Kategorie: Nachrichten
Olympisches Komitee verbietet politischen Aktivismus in Stadien
Von Bogdan Sajovic
Bei den Olympischen Spielen in Tokio ist es den Athleten nicht erlaubt, politische Ansichten zu äußern. Das Verbot ist ein starker Schlag gegen die linksliberalen Propagandisten, die den Sport in den letzten Jahren gekapert haben. Die meisten der befragten Athleten sind hingegen mit diesem Schritt des Olympischen Komitees einverstanden.
Endlich bremst jemand die hektische politisch korrekte Durchsetzung linker und linksliberaler Ideologien: Das Internationale Olympische Komitee hat die politische Meinungsäußerung auf Sportplätzen während der diesjährigen Olympischen Spiele verboten. Die Entscheidung basiert auf einer Umfrage unter 3 500 Sportlern, die zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der Sportler der Meinung ist, dass Sportplätze einfach nicht der richtige Ort sind, um politische Ansichten zu äußern. Das Verbot ist ein schwerer Schlag gegen die Propagandisten linksliberaler Ideen, die gehofft hatten, ihre Ideen beim größten Sportereignis des Jahres durch ihre „Aktivisten“ unter den Athleten der Öffentlichkeit aufzudrängen.
Die Angst der Athleten vor einer „Kultur der Ausgrenzung“
In den letzten Jahren sind die Propagandisten linksliberaler politischer Ideen über ihre „Aktivisten“ tief in die Reihen des Sports eingedrungen. Es begann mit den Aktionen von Einzelpersonen, die anfingen, diese oder jene linksliberale politische Idee in großem Stil zu propagieren. In der Regel ging es diesen „Aktivisten“ aber nicht um ein tatsächliches Engagement für die „Sache“, sondern um schlichten Opportunismus. Die ersten „Aktivisten“ waren Athleten, deren Karrieren bereits im Abklingen begriffen waren oder die nicht gut genug waren, um ihre sportliche Laufbahn aufblühen zu lassen. Deshalb wandten sie sich dem politischen Aktivismus zu, um sich einen Namen zu machen. Ihre Berechnungen erwiesen sich als sehr erfolgreich, und sie wurden zu den Lieblingen der Medien, linksliberaler NGOs und Online-Krieger. Sie wurden praktisch unantastbar, weil sich die Clubbesitzer nicht trauten, sie zu feuern, weil sie sonst von den linksliberalen Netzbrigaden zu ‑isten oder ‑phobien-Vertreter der einen oder anderen Art erklärt worden wären. Als die linksliberalen Propagandisten merkten, dass die Besitzer von Sportvereinen (ganz zu schweigen von den Leitern der Sportverbände) Angst vor Online- und Medienangriffen und Stigmatisierung hatten, verstärkten sie den Druck. Die „Aktivisten“ unter den Sportlern begannen, ihre Kollegen unter Druck zu setzen, sich ihren politischen Manifestationen anzuschließen, was sie auch taten, natürlich aus Angst vor den Folgen einer „Kultur der Ausgrenzung“, die jede öffentliche Person zermürbt, die sich nicht bedingungslos dem Terror der linksliberalen Politik unterwirft. Infolgedessen knien Athleten nun zur Unterstützung von städtischen Terrorgruppen wie BLM, tragen Bänder, die LGBTQI (und was auch immer für andere Buchstaben) und feiern oder unterstützen öffentlich linksliberale politische Kandidaten vor Wahlen.
Verbot von politischem Aktivismus in Stadien
Damit hat das Internationale Olympische Komitee diesem Wahnsinn ein wenig die Flügel gestutzt. Neue Regeln verbieten bei den diesjährigen Olympischen Spielen in Tokio den Ausdruck politischer Ansichten in Worten, nonverbalen Gesten oder politischen Botschaften auf Trikots. Dies gilt während der Wettkämpfe, bei der Eröffnungs- und Schlussfeier sowie bei der Siegerehrung. Die Sportler werden ihre politische Korrektheit, ihre „Wachsamkeit“ und ihren Aktivismus weiterhin in ihren Wohnzimmern und bei Interviews demonstrieren können.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Deutsche Schulen in Budapest
Von Guido Göser
Während der Jahrhunderte wanderten Handwerker und Bauern, Bürger und Adlige, Geschäftsleute und Unternehmer aus den deutschsprachigen Ländern in die Baltischen Länder wie auch nach Polen, Rußland, ins Karpatenbecken, in den Balkan. Mit ihnen kamen die verschiedenen Kirchen, die nicht nur Kirchen, sondern auch Klöster und Schulen errichteten. Die deutschen Siedler spielten eine ziemlich große Rolle in der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung dieser Gegenden. Die Gründung deutschsprachiger Schulen in diesem Teil Europas entsprach im Interesse der Deutschen bzw. der deutschsprachig Eingewanderten, die ihre Kinder in der Muttersprache unterrichten lassen wollten, als auch den anspruchsvolleren Schichten des gastgebenden Landes, für die die deutsche Sprache, die Kenntnis der deutschen Kultur, einbezogen Handel, Gewerbe, Geschäft, der Kontakt mit den deutschen Ländern sehr wichtig waren.
Die Reichsdeutsche Schule zu Budapest – RDS (1908–1944)
Die deutschen Schulen staatlicher Herkunft wurden erst nach Gründung des deutschen Kaiserreiches ins Leben gerufen. Die Reichsdeutsche Schule zu Budapest (RDS) bestand seit 1908 und schloß ihre Tore Ende 1944. Es ist ein großer Verdienst des Pastors der reformierten Gemeinde Richard Klar, den Gedanken der Schaffung einer deutschen Schule in die Tat umgesetzt zu haben. Er erwirkte im Jahr 1908 vom Kgl. Ung. Kultusministerium die Genehmigung zur Gründung einer deutschen Privatschule für Kinder reichsdeutscher Staatsangehörigkeit. Den Schulsaal stellte die reformierte Kirche in einem Raum des Gemeindehauses in .der Alkotmány utca 15 zur Verfügung. 1910 erfolgte die schriftliche Genehmigung der Schule durch den Kgl. Ung. Kultusminister Graf Zichy.
In den nächsten Jahren wurde die Schule ausgebaut. Die Schülerzahl war inzwischen auf 126 gestiegen – Mit Beginn des Schuljahres 1917–18 konnten nun auch Kinder ungarischer Nationalität die Schule besuchen. Im Jahre 1921 kam zwischen dem damaligen deutschen Gesandten Graf Fürstenberg und dem Kultusminister Vass eine Vereinbarung zustande, der zufolge die RDS als vierklassige Grundschule und achtklassige Oberrealschule genehmigt wurde. Die Schülerzahl war bereits auf 400 gestiegen, die Klassenzimmer waren überfüllt. Da gelang es im Jahr 1924, das Gebäude in der Damjanich utca 4 zur alleinigen Verwendung für die Schule zu bekommen. Hauskauf und Reifeprüfung bedeuteten einen gewaltigen Schritt in der Aufwärtsentwicklung der RDS. Durch die Aufnahmen der lateinischen Sprache in den Lehrplan entspricht die Reifeprüfung den ungarischen Vorschriften und berechtigt die ungarische Schüler ohne weiteres zum Besuch der ungarischen Universitäten.
