Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Spanien: Oberstes Verfassungsgericht hat bereits eine weitere Beschwerde auf dem Tisch

Der spanische Corona-Komödienstadel hat einiges zu bieten. Nachdem das oberste Verfassungsgericht den ersten «Alarmzustand», den die Zentralregierung am 14. März 2020 ausrief, in der vergangenen Woche als illegal und verfassungswidrig abgeurteilt hat, kommen noch mehr schlechte Nachrichten auf die links-sozialistische Regierungskoalition rund um Pedro Sánchez zu.

Auch das weitere «Pandemiemanagement» seiner Regierung könnte im Nachhinein gekippt werden. Wie die Zeitung La Razón kürzlich mitgeteilt hat, liegt beim Verfassungsgericht schon eine weitere Beschwerde auf dem Tisch. In diesem Fall werden sich die Richter mit dem zweiten «Alarmzustand» auseinandersetzen müssen. Dieser wurde im Oktober letzten Jahres für einen Zeitraum von sechs Monaten angeordnet.

Laut den von La Razón befragten Quellen sei der Bericht, für den der Richter Antonio Narváez verantwortlich ist, bereits weit fortgeschritten. Man hoffe darauf, dass das Plenum ihn nach der Rückkehr aus den Ferien debattieren könne. Was bedeuten würde, dass das Urteil noch vor Ende des Jahres veröffentlicht werden kann.

Wie La Razón kundtat, stehen die Chancen gut, dass auch der zweite «Alarmzustand» als verfassungswidrig eingestuft wird. Denn beim zweiten Lockdown haben Sánchez & Co. offenbar noch gröbere Rechtswidrigkeiten begangen.

US-Ärztegruppe fordert mittels einstweiliger Verfügung den sofortigen Rückzug der Gen-Injektionen

Americas Frontline Doctors (AFLDS) reichten am 19. Juli einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Bundesbezirksgericht in Alabama ein. Dieser verlangt, dass die Notfallzulassung (Emergency Use Authorization, EUA) für die «Impfstoffe» von Pfizer/BioNTech, Moderna und Johnson & Johnson sofort aufgehoben wird, wie das Nachrichtenportal The Defender schreibt.

Wie aus dem Antrag zu lesen ist, verlangt AFLDS insbesondere für folgende drei Personengruppen den sofortigen «Impfstoff»-Stopp: Personen, die 18 Jahre und jünger sind; Personen, die sich von Corona erholt und eine natürliche Immunität erworben haben sowie Personen, die keine informierte Zustimmung im Sinne des Bundesgesetzes erhalten haben. Begründet wird die einstweilige Verfügung wie folgt:

  • Es liege kein Notfall vor, was eine Voraussetzung für Notfallzulassungen sei.
  • Es liege «keine schwere oder lebensbedrohliche Krankheit» vor.
  • Die Impfstoffe dienten nicht der Diagnose, Behandlung oder Prävention von SARS-CoV-2
  • Bekannte und potenzielle Risiken des Impfstoffs würden den bekannten und potenziellen Nutzen überwiegen.
  • Es gebe adäquate, zugelassene und verfügbare Alternativen zu Impfstoffen.
  • Angehörige der Gesundheitsberufe und Impfstoffkandidaten seien nicht ausreichend informiert.

Interessant: Der 67-seitige Antrag der AFDLS beinhaltet auch eine Erklärung der Whistleblowerin und Computerprogrammiererin Jane Doe. Sie hat laut ihrer eidesstattlichen Erklärung in der Vergangenheit mehr als 100 verschiedene Algorithmen entwickelt, mit denen Betrüge im Gesundheitswesen aufgedeckt werden könnten. Zudem verfüge sie über Fachkenntnisse in der Datenanalyse im Gesundheitswesen.

