Kategorie: Nachrichten
Kochsalz ist doch keine Lösung – Friesländer „Impfskandal“: 8557 Menschen sollen neu geimpft werden
Im April war bekannt geworden, daß eine Krankenschwester im Landkreis Friesland sechs Spritzen mit einer Kochsalzlösung statt mit dem Covid-19-Impfstoff aufgezogen und verabreicht hatte. Nun sollen mehr als 8500 Menschen erneut zur Impfung antreten.
Bei den Betroffenen handelt es sich vorwiegend um über 70-Jährige sowie Mitarbeiter von Hospizen, mobilen Pflegediensten, Erzieher und Ärzte, die sich zwischen dem 5.März und 20.April im Impfzentrum Roffhausen zwischen Wilhelmshaven und Schortens ihren „kleinen Piks“ abgeholt haben, so der NDR über das „Desaster“ .
Am 21.April hatte eine Kollegin mit scharfem Blick bemerkt, daß die DRK-Krankenschwester, Kochsalzlösung in Spritzen aufgezogen hatte, nachdem ihr eine Ampulle mit Biontech-Impfstoff heruntergefallen war. Der Anfang eines „Impfskandals“, hinter dem nun auch politische Motive vermutet werden. Die unter Verdacht stehende Krankenschwester wurde entlassen, neben Polizei und Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch das Fachkommissariat für politisch motivierte Kriminalität. Die Verdächtige selbst schweigt und zeigt sich „unkooperativ“.
In dem betreffenden Zeitraum wurden 9673 Geimpfte registriert. Man wisse nicht, wie viele davon un- oder nur teilweise geimpft seien, so Heiger Scholz, der Leiter von Niedersachsens Corona-Krisenstab, gegenüber dem NDR. Interessant: Antikörpertests seien in diesem Fall nicht sinnvoll, erklärt der Landkreis Friesland: „Da die durchgeführten Impfungen jetzt bereits Monate zurückliegen, kann die Antikörperdynamik individuell nicht sicher beurteilt werden. Somit bieten Antikörpertests in der jetzigen Situation keine gute Orientierung“, teilt man auf der Internetseite des Landkreises mit.
Fassungslos gibt sich die SZ angesichts des Vorfalls: „Die Impfaffäre im Landkreis Friesland in Deutschlands Nordwesten wird immer größer und bizarrer“, jammert sie und schiebt ein verzweifeltes „Warum?“ hinterher. (MS)
BLAMAGE für Rot-rot-grünes Berlin: Polizisten FLIEHEN vor linksextremen MOB! (VIDEO)
Covid-Impfungen zerstören das Leben junger Menschen
Mattia Brugnerotto, ein junger Italiener starb wenige Stunden nach der Impfung. „Ein 31-jähriger Pizzaiolo stirbt am Tag nach der Impfung, berichtet der italienische Corriere del Veneto. Die italienische Gesundheitsbehörde, die Direktion der USL 7 Pedemontana, spielt den kausalen Zusammenhang zwischen dem Todesfall und der Covid-Impfung herunter und erklärte, „dass es derzeit keinen Grund gibt, einen kausalen Zusammenhang zwischen den beiden Ereignissen zu vermuten“, d. h. zwischen dem Tod des 31-jährigen Mannes und der Tatsache, dass er am Vortag die erste Dosis des Covid-Impfstoffs erhalten hatte. Die Eltern haben einen Anwalt eingeschaltet: „Ich will unbedingt wissen, was wirklich mit meinem Sohn passiert ist“, sagt die Mutter von Mattia Brugnerotto in ihrer Verzweiflung über den Verlust ihres einzigen Kindes. Man wartet auf die Ergebnisse der Autopsie, die von den Eltern beantragt wurde.
Ein weiteres junger Mann, der ein Opfer der Anti-Covid-Spritze von Pfizer wurde, ist der 24-jährige Eliot, ein Kampfpilot in der Ausbildung:
#PassSanitaire #PassSanitaireDeLaHonte
Le jeune Elliot, futur pilote de chasse, victime d’une très grave attaque cardiaque après la seconde injection du poison génique de chez #Pfizer. Encore une vie et des rêves massacrés par les Fous-du-Vaccins du gouvernement. pic.twitter.com/3bSgS7lSiN— Paul Maxit (@PaulMaxit) August 8, 2021
Und eine 23-jährige Mutter stirbt an den Folgen des Impfstoffs (Thrombose) und hinterlässt ein 19 Monate altes Waisenkind.
