Kategorie: Nachrichten

Zum MFG Österreich – Wahlkampfauftakt am 19. August in der Linzer Tabakfabrik waren wesentlich mehr Menschen erschienen als gedacht: Die Bevölkerung reagiert mit Neugier auf die neue Partei, die sich am 26. September in Oberösterreich zur Wahl stellt . Ehrgeiziges Ziel: Ein zweistelliges Ergebnis. Fest steht, dass die MFG in Österreich als einzige Alternative glaubwürdig verspricht, Auswege aus dem Corona-Wahnsinn anzubieten. Das war auch das dominierende Thema des Abends – die sonstige Themenvielfalt kam vielleicht etwas zu kurz.

von Siri Sanning und Willi Huber

Von den Hof- und Systemmedien wird die MFG aktuell weitgehend totgeschwiegen – und es ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich das vor der Wahl noch wesentlich ändert – es sei denn, man versucht eine Schmutzkübelkampagne. Das wird dem Mainstream aber nicht leicht fallen, denn die MFG bietet ein interessantes Angebot aus klugen Köpfen, die neben einer klaren Meinung zur Corona-Hysterie auch auf langjährige Berufspraxis zurückblicken können. Damit unterscheiden sie sich vollständig von Politikern, die schon während der Schulausbildung in den politischen Betrieb eingestiegen sind und sich nie mit den echten Problemen und Nöten aber auch der Motivation und der Freude der Menschen auseinandergesetzt haben.

Menschen. Freiheit. Grundrechte.

„Im politischen Spektrum Österreichs fehlt eine Kraft, die sich für Demokratie und Grundrechte einsetzt, den wissenschaftlichen Diskurs und freie Meinungsäußerung fördert. Deshalb haben wir diese Partei gegründet, um ein Gegengewicht zu den maßlosen, schädlichen, gesetzwidrigen, einseitigen und wissenschaftswidrigen Maßnahmen bilden zu können.“

So präsentiert sich die Partei auf ihrer Webseite, wo auch viele Themenkreise über Corona hinaus zur Sprache kommen. Im Januar 2021 entstand in der Kanzlei des Wiener Rechtsanwalts Dr. Michael Brunner die Idee dazu, innerhalb weniger Wochen folgte die Gründungn. Im Mai wurde die Entscheidung getroffen, bei den oberösterreichischen Landtags-und Gemeinderatswahl anzutreten. Die notwendigen Unterstützungserklärungen konnten rasch und in größerer Zahl als nötig gesammelt werden, sodass die MFG im Herbst auf Listenplatz 6 in allen Bezirken Oberösterreichs zur Wahl steht. Für die neue Partei, die sich als einzige geschlossen gegen jede Art von Impfzwang ausspricht, kann in allen fünf Wahlkreisen und in 26 oberösterreichischen Gemeinden gestimmt werden, wobei sie in 10 davon, inkl. Linz, auch Bürgermeisterkandidaten stellt. 

Zum Telegram-Kanal der Landesgruppe OÖ geht es hier: https://t.me/mfglandoe

MFG-Wahlkampfauftakt: der Videomittschnitt

Redner:

Dr. Michael Brunner (03:00)
DDr. Christian Fiala (18:30)Mag. Gerold Beneder (34:00)
Roland Karner (Gesundheitsmechaniker; 51:20)
Manuel Krautgartner (01:06:13)
Bernhard Schmidt (Polizist aus Tirol; 01:17:00)
Dagmar Häusler (01:20:50)
Joachim Aigner (01:31:30)

Spürbare Begeisterung einer „jungen“ Bewegung …

MFG Bundes-Finanzreferent Dr. Pöttler, Gesundheitsökonom mit viel Erfahrung und Humor – und mittlerweile auch einem größeren Publikum durch seine sachkompetenten Videos bekannt, fungiert als Moderator. 

Die Kandidaten, so betont er, sind allesamt keine Politiker, sondern „Menschen, die für Menschen da sein wollen – einfach nur Leute, die etwas Besseres machen wollen als momentan gemacht wird.“

Gefragt nach der Farbe der Partei, antwortet er: „Bunt!“ Die MFG verbindet Menschen aller gesellschaftlichen Schichten, vereint Leute „quer durch den Gemüsegarten.“

Pöttler ist sicher: Sollte die MFG im Herbst den Einzug in den oberösterreichischen Landtag schaffen, wird dies eine Sogwirkung auf alle anderen Bundesländer ausüben. Er selbst hat das ehrgeizige Ziel, mit der MFG Salzburg in eineinhalb Jahren zweitstärkste Partei zu werden: „Das schaffen wir dann, wenn Ihr in Oberösterreich zeigt, wie´s geht!“

Kein Riesenbudget wie der Mitbewerb

Die nur in bescheidenem Ausmaß vorhandenen finanziellen Mittel der Partei sieht der Finanzreferent dabei eher als Ansporn als als Hindernis. Das Credo lautet: Da nicht mehr ausgegeben werden darf als eingenommen wird, muss man eben kreativ sein! Pöttler setzt auf die Unterstützung der vielen engagierten Menschen, welche MFG nach außen hin bekannt machen und ist sich selbst dabei für nichts zu schade: „Ich fahre überall hin, ich rolle überall den roten Teppich aus.“ Mundpropaganda, den direkten face to face – Kontakt, sieht er als bestes Mittel, die Menschen zu ermutigen, am 26. September etwas Neues zu probieren und MFG zu wählen. 

Pöttler fordert jeden Einzelnen dazu auf, mutig zu sein und sich einzusetzen – auch und vor allem für künftige Generationen. Unabhängig davon, wie sich die Dinge entwickeln werden, wird er später, in ein paar Jahren, seinen Kindern ruhigen Gewissens in die Augen sehen können, in dem Wissen, dass er alles versucht hat, was in seiner Macht stand, um sie in eine positive Zukunft führen zu können.

