Kategorie: Nachrichten
Das ist ein Krieg ohne Ehre
Ein Gastbeitrag von Dr. Tamás Kötter
Nach Thukydides ziehen die Menschen aus drei Gründen in den Krieg: Interesse, Furcht oder Ehre; und die Achse Brüssel-Paris-Berlin – auch wenn sie ihre Ehre verloren hat (aber dazu später mehr) – hat Grund zur Furcht, denn es wird ein ernsthafter Interessenverlust sein, wenn die V4-Staaten diesem Rahmen der Zusammenarbeit echte, sinnvolle Substanz verleihen. Dies ist bereits der Fall.
Mit der Auflösung der Österreichisch-Ungarischen Monarchie ist das wirtschaftliche und vor allem das kulturelle Mitteleuropäertum verschwunden.
Die Nationen, die die Monarchie bildeten, waren Teil der sechststärksten Macht der Welt, wenn auch in einem imperialen Rahmen. Die Nachfolgestaaten, die entstanden sind, haben nichts davon geerbt. Sie waren in der Weltpolitik und auch in der europäischen Politik völlig irrelevant, unfähig, sich auf der Basis gemeinsamer Interessen und Werte aufeinander zu beziehen;
Einerseits trauten diese Staaten einander nicht, nur die Kleine Entente funktionierte eine Zeit lang, andererseits waren sie bereit, prinzipienlose Bündnisse mit jeder Großmacht und gegeneinander einzugehen. Frankreich, das kleine Entent dominierte, wurde zunächst von Deutschland aus der Region verdrängt (Pax Germanica) und dann durch die grausame Unmittelbarkeit der Konferenzen von Jalta und Potsdam in die Interessensphäre der Sowjetunion gebracht.
Die eurasische Großmacht sorgte dafür, dass “aus Mitteleuropa Osteuropa” wurde.
Infolge der Sowjetisierung “wurden keine Brücken zwischen den ‘selbstbewussten sozialistischen’ Völkern gebaut, auch die Eisenbahn wurde vielerorts abgeschafft, und sogar die gemeinsame Sprache hat sich inzwischen geändert, da das Russische das Deutsche und das Ungarische nicht ersetzen konnte, und diese wurden nach dem historischen Umweg durch das in der Region fremde Englische ersetzt. (Zoltán Mészáros, Ein geeintes Mitteleuropa, so schnell wie möglich)
Sowohl die Radikalliberalen (die demokratische Opposition) als auch die mit ihnen bereits eng verbündeten parteistaatlichen Kräfte (Reformer, Experten) sowie die westliche wirtschaftliche, politische und kulturelle Elite
sahen den Sinn des revolutionären, regimeverändernden Übergangs der Jahre ’89-’90 im Anschluss an den “Westen”,
dessen Inhalt Márton Békés als die Übernahme der dortigen (westlichen) Agenda definierte: “deren bestimmende Elemente die individuellen Menschenrechte, die internationale Zivilgesellschaft und die Marktliberalisierung waren“. (Márton Békés, Die Situation im Osten ändert sich)
Diese totale Nachahmung (die übrigens in der Unterordnung der nationalen Interessen unter den “Westen” zu sehen ist), die die Zeit nach dem Systemwechsel bis 2010 kennzeichnete, wurde durch die populistischen Aufstände in der Region durchbrochen, die
eine Rückkehr zu einem Mitteleuropäertum markierten, das von enger wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit und einer Betonung der kulturellen Einzigartigkeit geprägt war.
Die Großmächte tun sich schwer damit, abtrünnige Staaten zu tolerieren. Sie sind sich darüber im Klaren, dass “wenn die Volkswirtschaften der V4 noch stärker miteinander verbunden werden, dies Stärke bedeuten könnte, wie im Fall von Firmen und privaten Unternehmen.” Ein solches Bündnis – das den kleinen und mittleren Staaten der Region nicht nur Prestige nach außen verschafft, sondern auch hilft, den negativen Auswirkungen des Einflusses von Großmächten entgegenzuwirken – “würde auch ein faires Verhältnis zu Westeuropa erzwingen.” (Zoltán Mészáros: Ein geeintes Mitteleuropa, so schnell wie möglich!)
Es ist kein Zufall, dass der “Westen”, der dies erkannt hat, versucht, die beiden Flaggschiffe des aufstrebenden Mitteleuropa, Polen und Ungarn, zu destabilisieren.
Sie halten die beiden Länder durch “organisierte” Kriege (Einführung des Rechtsstaatsmechanismus) und “selbstlose freundschaftliche Hilfe” für die Elite aus der Zeit zwischen 2002 und 2010, die an die Macht zurückkehren wollen (MSZP, DK, Párbeszéd), und ihre neu rekrutierten Hilfstruppen (Jobbik, Momentum, LMP) ständig unter Druck. Im gemeinsamen Schnittpunkt der noch im Entstehen begriffenen Programme dieser Parteien steht das Versprechen einer “Rückkehr zum Westen”, was – ausgehend von der fast jahrhundertelangen Nachfolgepolitik der Linken – faktisch nicht mehr und nicht weniger bedeutet als “Ausverkauf der nationalen Interessen und Abbau der nationalen Werte” (Márton Békés).
Der jüngste Akt dieses permanenten Krieges, unterbrochen von kurzen Friedensphasen, ist die umfassende Novellierung des Kinderschutzgesetzes, mit der versucht wird, sich unter dem Vorwand des Schutzes von (sexuellen) Minderheiten in die inneren Angelegenheiten unseres Landes einzumischen.
Um auf Thukydides zurückzukommen, vom allen möglichen Gründen wurde dieser Krieg aus einem bestimmten Grund sicherlich nicht begonnen, und das ist die Ehre. “Wenn es der EU-Kommission wirklich um den Schutz von Minderheiten ginge, hätte sie das Thema der autochthonen nationalen Minderheiten (ca. 10% der EU-Bevölkerung!) nicht zuvor vom Tisch gefegt.”
Der einzige Grund für den Krieg ist die Zerstörung eines eigennützigen, sich gegenseitig unterstützenden Mittel- und Osteuropas, das vor unseren Augen geschaffen wird.
Lassen wir das nicht zu!!!!
Der Autor, Dr. iur. Tamás Kötter, ist Rechtsanwalt und Schriftsteller.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei UNGARNREAL, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Polexit, oder die letzte Festung
Von László Bogár
Das kürzlich geprägte Wort „Polexit“ bezeichnet den möglichen Austritt Polens aus der Europäischen Union. Doch unter der Oberfläche geht es um die Zukunft der Union selbst, schreibt Magyar Hírlap-Kolumnist László Bogár.
