Kategorie: Nachrichten

Das Paul-Ehrlich-Institut bestätigt Prof. Bhakdis Befürchtung, dass sich Thrombosen entwickeln können bei Impflingen
16.09.2021, 21:12 Uhr. >b’s weblog – https: – Als schwerwiegende, in einigen wenigen Fällen auch tödliche Nebenwirkung der Vektorimpfstoffe Vaxzevria und COVID-19-Impfstoff Janssen wurde sehr selten ein neues Syndrom beobachtet, das durch venöse und/oder arterielle Thrombosen in Kombination mit einer Thrombozytopenie (Thrombose-mit-Thrombozytopenie- Syndrom, TTS) charakterisiert ist, wobei die…

Ein Leser hat uns auf eine Merkwürdigkeit in den COVID-Daten des Landes Sachsen-Anhalts aufmerksam gemacht. Wir laden unsere Leser ein, bei der Aufklärung mitzuwirken. Beginnen wir mit den Rohdaten, die wir beim Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration gesammelt haben, ein Ministerium, das den langsamsten Server betreibt oder beim langsamsten Betreiber hostet, der uns bislang […]

Hagener Polizei heute kurz vor der Festnahme des Hauptverdächtigen (Screenshot:Youtube)

In der Theorie und in den von der Politik gezimmerten Wirklichkeitskonstrukten gehen alle antisemitischen Straftaten hierzulande von Rechtsextremisten aus, und zwar fast ausnahmslos – wobei der vereitelte Anschlag auf die Hallenser Synagoge vor exakt zwei Jahren (durch einen „nichtzellulären“ Einzeltäter übrigens) als ständiges und praktisch einziges Musterbeispiel dient. In der Praxis hingegen droht jüdischem Leben in Deutschland, heute schon und erstrecht in Zukunft, eine existenzielle Bedrohung durch die Massenimmigration von naturalisierten korangläubigen Israel- und Judenhassern – und es wird deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend schwerer fallen, solche rechtzeitig aufzudecken und zu neutralisieren.

Heute ist es gerade nochmal gutgegangen: In einem großangelegten Polizeieinsatz rund um die Synagoge in Hagen konnten vier islamistische Tatverdächtige gerade noch rechtzeitig verhaftet und so ein geplanter Terroranschlag verhindert werden, der bereits bis ins Detail – und wie jener 2019 in Halle ganz gezielt anlässlich des höchsten jüdischen Feiertages Jom Kippur –  geplant war. Der konkrete Tatverdacht erhärtete sich bisher gegen einen 16-jährigen syrischen Staatsbürger. Besorgniserregend, aber keineswegs verwunderlich: Auch bei dieser Aufklärung kam der entscheidende Hinweis offenbar von ausländischen Geheimdiensten, die deutschen Behörden scheinen wieder mal im Dunkeln getappt zu sein. Wenigstens hört man die Signale inzwischen, anders als damals beim Berliner Breitscheidtplatz-Anschlag.

Kein Nazi, sondern ein Syrer also; aufgrund seines Alters mit hoher Wahrscheinlichkeit einer der besonderen Schutzklientel „minderjähriger Schutzsuchender“, wie sie die Bundesregierung selbst in Lockdownzeiten unbeirrt aus den griechischen Insellagern weiterhin ins Land einfliegen ließ. Und nun lässt sich wieder einmal paradetypisch studieren, mit welch grundverschiedener  Priorisierung und medialer Aufmerksamkeitszuwendung ein und dieselbe (in beiden Fällen auf den letzten Drücker verhinderte) Tat gegen sogar dieselbe Opfergruppe öffentlich gewürdigt wird.

