Kategorie: Nachrichten

V4

• Die Europäische Kommission beschloss am 9. Juni, sich dem Antrag der tschechischen Behörden an den EuGH anzuschließen, Polen zur Zahlung eines Zwangsgeldes in Höhe von fünf Millionen Euro pro Tag zu verurteilen, wenn der Tagebau Turów unter Missachtung des Vorabentscheidungsurteils des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Mai weiter betrieben wird.
• Angesichts dieses Streits zwischen der Tschechischen Republik und Polen veröffentlichte eine Gruppe von acht polnischen und tschechischen Intellektuellen am Dienstag, den 15. Juni, einen offenen Brief auf dem Portal Konservativní Noviny, in dem sie die Behörden beider Länder auffordern, diese Frage bilateral zu lösen, ohne den Umweg über die „guten Dienste“ Brüssels zu gehen: „Lösen wir unsere Differenzen selbst, als gute Nachbarn.“

Ungarn

• Am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel trafen sich der ungarische Premierminister Viktor Orbán und Außenminister Péter Szijjártó am Sonntag, den 13. Juni, mit ihren türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan und Mevlüt Çavuşoğlu, um die bilaterale Zusammenarbeit in der Militär- und Verteidigungsindustrie sowie die Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen Ungarn und der Türkei zu besprechen.
• Am Montag, den 14. Juni, präsentierten der Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony und Krisztina Baranyi, die Bürgermeisterin des Stadtteils Ferencváros – wo ein Campus der chinesischen Fudan-Universität geplant ist – die Ergebnisse einer lokalen Konsultation, an der mehr als 30.000 Menschen teilnahmen. Eine überwältigende Mehrheit der Teilnehmer (je nach Frage zwischen 96% und 99%) lehnte jegliche Änderungen am ursprünglichen Projekt der Studentenstadt ab und lehnte die Errichtung des chinesischen Campus ab. Deshalb fordern Herr Karácsony und Frau Baranyi ein nationales Referendum zu dieser Frage, die sie als von nationaler Bedeutung betrachten. In der Zwischenzeit hat das ungarische Parlament am Dienstag, den 15. Juni, den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf angenommen, der auf die Gründung einer Stiftung der Fudan-Universität Ungarn abzielt, auf die die Grundstücke, die für den chinesischen Campus vorgesehen sind und um die es in diesem Streit geht, kostenlos übertragen werden. Wie schon beim umstrittenen Anti-Pädophilen-Gesetz wurde auch diese Abstimmung von den linken Parteien boykottiert, während sich Jobbik der Stimme enthielt.
• Laut einer Umfrage des Nézőpont-Instituts, die am Dienstag von der Zeitschrift Mandiner (regierungsnahe) veröffentlicht wurde, würde bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag der Fidesz – wie üblich – mit 52% der Stimmen gewinnen, gegenüber 43% für die Koalition der linken Parteien (einschließlich Jobbik), während die nationalistische Mi-Hazánk-Partei von László Toroczkai 3% bekommen würde.
• Nach mehreren Monaten gesundheitlicher Notlagen ergab eine von der Unabhängigen Gewerkschaft der Beschäftigten im Gesundheitswesen (Független Egészségügyi Szakszervezet, FESZ) Anfang Juni durchgeführte Umfrage unter ihren Mitgliedern, dass 48 % von ihnen in naher Zukunft einen Berufswechsel in Erwägung ziehen würden, während 7 bis 8 % von ihnen bald in Rente gehen werden. „Unter den Gründen für den Rücktritt ist auch die mangelnde Wertschätzung sehr stark, was auch ein wiederkehrendes Element in den Antworten war“, erklärt Adriana Soós, die Präsidentin der Gewerkschaft, ein Problem, das ihrer Meinung nach jeden achten Fachmann betreffen würde.
• Die Verabschiedung des Gesetzes gegen Pädophilie durch die ungarischen Abgeordneten am Dienstag, den 15. Juni, hat starke negative Reaktionen der deutschen und französischen Behörden, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten hervorgerufen. Einige erwägen Sanktionen gegen Budapest, das nun LGBT-Propaganda, die sich an Minderjährige richtet, verbietet.
• Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gab am 13. Juni bekannt, dass Ungarn ab November das Kommando über die NATO-Truppen im Kosovo, KFOR, übernehmen wird.
• Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó kündigte am Mittwoch, den 16. Juni, auf einer Pressekonferenz in Bratislava, wo er sich mit den Vorsitzenden der ethnisch-ungarischen Parteien in der Slowakei traf, an, dass Ungarn – sofern es nicht zu einer unerwarteten Verschlimmerung der Coronavirus-Epidemie kommt – die Kontrollen an seinen Intra-Schengen-Landgrenzen ab dem 24. Juni einstellen wird. Das bedeutet, dass für die Einreise nach Ungarn aus der Slowakei, Österreich oder Slowenien kein Impfzeugnis oder ein negativer Test mehr erforderlich sein wird.
• In einem Interview, das am Donnerstag, 17. Juni, von der kroatischen Wochenzeitung Glas Koncila veröffentlicht wurde, sprach der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán über die unterschiedlichen Auffassungen zwischen Brüssel und Mitteleuropa: „Wenn wir uns im Mittelalter befänden und einen Slogan auf eine Fahne schreiben müssten, der meine Arbeit und meine Philosophie beschreiben würde, würde ich schreiben: ‚Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom‘ […] Natürlich verursachen alle, die gegen den Strom schwimmen, eine Menge Probleme. Wir zahlen einen hohen Preis dafür. Ungarn zahlt einen hohen Preis dafür, dass es die Istanbuler Konvention nicht unterschrieben hat und dann jede Politik des Kalten Krieges ablehnte; wir zahlen einen hohen Preis dafür, dass wir den russischen Präsidenten nicht jeden Tag mit den Westlern verprügeln, sondern ihm den Respekt entgegenbringen, den er als Präsident verdient; Wir zahlen einen hohen Preis dafür, dass wir das christliche Modell der Familie schützen, so dass der LGBT-Wahnsinn hier keinen Platz hat; wir zahlen einen hohen Preis für unsere Position zur Einwanderung und wir zahlen einen hohen Preis dafür, dass wir die Brüsseler Bürokratie nicht akzeptieren, aber vor allem als Gegengewicht zum Aufbau der mitteleuropäischen Zusammenarbeit. Wir zahlen also wirklich einen hohen Preis. Aber wenn wir diesen Preis nicht zahlen und unsere Interessen nicht verteidigen würden, könnten wir zwar bequemer leben, aber wir würden am Ende viel mehr verlieren. Es ist besser, zu kämpfen. Ich denke, Miklós Zrínyi [kroat. Nikola Zrinsky] würde das auch verstehen.

