Kategorie: Nachrichten
Die grenzenlose Welt: Ein MEGA-Gefängnis
Das Thema “Offene Grenzen” bzw. “Grenzenlose Welt” wird in der Öffentlichkeit nicht erst seit der Flüchtlingskrise 2015 kontrovers diskutiert. In diesem Gastbeitrag finden sich zunächst grundlegende Gedanken zur Thematik über die Grenze im Leben des Menschen und in der Natur. Diese Ausführungen verbinden sich mit dem Aufweis gefährlicher globalistischer Überlegungen und Planungen für eine neue Weltordnung, wie sie etwa konkret im UN-Migrationspakt oder im Konzept für eine neue Weltwirtschaftsordnung (Davos) der Weltöffentlichkeit präsentiert und auch von manchen Parteien in Deutschland ideologisch unterstützt und vorangetrieben werden. Ein Gastbeitrag von Dr. Udo Hildenbrand
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JETZT LIVE: Talk X – Der Frühschoppen mit „Fragjanur“

Mehr oder weniger regelmäßig startet der Streamer „Fragjanur“ sonntags um 11 Uhr, heute wegen technischer Probleme mit etwas Verspätung, seine One-Man-Show „Talk X: Der Sonntags-Frühschoppen“ auf Youtube und Dlive, in der er die politischen Irrungen und Wirrungen in Deutschland der vergangenen Tage auf charmante Art und Weise Revue passieren lässt. Vorsicht: Die Sendungen dauern zumeist zwei oder drei […]
Impfzwang fürs Feierabendbier: Kurz kann sich 1G-Regel im Herbst vorstellen
Erinnern Sie sich noch an das ständige Mantra von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass die Corona-Impfungen stets „freiwillig“ bleiben? Nun,:einmal mehr macht der türkise Regierungschef eine Kehrtwende und das Geschwätz von gestern interessiert ihn nicht. Denn am Samstagabend twitterte er quietschvergnügt, dass er sich eine 1G-Regel im Herbst vorstellen kann.
- Wenn die Zahlen steigen, kommt die Impfpflicht zuerst für Nachtgastronomie
- Mehrere Spitzenpolitiker, darunter Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatten zuletzt bereits 1G-Regel für jegliche Freizeit- und Sport-Einrichtungen gefordert
- Auch Kurz-Intimus und Szene-Gastronom Martin Ho hatte sich erst kürzlich für eine 1G-Regel ausgesprochen
- Nur die Freiheitlichen sprechen sich weiterhin für Freiheit und gegen Zwänge aus
Kein „Rückzug des Staates“: Kommt bald 1G-Regel?
Eine konkrete Schwelle, ab welcher ein solcher Schritt für ihn infrage kommt, nannte Kurz nicht. Vielmehr schrieb er vage: „Wenn die Zahlen weiter steigen, dann braucht es die 1G Regel für Diskotheken und Nachtklubs.“ Noch vor wenigen Wochen hatte er einen „Rückzug des Staates“ erklärt und behauptet, dass nun „jeder selbst verantwortlich“ bei Corona sein müsse.
Nun plädiert er dafür, „so viel wie möglich zu impfen“ und stellt strenge staatliche Einschränkungen in den Raum. Und, dass die „Zahlen weiter steigen“, ist zumindest bei der tendenziellen Saisonalität von Atemwegserkrankungen nicht unwahrscheinlich. Treffen will er mit einer „1G-Regel“ für Diskotheken und Nachtgastronomie wohl vor allem junge Menschen – in deren Alter ein schwerer Verlauf ohnehin unwahrscheinlicher ist. Kritiker befürchten, dass es nicht bei der Nachtgastro bleibt.
Mit der Impfung haben wir das beste Mittel in der Hand, um die Pandemie zu bekämpfen sowie unser Gesundheitssystem und die Menschen in Österreich zu schützen. Daher gilt es nun, weiterhin so viel wie möglich zu impfen!
— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) August 21, 2021
Immer mehr Politiker wollen „1G“ nahezu überall
Erst vor wenigen Tagen preschte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit einem ähnlichen Vorstoß vor. Nur zwei Tage, nachdem er vor einer „Spaltung der Gesellschaft“ warnte, gab sich der Grünen-Politiker positiv gegenüber einer 1G-Regel, die neben der Gastronomie auch Freizeit- und Sportstätten betrifft. Ähnlich äußerte sich auch der bekannte Wiener Szenegastronom und Kurz-Intimus Martin Ho – Wochenblick berichtete. Ho, der sogar im Lockdown neue Lokale eröffnete, gilt nicht zuletzt aufgrund der Kanzler-Nähe als relativ verlässlicher Maßstab für Zeitpunkt und Dauer von Maßnahmen.
