wirtschaftlichen Position ist, vor allem mit seinen Transport- und Wirtschaftsprojekten in der ganzen Welt, auch in Europa, werden die Versuche, das asiatische Land unter Druck zu setzen und zu diskreditieren, immer intensiver.

Die unverbindliche Resolution des Europäischen Parlaments ist ein Beispiel dafür, wie einige europäische Politiker die Anti-China-Agenda bedienen, die hauptsächlich aus der Anglo-Welt, insbesondere aus den USA, Großbritannien und Australien, stammt. Obwohl die Olympischen Spiele eigentlich unpolitisch sein sollten, wird der Boykott der Olympischen Spiele als Druckmittel eingesetzt, wie man es in der Zeit des Kalten Krieges gesehen hat.

Chinas diplomatische Delegation bei der EU nannte die Resolution des Europäischen Parlaments eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und betonte, dass einige in Europa versuchen, die Olympischen Winterspiele zu stören und zu sabotieren. Zweifellos werden einige Staatschefs und Diplomaten die Olympischen Winterspiele boykottieren. Es sei daran erinnert, dass der polnische Premierminister Donald Tusk und der tschechische Präsident Václav Klaus die Olympischen Sommerspiele 2008 boykottiert haben. Außerhalb der Anglosphäre werden die Boykottaufrufe für die Olympischen Winterspiele jedoch wahrscheinlich auf taube Ohren stoßen, da China für viele europäische Länder ein wichtiger Wirtschaftspartner ist, insbesondere für die Länder aus dem südlichen/mediterranen Europa.

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Graphen-Sensoren lesen niederfrequente neuronale Wellen, die mit bestimmten Gehirnzuständen assoziiert sind

Graphene-Flagship-Wissenschaftler haben einen Sensor auf Basis von CVD-Graphen entwickelt, der Gehirnsignale in einem breiten Frequenzband erfasst, von extrem niedrigen Frequenzen bis hin zu hochfrequenten Schwingungen. Der Sensor ist biokompatibel und könnte zur Messung und Vorhersage von Gehirnzuständen eingesetzt werden. Außerdem könnten die Graphen-Sensoren aufgrund ihrer hohen Stabilität im Gehirn in chronischen Implantaten eingesetzt werden.

Die Studie wurde von Wissenschaftlern der Graphene-Flagship-Partner Katalanisches Institut für Nanowissenschaften und Nanotechnologie (ICN2), Institut für Mikroelektronik in Barcelona (CSIC), CIBER-BBN und ICREA, Spanien, Ludwig-Maximilians-Universität, Deutschland, und der Universität Manchester, Großbritannien, in Zusammenarbeit mit dem Graphene-Flagship-Partner Multi Channel Systems GmbH, Deutschland, durchgeführt.

Das Konsortium zeigte, dass Graphen-basierte Sensoren Zugang zu einem schwer fassbaren niederfrequenten Bereich der Gehirnaktivität gewähren. Derzeitige Methoden zur Erkennung von Hirnströmen verwenden metallische Elektroden, die bei der Messung sehr niederfrequenter Aktivität – bekannt als der „Infra-Slow“-Bereich – ineffektiv sind. Dank der Empfindlichkeit von Graphen können Wissenschaftler nun problemlos Informationen aus diesem Bereich sammeln und ein besseres Bild der Gehirnaktivität von Tieren zeichnen. Dies könnte die Grundlage für neuartige neurotherapeutische Medizintechnik bilden.

Mit Hilfe einer Technologie, die vom ICN2 und dem Mikroelektronik-Institut in Barcelona im Rahmen der europäischen Projekte Graphene Flagship und BrainCom entwickelt wurde, bauten die Wissenschaftler ein Array von Transistoren, die Aktivitätsinformationen aufzeichnen und übertragen, wenn sie ins Gehirn implantiert werden. Der Sensor hat kleine Kanäle auf der Oberfläche: Wenn sie mit dem Hirngewebe in Kontakt kommen, verursachen die elektrischen Signale im Gehirn kleine Änderungen der Leitfähigkeit. Diese Änderungen erzeugen ein Signal und werden aufgezeichnet, um einen „Fingerabdruck“ der Gehirnaktivität zu erstellen.

