Immer mehr Österreicher haben die Schnauze von der schwarz-grünen Pannenregierung und ihrem Corona-Regime samt ständiger Drohgebärden gestrichen voll. Ab dem heutigen Montag können sie den Gestalten, die unser Land mehr schlecht als recht lenken, eine Woche lang die rote Karte zeigen. Denn gleich zwei Volksbegehren (“Rücktritt Bundesregierung” & “Keine Impfpflicht”) liegen vom 20.-27. Juni auf jedem Gemeindeamt sowie online per Handy-Signatur zur Unterschrift auf. Nun gilt es, ein starkes Zeichen zu setzen.
“Rücktritt Bundesregierung” fix im Parlament
Wenn ein Volksbegehren mindestens 100.000 Unterstützer auf sich vereinen kann, muss es im Nationalrat behandelt werden. Für die von zwei Oberösterreichern ins Leben gerufene Initiative “Rücktritt Bundesregierung” ist das nur mehr eine Formalität. Denn bereits in der Unterstützungphase wurde diese Schwelle problemlos genommen. Die Initiatoren halten nun sogar eine halbe Million Unterschriften nicht mehr für unrealistisch!
Denn nicht zuletzt angesichts der steigenden Unzufriedenheit mit der Regierung – aktuell möchte eine Mehrheit der Österreicher Neuwahlen – könnte ein noch größerer Erfolg blühen. Immerhin wissen viele Menschen nach der Zögerlichkeit der schwarz-grünen Granden bei der Teuerung nicht mehr, wie sie sich das Leben leisten können. Auch die ständigen Skandale der Volkspartei und ihres grünen Beiwagerls entzürnen rechtschaffene Bürger zunehmend.
Ein fulminanter Auftakt: Schon Ende März stellten sich über 150.000 Österreicher hinter die Forderung, die Nehammer-Rauch-Partie möge zurücktreten!
Direkte Demokratie soll in die Verfassung
Die Mainstream-Medien wissen wohl, warum sie das Volksbegehren bislang totschwiegen – denn der Inhalt hat es in sich. Neben dem Rücktritt der Regierung und sofortigen Neuwahlen fordert das Begehren auch die “sofortige Aufhebung aller freiheitsberaubenden Gesetze, Verordnungen und Erlässe und den Verfall aller Anzeigen.” Zwar richtet sich das Volksbegehren in erster Linie gegen die Corona-Maßnahmen. Sinn und Zweck sei aber auch, dass die “Direkte Demokratie ausgebaut und in Verfassungsrang gehoben werden soll”, um “Freunderlwirtschaft” und dem “Marionetten-System” einen Riegel vorzuschieben.
Initiatoren deutlich: “Freiheit ist höchstes Gut”
Die Initiatoren appellieren an das Volk: “Wer also spätestens im Herbst nicht wieder in politische Geiselhaft genommen werden oder Sklavenmaske tragen und dem Regierungstreiben endlich ein Ende setzen möchte, sollte unbedingt vom 20. bis 27. Juni auf seinem Gemeindeamt oder unter www.rücktritt-bundesregierung.at unterschreiben!” Schon in der Begründung für das Begehren wurde erklärt: “In den zurückliegenden Monaten, spätestens jedoch in der ‘Corona-Krise’ wurden die Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung offenkundig.”
Dies erklären die Initiatoren im einleitenden Text so: “Die Maßnahmen und Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus sind teilweise verfassungswidrig, nicht verhältnismäßig und menschlich völlig unangebracht. Grund- und Freiheitsrechte werden geknüpft an Zwangsmaßnahmen. Wer sich diesen nicht unterwirft, wird ausgegrenzt oder die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert. Unser Leben, wie wir es kennen, die Rechtstaatlichkeit sowie unsere verfassungsgeschützten Grundrechte werden immer mehr beschnitten und sind in Gefahr.” Dies könne nicht sein, denn: “Freiheit ist unser höchstes Gut!”
Diskriminierung gegen Ungeimpfte unter Strafe stellen
Ebenfalls für Freiheit und gegen die Spaltung tritt das Volksbegehren “Keine Impfpflicht” ein, das von den kritischen Anwälten Höllwarth & Scheer ins Leben gerufen wurde. Dessen Ziel ist ein Verfassungsgesetz, das es verbietet, Menschen in Österreich einer generellen Impfpflicht zu unterwerfen oder Menschen aufgrund ihres Impfstatus in der Öffentlichkeit, in der Arbeitswelt oder im Privatbereich zu diskriminieren. Eine derartige Diskriminierung sollte nach Ansicht der Anwälte, die bereits mehrfach Klagen gegen die Corona-Diktatur einbrachten, vielmehr sogar unter Strafe gestellt werden!
Das Volksbegehren ist nun bereits die fünfte direktdemokratische Initiative, die sich gegen den staatlichen Stichzwang richtet. Alle vier vorherigen Begehren erreichten zwischen 245.000 und 270.000 Stimmen. Ein ähnlicher Zuspruch scheint auch beim neuen Volksbegehren realistisch. Dabei ist es eigentlich ein Armutszeugnis für die Bundesregierung: Rufe, das schikanöse Impfpflicht-Gesetz vollständig zu streichen, werden immer lauter. Dass das Volk sich immer wieder mit den gleichen Anliegen ans Parlament richten muss, zeigt das mangelhafte Demokratieverständnis der schwarz-grünen “Volksvertreter”…
Der Corona-Diktatur den Stecker ziehen!
Dass es sich trotz der tauben Ohren der Regierung bei Volksbegehren um keinen “Papiertiger” handelt, zeigte sich erst im April eindrucksvoll. Die geballten Fakten des kritischen Mediziners Dr. Hannes Strasser und die lästigen Fragen von Mag. Gerald Hauser (FPÖ) brachten die Chefin der Bioethik-Kommission Christiane Druml und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gehörig ins Schwitzen. Zu offenkundig waren die Widersprüche im offiziellen Narrativ, zu unwiderlegbar die teils schrecklichen Nebenwirkungen sowie die mangelhafte Wirksamkeit der experimentellen Gen-Behandlungen.
Am Tag nach dem Experten-Hearing ruderte Druml dann zähneknirschend zurück. Plötzlich sprach auch sie sich nicht mehr für den generellen Stichzwang aus – dabei war sie zuvor eine der lautesten und vehementesten Verfechterin desselben. Es zeigte sich also: Wenn das Volk gemeinsam mit freien Medien und kritischen Experten gegen die Schikanen aufsteht, ist der Gegenwind für die Regierenden unaufhaltsam. Umso wichtiger ist es nun, die Volksbegehren mit einem starken Mandat auszustatten, um letztendlich dieser Skandal-Regierung und ihrer Corona-Diktatur den Stecker zu ziehen!
Steter Tropfen höhlt den Stein: Auch die größten Verfechter des Corona-Regimes können sich nicht ewig gegen die Wahrheit wehren:
