Kategorie: Nachrichten

Jetzt, mit abstürzenden Inzidenzen und fast flächendeckenden Öffnungen, nehmen auch die Schnelltests wieder überhand – und weil nach wie vor nur ein Drittel der Deutschen die Impfung hat, werden sie absehbar mindestens über den ganzen Sommer hinweg den Hauptnachweis der infektiologischen „Unbedenklichkeit“ all jener bilden, die irgendwo Einlass begehren. Möglicherweise irgendwann sogar auch für Ungeimpfte […]

Die USA befreien sich zunehmend aus der Corona-Zwangsjacke. In fast 20 republikanisch regierten US-Bundesstaaten, gibt es nun – per Erlass oder Gesetz – ein Verbot von Covid-19-Impfpässen bzw. Covid-19-Pflichtimpfungen. Dieses Verbot gilt für staatliche Stellen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen. In 28 US-Bundesstaaten fiel bereits die Maskenpflicht in Innenräumen (Wochenblick berichtete).

• In immer mehr US-Staaten werden Covid-19-Impfpässe und Pflichtimpfungen verboten
• In einigen Staaten werden Verstöße dagegen sogar sanktioniert
• Der Maskenzwang ist bereits in 28 US-Staaten gefallen
• Ein elektronischer Impfpass wie in New York kommt bald auch in der EU

Per Erlass kommt das Verbot von Covid-19-Impfpässen und damit auch einer Pflichtimpfung in den republikanisch regierten Staaten Wyoming, South Carolina, Montana, South Dakota, Arizona, Idaho und Texas. In North Dakota, South Carolina, Arkansas, Utah, Alabama und Iowa wurde ein Gesetz dazu erlassen.

Sanktionen bei Verstoß

In einem zugehörigen Statement der Gouverneurin von Alabama, Kay Ivey heißt es: Seit der Entwicklung der Covid-19-Impfungen haben sie und ihr Gesundheitsminister klargestellt, es werde in Alabama keine Pflicht-Impfung geben. Man unterstütze die Freiwilligkeit zur Impfung, mit dem Gesetz wolle man das verfestigen. Die Gouverneurin von Iowa, Kim Reynolds, stellte schon letztes Monat klar: sie sei strikt gegen Impfpässe und sie werde das auch per Gesetz oder Erlass festlegen. Iowa verlangt, dass Verträge mit dem Staat oder staatliche Zuschüsse, nicht verlängert werden, wenn gegen diese Gesetze verstoßen wird. Die Alabama-Version hat keinen solchen Sanktionsmechanismus.

Schutz von Freiheit und Gesundheitsdaten

Die Gesetze sind im Grunde gleich und verbieten es staatlichen Stellen, Ausweise auszustellen, die persönliche Impfstoffaufzeichnungen aufweisen. Keine staatlichen Stellen oder Unternehmen dürfen zur Erbringung von Dienstleistungen einen Impfpass verlangen. Auch Bildungseinrichtungen ist es untersagt, für die Teilnahme am Unterricht, eine zusätzliche Impfung zu verlangen. In Arizona gilt das Verbot nicht für Privatunternehmen und Gesundheits-Einrichtungen. In Florida wurde der Covid-19-Impfpass wegen Bedenken hinsichtlich Grundfreiheiten und Schutz privater Daten verboten. Ebenso in Indiana, Nebraska und Tennessee. Auch das von Demokraten regierte Pennsylvania spricht sich gegen einen Covid-19-Impfpass aus.

New York hat Impfpass wie Österreich

Das links-demokratisch regierte New York war der erste US-Bundesstaat mit Covid-19-Impfpass – er heißt dort „Excelsior Pass“ und ist eine Art elektronische „Boarding Karte“ für das Alltagsleben. New Yorker speichern dort ihre 3-G (geimpft, getestet, genesen). Diesen Nachweis können sie auch in Papierform vorlegen. Ähnliches kommt demnächst auch in Österreich und dann in der gesamten EU. Die EU arbeitet übrigens schon seit 2018 an einem gemeinsamen elektronischen Impfpass für alle Bürger, der ab 2022 gelten soll. Darin sind dann neben Covid-19-Impfungen, auch alle anderen Impfungen enthalten.

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Hamburg (dpa) – Ein Mann ist am Freitag bei einem Polizeieinsatz in Hamburg-Winterhude von Beamten erschossen worden. Der Unbekannte habe zuvor Autos angehalten, beschädigt und die Fahrer mit einem Messer bedroht, sagte Polizeisprecherin Sandra Levgrün.

