Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Warum hassen Journalisten die Wahrheit über 9/11?

Am zwanzigsten Jahrestag des 11. September scheint es keine Gegenstimmen geben zu dürfen. Selbst der Filmregisseur Spike Lee sah sich aufgrund des Medienechos gezwungen, die halbe Stunde, die den Skeptikern der offiziellen Version des Ereignisses gewidmet war, aus seiner Dokumentar-Miniserie herauszuschneiden. Auf diese Weise wurden die Bürger vor „einem Sumpf von abscheulich gefährlichen Ideen“ bewahrt.

Dieser Satz stammt von dem Slate.com-Kolumnisten Jeremy Stahl, für den die alternativen Theorien zum 11. September „Argumente sind, die schon tausendmal entlarvt wurden“. Das ist natürlich Blödsinn. Die Debatte tobt bis zum heutigen Tag. Aber wie bei der Frage der Impfung gegen das Coronavirus dulden die Mainstream-Medien nicht den geringsten Widerspruch. Stahl legt zum Beispiel großen Wert auf die „dreijährige, 16 Millionen Dollar teure Untersuchung des Einsturzes des World Trade Centers für das National Institute of Standards and Technology“, als ob diese Zahlen und ein feierlich klingender Titel der Behörde nicht in Frage gestellt werden könnten. Es scheint ihm nicht in den Sinn zu kommen, dass die US-Regierung hier selbst die beschuldigte Partei ist und unter ähnlichen Umständen beim Fälschen von Fakten ertappt wurde. Der NIST-Bericht wurde von den „Architects and Engineers for 9-11 Truth“ [Architekten und Ingenieure für die Wahrheit über den 11. September, Anm. d. Übersetzers], der wichtigsten Gruppe, die alternative Theorien über den Anschlag vertritt, heftig kritisiert.

Warum bevorzugen Journalisten die Regierungsversion so vehement? Die schiere Heftigkeit ihrer Angriffe auf die Wahrheitsverfechter spiegelt eine tiefe persönliche Wut wider; offensichtlich steht kein Meister des Tiefen Staates über ersteren und diktiert ihre Artikel. Theoretisch sollten die schwerwiegenderen Entdeckungen der 9/11-Ermittler – das Vorhandensein von explosivem Material in dem Staub, der sich in Manhattan ausbreitete, die dubiosen Handyanrufe, die von den entführten Flugzeugen aus getätigt wurden, die unmöglich hohen Geschwindigkeiten im Tiefflug von drei der Flugzeuge – den Reportern ein Dorn im Auge sein. Aber all das wird ignoriert, wenn nicht sogar lächerlich gemacht. Was ist aus dieser „fünften Säule“ der Demokratie geworden?

Bevor das Fernsehen aufkam, waren Reporter Schreiberlinge: Typen aus der Arbeiterklasse, die ihre Anzüge schlecht trugen und zu viel rauchten. Heutzutage sind sie Hochschulabsolventen mit Master-Abschluss und großen Ambitionen. Ihre Vorbilder sind die millionenschweren Stimmen von CNN und die Moderatoren von „Eyewitness News“. Die Internet-Knirpse, die alle drei Monate um Spenden betteln müssen, haben keine Drei-Auto-Garagen und machen nicht jeden Sommer einen schönen Urlaub. Sie kommen vielleicht näher an die Wahrheit heran, aber sie essen nicht auf Firmenkosten zu Mittag.

Journalisten brauchen nicht lange, um zu verstehen, auf welcher Seite des Brotes sich die Butter befindet. Sie stürzen sich auf die gut bezahlten Jobs, und langsam wächst der Widerstand gegen jede Art von „Verschwörungstheorie“. Sie lehnen die Arbeit der Sessel-Detektive instinktiv ab, und zwar auf mehreren Ebenen.

Die erste ist die theoretische Ebene: Reporter sollten in der Lage sein, den Schmutz aufzuspüren, wo immer sie ihn sehen. Aber sie merken schnell, dass sie das nicht können: Manche Geschichten sind einfach tabu. Stellen Sie sich die Journalisten vor – und das müssen sehr viele sein, vor allem in den Regionen New York und Washington – die nach dem 11. September tolle Tipps bekamen und Pulitzer-Preise in Aussicht hatten. Aber ihre Chefredakteure haben ihnen den Hals umgedreht und ihnen gesagt: Wir sind nicht in der Verschwörungsbranche tätig. Es gibt einfach Nachrichten, die man nicht drucken kann, und die Reporter müssen am Zaun stehen und diejenigen beneiden, die ihn zu den fruchtbaren Feldern dahinter überqueren dürfen.

