Kategorie: Nachrichten

Geisteskrank: Grüne Jugend fordert Verbot von Deutschland-Flaggen

 LSD? Crack? Stechapfeltee? Kokain? Crystal Meth? Angesichts der wirren Forderungen der Grünen fragt man sich immer öfter, welche Drogen in der Partei konsumiert werden. Angefangen hat alles beim Landesverband Rheinland-Pfalz, der pünktlich zur EM forderte: “Fahnen runter!” Andere Landesverbände sprangen auf den Zug auf. Den krönenden Abschluss setzte nun die Sprecherin der Grünen Jugend, […]

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Themen der 46. Ausgabe vom 26. Juni 2021: 0:00 Begrüßung 0:22 Deutschlands Strompreis steigt immer weiter 2:44 Wasserstoffkraftwerk für den eigenen Garten 5:24 Streit der Fischforscher

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Von Peter Truden

 

Die zweite EU-Ratspräsidentschaft unter der Führung der Regierung von Janez Janša sorgt für wachsende Hysterie in der Linken. Waren im letzten Jahr die Angriffe auf die Mitte-Rechts-Regierung eher durchdacht und sehr gut vorbereitet, sogar orchestriert mit den Mainstream-Medien wie dem nationalen TV Slowenien, ist die Nervosität auf der Linken, nachdem klar wurde, dass Janša doch die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen würde, sehr groß. Die Linke greift zu immer gewalttätigeren Mitteln.

Das Konstrukt der Masken und Atemschutzmasken, die Irreführung über die „Erhöhung der Beamtengehälter“, die breit angelegte Propagandakampagne, dass wir im Herbst und Winter die härtesten Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 in der Europäischen Union hatten, und die Liste geht weiter. Doch jede Woche, je näher wir dem 1. Juli kommen, wächst die Hysterie, während gleichzeitig die Überzeugungskraft der politischen Konstrukte mit ihr abnimmt.

Die Opposition als der berüchtigte Informbiro

Neulich haben Abgeordnete der Opposition den Kulturausschuss einberufen, um über die politisch einseitige Finanzierung der Medien in der Ausschreibung des Kulturministeriums für 2021 zu diskutieren. Was sie dort sagten, lässt das Blut eines jeden Menschen, dem das Recht auf Rede‑, Meinungs- und Pressefreiheit heilig ist, kalt werden. Nach dem Vorbild des ehemals berüchtigten sowjetischen Informbüros lasen die Abgeordneten der Opposition Artikel von Medien, die ihnen nicht gefielen, und entschieden, welche davon eine Finanzierung verdienten und welche nicht. So etwas hat der slowenische Parlamentarismus noch nie gesehen. Mitglieder der liberalen Parteien, die schon Monate zuvor über ihre Stellvertreter in den EU-Medien falsche Warnungen vor politischem Druck auf die slowenischen Medien verschickt hatten, übernahmen die Rolle der obersten Sowjets, die für die Medienpropaganda im Tempel der Demokratie verantwortlich sind, und begannen, die Medien nach ihrer Qualität, ihrem Inhalt und ihrer Glaubwürdigkeit zu bewerten. Die fünf promovierten Medienwissenschaftler, die die Projekte der Ausschreibung bewerteten, wurden als politisch voreingenommene SDS-Sympathisanten verunglimpft. Die konservativen Medien, die das Geld in der Ausschreibung 2021 bekamen, hatten es schon einmal bekommen – nur mussten sie dann vor einem Verwaltungsgericht Recht bekommen, weil die vorherigen Kommissionen sie völlig willkürlich und politisch schlecht bewertet hatten und die Medienausschreibungen in den Vorjahren ideologisch homogen linkslastig gewesen waren. Und solche Ausschreibungen sind offenbar die einzigen, die in Slowenien erlaubt sind. Ausschreibungen, die Qualität belohnen und daher von Natur aus pluralistischer sind, werden sofort als politisch voreingenommen angegriffen. Um Ihnen eine Vorstellung von der korrekten Wahrnehmung zu geben, möchte ich hinzufügen, dass die der Linken unsympathischen Medien, die aus der Medienausschreibung Mittel erhielten (Domovina.je, Demokracija, Nova24TV, Časnik), geringe Beträge erhielten – maximal 20.000 €, während die Radiosender, die für den Tycoon Martin Odlazek von besonderem Interesse sind, jeweils 100.000 € erhielten, insgesamt fast eine halbe Million, und die Oppositionsabgeordneten stören sich nicht daran, weil sie wissen, was sie von Odlazek erwarten können. Wie weit die Hysterie geht, sieht man daran, dass die linke Europaabgeordnete Violeta Tomić ganz kompromisslos gelogen hat und sagte, dass nur die Medien, „die auf die eine oder andere Weise mit dem SDS verbunden sind“, die Mittel bekommen haben. Ein solches Maß an Verzweiflung hat die linke Politik noch nie gezeigt. Lügen wie die, dass die meisten Mitglieder der Expertenkommission ehemalige SDS-Mitglieder sind, werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Was sie der Regierung vorwerfen, haben sie selbst getan

Das Dilemma ist zweigeteilt – der ideologisch-ökonomische tiefe Staat will nicht zulassen, dass ihr Antichrist zweimal die slowenische EU-Ratspräsidentschaft innehat. Auf der anderen Seite stehen die liberalen Parteien, die wissen, dass der tiefe Staat sie bereits aufgegeben hat und intensiv nach ihren Nachfolgern sucht, und ihre einzige Überlebenschance darin besteht, so schnell wie möglich Neuwahlen zu erzwingen, bevor der nächste Liebling der Übergangslinken genug Pilger vor dem Magistrat versammelt, um eine Koalitionsmehrheit zu sichern. Das würde natürlich bedeuten, dass Marjan Šarec im Jahr 2022 wieder Leute auf Dorffesten unterhält, Alenka Bratušek zum Arbeitsamt geht, um finanzielle Unterstützung zu bekommen, und Igor Zorčič vielleicht einen Job als Praktikant im Büro seiner Frau annimmt.

