Kategorie: Nachrichten
Der Weg in die Apartheit
Unser Leser E.P. übersandte uns folgenden interessanten Beitrag:
Vor eineinhalb Jahren begann die Schreckensherrschaft der neuen Corona-Religion. Praktisch über Nacht wurde aus einem altbekannten Virus eine Pandemie konstruiert, als größte Verschwörungstheorie der letzten Jahrzehnte. Die Inszenierung begann mit massiven Bewegungseinschränkungen der Bevölkerung, durch das Verhüllen von Gesichtern sollten soziale Kontakte verhindert werden.
Ziel der Corona-Politik ist die totale Kontrolle der Menschen. Diese müssen überall ihre Daten angeben. Die Daten werden gespeichert, mit anderen verknüpft, sind länderüberschreitend abrufbar. Ohne Zustimmung zur umfassenden Verarbeitung persönlicher Daten darf man nicht mehr mitspielen. Eine wichtige Rolle bei der Datenbeschaffung spielt das Contact Tracing, das Unschuldige zwingt, persönliche Daten abzuliefern.
Für sogenannte Gurgeltests wurden Video-Aufnahmen verlangt, die über eine Gesichtserkennungs-Software liefen. Ist es Zufall, dass die Gurgeltest-Firma an eine zum Gates-Konzern gehörende Firma verkauft wurde und alle diese Daten in den USA landeten?
Die nächste Stufe waren Impfungen und Tests, angeblich alles freiwillig. Geimpft wird mit Stoffen, die binnen weniger Monate „entwickelt“ wurden und völlig ungetestet sind. Geimpfte sind daher nichts weiter als Versuchstiere. Getestet wird mit unzuverlässigen Methoden, die allerhöchstens die Möglichkeit einer Infektionsgefahr feststellen können, mit einer Zuverlässigkeit von etwa zwei Drittel, aber nicht, ob jemand mit einem Corona- (oder sonstigen) Virus angesteckt ist.
Die World Health Organisation (WHO), eine politische Agentur der UNO und geleitet von einem Kommunisten aus Afrika, gab den Zähltakt vor. Als infiziert gelten alle, die positiv getestet werden, gleich ob erkrankt oder nicht. Als Corona-Tote gelten jene, die irgendwann, irgendwie mit Covid in Verbindung geraten sein könnten. Dadurch kam man weltweit auf viele Millionen „Infizierte“ und auf hunderttausende „Corona“-Tote. Wie viele tatsächlich AN dem Corona-Virus erkrankt sind und tatsächlich AN dem Corona-Virus gestorben sind, wird nicht gezählt. Mit Absicht, weil die Real-Zahlen nur Bruchteile von Promille-Werten ergeben würden, daher weit weg von jeder Pandemie wären. Die Todesopfer werden durchwegs verbrannt, um Obduktionen zu verhindern.
Die progressiven Kräfte der Europäischen Union holten zum nächsten Schlag aus. Ein sogenannter Grüner Pass wurde entwickelt (nomen est omen), für Menschen, die geimpft, negativ getestet oder genesen sind – das berüchtigte 3G. Geimpft heißt, sich auf ungetestete, teilweise hoch gesundheitsschädliche Stoffe einzulassen. Getestet ist nahezu irrelevant, weil nur eine nicht aussagekräftige Momentaufnahme. Genesen sei man dann, wenn positiv getestet, aber nach einer Quarantänezeit nicht erkrankt.
Zutritt zu Gastronomie, Hotellerie, Dienstleistungsbetrieben, Veranstaltungen seither nur mehr für Träger des Grünen Passes. Über 99 Prozent der Bevölkerung sind gesund. Das zählt nicht, sie müssen draußen bleiben.
Eine besondere Variante hat Österreich. Hier wurde 2014 das ELGA-System eingeführt, eine elektronische Zentralspeicherung aller Gesundheitsdaten, die dann europaweit abrufbar sind. Diese Daten sollen in einer weiteren Ausbaustufe mit allen Personendaten verknüpft werden, so dass interessierte Stellen jederzeit alle Einzelheiten über eine bestimmte Person abfragen können. Zwischen 500- und 800.000 Menschen meldeten sich von ELGA ab. Die Folge ist, diese Menschen können sich weder für Impfungen noch für Tests anmelden, weil die Anmeldedaten nur über ELGA laufen. Sie sind Pariahs.
Weil die Fiktion mit den Pseudo-Tests und den angeblich Genesenen nicht halten konnte, blieb die nächste Stufe unvermeidlich. Menschen werden dazu gedrängt, sich impfen zu lassen. Teilweise mit sehr unsauberen Methoden, wie das Hineintreiben in Impfbusse und Preise und Bezahlungen für Impfwillige. Jeder Medizinstudent lernt, Patienten vor Impfungen sorgfältig zu untersuchen, um festzustellen, ob die Impfung verträglich ist. Die Corona-Impfungen dagegen werden wahllos gestochen, meist von Mitarbeitern politischer Vereine. Ärztliche Untersuchungen würden das nur verzögern, also verzichtet man auf sie. Sogar ein Arzt als Minister wurde gesehen, als er nur zustach, ohne die Patienten zu untersuchen.
