Kategorie: Nachrichten
Der künftige Pakt zu Migration und Asyl aus slowenischer Sicht
Kürzlich sorgte die Nachricht über die aktive Beteiligung des slowenischen Außenministers Dr. Anže Logar an der Schaffung eines neuen Europäischen Paktes zu Migration und Asyl für Aufsehen. Das Portal Demokracija hat deshalb das Innenministerium gefragt, welche Neuerungen dieser Pakt für Slowenien bringen würde.
„Umfassendes Migrationsmanagement ist eine der Prioritäten der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft. Die Migrationskrise in den Jahren 2015 und 2016 hat gezeigt, dass wir den Migrationsdruck und die Migrationssteuerung nur durch gemeinsame Lösungen bewältigen können. In dieser Zeit hat sich die EU auf den Schutz der EU-Außengrenzen konzentriert, das Mandat von Frontex wurde gestärkt, und es laufen Aktivitäten im Bereich der externen Dimension der Migration. Im Herbst 2020 legte die Europäische Kommission einen neuen Pakt zu Migration und Asyl vor, der eine Reihe von Legislativvorschlägen als Grundlage für die Schaffung einer gemeinsamen und umfassenden EU-Migrationspolitik enthält. Tatsache ist jedoch, dass die Positionen der Mitgliedstaaten in der Frage der Verantwortung und Solidarität immer noch auseinandergehen, was die Verhandlungen erschwert. Deshalb haben sich die Minister bei einem informellen Treffen noch unter der portugiesischen Präsidentschaft darauf geeinigt, die Verhandlungen über die Gesetzesvorschläge auf Expertenebene fortzusetzen“, antwortete das Ministerium.
Zum Ende der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft Ende Juni dieses Jahres wurde eine Einigung mit dem Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine Verordnung über die EU-Asylagentur erzielt, was ein wichtiges Signal für die kommende slowenische Ratspräsidentschaft war, dass allmählich Fortschritte bei einzelnen Rechtsakten erzielt werden können, die nicht mit den heikelsten Themen des Pakts zusammenhängen (z. B. bei der Frage der Umsiedlung von Migranten, Flüchtlingen innerhalb der EU). „Wir haben eine Diskussion über Fortschritte in diesem Bereich auf die Tagesordnung des informellen Treffens der Innenminister in Brdo pri Kranju (Egg bei Krainburg) vor einer Woche gesetzt. In einer freimütigen und offenen Diskussion stellten die Minister ihre Positionen vor, die sich nach wie vor überwiegend am sogenannten „Paketansatz“ orientieren – nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist. Es besteht jedoch die Möglichkeit, bei bestimmten Rechtsakten, die nicht mit den heikelsten Fragen des Paktes zusammenhängen, insbesondere bei der Eurodac-Verordnung, das gesamte Paket voranzubringen. Im Namen der slowenischen Präsidentschaft drückte Minister Aleš Hojs seine Zufriedenheit darüber aus, dass die Minister den politischen Willen gezeigt haben, schrittweise Fortschritte bei der Entwicklung einer gemeinsamen EU-Migrationspolitik zu machen“, wurden wir weiter informiert.
Das Innenministerium versicherte, dass die Arbeit der slowenischen Ratspräsidentschaft fortgesetzt wird, um im EU-Rat eine allgemeine Haltung zum Eurodac-Vorschlag zu erreichen. „Wir werden auch die Verhandlungen über andere Instrumente fortsetzen. Derzeit diskutiert der EU-Rat fünf Rechtsakte im Rahmen des Paktes (Umgang mit Krisensituationen und höherer Gewalt; Eurodac; Screening vor der Einreise; die Verordnung über Asyl- und Migrationsmanagement und die Verordnung über Asylverfahren). Slowenien als EU-Ratspräsidentschaft führt die Verhandlungen in der Rolle eines ehrlichen Maklers und bereitet Kompromissvorschläge vor.“
„Um den Migrationsdruck effektiver zu steuern, wird Slowenien auch daran arbeiten, die Rolle der EU in der externen Dimension der Migration zu stärken und gegenseitige Partnerschaften mit wichtigen Drittländern zu etablieren. Wir werden uns für einen größeren Durchbruch bei der Rückführung und Rückübernahme einsetzen, da dies eines der Schlüsselelemente ist, das den Zustrom irregulärer Migranten reduzieren kann“, so das Innenministerium gegenüber Demokracija.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Merkel sieht strategische Argumente für EU-Beitritt der Balkanstaaten
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Montag, sie sehe die sechs Westbalkanstaaten aus strategischen Gründen als zukünftige Mitglieder der Europäischen Union.
„Es liegt im ureigenen Interesse der Europäischen Union, den Prozess hier voranzubringen“, sagte Merkel vor Reportern nach einer virtuellen Konferenz über den Westbalkan und verwies auf den Einfluss Russlands und Chinas in der Region, ohne jedoch deren Namen zu nennen.
Die seit 2014 geförderte stärkere regionale Zusammenarbeit habe bereits erste Erfolge erzielt, wie etwa ein gerade in Kraft getretenes Roaming-Abkommen.
An der Konferenz nahmen die Regierungschefs von Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen teil.
Frau von der Leyen sagte: „Unsere erste Priorität ist es, die Erweiterungsagenda in der gesamten Region zu beschleunigen und unsere Partner auf dem westlichen Balkan in ihren Bemühungen zu unterstützen, die notwendigen Reformen durchzuführen, um auf dem europäischen Weg voranzukommen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron habe sich in der Videokonferenz „sehr deutlich“ für die Perspektive eines EU-Beitritts der sechs Staaten ausgesprochen, betonte Merkel.