In den Jahren nach der Machtergreifung gab es insgesamt zwei Schulleiter: den sehr gemäßigten und liberalen Wilhelm Rettig, dem nichts fremder war, als Strenge oder Scharfmacherei, ein liebenswürdiger Pädagoge. Ihm folgte 1938 der für diesen Posten einzigartig befähigte Schulleiter Fritz Lange, ein Mann, der die besondere Lage und Rolle dieser Schule nicht nur sofort begriff, sondern die sich aus dieser Situation ergebenden, oft sehr schwierigen Aufgaben vorzüglich meisterte. Er war nicht nur ein mutiger und ungeheuer geschickter homo politicus, der mit seinen Taktiken die Obrigkeit überspielte, sondern ein prinzipientreuer Gegner jedweder inhumaner Bestrebungen. Am Nachmittag der Besetzung Ungarns von der Wehrmacht (19.03.1944, Sonntag) entschloss er sich dazu, den an der Schule noch immer anwesenden “nicht-arischen” Abiturienten durch eine vorzeitige Reifeprüfung den Abschluss des Schuljahres zu ermöglichen. Die Lehrer waren im großen und ganzen Kollaboranten bzw. verschwiegen sie vieles, was sie eigentlich, entsprechend den damaligen Verpflichtungen, den offiziellen Stellen hätten melden müssen.
Die Schule hielt ihren normalen Schulbetrieb bis 1944 aufrecht, natürlich wurde die Schule nach dem Einmarsch der roten Armee geschlossen.
Wer nur den Namen dieser Institution – Reichsdeutschen Schule – kennt, könnte sich ein Bild von einer vorgeschobenen Bastion der Nazi-Propanda vorstellen. Das war aber – gelinde gesagt – nicht der Fall. Ehemalige Schüler der RDS, Frau Marianne Rényi-Sarlós und Herr Peter Rényi berichteten am Ende der neunziger Jahre über ihre eigenen Erfahrungen. Sie besuchten die Schule in den Jahren 1933 bis 1944, also in der Zeit der Naziherrschaft und können dafür einstehen, daß diese Schule fortschrittlich und liberal war. Natürlich waren die deutschen Behörden der Nazipartei beflissen, ihren Einfluss geltend zu machen. Für ihre Unfähigkeit. ist ein typisches Beispiel, daß die HJ-Organisation innerhalb der Schule ein fast illegales Dasein führte.
Im übrigen gab es kaum Anzeichen der Naziideologie.
Die deutschstämmigen Schüler ausgenommen, wurden z.B. im Jahre 1943 bei der Reifeprüfung in Geschichte die Zeit nach der Machtergreifung Hitlers als Pflichtstoff nicht gefragt. Die Schule bewahrte, entgegen den Vorschriften im Hitlerdeutschland die Koedukation. Die meisten Lehrer vermieden alle Themen, bei denen sie den Standpunkt der Nazidiktatur vertreten hätten müssen.
Wie lässt sich dieses seltsame Phänomen erklären? Zu einem gewissen Teil spielten die Beziehungen zwischen Hitlerdeutschland und Horthy-Ungarn eine Rolle, deren Besonderheiten aus den Aufzeichnungen Veesenmayers bekannt sind. Das Konzept der Ungarnpolitik Veesenmayers war vom Standpunkt der Nazis aus sehr realistisch. Veesenmayer ging davon aus, dass das Regime Horthys günstige Gegebenheiten anbiete, auch wenn es mit dem System der Nazis in Deutschland nicht kongruent sei. Dementsprechend solle man es zwar schrittweise an das Hitlersche Modell annähern, aber im großen und ganzen durch die Politik Horthys geschaffene Struktur nicht verändern. Solange Horthy sich den Forderungen des deutschen Reiches füge, solle man die historisch entstandenen Realitäten zu Kenntnis nehmen. Nur wenn die Gefahr droht, dass Horthy “seinen Pflichten” nicht nachkomme, sollte man eingreifen, wie es ja am 19. März 1944 geschah, weiter am 15. Oktober desselben Jahres, als Horthy abgesetzt wurde und die Pfeilkreuzler unter Szálasi die Macht übernahmen.
Für die Vertreter Hitlerdeutschlands war eine der wichtigsten Bedingungen, die Kooperation in der Wirtschaft, vor allem, was die Versorgung Deutschlands mit Lebensmitteln betraf, andererseits die Zusammenarbeit bei der Herstellung von Waffen. Es wäre für die Nazis nicht ratsam gewesen, besonders was für die Ausrüstung des Militärs notwendig war, sich mit den Unternehmern zu überwerfen, die zu einem nicht geringen Teil assimilierte Juden waren. Nichts ist typischer, als die Übernahme der Manfred Weiss-Werke durch die Göring-Werke im Einvernehmen mit den Besitzern, die im Zusammenwirken soweit gedieh, daß die SS die Familie Weiss und andere Nobilitäten des Großkapitals 1944 in die Schweiz und nach Portugal ausfliegen ließ. Aber nach dem Einmarsch Deutschen Truppen im März 1944 wurde mit dieser “Koexistenz” Schluß gemacht.
Die Schülerschaft der RDS setzte sich aus sehr verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zusammen. Anfangs waren es Kinder bürgerlicher Familien deutscher und ungarischer Abstammung gehobenen Standes, Intellektuelle, Geschäftsleute, wohlhabendere schwäbische Landwirte aus der Umgebung von Budapest, Ansässige und Eingewanderte jüdischer Abstammung, von mosaischem Glauben und zum Christentum übergetreten. Weiterhin sind zu erwähnen die Kinder aristokratischer Familien, die traditionsweise deutsch gelernt hatten: ein ansehnlicher Teil rekrutierte sich aud den in Ungarn akkreditierten Diplomatenabkömmlingen und anderen Ausländern, die in Ungarn in verschiedenen Berufen tätig waren und anstatt der wenig verbreiteten ungarischen Sprache es vorzogen Deutsch zu lernen.
Diese Vielfalt der Nationen und gesellschaftlichen Gruppen hatte zur Folge, daß die Schule durch ganz besondere Toleranz und Offenheit geprägt war.
Sowohl die Lehrer wie auch die Schüler mußten diese Vielartigkeit zur Kenntnis nehmen, wobei natürlich ausschlaggebende Bedeutung die Haltung, und die Persönlichkeit des Schuldirektors hatte.