Diese Impfungen würden nur begrenzt schützen, von 5 Monaten „Schutz“ geht man jetzt schon auf 4 Monate herunter. Dann muss nachgestochen werden. Für diesen Zweck werden immer neue COVID-Varianten „entdeckt“, um Auffrischungen irgendwie zu erklären.
Geimpfte sind nicht nur in der Anfangszeit hochansteckend. Die Impfungen führen auch zu immer mehr Schäden. Die Zahlen der European Medicines Agency (EMA), einer EU-Behörde, von mehr als 23.000 Toten nach Impfungen, verschwanden rasch aus den Medien, sie waren nicht systemkonform. Besonders ältere Menschen sterben sehr oft hilflos an den Impfstoffen, weil sie als Risikopatienten vorrangig geimpft werden. Das ist systemkonform, weil die Klima-Jünger schon gefordert hatten, Ältere als „Umweltschädlinge“ einfach wegsterben zu lassen.
Die nächste Etappe auf dem Weg in die Apartheit war nur folgerichtig. Erst kleine Lokalpolitiker, dann deren Parteichefs, dann höhere Stellen, fordern immer deutlicher, nur mehr Geimpften den Zugang zu allem zu erlauben. Von 3G auf 2G, jetzt auf 1G. Zuletzt waren es in Deutschland der dubiose Gesundheitsminister Jürgen Spahn und in Österreich die SPÖ-Chefin Joy Pamela Rendi-Wagner, die Kein Zutritt Ohne Impfung verlangten.
Der fanatische Präsident der österreichischen Ärztekammer – der Ärztekammer gehören alle Ärzte an, mit Pflichtmitgliedschaft – hatte mehr als 40 Ärzten die Berufserlaubnis entzogen, weil sie gegen seinen Willen Atteste gegen das gesundheitsschädliche Tragen von Gesichtsverhüllungen ausgestellt hatten. Nun verlangt Thomas Szekeres die Impfpflicht für alle. Minister Mückstein geht noch weiter. Er stellt nicht nur den Ausschluss aller nicht Geimpften vom gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben in Aussicht, sondern bezieht auch den Zugang zum Handel mit ein. Shoppen nur mehr mit Corona-Impfung – samt deren Nachfrischung alle paar Monate?
Fortsetzungen werden schon angedacht, bald ist es keine Verschwörungstheorie mehr. Geimpfte und nicht Geimpfte seien gesondert zu kennzeichnen, mit Armbändern, Stempel oder Chips. Sie dürften nicht miteinander sprechen, nicht miteinander Geschäfte treiben. „Kauft nicht bei Ungeimpften“ – bekannt? Ehen und Partnerschaften zwischen Geimpften und nicht Geimpften sollen für ungültig erklärt werden. Heftig diskutiert wird über die Delogierung Ungeimpfter. Kinder nicht Geimpfter sollen abgenommen und zur Umerziehung in Heime mit geimpftem Personal gesteckt werden. Das alles ist noch ausbaufähig, Politiker können sich auf historische Erfahrungswerte stützen.
Die Apartheit – die Segregation der Bevölkerung – wäre dann komplett. Geimpfte sollen Sonderrechte genießen – und darauf warten, wie lange sie die Impffolgen überleben. Nicht Geimpfte dürfen bald nichts mehr. In Deutschland spricht man schon davon, sie zu internieren. Stacheldraht? Konzentrationslager? Ein neues Auschwitz? Schon seit Jahren müssen Schulklassen verpflichtend die KZ-„Gedenkstätten“ besuchen, um zu lernen, wie man mit unerwünschtem Leben umgeht.
Allwöchentlich demonstrieren in Europa Hunderttausende gegen diesen Corona-Terror. Bisher friedlich, bisher erfolglos. Ob das so bleibt, wenn die Polizei die Knüppel zieht, sobald ein Ungeimpfter die Straße betritt?
Zusammenarbeit mit Tunesien zur Beendigung der Anlandungen in Sizilien
Von Nicola De Felice
Die Anlandung von illegalen Einwanderern auf Lampedusa geht unvermindert weiter. Seit Anfang des Jahres sind rund 35.700 Illegale in Italien gelandet, achtmal mehr als im gleichen Zeitraum 2019 mit Salvini als Innenminister. Es gibt etwa 10.000 Tunesier, 5.000 Bengalen, 3.000 Ägypter und dann all die anderen, meist Wirtschaftsmigranten, die den Menschenhändlern Schutzgeld zahlen.
Der Innenministerin Lamorgese fehlt nach wie vor die notwendige Strategie, um das Phänomen einzudämmen. Es stimmt, dass sich das Problem nicht auf das Innenministerium beschränken lässt, sondern einen systemischen Ansatz mit allen anderen Ministerien erfordert, und zwar im Rahmen der politischen Zuständigkeiten, die dem Präsidenten des Ministerrats zugewiesen sind. Es ist jedem klar, dass die Folgen der derzeitigen Politik der offenen Häfen zu einer Verschärfung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Probleme führen.
