Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Hinterlist und Tücke: Wie Sie das World Economic Forum manipulieren will, damit Sie sich impfen lassen

3 Taktiken, um diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, zur COVID-19-Impfung zu bekommen. 3 Taktiken verspricht das World Economic Forum, das es offenkundig zu seiner Aufgabe gemacht hat, die Vollimpfung der Weltbevölkerung durchzusetzen. Warum man sich mit einem Impfstoff impfen lassen soll, der nach neuesten Analysen aus Israel nicht einmal ansatzweise so effizient ist, […]
Nach Würzburg-Terror: Die beschämende Hierarchie der Opfer in den verlogenen Medien

Nach Würzburg-Terror: Die beschämende Hierarchie der Opfer in den verlogenen Medien

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Nach Würzburg-Terror: Die beschämende Hierarchie der Opfer in den verlogenen Medien

Die öffentliche Berichterstattung ist seit Jahren bei vielen Themen von gefährlicher Einäugigkeit und eklatanter Parteilichkeit geprägt. Geht es um Terror, Gewalt und Gefahren von Rechts wird extensiv berichtet. Sind Migranten oder Islam involviert, üben sich viele Medien in Minimalismus. von Laszlo Trankovits Manche Opfer von Terror und Gewalt werden Ikonen des Kampfes gegen Rassenhass und […]

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Geimpfter durch Geimpften angesteckt, der sich bei Geimpftem infizierte

Geimpfter durch Geimpften angesteckt, der sich bei Geimpftem infizierte

Auf einer Schulabschluss-Party in Tel Aviv haben sich 83 Schüler mit Corona infiziert. Wie es scheint, haben sich offenbar alle bei einem geimpften Schüler angesteckt. Dieser hat sich ebenfalls bei einem geimpften Angehörigen infiziert, der sich wiederum bei einem Geimpften ansteckte.

  • Geimpfter infiziert 83 Schüler in Tel Aviv
  • Behörden beunruhigt: Mehrere Geimpfte am Infektionsgeschehen beteiligt
  • Wiedereinführung des grünen Passes angedacht
  • Infektionszahlen in Israel steigen wieder

83 Infizierte auf Schulabschluss-Party

Während die Infektionszahlen in Israel wieder im Ansteigen begriffen sind, kommt eine etwas skurril anmutende Meldung aus dem Impf-Musterschüler-Land. Auf einer Schulabschluss-Party sollen sich insgesamt 83 Schüler mit Corona angesteckt haben, berichtet die Times of Israel unter Berufung auf den TV-Sender Channel 12. Alle Infizierten sollen sich demnach bei einem einzigen geimpften Schüler angesteckt haben. Dieser habe sich bei einem Angehörigen infiziert, der ebenfalls geimpft sein soll und sich wiederum bei einer weiteren geimpften Person angesteckt haben soll. Die Behörden seien aufgrund der Tatsache, dass die Infektionskette aus lauter geimpften Menschen besteht, beunruhigt.

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Comeback des Grünen Passes?

Das Grüne-Pass-Programm, das am 1. Juni beendet wurde, könnte laut dem Bericht wieder eingeführt werden. Der Gesundheitsminister Chezy Levy sagte am Sonntag, dass derzeit Gespräche über die Wiedereinführung einer Reihe zusätzlicher Beschränkungen geführt würden. „Wir sehen einen intensiveren Ausbruch als in der letzten Woche“, meinte er. Der kürzlich verzeichnete Anstieg sowohl der Coronavirus-Infektionen als auch der schweren Fälle sei „gelinde gesagt beunruhigend“.

Steigende Corona-Zahlen trotz oder wegen der Impfungen?

Die Zahlen des Gesundheitsministeriums, die am Sonntagmorgen veröffentlicht wurden, zeigten, dass am Vortag 185 neue Coronavirus-Fälle bestätigt worden waren. Wie Wochenblick berichtete, sind die Hälfte der Neuinfektionen bei bereits zweifach geimpften Personen zu verzeichnen. Die Neuinfektionen brachten die Zahl der aktiven Fälle auf 2.455, den höchsten Stand seit Anfang April. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hat sich seit dem 18. Juni mehr als verzehnfacht, wie auch auf der Webseite Our World in Data nachzuvollziehen ist. Von einer 7-Tage-Inzidenz von knapp 2 Fällen am 18. Juni ist die Zahl der bestätigten neuen Fälle auf insgesamt 35 am 4. Juli angestiegen. Bedenkt man die hohe Durchimpfungsrate Israels, muss man sich fragen, ob die Neuinfektionen trotz oder womöglich gar wegen der Impfungen wieder im steigen begriffen sind.

