Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Covid-„Impfstoffe“ & Schwangerschaft: Twitter blockiert OffG, weil es die Wahrheit sagt und die Psychologie des Vorgangs

In den sozialen Medien wird für Impfstoffe mit unbekannten Auswirkungen auf schwangere Frauen geworben und jede abweichende Meinung „unterbunden“, egal wie gut sie begründet ist.

Gestern hat die schottische Regierung einen Tweet mit potenziell gefährlichen medizinischen Fehlinformationen veröffentlicht.

Wir von OffGuardian taten unsere Bürgerpflicht und berichtigten sie, indem wir unumstrittene, bewiesene Fakten aus offiziellen Quellen zitierten….und innerhalb von achtzehn Stunden wurde unser Konto „eingeschränkt“.

Wir sind nun von Twitter ausgeschlossen, es sei denn, wir entfernen den „irreführenden“ Tweet.

Kurz gesagt, Twitter bestraft uns dafür, dass wir die absolute, nachweisbare Wahrheit sagen. Gleichzeitig erlauben sie Regierungen, experimentelle medizinische Behandlungen zu fördern, die schwangeren Frauen und/oder ihren ungeborenen Kindern schaden können.

Hier ist der Original-Tweet, der gestern Abend von der schottischen Regierung (@ScotsGov) gesendet wurde:

Over 55,000 pregnant people in England & Scotland have had the #coronavirus vaccine.

It’s the best way to protect you and your baby from the risks of the virus during pregnancy.

Know how to find the right information.

Speak to your healthcare professional or go to NHS Inform.

— Scottish Government (@scotgov) July 27, 2021

(Man beachte die ultra-politische Formulierung „schwangere Menschen“, nicht „schwangere Frauen“, denn wenn man quasi-faschistische medizinische Praktiken durchsetzt, ist eine inklusive Sprache wichtig.]

Und hier ist unsere Antwort und die Forderung von Twitter, sie zu entfernen:

Wir weisen die Kennzeichnung unseres Tweets als „irreführend oder potenziell schädlich“ zurück. Unser Faktencheck der schottischen Regierung war dreifach, und jede der drei Behauptungen kann mit Beweisen belegt werden:

Behauptung 1: „Frauen, die jung genug sind, um schwanger zu werden, haben eine mehr als 99,99%ige Chance, Covid zu überleben“.

Dies ist wahr. Viele Studien und Experten haben die niedrige IFR von Covid festgestellt, insbesondere für Menschen unter 70 Jahren. In einer im vergangenen Jahr in der Zeitschrift Nature veröffentlichten Arbeit wurde beispielsweise festgestellt, dass „von 1000 mit dem Coronavirus infizierten Personen unter 50 Jahren fast niemand stirbt“. Und dabei ist noch nicht einmal die absurde Art und Weise berücksichtigt, in der so viele Länder die „Covid-Todesfälle“ zählen.

Behauptung 2: „Der NHS sagt, dass es keine Beweise dafür gibt, dass Covid19 eine Fehlgeburt verursachen oder die Entwicklung Ihres Babys beeinträchtigen kann“

Auch das ist wahr. Sie können dies auf der eigenen „Covid19 and Pregnancy Website“ des NHS nachlesen, zusammen mit anderen ausgewählten Zitaten wie „Wenn Sie schwanger sind, ist Ihre Chance, COVID-19 zu bekommen, nicht höher als bei jedem anderen, und es ist sehr unwahrscheinlich, dass Sie ernsthaft daran erkranken“.

Behauptung 3: „Die Impfstoffe sind experimentell und haben unbekannte Langzeitnebenwirkungen“.

Völlig richtig. Die Phase-3-Studien für die Impfstoffe werden frühestens im Jahr 2023 abgeschlossen sein. Und natürlich haben wir keine Langzeitdaten über Injektionen, die es buchstäblich erst seit weniger als einem Jahr gibt.

Wie Sie sehen, sind diese Behauptungen keineswegs „irreführend und potenziell schädlich“, sondern sowohl logisch fundiert als auch durch Quellen belegt.

Tatsächlich könnte der Tweet, auf den wir antworten, weitaus genauer als „irreführend und potenziell schädlich“ bezeichnet werden, da er buchstäblich eine medizinische Fehlinformation ist, die eine ernsthafte potenzielle Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt.

Erstens wird behauptet, Covid-„Impfstoffe“ seien:

Der beste Weg, um Sie und Ihr Baby vor den Risiken des Virus während der Schwangerschaft zu schützen.“

…aber sie quantifizieren diese Risiken nicht. Wie wir bereits gezeigt haben, reichen die „Risiken“ von minimal bis nicht existent. (Außerdem schützen die „Impfstoffe“ möglicherweise nicht einmal vor einer Infektion oder Übertragung des angeblichen Virus, d. h. selbst wenn es ein „Risiko“ gäbe, könnten die Impfstoffe nichts tun, um es abzuwenden).