Mehrere Landespolitiker fordern seit Längerem eine Impfpflicht für Teile des öffentlichen Lebens. Der Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der dies bereits im Juni für die Nachtgastronomie wünschte, wiederholte unlängst seine Forderung eines Impfzwangs für den gesamten Freizeitbereich. Das beträfe dann auch Schwimmbäder, Museen, Zoos. Auch die schwarz-rote Regierung in der Steiermark fordert eine 1G-Regel sowie weitere Benachteiligungen Ungeimpfter.
Haimbuchner für Freiheit und gegen Zwänge
Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner will hingegen ein Ende der Zweiklassengesellschaft und will „Kein G statt 1G“. Die Pläne der Bundesregierung, nur mehr Geimpfte am Freizeitaktivitäten teilhaben zu lassen, seien ein „handfester Skandal“. Es müsse „Schluss damit sein, die Gesellschaft entlang ihrer Impfbereitschaft in bessere und schlechtere Menschen einzuteilen und gegeneinander aufzuhetzen.“
Seiner Ansicht nach ist die Impf-Entscheidung weiterhin die Privatsache mündiger Bürger: „Wer sich impfen lassen möchte, soll das beim Hausarzt seines Vertrauens machen können. Wer sich nicht impfen lassen möchte, der soll vom Staat in Ruhe gelassen werden. Freie Menschen treffen freie Entscheidungen – das hat die Bundesregierung zu akzeptieren,“ so die klare Ansage des Landeshauptmann-Stellvertreters.
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Desaster am Hindukusch: Wiederholtes Scheitern in Afghanistan
Seit 2001 zeigte die NATO unter Führung der USA in Afghanistan Präsenz und versuchte einen westlich orientierten Staat aufzubauen. Jetzt, nach rund 20 Jahren, zogen die NATO-Truppen ab und alles zerfällt wie ein Kartenhaus vor dem Ansturm von Islamisten. Dabei war von Anfang an klar, dass die Intervention kaum von Erfolg sein wird.
Von Matthias Hellner
Nach dem 11. September 2001 begann die neue Zeitrechnung des Kriegs gegen den Terror, der fortan weltweit geführt werden sollte. Schnell waren auch die angeblichen Drahtzieher für den Anschlag auf das World-Trade-Center in New York ausgemacht: Das islamistische Terrornetzwerk al-Qaida unter Osama bin Laden, welches von Afghanistan aus agiere.
Doch da die dort seit 1994 herrschenden Taliban die Auslieferung des vermeintlichen Strippenziehers der Anschläge verweigerte, riefen die USA den NATO-Bündnisfall aus und der Einsatz in Afghanistan begann. Fortan wurden nicht nur die USA, sondern auch Deutschland und andere Länder „am Hindukusch verteidigt“. Doch in welches Wespennest man stechen würde und welche Probleme die militärische Intervention mit sich bringen würde, wurde von den Verantwortlichen völlig falsch eingeschätzt oder ignoriert.
Zwar ging es gegen die Taliban recht flott voran. Bereits Ende 2001 hatte die sogenannte Nordallianz – ein Zusammenschluss rivalisierender Warlords von Padschuken, Hazara und Usbeken, der sich bereits 1996 gegründet hatte und aus rund fünf islamistisch geprägten Gruppen bestand – mit Hilfe von US-Luftangriffen fast das gesamte Land unter seine Kontrolle gebracht. Al-Qaida- und Taliban-Kämpfer wanderten zum Teil nach Guantanamo. Doch damit war es noch lange nicht vorbei.
Ab 2002 begannen die Taliban teilweise von Pakistan aus Angriffe auf benachbarte afghanische Provinzen und weiteten ihr Einflussgebiet im Laufe der Zeit aus – bis 2007 waren sie wieder in der Hälfte des Landes präsent und rückten immer weiter vor. Und auch die ehemaligen Verbündeten der Nordallianz waren alles andere als sichere Kantonisten. Schließlich war es ihnen nur darum gegangen, gegen die paschtunische Mehrheit im Land vorzugehen.
Bereits 2014 erklärte der mittlerweile verstorbene Journalist, Nahost- und Islam-Experte Peter Scholl-Latour den Afghanistan-Einsatz für gescheitert: „Der Krieg in Afghanistan ist verloren – das sollten wir uns eingestehen. Und wir sollten uns überlegen, wie wir da rauskommen.“
Angriff würde verpuffen
Schon 2009 hatte er Verhandlungen empfohlen, auch mit den Taliban und mit der Gefahr, dass ein strenggläubiger islamischer Staat unter einem starken Kriegsherren entsteht. Dieser würde die Macht im Land haben und zumindest für Stabilität sorgen, was die damalige Regierung nicht könne. Aber bereits 2001 hatte Scholl-Latour vor einem Einsatz in Afghanistan gewarnt und gemeint, ein Angriff auf dieses Land würde „verpuffen“.
Zudem machte er auch handfeste wirtschaftliche Interessen der USA für das plötzliche Interesse an dem Land verantwortlich, statt eines angeblichen „Kampfs gegen den Terror“. So etwa den Bau einer Pipeline über Herat und Kandahar zum Indischen Ozean. Nun 20 Jahre später und nach Kosten von gut 800 Milliarden Euro ist der Einsatz endgültig gescheitert, die Truppen werden abgezogen und die Taliban bringen in einem „Blitzkrieg“ das Land unter ihre Kontrolle.
Dabei hatte man aus den vorangegangenen Konflikten in dem Land keine Lehren gezogen. Denn dass es zu keinem herkömmlichen Kriegseinsatz kommen würde, sondern asymmetrische Kriegführung überwiegen würde, war von Anfang an klar. Ein Guerilla-Krieg war es ja auch, der die damals mächtige Rote Armee 1989, nach zehn Jahren, aus Afghanistan unverrichteter Dinge abziehen ließ.
Dschihadisten im Sold der USA
Auch hatten die USA die mutigen Mudschaheddin freigiebig unterstützt und mit Waffen beliefert, damit sie den sowjetischen „Invasoren“ ein eigenes Vietnam bereiten können. Ein gängiger Flüsterwitz spielte in den 80er-Jahren auch auf die Ausweglosigkeit der sowjetischen Position an: Was machen die Sowjets noch immer in Afghanistan? Sie suchen denjenigen, der sie gerufen hat…
Mit dieser Art der Kriegsführung mussten dann auch die USA und ihre Verbündeten in dem asiatischen Land Bekanntschaft machen. Denn was sich gegen die Rote Armee mit Hilfe und Ausbildung durch die USA als erfolgreich erwies, funktionierte ebenso gut gegen die ehemaligen Freunde. Zumindest hielt nach dem Abzug der Roten Armee die Zentralregierung noch drei Jahre durch – bis zum Zerfall der Sowjetunion – bevor sie von anti-paschtunischen Mudschaheddin-Gruppen und ehemaligen Regierungsmilizen abgesetzt wurde.
Im Zuge des darauf folgenden Bürgerkrieges in den einzelnen Provinzen setzten sich schließlich die Taliban durch und kontrollierten ab 1996 den Großteil des Landes – vor allem durch Hilfen aus Pakistan und Saudi-Arabien. Pakistan war auch schon während der sowjetischen Intervention ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für die US-Unterstützung der Mudschaheddin gewesen. Aber nicht nur die NATO oder die Sowjetunion bissen sich bis dato die Zähne an Afghanistan aus.
Auch das britische Empire interessierte sich ab dem 19. Jahrhundert zunehmend für Afghanistan, galt es doch, dem russischen Reich Einhalt zu gebieten. Als „Great Game“ ging dieser russisch-britische Konkurrenzkampf in die Geschichte ein. Doch sowohl bei dem verheerenden Feldzug 1839-42 oder dem von 1878-80 zeigte sich jedoch, dass man nicht nur mit militärischen Rückschlägen rechnen muss, sondern auch, dass eine dauernde Besetzung zu riskant und kostspielig war. Zumal es den Briten hauptsächlich darum ging, ihre indischen Kolonialbesitzungen abzusichern. So auch beim dritten anglo-afghanischen Krieg 1919, als es gelang, die Grenze abzusichern, Afghanistan aber auch seine außenpolitische Unabhängigkeit von Großbritannien erlangte.