Doe ist überzeugt: Die Anzahl Todesfälle nach Impfungen sind deutlich höher. Laut der Whistleblowerin werden im Vaccine Adverse Events Reporting System (VAERS) der US-Seuchenschutzbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) nur ein Bruchteil aller Todesfälle gemeldet, die innerhalb von 72 Stunden nach der Verabreichung der Gen-Injektionen auftreten. Ein Beispiel: Bis zum 9. Juli 2021 wurden laut VAERS insgesamt 10’991 Todesfälle gemeldet. 4593 davon traten innerhalb von 72 Stunden nach der Impfung auf. Dazu schreibt Whistleblowerin Doe:

«Ich habe diese Zahlen verifiziert, indem ich alle Daten des VAERS selbst zusammengetragen habe und mich nicht auf eine dritte Partei verlassen habe. Parallel dazu habe ich Daten des Centers for Medicare & Medicaid Services (CMS) in Bezug auf Impfstoffe und Todesfälle von Patienten abgefragt und festgestellt: Die Todesfälle, die innerhalb von drei Tagen nach der Impfung auftreten, sind um mindestens den Faktor fünf höher als die im VAERS gemeldeten Daten. Das deutet darauf hin, dass die wahre Zahl der impfbedingten Todesfälle bei mindestens 45’000 liegt.»

Doe verwies auch auf die Schweinegrippe 2009. Damals sei der Impfstoff bereits nach 53 Todesfällen vom Markt genommen worden. Für AFLDS steht vor diesem Hintergrund fest, dass eine informierte Zustimmung für die geimpften Personen überhaupt nicht möglich war. In einer Pressemitteilung schrieben sie: «Es ist ungesetzlich und verfassungswidrig, experimentelle Mittel an Personen zu verabreichen, die nicht in der Lage sind, eine informierte Entscheidung über den wahren Nutzen und die Risiken des Impfstoffs zu treffen.»

AFLDS gehen davon aus, dass das VAERS sehr ungenau sei und weniger als 1% aller unerwünschten Impf-Ereignisse registriere. AFLDS werfen der Regierung deshalb Intransparenz vor. Diese habe es bislang versäumt, Daten von anderen Quellen bereitzustellen.

Zwangsinternierung von 270 Abiturienten auf Mallorca wird juristische Konsequenzen haben

Die Zwangsinternierung von 270 Abiturienten im sogenannten Covid-Hotel (Hotel Palma Bellver) auf Mallorca wird für die Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit der Balearenregierung, Maria Antònia Font, juristische Konsequenzen haben. Die hochrangige Beamtin wird aufgrund eines mutmasslichen Delikts der Amtspflichtverletzung und der Freiheitsberaubung am 7. September als Beschuldigte aussagen müssen. Dies hat das Amtsgericht Nummer 12 in Palma de Mallorca entschieden.

Font hatte Ende Juni wegen einer vermeintlichen «Megainfektion» eine Zwangsquarantäne für die Jugendlichen angeordnet. Diese willkürliche Internierung beruhte allein auf der hypothetischen Annahme, die Schüler könnten Kontakt mit anderen Jugendlichen gehabt haben, die nach der Rückkehr von ihrer Abiturreise auf das Festland positiv getestet wurden (wir berichteten). Während ihres Zwangsaufenthalts wurden die Schüler von bewaffneten Polizisten am Verlassen des Covid-Hotels gehindert.

Die Mutter eines Schülers, die Rechtsanwältin Arantxa de la Fuente, hatte daraufhin wegen der illegalen Festsetzung ihres Sohns ein erstes Rechtsmittel eingereicht, ein sogenanntes «habeas corpus». Dieses wurde vom Gericht zuerst abgelehnt. Am Tag darauf revidierte die Staatsanwaltschaft diese Entscheidung. Sie hielt die Einweisung der Jugendlichen in die Zwangsquarantäne für rechtswidrig, weil die Massnahme «nicht ausreichend begründet und unverhältnismässig» gewesen sei.

Am 30. Juni hob das Verwaltungsgericht die Anordnung der balearischen Gesundheitsbehörde schliesslich auf. Insgesamt 181 negativ getestete Abiturienten durften das «Covid-Hotel» daraufhin verlassen. 51 positiv getestete Schüler, die keine Symptome aufwiesen, mussten weiterhin in der Zwangsquarantäne verbleiben. 16 Schüler wurden mit «leichten Symptomen» ins Krankenhaus befördert.

Wie die Mainstream-Medien berichteten haben inzwischen mehrere Eltern Anzeige erstattet, weil ihre zum Teil minderjährigen Kinder ohne ihre Zustimmung zwangsinhaftiert wurden.

Und wie sollte es anders sein: Die Balearenregierung unterstützt Fonts Vorgehen und behauptet nach wie vor, dass die Aktion «verhältnismässig» war und dass sie zu jeder Zeit «das grundlegende Kriterium der Verteidigung und des Schutzes der Bevölkerung erfüllte».