Nach Worten des Dankes aufgrund des großen Interesses (O-Ton: „Wir sind alle überwältigt!“), die Dr. Pöttler in Folge in Form eines Videos zum Ausdruck brachte, folgte als erster Sprecher des Abends

„Wir sind freie Menschen und unsere Freiheit ist unverbrüchlich!“

Bundesparteiobmann Dr. Michael Brunner:

Der Rechtsanwalt aus Wien lässt die Ereignisse seit der Ausrufung des ersten Lockdowns am 16. März 2020 Revue passieren und skizziert die Spur der Verwüstung, die damals begonnen hatte. Nachdem die Menschen in Angst und Panik versetzt worden waren – „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“, waren Betriebsstätten geschlossen, Existenzen vernichtet und Klein-und Mittelbetriebe zugrunde gerichtet worden. Die Arbeitslosigkeit erreichte neue Dimensionen. 

Durch die Schulschließungen wurde das Recht der Kinder auf Bildung erheblich verletzt. Ein grenzüberschreitendes Verreisen war nicht mehr möglich, ohne Quarantäne befürchten zu müssen. Zum angeblichen Wohl der Gesundheit waren alte, kranke und pflegebedürftige Menschen weggesperrt worden. Berichten von Pflegekräften zufolge hatten sich Betroffene aus Verzweiflung aus dem 5. Stock gestürzt. Die Krankenhäuser führten keine Behandlungen mehr durch, weil Betten für Covid-19-Patienten freigehalten wurden, die niemals kamen: „Weil es sie nicht gab.“

Menschen erlitten gesundheitliche Schäden oder sind verstorben, weil sie aus Angst vor Infektionen keine Heilbehandlungen in Anspruch nahmen. Über die Selbstmorde wird seitens der Politik keine Auskunft erteilt, sondern geschwiegen.

Es geht der etablierten Politik nicht um das Wohl der Menschen

Brunner ist sicher, dass es der Politik nicht um das Wohl der Menschen, sondern stets nur um die Maßnahmen ging. Er nennt die Profiteure der Krise: die Konzerne – allen voran Amazon, IT Technik und Pharmaindustrie. Millionenbeträge wurden ausgegeben für Masken, die keinen Schutz vor Viren bieten, dafür aber gesundheitsschädlich sind. Sowie für Testungen, die weder Infektionen nachweisen können, noch für die Testung Asymptomatischer zugelassen sind. 

Aktuell werden genbasierte Substanzen, die keine Impfungen sind, unter dem Deckmantel der Vollimmunisierung verkauft und verabreicht. Die Politik verschweigt, dass mit diesen Präparaten keine sterile Immunität geschaffen werden kann. Obwohl alle „Impfungen“ nur bedingt zugelassen wurden, weil keine Studien zu lang-und mittelfristigen Folgen vorliegen, werden sie als „sichere Impfung“ verkauft.

Für den Besuch eines Konzerts oder eines einfachen Wirtshauses einen 3-G-Nachweis zu verlangen, Druck auf Lehrer und Gesundheitspersonal auszuüben und zur Impfung zu nötigen, etc.: „Das alles ist grundrechtswidrig und mit Menschenrechten nicht vereinbar. Ganz zu schweigen von den unzähligen Verfassungsbrüchen, die vom VfGH bis heute festgestellt wurden.“

Umfassende Aufklärung, niemals Impfzwang

Brunner fordert das sofortige Ende der Maßnahmen, einen offenen Diskurs und die Überwindung der Spaltung der Gesellschaft. Jeder, der sich einer Corona-Impfung unterziehen möchte, soll die Möglicheit dazu haben. Umfassende Aufklärung ist dabei entscheidend. Zur Impfung gezwungen werden darf niemand. Jenen, welche die Impfung bereuen oder einen Impfschaden erlitten, muss geholfen und eine Heimat gegeben werden. 

Die Medien müssen dazu verhalten sein, keine einseitige Propaganda zu betreiben. Politische Einflussnahme auf Medien soll bestraft werden. Brunner erwartet, dass „all jene, die sich an diesen Kollateralschäden schuldhaft und rechtswidrig beteiligt haben, zur Rechenschaft gezogen werden.“

„Wir sind gleiche Menschen vor dem Gesetz und vor der Gesellschaft und niemand darf uns diskriminieren. Wir müssen brüderlich zueinanderstehen, weil nur so schaffen wir gemeinsam eine neue Existenz, eine neue Wirklichkeit, einen wirklichen Wohlstand sowohl materiell als auch geistig.“

Die Zukunft, auch die der MFG, sieht Brunner positiv. Er ist sicher, dass sie bei der kommenden Wahl gewinnen wird. 

„Es reicht!“

Bundesparteiobmann Stv. DDr. Christian Fiala

Der Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe ruft dazu auf, sich nicht weiter von der Regierung gegeneinander ausspielen zu lassen. Es ist hoch an der Zeit, zusammenzukommen und gemeinsam gegen die aktuelle Unterdrückung anzutreten. Als Wissenschaftler analysierte er die Situation seit Beginn genau und kennt sowohl die Studienlage als auch die Behauptungen der Regierung sehr gut. Letzere waren beziehungweise sind seiner Meinung nach großteils falsch – Beispiel: Die prophezeiten 100.000 Covid-Toten gibt es nicht.

Fiala kritisiert die Manipulation der Menschen mittels Angst und betont: „Es gibt überhaupt keinen Grund, warum Menschen voreinander Angst haben sollten.“ Im Gegenteil existiert die Menschheit eben deswegen und konnte sich entwickeln, weil die Menschen zusammen waren, zusammengehalten haben.