Die Grafik behauptet dann, dass „Covid-Impfstoffe während der Schwangerschaft empfohlen werden“, aber das ist eine im Grunde bedeutungslose Aussage. Alles kann „empfohlen“ werden, aber das bedeutet nicht, dass es sich als sicher erweist.

Die einfache Wahrheit ist, dass offensichtlich keine Zeit für Langzeitstudien über die körperliche oder kognitive Entwicklung von Kindern geimpfter Mütter war, weder nach der Geburt noch im Uterus.

Das ist unser Standpunkt: Er ist einfach, logisch und mit Fakten untermauert … und wir werden zensiert, weil wir ihn sagen.

Wir werden nicht nur „eingeschränkt“, weil wir nichts anderes tun, als die Wahrheit zu sagen, sondern der Tweet von ScotsGov bleibt bestehen, obwohl er für schwangere Frauen und ihre ungeborenen Kinder im ganzen Land potenziell gefährlich ist.

*

Nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um die tatsächliche Psychologie des Vorgangs hier zu untersuchen und ihn als das zu sehen, was er ist – ein Mikrokosmos der Art und Weise, wie Millionen von Menschen in den letzten achtzehn Monaten schikaniert und unterjocht wurden. Twitter könnte den Tweet ganz einfach entfernen. Sie könnten das gesamte Konto löschen. Aber das tun sie nicht.

Stattdessen sagen sie uns, dass wir den Tweet selbst löschen müssen. Wir werden manipuliert, damit wir uns fügen, in der Hoffnung, dass wir entmachtet werden und lernen, uns in Zukunft selbst zu zensieren. Es ist eine Übung in absichtlicher Beherrschung. Aber es funktioniert nur, wenn man es zulässt.

Wir sind durch die Umstände, nämlich die Notwendigkeit, mit unseren Lesern zu kommunizieren und Beiträge zu erhalten, gezwungen, der Erpressung von Twitter nachzugeben. Vorläufig. Aber wir tun dies unter Protest. In Zukunft werden wir den unvermeidlichen Wechsel zu anderen Plattformen vollziehen. Wir schlagen unseren Lesern vor, sich uns dort anzuschließen.

Wir werden den Tweet entfernen, aber wir lehnen ihn nicht ab. Wir stehen voll und ganz zu ihm.

Die Impfstoffe sind ungetestet und daher potenziell schädlich für alle (einschließlich schwangerer Frauen), während sie das hypothetische Risiko fast auf Null reduzieren. Es ist die Wahrheit, und es ist unsere Pflicht, sie zu sagen, egal was passiert.

Zwei plus zwei ist gleich vier. Wir werden niemals sagen, dass es fünf ist.

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Staatsgeheimnis Länderstudie „COVID-Schulen“ – absurd niedrige Inzidenzen – Impfung für Schüler überflüssig wie ein Kropf

Staatsgeheimnis Länderstudie „COVID-Schulen“ – absurd niedrige Inzidenzen – Impfung für Schüler überflüssig wie ein Kropf

29.07.2021, 07:07 Uhr. >b’s weblog – https: – Friedensblick wurden in diesem Zusammenhang Informationen zugespielt, welche mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ergebnis der COVID-Schulen-Studie vorwegnehmen. Demnach geht von den Schülern in Bezug auf COVID-19 nicht einmal der Hauch einer Gefahr aus und schon gar keine Gefahren, welche über den Gesundheitsgefahren der Jahre vor 2020 liegen. Überspitzt…

Mega-Razzia wegen Clan-Schnelltestabzocke: Nirgendwo bescheißt man den Staat leichter als in Berlin

Mega-Razzia wegen Clan-Schnelltestabzocke: Nirgendwo bescheißt man den Staat leichter als in Berlin

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Dass Deutschlands rotrotgrünes Shithole No.1 Berlin auch in pandemischen Zeiten beliebtestes Beute-Biotop und Schlaraffenland für Abzocker und Betrüger aus Tausendundeine Nacht ist, stand bereits bei den massenhaften Betrugsfällen im Zusammenhang mit den ersten Corona-Soforthilfen im Frühjahr 2020 fest. Kein Wunder, dass auch bei den Corona-Schnelltests im ganz großen Stil Schindluder getrieben wird. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin führte darum eine großangelegte Corona-Razzia an mehr als 150 Orten in Berlin durch.

Im Visier der Ermittler stehen dabei vor allem die „üblichen Verdächtigen“ der libanesischstämmigen Araberclans, die das organisierte Verbrechen und insbesondere die Wirtschaftskriminalität an der Spree längst dominieren – und auch beim monströsen „Testsystem“ eine willkommene Gelegenheit fanden, satt Geld zu machen. Zu einem erfolgreiche Betrug gehören immer zwei: Einer, der ihn begeht, und einer, der ihn durch seinen Leichtsinn ermöglicht. Und der Leichtsinn dieser Bundesregierung, der Dilettantismus, mit dem sich die lebensunerfahrenen, weltfremden Berufspolitiker dieses Landes übers Ohr hauen lassen, ist schier grenzenlos.

Ermittelt wird laut“ Bild“ gegen mehr als 50 Tatverdächtige; in die Razzien waren über 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Landespolizeidirektion involviert. Auslöser waren zunächst erste Durchsuchungen von Teststellen im Juni, insbesondere im besonders „bunten“ Stadtteil Neukölln. Dort seien, so die Zeitung, unter anderem „kriminelle Clanstrukturen“ festgestellt worden; es habe sich erkennbar um ein „flächendeckendes“ Problem gehandelt, was schließlich die nunmehrige Razzia erforderlich machte. Geprüft wird nun, „wie viele Tests abgerechnet wurden und ob sich die Anzahl der abgenommenen Tests auch mit dem Testmaterial, das eingekauft wurde, deckt„, so ein Ermittler.

Es dürfte interessant sein zu erfahren, wieviele der allein zwischen März und Ende Mai in Berlin gemeldeten 5,2 Millionen Schnelltests – davon 4,8 Millionen von privat betriebenen Teststationen durchgeführt – zum damaligen Erstattungssatz von zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test, also sagenhafte 18 Euro pro Test (der im Einkauf für unter 1 Euro pro Stück erhältlich ist), auf Steuerzahlerkosten abgerechnet wurden. Ungeheuerliche 1,4 Milliarden Euro erwartet der Bund an Ausgaben für die privaten Teststellen – für ein völlig nutzloses, aussageloses und zudem durch die Impfkampagne de facto obsoletes gesundheitspolitisches Kontrollsystem. Nicht nur die Clan, auch jede Menge „Selfmade-Absahner“ lachen sich zu Recht schlapp, wie leicht sich dieser Staat übers Ohr hauen lässt. Vor allem in den Berliner R2G-Stammlanden. (DM)

Nächster Anfall von Phantomrassismus bei Olympia: Seit wann ist der Beruf „Kameltreiber“ ehrenrührig?

Nächster Anfall von Phantomrassismus bei Olympia: Seit wann ist der Beruf „Kameltreiber“ ehrenrührig?

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Weil der ehemalige Radrennfahrer bei den Olympischen Sommerspielen im Einzelzeitfahren, Patrick Moster, im Eifer des Gefechts dem deutschen Profi Nikias Arndt zugerufen hatte: „Hol’ die Kameltreiber“ (bezogen auf Arndts Konkurrenten Azzedine Lagab aus Algerien und Amanuel Ghebreigzabhier aus Eritrea), fühlt sich der Deutsche Olympische Sportbund wieder mal zu öffentlichen Abbitten und Schamritualen berufen – und zeigt, wieder mal, „klare Kante“. Dabei ist Mosters Ausruf vieles, aber sicher nicht rassistisch.

Denn sowohl in Tunesien als auch in Eritrea ist die professionelle Berufstätigkeit des Kameltreibers, wie auch die des Kamelzüchters oder des professionellen Kamelrennentrainers, hochangesehen und für viele nomadischstämmige Familien einträgliche Existenzgrundlage. Indem der DOSB unter seinem auf linkssensible Linie gezogenen Präsidenten Alfons Hörmann hier eine rassistische Beleidigung hineininterpretiert, erniedrigt und diffamiert er einen stolzen und ehrbaren Berufsstand in afrikanischen Ländern – und zwar auf Basis typisch weißer, europäischer Vorurteile; DAS – und nicht der spontane, emotionale Ausruf eines begeisterten Funktionärs beim Straßenradrennen am Fahrbandrand – zeugt von einem wahrlich rassistischen Soupcon.

Aber auch mit dieser herrischen deutschen Attitüde, gefälligst selbst zu entscheiden, wann sich wer rassistisch beleidigt zu fühlen hat, hat man ja schon Erfahrung – Stichwort „Land der Sushis„, jenes von Moderator Jörg Dahlmann gebrauchte Bild, das zwar von keinem Japaner als (geschweige denn rassistische) Beleidigung aufgefasst wurde, aber trotzdem zu Dahlmanns Rausschmiss bei Sky führte. Interessante Frage: Hat sich eigentlich irgendeiner der hypersensiblen Rassismus-Mahner in Deutschland einmal damit beschäftigt, wie deutsche Athleten von Sportlern und Fans im Ausland gedisst und nicht minder rassistisch beleidigt werden?

Selbstgerechter Wokism

Langsam, aber sicher vergällt der selbstgerechte Wokism, die ständige Selbstdisziplinierung und -geißelung schuldbeladener Sportler und Prominenter mit ihrem Virtue-Signalling selbst dem wohlmeinendsten, politisch neutralsten Zuschauer und Sportfan mit noch so dickem Fell jede Freude am Sport. Einst fürchtete das Ausland bei sportlichen Wettkämpfen die Leistungsstärke der deutschen Athleten. Das ist lange vorbei, dafür graut der internationalen Staatengemeinschaft heute vor allem vor penetranten Gesinnungs-Missionaren.

Bei Olympia 2021 ging es in Wakayama schon beim Testlauf gut los mit dem infantilen Spielabbruch der deutschen Fußballer wegen eines „Rassismus-Eklats“. Es folgte der Ganzkörperanzug deutscher Turnerinnen, um „sexistischen“ Festlegungen entgegenzutreten. Und jetzt das demonstrative Zusammenstauchen von Patrick Moster durch seinen eigenen Verband. Hätte man solche abstrusen Maßstäbe bis noch vor wenigen Jahren bei jeder beliebigen deutschen Ligapartie angelegt, hätte es lange vor Corona nur noch leere Stadien und Zuschauerränge geben müssen, weil alle vor Scham, Trotz und Betroffenheit, vor lauter „Zeichen setzen“ und „Konsequenz“ hätten zuhause bleiben müssen. (DM)

Die Corona-Impfung als Kommunion

Jeder Blick in die Zeitung, ins Fernsehen, in die sozialen Medien offenbart stolze Pflasterträger, die sich nun zur Impfgemeinde zählen. Kaum einer, der tatsächlich Angst um seine eigene Gesundheit hat. Die Gesellschaft will gerettet werden, und natürlich das soziale Leben – so die Hoffnung, die im sogenannten „kleinen Pieks“ liegt. Als Kommunion empfindet der Publizist und promovierte Psychologe Alexander Meschnig die Corona-Impfung und verfasste darüber seinen Essay: „Die Corona-Impfung als Kommunion“. Gesprochen von Sabrina Khalil.

(Quelle)

Bodo Schiffmann kontert Interview mit ARD-und RBB-Framer Sundermeyer

Bodo Schiffmann gab der ARD in Koblenz – darunter dem öffentlich-rechtlichen RBB-Framer Olaf Sundermeyer – bezüglich der von ihm initiieren Hochwasserhilfe ein Interview. Vorbeugend und aus Dokumentationszwecken das gesamte Interview.

Am Mittwoch arbeitete sich der öffentlich-rechtliche Journalistennachwuchs an Bodo Schiffmann, Initiator des @FlutOpferPool ab. Immer wieder versuchte der Jüngling Schiffmann zu unterstellen, die von seiner Initiative gesammelten Flutopfergelder würden politisch instrumentalisiert, da sie an „Bedingungen“ geknüpft seien.

Schiffmann, Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenerkrankungen aus Sinsheim, erklärte dem mutmaßlichen ÖR-Praktikanten mehrmals – der eifrige Frager war ob seiner Corona-Maskerade nicht erkennbar – dass die einzige Bedingung für die Freigabe der Geldspenden – bislang kamen 683.707 Euro zusammen und stehen zur Auszahlung bereit -, dass man Menschen, die andere politische Meinungen vertreten, nicht benachteiligen dürfe. Auch die offensichtlich falsche Darstellung, Schiffmann habe Bauunternehmen unter „gewissen Bedingungen Geld angeboten“, wies er mit dem Hinweis, der Jüngling würde falsch zitieren, zurück. Die Gelder, so Schiffmann weiter zu den hartnäckig nachgefragten „Bedingungen“, müssten zu 100 Prozent an die Flutopfer gehen.

Hier erwähnt der Mediziner, dass ihm von betroffenen Gemeinden gesagt wurde, dass sie das Spendengeld des FlutOpferPools nicht annehmen dürfen, da sie ansonsten keine staatlichen Hilfen mehr bekommen würden. Der Arzt schildert, wie er mit dem Ersthelfer Wipperfürth sowie dem Bauunternehmer Zintel in Kontakt stand und anbot, mittels Spendengeldern die Bauarbeiten in den betroffenen Gemeinden zu bezahlen. Dies wurde letzten Endes jedoch abgelehnt. Dem Bauunternehmer sei laut Schiffmann mitgeteilt worden, sollte er das Angebot annehmen, keine staatlichen Aufträge mehr bekomme.

So auch der Bürgermeister der von der Flutkatastrophe am stärksten betroffenen Gemeinde Schuld im Landkreis Ahrweiler, Herrn Lussi. Zwei Tage wurde sich darüber ausgetauscht. Schließlich teilte Bürgermeister Lussi dem mit der Angelegenheit der Spendengelder beauftragten Anwalt via Anruf mit, dass man das Angebot ablehnen wird. Es handle sich zwar um sehr viel Geld, man habe jedoch recherchiert. Und entschieden, dass man nicht mit „Querdenken“ in Verbindung gebracht werden möchte. Schiffmann ruft die Bürger vor Ort auf, eine Bürgerinitiative zu gründen. „Wir brauchen eine Gemeinde, oder auch mehrere Gemeinden, die Flutwasserhilfe für ihre Bürger organisiert hat. Die ein Verwaltungs-Paypal-Konto hat. Und die bereit sind, 683.707 Euro anzunehmen. Ihr könnt diesen gesamten Moneypool haben – mit der einzigen Voraussetzung, dass er zu 100% an Flutopfer geht und an nichts anderes.“ Er habe ein Interesse daran dass Menschen – auch jene, die nicht seiner Meinung sind – genauso Hilfe bekommen. Das unterscheide ihn vom Staat. Er habe eine Sorgfaltspflicht für alle Bürger, so Schiffmann zum ÖR-Jungjournalisten.

