Kategorie: Nachrichten

Wien – Obwohl der 18-jährige Mordverdächtige der 13-jährigen Leonie wegen seiner vielen Vorstrafen den Status als “subsidiär Schutzberechtigter” bereits verloren hatte, lebte der Afghane in einer vom österreichischen Steuerzahler bezahlten Wiener Sozialwohnung. Zusätzlich kassierte er knapp 57.000 Euro Sozialhilfe.

Der Asyl- und Migrationswahnsinn tobt in Österreich in ganz ähnlichem Ausmaß wie in Deutschland unter der Merkel-Regierung: Der 18-jährige Afghanen, der mit seinem 16-jährigen Kumpel – ebenfalls ein hereingeflüchteter Afghane, die 13-jährige Leonie mit Drogen betäubt, sexuell missbraucht, bis zur Unkenntlichkeit geschlagen und erwürgt haben soll, lebte in einer Wiener Gemeindewohnung – und kassierte Sozialgeld, insgesamt 56.989 €.

Obwohl der Migrant – wegen elf polizeilichen Anzeigen und drei Haftstrafen – den Status als „subsidiär Schutzberechtigter” bereits verloren hatte, durfte der mutmaßliche Mörder in eine vom österreichischen Steuerzahler finanzierte Gemeidnewohnung im links-regierten (SPÖ und NEOS) Wien einziehen. Wie das Magazin Exxpress berichtet, dürfte der Afghane unter Umgehung der Zulassungsbedingungen Zutritt zum Gemeindebau erhalten haben. Offensichtlich war es somit auch die Stadt Wien selbst, die noch seine Mietkosten übernommen hat. Die Magistratsabteilung 11 gehört in den Zuständigkeitsbereich von Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS), berichtet das Magazin weiter und verweist den islamischen Terrorist Kujtim F.. Der Muslim hatte am 2. November des vergangenen Jahres vier Menschen getötet. Und auch F. konnte auf Steuerzahlerkosten in einer Sozialwohnung der Stadt Wien leben.

Dass sich der Afghane und mutmaßliche Mörder von Leonie primär in Wien herumgetrieben habe, sei nicht verwunderlich, so der Exxpress weiter. Denn: „Hier erhalten “subsidiär Schutzberechtigte” 863 Euro im Monat – mehr als in irgendeinem anderen Bundesland. Zum Vergleich: In Niederösterreich, dem Burgenland, der Steiermark und Salzburg sind es monatlich zwischen 320 und 365 Euro. Nur in Kärnten dürfen sich Schutzberechtigte mit 844 Euro pro Monat über eine ähnlich hohe Zuwendung freuen“. Jeder “Subsidiär Schutzberechtigte” in Wien kostet die Steuerzahler 10.356 Euro im Jahr, klärt das Magazin auf und weiter: „Und wer fünfeinhalb Jahre in den Genuss der Mindestsicherung gelangt ist, wie jener 18-jährige Afghane, der hat die steuerzahlenden Österreicher seither 56.958 Euro gekostet. Freilich: Für den afghanischen Staatsbürger war es wohl nicht die einzige Einnahmequelle. Immerhin hat er auch mit Drogen gehandelt“.  (SB)

Nicht nur „Männer“, sondern auch „Banden“ haben Deutschland längst als Beute unter sich aufgeteilt. Aktuell wird berichtet, dass „eine Bande“ von Finanzschiebern und Juwelieren Goldbarren im Wert von 1,6 Milliarden Euro in die Türkei geschmuggelt haben soll.

Sagenhafte 7,5 Tonnen Gold sollen es laut dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (KStA) sein, die benannte „Bande“ illegal nach Istanbul geschmuggelt haben soll. Das Gold soll dazu gedient haben, die Gewinne krimineller Organisationen zu waschen, darunter Geld aus Drogengeschäften oder unverzolltem Wasserpfeifentabak. Ebenso wird der „Bande“ die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

Die Kölner Staatsanwaltschaft habe laut dem KStA mitgeteilt, dass es sich um 53 Beschuldigte handle. Der „Bandenchef“, ein Schmuck-Großhändler aus Istanbul, scheint in der Türkei untergetaucht zu sein.

Der türkischstämmige Anwalt Mustafa Kaplan – bekannt geworden als „Opferanwalt“ in den NSU-Verfahren – ist nun auch Verteidiger eines beschuldigten Kölner Geschäftsmannes. Kaplan zeigt sich gegenüber dem KStA sicher, dass ein Großteil der Vorwürfe sich „am Ende des Verfahrens im Nichts auflösen“ werde. (SB)

Der nordrheinwestfälische Verfassungsschutz hat jüngst einen „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und „Corona-Leugnern““ herausgegeben. Damit prescht der Nachrichtendienst des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes mit einer möglichen Argumentation vor, wie man künftig kritische Bürger zu Staatsfeinden machen kann – und damit einen weiteren Hebel hat, Kritik am Regierungshandeln zu stigmatisieren, auszugrenzen und gegebenenfalls sogar zu kriminalisieren.

• Verfassungsschutz NRW veröffentlicht Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und „Corona-Leugnern“
• 179 Seiten mit zahlreichen Widersprüchen
• Kritik an Corona-Maßnahmen verfassungsfeindlich?
• Unterschiedliche Maßstäbe zugunsten von Linksaußen
• Verfassungsschutz mittlerweile Regierungsschutz

Von Achim Baumann

Der deutsche Verfassungsschutz ist sehr umtriebig: In den vergangenen Jahren hat er zudem neue Beobachtungsfelder generieren können. Und zunehmend werden weitere Kreise unter die Lupe genommen. Vor ein paar Jahren waren es erst die sogenannten Reichsbürger, dann Teile der Alternative für Deutschland (AfD), anschließend die Gesamtpartei und nun auch kritische Bürger, die mit den Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie nicht einverstanden sind.

Alles Verfassungsfeinde?

