Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

US Marine Corps für die Konfrontation mit China umgebaut

Von Brian Berletic: Er ist ein in Bangkok ansässiger geopolitischer Forscher und Autor, insbesondere für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.

Das US Marine Corps hat nach fast einem Jahrhundert der Integration von Panzern in seine Kampftruppen die gepanzerte Kriegsführung zugunsten von Raketen und Drohnen aufgegeben, um China“ in der indo-pazifischen Region zu konfrontieren.

Die Marine Times erklärt in einem Artikel aus dem Jahr 2020 mit dem Titel „Das Korps streicht alle seine Panzerbataillone und kürzt Grunt-Einheiten“:

das Korps macht heftige Kürzungen, da die Marines planen, eine leichtere und schnellere Truppe zu bilden, um im Pazifik zu kämpfen und ein aufsteigendes China zu konfrontieren.

Als Teil des Plans des Kommandanten des Marine Corps, General David Berger, die Truppe umzugestalten, um China und anderen gleichwertigen Gegnern bis 2030 gegenüberzutreten, streichen die Marines alle drei Panzerbataillone und werfen alle Strafverfolgungsbataillone und Brückenkompanien raus…“

Seit dieser Ankündigung wurden die Panzerbataillone des Marine Corps vollständig deaktiviert.

Defense News schreibt in einem weiteren Artikel aus dem Jahr 2020, diesmal mit dem Titel: „Hier ist der Plan des US Marine Corps, chinesische Schiffe mit Drohnen-Raketenwerfern zu versenken“:

Das US Marine Corps steigt in das Geschäft mit dem Versenken von Schiffen ein, und ein neues Projekt in der Entwicklung zielt darauf ab, ihre Träume vom Bedrängen der Volksbefreiungsarmee Navy Wirklichkeit werden zu lassen.

Der Artikel zitiert den Leiter der Abteilung für Anforderungen und Entwicklung des Marine Corps, Generalleutnant Eric Smith, der das erklären würde:

„Sie sind mobil und klein, sie sind nicht darauf aus, sich ein Stück Boden zu schnappen und darauf zu sitzen“, sagte Smith über seine Marineeinheiten. „Ich bin nicht darauf aus, eine Meerenge dauerhaft zu blockieren. Ich bin darauf aus, zu manövrieren. Das deutsche Konzept ist ‚Schwerpunkt‘, das heißt, das richtige Maß an Druck und Kraft zur richtigen Zeit und am richtigen Ort anzuwenden, um einen maximalen Effekt zu erzielen.“

Smith beschreibt ein Konzept, bei dem die US-Flotte chinesische Schiffe in ein umkämpftes Gebiet treiben kann, wo die Marines vom Ufer aus Schaden anrichten können.

Die Beschwörung des „Schwerpunkts“ – ein Konzept, das als Teil des Angriffskrieges Nazi-Deutschlands gegen Westeuropa und die Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs verwendet wurde – ist unglaublich lehrreich für das Verständnis der Pathologie, die in der US-Außenpolitik und Verteidigungsstrategie im Spiel ist.

Washingtons Besessenheit von der Vorherrschaft

Washingtons Gesamtstrategie gegenüber China ist eine Strategie der Einkreisung und Eindämmung zusammen mit der Bewahrung dessen, was die US-Politiker Amerikas „Vorrangstellung“ über die indopazifische Region nennen – eine Region, in der die USA selbst nicht ansässig sind.

US-Militärstrategen haben eine lange, leidenschaftliche, aber ansonsten unerklärliche und beunruhigende Bewunderung für Nazi-Deutschlands sagenhafte militärische Fähigkeiten. Sie ist unerklärlich, weil Nazi-Deutschland letztlich nicht nur den 2. Weltkrieg verloren hat, sondern nach dem Verlust des Krieges ganz aufgehört hat zu existieren. Es ist beunruhigend, wenn man bedenkt, dass das Wenige, was Nazi-Deutschland zustande gebracht hat, sich auf Tod und Zerstörung beschränkte.

Konzepte wie „Schwerpunkt“ und „Blitzkrieg“ dienten als Werkzeuge einer Aggressor-Nation, die inmitten eines letztlich verlorenen Krieges Schlachten schlug und gewann (zumindest anfangs).

