Kategorie: Nachrichten
Solidarität mit Ungarn: Petition unterzeichnen!
Schluss mit der familienfeindlichen Hetze gegen Ungarn und sein Volk!
Das Länderspiel Deutschland gegen Ungarn im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft, bei dem trotz einer überragenden Leistung des ungarischen Teams nicht der Sport, sondern Regenbogen-Flaggen im Vordergrund standen, war der vorläufige Höhepunkt einer unerträglichen Hetzkampagne familienfeindlicher LGBTQ-Aktivisten gegen Ungarn. Auslöser der Anfeindungen ist ein vorbildliches Gesetz der ungarischen Regierung, mit dem Kinder wirkungsvoll vor LGBTQ-Propaganda an Schulen, sowie Frühsexualisierung und Pornographie in den Massenmedien geschützt werden. Nun hat sich auch noch die korrupte EU auf Ungarn und dessen Gesetz zum Schutz der Jugend eingeschossen. Ungarn braucht jetzt unsere Solidarität in seinem heldenhaften Kampf für die Familie!
Über das neue ungarische Anti-Pädophilie-Gesetz haben Fake-News-Medien europaweit zahlreiche Lügen verbreitet. Doch ein Blick in das Gesetz genügt, um zu erkennen, worum es wirklich geht:
- Der Staat schützt das Recht der Kinder auf eine ihrem Geburtsgeschlecht entsprechende Selbstidentität.
- Das Gesetz verbietet, Kindern unter 18 Jahren Inhalte zugänglich zu machen, die pornographisch sind oder die Sexualität in unangemessener Weise darstellen oder die eine Abweichung von der dem Geburtsgeschlecht entsprechenden Selbstidentität, eine Geschlechtsumwandlung oder Homosexualität propagieren oder darstellen.
- Die Sexualerziehung an Schulen wird reguliert, um das Recht der Eltern auf sexuelle Aufklärung ihrer Kinder zu gewährleisten.
- Weitere Punkte beinhalten ein Register von Sexualstraftätern und ein härteres Vorgehen gegen Kinderpornographie.
Alles in allem verteidigt das neue Gesetz also in erster Linie das Erziehungsrecht der Eltern gegen die jugendgefährdende LGBTQ-Propagandamaschinerie, die nicht nur Ungarn, sondern die gesamte christliche Zivilisation bedroht. Auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) bekräftigte, dass sich das Gesetz nicht gegen den Lebensstil Erwachsener richtet: „In Ungarn kann jeder frei leben, aber die Erziehung der Kinder ist das alleinige Recht der Eltern.“
Trotzdem behaupten 17 Staats- und Regierungschefs, darunter die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der österreichische Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), das ungarische Anti-Pädophilie-Gesetz verletze Grundrechte – als sei das Verderben der Jugend schon ein „Grundrecht“. Sie verlangen von der EU-Kommission drakonische Strafen gegen Ungarn. Die Forderungen reichen von Kürzungen bei EU-Subventionen bis hin zum Ausscheiden Ungarns aus der EU. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das ungarische Gesetz an und drohte, dabei „die volle Macht der EU-Kommission“ auszuschöpfen.
Ungarn braucht jetzt dringend unseren Beistand gegen diesen unverschämten Angriff der EU auf seine Kinder und seine nationale Souveränität! Das ungarische Volk soll wissen, dass Politiker wie Merkel und Kurz mit ihrer familienfeindlichen Agitation gegen Ungarn nicht für die Menschen in Deutschland, Österreich und Europa sprechen. Zeigen wir mit anbei stehender Petition an die ungarischen Botschafter in Deutschland und Österreich unsere Unterstützung für das vorbildliche ungarische Anti-Pädophilie-Gesetz und dass die Mehrheit der Bürger in Europa hinter Ungarn und seinen Anstrengungen zum Schutz der Kinder und der Familien steht. Bitte solidarisieren auch Sie sich mit Ungarn und bekennen Sie Flagge für die Familie, indem Sie die Petition unterzeichnen:
Herzlichen Dank!
Dieser Beitrag erschien zuerst bei UNGARNREAL, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Entschlüsselung des Geheimrezepts der KPC für ein Wirtschaftswunder
Während China sich darauf vorbereitet, am 1. Juli den 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) zu feiern, ist eine der größten Errungenschaften der KPC, die hervorgehoben werden soll, das, was weithin als Wirtschaftswunder beschrieben wurde. Von einer rückständigen Agrarwirtschaft in den frühen Tagen der Volksrepublik China (VRC) zu einem wirtschaftlichen und technologischen Kraftwerk heute, ist Chinas wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unter der Führung der KPC wohl die globale Geschichte des Jahrhunderts und der Neid der Welt geworden.
Die geheimen Codes, die hinter diesen wunderbaren Errungenschaften stehen, sind auch zu einem heiß diskutierten Thema in der Welt geworden. Dieser Artikel wird diese Codes entschlüsseln.
Geboren in einer armen Familie auf dem Land mit einem Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 50 Yuan (7,80 $), hat die VR China, die jetzt in den 70er Jahren ist, ein Einkommen von 32’000 Yuan im Jahr 2020 erreicht. Hinter dem mehr als 640-fachen Anstieg steht der rasante Aufstieg des Landes zu einem globalen Giganten in fast jedem Aspekt in einem beispiellosen Zeitrahmen und auf einem beispiellosen Weg.