Darüber hinaus sagte Merkel, Deutschland werde „so schnell wie möglich“ 3 Millionen Dosen des Impfstoffs COVID-19 an die Länder des westlichen Balkans verteilen.
Quelle: Fdesouche
Dänemark: Staatsministerin Mette Frederiksen zu arbeitslosen oder auf Staatskosten lebenden Ausländern: »Fahrt heim!«
Dänemarks Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) hat eine klare Nachricht an arbeitslose oder auf Staatskosten lebende Ausländer gesendet: »Fahrt heim!« Dafür hat ihre Regierung eine entsprechende Direktive verabschiedet.
In Dänemark lebende arbeitslose Ausländer oder andere Ausländer, die von staatlichen Leistungen leben, sollen in regelmäßigen Abständen dazu aufgerufen werden, Dänemark zu verlassen und in ihre Heimat zurückzukehren. Diese Direktive hat die dänische Regierung von Staatsministerin Mette Frederiksen aktuell beschlossen. Alle Einwanderer, die seit mindestens fünf Jahren eine Aufenthaltserlaubnis in Dänemark haben und in den letzten drei Jahren mindestens eineinhalb Jahre von staatlichen Leistungen gelebt haben, unterliegen dieser speziellen Heimreiserichtlinie.
Medienberichten zufolge fallen etwa 9.000 Ausländer unmittelbar in diese Kategorie, es werde aber noch weitere entsprechende Prüfungen geben. Ziel der dänischen Regierung ist es, dass Einwanderer das Land verlassen. Vorgesehen ist, dass jeder arbeitslose Einwanderer zu einem besonderen Gespräch in seiner Heimatgemeinde eingeladen wird, wo ihm finanzielle Unterstützung für die Rückkehr in sein Heimatland angeboten wird. »Wir müssen ehrlicher und direkter sein. Einige Einwanderer leben seit langem von Sozialleistungen. Es ist ihnen nie gelungen, Teil der Gesellschaft zu werden. Vielleicht wäre es für alle das Beste, wenn sie in ihr Heimatland zurückkehren würden«, kommentiert Außen- und Integrationsminister Mattias Tesfaye die Direktive.
Die neuen Richtlinien wurden in einem migrationspolitischen Abkommen zwischen den regierenden Sozialdemokraten und den drei liberalen Parteien Venstre, Radikale Venstre und Liberal Alliance ausgearbeitet. Sie ergänzen die bestehenden Vorschriften, wonach Einwanderer, die weniger als fünf Jahre in Dänemark gelebt haben, dazu ermutigt werden, in ihr Heimatland zurückzukehren.
Quelle: Freie Welt
Helfer unerwünscht! Totalversagen der Medien und Politik vor und nach der Katastrophe | Feroz Khan
Feroz Khan berichtet über den Irrsinn im deutschen Medienblätterwald, wo nach einer Katastrophe zwischen guten und schlechten Helfern unterschieden wird. Zudem informiert er darüber, dass sich Meteorologen und das IPCC einig sind, dass das Hochwasser nicht auf Klimwandel zurückführen lässt.
- Meldestellen für freiwillige Helfer in Rheinland-Pfalz
- Meldestellen für freiwillige Helfer in Nordrhein-Westfalen
- Zum Video von Massengeschmack-TV
- Die Vorwarnungen des Deutschen Wetterdienstes und Kai Zorn
- Zu den Einordnungen des Hochwassers der Meteorologen und des IPCC
- Wahlkampf vor echter Hilfer für Betroffene
- Der Fall Susanna Ohlen (RTL)
- Anna Spiegel (Grüne), Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aus Rheinland-Pfalz
Nena heute in Berlin: „Schaltet den Strom aus oder holt mich mit der Polizei hier runter!“
„Mir wird gedroht, dass sie die Show abbrechen, weil ihr nicht in eure, wie sie sagen, Boxen geht. Ich überlasse es in eurer Verantwortung, ob ihr das tut oder nicht. Es darf jeder frei entscheiden, genauso wie jeder frei entscheiden darf, ob er sich impfen lässt oder nicht. Bei mir ist jeder willkommen!
Und das ganze wird hier politisiert und das ist einfach vollkommen ätzend, weil wie gesagt, gestern beim Christopher Street Day war es völlig okay, dass 80 000 Leute eng beieinander auf der Straße waren. Also, schaltet den Strom aus oder holt mich mit der Polizei hier runter. Ich habe die Schnauze voll davon!
Ich habe letztes Jahr Autokino-Konzerte gespielt, damit wir irgendwie ein bisschen Kontakt haben. Ihr durftet weder die Fenster runter machen, noch durftet ihr singen, noch irgendein Scheiss. Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was WIR mit uns machen lassen!“
Und auf Twitter so?
Auf Twitter bekommen die Linken bereits Schnappatmung. Eine Nutzerin, die sich für Maske und Maßnahmen einsetzt, sich dabei allen Ernstes „Free Hippie-Girl“ nennt, ätzt:
Nena geht wohl voll bei #unterfreiemhimmelberlin ab. Gegen #CSDBerlin und gegen die #coronamaßnahmen … was eine eklige Person.