Identische Beinahe-Tat, verschiedene Täter, grundverschiedenes Medienecho

Halle war damals DIE Schlagzeile, dominierte wochenlang alle Nachrichten, triggerte Sondersendungen und bewirkte, dass sich deutsche Spitzenpolitiker in der betroffenen Synagoge die Klinke in die Hand gaben und in Sack und Asche gingen. Damals passte alles in Weltbild: Hässlicher rechter Deutscher als Täter, Kontinuität zur nie endenden Herausforderung der selektiven Vergangenheitsbewältigung. Hingegen weist Hagen heute leider Diskontinitäten und Brüche auf: Muslimische Judenmörder, das kann nicht sein, in einem Land, in der die Religion des Friedens uns alle bereichert und „dazugehört“. Mit der Folge, dass die Meldung über das gerade so abgewendeten Blutbad heute in den Medien nur als eine Headline von vielen, unter ferner liefen rangiert.

Und wie von ihm nicht anders erwartet, brach sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, beim neuerlichen Versuch regelrecht einen ab, vom islamistischen Tathintergrund abzulenken, diesen zu zerreden und den Anschlagsversuch auf diese Weise clever aufs Kerbholz einer abstrakten „Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland“ zu setzen, die „ein hohes Maß an Wachsamkeit gegenüber antisemitischen Bedrohungen“ insgesamt erzwinge. „Ich bin entsetzt über neuerliche Pläne für einen Anschlag auf eine Synagoge an Jom Kippur„, so Klein zum „Redaktionsnetzwerk Deutschland„. Die peinliche und geradezu stupide Vermischung rechtsextremer und islamistischer Tatmotive – mit dem erkennbaren Ziel, am Ende alle nur den „Rechten“ zuzuschieben – gipfelt dann in folgender Bemerkung: Er, Klein, hätte sich ja gewünscht, dass der Anschlag von Halle vor zwei Jahren, ebenfalls am höchsten jüdischen Feiertag, eine Wende bedeutet hätte – „aber das ist offenbar leider nicht der Fall„.

Taktische Bagatellisierung

Nein, das ist in der Tat nicht der Fall – und beides hat auch überhaupt nichts miteinander zu tun. Denn Rechtsradikale im eigenen Land sind ein endliches und beherrschbares Problem, während Islamismus durch permanenten Nachstrom von außen und überproportionale Vermehrung muslimischer Bevölkerungsgruppen in strenggläubigen Parallelmilieus selbst mit noch so viel Polizei- und Staatsschutzaufwand schon heute nicht mehr einzufangen ist. Irgendwann werden Gesinnungspolitik und „Veröffentlichkeit“ nicht mehr mit dem Versuch durchkommen, den in der Fläche explodierenden Antisemitismus als Ausgeburt einer mit der Lupe zu suchenden Randgruppe der dunkeldeutschen Ursprungsbevölkerung zu verdammen, während sie die allgegenwärtige latente Feindseligkeit gegen Juden und den Staat Israel unter der wachsenden Zahl Muslimen im Land bagatellisieren.

Die Grünen in NRW, die in einer ersten Reaktion heute eine „Dunkelfeldstudie“ zur Klärung der Frage forderten, wo Judenhass in welchen Milieus inwieweit verbreitet sei, können froh sein, dass diese – wenn überhaupt – nicht mehr vor der Bundestagswahl publik wird; denn das erwartbare Ergebnis dürfte dieser islamophilen-migrationsaffinen Partei so gar nicht ins Konzept passen.

Wirtschaftsinformatiker und Ex-Bundeswehroffizier Marcel Barz entzaubert in seinem Vortrag „Die Pandemie in den Rohdaten“ die Mär von der sog. Corona-Pandemie. Er belegt anhand von realen Zahlen, wie der Statistikbetrug funktioniert, der unser Land ins Chaos gestürzt hat.

Wir haben uns für mehr „Vielfalt“ im Orchester eingesetzt, sagt der Direktor des Ensembles

Die English Touring Opera (ETO) hat die Hälfte ihrer Musiker entlassen, um die „Vielfalt“ in ihrem Ensemble zu erhöhen, was zur Entlassung von 14 Weißen im Alter zwischen 40 und 66 Jahren führte. Ihnen allen wurde mitgeteilt, dass sie für die im Frühjahr 2022 beginnende neue Spielzeit keine neuen Verträge erhalten werden.