In seinem 179-seitigen Sonderbericht versucht der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen darzulegen, warum Kritiker der Corona-Maßnahmen künftig Beobachtungsgegenstand sein könnten und wodurch diese angeblich verfassungsfeindlich sein sollen. Natürlich versucht er ebenso darzulegen, wie gefährlich von ihm so bezeichnete „Corona-Leugner“ sind – allerdings eher mit geringer Überzeugungskraft.

Begründungen zum Teil von der Wirklichkeit eingeholt

Die Begründungen des Verfassungsschutzes NRW lesen sich zum Teil äußerst widersprüchlich: So gesteht der Verfassungsschutz den Bürgern zwar zu, dass man der Auffassung sein darf, dass die Aufhebung der Grundrechte nicht verhältnismäßig und deshalb verfassungswidrig war. Wer aber auch die Auffassung vertritt, dass die Einschränkungen in der Corona-Pandemie der Einstieg in eine dauerhafte Aufhebung der Verfassungsordnung sein könnten, vertritt bereits eine Verschwörungstheorie und ist deshalb verfassungsfeindlich, so der umstrittene Nachrichtendienst. Dumm nur, dass der deutsche Bundestag erst am vergangenen Freitag eine Einschränkung von Grundrechten auch ohne Vorliegen einer pandemischen Notlage beschlossen hat – und das bis zu zwölf Monate lang. Ist die Aufhebung der Verfassungsordnung, also die Einschränkung von Grundrechten für zwölf Monate, kein solcher Einstieg? So schnell werden Kritiker an der Bundestagsentscheidung zu Verfassungsfeinden…

Kontaktschuld nur bei missliebigen politischen Strömungen

Ein weiteres Beispiel für die angreifbare Argumentation des Verfassungsschutzes ist dessen Behauptung, auch Extremisten würden sich unter die Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen begeben und andere Versammlungsteilnehmer würden sich nicht ausreichend von diesen abgrenzen. Das mache sie verdächtig. Wenn dies der künftige Maßstab ist, Verfassungsfeinde zu erkennen, dürfte man jeden Versammlungsteilnehmer von linken Demonstrationen künftig als Verfassungsfeind bezeichnen dürfen, denn Grüne, Sozialdemokraten, sonstige Linke demonstrieren regelmäßig gemeinsam mit militanten Antifaschisten, arbeiten in zahlreichen Bündnissen und Alternativen zusammen. Aber eine linke Kontaktschuld gibt es bekanntermaßen bislang nicht…

Wer sagt was?

Auch die Verwendung von bestimmten Begriffen, Wörtern und Parolen sind für den Verfassungsschutz bereits ein Indiz für Verfassungsfeindlichkeit. Wer beispielsweise von „Corona-Diktatur“ oder „Merkel-Diktatur“ redet, macht sich bereits verdächtig. Denn mit „Merkel-Diktatur“ werde die Politik der „offenen Grenzen“ im Jahr 2015 entwertet – und wer das macht, ist Staatsfeind. Dass selbst der amtierende deutsche Innenminister Horst Seehofer das zügellose Hereinlassen von knapp zwei Millionen Armutseinwanderern seinerzeit als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnete, könnte ihn beim NRW-Verfassungsschutz glatt zum Verdächtigen machen. Auch wer den „Great Reset“ thematisiert, bedient sich angeblich verschwörungstheoretischer Mythen. Aber auch hier scheint dem Verfassungsschutz nicht bekannt zu sein, dass selbst das Weltwirtschaftsforum (WEF) vom „Great Reset“ spricht. Ob dieser auch als verfassungsfeindlich eingestuft wird?

Krampfhaft argumentiert

Es liegt in der Natur der Sache, dass hier offenbar zuerst der Wunsch der Regierung vorlag, missliebige Kritiker ihrer Politik als Verfassungs- und damit Staatsfeinde zu stigmatisieren. Der Verfassungsschutz musste dann erst eine Argumentation schaffen, um den Wunsch an die Rechtslage anzugleichen. Aber damit zeigt der Verfassungsschutz in erster Linie, dass er nicht die Verfassung schützt, sondern die Interessen der Regierenden!

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Erinnern Sie noch den längst verblassten Werbeslogan des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“? Aus heutiger Sicht eine fast schon peinliche Lachnummer: „Das Sturmgeschütz der Demokratie“. Hahaha. Ein Sturmgeschütz kann man gut gebrauchen, vor allem dann, wenn Krieg ist. In Mali ist Krieg. In Afghanistan auch.

Von Hans S. Mundi

In unseren Fußgängerzonen breitet sich der Krieg auch langsam aus, denn wenn ATTENTÄTER vom Djihad sprechen und beim tödlichen Messerstechen „Allahu-akbar“ rufen, dann ist das Krieg. Wir befinden uns sowohl in Mali, in Afghanistan in einem Krieg mit dem Islam, weil er das Weltkalifat anstrebt – weil das so ist, wurde Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen, denn die politischen „Kopftuchmädchen“-Signale darf man so nicht nennen. Auch vom Islam darf man nicht sprechen. Es sind doch stets nur verwirrte, psychisch kranke Einzeltäter, die demnächst als EINMANN den gesamten afghanischen Staat wieder übernehmen und in eine irdische Höllle zurückführen werden.

„Alle zwölf verletzten Bundeswehr-Angehörigen sind nach dem Anschlag auf Uno-Soldaten in Mali nach Deutschland zurückgebracht worden. Ein zweites Flugzeug der Luftwaffe mit sechs Verwundeten an Bord landete in der Nacht zum Sonntag in Stuttgart. Die Soldaten erhielten nun eine »hochwertige Versorgung«, sagte eine Bundeswehr-Sprecherin. Gegen zwei Uhr habe der Transport mit den Verwundeten das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm erreicht, teilte der Sanitätsdienst der Bundeswehr auf Twitter mit. Ein Team aus Spezialisten unterschiedlicher medizinischer Disziplinen kümmere sich nun um die Soldaten.“

Nun macht euch mal keine Sorgen. Die deutschen Soldaten waren nicht im Krieg, sondern auf einer Demokratie-Mission. In Mali ist ein wenig Bürgerkrieg, da gibt es auch viele arme Einzeltäter, die wir in Deutschland doch viel besser psychologisch versorgen könnten. Die verletzten Soldaten? Jo mei, die werden jetzt allerbestens versorgt, die haben es gut und können bald nach Hause und dann erstmal Urlaub machen. Der deutsche Wahnsinn drückt sich alptraumartig in einer gesteuert-manipulativen Berichterstattung aus, die beängstigend ist. Wer Soldaten kennt und sich in diesen Tagen mal umhört, der erfährt Dinge, die auf keinen Fall an die Öffentlichkeit sollen. Alle zwölf Verletzten. Welche Verletzungen haben sie denn nach einem Bombenanschlag eines Selbstmordattentäters? In den Fluren deutscher Kasernen wird geraunt. Arme ab, Beine ab, schwerste Verbrennungen. Unsere Bundeswehr lässt sich sowas gefallen. Kein deutscher Leopard überrollt die Lager und Camps der Terroristen, um ihnen Vergeltung zu bringen, was in jedem Krieg seit Menschengedenken klar war.

„Es ist eine der gefährlichsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr, jetzt hat der Einsatz in Mali schwere Folgen: Am Freitag ist in dem westafrikanischen Land ein Selbstmordanschlag auf eine Patrouille deutscher Soldaten der UN-Truppe Minusma verübt worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte in Berlin: „Der Anschlag fand um 8.28 Uhr mitteleuropäischer Zeit statt, 180 Kilometer von Gao entfernt. Betroffen sind zwölf deutsche und ein UN-Soldat. Sie sind verwundet, drei davon schwer. Alle wurden mit Hubschraubern evakuiert.““

Die Verteidigungsministerin am Bett eines Mannes, der sein Bein verloren hat? Natürlich nicht. Das Sturmgeschütz der Demokratie recherchiert zu Hintergründen der Tat und wie es den Betroffenen konkret geht? Natürlich nicht. Angela Merkel bei Angehörigen der jüngsten deutschen Messeropfer? Natürlich nicht. Die ganze irrsinnige Verlogenheit der deutschen Politik ist zu besichtigen. Man zieht in den Krieg, nennt es eine „Mission“, die es auch nicht einmal in Mali ist. Die deutschen Soldaten bauen Unterkünfte und Brunnen. Sie sollen keine Soldaten sein. Die deutschen Opfer von Messerstechern und Weihnachtsmarkt-Amri-Attentätern werden ignoriert. Sie passen nicht in ein von Merkel ins linke Licht gerückte Land, welches nur noch die Umwelt verteidigt, indem es die Benzinpreise erhöht. Wir werden schon bald nichts mehr wegen Mali hören. Auch kaum etwas von Afghanistan. Wenn die Taliban die ersten Massaker an der Zivilbevölkerung und an Frauen und Mädchen veranstalten, wird der gesamte feige Westen wehrhaft in vollgeschissenen Unterhosen dastehen und unisono schwören, dass man dem Land trotz Truppenabzug weiterhin gerne verbunden bleibe.

Technocracy Incorporated“ wurde 1933 in New York City als Bildungs- und Forschungsorganisation gegründet, die sich für eine radikale Umstrukturierung des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens in Kanada und den Vereinigten Staaten einsetzt – mit der Wissenschaft als zentralem Arbeitsprinzip.

„In einer historisch fundierten und sehr genauen Beschreibung der Technokratie-Bewegung der 1930er Jahre kommt der Autor zu dem Schluss: ‚Es wäre falsch, Technocracy Incorporated als nur ein weiteres gescheitertes utopisches Schema abzutun‘.

Das Niveau der akribischen Details in diesem Artikel zeigt das tiefe Verständnis des Autors für die Technokratie, ihre Geschichte und ihre Ansprüche. Er sieht die moderne Anziehungskraft des libertären Denkens unter Technokraten und erkennt das Wachstum der Technokratie an, während er auf den Technopopulismus anspielt: ‚Während die Zahl der Technokraten in der Regierung zunimmt, steigt auch die Zahl der populistischen Politiker, die ihren Mangel an Fachwissen wie ein Ehrenabzeichen tragen.‘

Seine antipopulistische Voreingenommenheit kommt bei folgenden Aussagen aber wieder zum Vorschein: ‚Aber es gab einen Preis dafür, dass man nicht auf die Experten gehört hat. Länder, die von populistischen Führern verschiedener Schattierungen regiert werden – insbesondere die USA, Brasilien und Großbritannien – haben mit die höchsten COVID-19-Todesraten zu verzeichnen.‘

Dennoch kommt Basen, nachdem er die Fehler und Irrtümer der Technokratie aufgezeigt hat, zu dem Schluss, dass es ‚falsch wäre, sie abzutun‘. Dies ist ein sehr geschickter journalistischer Stil, der die Saat der Propaganda tief in den Verstand des nichtsahnenden Lesers pflanzt.“ – Patrick M. Wood, Herausgeber „Technocracy News“

Am 13. Oktober 1940 erschien ein Chiropraktiker aus Regina namens Joshua Haldeman vor dem Stadtgericht, um sich zwei Anklagen nach dem „Defence of Canada Act“ zu stellen.

Sein angebliches Vergehen war die Zugehörigkeit zu „Technocracy Incorporated“, einer Organisation, die von der kanadischen Regierung einige Monate zuvor als Teil einer größeren Aktion gegen Gruppen, die sie als subversiv für die Kriegsanstrengungen betrachtete, verboten worden war.

„Technocracy Incorporated“ war keine politische Bewegung – tatsächlich war es Politikern oder Mitgliedern politischer Parteien nicht erlaubt, ihr beizutreten. Sie wurde 1933 in New York City als eine Bildungs- und Forschungsorganisation gegründet, die eine radikale Umstrukturierung des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens in Kanada und den Vereinigten Staaten förderte – mit der Wissenschaft als zentralem Arbeitsprinzip.