In Sizilien hatten die energische Impfkampagne, zu der Präsident Musumeci nach Kräften beigetragen hat, und der damit verbundene Rückgang der Ansteckungen sowie die Aufhebung der Beschränkungen die Hoffnung auf einen starken Aufschwung des Tourismus wieder aufleben lassen, wobei die unbestrittene Schönheit der Landschaft und das historische und archäologische Erbe, das in unmittelbarer Zukunft die einzige glaubwürdige Ressource für die Entwicklung dieses Gebiets darstellt, zum Tragen kamen. All dies ist durch den gleichzeitigen exponentiellen Anstieg der illegalen Einwanderung ernsthaft bedroht. Es gibt keine Hoffnung auf ein positives Ergebnis, wenn die Grenzen weiterhin wie ein Sieb bleiben und die NGO-Schiffe zusätzlich zu den Booten aus Tunesien weiterhin einen Taxidienst von der afrikanischen Küste aus unter dem humanitären Deckmantel betreiben. Auch die von der italienischen Regierung bereitgestellen Quarantäneschiffe lösen die durch die Pandemie verursachten Probleme nicht, im Gegenteil, sie verschärfen sie noch. Andererseits gewährleisten überfüllte Hotspots, die weit über die zulässige Anzahl hinausgehen, nicht die notwendigen hygienischen Bedingungen und können sogar das Auftreten neuer Virenvarianten fördern.
All dies ist unwürdig für eine Nation, die sich rühmt, Souverän über ihr Territorium und ihr Meer zu sein. Sizilien darf nicht länger als Abladeplatz für illegale Einwanderer dienen, die Opfer eines verabscheuungswürdigen Menschenhandels sind und nach Europa gelangen wollen. Was Italien unter den gegenwärtigen Bedingungen mit schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft und die Lebensqualität erdulden musste, kann aufgrund der traditionellen Gastfreundschaft seiner Bewohner nicht länger hingenommen werden. Die internationalen Gesetze zur Seenotrettung können nicht herangezogen werden, um diesen Missbrauch zui rechtfertigen.
Die italienische Regierung hat die Verantwortung für diese Tragödie zu übernehmen. Andererseits muss sie die Kooperationsbeziehungen mit Tunesien und Libyen nicht nur diplomatisch, sondern auch militärisch und wirtschaftlich intensivieren, und zwar auf der Grundlage einer Strategie, die eine eigene Grenzsicherung im Süden dieser Länder vorsehen muss. Mit Präsident Saied, der einzigen verlässlichen Figur im derzeitigen politischen Chaos in Tunesien, muss eine umfassende Zusammenarbeit geschaffen werden, die es dem Land ermöglicht, aus der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise, in der es sich befindet, herauszukommen, indem ein konstantes und strukturiertes wirtschaftliches (aber nicht welfaristisches) und sicherheitspolitisches Engagement gewährleistet wird, angefangen bei Patrouillen – in den Hoheitsgewässern und an Land – unserer Polizeikräfte gemeinsam mit der tunesischen Garde Nationale, um jeden Versuch der Ausreise im Keim zu ersticken. An der tunesischen Grenze müssen Kommando- und Kontrollzentren mit Radarüberwachungssystemen sowohl im Norden als auch im Süden in Anwesenheit italienischer Experten eingerichtet und in Betrieb genommen werden.
Die bezahlenden „Schiffbrüchigen“, die von den Menschenhändlern an Bord der NGO-Schiffe geschickt werden, müssen gemäß der Dublin-Verordnung der EU, die vorsieht, dass der Flaggenstaat des Schiffes die Verantwortung für den internationalen Schutz der illegalen Migranten übernimmt, unverzüglich per Luftbrücke, die Sizilien als Basis anbieten kann, nach Deutschland und Norwegen überführt werden. Radikal anders muss das Engagement der UNO in Afrika mit ihren UNHCR-Strukturen werden, damit Rückführungszentren vor Ort eingerichtet werden können.
Die Souveränität und die Verteidigung des Territoriums, einschließlich der italienischen Gewässer, müssen ebenso geschützt werden wie die soziale, gesundheitliche und wirtschaftliche Sicherheit der einzelnen Bürger, insbesondere unserer Fischer, die legal in internationalen Gewässern fischen.
Nicola De Felice
Senior Fellow des Centro Studi Machiavelli. Als Konteradmiral (a.D.) und ehemaliger Kommandant von Zerstörern und Fregatten bekleidete er wichtige diplomatische, finanzielle, technische und strategische Ämter im Verteidigungs- und Marinestab, sowohl im In- als auch im Ausland, zu Wasser und zu Lande, wobei er sich für eine effiziente italienische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik engagierte.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Der Islam hat den Krieg gewonnen: die verrückteste Operation seit dem Trojanischen Pferd
Die islamischen Extremisten haben dem Westen nicht nur eine folgenschwere Niederlage zugefügt, sondern auch unter Ausnutzung unserer Selbstgefälligkeit die Verlegung ihrer Armee in unsere Heimat erzwungen:
Wie uns die Geschichte der letzten Jahre lehrt, entwickelt sich und wächst der islamische Terrorismus gerade unter Flüchtlingen oder sogenannten Flüchtlingen. Unter ihnen züchten islamische Milizionäre zukünftige Terroristen.
Stellen Sie sich vor, wie viele islamische Terroristen unter den hunderttausenden „Flüchtlingen“ sind; sie konnten sich in aller Eile und ohne jegliche Kontrolle nach Europa absetzen. Und auch unbeachtlich des Terrorismus haben wir Menschen importiert, deren Vorstellung von Gesellschaft das Gegenteil der unseren ist: afghanische „Flüchtlinge“ stehen an der Spitze der Vergewaltigungsliste.