Polen

• Der polnische LGBT-Aktivist Michał Sz. alias Margot, der den Angriff von Abtreibungsbefürwortern auf Abtreibungsbefürworter am 27. Juni 2020 in Warschau anführte und dessen Verhaftung die linken Parteien ziemlich aufheizte, wird bald wegen des brutalen Angriffs, der von Sachbeschädigung begleitet war, vor Gericht gestellt. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.
• Nachdem der stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Gowin, Vorsitzender der Partei Porozumienie, am Montag, den 14. Juni, in einem Interview mit Wirtualna Polska Kritik am Polnischen Orden, dem Wiederaufbauplan der polnischen Regierung nach der Pandemie, geäußert hatte, hat er sich nun zu Wort gemeldet, Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki erinnerte seinen Verbündeten in der Koalition der Vereinten Rechten daran, dass dieser an vielen Treffen zum Wirtschaftsprogramm der PiS teilgenommen und damals keine Einwände erhoben hatte: Jarosław „Gowin unterschrieb absolut alle Annahmen des polnischen Ordens. Er nahm an einem langen Treffen in der Nähe von Warschau teil, über dessen Einzelheiten wir uns verständigten. Zuvor hatte er an mehreren Treffen teilgenommen, bei denen wir eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Reform des Steuersystems erörterten. Und in der Tat sind sich alle einig, dass das Steuersystem progressiv sein muss“, erklärte er.
• Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki informierte das polnische Parlament am Mittwoch, den 16. Juni, in einer nichtöffentlichen Sitzung über eine Welle von Cyberangriffen gegen die Behörden des Landes. „Wir waren in letzter Zeit beispiellosen Cyberattacken gegen Polen, gegen polnische Institutionen und gegen Nutzer von E‑Mail-Konten ausgesetzt“, sagte Regierungssprecher Piotr Müller am 15. Juni gegenüber Polsat News TV, wobei die Angriffe „nicht nur Dworczyk, [den nationalen Gesundheitsdirektor, Anm. d. Red.], Mitglieder der Regierung und der PiS, sondern eine große Gruppe von Menschen“ betrafen. Laut Michal Dworczyk, dessen E‑Mail gehackt wurde, „zeigen die Syntax und Sprache der Nachrichten sowie die Metadaten der veröffentlichten Dateien, dass dieses Material möglicherweise von russischsprachigen Personen vorbereitet und zusammengestellt wurde.
• Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) fällte diesen Donnerstag, den 17. April, ein Urteil, das man als rätselhaft bezeichnen könnte. Er wies die Klage von Stanisław Zalewski ab, einem ehemaligen – in diesem Fall polnischen – Häftling des Lagers Auschwitz, der die Verwendung der Begriffe „polnische Todeslager“ durch mehrere deutsche Medien beanstandete – eine Verfälschung der historischen Wahrheit, denn obwohl sie sich auf dem Gebiet des damals von Deutschland besetzten und teilweise annektierten Polens befanden, wurden die besagten Lager ausschließlich von deutschen Strukturen eingerichtet und verwaltet. Leider könnte dieses Urteil einen Präzedenzfall in diesem Bereich schaffen.

Slowakei

• Im Fall Kuciak, dem slowakischen Journalisten, der zusammen mit seiner Lebensgefährtin vor mehr als drei Jahren ermordet wurde, hat der Oberste Gerichtshof der Slowakei entschieden, die Freisprüche des Geschäftsmanns Marian Kočner und seiner Mitarbeiterin Alena Zsuzsová aufzuheben.
• Am heutigen Donnerstag, dem 17. Juni, wies der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Klage des slowakischen ungarischsprachigen Fernsehsenders Servis TV-Videó – eines Lokalsenders in der Stadt Párkány (Štúrovo), einer zu 70 % ungarischsprachigen Ortschaft im Süden des Landes – gegen eine vom slowakischen Medienrat verhängte Geldstrafe in Höhe von 165 Euro ab, weil er es versäumt hatte, einige Sätze zu untertiteln, die von Zeugen eines Verkehrsunfalls am 6. Juli 2012 gesagt worden waren. Das slowakische Gesetz schreibt vor, dass alles, was auf Ungarisch gesendet wird, auf Slowakisch untertitelt werden muss – ohne Ausnahme.
• An diesem Wochenende findet in Bratislava (Pressburg) eine weitere Ausgabe der mittlerweile traditionellen geopolitischen Konferenz GLOBSEC statt, eine der größten sicherheitspolitischen Veranstaltungen in Mitteleuropa. Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová eröffnete die Konferenz u. a. mit den Worten: „Um besser zu bauen, müssen wir die Lehren aus der Pandemie anwenden. Wir müssen uns gemeinsame Ziele setzen und gemeinsame Schlussfolgerungen daraus ziehen, damit zukünftige Krisen vermieden werden können.“

Tschechische Republik

• Die tschechischen Senatoren haben am Freitag, den 11. Juni, einen Antrag angenommen, in dem die politischen Vertreter des Landes aufgefordert werden, nicht an den Olympischen Winterspielen teilzunehmen, die im nächsten Jahr in China stattfinden werden, und zwar aus Protest gegen die Haltung der chinesischen Regierung gegenüber Tibetern und Uiguren, aber auch gegenüber Taiwan und der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong, daran erinnernd, dass das kommunistische China 2008 die Olympischen Sommerspiele in Peking dazu genutzt hat, „die Menschenrechte und Freiheiten weiter zu unterdrücken, was auch zu massiver Repression gegen Minderheiten geführt hat“, und die „massiven Verletzungen der Menschenrechte und Freiheiten, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische, […] kulturelle, religiöse und politische Diskriminierung“ in China.
• Der tschechische Premier Andrej Babiš hat in dieser Woche in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Pravó deutlich gemacht, dass er in Tschechien keine „afrikanischen oder nahöstlichen Migranten, deren Lebensweise mit unserer absolut unvereinbar ist“, aufnehmen will.

Slowenien

• 14.06. Der parlamentarische Kulturausschuss erörtert den Jahresbericht des Rundfunkrates, die Berichte über die Tätigkeit des Aufsichtsrates von Radio Television Slovenia (RTVS) für 2019 und 2020 sowie den Jahresbericht der Slowenischen Presseagentur (STA) für das vergangene Jahr. Dr. Ignacija Fridl Jarc, Staatssekretärin im Kulturministerium, erwähnte unter anderem das Problem von Fake News und Desinformation – auch der Rundfunkrat ist der Meinung, dass die Mediengesetzgebung eine Bestimmung enthalten sollte, die eine ungenaue Berichterstattung durch die Medien verbietet und Verstöße entsprechend sanktioniert.
• 15.06. Die Regierungssprecherin für Covid-19, Maja Bratusa, verkündete das offizielle Ende der Coronavirus-Epidemie in Slowenien, die seit dem 19. Oktober 2020 andauerte. Einige Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Krankheit bleiben jedoch vorerst bestehen.
• 16.06. Ministerpräsident Janez Janša nahm an der Einweihung des neuen Terminals in Brnik [Letališče Jožeta Pučnika Ljubljana, Jože-Pučnik-Flughafen Laibach] teil, von dem die ersten Passagiere am 1. Juli abfliegen können, dem Tag, an dem Slowenien offiziell den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernimmt. Das funktionale Design des renovierten Laibacher Flughafens wurde weitgehend vom Investor Fraport Slowenien bestimmt. „Wir eröffnen ein Terminal, das in einer Zeit der Epidemie gebaut wurde, als die Luftfahrtindustrie einen der schlimmsten Schläge der Neuzeit erlitt“, erklärte Premierminister Janša.
• 17.06. Die slowenische Regierung verabschiedete einen Gesetzentwurf über Interventionsmaßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft und des Tourismus, um die Folgen der Covid-19-Epidemie zu mildern, in Höhe von 243,5 Mio. €. Das von der Regierung verabschiedete Interventionsgesetz zielt in erster Linie auf den Tourismus- und Gastgewerbesektor, die Tagungsindustrie, den Sport und die Kultur ab, wo es staatliche Beihilfen in Form von Finanzierungen für Jahresurlaubsregelungen in Höhe von 1.024 € pro Mitarbeiter, Kostenerstattungen für die Tagungsindustrie und Barerstattungen von 25 % der förderfähigen Kosten für die Film- und audiovisuelle Industrie vorsieht. Außerdem wurden neue Gutscheine im Wert von 192,2 Millionen Euro eingeführt, um die wirtschaftliche Situation des Konsums in den Bereichen Gastgewerbe, Tourismus, Sport und Kultur zu verbessern.
• 18.06. Zwischen 6.00 Uhr am 18. Juni 2021 und 6.00 Uhr am 20. Juni 2021 wurden im Raum Ljubljana 10 Ausländer von Polizeibeamten bei der Ausübung ihrer staatlichen Grenzschutzaufgaben aufgespürt und festgenommen. Sie waren Bürger von Afghanistan und Iran. Slowenische Polizeibeamte sind täglich mit illegal nach Slowenien einreisenden Migranten konfrontiert.
• 19.06. Der Kongress der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) findet in Slovenske Konjice statt. Hauptredner war der slowenische Premierminister und SDS-Präsident Janez Janša.
• 20.06. Genau sieben Jahre sind vergangen, seit Janez Janša, der derzeitige Premierminister, ins Gefängnis ging und zum „politischen Gefangenen“ wurde. Das Komitee zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten – Komitee 2014 wurde gegründet, um Folgendes zu fordern: eine sofortige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Aussetzung der Inhaftierung von Janša, die Aufhebung des verfassungswidrigen, rechtswidrigen und ungerechten Patria-Urteils, die effektive Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Errichtung eines demokratischen Staates.