Diese Konzepte wurden von den Nazi-Strategen als in der Lage vorgestellt, zahlenmäßig, wirtschaftlich und militärisch überlegene Gegner zu überwältigen, wenn dies schnell genug geschah – wobei Berlin hoffte, die sowjetischen Kräfte in einer einzigen Saison zu überwältigen.

In Wirklichkeit machte die Logistik eines anhaltenden Angriffskrieges, tief im Territorium einer anderen Nation, über solch riesige Entfernungen das „Überwältigen“ eines überlegenen Gegners unmöglich. Die sowjetischen Streitkräfte waren in der Lage, sich anzupassen und die deutschen Angreifer zu überwinden, während sie gleichzeitig Vorteile bei den Arbeitskräften, der industriellen Kapazität und den viel kürzeren logistischen Linien genossen. Die sowjetischen Streitkräfte besaßen auch den moralischen Imperativ, ihr eigenes Territorium zu verteidigen, während die deutschen Soldaten sich fragen mussten, warum sie Hunderte von Kilometern von ihren eigenen Grenzen entfernt kämpften und starben.

Die USA finden sich nun dabei wieder, die gescheiterte Strategie von Nazi-Deutschland nachzuahmen – sowohl insgesamt als Aggressor-Nation auf internationaler Ebene als auch auf hypothetischen Schlachtfeldern, die Tausende von Kilometern von den eigenen Küsten entfernt sind.

Die US-Strategen stellen sich vor, dass dieselben Konzepte ihnen in den 1990er Jahren während des Golfkriegs gut gedient haben – und übersehen dabei die zahlenmäßigen und wirtschaftlichen (und damit technologischen) Vorteile, die die USA gegenüber den irakischen Streitkräften hatten, die eine viel wichtigere Rolle spielten.

Die Vorstellung, dass dieselbe Taktik gegen einen zahlenmäßig und wirtschaftlich überlegenen Gegner mit mindestens gleichwertiger Militärtechnologie funktionieren wird, ist zutiefst fehlerhaft.

Ein Großteil der heutigen US-Außenpolitik ist jedoch grundlegend fehlerhaft und beruht auf vielen falschen Annahmen. Die zentralste Fehlannahme ist, dass die USA die Vorherrschaft über die indopazifische Region aufrechterhalten können oder sollten und dass China innerhalb einer von den USA dominierten „internationalen Ordnung“ untergeordnet werden sollte.

China hat heute eine Bevölkerung, die um ein Vielfaches größer ist als die der USA. Jährlich generiert China Millionen mehr Absolventen in Bereichen, die seine technologische und industrielle Kapazität erhöhen, als die USA. Chinas Wirtschaft wird mit Sicherheit die USA übertreffen, und sein Einfluss und seine Beziehungen in der gesamten indo-pazifischen Region sind sowohl nachhaltiger als auch wünschenswerter für die Menschen in der Region als Amerikas Politik des „entweder wir oder sie“.

Es gibt keinen logischen Grund, warum China Amerika nicht als die mächtigste Nation der Erde sowohl wirtschaftlich als auch militärisch überholen sollte. Die Behauptung, dass dies nicht der Fall sein sollte, impliziert, dass das chinesische Volk trotz aller möglichen Vorteile gegenüber den Vereinigten Staaten immer noch irgendwie „minderwertig“ ist, was Amerikas fortgesetzte Vorherrschaft über Asien ermöglicht. Es ist diese grundlegend fehlerhafte Annahme – zusammen mit vielen anderen -, die die amerikanische Außenpolitik und Verteidigungsstrategie zu immer größeren und unhaltbaren Extremen treibt.

Chinas militärische Vorteile

Militärisch verfügt China bereits jetzt über eine größere Marine als die USA – ein Abstand, der sich in den kommenden Jahren noch vergrößern wird. Während einige behauptet haben, dass die USA fähigere Schiffe besitzen und ihre Flottengröße mit den Schiffen ihrer Verbündeten aufstocken können – dies ignoriert die Tatsache, dass die USA ihre Marine nutzen, um andere auf dem gesamten Planeten zu dominieren – nicht nur in den Meeren an Chinas Peripherie.

China konzentriert derzeit und wahrscheinlich auch in Zukunft seine Seestreitkräfte auf die Verteidigung des eigenen eigentlichen Territoriums und des „nahen Auslands“.