Was sind die Geheimcodes der KPC zum wirtschaftlichen Erfolg?
Um diese Frage zu beantworten, hat die Global Times die Wirtschaftspolitik der KPC an mehreren kritischen Punkten untersucht und in- und ausländische Experten befragt. Vier Hauptthemen stechen hervor.
Infografik zum BIP-Wachstum der wichtigsten Länder der Welt in Q1 2021: Wu Tiantong/GTMutige Planung, effektive Ausführung
„Die Fünfjahresplanung ist der wichtigste treibende Faktor, der die chinesische Wirtschaft zur Nummer 2 in der Welt gemacht hat. Dieses System ist effektiv und zuverlässig, wenn es darum geht, sich darauf zu konzentrieren und vorherzusagen, wie sich die Wirtschaft entwickelt und welche Anpassungen notwendig sind, um sie auf dem Weg dorthin zu verfeinern“, sagte David Monyae, Direktor des Zentrums für Afrika-China-Studien an der Universität von Johannesburg, gegenüber der Global Times.
Seit den Anfängen in den 1950er Jahren hat es 14 Fünfjahrespläne (FYP) gegeben – jeder markiert einen bedeutenden Wandel in Chinas Wirtschaftspolitik und Fortschritte in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung.
Der erste FYP, der 1953 begann, sah die Industrialisierung Chinas vor und war der Beginn einer mehr als 60 Jahre dauernden Reise zur Schaffung einer wirtschaftlichen Konstellation, die alle fünf Jahre erneuert wird.
„China hat einen anderen Weg eingeschlagen als der Laissez-faire-Kapitalismus des Westens oder dessen sogenannte Marktisierung. China verfügt über zwingendere institutionelle Fähigkeiten als der Westen“, sagte Cong Yi, Dekan der School of Marxism an der Tianjin University of Finance and Economics, und verwies auf die starke Fähigkeit der Partei, strategische Entwicklungspläne zu erstellen, die kurzfristige Pläne in mittel- und langfristige Pläne integrieren.
Nachdem die KPC zunächst auf die Erfahrung der Fünfjahresplanung der Sowjetunion zurückgegriffen hatte, erkannte sie bald die Grenzen des sowjetischen Modells und einige seiner Unzulänglichkeiten und Fehler und beschloss dann, eigenständig einen sozialistischen Aufbaupfad zu erforschen, der an Chinas nationale Bedingungen angepasst war, was, gepaart mit Laserfokus und effektiver Ausführung, zu einem Meilenstein nach dem anderen führte.
Der 13. Nationalkongress der KPCh im Jahr 1987 schlug eine dreistufige Entwicklungsstrategie vor, die vorsah, das Bruttosozialprodukt (BSP) zwischen 1981 und 1990 zu verdoppeln, das BSP bis zum Ende des 20. Jahrhunderts erneut zu verdoppeln und das Pro-Kopf-BSP bis zur Mitte dieses Jahrhunderts auf das Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes zu bringen.
Getragen von beispiellosen Reformbestrebungen seit der großen Reform und Öffnung des Landes im Jahr 1978 wurde das Ziel der zweiten Stufe am Ende des Achten GJP (1991-95) erreicht, fünf Jahre früher als geplant.
Als weiterer Meilenstein wurde auf der dritten Plenartagung des 14. Zentralkomitees der KPCh im November 1993 die Entscheidung über bestimmte Fragen beim Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems getroffen. Unter der Führung des Neunten GJP (1996-2000) vollzog das Land im Jahr 2000 den Übergang von der Planwirtschaft zur sozialistischen Marktwirtschaft, was den Auftakt für den Beitritt zur WTO im Dezember 2001 darstellte.
Der jüngste Beweis für die Effektivität des FYP ist, dass der Wechsel zwischen dem 13. FYP, das 2020 endete, und dem neuesten FYP, das in diesem Jahr beginnt, genau wie geplant, auf dem Weg ist, das erste Ziel, den Aufbau einer mäßig wohlhabenden Gesellschaft zum 100-jährigen Bestehen der KPCh, zu erreichen.
„Das Hauptmerkmal der Fünfjahrespläne ist das Design auf oberster Ebene, das ganzheitlich, makroskopisch, vorausschauend, antizipierend und verbindlich ist“, sagte Zhao Xuejun, Direktor des Forschungszentrums für moderne Wirtschaftsgeschichte Chinas am Institut für Wirtschaftswissenschaften der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS), gegenüber der Global Times.
Heute sind Chinas FYPs zu einem genau beobachteten politischen Dokument in der ganzen Welt geworden, da sie einen wertvollen Einblick in Chinas Wirtschaftspolitik und Entwicklungsziele bieten.
In diesem Jahr konzentrierte sich die weltweite Aufmerksamkeit auf das 14. FYP, das 2025 endet und den Weg für das zweite Hundertjahresziel ebnen soll – den Aufbau einer modernen sozialistischen Macht bis 2049, wenn die VR China 100 Jahre alt wird.