Als Nächstes kommt die professionelle Ebene: Die Sesselpupser sind ihnen auf die Schliche gekommen. Sie sind diejenigen, die die erste Hypothese der Regierung entlarvt haben, dass die Zwillingstürme in sich zusammenfielen; die herausgefunden haben, dass der Hubschrauber von Fox News das Bild des zweiten Flugzeugs, das in den Südturm einschlug, verfälscht hatte; die die Reporter beschimpft haben, weil sie behaupteten, dass Gebäude 7 eingestürzt sei, bevor es tatsächlich eingestürzt war.

Dann die soziale Ebene. Journalisten erlangen durch ihre Arbeit eine gewisse Berühmtheit. Sie sind die Art von Menschen, in deren Nachbarschaft zu wohnen ein Grund fü andere Leute ist, damit anzugeben. Fernsehjournalisten werden im Supermarkt erkannt, Printjournalisten veröffentlichen ihre hochtrabenden Meinungen vor Tausenden von Lesern. Sie sitzen bei politischen Kampagnen in der ersten Reihe, und ab und zu treffen sie auf Filmstars und Milliardäre. Reporter sind keine Schreiberlinge mehr und würden sich über die Unterstellung ärgern, sie seien welche.

Die patriotische Ebene. Der Krieg bringt das Schlimmste in Journalisten zum Vorschein. Zu den vielen entmutigenden Geschichten in Seymour Hershs Memoiren-Buch „Reporter“ gehört, dass er allein ausführlich über den Befehl eines amerikanischen Generals berichtete, sich zurückziehende Iraker am Ende des Golfkriegs anzugreifen – und das, obwohl den Irakern eine sichere Rückreise aus Kuwait in ihr Land versprochen worden war. Das Ergebnis war ein regelrechtes Massaker an unbewaffneten Männern. „Das erinnerte an die MGR (Mere Gook Rule) aus dem Vietnamkrieg“, schrieb Hersh: „Wenn es sich um ein ermordetes oder vergewaltigtes Schlitzauge handelt, liegt kein Verbrechen vor.“ Schon Wochen vor seinem Artikel bekam der General Wind von Hershs Untersuchung und stellte seine Integrität in Frage; seine Kommentare wurden weithin veröffentlicht. Reporter halten sowohl die Fahne als auch die offizielle Darstellung hoch, und sie mögen es nicht, wenn beides zerknittert wird.

Selbst zwanzig Jahre nach dem 11. September stürzten sich die patriotischen Medien auf Spike Lee wegen seiner mageren halben Stunde Skepsis, deren Grundaussagen längst von jedem, der sich für das Thema interessiert, verbreitet und verdaut worden sind. In seinem Artikel befürchtet Stahl, dass der Leiter der Organisation „Architects and Engineers for 9/11 Truth“, Richard Gage, „noch nie ein solches Publikum hatte, wie es HBO bietet“. Er schickte sogar einen Brief an HBO, in dem er sich gegen Gages Auftritt aussprach.

Damit sind wir bei der obersten Ebene, der Gedankenpolizei, deren Symbol das „White House Correspondents‘ Dinner“ ist, bei dem sich Experten, Reporter und Filmstars gleichermaßen über den Insider-Humor des Präsidenten amüsieren. Die Journalisten betrachten sich selbst als eine Art lockeren Club, dessen Aufgabe es ist, ein glattes Narrativ zu präsentieren und die Öffentlichkeit von „gefährlichen Ideen“ abzulenken. Und die Vorstellung, dass Sprengstoffe, die Wochen vor dem 11. September in den Gebäuden platziert wurden, die Zwillingstürme und Gebäude Sieben zum Einsturz brachten, ist in der Tat sehr gefährlich.

Der Journalist stellt sich also auf die Seite der Regierung, die ihrerseits in der Außen- und Sicherheitspolitik den Heimvorteil genießt: Die Amerikaner, die sich für beides kaum interessieren, akzeptieren ohne weiteres die Regierungsversion der Ereignisse. Der Journalist macht die Rechnung auf: Wenn er oder sie sich der offiziellen Version widersetzt, werden seine/ihre Geschichten sofort aufgespießt und sein/ihr Job wird schnell weg sein; oder er/sie kann sich nicht widersetzen, gleichzeitig seinen/ihren Job behalten und nützliche Beiträge in anderen Bereichen leisten, die ihn/sie besonders interessieren. Ich würde wetten, dass Spike Lee eine ähnliche Rechnung aufstellte, als er in seinen Schneideraum zurückkehrte.

Daher bleibt die Wahrheit über den 11. September, wie viele andere Wahrheiten auch, auf der Strecke. Und wenn dann jemand daherkommt, der sie aufgreift und einen Kreuzzug beginnt, wird er von den Journalisten verabscheut. „Gage ist für die Verbreitung einiger der schädlichsten und am längsten anhaltenden Lügen über die Anschläge vom 11. September verantwortlich“, schreibt Stahl. Sein Artikel strotzt nur so vor Wut, wie es für Kommentatoren typisch ist, die es in Amerikas angespannter journalistischer Landschaft zu etwas gebracht haben.