Heutzutage gibt es so etwas wie einen „Polexit“. „Exit Poll“ ist natürlich eine Umfragemethode, die den Ausgang einer Wahl in der Regel genau vorhersagen kann. Die beiden Begriffe sind nun aber dadurch verbunden, dass der Wählerwille der polnischen Gesellschaft und der aktuelle Beschluss der herrschenden Elite in einen dramatischen Konflikt geraten könnten.
Denn zumindest scheinbar unterstützt die große Mehrheit der polnischen Gesellschaft eindeutig die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union, und die gesellschaftliche Unterstützung für die Mitgliedschaft ist die höchste innerhalb der EU. Doch nun hat das polnische Verfassungsgericht entschieden, dass EU-Recht nicht mit dem nationalen Recht kollidieren darf, das die grundlegenden Werte und Bestrebungen der polnischen Gesellschaft verkörpert.
Aber weiß die polnische Gesellschaft wirklich, was die Europäische Union ist, wenn sie ihre eigene Teilnahme mit einer solchen Mehrheit unterstützt, und was im Falle eines Interessenkonflikts zu tun ist?
In der Tat mehren sich die Anzeichen, dass die immer schwerwiegenderen Konflikte, die vor allem Ungarn und Polen mit den Machtstrukturen der Europäischen Union haben, darauf hindeuten, dass der in der Europäischen Union vorherrschende Erzählstil nicht mehr zu konstruktiven Diskussionen und Vereinbarungen führt.
Denn das in der EU vorherrschende Narrativ ist „erfunden“ – das heißt, die EU versucht, den Mitgliedsstaaten ein verstecktes globales Zielsystem aufzuzwingen, als ob es sich um universelle Werte handeln würde, was sich verheerend auf den sozialen Zusammenhalt der einzelnen Länder auswirkt und elementare Proteste zunehmen lässt. Es wird aber auch immer deutlicher, dass Proteste und eskalierende Konflikte nicht nur nicht in der Lage sind, die Regierungsstrukturen der Union zu einer Änderung ihres Interpretationsrahmens zu zwingen, sondern dass vielmehr das genaue Gegenteil zu beobachten ist.
Das Europäische Parlament scheint in den letzten Jahren zu einer global gesteuerten, jakobinischen Terrormaschine geworden zu sein. Selbst in seiner Stimmung und seinen Begrifflichkeiten passt es sich den jakobinischen und bolschewistischen Traditionen an, und seine Verfahren erinnern zunehmend an die (kommunistischen) Schauprozesse der 1950er Jahre.
Es geht also nicht um Polen und zum größten Teil auch nicht um abstrakte juristisch-professionelle Fragen, sondern um die Existenz von Europa. Es geht darum, ob in den Völkern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch genügend geistige, moralische und spirituelle Energie vorhanden ist, um diesen fatalen Prozess aufzuhalten.
Ungarn und Polen sind damit zu Kampfnationen geworden, und es ist kein Zufall, dass Mitteleuropa, das im letzten Jahrhundert alle historischen Illusionen verloren hat, nun zur letzten Hochburg der weißen europäischen Christen werden kann.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Graphen-basierte „Neuromodulation“-Technologie ist REAL: Pressemitteilung von INBRAIN Neuroelectronics beschreibt Gehirn-steuernde Biokreise mit KI-gesteuertem Graphen
Während immer mehr Menschen auf Graphenoxid aufmerksam werden, zeigt ein Unternehmen namens INBRAIN Neuroelectronics, dass Graphen-basierte „Neuromodulations“-Technologie mit KI-getriebener Neuroelektronik sehr real ist.
Eine Pressemitteilung vom 30. März 2021, die von BusinessWire.com veröffentlicht wurde, enthüllt die Geschichte:
INBRAIN Neuroelectronics sichert sich 17 Millionen Dollar in Serie A-Finanzierung für erste KI-gesteuerte Graphen-Gehirn-Schnittstelle
Die Finanzierung ermöglicht es dem Unternehmen, First-in-Human-Studien für sein Vorzeigeprodukt voranzutreiben, ein weniger invasives Neuromodulationsgerät zur Behandlung neurologischer Erkrankungen unter Verwendung von künstlicher Intelligenz und Graphenelektroden.
Um das klarzustellen: Wir behaupten in keiner Weise, dass INBRAIN an Covid-Impfstoffen beteiligt ist. Vielmehr geben sie an, dass ihre Technologie „zur Behandlung von Epilepsie und der Parkinson-Krankheit“ eingesetzt wird. Der Sinn der Berichterstattung über INBRAIN ist es, aufzuzeigen, dass hirnsteuernde „Biokreise“ auf der Basis von Graphen in der Tat eine sehr reale Technologie sind.
Sogenannte „Faktenchecker“ – die nichts anderes als Desinformations-Propaganda-Pusher sind – behaupten routinemäßig, dass Graphen nicht in Impfstoffen vorkommt und dass Graphen-Bioschaltungen eine Verschwörungstheorie sind. INBRAIN Neuroelectronics zeigt, dass die Faktenchecker lügen.
In der Tat, wie INBRAIN in ihrer eigenen Pressemitteilung sagt, „zielen sie darauf ab, die Sicherheit von Graphen als den neuen Standard für neurotechnologische Geräte zu etablieren.“
Sie beschreiben Graphen-Bioschaltkreise auch als eine Art Plattform, die aufgerüstet werden kann:
Weniger invasive und intelligentere neuroelektronische Technologien wie unsere könnten sicherere Therapien ermöglichen, die in Echtzeit aufrüstbar und anpassungsfähig sind…
Wenn Ihnen das bekannt vorkommt, liegt das wahrscheinlich daran, dass Moderna, der Erfinder des mRNA-Covid-Impfstoffs, seine Technologie ebenfalls als „Betriebssystem“ bezeichnet, das jederzeit aktualisiert und umprogrammiert werden kann.
Auf der Website von INBRAIN Neuroelectronics beschreibt sich das Unternehmen wie folgt:
Wir sind Wissenschaftler, Ärzte, Techies und Menschenliebhaber, mit der Mission, neuroelektronische Schnittstellen zu bauen, um Gehirnstörungen zu heilen. Wir verwenden GRAPHENE, das dünnste Material, das dem Menschen bekannt ist, um die neue Generation von neuronalen Schnittstellen zur Wiederherstellung des Gehirns zu bauen, um Patienten auf der ganzen Welt zu helfen.