„Diese Behauptung, wir müssten uns isolieren, ist eine Perversion des Lebens und eine Perversion der Medizin.“

Lockdown als Todesursache

Die Statistik der Sterbefälle der Statistik Austria von 2020 zeigt, dass genau jene Menschen, die weggesperrt worden waren, während der und durch die Lockdowns gestorben sind. Der Arzt stellt die Frage nach der Verantwortung für diese zusätzlichen, vorhersehbaren Todesfälle – dem Virus kommt diese nachweislich nicht zu. Fiala ermutigt, die Angst zu überwinden und wieder gemeinsam Dinge zu tun. Das analoge und reale Leben wieder zu fördern: „Und selbstverständlich ohne Maske.“

Bezüglich Covid-19-Impfung ist ihm wichtig, zu betonen, dass es sich de facto um eine Genmanipulation handelt, die nicht mehr rückgängig zu machen ist. Dazu besteht bis heute nicht ansatzweise, nicht einmal theoretisch die Möglichkeit.

Die MFG beschreibt der Gynäkologe als eine Partei, die nicht „rechts oder links“ ist.  Sondern eine solche, die das Land und die Menschen wieder zu den Grundrechten führen, den Menschen Freiheit und Pluralismus wiedergeben möchte. Offener Diskurs und Meinungsaustausch müssen wieder möglich sein, fordert er. Im Zentrum der Gesundheitspolitik soll nicht ein Virus, sondern sollen die Menschen mit ihren Bedürfnissen stehen. Notwendig ist lediglich eine 1-G-Regel mit einem G für „gesund“.

„Wir brauchen frischen Wind in der Politik!“

Generalsekretär Mag. Gerold Beneder

Der erfahrene Rechtsanwalt beginnt seine Rede damit, zu raten, weswegen die Leute zum MFG  Wahlkampfauftakt gekommen sind.

• Weil sie von der Systempartei, die sie die letzten Jahre / Jahrzehnte gewählt haben, zutiefst enttäuscht sind?
• Weil sie die depressive Stimmung im Land spüren?
• Weil es Kinder gibt, die in den Schulen unter Druck kommen?
• Weil alte Menschen in Pflegeheimen isoliert werden und Spitäler nur dann aufnehmen, wenn man sich testen lässt?
• Weil sie Politiker, die von 1G oder 2G erzählen, nicht mehr ertragen können?

Der Druck, unter den Ärzte gerieten, die Maskenatteste ausstellten, war einer der Gründe, weswegen der Rechtsanwalt entschied, in die Politik zu gehen. Die Rote Linie war für ihn überschritten, als Kinder in der Schule stundenlang Maske tragen mussten. Die Tatsache, dass der Verfassungsgerichtshof wiederholt Verordnungen der Regierung als gesetzwidrig beurteilt und der Nationalrat Ermächtigungen an Bundesminister weitergegeben hatte, trugen ebenfalls zu seinem Entschluss bei. 

Verfassungsgerichtshof stärken

Beneder plädiert für die Einführung von Eilverfahren, mittels derer der Verfassungsgerichtshof die Handhabe erhält, offensichtlich verfassungswidrige Verordnungen oder Gesetze binnen weniger Tage aus der Welt zu schaffen. 

Dies soll durch den Einzug der MFG in Entscheidungsgremien wie Landtag und Nationalrat erreicht werden: „Wir brauchen eine starke politische Kraft, die zu 100% Ihre Interessen vertritt (…), damit so etwas, wie wir jetzt haben, nicht mehr passieren kann.“

Dazu appelliert der Rechtsanwalt an das „Wunder von Oberösterreich“, welches darin besteht, als neue, erst wenige Monate alte Partei bei der Landtagswahl über 10% zu erzielen. Dann, so verspricht er, wird man sowohl auf Landes-, als auch auf Bundesebene ernst genommen werden. Beneder ist davon überzeugt, dass dieses ehrgeizige Ziel trotz des lediglich kleinen Budgets erreicht werden kann und dass die Entscheidung, die Corona-Themen ins Zentrum des Wahlkampfes zu stellen, die richtige war. 

Zusammenarbeit der Maßnahmenkritiker wichtig

Um in der Auseinandersetzung mit dem übermächtigen Gegner erfolgreich sein zu können, ruft er zur Zusammenarbeit aller maßnahmenkritischen Kräfte auf. Explizit angesprochen und eingeladen werden hierbei: 

• der Außerparlamentarische Corona Untersuchungsausschuss ACU Österreich
• die Rechtsanwälte für Grundrechte
• die ICI Österreich  
• die Plattform Corona Datencheck
• DDr. Raphael Bonelli 
• DDr. Martin Haditsch
• Dipl. Ing. Clemens Arvay
• Die Parteimitglieder von dieBasis Österreich

Die Sicherheit, dass auf internationaler Ebene letzten Endes der Sieg davongetragen werden wird, begründet Beneder auf zwei Faktoren: zum einen darauf, dass man auf der Seite der Wahrheit steht (Stichwort: Zensur); zum anderen, dass man nicht alleine ist. In allen Nationen dieser Welt gibt es Menschen, die kritisch hinterfragt und sich in weiterer Folge erhoben hatten. 

Er ruft dazu auf, sich auf gemeinsame Ziele zu besinnen: „Wenn sich diese Leute zusammenschließen, hat das System keine Chance.“

„Ich bin für Maskenpflicht für Tafeln!“

Roland Karner, der „Gesundheitsmechaniker“

Karner macht sich Gedanken über staatlich kontrollierte Gesundheit und sammelte Demonstrationserfahrungen unterschiedlichster Art. Die willkürliche Art und Weise, mit der seitens der Verantwortlichen und der Polizei gegen Menschen vorgegangen wird, die Grund- und Freiheitsrechte wollen, ließen ihn zu dem Schluss kommen, dass es keinesfalls um Gesundheit, sondern vielmehr um die Errichtung einer totalitären Struktur geht. 