Seit Ende Juli wurden mehr als 101.300 Muslime vom Flughafen Kabul evakuiert. Davon 95.700 seit dem 15. August, als die Taliban in Kabul einmarschierten.
Die Selbstzerstörung des Westens scheint keine Grenzen zu kennen. Dies ist die verrückteste Operation seit dem Trojanischen Pferd.
Quelle: VoxNews
Sehen, wie Prognosen eintreffen
Der Krieg in Afghanistan: Das wahre „Jahrhundertverbrechen“ hinter der Opioid-Krise – Max Parry
„Egal, wo der US-Interventionismus hingeht, scheint der Drogenmarkt zu folgen“. Quelle: The War in Afghanistan:…
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Haimbuchner: „Freiheit und Grundrechte: Das gibt es nur mit der FPÖ“
Nur die Freiheitlichen zeigen sich als Garant für die Freiheit, für die Grundrechte und für die Sicherheit im Land: Das ist ein Alleinstellungsmerkmal der FPÖ in Oberösterreich. Manfred Haimbuchner und sein Team zogen am heutigen Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Linz stolze Bilanz über die Errungenschaften der letzten sechs Jahre in der Regierungsverantwortung. Dort wurde nämlich nicht nur die Freiheit der Menschen verteidigt – sondern auch sachpolitisch in den Ressorts viel weitergebracht. Von der Entlastung der Familien, dem Ausbau der Infrastruktur und des Hochwasserschutzes bis hin zu sinnvollem, pragmatischem Naturschutz: All dies zeigt deutlich die Handschrift der Freiheitlichen.
- Klammer „Wohnbau – Naturschutz – Familien“ soll ein gutes Leben in der Heimat ermöglichen
- Deutschpflicht für Wohnbeihilfe als Erfolgsmodell: Zahlreiche einheimische Familien profitieren von der Reform – mehr Gerechtigkeit für die eigenen Leute
- Egal ob Bahn, Bus, Auto oder Rad: Infrastruktur wurde in blauer Ressortverantwortung massiv ausgebaut
- Top aufgestellt gegen Naturkatastrophen: Egal ob Hochwasserschutz oder Dürren: Oberösterreich dank FPÖ-Impulsen gewappnet
- Heimatbegriff in der Landesverfassung zeigt, dass Tradition die Grundlage alles Handelns ist
- Kein Widerspruch zwischen Regierung im Land und Opposition im Bund: Der gemeinsame Kampf für die Heimat und die Freiheit vereint.
In genau einem Monat steht in Oberösterreich die Landtagswahl an, Haimbuchner erwartet sich ein solides Wahlergebnis von über 20 Prozent sowie den zweiten Platz in der Wählergunst. Und dies ist keine Illusion: Denn im Gegensatz zu den „halbfertigen Vorhaben“ der Bundesregierung punkten die Freiheitlichen in unserem Bundesland mit pragmatischer, aber solider Arbeit. Ein Alleinstellungsmerkmal der FPÖ sei hierbei, dass sie sich als „Arbeitspartei“ verstehe. Sprich: Sie denkt nicht nur an Unternehmer oder Arbeitnehmer, sondern will stets die verschiedenen Interessen vereinen, um das Beste für die Heimat zu erreichen, so Haimbuchner.
„Wohnbau – Naturschutz – Familien“ als wichtige Klammer
Ihm selbst ist hierbei der Dreiklang „Wohnbau – Naturschutz – Familien“ als Rückgrat einer lebenswerten Heimat wichtig. Seit er vor zwölf Jahren das Wohnbau-Ressort übernahm wurden im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern die Mieten gedämpft. Obwohl sich das Budget im bundesweiten Vergleich nur im Mittelfeld bewegt, konnte man gerade bei der Schaffung und Sanierung des Wohnraums den ersten Platz erreichen. Egal, ob in der Mietwohnung oder bei den Häuslbauern: Die Oberösterreicher können sich ihren persönlichen sicheren Hafen leisten.
Dies gilt umso mehr durch die Einführung der Deutschpflicht für die Wohnbeihilfe, welche die FPÖ „allen Unkenrufen zum Trotz“ auf allen Ebenen durchsetzen konnte. Und sie zeigt ihren Erfolg: Durch mehr Treffsicherheit bei der Verteilung des Steuergelds wurde der Anteil integrationsunwilliger Zuwanderer bei den Empfängern drastisch reduziert. Dafür bekamen alleine im Vorjahr über 25.000 heimische Haushalte über 170 Euro mehr. Seit der Reform zu Jahresbeginn profitieren insbesondere Familien und Alleinerziehende – Wochenblick berichtete bereits über diesen Erfolg.
Sogar Grüne neiden FPOÖ die Umwelt-Bilanz
Eine lebenswerte Heimat: Das heißt für Haimbuchner auch die „Verpflichtung, den nächsten Generationen eine intakte Natur zu hinterlassen.“ Dies steht für ihn im Einklang dessen, dass man die Familien als Kern der Gesellschaft fördert – und im direkten Umgang mit Interessen einen Ausgleich zwischen Landwirtschaft, Industrie und den Menschen im Land findet. Dabei ist es ein freiheitliches Kernmotiv, die verschiedenen Gruppen nicht gegeneinander auszuspielen.