Der Vizepräsident der Balearenregierung, Juan Pedro Yllanes, ging noch weiter. Wie es in Corona-Zeiten üblich ist, übte er Druck auf die zuständige Richterin aus. Wie der Mainstream kundtat, habe Yllanes die Entscheidung der Richterin «scharf» kritisiert und behauptet, dass sie «die gesamte Gesundheitspolitik gefährde», die nicht nur von seiner Regierung, sondern auch von der Zentralregierung während der Pandemie festgelegt wurde.

Kommentar Corona-Transition:

Die Argumente der Balearenregierung spotten jeglicher Beschreibung. Yllanes scheint noch nicht mitgekriegt zu haben, dass das oberste spanische Verfassungsgericht den ersten «Alarmzustand» und die damit einhergehende «Gesundheitspolitik» der Zentralregierung in der vergangenen Woche als illegal und verfassungswidrig eingestuft hat (wir berichteten).

Für wie blöd halten die politischen Entscheidungsträger das Volk? Die gleiche Frage müssen sich auch die Mainstream-Medien gefallen lassen, die mit der Gehirnwäsche ihrer Leser, Zuschauer und Zuhörer skrupellos fortfahren und nach wie vor so tun, als existiere dieses Urteil nicht. Man könnte dieses Verhalten nicht nur als unethisch und unmoralisch einstufen, sondern sogar als vorsätzliche Irreführung der Bevölkerung.

Delta: Die Welle wird steil, aber die Impfung hilft kaum

(Auszugsweise)

In der Schweiz beginnt nun – wie bereits in England, Portugal, Israel und den Niederlanden – die voraussichtlich steile Sommerwelle der indischen Variante (Delta). Politik und Medien suggerierten der Bevölkerung, die Impfung würde sie vor einer Corona-Infektion schützen, doch dies ist aufgrund der teilweisen Immunflucht dieser Variante nicht mehr der Fall: Laut den neuesten Daten aus England liegt der Schutz vor einer Delta-Infektion bei etwa null Prozent.



Der Schutz vor schwerer Krankheit bei Infizierten liegt in England (vor allem AstraZeneca) derzeit immerhin noch bei etwa 60%.
Es ist indes absehbar, dass der nächsten oder übernächsten Variante die vollständige Immunflucht gelingen wird und der Impfschutz dann gänzlich zusammenbricht oder, im schlimmsten Fall, sich sogar in einen krankheits­verstärkenden ADE-Effekt verkehrt. In beiden Fällen werden voraussichtlich aktualisierte Nach-Impfungen erforderlich sein.

Aufgrund des fehlenden Schutzes vor Infektion und Übertragung «ergeben auch die von Schweizer Politik und Medien propagierten «Impf-Zertifikate» sowie «Impfpflichten» keinen medizinischen Sinn mehr.

Derweil nehmen die Impfkomplikationen auch in der Schweiz weiter zu: SPR geht aktuell von etwa 10’000 schwerwiegenden Ereignissen sowie etwa 250 Todesfällen aus. In der Telegram-Gruppe «Corona-Impfschäden Schweiz» mit über 16’000 Mitgliedern berichten Klinikmitarbeiter zumeist anonym etwa von einer deutlichen Zunahme an Hirnschlägen und anderen kardiovaskulären und neurologischen Komplikationen. Zuletzt wurde von einer erblindeten 17-Jährigen berichtet.

Ganzer Text (mit Links)

Ausziehen & Auspeitschen: Die härtesten Videos aus Südafrika

Ausziehen & Auspeitschen: Die härtesten Videos aus Südafrika

Oben seht Ihr, wie Plünderer, die von Geschäftsinhabern in Südafrika gefangen genommen wurden, als Demütigung für ihr Verhalten nackt herumkriechen mussten.

Und hier läuft es andersherum: Weiße werden von Schwarzen mit Peitschen attackiert. Angeblich haben die Schwarzen den Farmern auch noch deren Autos geklaut.

Hier sehen wir einen weißen Südafrikaner, der sich mit einem schwarzen vereinigt, um gemeinsam die Plünderer zu vertreiben.