Indem er Unterschriften von den Präsidenten staatlicher Institutionen für eine Petition über angeblichen politischen Druck auf sie sammelte, ist Tomaž Vesel wirklich in die Politik eingestiegen, obwohl er offiziell immer noch der Vorsitzende des höchsten Aufsichtsorgans des Landes ist – was auf seine Art und Weise erschreckend für die Rechtsstaatlichkeit im Land ist, aber auch erklärt, warum er es so eilig hatte, den Bericht über den Kauf von Schutzausrüstung zu veröffentlichen, der den Ruf des Rechnungshofs gründlich beschädigt hat. Seine Petition sollte offiziell die „Leidenschaften besänftigen“, aber in Wirklichkeit ist sie ein klares politisches Pamphlet, das die platten Behauptungen der Opposition, ihrer Medien und der Akademiker, die sich um die Übergangslinke scharen, zusammenfasst. Tomaž Vesel hat keinen besonders guten Sinn für Ironie. Er ist seit 2013 Präsident des Rechnungshofs. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Der Angriff von Miro Cerar auf die Glaubwürdigkeit und das juristische Wissen des Obersten Gerichtshofs, als dieser ihn beim Referendum über die zweite Eisenbahnlinie brüskierte. Die unmissverständliche Botschaft von Marjan Šarc, dass die staatlichen Medien nicht in Medien werben sollten, die ihm nicht gefallen. Minister Bandelli drohte dem Bürgermeisterkandidaten von Komno, Erik Modic, dass der Staat der Gemeinde keine Gelder geben würde, wenn er nicht so handeln würde, wie er es sich wünscht. Šarc’s Sekretärin Brane Kralj rief die Vorsitzende des Aufsichtsrates von Uradni List an und teilte ihr unmissverständlich mit, dass der Staat die Ernennung von Igor Šoltes zum Direktor erwarte, und verlangte sogar, dass ihm das Personalverfahren unter Umgehung des SDH persönlich gemeldet werde. Diskreditierung des Verfassungsgerichts durch die sozialistischen und liberalen Parteien, die sich weigerten, die Entscheidung über die Angleichung der Finanzierung des öffentlichen Programms der staatlichen und privaten Schulen umzusetzen. Šarec’s kompromisslose Ersetzung von Direktoren durch inkompetente Mitarbeiter. Alenka Bratušeks selbsternannte Euro-Kommissarin beschimpfte daraufhin Štefanecs KPK, als diese die Affäre untersuchte. Črnčec schlug SOVI, und die Koalitionspartner verdächtigten ihn sogar, sie zu stalken. Vesel hat das alles miterlebt. Aber nicht ein einziges Mal begann er mit der Unterschriftensammlung über unzulässige Eingriffe in staatliche Einrichtungen. Mit der aktuellen Petition hat er jedoch fröhlich in die Hundepfeife geblasen und seinen sozialistischen Herren gesagt: „Ich gehöre euch, macht mit mir, was ihr wollt, lasst mir nur die 250.000 Euro, die ich von der FIFA bekomme.“ Veselovs bescheidene Bereitschaft dürfte aber im Moment Alenka Bratušek, Marjan Šarc und die Abtrünnigen vom SMC am meisten beschäftigen.

Währenddessen kämpft die Regierung immer noch mit dem internationalen Engagement slowenischer Aktivisten, das sich in den letzten Monaten in einer Reihe ausländischer Artikel voller alternativer Wahrheiten von heimischen Logos manifestiert hat, und nun ist es unseren Kreisen, die sich um eine Interessenvereinigung von Anti-Designern scharen, gelungen, auch internationale Institutionen zu mobilisieren. Schließlich der Europarat mit seiner Kommissarin für Menschenrechte, Dunja Mijatović, die sich erst tagelang die detaillierten Erklärungen der Regierung zu ihren Bedenken über Menschenrechtsverletzungen in Slowenien anhörte, dann alle Erklärungen in einem PDF am Ende ihrer Botschaft vergrub und ein politisches Pamphlet schrieb, für das sich kein politischer Freitagsradler schämen würde. Unter anderem wirft sie der Regierung vor, die STA abzuschöpfen (obwohl Regierungsvertreter tagelang die komplexe Situation bezüglich der Agentur erklärten) und die Pandemie zu nutzen, um die Rechte auf Meinungsäußerung von Regierungsgegnern und politischer Opposition zu beschneiden. Und das, obwohl die Maßnahmen ähnlich oder milder waren als in anderen EU-Ländern und trotz der Tatsache, dass bei den illegalen Freitagsprotesten im Laufe eines Jahres niemand zu Schaden kam, ungeachtet der manchmal aggressiven Gewalt der Demonstranten.

Die linke Elite will eine erfolgreiche Präsidentschaft verhindern

Die Regierung wird die EU-Ratspräsidentschaft also so begrüßen, wie sie es bei der letzten getan hat – mit heimischen Holzscheiten unter den Füßen. Mit Lügen über die politische Finanzierung der Medien und Anschuldigungen über Phantomdruck auf staatliche Institutionen – aber ohne jeden empirischen Beweis, im Gegensatz zu früheren Regierungen, wo Druck durch konkrete Telefonanrufe und E‑Mails nachgewiesen wurde. Aus der 571-Petition wurde die FIFA 4 – die Unterstützung so vieler Institutionen konnte Vesel sichern. Slowenien ist ein Gefangener der Besitzstandswahrung einer Elite, genau wie 2008, und diese Elite wird alles tun, um eine erfolgreiche Präsidentschaft zu verhindern. An diesem Punkt ist es das Beste für die Regierung, sie zu überstimmen und mit der Arbeit fortzufahren. In die Geschichte geht nur harte Arbeit ein, und billiger Aktivismus wird vergessen – die erste slowenische EU-Ratspräsidentschaft war ein Vorbild für alle anderen neuen Mitgliedsstaaten, und das Gesetz, das zur Unterzeichnung der Petition 571 führte, ist heute noch in Kraft.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Parter in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Am 1. April 2020 unterzeichneten der Leitende medizinischer Berater von England, Schottland, Wales und N. Irland Herr Chris Whitty sowie der Nationale medizinische Direktor Stephen Powis eine Nachricht an ihre NHS-Kollegen, in der sie darum baten, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um COVID-19-Patienten in die nationalen vorrangigen klinischen Studien einzuschließen.

Diese Studien waren:

• PRINCIPLE (Studie für Patienten mit höherem Risiko in der Primärversorgung).
• RECOVERY (Studie im Krankenhaus)
• REMAP-CAP (Studie mit kritisch kranken Patienten)

Hydroxychloroquin war eines der untersuchten Medikamente. In der RECOVERY-Studie und in der REMAP-CAP-Studie wurde eine extrem hohe und potenziell tödliche Dosis verwendet: 800 mg nach 0 und 6 Stunden, gefolgt von 400 mg nach 12 Stunden und dann alle 12 Stunden für bis zu neun weitere Tage. Ein Patient erhielt also in den ersten 24 Stunden der Behandlung 2.400 mg.

Laut David Jayne, Professor für klinische Autoimmunität an der Universität Cambridge:
„Eine Überdosierung von Hydroxychloroquin ist mit kardiovaskulären, neurologischen und anderen Toxizitäten verbunden, die bei Dosen über 1.500 mg auftreten, und höhere Dosen sind mit Todesfällen verbunden“.

In einem Artikel für das BMJ, den Sie hier finden, erklärte der Co-Leiter der Recovery-Studie Martin Landray:

„Die Dosis stammt aus der Modellierung von Nick White, Professor für Tropenmedizin an der Universität Oxford, und seinem Team, die umfangreiche Erfahrungen mit diesem Medikament haben.“

Sir Nicholas White war an der „Informellen Konsultation über die mögliche Rolle von Chloroquin in der klinischen Behandlung der COVID 19-Infektion“ der WHO am 13. März beteiligt. Ebenfalls anwesend waren 5 „Experten“, die der Bill & Melinda Gates Foundation angehören. Die SOLIDARITY-Studie der WHO verwendete die gleiche Dosis für Hydroxychloroquin wie die RECOVERY- und REMAP-CAP-Studien.

Chinesische Wissenschaftler hatten bereits am 9. März 2020 eine viel niedrigere und sicherere Dosis empfohlen:

„Eine Ladedosis von 400 mg Hydroxychloroquinsulfat zweimal täglich, oral verabreicht, gefolgt von einer Erhaltungsdosis von 200 mg zweimal täglich über 4 Tage, wird für die SARS-CoV-2-Infektion empfohlen“

Die RECOVERY-Studie hat am 19. März ihren ersten Patienten aufgenommen (siehe ab 9. Minute):

Die REMAP-CAP-Studie war eine globale Studie mit einer sehr großen Anzahl von teilnehmenden Standorten in England.

Die größte Ansammlung von teilnehmenden Standorten für die REMAP-CAP-Studie befand sich in London, den West Midlands und dem Nordwesten. Nach Angaben der Financial Times verzeichneten diese Regionen im Frühjahr 2020 den größten Anstieg der überzähligen Todesfälle: mehr Detail in der Quelle.

Interessant ist das dieser Herr von Bill Gates viel Geld erhalten hat.

Chris Whitty : THE UK’s Chief Medical Advisor : £31 Million from The Bill Gates Foundation

Der Beitrag Leitender medizinischer Berater der britischen Regierung, gab die Anordnung, angeblichen Covid-19-Patienten tödliche Dosen von Hydroxychloroquin zu verabreichen erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Während Millionen Menschen in ärmeren Ländern noch immer auf ihre erste Impfdosis warten, hat die Pharmaindustrie neue Impfstoff-Milliardäre hervorgebracht. Dieser Reichtum zeugt nicht von Innovationsgeist. Er ist ein Resultat künstlicher Verknappung.

Durch die Entstehung von Arzneimittel-Monopolen ist der Neoliberalismus auch in eine Sphäre vorgedrungen, in der er wirklich nichts zu suchen hat: in der globalen Gesundheitsversorgung. Die Profite der Pandemie haben eine Reihe neuer Milliardäre hervorgebracht – während anderenorts weiterhin Notstand herrscht. Der global höchst ungleiche Zugang zu Impfstoffen nimmt zunehmend Züge einer Impfstoff-Apartheid an. 

Seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie sind neun Menschen durch ihre Beteiligung an der Impfstoff-Industrie zu Milliardären geworden. Zusammen verfügen sie über

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Die indische Anwaltskammer hat ein Verfahren gegen Soumya Swaminathan, die Chefwissenschaftlerin der WHO, eingeleitet. Dies berichtet das Online Magazin L’Observateur du Maroc et d’Afrique. Laut der Anordnung ist sie schuldig am Tod von indischen Bürgern, indem sie irreführende Informationen über das Medikament Ivermectin verbreitet hat.

Die WHO-Wissenschaftlerin postete am 10. Mai dieses Jahres einen Tweet, in dem sie schrieb, dass die WHO vom Einsatz von Ivermectin bei Covid abrät. Daraufhin stoppte der indische Bundesstaat Tamil Nadu am nächsten Tag den Einsatz des Medikaments.

Sollte Dr. Swaminathan für schuldig befunden werden, könnte sie zum Tode oder zu lebenslanger Haft verurteilt werden, so das Magazin.

Ivermectin ist ein preiswertes Antiparasitikum, das u.a. zur Bekämpfung von Corona eingesetzt wird. Laut WHO und FDA ist es nicht bewiesen, dass es gegen Corona hilft, aber viele Ärzte und Wissenschaftler schwören darauf.

Es wird behauptet, dass indische Bundesstaaten, die das Medikament einsetzten, signifikant weniger Corona-Todesfälle verzeichneten als Staaten, in denen Ivermectin nicht eingesetzt wurde. In Delhi, Uttar Pradesh, Uttarakhand und Goa sank die Zahl der Fälle um 98 %, 97 %, 94 % bzw. 86 %. In Tamil Nadu, wo die Behörden beschlossen, Ivermectin nicht mehr einzusetzen, explodierte die Zahl der Fälle.

Swaminathan wird beschuldigt, eine Desinformationskampagne gegen Ivermectin zu führen und irreführende Behauptungen über das Medikament in sozialen Medien und in den Mainstream-Medien aufzustellen. Die Anwältin Dipali Ojha hat gedroht, sie für „jeden Toten“ zu verklagen, der durch ihre Handlungen verursacht wurde.

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U.S. Senator Ron Johnson hielt am Montag eine Pressekonferenz mit Menschen, die nach dem Corona-Impfstoff sehr schwere Nebenwirkungen erlitten. Die Gruppe möchte, dass die Menschen ihre Geschichten hören. Der Senator verteilte Dokumente über die Tausenden von Todesfällen und Hunderttausende von Fällen von Nebenwirkungen nach der Impfung in den Vereinigten Staaten.

Candace Hayden ist eines von sechs Opfern, die auf der Pressekonferenz in Milwaukee ihre Geschichte erzählten. „Wir wollen gehört und geglaubt werden“, sagte Hayden, die nach der Impfung von der Brust abwärts gelähmt ist und eine Parästhesie, eine Gefühlsstörung, hatte.

Candace Hayden says her doctor told her “get used to being handicapped.”

She was hospitalized for a month with partial paralysis after her second vaccine shot and still needs a walker.

She remains pro-vaccine.

She just wants to be seen, heard and believed. pic.twitter.com/lxFWCrjpqi

— Senator Ron Johnson (@SenRonJohnson) June 28, 2021

Andere konnten sich nicht mehr bewegen oder hatten starke Schmerzen. „Ich hatte keine Kontrolle mehr über meine Beine und meine Blase“, sagte Brianne Dressen. „Ich dachte, ich würde sterben und nach einigen Monaten wollte ich sterben.“

They just want to be seen, heard and believed.

Brianne Dressen jumped at the chance to be in the clinical trial for the Covid vaccine.

Now she says she is “collateral damage of the pandemic.” pic.twitter.com/0qk9p4kk5Y

— Senator Ron Johnson (@SenRonJohnson) June 28, 2021

„Am 14. Januar erhielt ich den Moderna-Impfstoff. Am nächsten Morgen wachte ich mit riesigen geschwollenen Lymphknoten am Hals auf“, sagte Sheryl Ruetgers.

Die Dentalhygienikerin Kristi Dobbs sagte, dass sie nach der Impfung zittrige Hände hatte und nicht weiß, ob sie jemals wieder zur Arbeit zurückkehren kann. „Ich fürchte, ich habe eine neurologische Störung, wie Parkinson“, sagte sie. Außerdem leidet sie unter Schmerzen, Parästhesien und Herzklopfen.

Kristi Dobbs feels like she is trapped in the movie Groundhog Day, waking up every day to severe neurological conditions since getting her Covid vaccine.

All she wants is a pathway back to health and to be believed. pic.twitter.com/0KLBz7u6fH

— Senator Ron Johnson (@SenRonJohnson) June 29, 2021

Berührend war der Moment, als der Mutter der 12-jährigen Maddie de Garay das Wort erteilt wurde. Ihre Tochter nahm letztes Jahr an der Impfstoffforschung von Pfizer teil. Jetzt sitzt sie im Rollstuhl und wird über eine Sonde ernährt. „In den letzten fünf Monaten ist Maddie neunmal in der Notaufnahme gelandet, dreimal ins Krankenhaus eingeliefert worden und hat zwei Monate im Krankenhaus verbracht“, sagte Stephanie de Garay.

Nach der Impfung hatte Maddie enorme Schmerzen in ihrem Bauch und in der Brust. Es fühlte sich an, „als würde ihr das Herz durch den Hals herausgerissen werden.

12-year old Maddie de Garay was excited to be part of the Covid vaccine trial.

Her parents are in medicine & engineering and wanted their kids to help bring an end to the pandemic.

But now, Maddie is in a wheelchair and needs a feeding tube. They want her to be believed. pic.twitter.com/jpIrlYnOf7

— Senator Ron Johnson (@SenRonJohnson) June 29, 2021

Der Beitrag Traurige Schicksale von Kindern, die den Corona-Impfstoff von Pfizer erhalten haben. Eins davon sitzt nun im Rollstuhl und wird über eine Sonde ernährt. erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Von Éva Harangozó

 

– Ceterum censeo, Serbien muss aufgenommen werden, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán letzte Woche auf der Konferenz „30 Jahre Freiheit“, als er über den Beitritt des Westbalkanlandes zur Europäischen Union sprach und fügte hinzu, dass die EU ein größeres Interesse an der Mitgliedschaft des Landes hat als die Serben selber.

Die Experten sind sich einig, dass es für Ungarn aus mehreren Gründen wichtig wäre, wenn Serbien so bald wie möglich Mitglied der Europäischen Union wird. Auf eine Frage von Magyar Nemzet betonte Tibor Ördögh, außerordentlicher Professor an der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst, dass gutnachbarschaftliche Beziehungen und sicherheitspolitische Erwägungen Faktoren sind, die Ungarns Unterstützung für den Beitritt des Balkanstaates ausmachen. Der Balkan-Experte wies auch darauf hin, dass die Priorität der ungarischen Regierung darin besteht, die Situation der ungarischen Minderheiten auf dem Westbalkan zu verbessern. Der Forscher betonte auch, dass:

wenn Serbien ein Mitgliedsstaat würde, könnten insbesondere die Probleme im Zusammenhang mit der Migrationssituation auf EU-Ebene stabilisiert werden.

Das Problem ist nur, dass, wie Außenminister Péter Szijjártó kürzlich feststellte, viele westeuropäische Mitgliedsstaaten die EU-Integration des Westbalkans nur verbal befürworten. Allerdings wies der Außenminister bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg auch darauf hin, dass die EU, wenn sie nicht rechtzeitig handelt, die Region verlieren könnte, genau wie Großbritannien. Er sagte auch, dass Serbien (und die anderen Westbalkanländer Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien und Albanien) wirtschaftlich viel vom EU-Beitritt zu gewinnen hätten. Nicht unerheblich ist auch, dass es mehrere Mächte gibt, die um die Region konkurrieren, darunter China und Russland.

In den letzten Jahren wurde Ministerpräsident Viktor Orbán mehrmals von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić empfangen.

Im Mai dieses Jahres gab das Europäische Parlament (EP) einen Länderbericht über Serbien heraus, in dem es sagte, dass Belgrad, um seine Beitrittsambitionen zu verwirklichen, Reformen einleiten müsse, auch in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, da dies Kernwerte sind, die den Grundstein der EU bilden und im Mittelpunkt des Erweiterungs‑, Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses stehen. Auch der Fidesz hat auf den Länderbericht reagiert und erklärt, das Dokument sei auffallend einseitig und kritisch gegenüber der rechtskonservativen Regierung Serbiens. Sie glauben, dass der Bericht des EP über Serbien nicht dazu dient, den Beitrittsprozess zu beschleunigen und die gegenseitige Achtung und Wertschätzung zwischen der EU und Serbien zu fördern.

Serbien braucht keine ideologischen Berichte, sondern fachliche und finanzielle Unterstützung, um so schnell wie möglich den Anschluss an die Europäische Union zu finden.

– erklärte die ungarische Regierungspartei.

Die Studie 2019 des Instituts für Außenpolitik und Internationale Wirtschaft zum EU-Beitritt Serbiens unterstreicht, dass es einen vorrangigen Bereich des Prozesses gibt, und zwar die regionale Zusammenarbeit. Wie sie schrieben, versuchte der derzeitige serbische Präsident Aleksandar Vučić, bereits als Premierminister in den Jahren 2014–2015, Serbien in den Mittelpunkt der regionalen Zusammenarbeit zu stellen. Péter Zakar, Präsident des Forschungszentrums der Südregion, betonte auf eine Frage von Magyar Nemzet:

„In Serbien haben sich Vučić und die Regierung in Belgrad kürzlich als europafreundlich umprogrammiert“.

Seit 2012 sei ein Prozess der Annäherung zwischen der ungarischen und der serbischen Regierung zu beobachten, sagte er und fügte hinzu, dass Budapest und Belgrad zum Beispiel gemeinsam der unschuldigen Menschen gedachten, die 1941 und 1944 im Zweiten Weltkrieg getötet wurden.