Kinder-Impfung wird propagiert

„Auch Geimpfte können sich anstecken und viele Kinder und Jugendliche sind noch gar nicht geimpft“, erklärte Gesundheitsminister Chezy Levy. „Wir sollten in Sorge sein und zusehen, wie wir die Lage eindämmen, bevor sie außer Kontrolle gerät.“ Angesichts des Anstiegs der Fälle hat die Regierung Impfungen für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren vorangetrieben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden in den letzten Wochen über 100.000 Impfungen in dieser Altersgruppe verabreicht. Premierminister Naftali Bennett appellierte letzte Woche an junge Teenager, sich impfen zu lassen, um Einschränkungen abzuwenden, und erklärte: „Wir wollen keine Beschränkungen auferlegen – nicht bei Partys, nicht bei Ausflügen, bei nichts.“ Nicht besonders subtil wird hier also versucht den Jugendlichen die Verantwortung für die steigenden Infektionszahlen „umzuhängen“.

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Weltwirtschaftsforum kündigt Gründung einer orwellschen „Globalen Koalition für digitale Sicherheit“ an

Weltwirtschaftsforum kündigt Gründung einer orwellschen „Globalen Koalition für digitale Sicherheit“ an

Das Weltwirtschaftsforum arbeitet mit Big Tech und Regierungen zusammen, um das Internet zu überwachen und „koordinierte Maßnahmen“ gegen unautorisierte Stimmen zu fördern, die als „schädlich“ für die kollektive Psyche angesehen werden.

Das Weltwirtschaftsforum kündigte am 29. Juni an, dass es eine neue „öffentlich-private Partnerschaft“ mit Big Tech und Regierungen auf der ganzen Welt initiieren wird, um alle Meinungen im Internet zu identifizieren und auszumerzen, die es als „schädlich“ betrachtet.

Das Forum ist eine jener elitären Organisationen, die enormen Einfluss auf die gewählten Führer westlicher Nationen ausüben, von denen aber fast niemand in der allgemeinen Bevölkerung gehört hat.

Die Mitglieder des Weltwirtschaftsforums sind internationalistische Konzernhonchos und Technokraten, die sich einmal im Jahr in Davos treffen, mit dem erklärten Ziel, „globale, regionale und industrielle Agenden zu gestalten.“

Es hat im letzten Jahr mit seinem lautstark angepriesenen „Great Reset“ für Aufsehen gesorgt, der verspricht, die Pandemie als „Gelegenheit“ zu nutzen, um das auf dem Dollar basierende, kapitalistische Wirtschaftssystem der Welt zum Einsturz zu bringen und unter einem sozialistischeren und global integrierten System, das die Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung widerspiegelt, „wieder besser aufzubauen“ [„Build Back Better“ im englischen Original, Anm. d. Übersetzers].

Bei jedem Politiker, von dem Sie den Slogan „Build Back Better“ hören [Biden-Harris-Trudeau-Johnson wiederholen dieses Mantra täglich], wissen Sie, dass er das giftige Lockmittel des Weltwirtschaftsforums und seines Gründers, Klaus Schwab, getrunken hat [siehe Bild unten].

„Die Pandemie stellt ein seltenes und enges Gelegenheitsfenster dar, über unsere Welt nachzudenken, sie neu zu gestalten und zurückzusetzen.“

Schwabs neuestes Projekt ist die so genannte „Global Coalition for Digital Safety„, die aus Führungskräften von Big Tech und Regierungsvertretern besteht – mit dem Ziel, einen „globalen Rahmen“ für die Regulierung von Sprache im Internet zu schaffen und es von so genannten „schädlichen Inhalten“ zu säubern.

(Ich musste unweigerlich an das Komitee für öffentliche Sicherheit denken, das während der Französischen Revolution die Schreckensherrschaft ausübte).

Und wer darf definieren, was „schädlich“ ist? Wieso fragen Sie? Natürlich die globale Koalition, die vom elitären Weltwirtschaftsforum gegründet wurde!

Der „schädliche“ Inhalt, der von dieser Globalen Koalition für digitale Sicherheit ins Visier genommen wird, wird sicher maßgeschneidert sein, um diejenigen einzuhegen, die für eine begrenzte Regierung, traditionelle Werte und individuelle Freiheit stehen. Diejenigen von uns, die immer noch an solche Dinge glauben, werden nicht in die Definition des Forums von „inklusiv“, „Gleichheit“ oder „Vielfalt“ einbezogen werden.

Die Global Coalition for Digital Safety ist eine öffentlich-private Plattform für eine globale, Multi-Stakeholder-Kooperation, um Innovationen zu entwickeln und Kooperationen voranzutreiben, die schädliche Inhalte und Verhaltensweisen im Internet bekämpfen„, so das Forum auf seiner Website.

Microsoft gab sofort bekannt, dass es sich dem Plan des WEF angeschlossen hat, die freie Meinungsäußerung im Internet zu unterdrücken.