„Die English Touring Opera hat sich verpflichtet, alle Arten von „Vielfalt“ in ihrem Team zu erhöhen, und während es auf der Bühne in diesem Bereich spürbare, stetige Fortschritte gegeben hat, haben wir der Erhöhung der „Vielfalt“ im Orchester Priorität eingeräumt. Dies steht im Einklang mit den Vorgaben des Arts Council, dem wichtigsten Geldgeber für die Tourneetätigkeit der ETO, und der meisten Stiftungsfonds, die die ETO unterstützen“, zitiert Daily Mail aus dem Schreiben von Direktor James Conway an die betroffenen Musiker.

Die Musiker sind offiziell Freiberufler, die von Saison zu Saison entlassen werden können, aber viele spielen schon seit 20 Jahren für das ETO.

Die Musikergewerkschaft verurteilte die Maßnahme und erklärte, sie sei „entsetzt“ über diesen Schritt. Nach den Schließungen hofften die Künstler, im nächsten Frühjahr wieder arbeiten zu können, um die während der Pandemie aufgelaufenen Schulden zu begleichen.

Derzeit gibt es keine nicht-weißen Musiker im Orchester, das seine Konzerte im kommenden Monat wieder aufnehmen soll.

Quelle: Remix News

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Wirtschaftliche Unsicherheiten, soziale Spannungen, gebrochene Identitäten, Covid-Krise… Nach diesen langen Monaten der Instabilität ist Frankreich erschöpft, geprüft und geschwächt. Im Niedergang? Laut einer Umfrage des CSA-Instituts für CNEWS, die am Donnerstag, den 16. September, veröffentlicht wurde, denken 62 % der Franzosen so.

 

Die 1.000 für diese Umfrage befragten Personen ab 18 Jahren beantworteten vom 14. bis 15. September einen Online-Fragebogen. Von den beiden folgenden Aussagen mussten sie die ihrer Meinung nach zutreffendere wählen: Frankreich ist im Niedergang oder Frankreich ist nicht im Niedergang.

Quelle: cnews.fr

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Die österreichischen Medien und sogar die katholische Kirche Österreichs hat zu den Ereignissen des Eucharistischen Weltkongresses (IEC) in Budapest geschwiegen. Diese Tatsache wirft auch viele Fragen über die österreichische Verteidigung der christlichen Werte auf. Wir müssen auch sehen, dass Ungarn und seine Regierung sowohl dem Oberhaupt der katholischen Kirche als auch dem Staat Vatikanstadt vollen Respekt und christliches Engagement entgegenbringen und dass es heute wie damals eine Bastion des europäischen Christentums ist.

16. September, 2021, Quelle: Erdély ma

Der 52. Internationale Eucharistische Weltkongress in Budapest ist zu Ende gegangen. Die ausländischen Gäste und Pilger sind nach Hause gegangen.  Aber was haben die österreichischen Medien, die Kirche vor Ort, die Ungarn in Österreich getan, um mehr Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass in Ungarn ein Welttreffen der katholischen Kirche stattfindet, bei dem der Papst die Abschlussmesse zelebriert? Fast nichts.

Die österreichische Bevölkerung hat von den vielen interessanten und erbaulichen Ereignissen der vergangenen Woche nichts mitbekommen. Aber das taten die Deutschen und wahrscheinlich ganz Westeuropa auch nicht.

Werfen wir einen Blick auf die österreichischen Nachrichten vom 12. September!

In der Kronen Zeitung steht kein Wort über den Besuch von Papst Franziskus in Budapest! Ich blätterte die Seiten zweimal um, weil ich nicht glauben konnte, dass die größte österreichische Zeitung so niederträchtig ist! Hier im Land der Pressefreiheit! In der Wochenendbeilage findet sich wie jeden Sonntag ein Artikel von Kardinal Schönborn, aber nichts über den IEC !