Archiv Bild: VCGDie Wahrheit in den Fakten suchen
Doch auch wenn sich Chinas Wirtschaft wie geplant in einem insgesamt gleichmäßigen Tempo entwickelte, mangelte es in den vergangenen Jahrzehnten nicht an Schwierigkeiten und Fehlern – von einigen frühen Entscheidungen und Maßnahmen, die gegen die Regeln des Marktes verstießen, über das „Jahrzehnt der Katastrophe“ bis hin zum blinden Streben nach extensivem und schnellem Wachstum über einen bestimmten Zeitraum.
Bei der Überwindung dieser Herausforderungen und Fehler zeigte die KPC ihre Fähigkeit, „die Wahrheit aus den Fakten zu suchen“ – ein Ausdruck, der die Flexibilität der Partei und ihre Fähigkeit, die Probleme objektiv zu erkennen, verkörpert, sagten Experten.
Diese Fähigkeit wurde in der Reaktion der Partei auf Krisen während der Ära des Großen Sprungs nach vorn hervorgehoben, die mit den drei Jahren der Naturkatastrophen (1959-61) und dem Zusammenbruch der Beziehungen zwischen China und der Sowjetunion zusammenfiel.
In dieser Zeit herrschte in ganz China eine Übertreibung der Produktion, man nannte sie „Satellitenstart“, und von Weizen über Reis bis hin zu Stahl begannen Orte und Berichte, sich mit falsch hohen Produktionen zu brüsten. Die wirtschaftliche und soziale Kampagne, die auf eine schnelle Industrialisierung abzielte, um die damals arme Wirtschaft in eine moderne kommunistische Gesellschaft zu lenken, schien die Wirtschaft auf den falschen Fuß zu setzen.
Anstatt die Augen vor der Wahrheit zu verschließen, drängte das Zentralkomitee der KPCh in einem dringenden Instruktionsschreiben im November 1960 auf maximale Anstrengungen zur Korrektur aller Abweichungen, und ein Parteiplenum im Januar 1961 beschloss die Durchführung einer wirtschaftlichen Anpassung.
Als die Wirtschaft Ende 1965 ihren Anpassungskurs durchlief und das dritte GJP begann, setzte die Kulturrevolution ein, die das Land bis 1976 in „10 Jahre der Katastrophe“ versetzte.
Dann kam eine weitere Wende – der 11. Nationalkongress der KPC im August 1977 erklärte das Ende der Kulturrevolution und bekräftigte, dass es die grundlegende Aufgabe der Partei sei, das Land zu einer sozialistischen modernen Macht aufzubauen.
„Die KPC hat einen starken Mechanismus der Selbstkorrektur; intern kam er aus dem demokratischen System der Partei, und im Wesentlichen ist er auf dem Grundsatz der Partei aufgebaut, das Interesse für das Volk und die Verjüngung der Nation zu suchen“, sagte Zhao der Global Times.
Die Beharrlichkeit bei der Suche nach der Wahrheit wirkt wie der Aufbau der Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft, die verschiedene Herausforderungen und Krisen, wie die asiatische Finanzkrise von 1997-98, die globale Finanzkrise von 2008 und die COVID-19-Pandemie, in Schluckauf aufgelöst hat, der nur zu einer erhöhten wirtschaftlichen Raffinesse führt, bemerkten Beobachter.
Als Reaktion auf die Krisen war die KPCh in der Lage, die Wahrheit aus den Fakten zu suchen und flexibel zu sein, sowie frei von Vorurteilen und ideologischer Voreingenommenheit zu sein, was die lokale Erforschung und Innovation förderte, sagte Zhao.
In einem weiteren auffälligen und jüngeren Beispiel ist es der Partei gelungen, sich von einer ungesunden Besessenheit mit dem BIP-Wachstum zu verabschieden, die die BIP-Statistiken als Kern oder sogar als einzigen Indikator für die Bewertung der Regierungsleistung ansieht, was Bedenken über hohe BIP-Zahlen auf Kosten der Umwelt und des wirtschaftlichen Ungleichgewichts schürte.
So hat beispielsweise die ostchinesische Provinz Fujian im August 2014 die BIP-Bewertung in 34 Landkreisen und Städten aufgehoben und die Bewertungsmethode eingeführt, bei der die Landwirtschaft und der Umweltschutz Vorrang haben.
Eine Luftaufnahme vom 17. September 2020 zeigt das Houhai-Gebiet im Nanshan-Distrikt von Shenzhen in der südchinesischen Provinz Guangdong. Foto:xinhua
Reform und Öffnung
So wie die KPCh Fehler sehr schnell korrigiert, so ist sie auch äußerst hartnäckig und standhaft bei der Durchführung der wissenschaftlichen Politik – eine weitere Säule des wirtschaftlichen Erfolgs der KPCh.
Plenum des 11. Zentralkomitees der KPCh im Dezember 1978 ist weithin als Ausgangspunkt für die über 40 Jahre andauernde Reform und Öffnung der Wirtschaft bekannt, die den Übergang von einer auf Klassenkampf ausgerichteten Parteiprogrammatik zu einer Konzentration auf den wirtschaftlichen Aufbau einleitete.