Courtney Gregoire, Chief Digital Safety Officer bei Microsoft, erklärte:

„Technologie bietet Werkzeuge, um zu lernen, zu spielen, sich zu verbinden und zur Lösung einiger der größten Herausforderungen der Welt beizutragen. Aber digitale Sicherheitsrisiken bleiben eine Bedrohung für diese Möglichkeiten. Da das Weltwirtschaftsforum einzigartig positioniert ist, um die öffentlich-private Zusammenarbeit zu beschleunigen, die notwendig ist, um die digitale Sicherheit weltweit voranzutreiben, ist Microsoft sehr daran interessiert, daran teilzunehmen und dabei zu helfen, gesellschaftsweite Lösungen für dieses gesellschaftsweite Problem zu entwickeln.“

Auch Facebook scheint sich dafür begeistern zu können, neue Wege zu finden, um User dahingehend zu „erziehen“, ihre Freunde für falsches Denken zu verpetzen. Der Social-Media-Riese hat begonnen, kryptische Nachrichten an einige Benutzer zu senden, die wie folgt lauten:

„Sind Sie besorgt, dass jemand, den Sie kennen, ein Extremist wird?“

Siehe Screenshot der Nachricht, die ein User von Facebook heute, am 1. Juli, erhielt und mir schickte:

Dieses Programm passt perfekt zur Rhetorik, die aus Washington unter Präsident Biden kommt.

Biden und sein Generalstaatsanwalt, Merrick Garland, lassen keine Gelegenheit aus, über „Extremisten“ auf der rechten Seite zu sprechen – die „größte Bedrohung für unsere Demokratie.“ Dies ist eine klassische Propaganda-Technik, um die öffentliche Stimmung gezielt gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu wenden. Die Nazis perfektionierten dies, indem sie die Presse benutzten, um alle Probleme Deutschlands auf die Juden zu schieben, bevor sie tatsächlich damit begannen, sie zusammenzutreiben und verschwinden zu lassen.

Die nächste Phase dieses teuflischen Plans besteht darin, die Amerikaner zu ermutigen, sich gegenseitig bei der Online-Gedankenpolizei anzuzeigen. Was passiert als nächstes, nachdem man bei Facebook, Google oder Microsoft gemeldet wurde? Werden die Tech-Giganten diejenigen, die von ihren Online-„Freunden“ und „Followern“ eines Gedankenverbrechens beschuldigt werden, an Bidens politisiertes FBI weiterleiten? Genau so funktioniert es in China.

Leser dieses Blogs wissen, dass China das Modell ist, das von denen angepriesen wird, die an den „Großen Reset“ glauben. Jetzt sind ihre Pläne ganz offen auf der Website des Weltwirtschaftsforums mit dieser Ankündigung ihrer „Global Coalition for Digital Safety“ einsehbar.

Beim Weltwirtschaftsforum heißt es:

„Angesichts der wachsenden Herausforderung, gesundheitliche Fehlinformationen, gewalttätige extremistische und terroristische Inhalte sowie die Ausbeutung von Kindern im Internet zu bekämpfen, besteht ein dringender Bedarf an einer zielführenderen globalen Koordination zur Verbesserung der digitalen Sicherheit.

Die Global Coalition for Digital Safety zielt darauf ab, die öffentlich-private Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schädlicher Online-Inhalte zu beschleunigen, und wird dazu dienen, bewährte Praktiken für neue Online-Sicherheitsvorschriften auszutauschen, koordinierte Maßnahmen zu ergreifen, um das Risiko von Online-Schäden zu verringern, und die Zusammenarbeit bei Programmen zur Verbesserung der digitalen Medienkompetenz voranzutreiben.“

Beachten Sie im obigen Zitat, wie heimtückisch das Forum die Verbreiter von „Gesundheitsfehlinformationen“ – das wäre jeder, der sich zurückhaltend über experimentelle Massenimpfprogramme, COVID-Lockdowns, obligatorisches Maskentragen usw. äußert – mit gewalttätigen Extremisten, Terroristen und Kinderhändlern in einen Topf wirft. Wie clever.

Das Forum besitzt die Dreistigkeit, zu behaupten, dass seine Koalition „unparteiisch“ bei der Überwachung des Internets vorgehen wird. Dies ist die gleiche Organisation, die von Schwab geleitet wird, der offen erklärt, dass die Pandemie als „einzigartiges Gelegenheitsfenster“ ausgenutzt werden sollte, um die Art und Weise, wie Menschen leben, arbeiten, Geschäfte machen und sich in die Gesellschaft einfügen, grundlegend zu verändern.

„Das Forum ist einzigartig positioniert, um seine unparteiische Plattform und Macht zur Zusammenkunft zu nutzen, um die öffentlich-private Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Interessengruppen voranzutreiben, die sich auf die Verbesserung der Sicherheit im Internet konzentrieren“, so das WEF in seiner Mitteilung über die neue Koalition.

