Kategorie: Nachrichten
Regenbogen-Polizei schwächt Vertrauen in den Rechtsstaat
Auf Facebook hat die Landespolizei-Direktion ihr Wappen in Regenbogenfarben eingefärbt. Damit hat sie zu einer politischen Streitfrage ganz klar Stellung bezogen. Mit dieser Aktion tut sich die Polizei selbst keinen Gefallen, da sie so selbst ihre eigene Position untergräbt.
Kommentar von Michael Scharfmüller
Eine Polizei, die sich politisch äußert, schwächt nämlich das Vertrauen der Bürger in die Unabhängigkeit und Neutralität der Sicherheitsbehörden. Aber nicht nur das, eine Polizei, die offenkundig politisch agiert, schwächt auch das Vertrauen in den Rechtsstaat.
Freund & Helfer der Bürger oder politischer Erfüllungsgehilfe?
Die Polizei hat sich bereits bei der Durchsetzung der teilweise verfassungswidrigen und meist völlig unsinnigen Corona-Maßnahmen auf dünnes Eis begeben. Zudem hat sie – je nach politischer Ausrichtung einer Veranstaltung – die Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen unterschiedlich bewertet und gehandhabt. Die Wiener Landespolizeidirektion hat sich sogar von der Politik dazu bewegen lassen Demonstrationen willkürlich zu untersagen und Menschen völlig grundlos einzukesseln.
Gewaltenteilung in Gefahr
Eines der höchsten Prinzipien in einem Rechtsstaat ist die Gewaltenteilung. Justiz, Exekutive und Politik müssen getrennt von einander agieren, um Machtmissbrauch und die Umsetzung autoritärer Fantasien zu verhindern.
Mit Salamitaktik gegen biologische Fakten
Das Argument, dass die Regenbogenfahne kein politischer Standpunkt sei, sondern nur für Toleranz und Menschenrechte stehe, ist hierbei zurückzuweisen. Selbstverständlich verfolgt die sogenannte „LGBTQ+“-Bewegung politische Ziele. Bei diesen Zielen geht es – gemäß der Salami-Taktik längst um mehr als um die Rechte einiger Homosexueller. Wer sich dafür interessiert, ist dazu eingeladen, diese beiden „Info-DIREKT Live-Podcasts“ anzuhören:
- Widerstand gegen die Regenbogen-Zivilreligion
- EU will kostenlose Abtreibungen als Menschenrecht verankern
ÖVP-Mann als Polizeichef
Bisher ist in Österreich hauptsächlich die Wiener Polizei mit der Verwendung von „Gender-Sprache“ aufgefallen, für die es keine gesetzliche Grundlage gibt. Unter der Führung von Andreas Pilsl (ÖVP) geht die Polizei in Oberösterreich jetzt mit der Einfärbung des österreichischen Wappentiers in Regenbogenfarben noch einen Schritt weiter.
Polizeichef als verhinderter Politiker
Der Grund für diese politische Agitation könnte auch in Pilsls politischen Ambitionen zu suchen sein. Im Juni 2019 wäre er fast „neutraler“ Innenminister in der „Bierlein“-Übergangsregierung geworden. Damals stieg die FPÖ jedoch auf die Barrikaden und verhinderte den „Strasser-Mann“ und „Kandidat der alten schwarzen BMI-Netzwerke“ noch in letzter Minute. Peter Pilz, damals noch im Nationalrat, äußerte sich auch ganz klar gegen Pilsl. Der Ex-Grüne rief sogar dazu auf:
Das „Innenministerium vor der ÖVP zu schützen“
Polizei muss politisch neutral sein
Politische Debatten werden in letzter Zeit zunehmend emotionalisiert und Gegenpositionen zum Mainstream bewusst kriminalisiert. Egal ob bei der „Black Lives Matter“-Kampagne, bei Demos gegen die Corona-Maßnahmen oder beim höchst politischen „Regenbogenfahnen“-Hype: Wenn die Polizei bei diesen Themen eindeutig Stellung für eine Partei ergreift, trägt sie dazu bei, die Gemüter weiter zu erhitzen. Genau das Gegenteil davon wäre eigentlich die Aufgabe der Ordnungshüter.