---

Kultur des Lebens als Antithese zur Kulturellen Homosexualtät und der Lüge von der “freien Wahl” gleichberechtigter geschlechtlicher Identitäten

Der “Marsch für die Familie” als jährlicher Prüfstein intellektueller und moralischer Redlichkeit

Von Christian Zeitz

Am vergangenen Samstag, dem 19. Juni, fand bereits zum 10. Mal der traditionelle “Marsch für die Familie” statt. Trotz brütender Hitze waren es am Höhepunkt knapp 300 Teilnehmer, die den Reden höchstrangiger Vertreter des Lebensschutzes, des klassischen Familienideals, des alleinigen Erziehungsrechts der Eltern und des Bekenntnisses zur Normalität binärer Geschlechteridentitäten gespannt zuhörten. Der eigens aus Salzburg angereiste Bischof Andreas Laun berührte mit wissenschaftlichen Abgeklärtheit und spürbarer Menschenliebe. Nicht weniger beeindruckten Chorepiskopos Emanuel Aydin, Ministerpräsident d.D. Jan Carnogursky, Distriktoberer Pater Stefan Frey, der Theologe und Philosoph Wolfram Schrems und der Publizist und Aktivist Georg Immanuel Nagel mit profunden Analysen und schonungsloser Kritik der egomanisch motivierten Politik sexueller Beliebigkeit.

Zu Anfang waren die Teilnehmer mit einer stillen Gedenkminute der traurigen Pflicht des dankbaren Gedenkens an den jüngst verstorbenen Pro Vita-Gründer und Familienmarsch-Initiator Alfons Adam nachgekommen. Der neue Pro Vita-Präsident Georg Roth übernahm danach das Zepter mit einer wissenschaftlich basierten Kritik des Corona-Impfexperiments an Kindern.

Ungeachtet der Ernsthaftigkeit des Anliegens hatten sich einige dutzend schrill kostümierter, teils halbnackter Antifanten und Linker aller Denominationen ebenfalls am Stephansplatz positioniert und brüllten sich die Stimmen heiser – mit immer denselben, seit Jahren gleich unorginellen und geistlosen Droh-Sprüchen: “Hätte Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben!” – “Kein Gott, kein Staat, kein Patriachat!” Ein bedrohliches Szenario gewaltbereiter Chaoten (“aus dem Schlund der Hölle”), mühsam im Zaum gehalten durch den professionellen Einsatz einer dreistelligen Zahl gut ausgerüsteter Polizisten!

Der Marsch vom Stephansplatz zum Ballhausplatz wurde auf herzerfrischende Weise von den Kaiserjägern unter Kapellmeister Werner Hackl begeleitet. Zwischen Präsidentschaftskanzlei und Bundeskanzleramt gaben Angela Ho und Jakob Steinbauer berührende Bekenntnisse für glückliche und liebevolle Jung-Familien ab.

Während mit dem Prinz Eugen-Marsch der Ausklang der erfolgreichen Kundgebung intoniert wurde, stürmten vom Burggarten her brüllende Horden haßerfüllter Homo- bzw. “LGBTIQ+-Community“-Aktivisten. Sie trugen den aggressiven Geist mit sich, der sich hinter der pfauenhaft bunten, glitzerhaft-fummeligen und daher herzig-harmlos wirkenden Fassade der Pride-Parade verbirgt, die zur selben Zeit über die Ringstraße wummerte.

Hier, in der opulent-geilen Scheinwelt, einer Art von babylonischem Körperkult, manifestierte sich also wieder einmal der Hofstaat der multisexuellen Geilheit, die ihre Herrschaft auf alle gesellschaftlichen Bereiche, besonders auf diejenige der Jugend ausgedehnt zu haben scheint.

Das Bild praller, rein diessseitsbezogener Sinnlichkeit manifestiert sich auf so aufdringliche Weise in der Öffentlichkeit der Urbanität, dass dem Beobachter kein Zweifel an der Repräsentativität, ja sogar an der Mehrheitsfähigkeit des damit transportierten Lebensmodells kommt.

Dieses Lebensmodell fußt auf der Idee, dass es keine festen geschlechtlichen Identitäten von Mann und Frau inklusive der dazugehörigen Ausrichtung der sexuellen Appetenz geben würde, und dass daher auch die binäre Ordnung der klassischen Familie und der darauf aufbauenden Gesellschaft nichts mehr als eine willkürliche Konstruktion sei. Demgegenüber würden die Biologie bzw. Anatomie einerseits und die Ausrichtung der Geschlechtlichkeit andererseits nichts miteinander zu tun haben, und daher könnte die „Ausrichtung“ der Sexualität frei gewählt und entsprechend ausgelebt werden. Mit zunehmender Dursetzung dieser Sicht würde sexuelle Unterdrückung verschwinden, die vermeintliche bürgerliche „Normalität“ in Luft aufgelöst und die queere Vielfalt zum gesellschaftlichen Standard erklärt werden.

In diesem Sinn feiert sich LGBTIQ+-Community als neue Herrenrasse, und sie manifestiert dies alljährlich am „Christopher Street Day“ im Zuge praller „Pride-Paraden“ auf der ganzen Welt. Keine politische Kraft scheint dieser Besitzergreifung des öffentlichen Raums durch die queere Bewegung etwas entgegen zu setzen zu haben, denn sie präsentiert sich als demokratisch legitimiertes Massenphänomen.