Es auch Prof. A. Fasano zitiert, der sagt: „Graphene ist das nächste große Ding im Bereich der Bioengineering-Materialien, die eine tragende Komponente für die nächste Generation von Elektrotherapien im stetig wachsenden Bereich der Neuromodulation sind.“
Das Unternehmen betont, dass seine Technologie in der Lage ist, das Gehirn einer Person zu „lesen“, spezifische neurologische Muster zu erkennen und dann die Neurologie dieser Person zu steuern, um ihre Gehirnfunktion zu verändern. In ihren eigenen Worten:
Unsere Graphen-Gehirn-Schnittstellen sind in der Lage, mit einer noch nie dagewesenen Auflösung zu lesen, sowie therapiespezifische Biomarker zu erkennen und eine hochfokale adaptive Neuromodulation auszulösen, um die Ergebnisse personalisierter neurologischer Therapien zu verbessern.
Graphen werden auch beschrieben als „dünnstes bekanntes Material zur perfekten Anpassung der Stimulation an die gezielte Hirnanatomie.“
Jeder, der behauptet, dass Graphen nicht zur Steuerung der menschlichen Neurologie verwendet wird, ist entweder völlig unwissend über den Stand der modernen Neurowissenschaften oder er lügt Sie absichtlich an.
Um noch einmal klarzustellen, wir behaupten nicht, dass INBRAIN Neuroelectronics in irgendeine Art von ruchloser Agenda verwickelt ist, noch dass sie in Impfstoffe verwickelt sind. Wie bei jeder Technologie können Graphen-basierte Biokreise sowohl zum Guten als auch zum Bösen eingesetzt werden, abhängig von der Ethik und den Motivationen derjenigen, die die Technologie kontrollieren. Es gibt zweifellos sehr positive Anwendungen für diese Technologie, aber wie bei den meisten Technologien, die einst als Ermächtigung der Menschheit angepriesen wurden – Fernsehen, Impfstoffe, das Internet, Atomkraft, Robotik usw. – enden sie alle in den Händen von verrückten, Völkermordenden Globalisten, die sie als Waffen gegen die Menschheit einsetzen.
Mit anderen Worten: Es gibt keine Technologie, die Verrückte nicht ausnutzen würden, um die Menschheit zu versklaven und ihre eigene Macht und Kontrolle zu vergrößern. Graphen-Bioschaltkreise geben machthungrigen Irren direkten Zugang zu Ihrem Gehirn, und nach Meinung vieler Analysten (siehe unten), bieten Impfstoffe den Vorwand, um menschliche Opfer mit Graphen-basierten Substanzen zu injizieren, die sich selbst zu Bioschaltkreisen im menschlichen Gehirn zusammensetzen.
Behauptung: Covid-Impfstoffe enthalten hohe Mengen an Graphenoxid, das sich selbst zu Biokreisen zusammensetzt, indem es Elemente (wie z.B. Eisen) aus dem menschlichen Blut aufnimmt
Wie von Orwell.city berichtet, hat eine Gruppe namens La Quinta Columna die Covid-Impfstoffe analysiert und festgestellt, dass 98% bis 99% der nicht-flüssigen Masse im Impfstoff Graphenoxid zu sein scheint. Ricardo Delgado, der für La Quinta Columna spricht, sagt:
Ein Phänomen, das lange Zeit geleugnet wurde, aber heute bereits bewiesen ist. Es gibt Millionen von Videos von Menschen, die um die Welt gehen. Videos über dieses Phänomen des, nennen wir es ‚Pseudomagnetismus, der nach einer Impfung erscheint‘, aber er kann auch auf andere Weise erworben werden. Nachdem wir also diese grundlegende epidemiologische Studie durchgeführt hatten, begannen wir uns zu fragen, welche Materialien oder Nanomaterialien Magnetismus im Körper verursachen können. Und nicht nur Magnetismus, sondern die könnten als Energiekondensatoren wirken, denn ich habe auch mit einem Multimeter eine wichtige Ladung gemessen…
Das ist ein Phänomen der elektromagnetischen Induktion in dem Metall, das in der Nähe des Impfbereichs anhaftet. Außerdem haben wir festgestellt, dass sich der Magnetismus dann in Richtung des Kopfes bewegt. Und das ist sehr wichtig. Sicherlich für den Zweck, den sie vielleicht suchen. Außerdem wird mit einem Multimeter eine Potentialdifferenz gemessen: Die Person wird zum Supraleiter. Das heißt, sie sendet und empfängt Signale. Und als wir die Materialien gefunden haben, die diese Art von Veränderungen im Körper hervorrufen können, haben wir angefangen, über Graphen zu sprechen. Wir vermuteten, dass es sich um Graphenoxid handelte, da es alle Eigenschaften aufwies, die magnetisierte Menschen nach der Inokulation zeigten.
Graphen ist giftig, es ist eine Chemikalie, ein giftiger chemischer Wirkstoff. Wird es in großen Mengen in den Organismus eingebracht, verursacht es Thromben. Es verursacht Blutgerinnsel. Wir haben alle wissenschaftlichen Artikel, um das zu belegen. Es verursacht ein postentzündliches Syndrom, es verursacht eine Veränderung des Immunsystems. Und wenn das Redox-Gleichgewicht gestört ist, in dem Sinne, dass weniger körpereigenes Reserve-Glutathion vorhanden ist als ein eingeführtes Toxin wie Graphenoxid, erzeugt es einen Zusammenbruch des Immunsystems und einen Zytokinsturm. Mit anderen Worten, etwas sehr ähnliches wie die Modekrankheit, oder?
Sehen Sie das Video hier:
Delgado führt weiter aus:
Und angesichts der Tatsache, dass alle Menschen, die mit dem Impfstoff von Pfizer geimpft werden, den wir zur Analyse geschickt haben, sowie Moderna, AstraZeneca, Johnson&Johnson, Janssen, Sinovac, und alle Arten von Impfstoffen magnetische Eigenschaften erwerben, vermuten wir mit vielen Indizien, dass sie alle mehr oder weniger Dosen von Graphen, von Graphenoxid enthalten.
…wir wissen, dass gerade N-Acetylcystein oder Glutathion selbst Graphenoxid abbaut. Deshalb denken wir, dass wir wahrscheinlich direkt auf den ursächlichen oder ätiologischen Erreger der Krankheit gestoßen sind.
In der heutigen Situation Update-Podcast, decke ich mehr Details dieser exotischen Nanotechnologie, einschließlich „selbst-assemblierenden“ Graphen Biokreislauf Nanostrukturen, und wie diese möglicherweise eine Antenne zu empfangen Befehle oder Anweisungen von externen elektromagnetischen Feldern.
Wenn dies der Fall ist, bedeutet dies, dass globale Regierungen in der Lage sein könnten, die geimpften Massen zu kontrollieren, indem sie Signale von 5G-Mobilfunktürmen ausstrahlen. Obwohl es wie Science-Fiction klingt, wurde diese Technologie bereits in Experimenten mit Mäusen bewiesen. Dabei wurden sowohl SPIONs (Super Paramagnetic Iron Oxide Nanoparticles) für die gezielte Abgabe von Medikamenten an das Gewebe als auch „Magneto“-Proteine eingesetzt, die eine Neuromodulation (Steuerung des Gehirns) erreichen.