Die südafrikanischen Medien zeigen, wie die Polizei Plünderer in Durban fängt, offensichtlich nur für die Kameras, da mehrere Beamte gesehen wurden, die sich die ganze Woche über an Plünderungen beteiligten, so dass sich Bürgerwehren zusammentaten, um Geschäfte und Stadtviertel zu schützen.

Plünderer werden von der Bürgerwehr ausgepeitscht, als sie auf frischer Tat ertappt werden.

Indische Bürger, die ihre Geschäfte und Nachbarschaften überwachen, ertappen Plünderer auf frischer Tat und üben Selbstjustiz, da die Strafverfolgungsbehörden versagt haben.

Einkaufen in Südafrika im Juli 2021: Nach den Massenplünderung der letzten Woche herrscht Lebensmittelknappheit. Nur eine Person pro Haushalt darf überhaupt in den Supermarkt. Jeder Kunde darf maximal 15 Artikel kaufen, Umtausch ist ausgeschlossen, und er darf sich nur 20 Minuten im Laden aufhalten.

Quelle: Jack Dawkins | Telegram

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Bodo Ramelow: Der Thüringen-Trump klebt am Amt

Bodo Ramelow: Der Thüringen-Trump klebt am Amt

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Bodo Ramelow: Der Thüringen-Trump klebt am Amt

Daß Macht vergänglich ist, weiß auch Bodo Ramelow. Deshalb will er sie als Ministerpräsident von Thüringen so lange wie möglich auskosten. Vereinbarte Neuwahlen sind ihm dabei so egal wie alte Tweets über Demokratie und das Festklammern an verlorene Ämter. von Felix Krautkrämer Es war der 6. Januar 2021, spät abends um 23 Uhr als Bodo […]

anonymousnews.ru – Nachrichten unzensiert – Das meist gefürchtete Magazin Deutschlands. Hier finden Sie die Nachrichten und Informationen, die der politisch-mediale Komplex verschweigt.

Spahns Inzidenz-Panikmache vor der Grippesaison: Die Politik führt ihre Impfkampagne selbst ad absurdum

Spahns Inzidenz-Panikmache vor der Grippesaison: Die Politik führt ihre Impfkampagne selbst ad absurdum

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Dass sich immer mehr nicht nur einfach, sondern vollständig Geimpfte mit Corona infizieren, ist für die deutsche Politik und notorische Befürworter der direkten oder indirekten Impfpflicht überhaupt kein Argument gegen die Impfung. Denn entscheidend sei ja, dass die Impfung vor schweren und tödlichen Verläufen schütze. Wenn das stimmt, bedeutet es jedoch nicht mehr und nicht weniger als die völlige Aussage- und Bedeutungslosigkeit des Inzidenzwertes: Denn dieser korreliert dann gar nicht mehr mit klinischen oder gar intensivmedizinisch relevanten Fallzahlen – und sagt damit auch nichts über den realen Krankheitswert aus.

Fast die Hälfte der aktuell Infizierten – 47 Prozent – ist in England bereits geimpft. Und auch in Deutschland, mit zunehmender Prävalenz der „Delta-Mutante“, steigt die Zahl der „Impf-Durchbrecher“ stark an; in Berlin sind es alleine weit über 400, die trotz Volldurchimpfung „erkrankt“ (bzw. wieder positiv getestet) sind. Wenn es allerdings zutrifft, dass durch die Impfung statt Herdenimmunität nur ein Individualschutz erreicht wird – und auch dieser nur in Form abgeschwächter Verläufe -, dann dürfte es überhaupt keine epidemiologische Relevanz mehr haben, wer gerade eine laborbestätigte „Infektion“ aufweist, die in den meisten Fällen völlig ohne Symptome oder allenfalls mit denen einer leichten Grippe verläuft.

So liegen derzeit selbst in England, dem wieder einmal als „Vorlaufgebiet“ der demnächst angeblich bald auch uns blühenden Delta-Welle, landesweit gerade einmal 400 Covid-Patienten auf Intensivstationen – eine völlig unauffällige, normale Zahl, die vor Corona nicht die Fußnote einer Nachricht wert gewesen wäre. Und das wohlgemerkt bei täglich rund 50.000 „Neuinfektionen“ und einer „7-Tages-Inzidenz“ von 376,1 – und, noch entscheidender, bei einer Erstimpfungsquote von knapp 88 Prozent und einer Vollimpfungsquote von sagenhaften 68,3 Prozent.