Die Träume der US Navy und des Marine Corps, chinesische Kriegsschiffe in sorgfältig vorbereitete „Kill-Zones“ zu treiben, die aus Meerengen bestehen, die die USA nach eigener Vorstellung kontrollieren, berücksichtigen nicht die Tatsache, dass China auf beiden Seiten jeder in Frage kommenden Meerenge eine bedeutende Seestreitmacht unterhalten könnte, ohne sie jemals betreten zu müssen.

Fortschritte in der Raketen- und Drohnentechnologie sind eine zweiseitige Straße und eine, der China nicht untätig gegenübersteht. Die Anzahl der Raketen und Drohnen, die auf einem hypothetischen Schlachtfeld irgendwo in der indo-pazifischen Region operieren, wird aus chinesischen und amerikanischen Streitkräften bestehen, die zumindest zahlenmäßig gleichauf liegen, wobei China letztendlich kürzere logistische Wege und viel umfangreichere Reservekräfte zur Verfügung hat und in der Lage ist, über viel kürzere Entfernungen zu mobilisieren.

Was dies wirklich für die US-Marines und Amerikas tatsächliche Verteidigung bedeutet

Was ein US Marine Corps ohne seine Panzer wirklich bedeutet, ist ein geschichtsträchtiger Zweig der amerikanischen Streitkräfte, der durch eine zunehmend irrationale Außenpolitik kastriert wird, die eine ebenso irrationale nationale Verteidigungsstrategie vorantreibt.

Das Marine Corps existierte bisher als eine äußerst vielseitige und mobile Streitkraft mit Luftfahrzeugen, Panzern und Infanterie, die in der Lage war, auf praktisch jede erdenkliche Herausforderung auf dem Schlachtfeld mit einer ganzen Reihe von kombinierten Waffenoptionen zu reagieren – vom Nahkampf in den Städten bis hin zur Kriegsführung auf offenen Schlachtfeldern in großer Entfernung. Dies waren Fähigkeiten, die nur das US Marine Corps hatte und die kein anderer US-Dienst bieten konnte.

Nun wurde das US Marine Corps speziell darauf zugeschnitten, einen Angriffskrieg Tausende von Meilen von den amerikanischen Küsten entfernt, in einem bestimmten Gebiet und gegen einen sehr spezifischen Gegner zu führen. Es ist ein Krieg, den die USA bereits verloren haben, bevor sie überhaupt gekämpft haben, und der das Marine Corps die Fähigkeit gekostet hat, auf andere potentielle Bedrohungen für Amerikas tatsächliche Verteidigung zu Hause zu reagieren.

Die einzigen Nutznießer der Entstellung des US Marine Corps sind Waffenhersteller wie Raytheon und Lockheed Martin, die die Raketensysteme bauen, die sich die US Marines gegen China vorstellen, und Rüstungsunternehmen wie Oshkosh, die die Fahrzeuge bauen, die sie in diese hypothetischen, weit entfernten Schlachten tragen. Davon profitieren natürlich auch die Generäle und Politiker, die von Amerikas überdimensionierter und außer Kontrolle geratener Rüstungsindustrie profitieren, während die Amerikaner selbst die Rechnungen bezahlen müssen.

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Falsches COVID-Narrativ von Fauci: Ein Mikro-Kosmos von Klima-Lügen

Dr. Faucis feige Vertuschung der Ursprünge der Covid-19-Pandemie sind eine Fortsetzung einer langen Tradition von Regierungslügen – sowohl von Politikern als auch von Bürokraten mit Lebenserfahrung. Darüber hinaus ist seine Ausflucht ein Mikrokosmos der fortlaufenden, von der Regierung sanktionierten Fehlinformation und Verzerrung über den Klimawandel als eine Möglichkeit, kostspielige, ideologische Green New Deal-Politik zum Nachteil der Amerikaner zu rechtfertigen und umzusetzen.

Die kürzliche Veröffentlichung von Dr. Faucis E-Mail-Kommunikation von Anfang 2020, zu Beginn der Pandemie, enthüllte, dass er erfuhr, dass das Coronavirus höchstwahrscheinlich vom virologischen Labor in Wuhan, China, ausging. Dennoch wies er diese Möglichkeit öffentlich zurück und verwies stattdessen auf chinesische Nassmärkte und Fledermäuse, während er die falsche Propaganda der kommunistischen chinesischen Regierung glaubhaft akzeptierte.