Er legt Wert auf die Feststellung, dass er zwar aus dem Gesundheitsbereich kommt, aber als einfacher Therapeut – Achtung, Ironie! – „nur ein dummer Mann aus dem Volk ist, der die Komplexität einer Pandemie nicht erfassen kann.“ Dass er nicht ist wie „ein Herr Anschober oder ein ´die-Impfung-geht-nicht-ins-Blut-Doktor.“ Stattdessen ist er bloß jemand, der zwischendurch selbst denkt, wobei ihm der Umstand, dass er konsequent die Maske verweigert und er infolgedessen stets genug Sauerstoff bekommt, entsprechend hilfreich ist. 

Eigenverantwortung ist ein hohes Gut

Karner will aufzeigen, dass über Gesundheit Kontrolle ausgeübt wird und die Menschen ihre Gesundheit an Lobbyisten und Pharmaindustrie delegieren. Unabhängig von der diesbezüglichen Eigenverantwortung sieht er die aktuelle Situation als große Chance, die Dinge grundlegend zu verändern. Deswegen schloss er sich, trotz größter Vorbehalte gegenüber Politikern, der MFG an: „Weil MFG nur Euer Kreuzerl will. Sie will nicht Eure Stimme. Denn Eure Stimme müsst Ihr behalten, um sie dauerhaft zu erheben, nicht nur alle vier Jahre. (…) Jeder, der jetzt da ist, muss sich einbringen. Nämlich nicht nur am 26. mit einem Kreuzerl und einem Button oder vielleicht einer Unterstützungserklärung, sondern im Alltag. Diese Gesellschaft braucht Rehabilitation. Diese Demokratie braucht Rehabilitation.“

„Die MFG ist meine Herzensangelegenheit!“

Landesparteiobmann Stv., OÖ Wahl Listenplatz 3: Manuel Krautgartner

Für ihn bringt es der verstorbene Musiker Georg Danzer in seinem Lied „Die Freiheit“ auf den Punkt: „Die Freiheit ist ein wundersames Tier. Und manche Menschen haben Angst vor ihr. Doch hinter Gitterstäben geht sie ein, denn nur in Freiheit kann die Freiheit Freiheit sein.“

Ein Beweggrund, weshalb sich Krautgartner der Partei MFG anschloss, war das Erlebnis einer Mutter, deren 9-jährige Tochter eines Tages völlig verstört und tränenüberströmt aus der Schule nach Hause gekommen war. Im Religionsunterricht war dem Mädchen erklärt worden, dass sie ihre Oma nicht mehr treffen darf, weil sie diese sonst töten würde. Besagte Großmutter, 84 Jahre alt, will dabei keineswegs vor ihrer Enkelin „beschützt“ werden – im Gegenteil. Jeder Tag, an dem sie diese nicht sieht – es leben in diesem Fall drei Generationen auf einem kleinen Bauernhof; das Mädchen übernachtet regelmäßig bei ihr – ist nach eigener Aussage ein verlorener Tag ihres Lebens. Daran kann auch keine Krankheit etwas ändern.

Eine Stimme für jene, die dem Druck alleine nicht standhalten

Krautgartner hat beruflich oft mit Lehrern, Direktoren und Schülern zu tun. Viele von diesen können mit den Corona-Maßnahmen nichts anfangen, kommen jedoch gegen den Druck der Masse nicht an. Ihnen und allen anderen Menschen in ähnlicher Situation möchte er durch sein politisches Engagement beistehen. Er ruft jeden Einzelnen dazu auf, der MFG zu jener Größe, Macht und Kraft zu verhelfen, die es benötigt, großartige Dinge in Österreich zu verändern (Stichworte: Bildungssystem, Gesundheitssystem, …) – auch und besonders im Hinblick auf kommende Generationen. 

„Vernünftige Menschen mit Hausverstand …“

Bernhard Schmidt

Unterstützung für den Wahlkampf gab es auch vom Innsbrucker Bernhard Schmidt, der extra die weite Reise auf sich genommen hat. Er ist seit 30 Jahren Polizist aus Idealismus. Er will MFG in Tirol aufbauen. Er fordert alle auf, mutig, standhaft und zuversichtlich zu sein: „Wer sieht, was in Österreich passiert und wer hier schweigt – das ist meine tiefste Überzeugung – der macht sich mit schuldig. (…) Wir werden nicht schweigen!“ Schmidt freute sich jedenfalls sehr darüber, so viele „vernünftige Menschen mit Hausverstand“ zu sehen.

„Geht nicht gibt’s nicht!“

OÖ Wahl Listenplatz 2: Dagmar Häusler

Als biomedizinische Analytikerin ist sie Fachfrau für PCR-Tests, Antigentests und jede andere Methode, die in einem Labor zur Anwendung kommt. Die aktuellen Entwicklungen bezeichnet sie als desaströs, speziell im Hinblick auf den Datenschutz – vieles, das bis vor kurzem undenkbar schien, ist inzwischen Normalität geworden. Aufgrund des Engagements für ihre Berufsgruppe war sie gezwungen, ihren Job an den Nagel zu hängen und bringt sich seit Anbeginn des Bestehens der MFG in der Partei als Koordinatorin ein. Auch die Schriftführung der Bundespartei gehört zu inzwischen zu ihren Aufgaben. 

„Menschen schädigen – da kann ich nicht mitmachen“

Häuslers Zugang zur MFG ist ein zweifacher. Zum einen ist sie Mutter zweier Kinder. Zum anderen musste sie mit Bedauern von ihrem Beruf im Gesundheitswesen Abstand nehmen: „Ich kann nichts machen, was einen Menschen schädigt. Und wenn ich auf einen Knopf drücken muss und genau weiß, dass der Befund nicht zur Anamnese passt, kann ich leider nicht mitmachen. Egal, wie das andere sehen.“

Ihre Überzeugung ist: „Irgendwie schaffen wir alles!“ Auch den Einzug in den oberösterreichischen Landtag. 