Allerdings ziehen sich die Beitrittsverhandlungen nun schon so lange hin, dass die Aussicht auf einen EU-Beitritt für die Serben immer unattraktiver wird: Laut einer Umfrage im letzten Jahr unterstützen nur noch 35 Prozent der serbischen Bevölkerung eine EU-Mitgliedschaft Serbiens, verglichen mit 47 Prozent vor drei und 51 Prozent vor sechs Jahren. Laut der Studie war die Unterstützung für die EU zwischen 2000 und 2005 am höchsten, als eine Mehrheit der Einwohner glaubte, dass die EU-Mitgliedschaft den Lebensstandard verbessern und helfen würde, Korruption und organisiertes Verbrechen zu reduzieren. Die Umfrage fügt hinzu, dass das Vertrauen in die EU zunächst im Jahr 2006 sank, als sich Montenegro von Serbien trennte, und dann, als der Kosovo 2008 seine Unabhängigkeit erklärte, was von den EU-Ländern akzeptiert wurde.

Quelle: Magyar Nemzet

Auf der letzten Sitzung des Europäischen Rates sind die Ministerpräsidenten der Regenbogenfahne in Phalanx aufmarschiert. Sie wollten klarsehen, ob es die Einheit der Werte noch gibt? Die Debatte ähnelte auf gespenstische Weise jener vom Juni 2015, die wegen der nach Europa drängenden Invasion der Migranten ausgebrochen war. Beide waren moralisch schwierige, politisch wichtige und intellektuell schöne Diskussionen.

 

Die Antwort ist in beiden Fällen die gleiche: Es gibt die Einheit der Werte nicht, und deshalb gibt es auch keine politische Einheit.

Die Liberalen sind in beiden Fällen davon ausgegangen, dass es sich hier um Fragen handelt, auf die nur eine, der liberalen Meinungshegemonie entsprechende Antwort gegeben werden kann.

Die Antwort der nicht liberalen Demokraten war, dass entsprechend des Meinungspluralismus hier unterschiedliche Antworten existieren, und dazu hat jeder Staat und jedes Volk das Recht, und die Europäische Union kann nur auf Grundlage des Prinzips von „in Vielfalt geeint“ zusammengehalten werden.

Nach Ansicht der Liberalen besitzt ein jeder das Recht zur Migration, dazu, das Gebiet der Europäischen Union zu betreten, auch dann, wenn er über ein nicht unmittelbar gefährliches, sondern sicheres drittes Land ankommt. Das Recht auf Migration sei im Wesentlichen ein Menschenrecht.

In der jetzigen Debatte, in der es um die sexuelle Erziehung der Kinder geht, muss man nach Ansicht der Liberalen jene sensibilisierenden Veröffentlichungen den Kindern in die Hand geben, die sie über die Heterosexualität, die Homosexualität, die Aufgabe des biologischen Geschlechts und über Operationen zur Geschlechtsumwandlung aufklären können. Nach Ansicht der Liberalen ist das ein Menschenrecht der Kinder, die Entscheidung der Eltern kann nicht ausschließlich sein, hierbei besitzen die staatlichen Institutionen eine Rolle, ja sogar den Vorrang.

Ohne elterliche Zustimmung, ohne staatliche Beschränkungen kann man die Kinder sensibilisieren.

Nach Ansicht der nicht liberalen Demokraten ist die sexuelle Erziehung des Kindes das Recht der Eltern, und hierbei dürfen ohne ihre Zustimmung weder der Staat noch die Parteien sowie auch die NROs und Regenbogenaktivisten eine Rolle spielen.

Die Regenbogenländer haben das Recht über die auf eine binäre, Mann-Frau, Mutter-Vater Ordnung sich gründende gesellschaftliche Einrichtung hinauszugehen. Früher waren auch sie so, aber wohl überlegt und ihre Absichten in den Rang der staatlichen Politik erhebend sind sie in eine andere Dimension übergetreten.

Dieses ihr Recht kann ein anderer Staat nicht in Frage stellen. Besonders, da Deutschland die Rolle des Flaggschiffs auf sich genommen hat. Ob es klug ist, erneut mit Armbinde zu demonstrieren und im Münchner Fußballstadion während der ungarischen Nationalhymne mit einer Regenbogenfahne auf das Spielfeld zu rennen, darin bin ich mir nicht sicher. Doch bin ich mir darin sicher, dass über die Erziehung der deutschen Kinder die Deutschen entscheiden müssen. Und auch darin, dass über die Erziehung der ungarischen Kinder nur die Ungarn entscheiden dürfen, mit Sicherheit nicht die Deutschen, die Niederländer oder die Belgier.

Ob es besser ist, in der binären oder in der Regenbogenwelt zu leben, und warum das so ist, da argumentieren beide Seiten aufgrund ihrer eigenen Meinungen. Ein jeder hat seine eigene Wahrheit.

Doch aus der Perspektive des internationalen Rechtes, des Rechts der EU und der Charta der Grundrechte ist der richtige Zustand unstrittig. Die Migration ist kein Menschenrecht und die Art und Weise der sexuellen Erziehung des Kindes ist auch nicht das Menschenrecht des Kindes. So ein Menschenrecht gibt es nicht. Stattdessen gibt es Artikel 14 der Charta der Grundrechte über das Recht der Eltern, ihren Kindern die entsprechende Erziehung zu sichern.

Wenn wir die Europäische Union zusammenhalten wollen, müssen die Liberalen die Rechte der nicht Liberalen respektieren. In Vielfalt geeint. Das ist die Zukunft.