„Mit unserer Anordnung von Geräten, die auf CVD-Graphen basieren, können wir Signale aus dem infraroten Bereich mit sehr hoher Genauigkeit aufzeichnen“, erklärt Jose Garrido vom Graphene-Flagship-Partner ICN2, Spanien. „Im Gehirn gibt es eine Korrelation zwischen niedrigeren und höheren Frequenzen der Gehirnaktivität, so dass die niedrigeren Frequenzen dazu neigen, zu diktieren, wie die höheren Frequenzen aussehen. Wir haben gezeigt, dass wir durch die Messung der infra-langsamen Aktivität, mit Frequenzen unter einem Zehntel Hertz, die ‚Gehirnzustände‘ eines Tieres entschlüsseln können.“ Garrido glaubt, dass diese Technologie zu neuen Behandlungsmöglichkeiten für Hirnkrankheiten wie Epilepsie führen könnte, da bestimmte charakteristische Signalmuster „Hirnzustände“ aufzeigen könnten, die wahrscheinlich zu Anfällen führen.

Um das Gerät zu testen, implantierten sie es in das Gehirn einer sich frei verhaltenden Ratte und überwachten es kontinuierlich. Die Signale wurden drahtlos über eine vom Industriepartner Multichannel Systems entwickelte miniaturisierte elektronische Kopfbühne übertragen. Die Wissenschaftler fanden heraus, dass die Signalcharakteristiken, die während verschiedener Arten von Hirnaktivität gemessen wurden, wie zum Beispiel während Perioden hoher Aktivität oder während des Schlafs – den so genannten „Hirnzuständen“ – sehr gut mit den von dem Graphen-basierten Implantat dekodierten Infraschallsignalen korrelierten.

Darüber hinaus testeten Kostas Kostarelos und Kollegen vom Graphene-Flagship-Partner, der University of Manchester, Großbritannien, die Biokompatibilität der Geräte. Sie fanden über die gesamte 12-wöchige Dauer ihrer Tests keine Entzündung, außer der, die durch die Implantation des Geräts zu erwarten war, und das Gerät degradierte in diesem Zeitraum nicht.

„Es ist sehr bemerkenswert zu sehen, dass wir die Gehirnzustände der Tiere richtig identifizieren und mit der gemessenen Infra-Slow-Aktivität korrelieren können“, sagt Garrido. Der nächste Schritt wird nun sein, kommerzielle Anwendungen zu erforschen. „Wir arbeiten bereits mit einigen Unternehmen zusammen, die an dieser Technologie interessiert sind, und unser Ziel ist es, sie in ein Produkt umzusetzen – und darüber hinaus in Kliniken und Krankenhäuser zu bringen“, schließt er ab.

Serge Picaud, stellvertretender Leiter des Graphene Flagship’s Biomedical Technologies Work Package, kommentiert: „Neuartige Technologien sind immer ein Vektor für neue Entdeckungen. In diesem Fall haben uns die Graphen-Sensoren den Zugang zu den infra-langsamen Gehirnwellen ermöglicht. Deren Aufzeichnung in Tiermodellen und Patienten wird zeigen, ob wir uns tatsächlich auf diese neuen Messungen verlassen können, um präzise Diagnosen und Behandlungsmöglichkeiten bei Patienten mit schweren Hirnerkrankungen wie Epilepsie zu erhalten.“

Andrea C. Ferrari, Wissenschafts- und Technologiebeauftragter des Graphene Flagship und Vorsitzender des Leitungsgremiums, fügt hinzu: „Das Graphene Flagship hat das Potenzial von Graphen und geschichteten Materialien für biologische Anwendungen früh erkannt. Diese bemerkenswerte Arbeit bringt uns näher an Anwendungen in diesem Bereich, mit einem neuartigen Werkzeug, das durch die einzigartigen Eigenschaften von Graphen ermöglicht wird.“

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Der neue Rassismus im Westen und wie man in Russland darüber denkt

Der neue Rassismus im Westen und wie man in Russland darüber denkt

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Kommentare in russischen Medien warnen immer wieder vor den Tendenzen im Westen, wo Political Correctness zu Sprach- und Denkverboten führt, wo unter dem Schlagwort „Kampf dem Rassismus“ Denkmäler gestürzt werden und die Geschichte umgeschrieben wird. Unter den neu geschaffenen Begriffen „Woke-Culture“ und „Cancel-Culture“ nehmen diese Tendenzen immer mehr an Fahrt auf. Wer nun aber glaubt, […]