#PassSanitaire #PassSanitaireDeLaHonte Cette jeune mère de 23 ans meure du vaccin (thromboses) et laisse une orpheline de 19 mois. pic.twitter.com/yv9iyIkhbP
— Paul Maxit (@PaulMaxit) August 7, 2021
Ein anderer junger Familienvater wird Opfer eines Gehirnschlags:
#PassSanitaire #PassSanitaireDeLaHonte
Matthew, jeune père de famille, victime d’une attaque cérébrale 17 jours après l’injection du poison génique. pic.twitter.com/GcDRsmdady— Paul Maxit (@PaulMaxit) August 8, 2021
#coronavirus #PassSanitaire Le jeune Ludovic Clerc, mort 2 jours après son Moderna, cerveau massacré par le poison génique qu’il a reçu. pic.twitter.com/jnn0a7Zt51
— Paul Maxit (@PaulMaxit) August 8, 2021
Und so weiter… Todesfälle und schwere Nebenwirkungen in Hülle und Fülle!
#coronavirus #PassSanitaire La vie de cette jeune femme massacrée par le vaccin #Pfizer. pic.twitter.com/F8wAY9rl8H
— Paul Maxit (@PaulMaxit) August 7, 2021
Quelle: MPI
Bericht über Covid-„Impfung“: Todesfälle und Nebenwirkungen in Europa zum 07/08/21
Todesfälle und Nebenwirkungen
In Europa zum: 07/08/21
Nachgewiesene Todesfälle: 21.308 (+710)*
Nebenwirkungen: 2.018.917 (+ 58.310)*
Schwerwiegende Nebenwirkungen: 997.310 (+28.440)*
* in 1 Woche
Civitas ermittelt jede Woche die Zahl der Todesfälle und Nebenwirkungen nach der Covid-„Impfung“ in Frankreich auf der Grundlage der offiziellen Informationen von Pharmacovigilance France zu ermitteln.
Twitter: twitter.com/CivitasRhone
Quelle: MPI
Eine weitere Migrationswelle steht bevor
Die Migrationskrise 2015 hat die politische Meinung in Europa mehr denn je polarisiert. Während die westlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zunächst im Sinne der Wilkommenskultur die Aufnahme unkontrollierter Massen fremder Kultur propagierten, verfolgten die mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten – allen voran Ungarn – eine konsequente Antimigrationspolitik. Auch wenn die Coronavirus-Epidemie den Schwung der Massen, die nach Europa auswandern wollen, gebrochen hat, hat die Migration im vergangenen Jahr erneut zugenommen, was eine ständige Bedrohung darstellt.
Die jüngste Analyse des ungarischen Instituts für das 21. Jahrhundert befasst sich mit den Ereignissen der letzten Monate in aller Welt, die eine neue Migrationswelle einleiten könnten.
Zehn Jahre nach Beginn der Ereignisse, die als „Arabischer Frühling“ bezeichnet werden, hat sich der Export von Demokratie in die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens als völliger Fehlschlag erwiesen.
Die von westlichen Mächten unterstützten, aber nicht unbedingt von der lokalen Bevölkerung getragenen Demokratieversuche haben einen Großteil der südlichen und östlichen Mittelmeeranrainerstaaten destabilisiert und die Region zu einer Brutstätte des islamistischen Extremismus und der Menschenschmuggler gemacht.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Lage auch außerhalb der unmittelbaren Nachbarschaft Europas unruhig ist. Gegenwärtig könnte die durch den Bürgerkrieg in Äthiopien verursachte Instabilität eine der größten Ursachen für das Migrationsrisiko in Europa sein, da bei den Kämpfen Tausende getötet und zwei Millionen Menschen vertrieben wurden.
Die Zunahme des Migrationsdrucks wird auch durch die Ankunft von mehr als 20.000 Migranten auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln deutlich, die hauptsächlich von der nordafrikanischen Küste kommen.
Die Migranten hatten gehofft, automatisch in die EU aufgenommen zu werden, wenn sie die Aufnahme in einem Gebiet beantragen, das administrativ zu Spanien gehört. Seitdem ist dies nicht mehr geschehen, aber die einheimische Bevölkerung ist verärgert über die Nichteinhaltung der durch die Coronavirus-Epidemie auferlegten Vorschriften durch die Migranten, und es kommt immer häufiger zu Zusammenstößen, so dass man ohne Übertreibung sagen kann, dass die Inseln ein „neue Lesbos“ geworden ist.
Ähnliche Vorfälle könnten sich häufen, wenn sich die Lage in Afghanistan verschlechtert und die Zahl der Menschen, die das Land verlassen, steigt.
Der zunehmende Migrationstrend zeigt sich auch darin, dass täglich 500‑2000 Afghanen in der Türkei ankommen. Darüber hinaus nimmt der Migrationsdruck in Richtung der zentralasiatischen Länder zu; die tadschikischen Behörden rechnen mit 30.000 Flüchtlingen.