Die Hauptwiderstandskraft kam von der Angst der Menschen vor dem Kapitalismus, da sie dachten, dass die Öffnung zur Außenwelt das Neue China alchemisieren würde. Mit scharfer Beobachtung der weltweiten Entwicklung in Wirtschaft und Wissenschaft und Technologie leitete Deng Xiaoping die Öffnungspolitik ein und schob alle Zögerlichkeit und Skepsis beiseite.
Anfang 1982 wurde die Shekou-Industriezone in Shenzhen von einigen kritisiert, weil sie plante, einen ausländischen Geschäftsleiter einzustellen. Als Deng dies erfuhr, applaudierte er sofort der Entscheidung und sagte, es sei in Ordnung, Ausländer als Manager einzustellen, und es sei kein verräterisches Verhalten.
Die Reform der staatlichen Unternehmen (SOE) des Landes ist ein anschauliches Beispiel für die unerschrockene Herangehensweise des Landes, seine Wirtschaft anzukurbeln.
Bis 1987 übernahmen 80 Prozent der staatlichen Unternehmen (SOEs) des Landes verschiedene Formen des Systems der vertraglich festgelegten Managerverantwortung. Einige Unternehmen begannen sogar mit der Reform des Beteiligungssystems.
Bild:GTIm ersten Quartal 1996 verzeichneten die insgesamt 68’800 staatlichen Unternehmen des Landes den ersten Nettoverlust seit der Gründung der VR China.
Nach dem Schmerz kommt das Ergebnis. Von 1989 bis 2001 sank zwar die Zahl der Staatsbetriebe von 102’300 auf 46’800, doch ihr industrieller Mehrwert stieg von 389,5 Milliarden Yuan auf 1,47 Billionen Yuan, was einer jährlichen Steigerung von 11,67 Prozent entspricht.
Trotz enormer Erfolge in den letzten Jahrzehnten haben Schwierigkeiten und Hürden das Engagement Chinas für die Reform- und Öffnungspolitik bis heute nicht aufgegeben.
Der dornenreiche, aber ertragreiche Weg der Reform- und Öffnungspolitik als solcher wurde durch die Bemühungen um die Befreiung der Gedanken und den kühnen Vorstoß in die Innovation geebnet. Mit dem Bestreben, die Befreiung an mehreren Fronten aufrechtzuerhalten, damit es noch tiefere Reformen geben konnte, setzte sich China schließlich durch.
Im Jahr 2020 überholte China die USA und wurde zum weltweit führenden Zielland für neue ausländische Direktinvestitionen. Allein in den ersten fünf Monaten des Jahres 2021 zog China 18’497 neue Firmen mit ausländischer Finanzierung und 481 Milliarden Yuan an ausländischem Kapital an.
Bild: GT
Autarkie, innovationsgetrieben
Die zunehmende Öffnung nach außen bedeutet jedoch nicht, dass China keine ernsthaften Risiken für seine nationale und wirtschaftliche Sicherheit in Kauf nimmt. Seit den frühen Tagen der Führung der KPCh war die Selbstversorgung in vielen Kernbereichen, wie z. B. Lebensmittel und Technologie, ein wichtiger Schwerpunkt, der auch zu einem Schlüsselcode für den Erfolg der KPCh geworden ist.
Als frühes Zeichen für einen autarken Entwicklungsansatz erreichte der Selbstversorgungsgrad von Chinas wichtigsten Maschinen und Anlagen bis 1964 über 90 Prozent. Mit dem Abschluss des Baus des Daqing-Ölfeldes und der Erschließung der Shengli- und Dagang-Ölfelder erreichte China 1965 die völlige Selbstversorgung mit Öl.
Seitdem hat das Streben nach Autarkie in vielen Bereichen, einschließlich der technologischen Innovation, nie aufgehört und hat dazu beigetragen, dass China in vielen Bereichen – von 5G bis zu Hochgeschwindigkeitsschienen und von Fahrzeugen mit neuer Energie bis zu Weltraumforschungstechnologien – zu einer weltweit führenden technologischen Macht geworden ist.
Erst letzte Woche gelang China das erste automatisierte schnelle Rendezvous und Andocken eines bemannten Raumschiffs an die Kernkabine der chinesischen Raumstation im Orbit, nachdem das bemannte Raumschiff Shenzhou-12 erfolgreich mit der Trägerrakete Long March-2F Y12 gestartet war.
Chinas beträchtlicher technologischer Vorsprung hat die USA, die seit Jahrzehnten eine dominierende Rolle spielen, bereits verunsichert.
Die Konzentration der KPC auf Autarkie und eine innovationsgetriebene Strategie war besonders bemerkenswert bei den Bemühungen des Landes, ein zunehmend feindseliges externes Umfeld zu entschärfen, das durch den unerbittlichen Versuch der USA gekennzeichnet war, Chinas Aufstieg einzudämmen.
Schon vor dem harten Vorgehen der USA wurde der Fokus auf Eigenständigkeit und technologische Innovation hervorgehoben, als die KPCh im Oktober 2017 ihren 19. nationalen Kongress einberief, auf dem eine neue Ära des chinesischen Sozialismus ausgerufen wurde. Der 18. Nationalkongress der Partei führte auch eine innovationsgetriebene Entwicklungsstrategie ein.
Seitdem hat die KPC in einer Reihe von Sitzungen und hochrangigen Grundsatzdokumenten die Bemühungen um Effizienz in einer Vielzahl von Bereichen, von Halbleitern bis hin zu Pflanzensaatgut, ständig verstärkt.
„Vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Rivalität zwischen China und den USA könnte China mit zunehmenden Risiken von Hightech-Blockaden, Lieferkettenbehinderungen oder weiteren Handelsstreitigkeiten konfrontiert werden. Was China tun muss, ist, sich auf sein eigenes Geschäft zu konzentrieren und sich darauf zu konzentrieren, die Schwierigkeiten bei Schlüsseltechnologien, Ausrüstung, Rohstoffen und Konstruktionssoftware zu überwinden, die von den westlichen Ländern zurückgehalten werden, und die Entwicklung und Sicherheit zu koordinieren“, sagte Zhao.
Auch wenn China nicht mehr das rückständige, vom Krieg gezeichnete Land ist, das es vor sieben Jahrzehnten war, bleiben Herausforderungen und Risiken, sowohl im Inland als auch im Ausland, bestehen. Mit der festen Führung der KPC und ihrer bewährten erfolgreichen Wirtschaftspolitik ist China besser denn je aufgestellt, um sein kühnes Entwicklungsziel zu erreichen, in den kommenden Jahrzehnten eine moderne sozialistische Macht zu werden, so die Analysten.
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Explosion auf Jacht mit HC Strache: “Mordanschlag” oder “Fahrlässigkeit”?
Überraschung! Kassen-Spitzenverband rechnet 2022 mit Milliardendefizit
Berlin – Die katastrophalen Folgen der Pandemie kommen jetzt nach und nach ans Tageslicht: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen rechnet im Gegensatz zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Beispiel nicht damit, dass der von der Bundesregierung für das kommende Jahr beschlossene Steuerzuschuss für die Kassen ausreicht. „Die Bundesregierung (also der Steuerzahler -An.d.R.) muss nachlegen“, sagte Verbandschefin Doris Pfeiffer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir gehen davon aus, dass die zugesagten zusätzlichen sieben Milliarden Euro nicht ansatzweise ausreichen“, fügte sie hinzu.
Nach ihren Angaben rechnet der Spitzenverband im kommenden Jahr mit einem Minus von rund 15 Milliarden Euro. Pfeiffer sagte, es sei vereinbart, dass noch vor der Wahl Ende August, wenn genauere Zahlen vorlägen, die Lücke bestimmt und dann vom Bundestag ein höherer Bundeszuschuss beschlossen werde. „Ich erwarte von der Regierung, dass sie sich an diese Zusage hält“, so Pfeiffer.
„Ansonsten drohen Anfang 2022 kräftige Beitragsanhebungen. Dann wäre das von der Politik ausgegebene Ziel, die Sozialbeiträge insgesamt unter 40 Prozent zu deckeln, nicht mehr zu halten.“ Auch für das laufende Jahr rechnet Pfeiffer mit einem Milliardendefizit: „In diesem Jahr dürfte sich das Defizit gegenüber 2020, als der Fehlbetrag 2,65 Milliarden Euro betragen hat, deutlich erhöhen, im schlimmsten Fall sogar verdoppeln“, sagte sie.
Für die kommende Wahlperiode forderte Pfeiffer eine gesetzliche Neuregelung der Steuerzuschüsse. „Eine Gesundheitsversorgung nach Haushaltslage darf es nicht geben“, sagte sie. „Wir wollen einen verlässlichen und dynamisierten Bundeszuschuss zur Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen.“
Es müsse wie in der Rentenversicherung gesetzlich klar geregelt werden, was originäre Aufgaben der Krankenversicherung seien und was gesamtstaatliche Aufträge, die dann aus Steuermitteln finanziert werden müssen. Klar sei, dass zum Beispiel die kostenfreie Mitversicherung der Kinder zum Kern der gesetzlichen Krankenversicherung gehöre. „Gleichzeitig kann nicht sein, dass die Beitragszahlenden die zu geringen Zahlungen des Bundes für ALG-II-Beziehende ausgleichen müssen. Da sprechen wir über eine Größenordnung von zehn Milliarden Euro“, kritisierte sie.
Sie werden aber wohl warten, bis die Bundestagswahl gelaufen ist, die Katastrophe könnte ja den einen oder anderen Wähler verunsichern. (Mit Material von dts)
Covid-19-Impfstoffe: Wir retten drei Leben und setzen zwei aufs Spiel
“Das Nebenwirkungspotenzial der Impfungen ist erschreckend hoch”, lautet eines der Ergebnisse einer aktuellen Risiko-Nutzen-Analyse der Covid-19-Vakzine. Eine Impfung von Kindern sei verantwortungslos. Von Christian Euler
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Die in den letzten Monaten ununterbrochene Bewegung und Eroberung der Taliban in Afghanistan entwickelt sich erfolgreich
Die in den letzten Monaten ununterbrochene Bewegung und Eroberung der Taliban in Afghanistan entwickelt sich erfolgreich. Mehr als 50 % des Territoriums des zentralasiatischen Staates befinden sich bereits unter der Kontrolle der Taliban.
Teheran verfolgt die Entwicklungen im unruhigen Nachbarland aufmerksam und vermutet, dass die Taliban bald die Grenze zum Iran erreichen werden. Daher begann die iranische Armee mit der Verlegung zusätzlicher Einheiten an die afghanische Grenze.