Der Erfolg der Freiheitlichen zeigt sich auch somit auch beim erreichbaren Naturschutz-Programm – eigentlich auch ein freiheitlich-konservatives Kernthema seit Jahrzehnten. Hier ist sein Credo: „Pragmatischer Zugang Statt Utopie. Linke Utopien sind alle in die Hosen gegangen.“ Aber die hätte man eh längst überholt: Sogar grüne Landesräte aus anderen Bundesländern würden mittlerweile fragen, wie die Freiheitlichen es schafften, mit einem vernünftigen Weg die besten Öko-Bilanzen zu haben.
Steinkellner & Co. brachten ein Land in Bewegung
Apropos Infrastruktur: Hier investierten die Freiheitlichen in sechs Jahren viel. Egal ob per Rad, Auto, Bus oder Bahn: Die Oberösterreicher kommen nun besser ans Ziel, wie Verkehrslandesrat Günther Steinkellner bilanziert. In seine Amtszeit fällt etwa die Verlängerung der Straßenbahn nach Traun sowie ein Infrastrukturvertrag mit den ÖBB im Volumen von 725 Mio. Euro. Auch sei es ein freiheitlicher Verdienst, sich erfolgreich gegen die geplante Einstellungen mehrerer Regionalbahnen gewehrt zu haben. Nicht zuletzt die Schaffung des S-Bahn-Systems geht auf Steinkellner und sein Team zurück.
Auch für ihn gilt es hier einen Ausgleich zu schaffen: Auf der einen Seite investierte man mehr in den öffentlichen Verkehr als in den Straßenbau. Aber einen Straßenbau-Stopp, wie er etwa in Wien gilt, könne es in Oberösterreich nie geben. Ob beim S10-Lückenschluss oder beim Zusammenspiel zwischen Stadt und Land zur Lösung der Brückenmisere im Zentralraum: Überall ist seine Handschrift erkennbar. Was 50 Jahre lang nicht ging, war in blauer Ressortverantwortung „dank Fach- und Sachentscheidungen mit Hausverstand“ und Hartnäckigkeit möglich.
Gegen Hochwasser & Dürren bestens gewappnet
Auch Sicherheits-Landesrat Wolfgang Klinger, der sein Ressort von seinem Parteifreund Elmar Podgorschek im Mai 2019 übernahm, konnte positiv bilanzieren. Er erinnerte daran, dass es etwa gerade bei den blauen Investitionen in den Hochwasserschutz viele Kritiker gegeben habe. Nun, wo sie sich legbar bewährt haben, sind diese Stimmen verstummt – der Weitsicht der Freiheitlichen im Land sei Dank.
Er ist sich auch sicher: Ein Katastrophen-Szenario wie in Westdeutschland wäre in Oberösterreich nicht möglich, dank kluger Investitionen in die Messtechnik und gut ausgebildete Feuerwehren sowie die Maßnahmen, die sich erst vor wenigen Monaten deutlich bezahlt machten. Auch gegen das andere Extrem – nämlich Dürren – habe man mit dem „Sondertopf Trockenheit“ Abhilfe schaffen können.
Ein Kampf für die Gerechtigkeit im Landtag
Klubobmann Herwig Mahr, der zur Arbeit im Landtag bilanzierte, strich hervor, wie sehr die Schaffung von Gerechtigkeit für die eigenen Leute wichtig sei. Niemand verstehe es, wenn eine arbeitende Familie nichts zum Leben habe oder Migranten ab dem ersten Tag dieselben Sozialleistungen bekommen wie einheimische Familien, die jahrelang einzahlten. Die von Oberösterreich aus auf blauen Impuls hin eingeführte „Sozialhilfe neu“ sei mittlerweile ein österreichweites Erfolgsmodell, dem sich nur das Rote Wien verweigere.
Dies sei untrennbare mit der Frage der Integration verbunden: „Migranten müssen unsere Sprache erlernen, unsere Werte akzeptieren und bei Verstößen gegen unsere Regeln mit Sanktionen rechnen […] Wer in unserem Land lebt, hat seinen Beitrag zu leisten – unser Land, unsere Regeln!“
Heimat und Tradition als Grundlage allen Handelns
Als wichtige Errungenschaft betrachtet Mahr auch, dass der Heimatbegriff nun in der oberösterreichischen Landesverfassung steht. Der Schutz der Heimat, das Fortbestehen heimischer Traditionen und Brauchtümer als „zentrale Grundlage alles staatlichen Handelns“ sei erstmals offiziell Ziel und Grundsatz in unserem Bundesland – dank der FPÖ.
Eine wertkonservative Politik mit Herz und Hausverstand, mit Weitsicht und Bodenhaftung, so die freiheitlichen Regierungsmitglieder unisono, sei der Garant für ein Bundesland, in dem die Wirtschaft, das Ökosystem und das familiäre Lebensumfeld floriert. Dazu gehören laut Haimbuchner auch weitere Grundwerte wie ein Stopp der weiteren Zuwanderung, die Investition in Zukunftstechnologien bei denen Oberösterreich gut aufgestellt sei – und die Sicherstellung von Wohlstand und sozialer Sicherheit generell.