Die Stabilität dieser Länder wird zusätzlich dadurch untergraben, dass die Folgen der Coronavirus-Epidemie die sozioökonomischen Krisen, mit denen sie bereits konfrontiert waren, noch verschärfen.
Beschränkungen und Unterbrechungen der Handelsketten haben die wirtschaftliche Lage in Regionen, die ohnehin oft am Rande des Überlebens stehen, weiter verschlechtert, und die Schwierigkeiten bei der Sicherung des Lebensunterhalts erhöhen die Bereitschaft zur Migration.
Auch an der ungarischen Grenze verschärft sich die Lage
Unter den Migrationsrouten war das zentrale Mittelmeer im Jahr 2020 mit 28 % aller Migranten, die versuchten, Europa zu erreichen, am stärksten belastet, während die zweitstärkste Belastung der westliche Balkan war, wo 22 % versuchten, illegal überzusetzen. In diesem Zusammenhang nimmt auch der Migrationsdruck auf Ungarn seit 2018 stetig zu, wie die Tatsache zeigt, dass die ungarische Grenzpolizei im Juli-Vergleich nur 89 illegale Grenzgänger im Jahr 2018, 208 im Jahr 2019, 798 im Jahr 2020 und 1938 im Jahr 2021 festgenommen hat.
In diesem Jahr haben die ungarischen Behörden mehr als 54.000 illegale Einwanderer festgenommen, während es im gleichen Zeitraum des Vorjahres nur 10.000 waren.
Obwohl der Migrationsdruck zunimmt, nimmt die ungarische Linke noch immer keine klare Position zum Grenzschutz ein. In der Tat deutete Gergely Karácsony in einem Interview mit der deutschen liberal orientierten „Zeit“ an, dass
die Oppositionsparteien Migranten willkommen heißen würden, aber nicht offen mit diesem Thema Wahlkampf machen können, da sie damit keine Wahlen gewinnen würden.
Er sagte auch, dass die ungarische Regierung „nicht existierende“ Feinde wie die LGBTQ-Lobby, George Soros oder Migranten schaffe.
Umkehrung der Trends?
Während die ungarische Linke immer noch nicht in der Lage ist, die Gefahren der Migration zu erkennen, scheint sich der Schwung der ursprünglichen Willkommenskultur in der Europäischen Union umzukehren. Ende Juli kritisierte der österreichische Innenminister Karl Nehammer, dass Ungarn seine Grenzen nicht ausreichend (!) gegen illegale Grenzübertritte schützt. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass Bundeskanzler Werner Faymann auf dem Höhepunkt der Migrationskrise im Jahr 2015, als Österreich Ungarn wegen der Grenzschließung verurteilte und dann das Gleiche tat, sagte, man baue keinen Grenzzaun, sondern ein „Tor mit Seitenflügeln“.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die eine „Willkommenskultur“ proklamierte, machte eine Kehrtwende und erklärte, Deutschland sei nicht mehr bereit, mehr Afghanen aufzunehmen, da dies keine Probleme gelöst habe.
Auch die dänische sozialdemokratische (!) Regierung hat die Probleme erkannt, die die Migration mit sich bringt, und Anfang Juni ein Gesetz verabschiedet, das dem Land die Abschiebung von Migranten erleichtert und eine klare Botschaft aussendet, dass Dänemark illegale Einwanderer nicht willkommen heißt. Michel Barnier, ehemaliger Brexit-Chefunterhändler der Europäischen Union und wahrscheinlicher Kandidat für die französische Präsidentschaft bei den Wahlen 2022, hat ein drei- bis fünfjähriges Moratorium für die Einwanderung in Frankreich gefordert, bis die Einwanderer angemessen integriert sind und ein gesellschaftlicher Konsens über die Migration erreicht ist. Dies entspricht dem Vorschlag von Viktor Orbán, der angesichts der Pandemie zwei Jahre lang keine Migration in die Europäische Union zulassen will.
Daraus lässt sich schließen, dass das Recht Ungarns, sich mit der Migrationskrise zu befassen, in immer mehr EU-Ländern anerkannt wird, auch wenn dies nicht ausdrücklich gesagt wird.
Einmal mehr hat Ungarns konsequente Politik ein Beispiel für die gesamte EU gesetzt, was sich, wenn auch nicht in Worten, so doch in den Veränderungen der Politik zeigt.
Quelle: Magyar Nemzet
Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown – Prof. Fritz Vahrenholt im Interview
Klimaforscher & Bestseller-Autor Prof. Dr. Fritz Vahrenholt erklärt, wie das neue verschärfte Klimaschutzgesetzt die Bundesregierung & den Bundestag möglicherweise dazu zwingen wird, einen Klima-Lockdown zu verhängen.