Es wurde auch aufgedeckt, dass die von Dr. Fauci geleitete Bundesbehörde, das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), gefährliche „Funktionsgewinn“-Forschung an Viren finanzierte, auch im Labor in Wuhan. Dr. Fauci hat diese Enthüllung in betrügerischer Weise heruntergespielt. Die Rolle des NIAID zeigt, warum er den Fokus weg vom Wuhan-Labor verschob und seinen damaligen obersten Chef, den Präsidenten der Vereinigten Staaten, unterminierte, der dieses Labor als schuldig für die Entfesselung des Coronavirus bezeichnete. Eine solche Perfidie von Fauci und sein Verschweigen relevanter Fakten über die schlimmste öffentliche Gesundheitskrise der letzten 100 Jahre wäre ein großer Skandal, wären da nicht die nachgiebigen, kriecherischen Medienpersönlichkeiten, die sich immer noch in ihrer Berühmtheit sonnen.

Es geht hier nicht darum, Dr. Faucis Verlogenheit wiederzukäuen, die von anderen eindrucksvoll detailliert beschrieben wird. Vielmehr geht es darum, aufzuzeigen, dass ein solches Verhalten nichts Neues ist und in anderen Themenbereichen, über die die Regierung bestimmt, bereits stattgefunden hat.

In den 1960er Jahren wurde den Amerikanern erzählt, dass die USA den Vietnamkrieg gewinnen würden, doch Präsident Lyndon Johnson, Verteidigungsminister Robert McNamara und viele andere Beamte, die dieses Narrativ verbreiteten, wussten, dass das Gegenteil der Fall war. Die Veröffentlichung der „Pentagon Papers“ entlarvte ihre Lügen über den Krieg, noch während sie Zehntausende von amerikanischen Soldaten einberiefen und in den Kampf und den Tod für eine verlorene Sache schickten.

Die zügellose Verzerrung über Covid durch den Regierungs-Medien-Tech-Komplex geht mehr als ein Jahr zurück. Der Schaden ist zwar ernst, aber nur vorübergehend. Während sich das Virus verflüchtigt, fallen die wirtschaftlichen Einschränkungen weg und mehr Menschen kehren zur Schule und zur Arbeit zurück. Das gleiche Ausweichen auf Klimafragen, nämlich die globale Erwärmung, geht Jahrzehnte zurück und hat einen Fieberpegel erreicht, so dass die Biden-Regierung versucht, das Land mit ähnlichen Covid-ähnlichen wirtschaftlichen und energetischen Einschränkungen dauerhaft zu verändern.

Die heutigen Covid- und Klimalügen, auch über angebliche „Wissenschaft und Daten“, sind allgegenwärtig, weil sie ermächtigend sind; das heißt, sie ermöglichen es den Politikern, in die Wirtschaft einzugreifen, Billionen von Dollar auszugeben und die Gesellschaft in einer Weise zu ordnen, wie es sie in der Neuzeit noch nie gegeben hat. Doch das Ausmaß, die Geschichte und die Auswirkungen des Klimawandels rechtfertigen nicht, dass Präsident Biden und Konsorten die Öl- und Gasindustrie zerstören, Billionen von Dollar in gedrucktem Geld ausgeben, das wir nicht haben, und der riesigen privaten Finanzindustrie befehlen, in „grüne Projekte“ zu investieren.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Politiker und Bürokraten wie Dr. Fauci setzen das falsche Narrativ auf Covid auch, um ihre Industrie und Finanzierung zu schützen. In ähnlicher Weise werden die Klimalügen erzählt, um diese Industrie mit anhaltender staatlicher und philanthropischer Unterstützung zu bereichern.

Den Klimawandel als existenzielle planetarische Bedrohung zu bezeichnen und zu versuchen, null Netto-Emissionen zu erreichen, ohne die Notwendigkeit beweisen zu müssen, bedeutet, die massive Kontrolle der Regierung über die individuelle Freiheit und den privaten Sektor zu sichern. Die daraus resultierende Politik wird unsere Möglichkeiten zu reisen beeinflussen, wo wir arbeiten können, was unsere Kinder in der Schule gelehrt werden, was wir essen können, die Art der Energie, die wir verbrauchen und wie viel, und schließlich, ob die Amerikaner ein First Amendment Recht zu hinterfragen oder gegen diese Transformation des Landes erlaubt sein wird.

Damit dies nicht „alarmistisch“ bezüglich der Klima-Agenda erscheint, eine Erinnerung an Covid-19. Jeder, der das vorherrschende bürokratische und mediale Narrativ über die Pandemie in Frage stellte, einschließlich gutgläubiger Wissenschaftler und Ärzte, wurde als „Verschwörungstheoretiker“ und Schlimmeres angegriffen und wurde von den Tech-Giganten der sozialen Medien daran gehindert, ihre Forschungsergebnisse bekannt zu machen. Doch die Skeptiker haben sich als richtig liegend erwiesen, was den Ursprung des Virus, Behandlungen, das Tragen von Masken und vieles andere angeht.

Unwahrheiten über Covid und Klimafragen werden aufrechterhalten, weil so wenige in den Medien ihre Behauptungen hinterfragen.Es werden mehr Stimmen benötigt, um die Worte und Handlungen der Regierung, ihrer Politiker, verschanzten Bürokraten und Interessengruppen zu hinterfragen, von denen so viele Daten manipuliert und die Wissenschaft ignoriert haben, um ihre politische Agenda voranzutreiben.

Wenn Regierungsbeamte jahrelang über einen Krieg, eine Pandemie und so vieles andere lügen können, werden sie das auch beim Klima tun, um das Energie- und Wirtschaftssystem des Landes zum Schlechten zu „transformieren“.

Autor: Peter Murphy is Senior Fellow at CFACT. He has researched and advocated for a variety of policy issues, including education reform and fiscal policy, both in the non-profit sector and in government in the administration of former New York Governor George Pataki. He previously wrote and edited The Chalkboard weblog for the NY Charter Schools Association, and has been published in numerous media outlets, including The Hill, New York Post, Washington Times and the Wall Street Journal. Website: https://www.petermurphylgs.com/

Link: https://www.cfact.org/2021/06/08/false-fauci-covid-narrative-a-microcosm-of-climate-lies/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

 

Ein Blick ins Innere der britischen „Quarantäne-Hotels“

Ein Blick ins Innere der britischen „Quarantäne-Hotels“

Vergleichen Sie das G7-Barbecue mit der Art und Weise, wie normale Menschen „unter Quarantäne“ gestellt werden.

Ein kurzes Video wurde uns kürzlich auf Twitter zur Kenntnis gebracht. Es zeigt einen Mann und eine Frau (aus dem Off), die an einen Maschendrahtzaun um einen Betonhof heranfahren und ein kurzes Gespräch mit einem Mann auf der anderen Seite führen.

Der Mann ist einer von mehreren Dutzend Menschen, die in langsamen Kreisen gegen den Uhrzeigersinn um einen scheinbar unbenutzten Parkplatz gehen. Er ist höflich zu den Fremden und spricht darüber, wie streng die Sicherheitsvorkehrungen sind, wie viele Wachen es auf jeder Etage gibt und wie oft sie für diese „Übung“ nach draußen gelassen werden.

In diesem Moment kommt ein Sicherheitsbeamter und sagt dem Mann, dass er nicht durch den Zaun sprechen dürfe, woraufhin ein kurzer Streit entsteht. Der Wachmann sagt den Leuten im Auto, dass sie ohne Erlaubnis des „Büros“ mit niemandem innerhalb der Anlage sprechen dürfen. Nach einigem Insistieren gibt der Wachmann auf, wahrscheinlich um den Vorfall seinem Vorgesetzten zu melden.

Das Paar im Auto und der Fremde hinter dem Zaun trennen sich freundschaftlich, wobei der Mann bemerkt, dass er siebzehnhundertfünfzig Pfund für den Aufenthalt dort bezahlt hat.

Denn es handelt sich nicht um ein Gefängnis oder eine Haftanstalt, sondern um ein „Quarantäne-Hotel“.

Das Video können Sie sich hier ansehen:

Die Quarantäne-Hotels waren schon einmal in den Mainstream-Medien, wobei sich die Berichterstattung darauf konzentrierte, dass sie teuer sind, schreckliches Essen haben und langweilig sind. Aber dieser kleine Clip bietet etwas Schlimmeres als das – einen kleinen Einblick in die entmenschlichende Natur der Haft. Der Einsatz von willkürlichen Regeln, die buchstabengetreu von Menschen durchgesetzt werden, die entweder zu unwissend sind, um es besser zu wissen, oder die absichtlich bösartig sind, ist ein oft wiederholtes Motiv in der Geschichte der Menschheit. Es verheißt nie Gutes.