Alarmierte Polizeibeamte hätten zunächst Pfefferspray eingesetzt, zufällig am Tatort eintreffende SEK-Beamte einen Taser. Beides habe nicht gewirkt. Der Mann sei mit dem Messer in der Hand weiter auf die Beamten zugegangen, daraufhin sei geschossen worden. Der Angreifer wurde schwer verletzt und starb trotz des Einsatzes eines Notarztes kurze Zeit später.

«Es ist noch unklar, wie oft und von wem genau geschossen wurde», sagte Levgrün. Nach Angaben von mehreren Zeugen habe der zunächst nicht identifizierte Mann Allahu-Akbar-Rufe (Gott ist groß) von sich gegeben, sagte die Polizeisprecherin. Eine extremistische Motivation für sein Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, daher sei neben der Mordkommission auch die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes in die Ermittlungen einbezogen worden. Wie immer in derartigen Fällen, wenn Polizisten von der Dienstwaffe Gebrauch machten, werde auch das Dezernat Interne Ermittlungen (D.I.E.) in die Untersuchungen eingeschaltet.

Der weiträumig abgesperrte Ort des Geschehens soll noch am Abend mit einem 3D-Scanner untersucht werden, um die Tatabläufe rekonstruieren zu können.
Außer dem tödlich verletzten Mann, dessen Identität noch nicht feststeht, sei niemand verletzt worden, sagte die Polizeisprecherin. Mehrere Autos seien von ihm beschädigt worden.

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Ein Mann ist am Freitag bei einem Polizeieinsatz in Hamburg von Beamten erschossen worden.

HAMBURG – Ein Mann habe am Freitag (28. Mai) in Hamburg-Winterhude Autos angehalten, beschädigt un die Fahrer mit einem Messer bedroht. Nach Zeugenangaben habe der zunächst nicht identifizierte Mann Allahu-Akbar-Rufe (Gott ist groß) von sich gegeben, verlautete eine Polizeisprecherin.

Alarmierte Polizeibeamte hätten zunächst Pfefferspray eingesetzt, zufällig am Tatort eintreffende SEK-Beamte einen Taser. Beides habe nicht gewirkt, daraufhin habe ein Polizist auf den Mann geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt und starb trotz des Einsatzes eines Notarztes kurze Zeit später, berichtet die Berliner Zeitung.

„Extremistische Motivation“ nicht ausgeschlossen

Eine extremistische Motivation für sein Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, daher sei neben der Mordkommission auch die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes in die Ermittlungen einbezogen worden. Wie immer in derartigen Fällen, wenn Polizisten von der Dienstwaffe Gebrauch machten, werde es auch interne Ermittlungen geben, so t‑online.de

Wie den meisten Lesern bekannt ist, betreibe ich den Anti-Spiegel im Ein-Mann-Betrieb. Ich schreibe alle Artikel selbst und lasse auch praktisch keine Gastartikel zu. Ich veröffentliche pro Jahr etwa 1.000 Artikel und nur ganz selten ist auch ein Gastartikel darunter, die letzten beiden Gastartikel gab es hier Anfang 2020. Zu jedem Artikel muss ich recherchieren. […]

Der Beitrag Kommentare beim und E-Mails an den Anti-Spiegel erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

„Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“ Diesen Eid habe ich im Jahre 1999 in Linz nach meinem Eintritt in den Polizeidienst geleistet. Nicht nur geleistet, sondern immer danach gehandelt.

Ein Kommentar von Birgit Pühringer

Ich war Polizistin mit Leib und Seele. Es hätte keinen schöneren Beruf für mich geben können. All die Jahre habe ich mit Herz und Verstand meinen Dienst versehen, war für viele Menschen in der Bevölkerung eine Hilfe. Meine dienstlichen Handlungen waren immer korrekt, nie habe ich mir etwas zu Schulden kommen lassen und ich war immer gewissenhaft.

Doch seit nunmehr über einem Jahr ist die Polizei in Österreich nicht mehr das, was sie einmal war. „Dein Freund und Helfer“ wurde systematisch zum Feindbild umgebaut. Nämlich zum Feindbild für die durchschnittliche Bevölkerung. Ich habe diese Veränderung mit großer Sorge wahrgenommen – habe sogar davor gewarnt. Österreichische Polizisten, die alte wehrlose Frauen auf Demos mit Handschellen abführen oder alte Männer zu Boden bringen und dabei verletzen. Österreichische Polizisten, die unbescholtene Bürger auf Demos stundenlang einkesseln, weil es ihnen befohlen wird. Österreichische Polizisten, die Jugendliche vertreiben, weil diese Zeit miteinander verbringen wollen. Und das sind nur einige Beispiele. Was kommt da noch alles? Was machen österreichische Polizisten noch alles mit? Diese Fragen habe ich mir unzählige Male gestellt. Es wird immer ein paar geben, die diesen Wahnsinn nicht umsetzen wollen und werden. Die, deren Überzeugung sie gegen diese irrsinnigen Maßnahmen stellen lässt. Leider sind sie in der Minderheit. Denn die große Masse ist, so befürchte ich, leider leicht zu lenken und setzt somit auch die widersprüchlichsten Anordnungen um. Selbst wenn Widersprüche, Lügen und Täuschungen noch so offensichtlich sind. Unverhältnismäßigkeit ist in jedem Bereich des Lebens zur Tagesordnung geworden.