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AKK hält greift Russland zwei Tage vor dem „Jubiläum“ scharf an – Die russische Reaktion
Die Rede, die Annegret Kramp-Karrenbauer am 18. Juni vor der Führungsakademie der Bundeswehr gehalten hat, hatte es in sich. Darin setzte die Russland und China einerseits mit dem islamischen Terrorismus andererseits auf eine Stufe: „Für uns Europäer bleibt also viel Platz für mehr Eigenverantwortung.Zum einen in der östlichen Nachbarschaft, wo Russland – mal verdeckt mal […]
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Protest in Russland gegen Impf- und Testpflicht
Moskau dreht die Schrauben an in Sachen Corona – doch nun gibt es Widerstand: Ein bekannter Schauspieler macht bei einer Preisverleihung mit bewegenden Worten gegen neue Maßnahmen – und bekommt Applaus. Es gibt zwar Kritik, aber ein Shitstorm bleibt aus.
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US-Behörde CDC: Herzmuskelentzündung nach Impfung 200 Mal häufiger als erwartet
US Behörde CDC: Herzmuskelentzündung nach Impfung 200 mal häufiger als erwartet
24.06.2021, 11:09 Uhr. >b’s weblog – https: – Das häufige Auftreten von Herzmuskelentzündung vor allem bei männlichen Jugendlichen nach den mRNA Impfungen hat schon einige Besorgnis ausgelöst. Untersuchungen in Israel haben eine Wahrscheinlichkeit von einem Fall pro 3.000 bis 6.000 Impfungen ergeben. Nun hat auch die US-Behörde CDC eine Untersuchung vorgelegt.Den Bericht gibt’s hier….
Nachrichten im Vergleich
23.06.2021, 20:41 Uhr. >b’s weblog – https: – Impfrisiken bei 12- bis 15-JährigenÜber 300 Fälle in den USA: Auch bei Kindern kann Corona-Impfung zu Herzmuskelentzündung führen(Quelle: Focus)Drosten: “Sommer kann ganz gut werden”Es sei “sehr gut, dass wir jetzt die über zwölfjährigen Kinder impfen können”, erklärte Drosten. Für die Impfung jüngerer Kinder müssten noch Studien…
Impfung-Update – Auch Kinder von Herzmuskelentzündung betroffen
23.06.2021, 17:22 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – BAG: Gegen die «Delta-Variante» sind weiterhin Massnahmen notwendig 23.06.2021, 15:54 Uhr. Corona Transition – https: – Die Fallzahlen könnten kaum tiefer sein. Trotzdem herrscht beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) weiter Alarmismus. So auch an der gestrigen Pressekonferenz, in der ein weiteres Mal die «Virusvariante Delta» im Zentrum…
Biontech-„Impfstoff“: Auch Kinder von Herzmuskelentzündung betroffen
23.06.2021, 12:59 Uhr. Corona Doks – https: – »Eine Impfung von Biontech/Pfizer kann offenbar zu einer Herzmuskelentzündung führen. Laut wissenschaftlichen Studien sind vor allem junge Männer davon betroffen. Neue Daten aus den USA zeigen, dass auch bei Jugendlichen in Zusammenhang mit der Impfung Entzündungen des Herzmuskels auftreten.« (focus.de)…
Professor der University of Guelph sagt, dass er am Arbeitsplatz bedrängt wird, nachdem er Bedenken über Impfstoffe geäußert hat
20.06.2021, 15:29 Uhr. >b’s weblog – https: – “I felt I could express concern and that there might be a possible link between this heart inflammation that is occurring and these COVID-19 vaccines,” said Bridle. He said his life was turned upside down after the interview aired and likened the response by many to a nuclear bomb going off.“I have been undergoing daily attacks either through…
Schwere neurologische Krankheiten wie Alzheimer verursacht von mRNA Impfstoffen
17.06.2021, 12:27 Uhr. >b’s weblog – https: – Die neuen Gentechnik Präparate als Impfstoff verursachen eine ganzes Bündel von noch nie dagewesenen Nebenwirkungen. Besondere Aufmerksamkeit fanden bisher Thrombosen, sowie im Zusammenhang mit der beabsichtigten Impfung von Kindern, die Gefahr von Herzmuskelentzündungen. Neurologische und neurodegenerative Erkrankungen scheinen aber ein ebenfalls…
US-Gesundheitsbehörde CDC: Verbindung zwischen Corona-“Impfstoff” und Herzentzündung bei Männern unter 30 Jahren
16.06.2021, 11:46 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – CDC sagt, dass die Verbindung zwischen “Impfstoff” und Herzentzündung stärker ist als bisher angenommen 16.06.2021, 00:07 Uhr. >b’s weblog – https: – Males under 30 may face heart problems after getting vaccinated. Myocarditis and pericarditis share the same symptoms. Treatment for myocarditis can be solved with over-the-counter…
CDC sagt, dass die Verbindung zwischen “Impfstoff” und Herzentzündung stärker ist als bisher angenommen
16.06.2021, 00:07 Uhr. >b’s weblog – https: – Males under 30 may face heart problems after getting vaccinated. Myocarditis and pericarditis share the same symptoms. Treatment for myocarditis can be solved with over-the-counter medication or resolve itself.Bei Männern unter 30 Jahren können nach einer Impfung Herzprobleme auftreten. Myokarditis und Perikarditis haben die gleichen Symptome. Die…
Wenig Wahrheit: Prof. Drosten vor dem Brandenburger Untersuchungsausschuss – Teil 1
Augenzeugenbericht und Analyse von Rechtsanwältin Viviane Fischer
Am 11. Juni 2021 war Prof. Dr. Christian Drosten als Sachverständiger vor den Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags geladen. Rechtsanwältin Viviane Fischer hat der Sitzung beigewohnt. Nach Analyse der von ihrem Team angefertigten stenografischen Mitschrift steht fest: die sachverständigen Äußerungen sind vielfach wissenschaftlich nicht haltbar.
Von der Öffentlichkeit weggehend unbemerkt tagt seit dem 14. Mai 2020 einmal im Monat ein parlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss. Er wurde am 23. September 2020 vom Brandenburger Landtag eingesetzt. Dem Ausschuss sitzt der SPD-Abgeordnete und Kinder- und Jugendsporttrainer Daniel Keller vor. Alle Fraktionen im Landtag von Brandenburg – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linken, AfD und die Freien Wähler – haben Mitglieder in den Ausschuss entsandt. Der Ausschuss tagt weit überwiegend öffentlich. Alle Experten- und Zeugenanhörungen sind öffentlich, lediglich die Erörterung prozessualer und interner Fragestellungen erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Was allerdings heisst öffentliche Verhandlung in diesem Fall? Im Sitzungssaal selbst ist keine Öffentlichkeit zugelassen. Die Bürger können das Sitzungsgeschehen nur über eine Leinwand in einem
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Eric Clapton erlitt nach der AstraZeneca-Impfung schwere Nebenwirkungen
- Der Musiker Eric Clapton schilderte seine Erfahrungen mit schweren Nebenwirkungen der AstraZeneca-«Impfung» in einem Interview mit Oracle Films.
- Die erste Dosis des Impfstoffs hinterliess ihn zitternd, mit Fieber und Schüttelfrost und setzte ihn für eine Woche ausser Gefecht.
- Die zweite Dosis führte zu einer deutlichen Verschlechterung seiner peripheren Neuropathie, so dass er «Schmerzen und Qualen» erlitt und seine Hände etwa drei Wochen lang nicht benutzen konnte.