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Deutschland liefert dem NATO-Verbündeten Türkei das erste von sechs U-Booten

Anfang des Jahres verließ das erste von der Türkei gekaufte U-Boot deutscher Bauart das Dock und wird nächstes Jahr in die türkische Marine aufgenommen. Es ist eines von sechs U-Booten der Reis-Klasse, die auf der Golchuk Marinewerft in Izmir gebaut werden sollen. Der Deal wird den deutschen Todeshändlern geschätzte 4 Milliarden Dollar einbringen.

Die Anschaffung der U-Boote erfolgt zu einem Zeitpunkt, da die Türkei in Territorialkonflikte mit Griechenland und Zypern über Öl- und Erdgasbohrrechte im östlichen Mittelmeer verwickelt ist. (Zypern, Griechenland und Israel haben ein Energiedreieck gebildet, um gemeinsam Erdgasfelder auszubeuten, die ebenfalls zwischen Zypern und Israel liegen.)

Dies geschieht auch, da Ägypten einen Marinestützpunkt in der Nähe der libyschen Grenze eingeweiht hat, was als Botschaft an die Türkei interpretiert wird, die ihr Militär nach Libyen entsandt hat, um die Fraktion zu besiegen, die Ägypten im kürzlich beendeten Bürgerkrieg unterstützt hat. Die Türkei unterhält weiterhin eine militärische Präsenz in

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Bestattungsunternehmer zu Impftodesfällen: „Es sind so viele, dass man es hinterfragen muss“.

Die Website holländische Webseite des „Zorgmedewerkers Verenigd„, einer Gruppe von Krankenschwestern und Pflegern, hat einen Erfahrungsbericht eines Bestatters veröffentlicht, der Fragen zu Todesfällen nach Impfungen hat.

„Ich bin seit über 18 Jahren in der Bestattungsbranche tätig und wir werden mit trauernden Familien konfrontiert, die die Todesursache ihrer Angehörigen ernsthaft infrage stellen. Als Mitarbeiter in dieser Branche haben wir eine Schweigepflicht und Verschwiegenheitspflicht. Aber einige von uns stellen die Todesursache wirklich infrage und wollen ihre Geschichte irgendwo erzählen“, sagt der Bestatter.

„Nachdem ich mich in unserer Firma umgehört habe, höre ich immer mehr, dass immer mehr Kollegen die Todesursache anzweifeln. Angehörige erzählen uns, dass mit ihrem Angehörigen alles in Ordnung war und dass er zwei, drei oder vier Tage nach der ersten oder zweiten Impfung plötzlich gestorben ist“, fährt sie fort.

„Bei den Verstorbenen handelt es sich oft um ältere Menschen – Frauen – ab etwa 65 Jahren, die noch gut und gerne 20 Jahre alt werden könnten. Natürlich könnte das alles Zufall sein, aber es sind zu viele, als dass wir das nicht hinterfragen könnten“, sagt der Bestatter.

Der Bestatter fragt sich, warum die Todesfälle nicht besser untersucht werden und vor allem, warum darüber nicht in den Medien berichtet wird. „Es ist eine besorgniserregende Geschichte, die bis heute nicht hinterfragt wird“, sagte sie.

Care Workers United ist besorgt über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf das allgemeine Wohlbefinden und die körperliche Gesundheit der Gemeinschaft. „Wir sind jetzt ein Jahr weiter und leider werden auch die Kollateralschäden der Maßnahmen immer deutlicher. Es stellen sich immer mehr Fragen, ob dies der richtige Weg ist, um mit diesem Virus umzugehen.“

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Psychologe Albert Bidermann: Diagramm des Zwangs

Die systematische Zerstörung der menschlichen Psyche – Biedermanns Diagramm des Zwangs

„Dabei geht es um Techniken der Nötigung, des Zwangs und der Wahrnehmungsprogrammierung, um das Denken und den Willen der Menschen zu zerstören. Unter dem Begriff ‚Mind Kontrol‘ werden sie seit vielen Jahren an Einzelpersonen und an Gruppen praktiziert.