Und da sie es zu etwas gebracht haben, werden sie nicht sagen, dass das System, das ihnen Prestige, Ruhm und einen schönen Lebensstil beschert hat, voller Kompromisse ist.

Journalisten sind konservativ. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass sie, wie CNN-Reporter in ihren selbstbeweihräuchernden Anzeigen ekelhaft betonen, „unter die Oberfläche einer Geschichte gehen“ und „die Schichten abziehen“. In außen- und sicherheitspolitischen Fragen kleben sie wie Kletten an der Oberfläche der Geschichte – und sie hassen und verachten diejenigen, die frei sind, tiefer zu graben – und sie als Betrüger entlarven.

Alles Gute zum zwanzigsten Jahrestag, allerseits.

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Regierungs-Lüge aufgedeckt: Viele „Covid-Patienten“ haben andere Hauptdiagnose

Regierungs-Lüge aufgedeckt: Viele „Covid-Patienten“ haben andere Hauptdiagnose

Der Privatsender Servus TV, dank seines Eigentümers finanziell nicht von der Bundesregierung abhängig, ging den behaupteten Zahlen der Corona-Intensivpatienten nach. Es war schon vielen Kritikern aufgefallen, dass es keine Informationen über Vor- und Nebenerkrankungen gab, die Covid-Infektion kann sich sogar erst im Krankenhaus ereignet haben. Denkmöglich ist sogar, dass Unfallopfer mit positivem PCR-Test als Covid-Patienten gelten. Mehrere Aussagen belegen nun bereits für bis zu 30 Prozent der Patienten, dass ihre Haupterkrankung nicht Covid-19 lautet.

Wer nicht blind den Verkündungen der Politik und ihren Hofmedien vertraut, war von Anfang an misstrauisch. Zu gut passen die behaupteten Patientenzahlen zum aktuell gewünschten Narrativ, das für weitere Maßnahmen und Verschärfungen als Ausrede dient. Servus TV deckte in der oben verlinkten Reportage auf, dass zwischen 20 und 30 Prozent der angeblichen Covid-Intensivpatienten Covid-19 nicht als Hauptdiagnose haben. Vorerkrankungen und Nebenerkrankungen der restlichen 70 bis 80 Prozent bleiben weiterhin ein Staatsgeheimnis. Doch alleine die Erkenntnisse aus dem Bericht zeigen, wie statistisch Schindluder zur vorsätzlichen Täuschung der Bevölkerung betrieben wird. (Siehe auch: Mit diesen Zahlentricks bastelt die AGES eine „Pandemie der Ungeimpften“).

Oberschenkelhalsbruch? Gemeldet in der Covid-19 Statistik

Das Reporterteam von Servus TV reiste unter anderem nach Graz, wo man festhalten konnte, dass ein Patient, der wegen eines Oberschenkelhalsbruches behandelt wurde als Covid-19-Intensivpatient geführt wurde. Ein klarer Betrug an der Bevölkerung, um hohe Zahlen vorzugaukeln und einschneidende Maßnahmen zu rechtfertigen. Besonders perfide ist, dass man mit den aktuellen, angeblich hohen Zahlen auch Hass und Hetze gegen Ungeimpfte befeuert. Im Interview äußerte sich Reinhard Marczik, Sprecher der KAGes-Krankenhäuser in der Steiermark:

Es gibt Menschen, die mit Verletzungen, einem Aortariss oder einem massiven Bruch auf der Intensivstation sind und nicht wegen, aber mit Corona dort liegen. Momentan sind es 20 bis 30 Prozent der Patienten, die nicht mit Covid als Hauptdiagnose im Spital oder auf der Intensivstation sind.

Darüber hinaus zitiert man die „Gesundheit Österreich GmBH“. Diese gibt an, dass österreichweit nur 72 Prozent der Covid-Intensivpatienten Covid-19 als Hauptdiagnose hätten. Auch hier bleibt man der Öffentlichkeit die gesamte Information schuldig, welche schweren Nebenerkrankungen bei den Patienten vorliegen. Auch die Altersstruktur der Patienten und ihre Vorerkrankungen wären sehr wichtig – speziell, wo man tagtäglich vorsätzlich darüber die Unwahrheit sagt, dass Kinder besonders von Covid-19 betroffen wären.

Intensivmedizin-Leiter: Ehrliche Statistik würde zu ehrlichen Zahlen führen

In Klagenfurt ermittelten die Journalisten von Servus TV letztendlich, dass es auch in der Ärzteschaft Bedenken hinsichtlich der Fantasiezahlen der Regierung gibt. So äußerte der Leiter der Intensivmedizin am Klinikum Klagenfurt, Rudolf Lika, dass ehrliche Zahlen „viel Sprengstoff aus der Diskussion nehmen“ würden. Denn eine ehrliche Statistik würde zu ehrlichen Zahlen führen, mit denen man letztendlich auch planen könne. Dies gelte auch für die Covid-Todesstatistiken (also die Unterscheidung ob jemand MIT oder AN Covid-19 verstorben ist).

Ohne freie Medien hätten wir nur Beschönigungen, Manipulation, Falschdarstellung und Lügen

Servus TV bewies ein weiteres Mal den immensen Wert unabhängiger, freier und alternativer Medien. Gäbe es diese nicht, blieben uns allen nur die Lügen der etablierten Medien und ihrer Befehlshaber, welche sich mit Steuergeld in die Berichterstattung einkaufen.

Screenshot AGES Dashboard, abgerufen am 8.9.2021, 13:22 Uhr


Buch-Tipp: „Das Wörterbuch der Lügenpresse“ von Thor Kunkel! 

Der Bestsellerautor Thor Kunkel erklärt anhand von circa 300 teils illustrierten Beispielen, wie Begriffsumdeutungen den gesunden Menschenverstand ausschalten sollen. Durch Sprachregelungen errichtet eine gleichgesinnte Obrigkeit aus Politikern und Journalisten immer neue moralische Denkblockaden, die eine kritische Auseinandersetzung mit den Realitäten verhindern sollen.

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Ramstein: Afghane wollte mit Sprengstoff Flieger besteigen

Ramstein: Afghane wollte mit Sprengstoff Flieger besteigen

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Ein afghanischer „Flüchtling“ wurde am Montag am US-Militärflughafen Ramstein mit Sprengstoff im Gepäck gefunden, berichtet das amerikanische Nachrichtenportal „Just the News“. Der Sprengstoff wurde von einem deutschen Bundeswehrsoldaten gefunden, so die US-Luftsicherheitsbehörde TSA. Es handelte sich um fünf Sprengzünder, einen Zündschalter, ein Sprengkabel und ein Sprengrohr. Der Afghane wurde laut „Just the News“ in den […]

Thailand bereitet sich auf die Einfuhr von Molnupiravir vor – „erstes Medikament gegen Covid“, das ursprünglich zur Behandlung von „Influenza“ entwickelt wurde

Ursprünglich wurde Molnupiravir als Mittel gegen Influenza entwickelt. Wikipedia schreibt: Molnupiravir ist ein experimentelles, oral wirksames antivirales Medikament, das für die Behandlung der Grippe entwickelt wurde

Die thailändischen Behörden bereiten die Einfuhr von Molnupiravir vor, das nach Angaben von Forschern das erste orale Medikament ist, das das Covid-19-Virus schnell blockiert.

Der Leiter der Abteilung für medizinische Dienste, Somsak Ankasil, sagte, die Gesundheitsbehörden würden grünes Licht für die Einfuhr von Molnupiravir geben, wenn die Phase-3-Studien der Entwickler, Merck und Ridgeback Therapeutics, erfolgreich verlaufen.

Molnupiravir ist eines von mehreren Medikamenten gegen das Coronavirus, die derzeit im Ausland in den Phasen 2 und 3 getestet werden; die Ergebnisse werden Ende dieses Monats, im Oktober und im November erwartet.

Das Gesundheitsministerium führt derzeit Gespräche mit Merck über die Beschaffung von Molnupiravir und mit Pfizer über die Einfuhr des Proteasehemmers. Wenn beide Medikamente nach den späten Studien zugelassen werden, wird sich Thailand beeilen, sie gegen künftige Ausbrüche einzusetzen, so Somsak.

Die Ergebnisse der Phase-3-Studie für Molnupiravir – das erste antivirale Medikament, das speziell zur Bekämpfung von Covid-19 entwickelt wurde – werden für Ende dieses Monats erwartet, die Zulassung durch die US Food and Drug Administration (FDA) soll im Oktober folgen.

Thailand erwartet die Zulassung von Molnupiravir bei der thailändischen FDA im November.

Wenn das Medikament erfolgreich ist, wird es anstelle von Favipiravir eingesetzt werden. Beide Medikamente haben den gleichen Wirkmechanismus, nämlich das Virus am Eindringen in die Zellen zu hindern. Patienten mit leichten Symptomen erhalten 40 Tabletten Molnupiravir, die sie über fünf Tage einnehmen müssen.