Die Themen im Interview:
1. Über die unerreichbaren Ziele des Klimaschutzgesetzes 2021
2. Was sind die Fehler im Urteil des Bundesverfassungsgerichts?
3. Über den Green Climate Fund
4. Wer profitiert von pessimistischen Prognosen am meisten?
(Quelle)
Die italienische Regierung möge aufwachen und Deutschland und Norwegen vor Gericht stellen
Von Nicola De Felice
Das Schiff Sea Watch 3 der gleichnamigen NGO der umstrittenen Carola Rackete schifft eben in Trapani 257 illegale Einwanderer aus, die die Menschenhändler für ihren Transport an Bord des deutschen Schiffes bezahlt haben. Weitere 549 Illegale werden in Pozzallo von dem norwegischen Schiff Ocean Viking ausgeschifft. Der Flaggenstaat der Sea Watch 3 ist Deutschland, das diesem Schiff durch die Vergabe seiner Flagge seine Staatsangehörigkeit und seinen Rechtsstatus verliehen hat. Die Staatsangehörigkeit impliziert die Unterwerfung des Schiffes und seiner Besatzung unter die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland. In der Praxis ist die Sea Watch 3 deutsches Hoheitsgebiet, so wie die Decks der Ocean Viking norwegisches Hoheitsgebiet sind.
Bekanntlich legt die Dublin-Verordnung der Europäischen Union die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats fest, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist. In Artikel 13 heißt es insbesondere, dass der betreffende Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, wenn ein Migrant die Grenze eines Mitgliedstaats auf dem Land‑, See- oder Luftweg illegal überschritten hat und aus einem Drittland kommt. Daraus folgt, dass Deutschland für die illegalen Migranten auf der Sea Watch 3 ebenso verantwortlich ist wie Norwegen für die Migranten an Bord der Ocean Viking.
Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge von 1969 erkennt die Bedeutung von Verträgen als Quelle des Völkerrechts und als Mittel zur Entwicklung der friedlichen Zusammenarbeit zwischen den Nationen an und stellt fest, dass der Grundsatz „pacta sunt servanda“ allgemein anerkannt ist, und ermöglicht die Beilegung von Vertragsstreitigkeiten mit friedlichen Mitteln und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts. Es ist daher an der Zeit, dass die italienische Regierung den Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bringt, indem sie die deutsche und die norwegische Regierung wegen der fortgesetzten rechtswidrigen Aktivitäten der Schiffe Sea Watch 3 und Ocean Viking anklagt und entschlossen die Verstöße Deutschlands und Norwegens gegen die Bestimmungen des Wiener Übereinkommens aufzeigt, die nicht mit dem Dublin-Vertrag der EU vereinbar sind.
Diese Maßnahme muss sofort ergriffen werden, parallel zur Abberufung der italienischen Botschafter aus Berlin und Oslo, wobei auch der deutsche und der norwegische Botschafter in Italien einbestellt werden müssen, um die Einhaltung der Dublin-Verordnung zu erzwingen oder das Einholen der Flagge auf diesen Schiffen zu verlangen. Dies ist keine formale, sondern eine inhaltliche Forderung, denn ohne Flagge können diese Schiffe nicht fahren, da sie sonst von der Marine eines anderen Landes beschlagnahmt und ihre Besatzung festgenommen werden könnte.
Die italienische Regierung hat jedes Recht, auf der Grundlage des internationalen Rechts zu verlangen, dass illegale Migranten direkt nach Deutschland und Norwegen gebracht werden. Italien muss wieder als souveräner Rechtsstaat respektiert werden. Es ist unverständlich, dass dies noch nicht gelungen ist, immer vorausgesetzt, man verfügt über die Eigenschaften oder die Voraussetzungen, um von anderen Staaten respektiert zu werden, die ansonsten stets ihre eigenen nationalen Interessen verfolgen.
Herr Außenminister, wenn Sie da sind, werden Sie bitte tätig!
Nicola De Felice
Senior Fellow des Centro Studi Machiavelli. Als Konteradmiral und ehemaliger Befehlshaber von Zerstörern und Fregatten hat er wichtige diplomatische, finanzielle, technische und strategische Aufgaben für den Verteidigungs- und Marinestab im In- und Ausland, zu Wasser und zu Lande, wahrgenommen.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Nach Konferenz mit Merkel: Markus Söder bei Impf-Lüge überführt
Unfassbar: Bayerns Ministerpräsident betrügt auf der Pressekonferenz nach der Runde von Länderchefs und Kanzlerin dreist beim Thema impfen – und sagt streng genommen das Gegenteil dessen, worauf man sich in der Runde geeinigt hat.
Der Beitrag Nach Konferenz mit Merkel: Markus Söder bei Impf-Lüge überführt erschien zuerst auf reitschuster.de.