Der jetzige überhastete Abzug der NATO-Truppen lässt kaum einen Zweifel daran, dass außer Spesen nichts bei dem 20 Jahre dauernden Einsatz erreicht wurde. Dass es aber auch hätte schlimmer kommen können, beschrieb bereits Theodor Fontane in seiner Ballade „Das Trauerspiel von Afghanistan“ nach dem ersten anglo-afghanischen Krieg, als sich die Truppen des Empire aus Kabul zurückziehen mussten und versuchten, die Garnison in Dschalalabad zu erreichen – was nur dem britischen Militärarzt Dr. William Brydon – und einer Handvoll Sepoys – gelang: „Die hören sollen, sie hören nicht mehr, vernichtet ist das ganze Heer, mit dreizehntausend der Zug begann, einer kam heim aus Afghanistan.“
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Prof. Luc Montagnier, Nobelpreisträger und Entdecker des HIV-Virus: “Die Varianten stammen von Impfungen”
Prof. Luc Montagnier, Nobelpreisträger und Entdecker des HIV-Virus: “Die Varianten stammen von Impfungen”
22.08.2021, 05:55 Uhr. >b’s weblog – https: – Le grand scientifique Luc Montagnier expose les dangers de la vaccination qui fait croire qu’elle lutte contre la pandémie. Or, c’est le contraire, elle la nourrit ! De plus, le virus variant résiste à la vaccination : « les nouveaux variants sont créés par la sélection des anticorps produits par la vaccination ».Der große Wissenschaftler…
Impfkampagne „verbrecherisch“: 2. Kindergesundheits-Aktionstag mit Prof. Bhakdi
Der zweite Kindergesundheits-Aktionstag findet am 4. September 2021 ab 14 Uhr in Wien statt. Veranstaltungsort ist der Platz zwischen dem Natur – und dem Kunsthistorischen Museum an der Wiener Ringstraße. Zahlreiche Ärzte, Wissenschaftler und Rechtsanwälte wollen dabei wieder Gesicht zeigen und für die Rechte der Kinder und Jugendlichen eintreten.
Bereits der erste Aktionstag für Kindergesundheit der Initiative #wirzeigenunserGesicht war ein voller Erfolg. Zahlreiche renommierte Persönlichkeiten wie der Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner, die Neurologin Dr. Margareta Griesz-Brisson und die Psychologin Mag. Katy Pracher-Hilander kamen Anfang Juli am Wiener Maria Theresien Platz zusammen, um rund um die COVID-19-Impfung mit speziellem Fokus auf Kindern und Jugendlichen aufzuklären.
Mag. Pracher-Hilander richtete sich in ihrer Rede im Juli mit direkten Worten an Österreichs Gesundheitsminister Dr. Mückstein: „Als Sozialpsychologin ist es meine Pflicht, Ihnen zu sagen, dass die Kampagnen und Veranstaltungen, die Kinder und Jugendliche unter dem Marketingtitel ´Schutz´ Richtung Impfung locken sollen, absurd, unmoralisch, untragbar, verantwortungslos, perfide und – das meine ich wie ich es sage – ein Verbrechen sind.“
Report24.news berichtete: Sozialpsychologin: Mücksteins ‚Impfung to go‘ an krimineller Energie nicht zu überbieten!
Als Sprecher werden erwartet:
- Prof. Dr. Sucharit Bhakdi (per Video)
- RA Mag. Gerold Beneder
- RA Dr. Michael Brunner
- Dr. med. univ. Maria Hubmer-Mogg
- Mag. Psych. Katy Pracher-Hilander
- u.v.m.
Zum Folder „INFORMIEREN statt WEGSCHAUEN“ der Rechtsanwälte für Grundrechte (https://www.afa-zone.at) geht es hier: https://www.afa-zone.at/allgemein/informieren-statt-wegschauen/
Eine Rote Linie wird überschritten!
Mit folgendem Aufruf und der Bitte um Verbreitung richten sich die Ärzte und Rechtsanwälte von #wirzeigenunserGesicht an die Menschen:
„Liebe Freunde, Kinder, Jugendliche und Eltern!
Mit der COVID19-Impfung an Kindern und Jugendlichen wird eine rote Linie überschritten!
Am 4. September findet deshalb unser zweiter „Aktionstag für Kindergesundheit“ statt. An diesem Tag wird über die Problematiken rund um die COVID-19-Impfung für Kinder aufgeklärt.
Ärzte/innen und Rechtsanwälte/innen der Initiative #wirzeigenunserGesicht rufen daher auf, diese Nachricht so weit wie nur irgend möglich zu verbreiten, um den Schutz unserer Kinder vor riskanten Experimenten zu gewährleisten und ein zahlreiches Erscheinen zu ermöglichen!
Hilf auch Du, diesen Tag in Wien zu einer Aktion der Superlative zu machen und so viele Menschen wie möglich dazu zu motivieren – zum Schutz unserer Kinder – nach Wien zu kommen!
