«Urteilsfähige erwachsene oder minderjährige Patientinnen und Patienten müssen einer Behandlung frei und nach umfassender Aufklärung zustimmen. Sie haben das Recht, eine Behandlung abzulehnen, abzubrechen oder eine Pflegeeinrichtung zu verlassen.» Dies stellt das Bundesamt für Gesundheit unter dem Titel «Freie Einwilligung auf Behandlung oder Pflege nach umfassender Aufklärung» fest.
Und: «Patientinnen und Patienten haben das Recht, klar und angemessen über ihren Gesundheitszustand, die geplanten Untersuchungen und Behandlungen, deren allfällige Folgen und Risiken, die Prognose sowie über die finanziellen Aspekte informiert zu werden. … Die Gesundheitsfachperson ist verpflichtet, Patientinnen und Patienten von sich aus aufzuklären. Sie muss auf sachliche und vollständige Weise alle nötigen Informationen geben, damit Patientinnen und Patienten in Kenntnis aller Tatsachen der Behandlung zustimmen können.» (BAG: Das Recht auf Aufklärung)
Ob diese Informationspflichten im Rahmen der laufenden Impfkampagne erfüllt werden und die Geimpften erst nach «umfassender Aufklärung» einer Impfung zustimmen, ist noch Gegenstand von Abklärungen.
Auf internationaler Ebene scheint dem Erfordernis der informierten Zustimmung («informed consent») allerdings in systematischer Weise nicht nachgelebt zu werden.
Die «Alliance for Natural Health» schreibt in einer umfassenden Darstellung, die wir hier auszugsweise wiedergeben, folgendes:
Für eine gültige Einwilligung, sind drei Dinge erforderlich:
- Sie muss freiwillig gegeben werden – ohne Zwang oder Täuschung.
- Sie muss von einer Person gegeben werden, die über geistige Fähigkeiten verfügt, und
- bevor die Einwilligung erteilt wird, muss eine Person vollständig über die Angelegenheit informiert worden sein. Dazu gehört, dass sie über die Risiken und den Nutzen der Behandlung oder der Impfung informiert wird, ebenso wie über Risiken und Nutzen eines Verzichts auf die Behandlung oder die Impfung und darüber, welche alternativen Möglichkeiten zur Verfügung stehen könnten.
• Ministry of Ethics (UK) – Hauptprinzipien der Einwilligung (in englisch)
Stellen die Behauptungen der Gesundheitsbehörden über Impfstoffe eine Täuschung dar?
Gesundheitsbehörden auf der ganzen Welt behaupten immer wieder, dass Covid-19-Impfstoffe “sicher” sind. Laut dem Collins-Wörterbuch bedeutet dies jedoch Folgendes:
“Etwas, das sicher ist, verursacht keine körperlichen Schäden oder Gefahren.“
[Ergänzung der Red.]: Definition gemäss dem «Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin»: «Patientensicherheit wird definiert als ‹Abwesenheit unerwünschter Ereignisse›.»
Die Behauptung “sicher” wird routinemässig von Organisationen wie dem britischen NHS, den Centers for Disease Control in den USA und der Weltgesundheitsorganisation aufgestellt.
[Ergänzung der Red.]: Information der Swissmedic: « Die bis jetzt vorliegenden Daten zeigten in allen untersuchten Altersgruppen eine vergleichbare, hohe Wirksamkeit und erfüllten die Anforderungen an die Sicherheit.»
Informationslücke
Selbst unter der Annahme, dass die derzeitigen Sicherheitsbehauptungen, Werbekampagnen oder der Druck von einigen Sektoren des Gesundheitswesens weder erzwungen noch betrügerisch sind, ist die dritte Voraussetzung der informierten Zustimmung bei den Massenimpfprogrammen typischerweise nicht erfüllt – die Zurverfügungstellung vollständiger Informationen.
Angesichts der mangelnden Transparenz von Impfstoffen sind selbst die Impfenden nicht richtig informiert und daher im Allgemeinen nicht in der Lage, genaue Informationen anzubieten, die zwar in der Öffentlichkeit verfügbar, aber im Allgemeinen nicht bekannt sind.
Zu den Informationen, die frei kommuniziert werden sollten, gehört die Tatsache, dass die Impfstoffe experimentell und unbewiesen sind. Diejenigen, die eine Zustimmung in Erwägung ziehen, sollten darüber informiert werden, dass die Impfstoffe auf synthetischer Biologie beruhen, die noch nie in grossem Massstab getestet wurde. Dazu gehören auch Informationen über bekannte Risiken und Vorteile aus Phase-3-Studien und die Tatsache, dass diese Studien noch laufen und einige erst in 18 Monaten abgeschlossen sein werden (z.B. 31. Januar 2023 im Fall des mRNA-Impfstoffs von Pfizer).
Einfach ausgedrückt: ohne Transparenz über den Impfstoff ist eine informierte Zustimmung einfach nicht möglich.
Das Mindeste, was wir erwarten dürfen, ist, dass jeder Mensch die zwischen Impfstoffherstellern und Aufsichtsbehörden vereinbarte Packungsbeilage lesen kann – bevor er seine Zustimmung gibt. Doch selbst das geschieht nicht. Dort, wo die Information gegeben wird, wird sie den Menschen oft als beiläufige Massnahme – eine Formalität – nach der Impfung ausgehändigt.
• Informationsblatt von Pfizer, UK: Pfizer PIL
• Pfizer Informationsblatt für Empfänger und Betreuungspersonal, USA
• Pfizer Informationsblatt für Gesundheitsdienstleister, die den Impfstoff verabreichen, USA
• AstraZeneca-Informationsblatt, UK
• Moderna Merkblatt für Gesundheitsdienstleister, die den Impfstoff verabreichen, USA
• Moderna Beipackzettel, EU
• Moderna-Informationsblatt
• Informationsblatt der Swissmedic
Es enthält unter anderem folgende sicherheitsrelevanten Informationen:
«Die Wirksamkeit, Sicherheit und Immunogenität des Impfstoffs wurden bei immungeschwächten Personen, einschliesslich Personen unter immunsuppressiver Behandlung, nicht untersucht. Die Wirksamkeit von Comirnaty kann bei immunsupprimierten Personen verringert sein. …
Erkrankungen des Immunsystems: Nicht bekannt: Anaphylaxie [Anmerkung der Red.: Inzwischen gehäuft aufgetreten].
Eine Nachbeobachtung der Teilnehmenden über einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten nach Dosis 2 ist geplant, um die Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs gegen COVID-19 zu beurteilen.»
Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für die Impfprogramme beginnen, dias Erfordernis der informierten Zustimmung zu respektieren. Und sie sollten die Art und Weise ändern, wie sie an die informierte Zustimmung herangehen, denn viele verstossen wahrscheinlich gegen das Gesetz, indem sie nicht zulassen, dass dieses Recht ausgeübt wird.
Das Erfordernis zur Einwilligung nach Aufklärung – das in fast allen Rechtsordnungen existiert – bildet einen zentralen Pfeiler der medizinischen Ethik, das Fundament für die Ausübung einer “guten Medizin” in zivilisierten, demokratischen Gesellschaften.