Im Juni haben Google, Facebook, Microsoft, Twitter und TikTok mehr als 100’000 Fake News aufgedeckt
Wenn die Corona-Dirigenten ihr «Pandemie»-Narrativ füttern wollen, steht die spanische Online-Zeitung El Diario immer als Sprachrohr parat. Am 5. August berichtete sie direkt aus Brüssel über die schwere Arbeit, die die weltweiten Online-Plattformen leisten müssen, um «Fake News» über Covid-19 oder Impfungen aus dem Weg zu räumen.
Die Unterzeichner des EU-Ethikkodexes – Google, Facebook, Microsoft, Twitter und TikTok – hätten in einem einzigen Monat mehr als 100’000 Falschmeldungen bearbeitet, verkündete El Diario. Die jüngsten Berichte der Europäischen Kommission würden zeigen, welche Massnahmen im Juni ergriffen wurden, um «Fehlinformationen» über Covid-19 und Impfstoffe aufzudecken.
Detailliert skizzierte El Diario die Covid-Ethik-Massnahmen dieser Unternehmen. Der Artikel liest sich wie ein Auszug aus dem Handbuch der Online-Diktatur.
So hat der Kurznachrichtendienst Twitter erklärt, dass er über ein Team verfügt, das Inhalte überprüft und Verstösse gegen die Covid-Richtlinie kennzeichnet. Mit dem Ziel, automatisierte Tools zu optimieren, um die Identifizierung von Accounts zu verbessern. Das Unternehmen gibt an, einen Mechanismus zur Entfernung schädlicher Falschinformationen eingeführt zu haben, der auf einer Skala von bis zu fünf «Strikes» basiert und ein Berufungssystem beinhaltet.
Twitter teilte ausserdem mit, dass seine Covid-Drehscheibe «covid19.twitter.com» von mehr als 160 Millionen Menschen mehr als zwei Milliarden Mal besucht wurde. Seit der Aktualisierung seiner Richtlinien im «Pandemie»-Jahr 2020 hat das soziale Netzwerk nach eigenen Angaben 11,7 Millionen Konten überprüft. Im Juni wurden weltweit 1496 Konten gesperrt und mehr als 43’010 Tweets gelöscht.
Facebook wiederum hat laut El Diario im Juni in der EU mehr als 76’000 Beiträge auf Facebook und Instagram entfernt, weil sie gegen die Covid-19- und Impfstoff-Fehlinformationsrichtlinien verstiessen. Damit hätte sich der Trend eines deutlichen Anstiegs gegenüber dem Vormonat (+14’000) fortgesetzt, betonte El Diario.
Darüber hinaus habe das Unternehmen bekannt gegeben, dass es mit Forschern der Michigan State University (MSU) zusammenarbeite, um die Fähigkeit der Künstlichen Intelligenz zu verbessern, «Deepfakes» zu erkennen.
Auch Google mischt fleissig mit bei Zensur und Impfpropaganda. Wie El Diario kundtat, arbeitet der Konzern «weiterhin mit Gesundheitsbehörden und anderen massgeblichen Quellen» zusammen, um Informationen über Impfstellen in der Google-Suche und in Maps anzuzeigen. Diese Funktion sei derzeit in Frankreich, Polen, Italien, Irland und der Schweiz verfügbar.
Google informierte ausserdem, im Juni Massnahmen gegen 14’895 URLs auf AdSense ergriffen zu haben. Ein Anstieg im Vergleich zum Mai (+2013) und April (+4346), wobei der grösste Massnahmen-Zuwachs in Frankreich zu verzeichnen war (+1065 im Vergleich zum Mai und +2370 im Vergleich zum April).
TikTok verkündete, weiterhin «mit Regierungen an Kampagnen zur Unterstützung von Impfungen» zu arbeiten. Laut El Diario mit Erfolg: Die Kampagne mit der irischen Regierung habe mehr als eine Million Aufrufe und mehr als 20’000 Likes erzielt. In Frankreich habe TikTok den «Covid-19 Resource Hub» neu gestaltet und aktuellere Videos der französischen Regierung als sichere Informationen aufgenommen.
TikTok berichte zudem, dass es an der Verbesserung seiner Systeme zur Identifizierung von Videos mit dem «Covid-Impfstoff-Tag» arbeite: Die Zahl der getaggten Videos sei von 75’243 im Mai auf 114’368 im Juni gestiegen. Parallel dazu sei die Zahl der mit dem Covid-Siegel versehenen Videos in der EU im Juni zurückgegangen (-26’403).