Gerade die Aufdringlichkeit, mit der das queere Dogma jedem Zweifel entzogen wird, sollte ein Auftrag sein, es bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu hinterfragen und zu überprüfen. In diesem Sinn haben sich drei Aktivisten des „Marsch für die Familie“ in der Nacht vom Samstag auf Sonntag für rund zweieinhalb Stunden unter die vielen tausenden Jugendlichen gemischt, die im Rathauspark zwischen Universität und Parlament nach der Beendigung der „Pride-Parade“ so richtig „abfeierten“.

Sie machten dabei zwei überraschende aber außerordentlich deutliche Wahrnehmungen:

1. In diesem Zeitraum von zweieinhalb Stunden konnten maximal zwei Dutzend Personen als eindeutig homosexuell oder lesbisch identifiziert werden, weil sie besonders tuntig aufgemacht waren oder entsprechende Handlungen mit Partnern bzw. Partnerinnen vollzogen. Die erdrückende Mehrheit, d.h. weit mehr als 99% sahen völlig normal, manche davon sogar schon bieder oder spießig aus und benahmen sich auch so.

2. Das Alter der zahlreichen Partygäste lag überwiegend zwischen 15 und 30 Jahren – altersmäßige Ausreißer waren Ausnahmeerscheinungen. Innerhalb des Beobachtungszeitraumes von zweieinhalb Stunden konnten nur äußerst vereinzelt Handlungen wahrgenommen werden, deren Hintergrund man als sexuell motiviert interpretieren hätte können. Tatsächlich waren fast alle Anwesenden so „brav“, dass es schon fast beängstigend war. Man hatte den Eindruck, dass hier alle einfach deswegen gekommen waren, um in entspannter Weise jugendliche Gemeinschaftlichkeit nach dem Terror des Corona-Maßnahmenwahnsinn zu feiern.

Aus diesen beiden Beobachtungen ergeben sich zwingend folgende Rückschlüsse:

Die Behauptung, Homosexualität bzw. „sexuelle Diversität“ sei ein Massenphänomen, muß als vollständiger Blödsinn begriffen werden. Die Zahl der genuin Homosexuellen ist unterhalb der Promillegrenze angesiedelt, die Behauptung des Gegenteils ist eine dumme und beleglose Ideologie. Das Sample der abertausenden Teilnehmer der „Pride-Feier“ muß wohl als absolut repräsentativ begriffen werden – wo sonst, wenn nicht dort wäre es zu erwarten, dass Exponenten der „sexuellen Vielfalt“ ihre „Ausrichtung“ offen zu Schau stellen?

Das zentrale Dogma der Qeer-Bewegung, die Ausrichtung der Sexualität hätte mit der Biologie/Anatomie des Körpers nichts zu tun, weswegen die geschlechtliche Identität und damit auch die „sexuelle Ausrichtung“ frei wählbar wären, ist eine kapitale Lüge. Noch nie wurde irgendeine genetische oder sonstige körperliche Grundlage für Homosexualität identifiziert bzw. nachgewiesen. Ebenso gibt es kein objektivierbares Substrat für die Behauptung „ein Mann bzw. die Psyche eines Mannes“ könne in einem weiblichen Körper „wohnen“ oder umgekehrt. Die Abweichung der „sexuellen Identität“ von der anatomischen Bedingtheit ist ein rein geistiges Phänomen, das als Fehleinschätzung der Realität begriffen werden muß.

Es ist natürlich deutlich zu machen, dass diesbezügliche Fehleinschätzungen keinen Anlaß für Diskriminierungen oder gar Verfolgungen geben dürfen. Diese müssen stets mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen werden. Aber sie dürfen auch umgekehrt nicht zur Grundlage spezieller Privilegien stilisiert werden, wie dies von der LGBTIQ+-Community seit Jahren auf aggressive Weise gefordert wird.

Insbesondere ist dem Anspruch der Förderung öffentlicher Manifestationen angeblicher sexueller „Vielfalt“ aus staatlichen Mitteln mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen.

Vielmehr liegt es im öffentliche Interesse, die binäre Ordnung, die sich aus der Unterscheidung von Mann und Frau und damit von Vater und Mutter ergibt, zu unterstützen und die auf ihr aufbauenden Institutionen zu privilegieren und staatlich zu fördern.

Gott schuf den Menschen mit zwei Beinen. Niemand wird und darf diskriminiert werden, wenn er mit nur einem Bein auf die Welt kommt. Aber die Gemeinschaft darf nichts tun, was die Abweichung zur Norm erklärt. Denn das schadet in der Konsequenz allen.

„Wir werden erst normal sein, wenn ihr alle schwul seid“, fabulierte der legendäre Intellektuelle Günter Nenning in den 70er Jahren, als er noch „links“ war. Er nahm damit das heutige Phänomen der kulturellen Homosexualität vorweg. Diese ist ein Anwendungsfall des Kultursozialismus, mit dem die Fundamente der bürgerlichen Lebensform und –ordnung unterspült werden. Kulturelle Homosexualität liegt vor, wenn das „Ich“ verabsolutiert und vergötzt werden soll.

Die Kultur des Lebens ist demgegenüber eine Kultur der Normalität, und diese wurzelt ihrerseits in der formgebenden Konzeption des göttlichen Schöpfungsaktes. „Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau.“ (Genesis 1,27)

 

Mag. Christian Zeitz

Wissenschaftlicher Direktor

Institut für angewandte Politische Ökonomie

institutfuerangewandtepolitischeoekonomie.bimashofer.eu

0676/5615901

---

Dr. Yeadon ist nicht irgendwer: Er ist der ehemalige Vizepräsident und Chief Scientific Officer von Pfizer. Und er warnt ständig davor, sich gegen Covid impfen zu lassen:

hier das vollständige Interview

und hier die Kurzfassung (englisch mit französischen Untertiteln)

---

An der Leiche des 24-jährigen Lorenzo Scorteccia, der am letzten Mittwochabend in der Wohnung der Familie an einer plötzlichen Erkrankung starb, wurde eine Autopsie durchgeführt. Die von der Justizbehörde angeordnete Untersuchung wird im Krankenhaus von Foligno von Ärzten der pathologischen Anatomie durchgeführt.

Lorenzo war im Fußballumfeld von Terni und den umbrischen Amateuren sehr bekannt, er war der Torwart del Campitello. Viele Beileidsbekundungen aus der ganzen Region.

„Er war das Bildnis der Gesundheit – sagte sein Vater Andrea unter Schmerzen -, er lebte ein gesundes Leben. Ich glaube, davon gibt es nur wenige in seinem Alter. Kein Rauchen, kein Alkohol und nie in der Disco. Fragen Sie einfach alle Vereine, in denen er spielte. „Lorenzo hatte sich auch am 5. Juni der Covid-Impfung unterzogen. Sein plötzlicher Tot erschüttert die Gemeinde, die sich eng um die Eltern schart.

Der Beitrag Lorenzo Scorteccia, Torwart eines Fußball-Amateurvereins nach Impfung verstorben erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Nach fünfzehn Monaten fleißigen Lesens, Studierens, Beobachtens und Forschens bin ich zu einigen Schlussfolgerungen gekommen über das, was COVID-19 genannt wird.

Ich möchte betonen, dass ich diese Arbeit wie besessen gemacht habe, da sie mir so wichtig erschien.

Ich habe Informationen und Argumente quer durch alle Medien konsultiert, korporative und alternative, akademische, medizinische, Bücher, usw. Ich habe mich mit Forschern aus der ganzen Welt beraten. Ich habe die Webseiten des CDC, der Weltgesundheitsorganisation und von staatlichen und nichtstaatlichen Gesundheitsorganisationen gelesen.