„In Österreich muss die Gesundheitsvermutung gelten!“

Landesparteiobmann, OÖ Wahl Listenplatz 1: Joachim Aigner

Der Listenplatzerste ist Steuerberater aus Eberschwang, Vater und Stiefvater von vier Söhnen sowie Großvater einer Enkeltochter. Für die MFG engagiert er sich, weil es nicht sein darf, dass Menschen in der Weihnachtszeit kriminalisiert werden, weil sie Familie und Freunde treffen. Weil es in einem friedlichen Österreich keine Ausgangssperren geben darf. Weil es nicht sein darf, dass Testen Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist. Und weil – dies ist sein wichtigster Beweggrund – Kindern nicht ständig suggeriert werden darf, dass sie krank sind (Maske in der Schule, Unterricht bei offenem Fenster in der kalten Jahreszeit, mehrmaliges wöchentliches Testen): „Wir erziehen uns eine kranke Generation. Wer lebt von diesem Kranksein? Die Pharmaindustrie.“

Gesundheit und Freiheit erhalten

Aigner bringt zur Kenntnis, dass der Durchschnittsösterreicher im Hinblick auf seine Gesundheit im europäischen Vergleich schlecht abschneidet. Während der Durchschnittseuropäer 64 Jahre lang gesund ist, kommt der Durchschnittsösterreicher auf lediglich 57 Jahre. 

Viele Millionen Menschen mussten, gibt Aigner zu bedenken, im Europa der vergangenen Jahrhunderte in Unabhängigkeits – und Freiheitskriegen ihr Leben lassen, damit wir alle in den letzten Jahrzehnten in Frieden und Freiheit leben durften. Er ist felsenfest davon überzeugt, dass es Aufgabe und Pflicht ist, in den nächsten Jahren diese Freiheit zu erhalten und nicht aus Bequemlichkeit zu verspielen: „Freiheit wird aus Mut gemacht!“

Weiterführende Links

• MFG Webseite: https://mfg-oe.at 
• MFG auf Facebook: https://www.facebook.com/mfg.oesterreich 
• MFG auf Telegram: https://t.me/mfgoesterreich 
• MFG Landesgruppe OÖ auf Telegram: https://t.me/mfglandoe
• MFG Salzburg auf Telegram: https://t.me/mfgsalzburg 
• Dr. Pöttler auf Telegram: https://t.me/GerhardPoettler 
• Mag. Beneder auf Telegram: https://t.me/geroldbeneder 

Einem syrischen Asylanten und mehrfachen Vergewaltiger ist in Schweden dreimal so viel Schadensersatz zugesprochen worden wie den beiden Opfern, an denen er sich brutal vergangen hat. Nach mehreren Berufungsverfahren, die er nach seiner Verurteilung geführt hatte, ist er inzwischen mit einer Summe von mehr als 80.000 Euro auf freiem Fuß und ein gemachter Mann.

Es besteht kein Zweifel daran, dass der Asylbewerber Damir A.zusammen mit seinem Bruder und mehreren anderen Einwanderern mehrere schwere Sexualverbrechen begangen hat. Damir war 2014 zusammen mit seiner Familie nach Schweden gekommen. Ihnen wurde laut Free West Media Asyl gewährt, doch es dauerte nicht lange, bis er und sein Bruder Mohammad A. anfingen, Verbrechen zu begehen, darunter Vergewaltigungen und eine Reihe von Gruppenvergewaltigungen, die sie im Frühjahr 2017 zusammen mit anderen Einwanderern in Malmö verübten.

In letzen Fall hatten die beiden Brüder am 28. April 2017 eine junge Frau dazu gebracht, mit ihnen zu gehen. Sie sperrten sie im Keller ein, bedrohten sie mit einer Waffe und einem Messer, vergewaltigten, folterten und schlugen sie. Auch am nächsten Tag fielen sie über ihr Opfer her. Darüber hinaus luden sie fünf weitere Migranten dazu ein, sich an der Frau zu vergehen. Am Ende konnte die Frau durch ein Spezialeinsatzkommando befreit werden. Mohammad und auch Damit wurden festgenommen. Insgesamt war die Frau 17 Stunden in den Händen der syrischen Einwanderer. In der Zeit musste sie eine große Zahl von Vergewaltigungen durch insgesamt sieben Männer über sich ergehen lassen. Die anderen fünf Mittäter entgingen bisher der Justiz, da die beiden syrischen Brüder deren Identitäten eisern verschweigen.

Das Bruderpaar wurden zunächst vor dem Bezirksgericht Malmö und später vor dem Berufungsgericht für ihre vielfachen Verbrechen verurteilt. Die Strafe: zehn Jahre Gefängnis, eine niedrige Strafe angesichts der umfangreichen Folter und des Sadismus der beiden Täter.

Am Ende konnte Damir A. einen Straferlass nach dem anderen durchsetzen. Seine Haftstrafe verringerte sich auf viereinhalb Jahre Gefängnis. Für ihn immer noch inakzeptabel. Er legte vor dem Obersten Gerichtshof Berufung ein und behauptete, bei der Tat erst 15 Jahre alt gewesen zu sein. Nach einer Bestätigung seines angeblichen Alters durch die Gerichtsmedizin wurde am 16. April das neue Urteil verkündet: zwei Jahre Gefängnis, was zu seiner sofortigen Freilassung führte. Er forderte für die zu viel verbüßte Haftzeit eine gigantische Entschädigungssumme von 840.000 Kronen – mehr als 82.000 Euro, die ihm bewilligt wurde. Seine Ausweisung fand bis heute nicht statt.