- Clapton sagte, was ihn an der Reaktion auf die Pandemie am meisten störe, sei der Zwang: Propagandaanzeigen der britischen Gesundheitsbehörden machten die Bevölkerung zu Opfern.
- Clapton glaubt, dass sich nicht mehr Menschen zu Wort melden, weil sie Angst vor Repressalien haben, wenn sie sich gegen die offizielle Darstellung stellen. Er selber habe wegen der Medienkampagne viele Freunde verloren.
Bevor er geimpft wurde, produzierte Clapton zusammen mit Van Morrison den Song «Stand and Deliver», der im Dezember 2020 veröffentlicht wurde. Er handelt von den strengen Lockdowns in Grossbritannien.
In dem Liegt singt er unter anderem:
«Stand and deliver / You let them put the fear on you / Stand and deliver / But not a word you heard was true / But if there’s nothing you can say / There may be nothing you can do / Do you want to be a free man / Or do you want to be a slave?»
Steh und sei standhaft
Du hast dir von ihnen Angst einjagen lassen.
Steh und sei standhaft.
Kein Wort, das du gehört hast, war wahr.
Wenn du nichts sagen kannst,
Gibt es vielleicht nichts, was du tun kannst.
Willst du ein freier Mensch sein
Oder willst du ein Sklave sein?
Renaissance der Kernkraft durch den Klimaschwindel?
Es ist schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass die Grünbewegung, die ja seinerzeit aus der Anti-AKW-Bewegung entstanden ist, durch ihren CO2-Dogmatismus jetzt eine Wiederbelebung der Kerntechnologie, wenn auch ungewollt, hervorgerufen hat.
Außer den Regierungen von Deutschland und Österreich und natürlich der EU-Kommission glaubt weltweit niemand ernsthaft, oder tut zumindest so, dass man mit Photovoltaikanlagen und Windräder eine stabile Stromversorgung gewährleisten zu könnte. Ob dieser Glaube wirklich so felsenfest ist, darf sowieso bezweifelt werden, denn wozu wäre sonst die heiß umstrittene Nordstream 2 Gasleitung notwendig?
Deutschland beschreitet mit seinem Atomausstieg 2022 wieder einmal einen europäischen Sonderweg, dem nur Österreich folgt!!!
Bis spätestens 2050 will man also klimaneutral werden. Österreich gebärdet sich wieder als Musterschüler und will dieses Ziel bereits 2040 erreichen (www.energiezukunft.eu/politik/bis-2040-will-oesterreich-klimaneutral-werden/). Man stellt sich das so vor, dass der größte Teil der verbrauchten Energie elektrisch bereitgestellt werden soll und diese elektrische Energie zu 62 Prozent (!!!, siehe www.dw.com/de/wie-wird-europas-energie-klimaneutral/a‑46686023) durch Photovoltaik gewonnen werden soll. Es wurde an dieser Stelle bereits gezeigt, dass es so gut wie unmöglich ist, den derzeitigen Strombedarf Europas durch Photovoltaikanlagen in der Sahara zu generieren (unser-mitteleuropa.com/energie-aus-der-wueste/). In Europa selbst ist die Deckung des Strombedarfs durch Solaranlagen schon wegen des extremen Jahresganges der Solarenergie in den meisten Gebieten undenkbar:
Jahresgang einer Photovoltaikanlage, Bild: wikipedia, SechWat
Gerade im Winter soll aber der Stromverbrauch durch die im Vormarsch befindlichen Wärmepumpen stark ansteigen!
Allerdings zeigt es sich langsam, dass die genannten drei Akteure Rufer in der Wüste sind. Jeder andere, mit einem Restverstand begabter Akteur, der sich der CO2-Hype beugen will oder besser muss, verbleibt nur eine Möglichkeit, die steigende Stromversorgung sicherzustellen, nämlich durch die Kernkraft. Vor allem ärmere Länder setzten verstärkt auf Kernkraft (siehe de.statista.com/statistik/daten/studie/157767/umfrage/anzahl-der-geplanten-atomkraftwerke-in-verschiedenen-laendern).
