Kategorie: Nachrichten
Undankbar? Flüchtlinge wollen sich nicht impfen lassen!

Hannover – Das könnte man auch als undankbar interpretieren: In norddeutschen Unterkünften für Flüchtlinge stößt die Impfkampagne gegen das Coronavirus auf geringe Resonanz. Impfteams, die Einrichtungen in Niedersachsen aufsuchten, berichten von einer Impfbereitschaft von nur etwa 20 Prozent, schreibt der „Spiegel“. Auch in Schleswig-Holstein lief die Impfkampagne schleppend an. In Aufnahmestellen kursiert unter anderem das […]
Infektionsschutzgesetz nun von Berlin missbraucht

Die wirre Corona-Politik stößt auf Ablehnung auch von Gerichten. Wollen die Regionalpolitiker nun ihre Hände in Unschuld waschen? Von Albrecht Künstle Die „Erfinder“ des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes hatten sich etwas gedacht, als sie vor 20 Jahren das Regelwerk am 1. Januar 2001 in Kraft setzten. Es waren Abgeordnete aus ganz Deutschland, die noch wussten, wie […]
Wenn’s mal wieder etwas länger dauert: Pfizer-CEO erwartet trotz Corona „normales Leben ab Herbst“

Paris – Aufgeschoben ist gleich aufgehoben: Albert Bourla, CEO des Pharmakonzerns Pfizer, erwartet, dass trotz der aktuellen Corona-Pandemie im Spätherbst wieder ein normales Leben möglich sein wird. Das zeigten die Erfahrungen aus Israel, wo bereits weite Teile der Bevölkerung mit Biontech/Pfizer geimpft wurden, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe), „La Stampa“, „Les Echos“ und „El Mundo“. […]
Was US-Behörden über den Pfizer-Impfstoff wirklich veröffentlichen

In Deutschland wird der Impfstoff von Pfizer als sicher bezeichnet. Das geht so weit, dass Menschen, die eine Erstimpfung von AstraZeneca bekommen haben, die Zweitimpfung von Pfizer bekommen sollen. Und die EU hat sich bei der Impfung von Kindern festgelegt, dass dazu ausschließlich mRNA-Impfstoffe wie der von Pfizer benutzt werden sollen. Das alles klingt so, […]
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Was Washington den Chinesen antut
Am Freitag wird der neu gewählte US-Präsident Joe Biden mit dem japanischen Premierminister SUGA Yoshihide zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen, das die Massenmedien als ein Treffen zwischen demokratischen und friedliebenden Ländern vorgestellt haben, die sich beiläufig treffen, um zu diskutieren, was gegen das „China-Problem“ getan werden sollte .” Diese Erzählung wird, wie es normalerweise der Fall ist, ohne Berücksichtigung des aktuellen und historischen Hintergrunds der Situation oder mit der Absicht, China tatsächlich in eine sinnvolle und konstruktive Diskussion über die universelle Verbreitung der Demokratie einzubeziehen, verschluckt.
Nick Turse enthüllte in seinem Film „Alles töten, was sich bewegt: Der echte amerikanische Krieg in Vietnam“ (2013) das schockierende Ausmaß des US-Rassismus gegenüber Ostasiaten, der vom US-Militär für den 20-jährigen Vietnamkrieg für Propagandazwecke ausgenutzt wurde. Leider ermöglicht der Rassismus aus der Zeit des Vietnamkrieges, der sich aus der Vorherrschaft der Weißen ergibt, immer noch Gewalt wie die Atlanta Shootings . US-Soldaten, die während des Vietnamkrieges Vietnamesen töteten, lernten wertvolle mentale Tricks wie die MGR (die „bloße Gook-Regel“), die Vietnamesen entmenschlichte und es ihnen psychologisch leichter machte, sie „nach Belieben“ zu schlachten oder zu missbrauchen. US-Rassismus wurde mit beschämenden Worten wie „Brennen Sie die verdammten Gooks aus“, „Gook-Jagd“ und „nur ein weiterer Gook, der im Weg stand“ zum Ausdruck gebracht.