Im heutigen Podcast spreche ich auch über Elon Musks unterirdische Tunnel und unterirdische Städte / Basen, sowie darüber, warum ich glaube, dass die Globalisten ein Wissen über ein Aussterbe-Ereignis haben, das das Überleben der menschlichen Zivilisation bedroht. Alle Details hier:
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Echte Dankbarkeit: Migranten ziehen plündernd durch Hochwassergebiete
Echte Dankbarkeit: Migranten ziehen plündernd durch Hochwassergebiete
Statt vom Hochwasser betroffenen deutschen Familien zu helfen und damit ihrer illegalen, aber durch Gastfreundschaft geprägten Einwanderung Tribut zu zollen, haben Merkels Goldstücke offenbar nichts besseres zu tun, als sich das Hab und Gut ihrer Gastgeber anzueignen. von Günther Strauß Rinnsale wurden zu Sturzbächen, Bäche und Nebenflüsse zu reißenden Strömen und die Flüsse zu riesigen […]
Südafrika: Gewaltausbruch und das laute Schweigen deutscher Medien
Von DANIEL FALTMANN | Eine Welle der Gewalt erschüttert Südafrika: Bei den aktuellen Ausschreitungen wurden bereits über 100 Menschen getötet. Immer wieder kommt es zu Plünderungen von Läden, Firmen und Lagerhäusern durch gewaltsamen Mob. Unmittelbarer Anlass der Gewalt war die Inhaftierung des früheren Präsidenten Zuma und Aufrufe seines Sohnes zu Plünderungen. Die Regierungszeit von Zuma […]
Erfinder des mRNA-Impfstoffs: Ich riskiere, „ermordet“ zu werden, weil ich mich gegen den experimentellen Covid-Impfstoff ausspreche
Der Erfinder der mRNA-Technologie, der für den Covid-Impfstoff verwendet wird, hat gesagt, dass er Gefahr läuft, getötet zu werden, weil er die Einführung der Impfstoffe infrage stellt und die Tatsache, dass die Menschen nicht über die möglichen Risiken informiert werden.
Dr. Robert Malone schrieb am Sonntag auf Twitter, dass ein „erfahrener Journalist“ ihm gesagt habe, dass sein Leben in Gefahr sei, weil er sich offen über die Risiken der mRNA-Spritze geäußert habe.
„Ich hoffe, das ist übertrieben und eine Überreaktion, aber letzte Nacht sagte ein erfahrener Journalist zu mir, dass ich Sicherheit brauche, weil ich Gefahr laufe, ermordet zu werden“, schrieb Malone.
So, I hope that this is hyperbole and an over-reaction, but last night an experienced journalist told me that I need to get security because I was at risk of being assassinated. I do not know how to even begin to think about this. I am just a middle class person. Security??!!??
— Robert W Malone, MD (@RWMaloneMD) July 18, 2021
Er fügte hinzu, dass er sich kein Sicherheitspersonal leisten kann. „Ich habe keinen Sponsor. Ich werde für diese Arbeit nicht bezahlt. Ich mache das freiwillig“, sagte er.
Jemand bemerkte, dass Malone dafür sorgen könnte, dass Big Pharma Milliarden von Dollar entgehen, da er eine prominente Rolle in der Debatte spielt. „Das war genau sein Punkt“, sagte Malone und bezog sich dabei auf den Journalisten.
„Ich bin nicht selbstmordgefährdet“, betonte er.
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Nach der rheinländischen Sintflut – Jetzt fließt das Geld in Strömen
Hinterher ist man immer schlauer. Jetzt, wo alles zu spät ist, geht es in erster Linie darum, sich von der Schuld zu befreien. Und da sind die Staatsbeamten, die Angst um ihren Kopf haben, natürlich mit dabei. Aber gut das immer genügend Geld anderer Leute zur Verfügung steht. So kann man wenigstens vom eigenen Versagen etwas ablenken.
Hier die aktuellsten Meldungen von der rheinländischen Sintflut
Katastrophenschutz-Bundesamt fordert „Politikwechsel“
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (BBK), Armin Schuster, hat nach der Hochwasserkatastrophe ein „völlig neues Verständnis“ beim Risiko- und Krisenmanagement gefordert. Mit einer besseren Vorbereitung hätte man das Ausmaß des Schadens womgöglich reduzieren können, sagte Schuster der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Ein Land, das solche Krisenerfahrungen nicht gesammelt hat, war vielleicht auch noch nicht so bereit, sich präzise auf etwas vorzubereiten, das viele nicht für möglich gehalten haben“, sagte er.
Man habe viel gelernt aus Hochwassern an großen Flüssen, „aber dieses Wissen wurde noch nicht auf die Gefahren an kleinen Fließgewässern übertragen“. Die BBK-eigenen Warnsysteme hätten beim Krisenmanagement vergangene Woche „reibungslos funktioniert“. „Für uns ist nicht ersichtlich, welche Maßnahmen am Ende der Meldekette im Einzelnen dann vor Ort getroffen werden. Das entzieht sich unserer Kenntnis, da wir als Bundesamt keine Zuständigkeit für den Katastrophenschutz vor Ort haben“, so der BBK-Präsident. Die Länder benötigten zur Krisenbewältigung regelmäßig starke Unterstützung aus dem Bund, deshalb brauche man in Führungsstäben auch Vertreter des Bundes. „Die Länder müssen nicht Kompetenz abgeben, sondern der Bund muss mit an den Entscheidungstisch. Bevölkerungsschutz muss zur Gemeinschaftsaufgabe werden“, so Schuster. In diesem Zusammenhang plädierte der Christdemokrat für die Einrichtung eines gemeinsamen Kompetenzzentrums beim BBK, in dem Bund, Länder, Kommunen und Hilfsorganisationen sitzen. Schuster forderte auch einen grundlegenden Politikwechsel für einen besseren Bevölkerungsschutz: „Es geht um einen kompletten Politikwechsel, den das Bundes- und viele Landesparlamente gerade beginnen einzuführen. Die verabschiedeten Klimaanpassungsgesetze sind der Einstieg in diesen Politikwechsel.“ Seine Behörde werbe seit Monaten dafür, dass man seit Corona alles größer denken müsse. „Der physische Schutz war bisher nicht so weit oben auf der Tagesordnung.“
THW will Ortskräfte stärken
Im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau in den Hochwasser-Gebieten hat der Präsident der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, die Rolle der Helfer vor Ort gelobt und zugleich eine bessere Vernetzung der Hilfskräfte in Aussicht gestellt. „Es geht auch noch immer darum, Menschen aus den Trümmern zu bergen“, sagte Friedsam den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Nach seinen Worten ist es zu früh für eine Bilanz des Einsatzes.