—
the masked
(@freehippiegirl) July 25, 2021
Tja, wer hier wohl eine eklige Person ist, die auch noch eine Lüge verbreitet: Nena hat nichts gegen die Schwulenparade am Samstag in Berlin gesagt, sie lehnte nur das zweierlei Maß ab. Und das ist es ja auch. Während die Homosexuellen ihren Trieben am Samstag in Berlin ohne Abstand widerspruchslos frönen konnten, wurden Nenas Zuschauer in Gehege gezwängt. Wie in der Massentierhaltung. Schaut Euch die Scheiße mal an:
Neues aus dem Kopp-Verlag: Das Butterfass von Kilner®
Habt Ihr Bio-Butter schon mal selbst gemacht? Ich auch nicht. Hab ich auch nicht vor. Aber Tina ist schon ganz heiß auf das Butterfass von Kilner®. Nun ist meine Frau jetzt nicht unbedingt eine Sterne-Köchin, muss sie auch nicht sein, denn mit dem Butterfass könnt Ihr In nur wenigen Minuten aus Sahne frische und leckere Butter zaubern. In einer traditionellen Herstellungsweise. Ganz ohne Strom und Elektronik. Das Fass ist (wie immer) versandkostenfrei beim Kopp-Verlag zu bestellen.
Professor Krause: „Labordaten allein sollten nicht unser Handeln bestimmen“
„Labordaten allein sollten nicht unser Handeln bestimmen“
26.07.2021, 00:01 Uhr. Corona Doks – https: – Das sagt Prof.Gérard Krause am 25.7. in einem Interview auf welt.de (Bezahlschranke). In einem Land, in dem wissenschaftliche Positionen diskutiert werden, wäre das Gespräch ein Donnerschlag. »Schon früh in der Pandemie kritisierte der Infektionsepidemiologe Gérard Krause die Fixierung auf Labordiagnostik und Fallzahlen. Er warnt vor einer verzerrten…
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez tourt durch die USA und sucht nach privatem Kapital
Ministerpräsident Pedro Sánchez tourt derzeit durch die USA. Wie die Zeitung La Vanguardia informierte, ist der Staatschef dort «auf der Suche nach privaten Kapitalgebern», die in Spanien investieren möchten.
Auf Sánchez’ Terminkalender stehen Meetings mit mehreren Multi-Milliardären, wie dem Chef der amerikanischen Mediengruppe Bloomberg LP, Michael Bloomberg, oder dem Finanzmagnaten Larry Fink. In den kommenden Tagen wird Sánchez seine Wirtschaftstournee fortsetzen, dieses Mal in Los Angeles und San Francisco.
Mit dem US-Präsidenten Joe Biden hat der Staatschef dagegen keinen Termin vereinbart. In einem Interview im Fernsehsender MSNBC habe der Sozialist den Grund für seine Reise genannt und sich dafür gerechtfertigt, kein Treffen mit Biden vereinbart zu haben, so La Vanguardia.
Auf seinem Twitter-Account schrieb Sánchez:
«Wir können nicht so weitermachen, wie wir es vor der Pandemie getan haben. Wir müssen unsere Wirtschaft modernisieren, und Spanien hat die Voraussetzungen und die politische Entschlossenheit, dies zu tun. Danke, @johnsfoley für das @Reuters-Interview.»
«Spanien bietet hervorragende Investitionsmöglichkeiten in der wirtschaftlichen Erholung der Post-Covid-Zeit. Heute haben wir Investoren und Aktienfonds in #NewYork die Vorteile unseres Landes vorgestellt, insbesondere die zwei wichtigen Säulen: den grünen Wandel und den digitalen Wandel.»
Gleichzeitig veröffentliche Sánchez im letzten Tweet einige Fotos seiner Marketing-Tour. Auf einem zeigt er sich auf der Strasse, artig und vorbildlich mit einer Alltags- und Behelfsmaske vor Nase und Mund. Auf anderen ist er in einem geschlossenen Raum mit vielen Leuten zu sehen, ohne «lebensrettende» Windel im Gesicht und ohne die Sicherheitsdistanz von 1,5 Metern einzuhalten, die er seinem Volk nach anderthalb Jahren Virus-Irrsinn im Freien immer noch aufnötigt. Die meisten anderen Meeting-Teilnehmer, die am Konferenztisch sitzen, sind «oben» ebenfalls nackt.
Auch das könnte zu denken geben, denn seinen Bürgern legte der Staatschef ans Herz, bei Treffen im eigenen Haushalt Masken zu tragen, sobald Personen anwesend sind, die nicht zur Familie gehören. Aber noch besser: Aus einem weiteren Foto drückt der spanische Ministerpräsident einer Lady doch tatsächlich die Hand.
Das Medienportal El Diestro machte keinen Hehl aus seiner Empörung:
«Pedro Sánchez pinkelt von oben auf uns runter, sagt uns, dass es regnet – und wir glauben es. Deshalb ist er so gutaussehend und erinnert an Supermann.»
Kommentar Corona-Transition:
Schon 2020 kursierte in Spanien das Gerücht, dass das Land kein souveräner Staat mehr ist, sondern eine in den USA registrierte Konkursgesellschaft, die von privatem Kapital finanziert und gelenkt wird. Angesichts der Staatspleite, die das Land während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 hingelegt hat, ist man geneigt, das zu glauben.