Zusammengefasst wurden sie 1956 von dem Psychologen Albert Bidermann unter dem Titel: Biedermanns Diagramm des Zwangs. (…)“

Maßnahmen zur Brechung des Willens und Erzeugung von Gehorsam nach Biedermanns Diagramm des Zwangs

1. Isolation

2. Monopolisierung der Wahrnehmung

3. Induzierte Erschöpfung und Entkräftung

4. Androhen von negativen Folgen, Strafen und Gewalt bei Nichteinhaltung von Regeln

5. Gelegentliche Zugeständnisse

6. Demütigung und Erniedrigung

7. Das Opfer vom Täter abhängig machen

Wie man US-Botschafterin für Deutschland wird…

Die Präsidentin der Penn-Universität wird einen hochrangigen Botschafterposten erhalten, nachdem sie Biden $900.000 für eine schwammig definierte Professur bezahlte

Die Präsidentin der University of Pennsylvania wird wohl US-Botschafterin für Deutschland werden, nachdem sie dem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden $900.000 für einen Job an der Elite-Schule bezahlte, der keinen regelmäßigen Unterricht und 12 Auftritte auf dem Campus verlangte.

Penn-Präsidentin Amy Gutmann wird wahrscheinlich als Bidens Wahl für den hochrangigen Botschafterposten ernannt. Das wirft die Frage auf, ob das Amt eine Vergütung für den lukrativen Posten Bidens an der Penn-Uni ist, nachdem der Vizepräsident 2017 sein Amt verließ, berichten Nachrichtensender.

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Sie wollten den Job und musste sich dafür impfen lassen! Jetzt ist sie tot

Sie wollten den Job und musste sich dafür impfen lassen! Jetzt ist sie tot

Eine 45-jährige Mutter hatte endlich ihr Ziel erreicht, eine Anstellung an einer der renommiertesten Universitäten der Welt. Aber sie hat es nie zu ihrem ersten Arbeitstag geschafft.

Frau Robin Spring Saunders erhielt laut ihrer Facebook-Seite ihre erste Injektion der experimentellen mRNA am 21. Juni. Es ist unklar, ob es Pfizer oder Moderna war. Offenbar war die Frau nicht begeistert, den Impfstoff zu bekommen. Aber sie tat dies als Bedingung für eine Anstellung an der Johns Hopkins University, die die experimentellen Impfstoffe für alle Dozenten und Mitarbeiter verlangt.

„Ich hätte nie gedacht, dass ich eine COVID-Impfung bekommen würde, aber heute habe ich meine erste bekommen. Leider ist es für meinen Job erforderlich.“

Die unerwünschten Wirkungen traten fast sofort ein. Ihre Cousine, Crystal Grainger, schrieb am Sonntagmorgen, 27. Juni, dass Frau Saunders lebensbedrohliche Nebenwirkungen hatte. Sie war an einem Beatmungsgerät angeschlossen und litt an Gehirn- und Herzproblemen.

„Bitte beten Sie … Meine Cousine Robin Spring Saunders hat eine schwere Reaktion auf die zweite Injektion von Covid und liegt auf der Intensivstation mit Gehirnschwellung und Herzproblemen. Sie ist derzeit an ein Beatmungsgerät angeschlossen. Außerdem wurde ihr gesagt, dass sie diese Spritze erhalten müsse, um eine neue Stelle antreten zu können. Bitte beten Sie für sie und die Familie, sie brauchen es jetzt wirklich.“

Doch der Schaden war schon angerichtet. Mrs. Autumn Harvey, Robins Tochter, bestätigte, dass ihre Mutter an diesem Abend verstorben ist. Mehrere andere bestätigten daraufhin ihren Tod.

„Für diejenigen, die meine Mutter kennen und wissen, was für ein wunderbarer Mensch sie war. Ich bin untröstlich, allen mitteilen zu müssen, dass sie nicht mehr unter uns weilt. Um 2:52 hat sie uns verlassen. Sie hatte keine Schmerzen. Ich weiß wirklich nicht, wie ich das mache. Ich bin völlig verloren und immer noch ein bisschen geschockt. Allen, die sie kannten und liebten, vielen Dank, dass sie ein Teil Ihres Lebens war. Ich hoffe, sie hat Sie alle so berührt wie ihre Familie und die, die ihr am nächsten standen. Es wird eine Totenwache und eine Beerdigung geben. Wenn es arrangiert ist, werde ich die Details posten. Wenn jemand, der ihr nahe steht, etwas mitteilen möchte, wie z.B. Bilder mit ihr oder Fragen, dann kann er mir gerne hier eine Nachricht schicken. RIP Mama ich liebe dich und vermisse dich so sehr. Du hast uns zu früh verlassen.“