Das Weltwirtschaftsforum setzt sich selbst als globalen Schiedsrichter ein, der Begriffe wie „schädliche Inhalte“ und „Fehlinformationen“ definiert. Es beklagt auch die Tatsache, dass verschlüsselte Social-Media-Kanäle wie Telegram und Signal es den Nutzern ermöglichen, frei von Zensur und Spionage zu kommunizieren.

Hier sind ihre Empfehlungen für „Schlüsselbereiche“, die von Regierungen und ihren Big Tech-Verbündeten „jetzt koordiniertes Handeln erfordern“:

  1. Austausch der besten Praktiken zu Sicherheitsstandards: Austausch von Wissen über Richtlinien und Praktiken zur Verbesserung der Online-Sicherheit unter Berücksichtigung von Inhaltsrichtlinien, Abhilfemaßnahmen, Transparenzberichten, Verwendung von Daten und neuen Technologien
  2. Gleichgewicht von Privatsphäre und Sicherheit: Austausch der geeignetsten Praktiken zur Bewältigung des wachsenden Spannungsverhältnisses zwischen Privatsphäre und Sicherheit, da schädliche Inhalte auf verschlüsselten Kanälen der Entdeckung entgehen können
  3. Marktwettbewerb: Bessere Abstimmung zwischen sicherheits- und wettbewerbsorientierten Vorschriften, um Marktinnovationen zu fördern und dem Verbraucher Wahlmöglichkeiten zu bieten
  4. Gerichtsübergreifende Zusammenarbeit bei Inhalten: Ermöglichung von Maßnahmen bei Inhalten, die länderübergreifend sind und eine stärkere Koordination zwischen den Ländern erfordern (z. B. Inhalte, die in einem Land erstellt wurden, aber in einem anderen Schaden anrichten)
  5. Definitorische Angleichung: Unterstützung der Arbeit an konsistenten Definitionen für Inhaltskategorien, wie z. B. Selbstverletzung und Cyber-Mobbing, um eine standardisierte Durchsetzung, Berichterstattung und Messung über Regionen hinweg zu ermöglichen.

Wenn uns COVID irgendetwas gelehrt hat, dann, dass Big-Tech-Social-Media-Plattformen im Bunde mit globalen Machteliten für uns definiert haben, was im Internet gesagt werden darf und was nicht.

Beiträge, die das offizielle Narrativ über das Virus und den angeblich besten Weg, darauf zu reagieren, in Frage stellen, wurden sofort zensiert, mit Warnhinweisen versehen, die die Beiträge diskreditieren sollten, oder ganz entfernt.

Der typischste Grund für eine solche Zensur war, dass diese Beiträge „gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen“, die aus mysteriösem, vage formuliertem Gesetzestext bestehen, den niemand liest.

Große Tech-Konzerne arbeiten auch zunehmend mit Regierungen auf der ganzen Welt zusammen, einschließlich in den USA und der regierenden Kommunistischen Partei in China, um zu regulieren, was die Menschen im Internet sehen dürfen.

Aber all diese Kontrolle über den freien Fluss von Informationen ist für einige der globalen Machteliten nicht genug.

Jetzt sind sie bereit, die nächste Stufe ihrer Gestapo-Taktik zu zünden.

Sie wollen uns gegeneinander aufhetzen.

Lassen Sie das nicht zu.

Jetzt ist es an der Zeit für alle freiheitsliebenden Patrioten in Nationen auf der ganzen Welt, aufzuwachen, sich zu erheben, diese Taktiken als spaltend und unmenschlich zu erkennen und sich gegen diese schädliche Gruppe globaler Predatoren zu vereinen.

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Junge 16 Jahre alt bekommt eine Woche nach der Impfung einen Herzstillstand

SINGAPUR: Das Gesundheitsministerium (MOH) teilte am Montag (5. Juli) mit, dass es den Fall eines 16-jährigen Jungen untersucht, der sechs Tage nach seiner ersten COVID-19-Impfung einen Herzstillstand erlitt.

Das MOH sagte, dass es am 3. Juli vom Khoo Teck Puat Hospital (KTPH) auf den Vorfall aufmerksam gemacht wurde.

Der 16-jährige Singapurer machte Gewichtheben im Fitnessstudio, bevor er am 3. Juli zu Hause zusammenbrach.

Er wurde in der Notaufnahme des KTPH behandelt und anschließend in das National University Hospital (NUH) verlegt, wo er sich in kritischem Zustand auf der Intensivstation befindet.

Das MOH sagte, dass der Teenager seine erste Dosis des Impfstoffs von Pfizer-BioNTech/Comirnaty am 27. Juni erhalten hat. Er wurde von geschultem Gesundheitspersonal als geeignet für die COVID-19-Impfung eingestuft, vor Ort für etwa 30 Minuten nach der Impfung beobachtet und war wohlauf.

Auch in den folgenden fünf Tagen nach der Impfung ging es ihm gut, so das Ministerium.