Sánchez’ Beziehungen zu nordamerikanischen Multimilliardären waren schon vor der Corona-«Pandemie» eng. Nach dem Misstrauensvotum gegen den ehemaligen PP-Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Sommer 2018 hat sich Sánchez bis zu achtmal mit George Soros und dessen Clan getroffen. Wie das spanische Online-Portal OKDiario im Februar 2020 kundtat, fand das letzte Gespräch zwischen Sánchez und der Soros-Familie im Januar 2020 während des Weltwirtschaftsforums in Davos statt.
Der Präsident traf sich im Rahmen dieser Veranstaltung mit Alexander Soros. Acht Vertreter internationaler Investmentfonds waren bei dieser Sitzung ebenfalls anwesend. Darunter Mitglieder der Bank of America oder JP Morgan, Grossinvestoren, an denen der Soros-Fonds beteiligt ist. Der Name JP Morgan löst unangenehme Erinnerungen aus.
Wie in einer Zeitgeist-Doku vom Januar 2018 nahegelegt wird, waren es die Familien Morgan, Rockefeller, Rothschild und Warburg, die durch ihre Finanzmanipulationen den ersten und zweiten Weltkrieg in die Wege geleitet haben.
Auch Prof. Christian Kreiß, Professor für Finanzierung und Wirtschaftspolitik an der Hochschule Aalen, beschäftigte sich Ende März 2020 im Heise-Portal mit der skrupellosen Rolle, die Familien wie Morgan oder Rockefeller bei der ökonomischen und politischen Entwicklung Kriegsentwicklung übernahmen.
Totalitäre Szenen aus dem Corona-Drehbuch
Die weltweite Corona-Diktatur ist so gleichgeschaltet, dass es direkt ein Wunder ist, dass die breite Masse nichts Ungewöhnliches wahrnimmt. Das Medienportal El Diestro veröffentlichte in den vergangenen Tagen zwei Videos, die dies unter Beweis stellen. Diese Aufnahmen belegen auch, welche erbärmliche Rolle Regierungsverantwortliche und Polizisten in dieser Inszenierung übernehmen.
Auszüge aus dem weltweiten Corona-Drehbuch: Im ersten Video (auf Englisch) spricht eine australische Gesundheitsbeauftragte im TV zum Volk. Sie sagt: «Es gehört zur menschlichen Natur, Konversationen zu pflegen und freundlich zu sein. Doch es ist nicht der Zeitpunkt, dies jetzt zu tun. Selbst wenn Sie im Einkaufszentrum oder einem anderen Geschäft direkt auf ihren Nachbarn treffen, sprechen Sie ihn nicht an.
Jetzt ist die Zeit, die Interaktionen mit anderen zu minimieren. Selbst wenn Sie eine Maske tragen, sollten Sie nicht denken, dass diese sie total schützt. Wir wollen absolut sicher sein, dass niemand in seinem Alltagsleben Kontakt mit Personen hat, die ein Risiko für ihn darstellen könnten.»
Diese Drehbuch-Szene aus Australien findet ihr Pendant in vielen Ländern, auch in Spanien: Hier forderte die Gesundheitsbehörde die Bürger schon im November 2020 in öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei Treffen mit anderen Personen zum Schweigen auf, beziehungsweise zum «leisen Sprechen», da es «wissenschaftliche Beweise» dafür gebe, dass sich das Coronavirus durch Aerosole überträgt.
Das Portal Mallorca Diario schrieb damals:
«Ein spanisches Sprichwort besagt, dass ‹in einen geschlossenen Mund keine Fliegen eindringen können›, obwohl es im Zeitalter des Coronavirus aktualisiert werden könnte zu ‹aus einem geschlossenen Mund kommt kein Covid›.
Die Balearenregierung, die sich durch ihre besonders diktatorischen Corona-Massnahmen längst einen Namen gemacht hat, zog die Daumenschrauben wenige Wochen später noch ein wenig mehr an. Ntv titelte im Januar 2021 kund: «Mallorca erteilt Sprechverbot in Bus und Bahn.»
Das zweite Video (auf Spanisch), das El Diestro publizierte, zeigt eine Diskussion zwischen einem Bürger und der Polizei in Argentinien. Der Mann sitzt in einem Park allein auf dem Rasen. Polizistinnen fordern ihn auf, sich zu erheben, denn sitzen sei wegen der Virus-Gefahr verboten. Er dürfe nur stehen und laufen. Als der Mann nachhakt und darauf hinweist, dass diese Anordnung der Logik entbehrt, drohen ihm die Staatssicherheitsdamen mit der Verhaftung.
Ihre Rechtfertigung: Wenn er sitzenbleiben dürfte, könnten das auch andere tun. So würde sich dann eine grössere Anzahl an Leuten versammeln. Diese Drehbuch-Szene wurde in Deutschland und anderen Ländern schon zu Beginn des Corona-Irrsinns im März 2020 durchgespielt. Man nannte das «Verweilverbot».
Höchst brisant: Was wäre, wenn…?

Verstörende Überlegungen im besten Deutschland aller Zeiten / von Nicole Höchst
Kennt noch jemand das alte Gedankenspiel „Was wäre, wenn…„? Auf diese Weise haben wir einst als Kinder gelernt, Alternativen zu denken, Empathie zu entwickeln, neue Ideen zu Ende zu denken. Es wird Zeit, dass dieses Spiel wieder in die Köpfe der Menschen zurückkehrt. Denn die eine, alleinseeligmachende Wahrheit auf dieser Erde gibt es nicht. Für gläubige Menschen liegt sie bei Gott, für andere in der Wissenschaft, für wieder andere in einer Mischung aus beidem. Und so weiter.