Geplant sind folgende Anzahl von Kraftwerken:
z.B: China 44, Russland 24, Indien 14, Ägypten 4, USA 3, Ukraine 2, Türkei 2, Usbekistan 2, Rumänien 2
Aber auch in Europa gibt es ein Umdenken zu Gunsten der Kernkraft:
- Frankreich hält an der Kernenergie fest. Es betreibt derzeit 56 Kernkraftwerke und will weitere bauen.
- Polen plant den Bau von sechs Atomreaktoren, von denen der erste 2033 in Betrieb gehen soll /https://www.tagesspiegel.de/politik/franzoesische-alt-atommeiler-sollen-laenger-laufen-fuer-europa-ein-gravierendes-sicherheitsrisiko/26953176.html)
- Niederlande plant neue Kernkraftwerke (www.energiezukunft.eu/politik/niederlande-erwaegt-den-bau-neuer-kernkraftwerke/)
- England plant 15 Kernkraftwerke (www.tagesschau.de/wirtschaft/boerse/renaissance-kernkraft-101.html)
- Australien setzt auf Kernkraftwerke (www.cleanenergy-project.de/energie/konventionelle-energie/schnelle-brueter-vielleicht-doch-eine-loesung)
Investoren setzen auf Kernkraft!
- Der Uranpreis steigt schon seit geraumer Zeit, nachdem er zu Beginn des Jahrtausends abgestürzt ist (www.finanzen.at/rohstoffe/uranpreis).
- Die Uranaktien steigen. Die Aktien des wichtigsten Unternehmens (Comeco) dieser Branche verdoppelte sich in kurzer Zeit: www.lynxbroker.at/boerse/boerse-kurse/aktien/cameco-aktie/
- Sogar Bill Gates hat die Kernkraft als neues Geschäftsfeld entdeckt (www.heise.de/news/Bill-Gates-Mini-AKW-kommt-nach-Wyoming-6061033.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE). Diesem Mann kann man trauen, dass er weiß was gut für seine Geldbörse ist!
- Auch der IPCC und Greta Thunberg halten die Atomkraft als mögliche „Lösung“ für das erfundene CO2 Problem (www.faz.net/aktuell/politik/ausland/warum-greta-thunberg-sich-fuer-atomenergie-ausspricht-16099744.html)
Offenbar findet heimlich still und leise eine Neubewertung der Kernkraft statt:
Weltweit sind etwa 450 Atomkraftwerke seit mehr als einem halben Jahrhundert in Betrieb. Es ist zu hoffen, dass man aus den schweren Unfällen gelernt hat. Absolut sicher Kernkraftwerke wird es nie geben, aber auch grüne Technologien sind nicht völlig risikolos. Beispielsweise sind schon Staudämme geborsten mit tausenden Todesopfern. Trotzdem werden Staudämme weiter gebaut.
Insbesondere ist das Risiko einer unzuverlässigen Stromversorgung durch die Zappelstromproduzenten zu bewerten. Bei einem europaweiten Stromausfall über mehrere Tage könnten hunderte oder sogar tausende Menschen sterben.
Man bedenke nur was passiert, wenn:
- den Krankenhäusern der Treibstoff für die Notstromversorgung ausgeht,
- jegliche Kommunikation unterbrochen ist und kriminelle Banden das allgemeine Chaos für ihre Zwecke nutzen,
- die Wasserversorgung plötzlich nicht mehr flächendeckend gewährleistet ist,
- die Lebensmittelversorgung unterbrochen wird
- Völlig unbewertet ist noch das Risiko einer unvermeidlichen Wasserstofftechnologie, ohne die die alternativen intermittierenden Technologien nicht funktionieren können.