Die US-amerikanische Killermaschine Facehugger, einschließlich der blutsaugenden Führungskräfte von Unternehmen der Rüstungsindustrie wie Boeing, ermordete Millionen in Vietnam und Korea, darunter Hunderttausende Chinesen während des Koreakrieges. Und wir lassen es immer noch zu, dass es sich auf die Gesichter der Asiaten hüllt und auf parasitenähnliche Weise von ihnen lebt. Die Tentakel des Monsters befinden sich überall in Uchinaa (von Japanern „Okinawa“ genannt), das mehr von US-Militärbasen übersät ist als irgendwo auf der Welt. (Siehe Elizabeth Mika Brinas ausgezeichnete Memoiren Speak, Okinawa [2021], die sich wie ein Roman lesen, in dem lebendig und beredt dargelegt wird, was Amerikas Besetzung von Uchinaa sowohl für Okinawans als auch für Amerikaner mit Okinawa-Abstammung bedeutet hat. Wie Akemi Johnson von der Washington Post schriebIhr Buch erinnert uns daran, „dass alle Amerikaner die Pflicht haben, zu wissen und zu büßen, was Okinawa ertragen hat.“)
Okinawa liegt östlich von China, nordöstlich von Taiwan, im Ostchinesischen Meer, und die dortigen US-Stützpunkte sind jederzeit bereit, China anzugreifen. Tokio spielt wie sein kaiserlicher Meister Washington im Ostchinesischen Meer ein „Hühnerspiel“. Japan hat schnell eine Reihe von Stützpunkten auf den Ryukyu-Inseln (der Inselkette, zu der Okinawa gehört) errichtet, darunter die Inseln Miyako, Amami Oshima, Yonaguni und Ishigaki. Die Stützpunkte der USA und Japans auf diesen südlichen Inseln liegen gefährlich nahe bei China und Taiwan, einer Insel, die sowohl von Peking als auch von den Verlierern des chinesischen Bürgerkriegs, dh der Kuomintang oder KMT, beansprucht wird. Und die Senkaku-Inseln, von China Diaoyu-Inseln genannt, werden von Taiwan, Peking und Japan beansprucht. Professor für Friedensforschung Michael Klare schrieb kürzlichdass es im Ostchinesischen Meer ein „riesiges Gebiet umkämpften Territoriums“ gibt, an „Orten, an denen sich US-amerikanische und chinesische Kriegsschiffe und Flugzeuge zunehmend auf herausfordernde Weise vermischen, während sie für den Kampf bereit sind“. Der Kampf in diesem Gebiet könnte zu einem sehr, sehr zerstörerischen Krieg führen. Dies gilt zusätzlich zu den möglichen Konflikten im Südchinesischen Meer.
Wenn wir dann von Okinawa in ganz Japan nach Nordosten gehen, sehen wir, wie sich die Tentakel bis in andere Teile Japans erstrecken, bis zu Orten wie Sasebo in der Nähe von Nagasaki, wo Washington 1945 eine Bombe abwarf, die sofort Zehntausende von Nicht-Soldaten tötete. Weiter nördlich erreichen die Tentakel den südlichen Teil der koreanischen Halbinsel auf über einem Dutzend Stützpunkten östlich von China (oder ein paar Dutzend Stützpunkte, je nachdem, wie man zählt).
Mehrere tausend Meilen westlich von dort reichen die Tentakel bis an die westlichen Grenzen Chinas. In Usbekistan, Afghanistan und vielleicht sogar in Pakistan und Indien gibt es Tentakeln oder kleine Tentakelstücke. Dann gibt es die schwimmenden Stützpunkte, die im Pazifik entlang schwebenden Flugzeugträger-Kampfgruppen und die FON (Navigationsfreiheit), die riskanten Bedrohungen gegen Peking, die Washington routinemäßig betreibt und die drohen, einen Krieg auszulösen, möglicherweise einen Atomkrieg, der zerstören könnte Nordostasien oder die Welt. Wie Michael Klare kürzlich schrieb: „Chinesische und amerikanische Führer spielen jetzt ein Hühnchenspiel, das für beide Länder und den Planeten nicht gefährlicher sein könnte.“ Richtig über die Gefahrenstufe. Und wir Amerikaner müssen uns des Ungleichgewichts in diesem Machtverhältnis bewusst sein – wie Washingtons Militär die Asiaten erstickt und China vollständig umgibt, während China nicht in der Nähe von Nordamerika ist. Wir müssen der Gefahr bewusst sein , sowie , wie unfair dieser Wettbewerb ist, wie wir, mehr als alle anderen Menschen, die Verantwortung , die Situation haben zu Deeskalation.
Washingtons Bedienstete sagen jetzt, dass China in Xinjiang einen Völkermord begangen hat und im Gegensatz zu Washington regelmäßig viele Menschenrechtsverletzungen begeht. Haben amerikanische Regierungsbeamte den Begriff „unschuldig bis nachweislich schuldig“ vergessen, ein Kernprinzip des US-Rechts? Lassen Sie sie die Beweise herausbringen. Lass es uns sehen. Keine Menge von Beweisen wird einen weiteren Krieg gegen die Menschen in Ostasien rechtfertigen, aber wenn Peking einen Völkermord begangen hat, müssen wir darüber Bescheid wissen. Unsere Regierungsbeamten müssen uns zeigen, was sie auf Peking haben.