Nach dieser kindlichen Fragerunde brachte sich RBB-Framer Olaf Sundermeyer ein. Der linkspolitische öffentlich-rechtliche Aktivist – der angebliche Investigativ-Journalist wurde rund um die Geschehnisse von Chemnitz bekannt – wollte wissen, woher Schiffmann den Oberst a.D. Maximilian Eder (einen ehemaligen Oberstleutnant der Bundeswehr) kenne. Eder sei Teil von der Freiheitsbewegung. Er selbst habe Eder, der aufgrund seiner beruflichen Prägung Erfahrung in Krisengebieten habe, vorher nicht gekannt. Eder habe seine professionelle Hilfe angeboten und die Hilfsstelle in Ahrweiler, die aktuell vom Staat geräumt wurde, aufgebaut. Emsig versuchte Sundermeyer eine Verbindung zwischen Oberstleutnant Eder und der Querdenker-Bewegung herzustellen. Dem widersprach Schiffmann. Sundermeyers Nachfrage, warum Eder aktuell nicht mehr vor Ort ist, begründete Schiffmann dadurch, dass er nicht mehr „erwünscht“ sei. Menschen wie er würden von der Presse und der Politik als „Querdenker“ geframt. „Alle, die nicht in das Weltbild von ARD und ZDF passen – oder RBB – passen – wurden aus dem Ort vertrieben“, so Schiffmann weiter.

Nachdem der öffentlich-rechtliche RBB-Framer und angebliche  „Rechtsextremismusexpert“ Olaf Sundermeyer beim Interview „mitwirkte“, hier zu Dokumentatinszwecken das vollständige Interview:

Landesrat Steinkellner: „Das Klima können wir nicht von Österreich aus retten“

Landesrat Steinkellner: „Das Klima können wir nicht von Österreich aus retten“

Seit fast sechs Jahren ist Günther Steinkellner (FPÖ) Oberösterreichs Landesrat für Infrastruktur. In dieser Zeit hat er gleich mehrere Projekte auf Schiene gebracht, wie die Lösung der Linzer Brückenmisere. Die neue Eisenbahnbrücke wird ja etwa Ende August fertiggestellt. Auch sein Herzensprojekt, die Linzer Stadtbahn, ist bereits fix. Allesamt Projekte, an denen die Grünen in 12-jähriger Regierungstätigkeit scheiterten. Was ist sein Geheimnis?

Von Bernadette Conrads

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„Die gute Zusammenarbeit mit Dr. Manfred Haimbuchner, aber auch mit dem Koalitionspartner. Darüber hinaus arbeiten Markus Hein und ich in der Stadt Linz gut zusammen und bieten Lösungen an”, so Steinkellner. Er denkt praktisch, sein Motto: „Pack ma’s an!”.

Klimaträumerei schadet

In seiner Zeit als Landesrat bewies der gelernte Jurist sieben Verkehrsministern gegenüber Verhandlungssicherheit. Doch zur jetzigen Verkehrsministerin Leonore Gewessler hat er keinen persönlichen Kontakt. So erfuhr er von ihrer Blockade aller Autobahnbauprojekte erst aus den Medien. Steinkellner: „Wir haben für diese Vorgehensweise null Verständnis. Ich gehe davon aus, dass die ÖVP in Wien, so sie sich noch irgendwie selbst ernst nimmt, dafür sorgen wird, dass es endlich eine Veränderung der Politik im Klimaministerium gibt. Sonst werden wir einen großen wirtschaftlichen Nachteil dadurch erleiden.” Welche Konsequenzen sich daraus für Oberösterreich ergeben? „Bei uns würde es vor allem die S10 mit der Umfahrung Rainbach und die Osttangente von Linz betreffen.” Zudem droht bei einer weiteren Blockade auch der von Steinkellner geforderte Sicherheitsausbau der A7 von Bindermichl bis zur A1 massiv verzögert zu werden. Und das auf Kosten der Sicherheit, wie der Landesrat erläutert: „Dort wollen wir eine Dreistreifigkeit erzielen, weil wir dort eine Engstelle haben, die immer wieder zu Staus und gefährlichen Situationen führt. Aber das wird mit einer Klimaministerin, die glaubt, dass wir von Österreich aus das Klima retten können, schwer machbar sein.”, erklärt Steinkellner. Den grünen Träumereien von der Weltrettung kann er nichts abgewinnen: „Wir sind für 0,1 bis 0,2 Prozent des CO2-Ausstoßes weltweit verantwortlich. Wir werden, auch wenn wir ab morgen null ausstoßen würden, das Weltklima nicht beeinflussen können.”