Zugleich hob der THW-Präsident hervor: Was sich abzeichne sei, dass die Einheiten vor Ort mit den externen Helfern künftig noch besser vernetzt werden müssten. „Auch die Kapazitäten beim Brückenbau sind in diesem Einsatz enorm wichtig, das müssen wir für künftige Krisen im Hinterkopf behalten und hier Kapazitäten weiter ausbauen“, sagte der THW-Chef.
Datenschutzbeauftragter hat keine Bedenken gegen SMS-Warnung
hDer Bundesdatenschutzbeauftragte hat keine Bedenken gegen eine Einführung des Katastrophenwarnsystems Cell-Broadcast in Deutschland. Mit dem können Behörden die Bevölkerung auf Gefahren per Kurznachricht afffffuf Mobilfunkgeräten hinweisen, ohne dass man sich zuvor registriert hat. Dem Datenschutz stehe das nicht entgegen, sagte sein Sprecher Christof Stein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
„Tatsächlich wäre diese Lösung sogar sehr datenschutzfreundlich, weil sie keine Daten sammelt, sondern nur wie ein Radiosender Informationen verschickt“, sagte Stein. Auch die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg sieht keine Datenschutz-Probleme beim Cell Broadcasting. Sie spricht sich für die schnelle Einführung eines solchen System aus.
Viele Länder, auch EU-Mitglieder wie die Niederlande und Rumänien setzten das System bereits ein, „weil man damit Menschen warnen kann, ohne dass sie eine spezifische App installiert haben müssen, auch wenn sie ihr Handy auf stumm geschaltet haben.“ Deutschland müsse ohnehin bis Mitte 2022 nach einer Vorgabe der EU ein nationales Warnsystem einrichten, dass alle Menschen in einer bestimmten Region – auch Touristen – erreiche, sagte die Linken-Politikerin dem RND. Ohne Cell Broadcasting sei das kaum erreichbar. Es dürfe keine Zeit verloren werden, weil „in Zeiten häufigerer Extremwetterlagen solche Warnung über Leben und Tod entscheiden können“.
Jutta Paulus, Europaabgeordnete der Grünen aus Rheinland-Pfalz, kritisierte die Bundesregierung für ihre bisherige Fokussierung auf Warn-Apps. „Das seitens der EU favorisierte Cell-Broadcast-Warnsystem, wie die USA und Japan es seit Jahren erfolgreich nutzen, wurde von der deutschen Bundesregierung abgelehnt“, sagte Paulus dem RND. Das sei unverständlich. Die deutschen Warn-Apps seien zuverlässig, aber nur 15 Prozent der Bürgerinnen und Bürger hätten sie installiert.
„Im Fall eines Internetausfalls oder eines Hackerangriffs werden sie nutzlos.“ Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich der Forderung angeschlossen. „Das müssen wir auch in Deutschland einführen“, sagte Baerbock in der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv.
inanzminister verspricht „milliardenschweres Aufbauprogramm“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Menschen in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen zusätzlich zur Soforthilfe des Bundes ein milliardenschweres Aufbauprogramm zugesichert. „Jetzt heißt es handeln und helfen. Der Bund wird alles tun, um alle Betroffenen schnell und möglichst unbürokratisch zu unterstützen“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).
„Es kommt eine Soforthilfe und ein milliardenschweres Aufbauprogramm, damit es rasch wieder aufwärtsgeht“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. „Gemeinsam kriegen wir das hin. Entscheidend ist für mich, dass die Politik Konsequenzen zieht und nicht so tut, als wäre die letzten Tage gar nichts passiert“, sagte Scholz.
Er kündigte zudem Veränderungen beim Katastrophenschutz und beim Klimaschutz an. „Wir müssen noch eine Schippe drauflegen bei der Katastrophenvorsorge. Und Klimaschutz bleibt das Gebot der Stunde“, sagte der Vize-Kanzler.
In einer Kabinettsvorlage für Mittwoch stehen kaum konkrete Summen. Abgesehen von einem Soforthilfeprogramm im Umfang von 400 Millionen Euro – getragen zur Hälfte von den betroffenen Ländern und dem Bund, bleibt das Papier schwammig. So soll der EU-Solidaritätsfonds angezapft werden, außerdem sichert der Bund finanzielle Beteiligung „im gleichen Umfang wie bei früheren Hochwasserkatastrophen“, wie es heißt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Dienstag bei einem Besuch in der NRW-Hochwasserregion unbürokratische Soforthilfe zugesagt. Es sei „eine Sache von Tagen“, bis das Geld bei den Menschen ankomme, so die Kanzlerin.
Deutschland will wegen Hochwasser EU-Solidaritätsfonds anzapfen
Deutschland will nach der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands auch EU-Gelder anzapfen. „Der Bund wird sich dafür einsetzen, dass zur Bewältigung der Hochwasserschäden auch der EU-Solidaritätsfonds einen möglichen Beitrag leistet und die hierfür erforderlichen Anträge stellen“, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Zur unmittelbaren Beseitigung von Schäden an Gebäuden und der Infrastruktur vor Ort sowie zur Überbrückung von Notlagen will sich der Bund zunächst mit bis zu 200 Millionen Euro hälftig an den entsprechenden Soforthilfeprogrammen der betroffenen Länder beteiligen.
Damit stünden zunächst bis zu 400 Millionen Euro Gesamt-Soforthilfe bereit. Für weitere Aufbauhilfen sichert der Bund seine finanzielle Beteiligung zu – „im gleichen Umfang wie bei früheren Hochwasserkatastrophen“, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Außerdem ist der Bund bereits, sich an einem Fonds für künftige Katastrophen dieser Art zu beteiligen, „wenn sich die Gesamtheit der Länder im Rahmen einer gesamtstaatlichen solidarischen Kraft- anstrengung an der Finanzierung beteiligt“.
Diese Fondslösung könne auf einer Sonder-MPK Ende Juli oder Anfang August, wenn der aktuelle Gesamtschaden besser abgeschätzt werden kann, diskutiert werden, heißt es in der Beschlussvorlage für die Bundesregierung.
Assekuranzen gegen Pflicht zur Elementarschadenversicherung
Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungsbranche (GDV) hat sich dagegen ausgesprochen, eine obligatorische Versicherung gegen Extremwetterereignisse einzuführen. „Eine Pflichtversicherung als singuläres Instrument gegen Elementarschäden lehnen wir ab“, sagte Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des GDV, dem „Spiegel“. Er argumentiert, eine solche Pflicht nehme Hausbesitzern und Unternehmen den Anreiz, gegen Flut- und andere Extremwetterrisiken vorzusorgen.