Mit anderen Worten, ich habe nichts unversucht gelassen, trotz der offenen oder versteckten politischen Neigungen der Quellen. Ich habe dies als Soziologe und Schriftsteller getan, nicht als Mediziner, obwohl viele meiner Quellen Mediziner und medizinische Studien waren.

Meine knappen Schlussfolgerungen folgen ohne Links zu den Quellen, da ich nicht versuche, irgendjemanden von irgendetwas zu überzeugen, sondern nur für die Öffentlichkeit festhalte, was ich festgestellt habe.

Das Leben ist kurz. Ich werde es jetzt sagen…

Ich weiß, dass eine große Anzahl von Menschen durch Angst, Drohungen und Bestechung hypnotisiert wurde, um die Version der Mainstream-Medien von COVID-19 zu akzeptieren. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass sich viele Millionen in einem Trancezustand bewegen und dies nicht wissen. Sie wurden durch eine gut organisierte, sehr ausgeklügelte Propagandakampagne, die sich die menschliche Angst vor Tod und Krankheit zunutze macht, in diesen Zustand versetzt.

Diejenigen, die dahinter stecken, haben zweifellos das hohe Vorkommen von Hypochondrie in der allgemeinen Bevölkerung und die Angst vor einem unsichtbaren „Virus“ in Gesellschaften studiert, in denen der Glaube an Gott und das spirituelle Unsichtbare durch den Glauben an die Wissenschaft ersetzt wurde. Da sie ihr Publikum gut kennen, haben sie eine Kampagne der Angst und Verwirrung ausgeheckt, um Gehorsam zu erzwingen.

Ich weiß nicht, aber ich vermute, dass diejenigen, die so hypnotisiert wurden, hauptsächlich Mitglieder der Mittel- bis Oberschicht sind, diejenigen, die so viel Glauben in das System investiert haben. Dazu gehören auch die Hochgebildeten.

Ich weiß, dass die Einsperrung von Hunderten von Millionen gesunder Menschen, die Aufforderung, nutzlose Masken zu tragen, die Aufforderung, menschliche Kontakte zu meiden, die Zerstörung des wirtschaftlichen Lebens normaler Menschen unermessliches Leid verursacht haben, das den Menschen eine Lektion darüber erteilen sollte, wer die Kontrolle hat, und dass sie ihr Verständnis von menschlichen Beziehungen besser revidieren sollten, um sich an die neue digitale Unwirklichkeit anzupassen, die die Produzenten dieser Maskerade an die Stelle der menschlichen Realität aus Fleisch und Blut, von Angesicht zu Angesicht, setzen wollen.

Ich weiß, dass der von Kary Mullis erfundene PCR-Test weder den angeblichen Virus noch irgendeinen Virus nachweisen kann und dass daher alle Zahlen von Fällen und Todesfällen auf nichts basieren. Sie werden in einem massiven Akt der Magie aus dem Nichts heraufbeschworen.

Ich weiß, dass der Glaube, dass er so testen kann, mit dem unwissenschaftlichen PCR-Corona-Protokoll begann, das von Christian Drosten in Deutschland im Januar 2020 entwickelt wurde und das weltweit zur Standardmethode für Tests auf SARS-CoV-2 wurde. Ich bin sicher, dass dies vorgeplant und Teil einer hochrangigen Verschwörung war. Dieses Protokoll setzte die Zyklusschwelle (Amplifikation) auf 45, was nur zu falsch positiven Ergebnissen führen konnte. Diese wurden dann als Fälle bezeichnet: Ein Akt des Betrugs in großem Ausmaß.

Ich weiß nicht, ob das angebliche Virus jemals isoliert wurde in dem Sinne, dass es gereinigt oder von allem anderen getrennt wurde, außer dass es in einem Labor gezüchtet wurde. Daher weiß ich nicht, ob das Virus existiert.

Ich weiß, dass die experimentellen mRNA-„Impfstoffe“, die allen aufgedrängt werden, keine herkömmlichen Impfstoffe sind, sondern gefährliche Experimente, deren Langzeitfolgen unbekannt sind. Und ich weiß, dass Moderna sagt, sein Boten-RNA (mRNA) Nicht-Impfstoff“ funktioniere wie ein Betriebssystem auf einem Computer“ und dass Dr. Robert Malone, der Erfinder der mRNA-Impfstoff-Technologie, sagt, dass die Lipid-Nanopartikel aus den Injektionen durch den Körper wandern und sich in großen Mengen in mehreren Organen absetzen, wo das Spike-Protein, das biologisch aktiv ist, massiven Schaden anrichten kann, und dass die FDA dies gewusst hat.

Außerdem weiß ich, dass Zehntausende von Menschen unerwünschte Wirkungen durch diese Injektionen erlitten haben und viele Tausende daran gestorben sind und dass diese Zahlen aufgrund der Meldesysteme stark unterschätzt werden. Ich weiß, dass bei dieser Zahl von Todesfällen in der Vergangenheit diese experimentellen Spritzen schon längst eingestellt oder nie begonnen worden wären. Dass sie es nicht getan haben, überzeugt mich daher, dass eine radikal böse Agenda im Gange ist, deren Ziel Schaden und nicht Gesundheit ist, weil die Verantwortlichen wissen, was ich weiß und noch viel mehr.

Ich weiß nicht, woher dieser angebliche Virus stammt, falls er existiert.

Ich weiß, dass es von Beginn dieser Krise an eine konzertierte Aktion auf der ganzen Welt gab, um den Zugang zu erwiesenermaßen wirksamen Behandlungen wie Hydroxychloroquin, Steroiden und Ivermectin zu verweigern, in einem geplanten Versuch, so viele Menschen wie möglich zu impfen. Dies allein offenbart eine Agenda, die nicht auf Gesundheit ausgerichtet ist, sondern darauf, so viele Menschen wie möglich dazu zu bringen, sich impfen zu lassen und kontrolliert zu werden. Soziale Kontrolle ist der Name dieses tödlichen Spiels.

Ich weiß, dass diejenigen, die diese Impfstoffe vorantreiben – das Weltwirtschaftsforum, die Weltgesundheitsorganisation, die Gates Foundation, die Rockefeller Foundation, usw. – eine lange Geschichte haben, die Weltbevölkerung drastisch reduzieren zu wollen, und dass ihre Förderung der Eugenik unter verschiedenen Namen sehr bekannt ist. Ich bin überzeugt, dass die völlig ungetestete mRNA-artige „Gentherapie“ der Schlüssel zu ihrem Plan zur Bevölkerungsreduktion ist.

Ich weiß nicht, ob sie Erfolg haben werden.

Ich weiß, dass man sich ihnen widersetzen muss.

Ich weiß nicht, warum so viele gute Menschen dieses Übel nicht durchschauen. Ich kann es nur darauf zurückführen, dass sie von einer massiven hypnotischen Propagandakampagne verführt wurden, die an ihre tiefsten Ängste appelliert hat und dazu führen wird, dass diese Ängste realisiert werden, weil sie dachten, sie seien frei. Das ist eine große Tragödie.