Und mit dem Wort „Völkermord“ sprechen wir nicht nur von bloßer Diskriminierung. Nicht nur Mütter und Väter von ihren Kindern zu trennen und die Kinder in kalten Hundekäfigen einzusperren. Nicht nur Polizisten, die 9 Minuten und 29 Sekunden lang am Hals von Menschen knien, die am Boden festgenagelt sind, weil sie die falsche Hautfarbe haben. Nicht nur Militärhelden zu ermorden und dabei unsere Verbündeten zu töten. Wir werfen nicht nur Bomben mit unbemannten Kampfflugzeugen oder Drohnen auf die Häuser von Menschen in anderen Ländern, die Tausende von Kilometern von unseren Ufern entfernt sind und noch nie von Kansas gehört haben. Völkermord geht weit darüber hinaus. Es ist eine starke Anklage, die „absichtliche Handlung zur Zerstörung eines Volkes“ bedeutet. Hat Peking das getan? Einige seriöse Experten sagen „Nein“.
Auf jeden Fall kann niemand sagen, dass die Fakten vorliegen. Wir wissen nicht, was in Xinjiang passiert. Während Sie sitzen und über die Sicherheit Ihres Tierheims nachdenken – insbesondere über die Amerikaner, die Tausende von Kilometern von China entfernt sind -, was „wir“ (Washington) mit „China“ tun müssen, einem sehr großen multikulturellen und mehrsprachigen Gebiet, das von der Regierung dominiert, wird Lassen Sie uns in Peking über die folgende kurze Liste amerikanischer Verbrechen gegen Chinesen nachdenken, was getan werden sollte, um Chinesen für den Missbrauch von Uiguren zu „bestrafen“ :
- Drohender Atomkrieg gegen China in den letzten Jahrzehnten
- Invasion Chinas und mehrerer anderer Nationen, um die Boxer-Rebellion gewaltsam niederzuschlagen
- Hunderttausende Chinesen während des Koreakrieges töten. (Siehe Bruce Cumings ‚ The Korean War , 2010, Kapitel 1).
- Die Verbrechen des Sexhandels, die das japanische Imperium gegen zweihunderttausend chinesische Frauen begangen hat, werden nicht durch ihr System von „Trostfrauen“ -Stationen verfolgt. (Peipei Chu, Chinesische Trostfrauen : Zeugnisse von kaiserlichen Japans Sexsklaven, Oxford UP, 2014).
- Japan unter Verstoß gegen die japanische Friedensverfassung zur Remilitarisierung zwingen
- Verdrehen Sie die Arme der Südkoreaner, um THAAD (US-amerikanisches Terminal High Altitude Aerial Defense-Raketenabwehrsystem) auf der koreanischen Halbinsel zu installieren. Das Radar ermöglicht es Washington, tief in China hinein zu sehen
- Nordkoreaner verhungern und erfrieren und durch eine Belagerung eine Flüchtlingskrise an Chinas Grenzen verursachen
- Blockierung der Versöhnung zwischen Tokio und Peking
- Beginn eines Handelskrieges mit Peking, eine Politik, die Trumps Nachfolger offenbar fortsetzen will
- Afghanistan durch den Krieg in Afghanistan destabilisieren, dort Stützpunkte an der Grenze zu China errichten und am 1. Mai nicht aus Afghanistan abziehen, was gegen Washingtons Versprechen verstößt.
Wenn Biden am Freitag mit Premierminister SUGA Yoshihide zusammentrifft, wollen wir uns vorstellen, wie scheinheilig Biden in den Augen der Chinesen klingen wird, wenn er mit Suga zusammensteht, einem Förderer ultranationalistischer Anliegen in Japan wie ABE Shinzo vor ihm, der Peking für Menschen züchtigt Rechtsverletzungen in ihrer „gemeinsamen“ Erklärung, die natürlich Suga, dem Oberhaupt des für immer loyalen “ Kundenstaates “, diktiert wird.
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Eine Frage: Werden zuerst vom Krieg zerstört vernichtet, bevor wir unsere bürgerliche Freiheit auf das vom Establishment orchestrierte „Covid Pandemie“ verlieren?
Von Paul Craig Roberts: Er ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.
Die Amerikaner haben nur wenige Quellen für zuverlässige Informationen, außer einer Handvoll Websites, von denen nur wenige etwas wissen. Die Amerikaner sind sich nicht bewusst, dass die minderwertigen Schwachköpfe, die sie derzeit von Washington aus regieren und desinformieren, den Neonazis, die mit der „Maidan-Revolution“ in der Ukraine installiert wurden, eine amerikanische Militärgarantie gegeben haben. Die ukrainische Regierung, wenn es denn eine ist, hat Russland faktisch den Krieg erklärt und geschworen, die Krim und die Donbass-Republiken zurückzuerobern.
Ich hätte nie gedacht, dass sich eine Regierung als so dumm erweisen würde wie die britische Regierung, die 1939 Polen eine Militärgarantie gab, die die polnische Militärdiktatur veranlasste, die Gespräche mit Deutschland über die Rückgabe der durch den Versailler Vertrag gestohlenen deutschen Gebiete und Menschen abzubrechen. Diese britische Garantie war die Ursache des Zweiten Weltkriegs.
Jetzt haben die Washingtoner Idioten die britischen Idioten übertrumpft. Sie haben einer ukrainischen Regierung, die so dumm ist wie die polnische 1939, eine Militärgarantie gegeben. Wenn die amerikanischen Marionetten in der Ukraine der amerikanischen „Garantie“ glauben und danach handeln, wird die Ukraine aufhören, als unabhängiges Land zu existieren. Wenn Washington sich einmischt, werden die USA aufhören zu existieren.
Wie kann es sein, dass die Menschen so dumm sind, sich in eine solche Situation zu begeben?
Wie ich schon seit Jahren betone, ist ein Teil der gefährlichen Situation, derer sich nur wenige bewusst sind, die Schuld des Kremls. Präsident Putin, Außenminister Lawrow und ihre Sprecher haben auf die Beleidigungen und Provokationen Washingtons leichtfertig reagiert, um eine Eskalation der von den Kriegstreibern in Washington provozierten Situation zu vermeiden. Dafür muss man der russischen Führung Respekt zollen. In Washington wird die verantwortungsbewusste Reaktion des Kremls jedoch als Mangel an Rückgrat fehlinterpretiert.
Washington ist von seiner einschüchternden militärischen Macht so überzeugt, dass es zwei Kriegsschiffe ins russische Schwarze Meer geschickt hat, als Warnung an Russland für den Fall, dass die Ukraine ihre Angriffe auf den Donbass erneuert. Washington verkalkulierte die russische Reaktion, die nicht passiv war. Russland sagte, Washington solle seine Kriegsschiffe „zu ihrem eigenen Schutz“ entfernen.
Wenn Sie in die Augen des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu schauen, schauen Sie in Augen, die bereit und in der Lage sind, Sie zu zerstören. Wenn Sie in die Augen von Biden, Kamala, Austin, Blinkin schauen, schauen Sie in Augen, die weiße patriotische Amerikaner hassen. Das Woke-Regime in Washington ist machtlos gegen Shoigu, der durch Woke-Kreaturen leichter gehen kann als durch nasse Papiertüten.
Washington mag Putin als einen Mangel an Stärke missverstehen, aber es ist unmöglich, diesen Fehler mit Schoigu zu wiederholen. Der russische Verteidigungsminister verkündete am 13. April, dass genügend russisches Militär aktiviert wurde, um mit der Ukraine, der NATO und den Amerikanern fertig zu werden. Wenn sie eine blutige Nase wollen, wird er sicher sein, dass sie eine bekommen und mehr.
Schoigu versteht, dass dies der einzige Weg ist, um mit den „außergewöhnlichen, unverzichtbaren“ Menschen umzugehen, die die Hegemonie als ihr Recht betrachten. Schoigu sagt, wenn ihr eure Hegemonie auf dem Schlachtfeld mit uns testet, wird Russland euch zeigen, wie schwach ihr seid.
Russland hat alle Karten in der Hand, es sei denn, Putin und Lawrow geben den vom Westen anbetenden russischen Atlantik-Integrationisten erneut nach. Es ist ein Rätsel, dass Putin sich nicht von diesen Verrätern befreien kann. Stalin hätte jeden einzelnen von ihnen hingerichtet. Sie sind eine fünfte Kolonne innerhalb Russlands, und sie sind Washingtons Hoffnung. Wenn Washington über Russland siegt, dann wegen der russischen fünften Kolonne – den atlantischen Integrationisten.
Ohne die Unterstützung der Streitkräfte hat keine Regierung Macht. Im Gegensatz zu Biden, der die besten Elemente des US-Militärs säubert, versteht Putin, dass das russische Militär angesichts der westlichen Feindseligkeit die entscheidende Instanz ist.
Schoigu verkündete, dass das russische Militär in voller Bereitschaft und in der Lage ist, jede Bedrohung aus allen Richtungen zu beseitigen.
Können die minderwertigen Idioten, die in Washington regieren, diese Sprache verstehen?
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„Geisterwälder“ durch Meeresspiegelanstieg in Nordamerika?

von AR Göhring
“Waldsterben” durch sauren Regen kennen die Bürger der DACH-Länder seit 40 Jahren; besonders die auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik. Nun sollen im Osten Nordamerikas angeblich Bäume sterben – durch ansteigende Meeresspiegel.
Corona-Maßnahmen: Die Polizei kann in jede Wohnung eindringen

Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist durch die Corona-Maßnahmen stark eingeschränkt. Die Polizei kann faktisch selbst bei einer Skatrunde in eine Wohnung eindringen, wie meine Nachfrage bei der Bundespressekonferenz ergab.