Das könne dazu führen, dass entweder für die Versicherungsnehmer die Prämien unbezahlbar hoch oder am Ende die Risiken für die Versicherer untragbar groß würden. „Eine Pflichtversicherung kann am Ende nicht die Kosten der fehlenden Klimafolgenanpassung schultern.“ Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hatte viele Hausbesitzer getroffen, die keinen Versicherungsschutz gegen derartige Elementarschäden haben.
Insgesamt sind in Deutschland nur etwa 46 Prozent der Hausbesitzer gegen Flutfolgen abgesichert. Die Regierungen der aktuell betroffenen Länder sowie die Bundesregierung haben Soforthilfen in Aussicht gestellt. Ökonomen und Verbraucherschützer fordern jedoch, als eine Konsequenz aus der Flutkatastrophe müsse eine Pflichtversicherungspflicht eingeführt werden.
„Wir halten eine Versicherungspflicht grundsätzlich für sinnvoll“, sagt Sascha Straub, Versicherungsexperte bei der Verbraucherzentrale Bayern, das ist auch bundesweit die Position der Verbraucherschützer. Hilfe für die Betroffenen dürfe nicht davon abhängen, ob gerade Wahlkampf sei, und damit einer gewissen Willkür unterliegen. Ein Versicherungszwang sei allenfalls dann sinnvoll, argumentiert dagegen Asmussen, wenn er in ein neues Gesamtkonzept für Flächen- und Bauplanung sowie den Katastrophenschutz eingebunden wäre.
Außerdem müsse eine solche obligatorische Versicherung mit Präventionspflichten für Versicherte und risikoadäquaten Preisen oder mit einer staatlichen Rückversicherung verknüpft werden. Jan-Oliver Thofern, Geschäftsführer Aon Deutschland schlägt vor, dass der Staat den Abschluss einer Elementarschadenversicherung fördert, indem private Versicherungsnehmer die Prämien von ihrem zu versteuernden Einkommen abziehen dürfen. „Das wäre ein effizienter, relativ aufwandarmer Weg, den Menschen einen Anreiz zum Abschluss einer Elementarschadenversicherung zu geben“, sagte Thofern dem „Spiegel“.
Hochwasser-Opfer in Rheinland-Pfalz bekommen 3.500 Euro Soforthilfe
Die Hochwasser-Opfer in Rheinland-Pfalz bekommen kurzfristig 3.500 Euro Soforthilfe, die direkt ausgezahlt werden sollen. Das beschloss der Ministerrat am Dienstag. Das Land verzeichnete zudem 6,2 Millionen Euro Spenden.
„Ihre Spendenbereitschaft ist beispiellos“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Das Hochwasser hatte in der letzten Woche erhebliche Sach- und Personenschäden verursacht. Im Landkreis Bad Neuenahr-Ahrweiler starben mindestens 121 Menschen, 755 wurden verletzt.
Nach unterschiedlichen Angaben werden dort noch zwischen 170 und 876 Menschen weiterhin vermisst. In Nordrhein-Westfalen kamen mindestens 47 Menschen ums Leben, auch hier könnte die Opferzahl noch steigen. Weitere 31 Tote gab es im benachbarten Belgien, hier werden aktuell wieder 116 Menschen vermisst, diese Zahl stieg wegen neuer Suchanfragen von Angehörigen an.
Bundesregierung einigt sich auf Hochwasserschutzplan
Die Bundesregierung hat sich angesichts der Hochwasserkatastrophe nun doch noch auf einen bundesweit geltenden Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz verständigt. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) und beruft sich dabei auf Angaben der Bundesregierung. Der Plan sieht vor, dass Länder und Kommunen künftig nach einheitlichen Standards Hochwasserschutz-, Überflutungs- sowie darüber hinaus gehende Risikogebiete angesichts der veränderten Klimabedingungen festlegen und dort den Bau und Betrieb von Verkehrsnetzen und Anlagen sowie Wohnbebauung einschränken.
Allerdings gibt es weitgehende Ausnahmen, die vor allem auf Druck des Bundeswirtschaftsministeriums nach Drängen der Industrieverbände aufgenommen wurden. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth stimmte demnach dem Kompromiss des Innen- und des Wirtschaftsministeriums zu, um „die Belange des Hochwasserschutzes bereits auf der höchsten Stufe der Raumordnung zu berücksichtigen“, wie er in einem Brief an Innen-Staatssekretär Markus Kerber schreibt. Allerdings erwartet er, dass das Innenministerium „nach Abschluss dieses Verordnungsverfahrens unverzüglich die Gespräche wiederaufnimmt, um möglicherweise weitergehenden Regelungsbedarf im Lichte der dramatischen Hochwasserereignisse zu klären“.
Was der EU-Rechtsstaatsbericht über den Rechtsstaat in Deutschland sagt
Seit Tagen berichten die Medien über den EU-Rechtsstaatsbericht, der am 20. Juli endlich veröffentlicht wurde. Der O-Ton der Medien hat die Leser darauf vorbereitet, dass Brüssel Polen und Ungarn nun die EU-Gelder sperren könnte, da es in den Ländern so schlecht um den Rechtsstaat bestellt ist. Das ist jedoch nur ein Vorwand, denn Polen und […]
Der Beitrag Was der EU-Rechtsstaatsbericht über den Rechtsstaat in Deutschland sagt erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Unfassbar: Diese Partei warnte schon 2018 vor einer Katastrophe! | Oli
Youtuber Oli berichtet u.a. über einen Antrag aus dem Jahr 2018, in dem mehr Bevölkerungsschutz statt Klimaschutz gefordert wurde und in welchem auch eine Rheinvertiefung gefordert wurde.
Zeitstempel und 
Quellen:
0:00 Die Lage im Krisengebiet
3:57 Spendenaktion
7:12 Merkel will Sofort Hilfe bereitstellen
– https://bit.ly/3xUVc3B
– https://bit.ly/3xS5tOg
7:47 Österreich entkommt Katastrophe
– https://bit.ly/2TrRlfE
7:58 Wann wusste Regierung vom Wetter?
– https://bit.ly/3kDEvGo
– https://bit.ly/3rlmvlc
9:40 AfD stellte 2018 Antrag
– https://bit.ly/3kyOpcd
(Quelle)
Lust auf die Wahrheit
Reichten die Fakten aus, um die epidemisch besondere Lage nach Art. 6 des Epidemie-Gesetzes EpG auszurufen und der Bevölkerung Lockdowns, Maskenzwang und mehr zuzumuten? Guido B. wollte es wissen, konnte aber im ersten Anlauf vor dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau nicht punkten. Der Rechtsstreit um die Verhältnismässigkeit der Covid-Massnahmen und deren Umsetzung geht nun in die nächste Runde. Guido B. spricht von Staatsversagen.