Absage für Gewessler-Plan 2040

Den Plänen Gewesslers zur Erreichung der Klimaneutralität schon im Jahr 2040 erteilt Steinkellner „eine Totalabsage”. Österreich solle durchaus gemeinsam mit den anderen Industriestaaten Europas eine Vorbildfunktion in Sachen Klimaschutz erfüllen. Doch gleichzeitig warnt er davor, ein „Gold-Plating” der EU-Vorgaben zu betreiben, das letztlich unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze gefährden würde. Und ebenso wenig hält er von der Abschaffung der Verbrennungsmotoren: „Es ist einfach sinnwidrig, nur auf eine Technologie zu setzen und andere Technologien, die tatsächlich notwendig wären, um ökologisch und sicher voranzukommen, nicht weiter zu unterstützen.” Er plädiert hier klar für Technologieoffenheit und auch für den Einsatz von eFuels. Steinkellner vermisst in den vorherrschenden Bestrebungen, alles auf E-Fahrzeuge umzustellen, das Bedenken der Konsequenzen.

Blackout-Gefahr durch steigenden Stromverbrauch

So sei nicht geklärt, woher ausreichend Energie für all die E-Fahrzeuge kommen solle, ohne in eine permanente Blackout-Gefahr zu schlittern. Und ebenso wenig habe man für die umweltschädigende Produktion der dazugehörigen Batterien, für deren Rohstoffgewinnung teils sogar Kinderarbeit in Kauf genommen würde und deren Entsorgung noch immer nicht geklärt sei, Lösungen erarbeitet. Er fürchtet, dass uns diese Kurzsichtigkeit auf den Kopf fallen werde: „Ich bin gespannt, wie das laufen wird, wenn das erste E-Schneeräumfahrzeug herauskommt. Das wird dann irrsinnig viel kosten, eine geringe Wirkung haben und das soll dann vielleicht auch noch von uns gekauft werden? Ich halte das alles für absurd.” Wie Oberösterreichs ÖVP dazu stehe, fragten wir den Landesrat. Man sei sich da schon einig, nur halte sich die ÖVP stärker zurück. Dass Oberösterreich wieder schwarz-grün drohe, bezweifelt Steinkellner. Denn wie man aus anderen Bundesländern bereits wisse, streben die Grünen eine Parteienstellung von NGOs bei Infrastrukturprojekten an: „Das würde alle Landesstraßen-Projekte in Gefahr bringen. Das könnte die ÖVP als wirtschaftsorientierte Partei nicht in Kauf nehmen.”

Grüne blamieren uns im Ausland

Mittlerweile blamiere die Öko-Politik des Bundes Österreich sogar schon im Ausland, schildert Steinkellner: „Es wird die Tschechische Republik nicht beeindrucken, dass wir mit unseren Baustellen länger brauchen als sie. Dort wird die Autobahn bis Wullowitz fertig gebaut. Die Konsequenz ist, dass die Lkws bei uns dann auf einer Bundesstraße und mitten durch Linz fahren!” Neben der Fertigstellung der S10 habe daher der Bau der Osttangente höchste Priorität. Auch im Bahn-Ausbau sei uns Tschechien voraus: „Dabei wäre das die Aufgabe der Frau Bundesministerin, die Strecke Prag-Linz-Graz auszubauen. Doch da vernehme ich keine besondere Eile. Natürlich kostet das Geld, aber genau diese Nord-Süd-Achse gehört dringend ausgebaut. Wenn man verlangt, dass die Mobilität von der Straße auf die Schiene verlagert wird, dann muss man doch auch das Angebot dafür schaffen.”

Solange das Angebot nicht da ist, fahren wir also getrost weiter mit dem Auto. Deswegen wollten wir von Günther Steinkellner wissen, was die schönsten Fahrtstrecken in Oberösterreich seien? „Mit Sicherheit rund um den Attersee – meiner Lieblingsurlaubsdestination! – oder im Salzkammergut, im Seegebiet.”, schwärmt der Landesrat.

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Cancel Culture: Umbenennung von juristischen Standardwerken ist fix

Cancel Culture: Umbenennung von juristischen Standardwerken ist fix

Jeder deutsche Student der Rechtswissenschaften kennt, schätzt oder hasst sie: Den „Palandt“, den „Schönfelder“ und den „Maunz/Düring“. So werden seit Jahrzehnten die juristischen Standardwerke genannt, die das Rüstzeug für die spätere Karriere sein sollen. Nun sollen sie umbenannt werden. Zwar ist inhaltlich nichts zu beanstanden, aber einige der Autoren stehen unter NS-Verdacht.