Auch die Erzdiösezeitung Der Sonntag veröffentlicht in ihrer heutigen (!) Ausgabe (Nr. 36) einen Scherz. Auf der Titelseite mit dem ungarischen Parlamentsgebäude heißt es: “Papst Franziskus, herzlich willkommen”. Am letzten Tag des Kongresses! Zuvor gab es nicht einen einzigen Brief über die Veranstaltung! In der Zeitung steht auch kein Dankeschön. Auf Seite 3 ein kurzes Gespräch mit einem Pfarrer der in Budapest lebenden Deutschen.

Das Hauptthema ist “die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Kirche und der Regierung Orbán”.

Auf Seite 6 geht es um die Sendungen in der Slowakei, auf Seite 7 ein paar Sätze zu den Sendungen und dass die Papstmesse vom Heldenplatz im ORF übertragen wird. Aber die Messe wurde von keinem deutschen Sender übertragen! Nicht einmal das katholische Bayern.

Bevor ich Ihnen erzähle, wie der ORF die gesamte Messe für politische Agitation genutzt hat, ein Wort des Lobes für die Organisation der Messe, bei der alles an seinem Platz war, geschmackvoll und europäisch. Es ist bedauerlich, dass Europa dies nicht erkannt hat. Dafür gibt es gute Gründe!

In der Zeit in Bild zeigen sie um 9 Uhr den Papst, als er aus dem Flugzeug ausstieg. Der ORF kann schnell sein, wenn er es will. Ich habe mir vor der Messe den Videotext angesehen. Ein nicht zu unterschätzendes Medium, das im Durchschnitt zehn Prozent der Bevölkerung regelmäßig sehen. ORF, ARD und Bayern berichten über das Treffen zwischen dem Papst und Orban.

Das deutsche ZDF hebt Orbans Widerstand gegen den Papst in der Flüchtlingsfrage hervor. 

Und nach der Messe? Sie sind enttäuscht. ARD, Bayern sprechen von ein paar Zehntausend statt der Zweihundertfünfzigtausend, die gekommen sind. RTL, das sich bisher nicht geäußert hatte, hebt nun

die Verurteilung des Antisemitismus durch den Papst vor den Augen der örtlichen Juden hervor.

Die Abschlussmesse am Sonntag begann um 11.30 Uhr, die Übertragung des Vorspiels begann jedoch um 11.05 Uhr. Anschließend wurde der Theologe Paul M. Zulehner von Sandra Szabo vom ORF-Kirchensender interviewt.

Etwa ein Dutzend Mal erwähnte sie den angeblichen “Konflikt” zwischen der ungarischen Kirche und der Orbán-Regierung.

Eine ihrer empörendsten Äußerungen betraf die Aussage von Staatspräsident János Áder, was selbst den liberalen Gesprächspartner von Szabo überraschte. Er beanstandete die Tatsache, dass das Staatsoberhaupt an der IEC teilgenommen hatte und sich als gläubiger Katholik bezeichnete. Seinem toleranteren Partner zufolge ist dies auch anderen Politikern passiert, und als Privatperson hat er das Recht, dies zu tun.

Dies wurde noch getoppt durch ihre Frage, als sie den ORF-Korrespondenten Ernst Gelegs, der aus Budapest zugeschaltet war,

fragte, ob er eine Pro-Papst- oder Anti-Orbán-Demonstration während der Heiligen Messe erwarte?

Gelegs beklagte, dass die Priester eingeschüchtert oder gekauft wurden. (sic!) Und das alles vor einer päpstlichen Messe zum Abschluss eines katholischen Weltereignisses! Nach der Predigt wurde bemängelt, dass

der Papst in seiner Rede nicht hart genug vorgegangen sei, dass er die Orbán-Regierung mit Nachdruck hätte angreifen können.

Kein Wort war darüber, dass Gäste aus vierzig Ländern eine Woche lang an einem gut organisierten Programm teilnahmen, das zu den Höhepunkten der katholischen Kirche zählte.

Aber das ist noch immer nichts. Am Abend (19.30 Uhr) eröffnete die ORF-Sendung “Zeit im Bild” mit dem Besuch des Papstes in Budapest. Der zweite Satz aus dem Mund der blonden Ansagerin lautete.

