Kaum ein Tag vergeht ohne einem weiteren Aufreger. Die Regierung springt mit voller Wucht von einem Wahnsinn in den nächsten. Egal ob “Kaufhaus Österreich”, “Impflotterie”, die postalisch zugestellten “Impfeinladungen”, die “sogenannten Corona-Lockerungen trotz Damokles-Schwert Impfpflicht” oder nun auch noch der sogenannte “Energiekostenausgleich” – nichts funktioniert. Ein Gutschein für alle soll es sein, der aber nicht von allen eingelöst werden darf. Absurder geht es kaum. Ist es Absicht oder einfach Unfähigkeit?
Das ist wirklich an Absurdität kaum zu überbieten. Ein groß angekündigter Energiekostenausgleich in der Höhe von läppischen 150 Euro für den Otto-Normalverdiener in Österreich. Für Mindestverdiener soll es einen zusätzlichen Teuerungsausgleich ebenfalls in der Höhe von 150 Euro geben. Dieser Ausgleich soll eine großzügige Entschädigung für die ständig ansteigenden Energie- und Heizkosten darstellen. Da diese Abwicklung aber nicht wie von der Regierung geplant stattfinden kann, setzt man nun auf Gutscheine per Post. Einzulösen bei der nächsten Stromabrechnung. Für jeden Haushalt in Österreich gibt es postalisch einen Gutschein – nicht aber alle sind zum Einlösen berechtigt.
Mehr Hohn als Entschädigung
Grundsätzlich wollte man die Abwicklung über die Energiebetreiber durchführen lassen. Ein Ding der Unmöglichkeit, wie sich herausstellte. Da die Auszahlung von der Einkommenshöhe abhänge, wiegelten die Energiebetreiber das Vorhaben ab. Die Daten über die Einkommenshöhe liegen bei den Betreibern nicht auf – aus rechtlichen Gründen dürfe man die auch nicht anfordern. Und so scheitert die Auszahlung von diesen läppischen 150 Euro an Haushalte bis dato. Bei den immens steigenden Energiepreisen ohnehin eine Entschädigung, die nur als Hohn bezeichnet werden kann. Ab April sollen nun die Briefe ins Haus flattern.
Portokosten in Millionenhöhe
Im Handumdrehen wird bereits an “Strafen” für diejenigen gedacht, die diesen Gutschein “unberechtigterweise” einlösen. Haushalte, die über die Verdienstgrenze kommen und den Gutschein dennoch einlösen, müssten diesen zurückzahlen. Kontrolliert werden soll stichprobenartig, wie mehreren Medienberichten zu entnehmen ist. Klar, irgendwie muss sich die Steuergeldverschwendung durch Portokosten refundieren lassen. Der Steuerzahler kommt nun wieder einmal für seine eigene Post auf wie erst kürzlich bei all den Impfeinladungen durch das Gesundheitsministerium. Rechnet man das Porto für die rund vier Millionen Haushalte befindet man sich im Millionenbereich.
FPÖ-Chef Kickl: Regierung hält die Bevölkerung am “Schmäh”
FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht den Energiekostenausgleich nur als Tropfen auf dem heißen Stein bei den ansteigenden Preisen. Der freiheitliche Bundesparteiobmann forderte erneut ehrliche, umfassende und effektive Maßnahmen, um den enormen Preisdruck bei Energie, Treibstoffen und Lebensmitteln abzufedern. Die Regierung halte die Bevölkerung weiter am “Schmäh”. Außerdem sei die Vorgangsweise der Regierung beim Energiekostenausgleich auf Niveau des “Kaufhaus Österreich” oder der “Impflotterie”. “Entweder können es Nehammer und Co. schlicht und ergreifend nicht oder sie wollen nicht. Die Vermutung liegt nämlich nahe, dass der ÖVP die Sorgen der Österreicher wegen der Teuerung ziemlich egal sind, weil es ihr ja nicht ernsthaft um die Sache an sich, sondern nur um die Ablenkung von den hauseigenen Skandalen – Stichwort Chats – und die Inszenierung als vermeintliche ‚Wohltäter‘ geht.“, so Kickl.