„Wir haben ein besonderes Mädchen nach der ersten Dosis von Covid-Impfung verloren. Beten Sie für ihre Familie. RIP Robin Spring Saunders.“

Es scheint, dass Frau Saunders mit autistischen Kindern arbeiten wollte und sich dafür auch qualifiziert war. Auf ihrer Facebook-Seite ist zu lesen, dass sie sich an der Johns Hopkins University die Chance erarbeitet hat. Sie hatte zu dieser Zeit mehrere Jobs, bei Home Depot, Lowe’s und Amazon. Sie wurde an der Johns Hopkins University angestellt, um ihr Lebensziel zu erfüllen.

Mehrere Freunde und Familienmitglieder sprachen davon, eine Klage gegen Johns Hopkins einzureichen.

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Wenn China in der Schweiz liegt

Wenn China in der Schweiz liegt

Der Geist der Zeit kennt sich nicht. Vieles ist ungewiss, irritierend, kann noch nicht eingeordnet und aus der notwendigen Distanz beurteilt werden. So auch in der Corona-Politik.

Den Artikel gibt’s hier.

Ich bin im Besitz eines gelben Impfbüchleins, dessen Funktion darin bestand, mich an allfällige Auffrischungen zu erinnern. Ein Covid-Zertifikat hat nichts damit zu tun. Es ist kein medizinisches, sondern ein politisches Dokument zur Steuerung von Massen, dessen Grundfehler schon darin besteht, dass man Menschen im Unterschied zu Waren gar nicht zertifizieren kann. Stattdessen ist seine Konsequenz, dass diejenigen, die mit der Sicht des herrschenden BAG konform gehen, zusätzliche Rechte erhalten, während diejenigen, die sich einfach nicht entschliessen können, sich eine experimentelle Substanz zu spritzen (die nur über eine Notzulassung verfügt und deren Risiken und Komplikationen mit inzwischen Hunderten von Todesfällen sich nicht mehr verheimlichen lassen), benachteiligt werden. Zu diesem Paradigmenwechsel passt, dass nun in gewissen Medien allen Ernstes erwogen wird, «Impfskeptiker» zu diskriminieren. Und ebenfalls passt, dass zeitgleich sog. «Terrorismusgesetze» installiert werden, die gegen wirklichen Terrorismus gar nichts leisten, aber eine effiziente Überwachung von Andersdenkenden im eigenen Land legitimieren. Was, wenn China in der Schweiz liegt? «Corona» ist nur ein Symptom dieser politischen Entwicklung, die sich längst von medizinischen Fakten entkoppelt hat und die, wenn ihr nicht jetzt durch die Bevölkerung entschieden Einhalt geboten wird, ebendiese Bevölkerung in gläserne Ketten legt.

Nehammer-Symbolpolitik zu wenig: Linz braucht dringend mehr Polizisten

Nehammer-Symbolpolitik zu wenig: Linz braucht dringend mehr Polizisten

Dem neutralen Beobachter entsteht bei der Politik von Karl Nehammer (ÖVP) häufig der Eindruck, dass der Innenminister vor allem auf Symbolakte und wenig Konkretes setzt. Ein weiterer solcher Fall droht die Ankündigung zu den „Schnellen Reaktionskräften“ zu sein, die Nehammer gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer und Polizeichef Andreas Pilsl (beide ebenfalls ÖVP) mit viel medialen Tamtam ankündigten. 