Ein Dokumentarfilm von Gábor Zsigmond Papp: Die Schule des Reiches – A birodalom iskolája (2003) www.youtube.com/watch?v=awrm56VhyMM
Nach der Wende, 1990 wurde wieder eine deutsche Schule, die Deutsche Schule in Budapest gegründet, die auf Traditionen bauen kann – das Erbe der Reichsdeutschen Schule zu Budapest – , die es wert sind fortgesetzt zu werden.
Die Deutsche Schule Budapest: Thomas-Mann-Gymnasium
Im Zuge der politischen Veränderungen Ende der 80iger und zu Beginn der 90iger Jahre des letzten Jahrhunderts wurde ein Projekt zur Gründung einer Deutschen Schule in Budapest auf den Weg gebracht.
Im Rahmen eines Staatsbesuchs des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl im Sommer 1989 äußerte die ungarische Seite den Wunsch, eine deutsche Schule in Budapest einzurichten. Die deutsche Zusage erfolgte umgehend und so wurde bei der Verabschiedung des deutsch-ungarischen Kulturabkommens Anfang 1990 eine gemischte Expertenkommission für die weitere Planung dieses Projekts eingesetzt. Vor dem Hintergrund einer besonderen Beziehung zu den so genannten „Donauschwaben“ unterstützte auch der damalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg die Gründung einer Deutschen Schule in Budapest.
Die Schule wurde 1990 als deutsche Auslandschule in der Ausprägung einer ungarisch-deutschen Begegnungsschule mit bikulturellem Schulziel gegründet.
Der Unterricht wird grundsätzlich nach deutschen Lehrplänen und in deutscher Sprache erteilt.
Zur Gründung der Schule wurde eine Stiftung ins Leben gerufen. Gründer der Stiftung waren die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Ungarn, die Hauptstadt Budapest sowie das Land Baden-Württemberg. Mit der Gründung der Deutschen Schule Budapest wurde Anfang der 90iger Jahre des letzten Jahrhunderts ein umfassender Kooperationsprozess im Bildungsbereich beider Länder initiiert. Dazu gehören das Lehrerentsendeprogramm der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, Hochschulkooperationen unter Mitwirkung des DAAD sowie Bildungsprogramme des Goethe-Instituts.
Es ist unschwer festzustellen, dass die gegenwärtige Deutsche Schule Budapest, heute Thomas-Mann-Gymnasium genannt, an die Tradition der Reichsdeutschen Schule anknüpft; ungarische, deutsche, aber auch Schüler anderer Nationen werden gemeinsam unterrichtet, u. a. mit dem Ziel ihren Schülern humane Werte zu vermitteln.
Denn die ungarische, deutsche sowie europäische Geschichte hat Ungarn und Deutschland immer wieder zusammen geführt, um gemeinsame Projekte zum Wohle beider Länder auf den Weg zu bringen.
Nach der Projektarbeit einer Schülergruppe der Deutschen Schule Budapest, mit der Leitung ihres Deutschlehrers, Guido Göser, im Jahre 1997
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Sieh an: Über 2.700 Corona-Demons seit August 2020 – Nur wenige von Rechten
Von wegen, bei den Querdenkern und Corona-Skeptikern handelt es sich überwiegend um Rechte. Die verlogene Medienkampagne, das Kindergartenmanöver des Bundesverfassungsschutzes und die politischen Pöbeleien gegen die renitenten Untertanen, die sich weigern, als Junkies den Rest ihres Lebens – von der Pharmaindustrie abhängig – dahin zu vegetieren, war naturgemäß ein Schuss ins eigene Knie (oder zumindest […]
Wie Bill Gates & Big Pharma Kinder als „Versuchskaninchen“ benutzten … und damit davonkamen – OffGuardian
Im Jahr 2010 verstieß eine von Gates finanzierte NGO gegen mehrere ethische und rechtliche Richtlinien,…
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EILT: Giffey tritt als Familienministerin zurück
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: „Focus“: Giffey tritt als Familienministerin zurück. Nach Information des Nachrichtenmagazins FOCUS ist die SPD-Politikerin Franziska Giffey vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Die 43-Jährige hat heute Vormittag um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten. Hintergrund ist das Plagiat um ihren Doktorarbeit. (mit dts)
Steinmeier überreicht Neudeutschen eingeschränktes Grundgesetz
Der Bundespräsident liebt die große Geste. Corona-bedingt fällt die jetzt jedoch etwas kleiner aus. So die Einbürgerungsfeier zum Geburtstag des Grundgesetzes. Nicht nur das Singen der Nationalhymne fiel den Hygienemaßnahmen zum Opfer. Von Alexander Wallasch.
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Grauenhafte Experimente! Wie Bill Gates und Big-Pharma Kinder als Versuchskaninchen missbrauchten und damit durch kamen
Im 2010 hat eine von Gates-finanzierte NGO mehrere ethische & rechtliche Richtlinien gebrochen die bei der Erprobung eines neuen Impfstoffs auf Kinder ohne elterliche Zustimmung vorgenommen worden und die westlichen Medien schweigen bis heute dazu.
Wir haben in letzter Zeit viel von Indien in den Nachrichten gesehen. Viel mehr, als wir es normalerweise tun. Wenn man den populären Medien Glauben schenken darf, findet dort eine Art Apokalypse statt. Aber wie so oft, fehlt diesen Berichten jeglicher Kontext oder Perspektive.
Während die Medien der Welt heute nicht genug von Indien bekommen können und in ihrer Eile, das Narrativ des Terrors über Covid-19, waren die Medien der Welt vor zwölf Jahren, als es dort eine echte wichtige Geschichte gab, nirgends zu sehen.
EINIGE HINTERGRÜNDE
Im Jahr 2009 führte eine von der Bill and Melinda Gates Foundation (BMGF) finanzierte Nichtregierungsorganisation (NRO) nicht genehmigte klinische Versuche mit einem Impfstoff an einigen der ärmsten und gefährdetsten Kinder der Welt durch. Sie tat dies, ohne über die damit verbundenen Risiken zu informieren, ohne die informierte Zustimmung der Kinder oder ihrer Eltern einzuholen und ohne überhaupt zu erklären, dass sie eine klinische Studie durchführte.
Nach der Impfung wurden viele der teilnehmenden Kinder krank und sieben von ihnen starben. Zu diesem Ergebnis kam ein parlamentarischer Ausschuss, der mit der Untersuchung dieser unseligen Affäre beauftragt war. Der Ausschuss beschuldigte die NGO des „Kindesmissbrauchs“ und legte eine Reihe von Beweisen vor, um seine Behauptung zu untermauern. Dieser ganze Vorfall wurde von den westlichen Medien kaum wahrgenommen.