In der Zwischenzeit werden die Ergebnisse thailändischer Studien zu Favipiravir, Andrographis paniculata (fah talai jone) und anderen Medikamenten, die derzeit zur Bekämpfung von Covid-19 eingesetzt werden, in den nächsten 1-2 Monaten erwartet.

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Zentralasien und Eurasien nach dem Fall von Kabul

Der Fall von Kabul wird tiefgreifende Auswirkungen auf Zentralasien und Eurasien im weiteren Sinne haben und sowohl Risiken als auch Chancen mit sich bringen. Die Risiken, die mit der Kontrolle der Taliban über Afghanistan verbunden sind, können als Chance verstanden werden, die Große Eurasische Partnerschaft zu testen und voranzutreiben, schreibt Valdai-Club-Experte Glenn Diesen.

Das unipolare Moment endet in Zentralasien und Eurasien

Die Niederlage der NATO in Afghanistan steht für eine umfassendere Niederlage des unipolaren Moments. Die USA marschierten in Afghanistan als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 ein, obwohl Washington die geopolitischen Ziele einigermaßen offen darlegte. Seit Beginn des Krieges gab es keinen Mangel an Analysen darüber, wie Afghanistan als Brückenkopf dienen könnte, um den Einfluss der USA in der energiereichen zentralasiatischen Region durchzusetzen und den russischen und chinesischen Einfluss zu verdrängen.

Die Offshore-Sicherheitsstrategie sowohl des Vereinigten Königreichs als auch der USA als De-facto-Inselstaaten bestand im Laufe der Geschichte darin, das Entstehen eines Hegemons oder eines kollektiven Hegemons in Europa oder Eurasien zu verhindern. In Europa bedeutete dies, eine deutsch-russische Annäherung zu verhindern, und im weiteren eurasischen Raum bedeutete es, eine russisch-chinesische Annäherung zu behindern. Wie Kissinger bemerkte:

Drei Jahrhunderte lang waren die britischen Führer von der Annahme ausgegangen, dass, wenn die Ressourcen Europas von einer einzigen dominanten Macht gebündelt würden, dieses Land seine Ressourcen einsetzen würde, um Großbritanniens Herrschaft über die Meere herauszufordern und damit seine Unabhängigkeit zu bedrohen. Aus geopolitischer Sicht hätten sich die Vereinigten Staaten, die ebenfalls eine Insel vor der Küste Eurasiens sind, nach derselben Logik verpflichtet fühlen müssen, sich der Beherrschung Europas oder Asiens durch eine einzige Macht zu widersetzen, und mehr noch, der Kontrolle beider Kontinente durch ein und dieselbe Macht.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verfolgten die USA eine hegemoniale Sicherheitsstrategie, die Machtmaximierung mit Sicherheitsmaximierung gleichsetzte. Diese Strategie machte deutlich, dass die Aufrechterhaltung der globalen Hegemonie davon abhängt, das Entstehen eines Staates oder einer Gruppe von Staaten zu verhindern, die in der Lage sind, die Macht der USA herauszufordern. Das Ziel, den russischen und chinesischen Einfluss im Zentrum des eurasischen Kontinents einzudämmen, wurde durch die Entwicklung eines demokratischen, mit den USA verbündeten Afghanistan unterstützt.

Die Niederlage in Afghanistan hat die unipolare Weltordnung diskreditiert. Erstens erfordert ein mit den USA verbündetes Afghanistan eine sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA, was die Legitimität und die Fähigkeit der Regierung, sich selbst zu verteidigen, untergrub. Zweitens erwiesen sich die Sicherheitsgarantien der USA für die Afghanen, ähnlich wie zuvor für die Kurden, als unzuverlässig – eine Lektion, die den US-Frontstaaten von der Ukraine bis Taiwan nicht entgangen ist. Drittens untergräbt Präsident Biden mit seiner Behauptung, die Mission in Afghanistan sei ein Aufbau von Nationen, die Förderung der liberalen Demokratie als hegemoniale Norm. Die zwei Jahrzehnte währende US-Besetzung Afghanistans durch enge nationale Sicherheitsinteressen zu definieren, widerspricht der so genannten „regelbasierten internationalen Ordnung“, in der der Westen das Vorrecht beansprucht, sich unter dem ideologischen Deckmantel der Verfolgung höherer liberal-demokratischer Ideale vom Völkerrecht zu befreien.