Ich weiß, dass alle Statistiken über Fälle und Todesfälle „von“ COVID-19 manipuliert worden sind, um eine falsche Pandemie zu schaffen. Einer der offensichtlichsten Beweise dafür ist das angebliche Verschwinden der Grippe und der Todesfälle durch Influenza. Nur jemand, der in Trance ist, könnte die absurde Logik in dem Argument nicht verstehen, dass dies das Ergebnis des Maskentragens war, während sich gleichzeitig das aus der Luft stammende COVID-19 wie ein Lauffeuer verbreitete, bis dies im Januar 2021 abrupt aufhörte, als eine winzige Anzahl von Menschen geimpft worden war.

Ich weiß, dass es bei all dem kaum eine Übersterblichkeit gab.

Ich weiß nicht, wo das alles enden wird, aber ich hoffe gegen jede Hoffnung, dass die wachsende Opposition gegen diesen Betrug wachsen und ihn trotz der organisierten Zensur, die gegen abweichende Meinungen im Gange ist, besiegen wird. Ich weiß, dass, wenn organisierte Zensur in diesem Ausmaß stattfindet, diejenigen, die dahinter stehen, Angst vor der Enthüllung der Wahrheit haben. Ein einfaches Verständnis der Geschichte bestätigt dies.

Ich weiß, dass auf die vorübergehende Gnadenfrist, die die Behörden ihren Untertanen gewährt haben, weitere Einschränkungen der Grundfreiheiten folgen werden, dass die Coronavirus-Sperren wahrscheinlich zurückkehren werden, dass „Impfstoff“-Verstärker gefördert werden und dass der Vorstoß des Weltwirtschaftsforums für einen Großen Reset mit einer Vierten Industriellen Revolution zur Vermählung von künstlicher Intelligenz, Cyborgs, digitaler Technologie und Biologie führen wird, wobei die USA und andere Länder weiter in eine neue Form faschistischer Kontrolle abgleiten werden, wenn die Menschen auf der ganzen Welt nicht aufstehen und in großer Zahl Widerstand leisten. Ich bin ermutigt durch Anzeichen, dass dieser Widerstand wächst.

Schließlich weiß ich, dass, wenn die autoritären Kräfte die unmittelbare Schlacht gewinnen, jemand ein Buch mit einem Titel wie dem von Milton Mayers Klassiker „Sie dachten, sie wären frei“ schreiben wird. Es wird zensiert werden. Vielleicht wird es zuerst über den Samisdat verbreitet werden. Aber am Ende, nach viel Leid und Tod, wird sich die Wahrheit über diese böse Agenda durchsetzen und es wird viel Weinen und Zähneknirschen geben.

Wir befinden uns in einem geistigen Krieg um die Seele der Welt.

Der Beitrag Was ich über SARS-CoV-2 weiß (und nicht weiß) erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Auf die Gefahr hin, verschwörerisch zu klingen, wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass mehrere Pandemievorbereitungsmaßnahmen, die zu COVID-19 führten, von der US-Regierung organisiert wurden, was die Vermutung nahelegt, dass die US-Regierung und andere sich auf eine vorgetäuschte Pandemie vorbereiteten oder auf das, was man eine „Pandemieübung“ oder „Pandemieeinsatzübung“ nennen könnte.

 

Die potenziellen „Warnungen“ finden sich in den Aktualisierungen der US-Gesetzgebung und ‑Strategie zur Pandemie- und „Globalen Gesundheitssicherheit“, die stillschweigend erfolgten, bevor die COVID-19-Pandemie gemeldet wurde. Weitere wichtige Pandemiegesetze wurden von Präsident Obama erlassen oder umgesetzt, bevor und nachdem die Demokraten das Amt des Präsidenten an Donald Trump verloren haben. Tatsächlich gibt es zu viele Aktionen, die möglicherweise als „Warnung“ dafür dienen könnten, dass einige Stellen in der US-Bundesregierung und andere Vorbereitungen für eine gefälschte Pandemie getroffen haben, um sie in diesem Artikel zu erwähnen; nur einige wenige werden jetzt diskutiert.

November 2016: Präsident Obama wies das FBI an, sich mit INTERPOL zu koordinieren, um das globale Gesundheitssicherheitsprogramm umzusetzen.

Zunächst unterzeichnete am 4. November 2016, weniger als eine Woche vor der Niederlage der Demokraten gegenüber Donald Trump, Präsident Obama die Executive Order „Advancing the Global Health Security Agenda to Achieve a World Safe and Secure from Infectious Disease Threats“.

Neben anderen bemerkenswerten Anforderungen wies Präsident Obama den „Generalstaatsanwalt an, generell durch den Direktor des Federal Bureau of Investigation (FBI) zu handeln“, um „öffentliche Gesundheit und Strafverfolgung zu verbinden und sich mit INTERPOL über die GHSA (Global Health Security Agenda) und ihre erfolgreiche Umsetzung abzustimmen. INTERPOL ist die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation und umfasst auch Länder wie China, Russland, Iran und andere.

Darüber hinaus verlangte die Executive Order von Präsident Obama, dass die FBI-Programme „die GHSA vorantreiben und technisches Fachwissen bereitstellen, um den Fortschritt in den Ländern zu messen und zu bewerten, zu deren Unterstützung sich die Vereinigten Staaten verpflichtet haben.“ Abschnitt 3, (b) (vi) der Executive Order besagt, dass der U.S. Verteidigungsminister in Zusammenarbeit mit ressortübergreifenden Partnern und dem GHSA-Team vor Ort mit anderen Gebern und nichtstaatlichen Umsetzungsakteuren in den Partnerländern, in denen FBI-Programme aktiv sind, zusammenarbeitensoll, um die Zusagen zur Förderung von GHSA mit den Partnern zu koordinieren und wirksam einzusetzen.

Die „technische Expertise des FBI zur Messung und Bewertung des Fortschritts“ kann „strategische Täuschung“ einschließen, die bei einer Anhörung des Kongresses zur Aufsicht über die FBI-Aktivitäten als eine „oft verwendete“ Technik erklärt wurde. (Seite 133) Strategische Täuschung wird auch als „List oder Strategem“ bezeichnet; „Falschmeldungen“ können ebenfalls in diese Kategorie fallen. In einem Dokument des Justizministeriums, das nach der oben erwähnten Executive Order von Präsident Obama aktualisiert wurde, wird auch die Täuschung (d. h. „Falschdarstellungen“ anderer Aktivitäten, private Unternehmen, die sich heimlich im Besitz des FBI befinden und vor anderen verborgen werden, usw.) als eine vom FBI verwendete Strategie diskutiert. Es gibt also Grund zu der Annahme, dass Täuschung derzeit eine „technische Expertise“ des FBI ist.

Präsident Obamas Executive Order vom 4. November 2016 verpflichtete auch die CDC, das Verteidigungsministerium und mehrere andere US-Bundesbehörden, die Agenda für globale Gesundheitssicherheit voranzutreiben.

Dezember 2016 Präsident Obama verlangte nach der Niederlage der Demokraten gegen Donald Trump eine neue Biodefense-Strategie

Dann, am 23. Dezember 2016, nachdem die Demokraten Präsident Trump besiegt hatten, nutzte Präsident Obama den „National Defense Authorization Act for Fiscal year 2017″, um den Verteidigungsminister, den Gesundheitsminister, den Heimatschutzminister und den Landwirtschaftsminister zu verpflichten, eine nationale Bioabwehrstrategie und einen dazugehörigen Implementierungsplan zu entwickeln. (Sec. 1086) Die nationale Bioabwehrstrategie sollte eine Verteidigung gegen eine „natürliche Epidemie“ und/oder eine „biologische Epidemie“ beinhalten.