Jedenfalls gibt es keine Institution dieser Erde, die die alleinige politische Wahrheit verkündet, keine Regierung und eben auch keine einzelnen Person – wie zum Beispiel unsere Gottkanzlerin. Man kann und muss Szenarien, Pläne und Vorhaben durchdenken, um auszuschließen, dass die Auswirkungen der geplanten Maßnahmen und Taten verheerend sind. Man muss Dinge klein denken und weit in die Zukunft, weil man sonst immer nur auf Sicht fährt und von den „überraschenden“, nie gedachten Auswirkungen „überfallen“ wird.
Was wäre, wenn diese Regierung, als Krönung aller anderen vorangegangenen, das „Auf-Sicht-Fahren“ perfektioniert und so die meisten Probleme, mit denen wir heute zu kämpfen haben, selbst geschaffen hätte? Was, wenn die stets gedroschene Formulierung „Gemeinsam auf den Weg machen“ in Wahrheit diese diese wortgewordene Lebenseinstellung ausdrückte? Wir finden diese Einstellung schließlich überall: Sie erklärt den „Stillstand“ zum Feind und ist ständig auf der Suche nach dem „Irgendwohin„. Sie exkulpiert sich ständig dafür, unterwegs auf Schwierigkeiten zu treffen, die vorhersehbar und vermeidlich gewesen wären, die es dann „aus dem Weg zu räumen gilt„.
Ständig auf dem Weg ins Irgendwo
Das würde im Übrigen auch erklären, warum der Sozialismus immer wieder in der einen oder anderen Ausprägung sein Haupt erhebt – denn das Ziel eines sozialistischen Umverteilungs-Utopia wird in dieser Denkweise ja nie widerlegt, obwohl es stets an der Realität scheitert; man hat eben nur noch nicht den richtigen Weg dorthin gefunden. Also „macht man es einfach“ und läßt die absehbaren Folgen des Regierungshandelns auf sich zukommen, lächelt nett in die Kamera und wird wiedergewählt, weil niemand den uns Regierenden böse Absichten unterstellt. Sie haben schließlich einen Eid geschworen.
Die verantwortungsvolle Aufgabe einer Regierung ist es aber, Folgen weit in die Zukunft hin abzuschätzen. Deshalb arbeitet man sich wohl auch an zeitgeistlichen Fragen ab, was gleichzeitig mutig die Zielsetzungen zementiert und punktuell auch tatsächliche Katastrophenszenarien beinhaltet, die durchgespielt werden. Was wäre etwa, wenn es kein Bargeld mehr gäbe…? Was wäre, wenn niemand mehr Fleisch äße? Was wäre, wenn die Bundestagswahlen nicht stattfinden könnten? Was wäre, wenn der Strom einen Monat lang ausfiele? Was wäre, wenn…?
Diese Fragen müssen gestellt werden; das ist gut und wichtig. Aber noch wichtiger ist es, möglichst viele schlüssige Folgeszenarien zu denken, um eine größtmögliche Anzahl von Auswirkungen sehen zu können. Leider werden uns Jahren nur monokausale Antworten auf „Was wäre, wenn“- Fragen gegeben. Das alleine ist schon schlimm genug. Aber leider geht man in Deutschland, dem ehemaligen Land der Dichter und Denker, der Erfinder, Ingenieure und Nobelpreisträger, mittlerweile so weit, dass man die Folgenabschätzung eingehegt hat – auf die erwünschten Szenarien. In diesem geistigen Gehege tummeln sich ausschließlich und hemmungslos-wild die tollsten Idealergebnisse, wird das Wunschdenken zur einzigen Möglichkeit, wachsen und gedeihen die Illusionen am Steuergeldsäckel.
Folgenabschätzung ja – aber nur mit erwünschten Resultaten
Doch alle negativen möglichen Folgen, alle unerwünschten Einschätzungen, und seien diese Alternativen wissenschaftlich noch so plausibel begründet, werden aus diesem Biotop, in dem man hofft, dass seltenste Orchideen prächtige Blüten treiben, von vornherein ausgeschlossen. Sie müssen draußen bleiben. Mit Merkel kamen die Alternativlosigkeit, das Framing, das Nudging: Die Kanzlerin hat immer recht. Ob bei der Energiewende, bei der Grenzöffnung 2015, oder bei Corona. Und zwar unabhängig davon, ob es womöglich Gesetze und Verordnungen gibt, die der Alternativlosigkeit ihrer Handlungen substanziell entgegen stehen. Schließlich ist die Haltung entscheidend. Gesetze können „passend“ gemacht, Begrifflichkeiten inhaltlich umdefiniert werden. Doch ich schweife ab.
Ich möchte heute das „Was wäre, wenn…“-Spiel mit Ihnen spielen und Sie herzlich einladen, darauf einmal „herumzudenken“: Was wäre also, wenn in einem angenommenen Staat – rein hypothetisch – ein Bürger das folgende Gedankenspiel anstellte: Was wäre, wenn wir von Leuten regiert werden, denen an allem Möglichen, nur nicht an unserem Wohl gelegen ist? Was wäre, wenn der Staat es sich als Hauptaufgabe erkoren hätte, Probleme zu erschaffen, die er dann als Angsttreiber verwenden kann, um die Bevölkerung in Angst und Schrecken und somit leichter regierbar zu halten?