Infiziert trotz Impfung – angeblich doch kein Problem?!

Dies sind Traumziele, die die deutsche Politik mit teilweise autoritär-faschistoiden Drohungen, teilweise absurden Werbekampagnen und einer unverantwortlichen Propaganda selbst bei den Jüngsten ebenfalls zu erreichen sucht.

Zu welchem Zweck aber eigentlich, wenn dieselben Impfbefürworter dann weiterhin nur auf Inzidenzwerte und „steigende Zahlen“ schauen, statt auf die reale Gesundheitsbedrohung (die real nicht mehr existiert)? Seit Boris Johnson vorgestern ankündigungsgemäß alle Maßnahmen von Maskenpflicht bis Kontaktbeschränkungen kippte, explodiert vor allem in Deutschland der Furor und grassiert die Fassungslosigkeit ob dieser „Unverantwortlichkeit„, dieses „tödlichen Leichtsinns“ – und zwar ausgerechnet bei denen, die eine Impfung als Allheilmittel preisen, die uns doch eben dies wiederermöglichen sollte, was England jetzt in die Tat umsetzt: Die Rückgabe der Freiheiten.

Die Inzidenz als nützlicher Gradmesser für Idioten

Aus dieser paradoxen, in sich widersinnigen Botschaft lässt sich bereits ablesen, dass hier in Wahrheit etwas ganz anderes im Vordergrund steht: Die Durchsetzung der Impfkampagne als Selbstzweck, mit eingebautem Wiederholungs-, Auffrischungs- und Verlängerungszwang. Und hierfür sind die „Inzidenzen“ das wichtigste, weil eingängigste Hilfsmittel. Die Bevölkerung ist entsprechend abgerichtet und darauf trainiert, die Inzidenzwerte, die „Zahlen“, als alleinigen Gradmesser anzunehmen (und zwar völlig ohne Hinterfragung des konkreten Aussagegehalts geschweige denn ihres stochastisch fragwürdigen Zustandekommens).

Bei uns steigen die Zahlen wieder„, „In England steigen die Zahlen wieder sprunghaft„, „in Holland ist es ja ganz schlimm„, „in Mallorca sind die Zahlen wieder ganz oben„, „bei uns steht die Inzidenz schon wieder bei XY“ sind beliebige Markt- und Smalltalkthemen – und drücken präventives Verständnis für politische Restriktionen aus. Die Politik wird einen Teufel tun, diese erfolgreich in die Hirne getriebene, idiotensichere Formel wieder zu löschen – entgegen aller Verlautbarungen, es würden auch „andere Kriterien“ bei der Lagebewertung Berücksichtigung finden.

Wegbereiter des nächsten Lockdowns im Winter?

Und genau deshalb wendet sich der Bundesgesundheitsminister denn auch heute wieder mit dräuenden Unheilsverkündungen und Warnungen an die Öffentlichkeit, im Oktober würden und „Inzidenzwerte von 800“ blühen, wenn „wir die Schutzmaßnahmen vernachlässigen„. Also weiterhin Schutzmaßnahmen – aber trotzdem impfen? Wird hier die banale alljährliche Grippesaison gleich als Anlass für den nächsten Lockdown in Stellung gebracht?

Und: War es nicht eben der Sinn der Impfung, diese Schutzmaßnahmen obsolet zu machen? Doch der Nonsens geht noch weiter: Nach erprobter Manier wird von deutschen Leitmedien bereits wieder Panik geschlagen, weil die Inzidenz gerade den zweistelligen Wert überstiegen hat; da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dabei wäre doch die einzige angemessene Frage, wenn man die Argumente der Impfanhänger ernst nimmt, selbst bei einer Inzidenz von 1000: Na und? (DM)

FPÖ Niederösterreich startet Volksbegehren „Asylstraftäter sofort abschieben“

Speziell die Freiheitlichen in Niederösterreich haben von den leeren Floskeln endgültig die Nase voll. Monat für Monat begehen zumeist vorbestrafte Asylwerber in Österreich weitere Straftaten. Viele von ihnen haben nicht einmal eine gültige Aufenthaltsberechtigung, hätten schon längst abgeschoben werden müssen. Info-DIREKT hat beim freiheitlichen Landesrat Gottfried Waldhäusl  nachgefragt.