Laut Microsoft wurde die «Bing Covid-Erfahrung» in der EU 2’405’231 Mal aufgerufen, was einem Anstieg von 15% gegenüber dem Vormonat entspreche (+363’692 Aufrufe), liess El Diario wissen. Darüber hinaus habe Microsoft Advertising verhindert, dass 1’583’881 Anzeigen, die gegen die Werberichtlinien des Unternehmens verstiessen (einschliesslich solcher, die sich auf Covid-19 und Impfstoffe bezogen), die EU-Nutzer erreichten. Ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum April (+1’233’427) und ein leichter Anstieg im Vergleich zum März (+55’955), kalkulierte das Online-Portal.
Kommentar Corona-Transition:
Die weltweite Zensur der sozialen Netzwerke nahm bereits Anfang April 2020 so richtig schön an Fahrt auf. Mit der Ansprache der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an das europäische Volk wurde eine unvergleichliche Hetzkampagne gegen kritische Meinungen in die Wege geleitet. Dass Unternehmen wie Google, Facebook, Microsoft, Twitter oder TikTok einen EU-Ethikkodex unterzeichnet haben sollen, kommt deshalb wie ein schlechter Witz daher. Ethik ist ein Begriff, der im Wortschatz dieser Konzerne definitiv nicht zu finden ist.
Die Einführung eines Punktesystems nach chinesischem Vorbild steht auch in Deutschland auf der Tagesordnung
Die Einführung eines Sozialpunkte-Systems wurde im Bundesministerium für Bildung und Forschung schon vor der Pandemie diskutiert und seine Akzeptanz in der ausführlichen Studie «Zukunft von Wertvorstellungen der Menschen in unserem Land» erforscht. Nach aktueller Auffassung soll es erst nach 2030 realisiert werden und freiwillig sein. Eine alle erfassende Verhaltenssteuerung durch den Staat könnte schon in wenigen Jahren mehrheitsfähig werden.
Erstellt wurde die Studie von der Berliner Niederlassung der Prognos AG und der Z_punkt GmbH. Die Erhebung der Daten und die Auswertung erfolgten zwischen Juli und Dezember 2019, also vor der Pandemie. Veröffentlicht wurde die Studie im August 2020. Ein zweiter Bericht mit der Analyse der während der Pandemie eingetretenen Veränderungen ist in Aussicht gestellt.
Die Studie ist in politisch korrekter Sprache gehalten und oft nicht ohne weiteres zu verstehen: «Analysen und Befunde sollen nicht nur im Kontext der aktuellen, durchaus widersprüchlichen Wertediskussion betrachtet, sondern auch auf unterschiedliche Zukunftswelten bezogen werden.» Geht es da um eine unverbindliche Debatte oder konkrete politische Absichten? Eine Antwort wird erst die Zukunft liefern.
Zur Zielsetzung der Studie heisst es:
«Die Ergebnisse der vorliegenden Studie stellen keine Prognosen oder finalen Antworten auf die Studien-Leitfragen dar. Vielmehr zielen sie darauf ab, im Sinne der Strategischen Vorausschau, ein breites Spektrum an möglichen Zukünften und Entwicklungspfaden aufzuzeichnen – und dabei auch zu einem Diskurs über die Zukunft anzuregen.»
Die Studie untersucht sechs verschiedene Szenarien. Diese sind offensichtlich nicht als Alternativen – entweder oder – zu verstehen, sondern als sich ergänzende Teilszenarien, deren Gewicht noch offen ist.
Die sechs Szenarien:
- Eine europäisch denkende und handelnde Gesellschaft, die gemeinsam mit den EU-Partnern selbstbewusst die eigenen Interessen und Vorstellungen vertritt und dabei auch bereit ist, sich bewusst vom Rest der Welt abzugrenzen: der europäische Weg.
- Eine durch weitreichende ökonomische Deregulierung geprägte Gesellschaft, die sich massgeblich an den Paradigmen des grösstmöglichen Wettbewerbs und des Leistungsprinzips orientiert, in der aber nicht alle das hohe Tempo mitgehen können: Wettbewerbsmodus.
- Eine Welt, in der Deutschland gegenüber den starken geopolitischen Blöcken nach seiner Identität sucht und einem Trend der Re-Lokalisierung folgt: Rückkehr der Blöcke.
- Eine sozial stark ausdifferenzierte Gesellschaft mit einem deutlichen regionalen Gefälle und einer handlungsschwachen Politik, die zugleich eine hohe Durchdringung von digitalen Technologien aufweist: Tempounterschiede.
- Eine Gesellschaft, in der digitale Parameter die Rahmenbedingungen setzen, in der soziales Engagement über ein Punktesystem entsprechend erfasst und belohnt wird, die aber auch eine Tendenz der Desintegration und Spaltung enthält: das Bonus-System.
