Kategorie: Nachrichten

Man sieht Siegfried Moser seine Leidenschaft für seinen bescheidenen Bauernhof an. 30 Kühe und 14 Hektar Glück auf Erden am Fuße der Alpen lassen den 83-Jährigen weitaus jünger erscheinen. Doch eines trübt sein persönliches Glück: Das CSU-geführte Landratsamt will den 350 Jahren alten Bruckerhof dem Erdboden gleich machen. Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, machte […]

Die Front der Corona-Hardlinerstaaten in der europäischen Nachbarschaft bröckelt immer weiter, zunehmend steht Merkeldeutschland mit seinem Corona-Stalinismus allein auf weiter Flur – nachdem selbst die französische Regierung (wegen der dort ungleich kampflustigeren und widerständigeren Bevölkerung einen Rückzieher nach dem anderen machen muss): Nun schert auch Norwegen aus der Phalanx der Virus-Präventionsfixierten und faktischen Zero-Covid-Gotteskrieger aus – und plant, kommenden Monat alle Corona-Maßnahmen zu beenden.

Die bestehenden Restriktionen sollen bis Ende September in dem skandinavischen Land praktisch ausnahmslos aufgehoben werden. Social Distancing und Abstandsregeln entfallen, die Maskenpflicht ebenfalls (obwohl sich die freiheitsliebenden Norweger an diese Bestimmung dort, wo sie galt, ohnehin weit weniger hielten als die Kontinentaleuropäer) – und keine Testpflicht mehr. Der in Deutschland (natürlich, wo sonst?) gerade Fahrt aufnehmende Impf-Faschismus mit staatlichen geschürter Pogromstimmung gegen Ungeimpfte ist dort sowieso nicht existent, Zwang wird auf niemand ausgeübt.

Wie auch hier hatte in Norwegen jeder Bürger die Möglichkeit sich impfen zu lassen – und mehr kann und darf ein freiheitlicher Staat nicht tun, als dies anzubieten. Der Rest liegt dann in der Eigenverantwortung der Bürger. Weil alle erwachsenen Norweger die Chance erhalten haben, geimpft zu werden, sei kein Grund mehr für Beschränkungen gegeben, so Staatsministerin Erna Solberg und Gesundheitsminister Bent Hoie in Oslo. Selbst bei ansteigenden Inzidenzwerten würde der Öffnungskurs nicht mehr rückgängig gemacht werden, versprachen sie.

Selbst bei Infektionsanstieg bleibt es beim Öffnungsprozess

Genau so hätte es ja eigentlich, dem durchschaubar falschen Versprechen Merkels gegenüber den Deutschen von Anfang Februar zufolge, auch hierzulande laufen sollen; Merkels damalige Formel lautete: Aufhebung aller Maßnahmen, sobald jedem ein „Impfangebot“ gemacht wurde – und dies dürfte verfassungsrechtlich, wenn überhaupt, auch die einzige legitime Entscheidungsgrundlage der Regierung in sogenannten „Pandemie-Zeiten“ gewesen sein. Während die Deutschen nun erwartbar um ihre Freiheit und Selbstbestimmung betrogen werden, obwohl alle Voraussetzungen zu deren gnädiger Restitutierung gegeben sind, halten sich andere Staaten an ihre Zusagen und die eigenen strategischen Horizonte. So wie es auch Dänemark gerade beschlossen hat.

Damit wird Nordeuropa zunehmend zur panik- und maßnahmenfreien Freizone: Nach dem britischen Freedom Day in Großbritannien, nach Schweden (das in Coronazeiten ohnehin nie autoritär agierte und zuletzt sogar „Zero Tote“ feiern konnte) und Dänemark ist jetzt auch in Norwegen wieder Entspannung und Rückkehr zur Normalität angesagt. In Deutschland wird es hingegen immer düsterer und ungemütlicher – und zwar keineswegs nur für die „Ungeimpften“; das diskriminierende Klima, das ihnen entgegenschlägt, wird schneller auf die „privilegierten“ Geimpften zurückschlagen, als diesen bewusst ist. (DM)

Jetzt schnappen sie buchstäblich über: der grenzenlose, zur handfesten Psychose gesteigerte Wahn, ein Virus auszurotten und seine Träger zu jagen und zu identifizieren, wird in Sachsen auf die nächste Ebene gehievt: In Leipzig sollen demnächst Spürhunde an Schulen Corona aufspüren. Die Gleichsetzung möglicher Infizierter – also noch nicht einmal Kranker – mit Schwerverbrechern wird damit um eine weitere Komponente erweitert, und das ausgerechnet in der Altersstufe, die von Corona am allerwenigsten bis überhaupt nicht negativ betroffen ist.

Vordergründiges Ziel des neuen „Projektes“ der Stadt Leipzig: Erneute Schulschließungen zu vermeiden. Gefangen in einer Endlosspirale aus selbstverstärkter Angst und Regeln, die längst ein Eigenleben entwickelt haben, ist inzwischen kein Mittel zu absurd, um die Pandemie-Inszenierung aufrechtzuerhalten und den Zustand krankhafter Unnormalität sichtbar zu belassen. Was man Kindern damit antut, wenn man sie wie Drogendealer oder Schmuggler voreinander von speziellen Gebrauchshunden beschnüffeln lässt, will man sich nicht ausmalen; die Furcht, dass die Tiere „anschlagen“ und die eigenen Klassenkameraden, Freunde und Umstehenden in Panik erstarren, zurückweichen, als sei Ebola und Beulenpest diagnostiziert worden, weil ein Hund sein Anzeigeverhalten vollführt, bevor der entsprechende kleine „Gefährder“ dann in Quarantäne abgeführt wird: Man mag es sich nicht ausmalen. Beißen die Hunde bei Infizierten dann eigentlich auch gleich zu?