Es ist bezeichnend, wenn man (wie Hugo es am Ende des Videos tut) das graue Gebäude – mit seinem grauen Zaun und dem grauen Hof voller Menschen, die sich in grauen Kreisen bewegen – mit dem jüngsten G7-Gipfel in Cornwall vergleicht.

Nicht die offiziellen Fotos des G7, natürlich, denn die sind alle ordentlich inszeniert und sozial distanziert, sondern die durchgesickerten Fotos vom G7-Grillfest.

Quarantäne-„Hotel“:

G7 barbecue:

Quarantäne „Hotel“:

G7-Grillfest:

Beachten Sie das Fehlen von sozialer Distanzierung. Beachten Sie die Abwesenheit von Masken (außer für die niederen Diener, natürlich). Und natürlich musste nicht einer von ihnen dafür bezahlen, überhaupt dabei zu sein. Tatsächlich haben wir ihnen buchstäblich ein Gehalt dafür bezahlt – und dann auch noch für das Catering, den Alkohol und die Unterkunft.

Sehen diese „Weltführer“ für Sie wie Menschen aus, die sich mitten in einer lebensbedrohlichen Pandemie befinden? Sehen sie aus wie Menschen, die ernsthaft glauben, dass sie eine Chance haben, sich eine schreckliche Krankheit einzufangen?

Wie einer unserer Redakteure letzten Sommer schrieb:

Wenn die Leute, die uns diese Befehle geben, sie selbst nicht befolgen, zeigen sie sich nicht als „Heuchler“. Sie entlarven sich selbst als Lügner. Sie geben damit zu, dass sie nicht wirklich glauben, was sie sagen.

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Die mutlosen Deutschen

Die mutlosen Deutschen

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Von WOLFGANG HÜBNER | „Mut funktioniert offenbar wie ein Muskel. Wenn du ihn nicht benutzt, schrumpft er“ – dieses Zitat aus dem Roman „Artur Lanz“ von Monika Maron kam mir in den Sinn, als ich von einer aktuellen Umfrage des Allensbach-Instituts las, wonach weniger als die Hälfte der repräsentativ befragten Deutschen glauben, ihre Meinung im […]

Polizei stürmt Rigaer Straße 94: Doch Rot-Rot-Grün will „Schutzhaus“ für Linksextremisten nicht räumen lassen!

Polizei stürmt Rigaer Straße 94: Doch Rot-Rot-Grün will „Schutzhaus“ für Linksextremisten nicht räumen lassen!

(Michael van Laack) Vier Tage hat die Berliner Landesregierung unter der Führung von Innensenator Geisel über Anwälte intensiv mit jenen verhandelt, die in der Rigaer Straße 94 seit Jahrzehnten einen Rückzugsraum für linksradikale Straftäter nach Verübung ihrer Taten bieten. Das alles weiß die rot-rot-grüne Regierung selbstverständlich. Landesregierung verhandelte mit Linksextremisten über Begehnung Deshalb hat sie […]

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60 verletzte Polizisten: Antifa-Mob tobt brandschatzend durch Berlin

60 verletzte Polizisten: Antifa-Mob tobt brandschatzend durch Berlin

Es sind Bilder wie aus einem Bürgerkrieg oder nach einem Terroranschlag in Deutschlands Hauptstadt Berlin: Rauchwolken ziehen durch die Straßen, hunderte Einsatzkräfte sind unterwegs, viel Blaulicht…

  • In Berlin kam es in der Rigaer Straße, wegen einer Brandschutzbegehung in einem besetzten Haus zu einem Gewaltausbruch vermummter Linksextremer
  • Mehr als 1.300 Polizisten sind im Einsatz, mindestens 60 wurden verletzt.
  • Die linke Stadtregierung und die Politik ignorieren die Umtriebe seit Jahren
  • Dabei sind die Zahlen linker Gewalt auch 2020 wieder gestiegen

Was sich in Berlin-Friedrichshain derzeit abspielt, ist nicht anders zu beschreiben, als ein komplettes Versagen des Staates. Am Mittwoch Vormittag eskalierte die Lage völlig. Rund 200 vermummte Linke errichteten auf der Rigaer Straße Barrikaden aus Mülltonnen und Autoreifen und zündeten diese an. Polizisten wurden mit Steinen beworfen – 60 von ihnen wurden verletzt. Versuche der Polizei, die Barrikaden mit Wasserwerfern zu löschen scheiterten im ersten Anlauf.

