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Der gesetzliche Zwang zur Nadel rückt immer näher. Am Montag passierte der zuletzt noch entschärfte Gesetzesentwurf nach einem Rekord von über 200.000 großteils äußerst kritischen Stellungnahmen den parlamentarischen Gesundheitsausschuss. Vor der Beschlussfassung wurden jeweils die von den verschiedenen Parteien nominierten Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen angehört. Kritik am Entwurf kam fast ausschließlich von der FPÖ. Doch bei den NEOS tun sich Bruchlinien auf und bei den Grünen scheint es an der Parteibasis regelrecht zu brodeln. Am Mittwoch wird wieder österreichweit gegen die Corona-Diktatur vor allen Landtagen demonstriert. #Wirstreiken trendet bereits auf Twitter. Über 100 Schulen wollen am Warnstreik teilnehmen.
Belakowitsch: Politiker sollen für Impfschäden haften
Abgesehen von den Vertretern der schwarz-grünen Regierung stimmten auch SPÖ und NEOS dem Entwurf beinahe geschlossen zu. Am Donnerstag soll dieser im Nationalrat durchgewunken werden und nach dem für 3. Februar geplanten Beschluss im Bundesrat soll das Gesetz dann in Kraft treten. Nur die FPÖ, die eine Impfpflicht schon von Beginn an kategorisch ablehnt, stimmte im Gesundheitsausschuss gegen den Entwurf.
Die FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch kommentierte bereits am Sonntag in sozialen Medien das Zwangs-Stich-Vorhaben und plädierte für eine Haftungsübernahme durch Politiker bei Impfschäden: „ÖVP-Kanzler Nehammer spricht zwar über Freiheit und Dialog, führt aber gleichzeitig den IMPFZWANG ein. Ich schlage vor, dass Nehammer, alle Regierungsmitglieder und Abgeordneten, die für diese Vergewaltigung der österreichischen Bürger stimmen, auch mit ihrem Privatvermögen für alle Impfschäden haften!“
Pathologen-Konferenz: Myokarditis und Thrombosen als Todesursache nach “Impfung”
Prof. Dr. Arne Burkhardt und Prof. Dr. Walter Lang hatten zusammen mit anderen Wissenschaftlern auf zwei Pathologie-Konferenzen ihre Ergebnisse der Untersuchungen von Gewebeproben von insgesamt 10 Personen, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung verstorben waren, präsentiert. Als Todesursache hatten die Pathologen vor allem Herzerkrankungen, u.a. Myokarditis, und thrombotisches Geschehen identifiziert (Wochenblick berichtete u.a. hier und hier). Am Montag veröffentlichte man auf der Webseite der Pathologie-Konferenz, dass es nun gelungen ist, das Spike-Protein in den Gefäßen einer 4 Monate nach der „Impfung“ verstorbenen Person – sie wies Verletzungen der Blutgefäße und Myokarditis auf – nachzuweisen.
SPÖ geschlossen für Impfpflicht. Grüne gespalten?
Die SPÖ wird im Nationalrat wohl geschlossen für das Impfpflicht-Gesetz stimmen. Das verlautbarte zumindest der SPÖ-Abgeordnete Alois Stöger, der erklärte, man werde „diesen nationalen Schulterschluss mittragen.“ Die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, verteidigte die Impfpflicht am Montagabend im Interview mit dem – ebenfalls durch Zwang finanzierten – Regime-Fernsehen. Sie fantasierte in der ZIB2 darüber, dass die Gentechnik-Stiche „das beste Mittel zur Beendigung der Pandemie“ seien. Es gehe auch um den Schutz derer, die sich nicht „impfen“ lassen können.
Dass die experimentellen Injektionen keine sterile Immunität verleihen, ist offenbar noch nicht zu ihr durchgedrungen. Gentechnik-Behandelte können sich weiterhin infizieren und das Virus in vergleichbarer Intensität wie Nicht-Gestochene auch weitergeben. Zu den kritischen Stimmen aus den eigenen Reihen, wie beispielsweise Ex-Parteichefin Madeleine Petrovic, meinte Maurer, dass die grüne Fraktion „zu 100 Prozent hinter der Impfpflicht steht“. Die Ansichten Petrovics seien „keine Position der Grünen Partei und zu 100 Prozent abzulehnen“, so Maurer. Mit ihren Aussagen handelte sich die grüne Klubobfrau einen veritablen Shitstorm auf Twitter ein.