Die Iraner haben im Vorfeld beschlossen, ihre Ostgrenzen zu stärken, aber es gibt noch keine offiziellen Stellungnahmen dazu. Im Internet sind Aufnahmen von der Verlegung iranischer Truppen erschienen. Am 24. Juni veröffentlichte der Militarist Telegram-Kanal ein Video, das die Bewegung von T-72S, BMP-2-Panzern und anderen gepanzerten Fahrzeugen der iranischen Streitkräfte in Richtung der iranisch-afghanischen Grenze zeigt.
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Biden-Administration warnt Verbündete vor Wiederherstellung der Beziehungen zu Syriens Assad
Ein US-Beamter sagte, Länder, die mit der syrischen Regierung Geschäfte machen, würden von US-Sanktionen betroffen sein
Nach der Unterstützung der Bemühungen, ihn zu stürzen, haben einige von Washingtons Golf-Verbündeten akzeptiert, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad hier ist, um zu bleiben und arbeiten an der Wiederherstellung der Beziehungen zu Damaskus. Am Freitag warnte ein US-Beamter die US-Verbündeten davor, sich mit Assad anzufreunden und drohte mit Sanktionen.
Joey Hood, der amtierende stellvertretende Staatssekretär für Angelegenheiten des Nahen Ostens, sagte, dass die USA nicht beabsichtigen, die Beziehungen zu Assad zu normalisieren, es sei denn, es gibt „eine wesentliche Änderung im Verhalten“. Er sagte, andere, die erwägen, „Schritte zu setzen“, sollten „sehr sorgfältig“ darüber nachdenken.
Hoods Kommentare kommen inmitten von Berichten, dass Syrien und Saudi-Arabien an einer Normalisierung der Beziehungen arbeiten. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben bereits die Beziehungen zu Assad wiederhergestellt und ihre Botschaft in Syrien im Jahr 2018 wiedereröffnet.
Hood brachte den Caesar Act zur Sprache, der es den USA ermöglicht, Sanktionen gegen jeden zu verhängen, der mit der syrischen Regierung Geschäfte macht, und deutete an, dass Washingtons arabische Verbündete ins Visier genommen werden könnten.
„Und ich würde natürlich hinzufügen, dass wir auch die Caesar Act-Sanktionen haben. Dies ist ein Gesetz, das breite parteiübergreifende Unterstützung im Kongress hat, und die Verwaltung wird das Gesetz auch einhalten. Regierungen und Unternehmen müssen also darauf achten, dass ihre geplanten oder angestrebten Transaktionen sie nicht potenziellen Sanktionen der Vereinigten Staaten unter diesem Gesetz aussetzen“, sagte er.
Die US-Sanktionen unter dem Caesar Act zielen absichtlich auf Syriens Bau- und Energiesektor ab und verhindern, dass das Land nach zehn Jahren Krieg wieder aufgebaut wird. Die erdrückenden Sanktionen haben verheerende Auswirkungen auf die syrische Zivilbevölkerung, und die Biden-Administration scheint entschlossen, sie weiterzuführen.
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Biden ordnet „Präzisionsangriffe“ auf Einrichtungen von vom Iran unterstützten Gruppen in der Nähe der syrisch-irakischen Grenze an (Tote und Verletzte)
US-Verteidigungsministerium behauptet, dass die Anschläge gezielt auf Einrichtungen „durch den Iran unterstützten Milizen“ gerichtet waren, um Drohnenangriffe gegen US-Personal zu starten.
„Auf Anweisung von Präsident Biden führten US-Militärkräfte heute Abend defensive Präzisionsluftangriffe gegen Einrichtungen durch, die von vom Iran unterstützten Milizen in der irakisch-syrischen Grenzregion genutzt werden,“ sagte Pentagon-Pressesprecher John Kirby in einer Erklärung am Sonntag. „Die Ziele wurden ausgewählt, weil diese Einrichtungen von den vom Iran unterstützten Milizen genutzt werden, die unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) gegen US-Personal und Einrichtungen im Irak angreifen.“
Kirby bestand darauf, dass die USA „notwendig, angemessen, und bewusste Maßnahmen entwickelten, um das Risiko einer Eskalation zu begrenzen“, nachdem er daran erinnert, dass das amerikanische Militär im Irak ist „auf Einladung der Regierung des Irak für den alleinigen Zweck der Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte in ihren Bemühungen um ISIS zu besiegen.“
Ein Reporter der für RT Arabic arbeitet, hörte die Explosionen von der irakisch-syrischen Grenze und bestätigt und eine irakische Sicherheitsquelle, die sagte, dass die Explosionen auf dem syrischen Territorium stattfanden, in der Nähe von zivilen Häusern.
In der Erklärung des Pentagons wurde nicht erwähnt, auf welchem Territorium des Landes die Bombardierung erfolgten. Anders als im Irak, hat das US-Militär keine Einladung von der syrischen Regierung erhalten, im Gegenteil – Damaskus fordert amerikanische Truppen sein Territorium zu verlassen.
Bislang hat das Pentagon die Öffentlichkeit noch nicht über mögliche Opfer seiner jüngsten Angriffe informiert. In der Zwischenzeit hat die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtet, dass ein Kind in den Folgen getötet wurde, mit drei weiteren Zivilisten die verletzt wurden.