PATH (ehemals Program for Appropriate Technology in Health) ist eine in Seattle ansässige NGO, die stark vom BMGF finanziert wird, aber auch erhebliche Zuschüsse von der US-Regierung erhält. Zwischen 1995 und dem Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels (Mai 2021) hat PATH mehr als 2,5 Mrd. $ von BMGF erhalten.
Im Jahr 2009 führte PATH ein Projekt zur Verabreichung des Humanen Papillomavirus (HPV)-Impfstoffs durch. Das Ziel des Projekts war, in den eigenen Worten von PATH, „Evidenz für die informierte Einführung von HPV-Impfstoffen im öffentlichen Sektor zu generieren und zu verbreiten“. Es wurde in vier Ländern durchgeführt: Indien, Uganda, Peru und Vietnam. Ursprünglich war eine andere von Gates finanzierte Organisation, Gavi, für die Durchführung des Projekts in Betracht gezogen worden, aber die Verantwortung wurde schließlich an PATH delegiert. Das Projekt wurde direkt vom BMGF finanziert.
Bezeichnenderweise hatte jedes der für das Projekt ausgewählten Länder eine andere ethnische Bevölkerung und jedes hatte ein staatlich finanziertes nationales Immunisierungsprogramm. Die Verwendung verschiedener ethnischer Gruppen in der Studie ermöglichte den Vergleich der Wirkungen des Impfstoffs über verschiedene Bevölkerungsgruppen hinweg (die ethnische Zugehörigkeit ist ein Faktor für die Sicherheit und Wirksamkeit bestimmter Medikamente).
Die Impfprogramme der beteiligten Länder stellten einen potenziell lukrativen Markt für die Firmen dar, deren Medikamente untersucht werden sollten: Sollten sich die Medikamente als erfolgreich erweisen und in die staatlich finanzierten nationalen Impfprogramme dieser Länder aufgenommen werden, würde dies einen jährlichen Gewinn für die beteiligten Firmen bedeuten.
In der Studie wurden zwei Typen von HPV-Impfstoffen verwendet: Gardasil von Merck und Cervarix von GlaxoSmithKline (GSK). In diesem Artikel werden wir die Studie von PATH mit Gardasil in Indien untersuchen.
Es lohnt sich, hier die Beziehung zwischen BMGF und einer der Firmen, deren Medikamente getestet wurden, zu erwähnen. Im Jahr 2002 hatte die BMGF für umstrittene $205 Mio. Aktien im Pharmasektor gekauft, darunter auch Aktien von Merck & Co. Dieser Schritt hatte wegen des offensichtlichen Interessenkonflikts zwischen der Rolle der Stiftung als medizinischer Wohltätigkeitsorganisation und ihrer Rolle als Eigentümerin von Unternehmen im selben Sektor für Aufsehen gesorgt.
Das Wall Street Journal berichtete im August 2009, dass die Stiftung ihre Anteile an Merck zwischen dem 31. März und dem 30. Juni desselben Jahres veräußert hatte, also etwa zur gleichen Zeit, als die Feldversuche mit dem HPV-Impfstoff in Indien begannen. Während des gesamten Projekts (das im Oktober 2006 bereits in Betrieb war) bis hin zu den letzten Feldversuchen hatte die BMGF also eine Doppelrolle inne: als Wohltätigkeitsorganisation mit Verantwortung für die Versorgung und als Unternehmer mit Verantwortung für den Profit.
Solche Interessenkonflikte sind seit 2002 ein Markenzeichen der BMGF. Als Gates letztes Jahr regelmäßig im Fernsehen auftrat, um für die Covid-19-Impfung zu werben, und dabei vor allem die Bemühungen von Pfizer und BioNTech lobte, wurde seine Objektivität nie infrage gestellt. Doch seine Stiftung ist Miteigentümerin mehrerer Impfstoffhersteller, darunter Pfizer, BioNTech und CureVac.
Der Gardasil HPV ImpfstoffDer HPV-Impfstoff soll Gebärmutterhalskrebs verhindern. Gardasil war 2006 von Merck in den USA erfolgreich auf den Markt gebracht worden, doch der Absatz litt, nachdem eine Reihe von Artikeln in amerikanischen medizinischen Fachzeitschriften zu dem Urteil gekommen war, dass die Risiken den Nutzen überwiegen. Besonders schädlich war eine Analyse von Berichten an das Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) der CDC über unerwünschte Reaktionen auf Gardasil.
Diese Analyse wurde am 19. August 2009 im Journal of the American Medical Association (JAMA) veröffentlicht. Unter den 12.424 gemeldeten Nebenwirkungen waren 772, die als schwerwiegend eingestuft wurden, darunter 32 Todesfälle. Weitere gemeldete schwerwiegende Nebenwirkungen waren Autoimmunerkrankungen, venöse thromboembolische Ereignisse (Blutgerinnsel) und das Guillain-Barré-Syndrom.
In der gleichen Ausgabe des JAMA schrieb Dr. Charlotte Haug, die damalige Chefredakteurin des Journal of the Norwegian Medical Association,
Ob es sich lohnt, ein Risiko einzugehen, hängt nicht nur vom absoluten Risiko ab, sondern vom Verhältnis zwischen dem potenziellen Risiko und dem potenziellen Nutzen. Wenn der potenzielle Nutzen beträchtlich ist, wären die meisten Personen bereit, die Risiken in Kauf zu nehmen. Aber der Nettonutzen der HPV-Impfung für eine Frau ist ungewiss. Selbst wenn eine Frau dauerhaft mit HPV infiziert ist, wird sie höchstwahrscheinlich keinen Krebs entwickeln, wenn sie sich regelmäßig impfen lässt. Rational gesehen sollte sie also bereit sein, nur ein kleines Risiko durch den Impfstoff zu akzeptieren.“
Dr. Haug merkte auch an: „Wenn man Beweise über Risiken und Nutzen abwägt, ist es auch angemessen zu fragen, wer das Risiko trägt und wer den Nutzen hat“, in einem klaren Seitenhieb auf den Gardasil-Hersteller Merck.
Die Versuche von Merck, Gardasil zu bewerben, waren umstritten. Dr. Angela Raffle, eine der führenden Experten für Gebärmutterhalskrebs-Vorsorgeuntersuchungen in Großbritannien, beschrieb die Marketingstrategie von Merck als „Rammbock auf das Gesundheitsministerium und Teppichbombardement an der Peripherie“.
Dr. Raffle war besorgt, dass der Vorstoß zur Massenimpfung dem erfolgreichen Screening-Programm schaden würde, das in Großbritannien seit den 1960er Jahren läuft.
„Meine Sorge ist, dass die kommerziell motivierte Eile, die uns in Panik versetzt, den HPV-Impfstoff schnell einzuführen, uns zurückwirft und unser Gebärmutterhalskrebs-Kontrollprogramm verschlechtert.“
Professor Diane HarperProfessor Diane Harper, damals von der Dartmouth Medical School in New Hampshire, hatte 2 Studien mit dem Impfstoff geleitet und beharrte darauf, dass Gardasil nicht vor allen HPV-Stämmen schützen könne.