Euer wzuG-Team“

Ende der Grundrechte für immer? Wiesn 22 auch nur für Geimpfte und Genesene geplant

Die Profiteure der Pandemie, im Volksmund auch Coronazis genannt, hoffen anscheinend darauf, dass die epidemische Notlage nie enden wird, dass das Leben für gesunde Menschen mit funktionierendem Immunsystem für immer und ewig ein eingeschränktes ist und sie für alle Zeiten als Aussätzige behandelt werden dürfen:
Nach bereits zwei ausgefallenen Oktoberfesten wird in München nun tatsächlich darüber nachgedacht, unter welchen Bedingungen man die Wiesn im nächsten Jahr stattfinden lassen kann, ohne anschließend zu viele Todesopfer beklagen zu müssen. „N-tv“ zitiert den Wiesnchef Clemens Baumgärtner mit folgenden Worten: „Ich bin mir sicher, dass wir eine Wiesn 2022 haben werden. Unsere Aufgabe ist es, an den Voraussetzungen zu feilen.“ Als offensichtlicher Fan von Södolf hat er da auch schon mal eine prächtige Idee (direkt aus dem Dritten Reich?): „N-tv“ weiter: Vorstellbar seien bestimmte Zugangsregeln. Er halte es tendenziell für möglich, dass das Volksfest mit Geimpften und Genesenen gefeiert werden könne. Eine Wiesn mit Abständen und Masken könne er sich kaum vorstellen.
Ob das wirklich ein Gaudi wird, wenn man vorher seinen Arier-sorry Impfnachweis vorzeigen muss, um sich die Rübe wegzublasen, sei dahingestellt. Viel interessanter ist der Hinweis, dass hier schon für den Herbst nächsten Jahres geplant wird, wenn eigentlich schon lange alles vorbei gewesen sein sollte, weil die Bürger bis dahin völlig durchstochen sind.
Dieser Impfstoff und alle Impfstoffe, die noch folgen werden, scheinen tatsächlich der letzte Schrott zu sein.
Berlins Innensenator Geisel flüchtet vor Kritikern von SPD-Infostand

Berlins Innensenator Andreas Geisel wollte vor seinem Bürgerbüro in Karlshorst Wahlkampf für die SPD machen, ganz bürgernah. Das war die Gelegenheit, ihn einmal persönlich zu Fragen, was er zur Polizeigewalt am 1. August 2021 in Berlin zu sagen hat, schließlich ist er oberster Befehlshaber der Berliner Polizei. Doch er ging mit keinem Wort auf die […]
Selten so gelacht: FDP will zügige Integration afghanischer Ortskräfte

Berlin – Jeder der sich ein wenig mit islamischen Gesellschaften auskennt, weiß, dass insbesondere in Afghanistan die radikalste Auslegung des Korans mit all seinen schrecklichen Folgen für Frauen, Schwule und Kinder gepredigt und gelebt wird. Und das nicht nur in Kreisen der Taliban. Afghanischen Bürgern westliche Werte zu vermitteln, ist somit ein unmögliches Unterfangen. Sie werden sich, wie auch viele Muslime aus anderen Ländern, zum Beispiel Syrien in ihre Parallelgesellschaften zurückziehen und „Begegnungen“ mit deutschen Frauen könnten durchaus mal daneben gehen.
Von daher ist diese Forderung der Liberalen mal wieder an Naivität nicht zu überbieten:
Die FDP fordert eine zügige Integration der aus Afghanistan evakuierten Ortskräfte. „Wir halten es für eine Verpflichtung unseres Landes, sich gut um diese Menschen zu kümmern“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Nötig seien ausreichende Angebote zur psychologischen Betreuung und Familienberatung.
Zudem müsse man Zugang zu beruflicher Orientierung, Studium und Weiterbildung schaffen. Afghanische Berufs- und Bildungsabschlüsse müssten schnell und unbürokratisch anerkannt werden. „Und wir brauchen eine Patenschaft der Wirtschaft, die im Zusammenspiel mit den Arbeitsagenturen für eine schnelle Vermittlung in Jobs sorgt“, so Buschmann.
„So können wir den Ortskräften ein neues und selbstbestimmtes Leben ermöglichen und zumindest etwas Wiedergutmachung leisten.“ Die afghanischen Ortskräfte würden möglicherweise niemals mehr in ihre alte Heimat zurückkehren können, ohne ihr Leben zu riskieren. „Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass sie nach ihrer Ankunft in Deutschland gut integriert werden“, sagte der FDP-Politiker.