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Mitarbeiter eines Impfzentrums in Holland hat einiges zu erzählen
Jan van der Meulen ist seit Januar als Ersthelfer im Impfbereich tätig. „Wir haben viel durchgemacht, da wird es irgendwann normal für dich“, sagte er im Gespräch mit Omrop Fryslan.
Der Reporter hat den Freiwilligen im WTC in Leeuwarden gefragt, was das aufregendste ist das er erlebt hat: Das wird mir wirklich im Gedächtnis bleiben. „Das Schlimmste, was ich erlebt habe, war in Drachten, da passiertes es, das wir innerhalb einer Stunde zwei Menschen mit einem Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht haben“, sagt Van der Meulen.
„Sie haben so allergisch reagiert, dass es nicht mehr aufzuhalten war“, so der Mitarbeiter der Impfklinik weiter. „Sie mussten also wirklich weggebracht werden und im Krankenhaus musste ihnen weiter geholfen werden.“
In einem solchen Fall ruft die Notaufnahme in enger Absprache mit den Ärzten, die im medizinischen Bereich letztlich zuständig sind, den Rettungswagen, erklärte er. „Und dann werden sie weggebracht.“
In den ersten 15 Minuten, die der Reporter bei Van der Meulen war, musste er bereits mehrmals eingreifen. „Wir haben das Wartezimmer voll. Und der Arzt ist auch schon wieder bei einem Patienten, der Reaktionen zeigt. Der ist schon seit einer halben Stunde nicht mehr ganz richtig. Es ist unheimlich viel los.“ Er sagte, er achte besonders auf die Münder von Menschen, die geimpft wurden. „Wenn es eine Reaktion gibt, normalerweise innerhalb von 10 Minuten, ist es oft um den Mund herum.“
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Petition bei der EU eingereicht danach wurden 1500 Mediziner zum Schweigen gebracht
Das Doctors Covid Kollektiv, mit 1572 Fachärzten als Mitgliedern, wurde von LinkedIn entfernt. Die Organisation steht vielen Maßnahmen von Covid kritisch gegenüber. So spricht sich das Ärztekollektiv gegen eine generelle Maskenpflicht aus und hält die Massenimpfung der Bevölkerung gegen Covid-19 für unverantwortlich und unnötig. Die Gruppe findet auch Massentests in der Bevölkerung inakzeptabel.
„Es gibt eine Angstpandemie rund um Corona. Die nachteiligen Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf unsere psychische Gesundheit, wie weniger soziale Kontakte, weniger Bewegung und die Entwicklung finanzieller Probleme, sind so groß, dass sie in keinem Verhältnis zu ihrem Zweck stehen. Angst ohne Perspektive beeinträchtigt Gesundheit und Unterstützung“, schreibt das Kollektiv.
Grund: Petition gegen überzogene Maßnahmen
Präsidentin Evelien Peeters, die als Internistin und Endokrinologin arbeitet, schreibt in einer Reaktion auf LinkedIn: „Das Doctors Covid Collective wurde gerade von LinkedIn geworfen! Der Grund dafür ist die Petition, die wir zusammen mit Recovery NL beim Europäischen Parlament eingereicht haben. Die gleiche Petition wurde aus mehreren europäischen Ländern eingereicht. Auch der Beitrag von Herstel-NL über diese Petition wurde soeben gelöscht. Was kann der Grund dafür sein, dass so etwas passiert?“
„Wie frei sollte die Meinungsfreiheit sein? Was finden Sie in Bezug auf Zensur akzeptabel?“, fragt sie.
In der Petition warnen die Organisationen das Europäische Parlament vor übertriebenen Gesundheitsmaßnahmen der EU-Regierungen. Sie wenden sich an das Europäische Parlament, dass Sperrungen, Kürzungen und andere nachfolgende Einschränkungen nicht mehr verhältnismäßig, gerechtfertigt oder evidenzbasiert sind.
Heb je net als wij zorgen aangaande de disproportionaliteit van de #coronamaatregelen en het behoud van onze fundamentele rechten en vrijheden? Teken en deel dan deze petitie
https://t.co/4u2Z2F8jay#vanangstnaarvertrouwen #petitie pic.twitter.com/z7D6xV0YW7
— Artsen Collectief (@ArtsenC) June 24, 2021
Inzwischen häufen sich die empörten Reaktionen. „Das kann doch nicht mehr so weitergehen“, schreibt die Kolumnistin Marianne Zwagerman. Programmmacher Flavio Pasquino fügt hinzu: „Eine respektable Partei, die über 1500 Mediziner vertritt, wird zum Schweigen gebracht!
Die Psychiaterin Monique de Veth-Konings antwortet: „Andere Informationen zu teilen, kritisch zu sein, ist etwas, das in den Niederlanden offenbar nicht mehr möglich ist. Man kann wirklich von Zensur sprechen.“
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General Flynn zur Wahlprüfung in Arizona: „Vorsicht, es wird etwas passieren“
Der Senat von Arizona hat eine Nachzählung der mehr als zwei Millionen Stimmen in Maricopa County angeordnet. Offiziell gewann Biden den Staat mit nur 11’000 Stimmen Vorsprung. Der Wahlprüfungsbericht wird irgendwann im Juli erwartet. Die Nachzählung wird in einem Stadion in Phoenix, der Hauptstadt des Bundesstaates Arizona, stattfinden.