„Vor seinem Zusammenbruch am 3. Juli hat er im Fitnessstudio Gewichtheben betrieben. Das MOH versteht, dass er mit sehr schweren Gewichten trainiert, die über seinem Körpergewicht lagen“, sagte das Ministerium.

„Wir sind in Kontakt mit dem medizinischen Team im NUH, das den Patienten engmaschig medizinisch betreut. Die vorläufige Diagnose seines Zustands ist ein außerklinischer Herzstillstand. Klinische und Labortests sind im Gange, um die zugrunde liegende Ursache zu verstehen“, fügte es hinzu.

„Wir werden auch mit dem medizinischen Team im NUH zusammenarbeiten, um festzustellen, ob dies mit seiner COVID-19-Impfung zusammenhängen könnte. Dies wird eine gründliche Prüfung beinhalten, ob eine akute schwere Myokarditis, eine schwere Entzündung der Herzmuskeln, die die Herzfunktion beeinträchtigt, als mögliche Diagnose vorliegt.“

Das Expertenkomitee für die COVID-19-Impfung stellte in einer separaten Erklärung am Montag fest, dass der 16-Jährige einen Herzstillstand erlitt, kurz nach einer „anstrengenden Gewichthebe-Übung“ in einem Fitnessstudio.

Das Komitee wies erneut darauf hin, dass alle Personen, die eine Dosis des mRNA-COVID-19-Impfstoffs erhalten haben, insbesondere Jugendliche und jüngere Männer, für eine Woche nach der Impfung jegliche sportliche Betätigung oder anstrengende körperliche Aktivität vermeiden sollten.

Diese Menschen sollten in dieser Zeit auch umgehend einen Arzt aufsuchen, wenn sie Schmerzen in der Brust, Kurzatmigkeit oder abnormale Herzschläge entwickeln, sagte das Komitee und fügte hinzu, dass alle Ärzte auch bei solchen klinischen Präsentationen nach der Impfung wachsam sein sollten.

Die aktualisierten Empfehlungen wurden angesichts der „neuen Daten über das geringe Risiko einer Myokarditis und Perikarditis“ nach der Impfung mit mRNA-COVID-19-Impfstoffen gemacht, fügte der Ausschuss hinzu.

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Deutschlands Corona-Verfechter und ihr Delta-Wahn

Deutschlands Corona-Verfechter und ihr Delta-Wahn

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Von RAMIN PEYMANI (im Original auf „Liberale Warte“) | Es ist vorbei. Die Maskenpflicht fällt. Schon in wenigen Tagen wird die Regierung den Menschen nicht mehr vorschreiben, wie sie sich zu verhalten haben. Man setzt auf Eigenverantwortung. Wer sich auch nach dem Ende der Corona-Maßnahmen am 19. Juli sicherer fühlt, indem er Mund und Nase […]

Jetzt hüpft sie für den „Great Reset“: Klimawahn-Greta will weltweiten Impf-Turbo zünden!

Jetzt hüpft sie für den „Great Reset“: Klimawahn-Greta will weltweiten Impf-Turbo zünden!

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Jetzt hüpft sie für den „Great Reset“: Klimawahn-Greta will weltweiten Impf-Turbo zünden!

Wer die Klimawahn-Bewegung rund um ihre schwedische Galionsfigur Greta Thunberg schon immer eher für konformistische Rebellen hielt, könnte Recht behalten. Zumindest beim allgegenwärtigen Impf-Thema mischt sich Europas bekannteste Schulschwänzerin direkt auf Seiten der Agenda der Globalisten ein. Als kämen die Ansagen direkt von der Bill & Melinda Gates-Stiftung, spricht sie sich ebenso für eine weltweite […]

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Einlagensicherung: Soll Bevölkerung beruhigen, kein Schutz für Sparer

Einlagensicherung: Soll Bevölkerung beruhigen, kein Schutz für Sparer

Die Sorge um die Sicherheit der eigenen Ersparnisse bei Banken beschäftigt die Österreicher immer wieder. Da das Sparbuch immer noch einen gewaltigen Anteil am Vermögen der Österreicher aufweist, stellt sich die Frage, wie es um die gesetzlich geregelte Einlagensicherung steht.

Ein Beitrag von diegeldretter.at

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Die Regelung des Einlagensicherungsfonds

Die Einlagensicherung ist durch das Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten (Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz ESAEG) geregelt, das in Österreich seit dem 15. August 2015 Gültigkeit besitzt.

Seit diesem Zeitpunkt gilt, dass die finanziellen Folgen eines Sicherungsfalles von den Kreditinstituten selbst und nicht mehr vom Steuerzahler zu tragen sind. Jedes Kreditinstitut in Österreich muss einer Sicherungseinrichtung angehören. Die Finanzierung etwaiger Sicherungszahlungen erfolgt aus einem Einlagensicherungsfonds, der jährlich bis zum Jahr 2024 durch die Mitgliedsinstitute der Sicherungseinrichtungen dotiert wird.