Im September 2018 veröffentlichte die Trump-Administration die Nationale Bioabwehrstrategie 2018 und das „National Security Presidential Memorandum (NSPM)-14″, das die Umsetzung der Nationalen Bioabwehrstrategie anordnet.

Mai 2019: Die Trump-Administration veröffentlicht die „Global Health Security Strategy“ der US-Regierung.

Die Trump-Administration hat außerdem im Mai 2019 die „U.S. Government Global Health Security Strategy“ veröffentlicht. Das Dokument zur Globalen Gesundheitssicherheitsstrategie ist wie folgt zusammengefasst:

Die Global Health Security Strategy beschreibt den Ansatz der US-Regierung zur Stärkung der globalen Gesundheitssicherheit, einschließlich der Beschleunigung der Fähigkeiten der Zielländer zur Prävention, Erkennung und Reaktion auf den Ausbruch von Infektionskrankheiten. Zusammen mit der Nationalen Sicherheitsstrategie, der Nationalen Biodefense-Strategie und [Präsident Obamas] Executive Order „Advancing the Global Health Agenda to Achieve a World Safe and Secure from Infectious Disease Threats“ leitet die Globale Gesundheitssicherheitsstrategie die US-Regierung und ihre Partner im Ausland gegen Bedrohungen durch Infektionskrankheiten an, indem sie mit anderen Ländern, internationalen Organisationen und nichtstaatlichen Akteuren zusammenarbeiten. (Seite 5)

Das Dokument erkennt eindeutig an, dass Präsident Obamas 2016 erlassene Executive Order (auf die oben verwiesen wird) „Advancing the Global Health Agenda to Achieve a World Safe and Secure from Infectious Disease Threats“, die das FBI anwies, die Gesetzesvollstreckung mit der öffentlichen Gesundheit zu verknüpfen und sich mit INTERPOL zu koordinieren, um die Globale Gesundheitssicherheitsagenda umzusetzen, im Mai 2019 noch in Kraft war.

Dies deutet darauf hin, dass das FBI vom Zeitpunkt der Executive Order von Präsident Obama aus dem Jahr 2016 bis zur Veröffentlichung der oben erwähnten globalen Gesundheitssicherheitsstrategie der US-Regierung wahrscheinlich mit INTERPOL zusammenarbeitete, um „das globale Gesundheitssicherheitsprogramm umzusetzen.“ Kann man sich ein Problem für den FBI vorstellen, das sich mit INTERPOL-Ländern wie China, Russland, dem Iran und anderen koordiniert, um „die globale Gesundheitssicherheitsagenda umzusetzen“ (oder sich mit ihnen über irgendetwas zu koordinieren, was das betrifft)?

Datum unbekannt 2021: Biden-Administration verschrottet offenbar die globale Gesundheitssicherheitsstrategie der US-Regierung

Es mag auch von Bedeutung sein, dass die oben erwähnte globale Gesundheitssicherheitsstrategie der US-Regierung anscheinend von den Webseiten der US-Regierung entfernt worden ist. Es ist nicht bekannt, wann sie entfernt wurde, aber es scheint, dass sie während der Administration von Präsident Biden entfernt wurde. (Ein offizielles Dokument des US-Außenministeriums zitiert ebenfalls die gleiche gelöschte Adresse: Referenz 2 auf Seite 25.) Warum sollten die Globalisten ein so wichtiges Dokument löschen, das ihre Strategie zum Schutz der Welt vor angeblichen Bedrohungen der Gesundheitssicherheit wie COVID-19 umreißt?

2019: Das Pandemiegesetz der USA, das „Übungen… ohne Vorankündigung“ erlaubte, wurde kurz vor COVID-19 aktualisiert

Der Schwerpunkt dieses Artikels liegt allerdings auf dem „Pandemic and All-Hazards Preparedness and Advancement of Innovation Act of 2019″ (jetzt abgekürzt als „Pandemic Act of 2019“), Präsident Obamas „Pandemic and All-Hazards Preparedness Reauthorization Act of 2013″. “ (jetzt als „Pandemic Act of 2013“ abgekürzt), und Präsident Bushs „Pandemic and All-Hazards Preparedness Act of 2006″ (jetzt als „Pandemic Act of 2006“ abgekürzt). Alle diese Gesetze änderten den Public Health Service Act, der in den Worten der U.S. Bundesregierung ,

die Grundlage für die rechtliche Befugnis des HHS (U.S. Department of Health and Human Services), auf Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu reagieren, bildet; es ermächtigt den Minister des HHS, alle bundesstaatlichen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der Medizin bei Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu leiten.

So wurden mit den Pandemiegesetzen von 2006, 2013 und 2019 die gesetzlichen Befugnisse des HHS zur Reaktion auf Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit geändert. Besonders erwähnenswert in diesen Pandemiegesetzen sind interessante Änderungen der gesetzlichen Ermächtigung für Pandemie-„Schulungen und Übungen“ zur Beurteilung der Pandemiebereitschaft.

Erstens erlaubt das Pandemiegesetz von 2006 Übungen und Drills, um den Fortschritt bei der Umsetzung der nationalen Gesundheitssicherheitsstrategie zu bewerten. Auszug aus dem Pandemiegesetz von 2006:

Die nationale Gesundheitssicherheitsstrategie enthält Bestimmungen zur Förderung … der Integration des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen und privaten medizinischen Fähigkeiten mit anderen Erstversorgungssystemen, einschließlich durch … durch Schulungen und Übungen (120 STAT. 2836; Absatz- und Abschnittsbeschriftung und ‑nummerierung wurden zur besseren Lesbarkeit weggelassen)

Das Pandemiegesetz von 2013 fügte dem obigen Absatz eine Formulierung hinzu, die als Versuch interpretiert werden könnte, geheime oder völlig geheime „Schukungen und Übungen“ im Falle einer Pandemie rechtlich zuzulassen:

Abschnitt 2802 des Public Health Service Act (42 USC 300hh‑1) wird geändert … durch Einfügen von „einschließlich Schulungen und Übungen zur Sicherstellung der medizinischen Notfallfähigkeit für unangekündigte Ereignisse“ nach „Übungen“ (127 STAT. 162; Hervorhebung hinzugefügt)

Die Anweisung lautet nun:

Die nationale Gesundheitssicherheitsstrategie enthält Bestimmungen zur Förderung … der Integration des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen und privaten medizinischen Fähigkeiten mit anderen Erstversorgungssystemen, einschließlich durch … regelmäßige Bewertung der Bereitschafts- und Reaktionsfähigkeiten von Bund, Ländern, Gemeinden und Stämmen durch Übungen, einschließlich Übungen zur Sicherstellung der notfallmedizinischen Fähigkeiten für unangekündigte Ereignisse (Hervorhebung hinzugefügt)

So, wie es geschrieben ist, scheint sich Präsident Obamas Pandemiegesetz von 2013 auf keine Bekanntgabe vor oder nach Abschluss der Übung oder Einsatzübung zu beziehen; eine Übung oder Einsatzübung, die ohne Bekanntgabe der Beteiligten durchgeführt wird, wäre eine geheime oder verdeckte Übung oder Einsatzübung. Das Pandemiegesetz von 2013 ermächtigte außerdem den Assistant Secretary for Preparedness and Response (ASPR) innerhalb des Department of Health and Human Services, Folgendes zu tun:

Durchführung von Schulungen und Übungen in Absprache mit dem Department of Homeland Security, dem Department of Defense, dem Department of Veterans Affairs und anderen geeigneten Bundesministerien und ‑behörden, soweit erforderlich und angemessen, zur Ermittlung, Information und Erfüllung von Richtlinien in Bezug auf die medizinische und gesundheitliche All-Gefahren-Bereitschaft und ‑Reaktion, einschließlich Übungen auf der Grundlage von … identifizierten Bedrohungen, für die Gegenmaßnahmen verfügbar sind, und … unbekannten Bedrohungen, für die keine Gegenmaßnahmen verfügbar sind. (127 STAT. 164)

Also „regelmäßige Bewertung der Bereitschafts- und Reaktionsfähigkeit auf Bundes‑, Landes‑, Kommunal- und Stammesebene durch Übungen. ohne Vorankündigung“ (etc.) in Abstimmung mit dem Department of Homeland Security, dem Department of Defense, und anderen.