Kritik an Maßnahmen

Ich möchte diesen Wahnsinn nicht mittragen, weder als Polizistin im aktiven Dienst noch als Polizistin im Krankenstand. Ich stehe mit meinem Herzen und aus vollster Überzeugung gemeinsam mit der österreichischen Bevölkerung für unsere Grund- und Freiheitsrechte – und ich würde nie gegen unbescholtene Bürger vorgehen. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, meinen Austritt aus dem öffentlichen Dienst zu erklären. Ich habe also mit Ende April gekündigt.

Bereits letzten Oktober wandte ich mich mit größter Sorge an die Öffentlichkeit und hoffte, viele damit zu erreichen. Vor allem hatte ich die große Hoffnung, dass doch etliche Kollegen den Mut fassen und sich mir anschließen.

Diffamierung in den Medien

Nachrichten und Zusprüche habe ich unzählige bekommen, doch kein einziger hatte den Mut, ebenso öffentlich gegen diese Willkür, diese Unverhältnismäßigkeit aufzustehen. Ich warnte eindringlich vor Impfungen, die zur Pflicht werden – dass Zwang und Druck ausgeübt werden wird, damit sich die Menschen impfen lassen. Ich habe gewarnt davor, dass Polizisten sich impfen lassen müssen. Ich wurde dafür diffamiert und ins rechte Eck gestellt, als Corona-Leugnerin bezeichnet, als schwarzes Schaf bei der Polizei.

Es ist nun so weit, dass in vielen Berufen, so auch der Polizei, Druck, welcher Art auch immer, ausgeübt wird, damit sich die Menschen impfen lassen. Dass es nur Notzulassungen sind, wird völlig übergangen.

Die Menschen werden gezwungen, sich etwas injizieren zu lassen, wovon sie nicht wissen, wie es wirkt. Und all das, damit sie arbeiten oder am öffentlichen Leben teilnehmen können. Die Kinder und Jugendlichen werden seit Monaten mit den Masken in den Schulen gequält. Seit Februar nun die verpflichtenden Tests mehrmals in der Woche, damit sie überhaupt ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können. Auch die Kindergartenkinder bleiben nicht mehr von den Tests verschont. Nun ist die Rede von der Impfung in den Schulen – sie kommt auch für Jugendliche und dann für die Kinder. Ohne dieser regelmäßigen Injektion dürfen sie dann nicht mehr zur Schule. Mit einer Demokratie hat das in meinen Augen nichts mehr zu tun. Grund- und Freiheitsrechte stehen jedem zu, dafür muss man sich nicht bewähren oder sich zu etwas zwingen lassen!

Recht auf Meinungsäußerung

Ebenso zu unseren Grundrechten gehört das Recht auf freie Meinungsäußerung. Mit meinen öffentlichen Äußerungen hatte man aber bei meinem ehemaligen Dienstgeber keine Freude. Gegen „das schwarze Schaf bei der Polizei“ wurde dann ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Eine Dienstpflichtverletzung wurde mir vorgeworfen. Die Disziplinarverhandlung fand schließlich heuer im April statt. Wegen meiner Meinungsäußerung wurde ich freigesprochen, der fehlende Abstand zu Dr. Peer Eifler bei der Demo im Oktober brachte mir einen Verweis ein – mir wurde seitens der Dienstbehörde zugestanden, dass ich als Privatperson meine Meinung frei äußern dürfe, nicht aber als Polizistin. Ja, ich werde meine Meinung äußern, als Privatperson, als Mama von vier Kindern und als Bürgerin in diesem Land. Ich habe nun ein wunderbares Angebot erhalten, mich sinnvoll für unsere Grund- und Freiheitsrechte zu engagieren. Dieses Angebot nehme ich von Herzen gerne an und werde all mein Herzblut in diese Arbeit investieren. Ich kann als Journalistin beim „Wochenblick“ tätig sein. Kann dieses wirklich wichtige und ehrliche Medium mit all meinem Engagement unterstützen und so einen großen Beitrag für die Aufklärung der Menschen leisten.

Für diese große Chance möchte ich mich von Herzen bedanken und werde mein Bestes geben!

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