- Eine Welt, in der ein zunehmend dynamischer Klimawandel zur Herausbildung neuer ökonomischer Leitbilder, zu sozialen Innovationen und Dezentralisierungstendenzen, aber auch zu Wohlstandseinbussen führt: ökologische Regionalisierung
Zum Bonus-System schreiben die Autoren der Studie:
Für bestimmte Verhaltensweisen können im Punktesystem, das vom Staat betrieben wird, Punkte gesammelt werden (z. B. Ehrenamt, die Pflege Angehöriger, Organspenden, Altersvorsorge, Verkehrsverhalten, CO2-Abdruck).
Neben der sozialen Anerkennung ergeben sich durch das Punktesammeln auch Vorteile im Alltag (z. B. verkürzte Wartezeiten für bestimmte Studiengänge). Somit können Staat und politische Institutionen bestimmte Ziele über Anreize zur Verhaltensänderung verwirklichen (z. B. Steuerung des Arbeits- und Bildungsmarkts) und auch zukünftiges Verhalten genauer prognostizieren.
Bürgerinnen und Bürger bringen in der Digital Liquid Democracy Themen auf die Agenda und stimmen über kritische Fragen ab. Unternehmen haben die Möglichkeit, an das Punktesystem anzudocken und die Daten nach vorheriger Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger (etwa personalisierte Risikoprämien) zu monetarisieren. (S. 123)
Wie realistisch ist das Eintreten dieses Szenarios? Dazu heisst es in der Studie:
Der Psychologe Gerd Gigerenzer warnt: «Wenn wir nichts tun, wird eines Tages ein Unternehmen oder eine staatliche Institution die verschiedenen Datenbanken zu einem einzigen Sozialer-Kredit-Score zusammenführen.» Erste Schritte in diese Richtung seien getan mit der SCHUFA (z. B. Geoscoring) und Telematik-Tarifen. Eine Umfrage von YouGov zeigt bereits für die Gegenwart eine gewisse Akzeptanz auf: Jede bzw. jeder sechste Deutsche spricht sich heute für ein Sozialkredit-System wie in China aus, mit 25 % der Befragten befürworten nochmal mehr eine Belohnung für gutes Verhalten. Auf die Frage «Was müsste sich in unserem Land ändern?» gaben in der CAPI-Befragung 22 % der Befragten an: «Der Staat sollte das Verhalten stärker lenken, z. B. durch Anreize.»
Die Logik (digitaler) Punktesysteme ist auch in anderen Bereichen bereits fest im Alltag verankert, beispielsweise im Credit-System des Bologna-Prozesses der europäischen Hochschulreform. Der Soziologe Armin Nassehi zeigt auf, wie bereits im 19. Jahrhundert mithilfe von Sozialstatistiken Verhaltensmuster und Regelmäßigkeiten entdeckt wurden. Die Digitalisierung habe diese Datenanalyse schlicht perfektioniert und – nach der Entstehung der Nationalstaaten und der Moderne – zu einer «dritten Entdeckung der Gesellschaft» geführt. Die Komplexität der gesellschaftlichen Moderne sei dadurch erst sichtbar geworden.
In Deutschland gibt es bereits seit längerem «grüne Hausnummern», etwa im Landkreis Lüneburg. Eine solche wird dort verliehen, wenn Gebäude bestimmte Kriterien erfüllen. Vilshofen ging einen Schritt weiter und plante für 2020 «grüne Hausnummern», die man bekomme, wenn man ein nachhaltiges Leben führe – beurteilt werde dies anhand von 51 Kriterien, wie etwa dem Fleischkonsum, dem Stromverbrauch und der Nutzung des öffentlichen Verkehrs.
In dem Expertinnen- und Experteninterview wurde herausgestellt, dass Menschen aus Bequemlichkeit gerne ihre Daten herausgeben und es akzeptieren, ihre Freiheit bzw. Kontrolle einzuschränken: «Durch die Bequemlichkeit neuer Technologien ist die ‹Öffnungstendenz› grösser als die ‹Sicherungstendenz›».
Gemäss einer 2019 veröffentlichten Studie des Versicherungskonzerns ERGO würde es jede bzw. jeder Fünfte in Deutschland begrüssen, wenn in Deutschland ein Sozialkredit-System ähnlich wie in China eingeführt würde.
Einer These von Ivan Krastev zufolge könnte die Covid-19-Krise die Attraktivität von auf Big Data basierendem Autoritarismus, wie ihn die chinesische Regierung pflegt, steigern, da man hier die Effizienz der Antwort und die Fähigkeit des chinesischen Staates gesehen hat, die Bewegungen und Verhaltensweisen seiner Bevölkerung zu kontrollieren.
Kommentar Corona-Transition:
Studien widerspiegeln weniger das Bild der kollektiven Wahrnehmung einer Situation – ermittelt durch Umfragen und Expertengesprächen – sondern die Absichten der Auftraggeber. Ein Sozialpunkte-System nach chinesischem Vorbild ist daher gewollt.