Michael Flynn, Donald Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater, hat letzte Woche in Patrick Byrnes Podcast „Steel Truth“ eine Warnung ausgesprochen. Moderatorin Ann Vandersteel schlug vor, dass der Deep State möglicherweise eine falsche Flagge vorbereitet, um die Aufmerksamkeit von der manipulierten Präsidentschaftswahl abzulenken.
„Es wird etwas passieren, und ich fürchte, es wird das Land noch weiter spalten“, antwortete der ehemalige General. „Sie haben es auf Donald Trump abgesehen“
„Und jedes Mal, wenn sie hinter ihm her sind, wird es schwierig. Das erzeugt eine Menge Medienaufmerksamkeit und jeder will darüber berichten. Was soll das bedeuten? Wozu führt das? Es geht darum, sicherzustellen, dass sich niemand mehr mit dem Wahlbetrug beschäftigt“, sagte Flynn.
„Die Präsidentschaftswahl 2020 ist gestohlen“, betonte er. „Daran habe ich keinen Zweifel. Zu viele Beweise sind ans Licht gekommen und die Wahrheit kommt immer wieder ans Licht.“
„Es wird etwas passieren. Ich denke nicht, dass wir bis zum Ende des Sommers warten müssen. Ich denke, es wird ziemlich bald passieren“, sagte Flynn.
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Trump über die Biden Administration: „Komplette, totale Katastrophe!“
„Sie haben COVID benutzt, um zu betrügen“, sagte Trump. „Sie haben COVID benutzt, um die Wahl zu manipulieren und um die Wahl zu stehlen, haben sie COVID benutzt. Einfacher geht’s nicht.“
Präsident Donald Trump trat seine 2022 Kampagne Rallye Schaltung Samstag Nacht, tadelte die „vollständige und totale Katastrophe“ der Biden Verwaltung.
„Joe Biden zerstört unsere Nation direkt vor unseren eigenen Augen“, sagte Trump bei einer Wahlkampfkundgebung in Wellington, Ohio, die auf Newsmax übertragen wurde, die erste ihrer Art seit seinem Ausscheiden aus dem Amt im Januar.
„Nach nur fünf Monaten ist die Biden-Administration bereits eine komplette und totale Katastrophe. I told you. Die Kriminalität nimmt zu. Die Zahl der Morde nimmt zu. Polizeireviere werden ausgeweidet. Illegale Einwanderer überrennen die Grenzen. So etwas hat noch niemalsgesehen.
„Unsere armen Grenzen. Sie waren so perfekt. Sie waren so gut. Drogenkartelle und Menschenhändler sind wieder im Geschäft, wie noch nie zuvor. Sie machen Zahlen, die sie nie für möglich gehalten haben. Noch vor ein paar kurzen Monaten waren die Drogen weit unten, der Menschenhandel war weit unten. Es war alles weit weg.“
Trump trat auf, um für den GOP-Vorwahlkandidaten Max Miller zu werben, der gegen den Anti-Trump-Abgeordneten Anthony Gonzalez, R-Ohio, antritt, der für die Wiederwahl in Ohios 16.
„Wir werden das Repräsentantenhaus zurückerobern“, fügte Trump hinzu. „Wir werden den Senat zurückerobern, und wir werden Amerika zurückerobern.“
Die Menge stoppte seine Kommentare nach etwa 10 Minuten mit einem Sprechchor: „Vier weitere Jahre“.
„Der Gegner von Max ist ein Typ namens Anthony Gonzalez, eine schlechte Nachricht“, sagte Trump. „Er ist ein großspuriger, RINO [Republican in Name Only], nicht in D.C. respektiert, der für die ungelenke, verfassungswidrige illegale Amtsenthebung gestimmt hat, die Jagd – die Hexenjagd.“
„Er ist ein Verräter“, fuhr Trump fort. „Er ist ein falscher Republikaner und eine Schande für Ihren Staat.“
Trump rügte Bidens Demontage seiner außenpolitischen Fortschritte, insbesondere bei den Versuchen, wieder in den Iran-Atomdeal einzusteigen.
„Joe Biden verspielt all den hart erarbeiteten Respekt, den wir haben – oder hatten – indem er sich vor Amerikas Feinden verbeugt und unser Land auf der Weltbühne blamiert“, sagte Trump. „Sie haben das gesehen, es war eine Blamage.“
Trump rief die Demokraten in wichtigen umkämpften Staaten auf, weil sie die Wahlprozesse ohne die verfassungsmäßige Autorität der staatlichen Gesetzgeber verändert hätten.
„Sie haben COVID benutzt, um zu betrügen“, sagte Trump. „Sie haben COVID benutzt, um die Wahl zu manipulieren und um die Wahl zu stehlen, haben sie COVID benutzt. Einfacher geht’s nicht.
„Mit der Hilfe von jedem hier heute Abend und Patrioten im ganzen Land, werden wir all das tun, was wir tun sollen und noch viel mehr, wenn wir nächstes Jahr riesige republikanische Mehrheiten gewinnen.“
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