Deutsches Militär für Einsatz im Inneren – wie Pandemien – umstrukturiert

Die Militarisierung der Pandemiebekämpfung war eine zentrale Forderung in den Konzepten von Bill Gates und Klaus Schwab. Viele Länder befolgen das eifrigst – obwohl ein Militäreinsatz im Inneren, außer im Falle des Katastrophenschutzes, über Jahrzehnte hinweg als extremes Tabu galt. In Österreich wurden bei „Lockdowns“ beispielsweise Menschen in ihren Bezirken und Ortschaften eingeschlossen. Deutschland führt nun ein eigenes Militärkommando für den „Heimatschutz“ ein.

Wie deutsche Medien berichten, erhält die deutsche Bundeswehr ab Oktober ein erhöhtes Militärbudget und eine neue Führungsstruktur. Mit einem Kommando für Heimatschutz soll man Einsätze im Inneren abwickeln: Landesverteidigung, Katastrophen und Pandemien. Der neu ernannte Leiter, Carsten Breuer, habe sich bereits während der Coronakrise bewährt.

„Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen.“ erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Damit sind neben Hochwasserkatastrophen auch Szenarien wie die „Covid-Pandemie“ gemeint. Insgesamt will man „nationalen Krisen“ schneller begegnen können.

Das Kommando soll auch für nationale Verlegungen im Zusammenhang mit Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung zuständig sein. Außerdem werde es in Abstimmung mit der NATO die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland organisieren. 

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Als weitere Begründung für die Umstrukturierung wird der russische Kampfeinsatz in der Ukraine und ausgerechnet die Flutkastastrophe genannt, deren Opfer bis heute auf Hilfe warten.

Die Einsatzbereitschaft soll bis März 2023 hergestellt werden, dem neuen Kommando wird auch zahlreiches neues Personal (rund 2.000 Dienststellen) unterstellt.