Für seine Opfer läuft es hingegen nicht so gut: Eine Frau erhielt bisher nur rund 300 von den ihr zugesprochenen knapp 22.000 Euro Schmerzensgeld. (MS)

Am Mittwoch wurde im Bundestag über die nachträgliche Genehmigung der Rettungsaktion der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt. Die Debatte begann mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, die es in sich hatte. Im Spiegel habe ich zwei Artikel darüber gefunden, die beide bestenfalls teilweise aufgezeigt haben, was Merkel da erzählt hat. Der erste Artikel trug die Überschrift „Merkels […]

Der Beitrag Weltfremde Regierungserklärung: Merkel spricht über die „Erfolge“ des Afghanistan-Kriegs erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

Die freiheitliche Kampagne für die Gemeinderats und Bürgermeisterwahl in Linz steht ganz im Zeichen einer Politik für die Bürger. Wie schon bisher legt die Linzer Freiheitliche Partei wert auf bürgernahe Politik und spricht offen die Dinge an, die den Bewohnern der Landeshauptstadt unter den Nägeln brennen. Das Motto der Kampagne „Fairness – Sicherheit – Heimatstadt“ enthält daher auch alle Dinge, die für die Zukunft von Linz und damit auch die aller Linzer unabdingbar ist.

• Linz muss für die Bürger eine sichere und lebenswerte Stadt bleiben
• Deshalb setzen die Freiheitlichen im Wahlkampf auf das Motto „Fairness – Sicherheit – Heimatstadt“
• Zuwanderung begrenzen und arbeitslose, kriminelle oder integrationsunwillige Ausländer abschieben
• Eine Ghettoisierung von Wohnanlagen und Stadtteilen muss verhindert werden, geförderte Wohnungen müssen zuerst an Österreicher vergeben werden
• Politik für Frauen statt Genderpolitik: Karenz- und Kindererziehungszeiten voll anrechnen

Für den Linzer freiheitlichen Spitzenkandidaten und Vizebürgermeister Markus Hein gibt es dabei verschiedene Themenbereiche, die für die weitere Entwicklung der Stadt wichtig sind. Denn Linz soll für die Bürger eine sichere und faire Heimatstadt sein und auch bleiben. Dazu ist es jedoch notwendig, so Hein, dass sich auch die Stadtpolitik an den Werten Fairness und Sicherheit orientiert. Und dazu gehört auch, dass sich die Bürger nicht fremd in der eigenen Stadt fühlen oder mit Zwängen und Ungerechtigkeiten konfrontiert werden.

Politik für Leistungsträger

Daher sieht es die Linzer FPÖ als unerlässlich an, die Zuwanderung deutlich zu begrenzen. Denn mehr als die Hälfte der Migranten aus Syrien, Afghanistan und dem Irak sind arbeitslos, so Hein, der in vielen der sogenannten „Flüchtlinge“ in Wahrheit Sozialtouristen sieht, die ohne je eingezahlt oder hierzulande etwas geleistet haben, Sozialhilfe beziehen und auf Kosten der hart arbeitenden Bevölkerung leben. Inzwischen sind rund 25 Prozent der Linzer Bevölkerung Ausländer – in den Schulen und Kindergärten ist der Prozentsatz noch höher. Allerdings zeigt sich durch die ungeregelte und massenhafte Zuwanderung, dass Stadtteile, die früher zum Wohnen begehrt werden, sich zunehmend zu Ghettos entwickeln. Damit sich die einheimische Bevölkerung jedoch nicht fremd in der eigenen Stadt fühlt, ist es endlich notwendig den Ausländeranteil in den Wohnsiedlungen zu senken und geförderte Wohnungen zuerst an diejenigen zu vergeben, die auch etwas leisten. Zudem müssen kriminelle und illegale Migranten endlich konsequent abgeschoben werden. Auch Sozialleistungen sollten nicht mehr ab dem ersten Tag vorbehaltlos ausgezahlt werden, sondern an Integrationsleistungen wie das erlernen der deutschen Sprache gekoppelt werden.

Arbeitsplätze sichern

Ebenso ist es dringend notwendig, die durch die Maßnahmen der Regierung gefährdeten Arbeitsplätze zu sichern. Denn seit den Lockdowns ist die Arbeitslosigkeit in Linz ohnehin auf einem Rekordniveau. Hier gilt es endlich gegenzusteuern, so Vizebürgermeister Hein. Dies kann allerdings nicht mit SPÖ-Utopien gelingen, die allein auf Innovationen und Digitalisierung setzen. Vielmehr braucht es auch wirtschaftliche Anreize um Arbeitsplätze in Linz zu erhalten. Gleichzeitig müssen jedoch auch ausländische Langzeitarbeitlose, denen entweder der Wille zur Arbeit oder die Qualifikation für den österreichischen Arbeitsmarkt fehlen, in ihre Heimatländer repatriiert werden, auch zum Wohl des Sozialsystems.

Faire Gesellschaft und wirklicher Umweltschutz

Statt Phrasen zu dreschen und Gendersternchen und Binnen-I zu fordern, muss es auch endlich wirkliche Verbesserungen für Frauen geben. Dazu gehört für Hein, dass die Karenz- und Kinderbetreuungszeiten endlich voll angerechnet werden – denn gerade die Familie und die Kinder sind wichtig für unsere Zukunft. Zugleich gilt es aber auch unsere Frauen und Mädchen vor einem importierten islamischen Frauenbild zu schützen, welches in unserer Gesellschaft nichts verloren hat. Es kann nicht sein, dass sich Frauen in ihrer Heimatstadt im Dunkeln nicht mehr auf die Straße trauen. Aber auch beim Umweltschutz gilt es mit Hausverstand statt Klimahysterie zu agieren. Deshalb war Vizebürgermeister Hein der Schutz des wertvollen Grüngürtels schon immer ein Anliegen. Und auch in Zukunft verspricht er, sich für nachhaltige Begrünungsmaßnahmen und den ständigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs weiter einzusetzen – denn Donaubrücken, die neuen O-Bus-Linien und die Stadtbahn sind nur ein weiterer Schritt zu mehr Regionalität und Nachhaltigkeit für Linz.