Es würde keine Politiker, Geschäftsleute, Geld oder Einkommensungleichheit geben. Das waren alles Merkmale dessen, was die Technokratie das „Preissystem“ nannte, und es würde verschwinden müssen.

Es würde auch keine Länder namens Kanada oder die Vereinigten Staaten geben – nur eine riesige kontinentale Landmasse namens Technate, eine Techno-Utopie, die von Ingenieuren und anderen „Experten“ auf ihren Gebieten geführt wird. Im Technate würde jeder gut untergebracht und ernährt sein. Alle materiellen Bedürfnisse würden befriedigt werden, egal ob man einen Job hat oder nicht.

Joshua Haldeman war von 1936 bis 1941 ein Leiter von „Technocracy Incorporated“ in Kanada, wurde aber schließlich sowohl von der Organisation als auch vom Land desillusioniert und wanderte zusammen mit seiner jungen Familie aus, um in Südafrika ein neues Leben zu beginnen.

Im Juni 1971 brachte Haldemans Tochter Maeve seinen ersten Enkelsohn zur Welt. Sein Name ist Elon Musk.

2019 twitterte Musk: „Beschleunigung der Entwicklung von Raumschiffen, um die marsianische Technokratie aufzubauen.“

Musks geschätztes Nettovermögen beträgt heute mehr als 150 Milliarden US-Dollar. Er hat sich innerhalb des Preissystems, gegen das sein Großvater gewettert hätte, eindeutig sehr gut geschlagen. Aber Musk hat seine Technokratie-Wurzeln nicht völlig aufgegeben.

Musk spricht nicht von einem irdischen Technate, aber er hat Milliarden in die Entwicklung von Raketen investiert, um Menschen auf den Mars zu schicken, mit der Absicht, ihn zu kolonisieren. Bis 2050 will er dort eine Millionenstadt sehen.

Im Jahr 2019 twitterte Musk: „Beschleunigung der Entwicklung von Raumschiffen, um die marsianische Technokratie aufzubauen.“

Die meisten der Ideen von „Technocracy Incorporated“ für das Technate waren weder praktisch noch realisierbar. Aber sie warfen mindestens zwei wichtige Fragen auf, mit denen wir uns auch heute noch auseinandersetzen: Wie sollten Regierungen reagieren, wenn eine große Anzahl von Menschen ihre Arbeit an die Automatisierung verliert – und wie kann die repräsentative Demokratie, mit all ihren offensichtlichen Unzulänglichkeiten, effektiv in einer Welt funktionieren, in der Wissenschaft und Technologie eine immer dominantere Rolle spielen?

Ein Zusammenstoß zwischen Hinfälligkeit und Modernität

In einer Rede vor einem amerikanischen Publikum im Jahr 1963 erklärte Howard Scott, der Gründer und Leiter von „Technocracy Incorporated“, dass „soweit es die Ideen von Technocracy betrifft, wir soweit links sind, dass wir den Kommunismus bürgerlich aussehen lassen.“

Das mag nicht der effektivste Rekrutierungsslogan auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges gewesen sein, aber Scott hatte nicht ganz unrecht.

Die Technokratie war bei weitem nicht die einzige Protestbewegung, die aus dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der 1930er Jahre hervorging. „Social Credit“ in Alberta und die Kooperative „Commonwealth Federation“ in Saskatchewan, die Vorläuferin der NDP, fanden ebenfalls viel Unterstützung. Einige Gruppen quer durch das politische Spektrum hatten Verbindungen zu europäischen politischen Bewegungen. Einige hatten charismatische Führer, wie Huey Long und Father Charles Coughlin in den Vereinigten Staaten.

Aber die Technokratie war eine einzigartig nordamerikanische Bewegung, die vielleicht die radikalste von allen war. Und in den Tiefen der Großen Depression waren Hunderttausende von Kanadiern und Amerikanern bereit, sich ihr anzuschließen.

Howard Scott gründete Technocracy Inc. im Jahr 1933. Er leitete die Organisation bis zu seinem Tod im Jahr 1970. (Technocracyinc.org)

Die Ideologie der Technokratie entzieht sich einer einfachen Charakterisierung. Sie war antikapitalistisch und antidemokratisch, aber nicht faschistisch. Sie war anti-staatlich, aber nicht libertär. Sie glaubte an eine radikale Form von sozialer und ökonomischer Gleichheit, aber sie war nicht marxistisch.

Sie lehnte all diese Ideologien ab, weil keine von ihnen die Idee akzeptierte, dass Wissenschaft und Technologie das nordamerikanische Leben veränderten und dass nur hochqualifizierte Ingenieure und Experten in der Lage wären, ein „neues“ Nordamerika aufzubauen.

Während andere politische Parteien und Protestgruppen mit Plänen warben, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, lautete die Antwort der Technokratie: Macht euch nicht die Mühe. Die Welt hatte sich verändert, und die durch Maschinen vernichteten Arbeitsplätze kamen nicht zurück.

Vor der Industriellen Revolution wurde der Großteil der Produktion von Hand gemacht, und es gab nie genug Waren für alle; es war eine Wirtschaft, die auf Knappheit basierte. Jetzt konnten Maschinen mit deutlich weniger menschlicher Arbeit mehr als genug von allem für alle produzieren.

Aber dieses industrielle System, das in der Lage war, Überfluss zu produzieren, wurde durch das Preissystem behindert, ein vorindustrielles, auf Knappheit basierendes Konstrukt, das schlecht für eine Welt geeignet war, in der Maschinen den Menschen am Arbeitsplatz ersetzten.

Das Herzstück des Preissystems war das Geld. Es zwang die Menschen dazu, sich zu verschulden, das Gesetz zu brechen, gierig zu werden und sich auf alle möglichen anderen schlechten Verhaltensweisen einzulassen. Aber Hilfe war im Anmarsch.