Als Merck 2007 eine riesige PR-Kampagne startete, um die europäischen Regierungen davon zu überzeugen, das Produkt zu verwenden, um alle jungen Mädchen des Kontinents gegen Gebärmutterhalskrebs zu impfen, sagte sie:
Massenimpfprogramme (wären) ein großes Experiment für die öffentliche Gesundheit…. Wir wissen vieles nicht. Wir wissen nicht, ob der Impfstoff weiterhin wirksam sein wird. Um ehrlich zu sein, haben wir im Moment keine Daten zur Wirksamkeit bei diesen jungen Mädchen. Wir impfen gegen ein Virus, das Frauen ihr ganzes Leben lang angreift und weiterhin Krebs verursacht. Wenn wir Mädchen mit 10 oder 11 Jahren impfen, werden wir erst in 20 bis 25 Jahren wissen, ob es funktioniert oder nicht. Das ist eine große Sache, die wir auf uns nehmen.“
Zu der Zeit also, als PATH seine Versuche in Indien, Uganda, Peru und Vietnam durchführte, war Gardasil ein umstrittener Impfstoff: Seine Sicherheit, seine Wirksamkeit und die Versuche von Merck, ihn zu bewerben, wurden infrage gestellt, nicht von „Impfgegnern“ und „Verschwörungstheoretikern“, sondern vom internationalen medizinischen Establishment und den angesehenen Mainstream-Medien.
DIE MÄDCHEN VON KHAMMAM
Kinder des Stammes der Koya, KhammamDer Distrikt Khammam war 2009 ein Teil des ostindischen Bundesstaates Andhra Pradesh (durch Grenzänderungen im Jahr 2014 gehört der Distrikt Khammam heute zum Bundesstaat Telangana). Die Region ist überwiegend ländlich geprägt und gilt als eine der ärmsten und am wenigsten entwickelten Gegenden Indiens.
Khammam ist die Heimat mehrerer ethnischer Stammesgruppen, wobei einige Schätzungen den Anteil der Stammesbevölkerung auf etwa 21,5% (ca. 600.000 Menschen) beziffern. Wie überall auf der Welt leiden auch die Stammesgruppen von Khammam unter mangelndem Zugang zu Bildung. Folglich ist ihr Alphabetisierungsniveau deutlich niedriger als das der gesamten Region.
Im Jahr 2009 wurden im Distrikt Khammam etwa 14.000 Mädchen mit Gardasil geimpft. Die Mädchen, die für das Projekt von PATH rekrutiert wurden, waren zwischen 10 und 14 Jahre alt und stammten alle aus einkommensschwachen, überwiegend stammesbezogenen Verhältnissen. Viele der Mädchen wohnten nicht bei ihren Familien, sondern in Ashram Pathshalas (staatlich geführte Wohnheime), die in der Nähe der Schulen lagen, die die Kinder besuchten.
Professor Linsey McGoey von der University of Essex erklärte später, sie glaube, dass die Mädchen in den Ashram Pathshalas für das Projekt ausgewählt worden seien, da dies ein Weg sei, um
Umgehung der Notwendigkeit, die elterliche Zustimmung für die Impfungen einzuholen.“
Obwohl wir in letzter Zeit viel von Indien in den Nachrichten gesehen haben, ist die Berichterstattung über dieses Land und seine Angelegenheiten normalerweise sehr zurückhaltend. Obwohl hier fast ein Fünftel der Weltbevölkerung lebt, ist die Berichterstattung über Indien spärlich.
Nur wenige von uns wissen zum Beispiel von der miserablen Geschichte im Bereich Gesundheit und Sicherheit oder der langjährigen Tradition der Korruption in der Regierung.
Solche Versäumnisse werden seit Jahrzehnten von skrupellosen Geschäftemachern ausgenutzt. Die westlichen Medien berichten nur dann über die Folgen dieser Handlungen, wenn ihr Ausmaß zu groß ist, um es zu ignorieren.
Wir erfuhren, dass bis zu 7.000 Menschen getötet und mehr als eine halbe Million verletzt wurden, nachdem sie dem tödlichen Methyl-Isocyanat-Gas ausgesetzt waren, nachdem in der Union Carbide-Pestizidfabrik in Bhopal ein Gasleck aufgetreten war. Aber wir haben in den Jahren davor nichts über die Kultur der schlechten Standards und der Missachtung von Vorschriften gelernt, die letztlich für die Katastrophe verantwortlich war.
So war es typisch, dass das Projekt von PATH zur Verabreichung und Untersuchung der Auswirkungen des HPV-Impfstoffs im Westen unbemerkt blieb. Typisch auch, dass dies in Indien selbst der Fall war: Die indischen Medien sind für ihre Berichterstattung über Stammesgruppen ebenso wenig bekannt wie die westlichen Medien für ihre Berichterstattung über Inder. Trotz der Bedenken, die im Oktober 2009 von Sama, einer in Delhi ansässigen NGO, die sich für die Gesundheit von Frauen einsetzt, über das Projekt geäußert wurden, blieb das Thema in den indischen Nachrichten abwesend.
Mitglieder der Selbsthilfegruppe SamaDieses Projekt hätte also nicht abseitiger sein können, wenn es auf dem Mond stattgefunden hätte, und so blieb es auch für einige Monate, bis Anfang 2010 Geschichten aus Khammam durchsickerten, dass etwas furchtbar schief gelaufen war: Viele der Mädchen, die an den Versuchen teilgenommen hatten, waren in der Folge erkrankt, vier von ihnen waren gestorben.
Im März 2010 besuchten Mitglieder von Sama Khammam, um mehr über die aufkommenden Geschichten herauszufinden. Sie erfuhren, dass bis zu 120 Mädchen Nebenwirkungen erlitten hatten, darunter epileptische Anfälle, starke Magenschmerzen, Kopfschmerzen und Stimmungsschwankungen. Die Vertreter von Sama blieben in Khammam, um die Situation weiter zu untersuchen.
Die Beteiligung von Sama brachte die Angelegenheit schließlich in die Aufmerksamkeit der indischen Medien und inmitten einer Flut von negativer Publicity setzte der Indian Council of Medical Research (IMCR) das PATH-Projekt aus.
Zu diesem Zeitpunkt begann das Standing Committee on Health des indischen Parlaments mit einer Untersuchung der Affäre.
Am 17. Mai legte Sama einen vernichtenden Bericht vor, in dem unter anderem hervorgehoben wurde, dass die Versuche als staatliches Immunisierungsprogramm und nicht als Forschungsprojekt beworben worden waren, dass die Mädchen nicht darüber aufgeklärt worden waren, dass sie sich entscheiden konnten, nicht an den Versuchen teilzunehmen, und dass die elterliche Zustimmung in vielen Fällen weder erbeten noch gegeben worden war.