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Seit vielen Wochen erlebt Chefarzt Michael Landgrebe einen wahren Run auf seine psychiatrischen Einrichtungen. Angeblich sei das Corona geschuldet. Tatsächlich aber ist dafür die künstlich gezüchtete Pandemie verantwortlich zu machen, die viele Bürger zu Psychowracks gemacht hat. Also: Nicht die zur Pandemie hochgejubelte Virus-Erkrankung, sondern die wahnwitzigen Corona-Maßnahmen einer verantwortungslosen, übergriffigen Regierung zeitigen das psychische Leid, welches in zunehmendem Maße in Kliniken sichtbar wird.

„Seit vielen Wochen erleben wir eine hohe Nachfrage mit allen möglichen psychiatrischen Krankheitsbildern. Das ist der Pandemie geschuldet. Da schwappt eine Welle auf uns zu“, so Michael Landgrebe, Psychatrie-Chefarzt der kbo-Lech-Mangfall-Klinik im bayerischen Agatharied und Ärztlicher Direktors der kbo- Lech-Mangfall-Kliniken in einem Interview mit dem Münchner Merkur.

Auf die Frage, wie groß die Welle denn werde, antwortet der Mediziner eher kryptisch. Das hänge auch davon ab, wie lange uns Corona noch begleite. „Die Auslastung bringt uns jetzt schon an die Belastungsgrenze. Letzte Woche hatten wir zehn Notfallaufnahmen in einer Nacht. Alles Menschen mit schweren Krisen“. Sonst – also in Vor-Coronazeiten – seine es null bis vier Fälle, so Landgrebe.

Als „Wellen-Ursachen“, damit ist mutmaßlich der eklatante Anstieg an „Corona“-bedingten psychischen Erkrankungen gemeint – benennt der Mediziner drei: Einige Menschen hätten sich wegen Covid lange nicht getraut, in Behandlung zu gehen, oder ihre Behandlungen wurden verschoben. Dies würden jetzt wieder vorstellig werden. Bei anderen haben die Belastungen der Krise – Isolation, Unsicherheit, Job-ängste – Dinge verstärkt, die vorher verborgen geblieben seien. „Long Covid“, so das Zauberwort für den Münchner Merkur – sei der dritte Faktor, wobei der sich derzeit in der Klinik noch nicht abbildet. Diese Patienten würden eher ambulant behandelt.

Weder Dr. Landgrebe noch der Interviewer beim Merkur bemerkt den Denkfehler. Denn: nicht die angebliche Covid-19-Pandemie per se ist für das psychische Leid verantwortlich. Sondern die wahnhaften, zerstörerischen und übergriffigen Maßnahmen der Merkel-Regierung.

Auf die Frage, was Menschen selbst tun könnten, um diese „Belastungen zu verkraften, empfiehlt Landgrebe, die Corona-Infos „auch mal zu reduzieren“. Es helfe, einen „unbeschwerten Sommer zu haben“. Staatsnah und devot unterlässt es der Mediziner dann doch nicht, die Corona-Panik weiter mit anzuheizen: „Natürlich auf die Hygiene achten und sich impfen lassen, aber die Freiheiten auch genießen, nicht in der ängstlichen Erwartungshaltung sein: „Oh Gott, es kommt die vierte Welle.“ Ich darf ins Restaurant, ins Kino. Das sollten „die Menschen“ nutzen.

All jene, die sich nicht impfen lassen wollen und unter dem unermesslichen „Corona-Maßnahmendruck“ zerbrechen, können ja dann an Dr. Landgrebes Kliniktüre oder an jene der übrigen 800 Kliniken für Psychatrie in Deutschland klopfen. Ob sie jedoch Einlass bekommen, ohne Mitglied im heiligen 2G-Klub zu sein, muss mittlerweile bezweifelt werden. Dass nicht nur Dr. Landgrebe, sondern auch die benannten 800 Psychatriekliniken von der riesenhaften „Corona-Maßnahmen-Welle“ überschwappt werden, das braucht nicht angezweifelt zu werden. Denn weder Merkel noch ihr Corona-Nachfolgeregime wird die Bürger von der Corona-Angel lassen. (SB)

Nein, es war wohl kein symbolischer Akt – eher Schusseligkeit. Oder gar das Gefühl, über den selbst mit durchgedrückten Regeln zu stehen? Ausgerechnet die “Covid-Heulboje” der SPD vergaß im Bundestag das allerheiligste Corona-Utensil.

Der Beitrag Lauterbach legt Maske ab erschien zuerst auf reitschuster.de.

Die NATO hat 20 Jahre lang in Afghanistan angeblich „für Demokratie und Freiheit“ und „gegen Terrorismus“ gekämpft, hat dabei über eine Billion Beitragsmittel verpulvert, mehrere tausend Tote hinterlassen und ist nun Hals über Kopf unter Hinterlassung vielen Militärgeräts geflüchtet.

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Das Unternehmen Afghanistan der NATO ist wieder einmal gründlich gescheitert.

Wenn in der Wirtschaft ein Projekt oder ein Unternehmen scheitert, werden personelle und sachliche Konsequenzen gezogen. Der NATO-Generalsekretär stellt sich jedoch ins Fernsehen und tut so, als wäre er nicht schuld, wäre nichts zu verändern. Und die Mitgliedsstaaten der NATO – insbesondere das US-Oberkommando – haben bisher auch nicht verlauten lassen, dass die Verantwortlichen für den NATO-Krieg in Afghanistan entlassen würden.