  • Der „Palandt“ ist der bekannteste Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch
  • Der „Schönfelder“ umfasst die wichtigsten deutschen Gesetze
  • Der „Mainz/Düring“ ist der wichtigste Grundgesetzkommentar
  • Der Beck-Verlag benennt diese wegen NS-Bezug der Autoren um
  • Initiative zur Umbenennung ging vor allem vom CSU-geführten Justizministerium aus

Von Achim Baumann

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Die Pressemeldung des renommierten Verlages C.H.Beck hört sich unscheinbar an, es wird lediglich angekündigt, dass verlagsinterne „Werke umbenannt“ werden. Aber in der juristischen Welt ist diese Entscheidung vieldiskutiert. Für künftige Juristen, aber auch alle, die heute mit den wichtigsten juristischen Standardwerken arbeiten, zum Beispiel die 168.680 deutschen Rechtsanwälte (Stand Januar 2021), heißt es künftig nicht mehr den „Palandt“, den „Schönfelder“ oder den „Mainz/Düring“ zu benutzen. Ob sich in der Handhabung die bislang eingeprägten Namen indes so schnell ändern, darf bezweifelt werden.

Künftige Benennung

Der bekannte Kurzkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch wird nicht mehr den Namen Otto Palandts tragen, sondern den Namen des aktuellen Koordinators des Werkes, nämlich den des Richters am Bundesgerichtshof Dr. Christian Grüneberg. Der Loseblattkommentar zum Grundgesetz von Maunz/Dürig wird künftig den Namen „Dürig/Herzog/Scholz“ tragen – „Maunz“ fällt weg. Und die Gesetzessammlung „Schönfelder“ wird künftig von dem Hochschullehrer Mathias Habersack herausgegeben.

CSU-Justizministerium gab Studie in Auftrag

Nicht etwa linke Bilderstürmer gingen gegen die althergebrachten Namen vor. Nein, das CSU-geführte bayerische Justizministerium hatte eine Studie beauftragt, die „Verwicklung“ von Otto Palandt und Heinrich Schönfelder in das NS-System näher zu prüfen. Otto Palandt war NSDAP-Mitglied und unter anderem Präsident des Reichsjustizprüfungsamtes. 1948 wurde er entnazifiziert und dabei als entlastet eingestuft. Heinrich Schönfelder war ebenfalls NSDAP-Mitglied und starb im Zweiten Weltkrieg bereits im Juli 1944 bei einem Partisanenangriff.

CSU-Maunz auch betroffen

Pikant ist die Personalie Theodor Maunz, immerhin war der langjährige Hochschullehrer für Staats- und Verwaltungsrecht auch Politiker – und zwar bei der CSU. Für diese war er von 1957 bis 1964 sogar bayerischer Kultusminister. Auch er war zuvor NSDAP-Mitglied, 1948 nahm er jedoch am Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee teil, dessen Verfassungsentwurf zur Basis des Grundgesetzes wurde.

Weshalb Tilgung der Namen?

Wären die drei, deren Namen aus den juristischen Werken getilgt werden sollen, an Verbrechen des NS-Staates beteiligt gewesen, wäre die Reaktion des Verlages C.H.Beck völlig nachvollziehbar. Aber der eine wurde als „entlastet“ eingestuft, der andere überlebte den Zweiten Weltkrieg erst gar nicht und der dritte war bis zu seinem Tod anerkannter Universitätsprofessor.

Und für die meisten deutschen Juristen sind „Palandt“, „Schönfelder“ und „Maunz/Düring“ eher Gattungsbegriffe, die für ein bestimmtes Werk stehen. Kaum einer erinnert sich an die drei dahinterstehenden Namensgeber. Und inhaltlich kann man die ständig aktualisierten Werke nicht ansatzweise kritisieren, sind sie doch „die“ juristischen Standardwerke des demokratischen Rechtsstaates. Weshalb also werden gerade jetzt, 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, diese Standardwerke umbenannt? „In Zeiten zunehmenden Antisemitismus ist es mir ein Anliegen, durch unsere Maßnahmen ein Zeichen zu setzen, verrät Verleger Dr. Hans Dieter Beck. Ob er weiß, dass die meisten heutigen Antisemiten weniger juristische Werke studieren, sondern eher religionswissenschaftliche?

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Sommerliche Bootstour mit Atemmaske: „Fridays for Future“ streikt auf der Spree

Rund 100 Aktivisten von FFF und „Robin Wood“ (eine Waldschutz-NGO) schipperten von Berlin-Lichtenberg auf der Spree mit Flößen und Kanus nach Mitte zum Heizkraftwerk von Vattenfall. Dort forderten sie wie üblich den Kohleausstieg, ergänzt um den Stopp der Neuzulassung von Gaskraftwerken.