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Ein Twitter-Nutzer stellte einen beachtlichen Vergleich an. Links Aleppo, rechts Berlin:

Bild 1: Aleppo

Bild 2: Berlin pic.twitter.com/BO1IX4xvL7

— Philip Karrenstein (@pkbrln) June 16, 2021

Polizei wegen Brandschutzbegehung

Der Ausbruch linker Gewalt steht offenbar in Zusammenhang mit einer für Donnerstag geplanten Brandschutzbegehung in dem besetzten Gebäude Rigaer Straße 94. Dafür hatte die Polizei eine „rote Zone“ um das Gebäude einrichten sollen, die für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Nachdem Verstärkung eingetroffen war, gelang es den Beamten die Barrikaden zu räumen. Zudem wurden Dächer kontrolliert, um Steinhaufen von diesen zu räumen, mit denen die Polizisten zuvor beworfen worden waren. Auch bei der heute geplanten Brandschutzkontrolle ist ein Großaufgebot von 1.300 Beamten im Einsatz. Mit schwerem Gerät werden sie versuchen, sich Zugang zu verschaffen.

Berlin – Szenen wie aus einem Kriegsgebiet:

Das ist kein Kriegsgebiet. Das ist Berlin. Das ist die Rigaerstrasse.

Dafür kann man durchaus politische Parteien mitverantwortlich machen.pic.twitter.com/HusBIqCyAM

— Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius (@CNathusius) June 16, 2021

Bezirk kapituliert vor Linksextremen

Der Streit um die Rigaer Straße 94 zieht sich in Berlin schon seit Jahren. Sowohl dem Hausbesitzer als auch den Behörden und der Polizei wird seit Jahren der Zugang zu dem Gebäude verweigert. Es mussten erst von Seiten des Eigentümers Gerichte bemüht werden, die feststellten, dass Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann (Grüne) und Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) sich nicht an Recht und Gesetz gehalten zu haben. Denn als sie Hinweise zu möglichen Mängeln beim Brandschutz erhielten, wären sie zum Einschreiten verpflichtet gewesen. Zudem befand damals das Gericht, dass alle Ansprachen des Bezirksamtes mit den Bewohnern der Rigaer 94 keine Rolle spielen und auch die für die Begehung notwendige Vermeidung eines Großeinsatzes der Polizei völlig unerheblich seien, wenn es um den Brandschutz gehe.

Wegen behördlicher Brandschutzbegehung: Linksextreme legen Feuer.

Gelebte bunte Vielfalt, Toleranz und Rechtstreue sowie aktiver Klimaschutz im Berlin der #Altparteien#AAS #IDZ #Linksextremismus#AfD #Thüringen#wirholendasDirektmandat#Deutschlandabernormal?? #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner pic.twitter.com/0ZYhNcIH9d

?? Stephan Brandner ?? (@StBrandner) June 16, 2021

Linke Gewalt seit Jahren ignoriert

In Deutschland und vor allem im rot-rot-grün regierten Berlin werden Linksextreme seit Jahren hofiert. Straftaten durch gewaltbereite Linke werden möglichst ignoriert, vor allem wenn diese den politischen Gegner oder vermeintliche „Rechte“ treffen. Seit Jahren sind daher die Zahlen linker Straftaten am Steigen. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht sieht eine „hohe Gewaltbereitschaft im Linksextremismus“. Allein im Jahr 2020 steig die Zahl linker Gewalttaten um 34,3 Prozent auf 1.237 Delikte (2019: 921). Darunter fallen auch fünf versuchte Tötungsdelikte (2019: 2, plus 150 Prozent) und 423 Körperverletzungsdelikte (2019: 355, plus 19,2 Prozent). Einen besonders starken Anstieg gab es bei Landfriedensbruchdelikten. Diese steigen von 72 im Jahr 2019 auf 321 im Jahr 2020, eine Steigerung von 345,8 Prozent.

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EU lobt Österreich für Zensurgesetz und Transgender-Agenda

EU lobt Österreich für Zensurgesetz und Transgender-Agenda

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat ihren Grundrechtebericht 2021 vorige Woche veröffentlicht. Österreichs Gesetz gegen „Hass im Netz“ wird darin ebenso positiv hervorgehoben wie die Ausstellung der ersten Geburtsurkunde mit der Geschlechtsbezeichnung „inter“. Auch mit den „beispiellosen Herausforderungen für Grundrechte“ durch die Corona-Krise hat man sich beschäftigt.