Viktor Orbán

Ungarischer Ministerpräsident

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Übersetzung durch das Büro für internationale Kommunikation der ungarischen Regierung.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Von Vladimir Platov: Er ist Experte für den Nahen Osten, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.

Egal wie sehr die Washingtoner Propagandamaschine versucht, die USA wie ein „unschuldiges kleines Häschen“ aussehen zu lassen, alle neuen Enthüllungen brechen offiziell dieses offensichtlich unreflektierte künstliche Bild.

So wurde laut einer Pressemitteilung der US-amerikanischen National Institutes of Health (NIH), die neulich veröffentlicht wurde, das Coronavirus COVID-19 bereits im Dezember 2019 in den Vereinigten Staaten nachgewiesen, basierend auf einer Untersuchung von Blutproben durch amerikanische Wissenschaftler. Insbesondere wird berichtet, dass die Studie mehr als 24’000 Blutproben untersucht hat, die von amerikanischen Bürgern aus 50 Staaten zwischen dem 2. Januar und dem 18. März 2020 eingereicht wurden. Die Ergebnisse dieses Berichts legen nahe, dass die COVID-19-Infektion in den USA bereits im Dezember 2019 aufgetreten sein könnte, früher als bisher angenommen.

Diese Enthüllung widerspricht der jüngsten Informationskampagne aus Washington, dass das Coronavirus angeblich in einem chinesischen Biolabor künstlich erzeugt wurde und dann „ausbrach.“ Diese Version der künstlichen Entstehung des Virus wird vom Chefarzt für Infektionskrankheiten der USA und der Weltgesundheitsorganisation bestritten.

Inmitten der wachsenden Informationskampagne im Westen, die der „Labortheorie“ über den Ursprung des Coronavirus Gewicht verleiht, lehnen die chinesischen Behörden die Idee, dass COVID-19 aus dem Labor in Wuhan „ausgebrochen“ sei, kategorisch ab und beschuldigen Washington der künstlichen und offensichtlich absichtlichen Politisierung der wissenschaftlichen Frage.

Erinnern Sie sich, dass die Theorie des Austretens des Virus aus einem Labor in Wuhan, das Coronavirus-Forschung an Fledermäusen betrieb, begann, von den USA aktiv gefördert zu werden, nachdem das Wall Street Journal im letzten Monat berichtet hatte, dass ein US-Geheimdienstbericht so aussah, als ob drei Forscher des Wuhan-Instituts für Virologie Ende 2019 wegen einer „nicht spezifizierten Krankheit“ in einem Krankenhaus behandelt worden wären. Das Wall Street Journal schrieb zuvor über einen Bericht eines führenden US-Regierungslabors vom Mai 2020, dass die „Lab-Leck“-Theorie angeblich plausibel sei und weitere Untersuchungen erfordere.

Neben der Coronavirus-Pandemie ist in letzter Zeit eine weitere, von den Amerikanern initiierte Pandemie von Massenerschießungen zu einer wachsenden Sorge in den Vereinigten Staaten und darüber hinaus geworden. Wie der NEO bereits anmerkte, läuten die US-Medien die Alarmglocke und betonen, dass kein Tag vergeht, an dem nicht über Menschen berichtet wird, die bei verschiedenen Schießereien in dem einen oder anderen Bundesstaat der Vereinigten Staaten getötet wurden. Das Land zittert vor dem bereits bekannten Schmerz der Todesfälle durch Schüsse und einer Epidemie von Waffengewaltverbrechen.

So wurde allein Anfang Juni die Liste der Todesfälle um die zwölf Verletzten einer Schießerei in der amerikanischen Stadt Austin (Texas) erweitert, einer von ihnen befindet sich nach Angaben der Rettungsdienste der Stadt in einem ernsten Zustand. Tage zuvor waren im US-Bundesstaat Florida zwei aus einem Waisenhaus ausgebrochene Teenager in ein fremdes Haus eingebrochen und hatten sich eine Schießerei mit Polizisten geliefert. ABC berichtete am 6. Juni von drei weiteren Toten und sechs Verletzten bei der Schießerei im Bundesstaat Florida.

Mit Stand Ende Mai 2021 ist die Zahl der Schießereien in den USA um 20% gegenüber 2020 und 40% gegenüber 2019 gestiegen!

Wie Euronews Ende Mai berichtete, wurden acht Menschen im Zugdepot von San Jose in Kalifornien getötet, wo ein Angestellter das Feuer auf seine Kollegen eröffnete. Dies ist die 230. Schießerei in den Vereinigten Staaten in weniger als sechs Monaten.

Nobelrestaurants in Miami wurden von Waffengewalt erschüttert, berichtete Fox News: Am Sonntag, den 30. Mai, eröffneten drei bewaffnete Männer, die sich hinter Masken versteckten, das Feuer auf Menschen, die in einem lokalen Bankettsaal speisten. Mindestens zwei Menschen wurden bei der Schießerei getötet, und etwa 25 wurden verletzt! Laut ABC News ist dies der 68. derartige Fall im letzten Monat in den Vereinigten Staaten.