Aktuell gibt es zwei Sicherungseinrichtungen in Österreich – die Einlagensicherung Austria GmbH und die S-Haftungs GmbH. In der erstgenannten Einrichtung sind alle österreichischen Kreditinstitute vertreten, ausgenommen die Erste Bank und Sparkassen, die in der zweitgenannten Einrichtung vertreten sind.

Welche Einlagen werden durch die gesetzlichen Regelungen gesichert? Grundsätzlich sind sämtliche Guthaben auf Konten und Sparbüchern erstattungsfähig. Die Höhe ist mit 100.000 Euro pro Person und Kreditinstitut begrenzt.

Ausnahmen gibt es für zeitlich begrenzt gedeckte Einlagen, bei denen innerhalb von 12 Monaten nach Eintritt eines Sicherungsfalls bei der Sicherungseinrichtung ein Antrag zu stellen ist, dass das Guthaben über den Betrag von 100.000 Euro bis maximal 500.000 Euro zu erstatten ist. Dies kann der Fall sein bei Verkauf von privat genutzten Wohnimmobilien, bei gesetzlich vorgesehenen Zwecken in bestimmten Lebenssituationen wie Heirat, Scheidung, Pensionierung, Kündigung, Entlassung, Invalidität, Tod und bei Auszahlung von Versicherungsleistungen oder bei Entschädigungszahlungen für aus Straftaten herrührende Körperschäden oder falscher strafrechtlicher Verurteilung.

Die Sicherungseinrichtung erstattet den gedeckten Betrag innerhalb von sieben Tagen, Sonderregelungen bezüglich der Abwicklung gelten auch hier wieder für die zeitlich begrenzt gedeckten Einlagen. Eine Antragstellung ist nicht erforderlich, nur die Bekanntgabe einer Kontoverbindung wird für die Auszahlung benötigt.

Die Kreditinstitute haben diesen Einlagensicherungsfonds bis zum Jahr 2024 zu dotieren. Die Höhe dieses Fonds ist mit 0,8% der gedeckten Einlagen festgelegt.

Wir verweisen an dieser Stelle auch auf unser Video:

Kritische Betrachtung des Einlagensicherungsfonds

Werfen wir nun einen etwas kritischeren Blick auf diese Einlagensicherung.

In jüngster Zeit wurde die Einlagensicherung Austria GmbH durch die Pleiten der Anglo Austrian AAB AG (vormals Meinl Bank AG) und der Commerzialbank Mattersburg im Burgenland AG in Anspruch genommen.

Als Folge davon möchten die Raiffeisen-Banken aus der Einlagensicherung Austria GmbH austreten und eine eigene Sicherungseinrichtung wie die S-Haftungs GmbH gründen um zukünftig nicht wieder für andere Pleite-Institute außerhalb des Raiffeisen-Sektors haften zu müssen. Die Genehmigung dieses Vorhabens durch die Behörden ist aktuell noch ausständig.

Die Einlagensicherungseinrichtungen sind zwar gesetzlich geregelt, aber es gibt keine gesetzliche Garantie für die Einlagen. Wenn wir uns vorstellen, was geschehen würde, wenn mehrere Institute gleichzeitig von Sicherungsfällen – sprich Pleiten – betroffen sind, dann sind Bedenken hinsichtlich der Konstruktion der Einlagensicherung legitim. Wie kann der Einlagensicherungsfonds die Ansprüche befriedigen, wenn bloß 0,8 % der Einlagen zur Sicherung dienen?

Und dass dieser Fonds durch die beiden Pleiten im Jahr 2020 ziemlich ausgeräumt wurde, ist den wenigsten Österreichern bewusst.

Denn über das aktuelle Vermögen des Einlagensicherungsfonds ist schwer etwas zu finden, obwohl die Veröffentlichung des Geschäftsberichts sogar gesetzlich geregelt wäre. Im Jahr 2020 dürfte sich das Volumen des Fonds auf etwa 750 Millionen Euro belaufen haben. Die Bankenpleiten im Jahr 2020 dürften sich mit ca. 60 Millionen Euro (Anglo Austrian AAB AG) und zumindest 500 Millionen Euro (Commerzialbank Mattersburg im Burgenland AG) zu Buche geschlagen haben, also bliebe noch ein Restvermögen von etwa 190 Millionen Euro, das zur Verfügung gestanden wäre.

Wenn wir nur eine einfache Rechnung anstellen und von ca. 270 Mrd. Euro an Geldvermögen der Österreicher ausgehen (Quelle: ÖNB – Geldvermögen der privaten Haushalte in Form von Einlagen aus dem Jahr 2019), dann betragen 0,8 % aller Einlagen ca. 2,15 Mrd. Euro, die bis zum Jahr 2024 von den Kreditinstituten einzuzahlen sind. Das bedeutet aber, dass aktuell wesentlich weniger Mittel in diesem Einlagensicherungsfonds vorhanden sind. Und selbst wenn dieser Fonds bereits voll dotiert wäre, wäre bei der Pleite mehrerer Institute der Kollaps des Fonds vorprogrammiert.