Der Bericht stellte dies fest:
Viele der geimpften Mädchen leiden weiterhin unter Bauchschmerzen, Kopfschmerzen, Schwindel und Erschöpfung. Es gibt Berichte über ein frühes Einsetzen der Menstruation, starke Blutungen und starke Menstruationskrämpfe, extreme Stimmungsschwankungen, Reizbarkeit und Unruhe nach der Impfung. Eine systematische Nachbeobachtung oder Überwachung wurde von den Impfstoffanbietern nicht durchgeführt.“
Sama bestritt auch die Behauptung der Regierung des Bundesstaates Andhra Pradesh, dass der Tod von vier der Mädchen, die an den Versuchen teilgenommen hatten, nichts mit der Impfung zu tun hatte.
DER PARLAMENTSAUSSCHUSS
Parliament House, Sitz des indischen Parlaments, Neu-DelhiDie Räder der Bürokratie drehen sich nur langsam. Mehr als drei Jahre später, am 30. August 2013, wurde endlich der Bericht des Ständigen Ausschusses für Gesundheit des indischen Parlaments veröffentlicht. Obwohl viele erwartet hatten, dass der Bericht eine Schönfärberei sein würde, war er alles andere als das: Er war eine schockierende Lektüre.
Der Bericht rügte sowohl PATH als auch das IMCR und kam zu dem Schluss, dass die „Sicherheit und die Rechte der Kinder in hohem Maße gefährdet und verletzt wurden.“ Das Komitee stellte fest, dass PATH, obwohl seit 1999 in Indien tätig, keine gesetzliche Erlaubnis dazu hatte. Er stellte fest, dass die Organisation zwar schließlich im September 2009 ein Zertifikat vom indischen Handelsregister erhalten hatte, dieses Zertifikat selbst aber gegen das Gesetz verstieß.
Der Bericht stellte dies fest:
PATH…hat gegen alle Gesetze und Vorschriften für klinische Studien verstoßen….Sein einziges Ziel war es, die kommerziellen Interessen der HPV-Impfstoff-Hersteller zu fördern….Dies ist ein schwerer Vertrauensbruch…da das Projekt das Leben und die Sicherheit von Mädchen, Kindern und Jugendlichen betraf, die meist nicht über die Auswirkungen der Impfung informiert waren. Diese Handlung von PATH ist ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte dieser Mädchen und Heranwachsenden. Es ist auch ein klarer Fall von Kindesmissbrauch.“
Das Komitee warf PATH vor, es belogen und versucht zu haben, es im Laufe seiner Untersuchung in die Irre zu führen und empfahl der indischen Regierung, die Menschenrechtsverletzungen von PATH bei der WHO, UNICEF und der US-Regierung anzuzeigen.
Der Bericht erklärte, dass das gesamte Schema von PATH ein zynischer Versuch war, Merck und GSK anhaltende Gewinne zu sichern.
Die Wahl der Länder und Bevölkerungsgruppen; die zu diesem Zeitpunkt monopolistische Natur des Produkts, das gepusht werden sollte; das unbegrenzte Marktpotenzial und die Möglichkeiten in den universellen Immunisierungsprogrammen der jeweiligen Länder sind alles Hinweise auf einen gut geplanten Plan, um eine Situation kommerziell auszunutzen. Wäre PATH erfolgreich gewesen … hätte dies einen Windfall-Profit für die Hersteller generiert, durch den automatischen Verkauf, Jahr für Jahr, ohne jegliche Werbe- oder Marketingausgaben. Es ist bekannt, dass es politisch unmöglich wird, eine Impfung zu stoppen, sobald sie einmal in das Impfprogramm eingeführt wurde.“
Es ging weiter:
Um dies mühelos zu erreichen, ohne den mühsamen und streng geregelten Weg der klinischen Studien zu gehen, griff PATH zu einer List, indem sie die klinischen Studien „Beobachtungsstudien“ oder „ein Demonstrationsprojekt“ und verschiedene solche Ausdrücke nannten. Auf diese Weise wurden die Interessen, die Sicherheit und das Wohlergehen der Probanden von PATH durch die Verwendung einer selbstbestimmten und selbstbedienenden Nomenklatur vollständig gefährdet, was nicht nur höchst bedauerlich ist, sondern auch einen schweren Verstoß gegen das Gesetz des Landes darstellt.“
Samiran Nundy, Redakteur emeritus National Medical Journal of IndiaDiese Vorwürfe wurden von führenden Stimmen in Indiens medizinischer Gemeinschaft geäußert. „Es ist schockierend zu sehen, wie eine amerikanische Organisation schleichende Methoden anwendet, um sich in Indien zu etablieren“, sagte Chandra M. Gulhati, Herausgeber des einflussreichen indischen Monthly Index of Medical Specialities, „(dies) war keine Philanthropie“.
Samiran Nundy, emeritierter Herausgeber des National Medical Journal of India und ein langjähriger Kritiker korrupter Praktiken im Gesundheitswesen, nahm kein Blatt vor den Mund:
Dies ist ein offensichtlicher Fall, in dem Inder als Versuchskaninchen benutzt wurden.“
Der Bericht des ständigen Ausschusses war auch sehr kritisch gegenüber den Beziehungen zwischen PATH und Mitgliedern mehrerer indischer Gesundheitsbehörden und wies auf zahlreiche Interessenkonflikte hin.
In der Frage der informierten Zustimmung bestätigte das Komitee die von Sama erhobenen Vorwürfe und stellte fest, dass die meisten Zustimmungsformulare weder von den Kindern noch von ihren Eltern unterschrieben waren, dass viele Zustimmungsformulare nachdatiert oder überhaupt nicht datiert waren, dass mehrere Formulare von denselben Personen unterschrieben worden waren (oft von den Hausmeistern der Wohnheime, in denen die Mädchen lebten) und dass viele Unterschriften nicht mit dem Namen auf dem Formular übereinstimmten. Es wurde festgestellt, dass die Eltern nicht über die Notwendigkeit der Impfung, ihre Vor- und Nachteile oder ihre möglichen Nebenwirkungen aufgeklärt worden waren.
Für keines der Kinder war eine Versicherung für den Fall einer Verletzung vorgesehen und „PATH sorgte nicht für eine dringende fachärztliche Betreuung im Falle von schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen.“
Darüber hinaus verstieß PATH in schwerwiegender Weise gegen die indischen Gesundheitsvorschriften, indem es eine klinische Studie eines Medikaments an Kindern durchführte, bevor es zuvor eine Studie mit Erwachsenen als Probanden durchgeführt hatte.