Das ist doch endlich mal eine Aussage: Abgeschoben wird also keiner mehr, auch wenn er hier kriminell wird, oder sich als Islamterrorist outet. Danke FDP. (Mit Material von dts)
Eine Religion hat keine Gesetze zu bestimmen | BPE
Sein hoher politischer, gesetzgeberischer, auf weltliche Macht orientierter Bestandteil ist das, was den Islam von allen anderen Religionen unterscheidet. Das ist der Politische Islam, der einen Großteil des Gesamt-Islams ausmacht. Und der ist brandgefährlich, wie man jetzt auch wieder in Afghanistan sieht. Wenn die West-Europäer nicht langfristig ein ähnliches Schicksal erleiden wollen, müssen sie sich JETZT diesem Problem stellen.
(Quelle)
Studie: Homeoffice hat wegen Cyberangriffen Wirtschaft Milliarden gekostet

Köln – Millionen Deutsche wurden in der Coronakrise ins Homeoffice geschickt, wodurch viele Firmen wesentlich anfälliger für Cyberangriffe wurden. Die deutsche Wirtschaft habe im vergangenen Jahr dadurch einen Schaden von 52 Milliarden Euro erlitten, so eine Analyse des Institutes der deutschen Wirtschaft in Köln. 2019 lag der Schaden noch bei 21 Milliarden Euro.
Viele Mitarbeiter seien auf das Homeoffice nicht richtig vorbereitet worden. „Zu oft gab es keine Firmen-Laptops, keine Schulungen, keine Sicherheitskonzepte“, sagte IW-Ökonomin Barbara Engels der „Bild am Sonntag“. „Das Homeoffice wurde zum Einfallstor für Hacker, die in großem Stil Daten gestohlen, Netzwerke lahmgelegt und Unternehmen erpresst haben.“ (dts)
EU will „Fehler von 2015“ vermeiden – und wiederholt sie

Berlin – Entweder in Brüssel haben die Deppen das Ruder in die Hand genommen, oder die Bürger sollen immer dreister getäuscht werden:
Die Europäische Kommission hat nach der Machtübernahme der Taliban die EU-Länder aufgerufen, sich auf mögliche Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorzubereiten. „Wir sollten nicht die gleichen Fehler wie 2015 machen“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der „Welt am Sonntag“. Man solle nicht warten, bis die Menschen an den EU-Außengrenzen stünden.
„Bisher bewegen sich nicht so viele Menschen nach Europa, aber die Situation ändert sich jetzt schnell und wir müssen auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein“, so Johansson. Die Situation im Land sei „instabil“ und die Dinge änderten sich schnell, sagte die Politikerin aus Schweden. Dies bedeute, dass man die Afghanen innerhalb des Landes und in den Nachbarländern der Region unterstützen müsse.
Dazu gehöre auch die Türkei. Zugleich forderte Johansson forderte die EU-Staaten auf, mehr Flüchtlinge aus Afghanistan auf legalem und sicherem Weg ins Land zu lassen. Brüssel sei bereit, die Umsiedlungsprogramme des UNHCR zu koordinieren und stärker zu unterstützen: „Wir möchten nicht, dass sich Menschen aufmachen zu gefährlichen Reisen, bei denen Menschenschmuggler die Not der Menschen ausnutzen. Darum rufe ich alle EU-Länder auf, ihre Quoten für Umsiedlungen von Flüchtlingen innerhalb des UNHCR-Programms zu erhöhen.“ Neben Ortskräften, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten brauchten auch Mädchen und Frauen dringend Schutz. „Die EU-Kommission ist bereit, solche Programme zu koordinieren und zusätzliche Finanzhilfen bereit zu stellen. Die Beratungen darüber werden in den kommenden Tagen auf politischer Ebene und in den Fachgremien weitergehen.“ Die EU-Innenkommissarin bekräftigte zugleich, dass Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden sollten. Dies sei in der aktuellen Situation „völlig unmöglich“.
Übersetzt heißt das: Man will jetzt den „Schlepper-Job“ nicht privaten Unternehmen überlassen, sondern das staatlich organisieren. Das Ergebnis aber bleibt wohl das gleiche: Es werden Millionen neuer Flüchtlinge in Europa verteilt werden. Und nun dürfen wir mal raten, wer davon die meisten aufnehmen wird. (Mit Material von dts)