Was wäre, wenn dies zum Zwecke des eigenen Machterhalts und der eigenen Machtausdehnung geschieht? Was, wenn die Regierung mit all ihren Kräften all die Jahre damit verbracht hätte, sich darauf zu spezialisieren, zu lügen, zu betrügen, sich und interessierte Hintermänner zu bereichern? Was wäre, wenn unsere Regierung gar keine Skrupel hätte, Framing, Nudging, neurolinguistisches Programmieren oder andere erfolgversprechende Manipulationstechniken anzuwenden, um die Bevölkerung zu täuschen und einzuhegen?
Was wäre, wenn… die Regierung täuscht, belügt und manipuliert?
Was wäre, wenn eine solche Regierung die Auflösung des Heimat-Staates und seine Überführung in einem Superstaat, in eine Weltregierung aktiv betreibt? Was wäre, wenn unsere Regierung sämtliche Informationskanäle kontrollierte und ihre Regierungswahrheiten rund um die Uhr in die Köpfe der Leute hämmern ließe? Was wäre, wenn dieser Staat sich seine wissenschaftlichen Haus- und Hof-Experten und -Institute hält, die in seinem Sinne forschen und Ergebnisse publizieren?
Was wäre, wenn unser Staat alle nicht von ihm kontrollierten Medien unter fadenscheinigen Begründungen zensieren ließe, und Wahrheiten, die der Realität, nicht aber der Regierungswahrheit entsprechen, von sogenannten „Faktencheckern“ nach allen Regeln der Kunst, mit zum Teil fadenscheinigsten Behauptungen in ihrer Reichweite einschränken ließe? Was wäre, wenn eine Regierung mit den großen Techkonzernen zusammenarbeitete, wenn Letztere sie aktiv unterstützten und von ihr hierbei die Ermächtigung erhielten, missliebige Meinungen und unerwünschte Beiträge zu löschen, unbequeme Stimmen von den ihren Social-Media-Plattformen zu verbannen oder die Reichweite von Nutzern einzuschränken?
Was, wenn die Regierung die einzige Partei, die den Weg in eine Zukunft der kognitiven Dissonanz, der Umverteilung und der Unmündigkeit nicht mitgehen will, vom Geheimdienst bespitzeln und vom Verfassungsschutz beobachten ließe? Was, wenn alle Kritiker, Menschen mit anderer Meinung, alle Denker außerhalb des auferlegten Denkkorridors diffamiert, verleumdet, in die rechte Ecke gestellt würden? Was wäre, wenn die Menschen in diesem Land zwar genau erkennen oder spüren würden, dass hier etwas ganz gewaltig nicht in Ordnung ist – sich aber nicht mehr trauten, zu sagen, was sie denken, aus Angst vor sozialer Vernichtung?
Unser fiktiver Bürger, der sich solche Fragen im Rahmen seines „Was wäre, wenn“-Spiels stellt und auch selbst beantwortet, müsste als Ergebnis zwangsläufig unsicher sein und sich fragen, ob er dann, wenn all dies der Fall wäre, noch in einem demokratischen oder schon in einem totalitären Staat lebte.
Verschwörungstheoretiker versus Verschwörungspraktiker
Auch für uns Deutsche sind das alles Fragen, die man sich einmal stellen könnte. Jedoch Vorsicht: Wer in dem oben beschriebenen, fiktiven Staat auf den genannten Gedankenpfaden wandelt, verlässt schon den geschützten Bereich. Solche Fragen – und sei es nur im Rahmen von „Was wäre, wenn“ – stellt man in einem solchen Staat am besten gar nicht, denn die Antworten könnten die Menschen verunsichern. Und das will die Regierung dieses beschriebenen Staates ja nicht.
Womöglich käme man ja dann zu dem Schluß, dass diese Regierung tatsächlich nicht zum Besten ihrer Bürger agiert? Oder man müsste am Ende konstatieren, dass nicht der „Was-wäre-wenn“-Spieler der Verschwörungstheoretiker ist, sondern dass an der Regierung und allen Schaltstellen Verschwörungspraktiker agieren? Fragen über Fragen.
Wie gut, dass all das ja nur ein Gedankenexperiment war und uns nichts von alledem in Deutschland passieren kann – denn wir leben bekanntlich in der besten Republik, ja der besten Demokratie aller Zeiten! Die Bundeskanzlerin ist unsere Mutti, und niemals, nie, nicht, hatte jemand die Absicht, eine Mauer zu bauen. Niemand wird hier gehirngewaschen und haltungsweich gespült. Niemand wird hier in diesem Land hinter die Fichte geführt. Niemand wird arm, aber glücklich sein. Niemand braucht Grundrechte, wenn er den Gesundheitsschutz der Regierung genießen kann.
Oder habe ich da irgendetwas falsch verstanden? Es könnte durchaus sein – denn ich komme langsam bei dem Schwachsinn, der in diesem Land von den uns Regierenden verzapft wird, nicht mehr mit. Zwick mich mal bitte jemand… ich möchte aufwachen!