In Bezug auf die verstorbenen Mädchen kritisierte das Komitee, dass PATH, die indischen Gesundheitsbehörden und die Regierung des Bundesstaates Andhra Pradesh den Zusammenhang zwischen ihren Todesfällen und der Impfung ohne gründliche Untersuchungen einfach abgetan hätten. Im Jahr 2016 berichteten etwa 1.200 der Mädchen, die an den beiden HPV-Impfstoff-Studien in Indien teilgenommen hatten, über schwerwiegende Langzeitnebenwirkungen, mehr als 5 % der gesamten Kohorte von 23.500. Bis dahin war die Gesamtzahl der Todesfälle auf sieben angestiegen.
EINE TÖDLICHE STILLE
Wurde der Guardian durch einen finanziellen Interessenkonflikt kompromittiert?Dieser entsetzliche Verstoß gegen die medizinische Ethik und die Menschenrechte blieb außerhalb Indiens fast völlig unerwähnt. Das Standing Committee on Health des indischen Parlaments hatte eine amerikanische NGO wortwörtlich des Kindesmissbrauchs beschuldigt und umfangreiche Beweise zur Untermauerung ihrer Anklage vorgelegt, doch in den westlichen Medien war praktisch nirgends ein Hinweis darauf zu finden.
Die populärwissenschaftlichen Publikationen Nature und Science enthielten jeweils einen kurzen Artikel über das Debakel, aber keiner von beiden geht auf die rechtlichen und ethischen Verstöße von PATH ein. Während der Science-Artikel zumindest leicht kritisch ist, gibt der Nature-Beitrag einer Widerlegung der Vorwürfe durch PATH-Direktorin Vivien Tsu mehr Raum.
Die Art und Weise, wie Medien auf der ganzen Welt von der BMGF finanziert werden, und wie sich dies auf die Berichterstattung über die BMGF und die von ihr geförderten Organisationen auswirkt, verdient einen eigenen Artikel. Aber es ist hier erwähnenswert, dass die BBC insgesamt 51,7 Millionen Dollar von der BMGF erhalten hat (Stand: Mai 2021), und The Guardian 12,8 Millionen Dollar erhalten hat.
Der Guardian, bei all seinen Behauptungen, den Schwächsten der Welt eine Stimme zu geben, blieb merkwürdigerweise still über die jungen Mädchen von Khammam. Das heißt, bis auf einen Artikel, der im Oktober 2013 veröffentlicht wurde, etwa sechs Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts des Ständigen Ausschusses.
Der Artikel wurde nicht von einem der Mädchen oder einem ihrer Eltern geschrieben, nicht von einer der Frauen aus Sama, die sich für die Mädchen eingesetzt hatten, nicht einmal von einem der indischen Parlamentarier, die mit der Untersuchung der Affäre beauftragt worden waren.
Nein. Es wurde von einem Amerikaner namens Seth Berkely geschrieben. Berkely ist der CEO von Gavi, einem weiteren vom BMGF finanzierten Gesundheitsriesen.
Seth Berkley, CEO GAVIBerkely nutzte sein Forum in The Guardian, um zu behaupten, dass die Mädchen, die nach der Impfung in Khammam gestorben waren, Selbstmord begangen hätten. Über die 14.000 Probanden, die an den Versuchen teilgenommen haben, sagte er: „Es wäre ungewöhnlich gewesen, wenn sich keine von ihnen danach umgebracht hätte.“
Mitgefühl war nicht das einzige Element, das in seinem Artikel fehlte. Nicht ein einziges Mal ging Berkley auf die mehrfachen Rechts- und Ethikverstöße ein, die stattgefunden hatten, oder auf die Rolle von PATH und die seiner Arbeitgeber, der Gates Foundation, bei der Verurteilung dieser Ungerechtigkeit.
Der Guardian erhält seit August 2010 Gelder von der BMGF. Vor dieser Vereinbarung, im Jahr 2007, hatte die Zeitung zwei separate Artikel veröffentlicht, die sich kritisch mit den Lobbying-Taktiken von Merck zur Förderung von Gardasil auseinandersetzten und die Wirksamkeit der Verwendung von Gardasil in Massenimpfprogrammen in Frage stellten.
Nach der Vereinbarung mit Gates war die gesamte Berichterstattung des Guardian über dieses Medikament (und über die HPV-Impfung im Allgemeinen) positiv.
WIE SICH DIE DINGE ENTWICKELT HABEN
BMGF headquarters, SeattleDie indische Regierung sträubte sich, eine der vom Komitee empfohlenen Maßnahmen zu ergreifen. Immerhin wurden dem Staat, Institutionen und Einzelpersonen von Organisationen wie PATH riesige Geldbeträge zur Verfügung gestellt.
So wurden von der indischen Regierung nie offizielle Berichte über Menschenrechtsverletzungen an die WHO, an Unicef oder an die amerikanische Regierung gemacht, wie es der ständige Ausschuss empfohlen hatte.
Im Jahr 2017 gab sie jedoch bekannt, dass sie keine Zuschüsse mehr vom BMGF für ihre Immunisation Technical Support Unit annehmen würde, eine Organisation, die „Impfstrategieberatung“ in Bezug auf schätzungsweise 27 Millionen Kleinkinder anbietet. Dennoch akzeptiert die indische Regierung weiterhin die Zuschüsse der Stiftung in anderen Bereichen.
Merck und sein HPV-Impfstoff Gardasil haben sich seit den traurigen Ereignissen, die in diesem Artikel geschildert werden, sehr gut entwickelt. Der Khammam-Skandal hat das Unternehmen nie wirklich betroffen, da er außerhalb Indiens nicht bekannt ist. Allein im Jahr 2018 belief sich der Umsatz von Gardasil auf mehr als 3 Milliarden Dollar, dank seiner Aufnahme in die Impfpläne auf der ganzen Welt und seiner Einführung in diesem Jahr in China.
PATH ging es noch nie besser. Genau wie Merck hat die fehlende Berichterstattung über das, was in Khammam passiert ist, der Organisation nicht geschadet. Seit 2010 erhält sie weiterhin enorme Finanzmittel von der BMGF und, in geringerem Maße, von der US-Regierung. In dieser Zeit hat die BMGF PATH mit mehr als 1,2 Mrd. Dollar unterstützt.
Die Bill and Melinda Gates Foundation hat ihr Einflussnetz weiter ausgebaut. Jacob Levich beschrieb die Praktiken der Organisation um die Zeit der hier geschilderten Ereignisse:
Im Wesentlichen würde die BMGF gelagerte Medikamente aufkaufen, die im Westen keine ausreichende Nachfrage erzeugt hatten, sie mit einem Preisnachlass in die Peripherie pressen und langfristige Kaufverträge mit Regierungen der Dritten Welt abschließen.“
Inzwischen ist die Stiftung auf noch lukrativere Weiden umgezogen. Die Covid-19-Pandemie hat die BMGF wirklich in den Mittelpunkt gerückt. Gates selbst hat sein öffentliches Profil und seinen politischen Einfluss in einem Ausmaß wachsen sehen, das selbst im Jahr 2019 unvorstellbar gewesen wäre.