Was muss eigentlich noch kommen, um eine Reform der NATO-Doktrin und der verantwortlichen Personen zu erzwingen? Trump nannte die NATO überflüssig, Macron nannte sie hirnlos. Eigentlich war sie immer nur eine Geldsammelstelle, um die amerikanische Rüstungsindustrie zu finanzieren und konnte mit behaupteten Kriegsgefahren – erst Afghanistan, jetzt Russland und China – erreichen, dass unfähige Verteidigungsministerinnen in Deutschland die jährlichen Zahlungen an die NATO auf 50 Milliarden erhöhten. Kein anderes Projekt in Deutschland ist so teuer wie die NATO, keines aber auch so dubios.

Das Grundprinzip der NATO sollte die militärische Einbindung Europas unter amerikanischen Oberbefehl sein. Dazu brauchte man insbesondere die Mitte Europas, also Deutschland. In der NATO-Doktrin heißt es deshalb „to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down“. Die USA wollten durch die NATO nicht nur Kolonialtruppen verfügbar haben, sondern auch Zahler für ihre übersteigerte und politisch mächtige Rüstungsindustrie.

Die NATO lag so lange in unserem Interesse, als die aggressive kommunistische Sowjetunion ganz Europa und insbesondere uns bedrohte. Seit aber die Sowjetunion zerfallen ist und mit Putin ein gemäßigter Präsident kam, der zwar von NATO und USA als Terrorist bezeichnet wird, weil er sein Öl nicht für Dollar verkaufen will, im Übrigen aber alle Kriegsdrohungen der NATO gleichmütig ertragen hat, haben wir keinerlei Kriegsgefahr mehr in Europa. Alle Länder um uns herum sind vertraglich mit uns verbunden. Ein Krieg wird in Europa kaum noch stattfinden, weil alle Interessen miteinander vernetzt sind.

Braucht es da noch ein US-gesteuertes Verteidigungsbündnis?

Die Kritiker der NATO weisen darauf hin, dass die NATO in den vergangenen Jahrzehnten vom Verteidigungsbündnis zunehmend zum Angriffsbündnis geworden sei, sowohl im Kosovo, im Irak, in Algerien und eben Afghanistan. Angeblich, um Menschenwürde und Freiheit zu verteidigen, in Wirklichkeit aber, um die amerikanische Öldominanz mit dem Dollar zu verteidigen. Und dabei hat die NATO in allen Fällen versagt, die Kriege verloren.

Zu lange hat sich die Bevölkerung die dummen Sprüche wie „unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen“ oder „Terrorismusbekämpfung“ (Irak, Algerien) gefallen lassen. Die NATO war nicht als Angriffspakt gegründet und hätte nie Angriffskriege führen dürfen, insbesondere aber nicht außerhalb Europas. Die NATO hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Hilfstruppenkontingent der amerikanischen Weltmachtpolitik entwickelt und ist sogar eine Gefahr geworden, weil sie die Weltmachtkriege der USA mitgemacht und mitfinanziert hat.

Wenn die amerikanischen Militärs und Politiker jetzt schon von dem „unvermeidlichen Krieg gegen China“ reden, wird ein ehemaliges Verteidigungs- und jetzt von den USA bestimmtes Angriffsbündnis für die Mitglieder gefährlich, könnten wir in einen Krieg zwischen USA und China hineingezogen werden. Charakterfeste Politiker wie Gerhard Schröder, der unsere Teilnahme am Irak-Krieg abgelehnt hat, haben wir nicht mehr. Von unseren unqualifizierten Verteidigungsministerinnen wurde und wird jede Weisung der USA übererfüllt.

Wir sollten also, nachdem die NATO in einem Angriffskrieg in Asien uns 20 Jahre lang an der Nase herumgeführt und fürchterlich verloren hat, die Frage stellen, ob die NATO nicht zu teuer, zu unfähig und inzwischen sogar zu gefährlich für uns geworden ist.

Der Autor gehört noch einer Generation an, die miterlebt hat, dass unsere Soldaten von den Siegermächten erschossen und sogar aufgehängt worden sind, weil sie Krieg mitgemacht und verloren haben. Das hat damals zum Schwur geführt: „Nie wieder Krieg mit deutschen Soldaten!“ Wir sollten also als Teilnehmer eines Angriffskrieges in Afghanistan und nach unrühmlichem Ende dieses Krieges grundsätzliche Überlegungen zur Kriegsbeteiligung Deutschlands und zu einer Gemeinschaft mit Leuten wie NATO/Stoltenberg machen, die ständig Krieg gegen Russland und gegen China beschwören.

Die grundsätzlichen Überlegungen können zu dem Schluss führen, dass man die NATO reformieren müsse, schon weil man nicht mehr „to keep the Germans down“ (Besetzungsstatut) machen will.

Man sollte jedenfalls auch von deutscher Seite verlangen, dass die NATO wiederum wieder auf bloße Verteidigungszwecke reduziert wird, dass NATO-Angriffe auch bei amerikanischem Befehl ausgeschlossen bleiben, dass die NATO nicht mehr amerikanischer Erfüllungsgehilfe, sondern europäisches Eigenbündnis sein müsse und dass die Kosten – weil nicht mehr Angriffsrüstung – halbiert werden.

Solche Reformüberlegungen werden jedenfalls durch den Tod deutscher Soldaten und die ungeheuren finanziellen Opfer unserer Bürger für den unsinnigen Afghanistan-Krieg notwendig.

Sich wegducken, nichts tun und die Niederlage verschweigen, ist jedenfalls keine Haltung nach einem verlorenen Krieg und darf es in demokratischen Strukturen nicht geben!