„Der Vormarsch der Technologie mit ihrem zunehmenden Überfluss wird jeden Wert des Preissystems zerstören“, erklärte Scott in einer Rede in Sylvan Lake, Alta. während einer westkanadischen Vortragsreise im September 1939. „Es ist ein Zusammenstoß zwischen Hinfälligkeit und Modernität, zwischen Technologie und Wert, zwischen Wissenschaft und Chaos.“

Wenn das alles bekannt klingt, dann deshalb, weil Untergangsszenarien über massive Arbeitslosigkeit und soziale Unruhen, die durch den technologischen Wandel verursacht werden, spätestens seit der industriellen Revolution bekannt sind.

Ein Technocracy-Schild ist im August 1939 in Josephine County, Oregon, zu sehen. (Technocracyinc.org)

In den 1770er Jahren, als sich der Einsatz der „Spinning Jenny“ verbreitete, verloren viele Weber, die in ihren Häusern Stoffe von Hand gesponnen hatten, ihre Arbeit. Aber die Spinning Jenny machte es billiger, Stoff zu produzieren, was bedeutete, dass sich mehr Menschen Kleidung leisten konnten, was wiederum bedeutete, dass viel mehr von ihnen gebraucht wurden, um in den Fabriken zu arbeiten, in denen der Stoff nun hergestellt wurde.

Dies ist die Geschichte des technologischen Wandels bis heute: Die Arbeitsplätze, die Maschinen genommen haben, haben sie immer in noch größerer Zahl zurückgegeben. Das Preissystem hat sich als viel widerstandsfähiger und anpassungsfähiger erwiesen, als es sich Schwarzmaler wie Howard Scott vorgestellt hatten.

Doch heute, da Roboter und künstliche Intelligenz immer weiter in unsere Büros und Fabriken vordringen, sind die Schwarzmaler wieder da und sagen einen Tsunami von Arbeitslosigkeit voraus, der Arbeitsplätze wie Banken und Anwaltskanzleien treffen wird, die sich bisher weitgehend gegen die Automatisierung gewehrt haben. Sie befürchten, dass es dieses Mal tatsächlich anders sein wird.

Laut einem Bericht der britischen Forschungsgruppe „Oxford Economics“ aus dem Jahr 2019 sind seit dem Jahr 2000 weltweit bereits rund 1,7 Millionen Arbeitsplätze an Roboter verloren gegangen. Selbst die Menschen, die den Tsunami mitgestaltet haben, sind besorgt.

„Wir erleben den größten wirtschaftlichen und technologischen Wandel in der Geschichte der Menschheit“, erklärte der Silicon-Valley-Unternehmer Andrew Yang während seiner unwahrscheinlichen Kandidatur für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten im Jahr 2020. „Wir brauchen einen Weg, um Millionen von Amerikanern beim Übergang durch diese Zeit zu helfen.“

Yangs Lösung war ein universelles Grundeinkommen von 1.000 US-Dollar pro Monat. Es ist eine Idee, die in den letzten Jahren unter den Ingenieuren und Unternehmern des Silicon Valley beträchtlich an Zugkraft gewonnen hat – selbst unter denen, die normalerweise gegen jede Art von Ausweitung der Regierung sind.

Der Silicon-Valley-Unternehmer Andrew Yang bewarb sich um die Nominierung der Demokraten für das Amt des US-Präsidenten im Jahr 2020 und warb unter anderem mit dem Versprechen eines universellen Grundeinkommens von 1.000 Dollar pro Monat. (Joe Raedle/Getty Images)

Auf dem „World Government Summit“ in Dubai 2017 sprach sich Elon Musk – der ständig Krieg mit Behörden führt, die versuchen, seine Autos und Raketen zu regulieren, und dessen Plan für vollständig autonome Fahrzeuge Millionen von Arbeitsplätzen kosten könnte – für ein garantiertes Grundeinkommen aus.

„Massenarbeitslosigkeit“ werde eine „massive soziale Herausforderung“ sein, warnte Musk. In Anlehnung an Worte, die sein Großvater wahrscheinlich oft geäußert hat, schloss Musk: „Es wird immer weniger Jobs geben, die ein Roboter nicht besser erledigen kann. Mit der Automatisierung wird Überfluss kommen.“

„Man kann die Symptome nur bis zu einem bestimmten Grad flicken“

In den Augen der Technokratie schieben Pläne wie ein universelles Grundeinkommen den unvermeidlichen Tag der Abrechnung mit dem Preissystem einfach nur hinaus.

„Man kann nicht am System herumfummeln und nur die Symptome flicken“, erklärte Tom Mason kürzlich in einem Telefoninterview von seinem Haus in Tampa Bay, Florida. Mason ist 99 Jahre alt und beschäftigt sich seit den 1940er Jahren mit der Technokratie.

„Die heutigen Politiker wollen sich nicht mit der Krankheit befassen. Sie wollen nur die Symptome behandeln – und man kann die Symptome nur bis zu einem bestimmten Grad flicken.“

Tom Mason, der 99 Jahre alt ist und in Tampa Bay, Florida, lebt, hat seit den 1940er Jahren mit Technocracy Inc. zu tun. (Kathryn Mason)

Für die Technokratie bedeutete die Bekämpfung der „Krankheit“ die Abschaffung des Preissystems und der politischen Infrastruktur, die es unterstützte. Sie könnten den Bürgern weit mehr Sicherheit bieten als jede Art von garantiertem Grundeinkommen.

„Unter der Technokratie werden wir für die Gesundheit und das Wohlergehen eines jeden Menschen verantwortlich sein“, erklärte Howard Scott. „Das ist mehr, als jede politische Regierung jemals getan hat.“

Der Plan der Technokratie war es, das Preissystem durch ein System zu ersetzen, das auf Energie basiert. In den 1920er Jahren begannen Scott und seine Kollegen ein enorm ehrgeiziges Programm namens „Energy Survey of North America“. Die Idee war, einen Wert für alle auf dem Kontinent produzierten Güter und Dienstleistungen festzulegen, und zwar nicht anhand des Arbeitsaufwands oder des Geldes, sondern anhand der Energiemenge, die zu ihrer Herstellung verwendet wurde.