Der Freiheit eine Gasse: Nur mit der FPÖ!
Und zu diesen Grundwerten gehört für Haimbuchner ganz selbstverständlich auch die Freiheit. Man will sich nicht von dem Maßnahmen-Tango der Bundesregierung ins Bockshorn jagen lassen, wird auch alle Wahlveranstaltungen so absolvieren wie sie geplant wurden. Einen Widerspruch zwischen konsensorientierter Regierung im Land und harter Opposition im Bund sieht er dabei nicht: Das Parteiprogramm und die Verfassung eine die FPÖ.
Zudem habe man im Gegensatz zu anderen Parteien auch einen Parteiobmann, den man sich traue, herzuzeigen. Kickl und Haimbuchner vereine der Kampf und der Einsatz auch für die Freiheit. „Freiheitsrechte und Grundrechte: Die gibt es eben auch nur mit uns“, erinnert Haimbuchner an den Umstand, dass die Freiheitlichen sich seit Beginn der sogenannten Pandemie als einzige Partei stets gegen Zwänge stellen und sich für die Freiheit der Bürger einsetzen.
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In 50 Jahren vom materiellen zum virtuellen Geld
Von PROF. EBERHARD HAMER | Der 15. August 1971 beendete die Goldbindung des Dollars. Damals kostete die Unze Gold 35 Dollar, heute das Dreiundfünfzigfache! Bis 1971 hatten wir eine Goldkernwährung: Der Dollar beruhte auf der Goldbindung von 35 Dollar/Unze Gold. Die übrigen Länder, die keinen ausreichenden Goldvorrat hatten, konnten theoretisch ihre Guthaben in Dollar einlösen […]
Freibrief für kriminelle Linke
Seit Jahrzehnten fördern Landes- und Bundesregierungen den Aufbau linker Strukturen. Das Ergebnis: Linksextremismus ist längst ein flächendeckendes Problem. Die Verantwortlichen nehmen von linken Gewalttätern verübte Körperverletzungen und Tötungsversuche in Kauf. Der „Kampf gegen rechts“ hat Priorität. Wir dokumentieren linke Kriminalität!
Ein Beitrag von EinProzent
Es ist Wahlkampf. Die AfD will ihr Ergebnis von 2017 halten. Ihre durch Medien, Geheimdienst und Regierung aufgehetzten Gegner wollen das mit allen Mitteln verhindern. Die Seite linke-gewalt.info dokumentiert das Ausmaß linker Kriminalität.
Neue Qualität linker Gewalt
Gewalt gegen „Faschos“, „Nazis“ und sonstige Nicht-Linke hat in linken Kreisen seit Begründung der „Antifaschistischen Aktion“ in den 1920er-Jahren Tradition. Hundert Jahre später gehört Antifa-Kriminalität längst zum „Kampf gegen rechts“, den die Regierung mit unseren Steuermilliarden finanziert. Damit werden „zivilgesellschaftliche“ Vereine und Initiativen gegründet, intransparente Netzwerke versorgt und Linksextremismus als „Aktivismus“ kultiviert.
Die ersten Früchte dieses jahrzehntelangen Strukturaufbaus wurden erst im vergangenen Jahr sichtbar, als eine Gruppe Linksextremer drei Mitglieder der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil überfielen und versuchten, einen der drei zu töten (aktueller Stand). Doch auch die brutalen und hinterhältigen Angriffe auf Rechte in Eilenburg und Erfurt oder die Brandanschlagsserie in Thüringen machen deutlich, dass es hier längst nicht mehr um Gewalt gegen Sachen geht. Militärisch geplant (mehr hier) sollen hier Andersdenkende aus dem Weg geräumt werden. Wir erleben eine neue Qualität linker Gewalt – mit dem Fördersiegel der Regierung.
Regierung, Polizei, VS sehen weg
Selbst der dem Innenministerium unterstehende Verfassungsschutz registriert in seinem Bericht für 2020 einen starken Anstieg linker Gewalt. Den offiziellen Zahlen zufolge gingen 1.237 Gewalttaten, darunter fünf Tötungsversuche, auf das Konto der Antifa. Auf rechter Seite werden 1.092 Gewaltdelikte angeführt – darunter auch der Amoklauf eines geisteskranken Einzelgängers in Hanau.
Doch die Regierung schweigt die Gefahr durch Linksextremisten tot. Nach Ansicht des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) gehe die größte Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vom Rechtsextremismus aus. Und in Sachsen, wo ein massiver Anstieg von Antifa-Aktivitäten festgestellt wurde, macht das LKA deutlich, dass man das Thema Linksextremismus „nicht dramatisieren“ wolle. Der Schwerpunkt liege weiterhin im Bereich Rechtsextremismus.
Und natürlich ist auch vom Inlandgeheimdienst nichts anderes zu erwarten. Der Politikwissenschaftler Martin Wagener kommt in seiner lesenswerten Analyse zu dem Ergebnis, dass der „Kampf gegen rechts“ sich in der Agenda des VS ganz oben befinde.
Unsere Linksextremismus-Karte
Angesichts dieser Entwicklung und der bewussten Blindheit der Verantwortlichen, die mit ihrer Haltung die Tötung Andersdenkender in Kauf nehmen, haben das Freilich Magazin (zum Magazin) aus Österreich und unsere Bürgerinitiative beschlossen, selbst Aufklärungsarbeit zu leisten. Die Linksextremismus-Karte wurde ins Leben gerufen.