Man hätte ja auch die Akzeptanz der direkten Demokratie und ihre schrittweise Einführung untersuchen können. «Der grösste Nachholbedarf besteht aus Sicht der Bürger bei der direkten Demokratie», stellten die Bertelsmann-Stiftung und das Bundesland Baden-Württemberg in der Studie «Vielfältige Demokratie» von 2014 fest.
Wenn es dem Bundesministerium für Forschung und Bildung wirklich darum gegangen wäre, «Zukünfte» nach den Wünschen der Bürger zu erforschen und zu entwickeln, dann hätte die direkte Demokratie an die erste Stelle gehört. Dass der Begriff in der Studie nur beiläufig in einer Anmerkung vorkommt, die «Digital Liquid Democracy» dafür gleich vier Mal (aber nie definiert wird), sagt einiges aus.
Nebenbei bemerkt: Gemäss der Bertelsmann-Studie kommt die «Online-Beteiligung» unter allen Formen der Bürgerbeteiligung am schlechtesten weg (S. 13). Sie wird per saldo sogar abgelehnt. Genau das aber soll mit der Digitalisierung gefördert werden.
CDC-Direktorin: Impfstoffe verhindern keine Infektion
Rochelle Walensky, Direktorin der US-Seuchenschutzbehörde Centers for Disease Control (CDC), hat am 6. August in einem Interview auf CNN ein wichtiges Eingeständnis gemacht. Sie erklärte, der Impfstoff verhindere weder eine Covid-19-Infektion, noch halte er die geimpfte Person davon ab, die Infektion oder die Delta-Variante zu übertragen.
Laut Walensky besteht der einzige Nutzen des Impfstoffs derzeit vermutlich darin, den Schweregrad der Symptome zu verringern. Wenn eine geimpfte und eine nicht geimpfte Person die gleiche Fähigkeit haben, das Virus zu tragen, auszuscheiden und zu übertragen – mit oder ohne Symptome –, welchen Unterschied macht dann ein Impfpass oder ein Impfausweis?
Laut CDC stellen sowohl geimpfte als auch nicht geimpfte Personen, die ein Restaurant, ein Geschäft, eine Gruppe, einen Veranstaltungsort oder einen Arbeitsplatz betreten, genau das gleiche Risiko für die anderen Personen dort dar.
Offener Brief an Nationalrat Kurt Fluri
Sehr geehrter Herr Fluri
Wollen Sie allen Ernstes den Vorschlag einbringen, dass Krankenkassen bei Ungeimpften versicherte Kosten im Zusammenhang mit Covid nicht übernehmen sollten? Diese Drohung ist nicht nur rechtlich unhaltbar, sondern ein direkter Angriff auf den Solidaritätsgedanken. Möchten Sie dasselbe tun mit AlkoholikerInnen, mit RaucherInnen, mit ExtremsportlerInnen, bei Drogenmissbrauch und bei stress- und lebensstilbedingten Herz-Kreislaufkrankheiten? Jedes versicherte Mitglied, das gesund und umsichtig lebt, unterstützt solidarisch Behandlungen von Menschen, die einen andern Lebensstil wählen.
Wir leben nicht in einer Gesundheitsdiktatur, in der immer wieder neue Angst geschürt wird, damit alle, wirklich alle alle (von Kleinkind bis Alter) eine erste, eine zweite, eine dritte Impfung bekommen und hoffen, es sei dann alles gut. Dies entspricht nicht der wissenschaftlichen faktenbasierten Wahrheit, sondern einem reinen Wunschdenken. Impfen kann einen hilfreichen Beitrag leisten, aber es ist nicht der alleinige Weg aus dieser Krise. Und Menschen, die sich fundierte Gedanken darüber machen und zu andern Ergebnissen kommen, sind deswegen keine Menschen zweiter Klasse, denen man ein finanzielles Ausbluten bei allfälliger Krankheit androht. Es ist enttäuschend, dass Sie den Solidaritätsgedanken so leichtfertig aufs Spiel setzen, ja geradezu bekämpfen und die Spaltung unserer Gesellschaft durch solche Drohungen vorantreiben.
Jede einseitige Meinung, was das überaus komplexe Virusgeschehen geradezu mit religiösem Eifer vertritt, ist weder faktenbasiert noch wissenschaftlich, sondern schlicht manipulierend, so wie es sich eben für eine grossangelegte Werbekampagne gehört. Aber verängstigte Bürgerinnen und Bürger und Menschen, die eine fundierte Antwort suchen, haben eine differenzierte Sichtweise verdient, dies insbesondere von PolitikerInnen und von einer kritischen Presse!
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Dr. phil. Thomas Stöckli
Fachjournalist Ressort Kultur und Bildung
Mitglied des Schweizerischen Fachpresse-Verbands