  • FRA lobt österreichisches Zensurgesetz gegen „Hass im Netz“
  • Erste Geburtsurkunde mit Geschlechtsbezeichnung „inter“ wird positiv hervorgehoben
  • Forderung der FRA, dass Corona-Maßnahmen konform mit der Rechtsstaatlichkeit sein sollen, werden im Mainstream nicht thematisiert

EU-Lob für Zensurpaket

Das seit Jänner 2021 geltende Gesetz gegen „Hass im Netz“ verpflichtet internationale Unternehmen wie Facebook und Twitter dazu, gemeldete rechtswidrige Inhalte auf ihren Plattformen binnen 24 Stunden zu löschen. Ist eine Überprüfung notwendig, so darf diese nicht länger als sieben Tage dauern.

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Schon vor seinem Inkrafttreten löste das umstrittene Gesetz aufgrund von Zensurbedenken massive Kritik aus (Wochenblick berichtete). So meinte die FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst im September, dass das Gesetz nur ein Vorwand sei, damit „die Regierung missliebige Meinungen kriminalisieren lassen“ kann. Diese unerwünschten Meinungen „sollen aus der öffentlichen Debatte verbannt und strafrechtlich verfolgt werden können. Das ist ein weiterer Angriff auf die Grund- und Freiheitsrechte“, erklärte Fürst. Sie wies auch darauf hin, dass durch dieses Gesetz ausländische Großkonzerne „auf Zuruf über Österreicher urteilen“ würden und es durch den Druck von „gewissen“ Gruppen auf die Plattformen zur Löschung unliebsamer Postings kommen könne.

Neues Geschlecht „inter“ erstmals amtlich

Der Grundrechtebericht der FRA strich auch die erste Geburtsurkunde Österreichs mit der Geschlechtsbezeichnung „inter“ hervor. Damit wurde ein weiterer Schritt in Richtung der Auflösung der biologischen Geschlechter und wissenschaftlicher Realität unternommen. Der im Juli 2020 als „inter“ eingetragene Alex Jürgen ist damit die erste Person eines angeblich existierenden, dritten Geschlechts in Österreich.

Corona-Maßnahmen: „Herausforderung für Grundrechte“

Die Situation in der EU während der Corona-Krise bezeichnet die Menschenrechtsagentur als „beispiellose Herausforderung“. Sie fordert, dass die „EU-Mitgliedsstaaten sicherstellen sollen, dass restriktive Maßnahmen auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen und von Gerichten, Parlamenten, gesetzlichen Menschenrechtsgremien und anderen Beteiligten, einschließlich der Zivilgesellschaft, überprüft werden können.“

Im Bericht des Österreichischen Regierungs-Funk findet diese Forderung allerdings keine Erwähnung. Lediglich die Tatsache, dass Österreich gemeinsam mit 13 anderen EU-Staaten keinen „Notstand“ ausgerufen hat, wird angeführt.

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NRW-Innenminister Reul verliert vor Gericht gegen „Junge Freiheit“

NRW-Innenminister Reul verliert vor Gericht gegen „Junge Freiheit“

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Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darf künftig nicht mehr behaupten, die Lektüre der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ könne als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in einem nun veröffentlichen Urteil Ende Mai entschieden. Gleichzeitig verpflichtete das Gericht Reul, […]

Webseiten der großen US-Fluggesellschaften fallen aus

Die Websites der großen US-Fluggesellschaften American Airlines, Southwest Airlines, United Airlines und Delta Air Lines waren laut der Ausfallüberwachungs-Website Downdetector am frühen Donnerstag von einem Ausfall betroffen.

Laut Downdetector meldeten mehr als tausend Nutzer Probleme bei Southwest Airlines, bei Delta Air Lines waren es über 400. Bei den beiden anderen Fluggesellschaften lag die Zahl bei etwa 300.

Southwest hat am Mittwoch fast 300 Flüge gestrichen und mehr als 500 verspätet, nachdem das Unternehmen wegen einer Computerstörung gezwungen war, den Betrieb vorübergehend einzustellen.

(Berichte von Radhika Anilkumar und Kanishka Singh in Bengaluru; Redaktion: Jacqueline Wong)

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