Dort sammeln wir alle Gewalt- und Straftaten, die auf das Konto von Linken gehen, und bereiten diese übersichtlich auf. Außerdem werden alle Meldungen auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft und mit Bildern belegt. Wer Hinweise hat, der kann Vorfälle hier melden. So wurden bislang fast 2.000 Fälle registriert.
Die Karte zeigt, dass die Antifa-Zentren in Berlin, Leipzig, Hamburg, Stuttgart und Wien liegen. Sie macht aber auch deutlich, dass Linksextremismus längst ein flächendeckendes Problem ist, das selbst in den ländlichen Regionen immer stärker zu Tage tritt. Diese Ausbreitung ist das Ergebnis einer langfristigen steuerfinanzierten Strukturarbeit, an der linke Initiativen wie „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ (mehr hier) maßgeblichen Anteil haben.
Über die Hintergründe sprach Jonas Schick im Podcast „Lagebesprechung“ mit Heinrich Sickl, dem Herausgeber des Freilich Magazins. Die Folge könnt ihr hier anhören.
Wer das Projekt unterstützen will, bekommt hier alle Informationen.
Linke Gewalt ist real!
Unser Angebot füllt eine Lücke, die weder die Mainstream-Medien noch die relevanten Sicherheitsbehörden schließen wollen. Die Linksextremismus-Karte macht deutlich, dass der gewaltbereite Antifaschismus keine Bagatelle, sondern eine reale Gefahr ist. Die Verantwortlichen für diese Entwicklung sitzen in den Redaktionsstuben, den Parteizentralen, Regierungssitzen und NGO-Büros. Hier entstehen die Strategien und Kampagnen, die durch zweckentfremdete Steuergelder unmittelbar linksextremen Strukturen zugutekommen.
Bundestag ist auch nach der Wahl keine Hoffnung
ANSAGE: Die vergessene Ahrtal-Katastrophe: „Die Medien berichten anders“
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Zerstörte Brücke im Ahrtal (Foto:Imago/FutureImage)
Gastbeitrag, zuvor erschienen im Facebook-Blog des Autors.
Da das Ahrtal schon wieder aus den Schlagzeilen verschwindet, obwohl dort unzählige Menschen nach wie vor nicht wissen, wie es weitergehen soll, hier zwei O-Töne von Leuten vor Ort.
Andreas Hunger: „Viele Leute haben fast ihr komplettes Inventar verloren, das Wasser und der Schlamm (Schlamm= Gemisch aus Flusschlamm+Fäkalien+Heizöl+ Biozide+ etc etc) Bis heute gibt es in vielen Orten kein Strom, Wasser, teilweise keine Kanalisation. Was alle immer wieder betonen: Ohne die vielen tausend privaten Helfer wären wir komplett aufgeschmissen. Es gab gewaltige Anlaufschwierigkeiten von seiten der offiziellen Hilfskräfte, was aber ausschließlich an der nicht vorhanden Organisationsstruktur lag. Es lagen Feuerwehr, Bundeswehr und THW in Bereitschaft und durften nich eingreifen. Diese Kräfte waren teilweise extrem frustriert, weil sie nicht helfen durften. Ich weiß von Polizeieinheiten die, entgegen ausdrücklichem Befehl, Keller entschlammt ( einer der schlimmsten Arbeiten überhaupt!) haben und sich nicht fotografieren lassen wollten. Ich habe selber mit Bundewehrsoldaten (ca. 5-7 Infanteristen) und ihrer Chefin ein Haus entschlammt. Das war aber eher eine Ausnahme.
Die BW war eher mit schwerem Gerät vor Ort und hat Strassen gebaut, Brücken gelegt und Fahrzeuge mit Kraftstoff versorgt. In den ersten Tagen war Kraftstoff Mangelwahre, da hab ich mit meinem Puch 230 GE Sprit aus Brühl ins Ahrtal gefahren, alles privat finanziert, versteht sich. Viele Helfer der ersten Stunde, die ich kenne, sind über die Lügen der Medien empört (inklusive mir!). Meine Mutter hat ihren Bekannten, die meinten, im Ahrtal wären jetzt die ganzen furchtbar bösen Querdenker unterwegs, gefragt, woran man denn jetzt genau die Querdenker erkennen würde? Haben die Mitgliedsausweise dabei oder Armbinden um?
Eine Sportfreundin war letzten Samstag zum ersten mal mit helfen. Sie hat malocht wie verrückt. Nach der Helferparty in Ahrweiler war sie total fertig und hat sich Vorwürfe gemacht, auf die Medien gehört und nicht schon eher geholfen zu haben. Jeder der länger vor Ort war kann Geschichten erzählen, die einem (fast) keiner glaubt.
Die meisten Leute im Flutgebiet bekommen vermutlich vom Medienecho (oder vom Fehlen desselbigen) kaum etwas mit. Überwältigend ist die unfassbare Hilfsbereitschaft von Menschen aus allen Teilen des Landes von Mecklenburg über Sachsen, Bayern, Saarland bis nach Norddeutschland und die unglaubliche Dankbarkeit der Menschen vor Ort, das rührt einen wirklich zutiefst. Meine große Tochter und meine Frau waren auch schon da und morgen bin ich wieder vor Ort. Wer einmal da war kommt in seinen Gedanken nicht mehr davon los.“
Unglaubliche Dankbarkeit der Menschen vor Ort
Nina J.: „Heute ist ein wichtiger Tag für das Ahrtal und auch für uns.