Die Gesamtmenge der verbrauchten Energie würde dann durch die Anzahl der Bürger im Technate, die über 25 Jahre alt sind, geteilt und jedem dieser Bürger eine gleiche Anzahl von Energiezertifikaten ausgestellt, unabhängig davon, ob sie beschäftigt waren oder nicht. Diese Zertifikate wären die Währung des Technate.

Das Technat sollte den gesamten amerikanischen Kontinent umfassen, von Panama bis zum Nordpol. (Technocracyinc.org)

Jedes Mal, wenn Sie etwas kaufen, würde ein Teil Ihrer Energiegutschriften abgezogen werden, und da die Zertifikate direkt auf den Besitzer ausgestellt würden, könnten sie nicht gekauft, verkauft, gehandelt oder gestohlen werden. Niemand würde mehr anhäufen können als ein anderer. Es war ein Rezept für einen radikal egalitären Staat, das einen Bolschewiken hätte erröten lassen können.

Im Technate würde Ihr Arbeitsleben erst im Alter von 25 Jahren beginnen. Sobald man in den Arbeitsmarkt eintritt, arbeitet man 16 Stunden pro Woche, bekommt etwa 78 Tage Urlaub im Jahr und geht mit 45 Jahren in Rente.

Nur ein kleiner Prozentsatz der Erwachsenen im Technate hätte einen Job, und Scott dachte, das sollte ein Grund zum Feiern sein. Die meisten dieser „Handwerkszeug“-Jobs waren von Anfang an nicht sehr gut, warum also weinen, wenn sie jetzt von einer Maschine erledigt werden konnten? Menschen, die an altmodischen Vorstellungen über den Wert der Arbeit festhielten, waren „Trottel“.

Wenn Sie wissen wollen, was die Arbeit für Sie getan hat, gehen Sie nach Hause, schauen Sie in den Spiegel und erkennen Sie, was für ein Haufen Elend Sie sind.

„Eine der tiefsten sozialen Krankheiten ist der Glaube an die Moral der Arbeit“, sagte er einem Publikum in Calgary. „Wenn Sie wissen wollen, was Arbeit für Sie getan hat, gehen Sie nach Hause, schauen Sie in den Spiegel und erkennen Sie, was für ein Haufen Elend Sie sind.“

Scott glaubte, dass die Menschen – befreit von der Notwendigkeit, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, und in der Gewissheit, dass alle ihre materiellen Bedürfnisse befriedigt werden – in der Lage sein würden, sich durch Kunst, Freizeit, Religion oder Bildung zu verwirklichen, die alle im Technate gedeihen würden.

Diese Vorstellung – dass die Menschen sich danach sehnen, von der Last ihrer Arbeit befreit zu werden – ist seit dem 19. Jahrhundert ein Grundnahrungsmittel der utopischen Literatur, aber sie ignoriert einige tiefere Realitäten.

In einer Rede auf dem „World Government Summit“ im Jahr 2017 räumte Musk ein, dass ein garantiertes Grundeinkommen nur einen Teil des Problems der technologisch bedingten Arbeitslosigkeit lösen würde. „Die viel schwierigere Herausforderung ist: Wie werden die Menschen einen Sinn finden?“, fragte Musk. „Viele Menschen leiten ihren Sinn aus ihrer Arbeit ab. Wenn es also keinen Bedarf für ihre Arbeit gibt, was ist dann ihr Sinn? Fühlen Sie sich nutzlos? Das ist ein viel schwierigeres Problem, mit dem man umgehen muss.“

Elon Musks Großvater, Joshua Haldeman, war zwischen 1936 und 1941 ein Führer der Technokratie in Saskatchewan. Musk sagt, er wolle eine „marsianische Technokratie“ aufbauen. (Britta Pedersen/Pool/AFP via Getty Images)

„Auf einer anderen Ebene als normale Menschen“

Howard Scott war ein unermüdlicher Arbeiter im Namen von „Technocracy Incorporated“, einer Organisation, die er gründete und bis zu seinem Tod im Jahr 1970 leitete. Er verbrachte die meisten dieser Jahre damit, durch Nordamerika zu reisen und seinen Weg zu einer besseren Welt zu predigen. Ein Buch mit dem Titel „Words and Wisdom of Howard Scott“ [Worte und Weisheiten von Howard Scott, Anm. d. Übersetzers], das von einer Technocracy-Gruppe nach seinem Tod erstellt wurde, umfasst mehr als 2.000 Seiten.

Scott war eine polarisierende Figur. Ob zum Guten oder zum Schlechten, er war immer das öffentliche Gesicht der Technokratie.

Mit seinen 1,85 m war Scott eine imposante Gestalt mit einer tiefen, hallenden Stimme, die durch lebenslanges Kettenrauchen von Zigaretten unterstützt wurde. In seinen öffentlichen Interaktionen kam er oft arrogant und herablassend rüber, aber die meisten Technokratie-Mitglieder waren von seiner Intelligenz, seinem Charisma und seiner Fähigkeit, Fakten und Zahlen über die globale industrielle Produktion abzuspulen, gefangen.

„Er befand sich auf einer anderen Ebene als normale Menschen“, erinnert sich das langjährige Technocracy-Mitglied Ed Blechschmidt in einem kürzlichen Interview. Blechschmidt sagte, dass Scott, den er zum ersten Mal in den 60er Jahren traf, „redete, Dinge erklärte und freundlich war. Aber wenn man ihm eine Frage stellte, spuckte er sofort zwanzig Minuten lang etwas aus, das man nicht einmal verstehen konnte.“

Howard Scott spricht bei einer Kundgebung von Technocracy Inc. im Hollywood Bowl in Los Angeles im Jahr 1941. (Technocracyinc.org)

Scott war auch ein versierter Vermarkter mit einem Gespür für das Dramatische. Er inszenierte gerne etwas, das er „Symbolisierungen“ nannte. Dies waren Spektakel, die der Welt zeigen sollten, dass die Technokratie eine Kraft war, mit der man rechnen musste.