Es ist nur noch krankhaft und kriminell, was hier an kerngesunden, vitalen, natürlich durch ihr Immunsystem mehr als ausreichend geschützten Schülern verbrochen wird, doch in dieser zunehmend geistesgestörten Gesellschaft, binnen weniger als 18 Monaten erfolgreich manipuliert und panikverhetzt, ist anscheinend alles möglich, kommt jede noch so spinnerte Idee durch, wenn sie nur dem einzig verbliebenen Staatsziel nutzt: Dem religiös betriebenen Viren-Exorzismus.

Geisteskranker und psychotischer Generalverdacht gegen Kerngesunde

Und wo überhaupt nicht betroffene Altersgruppen einem zunehmenden Impfdruck ausgesetzt werden und ihnen mit erneuter Vorenthaltung ihrer Schulbildung und Zukunftschancen gedroht wird, wenn sie sich zusätzlich zum Masken- und Abstandsterror nicht auch noch experimentelle Spritzen in den Arm jagen lassen, da ist dann auch die Jagd auf eine Phantom-„Krankheit“ mit seuchenpolizeilichen und kriminalistischen Methoden nur noch konsequent.

Zur Begründung des aberwitzigen Vorhabens gibt die Stadt laut „Sächsischer Zeitung“ an, eine Auswertung des Leipziger Gesundheitsamtes habe ergeben, dass sich vor allem im Frühling nur wenige Kita-Kinder mit Corona infizierten, „obwohl sie Kontaktpersonen waren und in Quarantäne mussten„; eigentlich seien Kitas und Schulen sind nicht der Ort der Übertragung. Doch man wolle sich „Klarheit verschaffen„. Hierzu wird zum einen eine „breit angelegte“ PCR-Test-Kampagne gefahren, und zum anderen kommen sonstige „ausgefallene“ Ideen zum Einsatz, um Inzidenzen quasi zu erschnüffeln – so eben auch die Spürhund-Aktion, die die Stadt gemeinsam mit dem Klinikum St. Georg und der Rettungshundestaffel des Bundesverbands Rettungshunde durchführen. Starten soll das Projekt jedoch erst, wenn das Infektionsgeschehen in Leipzig „dynamischer“ werde, so die Verantwortlichen. Das kann ja, dank Delta und infektiöser Geimpfter, nicht mehr lange dauern.

Berlin – Stellen wir uns mal vor, die FDP würde die Bundesregierung fragen, ob sie jemals einen Atomkrieg ausschließen könne. Die Gefragte müsste natürlich mit Nein antworten – und dann alle Bürger ab sofort dazu zwingen, den Rest ihres Lebens in Atomschutzbunkern zu verbringen.

Genauso muss man folgende skandalöse Antwort interpretieren: Die Bundesregierung hält eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie in absehbarer Zeit für möglich. Das geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Sabine Weiss (CDU), auf eine schriftliche Frage von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hervor, über welche die „Welt“ (Freitagausgabe) berichtet. Zwar sei das Gesundheitssystem „aufgrund der vorliegenden Daten aktuell nicht überlastet, aber eine Überlastung kann mit Blick auf das weiterhin andauernde pandemische Geschehen und der noch zu großen Zahl an ungeimpften Personen in Deutschland nicht in jedem denkbaren Szenario ausgeschlossen werden“.

Kubicki sieht in der Antwort einen Beleg für eine „rechtliche Fragwürdigkeit“ der Pandemiepolitik. „Wer sich angesichts der weitreichenden exekutiven Vollmachten und umfassenden Grundrechtseinschränkungen auf jedes denkbare Szenario berufen muss, um die Fortführung der eigenen Politik zu rechtfertigen, hat den Bezug zu den verfassungsrechtlich vorgegebenen Maßstäben offensichtlich verloren“, sagte Kubicki der „Welt“. Damit verlasse die Bundesregierung auch den Rahmen, den sie selbst für die Feststellung und Fortgeltung der epidemischen Lage nationaler Tragweite in das Infektionsschutzgesetz geschrieben habe.

Dafür müsse „eine ernsthafte Gefahr“ für die öffentliche Gesundheit vorliegen, so der FDP-Politiker. „Die denkbare Gefahr reicht dankenswerterweise nicht aus.“ Die Bundesregierung sei an Recht und Gesetz gebunden, sagte Kubicki.

Die „sprachlichen Verrenkungen“ im Gesundheitsministerium zeugten von einer „gefährlichen Ausweitung des Gefahrenbegriffs und sind schlicht peinlich“.

Netter Versuch, Herr Kubicki. Doch wird ihr neuerlicher Vorstoß wieder einmal nichts bringen. Diese Regierung hat sich in ihrem Corona-Bunker gemütlich eingerichtet. (Mit Material von dts)