Das erstaunt – wissen die Schüler nicht, daß die „erneuerbaren Energien“ zu mindestens 80% mit Notfallkraftwerken abgesichert werden müssen? Und die werden mit – Gas betrieben.

Trotz daß die Demo unter freiem Himmel stattfand und für die 100 Teilnehmer 50 Wasserfahrzeuge zur Verfügung standen, trugen die meisten in Anwesenheit der Kamera eine Coronamaske. Eigentlich war es ja nur ein lustiger Bootsausflug im heißen Berlin, wie ihn viele Bürger der Hauptstadt auch ohne politischen Hintergrund am Wochenende machen. Aber so wollen die höheren Töchter und Söhne das natürlich verstanden wissen.

Trotzdem meinte eine namenlose Aktivistin, die nach eigener Aussage gerade Abitur mache, sie habe „keinen Bock mehr, jeden Freitag die Schule zu schwänzen“. Wer’s glaubt; gerade in der warmen Jahreszeit sitzen die Kinder garantiert nicht gern in der Schule herum. Im Winter, der in Berlin klirrend kalt werden kann, sieht es meist ganz anders aus. Weiterhin meint die Gymnasiastin:

„Aber für alle Menschen, die nicht weiß, deutsch und scheiße-privilegiert sind, wie zum Beispiel die Menschen im globalen Süden, für die ist die Klimakrise längst präsent.“

Ziemlich radikales Vokabular; man sieht, die Aktivisten sind nicht besonders rational, sondern reichlich hetzerisch, und haben auch noch ganz andere Themen im Köcher. Nebenbei: Eine Ecuadorianerin erzählte mir neulich, daß es Anfang des Jahres in ihrer Heimat in Küstennähe erstmals Schnee gab. Um das weiße Wunder zu sehen, müsse man sonst in die Anden hoch.

Macht ein Kreuz im Kalender! Bei Telepolis erschien ein differenzierter USA-Artikel

Die zu Heise gehörende Linksklitsche Telepolis setzt gerne mal die ganz große Axt an, wenn es um linke Deutungshoheiten diesseits und jenseits des Atlantiks geht. Der gerade erschienene Artikel über den “Sturm auf das Kapitol” am 6. Januar diesen Jahres passt allerdings so gar nicht in dieses Strickmuster, bei dem nicht selten die linken Leitmedien des Landes nachgeplappert werden und hin und wieder auch Narrative von ganz weit links außen in der Argumentationskette auftauchen. Nicht so in diesem Fall, im Gegenteil.

Fast schon erschreckend gut…

Unter anderem beruft sich der Text auf den eigentlich linken US-Journalisten Glenn Greenwald, von dem sich behaupten lässt, dass er noch immer Journalismus betreibt und kein Agitprop wie zahlreiche seiner Kollegen. Nicht ohne Grund wird er heute gerne als “rääächts” verleumdet und flog beispielsweise auch bei der von ihm selbst gegründeten Onlinepublikation The Intercept raus, weil er es wagte, gegen den Strich zu schreiben.

Jedenfalls trötet ein gewisser Richard Hauley in seinem Artikel über die Vorgänge am 6. Januar nicht einfach die linken Wahrheiten nach, wonach Trump einen Putsch veranstaltet hat und Horden von Rechtsextremisten in das Kapitolsgebäude eingedrungen seien, gegen die sich das politische Amerika nun mit McCarthy-Methoden zur Wehr setzen muss. Vielmehr geht er auf die Ungereimtheiten der offiziellen Erzählung ein, verweist auf die schwachen Indizien und Aussagen durch Polizisten, nennt die dubiose Verteidigungstaktik der Behörden vor Ort. Hauley erwähnt sogar die Verantwortung des FBI, das mit zahlreichen verdeckten Ermittlern bei den “White Supremacists” vertreten war, wobei bislang nur Randfiguren wegen des Eindringens in das Gebäude verklagt wurden, nicht aber die eigentlichen Rädelsführer. Bislang galt insbesondere letzteres im leitmedialen Narrativ nur als eine “rechte Verschwörungstheorie”.

Am allerauffälligsten an dem Artikel ist aber etwas anderes: Mit keinem Wort hackt er auf Trump herum. Das muss man sich erst einmal trauen. Die Regel auch bei Telepolis ist bei Artikeln über das politische Amerika, dass Trump selbst dann “schlimmer als Hitler” sei, wenn es gar nicht um ihn geht, sondern Präsident Biden oder sonst jemand im Fokus der Sache steht.

Daher meine Empfehlung an alle: Lesen Sie den Artikel, suchen Sie in den Leserkommentaren nach Kritik am Framing des Artikel (es gibt nur sehr wenig davon) und merken Sie sich den Namen Richard Hauley. Er lässt einen andere Autoren des Magazins wie Konics, Nowak, Pomrehn fast schon vergessen. Lediglich an Florian Rötzer kommt er nicht vorbei. Aber immerhin, es ist ein Anfang.

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