Ich weiß das euch Afghanistan immer noch mehr beschäftigt, dennoch möchte ich erneut darauf aufmerksam machen, dass wir mit der Situation im Ahrtal politisch mehr erreichen können. Das dortige Versagen, wenn es großflächig aufgedeckt wird, kann mehr Bewirken, als gegen Afghanistan zu wettern, da Medien und die Putzerfische seit Jahren darauf trainiert sind, euch auszusperren und die Kommentarspalten erheblich zu verfälschen.
Heute gibt es verschiedene Livestreams aus dem Ahrtal, da sich Landwirte und andere Unternehmer nochmals zu einem großen Treffen entschieden haben. Guckt da einfach mal rein und erkennt, wie viel Potential in dem Thema liegt.
Da ich über Spenden und das DRK schon einige Male berichtet habe, hier noch neuere Erkenntnisse. In dem Film vom Screenshot erzählt der Koch, die Lebensmittel für die Essenszubereitung werden auch zum größten Teil gespendet. Das DRK bekommt vom Land also Geld pro Essen, benutzt aber gleichzeitig Spendengelder und Sachspenden, gleichzeitig arbeiten nur Ehrenamtliche für dieses Vorhaben. 13.400 Essen a 2.50€ sind in der Woche 234.000€. Das Essen wird aus verschiedenen Gründen zum Teil weggeworfen. Außerdem benötigt der Landkreis ca. 44.000 Mahlzeiten pro Tag. Das ist nur ein Thema, von vielen. Die gestrige PK war außerdem wieder einmal „unterirdisch“. Deutschland kann keine Krise. Allerdings sind die dortigen Menschen derzeit sehr wütend, dass sie so hängengelassen werden. 80% aller Arbeiten und Arbeitsgeräte werden von Privatleuten erledigt.
Die Medien berichten anders. Gleichzeitig versucht man, sowenig staatliche Gelder in der Region auszugeben, wie nur irgend möglich. Der zuständige Landrat hat sich, statt zurückzutreten, einfach nur krankgemeldet. Wichtige Stimmen, wie die Verbandsbürgermeisterin Weigard, sind verstummt, man hat Aufrufe getätigt, sie möge sich dringend melden, aus Sorge. Kein Account mit größerer Reichweite hat Ahrweiler überhaupt auf dem Schirm. Bitte versucht doch, dieses Wochenende einige Posts über dieses Versagen zu bringen. Bis auf eine bekannte Person aus meinem „Reizumfeld“, der Bilderclown Weimann, habe ich keinen Namen in den Kommentaren gelesen, der zu allen anderen Themen stets parat ist. Das ist übrigens eine taktische Überlegung, die Gründe habe ich oft genannt.“
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Jetzt kriegt Baerbock auch noch Ärger mit den Menschenrechtlern
So etwas kann schon passieren, wenn man einfach nur was heuausposaunt, ohne sich vorher mit der Materie überhaupt zu beschäftigen:
Der Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, Martin Lessenthin, hält die Kritik von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock am katarischen Transport von Taliban-Führer Abdul Ghani Baradar nach Afghanistan für ungerechtfertigt. Das sagte er dem Nachrichtenportal Watson. „Meiner Ansicht nach könnte sich Frau Baerbock durch diese Äußerung etwas verrannt haben“, so Lessenthin.
Denn die Flüge könnten auch dafür gedient haben, Verhandlungspartner zu fliegen. „Da gilt aus meiner Sicht, dass jede Verhandlung – auch mit dem möglichen Henker – Menschenleben retten kann“, so der Aktivist. „In Extremsituationen muss man, um Menschenleben zu retten, auch im Zweifel mit dem Henker selbst verhandeln. Jede Person, die in Afghanistan mit Menschenrechtsverletzungen rechnen muss und Opfer des Terrorregimes werden kann, soll in Sicherheit gebracht werden.“ Es sei „egal“ durch wen dies geschehe. Dennoch spricht sich Lessenthin klar für eine Absage der Weltmeisterschaft 2022 in Katar aus: „Eine WM in einem solchen Staat ist natürlich absurd. Grundsätzlich hat so ein Turnier den Geruch von Sport und Fußball an sich, aber in Katar kommt der Gestank von verkauften Seelen und verrottendem Fleisch dazu.“ Während der Bauarbeiten für die insgesamt acht WM-Stadien waren im Emirat über 6.500 Bauarbeiter gestorben, berichtet der „Guardian“ unter Berufung auf Amnesty International.
Lessenthin sollte dennoch mal aufzählen, was es bislang gebracht hat, mit den Taliban überhaupt ein Wort zu wechseln. Menschenrechte wurden damit mit Sicherheit nicht gesichert, vielleicht hier und da ein Menschenleben. Aber die lebenslange Folter vieler Hunderttausend Menschen, überwiegend Frauen konnte bislang nicht abgemildert werden. Im Gegenteil. (Mit Material von dts)