Das Interview führte Michael Scharfmüller 

Herr Waldhäusl, heute startet ein von Ihnen initiiertes Volksbegehren mit dem Titel „Asylstraftäter sofort abschieben“, weshalb haben Sie dieses Volksbegehren gestartet?

Die Bevölkerung hat genug davon, dass immer wieder angebliche Schutzsuchende die Gewalt, vor der sie geflohen sein wollen, zu uns bringen. Dass sie Frauen und Kinder vergewaltigen, umbringen – und nicht abgeschoben werden. Die Kriminellen werden bei uns weiter durchgefüttert, während wir sehen, dass Innenminister und Justiz umgekehrt nicht zögern, Kinder abzuschieben. Kinder, deren einziges „Vergehen“ fehlendes Aufenthaltsrecht war und die sich sonst nichts zu Schulden kommen haben lassen. Auch mir reicht es. Es wird Zeit, aufzustehen und sich gemeinsam zu wehren.

Einige Politiker sind davon überzeugt, dass Politik nur in den Gebietskörperschaften stattfinde. Wozu braucht es ein solches Volksbegehren, wenn wir eh schon Volksvertreter gewählt haben?

Die Regierungen befinden sich spätestens seit 2015 in einer juristischen Humanitätsfalle: Selbst wenn alle Berufungen gescheitert sind, wird von den NGO-Anwälten noch irgendeine EU-Menschenrechtsbestimmung aus dem Hut gezaubert, die eine Abschiebung verhindert. Oft dienen diese Regeln als politisches Feigenblatt für eine weiche Linie. Hier braucht es einen starken Impuls – wie eben ein erfolgreiches Volksbegehren.

Wie kann das mit einem Volksbegehren gelingen?

Je mehr Unterschriften wir zusammen bekommen, desto größer der Druck auf die Verantwortlichen, nationale Gesetze und EU-Vereinbarungen zu entstauben und zum Wohl unserer Gesellschaft zu überarbeiten. Letztlich wird es dadurch auch zu einem Anstoß für ganz Europa werden, das Asylwesen wieder wirksam im Sinne unserer eigenen Bevölkerung zu machen.

Wenn die etablierten Medien das Volksbegehren nicht ausreichend thematisieren, wird es wohl schwierig damit eine halbe Million Menschen zu erreichen. Stecken Sie sich da das Ziel nicht selbst sehr hoch?

Warten Sie ab. Wir sind gerade erst gestartet. Und die traurige Tatsache ist, dass schon bald wieder der nächste „Einzelfall“ die Menschen schmerzlich daran erinnern wird, dass es Zeit ist, etwas zu unternehmen.

Kann die Regierung überhaupt etwas ändern, damit Asylstraftäter schneller abgeschoben werden? Es wird ja immer wieder behauptet, dass das aufgrund von Menschenrechten und fehlenden Rücknahme-Vereinbarungen mit den Herkunftsländern nicht ginge.

Wo ein Wille, da eine Gesetzesänderung. Es muss Schluss damit sein mit der Täter-Opfer-Umkehr und dem ewigen verweisen darauf, dass kriminelle Asylwerber nicht abgeschoben werden dürfen, weil ihnen mutmaßlich in der Heimat Ungemach droht. Wo bleiben die Rechte unserer Bevölkerung?

Für Niederösterreich haben Sie ja eine Möglichkeit gefunden, wie man Asylstraftäter möglichst fernhält. Wie ist das gelungen?

Indem ich den gesamten möglichen rechtlichen Spielraum im Sinne der Bevölkerung nutze und eine strikte Asylpolitik mit Hausverstand fahre, nicht zuletzt auch, weil es für den Steuerzahler wichtig ist.

Wer glauben Sie, wird dieses Volksbegehren unterschreiben?

Es ist eine überparteiliche Bürgerbewegung. Ich bin überzeugt, dass es von allen Bevölkerungsschichten Unterschriften geben wird. Denn jeder will, dass Frau und Kinder sicher leben können.

Wo kann man das Volksbegehren „Asylstraftäter sofort abschieben“ unterzeichnen?

Auf dem Gemeindeamt/Magistrat oder online per Handysignatur unter https://www.bmi.gv.at/411/

Wie lange läuft die Eintragungsfrist?

