„RESPEKT FÜR DICH“ – mit diesem Slogan gewann Olaf Scholz (SPD) die Bundestagswahl 2021. Außer Angela Merkel (CDU) hat allerdings noch nie ein Regierungschef die Menschen in Deutschland so respektlos behandelt und verhöhnt wie der „Ampel“-Kanzler. Arroganz, Zynismus und Überheblichkeit prägen den selbstherrlichen Regierungsstil von Olaf Scholz.
Von Aloys Krause
Wo Friedrich Merz (CDU) hin und wieder recht hat, hat er recht: „Respektlosigkeit steht über dieser Kanzlerschaft“, urteilte jüngst der Unions-Fraktionschef auf dem CSU-Parteitag. Scholz verhalte sich respektlos zum Beispiel gegenüber dem Parlament, wo er häufig durch Abwesenheit glänzt.
Die Respektlosigkeit des Kanzlers lässt sich an vielen anderen Punkten festmachen. An scheinbaren Nebensächlichkeiten – etwa, wenn Scholz eine polnische Journalistin düpiert, weil sie es beim G7-Gipfel im Juni 2022 gewagt hatte, eine nicht genehme Zusatzfrage zum Thema Ukraine zu stellen. Oder wenn Olaf Scholz durch die Republik tourt und sich bei seinen „Kanzlergesprächen“ über die Energiesorgen eines Bäckers mokiert.
Hier kommt im Kleinen zum Ausdruck, was sich im politischen Handeln nahtlos fortsetzt: Eine Grundhaltung nach dem Motto „Ihr seid alle dumm – der Staat bin ich!“
Beispiele:
► Scholz findet die Debatte über die Lieferung von Leopard II-Kampfpanzern an die Ukraine „uncool“. Allein schon diese lässige Wortwahl kommentiert sich selbst. Sie zeigt, wie wenig ernst der die Richtlinien deutscher Politik bestimmende Kanzler die Sorgen der aufgewühlten Menschen hierzulande nimmt, die nicht noch tiefer in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen werden wollen.
Scholz taktiert und laviert – statt gegenüber den „Ampel“-Kriegstreibern und den Nato-Verbündeten klare Kante zu zeigen. Statt klipp und klar auf das Kriegswaffenkontrollgesetz zu verweisen, das die Lieferung von deutschen Waffen (gleich welcher Art) in Spannungs- und gar Kriegsgebiete verbietet. Statt klipp und klar zu sagen, dass fast jeder zweite Deutsche die Lieferung von Kampfpanzern an das US/EU-Marionettenregime in Kiew entschieden ablehnt.
► Noch im Dezember, wenige Wochen vor dem Rücktritt seiner Fremdschäm-Verteidigungsminister Christine Lambrecht (SPD), sagte Scholz in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ allen Ernstes: „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin.“ Man könnte es Realsatire nennen, würde nicht auch dieser Satz eine geradezu zynische Wählerverachtung offenbaren.
Denn, so heißt es jetzt in „Ampel“-Kreisen: Scholz sei längstens entschieden gewesen, dass Lambrecht gehen müsse. Auch soll sich der Kanzler bereits vor dem Jahreswechsel mit dem niedersächsischen SPD-Apparatschik Boris Pistorius auf die Nachfolge geeinigt haben. Nach dieser Version wäre es also auf das bizarre Silvester-Video der „erstklassigen“ Ministerin gar nicht mehr angekommen.
► Politisch am deutlichsten manifestiert sich die Respektlosigkeit von Scholz im Hamburger Bankenskandal (sog. Cum-Ex-Affäre) um illegale Aktiendeals in zweistelliger Millionenhöhe am Fiskus vorbei. Trotz der erdrückenden Indizienlage wiederholt der Hamburger Ex-Bürgermeister stets sein Mantra, er könne sich „nicht erinnern“.
Fakt ist: Scholz war als Erster Bürgermeister politisch dafür verantwortlich, dass in Hamburg einer Bank erlaubt wurde, am Finanzamt vorbei geschleustes Geld zu behalten. Fakt ist: Scholz hat 2016 den Warburg-Banker Christian Olearius getroffen. Kurz danach verzichtete die Hamburger Finanzbehörde auf die Rückzahlung von 47 Millionen Euro aus den kriminellen Cum-Ex-Geschäften der Bank.
Im Kleinen wie im Großen: Der „Respekt für dich“-Kanzler verkauft die Menschen in Deutschland nur noch für dumm. Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl sollte der „Genosse Sonnenkönig“ vielleicht einmal an Artikel 20 des Grundgesetzes erinnert werden: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Und vielleicht sollte Olaf Scholz sein Wahlkampf-Motto dann ehrlicherweise auch aktualisieren: „VERACHTUNG FÜR DICH“!
The post Der Staat bin ich: DER RESPEKTLOS-KANZLER! appeared first on Deutschland-Kurier.