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US-Schule umgeht Lockdown mit Neuregistrierung als Kita
In allen sozialistischen Gesellschaften bildet sich sehr schnell eine ganze Industrie aus Ersatzhandlungen, die nichts anderem dient, als die offiziellen Ineffizienzen auszugleichen. Vor Corona waren es vor allem Steuerberater, die als „Optimierer“ der Steuerlast des obersten Prozent zu dieser Branche zählen ließen. Aufgrund der ausnahmslosen Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf jeden (außer Politiker), ist diese Substitutionsindustrie inzwischen jedoch deutlich expandiert. Es entstehen zunehmend Angebote für Normalverbraucher, wie jenes einer Schule aus dem US-Bundesstaat Kalifornien, die ihre coronabedingte Schließung umgehen konnte, indem sie sich als Kindertagesstätte neu registrieren ließ.
Von der katholischen Privatschule zur Kindertagesstätte
Im fest in der kulturlinken Blase verhafteten Kalifornien gibt es noch immer einige Nischen, in denen sich konservative Werte erhalten können. Eine davon ist die katholische Capital Christian School, einer konfessionellen Privatschule, die in Kalifornien genauso beliebt sind wie in anderen links regierten Ländern.
Kurz nach der allgemeinen Ignoranzphase gegenüber Corona verfügte auch die kalifornische Regierung drakonische Maßnahmen gegen die Coronapandemie. Mit wenigen Ausnahmen wurde quasi alles dicht gemacht, was nicht per Du mit dem Gouverneur war. Darunter auch alle Schulen des US-Bundesstaates – mit Ausnahme der Capital Christian School.
Bereits im August letzten Jahres fiel den Verantwortlichen der Schule auf, dass sie im Grund genommen eine Kindertagesstätte sind, die den ihnen anvertrauten Kindern in der Hauptsache Bildungsinhalte vermittelt. Da Kitas in Kalifornien vom Lockdown ausgenommen sind, ging man einfach hin, meldete die Einrichtung als Schule ab und registrierte sich als Kita neu bei den Behörden an.
Die Maßnahme ging glatt über die Bühne, wobei die Eltern oder die Lehrer an der Schule keinerlei Widerstand dagegen leisteten. Eventuell gab es vielleicht auch Überschneidungen bei den Eltern von Kindern an der Schule und Behördenmitarbeitern, was den Prozess beschleunigte. Das aber ist eine Spekulation. Die ehemalige Schule öffnete am darauffolgenden Montag wieder ihre Tore und erfüllte sämtliche Coronaanforderungen an Kitas.
Gesichtswahrender Kompromiss
Dem zuständigen Gesundheitsamt gefiel die Rochade selbstverständlich gar nicht. Allerdings waren ihm die Hände gebunden, während der Schulleiter ihn selbstbewusst zu einem Besuch einlud, um sich von der korrekten Einhaltung aller Regeln zu überzeugen. Da tatsächlich keine direkte gesetzliche Handhabe gegeben war, um die von der Schule gefundene Lücke im System schließen zu können, kam es am Ende kam es dann zu einem gesichtswahrenden Kompromiss, Das das Gesundheitsamt drückte der Schule einige besondere Vorsichtsmaßnahmen auf, und die Schule durfte im Gegenzug als Kita ihren Betrieb weiterhin aufrecht erhalten.
Das Beispiel zeigt, wie sozialistische Substitutionshandlungen im Alltag der Mittelschicht angekommen sind. Die Oberschicht und die affluenten in der Mittelschicht können sich dank ihrer Mittel frei halten von den Beschränkungen, oder sie haben längst die Koffer gepackt. Die Unterschicht wiederum wird schon lange in dem sozialistischen Zustand der Gleichheit in Armut gehalten. Letztlich aber hatte der Sozialismus schon immer nur das Ziel, die selbstbewusste und autonom lebende bürgerliche Mittelschicht klein zu halten oder zu vernichten. Das Verhalten dieser Mittelschichtsschule zeigt daher, dass der Sozialismus nicht kommen wird, sondern uns schon längst erreicht hat.
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Virologe: „Grippe umbenannt!… 1500 „positive Corona Tests“ alle Influenza A und B…Kein Covid!“
n Anbetracht der kaum glaubwürdigen Meldungen das AHA-+L+? +§ +%+$-Regeln die altgediente Influenza ausgerottet hätten, haben diverse Experten die These aufgestellt, dass eventuell schier eine Erreger-Rochade stattgefunden habe. Oder anders ausgedrückt man habe die Grippe einfach umbenannt. Der renommierte Epidemiologe Knut Wittkowski etwa vertritt diese Meinung . Rubikon berichtete:
Der Top-Epidemiologe Knut Wittkowski sagt, dass der massive Rückgang der Influenza-Fälle darauf zurückzuführen ist, dass viele fälschlicherweise als COVID-19-Fälle gezählt werden.