Atommüll:
Grundsätzlich bietet die Technologie der „Schnellen Brüter“ die Möglichkeit das Atommüllproblem drastisch zu reduzieren (www.wiwo.de/technologie/green/atommuell-australien-will-radioaktiven-abfall-mit-neuem-kraftwerk-weiternutzen/13551992.html). Neben abgebrannten Brennelementen könnte diese Technologie sogar ausgediente Atomwaffen sinnvoll entsorgen!
Diese Technologie benötigt kein mit U235 angereichertes Uran, sondern kann auch das normale Uranisotop 238 nutzen. Die Uranvorräte würden noch für viele Jahrhunderte reichen.
Auch „grüne Technologien“ wie z.B. das Elektroauto oder Photovoltaikpaneele produzieren Unmengen von Sondermüll, über dessen Entsorgung man sich vorerst keine Sorgen macht. Die Klimahysteriker haben von den Kernkraftbetreibern gelernt!
Von wegen Remis: Ungarn moralischer Sieger!
Von WOLFGANG HÜBNER | Deutschland, das hat sich in den letzten Tagen in erbärmlichster Weise gezeigt, ist ein total verhetztes, von Gesinnungswahn besessener Staat geworden. Das Regenbogen-Vorspiel zur EM-Partie der in Antifa-Schwarz gekleideten DFB-„Mannschaft“ gegen die leidenschaftliche ungarische Nationalmannschaft wird als ein schändliches Kapitel multimedial konzertierten sportpolitischen Missbrauchs in Erinnerung bleiben. Und dieser Missbrauch ging […]
Angela Merkel im Bundestag: Keine Ahnung, was ein CT-Wert ist
Unfassbar. PCR-Test, CT-Wert, „Inzidenz“… Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar überhaupt keine Ahnung, was das ist und was das tut. „Ist der CT-Wert über 25, ist der Mensch ansteckend, ist er unter 25, ist er nicht mehr ansteckend.“. Diese Frau weiß also nicht einmal, was ein CT-Wert überhaupt ist, es ist unglaublich!
Aber Erpressung kann sie: „Die Pandemie ist erst zu Ende, wenn die ganze Weltbevölkerung geimpft ist.“, sagt sie quasi im gleichen Atemzug, mitten im Bundestag. Wie war das nochmal mit der Intensivbettenbelegung als Begründung für die Maßnahmen?
Nachtrag: Hierzu auch diese drei Artikel des TKP-Blogs zur Situation in den USA, denn dort sieht die Sache schon ganz anders aus. Dass es auch teilweise in Europa anders geht, zeigen zur Zeit ja gerade Bilder der Fußball-EM.
Kein Abstand, keine Masken und kein grüner Pass in den USA
„Die USA werden langsam aber sicher zur Urlaubsdestination der Wahl. Wer dem Wahnsinn in Europa – zumindest dem in Deutschland und Österreich – entfliehen will, sollte sich als Reiseziel beispielsweise Florida überlegen. Aber auch in den meisten anderen Staaten ist mittlerweile Normalität eingekehrt.