Welcher Grünwähler kann sich #Maurer-Interviews wie gestern in der #zib2 noch ansehen, ohne dass sich ihm der Magen umdreht? #Impfpflicht
— ?????? ???????? | edtmeier.at (@edtmeier) January 18, 2022
Ein sehr gutes Beispiel, warum der Politik immer weniger vertraut wird: die Wiederholung von Phrasen, deren Inhalte als längst objektiv widerlegt gelten.#maurer @diegruenen https://t.co/Xf7phvMSpP
— Richard Schmitt (@RichardSchmitt2) January 18, 2022
Die Heftigkeit, mit der die #Gruenen parteiinterne Kritiker verfolgen, ist schon sehr erschreckend. Insbesondere von einer Partei, die sich als antifaschistisch schimpft. #Maurer hat gestern in der #zib2 richtig gestrahlt, als sie Konsequenzen verkündet hat
#Impfpflicht
— Markus Abwerzger (@abwerzger) January 18, 2022
Abtrünnige auch bei NEOS
Die NEOS sind in der Frage der verordneten Gen-Spritze gespalten. Laut Parteichefin Beate Meinl-Reisinger werden nur elf der 15 Abgeordneten am Donnerstag im Nationalrat für das Gesetz stimmen. Die Abgeordnete Stephanie Krisper prüfe ihre Entscheidung noch. Schon im Vorfeld war klar geworden, dass mindestens drei der Abgeordneten, darunter der Sozialsprecher Gerald Loacker, gegen den Stichzwang stimmen werden.
Die von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS geladenen Ärzte und Wissenschaftler meinten, dass das Gesetz verfassungsrechtlich zulässig sei. Scharfe Kritik kam lediglich vom von der FPÖ geladenen Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger. Er wiederholte seine bereits zuvor geäußerte Kritik hinsichtlich der Zulassung der Impfstoffe und verwies auf eine mangelnde Datenlage. Weiters sieht er auch das im Artikel 8 der europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens als verletzt an.
Kickl: Widerstand gegen Impfzwang mit noch mehr Protest
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl stellte für den Fall, dass die Impfpflicht am Donnerstag beschlossen wird, klar, dass der Widerstand gegen den Impfzwang mit noch mehr Protest weitergehen werde. Er kündigte weiters auch entsprechende Anträge beim Verfassungsgerichtshof und “eine Flut an Einsprüchen, die das System lahmlegen wird” an. Kickl sieht bereits in den vergangenen Protesten einen Erfolg: die “unzähligen Kundgebungen” und die 200.000 Einsprüche im Begutachtungsverfahren hätten Wirkung gezeigt. “Es wird keinen Impfzwang für Minderjährige geben und auch bei den Strafen dürfte gegenüber den ursprünglichen Plänen Zurückhaltung angesagt sein”, so der FPÖ-Parteiobmann.
Zigtausende bei Demos am Mittwoch erwartet – #WirStreiken trendet auf Twitter
Am Dienstag trendete der Hashtag #WirStreiken auf Twitter. Über 100 Schulen wollen sich die sinnbefreite und menschenverachtende Corona-Politik des schwarz-grünen Regimes nicht mehr gefallen lassen und treten in einen Warnstreik.
#WirStreiken trendet in Österreich gerade
Vernetze Dich jetzt auch regional mit dem “Info-DIREKT Ortstafel-Generator”:https://t.co/fy1nwgtFF6 pic.twitter.com/7AgSxZkB2F
— Michael Scharfmüller (@Mentalschmied) January 18, 2022
Morgen streiken wir als unabhängige Initiative an über 100 Schulen in ganz Österreich. In unzähligen Klassenzimmern könnte es dann so aussehen, wie hier in einer Schule in Oberösterreich. Das wird was! #WirStreiken! pic.twitter.com/9Xv6weA51b
— Mati Randow (@MatiRandow) January 17, 2022
Nach der Verkündung der Impfpflicht am Sonntag werden die Österreicher wieder zu Abertausenden auf der Straße friedlich, aber lautstark dagegen protestieren. Bereits am Mittwoch, den 19. Jänner, werden ab 13 Uhr erneut Warnstreiks vor allen Landesregierungen stattfinden. Schon die Entschärfung des Gesetzesentwurfes können sich die Demonstranten auf ihre Fahnen schreiben. Es wird interessant zu sehen sein, was der ständig nur noch weiter erstarkende Widerstand noch alles bewirken wird können…