Unzuverlässige westliche Partner im Post-NATO-Afghanistan

Der Rückzug der USA aus Afghanistan sollte idealerweise durch multilaterale Lösungen ersetzt werden, die einen absoluten Gewinn darstellen. Allerdings hat Washington deutlich gemacht, dass sein Rückzug aus Afghanistan nicht Teil einer Strategie ist, die darauf abzielt, die Unipolarität zu überwinden und stattdessen in einer multipolaren Welt „der Erste unter Gleichen“ zu werden. Vielmehr bereiten sich die USA, wie in der US-Sicherheitsstrategie 2018 dargelegt, auf eine erneute Großmachtrivalität mit Russland und China vor. Die US-Rhetorik in Bezug auf Afghanistan legt ebenfalls nahe, dass die „ewigen Kriege“ aufgegeben werden, um Ressourcen freizusetzen und sich auf die direkte Konfrontation mit China und Russland zu konzentrieren.

Während des katastrophalen Abzugs aus Afghanistan hätte Washington seine Spitzendiplomaten nach Moskau, Peking, Islamabad und in andere wichtige Hauptstädte schicken sollen, um einen kooperativen Rahmen für eine für beide Seiten vorteilhafte Nach-NATO-Regelung für ein stabiles Afghanistan auszuhandeln. Stattdessen schickte Washington Vizepräsidentin Kamala Harris nach Singapur und Vietnam, um eine ostasiatische Front gegen China zu mobilisieren, ähnlich wie das NATO-Bündnis gegen Russland. Die Nullsummen-Mentalität des Kalten Krieges kommt auch in Brüssel zum Ausdruck. Anstatt Moskau in Peking in gemeinsame Bemühungen um Sicherheit und Stabilität in Afghanistan einzubinden, äußerte sich der EU-Außenpolitikchef Josep Borrell: „Wir können nicht zulassen, dass die Chinesen und Russen die Kontrolle über die Situation übernehmen… Wir könnten irrelevant werden“. Es ist jedoch die Besessenheit, Russland und China einzudämmen, die sowohl Moskau als auch Peking dazu veranlasst, die Zusammenarbeit mit den NATO-Mächten in Afghanistan und Zentralasien abzulehnen.

Ist die Politik des Westens gegenüber Afghanistan mit der der eurasischen Mächte vereinbar? Instabilität droht durch den schnellen und unkontrollierten Abzug der NATO aus Afghanistan, der es terroristischen Gruppen wie ISIS ermöglichte, sich durchzusetzen, durch die Drohung mit künftigen US-Luftangriffen auf Afghanistan, durch die mögliche Finanzierung von Rebellengruppen zur Bekämpfung der Taliban, durch das Einfrieren von Milliarden von Dollar in den Reserven Afghanistans und durch drohende Sanktionen. Afghanistan zu entwirren und von einer Klippe zu stürzen, ist ein Rezept für eine regionale Katastrophe, da die USA rund 85 Milliarden Dollar an militärischer Ausrüstung zurückgelassen haben.

Washingtons Bestreben, Russland und China hinter die US-Politik, die Taliban zur Rechenschaft zu ziehen, zu bringen, impliziert eher Eindämmung und Konfrontation als Engagement, was dazu führen könnte, dass Moskau und Peking das von Washington hinterlassene Chaos erben.

Sich mit der neuen Realität in Afghanistan auseinandersetzen

Russland, China, der Iran und die zentralasiatischen Nachbarn sind wenig begeistert von der Machtübernahme durch die Taliban, da die radikal-islamische Gruppe Sicherheitsbedenken hervorruft. Die Auferlegung eines ausländischen Regierungssystems durch militärische Macht führte jedoch zu einem spektakulären und vorhersehbaren Misserfolg. Die militärische Präsenz der NATO wurde zu einem Rekrutierungsschub für die Taliban, die sich als Befreiungsbewegung gegen die ausländischen Besatzer profilieren konnten. 40 Jahre Krieg haben den Taliban eine größere territoriale Kontrolle verschafft, als sie 2001 besaßen, und noch mehr Zwang und Sanktionen werden die Radikalen nur verhärten.

Die Lösung für Afghanistan sind realistische Ziele auf der Grundlage niedriger Erwartungen, die auf der traditionellen Sicherheit beruhen. Anstatt das soziale, kulturelle und politische Gefüge in einer aufwendigen Initiative zum Aufbau einer Nation ohne die Zustimmung der Bevölkerung zu revolutionieren, wird sich die traditionelle staatliche Sicherheit in erster Linie darauf konzentrieren, ein Übergreifen des Extremismus auf die nationalen Grenzen Afghanistans zu verhindern. Die jüngsten Militärübungen Russlands mit Usbekistan und Tadschikistan zielten auf die Stabilisierung ihrer Grenzen zu Afghanistan ab, was auch Russlands Rolle als regionaler Sicherheitsanbieter stärkt.