Die größte Symbolisierung fand im Juni 1947 statt. Sie wurde „Operation Columbia“ genannt und beinhaltete eine Autokolonne aus Hunderten von Autos, die die Westküste der USA hinauf nach British Columbia fuhren, wo Scott eine Rede vor 5.000 Menschen im Vancouver Forum hielt.

Bei ihren öffentlichen Auftritten hatte „Technocracy Incorporated“ ein seltsam militaristisches Aussehen. Ihre Mitglieder, sowohl Männer als auch Frauen, trugen maßgeschneiderte graue Anzüge und fuhren Autos, die sie ebenfalls grau lackierten. Sie grüßten sich gegenseitig mit Salutschüssen.

Für Scotts Kritiker – zu denen viele seiner ehemaligen Verbündeten gehörten – waren die Uniformen und Salutschüsse ein Beweis für einen Hang zum Autoritären. Sie hielten ihn für einen egoistischen Angeber. Tatsächlich scheint er seinen Lebenslauf stark aufgeblasen zu haben, indem er fälschlicherweise behauptete, einen akademischen Abschluss und Berufserfahrung als Ingenieur zu haben. Letzteres war wichtig, weil im Technate Ingenieure und andere Experten das Sagen haben würden.

Die obigen Bilder sind Standbilder aus einem Dokumentarfilm, der von Technocracy Inc. in den 1940er Jahren produziert wurde. Auf dem oberen Foto bereitet sich eine Autokolonne von Technocracy Inc. darauf vor, während der Operation Columbia am 1. Juli 1947 die Grenze nach B.C. zu überqueren. Das zweite Foto ist ein Werbeschild für Technocracy vor dem Hauptquartier in Victoria, B.C., im Jahr 1942. (Technocracyinc.org)

Die Technokratie glaubte, dass in einer Welt, die sich um Wissenschaft und Technologie drehte, nur Menschen mit nachgewiesener Expertise in diesen Bereichen für ihre Führung verantwortlich sein sollten. Das schloss alle „üblichen Verdächtigen“ aus – Geschäftsleute, Anwälte, Banker, Akademiker – von denen keiner die praktischen Fähigkeiten hatte, die das moderne Zeitalter erforderte.

„Diejenigen, die eine Zivilisation erschaffen, werden sie schließlich beherrschen“, verkündete Scott in einer Rede in Winnipeg. „Die Ingenieure und Mechaniker haben diese Zivilisation geschaffen und werden sie schließlich beherrschen.“ Die Technokratie baute „eine technologische Armee der funktional Kompetenten“ auf.

Das bedeutete, dass es keinen Raum und keine Notwendigkeit für Demokratie geben würde. Alle normalen Funktionen der Regierung – Bildung, Gesundheit, Hygiene, öffentliche Sicherheit – würden von Experten geleitet werden, die von ihresgleichen gewählt würden. Ärzte würden für die Person stimmen, die für das Gesundheitssystem verantwortlich ist, Lehrer für die Person, die die Schulen leitet und so weiter. Es gäbe ein Kabinett, das aus etwa hundert dieser Experten bestünde, und sie würden einen „kontinentalen Direktor“ wählen, der das Ganze beaufsichtigt.

Auf diese Weise plante die Technokratie, ihre Kernbeschwerde über die Demokratie zu überwinden: dass sie dazu führe, dass zu viele inkompetente Leute das Sagen hatten, oder dass zu viele Leute schlechte Entscheidungen trafen, weil ihnen das nötige Fachwissen fehlte oder sie durch Profit, Ehrgeiz oder etwas anderes motiviert waren, das sie in die Irre führte.

Im Technate würden alle normalen Funktionen der Regierung von Experten geleitet, die von ihresgleichen gewählt werden. Sie würden ein Kabinett wählen, das Kontinentalvorstand genannt wird, der dann einen Kontinentaldirektor wählen würde. (Technocracyinc.org)

„Ihr sind bei uns nicht willkommen“

Diese Idee war nicht neu. Plato glaubte, dass die Gesellschaft am besten funktioniere, wenn sie von Experten geführt würde. Der Fokus der Technokratie auf Ingenieure war in der Überzeugung verwurzelt, dass es für fast alle Probleme der Gesellschaft eine technologische Lösung gäbe.

Heute ist die Idee, dass Regierungen zu langsam, zu ineffizient und zu wenig kompetent sind, um schwierige Probleme zu lösen, unter den Ingenieuren und Unternehmern des Silicon Valley weit verbreitet.

Dieser libertäre Impuls war schon immer Teil des Ethos des Silicon Valley. Einer seiner ersten und stärksten Ausdrücke kam 1995, als der Tech-Pionier John Perry Barlow seine „Erklärung der Unabhängigkeit des Cyberspace“ auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, abgab.

„Regierungen der industriellen Welt, ihr müden Giganten aus Fleisch und Stahl“, begann die Erklärung. „Ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Heimat des Geistes. Im Namen der Zukunft bitte ich euch aus der Vergangenheit, uns in Ruhe zu lassen. Ihr seid bei uns nicht willkommen. Wo wir uns versammeln, habt ihr keine Souveränität.“

Die Haltung des Silicon Valley gegenüber der Regierung ist seit Barlows Erklärung entgegenkommender geworden, sowohl aus freien Stücken als auch aus Notwendigkeit. Aber es bleibt die Überzeugung, dass Tech-Unternehmen, wenn sie sich selbst überlassen werden, besser in der Lage wären, Probleme in Bereichen wie Transport, Bildung und Gesundheitswesen zu lösen, wo jahrzehntelange staatliche Regulierung die Innovation gebremst hat.