Diese Befürchtung hat zumindest der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Dieser fordert den Innenminister in einer Presseaussendung nämlich dazu auf, „endlich zusätzliche Polizeibeamte“ nach Linz zu senden. Es brauche eine Aufstockung der regulären Exekutive in der Landeshauptstadt, um Kriminalität effektiv bekämpfen und „bestmöglich für die Sicherheit der Linzerinnen und Linzer sorgen zu können.“

Kampf gegen Drogen-Kriminalität bindet viel Polizei

Neue Einheiten zu gründen, die im Bedarfsfall aushelfen könnten, sei „zu wenig“, so Raml. Man brenötige hingegen „mehr Polizei auf unseren Straßen, die täglich im Einsatz ist“. Er verweist auf seine langjährige Forderung nach einer deutlichen Aufstockung der Beamten in seiner Heimatstadt. Diese brauche es, etwa um effektiv die grassierende Rauschgift-Kriminalität – Linz gilt traurigerweise als „Drogen-Hauptstadt“ Österreichs – zu bekämpfen. Denn: „Nur mit genügend Beamten ist eine ausreichende Kontrolle der Hotspots, wie etwa rund um das Kremplhochhaus, möglich“.

Das im Volksmund auch als „Spinatbunker“ bekannte Gebäude sowie umliegende Spielplätze und Parkanlagen machten seit Jahren immer wieder als Drogen-Umschlagplatz negative Schlagzeilen – ein Umstand, über den sich vor einigen Jahren oft nur der Wochenblick ungeschönt zu berichten traute. Auch dank der blauen Handschrift in der Stadtpolitik sowie der Einrichtung von Schutzzonen ist das Problem mittlerweile weniger virulent – aber ständige Wachsamkeit im Bezug auf den sozialen Brennpunkt bleibt gefragt. 

Denn nur allzu schnell könnte die Situation wieder kippen, ohne klare Kante gegen die Rauschgift-Dealer drohen Linz wieder jene schockierenden Szenen, die Wochenblick im Jahr 2016 am helllichten Tag (!) dokumentierte. Unsere Aufnahmen führten damals zu einem schnellen Ermittlungserfolg und halfen, das Problem im Bewusstsein der Politik zu verankern.

Problem mit kriminellen Afghanen allgegenwärtig

Aber auch im Bezug auf importierte Gewalt – insbesondere auch gegen Frauen und Kinder – braucht es nach Ansicht des freiheitlichen Politikers eine einsatzbereite Polizei in Linz. Die Länder und Gemeinden hätten immer noch „mit den Folgen des Migrationssturms des Jahres 2015 zu kämpfen“. Gerade die steigende Zahl sexueller und tödlicher Gewalt – speziell von mutmaßlichen Tätern aus Afghanistan – zeige dieses Problem auf.

Hier müsse man leider auch feststellen, dass in diesen Fällen „auch ein längerer Aufenthalt in Österreich oft zu keiner nennenswerten Anpassung oder auch nur zu einer Akzeptanz der heimischen Gesellschaftsordnung“ führe. Hier denkt Raml wohl nicht nur an den brutalen Mord an Leonie (13) in Wien, sondern die regelmäßigen Fälle straffällig werdender afghanischer Asylwerber in Linz, die besonders am Hauptbahnhof sowie in mehreren zuvor idyllischen Parkanlagen ihr Unwesen treiben.

Aufstockung trotz Top-Arbeit des Ordnungsdienstes nötig

Gleichzeitig verweist Raml auf die Erfolgsgeschichte des Linzer Ordnungsdienstes, dessen Kompetenzen seit Beginn seiner Amtszeit erweitert wurden. Dieser nehme der Polizei immer mehr Aufgaben ab, etwa den Kampf gegen illegale Bettelei. Auch das schafft Abhilfe, so der blaue Sicherheitsstadtrat: „So kann die Polizei ihren Fokus besser auf andere Dinge, wie etwa den Kampf gegen die Drogenkriminalität oder gegen die Gewalt setzen.“ Erst kürzlich schlug er ein Aufstockungskonzept für den Ordnungsdienst vor.

Diese wertvolle Unterstützung kann aber kein Anlass für das Innenministerium sein, um bei den eigentlichen Polizisten zu sparen. Denn: „Die Unterstützung des Ordnungsdienstes ist sehr wertvoll, trotzdem kann die Polizei nur mit ausreichend Personal bestmöglich arbeiten“. Ob Nehammer die Worte aus Linz erhört oder lieber wieder nur Symbolpolitik betreibt, wird sich weisen. Bislang sieht es nach Letzterem aus – erst kürzlich beschloss der ÖVP-Ressortchef im Bund beinhart, dass ausgerechnet in der Nacht jeder fünfte Polizisten eingespart wird!

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