Und dann müssen wir uns ansehen, welcher rechtlichen Konstruktion dieser Einlagensicherungsfonds unterliegt. Er wurde als eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung gestaltet. Die Haftung dieser Gesellschaft ist also begrenzt. Wenn keine Mittel mehr im Fonds vorhanden sind, also im Konkursfall dieser Gesellschaft, bleibt für die Geschädigten nicht viel übrig. Eine Haftung des Staates ist ja ausgeschlossen…

Was dies für die Sicherheit der Einlagen der Sparer im Falle einer größeren Bankenpleite oder bei Konkursen mehrerer kleinerer Institute bedeutet, sollte nun klar sein. Mehr als ein Placebo stellt diese Konstruktion der Einlagensicherung für den Sparer nicht dar.

Fazit

Der Einlagensicherungsfonds bietet Schutz für die Pleite kleinerer Institute, ist aber im Falle einer Systemkrise von Banken ein unzulängliches Mittel für den Schutz von Spareinlagen. Die Hauptaufgabe der Einlagensicherung liegt in der Beruhigung der Bevölkerung und der Verhinderung eines Banken-Runs.

Der Staat hat sich mit der neuen Regelung der Einlagensicherung und der Übertragung der Sicherstellung durch die Banken selbst elegant von seinem Versprechen befreit, dass alle Spareinlagen bis 100.000 Euro gesichert sind.

Der Sparer ist gut beraten, sich um Liquiditäts-Alternativen für Krisenzeiten umzuschauen – kleinteilige, physische Sachwerte, die auch als Währungsersatz in Krisenzeiten dienen können, bieten sich als Lösung an. Nähere Informationen dazu können Sie bei den Geldrettern erfragen.

Mehr zum Thema:

Weiterlesen: Einlagensicherung: Soll Bevölkerung beruhigen, kein Schutz für Sparer

„Rechte Hetze“ gegen Abschreiberin Baerbock – jetzt auch von der taz

„Rechte Hetze“ gegen Abschreiberin Baerbock – jetzt auch von der taz

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Den Grünen in ihrer sklavischen Bindung an Annalena „ACAB“ #Baerbock, bis vor zwei Wochen noch die Messiasgestalt der Partei, schwimmen alle Felle davon und sie brechen in ihren Umfragewerten ein. Die Hoffnungsträgerin ist zur Hypothek geworden, und auch wenn man nicht mitten im Galopp die Pferde wechseln sollte, so erweist sich dies früher oder später als einzige und letzte Option für die Partei, überhaupt noch einen Achtungserfolg bei den #Bundestagswahlen einzufahren. Denn inzwischen haben sogar die unverbrüchlichsten Grünen-Unterstützer im öffentlich-rechtlichen #TV und die linke Sponti-Hauspresse der Kandidatin die Rückendeckung entzogen.

Zuerst rückte der ZDF-Jurist Felix W. Zimmermann von Baerbock ab – und will nun doch Urheberrechtsverletzungen der Kandidatin erkennen. Derselbe Zimmermann hatte eben diese noch vor drei Tagen geleugnet, von einer Kampagne gegen die Grüne schwadroniert und sich mit Verve vor Baerbock gestellt, indem er eine krude, mehrteilige Apologie zusammentwitterte, die von Grünen-Geschäftsführer Michael Keller prompt den eigenen wahlkämpfenden Parteikadern wärmstens ans Herz gelegt wurde – und ihnen als Schild und Schwert für die Beantwortung lästiger Fragen der Basis (bzw. als Allzweck-Entgegnung auf jegliche Kritik an Baerbocks Verhalten) anempfohlen wurde. Grund für Zimmermanns plötzlichen Sinneswandel war möglicherweise die Enthüllung, dass Baerbock sogar beim renommierten „Club of Rome“ abgeschrieben haben soll.

Für Furore sorgte dann aber vor allem die ansonsten bis aufs Messer rotgrünloyale „Tageszeitung“ (taz“) – und verblüffte weite ihrer eigenen Leser und die „Feindbeobachter“ aus anderen Teilen des politischen Spektrums mit der fatalistischen Schlagzeile: „Es ist vorbei, Baerbock!„. Vorausgegangen waren nicht nur noch weitere Enthüllungen um komplett abgeschriebene Passagen in Baerbocks Wahlkampf-Druckwerk „Jetzt. Wie wir uns Land erneuern„, die die Copy-Paste-Routine der zuvor bereits durch ihre peinlichen Lebenslauf-Manipulationen unangenehm aufgefallenen Kanzlerkandidatin erneut belegen. Für Unmut hatte auch Baerbocks uneinsichtiges und von keinem Anflug jeglicher Selbstkritik oder Demut zeugendes Auftreten gesorgt: Trotzig plapperte sie die Verteidigungsstrategie ihres Verteidigers, Relotius-Anwalt Dr. Christian Schertz, nach und belehrte jeden altklug, sie habe ja kein Sachbuch geschrieben und deshalb gäbe es so etwas wie ein Plagiat oder eine Zitier- und Quellennennungspflicht überhaupt nicht.