„Es gibt einen Mangel an Fokus auf Effizienz“, beklagte der ehemalige Google-Vorstandsvorsitzende Eric Schmidt auf einem Panel über Regierung und Technologie im Jahr 2019. „Der Grund, warum es in der Regierung keine Innovation gibt, ist, dass es keine Boni für Innovation gibt. In der Tat, wenn Sie ein Risiko eingehen … und es scheitert, ist Ihre Karriere vorbei.“

Ein System, „in dem Probleme durch Beweise, Fakten, Vernunft und nicht durch ideologische Überzeugungen identifiziert werden können … Ich denke, dass eine Menge Leute das ansprechend finden.“

Dies ist die Art von übertriebener Rhetorik, die wir von Ingenieuren und Unternehmern im Silicon Valley erwarten, und ihr Beharren darauf, dass Regierungen zugunsten echter Problemlöser zur Seite treten sollten, ist eindeutig eigennützig. Aber die Idee, dass wir bei der Lösung massiv komplexer Probleme wie einer tödlichen Pandemie oder einer Klimakatastrophe eher auf Experten als auf Politiker setzen sollten, gewinnt überall an Zugkraft.

„Die Idee einer unpolitischen Welt spricht die Menschen immer mehr an“, argumentiert Eri Bertsou, ein leitender Forscher an der Universität Zürich und Mitherausgeber des 2020 erschienenen Buches „The Technocratic Challenge to Government“.

„Die Menschen sind müde, und sie sind abgeschreckt von der Aufregung und der Uneinigkeit der repräsentativen Politik“, so Bertsou. „Es ist also diese Anziehungskraft eines effizienten, maschinenartigen Systems … in dem Probleme durch Beweise, Fakten, Vernunft und nicht durch ideologische Überzeugungen identifiziert werden können. Ich denke, dass viele Menschen das ansprechend finden.“

Bertsou hat den Aufstieg von „technokratischen“ Regierungen auf der ganzen Welt untersucht, besonders in Europa. Im Februar 2021 wurde Mario Draghi, ein Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank, der nie ein politisches Amt bekleidet hatte, zum italienischen Premierminister ernannt, um die wirtschaftliche Erholung des Landes nach der Pandemie zu managen.

Draghi ist ein „Technokrat“, der aufgrund seiner spezifischen Erfahrung für dieses Amt ausgewählt wurde. Die Italiener mögen Technokraten, besonders in schwierigen Zeiten, und Draghi ist der vierte Technokraten-Premierminister dort seit 1993. Technokraten auf Kabinettsebene findet man auch in Griechenland, Frankreich und dem Libanon, neben anderen Ländern. Aber keiner von ihnen würde von der Technokratie willkommen geheißen werden, weil sie immer noch innerhalb des Preissystems operieren, also immer noch „Symptome“ behandeln, nicht die Krankheit selbst.

Mario Draghi, ein Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank, ist Italiens vierter Technokraten-Premierminister seit 1993. (Foto: Alberto Pizzoli/AFP via Getty Images)

Während die Zahl der Technokraten in der Regierung zunimmt, steigt auch die Zahl der populistischen Politiker, die ihren Mangel an Fachwissen wie ein Ehrenabzeichen tragen.

Während des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2020 verspottete US-Präsident Donald Trump seinen Gegenkandidaten Joe Biden, weil er sagte, er würde „auf die Wissenschaftler hören“, wenn es um den Umgang mit COVID-19 geht. „Wenn ich ganz auf die Wissenschaftler hören würde“, verkündete Trump, „hätten wir jetzt ein Land, das sich in einer massiven Depression befinden würde.“

Aber es hat seinen Preis, dass man nicht auf die Experten gehört hat. Länder, die von populistischen Führern verschiedener Schattierungen regiert werden – insbesondere die USA, Brasilien und Großbritannien – haben mit die höchsten COVID-19-Todesraten zu verzeichnen.

Für langjährige Unterstützer von „Technocracy Incorporated“ wie Ed Blechschmidt ist der Gedanke, dass irgendjemand die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Pandemie oder irgendetwas anderes in Frage stellen könnte, rätselhaft.

„Man kann nicht mit Wissenschaft und Technologie streiten“, beharrte er. „Wissenschaft existiert und wissenschaftliche Fakten sind Fakten. Man kann keine politische Position dazu einnehmen. Man muss sie anerkennen und die Wissenschaft umsetzen.“

Aber wie wir während der Pandemie entdeckt haben, kann die Wissenschaft manchmal mit vielen Stimmen sprechen, und per Definition erfordert die repräsentative Demokratie einen ständigen Balanceakt zwischen konkurrierenden Interessen. Die Regierungen müssen auf die Wissenschaftler hören – aber auch auf Geschäftsleute, Eltern und andere.

Bertsou glaubt, dass die Technokratie, indem sie darauf besteht, die eine richtige Lösung für jedes Problem zu finden, eine falsche Dichotomie präsentiert hat. „Es gibt nicht die eine Art von wissenschaftlicher Erkenntnis und auch nicht die eine Art, soziale Probleme zu regeln.“

„Technocracy Incorporated“ begann vor fast einhundert Jahren mit der Suche nach Antworten auf zwei wichtige Fragen: Warum litten auf einem Kontinent, der so reich an natürlichen Ressourcen, Energie und industriellen Kapazitäten war, so viele Menschen? Und wie konnte die Demokratie, mit all ihren offensichtlichen Unzulänglichkeiten, in einer Welt, in der Wissenschaft und Technologie eine immer dominantere Rolle spielten, weiterhin effektiv funktionieren?

Die Antworten der Technokratie auf diese beiden Fragen waren kühn, radikal, übermäßig kompliziert und äußerst unpraktisch. Heute redet niemand mehr von einem nordamerikanischen Technate oder einer 16-Stunden-Woche oder dem Ersatz von Geld durch Energiezertifikate. Aber es wäre falsch, „Technocracy Incorporated“ als ein weiteres gescheitertes utopisches Projekt abzutun – nicht, solange die Antworten auf diese beiden Fragen so schwer fassbar bleiben.

Der Beitrag Wir vertrauen auf die Wissenschaft erschien zuerst auf uncut-news.ch.

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