“Papst Franziskus kritisiert nicht nur die minderheitenfeindliche Politik Ungarns, sondern insbesondere auch den von der Orbán-Partei ganz unverhohlen praktizierten Antisemitismus.”

Nur die Medien der Nazi-Zeit waren in der Lage, derartige Lügen in einem solch abscheulichen Ton zu verbreiten!

Der ORF tut all dies, während Oskar Deutsch, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Österreichs, auf www.vienna.at beklagt, dass sich die antijüdischen Gräueltaten in Österreich seit dem letzten Jahr verdoppelt haben!

Was die Wirkung der Lügen des ORF betrifft: so wurde die Messe in Österreich von 48.000 Menschen gesehen, weniger als der “Teaser”-Talk davor (57.000). Die Abendnachrichten wurden von 1 221 000 Zuschauern gesehen. (!)

Wachen Sie auf!

Welche Schlussfolgerungen können und sollten aus den obigen Ausführungen gezogen werden? Wir haben keine Freunde in diesem Teil der Welt, insbesondere in Österreich. Es gibt nur Interessen.

Das Problem ist, dass

die derzeitige ungarische Führung eine andere Meinung zur Einwanderung hat, und sie auch in anderen Fragen ihren eigenen Willen durchsetzen möchte. Sie ist überzeugt, dass dies “gut für die Ungarn” ist.

Die Deutschen und Österreicher wollen, dass die Ungarn Kellner, Erntehelfer und Altenpfleger sind, allenfalls Automonteure, d.h. sie sehen uns als Dienstleistungspersonal. Leider ist auch jetzt, nach der Epidemie, die Zahl der in Österreich arbeitenden Ungarn gestiegen: auf 110 000. Das Hauptziel der ungarischen Politik sollte darin bestehen, diese Menschen in Ungarn zu halten, was natürlich nicht von heute auf morgen zu erreichen ist. Wenn diese Ungarn auf magische Weise aus Österreich verschwinden würden, würden einige Leute sofort von ihrem hohen Ross heruntersteigen und einen menschlichen Ton anschlagen.

Zum Ausgleich von 1867 führte auch Kampf. Ungarn muss stärker werden! Man muss den jungen Ungarn klarmachen, dass sie entweder gebildete Menschen werden können, die Sprachen sprechen, oder sie können nach Wien kommen, um die Post auszutragen (in unserer Straße trägt ein junger Mann seit zehn Jahren die Post aus, er fährt jeden Tag von Győr nach Wien und zurück). Die derzeitige ungarische Diplomatie, deren Aufgabe es ist, dies zu tun, ist unzureichend.

Der 52. Eucharistische Kongress hat, wie ich hoffe, vielen unserer Landsleute Freude und Bestätigung gebracht. Nicht viele Menschen sind glücklich über unsere Erfolge. Deshalb müssen wir in Ungarn alles tun, um ein lebenswertes Leben zu führen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Ungarisch in ERDÉLY MA

… und danach in deutscher Sprache bei UNGARNREAL, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

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Von Jerzy Kwaśniewski

 

Drei Monate bis fünf Jahre Gefängnis – das ist das Strafmaß, das die deutschen Strafverfolgungsbehörden für Pater Professor Dariusz Oko und den 90-jährigen deutschen Theologieprofessor Johannes Stöhr fordern, weil sie einen wissenschaftlichen Artikel veröffentlicht haben, in dem das beunruhigende und skandalöse Phänomen einer organisierten kriminellen Gruppe innerhalb der Kirche beschrieben wird, die durch homosexuelle Praktiken und die gegenseitige Unterstützung ihrer Mitglieder verbunden ist.