Obwohl er weder über wissenschaftliche Qualifikationen noch über ein Wahlmandat verfügt, drängt er regelmäßig auf die Notwendigkeit einer weltweiten Massenimpfung mit Produkten der Firmen, die er besitzt, und nutzt dabei Plattformen, die ihm von den Medien, die er finanziert, zur Verfügung gestellt werden.
Und die Mädchen von Khammam?
Nun, diese armen Kinder und ihre Notlage waren im Jahr 2010 außerhalb Indiens noch nicht einmal allgemein bekannt. Zu sagen, sie seien vergessen worden, hieße zu unterstellen, dass überhaupt jemand von ihnen wusste oder sich um sie kümmerte.
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Regierung beschließt: Schlägereien ab sofort nur noch in Arztpraxen
Düsseldorf – Das ist mal wieder typisch für diese Versager-Regierung. Man beschließt etwas, um gut auszusehen, ohne die Konsequenzen zu beachten und den Mist müssen wie immer die anderen ausbaden: Die Hausärzte in NRW befürchten nach dem Ende der Impfpriorisierung chaotische Zustände in ihren Praxen. Wenn sich jeder ab dem 7. Juni um einen Termin […]
Parlamentsbericht der EU fordert Regimewechsel in Russland und empfiehlt Brüssel, einen Propaganda-Fernsehsender zu starten, um dies zu unterstützen
Ein Berichtsentwurf, der vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments online veröffentlicht wurde, sorgte am Montag für Bestürzung in den russischen Medien, nachdem Aussagen ans Licht kamen, wonach der Block „mit den USA eine transatlantische Allianz gründen sollte, um die Demokratie weltweit zu verteidigen“ und „Russland“ von einer angeblichen Aggression in Osteuropa abzuschrecken.
Als Teil seiner „Vision“ für die zukünftigen Beziehungen zu Moskau kommt das Papier zu dem Schluss, dass die EU eine Reihe von Anreizen vorschlagen sollte, um die Russen davon zu überzeugen, dass eine Hinwendung zum Westen vorteilhaft wäre, einschließlich Visaliberalisierung und „Freihandelsinvestitionen“.
Es fügt hinzu, dass der Block „auch die potenziellen Vorteile vermitteln sollte, die er im Gegenzug für eine demokratische Transformation Russlands zu bieten bereit ist“, was ihn effektiv zu einer Strategie des Regimewechsels verpflichtet, ohne die Popularität der aktuellen Regierung oder die Präferenzen der Wähler zu kommentieren.
Das Dokument, zu dem die Abgeordneten Anfang des Monats Gelegenheit hatten, Vorschläge zu unterbreiten, behauptete, dass sich „die Situation in Russland aufgrund der systematischen Unterdrückung demokratischer Kräfte durch Präsident Putin auf schreckliche Weise verschlechtert“, und zitierte eine große Anzahl von Verhaftungen bei nicht genehmigten Protesten im Januar. Sie behauptete auch explosiv, dass Putin im Vorfeld der Parlamentswahlen später in diesem Jahr „einen Krieg gegen das russische Volk“ führe, der sich mit dem Eintreffen der Ergebnisse noch verschlimmern könnte.
Eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage ergab, dass der russische Staatschef die Unterstützung von rund 56% der Wähler hat, während jeder der potenziellen Oppositionskandidaten im einstelligen Bereich lag.
Ein Mittel im Arsenal der EU, um gegen die „russische Propaganda“ vorzugehen und den von ihr gewünschten Wandel herbeizuführen, wäre laut dem Bericht „die Einrichtung eines freien russischen Fernsehens mit 24/7-Sendezeit“. Angesichts der sinkenden Einschaltquoten traditioneller Medien ist unklar, warum ein herkömmlicher Fernsehsender, der die EU-Propaganda verbreitet, die Landschaft in Russland verändern würde, zumal andere staatliche Sender wie der amerikanische RFERL und die britische BBC bereits ähnliche Dienste anbieten. Darüber hinaus gibt es eine große Anzahl von russischsprachigen Nachrichtenseiten und YouTube-Kanälen, die eine kritische Haltung gegenüber der Regierung einnehmen, was bedeutet, dass es keinen Mangel an Zugang zu oppositioneller Berichterstattung gibt.
Gleichzeitig schlägt das Komitee eine Reihe von extremen Schritten vor, die der Block unternehmen sollte. Es besteht darauf, dass Brüssel „bereit sein muss, das russische Parlament nicht anzuerkennen und Russlands Ausschluss aus internationalen Organisationen mit parlamentarischen Versammlungen zu fordern, wenn die Parlamentswahlen 2021 in Russland als betrügerisch anerkannt werden.“
Die Sorge der EU um die russische Demokratie kommt inmitten von Warnungen, dass die Regierungen von zwei ihrer Mitgliedsstaaten, Ungarn und Polen, die Bürgerrechte und persönlichen Freiheiten im eigenen Land untergraben, während ihre Regierungsparteien ihren Griff nach der Macht konsolidieren.
Im Laufe des letzten Jahres ging der Handel zwischen der EU und Russland inmitten zunehmender politischer Spannungen um 21% zurück und erreichte seinen Tiefpunkt bei 219 Mrd. Dollar, nachdem er zuvor 417 Mrd. Dollar betragen hatte. Brüssel hat seitdem Sanktionen gegen eine Reihe russischer Beamter wegen ihrer angeblichen Rolle bei der Inhaftierung des Oppositionellen Alexej Nawalny und angeblicher „Menschenrechtsverletzungen“ bei der polizeilichen Bekämpfung der nachfolgenden Proteste verhängt.
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Unter 4.000 Corona-Intensivpatienten – Aktive Fälle im freien Fall – Haselhoff zeigt sich gnädig
Die dritte Welle, die gar keine war, ist vorbei. Die Grippesaison ist endgültig vorbei (nein, es war nicht die Bundesnotbremse, die die Zahlen nach unten sausen lässt), es kann hier und da wieder durchgeatmet werden: Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich damit immer weiter. Erstmals seit 3. April wurden am Dienstag bundesweit weniger als 4.000 […]
Kollateralschaden: Bis zu 120.000 Geschäftsaufgaben befürchtet
Da hat die Corona-Regierung wohl umsonst den Geschäftsinhabern mit Steuergeldern unter die Arme gegriffen: Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet als Folge der Coronakrise bis zu 120.000 Geschäftsaufgaben. „Durch die Krise könnten bis zu 120.000 Geschäfte wegfallen, es droht vielerorts ein Anstieg der Leerstände. Dem muss massiv entgegengesteuert werden“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth den Zeitungen der […]