Das Engagement sollte dazu führen, dass Afghanistan Anreize erhält, in seinem Interesse zu handeln, indem es wirtschaftliche Verbindungen und einen Platz in der Eurasischen Partnerschaft anbietet. Während westliche Regierungen ihre Botschaften aufgaben, hielten Russland und China ihre diplomatischen Vertretungen offen. Moskau und Peking führen diplomatische Gespräche mit den Taliban, um Vereinbarungen für eine friedliche Koexistenz in der eurasischen Nachbarschaft zu treffen. Die Taliban bezeichneten China als „Freund“ und begrüßten jegliche Investitionen in den Wiederaufbau, während sie gleichzeitig Russland versicherten, es habe gute Absichten. Dies könnte nur eine vorübergehende Strategie der Taliban sein, während sie die Kontrolle über das Land festigen, obwohl präventive Maßnahmen gegen Afghanistan nicht die Grundlage für Stabilität bilden können.

Afghanistan als Test für die Große Eurasische Partnerschaft

Einer der ersten russischen Eurasianisten, Petr Savitsky, argumentierte vor einem Jahrhundert in der Tradition von Mackinder, dass die Weltpolitik weitgehend ein Kampf zwischen Seemächten und eurasischen Landmächten ist. Die Seemächte, die versuchten, den eurasischen Kontinent von der ozeanischen Peripherie aus zu kontrollieren, neigten zum Imperialismus, da sie auf eine Strategie der Aufteilung unter den eurasischen Mächten setzten, um zu dominieren. Sawizkij argumentierte, dass „Eurasien in der Vergangenheit eine einigende Rolle gespielt hat“ und Russland diese Rolle als Mittelreich in Eurasien behaupten könne.

Erklärungen sowohl aus Moskau als auch aus Peking deuten darauf hin, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) als Schlüsselinstitution zur Bewältigung der Risiken und Chancen Afghanistans angesehen wird. Die SOZ ist eine ideale Institution, da ihr Russland, China, Indien, Pakistan und die zentralasiatischen Mächte angehören – mit der Möglichkeit, den Iran in absehbarer Zeit einzubeziehen. Die SOZ wurde gegründet, um den Terrorismus zu bekämpfen, wobei Afghanistan im Mittelpunkt steht, auch wenn die Organisation nach und nach wirtschaftliche Kompetenzen entwickelt.

Die SOZ ist auch ein Instrument zur Harmonisierung von Interessen, da die von Russland geführte Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) und die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) versuchen, ihre eurasischen Integrationsinitiativen unter dem Dach der SOZ zu bündeln. Die EAEU strebt eine umfassendere Rolle an, um die Wirtschaftsregion mit Freihandelsabkommen zu verbinden, während die chinesische BRI wahrscheinlich die führende Rolle beim Wiederaufbau Afghanistans spielen wird, um dessen Wirtschaft mit der Region zu verbinden.

Zwischen den Mitgliedern der SOZ gibt es offensichtlich tiefgreifende Spannungen und konkurrierende Interessen in Bezug auf Eurasien und Afghanistan. So ist der Aufstieg der Taliban, die eng mit Pakistan und möglicherweise in enger Partnerschaft mit China zusammenarbeiten, eine Katastrophe für Indien. Die Stabilisierung der gemeinsamen Nachbarschaft ist jedoch ein gemeinsamer Gewinn. Gutartige und integrative Sicherheitsinstitutionen haben die Aufgabe, die Sicherheit mit anderen Mitgliedstaaten zu verbessern, während exklusive Sicherheitsinstitutionen eher in der Lage sind, die Sicherheit zu erhöhen, indem sie gegen Nicht-Mitglieder mobilisieren.

Die Greater Eurasian Partnership wurde von Russland und China ins Leben gerufen, um ihre politische Subjektivität im internationalen System wiederherzustellen. Die Anfälligkeit einer übermäßigen Abhängigkeit von der geoökonomischen Infrastruktur der USA führte zur Schaffung alternativer und autonomer eurasischer Hightech-Industrien, Transportkorridore, Banken, Handelswährungen und Zahlungssysteme. Während die USA erwägen, zu Sanktionen und Luftangriffen zurückzukehren, kann die Große Eurasische Partnerschaft durch eine Neuordnung der regionalen Wirtschafts- und Sicherheitsarchitektur erprobt und gefördert werden. Auf Gedeih und Verderb hat das unruhige und vom Krieg gezeichnete Afghanistan nun eine eurasische Zukunft.

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Harter Kurs in Dänemark: Migranten sollen für Sozialleistungen arbeiten

Harter Kurs in Dänemark: Migranten sollen für Sozialleistungen arbeiten

Die dänischen Sozialdemokraten überraschen mit einem weiteren Vorstoß, der die Massenmigration verhindern soll. Denn das ausgegebene Ziel lautet, die Zahl der Asylwerber auf Null zu reduzieren. Jetzt soll eine Arbeitspflicht für Migranten kommen. Statt Rundumversorgung soll für die erhaltenen Leistungen auch etwas geleistet werden.