Der Text, der von einer ausführlichen Bibliographie begleitet wird, ist die auf zuverlässige Quellen gestützte Meinung des Autors zu einem wichtigen Faktor in der wachsenden Krise der heutigen Kirche. Professor Dariusz Oko und der Chefredakteur der seit über fünfzig Jahren erscheinenden Zeitschrift „Theologisches“, Professor Johannes Stöhr, haben sich entschlossen, mutig eine akademische Diskussion über ein Thema anzustoßen, das auf dem scheinbar offenen deutschen „synodalen Weg“ bisher vernachlässigt wurde. Die ersten Absätze des ausführlichen Artikels erinnern an die in der Öffentlichkeit wenig bekannten Worte von Papst Franziskus, der 2018 in einem Interview ausdrücklich sagte: „Ich hatte hier einen Bischof, der mir zu meinem Entsetzen erzählte, dass er an einem bestimmten Punkt feststellte, dass es in seiner Diözese – einer sehr großen Diözese – viele homosexuelle Priester gab.“

Die Autoren stellten diesen Worten das Bekenntnis von Kardinal Maradiaga gegenüber, der auf die Frage: „Gibt es eine Schwulenvereinigung im Vatikan? – antwortete er mit Nachdruck:

– Nicht nur das, der Heilige Vater selbst hat gesagt, dass es eine solche Lobby in diesem Sinne gibt. Der Heilige Vater versucht langsam, diese Situation zu bereinigen.

Schließlich deckt sich die Diagnose von Pater Professor Dariusz Oko in „Theologisches“ auch in der sprachlichen Schärfe völlig mit den Worten von Benedikt XVI., der in einem 2019 veröffentlichten Artikel „Die Kirche und der Skandal des sexuellen Missbrauchs“ die Meinung teilte, dass sich nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil in verschiedenen Seminaren homosexuelle Cliquen gebildet hätten, die mehr oder weniger offen agierten und das Klima in den Seminaren erheblich veränderten.

Die deutsche Rechtsstaatlichkeit

Schnell wurde klar, dass die Offenheit und Toleranz des so genannten „deutschen synodalen Weges“ ihre Grenzen hatte. Die Reaktion auf den Text der Theologen war keine – in der akademischen Welt akzeptierte – wissenschaftliche und von Fachleuten geprüfte Polemik, nicht einmal eine journalistische Kritik in der Presse. Der deutsche Pfarrer Wolfgang Rothe, der sich für Offenheit, Toleranz und die Segnung gleichgeschlechtlicher Paare sowie die Förderung der politischen LGBT-Bewegung einsetzt, forderte umgehend ein Strafverfahren gegen die Autoren. Wer es wagt, die Hand gegen die Tabus unserer Zeit zu erheben und Kritik an allem zu üben, was an das Phänomen homosexueller Praktiken erinnert, muss mit einer sofortigen strafrechtlichen Reaktion des deutschen Staates rechnen. Nur wenige Wochen später wurden die beiden Priesterprofessoren vom Kölner Strafgericht zu Unterlassungsstrafen verurteilt.

Bezeichnenderweise wurden die beiden Angeklagten nur von Ordo Iuris unterstützt, der ihnen Unterstützung durch kroatische und bulgarische deutsche Anwälte in Frankfurt verschaffte. Die wirkliche akademische Freiheit, die Redefreiheit, die Freiheit, die Wahrheit zu sagen, und die Freiheit, Praktiken zu kritisieren, die von der Kirche als Racheschreie zum Himmel betrachtet werden, müssen in Deutschland von polnischen Juristen des Ordo Iuris und Einwanderern aus den Mittelmeerländern verteidigt werden. Dies sagt viel über den Zustand des deutschen Rechtsstaates aus, zu dem auch das Recht auf Verteidigung in einem Verfahren gehört. Es sagt auch viel über die Bedeutung der Rolle der Polen und unserer Freunde aus den Mittelmeerländern bei der Verteidigung der Normalität im heutigen Europa aus.