Das Volksbegehren ist gerade erst gestartet, der finale Eintragungstermin ist in Prüfung. Bis dahin gilt: Jede Stimme zählt!

Vielen Dank für das Gespräch!

Der Beitrag FPÖ Niederösterreich startet Volksbegehren „Asylstraftäter sofort abschieben“ erschien zuerst auf Info-DIREKT.

Dokumentarfilm: The Dimming – Kriegswaffe Wettermanipulation

„Die vielleicht größte Lüge, die der Bevölkerung auf der ganzen Welt aufgetischt wurde, ist die Lüge von den Kondensstreifen. Was wir an unserem Himmel sehen, ist keine Kondensation. Es sind mit wenigen Ausnahmen versprühte Partikel-
dispersionen.“ … Doch wozu? „Der der einzige Weg, wie wir das, was sich da oben am Himmel abspielt, aufdecken und stoppen können, geschieht durch eine gemeinsame Bewusstseinsänderung,“
so der Autor dieses Dokumentarfilms, Dane Wigington.
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Erschreckende Studie: Mehr Aggression und Gewalt gegen Pflegekräfte

Erschreckende Studie: Mehr Aggression und Gewalt gegen Pflegekräfte

Einer aktuellen Studie in der Österreichischen Pflegezeitschrift zufolge, hat während Corona die Zahl der Übergriffe gegen Spitalspersonal deutlich zugenommen. 77 Prozent der Befragten waren selbst davon betroffen.

  • 44 Prozent der Pflegekräfte glauben, dass seit der Pandemie die Aggressionen zugenommen haben
  • 77 Prozent waren selbst von Beschimpfungen oder körperlichen Übergriffen betroffen
  • Krankenversicherung sollte bei aggressiven Patienten aussteigen
  • Gerade im städtischen Bereich gibt es einen zunehmenden Ärzte- und Pflegermangel
  • besserer Schutz für Helfer muss schleunigst forciert werden

Fast die Hälfte der befragten Pflegekräfte (44 Prozent) sind der Überzeugung, dass seit der Pandemie Gewalt und Aggression zugenommen haben. Und rund 77 Prozent gaben an, dass sie selbst von derartigen Übergriffen von Seiten von Patienten betroffen waren. Bei 60 Prozent waren es Beschimpfungen, Beleidigungen und Drohungen, aber 17 Prozent berichten von körperlichen Übergriffen – von Tritten, Schlägen und Bissen.

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Schutz für die, die anderen helfen

Für den freiheitlichen Linzer Sicherheits- und Gesundheitsstadtrat Michael Raml ist ein derartiges Verhalten völlig inakzeptabel. Er fordert härtere und auch spürbare Konsequenzen für die Übeltäter. „Ich trete deshalb für eine deutliche Verschärfung der Strafen bei Angriffen gegenüber Ärzten und Pflegepersonal ein. Gleichzeitig halte ich es nur für angemessen, dass jene Patienten, die das Pflegepersonal angreifen, für ihre Behandlung selbst bezahlen müssen und nicht länger die Versicherung“, so der freiheitliche Stadtrat.

Krankenversicherung könnte aussteigen

Wie auch bei einem Autounfall, den ein Betrunkener verursacht die Versicherung aussteigt, könnte es auch möglich sein, dass die Krankenversicherung bei aggressiven Patienten die Reißleine zieht. „Warum soll dann die Krankenversicherung, und damit alle braven Beitragszahler, für einen aggressiven Patienten aufkommen?“, gibt Raml zu bedenken.

Bestmöglicher Schutz des Pflegepersonals

Gerade auch vor dem Hintergrund des zunehmenden Ärzte- und Pflegermangels ist ein schnelles Handeln möglich. Denn vor allem in urbanen Zentren – auch Linz hat mit einem steigenden Ärztemangel zu kämpfen – hat man es oftmals mit „schwierigen“ Patienten zu tun, weshalb sich häufig medizinisches Personal wenn möglich für einen anderen Standort oder ein anderes Beschäftigungsfeld entscheiden. Vor diesem Hintergrund gilt es schleunigst gegenzusteuern und konsequente Maßnahmen zu ergreifen. Zudem betont Raml: „Wer anderen Menschen hilft, hat sich besten Schutz des Strafrechts verdient.“

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