Während COVID-19 war der ASPR Dr. Robert Kadlec , ein ehemaliger Oberst der Air Force und Mitglied von Präsident Bushs Team für Bioabwehr und nationale Sicherheit. Er diente auch als stellvertretender Staff Director des Senate Select Committee on Intelligence; er wurde 2015 von Senator Richard Burr (RN.C.) auf diesen Geheimdienstposten berufen und blieb in dieser Position bis zum Ende der Amtszeit von Präsident Obama.

Dies ist erwähnenswert, weil Senator Burr sowohl das Pandemiegesetz von 2006 mit dem demokratischen Senator Ted Kennedy als auch das Pandemiegesetz von 2013 mit dem demokratischen Senator Bob Casey verfasst hat. Senator Burr hat zusammen mit Senator Casey und anderen den Pandemic Act of 2019 eingeführt. Senator Burr selbst verweist auf die Autorität, die dem ASPR in den ersten beiden Pandemiegesetzen gegeben wurde. Wiederum beinhaltet ein Teil dieser bedeutenden Autorität die Durchführung von „Übungen … ohne Vorankündigung“ in Koordination mit dem Verteidigungs- und Heimatschutzministerium.

Es gibt noch mehr. Im Pandemiegesetz von 2019 wurde derselbe Abschnitt des Gesetzes (Abschnitt 2802 des Public Health Service Act, 42 USC 300hh‑1), der „Übungen … ohne Vorankündigung“ erlaubte, geändert, um die Entwicklung der öffentlichen Gesundheit zu ermöglichen. „Informationstechnologie-Aktivitäten“, die Verbesserung der Koordination bei Ausbrüchen von „zoonotischen Krankheiten“ und die Ermöglichung, dass „Bedrohungen der Gesundheitssicherheit, die aus dem Ausland kommen, in die nationalen Bereitschafts- und Reaktionskapazitäten im Bereich der öffentlichen Gesundheit einfließen“. (S. 1379–3 )

Gesundheitssicherheit „Krankheitslagebewusstsein…und Informationstechnologie-Aktivitäten“ würden offensichtlich Daten über die Anzahl der Fälle und Todesfälle aufgrund einer Epidemie oder Pandemie beinhalten. Und „zoonotische Krankheiten“ schließt COVID-19 ein, das eine „ausländische Bedrohung der Gesundheitssicherheit“ darstellen würde.

Wenn man die Pandemiegesetz-Novellen von 2019 im Lichte der bevorstehenden COVID-19-Pandemie betrachtet, kommt man nicht umhin zu bedenken, dass dies wahrscheinlich kein Zufall ist: derselbe Abschnitt eines US-Bundesgesetzes zur Pandemievorsorge, der während der Obama-Regierung 2013 aktualisiert wurde, um „Übungen … ohne Vorankündigung“ zu genehmigen, wurde auch aktualisiert, um „Informationstechnologie-Aktivitäten“, „zoonotische Krankheiten“ und „ausländische Gesundheitsbedrohungen“ abzudecken. Und das Update wurde von Senator Burr, dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses des Senats, eingeführt.

Die Nationale Gesundheitssicherheitsstrategie der USA für 2019–2022 erörtert die globale Pandemieplanung und Übungen

Die oben genannten Pandemiegesetze von 2006, 2013 und 2019 beziehen sich auf die Anforderungen der „Nationalen Gesundheitssicherheitsstrategie“. Dies kann nicht in seiner Gesamtheit diskutiert werden, aber die Nationale Gesundheitssicherheitsstrategie 2019–2022 befasst sich mit „strategischer und operativer Planung“ und „Übung“ für globale Pandemien:

Angesichts der Tatsache, dass viele der Krankheitsbedrohungen, mit denen wir konfrontiert sind, globaler Natur sind, werden wir weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft in allen Sektoren zusammenarbeiten, um die globale Gesundheitssicherheit durch Informationsaustausch, strategische und operative Planung, Schulungen und Übungen sowie den Aufbau von Kapazitäten zu stärken. Wir werden mit unseren Partnern auf der ganzen Welt zusammenarbeiten, um die Nation vor diesen Bedrohungen zu schützen, unabhängig von ihrer Quelle. (Seiten 17–18)

2018 Irreführende Finanzberichte zur nationalen Sicherheit, die von der US-Regierung autorisiert wurden.

Angesichts der Tatsache, dass Pandemieplanungen und „Drills und Übungen“ als „nationale Sicherheit“ charakterisiert werden können, mag es schließlich von Bedeutung sein, dass die US-Bundesregierung im Oktober 2018 Berichten zufolge „geheime nationale Sicherheitsausgaben im Wesentlichen legalisiert hat.“ Die neue Richtlinie mit dem Titel „SFFAS 56 – CLASSIFIED ACTIVITIES“ würde es Regierungsbehörden erlauben, Täuschung einzusetzen, um

„von anderen [Finanz-]Normen geforderte Informationen“ in ihren öffentlichen Abschlüssen ändern, anderweitig geforderte Informationen auslassen und die Beträge der tatsächlichen Ausgaben im Zusammenhang mit bestimmten Posten falsch darzustellen, so dass geheime Informationen nicht offengelegt werden.

Der Zeitpunkt der Bekanntmachung ist zum Teil deshalb interessant, weil er nur etwas mehr als ein Jahr vor COVID-19 lag; er würde es Einrichtungen, die sich normalerweise nicht an geheimen Aktivitäten beteiligen (Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens wie HHS, CDC, NIH usw.), scheinbar leichter machen, ungewöhnliche Ausgaben zu vertuschen, die auf die Vorbereitungen der Regierung auf eine gefälschte Pandemie hindeuten würden. Das US-Verteidigungsministerium und andere nationale Sicherheitsbehörden nutzen seit vielen Jahren klassifizierte Aktivitäten. Warum also dieses Update nur etwa ein Jahr vor COVID-19?

Quelle: MPI

---

„Hallo liebe Zuschauer und herzlich Willkommen zu den Kurznachrichten 20/06. Ach ja, da hat man doch gedacht, dass es jetzt langsam vorbei geht mit der Pandemie, sind die Inzidenzen doch jetzt unter zehn. Doch irgendwie kann man sich dem Eindruck nicht erwehren, dass unsere Regierung gern hätte, dass es weiter geht. So macht man sich […]