In den letzten Wochen der Landtagswahl diesen Herbst gab FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner in Sachen Kritik an den Corona-Maßnahmen bei seiner „Schmetterlings“-Freiheitstour ordentlich Gas. Nach einem zu Beginn äußerst langweiligen Wahlkampf war das auch bitter notwendig, um noch in die Nähe des eigenen Minimalziels von 20 Prozent zu kommen und nicht der neuen Corona-kritischen Partei „MFG“ das Feld zu überlassen.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Genau am Tag der Wahl beendete Haimbuchner seine Corona-Kritik schlagartig. Erst als Info-DIREKT einen Live-Ticker veröffentlichte, in dem wir die Tage zählten, bis sich Haimbuchner auf seiner Facebook-Seite wieder zu den Corona-Maßnahmen äußert, ließ er am 41. Tag nach der Wahl ein Posting zum Thema veröffentlichen.
ÖVP-Stelzers „One-Man-Corona-Show“
Seither bemüht er sich darum in Sachen Corona möglichst unter dem Radar zu segeln. Dass Haimbuchner mehr oder weniger abgetaucht ist, ist auch den Grünen und der SPÖ aufgefallen. Sie finden es „mehr als befremdlich“ und sprechen von einer „halben Regierung“, weil Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zu zahlreichen Corona-Pressekonferenzen ohne seinen blauen Koalitionspartner erscheint.
Freilich stößt Haimbuchners Tatenlosigkeit auch parteiintern auf Kritik. Dieser entgegnete er bisher stets damit, dass er nicht für die Corona-Maßnahmen zuständig sei und ihm deshalb die Hände gebunden seien. Den Großteil der Corona-Maßnahmen gebe nämlich der Bund vor, der Rest sei alleinige Angelegenheit des Landeshauptmanns.
Endlich rote Linien in der Zusammenarbeit mit der ÖVP festlegen
Dabei verkennt Haimbuchner wie die Zusammenarbeit zwischen Parteien in einer Regierung funktioniert. Ganz unabhängig davon, ob ein Thema in das eigene Ressort fällt oder nicht, muss man in allen wichtigen Bereichen rote Linien festlegen und ab und zu auch mal zeigen, dass man nicht nur Mehrheitsbeschaffer ist. Die ÖVP zeigt der FPÖ auch von Zeit zu Zeit, woher der Wind bläst. Beispielsweise im Jahr 2019, als der damalige FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek völlig grundlos seinen Posten räumen musste, nur weil die ÖVP nach dem Aufkommen des Ibiza-Videos einen Treuebeweis von ihrem blauen Regierungspartner sehen wollte.
Der ÖVP einen Riegel vorschieben
Es wäre längst an der Zeit, dass sich Haimbuchner an seine eigenen Wahlversprechen erinnert und der ÖVP-Oberösterreich einen Riegel vorschiebt, wenn ausgerechnet im von der FPÖ mitregierten Oberösterreich meist noch irrsinnigere Corona-Maßnahmen eingeführt werden als vom Bund vorgegeben. Zudem hätte Haimbuchner Landeshauptmann Stelzer in Sachen Impfpflicht längst die Rute ins Fenster stellen müssen, wenn dieser auf Bundesebene keinen Widerstand gegen die Impfpflicht leistet.
Anbiederung an den Mainstream
Anstatt sich gegen all diesen Wahnsinn aufzulehnen, bekräftigt Haimbuchner aber, dass er sich, wenn sein Genesenenstatus abgelaufen ist, impfen lassen wird, weil er auch „in Zukunft geschützt sein“ möchte. Es steht natürlich jedem frei, sich impfen zu lassen und den Märchengeschichten des Mainstreams Glauben zu schenken. Diese meist unhaltbaren Erzählungen weiterzuverbreiten, wenn man tatsächlich gegen die Impfpflicht auftritt, ist jedoch kontraproduktiv. Das dürfte auch Haimbuchner bewusst sein. Was er mit solchen Aussagen jedoch vermutlich bezwecken will, ist einfach zu durchschauen: Er will zeigen, dass er – im Gegensatz zu Kickl – ein „vernünftiger“ Freiheitlicher und verlässlicherlicher Regierungspartner ist. Deshalb freut er sich vermutlich, wenn er genau dafür von der „Kronen Zeitung“ gelobt wird.
Zeit zum Aufwachen
Dieser Kuschelkurs von Haimbuchner missfällt mittlerweile immer mehr FPÖlern in Oberösterreich, die gegen den Willen ihrer Landespartei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unterstützen und teilweise sogar selbst anmelden. Als freiheitlicher Politiker ist es einfach zu wenig in seinem Büro abzutauchen und von neuen Wohnbauprojekten zu träumen, während die eigene Heimat vor die Hunde geht und die eigenen Wähler um ihre gesamte Existenz und die Zukunft ihrer Kinder bangen. Landeshauptmannstellvertreter zu sein bedeutet nicht, dass man die Meinung des Landeshauptmanns vertreten muss. Es beinhaltet vielmehr die Pflicht, sich schützend vor seine Landsleute in die erste Reihe zu stellen!
Der Beitrag Corona: FPÖ-Oberösterreich-Chef Haimbuchner auf Tauchstation erschien zuerst auf Info-DIREKT.