Charakterliche Nichteignung fürs Kanzleramt steht nun außer Frage

Dumm bloß, dass Baerbock bei ihrer Buchvorstellung Mitte Juni selbst explizit bestätigt hatte, dass es sich – neben persönlichen Eindrucksschilderungen und Gedanken – eben sehr wohl und zumindest auch um ein Sachbuch handele. Das spätere listige Abrücken von dieser Selbsteinschätzung diente also erkennbar nur dem Zweck, eine formalen Ausrede für ihren geistigen Diebstahl zu finden. Selbst wenn die Schöpfungshöhe, d.h. die wissenschaftliche oder sprachliche Originalität nicht besonders hoch sein mag: Welcher seriöse Autor schreibt denn von jeder sich ihm bietenden Quelle ab, selbst aus Veröffentlichungen eigener Parteifreunde, ohne diese nicht schon aus Anstands- und Fairnessgründen zu nennen?

Eine Person, die so trickst und schummelt, hat keinerlei Voraussetzungen für Führungspositionen – und schon gar nicht die charakterliche Eignung für das Spitzenamt der deutschen Politik. Gut, dass das inzwischen auch ihr eigenes Lager erkannt hat. Jetzt bleibt nur noch, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen – doch wie man die Grünen kennt, werden sie auch das wieder versaubeuteln… (DM)

Welch eine Dreistigkeit: Weil kein islamistisches Motiv, keine Opferentschädigung

Welch eine Dreistigkeit: Weil kein islamistisches Motiv, keine Opferentschädigung

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Welch ein krankes System, was für ein krankes Land: Nur wenn die Ermittler eine extremistische Motivation feststellen, können die Opfer von #Würzburg mit Härteleistungen rechnen. Obwohl der somalische Täter unter „Allahu akbar“- Rufen auf seine 10 Opfer einstach, wollen die Ermittler kein „#islamistisches“ Motiv erkennen.

Weil keine Hinweise darauf vorliegen, dass der Somalier, der am Freitag vergangener Woche in einem Billigkaufhaus in der Würzburger Innenstadt drei Frauen erstochen und sieben weitere Menschen verletzt hatte, Verbindungen zu islamistischen Terrororganisationen gehabt haben könnte, müssen die Opfer des importieren Gewalttäters um Entschädigungsleistungen der Bundesregierung bangen.

Denn: Diese Härteleistungen – die Angehörigen erhalten für den Verlust 30.000 Euro von der „Bundesregierung“, sprich dem Steuerzahler –   fließen nur dann, wenn Ermittlungsbehörden ein terroristisches oder extremistisches Motiv für die Tat zweifelsfrei feststellen. Und genau das wollen die Ermittler beim somalischen Messermörder in Würzburg nicht erkennen. Es liegen keine Hinweise darauf vor, der Somalier könnte Verbindungen zu islamistischen Terrororganisationen gehabt haben. Verbindung zu einer Terrorreligion wie dem Islam zu haben und dessen  Botschaft auszuleben, reicht den Ermittlern offensichtlich nicht aus.

„Die Opfer werden stellvertretend für unsere Gesellschaft und für unsere Art zu leben angegriffen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir an der Seite der Opfer stehen und sie mit aller Kraft unterstützen“, so die nur noch als abartig zu bezeichnende Rechtfertigung des Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke, gegenüber der Welt.

Denn wie nun wohl auch beim importierten Mörder von Würzburg stehen Betroffene solcher Angriffe vor dem „Problem“, dass bei dschihadistischen Tätern ihre Tat mit einer angeblich psychischen Erkrankungen erklärt wird und so den Opfern dieser islamischen Gewalt keine Härteleistungen zustehen, da die Staatsanwaltschaften feststellen, dass psychische Krankheiten der Täter als Auslöser überwogen. (SB)

Rechtsanwalt Dr. Christian Knoche: Musterschreiben: Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen

Musterschreiben: Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen

„Damit ist eine (weitere) rote Linie deutlich überschritten! Lehrer sind weder Ärzte, noch steht es ihnen zu, Kinder gegen ihre Eltern aufzuhetzen!

Deshalb haben wir in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Christian Knoche von Anwälte für Aufklärung (AfA) ein Musterschreiben erstellt, welches wir nun hier zum Download zur Verfügung stellen.“