Heute wissen wir noch nicht, wie das Strafverfahren vor dem Kölner Gericht ausgehen wird und ob es notwendig sein wird, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und anschließend den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anzurufen. Wir werden alles daran setzen, dass dieser Präzedenzfall zu einem Raum wird, in dem der totalitäre Charakter von Zensurpraktiken aufgedeckt und Gesetze, die Grundfreiheiten abschaffen, lautstark beklagt werden. Vor allem werden wir uns dagegen wehren, dass Christen wegen ihres Engagements für die Wahrheit, für Urteile, die sich direkt aus der menschlichen Natur, der unveränderlichen Lehre der Kirche und den Worten der Heiligen Schrift ableiten, mit juristischer und gesellschaftlicher Zustimmung ins Gefängnis geworfen werden.

Eine düstere Vorahnung

Der schockierende Prozess gegen Theologen in Deutschland ist jedoch nur ein Vorgeschmack auf das, was die Europäische Kommission bereits für alle Nationen Europas angekündigt hat. In den letzten Monaten wurden die Beratungen über eine Initiative abgeschlossen, die zu einer Zensur der Kritik an der Gender-Ideologie in der gesamten Europäischen Union führen könnte. Der Vorschlag der Kommission sieht die Aufnahme dieses Konzepts in Artikel 83 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vor, was zur Folge hätte, dass „Hassreden“ in allen EU-Ländern als Straftatbestand anerkannt werden müssten. Das Problem ist, dass er in keinem verbindlichen internationalen Rechtsakt definiert ist. Vieles deutet darauf hin, dass der Begriff „Hassrede“ daher die Bedeutung erhalten wird, die die deutschen Strafverfolgungsbehörden ihm im Fall von Pater Professor Dariusz Oko zu geben versuchen.

Testgelände für die Zensur unter dem Vorwand der „Hassrede“ sind seit Jahren YouTube und Facebook, deren „Gemeinschaftsstandards“ unter anderem Äußerungen als „Hassrede“ behandeln, die von einer Abweichung von der Norm oder einem Eingeständnis von Intoleranz auf der Grundlage geschützter Merkmale sprechen, darunter unter anderem Homophobie, Islamophobie oder Inhalte, die Ablehnung zum Ausdruck bringen, darunter unter anderem: „Ich erkenne nicht, ich mag nicht, es ist mir egal“. Die Europäische Kommission verweist auf das Ausmaß des Phänomens der „Hassrede“ und bezieht sich dabei direkt auf die Daten von Facebook und die Zahl der Verstöße gegen die dortigen „Standards“, was deutlich macht, in welche Richtung die vorgeschlagene Verordnung gehen könnte.

Mit anderen Worten: Entgegen der freiheitlichen Rechtstradition vieler Länder soll eine ideologische Zensur über die Köpfe der Gesellschaften verhängt werden, die die Möglichkeit der Kritik an den Projekten der Gender-Ideologen und den Forderungen der LGBT-Aktivisten einschränkt. Dies geschieht unter Androhung von Haftstrafen für widerspenstige Kritiker der neuen Ordnung. Die Lektüre der Anklage gegen die Professoren lässt keinen Zweifel daran, dass die Umerziehungslager für die Unvorsichtigen vor allem mit Christen gefüllt sein werden.

Wir kämpfen unerschütterlich

Wir haben den Beamten der Europäischen Kommission bereits eine umfassende Ordo Iuris-Position vorgelegt, in der wir auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und Artikel 11 der Charta der Grundrechte verweisen und daran erinnern, dass die Redefreiheit eines der grundlegenden Freiheitsrechte in allen internationalen Menschenrechtsinstrumenten ist.

Ob die internationalen Menschenrechtsstandards jedoch die Kraft haben werden, die totalitären Tendenzen der Europäischen Kommission zu stoppen, wird allein von unserem Engagement abhängen, von der Stärke der internationalen Koalition, die Ordo Iuris seit Jahren für die Grundrechte und ‑freiheiten aufbaut, und schließlich von der Professionalität der Kader der uns nahestehenden europäischen Nationen, zu deren Stärkung wir das Collegium Intermarium gegründet haben. Die Zeit der Prüfung wird für uns alle kommen. Und es geht darum, die sich bereits abzeichnende Verfolgungswelle gegen die Christen in Europa aufzuhalten.

Quelle: PCh24.pl

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