34 von 50 Staaten haben alle Corona Maßnahmen abgeschafft. Sie folgen damit dem Beispiel von Staaten wie South Dakota, die nie Einschränkungen hatten, die Lockdowns mittlerweile samt Masken sogar gesetzlich verboten haben. Insgesamt 10 Staaten kamen ohne Einschränkungen durch die Pandemie, die deshalb als solche gar nicht wahrnehmbar war. Und viele andere haben sie schon vor längerer Zeit geöffnet.“
Der enorme Unterschied zwischen Freiheit in den USA und Unterdrückung bei uns
„Immer mehr Bundesstaaten in den USA beenden die Pandemie und kehren zur Normalität von vor 2020 und dem ‚Wuhan‘-Virus zurück. Alles ist offen, es gibt keine Maskenpflicht und Impfpässe werden in immer mehr Bundesstaaten gesetzlich verboten. Zehn Bundesstaaten hatten überhaupt nie Maßnahmen und so große wie Florida haben alle schon im September 2020 abgeschafft.“
Gesetzliches Verbot von Impfpässen nun auch in Texas
„Texas ist nun der 15te Bundesstaat in den USA in dem Impfpässe verboten sind. Gouverneur Greg Abbott hat das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Er besteht darauf, Texas müsse vollständig „offen“ bleiben und bezeichnet die Pässe als eine Verletzung der individuellen Freiheit.“
USA: 34 von 50 Staaten haben alle Corona-Maßnahmen abgeschafft
Kein Abstand, keine Masken und kein grüner Pass in den USA
„Die USA werden langsam aber sicher zur Urlaubsdestination der Wahl. Wer dem Wahnsinn in Europa – zumindest dem in Deutschland und Österreich – entfliehen will, sollte sich als Reiseziel beispielsweise Florida überlegen. Aber auch in den meisten anderen Staaten ist mittlerweile Normalität eingekehrt.
34 von 50 Staaten haben alle Corona Maßnahmen abgeschafft. Sie folgen damit dem Beispiel von Staaten wie South Dakota, die nie Einschränkungen hatten, die Lockdowns mittlerweile samt Masken sogar gesetzlich verboten haben. Insgesamt 10 Staaten kamen ohne Einschränkungen durch die Pandemie, die deshalb als solche gar nicht wahrnehmbar war. Und viele andere haben sie schon vor längerer Zeit geöffnet.“
Dazu auch die Situation in Deutschland:
Angela Merkel im Bundestag: Keine Ahnung, was ein CT-Wert ist
ZDF: Zu viele Meldungen von Nebenwirkungen der Corona-„Impfung“: Paul-Ehrlich-Institut überlastet
Ehemaliger Chefarzt Dr. Thomas Sarnes fällt vernichtendes Urteil über COVID-Maßnahmen
Skandalminister Scheuer engagierte Anwälte als Pressesprecher – für 5,8 Millionen Euro
Zu den untragbarsten und dilettantischsten Personalien in Merkels Regierungs-Tafelrunde gehört nach wie vor CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer – auch wenn ihm Gesundheitsminister Jens Spahn den Rang als Skandalminister Nr. 1 längst abgelaufen hat, sowohl was persönliches Fehlverhalten, fragwürdige Eigenmächtigkeiten und Vernichtung von Steuergeldern anlangt. Doch Scheuer steht ihm in wenig nach: Anscheinend genügen ihm die Diesel- sowie die PKW-Maut-Affäre noch nicht; weiterhin schmeißt er öffentliche Gelder zum Fenster heraus – nicht nur für Berater, sondern auch für Anwälte.
Wie nun herauskam, zahlte Scheuer an Rechtsanwaltskanzleien 5,8 Millionen Euro – für eine Aufgabe, die eigentlich genuin bei ihm selbst bzw. seinen Ministerialen lag: nämlich die Beantwortung von Anfragen, die laut Bundesgesetzen von ihm auf Verlangen zu leisten. Konkret verpflichtet ihn dazu das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz. Zwischen 2017 und 2020 wurden derartige Auskunftsbegehren in 19 Fällen vom Verkehrsministerium an die Anwaltskanzleien – und damit an kostenpflichtige externe Dienstleister – delegiert, damit sie auf die teilweise für Scheuer unangenehmen oder gar verfänglichen Fragen entsprechend antworten.
Ausgerechnet Scheuer – der sich, wie der „Tagesspiegel“ (TS) sardonisch schreibt, gerne für seine Offenheit, etwa bei der Pkw-Maut und beim Dieselskandal loben lässt – spricht seinem eigenen erklärten „Politikstil“ einer angeblich „maximal möglichen Transparenz“ Hohn: Wenn es brenzlig oder peinlich wird, schickt er Anwälte vor und nimmt sich selbst aus der Schusslinie. Blechen darf der Bürger – wie so oft bei den abenteuerlichen Fehlentscheidungen dieses Groko-Proporzprofiteurs, der (ginge es nach Kompetenz oder fachlicher Eignung) nichts in der Bundespolitik verloren hätte.