Wittkowski, ehemaliger Leiter der Abteilung für Biostatistik, Epidemiologie und Forschungsdesign an der Rockefeller University, warnt: ‚Die Influenza wurde zu einem großen Teil in COVID-19 umbenannt.‘
Der Ron Paul Liberty-Report hat die wundersame Dezimierung
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Kissinger warnt Washington, das neue globale System zu akzeptieren oder sich einer geopolitischen Situation wie vor dem Ersten Weltkrieg zu stellen
Da das Weiße Haus ständig Spannungen mit Russland und China provoziert, warnte der Doyen der amerikanischen Außenpolitik, Henry Kissinger, Washington letzte Woche dramatisch, entweder einem neuen internationalen System zuzustimmen oder die Spannungen weiter voranzutreiben, die dann zu einer ähnlichen Situation wie am Vorabend des Ersten Weltkriegs führen.
In einem Chatham-House-Webinar mit dem ehemaligen britischen Außenminister Jeremy Hunt am vergangenen Donnerstag forderte der 97-jährige Kissinger die USA auf, ein Gleichgewicht mit den bestehenden globalen Kräften zu schaffen und fügte hinzu:
„Wenn man sich vorstellt, dass sich die Welt auf einen endlosen Wettbewerb einlässt, der auf der Dominanz desjenigen beruht, der im Moment überlegen ist, dann ist ein Zusammenbruch der Ordnung unvermeidlich. Und die Folgen eines Zusammenbruchs wären katastrophal.“
Der erfahrene Diplomat forderte die USA auf, zu verstehen, dass es nicht für jedes Problem „endgültige Lösungen“ gibt und warnte:
„Wenn wir uns in diesem Punkt nicht mit China verständigen, dann werden wir uns in einer Situation wie vor dem Ersten Weltkrieg befinden, in der es immer wieder Konflikte gibt, die sofort gelöst werden, aber irgendwann gerät einer davon außer Kontrolle.“
Die Idee, dass die USA aufhören sollten, allen anderen ihren Willen aufzuzwingen, wird in Washington jedoch nicht leicht akzeptiert werden. Das beweist die scharfe Rhetorik und die persönlichen Beleidigungen, die US-Präsident Joe Biden ständig gegen seine russischen und chinesischen Amtskollegen Wladimir Putin und Xi Jinping ausspricht.
Der hochrangige chinesische Beamte Yang Jiechi sagte dem US-Außenminister Anthony Blinken am 18. März in Alaska, dass „die Vereinigten Staaten nicht die Qualifikation haben zu sagen, dass sie mit China aus einer Position der Stärke sprechen wollen.“ Dann sagten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi Tage später, am 22. März, während ihres Treffens in Peking, kühn, dass sie „gemeinsam den Multilateralismus schützen, das internationale System mit der UNO als Kern und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung aufrechterhalten, während sie einseitige Sanktionen sowie die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder entschieden ablehnen.“
Kissingers Karriere ist mit Blut gewaschen, wenn wir uns an seine Unterstützung Pakistans während des Unabhängigkeitskrieges von Bangladesch erinnern, trotz des Massakers an Hunderttausenden von Menschen und Massenvergewaltigungen; er orchestrierte einen Militärputsch in Chile, um den demokratisch gewählten Allende zugunsten der Pinochet-Diktatur abzusetzen; er unterstützte stillschweigend Indonesiens Massentötung von Hunderttausenden von Osttimoresen; und er segnete die Invasion der Türkei in Nordzypern ab, die zu 200.000 griechischen Flüchtlingen ohne Rückkehrrecht führte – neben vielen anderen Dingen.
Seine jüngste Äußerung über die USA und das internationale System ist jedoch eigentlich ein ausgereifter Vorschlag, der dem Weltfrieden zuträglich wäre, wenn die Biden-Administration seinen Rat annimmt, dass sich die globale Ordnung verändern müsse. Es ist unwahrscheinlich, dass Washington bereit ist, seine Hard- und Soft-Power-Aggression einseitig zu beenden, da es fälschlicherweise glaubt, eine unipolare Ordnung aufrechterhalten zu können.
Es ist für Großmächte immer schwierig zu akzeptieren, dass sich die Welt verändert hat, besonders wenn es zu ihrem Nachteil ist. Das Verhalten der Biden-Administration, die bewusst eine bedrohliche und unangemessene Rhetorik einsetzt, zeigt, dass sie ein multipolares Weltsystem nicht rational akzeptieren wird, zumal Russophobie und Sinophobie auf dem Vormarsch sind.
Persönliche Beleidigungen gegen Putin und Xi sind ein Ausdruck amerikanischer Ohnmacht, vor allem wenn man bedenkt, dass die USA historisch gesehen diese Art von Rhetorik nicht betrieben haben, als sie auf dem Zenit ihrer Macht standen. Die USA sind nicht mehr die einzige Supermacht der Welt, und ihre Rivalen akzeptieren solche Aggressionen nicht mehr, was genau der Grund dafür ist, dass die chinesische Delegation, die letzten Monat nach Alaska gereist ist, klar erklärt hat, dass sie keine Sprache der Gewalt akzeptiert.
