Berlin – Was geht da vor sich, was ist da geplant? Wer hat diesem brandgefährlichen Typen grünes Licht gegeben, oder zieht der das ganz alleine durch?
Mehr Impfstoff für den Fall der Fälle: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant für das kommende Jahr, 204 Millionen Corona-Impfdosen zu beschaffen. „Somit würde für Deutschland samt Sicherheitsreserve mit einer Versorgung von etwas mehr als zwei Dosen pro Einwohner gerechnet“, heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet und der am Mittwoch im Kabinett vorgestellt wurde. Es sei ratsam, „rechtzeitig weitere Impfstoffmengen für den Schutz gegen Mutationen und Auffrischungsimpfungen zu sichern“, heißt es.
So könnten mögliche Lieferausfälle oder andere nicht vorgesehene Ereignisse Probleme wie beispielsweise bei der Impfstoff-Sicherheit abgefedert werden. Insgesamt rechnet das Ministerium mit Kosten in Höhe von 3,9 Milliarden Euro im Jahr 2022. Die Impfstoffmenge verteilt sich dem Bericht zufolge auf mehrere Hersteller.
Die EU hatte bereits einen Vertrag mit Biontech/Pfizer über Lieferungen von bis zu 1,8 Milliarden Dosen bis 2023 geschlossen. Davon gehen laut Bericht 84,4 Millionen im Jahr 2022 an Deutschland. Darüber hinaus plant Spahn mit 31,8 Millionen Impfstoffdosen des mRNA-Impfstoffs von Moderna und 18,3 Millionen Dosen des Vektor-Impfstoffs von Johnson & Johnson.
Weitere 70 Millionen Dosen verteilen sich auf die Präparate der Hersteller Sanofi (42 Millionen), Novavax (16,3 Millionen) und Valneva (elf Millionen). Der Impfstoff des deutschen Herstellers Curevac, der in einer Studie nur eine Wirksamkeit von 47 Prozent erzielte, findet sich nicht in den Plänen wider. Der Chef des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Versorgung (ZI), Dominik Stillfried, lobte die Pläne.
„Sie bedeuten, dass die Zeit des Impfstoffmangels dem Ende zugeht“, sagte Stillfried dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Vertragsarztpraxen sollten bei Bestellungen für Auffrischimpfungen künftig mit verlässlichen Belieferungen rechnen können.“
Das bedeutet allerdings viel mehr. Nämlich, dass nicht nur die Impfpflicht, sondern der Impfzwang kommen wird. Ansonsten müsste Spahn ja Millionen mit Steuergeldern finanzierte Impfdosen in die Tonne treten. Das bedeutet aber auch, dass ständig nachgeimpft werden muss und das Virus trotzdem nicht aufzuhalten ist.
Hier wird gerade ein Geschäft abgewickelt, auf Kosten der Gesundheit der gesamten Bevölkerung. Normalerweise gehören solche Typen wie Spahn vor das europäische Gericht für Menschenrechte und nicht in eine Regierung. Normalerweise.
Und so soll der Stoff unter das Volk gebracht werden:
Im Kampf gegen die Ausbreitung der sogenannten „Delta“-Variante nimmt die Bundesregierung nun verstärkt die jüngere Generation in den Blick. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) kündigte gegenüber den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstagsausgaben) spezielle Impfangebote für Studierende im Herbst an. „Zwischen Bund und Ländern haben wir beispielsweise abgesprochen, zum Semesterstart an den Universitäten leicht zugängliche Impfangebote zu machen“, sagte er.
Braun setzt zudem darauf, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) ihre bisherige Zurückhaltung bei der Impfempfehlung für Jugendliche aufgibt. „Aufgrund der weiteren Erfahrungen mit den Impfkampagnen in anderen Ländern, etwa den USA, bei den 12- bis 15-Jährigen hoffe ich, dass wir vielleicht zu einer breiteren Empfehlung für Kinder ab zwölf Jahren durch die Ständige Impfkommission kommen.“ Braun bekräftigte zugleich, dass es nicht zu einem Impfzwang für Schüler kommen werde.
Ausdrücklich warnte der auch für die Geheimdienste zuständige Kanzleramtsminister vor aus dem Ausland gesteuerten Kampagnen, die hierzulande die Impfskepsis befeuern sollen. „Es ist definitiv so, dass interessierte Kreise gezielte Gerüchte und Falschinformationen über die deutschen Impfstoffe verbreiten“, sagte Braun. Es gebe regelrechte „Kampagnen in den sozialen Netzwerken, die über vermeintliche Nebenwirkungen berichten“.
Das gehe „von verschiedenen Quellen aus, darunter auch ausländischen“. Strategisches Ziel sei es, „unsere Gesellschaft durch eine möglichst niedrige Impfquote zu schwächen“. Dagegen helfe vor allem „seriöse wissenschaftliche Aufklärung“. (Mit Material von dts)