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und zog 2017 über die Landesliste Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach) in den 19. deutschen Bundestag ein. Dort ist sie unter anderem als Obfrau der Enquete-Kommission für Berufliche Bildung, als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Unterausschuss für Bürgerliches Engagement tätig. Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
Gerechter Zorn: “Wenn Ihr das toleriert, dann kommen sie als nächstes für Eure Kinder”
Zur besten Sendezeit kann man im Vereinigten Königreich auf dem seit ein paar Wochen aktiven Kanal von GBNews Neil Oliver genießen. Oliver wird mehr und mehr zum Sprecher derjenigen, die in der derzeitigen Hysterie keine Stimme haben, deren Stimme unterdrückt wird, weil sie nicht zur offiziellen Erzählung passt, die ignoriert oder totgeschwiegen oder totgeschrieben werden. […]Zweiter Deutscher Schwachsinn aus aller Herren- und Frauenländer
Bekanntermaßen versuchen die abgedrehten, die sich für “Influencer” halten, weil sie aus öffentlich-rechtlichen Anstalten heraus, ihre Visagen in Kameras halten und nichtsahnende Wohnzimmer penetrieren dürfen, diese Gnade der überflüssigen Existenz dazu auszunutzen, denen, die unbedachter Weise diesem drittklassigen Kino beiwohnen, Gendersprech zu servieren. Ebenso bekannterweise steht die Mehrzahl derjenigen, denen dieser Blödsinn serviert wird, diesem […]
Zensurmuster bei Google: Alles nur Zufall oder bitterböse Absicht? (Teil 4/5)
Bevor es weiter geht kurz ein kleiner Abstecher zu einem Beitrag, der mir beim ersten Suchdurchlauf auf Danischs Blog aufgefallen ist. Er trägt den Titel „Die große Zensur kommt“ und stammt vom Mai 2016,. Darin findet sich das folgende Zitat:
Auf einer Konferenz im Mai forderte Microsoft Kooperationen zwischen Staaten und Unternehmen zur Bekämpfung von „Propaganda im Internet“, wie Zerohedge berichtet. Der Vizepräsident von Microsoft, Steve Crown, betonte, dass es keinen Königsweg gäbe, mit dem Extremisten und Terroristen der Zugriff auf das Internet verwehrt werden könne. „Wenn es eine elegante Lösung geben würde, hätte die Industrie sie bereits angewendet.
Der Mai 2016 war vor gut fünf Jahren. Es scheint, als hätten sie ihre elegante Lösung gegen „Propaganda im Internet“ in der Zwischenzeit gefunden. Etwas unerwartet war es aber nicht das zu Microsoft gehörende Bing, sondern Google, das mir bei beiden Durchläufen einen Link zum Beitrag verweigerte. Bing selbst warf mir den Link ohne zu zögern aus. Was auch immer das heißen mag. Doch das nur am Rande.
Links bei Danischs zu ZeroHedge & Daily Mail
Für die weitere Analyse vorteilhaft gehen von Danischs Blog zahlreiche Links in Richtung Daily Mail und ZeroHedge weg, die sich über einen Zeitraum von über sechs Jahren erstrecken. Insgesamt habe ich mir davon 110 Artikel herausgepickt, in denen mindestens eine der beiden Seiten verlinkt ist und dabei versucht, möglichst gleich viele aus allen Jahren zu wählen. Der älteste aus der Auswahl stammt aus dem Jahr 2011 (richtig los geht es erst ab 2015) und der neueste Beitrag stammt vom 29. Mai diesen Jahres. Mit 72 Verweisen geht die Mehrheit der Links zur Daily Mail, die übrigen 38 gehen zu ZeroHedge.
Zunächst wollte ich feststellen, wie oft bei Links zu den beiden Seiten generell Ergebnisanomalien auftreten. Leider ist mir entfallen, wie ich das geregelt habe, wenn in einem Text beide Seiten verlinkt sind (oder ob ich die doppelten Einträge in einem schwachen Moment gedankenlos gelöscht habe). Trotz dieses kleinen Lapsus, hier das Ergebnis:
| Anzahl | Zensurquote 1. Durchlauf | Zensurquote 2. Durchlauf | Zensurquote Ø Google mein Blog | Zensurquote Test mit Bing | |
| Daily Mail | 72 | 61% | 60% | 26% | 17% |
| ZeroHedge | 38 | 50% | 58% | 50% | 16% |
| zusammen | 110 | 57% | 59% | 35% | 16% |
Das sind imposante Werte und sie sind auch relativ konstant, was dafür spricht, dass es sich um belastbare Zahlen handelt. Wie auch bei den anderen Analysen zeigt sich, dass die Suche mit Bing wesentlich geringere Ausfälle hat, im Gesamtbild aber ebenso wenig ohne Verzerrungen auskommt. Insgesamt zeigt letztlich auch diese Übersicht, dass im Hintergrund ganz bestimmte Mechanismen ablaufen müssen, die in zuverlässiger Weise Auffälligkeiten produzieren und permanent am arbeiten sind.
Beim Vergleich mit den Werten, die von meinem Blog in Richtung ZeroHedge & Daily Mail gehen, muss man die zeitliche Dimension berücksichtigen. Alle meine Artikel stammen aus dem Jahr 2021, während es bei Danisch nur eine Minderheit ist, was die Unterschiede erklären könnte.