Ein zusätzliches Problem für die USA ist die Frage, ob ihre Verbündeten ihre Beziehungen zu China und Russland belasten und ob sie akzeptieren, in Konflikte mit ihnen hineingedrängt zu werden. Es gibt Anzeichen dafür, dass sich die wichtigsten europäischen Länder den Forderungen der USA widersetzen werden. Dies zeigt sich in der Nord-Stream-2-Frage, wo die amerikanischen Versuche, den Bau zu verhindern, auf den Widerstand wichtiger Länder der Europäischen Union stoßen, trotz der endlosen Beschwerden kleinerer Länder wie Litauen und Polen.
Robert Gates, ehemaliger Direktor der CIA und US-Verteidigungsminister, gab kürzlich in einem Interview mit der Washington Post zu, dass Sanktionen gegen Russland den USA nichts nützen. In „The National Interest“ beschreibt Robert Kaplan Russland als ein „Problem aus der Hölle“, weil es nicht zu bändigen sei. Kaplan nennt Gründe, warum es notwendig sei, dass Russland „von seiner einseitigen Allianz mit China abrückt“ und ein Gleichgewicht mit den USA findet.
Washingtons fehlgeleitete Aggressionspolitik zur Aufrechterhaltung einer unipolaren Weltordnung wirke sich zugunsten Chinas und Russlands aus, insbesondere bei der Beschleunigung ihrer Zusammenarbeit. Der Westen kann die wirtschaftliche Macht Chinas oder die militärische Macht Russlands nicht mehr unterdrücken. Militärstrategen im Westen sind sich bewusst, dass die russisch-chinesische Kooperation durch nichts zu kompensieren ist. Letztlich wird Washington auf eine Strategie zurückgreifen müssen, die Kissingers Vorschlag ähnelt, ein Gleichgewicht zu finden, aber auch die entstandene multipolare Realität zu akzeptieren.
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Wie eine US-geführte Un-Holly-Allianz die Normalisierung Syriens verhindert
Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für Internationale Beziehungen und Pakistans Außen- und Innenpolitik, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.
Wenn es einen großen Stolperstein auf dem Weg zu einer Vereinigung Syriens und einer Normalisierung zurück zu den Vorkriegsjahren gibt, dann ist es die anhaltende Präsenz ausländischer Streitkräfte in Syrien und die Unterstützung, die sie weiterhin dschihadistischen Elementen und Milizen gewähren, die weiterhin versuchen, die Regierung Assad zu stürzen. Ihre Anwesenheit entspricht daher nicht nur ziemlich genau der zugrundeliegenden Logik der US-amerikanischen und türkischen Militärinterventionen in Syrien, sondern sie sind weiterhin die Hauptinstrumente eines geopolitischen Spiels, das die Interventionskräfte unter Führung der USA in Syrien gegen Syrien und seine wichtigsten Verbündeten, den Iran und Russland, spielen. Dies wurde kürzlich vom ehemaligen US-Botschafter und Sonderbeauftragten für das Syrien-Engagement, James Jeffrey, in einem Interview mit dem US-Regierungssender Public Service Broadcasting (PBS) bestätigt, in dem er mit den Worten zitiert wurde, dass militante und dschihadistische Gruppierungen wie Hay’at Tahrir al-Sham (in der Russischen Föderation verboten) ein „Aktivposten“ für Amerikas gesamte Syrien-Strategie, die sich derzeit territorial auf Idlib konzentriert, gegen Iran und Russland bleiben.
„Sie sind die am wenigsten schlechte Option der verschiedenen Optionen auf Idlib, und Idlib ist einer der wichtigsten Orte in Syrien, der im Moment einer der wichtigsten Orte im Nahen Osten ist“, sagte Jeffrey in einem Interview am 8. März.
Es ist auch eine bekannte Tatsache, dass die Türkei solche Elemente in Syrien mit dem einzigen Ziel unterstützt, Assad eine vollständige Kontrolle über sein Land zu verweigern.
Nicholas Heras, Senior Analyst und Programmleiter für Autoritarismus am Newlines Institute for Strategy and Policy, sagte kürzlich in einem Interview, dass „HTS ohne türkische Unterstützung nicht überleben kann, so einfach ist das“, und fügte hinzu, dass „die bedeutende militärische Investition der Türkei zum Schutz von Idlib der Schlüsselfaktor ist, der diese Region davor bewahrt, wieder unter die Kontrolle von Assad und seinen Verbündeten zu fallen.“ Sollte Idlib also wieder an Assad zurückfallen, würde dies die türkische Position in Syrien grundlegend erschüttern und die Fähigkeit der USA, mit ihren militärischen Kräften Teile des syrischen Territoriums zu kontrollieren, weiter einschränken.