Guido B. missbilligt die Maske. Vor allem, wenn von ihm verlangt wird, sie übers eigene Gesicht zu stülpen. Er trägt deshalb in der Bahn generell keine Maske und möchte sich dazu vor Zugbegleitern auch nicht speziell erklären müssen. Guido B. beruft sich dazu auf die Regelung in der Covid-19-Verordnung (besondere Lage), «dass Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können, von der Maskenpflicht ausgenommen sind».
Intermezzo im Zug mit Folgen
Mitte Oktober 2020: Spätabends kommt es im Zug zwischen Olten und Bern während der Billett-Kontrolle zu einem Intermezzo zwischen Zugbegleiter und Guido B. Der Zugbegleiter besteht auf der Maskentragepflicht, während Guido B. die entsprechende Aufforderung zurückweist und den Zugbegleiter informiert, dass die Maskentragepflicht des Bundesrates gegen Grundrechte verstösst und für ihn nicht hinnehmbar ist. Den Zugbegleiter interessiert aber nur die Durchsetzung seiner Dienstvorschriften. Deshalb fordert er SBB-Stammkunde Guido B. abermals auf, eine Maske zu tragen. Guido B. geht davon aus, dass der Bahnangestellte nebst den Dienstvorschriften auch über gesetzliche Sachverhalte informiert ist und weist darauf hin, dass er aus «besonderen Gründen» keine Maske tragen könne. Der Zugbegleiter reagiert erneut nach den Anweisungen von Vorgesetzten und fordert Guido B. auf, beim nächsten Halt in Langenthal den Zug zu verlassen. Guido G. lässt sich nicht aus der Ruhe bringen und antwortet dem Zugbegleiter: «Wenn Sie das wollen, müssen Sie mich schon hinaustragen.» So weit kommt es nicht. Der SBB-Mitarbeiter kündigt jedoch an, dass er die Angelegenheit intern melden werde.
Etwas mehr als einen Monat später wird Guido B. an den Vorfall erinnert, als ein «Verzeigungsvorhalt» der SBB Transportpolizei in seinem Briefkasten liegt. In diesem Schreiben, und ebenfalls in der darauffolgenden Anzeige bei der Staatsanwaltschaft, ist von «Missachten von Anordnungen des Sicherheitspersonals» und von «Missachten von Massnahmen gegenüber der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen» die Rede. Guido B. reagiert nicht auf die Einladung zur Stellungnahme: «Ich wusste, dass gegen mich ohnehin ein Verfahren eröffnet wird.»
Guido B. fordert eine gerichtliche Antwort zur Kardinalsfrage der PCR-Tests
Reichten die Fakten aus, um die epidemische besondere Lage nach Art. 6, Abs 1 des Epidemiengesetzes EpG auszurufen? Das ist die Kardinalsfrage, auf die inzwischen auch in der Schweiz immer mehr Menschen eine qualifizierte Antwort erwarten. Guido B. möchte ebenfalls, dass dieser Frage nicht länger ausgewichen wird. Als Mitte Januar, gestützt auf die Anzeige der SBB Transportpolizei, bei ihm ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft mit einem Bussenvorschlag von 400 Franken – inklusive Spesen – eintrifft, reagiert er mit einer Einsprache. Denn jetzt, so folgert Guido B., muss sich das Regionalstrafgericht mit den Beweggründen seiner Weigerung befassen, im öffentlichen Verkehr eine Maske zu tragen, und den bis heute unbeantworteten Fragen nachgehen.
Mit Versanddatum vom 7. April 2021 trifft die Vorladung des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau an der Heimadresse von Guido B. ein. Am 7. Mai 2021 reicht Guido B. beim Regionalstrafgericht entsprechende Beweisanträge ein: Er legt dem Gericht unter anderem einen Zeitungsbericht über die Aussagekraft von Massentests, umfangreiche Informationen zur Rechtslage hinsichtlich Maskenpflicht bei den SBB sowie Statistiken zu Übersterblichkeit und Sterberaten der vergangenen Jahre einschliesslich dem Jahr 2020 vor. Auch eine Kopie des offenen Briefes des Vereins Aletheia an Bundes- und Kantonsbehörden reicht Guido B. dem Gericht als Beweismittel ein. Diese Expertise zeigt, dass der PCR-Test ein untaugliches Mittel zur Diagnose einer Corona-Infektion oder Erkrankung ist. Und dieser Erkenntnis wurde seitens der Regierung nie widersprochen.
«Nehmen Sie die PCR-Tests als Grundlage aller Massnahmen genau unter die Lupe!», fordert Guido B. das Regionalgericht im Begleitbrief zu den Beweisanträgen auf. Und: «Zeigen Sie Mut! Studieren Sie bitte auch die Beilagen mit der erforderlichen Sorgfalt und stellen Sie insbesondere fest, ob die Fakten ausreichten, um die epidemische besondere Lage nach Art. 6 Abs. 1 EpG auszurufen bzw. warum zum Zeitpunkt der angeblichen Straftaten an dieser festzuhalten war.»
Als die Gerichtsverhandlung Ende Juni stattfindet, wird Guido B. von einigen Freunden und Kollegen begleitet. Der zuständige Richter B. erscheint mit der Gerichtsschreiberin persönlich im Eingangsbereich, gibt die Spielregeln des Hauses durch, und macht das Tragen einer Maske zur Bedingung für die Verhandlung. Die Begleiter von Guido B. weisen ärztliche Atteste vor und erhalten Zugang zum eher kleinen Verhandlungszimmer. Guido B. ist ohne ärztliches Attest zur Verhandlung gekommen. Er präsentiert dem Richter das Sach- und Rechtsattest von Dr. iur. Heinz Raschein, das vom Richter hingegen nicht anerkannt wird. Guido B. zeigt sich bereit, ausnahmsweise eine Maske anzuziehen, erwartet aber vom Richter, dass dieser schriftlich die Haftung für eventuelle gesundheitliche Folgen übernimmt. Darauf will sich der Richter nicht einlassen, weshalb Guido B. den Weg ins Verhandlungszimmer mit Maske zurücklegt. Dort entledigt sich Guido B. kurz danach der Maske mit der Bemerkung, dass er sich deswegen unwohl fühle.