  • Migranten, die mehrere Jahre nur von Sozialleistungen gelebt habe und schlechte Sprachkenntnisse haben, sollen verpflichtend arbeiten
  • Kaum Widerstand gegen Vorschlag zur Arbeitspflicht der sozialdemokratischen Regierung
  • Statt Rundum-Versorgung endlich auch etwas leisten
  • Dank FPÖ sind auch in Oberösterreich sind Sozialleistungen für Migranten an Bedingungen geknüpft

Ohne Fleiß keinen Preis, Arbeit bringt Brot, Faulenzen Hungersnot. Neu sind diese Sprichworte nicht, in Dänemark entwickeln sie nun jedoch eine neue Bedeutung. Denn mit der sozialen Hängematte dürfte es, wenn es nach der sozialdemokratischen Regierungschefin und ihrer Partei geht, bald vorbei sein. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen will in Zukunft Migranten und Einwanderern nur noch staatliche Hilfen zahlen, wenn diese auch dafür arbeiten. Wer keine 37 Stunden arbeitet, bekommt keine finanzielle Unterstützung mehr. Dies soll auch bei der Integration helfen. „Zu viele Jahre lang haben wir vielen Menschen einen schlechten Dienst erwiesen, indem wir nichts von ihnen verlangt haben„, erklärte Frederiksen und verweist auf die niedrige Erwerbsquote vor allem bei Frauen aus der Türkei, Nordafrika und dem Nahen Osten.

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Leistung bringen statt Zuwanderung ins Sozialsystem

Für Frederiksen ist der Kurs klar: „Wir wollen eine neue Arbeitslogik einführen, bei der die Menschen die Pflicht haben, einen Beitrag zu leisten und sich nützlich zu machen.“ Die Regelung soll daher für jene Migranten oder Zuwanderer gelten, die sich seit drei oder vier Jahren in Dänemark aufhalten und lediglich staatliche Leistungen beziehen und weder über ein bestimmtes Maß an Schulbildung noch an Dänisch-Kenntnissen verfügen. Denn, wenn sie keine Arbeit finden würden, sollten sie trotzdem für ihre Zuwendungen arbeiten, so die dänische Regierungschefin.

Nur so sei es möglich, die Menschen aus ihren Häusern herauszubekommen, argumentiert auch der dänische Arbeitsminister Peter Hummelgaard. Er hat auch bereits vorstellen von den möglichen Tätigkeiten. So könnten die Migranten etwa am Strand Zigarettenstummel oder Plastikmüll aufsammeln, Tätigkeiten, die also sonst teilweise ehrenamtlich von Bürgern oder Vereinen zum Schutz der Umwelt oder Verschönerung der Natur gemacht werden. Aber auch Hilfe bei der Lösung verschiedener Aufgaben in Unternehmen hält er für möglich.

Kaum Ablehnung für Pläne

Die Pläne der sozialdemokratischen Regierung in Dänemark stoßen bisher kaum auf Widerstand. Zwar müssen sie noch im Parlament verabschiedet werden, aber bisher protestierten nur die Linken dagegen. Diese sehen in dem Vorhaben einen Weg zum „staatlich geförderten Sozialdumping“. Einen ähnlichen Ansatz bei Sozialleistungen für Migranten vertrat bereits wiederholt die oberösterreichische FPÖ. Mit ihrem Modell der Sozialhilfe Neu sollte ein Anreiz für Spracherwerb geschaffen werden. Ebenso gibt es eine Verankerung von Arbeitsanreizen für die staatlichen Sozialleistungen.

Zwar wurden durch den EuGH einige der Regelungen gekippt, die anschließend nachgebessert werden mussten, allerdings blieb klar, dass sich Arbeit und Leitung lohnen sollen. So sind „Sanktionen für Integrationsverweigerer“ möglich. Damit soll sichergestellt werden, dass Sozialhilfeempfänger auch weiterhin die deutsche Sprache erlernen. Verfehlt ein Beihilfebezieher die Vereinbarung dazu, kann ihm künftig für mindestens drei Monate ein Viertel der Zahlung gestrichen werden. Außerdem gibt es weitere Regelungen, die eine Einwanderung in das Sozialsystem verhindern sollen. So sind subsidiär Schutzberechtigte nicht mehr zur Sozialhilfe berechtigt, sondern nur mehr zur Grundversorgung. Ausreisepflichtige Fremde, Asylbewerber sowie Personen, die nicht in Österreich leben, sind dezidiert vom Leistungsbezug ausgeschlossen. Der dänische Weg böte nun einen Ansatz, die Möglichkeiten zur Integration deutlich zu verbessern.

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Spahn mogelt bei Inzidenzen…

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