Um diese Eventualität zu vermeiden, schicken die USA weiterhin Verstärkungen und voll beladene Lastwagen mit Waffen in die syrische Region Jazirah im Nordosten. Dass diese Waffen zur Stärkung dschihadistischer Verbände verwendet werden könnten, ist durchaus möglich, da die USA, wie oben erwähnt, Gruppen wie HTS weiterhin als „Vermögenswerte“ behandeln.
In einem separaten Interview, das dem US Public Broadcasting Service (PBS) gegeben wurde, bestätigte der Leiter von HTS, Abu Mohammad Jolani, wie die Gruppe weiterhin daran arbeitet, Assad zu stürzen, und wie sie sich wiederholt mit den syrischen und russischen Streitkräften anlegt. Jolani bestätigte, dass seine Gruppe keine Bedrohung für die USA darstelle.
Der PBS-Bericht wies auch darauf hin, dass Idlib in den letzten Jahren von syrischen, russischen und iranischen Streitkräften angegriffen wurde, wobei die Türkei Oppositionsgruppen unterstützt, einschließlich, manchmal, Jolani’s.
Die Unterstützung der Türkei für die HTS erklärt, warum sie bisher davon abgesehen hat, die Gruppe in einer Region anzugreifen, die seit geraumer Zeit unter ihrer Kontrolle steht. Die Berechnungen der USA sind grob und einfach: Die Vorteile, die sich aus einer direkten Unterstützung von Gruppen wie HTS ergeben, überwiegen die Vorteile, die reguläre und nicht-radikale Milizen wie die Syrian Democratic Forces/Kurdish Militias bringen können. Die Aufrechterhaltung starker Verbindungen zu Gruppen wie der HTS verhindert auch, dass die US-Türkei-Allianz in heißes Wasser gerät, da die Türkei ihre eigenen Vorbehalte gegenüber der Präsenz kurdischer Milizen in der Nähe ihrer Grenzregionen hat.
Darüber hinaus bleibt die Tatsache, dass die US-Türkei-Allianz darauf abzielt, Syrien in einen Sumpf für den Iran und Russland zu verwandeln, die Unterstützung für solche radikalen Gruppen ist der Schlüssel.
Mit anderen Worten, es bleibt dabei, dass die Biden-Administration beabsichtigt, an der einstigen Politik der Schwächung von Damaskus zugunsten ihrer in Idlib ansässigen „Aktivposten“ festzuhalten. Das zeigt sich an dem plötzlichen Interesse der Medien des US-Establishments an der HTS und Abu Mohammed al-Jolani und an der Art und Weise, wie er und seine Truppe nicht nur vereinnahmt, sondern auch als eine „nicht bedrohliche“ Einheit dargestellt werden, die den US-Interessen tatsächlich besser dienen könnte als andere verfügbare Optionen.
Kontrolle über die Wirtschaft
Während die USA diese „Mittel“ nutzen, um die territoriale Vereinigung Syriens und die Rückkehr zur Normalisierung zu verhindern, kontrollieren sie auch weiterhin etwa 90 Prozent des syrischen Öls und anderer wirtschaftlicher Ressourcen, um die wirtschaftliche Erholung des Landes ebenfalls zu behindern.
Der syrische Ölminister sagte kürzlich: „Der Ölsektor wurde vor allem deshalb ins Visier genommen, weil er die Haupteinnahmequelle für die syrische Wirtschaft ist.“
Die anhaltende Wirtschaftskrise macht es für Gruppierungen wie die HTS einfacher, neue Rekruten aus den eigenen Reihen zu finden.
Wie es die Ironie will, wird Syriens Öl, das zuvor von Daesh (in Russland verboten) gestohlen wurde, nun unter der Ägide einer Besatzungsmacht gestohlen, wodurch der syrische Staat Milliarden von Dollar an Einnahmen verliert.
Durch die Kontrolle von 90 Prozent der syrischen Ölproduktion wollen die USA nicht nur das vom Krieg zerrissene Land verarmt halten, sondern auch verhindern, dass Russland in die Ölförderung in Syrien einsteigt und sich so im Nahen Osten fest etabliert. Letztes Jahr im September 2020 genehmigte das syrische Parlament Verträge zur Ölexploration mit zwei russischen Unternehmen, um die vom Krieg betroffene Industrie anzukurbeln und Einnahmen für den Wiederaufbau nach dem Krieg zu generieren.
Die Tatsache, dass die US-Streitkräfte in Kombination mit kurdischen Milizen weiterhin den größten Teil des Öls kontrollieren, bedeutet jedoch, dass ein Wiederaufbau Syriens nach dem Krieg durch lokal erzeugte, wenn auch spärliche, Ressourcen nicht möglich ist.
In vielerlei Hinsicht spielen die USA und ihre Verbündeten daher weiterhin dasselbe finstere „Regimewechsel“-Spiel, das den Krieg in Syrien im Jahr 2011 eigentlich ausgelöst hatte.
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