Ans Licht gekommen war Scheuers weiterhin unverfrorener, dreister und uneinsichtiger Umgang mit Steuergeldern durch eine „Berichtsbitte“ des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler an das Verkehrsministerium, über die der TS berichtet. Ob die Antwort auf diese wiederum von einer der Scheuer’schen Lieblingskanzleien beantwortet wurde, oder von seinem Haus direkt, war nicht in Erfahrung zu bringen. (DM)
Heuchlerisch bis unter das Kopftuch: Claudia Roth für weitergehende EU-Maßnahmen gegen Ungarn
Um diese heuchlerische Politikerin zu entlarven, zitieren wir hier einmal die EMMA vom 25. Januar 2015:
„Claudia Roth, Vizepräsidentin des Bundestages war am 20./21. Januar zusammen mit einer Delegation des Bundestages und Politikerinnen diverser westlicher Länder zu einem offiziellen Besuch im Iran. Dort sind die Frauen seit 1979, seit der Machtergreifung Khomeinis, zwangsverschleiert – was die westlichen Politikerinnen nicht hinderte, sich freiwillig zu verhüllen. Darüber sind nicht nur die mutigen Frauen der Aktion „Meine heimliche Freiheit“ empört, die es im vergangenen Jahr gewagt hatten, das Kopftuch abzulegen und Fotos davon ins Internet zu stellen. Sie schreiben jetzt einen offenen Brief an Claudia Roth und alle anderen, die bei ihrem Iran-Besuch verschleiert und lächelnd neben Tschador-verhüllten Frauen posierten. Für die westlichen Politikerinnen ein einmaliger Ausflug – für die Iranerinnen eine Frage auf Leben und Tod.“
Und jetzt schauen wir mal, wie großspurig sich die Dame heute äußert, wie sie ihren ausländerfeindlichen Hass gegen ein Land frönt, in dem Schwule sicherer leben, als in Deutschland:
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) will mehr EU-Maßnahmen gegen Ungarn als Reaktion auf ein Gesetz zu Homo- und Transsexualität. „Das ungarische Gesetz, das nach dem Willen von Viktor Orbán und seiner Clique Informationen über und Darstellungen von Homosexualität verbieten soll, ist die neue Volte im unwürdigen und schäbigen Spiel mit den fundamentalen Werten der Europäischen Union“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Das Gesetz sei ein „klarer Versuch, die Meinungsfreiheit und weitere bürgerliche Freiheitsrechte in Verbindung mit der Ausgrenzung von Minderheiten und dem Schüren von Homophobie einzuschränken und so zur Spaltung der EU in Zusammenarbeit mit anderen Autokraten und Diktaturen beizutragen“.
Das seit 2018 laufende Rechtsstaatlichkeitsverfahren der EU-Kommission gegen Ungarn sei der richtige Ansatz, mit der Politik von Viktor Orbán umzugehen, er sei aber zu langsam. „Bei diesem Tempo wird die heutige Regierung Ungarns in der Lage sein, erheblichen und mancherorts irreparablen Schaden anzurichten“, sagte Roth. Es brauche eine neue politische Initiative der EU und der Kommission, „die Salami-Taktik des Autokraten beim Abbau von Grund- und Freiheitsrechten zu beenden“.
Die ungarische Zivilgesellschaft und die demokratische Opposition in Ungarn bräuchten „in diesem Kampf gegen die schleichende Autokratie klare Unterstützungssignale aus Europa“.
Diese Unterstützungssignale hätten auch die Frauen und Schwule in den islamischen Ländern nötig. Doch da kommt von Frau Roth selbstverständlich nichts.
Was für eine miese Heuchelei! (Mit Material von dts)