Es sollte betont werden, dass Schießereien an öffentlichen Orten in den Vereinigten Staaten schon lange keine Seltenheit mehr sind. Am 16. Mai wurden bei einer Schießerei in der Bronx im Norden von New York City mindestens fünf Menschen verwundet. Einen Tag zuvor kam es zu Schießereien in den US-Bundesstaaten New York, Florida und Maryland. Am 2. Mai wurden bei einer Schießerei in einem Casino in der Nähe von Green Bay, Wisconsin, mindestens sieben Menschen verletzt.

Schießereien zwischen Militärangehörigen sind in US-Militäreinrichtungen keine Seltenheit. So kam es am 9. Juni zu einer Schießerei auf der Joint Base Lackland in Texas, nach der, wie aus sozialen Netzwerken bekannt wurde, ein „Take Cover“-Kommando ausgerufen wurde. Es wird angegeben, dass die Lackland-Basis unter anderem für die Ausbildung von Mitgliedern der Nationalgarde und Offizieren der US-Armee genutzt wird.

Zuvor hatte die US-Marine über die Schießerei in Fort Detrick getwittert, bei der der Schütze ein Navy-Krankenhausangestellter war.

US-Medien versuchen, den Anstieg von Tötungsdelikten und anderen Gewaltverbrechen im Jahr 2020 mit der Coronavirus-Pandemie zu erklären. Allerdings, wie Fox News-Moderator Tucker Carlson darauf hinweist, „in allen normalen Ländern“, einschließlich Russland und Mexiko, ist die Kriminalität während der Quarantäne gesunken, und nur in den Vereinigten Staaten ist sie gestiegen. Daher glaubt Carlson, dass der wahre Grund für die ausufernde Kriminalität die eklatanten Verfehlungen der Politik der Demokratischen Partei sind.

Die jüngsten Ereignisse in den USA beweisen eindeutig, dass Gewalt zur Hauptbeschäftigung der Amerikaner geworden ist. Kriege sind Teil des Alltags geworden, und Gewalt ist zu einem schnellen Mittel geworden, um seine Ziele zu erreichen. Seit Beginn der US-Geschichte hat die herrschende Elite ihr Land regelmäßig in Eroberungskriege gegen Nachbarstaaten verwickelt, aber auch wegen verschiedener interner Streitigkeiten, unter denen alle Unerwünschten zu leiden hatten. Zuerst gab es die Invasion indianischer Territorien, dann die Kriege gegen Afroamerikaner und schließlich gegen einfache Arbeiter und Farmer. Letztere fielen zum Beispiel durch die Streiks von 1870 in Ungnade, die oft einem Bürgerkrieg glichen. Jede Lösung einer politischen Frage wurde in den Vereinigten Staaten lange Zeit von Gewalt begleitet. „Wir haben eine Gesellschaft geschaffen, deren Hauptbeschäftigung Gewalt ist. Die größte Bedrohung für unser Land ist nicht eine äußere Kraft, sondern unser interner Militarismus. Es entsteht der deprimierende Eindruck, dass wir in Amerika offensichtlich an Kriege gewöhnt sind. Seit Jahren befinden wir uns in jedem Teil der Welt entweder im Krieg oder sind sofort bereit, in den Krieg zu ziehen“, schrieb William Fulbright, ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats.

So ist es nicht verwunderlich, dass zaghafte Versuche der Behörden, die Pandemie der Massenerschießungen in den USA einzudämmen, scheitern. Dies zeigt sich insbesondere darin, dass am 8. Juni im US-Senat erneut ein Gesetzentwurf gescheitert ist, der den Verkauf von Schusswaffen im Land einschränken soll. Wie Politico berichtet, konnten sich Vertreter von Republikanern und Demokraten nicht auf einen Kompromiss über den Wortlaut des Gesetzes einigen und brachen die Verhandlungen ab. Dies bedeutet, dass sich die Pandemie der Massenerschießungen in den Vereinigten Staaten weiter ausbreiten wird.

Da wir alle in einem einzigen sozialen Raum leben, breitet sich jede Pandemie schnell innerhalb nationaler Gesellschaften aus. So begann sich COVID-19 über den Planeten auszubreiten, und leider begann sich auch die Pandemie des Massenmords über viele Länder zu verbreiten, was keine Seltenheit mehr ist. Es ist in vielen Ländern „modisch“ geworden, alles Amerikanische zu kopieren, auch die Kriminalität.

Russland, das sich der Welt gegenüber bereits als aktiver und effektiver Kämpfer gegen die COVID-19-Pandemie etabliert hat, indem es der Welt Sputnik-V und mehrere andere ebenso effektive Impfstoffe und Medikamente als russische Medizin zur Verfügung gestellt hat, hat einen Kampf auf staatlicher Ebene gegen die aufkommende Pandemie des kriminellen Gebrauchs von Kleinwaffen im Lande begonnen. Auf ihrer Plenarsitzung am 16. Juni verabschiedete die russische Staatsduma ein Gesetz, das den illegalen Verkauf von Munition, Schusswaffen und deren Bestandteilen zu einem schweren Verbrechen macht und den Verkauf von Sprengkörpern mit bis zu 20 Jahren Gefängnis bestraft. Diese Gesetzesänderungen werden im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung Russlands vorgenommen, „um die Strafbarkeit von Verbrechen im Zusammenhang mit illegalem Waffenhandel zu verschärfen.“

Der Beitrag Die USA haben zwei Pandemien auf die Welt losgelassen: COVID und Massenschießerei erschien zuerst auf uncut-news.ch.