Staatsanwaltschaft streicht den wichtigsten Teil der Anzeige
Gerichtspräsident B. leitet die Verhandlung ruhig und zügig. Im Beweisverfahren bringt ihm Guido B. ein pikantes Detail zu Kenntnis: Während in der Anzeige der SBB Transportpolizei gegen Guido B. auch von «Missachten von Massnahmen gegenüber der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen» und damit direkt von der Covid-19-Verordnung die Rede war, wurde dieser aus Sicht von Guido B. vorrangige Punkt von der Staatsanwaltschaft auf der Originalanzeige durchgestrichen. Aufgefallen ist dies Guido B. erst nach Einreichung seiner Beweisanträge anlässlich einer Akteneinsicht in den Räumen des Regionalgerichts. Der Richter erläutert etwas später, es komme in der Praxis des Öfteren vor, dass die Polizei in einer Anzeige mehrere in Frage kommende Straftatbestände aufführe und dann die dafür zuständige Staatsanwaltschaft entscheide, welcher Tatbestand angeklagt werde.
Es folgt die richterliche Befragung des als Zeugen aufgebotenen SBB-Zugbegleiters, im Anschluss daran die Befragung des Beschuldigten durch den Richter. Beide Befragungen verlaufen speditiv und konstruktiv, bringen jedoch keine neuen Erkenntnisse. Guido B. hat keinen Anwalt zur Verteidigung bestellt, aber sich im Vorfeld der Verhandlung von einem Anwalt unterstützen lassen. Richter und Gerichtsschreiberin schauen sich den Film «PCR-Test unbrauchbar» an, den der Beschuldigte auf seinem Laptop abspielt. Im Plädoyer macht Guido B. weitere Ausführungen zu den schriftlich eingereichten Beweisanträgen.
Urteilsspruch ohne wissenschaftliche Evidenz
Nach einer 45-minütigen Pause eröffnet der Richter Guido B. das Urteil und erklärt Guido B., analog zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft, «schuldig der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr durch Missachtung der Weisungen eines Zugbegleiters, begangen am 18.10.2020, 22:45, im Zug 2388 auf der Zugstrecke Olten-Burgdorf».
In der mündlichen Urteilsbegründung erklärt Richter B., dass er nicht über das Fachwissen verfüge, um die vom Beschuldigten aufgeworfenen Fragen wie Tauglichkeit von PCR-Tests und Einwänden gegen die Maskentragepflicht beurteilen zu können. Er stelle fest, dass es in den Medien unterschiedliche Meinungen und Wahrnehmungen dazu gebe. Der Urteilsspruch stütze sich vorab auf die Missachtung der Weisungen des Zugbegleiters.
Guido B. legt nach der mündlichen Urteilsbegründung noch im Gerichtssaal Berufung gegen das Urteil ein. Aber bevor er die Beschwerde erarbeiten kann, muss er sich noch gedulden. Der Richter stellt die schriftliche Urteilsbegründung innerhalb von zirka drei Monaten in Aussicht.
Gemäss Urteil wird Guido B. eine Busse von 250 Franken auferlegt, dazu die Verfahrenskosten von 2’270 Franken. Verzichtet er auf eine schriftliche Urteilsbegründung, reduzieren sich die Kosten um 800 Franken. «Die schriftliche Begründung ist für das weitere Beschwerde-Verfahren unverzichtbar», sagt der beratende Anwalt von Guido B. «Die nächsthöhere Instanz wird sich nur mit dem auseinandersetzen können, was Schwarz auf Weiss steht.»
«Grosse Ungerechtigkeit, Staatsversagen»
Im Nachhinein zieht Guido B. Fazit: «Ich hielt eine gerichtliche Beurteilung meiner Verweigerung, eine Maske zu tragen, für grundsätzlich richtig.» Schliesslich seien im Covid-19-Gesetz Personen, die besondere Gründe glaubhaft machen und keine Maske tragen können, von der Maskentragepflicht ausgenommen. Guido B. spricht mehrmals von einem «Staatsversagen» und tadelt, dass die Staatsanwaltschaft den Anzeigepunkt «Missachten von Massnahmen gegenüber der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen» einfach «heimlifeiss» aus der Anzeige gestrichen, und dadurch den Fokus weg von der Prüfung des eigentlichen Inhalts gelenkt habe.
Guido B., als Siedlungsplaner selbst lange Zeit in einer kommunalen Anstellung tätig, sieht sich als Verfechter eines vorbildlich und fair funktionierenden Staates: «Der Staat ist gegenüber den Bürgern rechenschaftspflichtig und muss das Wohl aller im Auge haben. Das Gericht hätte eine Stellungnahme beim Bundesrat, beim Bundesamt für Gesundheit, der Taskforce des Bundesrates oder auch bei einem Fachgremium einholen müssen», ist Guido B. überzeugt. Zeit dazu hätte es gehabt: «Ich habe meine Beweisanträge bereits sechs Wochen vor der Gerichtsverhandlung eingereicht und explizit darum gebeten, gerichtlich festzustellen, ob die Fakten für die Ausrufung der epidemiologisch besonderen Lage nach Art. 6 Abs. 1 EpG genügten, und warum zum Zeitpunkt meiner angeblichen Straftaten noch immer daran festgehalten wurde.»
Die Frachtkosten haben sich innert Jahresfrist vervierfacht
Zwei Faktoren treiben die Preise für Schiffscontainer in die Höhe: die starke Erholung des Konsums in den USA und das Bemühen vieler Unternehmen, ihre mit der Pandemie erschöpften Lager wieder aufzufüllen.
Dazu kommt die Erwartung einer deutlichen Inflation, wie ein Unternehmer auf Anfrage erklärte. Anstatt wie vor der Pandemie just in time zu produzieren, kaufen die Unternehmen ihre essenziellen Rohstoffe in Erwartung steigender Preise in grösseren Mengen ein.
Verschärft wurde der Mangel an Containern durch Betriebsstörungen wie die Blockade des Suezkanals im März und durch Engpässe in grossen Häfen wie Los Angeles oder im chinesischen Yantian.
«Es ist das Schlimmste, was ich in über 20 Jahren gesehen habe. In der Vergangenheit gab es vielleicht vereinzelte Fälle von Engpässen, aber nicht in diesem Ausmass», sagte Edward Aldridge vom globalen Logistikunternehmen Agility gegenüber der Deutschen Welle.
Die Lieferketten sind derart gestört, dass 25 bis 30 Prozent der verfügbaren Container nicht dort sind, wo sie gebraucht werden.
Dadurch sind die Containerpreise auf ein Rekordhoch gestiegen. Die durchschnittlichen Kosten für den Transport eines Containers auf dem Seeweg haben sich laut Drewry Shipping im Vergleich zum Vorjahr mehr als vervierfacht.
Der Versand eines Containers von Shanghai nach Rotterdam, dem grössten europäischen Hafen, kostet jetzt etwa 13’000 Dollar.
Der Anstieg der Transportkosten wird sich auch bei den Konsumentenpreisen bemerkbar machen und die Störungen in den Lieferketten werden zu längeren Lieferfristen führen. Bei einigen gefragten Gütern wie eBikes bestehen jetzt schon enorme Lieferungsfristen.