Hier die Zensurquoten von Danisch zu Daily Mail & ZeroHedge nach Jahren gestaffelt:
| Jahr | Anzahl | Zensurquote 1. Durchlauf | Zensurquote 2. Durchlauf | Zensurquote Ø Google | Zensurquote Test mit Bing |
| Bis inkl. 2015 | 10 | 60% | 50% | 55% | 30% |
| 2016 | 11 | 82% | 73% | 77% | 27% |
| 2017 | 19 | 90% | 74% | 82% | 5% |
| 2018 | 16 | 81% | 69% | 75% | 19% |
| 2019 | 25 | 48% | 52% | 50% | 16% |
| 2020 | 22 | 23% | 41% | 31% | 14% |
| 2021 | 7 | 14% | 71% | 43% | 14% |
Da insbesondere die 2021er Werte der beiden Google Suchdurchläufe stark voneinander abweichen, habe ich noch den Mittelwert hinzugefügt. Dieser wirkt tauglich als Erwartungswert, da er zwischen den beiden Vorjahreswerten liegt. Insgesamt kommen die Zensurwerte für das Jahr 2021 damit recht nahe an die meines Blogs heran (Google: 35%; Bing: 10%).
Mit Blick auf die Jahre vor 2019 zeigt sich, dass beide Suchmaschinen in der Vergangenheit noch einmal erheblich mehr zensiert haben müssen als es danach der Fall war. Die Frage wäre, ob es sich dabei um einen Rückgang der Zensur handelt, oder ob man wie erhofft ganz einfach nur bessere Zensurmethoden finden konnte, wie aus dem obigen Zitat hervorgeht. Sollte es letzteres sein, dann konnte die Zensurqualität in wenigen Jahren verdoppelt werden. In Anbetracht der Komplexitäten wäre das eine beeindruckende Leistung. Auf der anderen Seite würde die weiterhin sichtbare Zensur aber auch heißen, dass wir weiterhin meilenweit von einem geschlossenen digitalen Informationssystem entfernt sind. Ob dies ein Zeichen für die prinzipielle Unmöglichkeit eines totalen Zensurregimes ist, kann ich nicht beurteilen, doch es macht ein kleines bisschen Hoffnung.
Ebenso als Hoffnungsschimmer verbuchen lassen sich die im Vergleich zu Google sehr konstanten und konstant niedrigeren Werte bei Bing. Eventuell sind es die massiven Größenunterschiede, die bei Google zu wesentlich erratischeren Zensurquoten führen. Es könnte allerdings auch am Führungspersonal liegen, das sich nicht grün ist über die Größe der Axt, mit der sie den digitalen Dschungel roden sollen. Das wäre gut, denn langfristig führen derartige Richtungsstreits immer zu einem umfassenden Scheitern mit nachfolgender Zerschlagung.
Die Wahlbeeinflussung grafisch dargestellt
Eine quartals- oder gar monatsweise Aufschlüsselung ist aufgrund der geringen Zahl an Werten leider kaum aufschlussreich. Daher bin ich zur grafischen Aufbereitung gewechselt und habe die Werte in ein Diagramm übertragen. Jeder blaue Balken darin stellt einen Danisch Artikel dar, für den mir die Suchmaschine den Direktlink lieferte, die roten stehen für Artikel, bei denen die Suche danach ins Leere lief. Wichtig zu beachten ist, dass die Abschnitte für die Jahre nicht gleich breit sind und die relativen Positionen der einzelnen Balken nicht dem Zeitpunkt im Jahr entsprechen, sondern teilweise direkt ein Balken für Oktober auf einen aus dem Juli folgt.

Mit dem bloßen Auge zeigt sich nun deutlich, wie bei Google zwischen 2016 und bis 2019 eine große Lücke herrscht. Bei Bing gibt es nur bis inklusive 2016 einige kleinere Ausfälle, die eventuell auf das damals noch junge Alter der im Jahr 2012 auf den Markt gekommenen Suchmaschine zurückgeführt werden können. Über Google lässt sich selbiges dagegen nicht sagen, hier müssen andere Kräfte wirken, da nicht einmal die beiden Suchdurchläufe miteinander kombiniert einer akzeptable Ergebnisdichte erzeugen.
Die große Frage ist, woran das gelegen haben könnte und selbstverständlich wissen wir alle, woran es wohl gelegen hat: Es war die Präsidentschaftswahl 2016 in den USA und nachfolgend der informationelle Wahnwitz gegen Trump als Präsident. Für einen Vergleich mit den Verhältnissen aus der Zensurgrafik habe ich mir den immer wieder lesenswerten Wikipedia-Eintrag von Donald Trump zur Brust genommen und die wichtigsten Meilensteine in die obige Grafik für die Suchergebnisse beider Google Suchrunden (G1+G2) eingefügt.
Hier das Ergebnis:

Viel zu interpretieren gibt es hier nicht. Es sieht ganz danach aus, als sei die Handbremse immer genau dann angezogen worden, wenn Trump einen Stich machen konnte. Sobald die eigene Seite auf dem Vormarsch war, wurde sie dann wieder zeitweise gelockert. Mitte 2020 schließlich, nach dem Tod von George Floyd und den gewalttätigen Ausschreitungen überall im Land, war der massenpsychologische Sack zu. Ab da konnten sie sich dann gewiss sein, dass mit dem absehbaren Einzug von Biden im Weißen Haus die Zensur im Land mit ganz anderen Mitteln vorangetrieben werden würde .
Gänzlich überzeugt bin ich dennoch nicht, dass sich die selektiven Aussetzer von Google bei deutschen Suchergebnissen ausschließlich mit dem Kampf gegen Präsident Trump erklären lassen. Vielleicht ist da noch mehr.
Teil 1: Zensur nach Themen
Teil 2: Zensur nach gesetzten Links
Teil 3: Zensur nach Zeit
Teil 4: Zensur nach politischer Windrichtung
Quelle Titelbild


the masked
(@freehippiegirl) 